JUGENDBEREICH: Bericht über ein besonderes Jahr - GRAFFITI-KUNST: Stadt Rheinstetten
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Nummer 4 Donnerstag, 28. Januar 2021 20. Jahrgang JUGENDBEREICH: GRAFFITI-KUNST: KREISTAG: Bericht über ein Haltestellenhäuschen in der Kreishaushalt für 2021 besonderes Jahr Hauptstraße fertiggestellt einstimmig beschlossen AUF SEITE 2 AUF SEITE 5 AUF SEITE 8
Seite 2 Nr. 4/2021
Auf dem Weg zu „zeozweifrei“ in Rheinstetten - Quartierskonzepte in Mörsch und Neuburgweier!
Weniger Energiekosten, weniger Schadstoffe - mehr vom Leben!
Im Rahmen ihrer Klimaschutzaktivitäten hat sich die Stadt Beratungsangebote, Thermografie
Rheinstetten entschlossen, energetische Quartierskonzepte in Im Rahmen des Quartierskonzeptes Neuburgweier werden zu-
Mörsch und Neuburgweier, unterstützt durch die Energieagentur dem in der Woche ab dem 8. Februar in folgenden Straßenzü-
des Landkreises Karlsruhe (UEA), durchzuführen. gen thermografische Aufnahmen erstellt: Federbachstraße 1-5,
Was ist ein Quartierskonzept? Es handelt sich hierbei um ein inte- Gutenbergstraße 1-15, Marienstraße 1-43, Rheinstraße 1-54,
griertes Konzept zur Darstellung von Energie-Einsparpotenzialen in Tullastraße 1-32. Thermografie-Aufnahmen sind Infrarotmes-
einem Quartier (Stadtviertel), gefördert durch die KfW-Bank. Ziel ist sungen, die die Oberflächentemperatur von Bauteilen sichtbar
es, den Energieverbrauch in diesem Gebiet deutlich zu senken und machen und mit Hilfe eines farbigen Wärmebildes darstellen.
ein Konzept für eine nachhaltige Energieversorgung zu entwickeln. Diese helfen dabei, energetische Schwachstellen und die Qua-
Warum Quartierskonzept? Sie als Immobilienbesitzer/-in haben lität von Gebäudehüllen zu ermitteln. Die Aufnahmen können
die Möglichkeit, sich kostenfrei und neutral über sinnvolle ener- Sie anschließend kostenfrei bei Ihrer Stadtverwaltung anfordern,
getische Sanierungsmaßnahmen zu informieren, folgend Energie Termin und Kontaktdaten werden hier bekannt gegeben.
und Kosten einzusparen und den Wert Ihrer Immobilie zu steigern.
Nutzen Sie das Angebot zu Ihrer persönlichen, kostenfreien Ener-
Wir als Stadt erhalten von diesem Projekt verlässliche Informa- gieberatung. Neutrale Energieberater erläutern Ihnen in einem
tionen über die Gebäudezustände und Sanierungserfordernisse einstündigen Gespräch, durch welche sinnvollen Maßnahmen
sowie eine übergreifende Strategie für eine zukünftig umwelt- Sie künftig eine Menge Energiekosten einsparen können. Zudem
freundlichere Energieversorgung in Ihren Quartieren. werden Fragen zu aktuellen Förderprogrammen oder dem effi-
Datenerhebung ab 8. Februar 2021 zienten Umgang mit Strom und Wärme beantwortet.
Wie ist der Ablauf des Quartierskonzeptes? Ab dem 8. Februar Genauere Informationen zu den Beratungsangeboten werden noch-
werden die Fachleute der Energieagentur Gebäudedaten erfas- mals gesondert in Amtsblatt und Tagespresse veröffentlicht. Die
sen. In erster Linie werden die Gebäude von der Straße aus ge- Beratungsangebote gelten für alle Bürger der Stadt Rheinstetten.
sichtet. Bitte unterstützen Sie das Projekt, indem Sie bei Kontakt
folgende Fragen beantworten: Darüber hinaus steht Ihnen bei Fragen zur energetischen Sanie-
rung, zur nachhaltigen Energieerzeugung u. ä. Mo-Fr von 9 bis
- Alter des Gebäudes,
18 Uhr das Beratungstelefon der Umwelt- und Energieagentur zur
- Art und Alter der Heizanlage,
Verfügung. Melden Sie sich einfach unter 0721/936-99690 oder
- Anzahl der Personen im Haus,
- tatsächlicher Energieverbrauch und buergerberatung@uea-kreiska.de.
- ob in der Vergangenheit schon Sanierungsmaßnahmen durch- Fragen zum Projekt beantwortet Ihnen gerne Karsten Thiel von
geführt wurden. der Umwelt- und Energieagentur Kreis Karlsruhe,
Die Daten helfen dabei, einen möglichst exakten Energiebedarf von Tel.: 0721/936-99650 oder per E-Mail thiel@uea-kreiska.de
den Quartieren in Mörsch und Neuburgweier zu ermitteln mit dem Tragen Sie Ihren Anteil zur Energiewende in Rheinstetten und
Ziel, eine nachhaltige Energieversorgungsstrategie zu entwickeln. beteiligen Sie sich an Ihrem Quartierskonzept.
Rückblick der Jugend- und Schulsozialarbeit
Selbstverständlich hat das allumfassende Thema „Corona“ auch ins Jugendhaus
vor dem Jugendbereich der Stadt nicht Halt gemacht. Viele Pläne kommt, Aufnah-
mussten über Bord geworfen werden, Veranstaltungen und Akti- me der Kontakt-
onen, die zu Beginn des Jahres ins Auge gefasst worden waren, daten, Desinfek-
mussten, manchmal recht kurzfristig, ausfallen. Dennoch haben tion der Hände,
die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter des Bereiches positiv bevor das Haus
und optimistisch denkend das ganze Jahr über auf Verordnungen betreten wird,
und neue Maßnahmen reagiert und nach vorgegebenen Rege- Desinfektion be-
lungen den Kontakt zu den Rheinstettener Kindern und Jugend- nutzter Spiele,
lichen gesucht, manchmal auf ausgefallenen und noch nie zuvor Begrenzung der
dagewesenen Wegen. Anzahl der An-
Wie alle Einrichtungen musste auch das Jugendhaus im März wesenden - alles
schließen und konnte seitdem nicht mehr wie vor Corona-Zeiten Maßnahmen, die
geöffnet werden, sondern nur mit großen Einschränkungen. Der dem Wesen eines
Jugendbereich hat diese Zeit aber als Chance genutzt und Wege offenen Treffs
geschaffen, über soziale Medien Kontakt zu den Besucherinnen eigentlich wider-
und Besuchern des Jugendhauses aufzunehmen. Seitdem kön- sprechen.
nen Jugendliche zu den Mitarbeitenden per WhatsApp Kontakt Und auch wenn
aufnehmen, es gibt einen Instagram-Account und auch auf face- sich die Begeis-
book ist das Jugendhaus zu finden. Das alles ersetzt natürlich terung bei den
nicht reale Treffen und Gespräche, aber zumindest hat es er- Jugendlichen in
möglicht, Kontakt zu halten und da zu sein, wenn Hilfe, Rat und Grenzen hielt, war
Unterstützung gebraucht wurden. und ist allen klar,
Das „virtuelle Joze“, E-Sport-Spiele über eine Spielkonsole, so- dass es aktuell
genannte „Walk-and-talks“ fanden statt und waren Alternativen, dazu keine Alter-
um Kontakt zu halten und Begegnungen zu ermöglichen und nativen gibt.
dabei die Abstands- und Hygieneregelungen einzuhalten. Lange war im
Nach dem ersten Lockdown wurde das Jugendhaus unter stren- vergangenen Jahr
gen Auflagen wieder geöffnet. Diese Auflagen und Regelungen nicht klar, ob über-
gelten nach wie vor und es ist toll, dass sich alle Besucherinnen haupt und falls
und Besucher an die Vorgaben halten: Anmeldung, bevor man ja, unter welchen
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Umständen das beliebte Ferienprogramm und die Stadtranderho- Nachdem alle von der Schulsozialarbeit bereits geplanten Veran-
lung stattfinden können. Beides wurde angeboten und hat allen staltungen, wie Lesenächte, Filzkurse und Vorträge für Eltern und
Beteiligten viel Spaß gemacht. Wie viel Arbeit dahinter stand, wie Lehrkräfte ausfallen mussten, wurde geplant, diese und weitere
viel Energie aufgewendet werden musste, wie viele Überstunden Aktionen in den Herbstferien nachzuholen. Leider hat das Virus
in der Zeit geleistet wurden, war den Aktionen bei deren Durch- diese Pläne abermals durchkreuzt und alle Aktivitäten mussten,
führung dann nicht mehr anzumerken. Klar - es wurden andere teilweise sehr kurzfristig, abgesagt werden.
