S. 39 - Januar/Februar 2019 - Eisenberg im Allgäu
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Januar/Februar 2019
Anmeldungen für Kita-Plätze Trachtenball Austropop
in der VG Seeg im Seeger Gemeindezentrum in der WaldHalla
S. 26 S. 39 S. 40
Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Seeg An alle Haushalte
BEKANNTMACHUNGEN Ausgabe Januar/Februar 2019
Aus dem Landratsamt Verwaltungsgemeinschaft
ABGABE VON CHRISTBÄUMEN UND SONSTIGEM GRÜN- AUS DEM STANDESAMT SEEG
GUT
Wie auch in den letzten Jahren können an den Wertstoffhöfen Geburten im Dezember
Christbäume bis zum 2. Februar 2019 abgegeben werden. Die
Christbäume müssen von Lametta und anderem Weihnachts- 19.12.2018 in Seeg Moritz Ludwig Schaum
schmuck befreit werden, da eine Verwertung sonst nicht Eltern: Alin Schaum, geb. Heber
möglich ist. Die gesammelten Bäume werden gehäckselt und in und Andreas Schaum, Seeg
Biomasse-Heizkraftwerken energetisch verwertet. In dem Zeit-
raum werden an diesen Sammelstellen ausschließlich Christ- 20.12.2018 in Seeg Lorenz Rietzler
bäume angenommen, Grüngut kann nicht abgegeben werden. Eltern: Melanie Rietzler, geb. Schmid
Die Annahme von sonstigem Grüngut ist im Winter nur an den und Markus Rietzler, Seeg
unten aufgeführten Sammelstellen möglich.
- Abfallentsorgungszentrum Marktoberdorf Eheschließungen im Dezember
- Hausmülldeponie Oberostendorf
- Kompostierungsanlage Füssen 06.12.2018 in Hopferau Julia Stephanie Tenzer und
- Futtertrocknung Ketterschwang Mario Jürgen Eder, München
SPERRMÜLLSAMMLUNG DES LANDKREISES OSTALLGÄU SCHNEERÄUM- UND STREUPFLICHT
Der Abgabetermin für die Sperrmüllkarten der 1. Sperrmüll- Die Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft weisen alle
sammlung 2019 ist Freitag, 15. Februar 2019. Die voraussicht- Grundstückseigentümer auf ihre Räum- und Streupflicht hin.
liche Abholung erfolgt vom 11. März 2019 bis 22. März 2019. Folgende Punkte sind dabei zu beachten:
Die Abholung des Sperrmülls durch das Abfuhrunternehmen Gehwege und Gehbahnen sind an Werktagen ab 7:00 Uhr, an
beginnt jeweils ein bis zwei Wochen nach dem Abgabetermin Sonn- und Feiertagen ab 8:00 Uhr zu räumen und gegebe-
und erstreckt sich auf eine Dauer von ca. zwei Wochen. Wäh- nenfalls zu streuen. Diese Maßnahmen sind bis 20:00 Uhr so
rend der Ferien erfolgt keine Abholung. Der Abholtermin wird oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Unfallgefahren
den Antragstellern mindestens eine Woche vorher schriftlich notwendig erscheint. Die Gehbahn muss mindestens eine Brei-
mitgeteilt. Sperrmüllkarten erhalten sie in ihrer Gemeindever- te von 1 Meter aufweisen. Schnee- und Eisreste von privaten
waltung. Grundstücken (auch Gehwege) dürfen nicht auf öffentlichen
Straßen abgelagert werden. Schnee- und Eisreste von öffent-
ABENTEUER INTERNET - NEUES KURSANGEBOT BEI DEN lichen Gehwegen sind so zu lagern, dass der Straßenverkehr
VOLKSHOCHSCHULEN IM RAHMEN VON MEDIENKOM- nicht behindert wird. Hydranten, Kanaleinlaufschächte und
PETENZ IM ALTER Fußgängerüberwege müssen frei bleiben.
Schritt für Schritt und behutsam nimmt Sie der Kurs mit auf Der Schnee, der wegen geparkter Fahrzeuge nicht durch den
die Reise ins Internet. Er ist für alle Senioren gedacht, die gemeindlichen Bauhof beseitigt werden konnte, muss von den
bisher sehr wenig oder keine Berührungen mit der neuen Haltern der Fahrzeuge weggeräumt werden. Die gemeindlichen
Technik hatten, aber dennoch neugierig sind. Alle technischen Bauhöfe räumen, bzw. streuen im Rahmen ihrer Leistungsfä-
Fremdwörter werden einfach erklärt. Ein Skript ermöglicht das higkeit einzelne Gehwege und Straßenränder. Dies geschieht
Nachlesen daheim. aber unregelmäßig und nur soweit es den Mitarbeitern
Inhalt: aufgrund der sonst anfallenden Arbeiten möglich ist. Dadurch
-Computer mit Internetverbindung – für die Reise in die weite sind die Eigentümer der an der Straße angrenzenden Grund-
Welt stücke nicht von ihrer Pflicht entbunden, dafür zu sorgen, dass
-Virenschutz – so schieben Sie ungebetenen Gästen einen sich der bestimmte Abschnitt der Gehbahn bzw. Straßenrand
Riegel vor in verkehrssicherem Zustand befindet. Wir weisen ausdrücklich
-E-Mails – halten Sie sekundenschnell Kontakt zu nah und fern darauf hin, dass der Anlieger trotzdem haftet, wenn er seiner
-Soziale Netzwerke – finden Sie neue Freunde und alte Verkehrssicherungspflicht nicht nachkommt. Die Gemeinden
Bekannte empfehlen die genannten Pflichten sorgfältig zu erfüllen. Un-
-Freundschaftsbörsen – Begegnungen in der digitalen Welt fälle können so vermieden werden. Auch eventuelle Schadens-
-Suchmaschinen und Lexika – erst recherchieren, dann ersatzansprüche oder sogar Ordnungswidrigkeitsverfahren sind
profitieren dann nicht zu befürchten.
Termin:
Montag, 21. Januar 2019 ENERGIEBERATUNG VON EZA!
Kursgebühr: Der Landkreis Ostallgäu bezuschusst den Kurs mit Lassen Sie sich kostenlos im Rathaus
60 Prozent der Kursgebühren, somit beträgt Ihr Beitrag 32 € Seeg beraten, bei ihrer eza!-
(inkl. Skript) Energieberaterin Angelika
Ort: VHS Buchloe, jeweils 8:15 bis 9:45 Uhr, Tel. 08241/90233 Dautzenberg.
VHS Marktoberdorf, jeweils 10:30 bis 12:00 Uhr, Bitte Termin vereinbaren zu den
Tel. 08342/96 9190; VHS Füssen jeweils 15:00 bis 16:30 Uhr üblichen Bürozeiten der
Tel. 08362/39577; Anmeldung und Infos bei den veranstalten- Verwaltungsgemeinschaft Seeg unter
den Volkshochschulen Tel. 08364/98300.
3 | Ausgabe Januar/Februar 2019 BEKANNTMACHUNGEN
Gemeinde Seeg
AMTLICHE BEKANNTMACHUNG DER VERWALTUNGS-
GEMEINSCHAFT SEEG MIT DEN MITGLIEDSGEMEIN- NOTARIATS-AMTSTAG IN SEEG
DEN EISENBERG, HOPFERAU, LENGENWANG, RÜCK- Die nächsten Notariats-Amtstage sind am Dienstag,
HOLZ, SEEG UND WALD ÜBER DIE EINTRAGUNG FÜR 05.02.2019 und Mittwoch, 06.03.2019 im Rathaus in
DAS VOLKSBEGEHREN „RETTET DIE BIENEN!“ VOM Seeg. Anmeldung hierzu direkt beim Notariat Füssen, Tel.
