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B 21351
magazin
67. Jahrgang Ausgabe 1/2021
MEHR PERSONAL NOTWENDIG!
dbb Jahrestagung
5
Der öffentlichen Dienst in Corona-Zeiten
5
Digitalisierung
15
Tipp: dbb vorteilsClub
Willkommen im dbb vorteilsClub! Dank Club-Mitgliedschaft stehen Ihnen
künftig neue und besondere Angebote zur Verfügung.
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Kfz-Steuer und Wartung bis zur vertraglich vereinbarten Freikilometergrenze; Alle Preise inklusive gesetzl. MwSt.; CO2-Emissionen siehe www.dat.de; Abbildun-
gen beispielhaft; Änderungen vorbehalten; Begrenzte Stückzahl; Bonität vorausgesetzt; Es gelten die AGB der Fleetpool GmbH; Speziell für dbb-Mitglieder
und ihre Angehörige.
www.dbb-vorteilswelt.de/club
Editorial
Inhalt
ein enormes Maß an intrinsischer Mo-
tivation gezeigt haben. Das Festhalten
an zum Silodenken verleitenden Orga-
nisationsstrukturen und Nachhalten von
scheinbar theoretisch fundierten Zielver- Editorial 3
einbarungen wäre fatal und kontraproduk-
vbba informationen
tiv gewesen. Auch daraus sollten wir für Mobiles Arbeiten 4
die Zukunft nach der Pandemie unsere Mehrbelastung der BA 5
Schlüsse ziehen! dbb-Jahrestagung 5
Die wiederholte Verlängerung und Ver- HPR news
schärfung des Lockdowns wird sich auch Info November 6
in 2021 negativ auf Wirtschaft und Arbeits- Info Dezember 8
markt auswirken. Expertinnen und Exper- Info Januar 10
ten sind sich einig, dass bei Wiedereinfüh-
rung der Anzeigepflicht im Insolvenzrecht vbba jugend
und bei Auslaufen der Corona-Förderpro- Versicherungsschutz im Homeoffice 11
gramme die Zahl der Firmenpleiten deut- Newsletter Dezember 12
lich steigen wird. Schon Michail Gorbat- Weihnachtszeit mal anders 13
schow hat treffend gesagt „Wer zu spät vbba frauen
kommt, den bestraft das Leben“. Das Digitalisierung und Automatisierung 15
wird aktuell auch bei den Beschaffungs-
Liebe Kolleginnen und Kollegen, strategien für den Impfstoff deutlich, den Landesgruppen
einzelne Staaten oder Staatenbündnisse Sitzung des Landesvorstands Hessen 17
unter dem Motto „Nach der Krise ist vor gewählt haben. Deshalb sollten wir uns
der Krise – Staat neu denken“ fand die in der BA und in den Jobcentern gut und Gruppen
62. Jahrestagung des dbb am 11. Januar frühzeitig auf die enormen Risiken vor- Jubiläum 18
statt. In diesem Jahr haben wir wegen der bereiten. Wir fordern (wie berichtet) die Nikolausaktion 18
aktuellen Corona-Pandemie die digitale sofortige Umsetzung der dritten Tranche, seminare
Form gewählt. Deutlich wurde, dass sich die 2.500 Beschäftigungsmöglichkeiten Präsenzsminar 19
die Kolleginnen und Kollegen des öffentli- umfasst. Selbst diese Größe dürfte eher vbba-e-Seminar 20
chen Dienstes in dieser historischen Krise knapp kalkuliert sein. Andernfalls werden
besonders engagiert haben. Nach Auffas- wir die wachsenden Aufgaben in sehr
sung des erfahrenen Bundesinnenminis- komplexer Zeit kaum zufriedenstellend Seminarübersicht 21
ters Horst Seehofer hat sich der öffentli- packen können. Und dann könnte das an
vbba Beitrittserklärung 22
che Sektor in der Pandemie als Rückgrat unsere Adresse gerichtete Lob der Poli-
vbba Ansprechpartner/innen 23
erwiesen. Die öffentliche Verwaltung sei tik im laufenden Wahljahr 2021 schnell in
Impressum 23
ein zuverlässiger Anker für die Gesell- Vergessenheit geraten.
schaft, obwohl sie seit dem Frühjahr 2020
im Dauerkrisenmodus läuft. Seehofer, Mit kollegialen Grüßen
der bei der letzten Einkommensrunde der Ihr
Arbeitgeberseite angehörte, bestätigte
dass die vereinbarten Tariferhöhungen
trotz sehr angespannter Haushaltskassen
gerechtfertigt und als Zeichen der Wert-
schätzung zu verstehen seien. Bundes-
arbeitsminister Hubertus Heil und Steffen
Kampeter (VDA, ehemaliges Mitglied
des BA-Verwaltungsrates) unterstrichen
die Leistungsfähigkeit und die Flexibilität
der Arbeitsagenturen und Jobcenter. Das
bestätigt uns in unseren Feststellungen, Waldemar Dombrowski
dass unsere Kolleginnen und Kollegen vbba - Bundesvorsitzender
Vor Ort gemeinsam für Sie da!
www.vbba.de
3
vbba information
Mobiles Arbeiten
Praktizierter Gesundheitsschutz
Im aktuell vom 14. September 2020 stell- mie nicht zu den alten Standards zurück- • dass die Mitarbeitenden die Mobilarbeit
ten wir die Frage, ob Homeoffice bzw. kehren kann - und dies auch nicht will. Die zum Gesundheitsschutz aktiv einfordern
mobiles Arbeiten nach Abwägung aller BA hat erkannt, dass die Aufgaben weiter-
Chancen und Risiken eine bedeutsamere hin erledigt und sogar die Gesundheits- • dass alle Führungskräfte Mobilarbeit im
Arbeitsform der Zukunft sein wird. Auch quoten positiv beeinflusst wurden. Ferner Rahmen der Gegebenheiten ermögli-
wenn erst knapp zwei Monate seither ins hat sie die Herausforderungen der letzten chen und im Dialog mit den Teammit-
Land gegangen sind, kann und muss die Monate dazu genutzt, auch die technischen gliedern nach individuellen Lösungen
Frage insbesondere mit Blick auf die ak- Voraussetzungen zu schaffen, die „moder- suchen
tuellen Einschränkungen des „Lockdown nere Arbeitsformen“ möglich machen.
light“ mit einem klaren „Ja“ beantwortet • dass Qualifizierungsbausteine zum
werden. Modernes Arbeiten braucht eine Thema „Führung auf Distanz“ angeboten
entsprechende Führung! werden
Die Gesundheit aller Beschäftigten
hat oberste Priorität! Die „Botschaften“ sind also klar formuliert • dass Dienstvereinbarungen die
und daher erstaunt es umso mehr, dass Rahmenbedingungen transparenter
Zur Reduzierung von Kontakten fordert die es offensichtlich weiterhin Führungsver- machen.
Politik alle Arbeitgeber dazu auf, wo immer antwortliche gibt, die nach den trügerisch
dies umsetzbar ist, ihren Beschäftigten zurückgegangenen Zahlen im Sommer so BA-Vorstand und wir als Fachgewerk-
das Arbeiten im Homeoffice zu ermögli- manchen Mitarbeitenden ohne Not wieder schaft sind uns einig, ohne Mobilarbeit
chen. Diese Forderung hat die BA in ihrem aus dem Homeoffice zurückgeholt und sind die historischen Herausforderun-
Pandemieplan ebenfalls fixiert und hat auch die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzre- gen nicht zu schaffen!
beim Projekt „Personalarbeit der Zukunft“ geln des BMAS, z.B. durch Mehrfachbele-
mit dem Ziel einer neuen „Dienstverein- gung von Büros, unbeachtet ließen. Fragen zu diesem Themenkomplex? An-
barung Mobilarbeit“ bereits einen entspre- sprechpartner/innen der vbba vor Ort und
chenden Arbeitskreis eingerichtet. Gesundheitsschutz und Vertrauens- die Mitglieder der Grundsatzkommission 2
kultur vereinen! (www.vbba.de) sind für Sie da.
