Kapitalismus ist Krise - Wir sind der Fortschritt! Herausforderungen in Zeiten von Digitalisierung, E-Mobilität und Wirtschaftskrise - MLPD
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Kapitalismus ist Krise
Wir sind der
Fortschritt!
Herausforderungen in Zeiten von
Digitalisierung, E-Mobilität und Wirtschaftskrise
Bild: Shutterstock
www.mlpd.de
Wir, die Arbeiterklasse, sind der
Fortschritt! 1.
ine gewagte These, Aber gibt es eine Alternative? Und
E denkt sich vielleicht
mancher? Nun, dass
der Kapitalismus nur
noch krisenhaft existiert, bestrei-
tet doch kaum noch jemand. In al-
wer kann die erkämpfen, und wie?
Mit dem Titel dieser Broschüre
wollen wir bewusst polarisieren
– gegen den Mainstream der herr-
schenden Meinung. Der besagt
len Lebensbereichen spitzen sich doch: Erstens gäbe es gar keine Ar-
Krisen zu: wirtschaftlich, politisch, beiterklasse mehr. Zweitens entste-
ideologisch – und im beschleu- he der technische Fortschritt aus
nigten Übergang in eine globale der kapitalistischen Konkurrenz
Umweltkatastrophe. Eine neue und gehe deshalb ganz natürlich
Weltwirtschafts- und Finanzkrise einher mit Arbeitsplatzvernichtung.
hat begonnen, und Deutschland Und drittens sei diese Entwicklung
ist schon mittendrin. Viele Arbeiter, einfach alternativlos – die sozia-
Angestellte und ihre Familien erle- listische Alternative wird mit dem
ben eine wahre Ausbeutungsoffen- zum Dogma erhobenen Antikom-
sive: erste Entlassungen bei Auto- munismus zum Tabu erklärt.
herstellern, Betriebsschließungen Tatsächlich ist die internatio-
bei Autozulieferern. Angst vor dem nale Arbeiterklasse, und insbeson-
Abbau Zigtausender Arbeitsplätze dere das internationale Industrie
in den nächsten fünf Jahren – vor proletariat1, Trägerin der fortge-
Lohnabbau und Steigerung der schrittensten Produktionsweise.
Ausbeutung. 53 Prozent der Kolle- Wer produziert denn in dieser
ginnen und Kollegen in der Metal- internationalisierten und hochef-
lindustrie beklagen Zeitdruck und fektiven Produktion? Wer hält die
Arbeitsverdichtung.(1) digitalen Fabriken am Laufen? Wer
baut die Smartphones, Industrie-
2
Griechenland – 17. Mai 2017: Demonstranten
während eines nationalen Generalstreiks in
Thessaloniki. Griechische Arbeiter verließen an
diesem Mittwoch landesweit die Arbeit, um gegen
die Sparmaßnahmen zu kämpfen.
Bild: Shutterstock
roboter, stellt emissionsfreie An- Umweltproblemen. Was der Kapi-
triebe her? Es sind doch wohl die talverwertung unterliegt, wird zum
Arbeiter, die in der Entwicklung Desaster. Und was gesellschaftlich
dieser Errungenschaften zugleich nötig ist, wird nur dann angepackt,
immer enger mit angestellten In- wenn es Maximalprofit verspricht.
genieuren zusammenarbeiten. Auf dem Niveau seines heutigen
Dass es diesen technischen imperialistischen Stadiums2 geht
Fortschritt gibt, ist eigentlich gut. der längst überholte Kapitalismus
Doch im Kapitalismus wird dieser immer mehr in Fäulnis über. Mit-
Fortschritt immer mehr und immer samt seinen Staaten, die Dienst-
wieder in eine Destruktivkraft ver- leister der internationalen Mono
wandelt – gegen die Arbeiterklas- pole sind, und die deren Macht
se und die Umwelt. Er dient allein notfalls mit Gewalt aufrechter-
der Steigerung der Maximalprofi- halten. So wird der Kapitalismus
te der internationalen Monopole. immer mehr zu dem Hindernis für
Digitalisierung und E-Mobilität den Fortschritt der mensch lichen
gehen deshalb einher mit einer Gesellschaft.
massenhaften Vernichtung von Ar-
beitsplätzen. E-Mobilität führt mit Wenn der Kapitalismus die
Kohlestrom und zerstörerischen Zukunft der Menschheit infrage
Abbaumethoden, zum Beispiel von stellt, muss die Menschheit dem
Lithium für Batterien, zu neuen Kapitalismus ein Ende setzen!
3
2.
Digitalisierung –
wissenschaftlich-technischer Fortschritt
stößt an die Grenzen des Kapitalismus
igitalisierung durch- Digitalisierung –
D dringt heute Pro-
duktion, Handel,
Kommunikation und
Gesellschaft. Schnellere Prozesso-
ren, erhöhte Speicherkapazitäten,
in wessen Interesse?
Die Ideologen der sogenannten In-
dustrie 4.0 handeln im Klassenin-
teresse der herrschenden Kapitalis-
ten. Ihr Konzept ist ein Investitions-
sprunghaft beschleunigte weltwei- und Propagandaprogramm deut-
te Datenvernetzung. Vernetzte Ma- scher Monopole. Die Gründung der
schinen reagieren in Echtzeit auf Plattform Industrie 4.0 verkündete
erfasste Produktionszustände und der damalige Bundeswirtschafts-
Qualitätsmerkmale. Beim autono- minister Sigmar Gabriel (SPD) zur
men Fahren analysieren Rechner Hannover Messe 2015, zusammen
in Millisekunden komplexe Situati- mit Unternehmerverbänden und
onen einer (innerstädtischen) Ver- Konzernchefs. Und man hatte sich
kehrswelt und führen Handlungs- von Anfang an der Klassenzusam-
möglichkeiten aus. menarbeit der IG-Metall-Führung
Das ist eine bedeutende materiel- versichert. Angeblich profitieren ja
le Vorbereitung des Sozialismus. alle davon. So schreibt Dr. Constan-
Mit der gesteigerten Produktivi- ze Kurz, Leiterin des Ressorts „Zu-
tät könnten Armut und Mangel kunft der Arbeit“ des IG-Metall-Vor-
überwunden und zugleich immer standes, 2012: „In dieser Perspektive
mehr Zeit gewonnen werden für stellen gute Arbeit, technologische
gesellschaftliche Tätigkeiten. Da- Innovation und Mitbestimmung beim
zu müsste allerdings die Arbeiter- Projekt 4.0 keinen Widerspruch dar
klasse die Macht haben – und nicht ... Aktive Zusammenarbeit von Be-
eine Handvoll Übermonopole. triebsräten, Gewerkschaften und Ar-
beitgebern sichert auch zukünftig
4
Strukturkrisen im Kapitalismus
Eine Strukturkrise ist eine tiefgehende, krisenhafte Umgestaltung einer Volks-
wirtschaft. Ursache kann sein: eine Veränderung in der Rohstoff- oder Ener-
gieversorgung, in der Technik oder Organisation der Produktion. Sie kann zum
Schrittmacher einer Überproduktionskrise und mit ihr identisch werden. Es
werden weit mehr Arbeitsplätze vernichtet als neue geschaffen. Zudem las-
sen sich die Konzerne Ersatz- und Rationalisierungsinvestitionen aus Steuer-
geldern bezahlen. Auch, um damit eine Überproduktionskrise hinauszuzögern.
Der Umsatz pro Beschäftigtem in den deutschen Automobilkonzernen stieg
von 1997 bis 2017 von 220 000 auf 570 000 Euro, also um 160 Prozent. Die
Produktion von Fahrzeugen – und vor allem die Ausbeutung der Arbeiterin-
nen und Arbeiter und der Natur – wurden erheblich gesteigert. Die Märkte
wachsen jedoch nicht so schnell, und sie sind von Konkurrenten umkämpft.
