Neues aus den Glauchauer Ortschaften
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29. Jahrgang I 2021 I 11. KW Ausgabe 06/2021 Erscheinungstag 19.03.2021 Neues aus den Glauchauer Ortschaften Inhalt Im Jahr 2020 wurden auch die neugewählten Ortschaftsräte schaftrat auch bei den Aufgaben zum Gerätehausneubau der Einstellung Planaufstellungsverfahren durch die Coronapandemie vor große Probleme gestellt. Freiwilligen Feuerwehr Reinholdshain. Die Verwendung des Dennoch konnten alle im letzten Jahr gefassten Beschlüsse Budgets wird im laufenden Jahr mit den Ortschaftsräten und zum B-Plan Nr. 1-17 Seite 07 zur Verwendung der Budgets umgesetzt werden. nach Bedarf besprochen. Stellenausschreibung Seite 06 In den sechs Ortschaften haben Sitzungen unter coronabe- Haushaltsreden zum Doppelhaushalt dingten Vorkehrungen stattgefunden. Leider mussten alle Für den Ortschaftsrat von Wernsdorf/Voigtlaide ist es wich- 2021/2022 Seiten 11 – 14 geplanten Veranstaltungen in den Ortsteilen abgesagt wer- tig, dass die Maßnahme des Mehrgenerationenspielplatzes Drei Jahre Quartiersmanagement den. Für 2021 haben wir die Hoffnung auf ein reges kultu- in Voigtlaide mit dem 2. Bauabschnitt weitergeht. Geplant Glauchau Seiten 17 – 18 relles Ortsleben noch nicht aufgegeben. Das neue Jahr wird außerdem eine weitere Sanierung der Trauerhalle mit bringt für alle 67 Ortschaftsräte wieder genügend Heraus- Fassadenanstrich und die Aufarbeitung der Türen und Tore. Chronik Monat März Seiten 22 – 23 forderungen. Es wurden reichlich Pläne für Vorhaben in den Große Hoffnungen werden in den Breitbandausbau des Die AG Zeitzeugen berichtet Seite 26 einzelnen Ortschaften gemacht, die wir Ihnen nachfolgend Oberdorfes und der Voigtlaide gesetzt. Kirchennachrichten Seite 30 vorstellen möchten. An erster Stelle steht für den Rothenbach/Albertsthaler Ort- Redaktionsschluss für die übernächste Ausgabe des Stadtkuriers Da der Fußwegbau mit der Instandsetzung der Meeraner schaftsrat die Instandsetzung der seit Jahren gesperrten am Freitag, den 23.04.2021 Straße von Glauchau bis zum Ortseingang Meerane in die- Fußgängerbrücke Rothenbacher Straße zum Saarweg. Wei- ist Freitag, der 09.04.2021 sem Jahr abgeschlossen werden kann, möchte der Ort- terhin haben sich die Abgeordneten dafür ausgesprochen, schaftsrat von Gesau/Höckendorf/Schönbörnchen auch das dass Jugendprojekt „Lindenstraße“ zu unterstützen. Sehr Radfahrerdenkmal ausbessern. Mehrere Schautafeln wer- am Herzen liegt dem Rat auch die Instandsetzung der Stra- den ebenfalls ausgetauscht bzw. neu aufgestellt. Im letzten ßengräben in der Rothenbacher Straße, insbesondere ober- Jahr wurden 17 neue Bänke für die Ortschaft angeschafft. halb des Abzweiges nach Voigtlaide. Diese finden in den nächsten Jahren an landschaftlich schö- nen Stellen ihren Platz und werden zum Verweilen einladen. Die gewählten Vertreter aus Jerisau und Lipprandis bemü- Auch die Zusammenarbeit mit dem Bürger-und Heimatver- hen sich seit Jahren um einen Radweg durch die Ortslage ein wird weiter intensiviert. nach Remse. Auch die Lärmbelästigung durch Firmen im Gewerbegebiet ist ein Problem. Der Ortschaftsrat möchte Eine geplante Maßnahme ist in Reinholdshain/Ebersbach weiterhin eng mit der Stadtverwaltung zusammenarbeiten, die Gestaltung der Ortsinformationstafel am Audörfel. Dies um Lösungen für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. beinhaltet eine Dachreparatur und die farbliche Neugestal- Große Sorgen machen sich die Abgeordneten über den seit tung. Weiterhin möchte der Ortschaftsrat eine zweite Blüh- Jahren immer wieder angesprochenen Zustand der Alten wiese, eventuell an der Wolkenburger Straße, anlegen. Jerisauer Straße. Seit acht Jahren versucht der Ortschaftrat, Sollten im Jahr 2021 wieder Fördermittelprogramme aufge- eine Sanierung für diese Straße zu erreichen. legt werden, könnte die Schulbushaltestelle im Oberdorf neu gestaltet werden. Selbstverständlich beteiligt sich der Ort- Fortsetzung auf Seite 2 Foto Die Sanierung der jahrelang gesperrten Fußgängerbrücke zwischen der Rothenba- cher Straße und dem Saarweg hat für den Ortschaftsrat in Rothenbach/Albertsthal oberste Priorität. Foto: Stadt Glauchau
Amtlicher Teil – 06 I 2021 Fortsetzung von Seite 1 den nächsten Monaten wird es dazu noch weitere Zu- Für die Arbeit der Ortschaftsräte wäre es sehr von Vor- sammenkünfte geben. teil, wenn die Bürgerinnen und Bürger ihr Mitsprache- In Niederlungwitz steht der Fokus auf dem Hochwas- Der Fußballverein Lok Glauchau-Niederlungwitz feiert recht, gerade in den öffentlichen Sitzungen, stärker serschutz. Seit Jahren werden die Bürgerinnen und dieses Jahr sein 100-jähriges Bestehen. Der Ort- wahrnehmen würden. Die Ortsvorsteher könnten auf Bürger und vor allem die Betroffenen vertröstet. Der schaftsrat wird sich auch daran mit beteiligen. Missstände in den Ortsteilen schneller reagieren und Ortschaftsrat wird auch in diesem Jahr die Verant- Abhilfe schaffen. Auch für gute Ideen im besseren Zu- wortlichen wieder einladen, um Antworten auf drin- Alle Ortschaften unterstützen die ortsansässigen Ver- sammenleben sind die öffentlichen Ortschaftsratssit- gende Fragen zu erhalten. Bereits Ende 2020 haben eine. Auf Antrag erhalten diese für die Aufrechterhal- zungen eine gute Plattform. sich die Abgeordneten über die Möglichkeiten einer tung ihrer Vereinsarbeit oder die Instandsetzung der Neugestaltung des Ortseinganges im Goldenen Tal be- Gebäude und Anlagen aus dem Budget der Ortschaf- G. Tischner-Hahn raten. Es gab sehr vielversprechende Vorschläge. In ten finanzielle Mittel. Koordinierung Ortschaften ❑ Aktuelle Informationen aufgrund der Corona-Pandemie Informationen des können die Stadtverwaltung weiterhin per Post, E-Mail „Dienersche Gänge“: und Telefon kontaktieren. In den „Dienerschen Gängen“ finden derzeit keine Robert-Koch-Institutes Für dringende und unaufschiebbare Angelegenheiten Führungen statt. Aktuelle Informationen finden Sie unter www.rki.de können mit dem Bürgerbüro und dem Standesamt per Telefon oder E-Mail Termine vereinbart werden. (Stand zum Redaktionsschluss des Stadtkuriers am Informationen der Kontaktmöglichkeiten zur Terminvereinbarung: 05.03.2021. Über eventuelle Änderungen informieren Sächsischen Staatsregierung Das Bürgerbüro und die Wohngeldstelle sind unter Sie sich bitte auf der Internetseite der Stadt Glauchau: den Nummern 03763/65145, 03763/65148 und www.glauchau.de) Um das Ansteckungsrisiko mit dem Corona-Virus wei- 03763/65149 sowie unter buergerbuero@glauchau.de ter zu reduzieren, hat die Sächsische Staatsregierung erreichbar. Anfragen zu Gewerbeangelegenheiten rich- verschiedene Allgemeinverfügungen und Verordnun- ten Sie bitte an die Nummer 03763/65150. gen zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes erlas- Das Standesamt ist unter der Nummer 03763/65-420 sen. sowie unter standesamt@glauchau.de erreichbar. Informationen für Firmen und Die Stadtkasse erreichen Sie unter der Nummer Gewerbetreibende Auf der Webseite www.coronavirus.sachsen.de fin- 03763/65141. den Sie dazu alle aktuellen Informationen. Sie erhalten unter den aufgeführten Angaben und Kon- Besucher des Rathauses sind verpflichtet, die gelten- takten aktuelle Informationen und Links zu Angeboten den Schutzmaßnahmen einzuhalten. Dazu zählen ins- Informationen zu den von Behörden, der Bundesagentur für Arbeit und der besondere das Tragen eines medizinischen Wirtschaftskammern. Coronaschutzimpfungen Mund-Nasen-Schutzes und die Beachtung des Min- Informationen zu den Coronaschutzimpfungen erhal- destabstandes von 1,5 Metern. Kinder bis zur Voll- ten Sie ebenfalls über die zentrale Corona-Webseite endung des sechsten Lebensjahres müssen keinen des Freistaates Sachsen unter: Mund-Nasen-Schutz tragen. Informationen der Westsächsischen Entwicklungs- www.coronavirus.sachsen.de und Beratungsgesellschaft Glauchau mbH Städtische Kultureinrichtungen Das Serviceportal des Deutschen Roten Kreuzes Auf der Seite der weberag mbH finden Sie Informatio- Sachsen (DRK) zur Impfung gegen das Coronavirus Stadt- und Kreisbibliothek: nen für Firmen und Gewerbetreibende: www.weberag- erreichen Sie unter: sachsen.impfterminvergabe.de Die Stadt- und Kreisbibliothek ist seit dem 15.03.2021 mbh.de zu den regulären Öffnungszeiten für den Publikums- Die Telefon-Hotline des DRK erreichen Sie unter der verkehr geöffnet. Bis auf Weiteres sind allerdings nur Information zum Kurzarbeitergeld Nummer: 0800 0899 089 (Montag-Sonntag von 08:00 Medienausleihen bzw. Medienrückgaben möglich. In bis 20:00 Uhr). den Räumlichkeiten der Bibliothek besteht die Pflicht Auf den Seiten der Bundesagentur für Arbeit finden zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schut- Sie Informationen zu den Themen Kurzarbeit und Voraussetzung für eine Impfung ist momentan die Zu- zes. Weitere Informationen zu den aktuellen Hygiene- Kurzarbeitergeld: www.arbeitsagentur.de gehörigkeit zu einer prioritär zu impfenden Personen- und Nutzungsbedingungen finden Sie auf der Web- gruppe, da noch nicht ausreichend Impfdosen zur seite der Bibliothek unter: https://glauchau.biblio- Informationen der Industrie- und Handelskammer Verfügung stehen, um die gesamte Bevölkerung zu theca-open.de Chemnitz impfen. Vorrangig erhalten Menschen über 80 Jahre und das Personal von Pflegheimen und Krankenhäu- Museum: Aktuelle Informationen sowie hilfreiche Links hat die sern eine Impfung. Das Museum ist vorerst bis zum 31.03.2021 ge- IHK Chemnitz zusammengestellt: Seit Ende Februar werden im Freistaat Sachsen auch schlossen. Grund für die Schließung sind die noch www.chemnitz.ihk24.de Impftermine für Personen der zweithöchsten Priori- laufenden Restaurierungsarbeiten am steinernen Ves- sierungsstufe angeboten. Dazu zählen nach einer Än- tibül (Eingangsbereich/Treppenaufgang im Schloss Informationen des Sächsischen Staatsministeriums derung der Impfverordnung des Bundes zum Beispiel Hinterglauchau). Eine Öffnung des Museums wird frü- für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Personen, die in Kindertagesstätten, der Kindertages- hestens zu Ostern erfolgen. Die Öffnung ist von der pflege oder Grund- und Förderschulen tätig sind. Wei- weiteren Entwicklung der Corona-Situation und dem Auf den Seiten des Staatsministeriums finden Sie In- tere Informationen zu den Priorisierungsgruppen Fortgang der Restaurierungsarbeiten abhängig. formationen über mögliche Unterstützungen für säch- erhalten Sie auf der Corona-Webseite des Freistaates Per E-Mail oder Telefon ist das Museum weiterhin er- sische Unternehmen: www.smwa.sachsen.de Sachsen. reichbar. Informationen der Sächsischen Aufbaubank Stadttheater: Informationen des Landkreises Zwickau Das Theater ist derzeit geschlossen. Bitte informieren Aktuellen Informationen der Sächsischen Aufbaubank Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie finden Sie sich bezüglich der aktuellen Entwicklungen und (SAB) im Zusammenhang mit der Coronakrise finden Sie auch auf der Internetseite des Landkreises Zwi- geplanten Veranstaltungen auf den Seiten des Stadt- Sie auf der Website der SAB: www.sab.sachsen.de ckau unter www.landkreis-zwickau.de. theaters unter: https://www.glauchau.de/glauchau/ content/21/04112003141149.asp Informationen des Bundeswirtschaftsministeriums Informationen der Stadt Glauchau Information zu sonstigen Einrichtungen/Sehenswür- digkeiten Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Öffnungszeiten der Stadtverwaltung bietet eine Hotline für Unternehmen an. Weiterhin fin- Bismarckturm: den Sie auf den Seiten des Ministeriums Informatio- Die Glauchauer Stadtverwaltung ist derzeit für den Pu- Gegenwärtig werden für den Bismarckturm keine Be- nen über mögliche Unterstützungen für Unternehmen: blikumsverkehr geschlossen. Bürgerinnen und Bürger gehungstermine angeboten. www.bmwi.de ❑ 2
