Kurden unter Druck: Die Folgen des US-Truppenabzugs für den PKK-Ableger in Syrien

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Kurden unter Druck: Die Folgen des US-Truppenabzugs für den PKK-Ableger in Syrien
NR. 4 JANUAR 2019                      Einleitung

Kurden unter Druck:
Die Folgen des US-Truppenabzugs für
den PKK-Ableger in Syrien
Guido Steinberg / Aljoscha Albrecht

Am 19. Dezember 2018 kündigte US-Präsident Donald Trump an, die mehr als 2000 im
Norden und Osten Syriens stationierten US-Truppen innerhalb von 30 Tagen abzuzie-
hen. Der Nationale Sicherheitsberater des Präsidenten, John Bolton, und andere ver-
suchten daraufhin, den Rückzug aufzuschieben und an Bedingungen zu knüpfen. Noch
ist deshalb unklar, wann die Amerikaner ihre Soldaten zurückholen, doch dürfte dies
noch 2019 geschehen. Trumps Entscheidung hat Folgen insbesondere für die syrisch-
kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG), die gemeinsam mit den US-Truppen
die syrischen Regionen östlich des Euphrat vom »Islamischen Staat« (IS) befreit haben.
Die Türkei hat mehrfach angekündigt, militärisch zu intervenieren, um die kurdische
Organisation zu zerschlagen. Auch die syrische Regierung hat erklärt, dass sie »jeden
Zentimeter Syriens« zurückgewinnen will. Es droht ein Wettlauf um die Kontrolle
über die Kurdengebiete, deren Autonomie damit schon bald ihr Ende finden dürfte.

Die gegenwärtige Situation der Kurden in     Die Kurden in Syrien
Syrien ist das fast zwangsläufige Resultat
der amerikanischen Vorgehensweise bei der    Im Jahr 2011, kurz vor Beginn des syrischen
Bekämpfung des IS in diesem Land. Spä-       Bürgerkriegs, lebten in Syrien zwischen
testens im Jahr 2015 entschied sich die      zwei und drei Millionen Kurden. Damit
Obama-Administration endgültig, zu die-      stellten sie etwa zehn Prozent der Bevölke-
sem Zweck mit den YPG zusammenzuarbei-       rung von etwa 24 Millionen. Heute dürfte
ten. Dieser Entschluss war problematisch,    die absolute Zahl der Kurden im Land auf-
denn die Türkei betrachtet die syrische      grund von Flucht und Vertreibung deutlich
Kurdenmiliz als Ableger der türkischen       niedriger sein. Die kurdische Bevölkerung
Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und damit    lebt mehrheitlich in drei Gebieten nahe der
als gefährliche Terrororganisation. Seit     türkischen Grenze: in der Provinz Hasaka
2015 führte die Kooperation mit den YPG      mit den Städten Hasaka und Qamishli im
immer wieder zu Spannungen zwischen          äußersten Nordosten des Landes, in der
Washington und Ankara.                       Umgebung der Stadt Ain al-Arab/Kobanê im
zentralen Norden und in der Region um            chiestufen des öffentlichen Dienstes – dem
                die Stadt Afrin im Nordwesten. Außerdem          mit Abstand wichtigsten Arbeitgeber in
                leben viele Kurden in den Großstädten            Syrien – stark unterrepräsentiert. Dies galt
                Aleppo und Damaskus.                             in besonderem Maße für die Sicherheits-
                   Die Lebensumstände waren für die Kur-         kräfte, in denen Kurden proportional noch
                den in Syrien lange Zeit noch kritischer als     schwächer vertreten waren.
                in der Türkei und im Iran. Ein Grund dafür          Nach der amerikanischen Invasion im
                war die brutale Repression aller oppositio-      Irak 2003 verschärfte die syrische Regierung
                nellen Bestrebungen durch das Regime. Für        die Politik gegenüber den Kurden noch. An-
                die Kurden war die Lage besonders schwie-        lass war das Erstarken der irakischen Kur-
                rig, weil sie als stärkste ethnische Minder-     den unter der Führung von Masud Barzani
                heit in einem Staat, der sich seit Beginn der    und Jalal Talabani, die ihre im Nordirak seit
