Der Countdown zum Stadtradeln läuft: In 50 Tagen radelt Schwieberdingen los!
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NR. 19 · Mittwoch, 12. Mai 2021 Amtsblatt Der Countdown zum Stadtradeln läuft: In 50 Tagen radelt Schwieberdingen los! 16 Schwieberdinger Teams können den Beginn des Stadtradelns in diesem Jahr kaum noch erwarten und haben sich bereits unter www.stadtradeln.de/schwieberdingen registriert. Vom 1. bis 21. Juli 2021 radelt der Landkreis Ludwigsburg beim Stadtradeln mit, mit dem Ziel, möglichst viele Kilometer zu erradeln. In Teams sollen drei Wochen lang möglichst viele Kilometer auf dem Fahrrad oder Pedelec gesam- melt werden. Dazu können Sie sich auch eins von zehn Leih-Pedelecs am Schwieberdinger Bahn- hof mieten, um damit Kilometer zurückzulegen (zum Pedelec-Verleih ist eine Registrierung unter www.regioradstuttgart.de nötig). Egal ob auf dem Weg zur Arbeit, zur Schule, zum Einkaufen oder in der Freizeit, mitradeln lohnt sich insbesondere in diesem Jahr gleich dreifach: Wer für ein gemein- sames Ziel in die Pedale tritt, stärkt sowohl die Gemeinschaft als auch die eigene Gesundheit und schont dabei das Klima. Auch wird der Wettbewerb innerhalb der Kommune noch spannender. Ob Unternehmen oder Schule, Verwaltung oder Sportverein – Radelnde können ab diesem Jahr Unter- teams etwa für verschiedene Abteilungen oder Schulklassen gründen und innerhalb des Hauptteams gegeneinander antreten. RADar! steht zur Verfügung Während des Kampagnenzeitraums bietet Schwieberdingen allen Bürgerinnen und Bürgern wieder die Meldeplattform RADar! an. Mit diesem Tool haben Radelnde die Möglichkeit, via Internet im Online- Radelkalender oder über die RADar!- bzw. STADTRADELN-App die Kommunalverwaltung auf störende und gefährliche Stellen im Radwegeverlauf aufmerksam zu machen. Sammeln Sie Kilometer für Schwieberdingen! Lokale Koordination Gemeinde Schwieberdingen Kirsten Stangl Tel. 07150/305-113 k.stangl@schwieberdingen.de © Klima-Bündnis
Woche 19 | Mittwoch, 12. Mai 2021 Nachrichten der Gemeinde SCHWIEBERDIN G EN 2 Schnelle Hilfe im Notfall Notruf (Rettungsdienst und Feuerwehr): 112 Krankentransport: 07141 19222 Wasser: Gemeinde Schwieberdingen, während der Dienstzeiten unter Tel. 07150 305-141 oder -600 Außerhalb der Dienstzeit Handy 0172 7094244. Apotheken Mittwoch, 12.05.2021 Apotheke im Enztal-Center, Besigheim, Riedstr. 4, Tel. 07143 801853 Ärzte Johannes-Apotheke, Kornwestheim, Johannesstr. 37, Allgemeinärztlicher Bereitschaftsdienst Tel. 07154 3506 Mylius Apotheke, Ludwigsburg (Mitte), Schillerplatz 7, Dieser erfolgt durch die Notfallpraxis am Krankenhaus Leon- Tel. 07141 918230 berg, Rutesheimer Straße 50, 71229 Leonberg. Donnerstag, 13.05.2021 Bereitschaftsdienst: Burg-Apotheke, Ludwigsburg (Hoheneck), Wilhelm-Nagel-Str. Montag, Dienstag, Donnerstag von 18 bis 22 Uhr, Mitwoch von 61, Tel. 07141 51521 14 bis 24 Uhr und Freitag von 16 bis 24 Uhr sowie Samstag, Rathaus Apotheke, Tamm, Hauptstr. 104, Tel. 07141 601160 Sonntag und Feiertag von 7 bis 22 Uhr. Patienten können ohne telefonische Voranmeldung in die Not- Rats-Apotheke, Bönnigheim, Kirchstr. 15, Tel. 07143 2044 fallpraxis kommen. Nach 22 Uhr bzw. nach 24 Uhr am Mittwoch Schloss-Apotheke, Hemmingen, Hauptstr. 9, Tel. 07150 916791 und Freitag erfolgt die Versorgung von Notfallpatienten durch die Freitag, 14.05.2021 Notfallambulanz des Krankenhauses. Apotheke am Löwenplatz, Remseck am Neckar (Aldingen), Kornwestheimer Str. 7, Tel. 07146 881411 Hausbesuche werden weiterhin von der Notfallpraxis durch- geführt. Kostenfreie Rufnummer 116117 außerhalb der Öff- Enz-Apotheke, Bietigheim-Bissingen (Bissingen), Kreuzstr. 12, nungszeiten der Notfallpraxis und für medizinisch notwendige Tel. 07142 920013 Hausbesuche. Für lebensbedrohliche Notfälle ist wie bisher der Sontags Apotheke im Kaufland, Ludwigsburg (West), Schwie- Rettungsdienst zuständig (Telefon 112). Bitte bringen Sie Ihre berdinger Str. 94, Tel. 07141 4889690 Krankenkassenversichertenkarte (KVK) mit! Samstag, 15.05.2021 Informationen zu Öffnungszeiten und Anschrift der jeweiligen Apotheke Hochberg, Remseck am Neckar (Hochberg), Notfallpraxis finden Sie unter: Waldallee 35, Tel. 07146 41888 https://www.kvbawue.de/buerger/notfallpraxen/ Park-Apotheke, Ludwigsburg (Eglosheim), Geisinger Str. 15, Tel. 07141 380223 Sonntagsdienst der Zahnärzte, Tel. 0711 7877733 Rathaus-Apotheke, Löchgau, Hauptstr. 44/2, Tel. 07143 870307 Sonntag, 16.05.2021 Hebammenpraxis Frida Apotheke am Wettemarkt, Ludwigsburg (Oßweil), Westfalen- Tel. 07150 917677 oder mobil 0173 3210548, www.ernakeller.de str 29, Tel. 07141 290803 Apotheke im Buch, Bietigheim-Bissingen (Bietigheim), Buch- Tierärztlicher Sonntagsdienst str. 8, Tel. 07142 52658 Bitte über Telefon Haustierarzt / Haustierärztin erfragen. Ostertor-Apotheke, Markgröningen, Ostergasse 33, Tel. 07145 4597 Montag, 17.05.2021 Tierheim „Franz von Assisi“, Tel. 07141 250410 Bahnhof-Apotheke, Sachsenheim (Großsachsenheim), Von- Koenig-Str. 12, Tel. 07147 6660 Notfallpraxis für Kinder und Jugendliche Rathaus-Apotheke, Asperg, Marktplatz 2, Tel. 07141 65681 Bei akuten Erkrankungen und anderen Notfällen: Notfallpraxis Stadion-Apotheke, Ludwigsburg (Ost), Oststr. 60, für Kinder- und Jugendliche im Klinikum Ludwigsburg, Posilipo- Tel. 07141 879536 straße 4, 71640 Ludwigsburg (Tel. 01805 011230). Dienstag, 18.05.2021 Öffnungszeiten: Apotheke im Neckar-Zentrum, Remseck am Neckar (Hoch- Montag bis Freitag 18 bis 22 Uhr sowie Samstag, Sonntag und berg), Neckaraue 2, Tel. 07146 284730 Feiertag 8 bis 22 Uhr. Eine telefonische Anmeldung ist nicht Mylius Apotheke, Ludwigsburg (Mitte), Kirchstr. 9, erforderlich, bitte bringen Sie die Versichertenkarte mit. Tel. 07141 991510 Schiller Apotheke im Sand, Bietigheim-Bissingen Kinder- und jugendärztlicher Bereitschaftsdienst (Bietigheim), Großingersheimer Str. 17, Tel. 07142 51540 Kinder- und jugendärztliche Notfallpraxis am Klinikum Böblingen, Mittwoch, 19.05.2021 Bunsenstraße 120, 71032 Böblingen. Hölderlin-Apotheke, Mundelsheim, Lange Str. 9, Tel. 07143 50255 Öffnungszeiten: Landern-Apotheke, Markgröningen, Auf Landern 24, Montag bis Freitag 19.30 bis 23.30 Uhr sowie Samstag und Tel. 07145 5179 Feiertag 9 bis 22.30 Uhr, Sonntag 9 bis 22 Uhr. Zeppelin-Apotheke, Ludwigsburg (Mitte), Myliusstr. 2, Die zentrale Rufnummer lautet 01806 070310. Tel. 07141 96310 Donnerstag, 20.05.2021 IMPRESSUM Verantwortlich für den amtlichen Apotheke Leonberger Straße, Ludwigsburg, Leonberger Str. Teil, alle sonstigen Verlautbarungen Nachrichten der Gemeinde 2, Tel. 07141 9118851 und Mitteilungen: Schwieberdingen Bürgermeister Nico Lauxmann, Apotheke Neckarwestheim, Neckarwestheim, Hauptstr. 12, Tel. 07133 9579210 Herausgeber: Schloßhof 1, 71701 Schwieberdingen, Gemeinde Schwieberdingen oder sein Vertreter im Amt. Flora-Apotheke, Tamm (Hohenstange), Ulmer Str. 12/2, Tel. 07141 604222 Druck und Verlag: Nussbaum Medien Verantwortlich für „Was sonst noch Weil der Stadt GmbH & Co. KG, interessiert“ und den Anzeigenteil: Stern-Apotheke, Kornwestheim, Bahnhofstr. 4, Tel. 07154 29252 Merklinger Str. 20, 71263 Weil der Stadt, Klaus Nussbaum, Opelstraße 29, Telefon 07033 525-0, 68789 St. Leon-Rot www.nussbaum-medien.de Technischer Notdienst INFORMATIONEN Tel.: 07033 6924-0, E-Mail: info@gsvertrieb.de Vertrieb (Abonnement und Internet: www.gsvertrieb.de Bei Störungen in der Gas-, Strom- oder Wasserversorgung sind Zustellung): G.S. Vertriebs GmbH, die nachfolgend aufgeführten Notdienste erreichbar: Josef-Beyerle-Str. 2, Anzeigenverkauf: Gas / Strom: Netze BW GmbH Bereitschaftsdienst, 71263 Weil der Stadt, wds@nussbaum-medien.de Tel. 0800 / 3629 – 447 (Gas), Tel. 0800 / 3629 – 477 (Strom)