31.01.2019 BIS 13.02.2019 08362/91060.
1. Die Gemeinden Eisenberg, Hopferau, Lengenwang, Rückholz, SENIORENBEGLEITUNG
Seeg und Wald bilden je einen Eintragungsbezirk. Jeden ersten Montag im Monat um 11:00 Uhr „Luag rei und
Es bestehen folgende Eintragungsmöglichkeiten: red mit mir“ im Rathaus Seeg. Sprechzeiten des Informations-
büros zu den Themen Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung,
Verwaltungsgemeinschaft Seeg für alle Mitgliedsgemeinden Hilfen im Alltag, Fragen bei Pflegebedürftigkeit, Hilfe bei
in 87637 Seeg, Hauptstraße 39, Behördengängen usw. Kontakt und Anmeldung über
Mo-Fr 8-12 Uhr, Mo-Mi 14-16 Uhr, Do 14-18 Uhr, Do 7.2.19 Tel. 08364/98300.
13-20 Uhr, Sa 2.2.19 10-12 Uhr
Gemeinde Eisenberg, 87637 Eisenberg Pröbstener Str. 9,
Mo,Di,Mi, Fr 8-12 Uhr Do 15-18 Uhr DOSER GmbH
Gemeinde Hopferau, 87659 Hopferau, Hauptstr. 8,
Mo-Fr 8-12 Uhr
Kachelöfen – Kaminöfen – Herde
Fliesen – Natursteine
Gemeinde Lengenwang, Bahnhofstr. 8,
Mo, Di, Do, Fr 8-12 Uhr, Do 14-18 Uhr zündende
Ideen
Gemeinde Rückholz, 87494 Rückholz, Ortsstraße 10,
Mo-Mi 8-12 Uhr, Do 15-18 Uhr
Wi r bereich ern Ihr Z uha use.
Gemeinde Seeg, 87637 Seeg, Hauptstr. 39,
Engelbolz 9 - 87637 Seeg
Mo-Fr 8-12 Uhr, Do 14-18 Uhr, Do 7.2.19, Sa 2.2.19 10-12 Uhr Telefon 0 83 64 / 98 73 42 - www.doser-kachelofen.de
Gemeinde Wald, 87616 Wald, Nesselwanger Str. 4,
Heißmangel
Mo,Di, Fr 9-12 Uhr, Do 14-19 Uhr
2. Die Stimmberechtigten können sich in oben genannte Ein-
tragungsräume ihrer Gemeinde eintragen. Die Stimmberech- Zenta Fitzek|Aufmberg 24|Seeg
tigten haben ihren Personalausweis/Reisepass zur Eintragung
mitzubringen. Wir mangeln Ihre Wäsche schnell und zuverlässig.
Auf Wunsch Hol- und Bringservice
3. Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen,
können sich unter Vorlage ihres Personalausweises/Reisepasses Wir freuen uns auf Ihren
in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraumes in Anruf unter 0 83 64/406
Bayern eintragen.
4. Jeder Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal
und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es
besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären.
Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.
GUGGEMOS
Raumausstatter
Raumausstatter GmbH
GmbH
Bahnhofstraße
Bahnhofstraße
Bahnhofstraße 17 --- 87637
17 87637
87637
Seeg
Seeg
Seeg
5. Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Tel.
Tel. (0 83 64) 300 --17Fax (0 83 64) 8707
Tel. (0
(0 83
83 64)
64) 300
300 - Fax
Fax
gugg-raum@t-online.de
(0
(0 83
83 64)
64) 8707
8707
gugg-raum@t-online.de
Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis gugg-raum@t-online.de
verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit
nte Bera
pete nte tung und
Bera tung tage aus
Mon tage
und Mon sterh and
Mei sterh
aus Mei and
Kom pete
Kom
vidu elle Fert igun g in unse rer Wer ksta tttt
Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und Indi
Indi vidu elle Fert igun g in unse rer Wer ksta
3 in Verbindung mit § 108 d des StGB) Bodenbeläge // Gardinen / Möbelstoffe
Bodenbeläge
Bodenbeläge / Gardinen
Gardinen // /Möbelstoffe
Möbelstoffe
Plissee
Plissee // Insektenschutz Markisen
Plissee / Insektenschutz // Markisen
Insektenschutz Markisen
6. Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
des Innern vom 13. November 2018 nach Art. 65 Landeswahl-
gesetz, die u.a. den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, Annahmeschluss Ausgabe März
wurde im Staatsanzeiger Nr. 46 vom 16. November 2018 Freitag, 15. Februar 2019
veröffentlicht.
BEKANNTMACHUNGEN Ausgabe Januar/Februar 2019
Sonstige Bekanntmachungen
DEUTSCHER BUNDESTAG HAT HOFABGABEVERPFLICH- INFORMATIONSTAGE ZUM ÜBERTRITT AN DER
TUNG ABGESCHAFFT – ALTERSRENTEN WERDEN JETZT MARIEN-REALSCHULE
ENDGÜLTIG BEWILLIGT Die Marien-Realschule Kaufbeuren lädt Eltern und
Der Deutsche Bundestag hat die Hofabgabepflicht abgeschafft. Schülerinnen der künftigen 5. Klassen zu den Informationsta-
Er hat damit rückwirkend zum 9. August 2018 (Veröffent- gen an folgenden Terminen sehr herzlich ein: Freitag, 29. März
lichung der Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zur 2019, Beginn: 15:00 Uhr und Samstag, 30. März 2019, Beginn:
teilweisen Verfassungswidrigkeit der bisherigen Regelungen) 10:00 Uhr. An beiden Tagen erhalten Sie in der Aula zunächst
diese Voraussetzung für den Bezug einer Rente aus der Alters- vielfältige Informationen zum Schulprofil und den Beson-
sicherung der Landwirte (AdL) aufgegeben. Damit ist der Weg derheiten unserer kirchlichen Mädchenrealschule, mit deren
für die SVLFG frei, ab sofort Renten endgültig bewilligen zu Umsetzung wir unsere Schülerinnen nicht nur begleiten und
können. bilden, sondern auch individuell fördern und zu verantwor-
Mit der Abschaffung der Hofabgabepflicht gehen weitere tungsvollen Persönlichkeiten erziehen möchten. Während des
gesetzliche Änderungen zum 1. Januar 2019 einher. Dies sind Infovortrags werden die Mädchen von Tutorinnen und Lehr-
insbesondere: kräften bei verschiedenen Aktivitäten betreut. Die anschlie-
- Versicherungsfreiheit in der AdL bei Bezug einer vorzeitigen ßenden Führungen durch das Gebäude gewähren Ihnen einen
Altersrente Einblick in unser Schulleben und runden die jeweils etwa 2,5
- Abschaffung des Rentenzuschlags wegen späterer Inan- Stunden dauernden Veranstaltung ab.
spruchnahme der Regelaltersrente
- Befristung von Erwerbsminderungsrenten und Anrechnung VERANSTALTUNGEN DES NETZWERKS GENERATION
von Einnahmen aus Land- und Forstwirtschaft bei aktiver 55PLUS
Weiterbewirtschaftung - Damit alles im Fluss bleibt - Trinken und Getränke
- Anrechnung von Hinzuverdiensten auf vorzeitige Altersrenten 19.02.2019 14:30 Uhr - 16:00 Uhr, AELF Kaufbeuren
- Recken, Strecken, Dehnen - Beweglich u. fit mitten im Leben
Nachdem Mitte Oktober 2018 die Vertreter aller Fraktionen 27.02.2019 9:30 Uhr - 11:00 Uhr, AELF Kaufbeuren
des Deutschen Bundestages die Hofabgabeklausel als nicht Für nähere Informationen wenden Sie sich bitte an das AELF
mehr haltbar ansahen, hatte der Vorstand der SVLFG entschie- Kaufbeuren, Frau Sabine Schäfer, Tel. 08341/9002-1239
den, für die Zeit von September bis zur notwendigen Gesetzes- oder Tel. 08341/9002-0, Anmeldung bitte unter www.wei-
änderung vorläufig Altersrenten und vorzeitige Altersrenten terbildung.bayern.de oder telefonisch
zu gewähren. Damit hat die SVLFG unbillige Härten für ihre
Versicherten vermieden. Die vorläufigen Rentenzahlungen
erfolgten individuell in der aktuell gesetzlich vorgesehenen
Höhe, jedoch bei Regelaltersrenten ohne den Zuschlag für eine
spätere Inanspruchnahme der Rente. Diesbezüglich bestehende
Ansprüche gingen jedoch nicht verloren und werden nun mit
der endgültigen Entscheidung festgesetzt. Die Abschaffung
dieses Zuschlags ab 1. Januar 2019 betrifft insoweit allein
zukünftig geltend gemachte Rentenansprüche. Ebenso haben
Bezieher einer vorzeitigen Altersrente Bestandsschutz. Diese
müssen nicht mit einer Anrechnung von Hinzuverdiensten
rechnen, wenn ihr Anspruch bereits am 31. Dezember 2018
bestand.