Angebote gemacht, oder Anpassungen vorgenommen, so dass Dennoch sollte das Jahr wenigstens einen positiven Abschluss
alles ‚coronagerecht‘ ablief. Es war anders als gewohnt, dennoch haben. In Zusammenarbeit mit der Offenen Jugendarbeit wurde
kamen die Aktionen allesamt gut bei den Kindern und Jugendli- im November eine Aktion zum Tag der Kinderrechte organisiert.
chen an. Und die ein und andere Veränderung, die allein deshalb Dieses Mal waren von vornherein keine realen Treffen/Begegnun-
erforderlich war, damit die Regelungen eingehalten werden, hat gen geplant. Plakate mit den wichtigsten Kinderrechten wurden
sich im Nachhinein als so toll herausgestellt, dass sie auch nach an allen Schulen ausgestellt, weitergehende Informationen per
Corona beibehalten wird. So wurde beispielsweise die neue Form E-Mail und über Rheinstetten Aktuell an die Eltern weitergege-
des gemeinsamen Mittagessens in den jeweiligen Kleingruppen ben. Eine Malaktion wurde ins Leben gerufen und die Bilderaus-
von den Kindern und den Betreuer/innen als deutlich familiärer, stellung zum Thema „Kinderrechte“ hing noch bis vor Kurzem in
ruhiger und entspannter als bisher erlebt, so dass das künftig den Fenstern der Jugendbox: von außen für alle sichtbar.
beibehalten wird.
Auch die Begegnungen der Schulsozialarbeiterinnen mit den
Kindern und Jugendlichen gestalteten sich anders als bisher. Tat-
sächlich brach im März der Kontakt zwischen den Schülerinnen
und Schülern und den Sozialarbeiterinnen fast vollständig ab,
denn vor dem Einsatz digitaler Austauschplattformen, musste zu-
nächst gesichert werden, dass diese Form des Austausches den
geltenden Rechts- und Datenschutzbestimmungen entspricht. In
Zusammenarbeit mit den Schulleitungen wurden neue Wege ge-
schaffen: In Zukunft haben die Fachkräfte der Schulsozialarbeit
die Möglichkeit, je nach Schule, Kontakt über Moodle, Schulma-
nager, Schulcloud oder Padlet zu halten. Und noch viel wichtiger:
Schülerinnen und Schüler können die Schulsozialarbeiterinnen
über diese Wege, die sie zwischenzeitlich vom Homeschooling
kennen und mit denen sie vertraut sind, ganz einfach erreichen,
wenn sie das wollen.
Bis alles praktikabel und auf rechtlich sicheren Füßen stand,
nutzten die Schulsozialarbeiterinnen die Homepages der
Schulen und das Amtsblatt Rheinstetten Aktuell, um auf ihr
Beratungsangebot aufmerksam zu machen. Das Hilfs- und Ge- Das neue Jahr startet in den Schulen mit Verzicht auf Präsenzun-
sprächsangebot der Schulsozialarbeit wurde auch während der terricht. Das Jugendhaus bleibt für den offenen Betrieb geschlos-
gesamten Osterferien aufrechterhalten. sen, weil Begegnungen weit möglichst vermieden werden sollen.
Während sich die Anfragen bei der Schulsozialarbeit im ersten Dennoch möchten wir, die Akteure und Akteurinnen der Jugend-
Halbjahr des letzten Jahres noch in Grenzen hielten - vermutlich und Schulsozialarbeit deutlich machen, dass unsere Arbeit mit
konnte sich zum damaligen Zeitpunkt niemand vorstellen, wie Euch Kindern und Jugendlichen nach wie vor nicht nur erlaubt,
lange diese für alle belastende Situation andauern wird - begann sondern ausdrücklich erwünscht und auch möglich ist!
im Sommer das neue Schuljahr wie noch kein Schuljahr zuvor. Jedes Kind und jede/r Jugendliche hat das Recht auf Hilfe und
Viele Familien, Mütter, Väter, Schülerinnen und Schüler suchten Unterstützung. Wir, die Mitarbeiter/innen der Offenen Jugendar-
Kontakt zu den Schulsozialarbeiterinnen, erzählten von kleinen beit und die Schulsozialarbeiterinnen sind auch in dieser Krisen-
und häufig auch von großen Problemen. Bis kurz vor Weihnach- zeit für Euch da und erreichbar. Wir stehen unter Einhaltung der
ten und nach wie vor sind die Schulsozialarbeiterinnen damit Abstands- und Hygienereglungen auch für persönliche Termine
beschäftigt, gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, weitergehen- zur Verfügung. Bei Bedarf könnt Ihr uns über Whatsapp unter der
de Beratungs- und Therapieangebote in Erfahrung zu bringen, Nummer 07242/9514465 anschreiben und auch über Instagram
Kontakt zu anderen Beratungsstellen und dem Jugendamt aufzu- sind wir unter joze_rheinstetten zu erreichen. Wie Ihr Kontakt zu
nehmen, an runden Tischen teilzunehmen, um für jedes Problem den Schulsozialarbeiterinnen aufnehmen könnt, findet Ihr auf
individuelle Lösungsstrategien zu finden. den jeweiligen Homepages der Schulen.
Woche für Woche wissen, Impressum
Herausgeber: Stadt Rheinstetten, Rappenwörthstraße 49, 76287 Rheinstetten
was im Ort los ist Verantwortlich für den amtlichen und redaktionellen Teil:
Oberbürgermeister Sebastian Schrempp, o. V. i. A.
– jede Woche aktuell in Ihrem Verantwortlich für den Anzeigenteil: Volker Dürrschnabel, Dipl.-Ing. (FH)
Amtsblatt: Druck und Verlag: Dürrschnabel Druck & Medien GmbH,
Schulstraße 12, 76477 Elchesheim-Illingen, Telefon (07245) 92 70-0,
Fax (07245) 92 70-50, E-Mail: rheinstetten@duerrschnabel.com
www.duerrschnabel.com Anzeigenpreisliste: Stand 01.01.2021
Auflage: 11.060 Exemplare. Erscheint wöchentlich. Fotos: pr/djd
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Notruf Polizei 110 Apotheken
Polizeirevier Ettlingen (07243) 3200-0 Die Notdienstbereitschaft beginnt um 8.30 Uhr morgens und
Polizeiposten Rheinstetten (07242) 9348-0 endet am folgenden Tag um 8.30 Uhr morgens.
Montag - Freitag 7.00 bis 21.00 Uhr 29.01. Schloß-Apotheke, Karlsruhe
Kronenstr. 24 / Kaiserstr., Tel. (0721) 389951
Notruf Feuerwehr, Rettungsdienst, Notarzt 112
30.01. OK Apotheke am ZKM, Karlsruhe
Freiwillige Feuerwehr Südendstr. 47, Tel. (0721) 811218
Abteilung Rheinstetten, Am Gestadebruch 1 (0721) 1839500
Abteilung Neuburgweier, Gutenbergstraße 3 (07242) 6876 31.01. Rösselsbrünnle-Apotheke, Mörsch
Rösselsbrünnlestr. 1, Tel. (07242) 70110
Ärztlicher Notfalldienst 01.02. Stefanie-Apotheke, Nordweststadt
Für Erwachsene, Notfallpraxis der niedergelassenen Ärzte, 116117 Landauer Str. 2 (bei Siemensschule), Tel. (0721) 754402
Franz-Lust-Str. 31. Zugang erfolgt über die Eingänge des Städt. Klinikums. 02.02. Martinus-Apotheke, Forchheim
Montag, Dienstag, Donnerstag 19.00 - 22.00 Uhr Karlsruher Str. 52, Tel. (0721) 51155
Mittwoch 13.00 - 22.00 Uhr, Freitag 16.00 - 22.00 Uhr
Samstag, Sonn- und Feiertage 8.00 - 22.00 Uhr 03.02. Falken-Apotheke, Daxlanden
Kastenwörthstr. 24, Tel. (0721) 5741880
Für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre116117
Kinder- und Jugend-Notfallpraxis, Knielinger Allee 101 04.02. Fächer-Apotheke, Karlsruhe
Montag, Dienstag, Donnerstag 19.00 - 22.00 Uhr Kaiserallee 5 / Mühlburger Tor, Tel. (0721) 845686
Mittwoch 13.00 - 22 Uhr, Freitag 17.00 - 22.00 Uhr Apothekennotdienstfinder für die nähere Umgebung: 0800 0022833 (kostenfrei
Samstag, Sonn- und Feiertage 8.00 - 22.00 Uhr aus dem Festnetz) oder 22833 (nur Handy, max. 69 ct/min.) Ohne Gewähr
Ab 22.00 Uhr übernimmt die Kinderklinik (Eingang Kussmaulstraße) den Dienst.