Nachrichten der Gemeinde SCHWIEBERDINGEN Woche 19 | Mittwoch, 12. Mai 2021 3 Der wöchentliche Corona-Lagebericht zur Entwicklung des Infektionsgeschehens in Schwieberdingen Arbeit des Krisenstabs: derlichenfalls Infektionsschutzmaßnahmen in Schulen und Der Krisenstab der Gemeinde Schwieberdingen tagt KiTas. Klassen oder Gruppen, in denen es zu einem mehrmals die Woche, um die aktuelle Situation zu be- Risikokontakt gekommen ist, werden unter Quarantäne werten und geeignete Maßnahmen für unsere Gemeinde gestellt. Ebenso die betroffenen Lehrkräfte und Erzieher/ im Lockdown festzulegen. innen. Betroffene Familien werden von der jeweiligen In- Aktuelle Infizierte (Stand: 10.05.2021, 09:00 Uhr): stitution direkt informiert. In Schwieberdingen sind aktuell 45 Personen infiziert (registrierte Zahl der Gesamtinfektionen seit Beginn der Aktuell sind in Schwieberdingen die folgenden Einrich- Pandemie: 428). Wir weisen darauf hin, dass die Zahlen tungen betroffen: von der Statistik (Dashboard) des Landratsamts abwei- Flüchtlingsunterkünfte: chen können. Diese offiziellen Zahlen des Landratsamts • keine werden bei der Gemeinde Schwieberdingen erst dann aktualisiert, wenn der sog. Absonderungszeitraum abge- Schulen / Betroffene Klassen: klärt wurde. • keine Quarantänebedingte Schließungen im Bereich Bildung Kindertagesstätten: und Betreuung: • keine Um eine mögliche Verbreitung des Corona-Virus ein- zudämmen, trifft die Gemeinde Schwieberdingen erfor- (Stand 10.05.2021) Foto: solid-istanbul/iStock/thinkstock Redaktionsschluss vorverlegt! Aufgrund des Feiertags Fronleichnam Zum Schutz der Bürger: wird der Besuche im Rathaus nur nach vorheriger Redaktionsschluss (KW 22) telefonischer Vereinbarung des Mitteilungsblattes vorverlegt auf Die Rathausmitarbeiter können durch die Corona-Pan- demie nur nach vorheriger telefonischer Terminabspra- Montag, 31. Mai 2021, 10 Uhr. che zu den üblichen Öffnungszeiten aufgesucht werden. Das Mitteilungsblatt erscheint Bitte vereinbaren Sie dazu vorab einen Termin bei Ihrem am Mittwoch, 02.06.2021. Ansprechpartner. Das Einwohnermeldeamt bietet nach telefonischer Ver- einbarung ausschließlich für Abholungen von Ausweis- Montag dokumenten (Personalausweise, Reisepässe, Kinderrei- sepässe und Führerscheine) zusätzliche Termine 10. Mai 2021 (Mo. und Mi. von 14:00 - 15:30 Uhr) an. „Offene Kirche plus“ Herzliche Einladung zur Atempause unter der Woche am Mittwoch, 19. Mai um 18.00 Uhr in der Georgskirche mit einem kurzen Impuls (ca. 20 Min.) von Vikar Sebastian Mezger. Die Kirche ist von eit nur online 17.00 - 19.00 Uhr geöffnet. Unterricht derz Evangelische Kirchengemeinde Schwieberdingen www.ev-kirche-schwieberdingen.de
Woche 19 | Mittwoch, 12. Mai 2021 Nachrichten der Gemeinde SCHWIEBERDIN G EN 4 Öffnungszeiten (aktuell Mo-Fr, 8 - 16:30 Uhr und Sa 9 - 14 Termine und Uhr) direkt in das Drive-Thru-Schnelltestzentrum der ViaMed GmbH (Im Hertling 9 in 70839 Gerlingen), wo der erforder- Veranstaltungen liche Rachen-/Nasenabstrich erfolgt. Für die Analyse wird eine sehr innovative Lab-on-a-chip Technologie verwendet. Das Ergebnis erhalten die Testpersonen möglichst noch am gleichen Kalendertag per E-Mail. Durch die Nutzung dieser Vollsperrung wegen Asphaltierungsarbeiten schnellen PCR-Tests entstehen sowohl für die Eltern als in der Holdergasse auch für die Beschäftigten der Einrichtungen keine zusätzli- chen Kosten. Die Mehrkosten hierfür trägt in den nächsten 3 Monaten die jeweilige Kommune. „Nach Abstimmung mit dem Gesundheitsamt Ludwigsburg müssen die Gruppen/Klassen nach einem positiven Schnell- test nicht mehr sofort in Quarantäne geschickt werden, wenn noch am selben Tag der neg. PCR-Befund vorliegt. Im Optimalfall ist das Kind mit dem falsch-positiven Schnelltest bereits wieder binnen kürzester Zeit in der Einrichtung zu- rück. Somit können wir durch die regelmäßigen Testungen einen Beitrag zur Eindämmung der Pandemie leisten, aber auch einen Beitrag für unsere Kinder“, so Herr Dr. Pilgrim. Die Gemeindeverwaltung weist darauf hin, dass es sich bei dem PCR-Testangebot um eine weitere Servicedienst- leistung der Gemeinde Schwieberdingen im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie handelt und möchte die genannten Zielgruppen dazu ermutigen, diese Dienstleistung im Bedarfsfall gerne in Anspruch zu nehmen. Die Gemeinde- verwaltung hat die Einrichtungen, Schulen sowie die Eltern- schaft in einem Anschreiben entsprechend über das neue Angebot informiert. Zwischen Talweg und Holdergasse wird am Dienstag, Baumaßnahme: Mastinstandhaltungsarbeiten 25.05.2021 ab 07:00 Uhr bis einschließlich Mittwoch, an Hochspannungsfreileitung 26.05.2021 wegen Asphaltierungsarbeiten im Bereich des neuen Stauraumkanals der Straßenabschnitt voll gesperrt. Die Netze BW GmbH hat die Firma SPIE SAG GmbH beauf- Die Zufahrtsmöglichkeiten in die Holdergasse sind über tragt, Mastinstandhaltungsarbeiten an der 110-kV Leitungs- Hirschstraße und den Schulberg möglich. Die Schranke anlage Großsachsenheim – Ludwigsburg West auf dem Ge- bleibt in dieser Zeit im Bereich des Terrassenhauses für den meindegebiet Schwieberdingen durchzuführen. Verkehr geöffnet. Im Sperrbereich wird Fußgängerverkehr Die Arbeiten an den Masten 233 bis 244 werden voraussicht- bedingt möglich sein. Rettungsfahrzeuge haben weiterhin lich ab KW 20 durchgeführt. Bedingt durch den Bauablauf uneingeschränkt Zufahrt. kann die Durchführung der Maßnahme im Gemeindegebiet Die spätestete Öffnung für den Verkehr findet am Donners- später beginnen. tag, 27.05.2021 statt. Das Vorhaben wurde mit dem zuständigen Landratsamt ab- gestimmt. Vor dem Betreten der einzelnen Grundstücke und zur Ab- Pressemitteilung vom 05.05.2021: Schnelle stimmung der Maßnahme wird