Kuba, Wahlkampf und DIE LINKE - Zeitschrift der AG Cuba Sí in der Partei DIE LINKE - Cuba Sí
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24. Jahrgang · Nr. 1/2021 Preis: Solidaritätsspende Zeitschrift der AG Cuba Sí in der Partei DIE LINKE Kuba, Wahlkampf Foto: Cuba Sí und DIE LINKE Politisch steht das Jahr 2021 im Zeichen von Wahlen: Sechs Landtage und der Bun- destag werden neu gewählt. Vor diesem Hintergrund verwundert es nicht, dass es Themen in die Wahlprogramme der Parteien schaffen, die ansonsten für die bundesdeut- sche Politik weniger relevant sind. Mehr als erstaunlich ist allerdings, dass nicht etwa in den Mitte-Rechts-Parteien, sondern in der LINKEN das Thema Kuba zu Beginn dieses „Superwahljahres“ instru mentalisiert und missbraucht wurde. Die parteiinterne Gruppe „Emanzipatorische Linke“ (EmaLi) hatte im Januar mit einem Antrag an den Parteivorstand versucht, die bisher auf Solidarität und Respekt beruhen- de Kuba-Politik unserer Partei infrage zu Am 21. November 2020 packten rund ein Dutzend Kubafreunde aus Magdeburg und Berlin in stellen. Überraschend kam dieser Vorstoß Haldensleben (Sachsen-Anhalt) den 4. Container des Jahres mit Sachspenden für Kuba. allerdings nicht: Die EmaLi-Initiative reiht sich ein in die Bestrebungen einiger Weni- ger in der LINKEN, die antiimperialistischen und friedenspolitischen Grundsätze unserer Partei zu verändern und aufzugeben. Diese geplante Neuausrichtung der Au- ßen- und Friedenspolitik unserer Partei muss verhindert werden! Wie das gelingen kann, hat der entschlossene Protest zahlreicher Parteimitglieder und Sympathisanten gegen den mehr als missverständlichen Vorstands- beschluss vom 23. Januar gezeigt. Der Par- teivorstand sah sich gezwungen, nicht nur eine Klarstellung vorzunehmen, sondern auch die uneingeschränkte Solidarität der LINKEN mit der kubanischen Revolution zu bekräftigen. Dies ist aber nur ein Etappen- sieg. DIE LINKE muss den neuen Beschluss jetzt in konkrete Politik umsetzen und ge- meinsam mit Cuba Sí die Solidarität mit Foto: ICAP Kuba weiter stärken. (➔ siehe Cuba Sí-Info) Am 29. Januar 2021 wurde der Container vom kubanischen Gesundheitsministerium (Minsap) und vom Institut für Völkerfreundschaft (ICAP) in Havanna in Empfang genommen. Anwesend war der Präsident des ICAP, Fernando González Llort (4. v. l.), einer der Cuban 5 und Held Kubas. Der Container war gefüllt mit Krankenhausbetten, Verbrauchsmaterial für chirurgische Eingriffe, Spritzen, Kanülen, Dialysebedarf, u.a.m. Für das medizinische Personal ist Berufsbekleidung wie Kittel, Hosen und Kasacks bestimmt. Und den kleinen Patienten werden die mitgereisten Ku- scheltiere gewiss Freude bereiten. Muchas gracias – unser Dank gilt den AMEOS-Kliniken in Hal- densleben für die großzügige Spende der Klinikbetten, Nachttische und Matratzen sowie allen Helfern und den Spendern, die diese große Geste der Solidarität möglich gemacht haben. www.cuba-si.org
iskussionsprozess ist in vollem Gange. Die D änderungen. Welche Zäsur die Währungsre- EDITORIAL Beteiligten erörtern verschiedene Modelle, um form und die angestrebte Dezentralisierung regionale Erfahrungen und Aktivitäten stär- der Landwirtschaft darstellen, lesen Sie in die- ker in der Gesamtorganisation abzubilden. Mit sem Heft ebenso wie die Erwartungen an die Zeit für Zuversicht dieser Integration wollen wir eine flächende- ckendere Sichtbarkeit und breitere Wirksam- Beziehungen zwischen den USA und Kuba nach der Wahl des neuen US-Präsidenten. keit für unsere Solidaritätsarbeit erreichen – in Corona und die US-Blockade wirken als Liebe Leserinnen und Leser, der Bundesrepublik und auch in unserer Partei. teuflischer Strudel. Die Kampagne Unblock pünktlich zum Frühjahr halten Sie die erste Denn dass es hier Luft nach oben gibt, Cuba zielt deshalb darauf ab, 2021 zu dem Ausgabe unserer Revista in den Händen. Die zeigt uns die jüngste Diskussion innerhalb Jahr zu machen, in dem die Blockade endlich Redaktion hat sich vorgenommen, in diesem der LINKEN zum Stellenwert von Internatio- fällt. Cuba Sí ist Teil der weltweiten Initiative. Jahr wieder zwei Ausgaben herauszugeben. nalismus im Allgemeinen und zur Solidarität Auch Sie können aktiv werden (➔ siehe Sei- Das zeigt Ihnen, dass wir die personellen Eng- mit Kuba im Speziellen. Die Debatte rief ein te 16)! Dank Ihrer Unterstützung setzt Cuba pässe des Vorjahres überwunden haben (➔ enormes Echo an Solidaritätsbekundungen Sí seine Projektarbeit fort und hilft gezielt, wo siehe Revista 1/2020) und mit großer Zuver- für das sozialistische Kuba und für das Wir- es notwendig ist: in der Landwirtschaft und sicht an der strukturellen Weiterentwicklung ken von Cuba Sí als Arbeitsgemeinschaft in im Gesundheitswesen (➔ siehe Seiten 12 und unserer Organisation arbeiten. Wir freuen uns, der LINKEN hervor und bewog uns zu einer 13). Informieren Sie sich auch über die regio- dass Steffen Niese das dreiköpfige Team der Dokumentation auf vier Extra-Seiten. Unse- nalen Aktivitäten unserer Kubaaktivist*innen hauptamtlichen Cuba Sí-Mitarbeiter vervoll- re Schlussfolgerung daraus ist, zielgerichteter – vielleicht haben Sie Lust, sich einer Gruppe ständigt und sich damit die Leistungsfähig- über Entwicklungen in Kuba in unserer Partei Gleichgesinnter in Ihrer Nähe anzuschließen? keit unseres Büros weiter konsolidiert. Steffen zu informieren, die sich durch den Eintritt jün- Wir wünschen Ihnen in jedem Falle eine ist seit vielen Jahren ehrenamtlich bei Cuba Sí gerer Mitglieder verändert. Wir werden auch aufschlussreiche und spannende Lektüre. Über tätig und kennt Kuba durch mehrjährige For- künftig kontinuierlich den Internationalismus Ihre Kritik und Anregungen freuen wir uns. schungsaufenthalte ganz ausgezeichnet. Un- und die Solidarität mit Kuba einfordern als Teil Und reichen Sie die Revista auch gern in Ih- ser aufrichtiger Dank gebührt unserem Com- der Identität der LINKEN. rer Familie und im Freundeskreis weiter! Wir pañero Wolfgang, der das Büro während der Gerade jetzt ist eine uneingeschränkte So- hoffen, uns im Laufe des Jahres bei Veranstal- mehr als einjährigen personellen Durststrecke lidarität wichtig: Die anhaltende Pandemie tungen und Infoständen wiederzusehen, denn mit außerordentlichem Einsatz unterstützte. situation hat Kuba wieder verstärkt im Griff, eines fehlt uns sehr – die persönlichen Begeg- Im Editorial der letzten Ausgabe berichte mit allen bekannten Auswirkungen auf Wirt- nungen und Gespräche mit Ihnen. Bleiben Sie ten