Sonstige Notdienste Behördenrufnummer 115
Bereitschaftsdienst Augenärzte 116117
Bereitschaftsdienst Zahnärzte (0721) 9744233 Stadtverwaltung Rheinstetten - nur mit Terminvergabe!
Bereitschaftsdienst Tiernotfall (0721) 495566
Giftnotruf (0761) 19240 Telefonzentrale (07242) 9514-0, Telefax (07242) 9514-105
Telefonseelsorge 0800 1110111 o.
rund um die Uhr, anonym, kostenfrei 0800 1110222 Rathaus@rheinstetten.de • www.rheinstetten.de
Störungsdienste Achtung: Terminvereinbarung für persönliche Besuche in allen Bereichen
der Stadtverwaltung erforderlich (siehe Telefonverzeichnis S. 14)
Strom - Rund um die Uhr 0800 3629477
Störungshotline der Netze BW GmbH Öffnungszeiten der Stadtverwaltung
Gas - Rund um die Uhr (0721) 59912 Montag, Dienstag, Freitag 08.00 - 12.00 Uhr
Störungshotline der Stadtwerke Karlsruhe Netzservice GmbH Donnerstag 14.00 - 18.00 Uhr
Wasserversorgung - Rund um die Uhr (0721) 5991155 Hinweis: Standesamt freitags nur mit Terminvereinbarung
nicht bei Schäden an der Hausinneninstallation
Abwasserbeseitigung (07242) 1324 Bürgerbüro am Rösselsbrünnle im Rathaus Mitte
außerhalb der Dienstzeiten 0152 56446168 Tel. (07242) 9514-350, Fax (07242) 9514-27350,
nicht bei Schäden und Verstopfungen an Leitungen innerhalb der Gebäude buergerbuero@rheinstetten.de
Tiefbau und Straßenbeleuchtung (07242) 9514-635
Meldung bei defekter Straßenbeleuchtung 0152 56446159 Öffnungszeiten des Bürgerbüros
ganzer Straßenzüge an Wochenenden und Feiertagen Montag und Donnerstag 8.00 - 18.00 Uhr
Dienstag, Mittwoch und Freitag 7.30 - 12.00 Uhr
Soziale Dienste
Seniorenzentrum St. Martin (0721) 20395-0 Förstersprechstunde (07242) 9514-259
Zentrum Rösselsbrünnle (07242) 701300 Dienstag, 10.00 - 12.00 Uhr im Bürgerbüro Rathaus Mitte
Arbeiter-Samariter-Bund Rheinstetten (07242) 9355-0
DRK-Bereitschaftsdienst, kostenfrei 0800 1000178 Rathaus Neuburgweier, Rheinstraße 16 (07242) 9514-400
Kirchliche Sozialstation Rheinstetten (07242) 701500 Geschäftsstelle Ortschaftsrat -401
Mobiler Pflegeservice Nicole Prions (0721) 9512425 Montag 16.00 - 18.00 Uhr,
Rückenwind Pflegedienst GmbH (07242) 9699060 Dienstag 08.00 - 12.00 Uhr
Hospizverein Rheinstetten e.V. 0151 57425733
Hospiz- und Palliativzentrum „Arista“ in Ettlingen (07243) 94542-77 Stadtbibliothek Rheinstetten (07242) 9514-170
Kinderhospiz (0721) 83184925 Montag 14.30 - 19.00 Uhr
Schuldnerberatung Landratsamt Karlsruhe (0721) 93666350 Dienstag und Donnerstag geschlossen
Suchtberatung Ettlingen (AGJ) (07243) 215305
Mittwoch und Freitag 14.30 - 18.00 Uhr
Weitere Kontaktadressen auf www.rheinstetten.de/soziale-dienste
Samstag 9.30 - 12.00 Uhr
Sprechstunden des Landkreises im Rathaus Mitte Hallenbad Rheinstetten (0721) 9517650
Pflegestützpunkt Landkreis Kreis Karlsruhe (0721) 936 71240 o. Montag 08.00 - 19.00 Uhr
Nur
„Beratung und Vernetzung rund um Pflege und Alter“ 0160 7077566 Dienstag 0geschlossen
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Montag 13:30 - 16:00 Uhr, Mittwoch 08.00 - 09.30 Uhr (nur Frauen);
chlo
Jugendamt Landkreis Karlsruhe (0721) 936-67150 o. 69710 09.30 - 21.00 Uhr
fon
Offene Sprechstunde, montags, 14 - 17 Uhr (07242 9514-333), 1. OG, Zimmer 213; Donnerstag 07.30 - 21.00 Uhr
isch
gerade Kalenderwochen Herr Bastian, ungerade Kalenderwochen Frau Heiler. Freitag
sse
09.00 - 21.00 Uhr
Integrationsmanager (Sozialberatung Asyl)
Montag, Freitag 08.00 - 12.00 Uhr zu e
(0721) 93675210 o.
0160 5900411
Samstag
Sonntag n
08.00 - 14.00 Uhr
08.00 - 14.00 Uhr
Dienstag, Mittwoch Termine nach Vereinbarung
rrei Museum für Siedlungsgeschichte im Pamina-Raum (07242) 9514-450
che
Donnerstag 14.00 - 18.00 Uhr
Jeden ersten und dritten Sonntag im Monat und an Feiertagen von 14.00 - 17.00 Uhr.
Psychologische Beratungsstelle
für Eltern, Kinder und Jugendliche
n! (0721) 936-67050
Offene Sprechstunde, jeden ersten Dienstag im Monat, 15.00 - 17.00 Uhr,
Sonderführungen nach Absprache. Ankündigung unter „Veranstaltungen“.
Klärwerk (07242) 1324
im Kinder Jugend & Familien Büro, Hauptstraße 2
Notarsprechtag - Rathaus Neuburgweier, 1. OG, barrierefrei Wertstoffhof/Kompostieranlage (07242) 1812
Dienstag, Mittwoch, Donnerstag, 9.30 - 12.00 und 14.00 - 16.00 Uhr
14-täglich donnerstags, von 8.00 - 12.30 Uhr, Terminvereinbarung erforderlich, Freitag 9.30 - 12.00 und 14.00 - 17.00 Uhr
Notar Roland Preis, (0721) 6193170, info@notar-preis.de Samstag 9.30 - 16.00 Uhr
Nr. 4/2021 Seite 5
Haltestellenhäuschen strahlt in neuem Glanz
Graffiti-Kunst ziert Haltestelle Hauptstraße
Forchheimer Motive in blau, grau und gelb zieren jetzt das Hal-
testellenhäuschen am Busplatz. Im Auftrag der Stadtverwaltung
haben Rodney Lintott und der Graffitisprayer „Moter“ das Häus-
chen in ein Kunstwerk verwandelt. Alte Schmierereien sind über-
deckt und das Häuschen sieht wieder sauber aus. „Wir bemühen
uns, die Stadt mit unseren Möglichkeiten zu verschönern. Wenn
ein paar wenige das mutwillig zerstören, ist das schon frustrie-
rend,“ erklärt Oberbürgermeister Sebastian Schrempp.
Das neue Graffiti-Kunstwerk beeindruckt auch Anwohner und
Fahrgäste: „Viele Leute, die an der Haltestelle vorbeikamen, ha-
ben uns angesprochen und waren neugierig, was hier passiert.
Wir haben wirklich durchweg positive Rückmeldungen von An-
wohnern und Passanten erhalten“, berichtet Rodney Lintott von
seinen Erfahrungen der letzten Wochen.
Eine weitere Zusammenarbeit kann sich Oberbürgermeister
Schrempp gut vorstellen und auch Rodney Lintott fallen sofort
einige Flecken in der Stadt ein, die er gerne aufwerten würde.