Die in Deutschland ansässigen Automonopole gerieten bei der Digitalisierung
und Umstellung auf E-Mobilität ins Hintertreffen. Die Strukturkrisen durch die
Digitalisierung, die Einführung von E-Mobilität und die Neuorganisation der
internationalen Produktion werden so zu Schrittmachern der aktuellen Über-
produktionskrise.
die Pole-Position für Produkte ‚Made Mit Industrie 4.0 kämpfen Un-
in Germany‘“.(2) ternehmerverbände und Bundes-
Wo geht es hier nun um die regierung um einen Markt, der bis
Arbeiter? Nein, hier geht es nicht 2035 auf über 420 Milliarden Eu-
um Arbeiterinteressen, sondern ro(3) geschätzt wird. Unter dem Ti-
um Machtansprüche, um die „Pole- tel „Weltspitze, was sonst?“ erklärt
Position“ der deutschen Konzerne. die Zeitung „Die Welt“ das Motiv für
Als ob deren Interessen mit de- Industrie 4.0: „Damit will sich die
nen der Arbeiter identisch wären. deutsche Industrie globale Marktfüh-
Ihre Weltmarktführerschaft bauen rerschaft sichern ...“ Und sie zitiert
sie gerade dadurch aus, dass sie Hartmut Rauen, den stellvertre-
Mensch und Natur verstärkt aus- tenden Hauptgeschäftsführer des
beuten. Unternehmerverbandes VDMA:
5
Eine Teepflückerin in Sri Lanka: Wo es sich für
die Kapitalisten nicht lohnt, wird nicht investiert
– Deshalb werden Arbeiten noch per Hand
verrichtet, die auch von Maschinen übernommen
werden könnten.
Bild: Tanmoy Kumar Roy (CC BY 2.0)
6
Die deutsche Industrie wolle „die beiter, die die neuen Anlagen über-
Weltsprache der Produktion defi- haupt erst zum Laufen bringen.
nieren“, und „Deutschland hat den
Anspruch, Leitanbieter zu sein, wir Kapitalistische Ökonomie
sehen uns klar in einer Führungs- hemmt die Digitalisierung
position“.(4) Maximalprofit erfordert Wo sich Digitalisierung nicht für
eine marktbeherrschende Stellung. die Maximalprofite rechnet oder
Und Marktführerschaft und Füh- der kapitalistische Konkurrenz-
rungsposition bedeuten Maximal- kampf ihrer Einführung Grenzen
profit. So entsteht im Kapitalismus setzt, bleibt der Fortschritt aus:
aus der Digitalisierung eine neue weil die dafür notwendigen riesi-
Strukturkrise: Ganze Industriezwei- gen Investitionsbudgets selbst von
ge werden zerschlagen, massen- Konzernen nicht aufzubringen sind.
haft Arbeitsplätze und Arbeitskraft Weil komplexe Computersteuerun-
entwertet und vernichtet. Nicht gen eine planmäßige, gesellschaft-
nur in der Produktion, auch im Ein- liche Entwicklung der Software
zelhandel, bei Banken, in Verwal- erfordern – anstelle des kapitalis-
tung und Logistik. Eine McKinsey- tischen Konkurrenzkampfs.
Studie vom Herbst 2017 sieht welt-
weit 800 Millionen Arbeitsplätze Gesetz des tendenziellen
bedroht.(5) Falls der Profitrate3
Bernd Osterloh, Betriebsrats- Schon Karl Marx deckte dieses
vorsitzender bei VW, stellt zur Ar- Krisengesetz des Kapitalismus
beitsplatzvernichtung im Konzern auf. Es zeigt, wie „die zunehmende
trocken fest: „Wir werden nicht Ersetzung lebendiger Arbeit durch
60 000 VW-Mitarbeiter in Wolfsburg Maschinen ... zu einem schlechteren
zu Informatikern machen“(6) – eine Verhältnis von eingesetztem Kapital
Frechheit gegenüber den Kolle- und erzieltem Profit“ (7) führt. Der
gen! Als sei ihre Unterqualifizie- notwendige Einsatz an konstantem
rung schuld an den Entlassungen. Kapital, vor allem an technischen
Dabei sind es doch oft gerade die Anlagen, wächst mit der Digitali-
Erfahrung und der Einsatz der Ar- sierung enorm. Dieses gibt seinen
Wert aber nur an das Endprodukt
7
Die Frage der Arbeitszeit
2018 arbeiteten über 50 Prozent der Beschäftigten in Deutschland auch am
Wochenende(8), und in Baden-Württemberg wurden 145,5 Millionen Überstun-
den geleistet. Das entspricht 88 000 Vollzeitstellen.(9) In der deutschen Au-
tomobilindustrie gibt es derzeit rund 834 000 Stammarbeitsplätze mit einer
Wochenarbeitszeit von 35 Stunden. Bezogen darauf würde die Einführung der
30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich rechnerisch rund 140 000 Ar-
beitsplätze schaffen. Sie muss auf Kosten der Monopolprofite erkämpft werden.
Jack Ma, Chef des chinesischen Online-Monopols Alibaba, vergleichbar mit
Amazon, lässt das Modell „996“ praktizieren: Arbeitszeit von 9 bis 21 Uhr an
6 Tagen – eine 72-Stunden-Woche! In China entwickelt sich der Widerstand
unter dem Motto: „Kein Schlaf, kein Sex, kein Leben“.(10) Laut Arbeitgeberver-
band BDA fordert dessen Präsident, Ingo Kramer, ebenfalls Änderungen des
Arbeitszeitrechts, nämlich, es „von einer Tageshöchstarbeit auf eine Wochen-
arbeitszeit umzustellen“.(11) Im Kampf um die Arbeitszeit stellt sich die Frage,
wem der Produktivitätsfortschritt eigentlich nutzt. Im Sozialismus würden die
Arbeiter als Klasse darüber entscheiden, in welchem Maß er der Gesellschaft
in Form von mehr Zeit zugutekommt.
weiter, schafft keinen Neuwert. Kapital, sinkt tendenziell. Der Au-
Das kann nur der Arbeiter, dessen tomatisierungsgrad hat im Kapita-
Arbeitskraft mehr Wert schafft, als lismus vor allem darin seine Gren-
sie den Kapitalisten kostet. Selbst zen, dass nur durch die lebendige
wenn die Ausbeutung jedes einzel- Arbeitskraft der Arbeiter Mehrwert
nen Arbeiters erheblich gesteigert geschaffen werden kann.
wird, kann das nicht die Investi Etliche mit Industrie 4.0 geplan-
tionssteigerungen ausgleichen, te Projekte wurden schon wieder
die aber für den Konkurrenzkampf auf Eis gelegt. VW-Kollegen berich-
unverzichtbar sind. Die Profitrate, ten: „Der T7-Rohbau VW Hannover
also das Verhältnis von Profit/Ge- wird 2022 ... 90 Prozent Automatisie-
winn zum insgesamt eingesetzten rungsgrad haben ... Auf der anderen
8
Seite werden Projekte zur Automati-
sierung der Fahrzeug-Endmontage …
nur zaghaft angefasst, in Einzelfällen
zurückgefahren. So wurden ... auf-
grund verringerter Taktzeit Roboter
wieder rausgenommen, um das Band
nicht ‚aufzuhalten‘. Stattdessen gibt
es schwerste Handarbeit.“
Der Bau des mit einer Milliarde
Euro geplanten neuen Vorzeige-
werks für die Smart Factory (digi-
talisierte Fabrik) von Daimler im
ungarischen Kecskemét wurde an-
gesichts rückläufiger Absatzzahlen
gestoppt. Insgesamt sind die Inves-
titionen der deutschen Automobil-
Während es Millionen Arbeitslose in
industrie 2018 gegenüber 2017 so- Deutschland gibt, müssen gleichzeitig auch
gar zurückgegangen, von 26,7 auf Zigtausende Überstunden leisten: Übermüdung
und Stres sind die Folgen.