Darüber hinaus haben die drei Vorstände
auf ihren Touren vor Ort klargemacht, dass Aus gewerkschaftlicher Sicht ist es unter
die BA nach dem Überstehen der Pande- anderem dringend erforderlich, vbba – Gemeinsam Zukunft gestalten
Wir machen uns für Sie stark!
www.vbba.de
4
vbba information
Mehrbelastung der BA
Schnelle Freigabe der dritten Tranche
zur Unterstützung gefordert
Wir haben uns im September unter an- Die Umsetzung der zweiten Tranche (wei- Deshalb fordern wir als Fachgewerk-
derem an den BA-Vorstand gewandt und tere 2.000 Beschäftigungsmöglichkeiten), schaft die umgehende Freigabe dieser
angesichts der enormen Belastungen die zusätzliches Personal auch für weite- zusätzlichen Beschäftigungsmöglich-
durch die Auswirkungen der Corona-Pan- re Bereiche in der BA enthält, ist ebenfalls keiten!
demie deutlich mehr Personal gefordert. angelaufen.
Der Vorstand hat diese Auffassung bestä- Der vbba-Bundesvorsitzende Waldemar
tigt und einen entsprechenden Vorschlag Über den dritten Schritt der Schaffung von Dombrowski hat in dieser Angelegenheit
dem Verwaltungsrat vorgelegt. Im Ergeb- weiteren 2.500 zusätzlichen Beschäfti- erneut Kontakt mit dem Vorstandsvorsit-
nis wurde eine Personalmehrung in drei gungsmöglichkeiten sollte im ersten Quar- zenden Detlef Scheele aufgenommen.
Tranchen (Schritten) beschlossen. tal des neuen Jahres in Abhängigkeit von „Die erneute Verlängerung des Lock-
der Entwicklung entschieden werden. Die downs und die Lageverschärfung durch
In der Zwischenzeit wurde die erste Tran- erfolgte Verschärfung bzw. Erweiterung die britische Mutationsvariante dürften
che von 1.000 der zusätzlichen Beschäf- des Lockdowns mit seinen erheblichen, sich im gesamten Jahresverlauf negativ
tigungsmöglichkeiten im Vorgriff auf den negativen Folgen für Wirtschaft und Ar- auf Wirtschaft und Arbeitsmarkt auswir-
Haushalt 2021 bereits umgesetzt, um den beitsmarkt wird zu einem weiteren Anstieg ken“, so Dombrowski.
Leistungsbereich zu stärken und einem bei der Kurzarbeit und der registrierten
Teil der Unterstützerinnen und Unterstüt- Arbeitslosigkeit führen. Dies umso mehr,
zer eine Rückkehr in ihren angestamm- als dass nach dem Ende der ausgesetzten
ten, ebenfalls stark belasteten Bereich zu Anzeigepflicht im Insolvenzrecht, Exper-
ermöglichen. ten spür mehr Firmenpleiten erwarten.
dbb Jahrestagung 2021
Der öffentliche Dienst hat sich in der
Pandemiekrise bewährt,
Lob für Arbeitsagenturen und Jobcenter
Die traditionelle dbb Jahrestagung fand mächtig an den Grundfesten der Demo- entwicklung sorgten. Angesichts der zur
erstmals wegen der Coronapandemie in kratie gerüttelt hat. Es gab einen großen Pandemiebekämpfung deutlich gestiege-
digitaler Form statt. Das ebenso aktuel- Konsens in der Gesellschaft, aber auch nen Staatsausgaben mahnte Silberbach
le wie zukunftsweisende Motto lautete Radikalisierungstendenzen. Die Coro- danach nicht reflexartig in eine Sparwelle
„Nach der Krise ist vor der Krise – Staat na-Pandemie mit ihren erheblichen Aus- zu münden, dies wäre kontraproduktiv.
neu denken“. wirkungen war eine Bewährungsprobe für Deutschland benötigt einen leistungsstar-
den öffentlichen Sektor, die von den Kol- ken und attraktiven öffentlichen Dienst,
An der Veranstaltung nahmen unter ande- der zugleich die Demokratie stützt.
rem Bundesinnenminister Horst Seeho- Ohnehin sei die personelle Aus-
fer, Franziska Giffey (Ministerin für Fami- Waldemar Dombrowski: stattung auf Kante genäht.
lie, Senioren, Frauen und Jugend), Heike
Raab (Staatssekretärin in der Staatkanz- „2021 wird noch Angesichts der positiven Erfah-
lei Rheinlad-Pfalz), Steffen Kampeter
(Hauptgeschäftsführer der Deutschen herausfordernder!“ rungen mit dem Homeoffice in der
aktuellen Krise forderte der dbb
Arbeitgebervereinigung) und Udo Di Fa- Bundesvorsitzende einen Kultur-
bio (ehemaliger Richter am Bundesver- leginnen und Kollegen sehr gut bewältigt wandel und kluge Regelungen. Es habe
fassungsgericht) teil. Bundeskanzlerin wurde. Die in der Pandemiebewältigung sich jedoch auch gezeigt, dass es bei der
Angela Merkel und Bundesarbeitsminis- gemachten Erfahrungen hätten gezeigt, Digitalisierung noch Handlungsbedarf
ter Hubertus Heil übermittelten Gruß- und dass nicht teure externe Berater die wah- gibt. Deshalb sei ein Digitalpakt notwen-
Dankesworte per Videoschaltung. ren Innovatoren der öffentlichen Verwal- dig, der die Kluft zwischen den Gebiets-
tung seien, sondern die Beschäftigten körperschaften zu überwinden hilft und
Der dbb-Bundesvorsitzende Uli Silber- vor Ort mit großem Engagement und eine angemessene Fort- und Weiterbil-
bach stellte fest, dass das Jahr 2020 fachlicher Expertise für stetige Weiter- dung des Personals beinhaltet.
5
vbba information / HPR news
Nach Auffassung von Bundesinnenminis- Kritisch räumte er allerdings ein, dass der sehr schwierigen Jahr 2021 benötigen wir
ter Horst Seehofer hat sich der öffentli- Markt hinsichtlich der Digitalisierung nicht jedoch dringend die Freigabe der dritten
che Dienst in der Pandemie als Rückgrat alles zufriedenstellend regelt. Handlungs- Tranche zur personellen Stärkung unse-
erwiesen. Die öffentliche Verwaltung mit bedarfe bestehen im Bildungsbereich, bei rer Dienststellen“.
ihren engagierten Beschäftigten ist auch schnellen Internetzugängen sowie beim
in dieser Krise ein zuverlässiger Anker Schließen von Mobilfunklöchern. Bei der digitalen Diskussion zum Thema
für die Gesellschaft, obwohl sie seit 2020 „Diversity im öffentlichen Dienst“ unter-
im Dauerkrisenmodus läuft. Seehofer In seiner Videobotschaft unterstrich Bun- strich Ministerin Franziska Giffey die Be-
sprach seinen besonderen Dank an alle desarbeitsminister Hubertus Heil die deutung von positiven Rollenvorbildern.