                Herrschaft der Baath-Partei im März 1963         1991 de facto bestehende Autonomiezone
                als Bannerträger des arabischen Nationa-         unter dem Schutz der US-Truppen konsoli-
                lismus sah, als außerordentlich gefährliche      dieren konnten. Diese Entwicklung erhöhte
                Bedrohung galten. Das Ergebnis waren sehr        das Misstrauen der Assad-Regierung gegen-
                weitgehende Diskriminierungen. Im Nach-          über den eigenen Kurden. Häufig wurde der
                gang einer Volkszählung im Jahr 1962             Vorwurf laut, diese wollten die Einheit des
                wurde rund 120 000 Kurden die syrische           syrischen Staates sprengen. Als im März
                Staatsangehörigkeit aberkannt. Sie und ihre      2004 im kurdischen Nordosten Unruhen
                Nachfahren galten den syrischen Behörden         ausbrachen, deren Wellen bis in kurdi-
                seither als geduldete Staatenlose. Die Zahl      schen Viertel von Damaskus reichten, wur-
                dieser Ausgebürgerten – die wiederum in          den sie brutal niedergeschlagen.
                registrierte (ajanib) und unregistrierte (mak-
                tumin) Staatenlose unterteilt wurden –
                dürfte 2011 bei über 300 000 gelegen haben.      Syrien und die PKK/PYD bis 2014
                   Nach 1963 ersann die syrische Regierung
                noch weitergehende Maßnahmen. In den             Besonders hart traf die erneute Verfolgungs-
                1960er Jahren entwickelte sie den Plan           welle die Partei der Demokratischen Union
                eines »Arabischen Gürtels«, der die kurdi-       (Partiya Yekitîya Demokrat, PYD), die 2003
                schen Bevölkerungszentren in Syrien von          als syrische Teilorganisation der türkischen
                denen in der Türkei und im Irak trennen          PKK gegründet wurde. Da die PYD 2004 zu
                sollte. Aus einem Gebiet von 280 Kilo-           Protesten aufrief und dem Assad-Regime als
                metern Länge und 15 Kilometern Breite            wachsende Gefahr galt, wurden ihre Anhän-
                sollten die Kurden im syrischen Nordosten        ger besonders kompromisslos verfolgt.
                weiter ins Landesinnere deportiert werden.          Dass die PYD für Damaskus zu einem
                Zwar wurde dieser Plan nur teilweise und         Problem wurde, war auch eine Folge der bis
                für wenige Jahre verwirklicht, doch die Um-      1998 währenden Unterstützung der PKK
                siedelungen schufen in den betroffenen           durch die syrische Führung. Zwischen 1979
                Regionen eine schwierige Gemengelage, die        und 1998 hielt sich der PKK-Führer Abdul-
                einer der Gründe für die nach 2011 zahl-         lah Öcalan in Syrien auf, seine Organisation
                reichen Konflikte zwischen Arabern und           hatte hier ihr Hauptquartier und unterhielt
                Kurden gewesen ist. Die schweren Diskri-         Trainingslager in der – damals syrisch kon-
                minierungen, die alle Kurden im Nordosten        trollierten – Bekaa-Ebene im Libanon. Dem
                trafen, blieben bis 2012 bestehen. So durfte     syrischen Präsidenten Hafiz al-Assad, der
                in den Schulen und Universitäten nicht in        das Land von 1970 bis 2000 diktatorisch re-
                kurdischer Sprache gelehrt werden und            gierte, ging es vor allem darum, ein Druck-
                kurdische Publikationen waren verboten.          mittel gegenüber Ankara in der Hand zu
                Auch Feiern anlässlich des kurdischen Neu-       haben. Da die PKK ausschließlich den türki-
                jahrsfestes Newroz wurden immer wieder           schen Staat bekämpfte und sich nicht um
                aufgelöst. Kurden waren auf allen Hierar-        die schlechten Lebensbedingungen der syri-