22,4 Milliarden Euro.(12) Das schlägt Bild: Unsplash
auf den Maschinenbau zurück und
reißt diesen mit in die Krise.
der MLPD: „Ein neuzeitliches Pro-
„Diese Maschinen erreichen dukt des Denkens ist die ‚künstliche
niemals die Grenzen des Intelligenz‘ in Form von Robotern
menschlichen Gehirns“ und Computern. Diese Maschinen
Mit der Entwicklung künstlicher sind Produkt und Anwendung des
Intelligenz (KI) werde der Arbeiter menschlichen Denkens. Sie können
angeblich überflüssig, behauptet ... wohl logische Funktionen und
die bürgerliche Ideologie. Diese Berechnungen ausführen, errei-
These ist nicht neu. Willi Dick- chen aber niemals die Grenzen des
hut4 kritisierte sie schon 1988 in menschlichen Gehirns, soweit es die
der Reihe Revolutionärer Erschließung neuer Seiten und Zu-
Weg, dem theo retischen Organ sammenhänge, das dialektische Den-
9
Willi Dickhut: Vordenker und
Mitbegründer der MLPD Bild: RF
ken betrifft.“(13) Auch Vertreter des
Kapitals sind sich dessen bewusst.
Um wirklichen Fortschritt zu erkämpfen,
Die Bedeutung des internationa- müssen sich die Arbeiter weltweit
len Industrieproletariats als Lenker zusammenschließen! Wie hier die
Automobilarbeiter auf der 1. Internationalen
und Überwacher der digitalisierten Automobilarbeiterkonferenz, 2015 in
Produktion nimmt folgerichtig zu. Sindelfingen.
Bild: RF
Gesellschaftlicher Fortschritt muss
revolutionär erkämpft werden persönlichen Bereicherung und
Die Arbeiterklasse wächst welt- mörderischer Konkurrenz.
weit. Auch Handwerk, sogenannte Der Kapitalismus muss revolu
Dienstleistung, Verwaltung und tionär überwunden – und der
soziale Berufe werden industriali- Sozialismus aufgebaut werden, um
siert. Das internationale Industrie- dem Fortschritt für Mensch und
proletariat, das rund 600 Millionen Natur zum Durchbruch zu verhel-
Menschen zählt, produziert in den fen.
weltweiten Produktionsverbünden Die IG-Metall-Führung dage-
gemeinsam und auf modernstem gen verspricht, dass der technische
Niveau. Aneignung, Verteilung und Fortschritt im Kapitalismus durch
Verfügung über die Werte hinge- Transformation „... auch sozialer
gen sind stehen geblieben auf dem Fortschritt werden“ könne.(14) Das
Niveau des kapitalistischen Privat- aber gehört genauso ins Reich der
besitzes an Produktionsmitteln, der Legende wie die biblische „Trans-
10formation“ von Wasser in Wein. tel“. Das am besten vermieden wird.
Damit haben die Arbeiter in den Wollen wir Arbeiter in die Offensi-
letzten Jahrzehnten genügend Er- ve kommen, müssen wir uns von
fahrungen gemacht. dieser Romanze verabschieden.
Wir brauchen Massenkämpfe Um unser Klassenbewusstsein
und Massenstreiks für unsere öko- zu zersetzen, wird erzählt, wir
nomischen, politischen und ökolo- müssten „gemeinsam durch die
gischen Anliegen, wie es 2018 und Krise“. Als wenn das Opfer des Ver-
2019 Millionen Kolleginnen und brechens unter Aufsicht des Täters
Kollegen gemacht haben. Natür- dessen Sozialstunden abarbeiten
lich, mancher Reformist zuckt da würde. Ins gleiche sozialchauvinis-
zusammen. Schließlich behandelt tische5 Horn stoßen die Bundes-
er in der behaglichen deutschen und die Landes regierungen, die
Betriebsfrieden-Romanze den alle nach rechts gerückt sind, und
Streik höchstens als „letztes Mit- die bürgerlichen Parteien bis hin
11Bild: Shutterstock zu faschistoiden6 Kräften: Sie for- Schwächung und Spaltung jeder dern Burgfrieden im Land – gegen klassenkämpferischen und revolu- die „ausländische Gefahr“. Doch tionären Bewegung. damit lenken sie ab vom eigentli- Die weltweite Vernichtungs- chen „Konflikt“, dem Kampf näm- schlacht der Imperialisten hat die lich zwischen der ausgebeuteten Menschheit so nah an einen Drit- und der ausbeutenden Klasse in je- ten Weltkrieg gebracht wie selten dem Land. Auch einzelne Gewerk- zuvor. Umso mehr brauchen wir ein schaftsfunktionäre beteiligen sich neues Selbstbewusstsein als Arbei- an antikommunistischen Hass-An- terklasse – über Konzerngrenzen griffen auf die MLPD oder deren und Nationalitäten hinweg. vermeintliche Mitglieder. Dieses Liquidatorentum7 geht aus von den Monopolen, in Zusammenarbeit mit dem Geheimdienst „Verfas- sungsschutz“, und es zielt auf die 12
Vom Dieselverbrecher zum
umweltengel? 3.
pel/Peugeot-Kon- tiefen Vertrauens verlust sind Re-
O zernchef Carlos Ta-
vares belehrt uns im
Februar 2019, „Bür-
ger“ könnten „nicht am Sonntag für
Umweltschutz stimmen ... und sich
gierung und Konzerne nun schein-
bar umgeschwenkt. VW erklärt
auf seiner Webseite, sie wollten
Vorbild sein in Sachen Umwelt.
Auch Angela Merkel und selbst der
am Montag dann wundern, dass sich CSU-Vorsitzende Markus Söder ge-
das auf ihren Alltag oder Arbeitsplatz rieren sich als Naturliebhaber. Uns
auswirkt“.(15) Doch, Herr Tavares, wollen sie spalten: Wir müssten
man kann für Arbeitsplätze und uns entscheiden – für Umwelt oder
Umweltschutz sein – jedenfalls Arbeitsplätze. Sie wiederum opfern
jenseits Ihrer Profitlogik. Und das dann Umweltschutz und Arbeits-
von Montag bis Sonntag! plätze auf dem Altar der Profite.
Der größte Industrieskandal der
Nachkriegsgeschichte entbrannte Gegen Mobbing und
am kriminellen Dieselbetrug: zum Unterdrückung von Kritikern!
Schaden der Umwelt und der Ge- In vielen Werken stehen Arbeiter,
sundheit, der Arbeiter und der Kun- vornedran auch Mitglieder der
den. Bis heute wurde kaum ein Um- MLPD, mutig und direkt den Kon-
weltverbrecher aus den Konzernen zernbossen gegenüber. Immer öfter
mit seinem Vermögen bestraft. An- gewinnen sie damit die Meinungs-
gemessener Schadenersatz oder ef- führerschaft, neue Positionen, Sym-
fektive Nachrüstung? Fehlanzeige. pathien und viel Kampferfahrung.
Massiv ließ die VW-Geschäfts- Gerade deshalb werden sie mit
führung verbreiten, die Diesel-Kri- zermürbendem antikommunisti-
tiker seien schuld an der Arbeits- schem Mobbing, Abmahnungen
platzvernichtung. Nach ihrem und Kündigungen überzogen. Doch
13Zusammenhalt unter Arbeitern ist wichtig!
Konzernbosse versuchen, durch gezieltes
Mobbing den Widerstand im Betrieb
kleinzuhalten, aber die Vergangenheit hat
mit Fällen wie dem von Siegmar Herlinger
bewiesen: Solidarität ist stärker!