Als weitere Änderung in der landwirtschaftlichen Krankenver-
sicherung (LKV) wurde zur Entlastung der Unternehmer be- Elektro - Radio - TV
schlossen, den Solidarzuschlag zu den Leistungsaufwendungen
Sat - Telekommunikation
der sogenannten Altenteiler bereits in 2019 auf 76 Millionen
und bis 2022 auf 59 Millionen Euro zu reduzieren.
Auswirkungen auf Beitragszahlung in der Krankenversiche-
rung bedenken
Weiterbewirtschafter müssen beachten, dass für sie nicht die
Krankenversicherung der Rentner (KvdR) greift, sondern sie Planung - Installation - Kundendienst
ihren Beitrag als landwirtschaftlicher Unternehmer weiter zah-
technik
len müssen. Beiträge sind neben den Beiträgen aus der Rente
die gesamte Elektro
aus der AdL auch aus außerlandwirtschaftlichen selbständigen
Erwerbstätigkeiten, weiteren Renten und Versorgungsbezügen Tel. 08364 / 986370 · Fax 986372
zu zahlen. Diese Beiträge können insgesamt gegebenenfalls
höher ausfallen als die zu erwartende Rente aus der AdL. Es
www.elektro-pracht.de
wird empfohlen, sich diesbezüglich durch die SVLFG beraten zu 87637 Eisenberg
lassen.
5 | Ausgabe Januar/Februar 2019 VGEM-RUNDSCHAU
Gemeinde Eisenberg
AUS DEM GEMEINDERAT Bei einem weiteren Baugesuch sollen in Eisenberg Fl. Nr. 732/5
an der Pröbstener Str. 19 vier Stahlbeton-Fertiggaragen neben
Gewerbegebiet kann erweitert werden dem bestehenden Gebäude erstellt werden. Den Anbau hätte
Einstimmig hat der Eisenberger Gemeinderat die Änderung Gemeinderat Fritsch lieber zur Landschaft passend gerne in
des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Osterreuten West“ für Holzbauweise gesehen, was wegen des Brandschutzes aber
die Erweiterung des Gebietes verabschiedet. Bei der erneuten nicht erlaubt ist. Markus Wagner machte den Vorschlag, die
öffentlichen Auslegung im Oktober/November 2018 hatte es Garagen später wegen des Landschaftsbildes mit einem Dach
von den Trägern öffentlicher Belange keine wesentlichen und zu versehen. Auch dieses Baugesuch wurde ohne Gegenstimme
von privater Seite gar keine Einwendungen gegeben. Im glei- befürwortet. Genehmigen musste der Gemeinderat auch einige
chen Verfahren wurde der Flächennutzungsplan der Gemeinde vierstellige Spenden für die Burgruine und das Burgenmuse-
geändert. um, die auf einen Vorstoß von Burgenexperte Joachim Zeune
zustande gekommen waren. Dafür gab es für Zeune anerken-
Satzung für Zweitwohnungssteuer aktualisiert nenden Applaus.
Bei der gleichen Sitzung wurde die kommunale Satzung über
die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer auf den aktuellen Ja zu einem Lebensmittelmarkt
Stand gebracht. Die alte Satzung entsprach bei der Berech- Mit großer Intensität machte sich der Gemeinderat an die
nung der Steuer nicht mehr der neuen Rechtsprechung. Entscheidung für einen Lebensmittelmarkt der Firma „Netto“
Künftig wird die Zweitwohnungssteuer in Eisenberg, wie auch im Gewerbegebiet Eisenberg-West. Drei Bürger der Gemeinde
in vielen Nachbargemeinden, neun Prozent der Jahresmiete hatten einen schriftlichen Antrag gegen den Markt gestellt.
betragen. Für den Fall, dass sich der Rat für den Markt entscheidet, ist
eine Erweiterung des Gewerbegebiets erforderlich. Nun musste
Stühle für das Dorf-Gemeinschaftshaus jeder Gemeinderat seine persönliche Meinung ob für oder
Ohne Gegenstimme hat der Gemeinderat Eisenberg den Auf- gegen den Markt offenlegen. Gemeinderat Thomas Fritsch be-
trag für den Kauf von 120 Stühlen und Tischen zur Ausstat- dauerte, dass sich nur die Gegner zu Wort melden würden, die
tung des Veranstaltungsraumes im neuen Gemeinschaftshaus Befürworter sich aber defensiv zurückhalten. Er, wie auch neun
in Zell erteilt. Die Kosten dafür betragen 17.800 €. Zudem seiner Ratskollegen sahen in dem Markt eine Riesen-Chance
haben die Kommunalpolitiker beschlossen, dass die Besucher- für die Gemeinde. Zwar wäre den meisten Räten ein Dorfladen
Personenzahl im Veranstaltungsraum des Gemeinschaftshau- lieber, aber dafür gibt es keinen Betreiber, Netto aber biete
ses aus Sicherheitsgründen auf 150 begrenzt wird. risikofreie Sicherheit an. Dadurch sei die Grundversorgung
garantiert und das Gewerbegebiet werde enorm aufgewertet.
Nettomarkt im Gewerbegebiet befürwortet Die drei örtlichen Geschäfte zeigen sich kompromissbereit und
Neben drei Baugesuchen und zwei Stellungnahmen der Träger außerdem biete der Markt Arbeitsplätze an, wo Frauen auch in
öffentlicher Belange der Stadt Füssen war die Erweiterung Teilzeit arbeiten können. Außerdem biete sich für das Gewer-
des Gewerbegebiets Osterreuten-West zum Bau eines Netto begebiet eine Verkehrsentlastung an, da dann der Wendeham-
Lebensmittelmarktes das beherrschende Thema der letzten mer wegfällt und eine Einfahrt zur Staatsstraße gebaut werde,
Sitzung des Gemeinderats im Jahr 2018. dessen Kosten der Markt voll übernimmt. Diese Meinung be-
Mit einem Rückblick auf die bewältigten Aufgaben und einem kräftigte auch Ratsmitglied Wolfgang Martin. Er sagte, dies sei
großen Dankeschön für die gute Zusammenarbeit mit seinem eine risikofreie Gelegenheit für die Gemeinde, die unbedingt
Gemeinderat schloss Bürgermeister Manfred Kössel die Sitzung genützt werden müsse. Marcel Brenner bewertet so einen
und seinen Jahresrückblick. Seine Stellvertreterin, Eva Scha- Markt in der Gemeinde schon deshalb positiv, weil Berufstäti-
bel dankte Kössel für die einvernehmliche und harmonische ge hier nach Beendigung ihres Arbeitstages einkaufen können.
Zusammenarbeit während des ganzen Jahres und erntete dabei Die Gegner, unter ihnen auch die stellvertretende Bürger-
großen Applaus. meisterin Eva Schabel und Ulrich Wiedemann wie auch Klaus
Die Stadt Füssen hatte als Träger öffentlicher Belange um zwei Neumeier halten den Markt für überflüssig. Die Leute schauen
Stellungnahmen für die 34. Flächennutzungsplanänderung „N heute mehr denn jäh auf Qualität und frische Produkte aus der
37 Bei der Achmühle“ zur 2. Änderung der Stadt Füssen gebe- Region. Außerdem wären solche Märkte personalmäßig immer
ten. Da für die Gemeinde Eisenberg dadurch keine Nachteile unterbesetzt. Nachdem alle Räte ihre Haltung und Meinung
entstehen, wurden beide Änderungen mit zwei Gegenstimmen geäußert hatten, folgte die Abstimmung. Das Ergebnis lautete:
befürwortet. Neun Stimmen für und vier Stimmen gegen den Markt. Damit
ist Bürgermeister Kössel von seinem Gemeinderat beauftragt,
Baugesuche nun in die Grundstücksverhandlungen einzutreten.
