Geschäftsbericht Rapport de gestion Resoconto di gestione 2017
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Geschäftsbericht Rapport de gestion Resoconto di gestione 2017 1
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Inhaltsverzeichnis Table des matières Contenuto 1. Protokoll der DV 2017..................................................................................................... 4 2. Tätigkeitsbericht 2017.................................................................................................. 10 Rapport d’activité 2017................................................................................................ 21 Rapporto sull’attività 2017......................................................................................... 32 3. Organe der SOG / Organes de la SSO 2017.................................................... 34 4. Wahlen / Élections.......................................................................................................... 35 Vorstand: Kandidaten / Comité: candidats.................................................. 35 5. Jahresrechnung der SOG 2017 / Bilan 2017 de la SSO.............................. 37 Bilanz / bilan 31.12.2017 Erfolgsrechnung / Comptes de pertes et profits 1.1. – 31.12.2017 B udget 2018 der SOG / Budget 2018 de la SSO B ericht der Revisoren zur Jahresrechnung 2017 der SOG /................ 42 Rapport de l’organe de révision sur le contrôle restreint.................... 43 6. Tätigkeitsprogramm 2018 der SOG...................................................................... 45 Programme d‘activité 2018 de la SSO................................................................. 49 Impressum Schweizerische Offiziersgesellschaft Kapellenstrasse 14 Postfach 3001 Bern Tel.: +41 58 796 98 85 Fax: +41 58 796 99 03 E-Mail: office@sog.ch Website: www.sog.ch Gestaltung Schalter & Walter, 9000 St.Gallen Druck Typotron AG, 9000 St.Gallen
1. Protokoll der Ein besonderer Dank gebührt den Sponsoren Delegiertenversammlung und den beiden Walliser Offiziersgesellschaften, die als Gastgeber für die diesjährige DV verant- 2017 wortlich zeichnen. Mit einer Schweigeminute ehrt die DV die Théâtre de Valère, Sion, verstorbenen Kameraden. Stellvertretend für die 18. März 2017, 1015 – 1215 Verstorbenen gedenkt die DV Oberst i Gst Sigi Albertin, SOG-Präsident ai 1999 – 2000, der am Vorsitz: Oberst i Gst Stefan Holenstein (Präsident) 22. Juli 2016 verstarb. Die Musik intoniert «Ich Protokoll: Maj Daniel Slongo (Generalsekretär) hatt’ einen Kameraden». In seiner Grussbotschaft weist Korpskomman- Traktanden dant Philipp Rebord darauf hin, dass die SOG 1. Wahl der Stimmenzähler und ihre Offiziere die Milizarmee repräsentieren 2. Protokoll der Delegiertenversammlung und in der Gesellschaft verkörpern. vom 12. März 2016 Seit 1848 habe die Armee mit der WEA erst- 3. Jahresbericht 2016 mals ein Leistungsprofil, das die Erwartungen 4. Jahresrechnung 2016, Revisorenbericht der Politik abbildet. Die Offiziere seien nun ver- 5. Wahlen pflichtet zu erfüllen. Er selber stehe ein für die 5.1. Vorstand Kontinuität in der Armee. Und er brauche die 5.2. Revisoren Offiziere zur Erfüllung seines Auftrags: 6. Mitgliederbeitrag (Änderung Anhang 1. WEA: Für die Weiterentwicklung der Armee 1 zu den SOG Statuten) braucht es Personal. Jährlich 18’000 ausexerzier- 7. Budget 2017 te Angehörige der Armee. Es braucht dafür mehr 8. Grundlagenpapier Rüstungsbeschaffung Diensttaugliche, es braucht weniger Ausfälle in 9. Aufnahme des Vereins Schweizer der Rekrutenschule, und es braucht politische Offiziere der kombattanten Verbände Massnahmen beim Zivildienst. 10. Verabschiedungen 2. Materielle Vollausrüstung: Diese muss bis 11. Varia 2020 erreicht werden. Denn von diesem Zeitpunkt an braucht die Luftwaffe die Investitionen auf SOG-Delegiertenversammlung vom 12. März 2017 mehrere Jahre hinaus. Weitere Grussworte überbringen Edmond Pünktlich um 11.15 Uhr eröffnet der SOG-Präsident, Perruchoud, Oskar Freysinger, Cyrille Fauchère Oberst i Gst Stefan Holenstein, die Delegierten- und die beiden Walliser OG-Präsidenten Robert- versammlung und meldet vor der Nationalhym- Peter Eyer und Sébastien Rhoner. ne dem Chef der Armee, Korpskommandant Der Präsident stellt fest, dass die DV ordent- Philippe Rebord. lich einberufen wurde, die Stimmunterlagen Der SOG-Präsident begrüsst alle Anwesenden, erhalten. Es sind 84 Delegierte anwesend. im Speziellen Bundesrat Guy Parmelin, Staatsrat Die Traktandenliste wird in der vorliegenden Oskar Freysinger, Grossratspräsident Edmond Form stillschweigend genehmigt. Perruchoud, Ständerat Jean-René Fournier, Ge- meinderat Cyrille Fauchère, Korpskommandant 1. Wahl der Stimmenzähler Philippe Rebord, CdA, die Korpskommandanten Dominique Andrey und Aldo Schellenberg, die Der Vorstand schlägt Oberst i Gst Marcus Graf, Divisionäre Jean-Marc Halter und Claude Meier, Oberst Ivo Maritz, Oberstleutnant Stefan Wehr- die Brigadiers Germaine Seewer, Silvano Barilli, li und Oberstleutnant Stefano Giedemann vor. Yvon Langel, Thomas Süssli, Mathias Tüscher, Das Wort wird nicht verlangt. Guy Vallat und Martin Vögeli sowie Oberst i Gst Hugo Roux, Heinz Liechti und Dr. Sergey Bankoul. 4
Abstimmung: Oberst i Gst Marcus Graf, Oberst getiert (höherer Kommunikationsbedarf und Ivo Maritz, Oberstleutnant Stefan Wehrli und darum höhere Übersetzungskosten und ein Oberstleutnant Stefano Giedemann als Stimmen- zusätzlicher Vizepräsident). Leistungen wurden zähler gewählt. namentlich bei den Gesellschaftskosten abge- baut. 2. Protokoll der Delegiertenversammlung vom Mit dem Beitrag der Stiftung der Offiziere der 12. März 2016 Schweizer Armee resultiert für das Vereinsjahr 2016 ein Verlust von CHF 38‘315.52, der dem Das Protokoll der ordentlichen Delegiertenver- Eigenkapital belastet wird. Das Wort wird nicht sammlung 2016 vom 12. März 2016 in Chur wur- verlangt. de den Sektionen mit dem Geschäftsbericht Der Präsident Oberst i Gst Stefan Holenstein versandt. Das Wort wird nicht verlangt. verweist auf den Revisorenbericht vom 07.02.17, der im Jahresbericht auf Seite 40/41 abgedruckt Abstimmung: Das Protokoll der Delegierten ist. versammlung 2015 vom 14. März 2015 in Locar- no wird einstimmig genehmigt und verdankt. Abstimmung: Der Revisorenbericht wird zur Kenntnis genommen und die Jahresrechnung 3. Jahresbericht 2016 2016 der SOG mit 8 Gegenstimmen genehmigt. Dem Vorstand ist damit Décharge erteilt. Bevor der Jahresbericht 2016 zur Abstimmung kommt, blickt Oberst i Gst Stefan Holenstein auf 5. Wahlen das vergangene Jahr zurück. Es war geprägt vom sicherheitspolitischen Bericht 2016, dem Bericht 5.1. Vorstand der