Bild: Pexels
die Solidarität ist stärker: Sieg- lung forderten sie „Knast statt Bo-
mar Herrlinger prangerte als Por- ni“ für das Management. Im Ruhr-
sche-Beschäftigter die Verbrechen pott deckten Bergarbeiter Giftmüll
der Porsche-Spitze an. Er gewann unter Tage auf und die Gefahren
alle Prozesse gegen seine poli- durch die Flutung der Zechen. All
tisch motivierten Kündigungen. diese Kollegen sind Vorreiter im
Und dann wurden beim vorgebli- Umweltkampf – das muss Massen-
chen Saubermann Porsche in einer charakter bekommen! Null Tole-
Großrazzia alle Büros und Priva- ranz für Mobbing gegen kämpferi-
träume der führenden Manager sche Kollegen!
durchsucht. Der Betriebsrats- und
stellvertretende Aufsichtsratsvor- Diesel oder Benziner –
sitzende Uwe Hück machte schon keine Alternative
mal vorzeitig den Abgang. Die Entwicklung des Verbren-
„VW-Komitees“ wirken in den nungsmotors gehört zur internatio-
Betrieben und Gewerkschaften; bei nalen Erfolgsgeschichte deutscher
Aktionen vor der Hauptversamm- Technik. Zu Recht sind die Autobau-
14er darauf stolz. Seit der Erfindung reich entwickelt. Doch nach wie
des Otto-Motors und des ersten vor verweigern die Konzerne die
Diesel-Pkw 1937 wurden Leistung, Haftung. Allein 2016 machte die
Verbrauch wie auch Partikel- und deutsche Autoindustrie 36 Milli-
Abgasreinigung stetig verbessert. arden Euro an Gewinnen. Die kos-
Aber dennoch: Das Ende des Ver- tenlose Fahrzeug-Nachrüstung
brennungsmotors und die Einfüh- für 470 000 Käufer von VW, Audi,
rung von emissionsfreien Verkehrs- Seat und Škoda wäre ein Klacks.(18)
systemen sind dringend angesagt. In vielen Städten wurden in-
Nach einer Studie der Weltgesund- zwischen Dieselfahrverbote ein-
heitsorganisation (WHO) tötet Luft- geklagt. Solche Fahrverbote sind
verschmutzung sieben Millionen als Notmaßnahme nicht generell
Menschen pro Jahr, 600 000 davon abzulehnen. Aber: Das müsste ein-
sind Kinder unter 15 Jahren. (16) hergehen mit dem Ausbau eines
Dieselmotoren stoßen Stickoxi- kostenlosen Öffentlichen Perso-
de (NOx) aus, die mit Feinstäuben nennahverkehrs (ÖPNV) und mit
Hauptfaktoren der Luftverschmut- Entschädigungszahlungen für die
zung sind. Sie fördern Lungen-, betroffenen Fahrzeughalter. Statt-
Herz-Kreislauf- sowie Diabetes-Er- dessen werden alle Folgen des
krankungen und sind laut WHO Diesel-Skandals rücksichtslos ab-
„für Menschen krebserregend“. Das geschoben – auf die Arbeiter, die
Umweltbundes amt ermittelte für Käufer, die Anwohner. Fahrverbote
2017, dass in Deutschland 6000 lösen das Problem deshalb nicht.
Menschen wegen überschrittener Nicht richtig ist allerdings, seine
Grenzwerte vorzeitig verstarben. (17) Wut über Fahrverbote gegen die
Gegen diese wissenschaftlichen Deutsche Umwelthilfe9 oder die
Erkenntnisse wurden und werden Umweltbewegung zu richten. Re-
– nicht selten von der Autoindust- gierung und Autokonzerne nutzen
rie finanziert – breite Kampagnen dies als inszeniertes Ablenkungs-
inszeniert. manöver von ihren eigenen Verbre-
SCR-Katalysatoren8, geeig- chen. Die Autoindustrie müsse Teil
net für eine effektive Umrüstung der Lösung der Klimaprobleme sein,
der Dieselmotoren, sind erfolg- meint Luisa Neubauer von Fridays
157 Millionen sterben jährlich an Luftverschmutzung davon sind 600.000 Kinder unter 15 Jahren 6000 starben 2017 in Deutschland wegen überschrittener Grenzwerte vorzeitig
Die AfD stellt sich als Verfechterin der
Arbeiterrechte dar – doch die Wahrheit sieht
anders aus . . . Bild: RF
for Future. Problem sei aber, dass und Kommunisten die Umwelt-
viele Manager „dies nicht begrif- bewegung als Feindbild entdeckt.
fen“(19) hätten. Das müsste wahrlich Im Film „Dieselmord im Ökowahn“
eine gewaltige Begriffsstutzigkeit leugnet sie, in einer Reihe mit
sein! Nein – für den Profit gehen US-Präsident Donald Trump, die
diese Manager in vollem Wissen Klimakatastrophe und macht Ab-
und mutwillig über Leichen. Pro- satzwerbung für den „sauberen
test muss sich deshalb gegen die Diesel“. Das freilich allen wissen-
Verursacher der Probleme richten, schaftlichen Beweisen zum Trotz.
nicht gegen die, die sie aufdecken. (20)
Sie stößt damit ins gleiche Horn
Mit der Entscheidung für einen wie Oliver Hilburger, der Vertreter
Benziner wird zwar der NOx-Aus- der faschistoiden Betriebsrats-
stoß vermieden, doch die CO2-Wer- gruppe „Zentrum Automobil“ bei
te sind dafür meist deutlich höher. Daimler Untertürkheim. Unter dem
Beifall des Managements posaunte
Falsche Freunde dieser ehemalige Nazi-Rock-Musi-
Schärfste Verteidigerin der Auto- ker heraus, die „Automobilindustrie
konzerne und deren kriminellem (werde) von der Umweltbewegung
Diesel-Betrug ist die AfD. Mit ihrer kaputt gemacht“. Dass die AfD nir-
Kampagne „Pro Diesel“ hat sie ne- gends zu sehen war, als VW infolge
ben Flüchtlingen, Gewerkschaften des Abgasbetrugs 3000 Leiharbei-
17ter entließ, ist kein Zufall. Deren
vorgetäuschte Sorge um die Ar-
beitsplätze dient nur ihrer verlo-
genen Propaganda, gegen „die da
oben“ zu sein.
Wer glaubt, mit der AfD den
Regierungsparteien eins auszuwi-
schen, stärkt damit nur den rech-
ten, aggressivsten Teil der Herr-
schenden. Die wollen die organi-
sierte Arbeiterbewegung zerschla- Der IG-Metall-Stahlaktionstag 2017 in Bochum:
Über 7000 Menschen versammelten sich vor der
gen und Terror verbreiten. Wer die Kundgebungsbühne. Neben Stahlarbeitern aus
verschiedenen Standorten waren auch die MLPD
AfD unterstützt, unterstützt eine
und viele Delegationen aus anderen Betrieben
Wegbereiterin des Faschismus, und und gesellschaftlichen Bewegungen, die die
Stahlarbeiter unterstützen, mit dabei.