In Eisenberg soll auf Fl. Nr. 732/5 Im Grund 8 eine Dachgaube
als Schleppgaube mit 12 Grad Schräge, die mit Dachziegeln Sehr erfolgreiches Jahr
eingedeckt wird, aufgebaut werden. Dieses Vorhaben wurde In seinem Jahresrückblick wurden in großer Anzahl die bewäl-
ohne Gegenstimme genehmigt. tigten Aufgaben und Projekte dargelegt, wo der Gemeinderat
Beim zweiten Baugesuch soll in Zell, Fl. Nr. 971/53, Dorfstraße in 16 Sitzungen die nötigen Entscheidungen fällte. Schwer-
3 eine Tennenauffahrt wegen der Witterungseinflüsse über- punkte waren das Dorf-Gemeinschaftshaus, das im Januar
dacht werden. Auch diesem Vorhaben stimmte der Gemeinde- eröffnet werden kann. Die nun fertige Planung der Dorfstraße
rat einstimmig zu. in Zell, der Einbau eines Daches im Rondell der Ruine Hohen-
VGEM-RUNDSCHAU Ausgabe Januar/Februar 2019 | 6
freyberg, die Auffahrt Zell mit Querungshilfe, der inzwischen seinen Preis habe. Um letzteren zu minimieren, wird man sich
fast fertige Radweg und vieles mehr, das bereits bei der Bür- der entsprechenden Teaserboxen bedienen, die Aktualisierung
gerversammlung erläutert wurde. Viel Behördenaufwand habe jedoch seitens des Tourismusbüros bewerkstelligen; nach einem
die Auflösung des TSV-Hopferau-Eisenberg mit sich gebracht, Jahr wird man diese Praxis erneut hinterfragen.
der nun mit Seeg vereint als TSV Seeg-Hopferau-Eisenberg
fungiert und eingetragen ist. Nun schloss Kössel die Sitzung Unfälle auf der Kreisstraße 2
mit Dankesworten und guten Wünschen für die Weihnachts- Vor allem die letzten Unfälle auf der Kreisstraße 2 von
feiertage und für das neue Jahr 2019. Hopferau/südliches Ortsende in Richtung Lehern hatten den
Anstoß gegeben, sich mit der dortigen Gefahrenlage zu befas-
sen. Karl Hitzelberger stellte die Frage, ob man nicht den Belag
Gemeinde Hopferau Nässe-unempfindlicher gestalten könne. Der Gemeinderat
wird das Landratsamt mit der Frage konfrontieren, ob man die
AUS DEM GEMEINDERAT Strecke nicht mittels durchgezogener Mittellinie und/oder eine
ausgeweitete Geschwindigkeitsbegrenzung sichern könne.
Bauangelegenheiten
Der bereits genehmigte Neubau einer Pkw-Doppelgarage Verleihung Ehrenamtskarte
und die damit verbundene Umsetzung einer Gartenhütte Bezüglich der jährlich verliehenen Ehrenamtskarte benötigt
war bereits schon genehmigt worden, doch bedurfte es noch das Landratsamt acht entsprechende Vorschläge vom Gemein-
explizit der Zustimmung zur „isolierten Befreiung“, die der Rat derat. Verständlicherweise war die Zahl der im Rat genannten
nunmehr ohne weitere Diskussion aussprach. ehrenamtlich tätigen Mitbürgerinnen und -bürger deutlich
In Haslach 121 ist geplant, in ein bestehendes Garagengebäu- höher, was die Auswahl sehr erschwerte. Man einigte sich
de eine Wohnung einzubauen, Balkon und Vollwärmeschutz darauf, die eingegangenen Vorschläge zu sammeln und jedem
anzubringen sowie eine Garage in einem ebenfalls bestehen- Ratsmitglied zeitnah zuzustellen, damit sich jeder ein eigenes
den Stadel unterzubringen. Um diesen Antrag abzusegnen, ist Bild machen kann.
es jedoch nach Ansicht des Gemeinderates noch zu früh: Ein
zweiter Stellplatz musste noch nachgewiesen und das Land- Kandidatur von Josef Dopfer
ratsamt der landwirtschaftlichen Emission wegen eingebunden Ratsmitglied Josef Dopfer gab seine Kandidatur für die im
werden. Frühjahr kommenden Jahres notwendige Neuwahl für das
In Hopferried 134 ½ soll eine landwirtschaftliche Maschinen- Bürgermeisteramt bekannt. Nach seinem schweren Unfall vor
halle, in Heimen 78 ein Laufhof samt Heuhalle, eine weitere wenigen Jahren sei er gesundheitlich wieder hergestellt, seinen
Güllegrube und eine Fahrsilo-Überdachung errichtet werden. Schreinerbetrieb habe er bereits übergeben und mit der CSU-
Beide Anträge wurden genehmigt. Fraktion habe er auch gesprochen, was Bürgermeister Gregor
Bayrhof bestätigte. Seitens der beiden anderen Fraktionen
Satzungsänderung Zweitwohnungssteuer Freie Wähler und Überparteiliche hieß es, dass die Kandida-
Das Gremium beschäftigte sich mit dem Erlass einer neuen tenkürung im Rahmen einer eigens einzuberufenden Nominie-
Satzung für die Zweitwohnungssteuer. Grund hierzu war, dass rungsversammlung zu Beginn des neuen Jahres erfolge.
das Bundesverwaltungsgericht die bisherige Praxis, die Steuern
stufenweise zu erheben, für rechtswidrig erklärt hat. Rechtens Rauchmelder im Kindergarten/SVE
sei ein einheitlicher Prozentsatz auf die Jahresrohmiete als Ratsmitglied Petra Unsin verwies im Auftrag der SVE darauf,
Bemessungsgrundlage. Martin Haff von der Verwaltungsge- dass der Alarm eines Rauchmelders im benachbarten Kinder-
meinschaft Seeg plädierte für 9 v.H., womit man der neuen garten nicht bis zu ihnen vorgedrungen sei, weswegen sie auf
Gesetzeslage entspreche und zudem, was die Einnahmen die Möglichkeit der Vernetzung von Rauchmeldern hinwies.
angeht, wohl auch etwas günstiger liege. Man wird diesbezüglich einen Fachmann konsultieren.
Straßenbezeichnung „Wiedemen Ortsstraße“ Genehmigung von Rechnungen
Bei der Straßenbezeichnung „Wiedemen Ortsstraße“ suchte Gregor Bayrhof verwies auf einige eingegangene Rechnungen,
der Rat eine für jeden nachvollziehbare, gleichfalls möglichst die es nun zu begleichen gelte. Die Einrichtung des Internet-
einfache Lösung, die nun darin bestehen soll, den Standort des portals des Tourismusbüros, Schreinerarbeiten im Kindergarten
Schildes etwas zu versetzen. sowie drei angeschaffte Hundetoiletten fielen kaum ins Ge-
wicht, wohl aber der bereits in Betrieb genommene Unkraut-
Aktualisierung der Hopferauer Homepage besen des Bauhofs und erst recht die Sanierung der Lüftung
Die ebenfalls bereits angesprochene Aktualisierung der in der Auenhalle. Gerade letztere machte deutlich, dass so
Internet-Seite wurde vom 3. Bürgermeister Xaver Dopfer diffizile Apparaturen nicht genug gewartet werden können.