Beschäftigten aus. Sie können stolz auf Leistungsfähigkeit der Arbeitsagenturen Es gelte beispielsweise Diversity-Teams
das Geleistete sein. So habe er trotz an- und Jobcenter in dieser schweren Krise. einzusetzen, um vermehrt Menschen mit
gespannter Haushaltslage den Kompro- Steffen Kampeter (VDA und ehemaliges Migrationshintergrund für den öffentlichen
miss bei der letzten Einkommensrunde Mitglied im Verwaltungsrat der BA) lobte Sektor zu gewinnen. Die dbb-Bundes-
aus Überzeugung mitgetragen. Jedoch im Rahmen einer Diskussion die BA und frauenvorsitzende Milanie Kreutz forderte
könne wegen der anstehenden Personal- ihre Beschäftigten als äußerst positives Diversity nicht lediglich als Trendthema
mehrungen im Bundesbereich derzeit die Beispiel für eine effektive und flexible zu betrachten sondern als langfristiges
Wochenarbeitszeit bei den Bundesbeam- Verwaltung zur Bewältigung der Coro- Strategieelement einzusetzen.
tinnen und -beamten nicht zurückgeführt na-Krise.
werden. Die politisch Verantwortlichen Der ehemalige Richter am Bundesverfas-
haben in der Vergangenheit auch Feh- Der vbba-Bundesvorsitzende Waldemar sungsgericht Udo Di Fabio bewertete den
ler gemacht. So seien die Gesundheits- Dombrowski, der bereits im Laufe des öffentlichen Dienst als tragenden Pfeiler
ämter zu sehr als Spardosen betrachtet vergangenen Jahres mehrfach auf das unserer Gesellschaft, der die staatliche Ge-
worden. Ferner wurden Versäumnisse große Engagement und die Flexibilität walt ausübt. Als strukturellen Garanten für
bei der Digitalisierung deutlich. Seeho- unserer Kolleginnen und Kollegen hin- das Funktionieren der öffentlichen Verwal-
fer unterstrich, dass die Digitalisierung gewiesen hat, wurde darin auch bei der tung nannte Di Fabio das Berufsbeamten-
von Dienstleistungen des Bundes bereits Jahrestagung bestätigt. Jedoch erneu- tum. Denn dahinter stehe ein hochaktueller
eine hohe Dynamik entwickelt habe. Auch erte Dombrowski unsere gewerkschaft- rechtsstaatlicher wie auch demokratischer
die Länder und Kommunen sollten ihre liche Forderung: „Zur Bewältigung der Kerngedanke, der gerade in volatilen Zei-
Dienstleistungen schneller digitalisieren. Aufgaben und Herausforderungen im ten nicht verloren gehen sollte.
HPR-Fraktion berichtet
oben v.l.n.r.: Christian Löschner, Gabriele Sauer, Sören Deglow, Heidrun Osang,
Jürgen Blischke, Sarah Saskia Hinz, Steffen Grabe, unten v.l.n.r.: Karin Schneider,
Susanne Oppermann, Annette von Brauchitsch-Lavaulx, Agnes Ranke
HPR Info November
HPR-Arbeit via Skype for Business
Angesichts der immer weiter steigenden wortung für unsere Kolleginnen und Kolle- Umso unverständlicher sind für uns die
Anzahl der Neuinfektionen und den noch- gen sowie in einer Vorbildfunktion. Rückmeldungen über „sehr kreative“ Aus-
mals verschärften Beschränkungen zur legungen bzw. auch bewusste Umgehun-
Eindämmung der Pandemie hat der HPR Dienstreisen und Gesundheitsschutz gen der aktuellen Dienstreise-Weisung.
seine Novembersitzung sowie die vorbe- So werden zum Beispiel teilweise die
reitenden Besprechungen der Ausschüsse Im Oktober wurde gegenüber dem HPR Abwägungen zur Notwendigkeit im kon-
zur Vermeidung nicht zwingend notwen- nochmals der Gesundheitsschutz der Be- kreten Einzelfall kaum durchgeführt bzw.
diger Kontakte per Skype durchgeführt. schäftigten als oberste Priorität beteuert, pauschal Dienstreisen für zulässig und
Obwohl dies uns die Arbeit deutlich er- dieselbe Intention zeigt der kürzlich ver- notwendig erklärt oder auch die Genehmi-
schwert, sehen wir uns hier in der Verant- sandte Vorstandsbrief. gung der einzelnen Dienstreisen unzuläs-
6
vbba HPR news
sigerweise von den Geschäftsführungen sierung getroffen. Darüber hinaus werden service richtet sich an alle Beschäftigten,
„nach unten“ delegiert. Die Weisung sieht flankierende Maßnahmen vereinbart, um Nachwuchskräfte, Trainees und Master-
hier jedoch – sehr bewusst – eine Ent- im Rahmen der zunehmenden Digitali- studierende und kann für Angehörige in
scheidung der gesamten Geschäftsfüh- sierung und Automatisierung den damit Anspruch genommen werden. Beratung
rung vor, die damit auch den für Arbeits- verbundenen Wandel der Arbeitswelt für und konkrete Angebote können so z. B. ei-
schutz zuständigen GIS umfasst. die Beschäftigten der BA sozialverträg- nen besseren beruflichen Wiedereinstieg,
lich und gesundheitsförderlich zu gestal- die Teilnahme an dienstlichen Veranstal-
Wir erwarten, dass alle Geschäftsführun- ten. Die Veränderungen in der Arbeitswelt tungen, Weiterbildungen, Qualifizierungen
gen ihrer Verantwortung gerecht werden sollen durch Maßnahmen zur Stärkung ermöglichen. Mit der Neuausschreibung
und die entsprechenden Regelungen der Beschäftigungsfähigkeit (Kompetenz, wurden die Leistungen des Familienser-
zum Gesundheitsschutz beachten. Gesundheit, Engagement) aller Beschäf- vice in Abstimmung mit den Regionen ver-
tigten, zur Personalentwicklung, zur Be- einfacht, die Abwicklung erfolgt wie bisher
Personalhaushalt 2021 schäftigungssicherung und zum Schutz in den Internen Services.
der Persönlichkeitsrechte der Beschäftig-
Am 6. November erfolgte die Beteiligung ten begleitet werden. Weisung „Umgang mit Straftaten und
des Verwaltungsrats der BA zum Haushalt sonstigen dolosen Handlungen in der
2021 – und damit auch zum Personal- Weiter wurde festgeschrieben, dass die BA und in den gE“
haushalt. Bereits im August hatte der HPR BA alle ihr möglichen und zumutbaren
gegenüber Vorstand und Verwaltungs- Maßnahmen ergreift, um insbesondere Mit der Weisung werden – zur besseren
rat eine deutliche Personalmehrung von die missbräuchliche Nutzung von Per- Übersichtlichkeit – geltende Prozesse,
mindesten 5.000 dauerhaften Beschäfti- sönlichkeitsdaten, Bildern, Gesprächs- Meldepflichten und Verantwortlichkeiten
gungsmöglichkeiten gefordert. Zur perso- mitschnitten von Beschäftigten aus ihrer aktualisiert.
nellen Stabilisierung wurden im Vorgriff dienstlichen Tätigkeit zu unterbinden.
auf den Haushalt 2021 kurzfristig bereits Dabei unterstützt sie die Beschäftigten Dolose Handlung ist jede vorsätzliche
1.000 Beschäftigungsmöglichkeiten (mit bei der Wahrnehmung und Durchsetzung Täuschung, Verschleierung oder jeder
Beginn noch in diesem Jahr) geschaffen. ihrer Ansprüche, z.B. durch Übernahme Vertrauensmissbrauch einer Mitarbeiterin/
der notwendigen Kosten der Rechtsver- eines Mitarbeiters, der zu einem materi-
In einer aktuellen Stellungnahme an den folgung. ellen oder immateriellen Schaden der BA
Verwaltungsrat hat der HPR nun noch oder gE führt oder führen kann.