Aber auch die Bürgerinnen und Bürger sind gefragt! Wenn auch
Sie Vorschläge für in Frage kommende öffentliche Flächen im Oberbürgermeister Sebastian Schrempp (links) und Künstler
Stadtgebiet haben, wenden Sie sich bitte an das Büro des Ober- Rodney Lintott am fertiggestellten Haltestellenhäuschen an der
bürgermeisters unter wirtschaftsfoerderung@rheinstetten.de. Hauptstraße in Forchheim
„Danke, dass Sie zu Hause sind!“ - Rheinstettener halten sich an Quarantäne-Bestimmungen
In der vergangenen Woche wurde im Rahmen einer landesweiten es uns gelingen, eine exponen-
Aktion erneut schwerpunktmäßig die Einhaltung der Bestimmun- tielle Verbreitung des Virus und
gen für die häusliche Isolation bzw. Quarantäne nach der Corona- damit eine mögliche Überlas-
Verordnung überprüft. Erfreuliches Ergebnis: alle betroffenen tung des Gesundheitssystems
Personen konnten zum Zeitpunkt der Überprüfung zuhause an- zu verhindern“, so der OB in
getroffen werden. seinem Brief. „Mir ist bewusst,
Unter dem Motto „Danke, dass Sie zu Hause sind!“ bedankte dass diese Isolation für jede
sich OB Sebastian Schrempp schriftlich bei den Betroffenen, betroffene Person äußerst
verbunden mit einem süßen Gruß in Form einer Tafel Schokolade belastend ist. Vor allen Dingen
als „Nervennahrung“ zum weiteren Durchhalten. wünsche ich Ihnen, dass Sie
„Diese Absonderung ist ein wesentliches, letztlich sogar ganz von schwerwiegenden gesund-
entscheidendes Element der Pandemiebekämpfung. Denn nur heitlichen Beeinträchtigungen
durch konsequente Unterbrechung von Infektionsketten kann verschont bleiben.“
Aussetzung der Kinderbetreuungsgebühren für den Monat Februar 2021
Gemäß der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Tages- Notbetreuung fallen Ge-
einrichtungen für Kinder und Kinderbetreuungseinrichtungen der bühren an. Diese werden
Stadt Rheinstetten sind Benutzungsgebühren auch zu entrichten nacherhoben.
für Zeiten, in denen die Einrichtung aus besonderem Anlass ge- Bitte beachten Sie:
schlossen ist.
- Für den Monat Februar
Seit dem 16.12.2020 sind die Kinderbetreuungseinrichtungen erfolgt keine Abbuchung
und die Schulen aufgrund der pandemischen Lage geschlos-
der Gebühren.
sen. Wie lange die Schließung noch andauern wird, ist nicht
absehbar. Die Stadt wird die Erhebung der Gebühren für den - Eltern, die ihre Beiträge
Monat Februar vorerst aussetzen. Über einen endgültigen monatlich per Dauerauf-
Erlass von Gebühren muss der Gemeinderat entscheiden. Für trag an die Stadt Rheinstetten überweisen, werden gebeten, für
die während der Zeit der Schließung in Anspruch genommene den Monat Februar 2021 keine Überweisung zu veranlassen.
Seite 6 Nr. 4/2021
Änderungen in der Corona-Verordnung des Landes zum 25. Januar 2021
In der letzten Woche wurden zwischen Bund und Ländern erneut
weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie vereinbart.
Mit der zum 25.01.2021 in Kraft getretenen Änderungsverord-
nung zur Corona-Verordnung setzt das Land Baden-Württemberg
diese um.
Durch die im Dezember/Januar in Kraft gesetzten Maßnahmen
konnte das Infektionsgeschehen bereits spürbar reduziert wer-
den. Bundes- und landesweit werden sinkende Inzidenzwerte
gemeldet. Allerdings ist die Belastung des Gesundheitssystems
noch auf hohem Niveau. Hinzu kommt, dass in Deutschland
bereits Virusmutationen nachgewiesen wurden, die als leichter
übertragbar gelten. Angesichts der in anderen Ländern (z. B.
Großbritannien und Irland) beobachteten Entwicklungen mit
plötzlichem exponentiellem Anstieg der Fälle sind nach wie vor
vorsorgende Maßnahmen geboten, um die Infektionszahlen zeit- Anzeigepflicht für religiöse
nah weiter zu reduzieren. Veranstaltungen und Bestattungen
Die konkreten Änderungen zum 25. Januar: Bei Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschau-
ungsgemeinschaften zur Religionsausübung sowie Veranstal-
Mund-Nasen-Schutz: künftig in vielen Situationen tungen bei Todesfällen sind Zusammenkünfte mit mehr als zehn
medizinische Masken vorgeschrieben Teilnehmenden bei der zuständigen Behörde spätestens zwei
In einigen Bereichen muss künftig eine medizinische Maske, Werktage zuvor anzuzeigen, sofern mit dieser keine generellen
statt der bisherigen „Alltagsmaske“ getragen werden. Unter me- Absprachen getroffen wurden. Die Mitteilung ist beim Ordnungs-
dizinischen Masken sind OP-Masken (DIN EN 14683:2019-10) amt der Stadt Rheinstetten einzureichen.
oder FFP2 (DIN EN 149:2001) respektive Masken der Normen Konkretisierung des Alkoholverbots
KN95/N95 zu verstehen.
im öffentlichen Raum
- Bei der Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs, insbeson- Das Alkoholverbot im öffentlichen Raum wird wie folgt konkre-
dere in Eisenbahnen, Straßenbahnen, Bussen, Taxen, Passa- tisiert: Der Ausschank und Konsum von Alkohol ist auf von den
gierflugzeugen, Fähren, Fahrgastschiffen und Seilbahnen, an zuständigen Behörden festgelegten Verkehrs- und Begegnungs-
Bahn- und Bussteigen, im Wartebereich der Anlegestellen von flächen in Innenstädten oder sonstigen öffentlichen Orten, an
Fahrgastschiffen und in Bahnhofs- und Flughafengebäuden. denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur
- In Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Praxen sonstiger humanmedizi- vorübergehend aufhalten, verboten. Die Abgabe von alkoholhal-
nischer Heilberufe und der Heilpraktikerinnen und Heilpraktiker tigen Getränken ist nur in verschlossenen Behältnissen erlaubt.
sowie in Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes.
Sonstiges
- Im Einzelhandel. Die Geltungsdauer der weiteren allgemeinen Maßnahmen (z. B.
- In Arbeits- und Betriebsstätten sowie an Einsatzorten. Kontaktbeschränkungen) wird bis 14.02.2021 verlängert.
- Während Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Wel- Schulen und Kindertageseinrichtungen bleiben zunächst im
tanschauungsgemeinschaften zur Religionsausübung. bisherigen Umfang bis 31.01.2021 weiterhin geschlossen. Eine
- Hinweis: Auch bei der Teilnahme an den Trauerfeiern in den Aus- Entscheidung, inwieweit danach in einem ersten Schritt Kitas
segnungshallen ist ein medizinischer Mundschutz zu tragen. und Grundschulen (ggf. teilweise) öffnen, steht noch aus.
Der Zutritt zu Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern ist nur Hundesalons, Hundefriseure und vergleichbare Einrichtungen der
mit FFP2-Maske respektive KN95- oder N95-Masken erlaubt. Tierpflege dürfen wieder öffnen. Dabei muss das Tier vom Kunden
abgegeben und nach der Behandlung wieder abgeholt werden.
Kinder bis einschließlich 14 Jahre dürfen weiterhin Alltagsmas- Der Tierbesitzer darf bei der Behandlung nicht anwesend sein.
ken tragen. Kinder bis einschließlich 5 Jahre sind weiter von der
Maskenpflicht ausgenommen. Eine neue Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums
für Arbeit und Soziales legt verschärfte Infektionsschutzmaß-
nahmen an Arbeitsplätzen fest. Wo betrieblich möglich, soll für
Büroarbeitsplätze Homeoffice ermöglicht werden. Weitere Infor-
mationen unter: www.bmas.de
Hilfe-Angebote in Corona-Zeiten
Einkaufsservice
- 07242 9346980 (gSofa GmbH) - werktags von 9 - 12 Uhr
- 07242 7385 oder moersch@kbz.ekiba.de (Ev. Pfarrgemeinde Mörsch)
- 01736 849644 oder info@albanisches-islamisches-zentrum.de (Albanisch Islamisches Zentrum e. V.) - ab 18 Uhr
Nachbarschaftshilfe
- Gabenlädchen für bedürftige Mitbürger/-innen, Karlsruher Straße 55: gabentisch-rheinstetten@web.de oder
www.facebook.com/groups/gabentisch. Annahme freitags, 15 - 17.30 Uhr; Ausgabe samstags, 10 - 13 Uhr
- Caritas Babyhilfe für Mütter und Familien in Notsituationen, Rastatter Straße 18: 07243/515-0 oder info@caritas-ettlingen.de
Finanzielle Hilfe
- Hilfs-Aktion „Osterlicht“ der Caritativen Fördervereine der Katholischen Kirchengemeinde Rheinstetten:
www.kath-rheinstetten.de
Kummer-Nummer
- 07242/9346980 (gSofa GmbH) - Anliegen aufsprechen: Wir rufen zurück, hören zu, erledigen notwendige Fahrten mit Ihnen o. Ä.
Nr. 4/2021 Seite 7
Einrichtungen, Betriebe, Geschäfte: Was hat geöffnet - was ist zu beachten?