erläutert: Das vorgeschlagene Tool „bietet einen schnellen
Weg, in regelmäßigen Abständen die Startseite der Website Jahresrückblick von Bürgermeister Gregor Bayrhof
zu verändern und damit Aktualität für Google und User zu Einen deutlich umfangreicheren zeitlichen Rahmen nahm der
schaffen“, wie der Anbieter ausführt. Anhand entsprechender wohl letzte Jahresrückblick des Bürgermeisters in Anspruch.Der
Werbeelemente, jeweils untergliedert in neun Themenbereiche, Rathauschef verwies auf die rege Tätigkeit des Gemeinderats
könne man den Ort, seine Besonderheiten, Aktivitäten usw. im verflossenen Jahr. 14 Sitzungen, zwei Bauausschusssitzun-
samt Umgebung ins rechte Licht setzen, was allerdings auch gen und eine Personalausschusssitzung sowie fünf Ortstermi-
7 | Ausgabe Januar/Februar 2019 VGEM-RUNDSCHAU
Gemeinde Lengenwang
ne. Im Anschluss daran ging er sowohl auf in 2018 abgeschlos-
senen als auch im kommenden Jahr weiter zu führenden bzw. BÜRGERVERSAMMLUNG IN LENGENWANG
anstehenden Projekte ein, wozu u.a. die Auenhalle gehört. Zur gut besuchten Bürgerversammlung im Gasthof Goldener
Was sich über Jahre bewährt habe, müsse auch entsprechend Adler in Lengenwang begrüßte Bürgermeister Josef Keller auch
gepflegt werden, wozu 2018 u.a. die Erneuerung von Lüftungs- im Namen des Gemeinderats zahlreiche Bürgerinnen und Bür-
und Heizungsanlage samt Umwälzpumpen gehört habe. Paral- ger sowie Architekt Hubert Sieber und Projektleiterin Selina
lel dazu habe man das Nutzungsentgelt heutigen Bedürfnissen Schöller-Mann, die anhand von Fotos das Entwicklungskonzept
angepasst. Auch die Feuerwehr war 2018 ein wahrhaft heißes für den Ortskerns vorstellten und erläuterten. Das Konzept zur
Thema. Es ging darum, ob man ein Ersatzfahrzeug anschaffen Entwicklung im Innenbereich war erst kürzlich vom Gemein-
solle. Die Diskussion ist noch nicht zu Ende und geht in die derat beschlossen worden. (Das gesamte Konzept ist auf der
Verlängerung. Internetseite der Gemeinde veröffentlicht).
Weitere größere Themen waren der Friedhof, dessen Ausseg- Trinkwasserversorgung
nungshalle neu gestrichen und eine Treppe dort hinauf sowie Zunächst jedoch erläuterte Bürgermeister Josef Keller die
die Einfriedungsmauer renoviert worden waren, sowie der Trinkwassersituation in Lengenwang und erklärte, dass die
Kindergarten, der pünktlich zu seinem 25-jährigen Bestehen gemeindliche Trinkwasserversorgung trotz des gesunkenen
im neuen Jahr durch etliche Maßnahmen einer Verjüngungskur Grundwasserspiegels gesichert ist. Die Qualität des Trink-
unterzogen wurde. wassers sei in Lengenwang hervorragend. Der Grenzwert in
Erfreulich war aus des Bürgermeisters Sicht die Baulandver- Bezug auf Nitrat liegt bei 50mg/l und wird nur mit 5,7mg/l
gabe im Bereich Wiedemen-Ortsstraße, der Fortgang der (entspricht 11,4%) ausgeschöpft. Der Grenzwert bei Nitrit liegt
Planungen hinsichtlich der Ortserneuerung in Heimen und die bei 0,5mg/l und wird mit kleiner als 0,02mg/l (entspricht 4%)
trotz ungewöhnlich trockenen Sommers stets gewährleistete ausgeschöpft.
Trinkwasserversorgung. Die leidige Fehlnutzung des Bürger- Er bat jedoch die Bürger der Gemeinde Lengenwang sparsam
steigs entlang der Hauptstraße habe man mit den zuständi- und sorgsam mit dem Wasser umzugehen.
gen Stellen durch Beschilderung und Icon auf dem Verbund- Grundschule Lengenwang
pflaster geregelt und hoffe nun erst recht auf die Einsicht von Anschließend erinnerte er an die Verabschiedung der Schullei-
Radfahrern. Angesprochen wurde zudem die Anfrage eines terin Ingrid Gröger, die 26 Jahre lang in der Grundschule tätig
Discounters, die man allerdings ablehnte. war. Er betonte, dass die Lengenwanger Schule nach wie vor
Xaver Dopfer, federführender Gesprächspartner in Sachen eine eigenständige Grundschule bleibt, die von Herrn Galons-
Schnelles Internet konnte nach dem eher zähen Anlauf in den ka, der die Christoph-von-Schmid-Grundschule in Seeg leitet,
Jahren 2007/2008 nun endlich feststellen, dass Hopferau samt mitgeführt wird. Mit dem engagierten Lehrerteam um Frau
seinen Weilern zu 99 % verbunden sei. Man sei stets mit bei Simone Dosch und Frau Monika Rapp als Klassenlehrerinnen
den ersten Antragstellern für Zuschüsse gewesen. sei bestens für das Wohl der Schulkinder gesorgt.
Gregor Bayrhof rundete diesen Punkt mit seinem Verweis auf Kindergarten Bimmelbahn
den Digitalfunk ab. Alle sprachen von der Dringlichkeit einen Im Kindergarten werden derzeit 42 Kinder betreut und die be-
schnellen Zugang zu Informationen zu haben, doch wenn es darfsgerechte Betreuung der Jüngsten habe sich durch Unfälle
um die notwendige Infrastruktur (hier Sendemasten) gehe, und Schwangerschaft von Mitarbeiterinnen zum Teil schwierig
höre die Einigkeit auf. Xaver Dopfer verwies in diesem Zusam- gestaltet. Dank dem flexiblen Aufbau einer Personalreserve
menhang auf die in Deutschland konkurrierenden Netzbetrei- und durch Verstärkung des Teams durch neue Erzieherinnen
ber, wogegen es in Österreich Roaming-Verträge untereinander und Kinderpflegerinnen ist jedoch eine ausgezeichnete Betreu-
gebe. ung auch angesichts steigender Kindergartenkinder gewähr-
Die Sitzung schloss mit des Bürgermeisters Dank an alle Rats- leistet. Sein Dank galt diesbezüglich der Kindergartenleiterin
mitglieder und Beschäftigten in der Gemeinde, der seitens des Christine Jakele und dem gesamten Kindergartenteam.
2. Bürgermeisters Rudi Achatz erwidert wurde. Vereine
Die Vereine spielen eine wichtige Rolle in der Gemeinde. Es ist
äußerst erfreulich, dass sich wieder tatkräftige junge Leute
gefunden haben um den Gartenbauverein (1. Vors. Hansi Klein)
und den TSV (1. Vors. Amanda Purschke) in die Zukunft zu
führen
Gewerbegebiet Am Burgstall
Der erste Platz ist verkauft. Die Fa. Christian Bauer baut eine
neue Gewerbehalle.
Neuer Spielplatz in Lengenwang
Keller bedankte sich bei der Arbeitsgruppe unter Federfüh-
rung von Kathleen Epp für ihren Einsatz beim Bau eines neuen
Kinderspielplatzes für große und kleine Kinder in Lengenwang.
Dieser sei sehr schön geworden, werde sehr gut angenommen
und vielfach gelobt, betonte der Rathauschef.