einmal ausführlich seine Position und For- Erprobung virtuelle berufliche
derung zur personellen Ausstattung der Orientierung im RD-Bezirk Hessen Dazu zählen u.a. auch Arbeitszeitverstö-
verschiedenen Bereiche in der BA ver- per Skype for Business ße. Hier wird die Verantwortung bei Ver-
deutlicht. Diese HPR-Stellungnahme wur- dacht bzw. Feststellung in die Verantwor-
de auf der Intranetseite des HPR (unter In einer Situation, in der persönliche Kon- tung der jeweiligen Dienststellenleitung
Aktuelles) veröffentlicht. takte so eingeschränkt sind, empfiehlt es gelegt. Unter Beachtung des Grundsat-
sich nach Alternativen für bewährte Kom- zes der Verhältnismäßigkeit dürfen nun in
Weitere Informationen aus der munikationsformate zu suchen. Unsere Verdachtsfällen Auswertungen aus dem
November-Sitzung Berater und Beraterinnen wollen die Be- IT-Verfahren vorgenommen werden, ohne
rufsorientierung an Schulen unter sicheren zuvor den Bereich Compliance zu betei-
Dienstvereinbarung über die Nutzung Bedingungen anbieten. ligen. Dabei sind die konkreten Anhalts-
von Einrichtungen der Informations- punkte, die den Verdacht begründen, zu
und Kommunikationstechnik und zu Die Möglichkeiten der Digitalisierung bie- dokumentieren und der Personalrat ist
den Folgen von Digitalisierung und ten dafür gute Alternativen. Virtuelle Be- zeitgleich zu informieren. (Ein formales
Automatisierung in der BA (DV-IKT) rufsorientierung – also Kommunikation in Beteiligungsrecht nach BPersVG besteht
die Klassen per Videoübertragung – soll zu diesem Zeitpunkt noch nicht. Bei ar-
Nach langer Vorbereitungszeit und meh- im RD-Bezirk Hessen in drei Agentu- beitsvertraglichen Folgemaßnahmen, ist
reren Abstimmungsrunden mit dem ren erprobt werden. In den Agenturen unter Umständen eine Beteiligung vorzu-
HPR-Vorstand ist nun die Neufassung der Darmstadt, Gießen und Bad Hersfeld-Ful- nehmen). Zur Sicherstellung eines bun-
Dienstvereinbarung IKT unterschriftsreif. da werden die Berater und Beraterinnen deseinheitlichen und ordnungsgemäßen
freiwillig bis zu 40 Veranstaltungen der Vorgehens ist darüber hinaus halbjährlich
Die BA beabsichtigt, Digitalisierung und Berufsorientierung virtuell durchführen. im Nachgang dem Bereich Compliance zu
Automatisierung mit dem Ziel einzusetzen, Sie wurden dafür durch geschulte Multi- berichten.
die Dienstleistungen für die Kundinnen plikatoren vorbereitet und begleitet. Die
und Kunden sowie die Aufgabenerledi- Erkenntnisse wurden bei den Lehrkräften Planungsprozess und
gung für die Beschäftigten zu verbessern, und unseren Mitarbeitenden nach 4 Wo- Zielvereinbarungen 2021
und nicht primär, um Personal zu redu- chen / im Dezember evaluiert.
zieren. Für den HPR war es wichtig, für Wie in jedem letzten Quartal des Jahres
die Kolleginnen und Kollegen dennoch Neuer Rahmenvertrag Familienservice laufen in der BA die Prozesse zur Planung
einen entsprechenden Kündigungsschutz und den Zielvereinbarungen für 2021. Wie
zu vereinbaren. In den Gesprächen zwi- Früher OKiP - jetzt „Familienservice der bereits aus dem Planungsbrief des Berei-
schen BA und HPR konnte im Ergebnis BA“ – das Angebot wird auch 2021 fortge- ches Controlling bekannt ist, hält die BA
nun der Ausschluss von betriebsbe- führt. Dazu wurde von der BA ein neuer nach intensiver Diskussion und Abwägung
dingten Kündigungen vereinbart und in Rahmenvertrag bis 31.12.2024 mit dem an dem etablierten Prozess fest.
der Dienstvereinbarung festgeschrieben bisherigen Anbieter (awo lifebalance
werden. GmbH) abgeschlossen. Allen Beteiligten ist die große Planungsun-
sicherheit bewusst. Bei Ereignissen bzw.
Mit der DV-IKT werden Vereinbarungen Die Angebote tragen zur Unterstützung Entwicklungen, die sich signifikant auf die
über den sozialverträglichen und gesund- der Vereinbarkeit von Beruf und Privatle- Zielerreichung auswirken, soll dann mit
heitsförderlichen Umgang mit der fort- ben der Beschäftigten mit Betreuungs- und Augenmaß eine entsprechende Anpas-
schreitenden Digitalisierung und Automati- Pflegeverpflichtungen bei. Der Familien- sung des Zielniveaus erfolgen. Mit dieser
7
vbba HPR news
Aussage vertraut auch der HPR den ein- war wichtig, dass die Unabhängigkeit die- ist es wichtig, dafür einen entsprechen-
gereichten Maßnahmen zu den Zielver- ses Bereich auch weiterhin sichergestellt den Rahmen zu haben. Die vorliegende
einbarungstemplates der Führungskräfte wird. Weisung, das Fachkonzept und die Nut-
aller Bereiche. zungsbedingungen werden diesen für die
Auch für das BA-SH wird an einem ent- zukünftige dauerhafte Nutzung durch alle
Fachkonzept für die Neuorganisation sprechendem Fachkonzept gearbeitet. Mitarbeitenden der Bundesagentur für Ar-
des IT-Systemhauses der BA zum beit bilden.
01.01.2021 Anpassung und Veröffentlichung der
Weisung „Flächennutzung Skype for In den gemeinsamen Einrichtungen sind
Im Juli erfolgte eine Neuordnung der Zu- Business in der BA“ Einsatz und Nutzung unter Beteiligung
ständigkeiten der BA-Vorstandsmitglieder. des jeweiligen Personalrats zu regeln, da
Damit sollten die Vorstandsressorts klare Die bereits im Juli im HPR mitbestimmte es sich bei SfB nicht um ein IT-Verfahren
Zuordnungen von Aufgaben und Verant- Weisung wurde (redaktionell überarbei- nach § 50 Abs. 3 SGB II handelt.
wortungen erhalten. Das BA-Servicehaus tet) erst kürzlich veröffentlicht. In unserer
(BA-SH) wurde dabei dem Geschäftsfüh- HPR-Info Juli 2020 hatten wir dazu bereits Externe Videotelefonie („Videoberatung“)
rungsbereich CF zugeordnet. Stellung genommen: wird für die einzelnen Fachbereiche erst
nach Zustimmung des HPR zu jeweils
In der Folge werden nun die Organisati- Die Kommunikationsplattform SfB bietet eigenständigen, angepassten Fachkon-
onsbereiche sowie die Beschäftigten (46,5 unterschiedliche Möglichkeiten mit Mitar- zepten und nach entsprechenden Erpro-
Stellen) mit IT-Aufgaben aus dem BA-SH beitenden und Kunden in Kontakt zu tre- bungen zulässig (gilt nicht für die bereits
in das IT-Systemhaus verlagert (Per- ten – Telefonie, Chat, Konferenzsystem. bestehende Nutzung in der Familienkasse
sonal folgt Aufgabe). Das Fachkonzept Bisher wurde die Plattform – formal vom und der ZAV).
beschreibt die sich daraus ergebenden HPR mitbestimmt – in der Familienkasse
organisatorischen Anpassungen und die und der ZAV als Arbeitsmittel genutzt. Als HPR ist uns wichtig, dass die Nut-
im Zuge der organisatorischen Weiterent- zung für Personal- und Beurteilungs-
wicklung des IT-Systemhauses erfolgten Im Zusammenhang mit den Auswirkungen gespräche ausgeschlossen ist. Eine
Anpassungen der Binnenorganisation und der Corona-Pandemie sind aber mittler- Nutzung der Plattform zur Leistungs-
Führungsstrukturen. Von der Verlagerung weile viele Mitarbeitende aus anderen und Verhaltenskontrolle wird dadurch
in das IT-Systemhaus ist auch der Bereich Fachbereichen zur vielfältigen Nutzung verhindert, dass die Mitarbeitenden den
KCC betroffen, der u.a. die Prüfung der übergegangen (z.Zt. als Ersatz für die bis- Verfügbarkeitsstatus frei wählen und
Barrierefreiheit verantwortet. Dem HPR herige persönliche Kommunikation). Hier verändern können.