wir von unserem Ziel, unseren regional schaft und Gesellschaft. Dabei wäre eine bis dahin gesund und zuversichtlich! Hasta Engagierten eine größere Mitwirkung bei Fra- Rückkehr zu mehr Normalität enorm wichtig pronto! gen der Solidaritätsarbeit zu ermöglichen. Der für die Umsetzung tiefgreifender Strukturver- Die Redaktion •••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••• Kuba bereitet 100 Mio. Mitte Januar 2021 hat eine erweiterte kli- Außenminister und Mitglied des Politbüros der Dosen des Covid-19- nische Studie der Phase II für den Impfstoff Soberana 02 begonnen, die auf 900 Personen Kommunistischen Partei, Bruno Rodríguez Par- rilla, teil. Impfstoffs vor im Alter zwischen 19 und 80 Jahren ausge- Borrell sagte, dass Kuba trotz der Covid- weitet wird. Im Februar 2021 startet eine neue 19-Situation alle vorgesehenen Verabredun- Der Generaldirektor des Finlay-Instituts für Testreihe, um den Impfstoff auch für Kinder gen der Agenda dieser Treffen einhalte. Ro- Impfstoffe, Vicente Vérez Bencomo, gab auf und Jugendliche anwenden zu können. dríguez Parrilla hob hervor, dass sich mit dem einer Pressekonferenz mit in Havanna akkre- Quelle: de.granma.cu, 21. Januar 2021 Treffen der Kreis schließe, der vom II. Gemein- ditierten ausländischen Agenturen bekannt, samen Rat 2019 initiiert worden war, und so- dass Kuba dabei sei, die Kapazität zur Produk- mit eine Bewertung des Erreichten innerhalb tion von 100 Millionen Dosen des Impfstoffs eines sehr komplexen Szenariums erlaube. Soberana 02 gegen Covid-19 zu schaffen. Gleichzeitig wird die Planung künftiger Vor- haben zum gegenseitigen Vorteil ermöglicht. Dies werde geschehen auf Basis gegenseitigen Respekts für die Souveränität beider Seiten, Er führte aus, dass das Ziel darin bestehe, wie es das Abkommen über Politischen Dialog die Bedürfnisse des Landes zu befriedigen und und Zusammenarbeit vorsieht. das Produkt auch anderen am Erwerb interes- Er fügte hinzu, dass der III. Gemeinsame sierten Ländern wie Vietnam, Iran, Venezuela, Rat erneut den Willen beider Partner zum Aus- Pakistan und Indien bereitzustellen. Im Falle druck brachte, die Vereinbarungen zu erfüllen Kubas, stellte er klar, werde die Anwendung und die Stärkung der bilateralen Beziehungen kostenlos sein und es werde das Ziel verfolgt, Kuba und die EU intensi voranzubringen. Er drückte seine Überzeu- die gesamte Bevölkerung noch in diesem Jahr vieren ihre Beziehungen gung aus, dass die Debatte zu einer Konsoli- zu immunisieren. dierung des politischen Dialogs beitrage, der „Kubas Strategie, den Impfstoff zu kom- Während des III. Gemeinsamen Rates zwi- die verbindenden Elemente ebenso adressiere merzialisieren, ist eine Kombination aus schen den Partnerländern Kuba und der Euro- wie einen konstruktiven Umgang mit Differen- Menschlichkeit und globaler Auswirkung auf päischen Union (EU) am 20. 1. 2021 verurteil- zen, und ergänzte: „Wir sind zufrieden fest- die Gesundheit. Wir sind kein multinationaler te der Hohe Vertreter der EU für Auswärtige zustellen, welche Energie aufgewandt wird, Konzern, bei dem das finanzielle Ziel an erster Angelegenheiten und Sicherheitspolitik, Josep um die verschiedenen Mechanismen des Aus- Stelle steht. Unser Ziel ist es, mehr Gesund- Borrell, die erneute Aufnahme Kubas in die tauschs zu aktivieren, die im Rahmen des Ab- heit zu schaffen“, sagte Vérez Bencomo laut Liste jener Staaten, die den Terrorismus be- kommens vorgesehen sind.” Prensa Latina. günstigen. Von kubanischer Seite nahm der Quelle: de.granma.cu 2 Cuba Sí revista · Nr. 1/2021
Kuba steht weiterhin vor großen Herausforderungen Die US-Blockade und die anhaltende Corona-Pandemie erschweren die Umsetzung der Währungsreform und der Strukturveränderungen in der Landwirtschaft. Gleichzeitig sind Erfolge bei der Entwicklung eines Impfstoffs gegen Covid-19 zu verzeichnen. Ein Überblick. Für Kuba hat ein schwieriges Jahr begonnen: den teilweise nach Kuba überwiesen, teilweise Die staatlichen Unternehmen erhalten zu- Die Pandemie ist nach einer Entspannungs- wurden dringend benötigte Materialien ge- dem mehr Spielraum zur Steigerung ihrer Pro- phase zurückgekehrt. Im Herbst 2020 h atte kauft und mit logistischer Unterstützung durch duktivität, die verschiedenen Produzenten sich das Leben in etlichen Provinzen unter Cuba Sí versandt (➔ siehe Revista 1/2020). (staatliche, genossenschaftliche, private) sol- Beibehaltung hygienischer Maßnahmen nor- Im vergangenen Jahr führten die Auswir- len stärker vernetzt werden. Ausländische In- malisiert. Aber nicht der begrenzt wieder zu- kungen der Pandemie auf den Welthandel, vestitionen und Technologie sollen unbüro- gelassene Tourismus stellte sich als Ursache das Erliegen des Tourismus und vor allem kratischer gefördert werden. Neben dieser erneuter Ausbrüche in allen Provinzen her- die verschärfte US-Blockade unter Präsident Mammutaufgabe soll die Landwirtschaft die aus, sondern die aus dem Ausland einreisen- Trump zu einem Einbruch der kubanischen Ernährungssouveränität sicherstellen. Dies be- den Angehörigen kubanischer Familien, die Wirtschaftsleistung um 11 Prozent. Auch die inhaltet die Eigenversorgung der Gemeinden, Quarantäne-Bestimmungen missachteten. Die vorherigen Jahre verzeichneten nur einen ge- die Versorgung der Städte und die Ausweitung planmäßig definierte Rückkehr zu einer neuen ringen Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts. der Exporte ( ➔ siehe Seiten 10–11). Normalität erlebte herbe Rückschläge, die Der Devisenmangel verschlechterte die Ver- überregionale Mobilität musste wieder weit- sorgungslage erheblich, geplante Investitionen Hoffnung neuer US-Präsident? gehend unterbrochen werden. konnten nicht umgesetzt werden. Der neue US-Präsident Biden war Vizeprä- sident unter Obama. So gibt es verständlicher- Impfstoffforschung auf Tiefgreifende Struktur weise Hoffnung auf eine Rückkehr zur Norma- Erfolgskurs veränderungen lisierung der Beziehungen zu Kuba. Es bleibt Gleichzeitig zeigt die intensive Forschung Kuba musste eine Strategie zur Erholung abzuwarten, ob die USA Lateinamerika auch an Impfstoffen einzigartige Erfolge: Sie sind der Wirtschaft entwickeln, die seit dem Herbst weiterhin als ihren Hinterhof betrachten und in der 2. Phase der klinischen Erprobung, zum 2020 diskutiert und vorbereitet wurde. Die in Kuba mit sanfteren Mitteln einen „regime Teil in Zusammenarbeit mit dem Iran. Die Pro- Umsetzung hat am 1. Januar 2021 begonnen. change“ erreichen wollen (➔ siehe Seite 