06 I 2021 – Amtlicher Teil Einladung zur 14. (3.) Sitzung Bürgertelefon Spruch der Woche des Technischen Ausschusses am Montag, dem 12.04.2021, um 18:30 Uhr der Stadtverwaltung I m Licht der Ostersonne bekommen die Geheimnisse der Erde ein anderes Licht. Rathaus, Ratssaal, Zi.-Nr. 1.16, 08371 Glauchau Glauchau 65555 für Hinweise und Kritiken zu Problemen der Ord- Tagesordnung nung, Sicherheit und Sauberkeit wie – Verschmutzungen von Straßen und Gehwegen Friedrich von Bodelschwingh Öffentlicher Teil: – Sachbeschädigungen/Graffiti – wilden Müllablagerungen 1. Eröffnung – Umweltverschmutzungen Durch Anrufbeantworter wird die Erreichbarkeit Sprechstunde Bürgerpolizist 2. Bekanntgaben und Informationen der Verwaltung der Stadtverwaltung Glauchau auch außerhalb der Dienstzeiten gewährleistet. Einmal im Monat findet dienstags eine gemeinsame 3. Anfragen der Stadträte Sprechstunde des Bürgerpolizisten und des Ord- Das Bürgertelefon ist kein Notruftelefon und nungsamtsleiters der Stadt Glauchau statt. 4. Einwohnerfragestunde ersetzt nicht den Polizeiruf 110! Nächster Termin: Dienstag, 06. April 2021 5. Ausnahmen von den Festsetzungen der Altstadt- gestaltungssatzung Die Sprechstunde ist von 16:00 – 18:00 Uhr in der Beratungsstelle „first step“, Markt 9. ❑ 6. Beschluss des Bauprogramms für die Maßnahme „Gehwegbau (Teilabschnitt) an der Johannis- Impressum straße“ in Glauchau Herausgeber: Stadtverwaltung Glauchau. Verantwortlich für den amtlichen Sprechstunde der (Vorlagen-Nr.: 2021/037; beschließend) Teil, einschließlich der Sitzungsberichte und anderer Veröffent- Schiedsstelle 7. Beschluss des Bauprogramms für die Maßnahme lichungen der Stadtverwaltung: Oberbürgermeister Dr. Peter Dresler oder sein Vertreter im Amt; für den nichtamtlichen Teil Sprechstunde Schiedsstelle für März abgesagt „Deckeninstandsetzung Waldenburger Straße im der jeweilige Auftraggeber/Verfasser. Anschrift des Heraus- Bereich Brücke über die Flutrinne“ sowie Vergabe gebers: 08371 Glauchau, Markt 1, Telefon: 03763 / 6 50. Die Sprechzeit der Schiedsstelle im Rathaus Glau- von Bauleistungen nach VOB/A für die Maßnahme chau, Markt 1 findet am 30.03.2021 nicht statt. ❑ „Deckeninstandsetzung Waldenburger Straße im Redaktion: Bettina Seidel und Adina Franke Oberbürgermeisterbereich – Bereich Brücke über die Flutrinne“ Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Vorlagen-Nr.: 2021/049; beschließend) (E-Mail: pressestelle@glauchau.de). E-Mail-Adresse der Stadtverwaltung: Es schließt sich ein nicht öffentlicher Teil an. Verantwortlich für den Anzeigenteil und Verlagssonderver- öffentlichung: Mugler Druck und Verlag GmbH. stadt@glauchau.de Dr. Peter Dresler ❑ Satz und Druck: Mugler Druck und Verlag GmbH, Oberbürgermeister Gewerbering 8, OT Wüstenbrand, 09337 Hohenstein-Ernstthal. Anzeigen: Frau Katrin Gläser Mugler Druck und Verlag GmbH, Laufende Ausschreibungen der Tel.: 03723 / 49 91 17, Fax: 03723 / 49 91 77, Stadtverwaltung Glauchau nach VOB/A bzw. VOL/A E-Mail: info@mugler-verlag.de Vertrieb: VBS Logistik GmbH Über laufende Ausschreibungen informieren Sie sich bitte über die Internet-Präsentation der Großen Kreis- stadt Glauchau unter www.glauchau.de. ❐ Heinrich-Lorenz-Straße 2 – 4, 09120 Chemnitz Tel.: 0371 / 33 20 01 51, E-Mail: mail@wochenendspiegel.de Baustellen in der Region Ort, Name der Straße/Verbindung Art der Maßnahme und der verkehrlichen Umleitungsempfehlung voraussichtliche Auswirkungen Dauer der Baustelle Glauchau, Vollsperrung, über S 288 (Ortsumgehung) voraussichtlich bis Meeraner Straße Straßenbau 31.03.2021 Glauchau, Vollsperrung, voraussichtlich bis Chemnitzer Platz Havarie Gas 31.03.2021 Glauchau, Vollsperrung, voraussichtlich bis Wasserstraße Restarbeiten Kanalbau 23.03.2021 Glauchau, Vollsperrung, 08.03. – 26.06.2021 Luisenstraße Straßenbau Glauchau, Vollsperrung, 09.03. – 09.04.2021 Hirschgrundstraße Kanalwechsel Glauchau, halbseitige Sperrung, voraussichtlich bis Große Weberstraße Gebäudeabsicherung 30.06.2021 Glauchau, halbseitige Sperrung, Einbahnstraßenregelung in voraussichtlich bis Leipziger Straße Abbruch Gebäude Richtung Stadtzentrum 31.03.2021 Glauchau, halbseitige Sperrung, 08.03. – 31.03.2021 Albert-Köhler-Straße Austausch Kabel Glauchau, halbseitige Sperrung, 08.03. – 30.04.2021 Steinweg Kranstellung Bauunternehmen beantragten und von der Stadtverwaltung genehmigten Maßnahmen. Für die Einhaltung der Termine zeichnen die Bauunternehmen verantwortlich. ❐ Unter www.glauchau.de können Sie den aktuellen Baustellenreport aufrufen. Jede oben aufgeführte Verkehrsraumeinschränkung beruht auf von 3