HPR Info Dezember
Ein außergewöhnliches Jahr ging zu lef Scheele hat dies in der letzten HPR-Sit- genen Kundenanforderungen und Recht-
Ende. Ein Jahr, dass viele Veränderungen zung auch deutlich gemacht. Er nutzte die sänderungen verändert und erweitert. Die
gebracht bzw. als Katalysator beschleu- Gelegenheit zudem für einen Rückblick auf deshalb teilweise bereits vorgenommenen
nigt hat – außerhalb und innerhalb der BA. das vergangene Jahr. Für die Organisation organisatorischen Veränderungen werden
Ein Jahr, welches uns sehr viel abverlangt BA war dies – unter den gegebenen Um- mit dem nun beteiligten Fachkonzept nach-
hat – doch wir haben die Herausforde- ständen ein gutes Jahr. Wir haben für die gezogen. Für die sich nun anschließenden
rungen gut gemeistert. Ein Jahr, in dem gute Arbeit viel Anerkennung erhalten und Tarifverhandlungen bietet das geänderte
sich erneut gezeigt hat, wie wichtig unse- in der Außendarstellung positive Reaktio- Fachkonzept nach unserer Auffassung ei-
re Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger nen hervorgerufen. Dies sei ein gemeinsa- nige Möglichkeiten zur Verbesserung von
und den sozialen Frieden ist. Ein Jahr, in mer Erfolg Aller gewesen, dabei betonte er tariflichen Bewertungen.
dem es erfreulich oft vorrangig um den auch das gute Zusammenwirken der So-
Gesundheitsschutz der Beschäftigten ging zialpartner. Im Ausblick auf 2021 zeigte er Trotz deutlichem Personalaufwuchs wur-
– und nicht nur um „Human Resources“. sich „bescheiden optimistisch“, auch wenn de die sehr grob gefasste Struktur der 14
Ein Jahr, in dem wir – über die bewusst die Bedingungen unserer Arbeit noch nicht Familienkassen leider nicht angepasst,
geschaffenen Organisationsgrenzen hin- absehbar sind. Bei aller Anerkennung für dies haben wir deutlich kritisiert. Teilweise
weg – als Kolleginnen und Kollegen wie- die Leistungsgewährung ist es ihm wich- erstrecken sich regionale Familienkassen
der mehr zusammengewachsen sind. Ein tig, dass die BA nicht vorrangig nur an über mehrere Bundesländer. Die enormen
Jahr, in dem wir viel digital dazugelernt ha- diesem Bereich gemessen – sondern der Entfernungen erschweren die Betreuung
ben – aber auch feststellen mussten, wie eingeschlagene Weg der Positionierung der Beschäftigten unnötig, sei es durch
wichtig doch der direkte zwischenmensch- als Beratungsdienstleister weiterhin ver- den zuständigen Personalrat oder den
liche Kontakt ist. Ein Jahr, in dem deutlich folgt wird. Internen Service. Die Familienkassen soll-
geworden ist, welche Vorteile eine starke ten deshalb zukünftig wieder regionaler
Personalvertretung hat, um die Interessen Informationen aus der Dezember-Sitzung aufgestellt werden – eine entsprechende
der Kolleginnen und Kollegen zu wahren Prüfung wurde dem HPR durch die Direk-
– egal, wo sie beschäftigt sind. Ein Jahr, Fachkonzept 1.5 der Familienkasse BA tion zugesagt.
welches uns für die nächste Zeit wohl ei-
niges mitgeben wird – aus dem wir aber Die Aufgaben in der Familienkasse und die Die Organisation der Direktion der Famili-
auch einiges bewusst mitnehmen sollten. Anforderungen an die Beschäftigten haben enkasse erfährt eine Umstrukturierung und
sich durch die Einführung und sukzessive Weiterentwicklung. Es werden zentrale
Mit dieser Einschätzung stehen wir nicht Umsetzung des Entwicklungsprogramms operative Führungsstrukturen implemen-
allein – der BA-Vorstandsvorsitzende Det- „FamKa 2020“ sowie im Zuge von gestie- tiert, sie erhält einen dritten Geschäftsbe-
8
vbba HPR news
reich und wächst auf 7 Fachbereiche an oder den Regionaldirektionen und der je- lung findet keine Veröffentlichung und Be-
(vorher 5), was mit einer personellen Auf- weiligen regionalen FamKa-Leitung. Für werbung der Rufnummern mehr statt. Die
stockung einhergeht. die anderen Beschäftigten der Familien- beabsichtigte längerfristige Etablierung
kassen gelten selbstverständlich weiterhin von regionalen Rufkreisen konnte vorerst
Die Fachaufsicht über den Servicebereich die jeweiligen örtlichen bzw. bezirklichen verhindert werden.
Inkasso (Sparte: Familienleistungsforde- Regelungen und Dienstvereinbarungen,
rungen) des BA-Service-Hauses wird zu- auch wenn die jeweilige FamKa-Leitung Die personelle Ausstattung der Rufkreise
künftig von der Direktion der Familienkas- darauf formal keinen Einfluss mehr neh- mit bundesweit bis zu 50 Beschäftigten er-
se wahrgenommen. Bei der Fachaufsicht men kann. Ebenso hat sie kein Teilnahme- folgt aus den vorhandenen Personalkapa-
über die Servicecenter, welche die The- recht mehr an den örtlichen Personalver- zitäten aller Aufgabengebiete der örtlichen
menfelder der Familienkasse bedienen, sammlungen. Familienkassen. Um die telefonische Kun-
konnte der HPR erreichen, dass diese bei denkommunikation zu gewährleisten, ist
der Zentrale der BA verbleibt. Ob dies zu einer besseren Einbindung die Besetzung der Rufkreise mindestens
der Familienkasse und ihrer Beschäf- in folgenden Zeiträumen sicherzustellen:
Die bisherigen Sonderteams des Projekts tigten in die örtliche Struktur führt, be- Montag-Donnerstag von 8-12 Uhr, zusätz-
KiZ-ZenTRUm werden zukünftig durch zweifeln wir – wir befürchten eher die lich am Donnerstag von 13-17 Uhr und am
eine eigene operativ-steuernde, zentrale Gefahr eines Auseinanderdriftens der Freitag von 9-12 Uhr. Außerhalb dieser
Organisationseinheit „Zentrale Operative BA und der Familienkasse. Das Her- Zeiten wird eine besprechbare Voicebox
Services (ZOS)" in der Direktion geführt. auslösen der Leitung und Zuordnung geschaltet. Die beabsichtigte ganztägige
Sie unterstützen die 14 regionalen Fami- zur Direktion ist ein Novum in der bis- telefonische Erreichbarkeit über die Ruf-
lienkassen bundesweit und sollen kurz- herigen Organisationsstruktur der BA kreise konnte abgewendet werden.