Verkehrssicherheit
Zum Thema Verkehrssicherheit erwähnte Bürgermeister Josef
Keller eine Bitte der Kinder der 3. und 4. Klasse Grundschule,
VGEM-RUNDSCHAU Ausgabe Januar/Februar 2019 | 8 die an ihn herangetragen wurde, nämlich im Ortsbereich lang- ein Rohkonzept zu erstellen, welches im Rahmen des Work- sam mit dem Auto zu fahren. Es ist unverständlich, dass gerade shops weiterentwickelt und präzisiert wurde. Einheimische innerorts trotz Geschwindigkeitsbegrenzung Teilgenommen haben die Gemeinderäte. Zusätzlich haben als nicht langsamer fahren. Er erinnerte in diesem Zusammenhang Fachleute vor Ort, die ortsansässigen Architekten, Frau Regina auch an die sogenannten Rettungspunkte, die als Hinweisschil- Franz, Herr Alois Brenner und Herr Christoph Hitzelberger der in Sigratsbold, in Außerlengenwang, am Schützenheim, in ihren Erfahrungsschatz und ihre Meinungen eingebracht. Luttenried und in Aleuthen aufgestellt wurden. Bei einer erfor- Stadtplaner Hubert Sieber und Projektleiterin Selina Schöller- derlichen Meldung sollte als Kennzeichen OAL und die jeweils Mann stellten das Konzept vor, indem sie mit Bildern durch den vierstellige Nummer angegeben werden. Ort führten. Eingeteilt in drei Kategorien wurden die Themen Gemeindeverbindungsstraße und landwirtschaftlicher Wege- „Einfache Formen und liebevolle Gestaltung“, „Gewerbe und bau Landschaft“ sowie „Siedlungsstruktur, Freiräume und bauliche Die Planungen für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstra- Weiterentwicklung“ vorgestellt. Alle drei Bereiche seien gemäß ße nach Rückholz seien abgeschlossen, die Vereinbarungen den Fachleuten in Lengenwang gut vertreten, es sind aber zum Grundstückserwerb vorbereitet, drei bereits unterzeichnet auch Gebäude vorhanden, bei denen durch Nutzungsänderung und auch alle Zuschussanträge gestellt, erklärte Keller. Er sei in Zukunft das ein oder andere schieflaufen könne. sehr zuversichtlich, dass dieses zukunftsweisende Projekt mit Es wurde betont, dass es sich hierbei um Richtlinien hande- den Eigentümern zusammen umgesetzt werden könne. Es sei le, die flexibel gehandhabt, bei Bedarf aber auch schnell in auch eine Verlängerung des Gehweges bis hin zum Anwesen einen Bebauungsplan umgewandelt werden können. Architekt Bernecker geplant. Durch den Bau von zwei Bremsinseln soll Hubert Sieber zeigte zur Frage „wie auch künftig Grünflächen die Geschwindigkeit des Verkehrs reduziert werden. innerhalb des Dorfes erhalten bleiben können“ die Rechtslage Die Sanierung des Hüttenbichlweges ist abgeschlossen, da es auf. mit den Eigentümern und Pächtern zu einer schnellen Lösung Zum Thema schützenswerter Baumbestand in Lengenwang gekommen war. Die Gesamtkosten der Sanierung belaufen sich erläuterte H. Sieber dass es keine Baumschutzverordnung gebe auf ca. 42.000 €, die je zur Hälfte von der Gemeinde und den und im Entwicklungskonzept lediglich dargestellt sei, wo sich Eigentümern/Pächtern getragen werden. schützenswerte Bäume befinden. Finanzielle Situation und Haushalt 2018 Bau einer Mehrzweckhalle Hier konnte Keller auf eine sehr gute finanzielle Situation der Bürgermeister Josef Keller wies zu diesem Vorhaben noch auf Gemeinde verweisen. Die Rücklage zum 31.12.2017 habe sich eine eigens für den „Bau einer Mehrzweckhalle“ vorgesehenen auf 4,4 Millionen Euro belaufen und auch die geplante Rück- Bürgerversammlung am 21.03.2019 hin. Er betonte, dass man lage zum 31.12.2018 beläuft sich erneut auf über 4 Millionen mit einigen örtlichen Vereinen bereits Überlegungen angestellt Euro. habe, wünschte sich jedoch, dass sich alle Lengenwanger aktiv Nahversorgung in Lengenwang in dieses zukunftsweisende Vorhaben einbringen und lebhaft Der Edeka-Markt in Lengenwang erfreut sich großer Beliebt- an der Diskussion darüber teilnehmen. Schließlich sei es das heit und wird in der Bevölkerung sehr gut angenommen, wo- Ziel etwas entstehen zu lassen, das auf die Bedürfnisse aller durch die Nahversorgung gesichert ist. In diesem Zusammen- zugeschnitten sei. hang bedankte er sich jedoch auch bei der Traditionsbäckerei Anton Kelz meldete sich zu dem Thema Halle zu Wort und bat Höbel, die ihr Geschäft kurzfristig aufgegeben habe, für die diejenigen, die kritisch zu einem Hallenbau stehen sich in die jahrelange Versorgung mit Brot und Backwaren. Der Bäckerei Diskussion einzubringen. Kraus wünschte er als Nachfolger viel Erfolg. Sehr erfreulich Alois Brenner nahm auch zum geplanten Hallenbau Stellung: ist auch, dass der sehr gut etablierte Friseursalon von Tanja Sein Fazit lautete, dass eine sinnvolle Vergrößerung am beste- Köpf von Manuela Frei weitergeführt wird. Auch ihr wünschen henden Standort nicht möglich ist. Er meinte auch, dass ein so wir viel Erfolg. großes Projekt von einem einzelnen Verein nicht zu stemmen Grunderwerb sei und eine neue Halle neue Möglichkeiten und Chancen für Angrenzend an den Friedhof konnte das ehemalige Anwesen die Gemeinde bietet. von Leni Leikert erworben werden. Keller bedankte sich bei Pfarrkirche St. Wolfgang Fam. Pfanzelt für die Bereitschaft an die Gemeinde zu verkau- Kirchenpfleger Alois Brenner nutzte die Gelegenheit vor vielen fen und bei Kirchenpfleger Alois Brenner für die Mitwirkung. Bürgerinnen und Bürgern die bereits begonnenen und anste- Bichlwirt henden umfangreichen Sanierungsarbeiten in der Pfarrkirche Das Haus nimmt Gestalt an. Auch die Heizungsanlage wurde St. Wolfgang detailliert zu erläutern. erneuert. Keller bedankte sich bei allen beteiligten Handwer- kern und Mitarbeitern für die gute Zusammenarbeit. Bürgermeister Josef Keller bedankte sich bei allen Anwesenden Entwicklungskonzept Innenbereich für ihr Interesse und vielen Lengenwangerinnen und Lengen- Hauptthema der Bürgerversammlung war das Entwicklungs- wangern für ihr Engagement und ihren Einsatz zum Wohl der konzept für den Ortskern der Gemeinde Lengenwang. Mit fol- Gemeinde. genden Fragen hatte sich der Gemeinderat auseinanderzuset- zen: Wie soll sich unser Dorf baulich entwickeln? Wie kann eine Gemeinde die bauliche Entwicklung im Innenbereich lenken? Wie können „Fehlentwicklungen“ verhindert werden? Zu diesem Thema wurde am 3.7.2018 ein Workshop durchgeführt. Das Planungsbüro Sieber wurde bereits im Vorfeld beauftragt
9 | Ausgabe Januar/Februar 2019 VGEM-RUNDSCHAU
Gemeinde Rückholz
AUS DEM GEMEINDERAT Damm am Schwaltenweiher
Am Schwaltenweiher sei der Damm entholzt und mit einer
Bauanträge Leitungsplanke gesichert worden.
Der Gemeinderat genehmigte einstimmig die Errichtung eines
Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Garage im Frei- Straßenbeleuchtung
stellungsverfahren. Der Bauantrag hält sich an die Vorgaben Einen Rückgang des Stromverbrauchs um 70 Prozent konnte
des Bebauungsplanes für das Baugebiet Rückholz-West. man durch die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED
Ursprünglich war die Errichtung einer Garage mit vier Stell- erzielen, so der Rathauschef. In Bezug auf die Straßenbe-
plätzen als Anbau an ein bestehendes Anwesen in Goldhasen leuchtung bemängelten Bürger jedoch, dass es immer noch
weiter westlich geplant. Der Bauherr hat jedoch seinen Bauan- einige Dunkelfelder in Rückholz gäbe, da der Abstand der alten
trag zurückgezogen, da die Garage am damals vorgesehenen Leuchten belassen wurde und nur Teilabschnitte durch zusätz-
Standort in ein Landschaftsschutzgebiet geragt hätte. Durch liche Lampen ausgeleuchtet werden.
die Verlegung des Standortes konnte der Gemeinderat das
Bauvorhaben einstimmig genehmigen. Blick auf 2019
Bürgermeister Erl schloss seinen Rechenschaftsbericht mit
Satzungsänderung Zweitwohnungssteuer einem Dank an die Arbeit der Vereine und Landwirte.