sich die Baufirma mit den PCR-Tests für die Schulen und Kindertages- Grundstückseigentümern und Bewirtschaftern rechtzeitig in einrichtungen in Schwieberdingen und weite- Verbindung setzen. Netze BW GmbH, Stuttgart ren Strohgäukommunen ab sofort verfügbar Positive Schnelltestergebnisse in den Kindertageseinrich- tungen und Schulen stellen die Gemeindeverwaltung sowie Themenserie Hochwasserschutz die Erziehungsberechtigten immer wieder vor große Her- - Vorwarnung Starkregen ausforderungen. Aufgrund dessen hat die Gemeindeverwal- - Die „Starkregensaison“ steht vor der Tür tung Schwieberdingen in Abstimmung mit den Kommunen Gerlingen, Ditzingen, Korntal-Münchingen, Hemmingen und Sommer, Sonne, Sonnenschein? Von wegen! Von Mai bis Markgröningen sowie Herrn Dr. Pilgrim/ViaMed GmbH aus September hat Starkregen wieder Hochkonjunktur. Dem Gerlingen zwei PCR-Testgeräte (sog. Vivalytic Geräte der Fa. Deutschen Wetterdienst zufolge ist vor allem der Juli von Bosch HealthCare) angemietet. Mithilfe dieser kann innerhalb Extremniederschlägen betroffen. Aber auch im August und von ca. 45 min. ein PCR-Test für Kinder, Jugendliche und Juni häufen sich Überflutungsereignisse in Folge von Star- Beschäftigte der Einrichtungen durchgeführt werden. kregenereignissen. Und nicht nur das: durch den Klimawan- „Wir versuchen Schritt für Schritt unsere Schnellteststrategie del beginnt die sogenannte „Starkregensaison“ jetzt immer in den Schulen und Kindertageseinrichtungen zu optimieren. früher. So traten die ersten heftigen Niederschläge in den Deswegen freut es mich sehr, dass sich falsch-positive Er- letzten Jahren bereits Mitte April auf. gebnisse durch diese neuen Geräte deutlich schneller und Werden Sie aktiv und schützen Sie sich, Ihre Angehörigen unproblematischer für Kinder, Eltern, Gruppen und Klas- und Ihr Haus. Vergewissern Sie sich, dass Ihr Haus gegen senkameraden entschärfen lassen. Zudem hoffen wir, dass Hochwasser versichert ist und integrieren Sie eine Elemen- diese Maßnahme die generelle Akzeptanz der Schnelltests tarversicherung in Ihre bestehende Versicherung. Das Land, unter den Eltern und den Beschäftigten der Einrichtungen der Landkreis oder die Stadt sind andernfalls nicht dazu erhöht“, so Bürgermeister Nico Lauxmann, der sich in die- verpflichtet, für Schäden aufzukommen. sem Zusammenhang bei den Verantwortlichen der Stadtver- Bei einem Einsatz ist die Feuerwehr stark ausgelastet. Kon- waltung Gerlingen für die Organisation der interkommunalen taktieren Sie diese nur in dringenden Notfällen, wenn bei- Zusammenarbeit bedankt. spielsweise gefährdete Personen in Sicherheit gebracht wer- Die Geräte werden von Dr. med. Thorsten Pilgrim und seiner den müssen oder Schadstoffe wie Heizöl austreten oder Firma ViaMed GmbH betrieben. Im Bedarfsfall begeben sich Gasgeruch auftritt. Wenden Sie sich ansonsten bitte an den die Eltern mit ihrem Kind oder die Beschäftigten zu den Hochwasserschutz-Beauftragten der Gemeinde.
Nachrichten der Gemeinde SCHWIEBERDINGEN Woche 19 | Mittwoch, 12. Mai 2021 5 Nachdem ein Kohlenmonoxid-Warnmelder in den Nachtstun- den mehrfach Alarm in einer Wohnung gab, wurde die Feuerwehr mit dem Verdacht auf eine CO-Gasansammlung alarmiert. Nach der Kontrolle durch die Feuerwehr konnte jedoch keine Ursache festgestellt werden. Richtigerweise hatten die Be- wohner parallel zur Alarmierung der Feuerwehr über Notruf 112 auch eine Lüftung der Wohnung eingeleitet. Hinweise zum Kohlenmonoxid-Notfall erhalten Sie auch un- ter: https://www.co-macht-ko.de/ Jugendfeuerwehr Schwieberdingen Unsere nächsten Jugendfeuerwehrtermine im Homeoffice 20.05.2021 - 18:30 Uhr - Online-Meeting für Gruppe ROT 10.06.2021 - 18:30 Uhr - Online-Meeting für Gruppe GELB 17.06.2021 - 18:30 Uhr - Online-Meeting für Gruppe ORAN- GE Bis auf Weiteres wurde der praktische Übungsbetrieb der Jugendfeuerwehr eingestellt. Wir treffen uns daher zur ange- gebenen Zeit im Online-Meeting unter www.jugendfeuerwehr- schwieberdingen.de und nutzen Jitsi. Hochwasserbw.de - Starkregen Infos, Bro- Wir hoffen, euch bald gesund und munter wiederzusehen. schüren und Tipps rund zum Thema Star- Eure Jugendleitung kregen https://www.hochwasser.baden-wu- erttemberg.de/starkregen Ludwigsburger Energieagentur LEA Jubilare Eilmeldung zum Klimaschutz-Urteil Anlässlich des aktuellen Klimaschutz-Urteils lädt die Ener- Den Jubilaren übermitteln wir herzliche Glückwünsche, ver- gieagentur Kreis Ludwigsburg LEA e.V. zur kostenlosen On- bunden mit allen guten Wünschen für weiteres Wohlerge- line-Veranstaltung "Klimaschutz-Urteil - was bedeutet es?" hen. am 17.05.2021 von 18:00 - 20:00 Uhr ein. 15.05. 80. Wolfgang Dehn Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 24.03.2021 die Verfassungsbeschwerde von jungen Men- schen aus dem In- und Ausland für eine menschenwürdi- ge Zukunft in weiten Teilen akzeptiert: Klimaschutz ist ein Amtliche Grundrecht, und die Freiheitsrechte zukünftiger Generationen Bekanntmachungen werden bereits heute durch unzureichenden Klimaschutz ver- letzt. Die 1,5-Grad-Grenze des Pariser Klima-Abkommens ist grundrechtlich verbindlich. Der Gesetzgeber muss das Klimaschutzgesetz bis Ende 2022 nachbessern. Freiwillige Feuerwehr Sie möchten mehr dazu erfahren, was sich jetzt durch das Urteil ändern wird? Schwieberdingen Die LEA hat Herrn Prof. Dr. Dr. Felix Ekardt von der For- schungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik eingeladen, der Einsätze der FF Schwieberdingen im Monat April 2021: die Klimaklage mitvertreten hat. Er wird von vorderster Kla- Einsatz Nr. 27, 12.04.2021 – Schwieberdingen, Bahnhofstraße gefront berichten und die Bedeutung des Urteils aus seiner Gefahrguteinsatz: CO-Melder MFH Sicht schildern. Auch bei uns vor Ort wird jetzt vieles in Bewegung kommen. Was wir auf lokaler Ebene zu erwarten haben, wird Dipl.- Ing. Anselm Laube von der LEA einordnen. Im Anschluss daran wird ein Klimagerechtigkeitsdialog in Kleingruppen an- geboten. In moderierten Gesprächsrunden werden die neuen Möglichkeiten diskutiert. Als Key-Listener wird Oliver Reichert, Wirtschaftsförderer im Landkreis Ludwigsburg, die Veranstaltung begleiten und sei- ne Eindrücke und Schlussfolgerungen am Ende der Veran- staltung zusammenfassen. Freuen Sie sich auf alle wichtigen Informationen zum spek- takulären Klimaschutz-Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Eine Anmeldung ist bis zum 16. Mai per E-Mail an lisa. glinski@lea-lb.de oder unter www.lea-lb.de möglich. Für aktuelle Fragen rund um Klimaschutz, Erneuerbare Ener- gien und Energieeinsparungen steht Ihnen die Energieagen- tur Kreis Ludwigsburg auch telefonisch unter 07141/688 Einsatz Bahnhofstraße Foto: FF Schwieberdingen 93-0 zur Verfügung.