fristig aufgrund des flexibel einsetzbaren – und hoffentlich kein Vorzeichen für
Personalkörpers auf interne und externe eine immer wieder kolportierte organi- Einführung eines Sammelantrags-
Veränderungen reagieren. Die Sonder- satorische Trennung von BA und Fami- verfahrens in der Beschäftigten-
teams sind grundsätzlich überregionalen lienkasse. qualifizierung zum 01.01.2021
Clustern unter den 14 regionalen Famili-
enkassen zugeordnet. Soll hieran etwas Zielvereinbarung Familienkasse - Mit dem Qualifizierungschancengesetz
geändert werden, wird der Hauptpersonal- Onlinenutzungsquote wurde eine ab 01.01.2021 geltende Re-
rat vorher informiert. gelung getroffen, die es Unternehmen
Nach der Beteiligung zum neuen Fach- ermöglicht, die Förderung der Beschäf-
Außerdem werden die Kundeneingangs- konzept konnten auch die Zielvereinba- tigten (Qualifizierungskosten und Arbeits-
bereiche an den lokalen Standorten der rungstemplates für die Familienkasse ab- entgeltzuschuss) in einem Sammelantrag
Familienkassen personell, infrastrukturell gestimmt werden. Neben den bisherigen zu bündeln. Das Verfahren vereinfacht die
und medial neu aufgestellt. Dort soll künf- Zielen wird unter anderem erstmals eine Geltendmachung von Kosten und deren
tig eine qualifizierte Annahme von Anträ- Online-Nutzungsquote in die Zielverein- Auszahlung, denn das Unternehmen ist
gen und sonstigen Unterlagen sowie eine barungen aufgenommen, wenn auch mit alleiniger Ansprechpartner im Verfahren
qualifizierte Auskunftserteilung zu Kinder- geringer Gewichtung. Die Familienkasse und Zahlungsempfänger. Für die Mitarbei-
geld und Beratung zum Kinderzuschlag ist davon überzeugt, dass durch intensive tenden im Arbeitgeber-Service kann dies
erfolgen. Es wird ein neuer Dienstposten Bewerbung die Kundinnen und Kunden insbesondere bei Vorhaben, bei denen
"Fachassistent/-in Kundenservice Fami- freiwillig das Angebot der Online-Antrag- mehrere Beschäftigte gleichartige Qualifi-
lienleistungen in der Bundesagentur für stellung im Kindergeld und Kinderzuschlag zierungen absolvieren sollen, die Prüfung
Arbeit" geschaffen. Diese Kräfte im Kun- verstärkt nutzen. Aus den Erfahrungen und Bewilligung vereinfachen.
deneingangsbereich sollen als erste An- der Vergangenheit (z. B. Nutzungsquo-
sprechpartner/-innen für Ratsuchende zu te der Datenselbsteingabe (DSE)) haben Neu ist jedoch, dass zukünftig der Be-
den Leistungen der Familienkasse sowie wir als HPR dies sehr kritisch hinterfragt. reich AMDL im Operativen Service für
zu weiteren familienpolitischen Leistungen Wir konnten nach zähen Verhandlungen die Erfassung, abschließenden Bewilli-
fungieren (z.B. Wohngeld, Leistungen der eine Absenkung des entsprechenden Ziel- gungsprozesse (u.a. Bescheid) und die
Bildung und Teilhabe etc.) und bei der Da- wertes auf 35% erreichen, die praktische Zahlbarmachung verantwortlich ist. Die
tenselbsteingabe unterstützen. Darüber Umsetzung werden wir aufmerksam be- Mitarbeitenden im Operativen Service
hinaus soll dort die Klärung allgemeiner gleiten. sollen durch ihre Teamleitungen anhand
Anliegen im Kindergeld und KIZ mit mittle- zur Verfügung gestellter Arbeitshilfen ge-
rem Schwierigkeitsgrad erfolgen. Ähnlich Zugangskanalsteuerung: schult werden. Der HPR hat diese Vorge-
wie in den Eingangszonen der Agenturen Telefonische Erreichbarkeit der hensweise - sprich die Verantwortung für
für Arbeit werden Anliegen wie beispiels- Familienkassen der BA qualitativ hochwertig durchgeführte Schu-
weise Änderung der persönlichen Daten lungen auf die einzelnen Führungskräfte
fallabschließend bearbeitet. Die Sachbe- Aufgrund der Maßnahmen in der Coro- zu delegieren – kritisiert. Da jedoch die
arbeitung soll damit entlastet werden. na-Pandemie gibt es derzeit keinen per- Umsetzung des Rechts ab 01.01.2021 zu
sönlichen Zugang zu den Familienkassen. erfolgen hat, ist aus Sicht der Zentrale kein
Im Rahmen des Beteiligungsrechts (Stel- Weil deswegen viele Kunden auf den Te- zeitlicher Korridor für zentral organisierte
lungnahme) konnte der HPR in Gesprä- lefonkanal ausweichen, wird die Familien- Qualifizierungsmaßnahmen vorhanden.
chen mit der Familienkasse zwar einige kasse regionale Rufkreise einrichten, die
Korrekturen an den Planungen erreichen, auch für Rückrufe genutzt werden können, Der HPR nimmt dies zum Anlass mit der
aber nicht alle Änderungen verhindern. So wobei die Rufnummern gegenüber den Verwaltung in die Diskussion über die Vor-
werden die Leitungen der regionalen Fa- Kunden transparent gemacht werden. bereitung zukünftiger Einführungen von
milienkassen künftig direkt zur Direktion neuen Arbeitsabläufen einzusteigen.
gehören und sind damit – anders als ihre Der HPR konnte erreichen, dass die Ruf-
übrigen Beschäftigten – nicht mehr Ange- nummern nur für diesen Zweck zeitlich Arbeitshilfe Organisatorische Umset-
hörige der jeweiligen Standortagentur. Es befristet entsprechend den Regelun- zung des Sozialdienstleister-Einsatzge-
gibt somit künftig keine formale Beziehung gen im SGB II und III gelten (derzeit bis setzes (SodEG) im Operativen Service
zwischen den VG der Standort-Agenturen 31.03.2021). Nach Auslaufen der Rege- Leipzig (AMDL-SodEG)
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vbba HPR news
Es ist beabsichtigt, ab 01.01.21 bis system der BA für die kommenden Jahre DV-Covid 19 – und weitere corona-be-
31.12.22 ein zentrales SodEG-Team im einer Evaluierung bedarf. Dabei soll der dingte Verlängerungen von Regelungen
OS Leipzig einzurichten. Für diese Zusatz- HPR frühzeitig in die Überlegungen und
aufgabe werden insgesamt 15 Ermächti- Planungen einbezogen werden. Aufgrund der weiter bestehenden Pande-
gungen in TE III, IV und V zur Verfügung mie-Situation wurde die Gültigkeitsdauer
gestellt. Die personelle Ausstattung sollte Weisung zur Bereitstellung des IT-Sys- folgender Regelungen verlängert:
aufgrund der bisherigen Erfahrungen aus- tems YouConnect für den Datenaus-
reichend bemessen sein. tausch zwischen den Sozialleistungsträ- • DV-Covid 19 - 4. Änderungsverein-
gern der Rechtskreise SGB II, III und VIII barung – Arbeitszeitrahmen
Um die operativen Einheiten in der Fläche (Verlängerung bis 31.03.2021)
zu entlasten, wurde die Aufgabe bisher Den Agenturen für Arbeit, den gemeinsa-
von einem eigens gebildeten Unterstüt- men Einrichtungen, den kommunalen Job- • DV-Covid 19 - 4. Änderungsverein-
zer-Team in der Zentrale wahrgenommen. centern und den Jugendämtern wird mit barung – Arbeitszeitregelungen
Da die Gültigkeit des Gesetzes als Ret- YouConnect eine Plattform zum Datenaus- Kraftfahrer/innen
tungsschirm für die sozialen Dienstleister tausch über gemeinsam betreute Jugend- (Verlängerung bis 30.06.2021)
jedoch über den 31.12.20 hinaus verlän- liche geboten. Die Sozialleistungsträger
gert wurde, wird nun das Sonderteam ein- können (auf freiwilliger Basis) die elektroni- • Covid 19 - Weisung zur Verlängerung
gerichtet, welches in den ersten Monaten sche Zusammenarbeit vereinbaren. der eingerichteten Sammelanschlüsse
mit der Prüfung, Berechnung und Ent- (Verlängerung bis 31.03.2021)
scheidung beschäftigt sein wird. Danach Für die Nutzer/-innen von VERBIS bedeu-
soll die Hauptaufgabe in der Durchführung tet dies kein zusätzliches IT-System, denn • Regelungen IT-Berechtigungen
des Erstattungsverfahrens (Schlussrech- seit der letzten Programmversion ist You- OS-Unterstützung
nung) liegen. Connect bereits implementiert. Lediglich (Verlängerung bis 30.06.2021)
die externen Partner benötigen eine von
Zielvereinbarungen 2021 der BA bereitgestellte Zugangssoftware • Covid 19 - Weisung nicht persönliche
(die PMVO - Partner- und Mitarbeiter Ver- Arbeitslosmeldung
Unserer HPR-Info vom November konnten waltung Online). (Verlängerung bis 31.03.2021)
Sie bereits Informationen zum Planungs-
prozess und den Zielvereinbarungen für Nach Einwilligung des/der Jugendlichen • Covid 19 - Weisung Identitätsprüfungen
das Jahr 2021 entnehmen. Die HPR-Be- können die Träger im System gemeinsam im Lock-Down light
teiligung an den Templates 2021 konnte am Fall arbeiten, Einladungen austauschen (Verlängerung bis 31.05.2021)
nun in der Dezember-Sitzung abgeschlos- und zum Beispiel Doppelförderungen ver-
sen werden. Es ist den Verantwortlichen meiden. YouConnect steht demnächst bun- • Bearbeitungsmonitoring in den OS
der Zentrale bewusst, dass im Hinblick auf desweit zur Verfügung – die Nutzung vor (Verlängerung bis 31.12.2021)
die Auswirkungen von „BA der Zukunft“ Ort ist von den Vereinbarungen zwischen
und „Personalarbeit der Zukunft“ das Ziel- den Sozialleistungsträgern abhängig.