4). duktion großer Mengen für den Bedarf in der Dabei werden Strukturprobleme in Wirtschaft Das heißt für die Solidaritätsbewegung in ganzen Region ist in Vorbereitung. Auch Me- und Gesellschaft adressiert, die schon bei den Deutschland und Europa, weiter den Kampf dikamente für ein verringertes Ansteckungs letzten beiden Parteitagen der Kommunisti- für die Aufhebung der Blockade zu führen risiko werden angewandt, insgesamt zeigt sich schen Partei Kubas analysiert und gelöst wer- – im Europäischen Parlament und den nati- das Gesundheitswesen den gewaltigen Anfor- den sollten: onalen Parlamenten, damit endlich der ver- derungen gewachsen. Es setzt auf die früh- zeitige Identifizierung von Infektionen und die • Zusammenführung der Währungen (➔ sie- he Seite 9), balen Verurteilung der Blockade auch Taten folgen, insbesondere bei den extraterritoria- konsequente Nachverfolgung. • Arbeitseinkommen als Hauptquelle der Lebenshaltung, len Auswirkungen. Diese schädigen die Soli bewegung, NGOs und mit Kuba handelnde Friedensnobelpreis für medizinischen Internationalismus • Differenzierung der Löhne gemäß Quali- fikation und Komplexität der ausgeübten Unternehmen gleichermaßen. Eine größere Öffentlichkeit für Kubas Kampf für seine Sou- Kuba bekämpft nicht nur im eigenen Land Tätigkeit, veränität ist dabei unabdingbar. Ihre Spende Covid-19. Rund 40 medizinische Brigaden in zahlreichen Ländern helfen im Kampf gegen • Anpassung der Preise an ihre Produktions- kosten und zählt deshalb umso mehr – sie garantiert ne- ben der materiellen auch die politische Solida- die Pandemie. Trotz Diffamierungskampagnen erhält Kuba dafür internationale Anerkennung. • Abbau von Subventionen auf Produkte bei Sicherstellung der Versorgung von Bedürf- rität für dieses kleine humanistische Land mit seinem großen Herz! Beweis dafür ist die internationale Kampagne tigen. Angelika Becker, Miriam Näther mit der Forderung, der Henry-Reeve-Brigade den Friedensnobelpreis zu verleihen. Auch von Deutschland unterstützen dazu berechtig- te Persönlichkeiten und Institutionen diesen Vorschlag. US-Blockade verschärft Stabilität Im Rahmen der Protest im Gesundheitswesen aktion „UnblockCuba“ Cuba Sí organisiert deshalb auch weiterhin wurde der Postbank- den Versand medizinischer Geräte und Ver- filiale C hemnitz am brauchsmaterialien auf Basis von konkreten 25. November 2020 ein Bedarfslisten des kubanischen Gesundheits- Protestschreiben wegen wesens, weil der Einkauf für Kuba auf dem der Verweigerung von Foto: Cuba Sí Chemnitz/Albrecht Geißler nach wie vor angespannten internationalen internationalen und Markt verteuert oder erschwert ist. Bereits innereuropäischen zu Beginn der Pandemie im April 2020 hatte Zahlungsaufträgen mit Cuba Sí gemeinsam mit dem Netzwerk Cuba Bezug auf die R epublik und der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba Kuba von Chemnitzer zu einer Spendenaktion aufgerufen, die bis- Cuba Sí-Aktivisten her rund 180 000 € erbrachte. Die Gelder wur- übergeben! Cuba Sí revista · Nr. 1/2021 3
Die Brosche bringen – mehr nötige Medikamente und an- dere sehr vermisste Waren, mehr Verbindun- gen – auch finanzielle – mit den Verwandten Neuer Präsident, neue Kuba-Politik? in den USA, und andere Verbesserungen. Je mehr Druck in diese Richtung von fortschritt- Havanna schaut genauer denn je auf Wa- Ärzte, die oft kostenlos, manchmal äußerst lichen US-Bürgern und Menschen in Deutsch- shington: „Raus mit den Alten, rein mit den preiswert heilend praktizierten und dafür Kuba land und anderswo, desto besser. Neuen!“ Sind es echte Neue – oder etwa neu dringend benötigte Devisen brachten, nach gekleidete Alte? Diese Frage trifft kaum schär- Hause mussten – auf Kosten der verlassenen USA: Wandel durch Annäherung fer zu als in den Kuba-USA-Beziehungen. Patienten. Öllieferungen wurden behindert, Aber etwas anderes schwingt natürlich der so wichtige Tourismus praktisch verboten, auch mit. Selbst die gutwilligsten Änderun- Eine Kuba-Politik drängt sich dem Norden ge- noch bevor das Corona-Virus hinzukam. In sei- gen von Obama, und den möglichen von Bi- radezu auf! Zu nah, zu verlockend, zu bedeu- nen letzten Tagen ließ Trump Kuba wieder auf den, unterliegen einer unveränderten Moti- tungsvoll hängt die lange Insel wie eine Bro- die US-Liste der Terrorstaaten setzen, was ein vation. Um es unverblümt zu sagen – Regime sche unter dem Kinn der südlichen USA. Oder Verbot für dringende finanzielle Transaktionen Change! Es gibt genügend Parallelen: Auch wie eine Banane – nahrhaft, schmackhaft, bedeutet. Das Ziel war allzu klar: Strangulie- der Bau der Berliner Mauer ließ kluge Men- doch mit dicker Schale geschützt. Gerade die- rung und Regime Change! schen wie Willy Brandt und seinen Berater se Schale ist es, die Probleme schafft. Denn Egon Bahr begreifen, wie falsch die Adenauer- das schöne Kuba gibt sich auch dem stärksten Hoffnung neuer US-Präsident? Politik mit dem Versuch war, die DDR aggres- Nachbarn nicht freudvoll hin! Doch nun – seit dem 20. Januar – scheint siv umzukrempeln oder zu beseitigen. Klüger wohl für mehr als die Hälfte der US-Amerika- war, meinten sie, die DDR-Bürger freundlich Wechselhafte Beziehungen ner wieder die Sonne. Jetzt, seufzten sie, wird zu gewinnen – sie mit Verlockungen zu beein- Die Beziehungen zu Kuba änderten sich mit uns Joe Biden vom Schlimmsten retten. In sei- flussen, vor allem mit schönen Waren, die für jedem US-Präsidenten und jedem Kongress. nen ersten Wochen hat er, für manche überra- die kleine, benachteiligte DDR unerreichbar Manchmal stieg der Druck der hassgelade- schend, manches Gute getan, besonders was waren. Dazu kam kluge Propaganda. Es hat nen Exilkubaner-Lobby in Florida besonders Umweltfragen und den Pariser Vertrag be- gewirkt. Es soll auch in Kuba – trotz sechzig stark, manchmal kamen jene Kreise aus Land- trifft, gegen langgestreckte, gefährliche Erd- Jahren vergeblicher Versuche – endlich wirken. wirtschaft und Tourismusindustrie mehr zum öl-Pipelines, gegen die schlimme Behandlung Weder Obama noch Biden verheimlichen, Zug, die die Beziehungen normalisieren woll- von unregistrierten und Langzeit-Immigranten, dass solche Ziele auch ihre Politik bestimmen. ten. Doch jahrzehntelang – bis heute – gilt für menschlichere Haftbedingungen, gegen Wir hier „im Osten“ haben mitbekommen, das schlimmste Gesetz, der Helms-Burton Act, die Todesstrafe. Manche Ernennungen zu ho- was Demokratie und Menschenrechte bedeu- von Präsident Clinton 1996 