(Stand Redaktionsschluss 26.01., 12 Uhr)
Bibliothek Geöffnet - Aus- und Rückgabe über Fenster, Maskenpflicht
Bolzplätze, Beachvolleyball, Skateranlage Geschlossen
Festhalle Neuburgweier Geschlossen
Friedhöfe Geöffnet, bitte Abstand halten
Jugendhaus Geschlossen
Kindergärten/Tagesstätten Geschlossen bis mindestens 31.01.2021
Keltenstadion Geschlossen
Museum Geschlossen
Rathäuser Geöffnet - Zutritt nach Terminvereinbarung, z. T. mit Zutrittskonrollen, Maskenpflicht
Schulen Bis mindestens 31.01.2021 kein Präsenzunterricht - Notbetreuung
Schwimmbad Geschlossen
Spielplätze Geöffnet - bitte Abstandsregeln beachten, keine Ansammlungen
Sporthallen Geschlossen
VHS VHS-Büro geöffnet - Kurse finden aktuell nicht statt
Wochenmarkt Geöffnet, bitte Maskenpflicht beachten
Wertstoffhof Geöffnet, bitte Maskenpflicht beachten
Zelthalle Neuburgweier Geschlossen
Handwerksbetriebe dürfen ihre Tätigkeit weiterhin ausüben. Neben Lieferangeboten sind im Einzelhandel nun auch wieder
Abholdienste („Click & Collect“) zulässig. Die vorherige Bestellung kann über Internet oder telefonisch erfolgen. Lebensmittel-
geschäfte, Apotheken, Drogerien, Tankstellen, Optiker/Hörgeräteakustiker, Banken, Post und Reinigungen dürfen weiterhin
öffnen. Bitte beachten Sie beim Besuch die allgemeinen Corona-Regeln.
Film zum Museum in Neuburgweier online
Jetzt mit QR-Code abrufbar
Auf www.rheinstetten.de/museum können Zuschauerinnen und
Zuschauer seit diesem Jahr einen virtuellen Einblick in das
Museum für Siedlungsgeschichte im PAMINA-Raum nehmen.
Ein 6-Minuten-Film vermittelt auf einem kleinen Rundgang durch
das Museum in Neuburgweier einen Eindruck von dem, was sie
im Museum erwartet.
Die Stadt und der Heimatverein Rhein-
stetten freuen sich, jetzt auch auf diesem
Weg auf das Museum aufmerksam machen zu
können und hoffen, damit zu einem Besuch
des Museums zu animieren, sobald es wieder
öffnen darf.
Nach Diebstahl von zwei Autos sucht Ettlinger Polizeirevier Zeugen
Nach Auffinden eines im pfälzischen Birkenhördt gestohlenen der polizeilichen Ermittlungen auf den Diebstahl seines Sportwa-
alten Porsche am Freitag, 15. Januar, in der Rosenstraße von gens aufmerksam geworden.
Forchheim, dürfte ein weiterer Diebstahl eines gleichfalls älteren Zum Erstaunen der Polizeibeamten erstattete dann am folgenden
Audi 80 auf das Konto desselben Täters gehen. Hierzu sucht der Samstag, dem 16. Januar, ein 77-jähriger Fahrzeughalter Anzeige
Bezirksdienst des Polizeireviers Ettlingen Zeugen, die gebeten wegen Diebstahls, da er aus einer unverschlossenen Garage in
werden, sich dort unter 07243 32000 zu melden. der Kastenwörthstraße seinen dort geparkten älteren Audi 80 mit
Ein Hinweisgeber hatte zunächst der Polizei gemeldet, dass in blauer Lackierung vermisste. Genau dieses gestohlene Fahrzeug
besagter Rosenstraße, in der Nähe eines Altkleidercontainers, wurde schließlich am Montag auf einem Parkplatz bei Birken-
ein Pkw mit eingeschlagener Scheibe und einem platten Reifen hördt in Rheinland-Pfalz festgestellt. Auch an diesem Pkw war
stehe. Vor Ort stellten die Beamten an dem mit SÜW-Kennzeichen ein Dreiecksfenster eingeschlagen.
versehenen Porsche fest, dass an dem alten Sportwagen ein Drei- Die Ettlinger Polizei geht von einem Tatzusammenhang beider
ecksfenster eingeschlagen war. Zudem war das Fahrzeug augen- Autodiebstähle aus und sucht nun Zeugen, die vor diesem Hin-
scheinlich kurzgeschlossen worden. tergrund eine verdächtige Person wahrgenommen haben oder
Wie sich weiter herausstellte, war der Halter aus Birkenhördt in sonst Hinweise auf den Täter geben können.
der Pfalz überhaupt erst am Mittwoch, dem 20. Januar, aufgrund Polizeipräsidium Karlsruhe, Pressestelle
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Kreistag beschließt Haushalt 2021
Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 21. Januar, die in der Wald- mäßigen Fehlbetrag von 12,6 Mio. EUR aus. Der Schuldenstand
seehalle in Forst stattfand, einstimmig den Kreishaushalt für das wird zum 31.12.2021 voraussichtlich unverändert bei
Jahr 2021 beschlossen. Positives Signal für die Kommunen im 78,0 Mio. EUR liegen. Die Investitionstätigkeit steigt gegenüber
Landkreis Karlsruhe: Der Kreisumlagehebesatz wird von 30 auf dem Vorjahr um 0,7 Mio. EUR, insgesamt will der Landkreis
28,5 Prozentpunkte gesenkt mit der Folge, dass die Städte und Karlsruhe 27,2 Mio. EUR investieren.
Gemeinden 11,4 Mio. EUR weniger Kreisumlage als noch im Ent- Zugestimmt hat der Kreistag auch dem Wirtschaftsplan 2021
wurf vorgesehen an den Landkreis Karlsruhe überweisen müssen. des Eigenbetriebes „Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises
Die Senkung der Kreisumlage um 1,5 Prozentpunkte war nach Karlsruhe“ sowie den Haushaltsplänen der Kreisstiftungen
intensiven Beratungen möglich, bei denen die Landkreisver- „Fürst-Stirum-Hospitalfonds“ und „Großherzoglicher Unterstüt-
waltung vorgeschlagen hatte, eine globale Minderausgabe von zungsfonds“. Darüber hinaus wurde der Landrat ermächtigt,
jeweils 2,5 Mio. EUR bei den Sach- und Personalausgaben im in den jeweiligen Gesellschafterversammlungen den Unter-
Haushaltsplan 2021 einzuplanen. die Einsparungen sind unter nehmensplänen der Regionalen Kliniken Holding RKH GmbH
und der RKH Kliniken des Landkreises Karlsruhe gGmbH, dem
anderem deshalb möglich, weil Stellen reduziert, Aufgaben in ge-
Wirtschafts- und Investitionsplan 2021 der Gesellschaft für
ringerem Umgang wahrgenommen oder auch Stellenbesetzungs- Biomüll und Recycling im Landkreis Karlsruhe mbH, sowie den
sperren konsequent angewendet werden sollen. Da sich - ent- Wirtschaftsplänen 2021 der Jugendeinrichtung Schloss Stuten-
gegen der ursprünglichen Erwartungen - das Jahresergebnis aus see gGmbH, der Breitbandkabel Landkreis Karlsruhe GmbH, der
dem Jahr 2020 verbessern wird und auch nochmals mit erhöhten Kommunalanstalt für Wohnraum im Landkreis Karlsruhe AöR und
Zuweisungen zu rechnen ist, konnte der Haushalt mit zusätzlich der Gemeinnützigen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesell-
5,6 Mio. EUR entlastet werden. „Dem Landkreis ist es daher schaft mbH zuzustimmen.
möglich, diese Entlastung an die Städte und Gemeinden weite Den Beteiligungsbericht des Landkreises Karlsruhe für das
zugeben ohne dazu die Verschuldung erhöhen zu müssen“, so Geschäftsjahr 2019, der alle Unternehmen in der Rechtsform
Landrat Dr. Christoph Schnaudigel. des privaten Rechts aufführt, an denen der Landkreis Karlsruhe
Mit über 552 Mio EUR ist das Gesamtvolumen gegenüber dem unmittelbar bzw. zu mehr als 50% mittelbar beteiligt ist, nahm
Vorjahr (532 Mio EUR) abermals gestiegen und weist einen plan- der Kreistag zur Kenntnis.