HPR Info Januar
Es war leider absehbar: Das neue Jahr Gemeinsam mit den Verantwortlichen in Sie sollen wissen, dass wir auch im neuen
startet so, wie das alte Jahr endete – im der Zentrale konnten wir in den letzten Jahr allen Beschäftigten bei Fragen, Kritik
Lockdown. Doch bei weitem nicht mehr Monaten vielfach pragmatische Lösungen und Anregungen in gewohnter Weise gern
nur „light“, vielmehr wird aktuell eine noch- für Sie vereinbaren. Und so haben wir als zur Verfügung stehen.
malige Verschärfung politisch diskutiert. vbba-Fraktion im Hauptpersonalrat auch
die ersten Tage erlebt. Das Gespräch mit Informationen aus der Januar-Sitzung
Die vom Hauptpersonalrat geforderte nen- Frau Dr. Häublein (Personalchefin der BA)
nenswerte personelle Unterstützung soll in der Januarsitzung des HPR zeigt uns, Stellungnahme des HPR zum Personal-
und wird hoffentlich die sehr hohe Arbeits- dass dieser Weg gemeinsam auch in 2021 haushalt 2021
belastung schnell abmildern. Sie bedeutet weitergegangen werden soll.
aber zunächst Einarbeitungsaufwand – Bereits jetzt ist zu erkennen, dass die Auf-
diese „Investition“ müssen und sollten wir Bei der Umsetzung dieser Vereinbarungen gabenerledigung der BA weiterhin zunächst
erbringen. sind vor allem die Führungskräfte vor Ort deutlich von der Pandemie bestimmt sein
mit Fingerspitzengefühl und guter Kom- wird. Wir begrüßen, dass es Vorstand und
Wir alle sehnen uns ein Ende der Ein- munikation gefragt. Sei es bei der Zustim- Personalbereich der BA in der Pandemie-
schränkungen im persönlichen und ge- mung zu Mobilarbeit zur (weiteren) Kon- zeit erreicht haben, dass auf die ange-
schäftlichen Leben herbei. Dabei sollten taktvermeidung oder bei der Bewilligung spannte personelle Situation mit zusätzli-
wir mit Optimismus nach vorn blicken von Sonderurlaub zur besseren Verein- chen Ermächtigungen und Stellen reagiert
– und stolz auf das sein, was wir bereits barkeit von Kinderbetreuung bzw. Pflege wurde. Das Schieben von kw-Stellen für
alles geschafft haben, nämlich sehr viel. und Erbringung der Arbeitsleistung. Denn das RIM ist ebenso ein wichtiges Zeichen
auch das darf nicht ausgeblendet werden: für diesen extrem belasteten Bereich.
Neben Optimismus werden uns Gelassen- Viele Kolleginnen und Kollegen sind aktu-
heit und Zuversicht in der nächsten Zeit ell auch im Privaten hohen Belastungen Allerdings sind auch Stellenentzüge ge-
weiterhelfen. ausgesetzt. plant, so sollen zum Jahresende 92 Stel-
10vbba HPR news / jugend
len der TE IV wegfallen - das ist ange- Der engagierte Einsatz der Mitarbeiterin- stellen. Aus diesem Grund sollen die Re-
sichts des deutlichen Personalbedarfs für nen und Mitarbeiter, insbesondere auch gionaldirektionen und die Zentrale, ergän-
uns völlig unverständlich. Nicht nachvoll- der fachfremden Unterstützer und Unter- zend zu den Prüfungen im Rahmen der
ziehbar sind auch die (geänderten) Krite- stützerinnen hat die zeitnahe Bearbeitung Fachaufsicht durch die Teamleitungen im
rien für den Personalausgleich zwischen der enormen Zahl von Anzeigen und An- Bereich KIA, zukünftig über Stichproben-
den RD-Bezirken – hier muss mehr Trans- trägen zum Kurzarbeitergeld (KuG) erst prüfungen die Weisungs- und Rechtskon-
parenz geschaffen werden. Außerdem möglich gemacht. formität von Entscheidungen zu Anzeigen/
vermissen wir, dass der Operative Service Anträgen auf Kurzarbeitergeld überprüfen.
und der Interne Service bei der Zuteilung Die bewusste und gewollte Fokussierung
von Stellen angemessen und zukunftsori- auf die schnelle und existenzsichernde Dem HPR ist die daraus resultierende
entiert berücksichtigt werden. Auszahlung hat aber zwangsläufig auch Mehrbelastung bewusst und es wurde
dazu geführt, dass eine rechtssichere Ge- daher darauf hingewirkt, dass jeweils
Der HPR hat in einer ausführlichen Stel- währung von Kurzarbeitergeld auf einem nicht mehr als 10 Fälle monatlich pro OS
lungnahme zu der geplanten Vorgehens- Niveau wie vor der Pandemie noch nicht überprüft werden. Die Prüfungen werden
weise Stellung bezogen und seine For- durchgängig gewährleistet ist. Um Leis- anhand von standardisierten Prüfbögen
derungen formuliert. Die Stellungnahme tungsmissbrauch frühzeitig zu erkennen durchgeführt, einheitlich dokumentiert und
finden Sie im Intranet. und zu beheben und dadurch wirtschaftli- von RD und Zentrale ausgewertet. Dabei
chen Schaden zu vermeiden, will die Zen- werden keine mitarbeiterbezogenen Daten
Weisung Stichprobenprüfung trale ein gemeinsames Verständnis über erfasst oder gespeichert. Ein Rückschluss
Kurzarbeitergeld (KuG) Fehlerquellen, Fehlerschwerpunkte und auf Leistung und Verhalten einzelner Be-
eine einheitliche Maßstabsbildung her- schäftigter ist nicht zulässig.