Studiengruppe Dienstpflichtsysteme, der bodengestützten Luftverteidigung, den Vor Es stellen sich der Wiederwahl in den Vorstand arbeiten zur Beschaffung eines neuen Kampf- für eine weitere Amtsdauer von zwei Jahren: flugzeugs, der Rüstungsindustrie und Rüstungs- Oberst i Gst Markus Ernst, Oberst i Gst Christoph beschaffung, dem Milizsystem und der Wehrpflicht Grossmann, Präsident ASMZ, Oberst Daniel Gru- sowie der Kommunikation. Das Wort wird nicht ber, Oberst Marc-André Ryter, Oberstleutnant verlangt. Stefano Giedemann, Vizepräsident, Major Etienne Guggisberg sowie Major Philipp Schoch. Das Abstimmung: Der Jahresbericht 2016 wird ein- Wort wird nicht verlangt. stimmig genehmigt. Abstimmung: Die sieben Vorstandsmitglieder 4. Jahresrechnung 2016 werden in globo einstimmig für eine weitere zweijährige Amtsdauer wiedergewählt. Der Präsident bemerkt einleitend, dass die SOG weder ein Finanzloch noch Schulden habe. Of- Oberst i Gst Diego Ochsner hat seine Kandida- fene Briefe und Medienartikel, die anderes be- tur am Morgen der DV ohne N ennung von Grün- haupten, seien nicht wahr. den zurückgezogen. Finanzchef Oberst Edgar Gwerder erläutert Es stehen somit drei Kandidaten für eine zwei- die Bilanz und Jahresrechnung anhand der Zah- jährige Amtsdauer in den SOG-Vorstand zur Wahl: len im Geschäftsbericht 2016. Oberst i Gst Pius Segmüller, Oberst Mathias Die Kosten können dank Disziplin und sofort Völker und Major Jahn Koch. Die Portraits der eingeleiteten Sparmassnahmen unter Budget Kandidaten finden sich im Geschäftsbericht 2016 gehalten werden. Die Übersetzungskosten und auf Seite 34 bzw. sind mit den Abstimmungs die Kosten für den Ausschuss sind wegen der unterlagen verschickt und verteilt worden. Das Erweiterung des Ausschusses höher als bud- Wort wird nicht verlangt. 5
Abstimmung: Oberst i Gst Pius Segmüller, Oberst Daniel Gruber, Mitglied des SOG-Vorstandes, Mathias Völker und Major Jahn Koch werden in stellt klar, dass die SOG nicht untergehen würde, globo einstimmig gewählt. wenn die Beiträge nicht erhöht werden. Er will den Druck auf den SOG-Vorstand aufrechter 5.2. Revisor halten. Simon Eugster, Delegierter SOLOG, stellt in Die erste dreijährige Amtszeit von Revisor Oberst Aussicht, dass die SOLOG einer Erhöhung um i Gst Olaf Wolfensberger ist vorbei. Oberst i Gst 10.– zustimmt. Wolfensberger steht für eine Wiederwahl zur Eugen Thomann, Delegierter KOG Zürich, Verfügung. Das Wort wird nicht verlangt. blickt auf das 187-jährige Erbe der SOG zurück und will das nicht leichtfertig aufs Spiel setzen. Abstimmung: Revisor Oberst i Gst Olaf Wolfens- Es brauche die SOG als Gegengewicht. Er plädiert berger wird für eine einjährige Amtszeit einstim- im Namen der KOG Zürich auf eine Erhöhung mig wiedergewählt. von CHF 10.–. Vanja Keller, OG Panzer, vermisst die Varian- 6. Mitgliederbeitrag (Änderung Anhang 1 zu den ten und möchte auch über eine Erhöhung um SOG Statuten) CHF 0.– abstimmen. Patrick Mayer, Mitglied des SOG-Vorstandes, Zur Eröffnung des Traktandums führt Präsident weiss nicht, wie viel Geld die SOG braucht und Oberst i Gst Stefan Holenstein aus, warum die ob es das Geld überhaupt brauche. Er plädiert SOG eine Beitragserhöhung braucht und der dafür, zuerst die Reformen durchzuziehen und Vorstand eine Mitgliederbeitragserhöhung um dann mit einem Budget die Notwendigkeiten CHF 10.– beantragt. aufzeigen. Alexandre Vautravers, Präsident SMG, möch- Danilo Schwerzmann, Präsident OG Zug, ver- te zuerst die Reformen abwarten und erst dann misst die Vision, wie es künftig weitergehen soll über eine allfällige Mitgliederbeitragserhöhung mit der SOG. abstimmen. Martin Vögeli, Delegierter KOG Schaffhausen, Marco Lucchini, Präsident STU, erläutert, dass will dem Vorstand eine Erhöhung um CHF 10.– die STU nach engagiert und hitzig geführten zustimmen, damit die SOG funktionieren und Diskussionen an einer ausserordentlichen Mit- sich reformieren kann. gliederversammlung beschlossen hat, einer Er- Philipp Arnet, Präsident KOG Solothurn, kon- höhung des Mitgliederbeitrages um CHF 10.– statiert eine Unzufriedenheit an der Basis in Sa- zuzustimmen. chen Finanzen der SOG. Er stellt einen Antrag Yves Charriere, Präsident SVO, unterstreicht, auf Einsetzung einer Arbeitsgruppe, zusammen- dass die SOG Mittel zum Funktionieren braucht. gesetzt aus Vertretern des Vorstandes, der Prä- Die SVO will mehr Transparenz bei der SOG und sidenten der Sektionen und unter Einbezug einer bei der Stiftung. Er unterstützt im Namen der externen Revisionsstelle, welche die Jahre 2012 SVO eine Beitragserhöhung um CHF 5.– im Wis- bis 2015 überprüft. Der Bericht soll an der nächs- sen darum, dass die SOG CHF 10.– zusätzlich ten DV vorgelegt werden. braucht. Die weiteren CHF 5.– müssen über die Eugen Thomann, KOG Zürich, stellt den Antrag, Stiftung und Drittmittel eingebracht werden. auf dieses Geschäft nicht einzutreten. Caspar Zimmermann, Delegierter AOG und Nach einer kurzen Beratungspause erläutert Präsident der OG Baden, stellt klar, dass die AOG der Präsident das Abstimmungsprozedere. gegen eine Beitragserhöhung ist. Es wurde 2012 Zuerst wird über die beiden Anträge Beitrags- versprochen, dass die Professionalisierung des erhöhung, dann über den Antrag der KOG ZH Generalsekretariats sich nicht auf die Mitglie- und dann allenfalls über den Antrag der KOG derbeiträge niederschlägt. SO abgestimmt. 6
Antrag 1. Vorschlag des Vorstandes vorsieht. Die beschlossene Beitragserhöhung 1. Statutenänderung (Anhang 1 zu den SOG erlaubt es jedoch, dass der Verlust ausgeglichen Statuten) werden kann. Das Wort wird nicht verlangt. 1. Mitgliederbeitrag (neu) Für die stimmberechtigten Vereinsmitglieder Abstimmung: einer Sektion bzw. deren Untersektionen (vgl. Das Budget 2017 der SOG wird mit einer Gegen- Art 4 Abs 1 der SOG-Statuten) beträgt der jähr- stimme genehmigt. liche Mitgliederbeitrag mit Wirkung per 2017 CHF 20.–. 8. Grundlagenpapier Rüstungspolitik Abstimmung: Der Präsident informiert, dass der SOG-Vorstand Für die Erhöhung um CHF 10.–: 29 Stimmen plant, ein Positionspapier auszuarbeiten. Das Gegen die Erhöhung um CHF 10.–: 36 Stimmen Thema Rüstungspolitik wird die SOG beschäftigen. Der Antrag wird des Vorstandes um Beitrags Forderung der SOG: erhöhung von CHF 10.– wird abgelehnt. Etablierung einer integrierten Sicherheits-, Finanz-, Aussen- und Wirtschaftspolitik Antrag 2, Vorschlag der Mehrheit der Präsiden- Griffiger und verbindlicher Sicherheitspoli tenkonferenz. tischer Bericht als Basis für eine fähigkeits Statutenänderung (Anhang 1 zu den SOG orientierte Streitkräfteplanung Statuten) Durchsetzung der Rüstungsindustriepolitik 1. Mitgliederbeitrag (neu) des Bundesrates aus dem Jahre 2010 Für die stimmberechtigten Vereinsmitglieder Effiziente und effektive Rüstungsbeschaffungs- einer Sektion bzw. deren Untersektionen (vgl. behörde Art 4 Abs 1 der SOG-Statuten) beträgt der Ausreichend Finanzmittel für die Schliessung jährliche Mitgliederbeitrag mit Wirkung per der Fähigkeitslücken und die Voll-Ausrüstung 2017 CHF 15.