fördert auch ihren offen faschisti- Bilder: Finsec (CC BY 2.0)
schen „Flügel“. Die AfD steht für die
Spaltung der Arbeiterklasse durch
rassistische Vorbehalte, während
sie sich mit sozialer Demagogie als sind mit ihrem Know-how ein
ihr Anwalt ausgibt. zunehmend wichtiger Ansprech-
Auch wenn sich faschistoide partner. Gegen die reformistische
Kräfte als Protest inszenieren: Sie Politik der Arbeitsplatzvernich-
sind die aggressivsten Verteidiger tung über Abfindungen und Vorru-
der Herrschaft des Kapitals. Wirkli- hestand vertreten sie konsequent
chen Protest kann es nur von links den Klassenstandpunkt: Kampf
geben! um jeden Arbeitsplatz! Bei Opel
in Rüsselsheim wurde mit 5000
Arbeitersolidarität in und mit den Unterschriften die Übernahme der
Betriebsgruppen der MLPD Azubis durchgesetzt. Kollegen von
In den Autokonzernen nimmt der Daimler, Audi, PSA/Opel, VW und
Kampf um den Erhalt der Ausbil- Ford wehrten sich gegen die Spal-
dungsplätze einen Aufschwung. tung, die mit der Entlassung von
Die Betriebsgruppen der MLPD Leiharbeitern und Auslernern er-
18reicht werden sollte. Mit der Forde- deutet: Sich aktiv auf die Seite des
rung nach der 30-Stunden-Woche gemeinsamen Kampfes und der
bei vollem Lohnausgleich und für internationalen Arbeitersolidarität
den Kampf um Arbeitsplätze und zu stellen – statt auf die Seite des
Umweltschutz stärkt die MLPD „eigenen“ Konzerns. Für diesen Weg
die kämpferische Richtung, und stehen die Streiks 2019 bei Audi
sie tritt ein für Gewerkschaften als in Ungarn und PSA in Frankreich;
Kampforganisationen. Sie fördert 2018 bei Vauxhall in Großbritanni-
den selbständigen Kampf – auch en und PSA/Opel in Spanien; 2017
konzernweit. bei Kia und VW in der Slowakei,
Die Fackel des länderübergrei- Fiat Chrysler in Serbien und Ford in
fenden Kampfs weitertragen, ver- Rumänien – und bei GM die Kämp-
bunden mit selbständigem Streik, fe für Tarifforderungen und gegen
Werksblockade und Werksbeset- Werksschließungen.
zung – wie bei Opel 2004, das be-
19E-Mobilität und Brennstoffzellen mit
Wasserstoff sind die umweltfreundlichen
Alternativen zu Verbrennungsmotoren.
Bild: Shutterstock
„One solution – Revolution!“10
Die Menschheit darf die Welt nicht
den Herrschenden und ihrem Ge-
sellschaftssystem überlassen. Erst
in einer sozialistischen Gesell-
schaft – ohne Ausbeutung des
Menschen durch den Menschen –
bilden Mensch und Natur wieder
Bild: Shutterstock
eine fruchtbringende Einheit.
Für E-Mobilität und
Brennstoffzelle mit Wasserstoff –
unter wirkungsvollen
Umweltbedingungen! der Auto- mit den Ölmonopolen
Technisch sind Alternativen zum verhindern ihre Einführung seit
Verbrennungsmotor schon lange Jahrzehnten. Der Anteil der Elek
möglich. E-Autos gibt es seit Beginn tro- und Hybridfahrzeuge11 betrug
des motorisierten Individualver- im ersten Halbjahr 2019 erst 2,6
kehrs. Doch die Aussicht auf Maxi- Prozent der Neuzulassungen.
malprofite durch Verbrennungsmo-
toren und die enge Partnerschaft
20Elektromotoren benötigen nur Raubbau, der die Umwelt schädigt,
200 Bauteile, Verbrennungsmo- in Chile, Bolivien und Argentinien
toren 1400. Das ist ein riesiger gewonnen. Mit einem Joint Venture
Produktivitätssprung. Den wollen in Bolivien wähnte sich die ACI
die Konzerne voll für ihre Profite Systems (Deutschland) im Besitz
nutzen. Was in Deutschland laut IG der Rechte auf 40 000 Tonnen Lit-
Metall weit mehr als 150 000 Ar- hiumhydroxid am Salzsee Salar de
beitsplätze kosten soll.(21) Im Kapi- Uyuni – jährlich, und für 70 Jahre.
talismus bedeutet die Einführung Aufgrund anhaltender Hunger-
der E-Mobilität eine internationale streiks, Märsche und Blockaden ei-
Strukturkrise. niger Hauptverkehrsstraßen durch
E-Mobilität mit Lithium-Io- die Bevölkerung, musste die Regie-
nen-Batterien im Massenumfang ist rung das Projekt stoppen. Nur drei
allerdings auch keine Lösung. Die Prozent der Gewinne sollten an die
in Kongo konzentrierten Kobalt Provinz Potosí gehen. Wasser- und
lagerstätten werden oft mittels kri- Luftverschmutzung durch chemi-
mineller Kinderarbeit geplündert. sche Aufbereitung, Fehlbildungen
Das Lithium wird großräumig im bei Tieren und der massive Was-
AucA
Auch Lithium wird oft im
umweltzerstörerischen Tagebau gefördert.
(hier Braunkohletagebau Garzweiler)
Bild: Wikipedia
21serverbrauch in der extrem was- Die Brennstoffzellentechnologie
serarmen Hochregion würden die ist überlegen, wenn „grüner Was-
Lebensgrundlage der Bevölkerung serstoff“ mit Solar- und Windstrom
vernichten, die zu 46 Prozent in der erzeugt wird. Vorsicht aber vor so-
Landwirtschaft und Viehzucht tätig genanntem „blauen Wasserstoff“:
ist.(22) mit Erdgas erzeugt, wird neben der
Eine technische Alternative ist klimaschädlichen Gasförderung
der Einsatz von Brennstoffzel- auch noch Kohlendioxid abge-
len: Aus Wasserstoff und Sauer- schieden, das risikoreich deponiert
stoff wird Wasser und elektrische werden muss.(24) Es ist ein Hohn,
Energie. Der Wirkungsgrad der dass Erdgasmonopole dies auch
Brennstoffzelle beträgt 65 Prozent noch mit einer Umweltplakette
(Diesel max. 30 Prozent). Wasser- schmücken.
stofftanks sind in circa drei Minu- Die Umweltprobleme mit der
ten aufgefüllt. Die Produktion von E-Mobilität dienen als Vorwand, um
Wasserstoff erfordert zwar insge- an der Verbrennungstechnik fest-
samt mehr Energie, als für Elektro- zuhalten. In der gesamten Klimabi-
antriebe notwendig ist. Sie belas- lanz (einschließlich der Akkus beim
tet die Stromnetze aber weniger Vergleich von Autos vergleichbarer
und kann gut durch erneuerbare Größe) sind die Emissionen von
Energieträger erfolgen. Die Stadt- E-Autos12 in der gesamten Lebens-
werke Mainz betreiben erfolgreich dauer um 24 Prozent geringer als
eine Pilotanlage (Power-to-Gas): die von Benzinern und um 16 Pro-
Elektromotoren werden durch ei- zent gegenüber dem Diesel (Er-
ne Brennstoffzelle angetrieben, gebnis von 24 unterschiedlichen
der Wasserstoff dafür wird mittels Untersuchungen).(25)
Windkraft erzeugt.(23) Auch Autos Die Arbeiterklasse muss ent-
mit Brennstoffzellen gibt es längst. schieden eintreten für die Umstel-
Sie werden aber nicht serienmä- lung auf emissionsfreie Mobilität
ßig gefördert, weil E-Autos mit – auf Kosten der Profite. Entschei-
Batterien in Massenfertigung eine dend ist dabei der Ausbau eines
schnellere Realisierung von Maxi- umweltverträglichen öffentlichen
malprofiten versprechen. Verkehrssystems. Individualver-
22Katastrophenalarm!
Was tun gegen die mutwillige Zerstörung
der Einheit von Mensch und Natur?
Karl Marx und Friedrich Engels be-
gründeten die Haltung der revolutio-
nären Arbeiterbewegung zum Schutz
der natürlichen Umwelt. Stefan Engel
greift die Frage auf heutigem Niveau
auf und zeigt, warum nur noch der So-
zialismus die Einheit von Mensch und 332 Seiten, 17,50 Euro
Natur langfristig retten kann. ISBN: 978-3-88021-400-2
Bestellen unter: www.people-to-people.de
kehr ist absehbar eine Sackgasse. Umwelt und der Schaffung von Ar-
Aber es bringt den Konzernen mehr beitsplätzen.