Da das Bundesverwaltungsgericht die Einteilung der Zweit- Mit Blick auf 2019 wies er darauf hin, dass der Umbau des
wohnungssteuer in Stufen bezüglich der Jahresrohmieten für Schulhauses in Angriff genommen werde, um dem Kinder-
rechtswidrig erklärt hat, musste auch in Rückholz die Satzung garten mehr Platz zu verschaffen. Das etwa 1,6 Millionen
geändert werden. Das Gremium beschloss neun Prozent der teure Projekt fand in der Bürgerversammlung durchgehend
Jahresrohmiete als Bemessungsgrundlage festzusetzen. Zuvor Zustimmung, zumal auch der Zuschuss ca. die Hälfte der
waren Prozentsätze umliegender Gemeinden wie Pfronten, Gesamtkosten deckt, allerdings wurde von einigen Bürgern die
Nesselwang und Lechbruck eruiert worden. Die Gemeinde Sinnhaftigkeit öffentlicher Toiletten angezweifelt. Das Gemein-
Schwangau beabsichtigt gar mit 20 % der Jahresrohmiete zu deoberhaupt begründete die Entscheidung des Gemeindera-
arbeiten. Im Jahr 2018 waren in Rückholz durch die Zweitwoh- tes mit vielen Tagesbesuchern und den Veranstaltungen im
nungssteuer 10.580 € eingenommen worden. Bei einem Pro- Schulhof.
zentsatz von 9 v.H. hätten sich die Einnahmen auf 21.750,58 € Zum Thema „Baugebiet West“ in Rückholz gab es Rückfragen
belaufen. zur Parzellierung der Plätze und ob diese im Einheimischen-
Modell vergeben werden sollen, was von Bürgermeister Erl
BÜRGERVERSAMMLUNG IN RÜCKHOLZ erläutert wurde.
Der Rathauschef informierte, dass die Pumpstation für Ab-
Anschluss an die Trinkwasserversorgung wasser in Unterprost erweitert werden soll und die Kläranlage
Bürgermeister Franz Erl konnte zur Bürgerversammlung im eine neue Steuerung und Sonde bekomme. Auf dem Friedhof
Gemeindesaal fast einhundert interessierte Bürgerinnen und sollen Urnengräber eingerichtet werden. Sechs Stauanlagen
Bürger begrüßen. Ein Hauptthema der Bürgerversammlung in seien im Rückholzer Gemeindegebiet von der Hochwasserent-
Rückholz war der Anschluss an die Trinkwasserversorgung der lastung betroffen, wobei man am Schwaltenweiher bereits mit
Nachbargemeinde Nesselwang. Nach dem Motto „was lange der Überprüfung begonnen habe. Fünf weitere Stauanlagen
währt, wird endlich gut“, berichtete der Rathauschef vom sind jedoch ebenfalls zu überprüfen und gegebenenfalls zu
Abschluss der Großbaustelle, die sich über Jahre hingezogen überarbeiten. Schließlich erklärte Erl, dass die Gemeindever-
hatte. Er betonte, dass man mit dem Ergebnis zufrieden sein bindungsstraße nach Lengenwang im Rückholzer Bereich nicht
könne, denn bei der anhaltenden Trockenheit des vergangen ausgebaut werde.
Sommers hätte die Quelle in Rückholz für die Versorgung nicht Zur finanziellen Situation der Gemeinde Rückholz konnte
mehr ausgereicht und „man wäre auf dem Trockenen gesessen“. Bürgermeister Franz Erl nur Haushaltsansätze erläutern, da die
Die meisten Wortmeldungen in der Bürgerversammlung be- Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft durch Krankheitsfälle
zogen sich ebenfalls auf das Thema „Trinkwasserversorgung“. zum aktuellen Zeitpunkt nur eingeschränkt Rechnungser-
Bis auf ein paar wenige Kleinigkeiten ist die Baustelle jedoch gebnisse vorlegen konnte. Mit etwa 4 Millionen Euro war das
reibungslos abgelaufen. Haushaltsvolumen etwas größer als im Jahr zuvor und vom
Verwaltungshaushalt konnten etwas über 300.000 € dem
Breitbandausbau Vermögenshaushalt zugeführt werden. Dieses Geld steht dann
Ein weiteres Thema, das die Bürgerinnen und Bürger beschäf- wieder für Investitionen zur Verfügung. Die größten Einnah-
tigte war der Breitbandausbau, der tiefbautechnisch mittler- men wurden aus Einkommensteuer, Gewerbesteuer und der
weile fast abgeschlossen ist. Das Gemeindeoberhaupt erläu- Schlüsselzuweisung erzielt. Der Schuldenstand der Gemeinde
terte, dass 2019 die Verkabelung der Häuser vorgenommen Rückholz sank, so dass die Pro-Kopf-Verschuldung bei 887
werden soll. Einwohnern 1.300 € beträgt.
Angesichts des Personalwechsels am Wertstoffhof in Rückholz
Kirchenrenovierung bedankte sich Bürgermeister Erl bei den z.T. langjährigen Mit-
Schließlich informierte Bürgermeister Erl, dass im Zuge der Kir- arbeitern für ihren Einsatz und ihr Engagement und bei allen
chenrenovierung auch die südliche Treppe renoviert worden sei Bürgerinnen und Bürgern für ihr Interesse an der Bürgerver-
und drei Parkplätze im oberen Bereich geschaffen worden sind. sammlung.
VGEM-RUNDSCHAU Ausgabe Januar/Februar 2019 | 10
Gemeinde Seeg
AUS DEM GEMEINDERAT meister Markus Berktold stellte zu Beginn der Beratungen die
Bebauungsplan Ortsteil Burk bisherigen Aktivitäten vor. Der entsprechende Grunderwerb
Zügig geändert hat der Gemeinderat den Bebauungsplan des sei im Rahmen der Flurbereinigung durch die Kommune für
Ortsteiles Burk. Damit können zwei weitere Bauwerber noch in den Staat bereits erfolgt. Ziel dieses schon seit über 20 Jahren
diesem Jahr den Bauantrag stellen. geplanten, jedoch nie verwirklichten Ausbaus, seien neben
Die Planerin Dorothea Babel-Rampp hatte sich bemüht, die größerer Verkehrssicherheit, auch den Ortsteil Aufmberg wie
Abwägung und den Satzungsbeschluss zeitnah vorzubereiten. auch den etwas tiefer gelegenen Weiler Amberg zu entlasten.
Dabei hatten sich zunächst etliche Behörden mehr oder we- Dazu soll die Staatsstraße von den beiden Ortsteilen etwas
niger quer gelegt. So befürchtete das Amt für Landwirtschaft, abrücken beziehungsweise sie umfahren. Lediglich beim hier
Ernährung und Forsten (AELF) Emissionsprobleme, da einige geplanten Lückenschluss des Geh- und Radweges würde sich
Landwirtschaften in der Nähe bestehen. Eine ablehnende die Gemeinde finanziell beteiligen müssen.
Haltung nahm zunächst auch die Untere Naturschutzbehörde Planer Bertram Mooser erläuterte die Planung, die auf Höhe
beim Landratsamt bezüglich der Möglichkeit einer Bebauung des Heimatmuseums beginnt und bis zum Kreisverkehr nörd-
ein. Überschneide sich doch das Baugebiet geringfügig mit lich von Enzenstetten reicht. Nach 200 m auf dem höchsten
einem Biotop. Die Untere Immissionsschutzbehörde wies auf Punkt würde die Straße bei der Einmündung Aufmberg etwas
die Stromleitung im Norden des Plangebietes hin und das Was- abgerückt und knapp südlich davon mit einem Fahrbahnteiler
serwirtschaftsamt empfahl, durch eine hochwassergerechte versehen. Damit würde laut Mooser „die Geschwindigkeit des
Bauweise einer Hochwassergefährdung vorzubeugen. Verkehrs optisch“ gebremst. Außerdem würde man hier den
Der Gemeinderat beschloss nach Abwägung aller Punkte die westlich verlaufenden Geh- und Radweg über die Straße und
Bauleitplanung zu genehmigen. Einer der Bauwerber kann auf die östliche Seite führen. Vom etwas tiefer und südlicher
somit sofort weiter planen. Im zweiten Fall müssen laut Bür- liegenden Ortsteil Amberg wird die Straße abgerückt. Da-
germeister Markus Berktold erst noch weitere Details geklärt mit werde auch eine etwas geschmeidigere, durchgehende
werden. Linienführung erreicht, begründete der Planer. Sammelleitung
für das Regenwasser wird ebenfalls entstehen, ein Regenrück-
Änderung der Satzung zur Zweitwohnungssteuer haltebecken im Bereich des Huterbächles wird geschaffen,
Vom Gericht verworfen wurde die Satzung zur Zweitwoh- und selbstverständlich werden alle bestehenden landwirt-
nungssteuer in Seeg. Der Leiter der Geschäftsstelle der Seeger schaftlichen Wirtschaftswege angebunden. „Mit acht Prozent
Verwaltungsgemeinschaft Karl Huber hatte einen neuen Steigung kommen wir aus dem Ort heraus“, erläuterte Mooser
Vorschlag unterbreitet und dabei neun Prozent der Jahres- die Höhenproblematik dieser Staatsstraße und damit auch des
rohmiete als Steuer vorgeschlagen. Das erschien Ratsmitglied möglichen Geh- und Radweges. Dann gehe es mit 4,3 % Gefäl-
Franz Angerer zu hoch. Auf seinen Vorschlag hin beschloss das le „relativ flach“ runter, weiter mit sechs Prozent, wobei die
Ratsgremium die neue Satzung mit acht Prozent Steuersatz. Einschnitte maximal 2,60 m betragen werden.