–. mittels Globalbudgets für die Armee. Abstimmung: 9. Aufnahme des Vereins Schweizer Offiziere Für die Erhöhung um CHF 5.–: 54 Stimmen der kombattanten Verbände Gegen die Erhöhung um CHF 5.–: 23 Stimmen Der Antrag 2 um Beitragserhöhung von CHF Der Verein Schweizer Offiziere der kombattanten 5.– wird angenommen. Verbände hat zu Handen der DV 2017 das Gesuch um Aufnahme als Fach-OG in die SOG gestellt. Antrag: Nicht Eintreten auf Antrag KOG SO Das Motivationsschreiben des Präsidenten wur- Abstimmung: de in der Präsidentenkonferenz präsentiert und Für das Nicht-Eintreten: 53 Stimmen im Newsletter verschickt. Gegen das Nicht Eintreten: 19 Stimmen Der Vorstand der SOG hat die Statuten des Der Antrag auf Nicht-Eintreten auf den Antrag neuen Vereins geprüft, begrüsst dessen Initia- der KOG SO wird angenommen. tive und empfiehlt der Delegiertenversammlung die Aufnahme des Vereins und damit die Erwei- Der Präsident dankt für das Vertrauen, für die terung des Mitgliederbestands um eine neue, CHF 5.– und verspricht, den Reformkurs weiter- 15. Fach-OG der SOG. zuführen. Abstimmung: 7. Budget 2017 Die Delegiertenversammlung beschliesst ein- stimmig die Aufnahme des Vereins Schweizer Finanzchef Oberst Edgar Gwerder orientiert über Offiziere der kombattanten Verbände als das Budget 2017 der SOG, das einen Verlust 15. Fach-Offiziersgesellschaft. 7
10. Verabschiedungen Im Anschluss an den offiziellen statutarischen Teil übergibt Oberst i Gst Stefan Holenstein das Auf die Delegiertenversammlung 2017 treten Wort dem C VBS, Bundesrat Guy Parmelin. die Vorstandsmitglieder Oberst Edgar Gwerder, Dieser Rede folgt ein Imbiss im Foyer des Oberst Ivo Maritz, Oberstleutnant Stefan Wehr- Théâtre de la Valère für die Delegierten und li, Major Beat Benz (in absentia) sowie Hauptmann Gäste. Andreas Heizmann (in absentia) von ihren Ämtern zurück. Oberst i Gst Stefan Holenstein würdigt Schweizerische Offiziersgesellschaft die anwesenden Vorstandsmitglieder mit per- sönlichen Worten und dankt herzlich für die Zu- sammenarbeit. Zum Schluss der Verabschiedungen würdigt Oberst i Gst Stefan Holenstein, Präsident der Präsident auch die Sektionspräsidenten, die im vergangenen Vereinsjahr das Präsidium über- geben haben: Maj Daniel Slongo, Generalsekretär Oberst Markus Bänziger (KOG St.Gallen) Major Florian Ulrich (KOG Luzern) Oberstleutnant i Gst Urban Broger (Appen- Das Protokoll geht an zellische OG) die Präsidenten der KOG und Fach-OG, Oberst Yvan Demierre (Freiburgische OG) Delegierte, Mitglieder des SOG-Vorstandes, Oberst i Gst Niels Büchi (VSN) Revisoren. 11. Varia Das Wort wird nicht verlangt. Der Präsident dankt dem Vorstand und dem Generalsekretär für die Zusammenarbeit und die geleistete Arbeit im vergangenen Jahr. Er macht auf die nächste Delegiertenversamm- lung vom 17. März 2018 in N euchâtel aufmerksam. Der Präsident dankt noch einmal den Spon- soren und Gönnern, den Walliser Offiziersgesell- schaften sowie den Delegierten. Er beschliesst die Delegiertenversammlung 2017 mit der Mel- dung an den CdA, Korpskommandant Philippe Rebord. 8
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2. Tätigkeitsbericht 2017 die SOG zu gereiften Positionen, auf welche un- ser demokratisches System angewiesen ist. Zusammenfassung Auf der weltpolitischen Bühne spielt die Schweiz 2.1. Delegiertenversammlung keine Hauptrolle. Betroffen ist sie von globalen Krisen und Katastrophen natürlich trotzdem. 2017, Sion Kontinuierlich muss sie deshalb ihr sicherheits- politisches Instrumentarium überprüfen und der Im Mittelpunkt der Delegiertenversammlung in aktuellen Lage anpassen. Sicherheitspolitische Sion stand die Debatte um die Erhöhung des Abstimmungen gab es keine im Berichtjahr. Mitgliederbeitrages. Den Antrag des Vorstandes, Armee- und verbandspolitisch zogen sich diesen um CHF 10.– zu erhöhen, lehnten die Reformen wie ein roter Faden durch das Jahr Delegierten ab. Hingegen stimmten sie mit deut- 2017. Die Armee stand vor dem Startschuss zu lichem Mehr der Erhöhung um CHF 5.– pro Mit- ihrer Weiterentwicklung (WEA), und die SOG glied und damit der Änderung des Anhangs 1 überdachte ihre Strukturen und Finanzen, um der Statuten der SOG zu. Präsident Oberst i Gst sich mit Blick auf die kommenden Herausforde- Stefan Holenstein verstand die Beitragserhöhung rungen auch weiterzuentwickeln. Beide Institu- als Vertrauensvorschuss und gleichzeitig als Auf- tionen teilen das Ziel, mit den zur Verfügung trag an den SOG-Vorstand, die Finanzen und stehenden Mitteln schlagkräftiger zu werden. Strukturen der SOG zu reformieren. Trotz der verbandsinternen Reformprojekte, Als 15. Fach-Offiziersgesellschaft nahm die die einiges an Arbeitskraft kosteten, verfolgte Delegiertenversammlung den Verein Schweizer der Vorstand die sicherheitspolitischen Geschäf- Offiziere der kombattanten Verbände auf. Ferner te mit der nötigen Aufmerksamkeit. Will die SOG liess sie sich über die Grundzüge des Positions- gehört und ernst genommen werden, muss sie papiers zur Rüstungsbeschaffung orientieren. substantielle Antworten auf die anstehenden Bundesrat Guy Parmelin, Chef VBS, lud die Probleme bereithalten. Dazu gehörten im Be- Anwesenden zu einem Tour d’horizon durch die richtjahr Weiterentwicklung der Armee ein und dankte die integrierte Luftverteidigung mit dem Be- den Offizieren für ihren Einsatz zugunsten der kenntnis zu einem neuen Kampfflugzeug und Sicherheit des Landes. einer modernen bodengestützten Luftabwehr; die personelle und materielle Alimentierung der Armee mit dem Einsatz für ein ausreichen- 2.2. Vorstand des Militärbudget und dem Kampf gegen die zu hohen Abgänge in den Zivildienst; Die Delegiertenversammlung wählte Oberst i Grundlagenarbeiten zur Rüstungspolitik mit Gst Pius Segmüller (KOG LU), Oberst Mathias dem Ziel, die einheimische Rüstungsindustrie Völker (AVIA) und Major Jahn Koch (KOG SZ) neu zu stützen; in den Vorstand und verabschiedete die Kame- Der Weiterentwicklung der Armee den nötigen raden Oberst Edgar Gwerder, Oberst Ivo Maritz, Rückhalt verleihen. Oberstleutnant Stefan Wehrli, Major Beat Benz sowie Hauptmann Andreas Heizmann. Die SOG war bestrebt, mit ihrer Kommunikation Der Ausschuss bereitete in vier Sitzungen ei- gegen innen und aussen der Sicherheits- und nen Teil der Geschäfte vor, welche der Vorstand Armeepolitik den gebührenden Stellenwert ein- in sechs Sitzungen behandelte. Auf eine Vorstands- zuräumen und am richtigen Ort zugunsten der klausur wurde verzichtet, da sich das Reformpro- Milizarmee Einfluss zu nehmen. Dem daraus ent- jekt als sehr zeitaufwändig erwies. Die Sicher- standenen lebhaften Meinungsaustausch stellte heitspolitische Agenda behält ihre Aktualität 2018 sich der Vorstand gerne; denn erst damit findet und erforderte keine dringenden Entscheide. 10