Woche 19 | Mittwoch, 12. Mai 2021 Nachrichten der Gemeinde SCHWIEBERDIN G EN 6 Zweckverband Freundeskreis Asyl Strohgäubahn Schwieberdingen Bauarbeiten von 29. Mai bis 5. Juni 2021: Strecke der Freundeskreises erfahren? Wollen Sie uns unterstützen? Strohgäubahn während der Pfingstferien gesperrt Nehmen Sie Kontakt mit uns auf: Telefon: 0159 06043876, E-Mail: fk-asyl@gmx.de In der Zeit von 29. Mai bis 5. Juni 2021 werden auf mehre- Sie erreichen uns persönlich dienstags von 12 bis 12.30 Uhr ren Abschnitten der Strohgäubahn Bauarbeiten durchgeführt. im evangelischen Gemeindehaus (UG), Gartenstraße 8 (außer Diese sind unter anderem: Im Bahnhof Korntal werden auf in den Schulferien). Kommen Sie einfach vorbei. 20 Metern Länge Schotter und Schwellen erneuert. In Korn- Weitere Informationen finden Sie auch auf der Homepage tal wird an zwei Bahnübergängen der Belag gewechselt. Die der Gemeinde Schwieberdingen. Arbeiten an einer Brücke bei Kilometer 3,1 konnten bei der Sperrung im Winter aufgrund der Witterung nicht durchge- Stellenanzeigen Gemeinde führt werden. Dies wird jetzt nachgeholt. In dieser Zeit während der Pfingstferien kann die Strohgäu- bahn auf der gesamten Strecke nicht verkehren. Ersatzweise werden Busse eingesetzt. Fahrzeiten und Abfahrtsorte der Ersatzbusse sind auf der Homepage des VVS ersichtlich. In Zeiten des Stundentakts kommen die Ersatzbusse in Korntal zur halben Stunde und nicht wie gewohnt zur vollen Stunde. Die Fahrradmitnahme ist in den Bussen nur eingeschränkt möglich. Die Gemeinde Schwieberdingen (ca. 11.500 Einwohner) sucht wegen Eintritts in den Ruhestand baldmöglichst einen Gleichzeitig mit den Gleisbauarbeiten finden zwischen Wei- limdorf und Korntal Straßenbauarbeiten statt. Es kann daher in diesem Abschnitt zu Verspätungen im Schienenersatzver- Wassermeister, Rohrnetzbauer, kehr kommen. Die aus dem Strohgäu kommenden Ersatz- Anlagenmechaniker oder Fachkraft für busse halten in Weilimdorf Bf (Unterführung) zum Ausstieg und stellen einen verlässlichen Umstieg zur S-Bahn sicher. Wasserversorgungstechnik (m/w/d) Der Zweckverband Strohgäubahn bittet um Verständnis. Die Stelle ist unbefristet in Vollzeit (39 Std./Wo.) zu besetzen. Diverse amtliche Mitteilungen Ihre Aufgaben Eigenverantwortliche Betreuung der Wasserversorgung im gesamten Gemeindegebiet Behindertenparkplatz freilassen Verlegen von Wasserleitungen Behindertenparkplätze sind für Personen mit eingeschränkter Durchführung von Hausanschlussinstallationen und Mobilität erstellt worden, damit diesen Personen eine auf- Rohrnetzwartungen (Länge von ca. 35 km) wändige Parkplatzsuche erspart wird. Um diese Parkplätze Beratung privater Bauherren bei Um- und Neubau- benutzen zu dürfen, muss der blaue Behindertenparkausweis maßnahmen gut sichtbar im Fahrzeug liegen. Die Genehmigung hierfür Kontrolle von Baumaßnahmen Dritter Überwachung von Fremdarbeiten im Leitungsnetz bzw. erteilt das Landratsamt (Verkehrsamt). an Wasserversorgungsanlagen Leider muss immer wieder festgestellt werden, dass auch Beheben von Rohrbrüchen Austausch von Wasserzählern Personen, die diesen Ausweis nicht besitzen, auf einem Be- hindertenparkplatz parken. Dies kann nicht geduldet werden, Ihr Profil Abschluss als geprüfter Wasser- oder Netzmeister egal ob Sie Ihr Fahrzeug nur wenige Minuten abstellen, (m/w/d) Fachrichtung Wasserversorgung oder oder gerade keinen Parkplatz in der Nähe gefunden ha- vergleichbare Qualifikation ben. Die Verkehrsteilnehmer werden deshalb darum gebeten, Gute Kenntnisse der rechtlichen Anforderungen z.B. Behindertenparkplätze freizuhalten. Wird ohne Berechtigung TrinkwasserVO geparkt, muss nicht nur mit einem Verwarnungsgeld ge- Verantwortungsbewusstsein, Fähigkeit selbstständig zu arbeiten, Einsatzbereitschaft und Belastbarkeit rechnet werden, sondern auch damit, dass sein Fahrzeug Kundenorientiertes und sicheres Auftreten abgeschleppt wird. Fahrerlaubnis Klasse B;� Klasse C1E wäre wünschens- wert;� �ollte diese nicht vorhanden sein, übernimmt die Appell an die Hundebesitzer Gemeinde die Kosten für den Erwerb Sehr geehrte Hundebesitzerinnen und Hundebesitzer, Unser Angebot es wird darum gebeten, sich als Hundeführer verantwor- Gründliche Einarbeitung durch unseren erfahrenen tungsvoll mit Ihrem Hund in der Natur zu bewegen. Mit Wassermeister Unbefristeter Arbeitsvertrag, Vergütung in EG 8 TVöD Beginn des Frühjahrs beginnt die Brut- und Setzzeit unserer Anerkennung von Vorerfahrungszeiten Wildtiere. In dieser Zeit sind Reh, Hase & Co. besonders Leistungsorientierte Bezahlung anfällig gegenüber frei und unkontrolliert laufenden Hunden. Betriebliche Altersversorgung Sollte Ihr Hund nicht absolut gehorsam sein, dann leinen Sie Haben wir Ihr Interesse geweckt? ihn in sensiblen Gebieten (z.B. im Wald, in unübersichtlicher Dann freuen wir uns auf Ihre Bewerbung, die Sie bitte Feldflur oder in Schutzgebieten) sicherheitshalber an. bevorzugt per E-Mail bis 04.06.2021 an die Gemeinde Schwieberdingen, Kämmerei und Personalamt, Schloßhof 1, Bei einem Verstoß liegt eine Ordnungswidrigkeit nach § 67 71701 Schwieberdingen, rathaus@schwieberdingen.de Absatz 2 Nummer 10 des Jagd- und Wildtiermanagementge- richten. Für Auskünfte steht Ihnen Frau Wamser unter Tel. setzes (JWMG) vor: „Ordnungswidrig handelt ferner, wer vor- 07150 305-123 gerne zur Verfügung. sätzlich oder fahrlässig außerhalb einer befugten Jagdaus- übung Hunde in einem nicht befriedeten Gebiet außerhalb seiner Einwirkungsmöglichkeit frei laufen lässt“. Vielen Dank für Ihr Verständnis und Ihre Rücksichtnahme.