Eine Mehrfertigung des Planfeststellungsbeschlusses kann bis
Integriertes Rheinprogramm, Bau und Betrieb zum Ablauf der Rechtsbehelfsfrist von den Betroffenen und von
des Retentionsraums Bellenkopf/Rappenwört - denjenigen, die Einwendungen erhoben haben, schriftlich beim
Landratsamt Karlsruhe, Amt für Umwelt und Arbeitsschutz, Bei-
Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses ertheimer Allee 2, 76137 Karlsruhe, angefordert werden.
und der genehmigten Planunterlagen Hinweise:
zur Einsichtnahme Zusätzlich zu dieser Bekanntmachung der Stadt Rheinstetten
erfolgt aus Rechtsgründen eine Bekanntmachung durch das
Das Landratsamt Karlsruhe hat auf Antrag des Landes Baden- Landratsamt Karlsruhe auf der Internetseite des Landratsamtes
Württemberg, vertreten durch das Regierungspräsidium Karlsruhe, (www.landkreis-karlsruhe.de) und in den Badischen Neuesten
Abteilung Umwelt, Referat 53.2, Landesbetrieb Gewässer, Mark- Nachrichten und im Badischen Tagblatt.
grafenstrasse 46, 76131 Karlsruhe, mit Planfeststellungsbe- Aufgrund der derzeit anhaltenden Corona-Pandemie sind für die
schluss vom 23.12.2020 - Az. 51.11010-691.172 - den Bau und Auslegung und Einsichtnahme die Vorgaben der Verordnung der
Betrieb des Retentionsraums Bellenkopf / Rappenwört nebst Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen
zugehöriger Bauwerke, Nutzungen und Nebeneinrichtungen auf die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung) in
den Gemarkungen Rheinstetten (Landkreis Karlsruhe), Karlsruhe der jeweils gültigen Fassung zu beachten. Insbesondere gilt:
und Au am Rhein (Landkreis Rastatt) genehmigt.
Die Einsichtnahme in die ausgelegten Planunterlagen ist nur
Der Planfeststellungsbeschluss mit Rechtsbehelfsbelehrung und nach vorheriger terminlicher Absprache (mind. 1 Tag vorher) mit
einer Ausfertigung der festgestellten Planunterlagen liegen zwei der Abteilung Baurecht und Stadtplanung unter der
Wochen, und zwar Tel.-Nr. 07242/9514-620 oder per E-Mail unter
von Montag, 01.02.2021 bis einschließlich Montag, 15.02.2021 baurechtsbehoerde@rheinstetten.de möglich.
bei der Stadtverwaltung Rheinstetten, Amt für Baurecht und Bitte hinterlassen Sie hierzu Ihren Namen und Ihre Kontaktdaten
Stadtplanung, Technisches Rathaus, Flur Erdgeschoss rechts, (Adresse, Telefonnummer und/oder E-Mail-Adresse).
Badener Str. 1, 76287 Rheinstetten, während der Öffnungszeit
zur kostenlosen Einsicht durch jedermann aus. Die während der Offenlagefrist geltenden allgemeinen Corona-
Regeln sind einzuhalten.
Der Planfeststellungsbeschluss und die ausgelegten Unterlagen
können ab Beginn der Auslegung am 01.02.2021 auch auf der Es wird auf §§ 1 Nummer 11, 3 Absatz 1 des Planungssicherstel-
Internetseite des Landratsamtes Karlsruhe lungsgesetzes (PlanSiG) hingewiesen. Hiernach kann für Verfah-
www.landkreis-karlsruhe.de ren nach dem Wasserhaushaltsgesetz, in denen eine Auslegung
unter der Rubrik „Aktuelles/Amtliche Bekanntmachungen/Um- von Unterlagen oder Entscheidungen angeordnet ist, auf die nach
weltrechtsverfahren/Wasserrecht/Planfeststellungsverfahren für den für die Auslegung geltenden Vorschriften nicht verzichtet
den Retentionsraum Bellenkopf-Rappenwört auf den Gemarkungen werden kann, die Auslegung durch eine Veröffentlichung im
Rheinstetten, Au am Rhein und Karlsruhe“ eingesehen werden. Internet ersetzt werden. Die angeordnete Auslegung vor Ort soll
daneben als zusätzliches Informationsangebot erfolgen, soweit
Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Planfeststellungsbe- dies nach den Umständen, d. h. unter Beachtung der Corona-
schluss gegenüber den Betroffenen und denjenigen, die Einwen- Verordnung, möglich ist.
dungen erhoben haben, als zugestellt.
Jeder Beteiligte erhält auf schriftlichen Antrag Auskunft über seine Rheinstetten, 28.01.2021
Einwender-Nummer und darüber, wo das Vorbringen eines ande- gez.
ren Beteiligten abgehandelt ist, soweit die Kenntnis dieser Daten Michael Heuser
zur Geltendmachung seiner rechtlichen Interessen erforderlich ist. Bürgermeister
Nr. 4/2021 Auskunft unter: Tel.: 07242 9514-0, www.rheinstetten.de/fundamt Seite 9
Sitzung des Ortschaftsrates
Die nächste öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates wird hiermit Fundamt Rheinstetten
auf
Mittwoch, 3. Februar 2021, 19:00 Uhr
Festhalle Neuburgweier Auskunft unter: Tel.: 07242 9514-356, www.rheinstetten.de/fundamt
mit folgender Tagesordnung einberufen:
1. Anfragen von Einwohnern Aktuell
2. Aufstellung einer Satzung über die Stellplatzverpflichtung von
Wohnungen (Stellplatzsatzung) für die Stadt Rheinstetten Bocas-Fahrrad, 28 Zoll, mit Kindersitz
hier: Vorstellung der Untersuchungsergebnisse Jugendrad, 26 Zoll, weißer Sattel
3. Verschiedenes / Wünsche und Anfragen 1 Abus-Schlüssel an blauem Anhänger
4. Anfragen von Einwohnern 1 Basi-Schlüssel an Ring,
Hierzu ist die Einwohnerschaft recht herzlich eingeladen. Die an 2 Schlüssel an orangefarbenem Umhängeband (DAK)
die Mitglieder des Ortschaftsrates ausgegebenen Beratungs- 2 Schlüssel an schwarzem Ledermäppchen
unterlagen können im Büro des Ortsvorstehers im Rathaus
Neuburgweier zu den Sprechzeiten des Ortsvorstehers oder nach Vorwoche
Absprache eingesehen werden.
2 Schlüssel: 1 Honda und 1 Heydt an schwarz-rotem
gez. Ledermäppchen
Gerhard Bauer 1 iPhone, schwarz
Ortsvorsteher Kinder-Regenschirm, Motiv Regenbogen
Sitzungsdokumente im Internet: www.rheinstetten.de/ris
Ende der Amtlichen Bekanntmachungen
Buslinie 106 fährt Impfzentrum
in der Messe Karlsruhe direkt an
Beschilderung Schutzzone Kürzere Wege für Impfwillige: Der Karlsruher Verkehrsverbund
Wasserwerk Forchheim (KVV) verlegt temporär die Haltestelle der Buslinie 106 an der
Messe Karlsruhe und verkürzt somit für Fahrgäste den Fußweg
Im Laufe der kommenden Woche werden beim Wasserwerk zum dortigen Impfzentrum. Ab Montag, 25. Januar, fahren die
Forchheim Hinweisschilder angebracht, welche das Gassigehen Busse zwischen 8 und 16 Uhr statt der regulären Haltestelle
mit Hunden in „Messe Nord“ eine Ersatzhaltestelle am Parkplatz P3 direkt
diesem Bereich gegenüber des Eingangs zum Impfzentrum an, das sich in der
untersagen. Messehalle 2 befindet.
Dies erfolgt auf Die Buslinie 106 verkehrt zwischen Ettlingen und Rheinstetten.
Anordnung des In Richtung Ettlingen kann die neue Haltestelle ohne Umwege
Landratsamtes angefahren werden. In Richtung Rheinstetten muss aufgrund
und dient dem der Verkehrsführung auf die Bundesstraße B36 jedoch über den
Schutz der dor- Parkplatz gewendet werden, weswegen es in dieser Richtung
tigen Grundwas- dann bis Neuburgweier zu Verspätungen kommen kann. Von
serschutzzone II. dieser Einschränkung abgesehen, bleibt bis auf die Haltestel-
Dieser Hinweis lenverlegung der Fahrplan der Linie 106 unverändert. Die Linie
ist dringend zu 106 bietet Anschlüsse zu den Stadtbahnlinien S1 und S11 in
beachten. Ettlingen Stadt, S2 am Rösselsbrünnle sowie S7 und S8 am Aka-
zienweg bzw. Bahnhof Forchheim.
Gut an den öffentlichen Nahverkehr angebunden ist das Impf-
zentrum in der Messe Karlsruhe auch über die Stadtbahnlinie
S2. Von der Haltestelle Forchheim Messe/Leichtsandstraße ist
der Eingang der Messe in nur wenigen Gehminuten erreichbar.
Ihr Hausarzt ist nicht erreichbar?
Dann wählen Sie die 116 117.
Die Rufnummer des
Bereitschaftsdienstes gilt
bundesweit – ohne Vorwahl!
Seite 10 Nr. 4/2021
Energieausweis bereit, sind sie für die Richtigkeit der Angaben ver-
Baurecht aktuell antwortlich. Experten, die Energieausweise ausstellen, müssen die
bereitgestellten Informationen sorgfältig prüfen und dürfen diese nur
verwenden, wenn kein Zweifel an ihrer Richtigkeit besteht.