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schen Kurden kümmerte, war sie dem               Assad-Regimes gegenüber der neu gegrün-
Assad-Regime willkommen. Die syrischen           deten PYD. Doch trotz aller Gegenmaßnah-
Behörden ließen sogar zu, dass sich viele        men des syrischen Staates konnte sich die
einheimische Kurden der PKK anschlossen.         PYD im Untergrund halten. Dort festigte sie
Diese stellten seit den 1990er Jahren immer      in den Folgejahren ihre Strukturen und
bis zu knapp einem Drittel der Kämpfer           gründete die YPG als ihren militärischen
und Kämpferinnen der Organisation; bis           Arm. Ab 2008 begann die PYD auch, einen
kurz vor Beginn des Bürgerkriegs in Syrien       eigenen Sicherheitsapparat aufzubauen,
sollen rund 4000 Syrer im Kampf für die          aus dem später ihre Geheimpolizei (Asayiş)
PKK getötet worden sein. Ein Grund für die       hervorging.
Popularität der türkischen Gruppierung              Die Stunde der PYD schlug, als Syrien
unter syrischen Kurden dürfte die Tatsache       nach einer Reihe von Protesten, die 2011
gewesen sein, dass es keine starken syrisch-     begannen, im Folgejahr in den Bürgerkrieg
kurdischen Organisationen gab, da der syri-      abrutschte. Um die Kurden davon abzuhal-
sche Staat alle Ansätze dazu unterdrückte.       ten, sich den sunnitisch-arabischen Aufstän-
Hinzu kam, dass zwischen den syrischen           dischen anzuschließen, sah sich Bashar
und türkischen Kurden enge familiäre, kul-       al-Assad gezwungen, Zugeständnisse zu
turelle und sprachliche Bindungen bestan-        machen: Viele kurdische »Staatenlose« er-
den, die trotz aller Schwierigkeiten die Ent-    hielten damals auf Anweisung des Präsiden-
stehung und Konsolidierung der National-         ten syrische Papiere, inhaftierte PYD-Mit-
staaten im Nahen Osten überdauert haben.         glieder wurden freigelassen. Parallel ent-
   Die Situation änderte sich 1998, als Syrien   sandte die PKK mehrere Hundert Funktio-
unter massivem türkischem Druck – türki-         näre und Kämpfer aus den Kandil-Bergen
sche Truppen waren an der syrischen Gren-        nach Hasaka, damit diese dort Führungs-
ze aufmarschiert – seine Unterstützung           positionen in der PYD und in den YPG über-
für die PKK aufgab, Öcalan auswies und sich      nehmen konnten. Da das Regime aufgrund
bereiterklärte, bei der Bekämpfung der PKK       von massenhaften Desertionen, Niederlagen
mit Ankara zusammenzuarbeiten. Die               und Krisenherden in anderen Landesteilen
Organisation zog sich mit ihrem Haupt-           nicht mehr in der Lage war, auch im Norden
quartier in die Kandil-Berge im Nordirak zu-     und Nordosten präsent zu bleiben, zogen
rück und wandte sich in ihren Statements         sich die Verwaltung, die Sicherheitskräfte
seitdem zunehmend gegen die Regierung in         und das Militär im Juli/August 2012 aus den
Damaskus. Da die Zahl der syrischen Kämp-        kurdischen Gebieten zurück. Die PYD mit
fer in der PKK hoch blieb – 2009 soll sie        ihren Milizkräften stellte die vor Ort mit
bei etwa 1500 Männern und Frauen gelegen         Abstand stärkste kurdische Organisation
haben – bestand aus Sicht des Assad-             dar und übernahm die Kontrolle in den von
Regimes die Gefahr, dass sie in ihr Heimat-      Damaskus geräumten Regionen. Die Macht-
land zurückkehren und dort gegen die             übernahme verlief gewaltlos und nach Ab-
Machthaber kämpfen könnten. Innerhalb            sprache zwischen der syrischen Regierung
der Organisation wuchs in den 2000er Jah-        und der PYD; die Regimeeinheiten sollen
ren eine Generation junger Kurden heran,         den Kurden auch Material und Waffen über-
die deutlich transnationaler dachte und          lassen haben. Einige syrische Truppen und
operierte als die alte PKK. Die älteren Kader,   Sicherheitskräfte blieben weiterhin in den
einschließlich der Syrer unter ihnen, waren      Städten Qamishli und Hasaka. In Qamishli
ganz auf einen herkömmlichen Guerilla-           kontrollierten sie den geschlossenen Grenz-
krieg gegen den türkischen Staat im Süd-         übergang zur Türkei, einen Teil der Innen-
osten des Landes fokussiert. Viele jüngere       stadt und den Flughafen. In Hasaka blieben
Kämpfer glaubten jedoch, dass die PKK für        Militär- und Polizeikräfte in einem Stütz-
die Befreiung aller kurdischen Gebiete ein-      punkt am Stadtrand und in Behörden in
treten sollte – einschließlich derjenigen in     der Stadt präsent. Regierungstreue Milizen
Syrien. Dies erklärt die harte Linie des         operieren bis heute in beiden Städten.