An seiner konstituierenden Sitzung bestätig- Giedemann. Sie pflegte weiterhin ihre interna te der Vorstand die bisherigen drei Vizepräsiden- tionalen Kontakte vor allem im Rahmen der Con- ten und nahm Col Marc-André Ryter zusätzlich fédération Interalliée des Officiers de Réserve in den Ausschuss auf, um die Präsenz mindestens (CIOR) und der Gaminger Initiative. eines Vertreters aus der Romandie sicherzustel- len. Mit Hptm aD Rinaldo Rossi wählte der Vorstand CIOR/CIOMR zudem einen Finanzchef ad interim. Die Nomi- Die CIOR ist ein Zusammenschluss der Reserve- nation soll an der DV 2018 bestätigt werden. In offiziersverbände von N ATO und ihren Beobach- der Leitung des Ressorts SOG löste Oberst Marco terländern. Sie repräsentiert 1,3 Mio. Reservisten La Bella Oberst Edy Egli ab und übergab den aus den 36 teilnehmenden Ländern. Diese mitt- Vorsitz der Kommission International an Vizeprä- lerweile der NATO angegliederte, unpolitische sident Oberstlt Stefano Giedemann. Nonprofit Organisation wurde bereits 1948 ge- Anfang Dezember 2017 trat Oberstlt i Gst gründet und fokussiert vor allem auf internatio- Yannik Buttet aus persönlichen Gründen als Vize- nale Einsätze. präsident zurück. Der Vorstand wählte an seine Im Februar 2017 nahm eine kleine Schweizer Stelle Oberst Marc-André Ryter zum französisch- Delegation teil am Winter Seminar in Bonn. Das sprachigen Vizepräsidenten. Sein Vorstandsman- Thema lautete «Sudden Knock-out or eventual dat vorzeitig beendete Oberst Thomas Hugen- points loss – How our security state will lose the tobler mit seiner Rücktrittserklärung am 19.12.17. fight Increasing redundancy and improving sur- ge management». Anschliessend zog die Dele- gation weiter Richtung Brüssel (Belgien) ans 2.3. Präsidentenkonferenz Mid-Winter-Meeting, wo sie mit anderen Dele- Im Geschäftsjahr 2017 fanden drei Präsidenten- gationsmitgliedern in den verschiedenen Komi- konferenzen statt, zwei in Bern, eine im Anschluss tees mitarbeitete. an die Veranstaltung CHANCE MILIZ in Luzern. Im Der Sommerkongress in Prag (Tschechien) Januar 2017 diskutierten die Präsidenten intensiv widmete sich dem Bereich CIMIC, für die Schweiz Varianten für die vorgeschlagene Erhöhung der war Oberstlt i Gst Philip Bornhauser dabei. Wäh- Mitgliederbeiträge. Der Konferenz im Juni wurden rend mehreren Tagen befassten sich hochste- erstmals die Teilprojekte des Reformprojektes SOG hende Referate und Workshops mit dem Thema und die Eckwerte des Grundlagenpapiers Rüstungs- «Migration». Insbesondere behandelt wurden beschaffung vorgestellt. Zudem berichtete Oberst die Verwaltung von Camps, die Patrouillen an i Gst Beat Meister aus der Werkstatt des Kernteams den Küsten und die Mikrokriminalität. Im paral- WEA. Die Konferenz anfangs November befasste lel verlaufenden Workshop der YRO gewannen sich eingehend mit den Reformprojekten SOG, die Schweizer YRO Vertreter, Oblt Nicolas Pen- insbesondere dem Teilprojekt Organisation, und syeres, Oblt Thomas Scheiwiller und Oblt Marcel erteilte in einer Konsultativabstimmung dem Vor- Stolz viele wertvolle Eindrücke. stand den Auftrag, in der vorgestellten Richtung In Prag beteiligte sich zum zweiten Mal eine weiterzuarbeiten. Ebenfalls konsultativ sprachen Schweizer Delegation an einem Militärwettkampf. sich die Präsidenten für die sechs Forderungen im Der Militärwettkampf besteht aus den Diszipli- Grundlagenpapier Rüstungsbeschaffung aus. nen Hindernisbahn, Orientierungslauf, Hand- granatenwerfen, Schwimmen und Schiessen. Nach einem intensiven Vorbereitungsprogramm 2.4. Kommissionen unter Leitung von Oblt Fabian Ramseier stellte sich das Schweizer Team, bestehend aus Oblt 2.4.1. Kommission International Severin Stiner, Oblt Louis Preisig, Lt Christian Maag und Lt Nils Renggli, dem leistungsstarken Seit August 2107 hat die Kommission Interna internationalen Wettkampf und gewann zwei tional einen neuen Präsidenten, Oberst Stefano Medaillen. 11
Für den zweiwöchigen CIOR-Sprachkurs konn- eingegangen; sämtliche danach offenen Debi- te die SOG neu drei Sprachlehrer für Französisch toren konnten bis Ende des Jahres eingebracht stellen. Es gelang ihnen, die Teilnehmenden für werden. Die Kommission ASMZ dankt allen Of- die französische Sprache zu begeistern. fiziersgesellschaften, die erkannt haben, dass die vollständige Meldung ihrer Mitglieder und Gaminger Initiative eine zeitgerechte Bezahlung der Abonnements- Die Gaminger Initiative ist eine Austauschplatt- rechnung wichtig für die gesunden Finanzen der form für Offiziers- und Reserveoffiziersverbände ASMZ sind. Sie ermöglichen damit eine unab- aus Deutschland, der Schweiz, Italien, Kroatien, hängige, von Miliztätigkeit begeisterte, militäri- Ungarn, Slowenien, der Slowakei, der Tschechi- sche Fachzeitschrift, die der freien Meinungsbil- schen Republik und Polen. Österreich als eine dung verpflichtet ist. Die Kommission schätzt es der Gründungsnationen ist momentan inaktiv. sehr, dass manche Mitglieder, die in mehreren Die Initiative geht auf die Gaminger Kamin- Offiziersgesellschaften gemeldet sind, den Bei- gespräche zwischen Oberst i Gst Charles Ott trag für die ASMZ mehrmals bezahlen, weil sie (Schweiz), Oberst Arne Steinkamp (Deutschland) der Meinung sind, dass die ASMZ es wert sei. Oberst Volker Zimmermann (Österreich) zurück. Andere wiederum haben erkannt, dass die di- Oberstlt Hans Ruedi Strasser und Major Phi- rekte Ansprechmöglichkeit junger Offiziere als lipp Leo vertraten die Schweiz im Mai in Chian- Zielpublikum für ihre Firma interessant ist, und ciano Terme (Italien) und im September in Prag unterstützen die ASMZ regelmässig mit Inseraten. (Tschechien). Dies hilft mit, dass die ASMZ insgesamt über gesunde Finanzen und eine ausreichende Liqui- 2.4.2. Kommission ASMZ dität verfügt. Das erfreuliche Resultat ist unter anderem Die Kommission ASMZ ist für die Herausgabe der dank der soliden, präzisen und budgettreuen Allgemeinen Schweizerischen Militärzeitschrift Arbeit der Redaktion zu Stande gekommen, die (ASMZ) verantwortlich, sie ist auch das deutsch- ihrerseits auf vielen eingereichten, aktuellen Ar- sprachige Publikationsorgan der SOG. Mit elf tikeln sowie zahlreichen Leserbriefen basiert. N ummern sind unter der Leitung des Chefredak- Keine