unterschrieben, hen Posten sind vielversprechend, besonders ten für Tausende in den Hochschulen und Re- um Kuba zu erdrosseln. Selbst als die General- was Umwelt und Bildung betrifft. daktionen, in den Gerichtssälen und in fast versammlung der UNO wiederholt gegen die- Wie wird es aber mit der Außenpolitik – allen Industriezweigen. In einem viel ärmeren se Rechtsverletzung stimmte, blieb er in Kraft, und besonders mit Kuba? Es ist zu früh, um Kuba würde ein solcher Regime Change be- obwohl schließlich nicht mal die praktischen das genau zu sagen. Manche der Obama-Leu- stimmt weitaus schlimmer ausfallen: für Ha- Kolonien der USA, die Marshallinseln und Pa- te wurden aus dem Schatten zurückgeholt, vanna kaum ein erträumter Miami-Schick, lau, mit ihr stimmten, sondern leider nur noch auch einige recht aggressive Verbündete der sondern eher die Misere von Port-au-Prince. Israel. Mit dem Gesetz werden alle Länder, die riesigen Rüstungsfirmen. Fortschrittliche Ame- Auch bei einer imaginären Bewusstseinsän- mit Kuba Handel treiben und wenn es nur ein rikaner hoffen, dass Biden möglichst schnell derung von Biden oder einem Nachfolger: Das Medikament ist, bedroht. die Reisebeschränkungen lockert, die Menge System der USA, wie es jetzt besteht, kann un- Während der Obama-Jahre gab es Verbes- der erlaubten Geldsendungen an Verwandte möglich die Grundrichtung der USA gegenüber serungen. 2016 besuchte der US-Präsident in Kuba erhöht, aber vor allem eine Lockerung Lateinamerika verändern. Kuba diente jahr- Kuba, lächelte, schüttelte Hände, nahm dip- und baldige Beendigung des völkerrechtswid- zehntelang als Fackel für Millionen von schwer lomatische Beziehungen wieder auf. Und er rigen Handelsembargos einleitet – von dem arbeitenden, doch bettelarmen Menschen zwi- unterschrieb 22 Vereinbarungen; Hunderttau- neben Kuba auch Venezuela, Iran, Nordkorea schen Tijuana in Mexiko und Tierra Fuego in sende von US-Bürgern wagten es wieder, sich oder Nikaragua betroffen sind. Argentinien, für die Kräfte um Allende in Chile, ungestraft unter der kubanischen Sonne zu Bei vielen Schritten ist die Zusage des US- Evo Morales in Bolivien und Hugo Chávez in bräunen, manches Schöne anzuschauen und Kongresses nötig, oft die Stimme jedes einzi- Venezuela. Für die Mächtigen der USA, die das Rumba- oder Salsa-Klängen zuzuhören. Inves- gen Demokraten im Senat; auch ein vorwärts Land kontrollieren, galten solche Bewegun- titionen wurden genehmigt, viele private Spei- blickender Biden wird es damit nicht leicht ha- gen – von Kuba animiert – als höchste Gefahr. se- und Übernachtungsmöglichkeiten entstan- ben. Und ist er das? Im September – vor den Sie mussten gebremst und womöglich besei- den. Im April 2015 strich die US-Regierung Wahlen – sagte Biden in Sachen Kuba-Poli- tigt werden. Jetzt stehen die Menschen wieder Kuba aus der Liste der „Terrorismus unterstüt- tik: „Ich würde versuchen, die misslungenen in einigen Ländern auf; aus Washingtons Sicht zenden Staaten“ und hob damit etliche finan- Trump-Maßnahmen umzukehren, denn sie ha- darf keiner – und erst recht nicht Kuba – sie zielle und andere Sanktionen auf. Doch das ben den Kubanern und deren Familien gescha- wieder ermutigen oder ihnen helfen. Embargo blieb! Wollte Barack Obama es auf- det … aber nichts erreicht, um Demokratie Kuba hat schwieriges, auch kompliziertes heben? Egal – auch wenn er es wollte – der und Menschenrechte zu fördern.“ Aus solchen durchgemacht; Venezuela und andere eben- Kongress hätte es ihm nicht erlaubt! Worten kann man zweierlei entnehmen. Zu- falls. Solange die Gegner dieser Völker aus Mit Donald Trump im Weißen Haus wur- erst die Hoffnung, dass er sich, wie sein frü- den Skyscrapern von Amazon, Facebook, de die Normalisierung rückgängig gemacht. herer Chef Obama, für eine gewisse Locke- Twitter und Walmart drohen, müssen Men- US-Konsulat und -Botschaft wurden wegen rung der US-Politik gegenüber Kuba einsetzen schen guten Willens in der ganzen Welt Kuba mysteriöser Strahlen geschlossen, das Han- wird. Das könnte schon das Niveau der Span- unterstützen. Denn wir gehören zur glei- delsembargo von Drittländern gegen Kuba er- nungen in der Karibik-Region und darüber hi- chen Familie und teilen am Ende das gleiche härtet und starker Druck ausgeübt, damit in naus merklich reduzieren. Das kann auch eine Schicksal. meist armen Ländern Tausende kubanische Erleichterung ins Leben von vielen Kubanern Victor Grossman 4 Cuba Sí revista · Nr. 1/2021
Befreit sich Chile von der und suchten nun sich einzubringen. Das Frie- densabkommen vom 15. November 2019 zwi- Pinochet-Verfassung? schen der Regierung und Teilen der Opposition versucht, diesen Prozess zu institutionalisieren. Obwohl wichtige Etappenziele erreicht wurden, „Chile ist erwacht“ Historische Chance ist die Frage längst nicht entschieden. Die reak Das alles ertrugen die Chilenen jahrelang. 14,6 Mio. wahlberechtigte Chilenen ent- tionären Kräfte unternehmen alles, eine neue Ein Funke genügte aber, ein loderndes Feuer schieden am 25. Oktober 2020 darüber, ob Verfassung und einen Regime change in eine zu entfachen. Am 18. Oktober 2019 sprangen sie eine neue Verfassung wollen und wenn unerwünschte Richtung zu verhindern. Denn hunderte Schüler über die Einlassdrehkreuze ja, was für ein Gremium eine solche ausarbei- der Verfassungsprozess in Chile birgt das Po- der U-Bahn, um gegen eine Preiserhöhung zu ten soll: ein gemischter Verfassungskonvent, tenzial, die Privilegien der Eliten abzuschaffen. protestieren. Die Regierung unter Präsident zu gleichen Teilen zusammengesetzt aus di- Um diese Dimension zu verstehen, lohnt ein Piñera nahm die Preiserhöhung zwar nach rekt gewählten Mitgliedern und aus Vertretern Ausflug in die Vergangenheit, um die Kontinui der gewaltsamen Unterdrückung der Proteste von Parteien, oder ein Gremium mit direkt vom täten bis heute zu sehen: Die gültige Verfas- zurück, aber diese waren nicht mehr aufzu- Volk gewählten Mitgliedern. Den Chilenen war sung stammt aus dem Jahre 1980, wurde u. a. halten. Die stille Unzufriedenheit mit seiner bewusst, dass in einem gemischten Konvent von den Pinochet-Vertrauten Jaime Guzmán, Politik – hohe Lebenshaltungskosten, nied- die Parteienvertreter ihr Anliegen verwässern Gründer der jetzt noch im Parlament tonange rige Renten, hohe Preise für Medikamente, würden. So wundert es nicht, dass sich über 78 benden erzkonservativen Partei UDI, und Sergio das privatisierte Bildungssystem mit der Ver- Prozent für eine neue Verfassung aussprachen Fernández (unter Pinochet mehrfach Minister, schuldung durch Studienkredite und sozialer und für eine direkt gewählte Constituyente. 