Nachrichten der Gemeinde SCHWIEBERDINGEN Woche 19 | Mittwoch, 12. Mai 2021 7 Versorgung der Sporthalle führt, aufgrund des Zustandes der Leitungen, zu weiteren Schäden. Des Weiteren sind Bestand- Gemeinderat teile des Netzes stillgelegt. Das vorhandene Wasser in den stillgelegten Leitungssträngen bildet bei einer weiteren Inbe- triebnahme des Leitungsnetzes einen Nährboden für Keime und Legionellen. Somit muss das neue Leitungsnetz für die Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Sporthalle vom bestehenden Leitungsnetz separiert werden. Mittwoch, 19.05.2021, 19:00 Uhr Dem Gemeinderat wird vorgeschlagen, die außerplanmäßigen in der Turn- und Festhalle, Herrenwiesenweg 21 statt. Mehrkosten in Höhe von 90.170,98 € aufgrund der Preis- TAGESORDNUNG steigerungen sowie den zusätzlich notwendigen Maßnahmen 1. EnBW vernetzt - Finanzbeteiligung der Gemeinde an der zur Sanierung der beiden Duschräume und Umkleiden in der Netze BW Sporthalle zu beschließen. 2. Bebauungsplanänderung 'Seelach' Abwägung und Sat- Hinweise bezüglich des geänderten Sitzungsablaufs: zungsbeschluss 1. Bitte beachten Sie den geänderten Tagungsort für die 3. Mehrkosten der Sanierung Sporthalle: Duschen und Gemeinderatssitzung. Umkleiden 2. Die Sitzung ist öffentlich. 4. Anfragen 3. Die öffentlichen Sitzungsunterlagen können telefonisch 5. Bekanntgaben und Beantwortung von Anfragen oder per E-Mail bei der Geschäftsstelle Gemeinde- Erläuterung zur Tagesordnung: rat, Herrn Bausch, f.bausch@schwieberdingen.de bzw. Zu 1.: 07150 305-110 angefordert werden. Die Gemeinde Schwieberdingen hat die Möglichkeit mittelbar 4. Möglichkeiten zur Handdesinfektion sind am Tagungs- über eine kommunale Beteiligungsgesellschaft Anteile an der ort vorhanden. Netze BW GmbH zu erwerben. Dabei handelt es sich um 5. In Abstimmung mit dem Gesundheitsamt Ludwigsburg eine auf unbestimmte Zeit gerichtete gesellschaftsrechtliche gilt bei Sitzungen bis auf Weiteres eine Maskenpflicht Beteiligung mit einer zunächst für vier Jahre (Eintritt 1. Juli für alle Sitzungsteilnehmer auch während der Sitzung. 2021) festgelegten jährlichen Ausgleichszahlung. Bereits zum 6. Der Tagesordnungspunkt Bürgerfragestunde ist derzeit 01. Juli 2020 bestand die Möglichkeit dieser Beteiligung. ausgesetzt. In dringenden Fällen bitten wir, telefonisch Aufgrund der zu dieser Zeit unabsehbaren Entwicklung in oder via E-Mail auf die Verwaltung zuzukommen. der Corona-Pandemie und einer unsicheren Liquiditätsent- 7. Die Bevölkerung wird gebeten zu prüfen, ob eine per- wicklung der Kommunalfinanzen, beschloss der Gemeinderat sönliche Teilnahme an der Sitzung in der derzeitigen sich im Rahmen des zweiten möglichen Zeitpunktes zum 01. Situation notwendig ist. Bei einer Teilnahme an der Juli 2021 der Beteiligung erneut anzunehmen. Sitzung wird darum gebeten, nur in den für die Be- Dem Gemeinderat wird vorgeschlagen, dass die Gemeinde völkerung vorgesehenen Bereich Platz zu nehmen und sich in Höhe von 3,7 Mio. € zunächst bis 30. Juni 2025 an Abstand zu halten. Bitte beachten Sie die aufgebaute der Bündelgesellschaft Netze BW GmbH & Co. KG beteiligt. Bestuhlung, die nicht verändert werden darf. 8. Bei vorhandenen Symptomen erfolgt die Bitte, nicht Zu 2.: an der Sitzung teilzunehmen. Im südlichen Bereich des Baugebiets entlang des Walls zur 9. Die Verhandlungsergebnisse des Gemeinderates wer- Stuttgarter Straße befindet sich eine größere noch unbebau- den im Amtsblatt wie gewohnt veröffentlicht. te Fläche, die nun für eine Doppelhausbebauung vorgesehen ist. Das aktuell durch eine Festsetzung im Bebauungsplan durchgehende Baufenster, das eine offene Bauweise vor- Schnelltests vor Gremiensitzungen: sieht, soll in einzelne Baufenster für die geplante Dop- 1. In Abstimmung mit dem Gemeinderat wird ab sofort pelhausbebauung unterteilt werden. Die Neueinteilung der vor jeder Gremiensitzung in Präsenz ein freiwilliger Bauflächen bedarf einer Änderung des Bebauungsplans. Für und kostenloser Schnelltest für Mitglieder des Ge- die notwendige Anpassung des Bebauungsplans hat der meinderates, Verwaltung, Medienvertreter und Bürger- Gemeinderat der Gemeinde Schwieberdingen am 24.02.2021 schaft angeboten. den Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss gefasst. Die öf- 2. Wir haben aufgrund des Infektionsgeschehens weitere fentliche Auslegung erfolgte in der Zeit vom 11.03.2021 bis Auflagen des Gesundheitsamts Ludwigsburg zu den 12.04.2021. Anregungen und Bedenken aus der Bevölkerung Schnelltests vor Gremiensitzungen erhalten. sind in dieser Zeit nicht vorgetragen worden. Zeitgleich wur- 3. Dazu zählt, dass die Schnelltests nicht im Sitzungs- den staatlichen Stellen als sog. Träger öffentlicher Belange saal durchgeführt werden dürfen. Der Schnelltest fin- zur Bebauungsplanänderung gehört. Die von diesen vor- det deshalb ab sofort beim Sportlereingang der Turn- gebrachten Anregungen und Bedenken werden in der von und Festhalle statt. der Begründung zum Bebauungsplan umfassten Abwägung 4. Bitte melden Sie sich für einen Schnelltest beim Sport- behandelt. lereingang der Turn- und Festhalle an – ein Schnell- Dem Gemeinderat wird vorgeschlagen, die vorgebrachten testbogen wird Ihnen dort ausgehändigt. Anregungen der Behörden und der Träger öffentlicher Belan- 5. Die Tests werden von der ehrenamtlichen Schnelltest- ge sowie aus der Öffentlichkeitsbeteiligung werden, wie in gruppe bzw. von den ausgebildeten Arzthelferinnen Anlage 2 Ziffer 8.1.I - 8.1.V und 8.2 dargestellt, im Verfah- Tina Wenzel und Andrea Lauxmann durchgeführt – ren zu berücksichtigen bzw. abzuwiegen. Weiter wird dem beide wurden vom Betriebsarzt der Verwaltung ein- Gemeinderat vorgeschlagen, die folgenden Satzungen zu gewiesen. beschließen: a) Satzung über bauplanungsrechtliche Festset- 6. Bitte begeben Sie sich nach dem durchgeführten Test zungen (§ 10 BauGB) und b) Bauordnungsrechtliche Fest- wieder vor die Turn- und Festhalle, Sie werden über setzungen (§ 74 LBO). das Testergebnis unverzüglich bei Vorliegen informiert. 7. Erst nach Vorliegen eines negativen Testergebnisses Zu 3.: kann der Zutritt zum Sitzungssaal erfolgen. Am 16.09.2020 wurde im AUT die Vorlage „Sanierung des 8. Die Möglichkeit zur Durchführung eines Schnelltests Wasserschadens im Duschbereich der Sporthalle“ vorgestellt. steht Ihnen vor Sitzungsbeginn ab 18:30 Uhr zur Ver- Die darin enthaltenen Maßnahmen wurden durch den AUT fügung. Wenn Sie das Angebot wahrnehmen möchten, zur Umsetzung freigegeben. Die Kosten lagen für die Sanie- planen Sie bitte die Zeit ein. Ein Schnelltest mit An- rung der beiden Duschräume inkl. Umkleiden bei 119.603,26 zeige des Ergebnisses dauert insgesamt ca. 10 Minu- €. Im Dezember 2020 wurde festgestellt, dass der vorhande- ten. Bitte beachten Sie, dass die öffentliche Sitzung ne Warmwasserbereiter ausgetauscht werden muss, da das pünktlich um 19:00 Uhr beginnen muss. vorhandene Leitungsnetz aufgrund von zahlreichen Lecka- gen in einem mangelhaften Zustand ist, die lediglich durch Nico Lauxmann Dichtschellen behoben wurden. Eine weitere Nutzung zur Bürgermeister