Publikation ist ohne jene möglich, die di- tors Divisionär Andreas Bölsterli auch 2017 Ak- rekt die Entstehung gewährleisten. Ein beson- tualitäten aufgegriffen, Hintergründe beleuchtet, derer Dank gilt darum all jenen – vom Gedanken vielfältige Themen und Auffassungen aufbereitet zum Wort, zur Gestaltung, zum Druck, zur Pu worden. Die ASMZ findet bei den Lesern Anklang blikation oder zum Versand – und deren Führung, und ist verankert. Zahlreiche freiwillige Autoren Finanzierung und Unterstützung. Wir danken und positive Rückmeldungen zeugen davon. allen Beteiligten für ihre Arbeit: Ihretwegen kann Die Auflage der ASMZ betrug 2017 rund die SOG weiterhin eine herausragende Fachzeit- 15 700 bezahlte Exemplare. Die Anzahl der Leser schrift im Reigen der europäischen Militärzeit- konnte leicht gesteigert werden. Die fortgeführ- schriften herausgeben. te Aktion, mit der die neuen Leutnants während eines Jahres die ASMZ zum Kennenlernen erhal- ten, wirkt sich positiv auf die Zahl der Mitglieder 2.5. V ernehmlassung EU der Offiziersgesellschaften und der Abonnenten aus. Das Jahr 2017 verzeichnet Einnahmen Waffenrichtlinie von CHF 363‘496.55 und einen Aufwand von CHF 363‘147.65. Nach Rückstellung von CHF Die Übernahme des verschärften EU-Waffenrechts 7‘000.– für zusätzliche Seiten beträgt der Jah- befriedigt überhaupt nicht. Die SOG machte in resgewinn 348.90. ihrer Stellungnahme klar, dass der Vorschlag des Die Abonnementsbeiträge der Offiziers Bundesrates den legalen Waffenbesitzer trifft, gesellschaften sind überwiegend zeitgerecht nicht aber den gefährlichen Handel mit illegalen 12
Waffen. Die vorgesehene N achregistrierung löst seitige Besuch von Anlässen fördert das Ver- einen gewaltigen Bürokratieschub aus. So müss- ständnis für die jeweiligen Positionen und baut ten selbst private Sammler und Museen sich um Missverständnissen vor. Im Vordergrund stehen eine Ausnahmebewilligung für ihre alten, zum der Verein für eine sichere Schweiz, die Landes- Schiessen nicht mehr tauglichen Waffen bemü- konferenz der militärischen Dachverbände, die hen und Auflagen erfüllen. Sollte der Bundesrat Arbeitsgemeinschaft für eine wirksame und frie- die auch von vielen Kantonen erhobenen Vor- denssichernde Milizarmee und Pro Militia. Mit behalte nicht berücksichtigen, erwartet die SOG, ihrer ablehnden Stellungnahme zur EU-Waffen- dass das Parlament die Änderung des Waffen- richtlinie unterstützte die SOG die Schützen und gesetzes nachbessert (Verzicht auf Nachregis ihre Verbände. trierungen und Ausnahmebewilligungen sowie obligatorische Mitgliedschaft in einem Schiess- verein und unverhältnismässige Hürden für Samm- 2.7. Medienarbeit der SOG ler) oder überhaupt zurückweist. In vier Medienmitteilungen reagierte die SOG auf politische Entscheide und trug dabei ihren 2.6 Kontakte Teil zur Meinungsbildung bei: BODLUV 2020 – Vorwärts, Marsch Eine nahtlose Fortsetzung fanden die Treffen der SOG-Delegiertenversammlung in Sion, für SOG-Spitze mit dem neuen Chef der Armee, KKdt eine effizientere Rüstungsbeschaffung Philippe Rebord. Als ehemaliger Präsident der SOG fordert 70 Kampfflugzeuge Waadtländer Offiziersgesellschaft bringt er der Integrierte Luftverteidigung: Zögerlicher Ent- SOG und ihren Anliegen auch in seiner neuen scheid des Bundesrates Funktion viel Verständnis entgegen. Offenheit und Kameradschaft prägen die Gespräche, wobei Die Meinung der SOG zählt bei den Medien. Das jeder Partner seinem Auftrag verpflichtet bleibt, zeigten auch letztes Jahr die unzähligen Anfragen keine Seite die andere zu vereinnahmen hat. von Medienschaffenden insbesondre beim Prä- Zweimal empfing der Chef VBS, Bundesrat sidenten; sie erwarten rasch eine Stellungnahme Guy Parmelin, eine Delegation der SOG. und ziehen die Interview-Form dem Communiqué Auch der Besuch der Rapporte der Grossen vor. Es ist unabdingbar, Hintergrundinformatio- Verbände bietet Gelegenheit zum informativen nen zu sammeln, den Wissenstand stets aktuell Austausch mit der Armeeführung und weiteren zu halten, um für profilierte Statements bereit zu Höheren Stabsoffizieren. sein. Keine Kommentare gibt die SOG zu Perso- Regelmässig finden Gespräche mit eidgenös- nalfragen ab. sischen Parlamentariern vorwiegend während Aufgrund des Pressespiegels werden die Zi- der Sessionen statt. Wertvoll sind dabei auch tate aus den verschiedenen Medien, wenn mög- die Zusammenkünfte, welche die KOG mit ihren lich, auf die Website der SOG aufgeschaltet. National- und Ständeräten organisieren. In den Publikationsorganen der SOG, der Angesichts dessen, dass die Kommunikation Allgemeinen Schweizerischen Militärzeitschrift gerade in der Zeit des Wandels immer wichtiger (ASMZ), der Revue Militaire Suisse (RMS) und der und dringender wird, traf sich der Präsident der Rivista Militare della Svizzera Italiana (RMSI), SOG mit dem Kommunikationschef des VBS. Ein können die Standpunkte der SOG vertiefter be- neues Kommunikationskonzept des Departements handelt werden. Dies geschieht in Kolumnen oder findet ebenso das Interesse der SOG wie ent- der Seite des Präsidenten. sprechende Anstrengungen des Unternehmens- In der Erhebung «Sicherheit» von ETH und forums Lilienberg. MILAK erhält die Armee immer hohe zustim- Einigkeit unter den Milizverbänden stärkt die mende Werte. Gleichzeitig muss man feststel- Armee. Gemeinsame Sitzungen und der gegen- len, dass der Informationsstand in der Bevöl- 13
kerung ungenügend ist. Schmerzhaft be- Konsolidierung des Eigenkapitals der SOG nun merkbar macht sich dies insbesondere, wenn gelegt ist. Dieses beträgt per 31.12.2017 CHF sicherheitspolitische Themen auf der Abstim- 134‘134.88 (Vorjahr CHF 119‘449.73). mungsagenda stehen. Auch die SOG trifft hier Davon ausgehend, haben wir in einer Bud- die Verantwortung, mit einer verständlichen getplanung für das Geschäftsjahr 2018 mit einem Kommunikation einen Beitrag zur Verbesserung positiven Ergebnis in etwas geringerer Grössen- zu leisten. ordnung gerechnet, nachdem man bei den we- sentlichen Positionen der Erfolgsrechnung wei- terhin von der Umsetzung der beschlossenen 2.8. Finanzen Sparmassnahmen und Auslagerungen von Auf- gaben an die Vorstandsmitglieder im Milizprinzip Das Finanzjahr 2017 war geprägt von der klaren ausgeht. Zustimmung der Delegiertenversammlung vom Dies hat insbesondere auch die Reduktion 18.03.2017, den Beitrag um CHF 5.– pro Mitglied des Aufwandes für das neue Generalsekretariat der SOG zu erhöhen. Ein positives Resultat, das beim Centre Patronal ab 1.1.2018 in Bern ermög- der SOG die dringend nötige finanzielle Hand- licht, nachdem der Leistungskatalog entsprechend lungsfreiheit ermöglichte. Denn dadurch konnten reduziert und Effizienzsteigerungen definiert die Erträge der SOG in laufender Rechnung auf werden konnten. dem Niveau des Vorjahres gehalten werden, davon ausgehend, dass weder Beiträge noch Spenden von Dritten geflossen sind. 2.9. Verbandspolitik Die neuen Mitgliederbeiträge von CHF 15.