Auskunft unter: www.rheinstetten.de/baurecht Die Pflicht, bei der Vermietung, Verpachtung oder dem Verkauf
eines Wohngebäudes einen Energieausweis vorzulegen, gilt in
Bestehende Wohngebäude: Zukunft auch explizit für Immobilienmakler, nicht nur für die
Eigentümer. Die Pflichtangaben in Immobilienanzeigen bleiben
Neue Regeln für Energieausweise ab 1. Mai 2021 unverändert erhalten.
Im Jahr 2011 ausgestellte Energieausweise müssen dieses Jahr er- Wer braucht welchen Ausweis?
neuert werden. Bei Mieterwechsel ist ein gültiger Energieausweis Vielen Eigentümern ist unklar, welchen Energieausweis sie be-
vorzulegen. auftragen sollen. Für Käufer und Mieter von Ein- oder Zweifamili-
Ab 1. Mai 2021 gelten neue Regeln für Energieausweise von be- enhäusern ist der Bedarfsausweis teilweise Pflicht, in jedem Fall
stehenden Wohngebäuden. So wird künftig die Höhe der Treibhaus- aber besser geeignet, meint Frank Hettler von Zukunft Altbau.
gas-Emissionen in den Energieausweis aufgenommen. Darauf weist „Er macht den energetischen Zustand des Gebäudes transparent
das vom Umweltministerium Baden-Württemberg geförderte Infor- und weist so auf Kostenfallen hin. Der Verbrauchsausweis zeigt,
mationsprogramm Zukunft Altbau hin. Bei Verbrauchsausweisen wie stark die Vornutzer die Heizung aufgedreht haben und damit,
sind Hauseigentümerinnen und -eigentümer in Zukunft verpflichtet, wie viel CO2 tatsächlich ausgestoßen wurde. Das Verbrauchs-
detaillierte Angaben zur energetischen Bewertung des Gebäudes profil ist für die nachfolgenden Bewohner jedoch nicht immer
zu machen. Aussteller müssen die Angaben vor Ort oder anhand aussagekräftig.“ Bei Mehrfamilienhäusern mit zahlreichen Woh-
geeigneter Fotos prüfen. Die Änderungen sollen die Aussage- nungen ist das anders. Ein Durchschnitt der Verbrauchswerte
kraft der Ausweise verbessern. Relevant werden die Änderungen in unterschiedlicher Bewohner hat genügend Aussagekraft. Des-
diesem Jahr für Energieausweise, die 2011 ausgestellt wurden. Da halb werden hier eher Verbrauchsausweise eingesetzt. Auf dem
Energieausweise nur zehn Jahre gültig sind, müssen Eigentümer Bedarfsausweis stehen deutlich mehr Informationen. Er zeigt den
sie unter Umständen erneuern lassen. Gebäudeenergieberater bauphysikalisch berechneten Energiebedarf in Kilowattstunden
und andere Fachleute können das Dokument ausstellen. Der pro Quadratmeter und Jahr. Steht die Effizienzampel auf dem
Ausweis oder eine Kopie davon muss vorgelegt werden, wenn ein Ausweis auf Grün, können die Eigentümer bei einer Veräußerung
Gebäude neu vermietet, verkauft oder verpachtet wird. Das gilt besser für ihr effizientes Haus werben. Immobilien mit einem
nicht nur wie bisher für Gebäudeeigentümer, sondern künftig auch Label im grünen Bereich verursachen rund 15 bis 20 Euro weniger
explizit für Makler. Wer sein Gebäude selbst bewohnt oder nicht Energiekosten pro Quadratmeter und Jahr als schlecht gedämmte
neu vermietet, braucht keinen neuen Ausweis. Gebäude. Bei einer Wohnung mit 90 Quadratmetern Wohnfläche
Energieberaterinnen und Energieberater, die Energieausweise aus- sind das jährlich immerhin rund 1.500 Euro. Für Kauf- oder Miet-
stellen können: www.zukunftaltbau.de/im-eigenheim/beratung/ interessenten sind diese Häuser deutlich attraktiver als solche,
oder www.energie-effizienz-experten.de die hohe Betriebskosten verursachen. Sind viele energetische
Schwachstellen vorhanden und leuchtet auf dem Label die Farbe
Neutrale Informationen gibt es auch kostenfrei am Beratungs- Rot, sollte der Bedarfsausweis der Einstieg in eine mit bis zu
telefon von Zukunft Altbau unter 08000 12 33 33 (Montag bis Freitag 80 Prozent geförderte Gebäudeenergieberatung sein, rät Hettler.
von 9 bis 13 Uhr) oder per E-Mail an
beratungstelefon@zukunftaltbau.de. Die Kosten des Bedarfsausweises sind für die Hauseigentümer zu-
nächst höher, da eine Analyse des Gebäudes vor Ort durch einen
Hauseigentümer haben in der Regel die Wahl zwischen einem Baurecht
Fachmann nötigaktuell
ist. In der Regel fällt ein eher niedriger dreistelliger
Energieverbrauchsausweis und einem Energiebedarfsausweis. Betrag an. Die Alternative Verbrauchsausweis ist deutlich billiger,
„Beim Bedarfsausweis zeigt eine Skala von grün bis rot den be- aber auch weniger aussagekräftig. Im Netz gibt es bereits Verbrauch-
rechneten Energiebedarf des Gebäudes anhand des baulichen sausweise für unter 50 Euro, die allerdings häufig ihr Papier nicht
Zustandes und der Heiztechnik“, erklärt Frank Hettler von Zukunft Auskunft
wert sind.unter:
Die www.rheinstetten.de/baurecht
Anbieter senden den Ausweis mit den ungeprüften
Altbau. „Der Verbrauchsausweis präsentiert in denselben Farben Angaben per E-Mail zu, die Fehlerhäufigkeit ist daher hoch. Das kann
den durchschnittlichen Heizenergieverbrauch der vergangenen auch juristisch heikel werden, da die Käufer für die Fehler rechtlich
drei Jahre.“ Modernisierungsempfehlungen sind Bestandteil bei- verantwortlich sind. Daher: Hände weg von Billigangeboten.
der Energieausweise. Gebäudeenergieberater und andere Fach-
leute können das Dokument ausstellen. Es empfiehlt sich, die Ausstellung des Energieausweises mit einer
Energieberatung zu verknüpfen, aus der am Ende ein individueller
Neue gesetzliche Grundlage ist das am 1. November 2020 in Kraft Sanierungsfahrplan (iSFP) hervorgeht. Die Beratung wird mit bis
getretene Gebäudeenergiegesetz (GEG). Davor waren die Vorschrif- zu 80 Prozent gefördert und kostet am Ende wenige hundert Euro.
ten für Energieausweise in der Energieeinsparverordnung EnEV fest- Für jede Sanierungsmaßnahme, die aus dem iSFP hervorgeht, gibt
gelegt. Bei den Neuerungen für bestehende Gebäude sieht das GEG es einen Zusatzbonus von fünf Prozent der Kosten. So macht sich
eine Übergangsfrist bis 30. April 2021 vor. Erst danach kommen die die Energieberatung schnell bezahlt, außerdem sorgt sie für eine
zusätzlichen Regeln für Energieausweise zum Tragen. fachlich einwandfreie Sanierung.
Energieausweise: das sind die Neuerungen Was muss in Immobilienanzeigen stehen?
Folgende Regelungen kommen künftig hinzu: Ab 1. Mai 2021 wer- Auch in den Immobilienanzeigen ist ein Teil der Kenndaten aus
den die Treibhausgas-Emissionen im Energieausweis aufgeführt. dem Energieausweis Pflicht. Dazu zählen das Baujahr des Hauses
„In der EnEV war diese Ausweisung bisher nicht verpflichtend, und die Energieeffizienzklasse, der zur Wärmeversorgung genutzte
mit der Umsetzung des GEG ist dies nun erforderlich“, sagt Energieträger, die Angabe des Endenergiebedarfs oder des End-
Meike Militz von der Energieberatung der Verbraucherzentrale energieverbrauchs und die Art des Energieausweises.