                                                                                                SWP-Aktuell 4
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Die PYD                                         Einiges spricht dafür, dass er der eigentliche
                                                                starke Mann in der PYD und Befehlshaber
                Teilorganisation der PKK                        der YPG ist.

                Bis 2012 bestätigten die PYD und ihre Ver-      Führung
                treter gerne und häufig ihre Bindung an die
                PKK. Die PYD ist ein Teil der im Jahr 2007      Die PYD und die PKK geben sich seit 2012
                gegründeten »Union der Gemeinschaften           große Mühe, ihre enge Verbindung zu ver-
                Kurdistans« (KCK), einer PKK-Frontorganisa-     bergen. Wahrscheinlich fürchten beide
                tion, die als Dachverband für die PKK-Teil-     Organisationen, dass sie in Syrien und in-
                gruppierungen in der Türkei, im Irak            ternational auf Ablehnung stoßen könnten,
                (PÇDK), im Iran (PJAK) und in Syrien (PYD)      wenn sie wie vor dem Bürgerkrieg in Syrien
                dient. An der Spitze der KCK steht der seit     offener mit ihrer Verflechtung umgingen.
                1999 in der Türkei inhaftierte Abdullah         Ungeachtet dessen ist diese vielfach belegt
                Öcalan, der in der Regel als »Führer« (önder,   und unübersehbar.
                rêber) oder »Onkel« (apo) bezeichnet wird          Die Leitungsebene der PYD setzt sich
                und über seine Anwälte aus dem Gefängnis        überwiegend aus syrischen Kadern zusam-
                Anweisungen nach außen kommuniziert.            men, die über langjährige Erfahrung in der
                Diese betreffen vor allem Grundlinien der       PKK verfügen. Dies gilt auch für die Füh-
                Ideologie und Strategie, die von der PKK-       rungspositionen der YPG und der Asayiş,
                Führung in den Kandil-Bergen befolgt            der Geheimpolizei der Partei. Nur die Zivil-
                werden.                                         verwaltung besteht vorwiegend aus lokal
                   Das wichtigste Entscheidungsgremium          rekrutierten Kurden. Die PYD bemüht sich
                der PKK ist der KCK-Exekutivrat, der von        außerdem, das Ausmaß ihres Einflusses auf
                einer männlich-weiblichen Doppelspitze          die Politik in den Kurdengebieten zu ver-
                angeführt wird. Faktisch ist es aber Cemil      schleiern. Offiziell agiert sie als Teil eines
                Bayık (alias Cuma), ein Mitbegründer der        Parteienbündnisses namens Bewegung der
                Organisation, der seit Juli 2013 als Vorsit-    Demokratischen Gesellschaft (Tevgera
                zender des Exekutivrats der KCK und damit       Civaka Demokratîk oder kurz TEV-DEM), in
                als PKK-Anführer fungiert. Fast ebenso          der sie aber als mit Abstand stärkste Kraft
                mächtig ist Murat Karayılan (alias Cemal),      vertreten ist. Außerdem präsentiert die Par-
                der bis Juli 2013 die Nummer zwei nach          tei Politiker als Führungspersönlichkeiten,
                Öcalan war und die KCK anführte, bevor er       die aber nicht die wichtigsten Entscheider
                Bayık Platz machen musste und zum Ober-         sind. Nominell geführt wird die PYD seit
                befehlshaber der PKK-»Volksverteidigungs-       September 2017 von der Doppelspitze
                kräfte« (HPG) ernannt wurde. Der für die        Shahoz Hasan aus Hasaka und Aisha Heso
                PYD wichtigste Funktionär in der PKK-           aus Afrin. Hasan übernahm das Amt von
                Spitze ist aber der syrische Kurde Fahman       Salih Muslim, der weitaus bekannter ist
                Husain (alias Dr. Bahoz Erdal), der als einer   und als Gesicht der PYD im Ausland fun-
                der mächtigsten PKK-Kommandeure über-           giert. Hasan und Heso lebten im Unter-
                haupt gilt. Presseberichten zufolge wurde       schied zu Muslim mehrere Jahre im Haupt-
                er 2002 von Öcalan beauftragt, die PYD als      quartier der PKK in den Kandil-Bergen,
                syrische Zweigstelle aufzubauen und an-         bevor sie zu Beginn des Aufstands nach
                schließend aus dem Hintergrund zu führen.       Syrien geschickt wurden. Damit legte die
                Husain soll über Kontakte zu den Geheim-        PKK die enge Bindung der PYD ein Stück
                und Sicherheitsdiensten des Assad-Regimes       weit offener, als dies zur Zeit von Muslim
                verfügen. Über diese Kanäle sollen 2012         der Fall war.
                beispielsweise die Absprachen über den             In der tatsächlichen Hierarchie der PYD
                Rückzug des Regimes aus den Kurdengebie-        sind die militärischen Anführer der YPG je-
                ten getroffen worden sein. Husain soll sich     doch die weitaus wichtigeren Persönlichkei-
                ab 2011 häufig in Syrien aufgehalten haben.     ten. Zu ihnen gehört neben Fahman Husain