Nichtamtlicher Teil – 06 I 2021 Winter hinterlässt Löcher auf Straßen – repariert Meißner Porzellanglockenspiel mit wird vorerst provisorisch mit Kaltmischgut Frühjahrsprogramm im März Der Frost vor wenigen Wochen hat den Straßen zugesetzt. Die kommunalen Stra- Ab dem 21. März 2021 erklingt nach einer Winterpause wieder das Meißner Por- ßen zeigten, nachdem der Schnee die Fahrbahnen freigegeben hatte, viele Risse zellanglockenspiel im Turm des historischen Rathauses. Das Frühjahrsprogramm im Asphalt oder Schlaglöcher. Die Stadt geht von mehr Straßenschäden aus, als gestaltet sich bis zum 20. Juni 2021 wie folgt: in den beiden zurückliegenden Winterperioden. Das genaue Ausmaß ist jedoch noch nicht bekannt; um eine konkrete Einschätzung zum Gesamtschaden vorneh- 09:05 Uhr „Es sind die alten Weisen“ men zu können, muss der endgültige Frost-/Tauwechsel abgeschlossen sein. (Hanns Eisler) Sichtbar gezeichnet vom Frost sind in Glauchau beispielsweise die Schlachthof- 12:05 Uhr „Der Frühling hat sich eingestellt“ straße, Pestalozzistraße, Auestraße, Waldenburger Straße oder Boschstraße. (Melodie nach Johann Friedrich Reichardt) Nach der Schneeschmelze wurde mit Notreparaturen mit Kaltasphalt begonnen. Eine Asphaltreparatur mit Asphaltmischgut findet je nach Witterung und Tempe- 15:05 Uhr „Es sind die alten Weisen“ raturen dann erst ab Monat April statt; denn die Temperaturen müssen dauerhaft (Hanns Eisler) wieder im Plusbereich liegen. 18:05 Uhr „Ade zur guten Nacht“ (Volksweise aus Mitteldeutschland) Auch die Auestraße gehört zu den Straßen, die durch langanhaltende Kälte, Schnee und Eis gelitten haben. Für die Reparatur der Schäden muss der Baubetriebshof einiges an Material aufbringen. Porzellanglockenspiel im Rathausturm Foto: Baubetriebshof ❑ Foto: Stadt Glauchau ❑ HANDYparken auf zwei Parkplätzen – App machts Osterspaziergang lädt in die möglich Glauchauer Innenstadt ein Am Ostersamstag, den 03. April, laden verschiedene Glauchauer Akteure zwischen 10:00 und 18:00 Uhr Klein und Groß in die Glauchauer Innenstadt zu einem ab- wechslungsreichen Osterspaziergang ein. Dieser beginnt auf dem Marktplatz und führt weiter zum Schloss. Genießen Sie das wunderschöne Schloss und lassen Sie sich z.B. von der Kräu- terhexenstube kulinarisch verwöhnen. Über den Schlossberg gelangen Sie in unsere grüne Lunge, den Gründelpark. Mit etwas Glück eröffnet Familie Bachmann an diesem Tag die Rudersaison. Leckerer Kaffee und Kuchen warten jedoch gewiss auf die Gäste am Ruderhäuschen. Für alle Kinder sind im Areal Gründelpark bis hinauf zum Markt kleine Osternester versteckt, die das Neue Mitteldeutschland mit verschiedenen Glauchauern gefüllt hat. Aber das ist noch lange nicht alles. Kommen Sie vorbei und gehen Sie auf österliche Entdeckungsreise. Verschiedene Glauchauer Firmen, Vereine und Privatpersonen halten zusammen, um den Glau- chauern und Gästen einen schönen Osterspaziergang zu bereiten. Entsprechend der aktuellen Situation können sich Änderungen oder Absagen er- Auf den gebührenpflichtigen Parkplätzen P 2 „Fußgängerzone“ und P 4 „Markt“ im Stadtgebiet Glauchau ist das HANDYparken über die Handy-App „moBiLET“ geben. Hierzu informieren Sie sich bitte in den Medien. möglich. Damit wird der Kauf des Parktickets am Parkscheinautomaten einfach und bequem Silke Weidauer aus dem geparkten Auto möglich. ❑ Projektmanagerin der Glauchauer Wirtschaftsförderung ❑ 4
06 I 2021 – Nichtamtlicher Teil Information für Hundehalter Hier sind Hunde an der Leine zu führen Hier finden Sie Beutelspender für Hundekottüten • Stauseegelände • Stausee • Schlosspark • Schlosspark • Gründelpark • Gründelpark • Bürgerpark • Bürgerpark • Bahnhofspark • Nicolaiplatz • Karlstraße • Carolapark • Carolapark • Rosarium • Johannisplatz • Naturschutzgebiet (alte Lichtensteiner Straße) • Friedenshöhe • Fußgängerzone • Schillerplatz • Verkehrsberuhigte Bereiche • Bahnhofspark • Schillerpark • Areal Bismarckturm • bei größeren Menschenansammlungen (hier besteht auch Maulkorbpflicht) 5
Amtlicher Teil – 06 I 2021 Einladung zur 15. (3.) Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, dem 25.03.2021, um 19:30 Uhr Färberstraße 27 in Glauchau“ 13. Beschluss städtebauliche Entwicklungsziele für Sachsenlandhalle Glauchau, An der Sachsenland- (Vorlagen-Nr.: 2021/047; beschließend) den Stadtteil Wehrdigt auf Basis des Stadtent- halle 3, 08371 Glauchau 8. Beschluss des Bauprogramms für die Maß- wicklungskonzeptes Glauchau 2030+ nahme „Beteiligung am Deckenschluss im Zuge (Vorlagen-Nr.: 2021/032; beschließend) Tagesordnung der Leitungsbauarbeiten der WAD GmbH, des 14. Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Maß- RZV und der Stadtwerke Glauchau Dienstleis- nahme „Beseitigung des Wasserschadens Ober- Öffentlicher Teil: tungsgesellschaft mbH in der Thomas-Münzer- schule Wehrdigtschule“, Lindenstraße 45 in Gasse/Druckergasse“ sowie Glauchau 1. Eröffnung Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A für die (Vorlagen-Nr.: 2021/028; beschließend) 2. Bekanntgaben und Informationen der Verwal- Maßnahme „Beteiligung am Deckenschluss im 15. Erweiterung des Baubeschlusses zum Vorhaben tung Zuge der Leitungsbauarbeiten der WAD GmbH, „Umbau und Sanierung Grundschule Nieder- 3. Anfragen der Stadträte des RZV und der Stadtwerke Glauchau Dienst- lungwitz“ 4. Einwohnerfragestunde leistungsgesellschaft mbH in der Thomas-Mün- (Vorlagen-Nr.: 2021/034; beschließend) 5. Behandlung von Anträgen nach § 36 Abs. 5 Satz zer-Gasse/Druckergasse“ 16. Erlass von Sondernutzungsgebühren einschließ- 1 der Sächsischen Gemeindeordnung (Vorlagen-Nr.: 2021/045; beschließend) lich der dazugehörigen Verwaltungsgebühren für 5.1 Antrag der FDP-Stadträte und der Fraktion Freie 9. Benennung der neu entstehenden Erschlie- die Jahre 2020 und 2021 Wählergemeinschaft Glauchau e. V. ßungsstraße gemäß des Bebauungsplans Nr. 1- (Vorlagen-Nr.: 2021/039; beschließend) hier: Glauchau lebt! 22 „Wohnen II Hauptstraße Niederlungwitz“ 17. Anpassung der Vereinsförderrichtlinie (Vorlagen-Nr.: 2021/031; beschließend) (Vorlagen-Nr.: 2021/048; beschließend) (Vorlagen-Nr.: 2021/038; beschließend) 5.2 Antrag der CDU-Fraktion 10. Beschluss des Bauprogramms für die Maß- 18. Neufassung der Entschädigungssatzung für eh- hier: Straßenkategorien für die Durchführung nahme „Park + Ride Parkplatz an der Bahnhof- renamtliche Tätigkeit in der Stadt Glauchau des Winterdienstes straße“ im Rahmen des SSP Fördergebietes (Vorlagen-Nr.: 2021/014; beschließend) (Vorlagen-Nr.: 2021/044; beschließend) Scherberg-nördliche Innenstadt 19. Weisungsbeschluss hinsichtlich der Erteilung 6. Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A für das (Vorlagen-Nr.: 2021/024; beschließend) von Handlungsvollmachten gemäß § 54 Han- Vorhaben - Revitalisierung einer Industriebrache 11. Beschluss des Bauprogramms für die Maß- delsgesetzbuch für die Städtische Altenheim „Ehemaliges Fahrzeuggetriebewerk II, Färber- nahme „Abbruch Schlachthofstraße 40“ im Glauchau gemeinnützige GmbH straße 27 in Glauchau“, Los 3 - Tiefenenttrüm- Rahmen des SSP Fördergebietes Scherberg- (Vorlagen-Nr.: 2021/050; beschließend) merung und Auffüllung der Baugruben nördliche Innenstadt (Vorlagen-Nr.: 2021/046; beschließend) (Vorlagen-Nr.: 2021/026; beschließend) 7. Auftrag für die VOL-Leistung für die Anlieferung 12. Beschluss des Bauprogramms für die Maß- Es schließt sich ein nicht öffentlicher Teil an. von Erdstoffen nach Abfallverzeichnis-Verord- nahme „Instandsetzung Bahnhofsgebäude“ im nung (AVV) Abfallschlüsselnummer 170505 aus Rahmen des SSP Fördergebietes Scherberg- dem Vorhaben - Revitalisierung einer Industrie- nördliche Innenstadt Dr. Peter Dresler brache „Ehemaliges Fahrzeuggetriebewerk II, (Vorlagen-Nr.: 2021/029; beschließend) Oberbürgermeister ❑ Stellenausschreibung Bei der Großen Kreisstadt Glauchau ist im Fachbereich • sicherer Umgang mit Büro- und Kommunikations- bungsunterlagen werden nur auf Wunsch und unter Bürgerservice, Schule, Jugend zum nächstmöglichen technik sowie Microsoft-Office Mitsendung eines frankierten Freiumschlages zurück- Zeitpunkt die Stelle eines • Fahrerlaubnis Klasse B für Pkw sowie Bereitschaft gesandt. Dies gilt auch für Mappen und Folien. Bei zur dienstlichen Nutzung des Privatfahrzeuges erfolgloser Bewerbung nach Abschluss des Auswahl- verfahrens werden die Unterlagen vernichtet. Sachbearbeiters Außerfachliche Anforderungen: Sie können Ihre Bewerbungsunterlagen auch elektro- Bürgerbüro/Standesamt (m/w/d) • Fähigkeit zum selbstständigen und eigenverant- nisch einreichen. Bitte nutzen Sie in diesem Fall wortlichen Arbeiten ausschließlich die sichere und verschlüsselte Übertra- unbefristet zu besetzen. Wegen Vertretungsbedarf er- • ein hohes Maß an Verlässlichkeit, Einsatzbereit- gung über das Secure Mailgateway des Freistaates folgt der Einsatz bis mindestens Mitte des Jahres schaft und Durchsetzungsvermögen Sachsen. Weitere Informationen dazu finden Sie im 2022 ausschließlich im Standesamt. • Bereitschaft zur vertrauensvollen und loyalen Zu- Internet unter http://esv.sachsen.de/secure-mail-gate- sammenarbeit way.html. Zur Nutzung des Mailgateways müssen Sie Ihr Aufgabengebiet umfasst insbesondere: eine passive Registrierung auf der genannten Seite • Personenstandsangelegenheiten (u.a. Eheschlie- Arbeitszeit: 40 Std./Woche flexibel im Rahmen der durchführen. Nach Erhalt der Zugangsdaten können ßungen, Ausstellung von Ehefähigkeitszeugnissen, Servicezeiten Sie Ihre Unterlagen an die Adresse personalverwal- Beurkundung von Geburten und Sterbefällen) Vergütung: EG 9a nach TVöD-VKA tung@glauchau.de schicken. Bitte begrenzen Sie die • Gewerbewesen Größe der E-Mail auf 5 MB. • Wohngeldangelegenheiten Schwerbehinderte Menschen (oder deren Gleichge- • Melde- und Passangelegenheiten stellte) werden ausdrücklich aufgefordert, sich zu be- • Allgemeine Verwaltungstätigkeiten werben. Die Stadt Glauchau engagiert sich für Hinweise zum Datenschutz: Chancengleichheit. Wir weisen auf § 11 Abs. 1 des Sächsischen Daten- Formale Anforderungen: Für allgemeine Auskünfte steht Ihnen Herr Brunner, schutzdurchführungsgesetzes hin, wonach wir zur • Zugangsvoraussetzungen für den gehobenen Tel. 03763/65-268 und für fachliche Auskünfte Herr Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten bis zum Ab- nichttechnischen Dienst und abgeschlossene Steinhart, Tel. 03763/65-443 zur Verfügung. schluss des Bewerbungsverfahrens berechtigt sind. Fachprüfung/Bestellung zur/zum Standesbeam- Sie können jederzeit Auskunft über Sie betreffende tin/Standesbeamten bzw. die Bereitschaft, die Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten, die Haben wir Ihr Interesse geweckt? Qualifizierung zu erwerben oder Abschluss als Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten, Dann richten Sie bitte Ihre aussagefähige Bewerbung Verwaltungsfachangestellte/r und abgeschlossene die Löschung von personenbezogenen Daten oder die bis spätestens 31.03.2021 an die Fachprüfung/Bestellung zur/zum Standesbeam- Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen tin/Standesbeamten Stadtverwaltung Glauchau sowie der Verarbeitung personenbezogener Daten wi- Fachbereich I – Personalwesen dersprechen. Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Ver- Fachliche Anforderungen: Markt 1 arbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen • einschlägige Berufserfahrung und rechtssichere 08371 Glauchau. Daten nicht rechtmäßig erfolgt, können Sie sich mit Anwendung der gesetzlichen Grundlagen (z. B. Beschwerden an den Sächsischen Datenschutzbeauf- Personenstandsrecht, Wohngeldrecht, Melde- und Bewerbungshinweise: tragten (saechsdsb@slt.sachsen.de) oder an den Da- Staatsangehörigkeitsrecht, allgemeines Verwal- Bitte fügen Sie Ihren Bewerbungsunterlagen keine Ori- tenschutzbeauftragten der Stadtverwaltung Glauchau tungsrecht) ginalzeugnisse und -bescheinigungen bei. Die Bewer- (datenschutzbeauftragter@glauchau.de) wenden. ❑ 6