1990–1998 von Pinochet ernannter Senator) Ungleichheit als Folge des neoliberalen Wirt- Nun stehen am 11. April 2 230 Kandidaten, ausgearbeitet. Pinochet verlieh ihr den letzten schaftssystems – entlud sich explosionsartig. die kein Amt oder Mandat innehaben dürfen, Schliff. Unter seiner brutalen Diktatur wurde „Chile ist erwacht“ war nun die Losung. zur Wahl für die 155 Plätze. Diese soll aus 78 sie in einer Volksabstimmung angenommen, Frauen und 77 Männern bestehen. Dieses Ver- trat allerdings erst 1990 in Kraft. Damals wur- hältnis spiegelt die große Rolle feministischer de Pinochet, der bis dahin mit Notstandsgeset- Organisationen mit ihren Forderungen (z. B. zen regierte, von einem gewählten Präsiden- legaler Schwangerschaftsabbruch) in der Pro- ten abgelöst. Mit dieser Verfassung wurde das testbewegung wider. Zudem wurde festgelegt, neoliberale Wirtschaftsmodell der Militärdikta- 17 Sitze für die in Chile lebenden indigenen tur durchgesetzt, die Rechte der Bürger ebenso Völker zu reservieren. Die Constituyente hat wie die in 50 Jahren hart erkämpften gewerk- dann maximal ein Jahr Zeit, einen Vorschlag schaftlichen Rechte völlig ausgeklammert. für eine neue Verfassung auszuarbeiten. Als Pinochet von der Staatsspitze entfernt Natürlich wird die skrupellose Machtelite war, drängten die bürgerlichen Kräfte, die Hür- des Landes, die mit dem Putsch von 1973 Chi- den für eine Verfassungsänderung zu erhöhen. le für sich vereinnahmt hatte, ihre Privilegien Zeichnung: cf8m.cl Damit sollte eine Änderung der von der Mili- und über Jahrzehnte gefestigten Machtbefug- tärdiktatur übernommenen wirtschaftlichen nisse nicht so einfach aufgeben. Sie wird ver- Grundsätze verhindert werden. Auch nach ei- suchen, den Sinn der Constituyente mithilfe ner Reform unter Präsident Lagos 2005 ver- Die „Coordinadora Feminista 8M“ ist eine der Zwei-Drittel-Sperrklausel zu verfälschen. bietet die Verfassung dem Staat, sich in wirt- treibende Kraft des Aufstands in Chile Diese Klausel wurde von den Rechtskräften in schaftliche Belange einzumischen. Alles wurde den „Friedenspakt“ vom 15. November 2019 dem Markt und privaten Kapital überlassen, Der Aufbruch wird durch eine Generation eingebracht, um der vorhersehbaren rech- sogar die elementarsten Belange der Bürger getragen, die die Schrecken der Militärdikta- ten Minderheit ein Vetorecht gegen jede von wie Gesundheits-, Schul- und Rentensystem. tur nicht mehr selbst erlitt. Sie rebelliert ge- den Bürgern gewünschte Verfassungsände- gen den Staat, was sich ältere Chilenen nicht rung einzuräumen. Inzwischen wurde eine Ausverkauf der staatlichen trauten aus Angst vor einer Wiederholung Kampagne zur Abschaffung dieser Klausel ge- Daseinsfürsorge der schrecklichen Ereignisse von 1973. Diese startet. Denn – so die drohende Konsequenz 1981 wurde unter der Federführung von Angst hat die Jugend nicht mehr. Eine landes- – wird keine Einigung in der Constituyente er- José Piñera (Bruder des jetzigen Staatspräsi- weite Massenbewegung forderte über Monate zielt, bleibt die alte Verfassung weiter in Kraft. denten, unter Pinochet Arbeits- und Bergbau- hinweg Reformen sowie ein Ende des Neolibe- Ansonsten findet spätestens 60 Tage nach minister) ein privatwirtschaftlich organisiertes ralismus. Trotz Militäreinsätzen auf den Stra- Einigung über eine Verfassung ein weiteres Rentensystem eingeführt. Schulen und Uni- ßen und brutaler Gewalt gegen die Demons- Plebiszit über deren Annahme statt. versitäten wurden 1980 weitgehend privati- trierenden wurde der Druck auf den rechten Bis Chile eine neue Verfassung hat, werden siert, nur eine kleine Elite kann sich eine gute Präsidenten so groß, dass er der Durchführung noch gut zwei Jahre vergehen, da die Con- Ausbildung leisten. Das staatliche S chulsystem eines Referendums zustimmte. stituyente ihre Arbeit erst im Mai 2021 auf- wurde dezentralisiert und den Gemeinden Damit ergab sich die historische Möglich- nimmt. Präsident Piñera versprach bedeutende überlassen. Das öffentliche Gesundheitssystem keit, den verfassunggebenden Prozess mittels politische Reformen unabhängig vom Verfas- ist unterfinanziert und zeichnet sich deshalb einer echten Verfassunggebenden Versamm- sungsprojekt, womit er den anti-neoliberalen durch lange Wartezeiten, Personalmangel und lung (Constituyente) zu gestalten – ein groß- Kräften Wind aus den Segeln nehmen und ra- unzureichende Infrastruktur aus. Nur Chilenen artiger Erfolg der sozialen Bewegungen. Die dikale Veränderungen verhindern will. Zudem mit höherem Einkommen können sich eine Pri- traditionellen Parteien hatten ihr Ansehen ver- stehen im November 2021 Präsidentschafts- vatversicherung erlauben. Statt mehr in das spielt, da sie in den Augen der sozialen Akti- und Parlamentswahlen an, also während die öffentliche System zu investieren, kauft der visten auf die eine oder andere Art das herr- Constituyente noch tagt. Deshalb ist die weit- chilenische Staat Dienstleistungen bei privaten schende System mittrugen bzw. sich angepasst verbreitete warnende Losung berechtigt: „Wir Gesundheitsunternehmen ein – praktisch eine hatten. In der Tat waren alle Parteien von der haben noch nichts gewonnen!“ Subventionierung des privaten Sektors. massiven Protestbewegung überrascht worden Gerhard Mertschenk Cuba Sí revista · Nr. 1/2021 5
Lateinamerika in Bewegung mo Lasso, gegen Arauz zu stimmen. Da nicht sicher ist, ob alle Wähler, die in der ersten Runde für Pérez gestimmt haben, diesem Auf- ruf folgen werden, wird es eine knappe Ent- Auf die fortschrittliche Entwicklung zu Be- Außenminister und die Botschafterin Ecuadors scheidung geben. ginn dieses Jahrtausends mit linken und Mitte- zugelassen waren, wurde beraten, wie ein Diese Erfahrung aus Ecuador mit einer ge- Links-Regierungen in Lateinamerika reagierten Sieg des linken Kandidaten Andrés Arauz, der spaltenen Linken sollte bei anderen anstehen- die rechten Kräfte mit einer teilweise erfolgrei- die von Expräsident Rafael Correa angescho- den Wahlen in Lateinamerika berücksichtigt chen Gegenoffensive. Verzweifelt versuchen bene Bürgerrevolution fortsetzen will, in der werden. die USA zu verhindern, dass sich eine solche ersten Wahlrunde verhindert werden könne. In Chile stehen die Chancen gut, am „sozialistische“ Welle wiederholt. Für einen Sieg in der ersten Runde müsste er 11. April