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vor allem Nurettin Halef al-Muhammed             hänger mobilisieren und ihr Weltbild maß-
(alias Nurettin Sofi), ebenfalls ein syrischer   geblich beeinflussen kann, spricht für das
Kurde, der einigen Berichten zufolge die         enorme Charisma des Kurdenführers.
YPG bis Mai 2017 anführte, nachdem er                Die PKK war lange Zeit eine marxistisch-
vorher als wichtiger Kommandeur der HPG          leninistische Partei, die einen maoistisch
fungiert hatte. Ihm dürfte der türkische         inspirierten Guerillakrieg führte. Doch seit
Kurde Sabri Ok nachgefolgt sein. Die YPG         den 1990er Jahren lässt sich bei Öcalan eine
wuchsen vor allem ab 2011, als die PKK           Hinwendung hin zu zeitgemäßeren Konzep-
Hunderte Kämpfer aus dem Nordirak nach           ten des bewaffneten Kampfes und der oppo-
Nordsyrien schickte, um die YPG zu verstär-      sitionellen Organisation beobachten. Beson-
ken und Rekruten auszubilden. Seit 2012          deren Anklang fanden bei ihm die Werke
haben die YPG viel Kampferfahrung gesam-         des US-amerikanischen Öko-Anarchisten
melt und sich zu einer quasiregulären            Murray Bookchin (1921–2006), der die An-
Truppe entwickelt, die ab 2014/15 zudem          sicht vertrat, dass Staaten ersetzt werden
stark von ihrem Bündnis mit den USA pro-         könnten durch »Konföderationen« unabhän-
fitierte. Zu den YPG gehören auch die            giger kommunaler Versammlungen. Ab
Frauenverteidigungseinheiten (YPJ), der          2005 ergänzte Öcalan den Marxismus-Leni-
weibliche bewaffnete Arm der PYD. Deren          nismus der PKK um eine auf den Ideen
militärische Bedeutung ist jedoch geringer       Bookchins beruhende Weltanschauung. Er
als das öffentliche Interesse an ihnen.          proklamierte nunmehr einen sogenannten
    Nach eigenen Angaben haben die YPG           »demokratischen Konföderalismus« und
heute 40 000 bis 50 000 Männer und Frauen        forderte seine Anhänger auf, ihre Bestre-
ständig unter Waffen; unabhängige Schät-         bungen nicht mehr auf die Gründung eines
zungen gehen eher von rund 30 000 aus.           unabhängigen kurdischen Staates zu rich-
Davon dürften etwa 5000 Frauen sein. Viel-       ten, sondern ihre sozialistischen Ideale
leicht wichtiger als die Zahl ist aber die       basisdemokratisch von unten umzusetzen.
Fähigkeit der YPG, Verluste auszugleichen.       Überall dort, wo Kurden lebten, sollten sie
Zwar liegen verlässliche Zahlen zu Toten         kommunale und regionale Räte bilden, die
und Verletzten nicht vor. Doch scheinen          länderübergreifend zusammenarbeiten; ele-
diese phasenweise sehr hoch gewesen zu           mentare Stützen dieses Rätesystems müssten
sein, und die Zahl der getöteten Kämpfer         die Gleichberechtigung der Geschlechter,
und Kämpferinnen dürfte bei über 10 000          Religionsfreiheit und die Wahrung der
liegen. Die YPG konnten diese Verluste in-       Rechte von Minderheiten sein.
des immer wieder kompensieren, ohne dass             Gleichzeitig blieben die leninistische Prä-
ihre militärische Stärke jemals sichtbar         gung und der daraus abgeleitete Führungs-
nachließ.                                        anspruch als Kaderpartei de facto die Leit-
                                                 linie des Handelns der PKK. Die Partei domi-
Ideologie und Ziele                              nierte und kontrollierte alle neu geschaf-
                                                 fenen politischen Strukturen in Syrisch-
Die PYD vertritt als syrischer Ableger der       Kurdistan, so dass das dort etablierte gesell-
PKK auch deren Ideologie, wie die Spitze         schaftliche und politische System alles
der Partei offen einräumt. Kernbestandteil       andere als »demokratisch« war, sondern
ist ein Personenkult um Abdullah Öcalan,         eher einer Einparteienherrschaft nach real-
der stark sektenartige Züge hat. Wo die PYD      sozialistischem Vorbild ähnelte.
das Sagen hat, finden sich in großer Zahl            Ziel der PKK ist es nach wie vor, die
Bilder des PKK-Chefs in den Straßen, in          mehrheitlich kurdisch besiedelten Gebiete
Militärlagern, Schulen und Verwaltungs-          autonom zu kontrollieren. Verändert hat
gebäuden. Öcalans Bücher sind unerlässli-        sich seit 2005 vor allem, dass sich die PKK
cher Bestandteil der ideologischen Schulung      nicht mehr ausschließlich auf den bewaff-
für die Rekruten in Syrisch-Kurdistan. Dass      neten Kampf gegen die Türkei konzentriert,
er auch nach 20 Jahren im Gefängnis An-          sondern kurdische Selbstbestimmung in

                                                                                                   SWP-Aktuell 4
                                                                                                    Januar 2019