06 I 2021 – Amtlicher Teil Bekanntmachung Einstellung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 1-17 „Abrundung Wohnbebauung Glauchau - Stadtteil Niederlungwitz“ Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Glauchau hat mit 1. das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungs- Mit dieser Bekanntmachung ist das Planaufstellungs- Beschluss (Nr. 2021/013) vom 25.02.2021 die Einstel- plans Nr. 1-17 „Abrundung Wohnbebauung verfahren zum Bebauungsplan Nr. 1-17 „Abrundung lung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungs- Glauchau - Stadtteil Niederlungwitz“ mit dem Wohnbebauung Glauchau - Stadtteil Niederlungwitz“ plan Nr. 1-17 „Abrundung Wohnbebauung Glauchau Geltungsbereich gemäß Anlage einzustellen. eingestellt. - Stadtteil Niederlungwitz“ beschlossen. 2. die Aufhebung des Aussetzungsbeschlusses Nr. 2003/063 vom 05.06.2003. Beschlusstext: 3. die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nrn. 168-171/95 vom 14.09.1995. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Glauchau be- 4. die amtliche Bekanntmachung der Verfahrensein- gez. Dr. Peter Dresler schließt: stellung. Oberbürgermeister ❑ Geltungsbereich Einstellung Planaufstellungsverfahren zum Bebauungsplan Nr. 1-17 „Abrundung Wohnbebauung Glauchau - Stadtteil Niederlungwitz“ Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 70 Abs. 3 SächsBO Durchführung der Sächsischen Bauordnung (SächsBO) Zum Bauvorhaben „Errichtung Gebäude (Einfamilien- 1. Die Baugenehmigung wird hiermit gemäß den wasser, Trinkwasser, Elektroenergie) und unter haus)“ in 08371 Glauchau, Gemarkung Niederlung- mit bauaufsichtlichem Zugehörigkeitsvermerk dem Vorbehalt der sich hieraus ergebenden witz, Flurstück 130/32, wurde eine Baugenehmigung versehenen Bauvorlagen unter folgenden Neben- nachträglichen Aufnahme von Auflagen erteilt. nach § 72 SächsBO erteilt. Den benannten Nachbarn bestimmungen erteilt: (Nachbarn im baurechtlichen Sinne) ist der Bescheid 2. Der Antragsteller hat die Kosten des Baugeneh- gemäß § 70 Abs. 3 SächsBO zuzustellen, wenn diese 1.1. Die Baugenehmigung wird unter der Bedingung migungsverfahrens zu tragen. Dazu ergeht ein dem Vorhaben nicht formgerecht zugestimmt haben. der nachträglichen Erbringung des Standsicher- gesonderter Bescheid. Im vorliegenden Fall gibt es so viele solcher Nachbarn, heitsnachweises und der nachträglichen Ergän- dass eine Einzelzustellung unverhältnismäßig hohe zung des Brandschutznachweises und unter Ende des verfügenden Teils. Kosten zur Folge hätte. Somit wird hiermit von der dem Vorbehalt der sich hieraus jeweils ergeben- Möglichkeit der öffentlichen Bekanntgabe gemäß § 70 den nachträglichen Aufnahme von Auflagen er- Abs. 3 Satz 3 SächsBO Gebrauch gemacht. teilt. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats Die Baugenehmigung (Aktenzeichen BG/2021/0002, 1.2. Die Baugenehmigung wird unter der Bedingung nach Bekanntgabe Widerspruch bei der Stadtverwal- Bescheid vom 22. Februar 2021) enthält folgenden der nachträglichen Erbringung des Nachweises tung Glauchau erhoben werden. Widerspruch kann verfügenden Teil: der gesicherten Erschließung (verkehrlich, Ab- schriftlich oder zur Niederschrift erhoben werden. Die 7
Amtlicher Teil – 06 I 2021 Anschrift lautet: Stadtverwaltung Glauchau, Markt 1, 08371 Glauchau. Der Widerspruch kann auch durch Bundesfreiwilligendienst bei der Stadt Glauchau De-Mail in der Sendevariante mit bestätigter sicherer Die Stadt Glauchau sucht Interessenten für den Bun- zung der Ordnungsarbeiten im Magazin, des Kassen- Anmeldung nach dem De-Mail-Gesetz erhoben wer- desfreiwilligendienst (BFD). und Aufsichtspersonals). den. Die De-Mail-Adresse lautet: stadtverwaltung@ Die Einsatzzeit ist von mindestens sechs Monaten bis glauchau.de-mail.de. Eine „einfache“ E-Mail genügt maximal 18 Monaten möglich. Die Stadt Glauchau hat zur Organisation und Abwick- nicht. lung des BFD eine Kooperationsvereinbarung mit der Die Baugenehmigung mit den dazugehörigen Bauvor- Der BFD wird mit einem Taschengeld vergütet und bei Glauchauer Berufsförderung e. V. (GBF) geschlossen. lagen kann während der regulären Öffnungszeiten der den Sozialversicherungen ist er einem Arbeitsverhält- Deshalb erhalten interessierte Personen nähere Aus- Stadtverwaltung von den einsichtsberechtigten Nach- nis gleichgestellt. künfte bei der Glauchauer Berufsförderung e.V., Bahn- barn oder deren dafür Bevollmächtigten eingesehen hofstraße 1 in Glauchau. Der Einsatz liegt im Tätigkeitsbereich des Museums Die Ansprechpartnerin, Frau Kück, ist unter Telefon ❑ werden (Stadtverwaltung Glauchau, Untere Bauauf- sicht, Markt 1, 08371 Glauchau, 6. Etage, Zimmer und der Kunstsammlung Glauchau (u. a. Unterstüt- 03763/508462 erreichbar. 6.27). Einsichtnahmen sind im Einzelfall auch außerhalb der regulären Öffnungszeiten möglich. Es wird jedenfalls empfohlen und gebeten, dafür vorab telefonisch einen Termin zu vereinbaren (vorzugsweise unter Tel. Glauchau im Internet: www.glauchau.de 03763/65-322 oder - 323). ❑ Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte in der Sitzung des Stadtrates am 28.01.2021 Die Beantwortung der Anfragen erfolgte in den Sitzun- zum Verkauf. Er fragt, ob der Investor nun nicht mehr richtstermin zur weiteren Erörterung angesetzt. Dieser gen des Stadtrates am 28.01.2021 sowie am plane, am dortigen Standort ein Pflegeheim zu etablie- Termin wurde aufgrund der Corona-Situation vom zu- 25.02.2021. ren. Er erläutert, dass er die Informationen der Web- ständigen Gericht abgesetzt. site der Stadtbau- und Wohnungsverwaltung GmbH Glauchau entnommen habe. Anfrage Stadtrat Dr. Frenzel: Anfrage Stadtrat Salzwedel: Antwort der Stadtverwaltung: Er geht darauf ein, dass der Einsatz von Streusalz in In den Schaufenstern der Glauchauer Innenstadt sei Bei dem zum Verkauf angebotenen Objekt handelt es den 1990er Jahren seitens der Verwaltung restriktiv oftmals zu lesen, dass die einheimischen Händler auf sich um die benachbarte Fläche. gehandhabt worden sei. Es sei nur an bestimmten zugesagte Finanzhilfen aus Unterstützungsprogram- Stellen und Steigungsstrecken zum Einsatz gekom- men warten. Er möchte wissen, ob der Glauchauer Anfrage Stadtrat