eine fortschrittliche Mehrheit in der Entgegen allen imperialistischen Erwartun- mindestens 40 Prozent der Stimmen und einen Verfassunggebenden Versammlung zu errei- gen hat sich das bolivarische Venezuela trotz Vorsprung von mindestens 10 Prozent gegen- chen. Am selben Tag werden in Peru ein neuer aller Sanktionen halten können. Der Putsch- über dem Zweitplatzierten erreichen. Um das Präsident – kein klarer Favorit erkennbar – versuch in Nicaragua scheiterte. Kuba hält zu verhindern, bediente man sich der Indige und ein neues Parlament gewählt. Die politi- standhaft die Stellung und genießt immer grö- nenpartei Pachakutik und ihres Vertreters schen Kräfte sind sehr zersplittert, umfang- ßeres Ansehen in der Welt dank seiner unei- Yaku Pérez. Die Gegnerschaft von Pérez zum reiche Korruptionsaffären haben die Politik in gennützigen Hilfe und Solidarität. Da die USA Extraktivismus wird, auch von europäischen Misskredit gebracht, weshalb eine Vorhersage wissen, dass offene Militärputsche gegen Linken, als linke Politik ausgegeben. Damit so gut wie unmöglich ist. Von den marktbe- missliebige Regierungen keinen Anklang mehr wird aber die linke Politik der fortschrittlichen herrschenden Medien wird zudem Angst vor finden, setzt man nunmehr auf die sogenann- Regierungen in Misskredit gebracht. Vermeint- dem „Castrochavismus“ geschürt, wobei Kuba ten „farbigen Revolutionen“, um Regierungen liche Ökosozialisten wie Pérez spielen die ih- und Venezuela als abschreckende kommunisti- zu stürzen, die nicht ins neoliberale Konzept nen zugedachte Rolle perfekt, einer wirklich sche Militärdiktaturen dargestellt werden. Das passen. Beredte Zeugnisse dafür sind Bolivi- fortschrittlichen, auf Souveränität gerichteten hinterlässt durchaus Wirkung. en und aktuell Ecuador, das ein lehrbuchhaf- Entwicklung Steine in den Weg zu legen. Die- Die Geschehnisse in Chile, die massiven tes Beispiel für das Agieren der rechten Kräf- ses Konzept, dem linken Politiker Arauz Stim- Proteste in Guatemala und Haiti, die gefes- te bietet, weshalb näher darauf eingegangen men zu entziehen, ist offensichtlich aufgegan- tigte Position der Regierungen in Argentinien wird. In einem ersten vertraulichen Treffen gen. Die bürgerlichen Kräfte werden nunmehr und Mexiko sowie der Wahlsieg in Bolivien Ende Januar in Washington zwischen Ecua- alles daran setzen, einen Wahlsieg von Arauz lassen die Grenzen des imperialistischen Agie- dors Präsident Lenín Moreno, dem OAS-Ge- in der Stichwahl zu verhindern, werden ihre rens sichtbar werden und mit Zuversicht in die neralsekretär Almagro und Vertretern des US- Wähler aufrufen, die bisherigen Differenzen zu Zukunft blicken. Außenministeriums, zu dem nicht einmal der vergessen und am 11. April vereint für Guiller- Gerhard Mertschenk Einschätzung zum Ablauf der Parlamentswahlen in Venezuela Wir sind Mitglieder des Europäischen Parla- stützt hat, hat die EU versucht, diese Wahlen für die die Venezolaner ihre Stimme abgeben ments, die auf eigene Initiative die Wahlen zur und ihre Ergebnisse zu delegitimieren. Damit konnten, gab es 500 chavistische Kandidaten, Nationalversammlung in der Bolivarischen Re- missachtet sie die Souveränität der Bolivari- die gegen mehr als 13 000 Kandidaten der publik Venezuela am 6. Dezember 2020 be- schen Republik Venezuela, ihre legitimen In- Opposition antraten. obachtet haben. Wir bestätigen die Integrität stitutionen und das venezolanische Volk, das Wir erklären unsere volle Solidarität mit und ordnungsgemäße Durchführung des dor- weiterhin standhaft sein Recht beansprucht, dem venezolanischen Volk und mit den revo- tigen Wahlprozesses. Wir haben alle Vorkeh- frei von äußerer Einmischung über sein eige- lutionären, fortschrittlichen und volksnahen rungen und Anordnungen überprüft, die ge- nes Schicksal zu entscheiden. Kräften in ihrem Kampf für die Verteidigung schaffen wurden, um dem venezolanischen Wir fordern ein Ende aller Sanktionen, der der Souveränität und der nationalen Unab- Volk die Möglichkeit zu geben, sich in einer Wirtschafts- und Finanzblockade und aller De- hängigkeit, der durch eine Reihe von Wahlak- demokratischen Abstimmung frei zu äußern. stabilisierungsbemühungen, die eine Aggressi- ten zum Ausdruck gebracht wurde, die zu den Darüber hinaus bestätigen wir, dass auch alle on gegen die Rechte des venezolanischen Vol- Wahlen vom 6. Dezember 2020 führten und notwendigen Hygienemaßnahmen angesichts kes darstellen. diese einschlossen. der Covid-19-Pandemie eingehalten wurden. Als Antwort auf die Behauptung, dass Clare Daly, Manu Pineda, Mick Wallace, Wir begrüßen die geordnete und stringente die Opposition nicht zu den Wahlen antre- Sandra Pereira Art und Weise, in der diese Wahlen durchge- ten konnte und Venezuela deshalb keine De- führt wurden. Es ist eine würdevolle Antwort mokratie sei, erklären wir, dass dies nicht der Quelle: www.facebook.com/pg/Sandra-Pereira- des venezolanischen Volks auf eine brutale Realität entspricht. Unter allen Kandidaten, 100264748051256/posts/?ref=page_internal Wirtschafts- und Finanzblockade, die einher geht mit Sanktionen und Destabilisierungsver- Glückwunsch an das venezolanische Volk suchen der Vereinigten Staaten von Amerika. Diese werden unterstützt durch die EU und Die AG Cuba Sí in der Partei DIE LINKE gratuliert verstoßen gegen die Charta der Vereinten Na- dem venezolanischen Volk zum Ausgang der Par- lamentswahlen am 6. Dezember 2020. Mehr als tionen und das Völkerrecht. 300 internationale Beobachter begleiteten die Wir halten die Haltung der EU und meh- Entwicklung an diesem Wahltag. Trotz Einladung rerer ihrer Mitgliedsstaaten für inakzeptabel. durch den CNE, der venezolanischen Wahlbehör- Indem sie sich mit der Trump-Administration de, lehnte die EU die Entsendung von Wahlbeob- verbündet und die Versuche der internen De- achtern ab … stabilisierung durch die reaktionärsten Sekto- Die Partei Europäische Linke gratuliert dem vene- Zur vollständigen Erklärung: cuba-si.org/2287/ zolanischen Volk zum Wahlsieg am 6. Dez. 2020. glueckwunsch-das-venezolanische-volk-nach-der ren der venezolanischen Gesellschaft unter- 6 Cuba Sí revista · Nr. 1/2021