                                                                                                              5
allen vier Staaten fordert, in denen Kurden       Nordsyrien«. Getreu den Vorgaben Öcalans
                stark vertreten sind, also in der Türkei, in      blieben die Kurdengebiete aber weiter Teil
                Syrien, im Irak und im Iran. Es ist ein wich-     des Staatsverbands und bekannten sich zur
                tiger Grundgedanke des »demokratischen            territorialen Integrität Syriens.
                Konföderalismus«, dass eine autonome kur-
                dische Entität von unten her in allen Län-
                dern entsteht, in denen Kurden nennens-           Bündnis mit den USA
                werte Teile der Bevölkerung stellen. Die
                PKK verlangt von diesen Staaten, dass sie,        Das US-Militär, das ab Sommer/Herbst 2014
                die PKK, das Modell des demokratischen            den Kampf gegen den IS in Syrien aufgenom-
                Konföderalismus in den dann autonomen             men hatte, arbeitete in der Folge immer in-
                Kurdengebieten einrichten und dort herr-          tensiver mit den YPG zusammen. Auslöser
                schen darf. Auch wenn sie Staatlichkeit offi-     war der Kampf um die Stadt Kobanê.
                ziell ablehnt, will sie doch die alleinige Kon-      Schon 2012 hatte es erste Auseinander-
                trolle über ein quasistaatliches Territorium      setzungen zwischen syrischen Aufständi-
                ausüben, das sich über Teile der Türkei, des      schen und den YPG gegeben. Der Grund
                Irak, des Iran und Syriens erstreckt.             war vor allem der Aufstieg islamistischer
                                                                  Gruppierungen wie der Nusra-Front, die die
                Strukturen in Syrien                              PYD wegen ihrer Kooperation mit dem
                                                                  Assad-Regime und ihrer kommunistischen
                Die Schwäche des syrischen Staates erlaubte       Weltanschauung ablehnten. Mit dem Auf-
                es der PYD (und damit der PKK) ab Juli/           treten des IS ab April 2013 nahm dieser
                August 2012, dieses Konzept im Norden             Konflikt an Schärfe zu. Kämpfe unter den
                Syriens zu erproben. Die PYD kontrollierte        Rebellen führten in der ersten Jahreshälfte
                dort inzwischen große Gebiete in Afrin,           2014 zum Rückzug des IS in den syrischen
                Kobanê und Hasaka/Jazira. Sie bezeichnete         Osten. Ab Mitte 2014 richtete sich die Ex-
                diese drei Regionen als »Kantone« und rief        pansion des IS vor allem gegen Gebiete in
                im November 2013 die autonome »Demo-              den Provinzen Hasaka, Raqqa und Aleppo,
                kratische Selbstverwaltung« in Rojava (West-      die von den YPG gehalten wurden. Wich-
                kurdistan oder Syrisch-Kurdistan), wie sie        tigstes Ziel des IS war die Stadt Kobanê an
                die kurdischen Gebiete in Syrien nennt, aus.      der türkischen Grenze. Als sich abzeichne-
                   Ab 2014 baute die PYD ihre Macht in            te, dass die kurdischen Verteidiger sich des
                Rojava weiter aus, indem sie konkurrieren-        Angriffs nicht würden erfolgreich erwehren
                de kurdische Organisationen verdrängte. Da-       können, intervenierten ab September 2014
                bei handelte es sich vor allem um syrisch-        die USA auf Seiten der Kurden. Das US-
                kurdische Gruppierungen mit engen Bezie-          Militär flog gemeinsam mit Verbündeten
                hungen zur Demokratischen Partei Kurdis-          Angriffe auf den IS und lieferte Waffen und
                tans (KDP) Masud Barzanis, des Präsidenten        Munition an die Kurden. Die Schlacht um
                Irakisch-Kurdistans. Willkürliche Verhaf-         Kobanê endete im Januar 2015 mit einem
                tungen, Folterungen und Morde von bzw.            Sieg der YPG.
                an Oppositionellen waren in dieser Phase             Der Erfolg überzeugte die US-Regierung,
                verbreitet. Ab Januar 2014 richtete die PYD       beim Kampf gegen den IS fortan auf die
                gemeinsam mit verbündeten Organisatio-            YPG zu setzen und die Unterstützung für
                nen offiziell eine Übergangsverwaltung und        die Kurden auszuweiten. Ab 2015 entsand-
                lokale Regierungen in den einzelnen Kanto-        ten die USA auch Spezialkräfte und her-
                nen ein und veröffentlichte den sogenann-         kömmliches Militär, die die kurdischen
                ten »Gesellschaftsvertrag von Rojava.« Ob-        Einheiten ausbildeten und sich selbst am
                wohl sich die PYD ab Mitte 2014 vor allem         Kampf beteiligten. Die Zahl der US-Truppen
                den Angriffen des IS erwehren musste, ver-        nahm schnell zu und lag im Januar 2019
                kündete sie im März 2016 die Autonomie            bei mehr als 2000 Mann. Dabei sah die US-
                der »Demokratischen Föderation Rojava/            Regierung mangels Alternativen zu den