Woche 19 | Mittwoch, 12. Mai 2021 Nachrichten der Gemeinde SCHWIEBERDIN G EN 8 Aus der Arbeit des Gemeinderats einem entsprechenden Kümmerer zu erzielen. Um konkre- te Maßnahmen vor Ort voranzutreiben, wird zur besseren Aufgrund der starken Betroffenheit hinsichtlich des Corona- Zusammenarbeit mit dem zukünftigen Landkreisklima- Infektionsgeschehens in Schwieberdingen hat der Gemein- schutzmanager ein Ansprechpartner vor Ort empfohlen. Die derat in Mehrheit entschieden, die Gemeinderatssitzung am Einstellung eines kommunalen Klimaschutzmanagers ggf. in 05.05.2021 als Videositzung durchzuführen. Der öffentliche Kooperation mit Partnerkommunen ist zu prüfen. Der lokale Sitzungsteil wurde im Youtube Kanal der Gemeinde Schwie- Ansprechpartner sollte sich auch intensiv um die Öffentlich- berdingen übertragen. Die Videositzung des Gemeinderates keitsarbeit vor Ort kümmern, welche ein wesentlicher Er- wurde in der Turn- und Festhalle auf eine Leinwand übertra- folgsfaktor sein wird. gen. Für interessierte Bürgerinnen und Bürger standen dort Sitzgelegenheiten zur Verfügung, es gelten die bekannten 1. Hat es seit dem Jahr 2015 konkrete Maßnahmen ge- Hygienemaßnahmen. geben, um die Empfehlungen des Klimaschutzkon- zepts umzusetzen? 1. Beschaffung von digitalen Tafeln in der Hermann-Butzer- Grundsätzlich ist der Bereich Klimaschutz gemäß der vom Schule Gemeinderat beschlossenen Organisationsstruktur im Amt 3 Die Umsetzung des Digitalisierungskonzepts für die Schwie- angesiedelt. Hier werden alle dem Klimaschutz betreffenden berdinger Grundschule schreitet zügig voran. Neben der Maßnahmen gebündelt und realisiert. bereits erfolgten Beschaffung und Einführung von 260 mo- Im integrierten Klimaschutzkonzept des Landkreises hat die bilen Endgeräten steht auch die infrastrukturelle Ausstattung Gemeinde Schwieberdingen mitgewirkt – insgesamt wurden der Räumlichkeiten im Mittelpunkt einer modernen, digitalen 16 Handlungsfelder für unsere Gemeinde festgehalten. Kon- Schule. Neben Dokumentenkameras für alle Klassenzimmer krete Realisierung sind beispielsweise: wurden durch das Lehrerkollegium nach intensiver Voraus- a. Betritt zur Energieagentur Kreis Ludwigsburg e.V. wahl im Februar dieses Jahres zunächst 3 digitale, interakti- (LEA). Konkrete Sprechstunden und Beratung für Pri- ve Tafeln beschafft und im Unterricht eingesetzt. Die Schu- vateigentümer, Beratung bei öffentlichen Bauvorhaben lung der Lehrerschaft verlief durchweg positiv. Bis jedoch und Immobilien der Gemeinde (z.B. Heizsanierung Ge- alle Möglichkeiten, welche solche Tafeln bieten, auch vollum- bäude Hohlgraben), Durchführung von verschiedenen fänglich genutzt werden können, wird es noch etwas Übung Workshops und eine Klimawerkstatt für Bürger und benötigen. Dank des Einsatzes vieler engagierter Lehrerinnen Kommune, regelmäßige Öffentlichkeitsarbeit sind unter und Lehrer und der Leitung des Konrektors Herrn Cimander anderem umgesetzte Projekte der LEA in Schwieber- sind die 3 digitalen Tafeln jedoch bereits heute im Kollegi- dingen. um und bei den Schülerinnen und Schülern sehr gefragt. b. Ständige Umsetzung der Maßnahmenempfehlung des Aufgrund der durchweg positiven Erfahrungen im Praxisbe- integrierten Klimaschutzkonzept des Landkreises Lud- trieb wird in enger Abstimmung zwischen Verwaltung und wigsburg wie beispielweise: Schulleitung vorgeschlagen, 16 weitere Klassenzimmer der a. Erstellung eines gemeinsamen Mobilitätskonzeptes Hermann-Butzer-Schule einheitlich mit diesem digitalen Ta- zusammen mit der Bosch GmbH, Realisierung der felsystem auszustatten. Pedelecstation am Bahnhof (die zweite in der Re- gion Stuttgart), Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde Konrektor Herr Ci- b. Realisation von drei E-Ladestationen in der Orts- mander zugeschaltet, der den Sachverhalt anhand einer mitte, PowerPoint-Präsentation vorstellte. c. Einführung eines Carsharing Angebots mit einem Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, der Beschaf- lokalen Autohaus, fung von 16 digitalen Tafeln inkl. Zubehör und Installation d. Umstellung von gemeindlichen Fahrzeugen auf E- zuzustimmen. Die Finanzierung ist durch Mittel im Digitaletat Cars, der Schule im Haushaltsplan 2021 sowie vorgezogenen Aus- e. sukzessive Umstellung der Straßenbeleuchtung auf zahlungen aus der Finanzplanung 2022 sichergestellt. Für die LED, Beschaffung stehen Fördermittel aus dem „Digitalpakt Schu- f. weiterer Ausbau der Fernwärme, aktuelle Diskus- le“ zur Verfügung. Es werden die noch offenen Fördergelder sion bezüglich Quartiere oder kommenden Wohn- in voller Höhe verwendet. Somit ist eine einmalige Förderung gebieten, zusätzlicher Anschluss von öffentlichen von 80 % der Anschaffungskosten, was rund 84.000 € ent- Gebäuden an die Fernwärme (z.B. aktuell KITA spricht, zu verbuchen. Für die Gemeinde entstehen somit Wirbelwind), Kosten in Höhe von rd. 21.000 €. g. Schaffung von Photovoltaikanlagen auf öffentlichen 2. Annahme von Spenden Gebäuden (z.B. KITA Pusteblume), Der Gemeinderat hat die Annahme von Spenden, Schenkun- h. Standardsetzung in Energiekonzeption bei zukünf- gen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 78 Abs. 4 GemO tigem Bau öffentlicher Gebäude (z.B. aktuell Ge- einstimmig beschlossen. meinschaftsschule), i. abgearbeitete und vorhandene Sanierungspro- 3. Anfragen gramme (Bahnhofsstraße, Ortsmitte oder aktuell Dieser Tagesordnungspunkt ist entfallen. Oberer Schulberg) mit Zielsetzung einer Steigerung der Sanierungsrate von vorhandenen Gebäuden im 4. Bekanntgaben und Beantwortung von Anfragen Privateigentum, a) Beantwortung der Anfragen zum Klimaschutz j. Einführung behördliches Mobilitätsmanagement mit Der Vorsitzende beantwortete die Anfragen der Fraktion Anschaffung von E-Cars und Dienst-Pedelecs für Bündnis 90/Die Grünen zum Klimaschutz. Die Fragen und Verwaltungsmitarbeiter, Antworten sind nachfolgend abgedruckt. k. Hausmeisterschulungen bei Workshops der LEA, Schwieberdingen ist Mitglied der Energieagentur Kreis Lud- l. Erstellung von Gebäudehandbüchern für öffentli- wigsburg LEA e.V. Diese fördert den langfristig angelegten che Gebäude, Klimaschutz im Landkreis Ludwigsburg. Die LEA wirkte mit m. Hinweis an den Landkreis von Seiten der Gemein- bei der Erstellung des Integrierten Klimaschutzkonzepts für de Schwieberdingen im Rahmen der Fortschrei- die Zuständigkeiten des Landkreises Ludwigsburg und 34 bung des Nahverkehrsplans bezüglich Umstellung seiner Gemeinden vom Oktober 2015. Die Maßnahmenemp- auf Wasserstoff- und Hybridantrieb sowie Emp- fehlung für Schwieberdingen lautete fehlungen zum Ausbau des Taktes im Landkreis Mit rund 11 Tonnen CO2 pro Jahr ist der Pro-Kopf-Aus- ÖPNV, stoß der Gemeinde höher als der Kreisschnitt und ebenso n. Beratung der Gemeindeverwaltung von Seiten der deutlich über dem Landesvergleich. Dies liegt im Wesent- LEA oder anderen externen Anbietern, lichen am relativ hohen Beitrag aus dem Verkehrssektor o. Beitritt zum Projekt „Solaroffensive“ von Seiten (Bundesstraße) und dem Gewerbebereich. Verbesserungen der LEA im interkommunalen Verbund, um das in diesen Bereichen sind nur mit einer guten Strategie und Potenzial von Photovoltaik in Schwieberdingen zu