60 Jahre ICAP Ein guter Freund feierte am 30. Dezember 2020 den Jahrestag seiner Gründung durch Fidel Castro: Das Kubanische Institut für Völkerfreundschaft „Es gibt keinen anderen politischen Prozess Studenten in Kuba, z. Z. 11 223 aus 133 Län- – wenn die in keinem anderen Land der Welt, der von ei- dern, betreut und unterstützt. Pandemie ner so großen, ausgedehnten und gut organi- „Uns macht stolz, dass die Revolution ein es zulässt. sierten internationalen Solidaritätsbewegung Motiv der Inspiration für hunderttausende getragen wird wie jener, die die kubanische Freunde gewesen ist, die die besten Werte der Die gegenwärtige Kampagne „UnBlockCu- Revolution unterstützt. Er kann auf 2 000 Menschlichkeit repräsentieren, und mit de- ba“ der Tageszeitung junge Welt gemeinsam Freundschaftsvereinigungen zählen, außerdem nen wir den Kampf gegen den Kolonialismus, mit unseren und weiteren europäischen Soli- auf Kollektive, Gewerkschaften, Parteien und die Armut und Ausbeutung, die Schlachten Organisationen wird tatkräftig vom ICAP un- NGOs von fünf Kontinenten, die Kubas sozi- für Würde, Souveränität, soziale Gerechtig- terstützt. Sie vermitteln uns regelmäßig hoch- alistisches Projekt unterstützen oder mindes- keit (…) gemeinsam geführt haben. (…) Die rangige kubanische Persönlichkeiten, die an tens sein Recht auf Selbstbestimmung gegen ständige Mobilisierung ist und wird immer das wichtigen politischen Veranstaltungen wie der den Imperialismus der USA, und das macht zentrale Ziel unserer Arbeit sein, die interna- Rosa-Luxemburg-Konferenz teilnehmen – in die Insel zu einem ‚privilegierten‘ Land“, so tionale Solidarität ist wesentlicher Schutzwall diesem Jahr war es Enrique Ubieta Gómez, schrieb José Manzaneda, Koordinator von Cu- und Begleiter der Revolution gewesen beim Chefredakteur der Zeitschrift Cuba Socialista, bainformación TV, einem wichtigen Informati- Widerstand gegen die imperialistischen An- herausgegeben von der PCC –, die uns für onsprojekt im spanischen Baskenland. sinnen, sie zu zerstören und dieses Beispiel für Hintergrundgespräche und Rundreisen im Und dies ist die Aufgabe und der Verdienst die Welt auszulöschen, das sein soziales Pro- Land zur Verfügung stehen. des ICAP mit seinen Mitarbeitern, und auch jekt und der Widerstand bedeuten“, so Victor die Solidaritätsorganisationen in unserem Gaute, Mitglied des Zentralkomitees der PCC Kurz gesagt: Sie sind uns ans Herz gewach- Land konnten immer damit rechnen, bei ih- beim zentralen Festakt. sen, die Mitarbeiter und Leiter des ICAP, die ren Anliegen und Aktivitäten im Rahmen der wir in den vielen Jahren kennenlernen durften, Solidarität mit Kuba unterstützt zu werden. Vielen ist die Kampagne für die Befreiung der die uns hier besucht haben aus Anlass unserer Der Sitz des ICAP in Vedado (Havanna), aber „Los Cinco“, die langjährig in den USA inhaf- Mitgliederversammlungen und Veranstaltun- auch die Zweigstellen in den Provinzen, sind tiert waren, in guter Erinnerung. Einer die- gen – der von Fernando für 2020 geplante Be- vielen Mitstreitern vertraut, ebenso wie das ser fünf Helden ist heute Präsident des ICAP: such ist nur aufgeschoben. 1972 gegründete „Campamento Julio Anto- Fernando González Llort (siehe Titelfoto). Herzlichen Dank für die langjährige Zusam- nio Mella“ durch die internationalen Arbeits- Auch die Organisation von Weltfestspielen menarbeit und weiter viel Erfolg bei der ge- brigaden. Auch das Projekt „Tamara Bunke“ und kontinentalen Treffen der Kuba-Solidari- meinsamen Aufgabe: den Schutz und die Un- (Studienaufenthalte an der Technischen Uni- tät gehören zu den Traditionen. Das Europäi- terstützung der kubanischen Revolution! versität COJAE in Havanna) wird mit betreut sche Solidaritätstreffen war für 2020 in Mos- vom ICAP, das überhaupt all die ausländischen kau geplant, soll nun im Juni 2021 stattfinden Angelika Becker Friedensnobelpreis an die Medizinbrigade „Henry Reeve“ Nominierung der internationalen zeigten damit außergewöhnliche Solidarität. und Liberia wurde die Henry-Reeve-Brigade Medizinbrigade „Henry Reeve“ für Aufgrund der Erfahrung der Ärzte, die zur Be- 2017 mit der Dr. Lee Jong-Wook-Gedenkme- den Friedensnobelpreis kämpfung der Pandemie entsandt wurden, daille der WHO ausgezeichnet. arbeitet Kuba an einem Impfstoff gegen Co- Selbstlose Helfer verdienen es, geehrt zu Sehr geehrte Mitglieder des norwegischen vid-19. Kubanische Regierungsvertreter haben werden. Ein Friedensnobelpreis für die in- Nobelkomitees, erklärt, dass sie diesen Impfstoff kostenlos an- ternationale Medizinbrigade „Henry Ree- wir möchten die internationale Medizin- deren Ländern zur Verfügung stellen werden. ve“ würde ein herausragendes Beispiel da- brigade „Henry Reeve“ für den Friedens- Die Bekämpfung der Covid-19-Pandemie für geben, wie Länder trotz aller Hindernisse nobelpreis nominieren. 15 Jahre nach der ist bei weitem nicht das einzige humanitäre Solidarität und Internationalismus zeigen Gründung dieser einzigartigen Institution Engagement des internationalen Ärztekontin- können. haben kubanische Ärzt*innen und Kranken- gents „Henry Reeve“. Seit 2005 wurden kuba- schwestern in Einsätzen auf der ganzen Welt nische Ärzte und Krankenschwestern in Län- Unterzeichner: rund vier Millionen Menschen behandelt und der in Afrika, Mittel- und Südamerika, Asien, · Zaklin Nastić, Doris Achelwilm, etwa 90 000 Leben gerettet. In der Anfangs- Europa und Ozeanien entsandt. Von 2014 bis Diether Dehm, Sylvia Gabelmann, phase der noch andauernden Covid-19-Pan- 2016 fand der Einsatz der Brigade bei der Be- Heike Hänsel, Andrej Hunko, demie zeigte die kubanische Regierung Inter- kämpfung der Ebola-Epidemie in Westafrika Achim Kessler, Alexander S. Neu, nationalismus und Solidarität, indem sie das breite Anerkennung. Besonders der Fall von Eva-Maria Schreiber, Friedrich Straetmanns, internationale Henry-Reeve-Ärztekontingent Felix Baez, einem kubanischen Arzt, der sich Andreas Wagner, Harald Weinberg, in 22 Länder schickte, darunter auch nach mit Ebola infizierte, geheilt wurde und dann alle Mitglieder des Bundestags, Italien, das von der Pandemie schwer getrof- nach Westafrika zurückkehrte, um die Epide- fen wurde. mie zu bekämpfen, zeigte die Selbstlosigkeit Berlin, 18. November 2020 Die Ärzte und Krankenschwestern der des Engagements der kubanischen Ärzte im Henry-Reeve-Brigade setzten ihr eigenes Kampf gegen Krankheiten weltweit. In Aner- Leben aufs Spiel, um andere zu retten, und kennung ihrer Arbeit in Sierra Leone, Guinea Quelle: https://www.zaklinnastic.de/ Cuba Sí revista · Nr. 1/2021 7