SWP-Aktuell 4
Januar 2019

6
Kurden darüber hinweg, dass die PKK auch       um Sinjar einzunehmen, die an das syri-
auf der US-Terrorismusliste steht. Stattdes-   sche Hasaka grenzt. Ankara sah in der Ex-
sen bemühten sich das US-Militär und die       pansion der PKK im Irak und Syrien den
PYD um arabische Verbündete in den Ge-         Versuch, den Nukleus eines eigenen Staates
bieten, die sie während der folgenden          und ein sicheres Rückzugsgebiet für den be-
Offensiven eroberten. Sie wollten den Ein-     waffneten Kampf in der Türkei zu schaffen.
druck vermeiden, die »PKK« – wie PYD und       Im Januar 2018 reagierte das türkische
YPG von Arabern in Syrien in der Regel ge-     Militär deshalb mit einer Offensive gegen
nannt werden – besetze arabisches Terri-       Afrin, die im März mit einer vollständigen
torium. Zu diesem Zweck gründeten sie im       Niederlage der YPG und ihrem Rückzug
Oktober 2015 auch die Allianz »Demokra-        nach Osten endete. 2017 und 2018 erklärte
tische Kräfte Syriens« (SDF). In diesem        der türkische Präsident Erdoğan außerdem
Bündnis waren zwar auch arabische und          mehrfach, die PYD/YPG auch in den kurdi-
christliche Einheiten vertreten, doch die      schen Gebieten östlich des Euphrat angrei-
YPG dominierten. Die SDF erzielten große       fen und zerschlagen zu wollen. Als US-Präsi-
Erfolge im Kampf gegen den IS, der sich        dent Trump Ende März 2018 erstmals an-
mit allen Mitteln wehrte, sich gegen die       kündigte, die amerikanischen Truppen aus
US-Amerikaner und Kurden jedoch nicht          Syrien abziehen zu wollen, zog die PYD die
behaupten konnte. Im Oktober 2017 verlor       Konsequenz, indem sie bereits im Sommer
der IS seine Hauptstadt Raqqa und zog sich     2018 Gespräche mit Vertretern des Assad-
anschließend in das Euphrattal nahe der        Regimes führte.
irakischen Grenze zurück, wo er Anfang
2019 nur noch in kleineren Orten präsent
war.                                           Das Ende der
   Die Kurden verfolgten neben der Nieder-     kurdischen Autonomie
schlagung des IS weitergehende Ziele. So
planten sie vor allem, die mehrheitlich von    Der angekündigte Abzug der US-Truppen
Arabern besiedelten und ab 2012 von sun-       stellt die PKK in Syrien vor existenzbedro-
nitischen Rebellen gehaltenen Gebiete zwi-     hende Probleme. Die türkische Regierung
schen den kurdischen Kantonen Hasaka/          droht seit Monaten mit einer Invasion und
Jazira und Kobanê sowie zwischen Kobanê        hat in al-Bab und Afrin gezeigt, dass sie
und Afrin einzunehmen. Im Juni 2015 ge-        bereit ist, militärische Risiken einzugehen,
lang es den YPG, dem IS die wichtige Grenz-    um die Konsolidierung einer PKK-kontrol-
stadt Tall Abyad zu entreißen und so eine      lierten Autonomiezone zu verhindern.
Landverbindung zwischen Hasaka und             Zudem hat Ankara nach dem Abbruch der
Kobanê herzustellen. Im Februar 2016           Friedensgespräche mit der PKK im Jahr
rückten die Kurden von Kobanê über den         2015 keine Bereitschaft zu einer politischen
Euphrat in den Osten der Provinz Aleppo        Lösung mehr erkennen lassen. Sobald die
vor, um auch eine Landverbindung nach          Amerikaner tatsächlich abziehen, müssen
Afrin zu eröffnen. Dieses Vorhaben             die Kurden mit Angriffen rechnen, und die
scheiterte jedoch an der Intervention des      Ereignisse von Afrin haben gezeigt, dass die
türkischen Militärs, das gemeinsam mit         YPG dem türkischen Militär nicht gewach-
syrischen Rebellen im Februar 2017 die         sen sind.
Stadt al-Bab einnahm.                             Außer den USA kann letztlich nur Russ-
   Ankara wollte mit diesem Eingreifen ver-    land die Türkei an einer Invasion hindern.
hindern, dass die PKK einen Gebietsstreifen    Diese Einsicht hat die PYD dazu bewogen,
entlang der türkischen Grenze kontrolliert,    das Gespräch mit dem Assad-Regime zu
der sich vom Irak bis nach Afrin erstreckt.    suchen. Das ist einerseits gefährlich, denn
Im Nordirak hatte die PKK nämlich den          der syrische Präsident hat mehrfach erklärt,
Kampf gegen den IS genutzt, um mit Hilfe       er wolle »jeden Zentimeter Syriens«, also
jesidischer Verbündeter Teile der Region       auch Syrisch-Kurdistan, zurückgewinnen.

                                                                                              SWP-Aktuell 4
                                                                                               Januar 2019