– konnten bis zum Abschluss der Jahresrechnung Ende 2017 vereinte die SOG 15 Fachoffiziers- und in ihrer Gesamtheit vereinnahmt werden, was für 25 Kantonale Offiziersgesellschaften. Diese Sek- die Zahlungsdisziplin der Mitgliederorganisa tionen umfassten wiederum weitere 73 regiona- tionen spricht. le Sektionen. Total vertritt die SOG über 20’000 Das der letzten Delegiertenversammlung Offiziere. vorgelegte Budget für 2017 stand bereits im Mit der WEA verschwinden die zentralen Of- Zeichen von massiven Sparbemühungen. Der fizierslehrgänge, die eine wertvolle Plattform für Präsident und die Ausschuss- bzw. Vorstands- die Mitgliederwerbung boten. An ihre Stelle mitglieder haben auf die Hälfte der ihnen zuste- treten sollen zwei zentrale Offiziers-Lehrtage pro henden Entschädigungen und zum Teil gänzlich Jahr. Es wird Aufgabe der SOG sein, das mit auf die Erstattung der Spesen verzichtet. Der dieser Lösung gebotene Zeitfenster möglichst Aufwand für das Generalsekretariat konnte sub- wirkungsvoll zu nutzen. Eine 2. Werbetranche stantiell reduziert und weitere Aufwandposten werden die Fachoffiziersgesellschaften und die entsprechend gekürzt werden. KOG in den Offiziersschulen übernehmen. Nur Diese Sparmassnahmen hat der Vorstand im eine mitgliederstarke SOG kann die nötige Wir- Berichtsjahr 2017 konsequent und erfolgreich kung erzielen. Diese Anstrengungen dürfen nicht umgesetzt, indem sie durch Auslagerung von nachlassen. Aufgaben an die Vorstandsmitglieder weiter Die frisch brevetierten Leutnants erhalten ein optimiert werden konnten. Jahr lang ein Gratisabonnement der ASMZ, dem Beim Posten der Delegiertenversammlung Mitteilungsorgan der SOG. konnte erfreulicherweise ein Ertrag realisiert In 3 Newsletters orientierten Präsident und werden. An dieser Stelle sei den Sponsoren bes- Generalsekretär die Sektionen über laufende tens gedankt. Geschäfte und die Sicherheitspolitische Agen- Die Jahresrechnung 2017 schliesst deshalb da. Es ist dem Vorstand wichtig, mit der Basis mit einem Gewinn von über CHF 14‘685.15, wo- regelmässig und zusätzlich zu den Präsidenten- mit der Grundstein für die mittel- bis langfristige konferenzen in Kontakt zu bleiben. Die News- 14
letters werden auch den Mitgliedern der Sicher- sekretariat in St. Gallen tätig. Weitere Spar- heitspolitischen Kommissionen übermittelt. massnahmen wirkten sich im Laufe des Jahres positiv aus. Für mehr Transparenz sorgte ein vierteljährliches Monitoring, in das auch die 2.10. Reformprojekt SOG Präsidentenkonferenz Einblick erhielt. Die der DV versprochene Konsolidierung der Finanzen Die Diskussion über die Erhöhung des Mitglie- ist auf guten Wegen. derbeitrages, die sich über zwei Jahre hinzog, zeigte, dass die Sektionen die Arbeit und damit 2.10.2. Generalsekretariat die Bedeutung der Dachorganisation und ihrer finanziellen Bedürfnisse zu wenig nachvollziehen Ziel ist, die Bedürfnisse in einem Leistungskata- konnten. Ein verstärkter Einbezug der Sektionen log zu erfassen und die Leistungserbringer zu sollte dieses Defizit auffangen. Mit dem Verspre- definieren. chen an der Delegiertenversammlung, die Fi- Primäre Aufgaben des Generalsekretariats sind nanzen und die Strukturen der SOG zu überprüfen Administration, Geschäftsführung, Unterstützung erfolgte quasi der Startschuss zum Reformprojekt von Präsident und Vorstand und teilweise Kom- SOG. Der Vorstand stellte es unter das Motto: munikation. Die Analyse ergab, dass dafür eine Gemeinsam vorwärts – Avancer ensemble – Avan- Vollzeitstelle reichen sollte. Was der Leistungs- ti insieme! katalog nicht mehr enthält, muss im Milizsystem Im Frühjahr nahm eine Projektgruppe unter erledigt werden. Dazu gehören Finanzen und Leitung von Oberst Marco La Bella das ambitiöse Buchhaltung, administrative Arbeiten für die Stif- Reformprojekt in Angriff. Neben Vorstandsmit- tung, die Website und sicherheitspolitische Pro- gliedern wurden gezielt auch Vertreter der Sek- jekte. Eine praktikable Aufgabenteilung zwischen tionen in Untergruppen beigezogen. Vorstand und Generalsekretariat ist zu finden. Folgende vier Teilprojekte wurden ausgeschie- Bereits früh entschieden hatte der Vorstand, den: Finanzen, Generalsekretariat, Organisation dass das Generalsekretariat neu im Raume Bern und Stiftung, wobei jedes mit eigenen Zielen anzusiedeln sei. Im Oktober wurde das Stellen- versehen wurde. inserat geschaltet. Von den 17 Bewerbern für eine direkte Anstellung konnten sich drei dem 2.10.1. Finanzen Vorstand präsentieren, von den vier Mandats offerierenden deren zwei. Der Wahlausschuss Das Ziel dieses Teilprojektes ist, der Delegier- hatte mit mehreren Kandidaten intensive Hearings tenversammlung künftig wieder ausgeglichene durchgeführt. Im Laufe des Prozesses wurde Budgets zu unterbreiten und in Etappen Re- deutlich, dass eine Mandatslösung gegenüber serven anzulegen. Dies unter der klaren Prä- der Direktanstellung eines Generalsekretärs misse, dass die SOG unabhängig bleiben muss. wesentliche Vorteile brachte. So beauftragte Eine Finanzanalyse ergab, dass die Kosten des der Vorstand am 20. Dezember 2017 das Dienst- Generalsekretariats in der Höhe der letzten vier leistungszentrum Centre Patronal in Bern und Jahre nicht mehr tragbar sind, dies auch nach dessen Partner lic. iur. Olivier Savoy mit der Erhöhung des Beitrages um CHF 5.– pro Mit- Führung des Generalsekretariats. Oberst aD glied. Der entsprechende Aufwand wurde be- Savoy bringt Erfahrungen aus Offiziersgesell- reits in der laufenden Rechnung reduziert. Auf schaften mit, von 2004 – 2010 war er Vorstands- die Kündigung des ursprünglichen Vertrages mitglied der SOG. mit der Agentur alea iacta per 30.9.2017 folgte eine Übergangslösung bis zum 31.12. 2017 mit 2.10.3. Organisation tieferen Kosten. Die frühere Generalsekretärin der SOG, Hptm aD Irène Thomann, übernahm Dieses Teilprojekt ist das Anspruchsvollste. Das einige Aufgaben, operativ blieb das General- Ziel der strukturellen Reorganisation ist, die Füh- 15