Nachrichten der Gemeinde SCHWIEBERDINGEN Woche 19 | Mittwoch, 12. Mai 2021 9 steigern (aktueller Bericht im Gemeinderat je nach und dann nach finanzieller Möglichkeit im Haushaltsplan Projektverlauf), festgelegt. Ebenso wurde für alle öffentlichen Gebäuden p. seit April 2021 Beitritt zur Mitarbeit am Landkreis ein Energieausweis erstellt und in den einzelnen Gebäuden Projekt „Erstellung eines Klimamobilitätsplans für öffentlich ausgehängt. den Landkreis Ludwigsburg“ (aktueller Bericht folgt Bei Sanierungen und Neubauten erfüllt die Gemeinden die im Gemeinderat je nach Projektverlauf), Anforderungen EnEV über 100% und ist bei weiteren in- q. Kommunales Energiemanagement durch das ge- novativen Vorschlägen positiv aufgeschlossen wie z.B. bei meindliche Gebäudemanagement (z.B. energe- der Belüftung der Glemstalschule. Weitere Beispiele sind tische Beratung der LEA bei Heizungssanierung der Einbau von energiesparenden Leuchtstoffröhren und Be- Gebäude Hohlgraben), wegungsmeldern in allen öffentlichen Gebäuden. Die Stra- r. Sanierungen von öffentlichen Gebäuden als stän- ßenbeleuchtung wird sukzessive auf LED umgerüstet, bei dige Aufgaben mit Beachtung und Realisation der Neuanschaffung erfolgt sofort der Einsatz von LED Beleuch- energetischen Vorgaben (z.B. gemeindliche Immo- tungskörpern wie beispielsweise in der Stuttgarter Straße. bilien oder kommend die Gemeinschaftsschule so- 4. Welche Maßnahmen sind hinsichtlich des Fuhrparks wie ab 2022 die öffentlichen Gebäude im Herren- vorgesehen? wiesenweg), Auf die bereits seit Jahren realisierten Umstellungen mittels s. Umstellung in öffentlichen Gebäuden auf LED (z.B. E-Cars wird verwiesen. So sind beispielsweise im Rahmen Sporthalle Herrenwiesenweg inklusive Bewegungs- von Neuanschaffungen drei Dienstwägen der Gemeindever- melder zur Energieeinsparung) waltung voll elektronisch. Im Sommer 2021 laufen diese t. Schaffung von Radwegen in der Ortsmitte auf- Leasingverträge aus und werden durch neue E-Cars ersetzt. grund der Sanierung Stuttgarter Straße Im Bauhof sind derzeit keine Neuanschaffungen vorgese- Von insgesamt 16 Maßnahmen für die Gemeinde Schwieber- hen. Grundsätzlich erfolgt bei Neuanschaffungen die Prüfung dingen im integrierten Klimaschutzkonzept des Landkreises bezüglich der Einsatzfähigkeit und der Nutzung des benö- Ludwigsburg wurden 14 Maßnahmen ständig und sukzessive tigten Fahrzeugs und dann wird die mögliche Antriebsart durch die Gemeindeverwaltung bearbeitet bzw. als ständige ausgewählt. Ebenso erfolgt eine wirtschaftliche Betrachtung. Aufgabe wahrgenommen. Zielsetzung der Verwaltung ist, den Fahrzeugpark sukzessive Über diese 16 Maßnahmen hinaus verweisen wir auf zusätz- auf alternative Antriebsformen umzustellen, wenn dies prak- liche Realisationen wie beispielsweise: tikabel und wirtschaftlich darstellbar ist. a. Pflanzung von ca. 100 Bäumen bei der Neugestaltung 5. Sind die Vorbereitungen getroffen, die Nichtwohnge- der Stuttgarter Straße in der Ortsmitte bäude der Gemeinde mit Photovoltaik auszustatten? b. Generelle Pflanzung von Bäumen bei öffentlichen Bau- Derzeit gibt es keine aktuellen Untersuchungen, um auf den vorhaben (z.B. Sanierung Rosenstraße, Sanierung Her- kommunalen Dachflächen Photovoltaikanlagen zu installieren. renwiesenweg, Umfeld Straßengestaltung Neubau KITA Bei Sanierungen, Um- und Neubauten von öffentlichen Ge- Pusteblume) bäuden stellt die Installation von Photovoltaikanlagen eine c. Beteiligung am Projekt „Baumpflanzung – 1000 Bäume Grundzielsetzung der Gemeindeverwaltung dar. Eine Reali- für 1000 Kommunen“ des Gemeindetages Baden-Würt- sation erfolgt bei Zustimmung des Gemeinderates und der temberg Verfügbarkeit von finanziellen Mitteln. Auf die realisierte An- d. Schaffung von ca. 3.000 bis 3.500 qm Grünfläche ent- lage auf der KITA Pusteblume sowie auf die geplante Anlage lang der Hauptstraßen in Schwieberdingen zur Unter- bei Neubau und Sanierung der Gemeinschaftsschule wird stützung von Bienen und Insekten (z.B. Blumeninseln verwiesen. Stuttgarter Straße, Ludwigsburger Straße, Hemminger Photovoltaikanlagen bieten sich ebenfalls auf der Turn- und Straße usw.) Festhalle, der Sporthalle, der Feuerwehr und anderen öffent- e. Kauf eines Grundstückes und Fortsetzung der Neupflan- lichen Gebäuden im Herrenwiesenweg an. Der Gemeinderat zung von über 3.300 Bäume und Sträucher im „Kleinen hat beschlossen, die Generalplanung dieser Gebäude im Feldle“ Jahr 2022 zu starten – im Rahmen der dann folgenden f. Gemeindliche Beteiligung am Projekt „Stadtradeln“ Planungen wird dieser Punkt diskutiert und die weitere Vor- g. Machbarkeitsstudie des Landes bezüglich Realisation ei- gehensweise vom Gemeinderat festgelegt. Bei der Bereit- nes Schnellradwegs mit Betroffenheit der Schwieberdin- stellung finanzieller Mittel können auf weiteren Gebäuden ger Gemarkung. dementsprechende Anlagen installiert werden, diese würden sich derzeit nach ca. 10 Jahren nach Inbetriebnahme amor- 2. Bekennt sich die Gemeinde Schwieberdingen zum tisieren. Die Gemeindeverwaltung plant hier eine Diskussion Ziel der Klimaneutralität? bei der geplanten Klimaschutzkonzeption für die Gemeinde Die Gemeindeverwaltung hat dem Gemeinderat vorgeschla- Schwieberdingen. gen, einen Klimaschutzplan mit konkreten Maßnahmen für die Gemeinde Schwieberdingen zu erstellen und dafür fi- 6. Welche personellen Maßnahmen (Fortbildung, Klima- nanzielle Mittel im aktuellen Haushalt eingeplant. Derzeit schutzbeauftragte) sind geplant? befinden wir uns im Rahmen der Angebotseinholung, da- Fortbildungen zu unterschiedlichen Themen – wie auch bei- nach folgt eine Vorlage mit Beschlussempfehlung für den spielsweise im Energiemanagement oder zum Klimaschutz Gemeinderat. Im Rahmen dieses geplanten Schwieberdinger – sind ständige Aufgaben einer Gemeindeverwaltung und Klimaschutzplans sollen konkrete Zielsetzungen für unsere werden der Mitarbeiterschaft angeboten und auch wahr- Gemeinde festgelegt werden, unter anderem erfolgt dann genommen. Auf die Fortbildung der Hausmeister bei der auch die Diskussion zum Thema Klimaneutralität. Solche LEA wird beispielsweise verwiesen. Wie erläutert werden alle Festlegungen erfolgen nicht durch die Gemeindeverwaltung, Aufgaben im Bauamt und im Gebäudemanagement derzeit sondern werden vom Gemeinderat diskutiert und beschlos- koordiniert und realisiert – die aufgeführten Beispiele zei- sen. Auf die kommenden Diskussionen wird verwiesen. gen die Vielzahl von positiv umgesetzten Realisationen und Projekten seit dem Jahr 2014. Die Schaffung einer Stelle 3. Welche Maßnahmen hat die Gemeinde Schwieberdin- „Klimaschutzbeauftragte/r“ wäre eine Diskussion in der ge- gen eingeleitet, um die Verpflichtungen aus dem ge- planten Klimaschutzkonzeption, die durch den Gemeinderat änderten Klimaschutzgesetz erfüllen zu können? Wir zu führen ist – auf die angespannte Haushaltslage und das denken z.B. an die Erfassung des Wärmeverbrauchs ständig steigende Personalbudget der Gemeinde Schwieber- öffentlicher Gebäude und Maßnahmen zur Senkung dingen wird vollständigerweise verwiesen. des Verbrauchs. Bereits seit vielen Jahren wird durch das Bauamt bzw. das b) Aktueller Stand der Corona-Pandemie in Schwieberdin- Gebäudemanagement alle Betriebskosten der gemeindlichen gen Immobilien erfasst und bewertet. Aus diesen Bewertungen Außerdem stellte Amtsleiterin Frau Hirsch den aktuellen werden Ableitungen für kommende Sanierungen gezogen Stand der Corona-Pandemie in Schwieberdingen vor. Sie