Wusowski: men. Etwas später sei die Technik geändert worden, Wirtschaftsförderung eine Übersicht darüber vorliege, Er bezieht sich auf das Toilettenhäuschen am Schiller- wodurch das Streusalz durch eine Salzlauge ausge- wie viele Händler/Gewerbetreibende/Unternehmer No- park. Er möchte wissen, wie hoch die Kosten für den tauscht worden ist. Er habe den Eindruck gehabt, dass vember-, Dezember- oder Überbrückungshilfen bean- Unterhalt seit der Eröffnung im Jahr 2020 bis Ende mit dem ersten Schneefall selbst Park- und Wander- tragt haben und wer bereits etwas erhalten habe. 2020 gewesen sind und welche Höhe an Einnahmen wege gesalzen worden sind. Inwieweit wird der Ein- Besteht die Möglichkeit, dem Stadtrat bis zum Februar dem entgegensteht. satz der Salzlauge noch eingeschränkt? derartige Informationen zur Verfügung zu stellen? Antwort der Stadtverwaltung: Antwort der Stadtverwaltung: Antwort von Herrn Naumann, Geschäftsführer der Nach Kenntnis der Stadtverwaltung hat Herr Wu- Salzlauge wird auf Park- und Wanderwegen nicht ein- Westsächsischen Entwicklungs- und Beratungsge- sowski diese Anfrage bereits über die Pressestelle der gesetzt. Der Baubetriebshof handelt im Rahmen der sellschaft mbH, weberag (am 28.01.2021): Stadtverwaltung gestellt und es müsste dazu eine Be- Reinigungs-, Räum- und Streupflichtsatzung der Gro- Eine solche Übersicht liegt nicht vor. Die Beantragung antwortung erfolgt sein. Die Beantwortung kann Herrn ßen Kreisstadt Glauchau, die den Umfang des Schnee- der Finanzhilfen werde auch nicht über die weberag, Wusowski aber gern nochmals übermittelt werden. räumens und die einzusetzenden Hilfsmittel genauer sondern direkt über die Sächsische Aufbaubank (SAB) beschreibt. Auf Gehwegen und sandgeschlämmten vorgenommen. Um die gewünschten Informationen Anfrage Stadtrat Wusowski: Straßen wird mit Streusplitt gearbeitet. Bei Glatteis bereitzustellen, müssten alle Händler separat ange- Er erkundigt sich nach einem Zeitplan bezüglich der wird auch auf den Gehwegen und sandgeschlämmten schrieben werden. Die weberag hat auf der Homepage Planungen zur Aufstellung der Geschwindigkeits- Straßen Salzlauge eingesetzt. Auf allen weiteren Stra- alle vorhandenen staatlichen Hilfen veröffentlicht. Zu- messanlage am Unfallschwerpunkt an der S288. ßen kommt die Feuchtsalztechnik zum Einsatz. sätzlich erfolgt die Bereitstellung aktueller Neuerungen Antwort der Stadtverwaltung: und Informationen rund um die Beantragung über Wenn das Gerät eintrifft, wird es durch einen Dienst- einen Newsletter. leister aufgebaut. Ein genaues Datum steht noch nicht Anfrage Stadträtin Kaping: Antwort von Herrn Naumann, Geschäftsführer der fest. Sie möchte wissen, weshalb der Jugendclub „Würfel“ weberag (am 25.02.2021): schließen musste und ob dies etwas mit der Stadtver- An Stadtrat Salzwedel wurden Informationen ausge- Anfrage Stadtrat Tippelt: waltung zu tun hat. Gibt es Bestrebungen einen Träger reicht. Es handelt sich dabei um eine Übersicht zu den Er berichtet, dass es bezüglich des Güterverkehrszen- für die Nachfolge zu gewinnen? Auszahlungen der Überbrückungshilfen für den trums (GVZ Entwicklungsgesellschaft Südwestsach- Antwort der Stadtverwaltung: Freistaat Sachsen (Stand 27.01.2021) sowie eine sen mbH) einen Eigentümerwechsel gegeben hat und Die Stadtverwaltung hat letztes Jahr vor Weihnachten Übersicht zum Auszahlungstand bzw. Abschlagszah- erkundigt sich nach den weiteren Entwicklungen. überraschend die Kündigung der Kindervereinigung lungsstand für die einzelnen Bundesländer (Stand Antwort des Oberbürgermeisters: Glauchau e. V. erhalten. Die Kindervereinigung Glau- 19.02.2021). Diese Information habe er selbst auch nur aus der chau e. V. war der Träger der Einrichtung. Der Land- Presse. Die Stadt Glauchau ist über die angesproche- kreis Zwickau und die Stadt Glauchau haben sich an Anfrage Stadtrat Wusowski: nen Veränderungen bisher nicht förmlich in Kenntnis die im vergangenen Jahr getroffenen Absprachen ge- Er erinnert sich, dass die Verwaltung im Dezember gesetzt worden. halten und die entsprechenden Mittel für den Jugend- 2020 über die Entwicklungen zum Verkauf der Palla club „Würfel“ eingestellt. Das Gebäude des „Würfels“ berichtet habe. Er erkundigt sich nach dem aktuellen Anfrage Stadtrat Tippelt: ist nun seit dem 07.01.2021 wieder in städtischer Stand der Gespräche. Er erinnert sich, dass die Einigung mit der WAD GmbH Hand. Die Stadtverwaltung hat den Landkreis schrift- Antwort der Stadtverwaltung: (Westsächsische Abwasserentsorgungs- und Dienst- lich darüber informiert, dass die Stadt Glauchau gro- Es hat eine Ausschreibung stattgefunden, bei der ein leistungsgesellschaft mbH) für Januar 2021 themati- ßes Interesse daran hat, dass die mit der Angebot fristgemäß eingegangen ist. Das Angebot siert werden sollte. Er habe gehört, dass Herr Jugendeinrichtung in Zusammenhang stehende Fach- entspricht vollumfänglich den Ausschreibungsbedin- Burkersrode, Geschäftsführer der WAD GmbH, im kraftförderung dem Glauchauer Sozialraum erhalten gungen. Die Vorstellung des Projektes durch den In- Haushalt der Gesellschaft 4 Mio. Euro für die Anlagen bleibt. Dieses Anliegen wird nun im Jugendhilfeaus- teressenten und der Verkaufsbeschluss sind für die der Stadt Glauchau eingeplant und dies auch öffentlich schuss beraten. Die Stadtverwaltung hat diesbezüg- Sitzung des Stadtrates im Februar vorgesehen. kommuniziert habe. lich bereits positive Signale erhalten. Somit könnte die Antwort des Oberbürgermeisters: Finanzierung der Sozialarbeit möglicherweise erhalten Anfrage Stadtrat Wusowski: Die seitens der WAD GmbH eingestellte Summe ent- bleiben. Ob es bei dem bisherigen Standort in der Er nimmt Bezug auf das Grundstück Am Feierabend- spricht nicht den in der Vergangenheit ausgetauschten Sachsenallee bleibt, wäre dann mit dem Träger abzu- heim (Flurstück Nr. 3264/164). Dieses stehe wieder Zahlen. Für den 29.01.2021 war ursprünglich ein Ge- stimmen, der den Zuschlag des Jugendamtes erhält. 8