Profit, wenn jeder sein eigenes
Auto kauft, die Familie vielleicht Hauen und Stechen um die
sogar zwei und mehr Autos. Der Weltmarktführung
gesetzmäßige Drang des Kapitalis- 2020 setzen nun auch deutsche
mus, die Produktion ständig auszu- Konzerne zunehmend auf E-Mo-
weiten, hat längst zum Kollaps in bilität – eine Reaktion auf das
täglichen Staukolonnen geführt. gewachsene Umweltbewusstsein.
Nur mit einem kostenlosen, gut Und zugleich Mittel im Kampf um
ausgebauten Nahverkehr können Weltmarktanteile. Mit der Her-
die wachsenden Pendlerströme ausbildung von 14 neuimperia-
bewältigt werden. Und das wä- listischen Ländern13 hat sich die
re verbunden mit dem Schutz der Vernichtungsschlacht um den
23Weltmarkt massiv verschärft. Chi- gen als humanitär. Dabei wird in
na, ein neuimperialistisches Land diesen Betrieben unter unmensch-
und größter Automarkt der Welt, lichen Bedingungen gearbeitet.
verbietet Verbrennungsmotoren ab Massenhafte Vernichtung von
2030. Asiatische Konzerne haben Arbeitsplätzen – aber möglichst
die Weltmarktführung in der Batte- ohne Kämpfe! Sie wird daher ver-
riezellenproduktion. Mit den Eng- bunden mit Dämpfungsmaßnah-
pässen in der Rohstoffbeschaffung men, vorzugsweise mit hohen Ab-
für Batterien wird der imperialisti- findungen – das ist der Kerngehalt
sche Konkurrenzkampf um Länder der oft gleichlautenden sogenann-
wie Kongo gerechtfertigt. Das ist ten „Zukunfts“Erpressungsver-
der menschenverachtende Gehalt träge bei Daimler, Opel oder VW.
der angeblichen „Entwicklungshil- Dies durchdringt sich mit einer
fe“. Die „Förderung der Zusammen- neuen Runde einer weltweiten
arbeit internationaler Bergbaufirmen Vernichtungsschlacht. Autokon-
mit kongo lesischen Kleinunterneh- zerne, selber in Konkurrenz zuein
men“ mit Krediten seines Minis-
(26)
ander, bilden Koope rationen und
teriums preist CSU-„Entwicklungs- schließen sich mit IT-Konzernen
hilfe“-Minister Gerd Müller hinge- zusammen. Die Aufspaltungspläne
Die Grünen setzen sich in Worten sehr für den
Erhalt unserer Natur ein ...
Bild: Pexels
24... konkret hat sich aber zum Beispiel
Ministerpräsident Winfried Kretschmann
(Grüne) massiv gegen ein Verbot der
Verbrennungsmotoren ab 2030 ausgesprochen.
Bild: Wikipedia
verschiedener Konzerne durch Hol- Prosperität und die Arbeitsplätze zu
ding-Strukturen14, wie bei Daimler tun“.(27) Als ob beides vereinbar wä-
und Siemens, sind nur eine andere re. Anklagen gegen Autohersteller
Seite der Medaille. Die Konzerne oder Initiativen zur Nachrüstung
konzentrieren sich auf die Berei- älterer Diesel auf Kosten der Her-
che mit Weltmarktführerschaft und steller? Null. Stattdessen gründe-
versuchen, die Belegschaften zu te er mit Markus Söder (CSU) aus
spalten. Bayern und Stephan Weil (SPD) aus
Niedersachsen die „Autoschiene“ –
und fordert neue Subventionen für
Wie grün sind die Grünen? die Konzerne. Eine wahrhaft große
Der erste grüne Ministerpräsi- Koalition für Monopolinteressen!
dent, Winfried Kretschmann in
Baden-Württemberg, steht an der Kampf der Rechtsentwicklung!
Spitze der „Optimierung der Ver- Die Regierungen aller imperialis-
brennungsmotoren“ und des Diesel, tischen Länder dienen nicht „dem
um damit angeblich „sowohl etwas Volk“ oder ihren Wählern. Sie die-
für die Rettung des Planeten wie die nen dem allein herrschenden
25Einheitsfront gegen Faschismus und Krieg: Die MLPD ist mit dabei! Bild: RF internationalen Finanzkapital15. den Fluchtwellen, (Stellvertreter-) Konkret vor allem den Übermono- Kriegen und Kriegsgefahr – vom polen, die im jeweiligen Land an- Südchinesischen Meer bis zur Ka- sässig sind. Die Regierung Trump ribik. Deshalb meint die MLPD: Ei- symbolisiert eine weltweite Ent- ne Einheitsfront aller Gegner von wicklungsrichtung der Herrschen- Faschismus und Krieg ist dringend den – ob Erdoğan, Bolsonaro, Putin notwendig. In Deutschland arbeitet oder Xi Jinping: Demokratische sie mit im Internationalistischen Rechte werden eingeschränkt, fa- Bündnis16. Weltweit rufen die Inter schistische Methoden eingeführt. nationale Koordinierung revoluti- Auch die moderat auftretende onärer Parteien und Organisatio- EU unter Merkel und Macron ist nen (ICOR) und der Internationale Teil dieser Rechtsentwicklung. Ob Kampfbund der Völker (ILPS) zu Freihandel oder Strafzölle, ob mit einer antiimperialistischen und oder ohne grünes Label – immer antifaschistischen Einheitsfront geht es um die Interessen der auf. Monopolkonzerne. Deren Konkur- renz führt weltweit zu wachsen- 26
Echter sozialismus
statt „Transformations“-Märchen
4.
s gibt eine realistische diese Arbeitermacht zu zerstören.
E Alternative! Die Pro-
duktivkräfte sind heute
so weit entwickelt, dass
sie global menschenwürdige Le-
bensbedingungen ermöglichen. In
Genau das ist das Schreckgespenst
aller Ausbeuter: die Diktatur des
Proletariats18. Sie ist zugleich die
breiteste Demokratie für die große
Mehrheit der Bevölkerung.
einer sozialistischen Gesellschaft Gegen diese Erkenntnis ent-
werden Ausbeutung und Unterdrü- werfen die Anbeter und Verfech-
ckung der Werktätigen abgeschafft, ter des Kapitalismus eine Vielfalt
Wirtschaftskrisen und Kriege über- ideologischer Gedankengebäu-
wunden. Die Wiederherstellung, de über seine friedliche, sozia-
Festigung und Höherentwicklung le, ökologische Verwandlung ...