                                                                                                         7
Andererseits kann Damaskus zurzeit nicht                       weise hätte der IS in einer solchen Situation
                               alleine gegen die Kurden vorgehen, da sein                     weitere Anschläge in Europa planen kön-
                               Militär unter einem Mangel an Soldaten                         nen. Es gab deshalb seit 2014/15 keine
                               leidet. Assad ist also auf russische und                       überzeugende Alternative zur Zusammen-
                               iranische Hilfe angewiesen, will er sein Ziel                  arbeit mit den YPG.
                               erreichen, ganz Syrien wieder seiner Kon-                         Andererseits ist die Türkei ein wichtiger
                               trolle zu unterwerfen. Diese Ausgangslage                      Nato-Verbündeter, der einen Anspruch da-
                               macht die Annäherung an das Assad-                             rauf hat, dass Deutsche und Europäer seine
                               Regime zu der weniger gefährlichen Alter-                      Bedrohungswahrnehmungen ernst nehmen.
                               native. Denn vor allem Russland könnte                         Da es sich bei der PYD und den YPG um
© Stiftung Wissenschaft        daran interessiert sein, dass das Regime und                   integrale Bestandteile der PKK handelt, die
und Politik, 2019              die PYD zu einer Einigung kommen, weil                         den türkischen Staat seit 1984 in einem Kon-
Alle Rechte vorbehalten        dies eine weitere Stabilisierung des Landes                    flikt bekämpft, der wahrscheinlich mehr als
                               ohne eine große Militäraktion jenseits des                     40 000 Todesopfer forderte, ist es zumindest
Das Aktuell gibt die Auf-
                               Euphrat ermöglichen würde.                                     nachvollziehbar, dass Ankara in dem Auto-
fassung der Autoren wieder.
                                  Dennoch ist davon auszugehen, dass die                      nomiegebiet in Syrien eine Gefahr sieht. Die
In der Online-Version dieser   syrische Regierung die kurdische Autono-                       teils heftige Kritik der Türkei am Bündnis
Publikation sind Verweise      mie nur so lange dulden wird, bis sie stark                    der US-Koalition mit der PYD wird verständ-
auf SWP-Schriften und          genug ist, auch im Norden und Osten des                        licher, wenn man die innere Verfasstheit
wichtige Quellen anklickbar.
                               Landes wieder die Kontrolle zu überneh-                        der Organisation genauer betrachtet.
SWP-Aktuells werden intern
                               men. Wenn Moskau und Teheran sich ent-                            Die beste Lösung für dieses Dilemma
einem Begutachtungsverfah-     scheiden sollten, bei einem Angriff auf die                    wäre eine Friedenslösung zwischen der
ren, einem Faktencheck und     Kurdengebiete zu helfen, kann dies sehr                        Türkei und der PKK. Die deutsche und die
einem Lektorat unterzogen.     schnell geschehen. Am plausibelsten ist für                    europäische Politik sollten weiter darauf
Weitere Informationen          die nächsten Monate ein Szenario, in dem                       drängen, dass die 2015 abgebrochenen
zur Qualitätssicherung der
                               die Türkei im Norden und syrische Truppen                      Verhandlungen wiederaufgenommen wer-
SWP finden Sie auf der SWP-
Website unter https://www.     im Süden in das heute von den Kurden be-                       den und eine politische Lösung gefunden
swp-berlin.org/ueber-uns/      herrschte Gebiet einrücken. Die Syrer wer-                     wird. Das mag angesichts der verhärteten
qualitaetssicherung/           den es vor allem auf die Ölförderanlagen                       Fronten vor allem in Ankara zurzeit nicht
                               nordöstlich des Euphrat anlegen; die Tür-                      realistisch sein. Trotzdem muss die poli-
SWP
                               ken dürften sich auf eine Pufferzone nahe                      tische, friedliche Beilegung der Kurdenfrage
Stiftung Wissenschaft und
Politik
                               der Grenze beschränken. PYD und YPG                            in der Türkei, in Syrien, im Irak und im
Deutsches Institut für         könnten sich vielleicht eine Weile in dem                      Iran ein wichtiges Interesse der deutschen
Internationale Politik und     Areal zwischen den Fronten halten. Länger-                     und europäischen Türkei- und Nahostpoli-
Sicherheit                     fristig dürfte die PKK-Autonomie jedoch                        tik bleiben.
                               keinen Bestand haben.
Ludwigkirchplatz 3–4
                                  Die Probleme der syrischen Kurden
10719 Berlin
Telefon +49 30 880 07-0        stellen nicht nur die USA, sondern auch
Fax +49 30 880 07-100          Deutschland und Europa vor ein Dilemma.
www.swp-berlin.org             Einerseits haben die YPG maßgeblichen An-
swp@swp-berlin.org             teil daran, dass der IS militärisch geschla-
                               gen werden konnte und sich die Sicher-
ISSN 1611-6364
doi: 10.18449/2019A04
                               heitslage in Europa seit 2017 entspannte.
                               Ohne die kurdischen Truppen hätte die
                               US-geführte Koalition den IS in Syrien viel-
                               leicht nur aus der Luft und viel weniger
                               effektiv bekämpfen können. Möglicher-

                               Dr. Guido Steinberg ist Wissenschaftler in der SWP-Forschungsgruppe Naher / Mittlerer Osten und Afrika.
                               Aljoscha Albrecht arbeitete als Praktikant in der Forschungsgruppe Naher / Mittlerer Osten und Afrika. Derzeit absolviert
                               er seinen Master in Middle East Politics an der School of Oriental and African Studies (SOAS) in London.

      SWP-Aktuell 4
      Januar 2019

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