rung der SOG durch den Vorstand zu stärken 2.11. Militär- & Sicherheits- und gleichzeitig die KOG und FachOG über die Präsidentenkonferenz enger in den Meinungs- politik bildungsprozess und in die Verantwortung ein- zubinden. 2.11.1. Weiterentwicklung der Armee Der Vorstand ist mit 25 stimmberechtigten Mitgliedern und vier Gastmitgliedern zu gross Nach dem Entscheid des Parlaments vom März und damit zu schwerfällig. Ein Führungsrhythmus 2016, der Weiterentwicklung der Armee WEA mit dem Ausschuss (9 Mitglieder) spielte sich mit dem revidierten Militärgesetz eine Rechts- auch aus Spargründen nicht ein. Bei den Wah- grundlage zu verleihen, und dem missglückten len wurde Artikel 14, Abs. 5, wonach bei der Versuch, die WEA über ein fakultatives Referen- Zusammensetzung des Vorstandes auf die ver- dum zu verhindern, arbeiteten Armeeführung schiedenen Landesteile und Landessprachen und VBS mit Vollgas an den Startbedingungen gebührend Rücksicht zu nehmen sei, jeweils breit für das ambitiöse Projekt. ausgelegt. Die Statuten begrenzen die Anzahl Die Transformation beginnt am 1. Januar 2018 Vorstandsmitglieder nur nach unten, nicht nach und dauert fünf Jahre. Einiges wird auf Anhieb oben (Art.14, Abs.1). Das Reformprojekt sieht gelingen, anderes nicht. Anpassungen und Fein- eine Reduktion des Vorstandes mit klarer Zu- justierung werden unausweichlich sein. Die SOG teilung von Funktionen und Pflichten vor. Per- steht zur WEA. Sie wirkt mit in der Begleitgruppe sonalunionen mit Mandaten in den Vorständen und wird die Rückmeldungen ihrer Mitglieder der KOG/FachOG sollen nicht mehr möglich dort einbringen. Dabei wird sie ihr Augenmerk sein. vor allem auf die praktische Seite des Einsatzes Da der verschlankte Vorstand weniger reprä- richten. Im Vordergrund stehen die Kaderausbil- sentativ ist, muss die Präsidentenkonferenz auf- dung, die Mobilmachung und die Vollausrüstung. gewertet werden. Sie soll nicht länger nur ein Konsultativorgan sein, sondern Entscheidbefug- 2.11.2. Personal und Finanzen nisse erhalten. Zurzeit befasst sich dieses Teil- projekt mit der Kompetenzausscheidung zwischen Das Parlament verabschiedete die WEA mit zwei der Konferenz und dem Vorstand sowie der De- entscheidenden Parametern: einem Sollbestand legiertenversammlung. von 100‘000 AdA und einem Budget von CHF 5 Mrd. Beide Eckwerte drohen zu erodieren. Die 2.10.4. Stiftung der Offiziere der Schweizer steigende Zahl der Abgänge in den Zivildienst Armee und die Ausfälle über die Untauglichkeit rufen nach Massnahmen. Eine Revision des Zivildienst- Hoch waren die Erwartungen in die Finanzkraft gesetzes wird unausweichlich; sie müsste den der Stiftung, zu hoch wohl. Das Ziel dieses Teil- Zugang zum Ersatzdienst wieder auf den wahren projekts ist die Intensivierung des Fundraisings, Sinn, den N achweis des Gewissenskonflikts, be- wozu auch eine personelle, gut vernetzte Ver- schränken. Die Rekrutierung auf Basis der diffe- stärkung des Stiftungsrates nötig ist. Im Laufe renzierten Tauglichkeit soll ab 2018 weiter ver- des Berichtjahrs wählte der Vorstand Br Yves feinert werden (Tauglichkeit mit Einschränkungen) Charrière, Oberst i Gst Stefan Holenstein, Hptm und dürfte damit der Armee nicht nur zusätzliche aD Rinaldo Rossi, Oberstlt Stefan Wehrli und Kräfte, sondern auch Fachwissen zuführen. Dem Oberst Ivo Maritz in den Stiftungsrat. Der Eintrag Grundsatz der allgemeinen Wehrplicht ist strik- ins Handelsregister erfolgte. Der bisherige Prä- te nachzuleben. sident Br Hans Schatzmann und die beiden Mit- Einen wesentlichen Anteil am Ausbildungs- glieder Br Denis Froidevaux und Oberst Edgar erfolg des Kaders hat das militärische Berufs- Gwerder traten zurück. Das Präsidium besorgt personal. Die Bestrebung, das Pensionierungs- Oberst Ivo Maritz ad interim. alter für diese Kameraden von 60 auf 65 zu 16
erhöhen, wirkt kaum motivationsfördernd und Vorlagen für mögliche Varianten zu erarbeiten. gefährdet den Ausbildungsstand der Miliz. Die Geprüft werden sollen ein Planungsbeschluss, SOG wehrt sich gegen diese Angleichung an das eine Revision des Militärgesetzes, der übliche übrige Bundespersonal und wird diese Haltung Weg über die Armeebotschaft oder andere Mög- auch in der vom VBS geplanten Arbeitsgruppe lichkeiten. vertreten. Die SOG begrüsst das Bekenntnis zur integ- Der Kampf um die Finanzen ist ein Dauerauf- rierten Luftverteidigung, bedauert jedoch, dass trag. Er muss einerseits über das Parlament ge- der Bundesrat mit der Begrenzung auf 8 Milliar- führt werden; ebenso entscheidend ist es jedoch, den den eigenen Handlungsspielraum einengt. die Bevölkerung kontinuierlich von der N otwen- Pessimistisch beurteilt die SOG die vorgesehe- digkeit ausreichender Mittel für die Armee zu ne Finanzierung der Investitionen in den Jahren überzeugen. Die SOG ist sich dieser Pflicht 2023–2032 in der Höhe von CHF 15 Mia. Die bewusst. Armee läuft Gefahr, in einen Beschaffungsstau zu geraten, weil sie praktisch gleichzeitig nicht 2.11.3. Luftverteidigung nur in der Luft, sondern auch auf dem Boden mehrere schwere Schlüsselsysteme (Artillerie, Im Frühjahr hatte sich die SOG zu diesem Thema Radschützenpanzer, Führungsunterstützungs- und klar positioniert, in Übereinstimmung mit dem Logistikmittel) ersetzen muss. Bericht der Expertengruppe Neues Kampfflug- Grundsätzlich ist die SOG der Meinung, dass zeug zur «Luftverteidigung der Zukunft». Das die Rüstungsbeschaffung in die Kompetenz des Credo der SOG: Die gesamte heutige Kampf- Parlaments gehört. Die Schweiz kennt kein Fi- flugzeugflotte ist durch ein neues Mehrzweck- nanzreferendum. Die vom VBS zu erwartenden Kampfflugzeug zu ersetzen. Varianten wird die SOG deshalb an dieser Ma- Sechs Staffeln bzw. 70 Kampfflugzeuge bilden xime messen. Will sich eine Gruppierung die ein Minimum, um die integrale Luftverteidi- Mitsprache sichern, steht dafür der Weg über gung, inkl. Erdkampf und Aufklärung, sicher- die Initiative offen. Das ist eine ordnungspoliti- zustellen. sche Frage und hat nichts mit einem eventuellen BODLUV ist ein wesentlicher Bestandteil des Ausgang der Volksabstimmung zu tun. Gesamtsystems Armee, ohne den die Beschaf- fung von neuen Kampfflugzeugen militärisch 2.11.4. Rüstungsbeschaffung und Rüstungs wenig Sinn macht. industriebasis Mittlerweile hat das Parlament mit dem Rüstungs- programm 2017 entschieden, die F/A-18 für 450 Bereits mehrmals hat die SOG auf die Bedeutung Millionen Franken nachzurüsten. So sollten die der Rüstungsbeschaffung hingewiesen und dass noch 30 Maschinen bis 2030 einsatzfähig bleiben. dafür auch eine leistungsfähige Beschaffungs- Ein neues Kampfflugzeug kann frühestens 2025 organisation (armasuisse) und eine gesunde, im erwartet werden. internationalen Markt konkurrenz- sowie über- Am 8. N ovember 2017 beschloss der Bundes- lebensfähige Rüstungsindustriebasis vorhanden rat, 8 Milliarden in die Luftverteidigung zu inves- sein müssen. Diese Forderungen sind bei weitem tieren. Weder sei die Anzahl Flugzeuge im Moment noch nicht erfüllt, vielmehr läuft die tatsächliche ein Thema, noch, wie sich die 8 Milliarden auf Entwicklung in die umgekehrte Richtung. Zu be- die bodengestützte Luftverteidigung und auf klagen sind personeller Abbau, Fähigkeits- und die Flugzeuge aufteilen. Um den Kauf der Kampf- Kenntnislücken, mangelnde Fachkenntnisse und jets und weitere Investitionen zu finanzieren, will die permanente Infragestellung der finanziellen der Bundesrat das Armeebudget von rund Mittel der Armee sowie Rüstungsausfuhrbeschrän- 5 Milliarden weiter erhöhen, Ab 2021 soll es jähr- kungen. Die Ereignisse rund um die Kampfflug- lich um 1.4 Prozent wachsen. Zudem hat der zeugbeschaffung und um das Projekt BODLUV Bundesrat das VBS beauftragt, bis Februar 2018 2020 sind nicht zuletzt auf diese Fehlentwicklung 17