Woche 19 | Mittwoch, 12. Mai 2021 Nachrichten der Gemeinde SCHWIEBERDIN G EN 10 nannte die aktuellen Zahlen zum Infektionsgeschehen und tels Pressemitteilungen öffentlich gemacht, wenn nicht Grün- teilte mit, dass die Zahl der Neuinfektionen derzeit auch in de einer nichtöffentlichen Behandlung laut Gemeindeordnung Schwieberdingen rückläufig sei. Die Zahlen sind jeweils im vorliegen. amtlichen Teil des gemeindlichen Amtsblatts nachzulesen (auch digital unter www.schwieberdingen.de) Bauvorhaben: Erstellung eines Betriebsgebäudes mit Sie beschrieb zusätzlich die Aufgaben der Corona-Unterstüt- Büro und Garage zungskräfte im Rathaus, die die Quarantäneverfügungen aus- Baugrundstück: Felsenbergweg 19, Flst. stellen und Genesungsanrufe durchführen. Auch ging Frau 5191/1 Hirsch auf die öffentlichen Einrichtungen ein, die zuletzt vom Abstimmungsergebnis: Infektionsgeschehen betroffen waren und verwies auf die Das Einvernehmen der Gemeinde gem. § 36 Abs. 1 i.V.m. §§ entsprechenden Pressemitteilungen und Veröffentlichungen 30 Abs. 1 und 31 Abs. 2 BauGB wird erteilt. auf der Gemeindehomepage. Frau Hirsch sprach auch ex- In der Vergangenheit wurde auf dem Grundstück die Bauge- plizit das Betretungsverbot in der Flüchtlingsunterkunft Lüs- nehmigung für die Errichtung eines Bürogebäudes mit Be- senweg an, da dieses in der Bevölkerung zu Missverständ- triebsleiterwohnung und angebauter Lagerhalle erteilt. Seither nissen geführt hatte. Sie stellte klar, worum es sich bei dem wurde dort nur das Bürogebäude mit Wohnung errichtet. Auf Betretungsverbot konkret handelt und erläuterte, dass sich der vorhandenen Fläche ist nun ein separates Lagergebäude die Bewohner/innen der Unterkunft vorbildlich verhalten ha- für einen Getränkegroßhandel geplant. Das Betriebskonzept ben. Diesbezüglich kündigte Frau Hirsch eine entsprechende sieht auch die Verleihung von Gläsern, Spülmaschinen, Fest- Klarstellung im gemeindlichen Amtsblatt an. garnituren und Schankwägen vor. c) Appell und Dank Für das Vorhabengrundstück gilt der Bebauungsplan ‚Ge- Zum Abschluss der Videositzung appellierte der Vorsitzende werbegebiet nördlich der B 10 / Markgröninger Straße‘ vom daran, die Hygiene- und Abstandsvorgaben weiterhin kon- 24.05.1994. Dieser weist auf dem Grundstück ein Indust- sequent einzuhalten. Gerne sollen die KiTas und Schulen riegebiet (GI) aus. Industriegebiete dienen ausschließlich der wieder vollständig geöffnet werden, sobald es die Infekti- Unterbringung von Gewerbebetrieben, vorwiegend solcher, onszahlen erlauben. In diesem Zusammenhang spricht der die in anderen Baugebieten z.B. wegen des von ihnen aus- Vorsitzende einen großen Dank an das Rathausteam und gehenden Störpotentials, unzulässig sind. Da es sich hier die Ehrenamtlichen aus. In Schwieberdingen sei in diesen um keinen Getränkemarkt für den Privatgebrauch, sondern schwierigen Zeiten ein großer Zusammenhalt untereinander einen Großhandel handelt, weist dieser einen speditionsähn- festzustellen. lichen Charakter auf. Die Umsetzung des Vorhabens im GI wird daher als zulässig erachtet. Mit dem geplanten Vorhaben wird gegen einzelne Festset- Aus der Arbeit des Ausschusses für Umwelt zungen des Bebauungsplans verstoßen. und Technik Baufenster Baugesuche, die für die Sitzung des Ausschusses für Um- Sowohl die an der südlichen Grundstücksgrenze geplan- welt und Technik am 05.05.2021 vorgesehen waren te Garage als auch die im nördlichen Bereich geplante Aufgrund der dynamischen Entwicklung der Corona-Pande- Stellplatzfläche neben der nördlichen Zufahrt befinden sich mie und der Anordnung des Bürgermeisters in Abstimmung außerhalb des Baufensters. Für diese ist eine Befreiung mit dem Ältestenrat und der 1. Stellvertretenden Bürgermeis- von den Festsetzungen des Bebauungsplans erforderlich. terin sind die Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Die Stellplatzfläche wird zwar als Bestand dargestellt, eine Technik seit 1. November 2020 bis auf Weiteres ausgesetzt. Befreiung ist in der Vergangenheit jedoch nicht beantragt Es wird bezüglich der Sitzungen des Ausschusses für Um- worden. Allerdings wurde für die ebenfalls außerhalb des welt und Technik wieder die von der Kommunalaufsicht Baufensters im nordwestlichen Grundstücksbereich darge- empfohlene Vorgehensweise durchgeführt (vgl. Umlaufver- stellte weitere Stellplatzfläche im Zuge der Baugenehmigung fahren vom 03.04.2020), um die Mehrheitsverhältnisse inner- eine Befreiung erteilt. Insofern bildet das Vorhabengrund- halb des Gremiums bei der Entscheidungsfindung adäquat stück selbst einen entsprechenden Vergleichsfall. abzubilden. Diese Vorgehensweise ist mit dem Ältestenrat, Vergleichsfälle für eine Befreiung für die geplante Garage der 1. Stellvertretenden Bürgermeisterin sowie der Kommu- außerhalb des Baufensters liegen im Gebiet ebenfalls vor. nalaufsicht abgestimmt. Da die Garage nicht unmittelbar an die öffentliche Fläche Im Verfahrensablauf bedeutet dies konkret: grenzt, stehen der notwendigen Befreiung auch keine städ- Die Mitglieder des Gremiums erhalten weiterhin die Sitzungs- tebaulichen Gründe entgegen. unterlagen inklusive Sachverhaltsdarstellung sowie ggfs. An- Zufahrtsbereiche lagen von der Geschäftsstelle Gemeinderat im Rahmen der Entsprechend der Festsetzungen des Bebauungsplans ist je üblichen Fristen, d.h. mindestens sieben Tage vor dem Sit- Grundstück maximal 1 Ein-/Ausfahrbreite von insgesamt 10 zungstag oder dem Rückmeldedatum, elektronisch zugesen- m in der Summe zulässig. det. Mit den Sitzungsunterlagen wird das Abstimmungsver- Entsprechend der eingereichten Planunterlagen soll es künf- halten abgefragt (Ja-Stimme, Nein-Stimme oder Enthaltung), tig auf dem Grundstück 3 Ein-/Ausfahrten mit einer Gesamt- zudem besteht die Möglichkeit für Rückfragen an die Ver- breite von 20 m geben. waltung sowie für Bemerkungen. Im Bestand sind bereits 4 Ein-/Ausfahrten mit insgesamt Der Bürgermeister trifft die Eilentscheidung gemäß § 43 18,75 m genehmigt. Die beiden bestehenden Ein-/Ausfahrten Abs. 4 Gemeindeordnung auf Grundlage des zurückgemel- entlang der westlichen Grundstücksgrenze sollen erhalten deten Meinungsbilds des Gemeinderats. bleiben, die beiden nördlichen Ein-/Ausfahrten mit je 3 m und 7m sollen zu einer Breite von 12 m zusammengefasst Die Verwaltung befindet sich weiterhin im engen Austausch werden. mit der Kommunalaufsicht und dem Gemeindetag, entspre- chende Hinweise werden hierbei umgesetzt. Wir geben Ihnen Die bereits genehmigte Gesamtbreite wird somit geringfügig bei – wie in diesem Fall geschehen – notwendigen Modifi- überschritten. Durch die beiden für LKW’s möglichen Ein-/ kationen von Rechtsaufsicht und Innenministerium weiter, um Ausfahrten kann ein Rangierverkehr auf dem Grundstück so rechtssichere Beschlüsse zu erreichen, die im Einklang verhindert werden. Zudem gilt für das Vorhaben die Beson- mit den gesetzlichen Regelungen stehen. Dieses aus Sicht derheit, dass es sich um ein Eckgrundstück handelt und der Verwaltung praktikable und nun modifizierte Verfahren damit Ein-/Zufahrtsmöglichkeiten von 2 Seiten gerechtfertigt stellt die Handlungsfähigkeit der Gesamtgemeinde auch in erscheinen. dieser besonderen Situation sicher. Gleichzeitig werden dem Pflanzgebot Gremium sämtliche für die Entscheidung maßgebende Infor- Das Vorhabengrundstück ist straßenseitig vollständig von mationen zur Verfügung gestellt. Ebenso werden die dann einem festgesetzten Pflanzgebot umgeben. Ein-/Ausfahrten getroffenen Entscheidungen durch unser Amtsblatt und mit- führen damit zwangsläufig über diese Fläche. Mit der Befrei-
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