Würde der Geh- und Radweg auf dem bestehenden Gelände
Änderung der örtlichen Gemeindeordnung angelegt, entstünden Steigungen bis zu zehn Prozent. Daher
Die Geschäftsordnung des Gemeinderates hatte Geschäfts- müsse der Weg auf gleicher Höhenlage wie die Staatsstraße
stellenleiter Karl Huber ebenfalls auf nötige Änderungen verlaufen. Nur so sei er auch behinderten- und Radler gerecht
abgeklopft. Änderungsbedarf sah er nur bei den Sitzungs- zu nutzen.
geldern. Bisher bekam ein Ratsmitglied pro Sitzung 25 €, bei Abteilungsleiter Ralf Eisele vom Straßenbauamt bestätigte
einer zugrunde gelegten Sitzungsdauer von zweieinhalb bis auf Nachfrage aus dem Ratsgremium: Wenn die Kommune
drei Stunden. Von Gemeinderat Wachter angeregt worden war die Planung des Geh- und Radweges rasch verwirkliche, sei
eine Verdoppelung dieser ehrenamtlichen Aufwandsentschädi- das ein möglicher Katalysator, dass das Gesamtprojekt rascher
gung. Dem mochte die Mehrzahl der Gemeindevertreter jedoch verwirklicht werden kann. Wird dieser Weg nicht beschlossen,
nicht zustimmen. Allerdings sollen künftig für jede Stunde, die könnten allerdings der Bau anderer Projekte wie das in Lengen-
über die kalkulierte Basis hinausgeht, 10 € zusätzlich bezahlt wang früher erfolgen, was die Verwirklichung in Seeg wohl um
werden. Damit will das Ratsgremium sich selbst disziplieren Jahre verzögern würde.
zeitlich ausufernden Sitzungen vorzubeugen. Der Seeger Geh- und Radweg könnte 70 % Zuschuss erhalten.
Die Entwurfsplanung wäre in 2019 denkbar, der Bau ab 2020
Ausbau Staatsstraße 2008 oder 2021.
Die Staatsstraße vom südlichen Dorfkern Seegs bis zum Um noch genaueres Zahlenmaterial hinsichtlich der gemeind-
Kreisverkehr nördlich des Ortsteiles Enzenstetten könnte ab lichen Kostenbeteiligung zu erlangen, entschied sich das
2020 oder 2021 erfolgen, zusammen mit einem begleitenden Gremium die Sache zunächst zu vertagen.
Geh- und Radweg. Sollte allerdings der Weg für Fußgänger
und Radfahrer nicht gewünscht werden, könnte sich der Bebauungsplan Aufmberg
Ausbau der 1.600 Meter kurzen Ausbaulücke der Staatsstraße „Es handelt sich eigentlich nur um eine einzige Änderung“,
2008 um fünf bis zehn Jahre verzögern. Dies bekräftigten das stellt Planer Thomas Haag vom Büro Abtplan den Grund für
staatliche Straßenbauamt wie auch dessen Planer im Gemein- den Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungs-
derat und vor zahlreichen Besuchern auf die Frage nach den plan „Aufmberg“ vor. In das 0,87 Hektar umfassende, relativ
Konsequenzen. Daher stand das Thema Geh- und Radweg im überschaubare Baugebiet soll lediglich eine weitere Parzelle
Mittelpunkt der Sitzung zum Thema Straßenausbau. Bürger- einbezogen werden. Dem stimmte der Rat zu.11 | Ausgabe Januar/Februar 2019 VGEM-RUNDSCHAU
Gemeinde Wald
Jahresrechnung für das Jahr 2016
Nach zum Teil intensiver Prüfung für in Ordnung befunden AUS DEM GEMEINDERAT
hatte der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss die Jahres-
rechnung für das Jahr 2016. Ausschussvorsitzender Walter Abwassergebühren
Settele konnte der Verwaltung und dem Bürgermeister erneut In der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres 2018 befasste
die Ordnungsgemäßheit der Buchführung bescheinigen. Er sich das Gremium mit Satzungsänderungen. Zuerst ging es um
regte lediglich an, man möge doch auf den einzelnen Bu- die Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur ge-
chungsbelegen den betreffenden Gemeinderatsbeschluss meindlichen Entwässerungssatzung.
vermerken, um so bei künftigen Prüfungen den jeweiligen Die Gemeinde Wald leitet das gesamte in der Ortskanalisation
Vorgang schneller nachvollziehen zu können. gesammelte Abwasser auf der Grundlage eines 1991 geschlos-
senen Vertrages mit der Stadt Marktoberdorf in die städtische
Bauanträge Kläranlage ein, da die Gemeinde Wald selbst keine Kläranlage
Der Gemeinderat billigte jeweils mit einer Gegenstimme den unterhält. Ab dem Jahr 2019 erhöhen sich für die Gemeinde
Neubau eines Jungviehstalles mit Misteinlege in Felben und Wald die jährlich an die Stadt Marktoberdorf zu leistenden
den Neubau eines Maschinenstadels. Bei beiden Vorhaben Zahlungen um 20.000 €.
handelt es sich um ein genehmigungspflichtige Vorhaben im Martin Haff von der Verwaltungsgemeinschaft Seeg empfahl
Außenbereich. Da beide Bauvorhaben jeweils einem aktiven deshalb eine Anhebung der Verbrauchsgebühr um 50 Ct pro
landwirtschaftlichen Betrieb dienen konnte der Gemeinderat Kubikmeter von 1,25 € auf 1,75 €, um das zu erwartende
ohne weiteres sein Einvernehmen erteilen. Defizit für 2019 abzufangen. Der Gemeinderat beschloss die
Änderung der Satzung, die zum 01.01.2019 in Kraft tritt. Die
Annahmeschluss Ausgabe März Gemeinde wird mit der Stadt Marktoberdorf diesbezüglich
Freitag, 15. Februar 2019 einen neuen Vertrag abschließen.
Zweitwohnungssteuer
Handlungsbedarf gab es für den Gemeinderat auch in Bezug
auf die Satzungsänderung zur Erhebung einer Zweitwohnungs-
steuer aufgrund eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichtes.
Wald hat bisher eine Stufenregelung bei der Zweitwohnungs-
steuer festgelegt, was vom Bundesverwaltungsgericht für
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rechtswidrig erklärt worden ist. Nachdem sich die Gemein-
deverwaltung bei Nachbargemeinden umgehört hat, wie hier
verfahren wird, beschloss das Gremium mit elf zu einer Stimme
Montag und
Dienstag Ruhetag einen Prozentsatz von acht Prozent der Jahresrohmiete für die
Zweitwohnungssteuer zugrunde zu legen. Zum Jahreswechsel
tritt die neue Satzung in Kraft und gleichzeitig tritt die alte
Zweitwohnungssteuer außer Kraft. In der Gemeinde Wald gibt
es etwa 40 Nebenwohnungen.
Ehrenamtskarte
Die Vorschläge für die Ehrenamtskarte standen ebenfalls auf
Nicht einfach, der Tagesordnung des Gemeinderates. Insgesamt lagen dem
bei Steuern Gremium zehn Vorschläge vor, wobei nur acht Personen an
durchzublicken. das Landratsamt gemeldet werden dürfen. Die acht möglichen
Aber dafür haben Bewerber wurden deshalb per Losverfahren ermittelt.
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