Eine ungewöhnliche Solibrigade gen liegenden Schulen sind bewundernswert, baut doch der Staat gleichzeitig Häuser für die Lehrer. Der Schulweg sollte keinesfalls 3 km überschreiten. Die Verkehrswege im Ge- Meine Freundin Kathrin hatte mich einst ge- Am 8. März hatten wir das Glück, an der birge sind meist in einem schlechten Zustand. beten, für uns eine Insel zu finden – abge- Feier zum Internationalen Frauentag teilzu- Das erschwert das Leben in jeglicher Hin- schottet von Kapitalismus, Kriegstreiberei und nehmen; am Vorabend besuchten wir noch sicht. So werden Hochschwangere in Heimen Unmenschlichkeit. Wir fanden sie – mit Kuba ein Fest mit viel Musik, Tanz und Rum – auch in der Stadt untergebracht, um bei Kompli- entdeckten wir ein Land voller menschlicher das ist Kuba. Und dann kam der 11. März: Die kationen während der Geburt sofort Hilfe zu Wärme, mit Sonne, Musik und Lebensfreude. ersten Corona-Fälle in Kuba wurden bestä- bekommen. 2006 nahmen wir erstmals an einer Solidari- tigt, drei italienische Touristen. Bereits am Tag Corona brachte den Tourismus zum Erlie- tätsbrigade von Cuba Sí in der Provinz Maya- zuvor informierte uns eine im Ort niederge- gen und unser Freizeitprogramm: Das Bunga- beque teil. Seither zieht es mich immer wie- lassene Ärztin und das medizinische Personal lowdorf in Imías war geschlossen, das sonst der in dieses stolze und aufrechte Land. Die über die sich anbahnende Situation und not- so trubelige Baracoa verwaist. Zurück in der letzten drei Aufenthalte führten mich in die wendige Verhaltensregeln. Acht Tage maßen Unterkunft erfuhren wir von unserem stornier- Provinz Guantánamo in das kleine Örtchen wir unter Aufsicht Fieber, befolgten sofortige ten Rückflug, der Flughafen Holguín wurde ge- Felicidad. Doch diesmal, im März 2020, war Desinfektionsmaßnahmen und trugen von den schlossen. Was nun? Vorsichtshalber packten alles anders – wir erlebten den Beginn der Köchinnen angefertigte Mund-Nase-Bede- wir, recherchierten beständig. Am 23. März Corona-Pandemie. ckungen. Die Behörden agierten souverän und brachte uns unser Bus nach Havanna. Es hieß, planvoll. wir könnten nur von dort ausfliegen. Über Ha- Es begann wie immer: Nach der Ankunft am Die täglichen Nachrichten belegten, dass vanna war eine Ausgangssperre verhängt, wir 4. März 2020 in Holguín holte „unser“ Bus das kubanische Volk die Maßnahmen sehr ge- kamen in einem Hotel in Quarantäne. uns ab. Einige der Brigademitglieder kannten nau nahm. Selbst Präsident und Parlament Die Freunde unserer Partnerorganisatio- den Aufenthaltsort bereits, unsere Reiseleiterin trugen bei den Beratungen zur Pandemiesi- nen ACPA (Kubanische Vereinigung für Tier- Claudia war schon lange zur „kubanischen“ tuation Masken, eine nicht zu unterschätzen- produktion) und ICAP (Kubanisches Institut Dorfbewohnerin erklärt worden. Wir wurden de Vorbildwirkung. Zahlreiche Ärzte gingen für Völkerfreundschaft) halfen, wo sie konn- beim ersten Rundgang überall herzlich begrüßt „in Mission“, wie es in Kuba heißt, ins pande- ten. Unser Reisebüro in Chemnitz fand einen und hatten sofort das Gefühl, „nach Hause“ miegeschüttelte Ausland. Über Nacht wurden Charterflug nach München, allerdings flog die zu kommen. Unser Programm für die nächsten zudem vor Läden, Lokalen und öffentlichen Maschine in Santa Clara ab. Erneut half uns drei Wochen ließ uns nicht ahnen, dass sich Einrichtungen Flaschen mit Desinfektion und das ICAP mit einem Bus, welcher die Provinz- schon bald schlagartig alles ändern würde. Seife aufgestellt und Verantwortliche benannt. grenzen passieren durfte. Eigentlich waren die So arbeiteten wir vormittags: Im Garten un- Nach der ersten Orientierung setzten wir wegen der Pandemie geschlossen. Enorme serer Unterkunft, im „Haus der Freundschaft“, unser Programm fort: Gedenken an Fidel und Vorsichtsmaßnahmen hier, eine völlig andere bereiteten wir die Aussaat vor und setzten José Martí auf dem Friedhof in Santiago, Be- Welt in München: Als wir den Flieger verlie- Beetbegrenzungen. In der UBPC „Frank País“ such der Moncada-Kaserne mit den Bildern ßen, waren wir erstaunt: keine Kontrollen, kei- legten wir den Fußboden für den Einbau einer der gefallenen Helden. Wir besuchten das Pro- ne Masken. Küche. Wir halfen in der Tischlerei beim Schlei- vinzkrankenhaus Guantánamo und die Poli- Nun erzähle ich jedem, wie umsichtig, or- fen und Beizen von Holztüren und unterstütz- klinik in Felicidad. Wie immer empfanden wir ganisiert und vorausschauend Kuba mit der ten die Arbeiter bei der Bohnenernte. Hochachtung vor dem kubanischen Gesund- Pandemie umgeht. Freiwillige kümmern sich Diese Tätigkeiten dienen vorrangig der Er- heitswesen, das durch seine humanistischen um alleinstehende Ältere, die Impfstofffor- kenntnis, wie schwer es doch tagein, tagaus Ideale selbst unter schweren Bedingungen schung läuft auf Hochtouren, ohne Profitgier, ist, mit wenig Werkzeug, häufig reparaturbe- noch bereit ist, anderen Ländern medizinische sondern für die Länder des Südens. Und das dürftigen Geräten, fehlenden Ersatzteilen und Hilfe zu leisten. In Caimanera warfen wir ei- soll ein Land sein, welches Terrorismus be- einfacher Technik den Arbeitstag zu bewälti- nen Blick auf die US-Basis und uns überkam günstigt? Bewahren wir den sozialistischen gen und der ständigen Hitze zu trotzen. Durch Sprachlosigkeit angesichts der Skrupellosigkeit Gedanken dieser Insel und unterstützen Kuba die US-Blockade ist der Mangel allgegenwär- der „Weltmacht“ USA. soviel als möglich! Kämpfen wir gemeinsam tig. Medikamente, Treibstoff, Maschinen – Leider war es nicht möglich, alle Schulen gegen die Blockade. ¡Unblock Cuba! man könnte eine endlose Liste erstellen! Da zu besuchen. Besonders die hoch in den Ber- Maritta Leipold sind die Spenden, die wir in unseren Ruck- säcken und Koffern heranschleppen, nur ein Tropfen auf den heißen Stein! Solibrigaden- profis wie ich verstauen inzwischen ihre weni- ge benötigte Bekleidung im Handgepäck. Eine besondere Freude waren diesmal zwei Koffer, randvoll mit wertvollen Sachen, ge- spendet vom Verein „Friedensbrücke-Kriegs- opferhilfe“ aus Wandlitz. Den Initiatoren unse- ren aufrichtigen Dank! Eine Brigadistin bekam überdies von ihrem Vater 5 000 Euro zur freien Verfügung. Es wurde tüchtig eingekauft – Kü- chenausstattung, Kühlschränke und Kochplat- Foto: Cuba Sí ten fanden neue, glückliche Besitzer. Unter- stützt wurden wir durch Krankenschwester Elfi. Sie stammt aus der DDR, lebt schon viele Jahre in Felicidad und arbeitet in der örtlichen Im Krankenhaus „Agostinho Neto“ in Guantánamo wurden wir durch die Direktion um Unter- Poliklinik. stützung gebeten. 8 Cuba Sí revista · Nr. 1/2021
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