der Einheit von Mensch und Natur bloß ohne Revolution. Immer öf-
werden zur gesamtgesellschaft ter aber besteht das Schönreden
lichen Leitlinie. der Veränderungsmöglichkeiten
Nach aller geschichtlichen Er- des Kapitalismus nur noch dar-
fahrung werden die Kapitalisten in, dem zerstörerischen Treiben
jedoch versuchen, ihre Macht mit der Profitwirtschaft neue Namen
aller Gewalt zu verteidigen oder zu verpassen: Die Enteignung der
zurückzuerobern. Deshalb muss Arbeitslosen und Schaffung ei-
der Kapitalismus auf revolutionä- nes riesigen Niedriglohnsektors
rem Weg überwunden werden. Im (Hartz-Gesetze) beispielsweise,
Sozialismus ergreift die Arbeiter- beschlossen von der SPD und den
klasse die Macht. Solange es nötig Grünen, wird zur „Sozialleistung“;
ist, hindert sie Ausbeuter, Unterdrü- Müllverbrennungsanlagen werden
cker und Umweltzerstörer daran, zur „Regel-Abfall-Behandlung“;
27die menschheitsbedrohende Atom eigene, krisenhafte Entwicklung energie verliert ihren Schrecken, nennen sie „Transformation“ – es wenn man sie „Brückentechno- läuft doch alles ganz gesittet. logie“ nennt. Innovativ ist dabei In der Konsequenz kann das höchstens die Wortkosmetik. mörderische System des Kapi- Mit dem Mittel des modernen talismus also weitermachen wie Antikommunismus17 versuchen bisher. Kinder verhungern, weil die Herrschenden heute, wirklich mit Lebensmitteln spekuliert wird; jede sachliche Diskussion über Tausende Menschen ertrinken in die sozialistische Alternative ver- den Weltmeeren, während Riesen- hindern. Vor allem unsere Gefühle containerschiffe Billigstprodukte suchen sie damit zu manipulieren, um den Erdball fahren. Die Dikta- indem sie „Sozialismus“ stets und tur einer Handvoll Monopolkapi- systematisch mit Angst, Terror und talisten über die große Masse der Gewalt verknüpfen und ihre bür- Bevölkerung ist ein Widersinn. Ei- gerlich-demagogischen Kampfbe- ne Diktatur des Proletariats über griffe wie „Stalinismus“ oder „Mao- diese verschwindend kleine, unter- ismus“ in den Raum werfen. Ihre 28
Bilder: RF
Die Parteivorsitzende der Arbeiterpartei
MLPD: Gabi Fechtner
drückende Minderheit ist mehr als re zur Basis, Rechenschaftspflicht
angebracht. jeder Leitung und mehr. Jeder kann
Beim Aufbau des Sozialismus das überprüfen anhand des Pro-
waren die Sowjetunion und China gramms der MLPD und ihrer Praxis.
jahrzehntelang leuchtende Vorbil- Mit der heutigen materiellen
der, in der DDR wurden hoffnungs- Vorbereitung des Sozialismus ha-
volle Ansätze gemacht. Überall ben wir viel bessere Voraussetzun-
aber wurde der Sozialismus ver- gen, um den Sozialismus durch den
raten und der Kapitalismus durch revolutionären Kampf zur Realität
neue Bürokraten wieder einge- werden zu lassen. Entscheidend
führt. Die MLPD ist die Letzte, die wird sein, dass die Arbeiterklasse
diese Probleme vertuschen will. Im sich ihrer gesellschaftlichen Rolle
Gegenteil – sie hat aus der gründli- bewusst wird, und sich von nichts
chen Aufarbeitung Lehren gezogen aufhalten lässt, diese Rolle wahr-
als revolutionäre Arbeiterpartei zunehmen.
neuen Typs: Prinzipielle Ablehnung
jeglicher Privilegien für Funktionä-
re, enge Verbindung der Funktionä-
295.
Zukunfts-
programm
der (Automobil-)Arbeiter
Vorwärts zur Arbeiteroffensive –
für die Zukunft der Jugend
Mit unserem Zukunftsprogramm sind Klassenkampfs werden. Das heißt:
die wichtigsten Forderungen zusam- Reformkämpfe nicht für die Illusion,
mengefasst. Sie sind keine Utopie, dass der Kapitalismus sozial ausge-
sondern realistisch. Aber in ihrer staltet werden könnte. Dieses so oft
Gesamtheit nur im Sozialismus zu gescheiterte Märchen, ob von SPD,
verwirklichen! Heute können und Grünen oder sonst wem verbreitet,
müssen einzelne Reformforderun- verlängert nur die Lebensdauer die-
gen durchgekämpft werden. Diese ses zerstörerischen Systems.
Kämpfe müssen eine Schule des
1. Rettet Umwelt und Arbeitsplätze vor der Profitwirtschaft!
Produktionsende der Verbrennungsmotoren spätestens in zehn Jahren.
Kampf um seine Ersetzung durch E-Mobilität und Brennstoffzelle mit erneu-
erbaren Energien! Wasserstofferzeugung aus Solar- und Windstrom!
Einschränkung des Individualverkehrs. Einführung und Ausbau des kostenlo-
sen öffentlichen Nahverkehrs! Ersetzung aller fossil betriebenen Nahverkehrs-
mittel durch Elektro-, Wasserstoff-, Oberleitungs- und Schienenfahrzeuge!
Kürzere Taktzeiten und mehr direkte Linienverbindungen, Werksbusse zu
den Großbetrieben. Massive Einschränkung des Güterverkehrs auf der Straße
und Verlegung auf die Schiene und auf Wasserwege! Bau sicherer Radwege!
Schaffung von Arbeitsplätzen im Umweltschutz: Aufgabe der Braunkohle-
produktion binnen drei Jahren und Schaffung gleichwertiger Ersatzarbeits-plätze für die Arbeiter und Angestellten, zum Beispiel in der Renaturierung
der Tagebaue, für mindestens 25 Jahre! Schaffung weiterer Arbeitsplätze für
die Entsorgung des Giftmülls unter Tage und hochwertige Wiederaufforstung
der Wälder!
Einführung von Kryo-Recycling in allen großen Gemeinden und Städten als
grundlegendes Element der Wiederverwertung von Rohstoffen, zunächst
durch das Recyceln von Plastik-, Gummi- und Elektroschrott!
Strafrechtliche Verfolgung der Umweltverbrecher, Abschaffung der Kron-
zeugen/Bonusregelung, Umweltverbrechen dürfen nicht verjähren!
Entschädigungszahlungen und Nachrüstung der Dieselfahrzeuge durch Ein-
bau von SCR-Katalysatoren auf Kosten der Autokonzerne! Unbegrenzte Pro-
dukthaftung für Autos mit Fahrverbot durch die Hersteller! Fahrverbote nur
in Verbindung mit kostenlosem Nahverkehr – in den entsprechenden Zonen!
Ausnahmeregelungen für Schichtarbeiter!
Kampf um schrittweises und bis 2030 vollständiges Ersetzen fossiler
Brennstoffe durch regenerative Energien aus Wasser, Wind, Sonne und Bio-
abfällen! Massive Förderung des dezentralen Solarausbaus und dezentraler
Biogasanlagen zur Verwertung von Fäkalien und allerlei Grünabfällen!
Umweltsofortmaßnahmen auf Kosten der Monopole! Gegen die Abwälzung auf
die Massen durch Emissionsabgaben! Komplette Abschaffung der CO2-Steuern!
2. Für die Zukunft der Jugend:
Kampf um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz!
Es gibt keine Arbeiter erster, zweiter und dritter Klasse – Kampf der Flexibili-
sierung der Arbeitszeit und der Spaltung durch unterschiedliche Arbeits- und
Tarifverträge!
3
0-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich – feste Regelarbeits-
zeit von 6 Stunden täglich von Montag bis Freitag zur Schaffung von
Millionen Arbeitsplätzen! Kampf der Flexibilisierung der Arbeitszeit!
Mindestens 10 Prozent Ausbildungsquote in Großbetrieben! Unbe
fristete Übernahme aller Azubis entsprechend ihrer Ausbildung!
Gegen Auflösung der Tarifbindung – Für Flächentarifverträge! Angleichung
von Arbeitszeiten, Löhnen und Renten in Ostdeutschland – JETZT! Kündigung
der Niedriglohntarifverträge für Leiharbeiter durch die Gewerkschaften!
Kampf der Aufspaltung einzelner Konzernbereiche, der Spaltung in „Fremd-
firmen“ und Leiharbeit! Ein Betrieb – eine Belegschaft – ein Kampf!
3. Internationale Arbeitereinheit gegen die
Rechtsentwicklung von Regierungen und bürgerlichen
Parteien, in bürgerlichen Medien und Kultur. Arbeiter
gleich welcher Nationalität – eine Klasse, ein Gegner,
ein Kampf weltweit! Internationale Arbeitereinheit statt
Spaltung – Kampf dem Sozialchauvinismus!
Kampf gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Arbeiter, ihre Familien,
die Kommunen und die Arbeitslosen!
Statt Ausweitung des öffentlich finanzierten Kurzarbeitergeldes – Arbeits-
zeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich auf Kosten der Monopole!