Baden-Württemberg. „Mit der neuen Vorschrift enthält der Energie-
ausweis künftig Informationen, die den CO2-Fußabdruck deut- Die Veröffentlichungspflicht gilt übrigens für alle Inserate in Zei-
licher darstellen.“ Die Emissionen werden aus dem Primärenergie- tungen oder kostenpflichtigen Internetseiten. Verstöße werden mit
bedarf oder -verbrauch des Gebäudes berechnet. einem Bußgeld bis zu 15.000 Euro geahndet. Verfügt der Eigentü-
mer über einen nach dem 1. Mai 2014 ausgestellten Energieaus-
Was bislang schon bei Bedarfsausweisen der Fall ist, gilt ab Mai weis, entfallen die Angaben zum Energiebedarf oder -verbrauch
auch bei Verbrauchsausweisen. Eigentümer müssen die ener- und die zum Energieträger. Die seitdem genutzten Effizienzklassen
getische Qualität des Gebäudes detailliert angeben, inklusive A+ bis H ersetzen diese Daten im Inserat. Der Energieausweis muss
inspektionspflichtiger Klimaanlagen. Auch das Fälligkeitsdatum Miet- und Kaufinteressenten bereits bei der Besichtigung vorgelegt
der nächsten Untersuchung muss festgehalten werden. Aussteller werden, nicht erst bei der Vertragsverhandlung.
der Verbrauchsausweise müssen künftig die bestehenden Ge-
bäude vor Ort in Augenschein nehmen oder anhand geeigneter Aktuelle Informationen zur energetischen Sanierung von Wohn-
Fotos bewerten, um passende Maßnahmen zur Modernisierung häusern gibt es auch auf www.zukunftaltbau.de oder
zu empfehlen. „So soll die Qualität der Sanierungsempfehlungen www.facebook.com/ZukunftAltbau.
verbessert werden“, erklärt Militz. Stellen Eigentümer Daten für denNr. 4/2021 Seite 11
Seite 12 Nr. 4/2021
Nr. 4/2021 Seite 13
Seite 14 Nr. 4/2021
Gemeinderatsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen CDU - Kommunalinfo
Rheinstetten
Transparenz und Beteiligung zu Pandemie-Zeiten CO2-Überwachung in allen Schulen
Der Schatten der Corona-Pandemie überlagert vieles: In Kranken-
häusern und vielen Familien erhöhen sich Druck und Herausforde-
Alle Rheinstettener Schulen sind innerhalb kürzester Zeit
rungen. Anderes ist entschleunigt, Vorhaben mit übergeordneter in der Lage, die Luftqualität in ihren Klassenzimmern zu
Relevanz verzögern sich. In Kürze werden endlich die Planfeststel- überwachen.
lungsunterlagen zum Hochwasserschutz- und Naturschutz-Projekt
Polder Bellenkopf-Rappenwörth vorliegen. Im Februar ist eine Dank der engen Zusammenarbeit zwischen der Stadt
Offenlage des überarbeiteten Regionalplans geplant, bei der auch Rheinstetten und Dr. Winter Ingenieure ist jetzt nicht
Bürger*innen online Einsicht nehmen sowie Anregungen und nur die Überwachung der CO2-Konzentration möglich,
Kritik einbringen können. Eine weitere Offenlage folgt zur geplanten
Gasverdichterstation - nach öffentlicher Beratung im Gemeinderat.
sondern es wird ebenfalls die Aerosolbelastung und
Wie bringen wir Klimaschutz, Energiewende, Ausbau von Wind- und Temperatur untersucht.
Solarenergie voran? Dies wird uns alle und den Gemeinderat be-
schäftigen. Wir hoffen auf baldige tatkräftige Unterstützung durch Damit ist dem Anliegen der CDU Fraktion, die CO2-Über-
die/den einzustellenden Klimaschutzbeauftragte*n. wachung als Pilotprojekt-Projekt zur Pandemiebekämp-
Wir haben uns dafür stark gemacht, dass auch der Gemeinderat fung an zwei Schulen umzusetzen, mehr als entsprochen
zu Pandemie-Zeiten Kontakte , wo möglich, deutlich reduziert. worden.
Aber natürlich sind wir Stadträt*innen weiter politisch aktiv. Wir
begrüßen, dass es ersten Online-Austausch gibt und Ratssitzungen Wir freuen uns, dass damit auch das LoraWan-Projekt in
verschoben wurden. Klar ist aber: Öffentlichkeit und Transparenz der Stadt vorangetrieben wird und so der Weg geebnet
dürfen nicht runterfallen. Echte Beteiligung muss möglich bleiben. wird, weitere Projekte zu integrieren (z.B. bedarfsorien-
Neue Lösungen sind gefragt. Wenn Sie sich online oder telefonisch
mit uns zu bestimmten Themen austauschen wollen, kommen Sie tierte Müllentsorgung, dynamische Ampelschaltungen
gerne auf uns zu. und Straßenbeleuchtungen, Parkraummanagement).
Babette Schulz, Birgit Mangold, Martin Resch, Luca Wernert,
Jan Bittner -
Ihre Mitglieder der CDU-Fraktion im Gemeinderat
Eure und Ihre Grünen Im Gemeinderat Peter Benz, Franz Deck, Maria Dik, Christopher Essig,
www.gruene-rheinstetten.de Andreas Rottner, Christian Spörl und Heinz Wöstmann
ULR-Gemeinderatsfraktion
Haushalt 2021
Wie bereits bekannt, hat unser Oberbürgermeister
Schrempp noch im Dezember den Haushalt 2021
Vor 25 Jahren: Ehrenbürgerschaft beschlossen! eingebracht. Der Haushalt 2021 ist geprägt von einem Verlust über
Am 30. Januar 1996, also vor genau 25 Jahren, stimmte der EUR 4,3 Mio.Solche Ausgangszahlen rufen nach Haushaltskon-
Gemeinderat dem Antrag der SPD-Fraktion zu, Altbürgermeister solidierung. Aber was ist das? Und durch welche Maßnahmen
Ernst Heil und Prof. Emil Wachter zu Ehrenbürgern zu ernennen. wird erreicht, den Haushalt auszugleichen, also das bestehende
In dem am 27. September 1995 bei Bürgermeister Kurt Roth ein- Haushaltsdefizit abzubauen? Als Werkzeug dient einmal die Rasen-
gereichten Antrag schrieb die SPD-Fraktion zur Begründung: mäher-Methode, die alle Kosten/Aufwendungen pauschal z.B. um
5 Prozent kürzt. Das andere Werkzeug, die Aufgabenkritik, führt zur
„Herr Ernst Heil hat vor allem durch seinen Einsatz als Bürger- Streichung von freiwilligen Leistungen der Stadt - also Wegfall von
meister diese neue Gemeinde Rheinstetten erst ermöglicht und Leistungen ohne Rechtsverpflichtung.
als Kreis- und Gemeinderat tatkräftig mit dafür gesorgt, dass die
Rheinstetten ist mit seinen vorhandenen liquiden Mitteln am
Hindernisse der ersten Jahre nach der Fusion erfolgreich über-
01.01.2021 dem Grunde nach gut aufgestellt. Der Zahlungsmittelbedarf
wunden werden konnten. für die künftigen negativen Ergebnishaushalte 2022 bis 2024 sowie die
Ganz anderer Art sind die Verdienste von Herrn Prof. Emil Wachter. geplanten Investitionen 2021 und Folgejahre zehren allerdings unsere
Als international anerkannter Künstler hat er den Namen seiner liquiden Eigenmittel auf. Ja, es ist sogar eine weitere Kreditaufnahme
Heimatgemeinde Rheinstetten weit über den üblichen Rahmen für Investitionen von EUR 14 Mio. erforderlich. Der Ergebnishaushalt hat
hinaus bekannt gemacht und uns mit der Vielzahl von Kunstwer- wenig Ansatzpunkte irgendwelche Ausgaben zu kürzen. Insbesondere
ken, die von ihm in Rheinstetten - nicht nur bei der Gemeinde - zu sind die sozialen Aufwendungen (Kindergärten, Schulen, Jugend usw.)
sehen sind, einen soliden Grundstock für eine „Kunst-Initiative für uns tabu. Die Rasenmäher-Methode führt regelmäßig nicht zum
Rheinstetten“ geschaffen. gewünschten Erfolg und erzeugt Ungerechtigkeiten. Und die Auswir-
kungen der Aufgabenkritik (bspw. Schließung Schwimmbad, Bibliothek
Auch heute, 25 Jahre später, sind wir froh, die Ehrenbürgerschaft
usw.) führt bei den Betroffenen zu viel Geschrei.
für diese beiden Rheinstettener Persönlichkeiten auf den Weg
gebracht zu haben und dem Gesamtgemeinderat dankbar, dass Werden die im Ergebnishaushalt optimistisch angesetzten Einnah-
er unserm Antrag damals in seiner Gesamtheit zugestimmt hat. men wie Steuern, Zuweisungen und Zuschüsse uns in Zeiten der
Pandemie tatsächlich auch in dieser Höhe zufließen? Andernfalls
Ihre Stadträte und Stadträtinnen der SPD-Fraktion wird es verdammt eng für vorgesehene Investitionen.
Gerhard Bauer, Ingrid Fitterer, Hans-Peter Kless, Die drohende Wirtschaftskrise setzt alle staatlichen Ebenen unter
Stefan Kungl, Nikolas Karanikolas Druck. An vorderster Stelle stehen bekanntlich die Kommunen.
Für die ULR Rheinstetten im Gemeinderat
E-Mail: spd-fraktion-rheinstetten@t-online.de
Michael Ganßmann, Gerald Peregovits, Manfred RihmSie können auch lesen