zurück zu führen. Deshalb hat die SOG das The- − Q uantitative (Stellen) und qualitative Ver- ma Rüstungsbeschaffung/Rüstungsindustrieba- stärkung/Sicherung des Wissenserhaltes in sis auf ihre strategische Agenda gesetzt und dazu der Rüstungsbehörde; ein Grundlagenpapier erarbeitet. − kalkulierbarer und verlässlicher Partner für Es umfasst sechs Forderungen, welche die die in- und ausländische Rüstungsindustrie; Rüstungsbeschaffung optimieren sollen: − angemessene Compliance und stufenge- 1. Die Grundlagen der fähigkeitsorientierten rechtes Controlling der Rüstungsbehörde. Streitkräfteplanung müssen klarer formuliert 5. Zum Erhalt und zur Stärkung der einheimischen werden und mit wegweisenden Leitsätzen Industriebasis sind die folgenden Massnahmen (Leistungsprofil der Armee bzw. Sicherheits- zu treffen: niveau) versehen sein, welche das Parlament − Das strategische Instrument Industriebetei- zu genehmigen hat. ligung/Offset bei Beschaffungen von Rüs- − Inhaltliche Klarheit und höhere Verbindlich- tungsmaterial im Ausland ist auch in Zukunft keit des Sicherheitspolitischen Berichts; konsequent anzuwenden. Zudem ist es zu − Fokus des Parlaments auf zentrale Themen, schärfen und noch stärker auf die Bedürf- d.h. Überprüfung der Leitsätze zu Beginn nisse der sicherheitsrelevanten Technologie- einer Legislatur und Genehmigung durch und Industriebasis der Schweiz auszurichten. das Parlament, inkl. Globalbudget für die- Mindestens 60 Prozent der gesamten Off- se Legislatur. setverpflichtung sind mit Firmen dieser 2. Der Prozess der fähigkeitsorientierten Streit- Kategorie zu realisieren. Zudem sind Trans- kräfteplanung (Rüstungsplanung/-beschaffung) parenz und Kommunikation in Angelegen- muss hinsichtlich Aufgaben, Kompetenzen heiten des Offsets wesentlich zu verbessern. und Verantwortung neu und stufengerecht − Die Vorhaben für den nachhaltigen System- aufgebaut sein. support sind für jede Beschaffung bereits − Rüstungsprogramme müssen durch eine zu Beginn explizit festzulegen, damit auch mehrjährig, rollende und durch Globalbud- in besonderen Lagen der robuste Betrieb gets/Rahmenkredite finanzierte Rüstungs- über die gesamte Lebensdauer zu ange- beschaffung abgelöst werden; messenen Kosten gewährleistet bleibt. − Der Bundesrat steuert die Rüstungsplanung/- − Zur Schaffung gleich langer Spiesse für die beschaffung über das Budget; einheimische Rüstungsindustrie ist die − Das Parlament überwacht mittels Control- Beurteilung von Rüstungsexportvorhaben lingbericht; grundsätzlich jener unserer Nachbarstaaten − Rüstungs- und Beschaffungsprojekte werden anzugleichen. nicht – auch nicht indirekt – dem Referendum 6. Die Finanzmittel zum Schliessen der Fähig- unterstellt. keitslücken und Beschaffen einer Ausrüstung 3. Die Rüstungsindustriepolitik des Bundes- auf einem für moderne Armeen notwendigen rates aus dem Jahre 2010 muss endlich über Technologieniveau müssen deutlich erhöht alle Politikbereiche konsequent umgesetzt werden. Dafür werden nach unserer Beur- werden. Zusammen mit der Neugestaltung teilung für die kommenden 2020-er und der fähigkeitsorientierten Streitkräfteplanung 2030-er-Jahre Globalbudgets in der Höhe soll diese Politik eine neue Basis für das Über- von mindestens CHF 25 bis 30 Mrd. nötig leben der inländischen Rüstungsindustrie sein (etwa 1,1 % des BIP). Zusätzlich zur Voll- sowie eine höhere Verlässlichkeit der Schweiz ausrüstung geht es um Ersatz- und Zusatz- bei der internationalen Rüstungsindustrie beschaffungen, respektive die Modernisie- schaffen. rungen der Grosselemente. Prioritär ist 4. Um Wirkung zu erzielen, muss die Rüstungs- dabei die Luftverteidigung (NKF/BODLUV), beschaffungsbehörde entsprechend alimen- danach folgen die Schlüsselsysteme am tiert werden. Boden. 18
2.12. Dank dem Gewicht der SOG nicht funktionieren. Wir danken Daniel Slongo für seinen grossen Einsatz Weder der Präsident noch der Vorstand können und wünschen ihm für die berufliche und per- die in die SOG gesetzten Erwartungen allein sönliche Zukunft alles Gute. erfüllen. Dazu gehört ein effizientes N etzwerk. An der ersten Stelle stehen die Präsidenten und 12. Februar 2018 Vorstände der KOG/FachOG sowie ihrer Sek Der Vorstand tionen. Sie vermitteln die Anliegen der Dach- organisation an die Basis und geben wertvolle Anregungen nach oben. Dies in der bewährten föderalistischen Manier der Schweiz. Wir dan- ken unseren Kameradinnen und Kameraden, welche diese Leistungen kontinuierlich erbrin- gen, sehr herzlich. Sie sind Vorbilder für unser Milizsystem, ohne das unser Land nicht funk tionierte. Angewiesen ist der Vorstand weiter auf einen guten Kontakt zu den Behörden, insbesondere natürlich zum VBS und zur Armeeführung. Der Einsatz für die gemeinsame Sache, eine glaub- würdige Milizarmee, kann nur auf dem Funda- ment des Vertrauens und offenen Informa tionsaustausches gedeihen. Wir sind dem Chef VBS, Bundesrat Guy Parmelin, und dem Chef der Armee, KKdt Philippe Rebord, sowie der ganzen Armeeführung sehr dankbar für die stete Gesprächsb ereitschaft. Mit dem Einbezug von Vertretern der SOG in departementseige- ne Begleit- und Arbeitsgruppen erweisen die Projektverantwortlichen der Miliz einen grossen Dienst. Danken möchten wir auch all jenen Parlamen- tarierinnen und Parlamentariern, die sich für die Belange der Armee und insbesondere ihre Fi- nanzierung unermüdlich einsetzen. Nur mit ver- einten Kräften können wir dem steten Angriff der Armeegegner Paroli bieten. Vier Jahre hat Oberstlt Daniel Slongo, un- terstützt von Major Kathrin Loppacher, das Generalsekretariat der SOG geleitet. Präsident und Vorstand arbeiten milizmässig, sie sind darauf angewiesen, dass die Geschäfte vor bereitet, die Sitzungen protokolliert, die Be- schlüsse ausgeführt, die Informationen verbrei- tet und die administrativen Belange automatisch erledigt werden. Ohne professionelles Gene- ralsekretariat als Anlaufstelle und für rückwär- tige Dienste kann eine Dachorganisation mit 19
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