Herabsetzung des Rentenalters bei vollem Rentenausgleich auf 60 Jahre,
für Frauen und Schicht- und Schwerarbeiter auf 55 Jahre! Erhöhung des
Rentenniveaus!
Verteidigung und Erweiterung demokratischer Rechte und Freiheiten! Für
ein vollständiges und allseitiges gesetzliches Streikrecht! Für freie gewerk-
schaftliche und politische Betätigung im Betrieb! Null Toleranz gegenüber
Mobbing – Solidarität mit den Opfern! Für ein fortschrittliches Betriebsver-
fassungsgesetz!
Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda! Null Tole-
ranz für rassistische und faschistische Hetze im Betrieb!4. Organisiert euch!
Die Kraft der Arbeiterklasse besteht in ihrer Zahl. Diese Kraft kann nur durch
organisiertes Handeln entfaltet werden. Nur organisiert werden wir eine dem
Finanzkapital überlegene Kraft:
Schließt euch zusammen und verstärkt in härteren Zeiten die Solidarität und
den Zusammenhalt – gegen die Geschäftsleitung und Regierung – im Betrieb,
in der Gewerkschaft, über Konzern- und Ländergrenzen hinweg!
Schließt euch eng mit den Kämpfen der breiten Massen zusammen: mit der
Umwelt-, der antifaschistischen, sozialen, Friedens- und der internationalen
Solidaritäts- und Flüchtlingsbewegung, mit den Klein- und Mittelbauern!
Stärkt die Gewerkschaften und macht sie zu Kampforganisationen! Für eine
starke Einheitsgewerkschaft! Stärkung der innergewerkschaftlichen Demo-
kratie – Weg mit den Unvereinbarkeitsbeschlüssen gegen Marxisten-Leni-
nisten in der IG Metall!
Werdet aktiv in weiteren Selbstorganisationen der Massen und stärkt die
internationale Koordination der Arbeiter – in der Internationalen Automo-
bilarbeiter Koordination (IAC) und der Internationalen Bergarbeiterkoordi-
nation (IMC)!
Stärkt die MLPD als revolutionäre Arbeiterpartei!
5. Für die Befreiung von Ausbeutung und Unterdrückung –
für die Einheit von Mensch und Natur!
Gib Antikommunismus keine Chance!
Führen wir alle unsere Kämpfe als Schule des Klassenkampfs und der Vor-
bereitung der internationalen Revolution. Entwickeln wir unser Klassenbe-
wusstsein und werden wir dabei fertig mit der kleinbürgerlich-antikommu-
nistischen Denkweise! Vorwärts zur Arbeiteroffensive, zum Klassenkampf im
eigentlichen Sinn und zur strategischen Offensive der Arbeiterklasse – Vor-
wärts zum echten Sozialismus!Erklärungen
1
Internationales Industrieproletariat: 14 Ländern lebt mehr als die Hälfte der
die in den Produktionsverbünden der Weltbevölkerung: Brasilien, Russland,
internationalen Monopole beschäftigten Indien, China, Südafrika (BRICS), Mexiko,
Arbeiter. Indonesien, Südkorea, Türkei (MIST),
2
Imperialismus: die monopolistische Argentinien, Saudi-Arabien, Katar, Verei-
Entwicklungsstufe des Kapitalismus seit nigte Arabische Emirate, Iran.
Beginn des 20. Jahrhunderts. 14
Holding-Struktur: Dachgesellschaft mit
3
Profitrate: Verhältnis vom Profit zum selbständig operierenden Sparten.
eingesetzten Kapital, in den Konzernbi- 15
Internationales Finanzkapital: Das allein
lanzen oft als ROCE bezeichnet. herrschende internationale Finanzkapi-
4
Willi Dickhut: Vordenker und Mitbegrün- tal besteht aus den etwa 500 größten
der der Marxistisch-Leninistischen Partei Übermonopolen in Banken, Industrie,
Deutschlands (MLPD) Handel und Agrarwirtschaft.
5
Sozialchauvinismus: Chauvinismus ist
16
Internationalistisches Bündnis: Zusam-
eroberungssüchtiger Nationalismus. menschluss von bisher über 35 000
Sozialchauvinismus behauptet, die Einzelpersonen und 40 Organisationen
Unterstützung der eigenen imperialisti- gegen die Rechtsentwicklung von Re-
schen Bourgeoisie sei im Interesse der gierungen und bürgerlichen Parteien.
Arbeiterklasse. 17
Diktatur des Proletariats: wissen-
6
Faschistoid: dem Faschismus ähnlich, schaftlicher Begriff für Herrschaft der
Übergang zum Faschismus. Arbeiterklasse in der sozialistischen
Gesellschaft. Er bedeutet Niederhaltung
7
Liquidatorentum: Spalterische und der Bourgeoisie und Demokratie für die
zerstörerische Tätigkeit in der Arbeiter- Werktätigen. Die Anerkennung der Dik-
bewegung. tatur des Proletariats ist der Prüfstein
8
SCR-Katalysatoren: Der Einbau kann den des Marxismus-Leninismus.
NOx-Ausstoß bis zu 90 Prozent senken. 18
Moderner Antikommunismus: antikom-
Die Nachrüstung kostet zwischen 1400 munistische Hetze von einem pseudo-
und 3300 Euro. kritischen Standpunkt gegenüber dem
9
Deutsche Umwelthilfe e. V.: Gemein- Kapitalismus aus. Im Unterschied zum
nützige Umwelt- und Verbraucher- offen reaktionären Antikommunismus,
schutzorganisation mit dem Recht zur der in der Regel mit militaristischen,
Verbandsklage. faschistischen Inhalten und der Recht-
10
Einzige Lösung – Revolution! fertigung jeder Form der Gewalt und
staatlicher Unterdrückung vor allem
11
Hybrid-Fahrzeug: Kombinierter Antrieb, gegenüber der MLPD einhergeht.
der nach 30 bis 50 Kilometern von Elek-
tro- auf Benzinmotor umschaltet.
12
bei gemischtem Fahrprofil nach einer
Fahrstrecke von 150 000 Kilometern.
13
Neuimperialistische Länder: In diesen
34Quellen
(1)
igmetall.de vom 06.12.2019 ra-verkehrswende.de vom Mai 2019
(2)
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mz.de/de/laender_regionen/subsaha-
b
ment und Consulting, Heft 03/2012, ra/demokratische_republik_kongo/
S. 56 ff. index.jsp
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gruene-bw.de vom 02.03.2017; welt.de
(4)
welt.de vom 01.04.2019 vom 23.06.2017
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heise.de vom 30.11.2017
(6)
Neue Presse Hannover vom 03.04.2019
(7)
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der ‚neuen Weltordnung‘“, 2003, S. 416
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badische-zeitung.de vom 20.12.2014
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zeit.de 16.10.2019
(11)
arbeitgeber.de vom 30.03.2016
(12)
Analyse zu Investitionen der Automo-
bilindustrie, Ernst&Young, April 2019
(13)
Willi Dickhut, „Die dialektische Einheit
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(14)
igmetall.de vom 30.10.2018
(15
) berlinertageszeitung.de vom
28.02.2019
(16)
tagesschau.de vom 29.10.2018
(17)
swr.de vom 21.10.2019
(18)
zeit.de vom 30.09.2019, Gewinne 2016
eigene Berechnung
(19)
Die Welt vom 17.01.2020
(20)
deutschlandfunkkultur.de vom
29.03.2019; Bundestag Drucksache
19/15538, 27.11.2019
(21)
igmetall.de vom 04.06.2019
(22)
Deutscher Bundestag WD 8 – 3000 –
135/18
(23)
Bine.info vom 27.10.2019
(24)
pv-magazine.de vom 18.10.2019
(25)
autozeitung.de vom 18.09.2019; ago-
35Zentralkomitee der MLPD Jugendverband REBELL
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