Versicherungsschutz
im Homeoffice
Informationsveranstaltung der vbba jugend
2020 hat sich einiges verändert. So ist es so wichtige Sache wie den Versicherungs-
auch in der BA nun für alle Kolleginnen schutz informiert sein sollten.
und Kollegen möglich von zu Hause aus
zu arbeiten. „Ich arbeite im Homeoffice.“, Zu Beginn hat uns Frank Meurer erklärt,
wie oft haben wir diesen Satz schon ge- dass es kein Gesetz und somit weder ein
hört. Aber was steckt eigentlich dahinter? Recht, noch eine Pflicht zum Homeoffice
Und wie sieht es hier mit der Versicherung gibt.
aus? Diesen und noch weiteren Fragen
haben wir uns am 9. und 21. Dezember Richtig wäre es in der BA auch nicht von
2020 in unserer Online-Informationsveran- Homeoffice, sondern von alternierender
staltung gewidmet. Telearbeit zu sprechen. Denn diese ist
auch in der „Dienstvereinbarung zur al-
Alexander Konzack vom dbb Vorsorge- ternierenden Telearbeit und zur Mobilar-
werk hat uns den Kontakt zu dem Versiche- beit in der Bundesagentur“ definiert und Foto: Sarah Colomé
rungsschutz-Experten Frank Meurer von geregelt.
der DBV hergestellt und die Online-Platt-
form zur Durchführung der Veranstaltun- Wir haben während der Veranstaltung un- Corona hat diese Veranstaltung nötig
gen zur Verfügung gestellt. Vielen Dank ter anderem gelernt, dass uns der Dienst- aber auch möglich gemacht, denn vorher
euch beiden für die gute Zusammenarbeit. herr an unserem Telearbeitsplatz besu- wären wir nie auf die Idee gekommen so
chen darf und dass es beim Unfallschutz eine Veranstaltung online durchzuführen,
Dass dieses Thema wichtig ist, war uns Unterschiede zwischen Beamt*innen und damit möglichst viele Mitglieder aus dem
klar, auch dass wir zu diesem Thema Arbeitnehmer*innen geben kann. gesamten Bundesgebiet ohne lange und
informieren wollen und müssen. Dass kostenintensive Anreise daran teilnehmen
dieses Thema in der gesamten BA-Be- Wer gut abgesichert und nicht davon ab- können.
legschaft aber so brisant ist und der hängig sein möchte, dass der Arbeitge-
erste Termin innerhalb von einer Stunde ber die Haftung für eventuelle Schäden Wir bleiben also weiter positiv und wissen
ausgebucht war, hat uns doch erstaunt. übernimmt, sollte sich auf jeden Fall eine – dank dieser Veranstaltung – nun auch bei
Erstaunt, weil wir eigentlich davon aus- Hausratversicherung und eine Dienst- alternierender Telearbeit, was zu tun ist.
gingen, dass die Kollegen, die schon seit haftpflichtversicherung zulegen. Diese
Monaten im Homeoffice arbeiten, doch ei- bekommen wir als vbba Mitglieder bei der
gentlich von ihrem Arbeitgeber über eine DBV sogar vergünstigt. Text: Sarah Colomé
11vbba jugend
Newsletter Dezember
Aktuelles aus der HJAV
Die wichtigsten Themen seit den Wahlen:
April 2020 Wahl des aktuellen Gremiums: An dieser Stelle möchten wir uns noch einmal für eure überragende Wahlbeteiligung
bedanken. Dank euch konnten 5 Mitglieder der vbba ihren Platz in dem Gremium einnehmen.
Mai 2020 Bereits im Mai haben wir euch auf die Einschränkungen durch COVID 19 im Bereich der Ausbildung und des Studi-
ums hingewiesen. Insbesondere waren hier die Abläufe und Einsatzplanungen betroffen. Auch hat sich die Agentur für Arbeit
dazu entschlossen die Prüfung trotzdem stattfinden zulassen.
Juli 2020 Auch im Juli begleitete uns das Thema Corona. „Schließung“ der Berufsschulen sowie der HdBA, abgesagte Lehr-
gänge und Praktika, digitale Lernmodule und Homeoffice waren nicht nur für uns herausfordernd, sondern auch für unsere
Nachwuchskräfte. Trotz allem bewiesen unsere Nachwuchskräfte ein besonderes Engagement, in dem sie in den verschiede-
nen Fachbereichen (KIA, AlgPlus, Telefonie) ausgeholfen haben. Die Abschlussprüfung der Studierenden aus dem EJ 2017
wurde ebenfalls aufgrund von Corona verschoben.
August 2020 In diesem Monat haben wir euch über die Änderungen in der Ausbildungsorganisation informiert.
Die Planspiele sollten verschoben werden und die Unterstützung im OS enden. Außerdem wurden die Arbeitsverträge der
Studierenden (EJ2017) in Bezug auf die Probezeit abgeändert. Diese endet wie gewohnt mit Bestehen der Prüfung.
September 2020 Die Studierenden sollen aufgrund des geänderten Studienbetriebs mit den nötigen Arbeitsmaterialien (Head-
set, Kamera und gegebenenfalls MAP) ausgestattet werden. Ebenfalls haben wir im September die neuen Nachwuchskräfte
begrüßen können.
November 2020 In diesem Monat haben wir auf die Änderungen im ARAS hingewiesen. Diese bezogen sich auf die Ausbil-
dung zur/zum Fachinformatiker*innen. Hier gab es Änderungen im Ablauf der Prüfungen und die Ausbildung wurde um zwei
Fachrichtungen ergänzt.
Eure Rückmeldung zu unserer Umfrage
Im letzten Newsletter baten wir euch um ein kleines Feedback bzgl. der Umsetzung des zusätzlichen freien Tages.
Erst einmal vielen Dank für die vielen Rückmeldungen. Leider hat sich das von uns gespiegelte Bild bestätigt und die Umset-
zung erfolgt in der Fläche nicht einheitlich. Auch haben uns Meldungen erreicht, dass teilweise im selben IS Bezirk eine unter-
schiedliche Handhabung erfolgt. Als Hauptgrund hierfür wurden die Praktika im Jobcenter aufgeführt.
Dies ist in keinster Weise wertschätzend gegenüber den NWK.
Unsere NWK haben in den vergangenen Monat mehrfach in den überlasteten Bereichen ausgeholfen und verdienen für dieses
Engagement eine gerechte und einheitliche Umsetzung. Daher möchten wir erneut mit aller Deutlichkeit auf die Forderung des
HPR aus dem letzten Monat hinweisen.
Versicherungsschutz im Homeoffice
Am 9. Dezember 2020 hat die vbba jugend zusammen mit dem dbb Vorsorgewerk und der DBV eine online Informationsver-
anstaltung zum Thema „Versicherungsschutz im Homeoffice“ durchgeführt. Die zahlreichen Anmeldungen, welche uns dazu
gebracht haben, einen zweiten Termin anzubieten, zeigen wie brandaktuell dieses Thema ist und wie wichtig es den Mitarbei-
terinnen und Mitarbeitern der BA ist über dieses Thema umfassend informiert zu werden.
Ein entsprechender Artikel ist ebenfalls im Magazin veröffentlicht.
GEWINNSPIEL AUF FACEBOOK UND INSTAGRAM
Im Dezember haben wir auf unseren Social-Media-Kanälen ein Advents-Gewinnspiel gestartet.
Gewonnen haben: Christin Zange, Celine Gärtler, Sarah Held, Viktoria Amtsberg, Jeremy Frank, Lisa Marie Schlöme,
Maximilian Racke, Mary Nietsch, Leonie Meybaum, Kyra Politz.
Wir gratulieren herzlich zum Gewinn einer Überraschungsbox, die pünktlich zu Weihnachten bei euch eingehen wird.
Wir freuen uns über Bilder von euch und euren Gewinnen.
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