06 I 2021 – Amtlicher Teil Stadträtin Kaping: Dezember 2020 beauftragt worden. Die Stadtverwal- zeptes empfiehlt (siehe S. 131, Zentrale Maßnahmen Fragt diesbezüglich an, ob die Möglichkeit besteht, tung befindet sich nun mit dem neuen Beratungsun- und Projekte, Anstrich Nr. 4, INSEK 2030+). Für das dem Verein geistig und körperlich Behinderter Glau- ternehmen in enger Abstimmung, um den finalen INSEK 2030+ selbst wird eine Evaluierung und bei Be- chau e. V. das Objekt für Veranstaltungen zu vermie- Konkretisierungsantrag zu dem Maßnahmenbescheid darf Fortschreibung ca. aller 5 Jahre empfohlen (siehe ten. stellen zu können. Bis zum März 2021 sollen alle For- S. 162, Punkt 5.4.2 Evaluierung und Fortschreibung, Antwort der Stadtverwaltung: malitäten erledigt sein, damit der Vertrag mit dem INSEK 2030+). Er habe im Entwurf des Doppelhaus- Die Stadtverwaltung hat bereits mit dem Familienent- bauausführenden Unternehmen geschlossen werden haltes 2021/2022 hierzu nichts finden können und er- lastenden Dienst (FeD) Kontakt aufgenommen, um und dieses seine Arbeit aufnehmen kann. Erste Pla- kundigt sich daher, ob es dahingehend überhaupt akute Defizite und Bedürfnisse zu eruieren. Parallel nungen wurden vom bauausführenden Unternehmen Bemühungen gibt. Seiner Erinnerung nach sei zuletzt wird geprüft, welche barrierefreien, öffentlich zugäng- bereits vorgenommen, sodass es nach dem Erhalt des im Herbst 2017 von Herrn Heerdegen, Fachbereich IV, lichen Räumlichkeiten im Stadtteil Sachsenallee zur finalen Fördermittelbescheides nahtlos weitergehen dazu berichtet worden. Zu dieser Zeit habe es noch Verfügung stehen und ggf. durch den Verein genutzt kann. Sobald alles geklärt ist, wird die Stadtverwal- ungeklärte Eigentumsverhältnisse gegeben, was werden könnten. tung den Stadtrat darüber informieren. Schwierigkeiten für die Fördermittelbeantragung mit sich gebracht habe, da die öffentlichen Gelder nicht Anfrage Stadträtin Kaping: Anfrage Stadtrat Salzwedel: für privates Eigentum eingesetzt werden könnten. Er Sie berichtet darüber, dass Sie vor kurzem am Ziege- Er erinnert sich, dass der Oberbürgermeister im ver- erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand und leiteich unterwegs war. Der Zustand des Teiches habe gangenen Sommer erklärt habe, dass er keinen Ver- möchte wissen, weshalb bisher noch keine Förderung sie entsetzt. Gibt es Bestrebungen den Bereich instand trag unterzeichne, bis der finale Fördermittelbescheid abgerufen worden sei. Was wurde bereits geschafft zu setzen? i. H. v. 18,5 Mio. Euro eingegangen sei. Rechne die und wo gibt es eventuell Defizite? Welche Planungen Antwort des Oberbürgermeisters: Verwaltung also damit, im März dieses Jahres einen gibt es bezüglich der Gesamtthematik? Der Ziegeleiteich ist früher durch eine Pumpenanlage finalen Fördermittelbescheid zu erhalten und dann den Antwort der Stadtverwaltung: mit Wasser gefüllt worden. Dies wurde bereits vor ei- Vertrag mit dem Unternehmen schließen zu können Die Fortschreibung der Fußgänger- und Radverkehrs- nigen Jahren abgestellt. Somit ist es derzeit nicht oder unterzeichne die Verwaltung zunächst den Ver- konzeption von 2008 ist richtigerweise im INSEK möglich, das Gewässer auf künstlichem Weg mit trag mit der Planungsfirma und warte dann auf den fi- Glauchau 2030+ als Aufgabe enthalten. Jedoch be- Wasser zu befüllen. nalen Fördermittelbescheid? steht auch für das Jahr 2021 noch keine Priorität in Antwort der Stadtverwaltung: Antwort der Stadtverwaltung: der Fortschreibung. Die Verwaltung ist sich des Stel- Beim Ziegeleiteich handelt es sich um ein gesetzlich Es geht speziell um den Konkretisierungsantrag und lenwertes einer solchen Konzeption sehr bewusst, geschütztes Biotop nach § 30 des Bundesnaturschutz- um den finalen Fördermittelbescheid. Wenn dieser da dennoch sollte es oberstes Ziel zunächst sein, eine gesetzes, welches durch die Untere Naturschutzbe- ist, können die Maßnahmen beginnen. Flächennutzungsplanung sowie die Weiterführung, hörde (Landratsamt Zwickau) kartiert ist. Änderung vorhandener B-Planverfahren bzw. die Be- Veränderungen und Eingriffe im Bereich des Biotops Anfrage Stadtrat Winkler: treuung neuer B-Planverfahren, welche Baurecht müssten mit der Unteren Naturschutzbehörde abge- Er befürchtet, dass durch den längeren Prozess even- schaffen, prioritär zu verfolgen. Weiterhin gilt, dass stimmt werden. Eingriffe oder Maßnahmen im Bereich tuell Fördermittel verfallen könnten und erkundigt sich die Belange des Radverkehrs stetig, bei jeder Straßen- des Ziegeleiteichs sind durch die Stadt Glauchau ge- ob diese Gefahr tatsächlich bestehe. baumaßnahme, mitgedacht und bestmöglich berück- genwärtig nicht vorgesehen. Antwort der Stadtverwaltung: sichtigt werden. Einmal beschiedene Fördermittel sind grundsätzlich Anfrage Stadtrat Kraska: gesichert. Es gibt trotzdem ein gewisses Zeitfenster. Einen „Zwischenstand zur Anwendung des INSEK Er bezieht sich auf das Industriegebiet (jetzt Brachflä- Die Stadtverwaltung geht jedoch davon aus, das er- Glauchau 2030+“ gab es in Form einer Übersichtsprä- che) der ehemaligen Strumpffabrik Wolf in Nieder- forderliche Zeitfenster einhalten zu können. sentation in der Stadtratssitzung vom 23.05.2019. lungwitz. An dieser Stelle sei ein enormer Wildwuchs Aus Sicht der Verwaltung kann auf Wunsch eine spe- entstanden. Ist es möglich, zumindest im Bereich des Anfrage Stadtrat Winkler: zifische Evaluation der im INSEK enthaltenen Fachteile Gehweges einen Grünschnitt seitens des Baubetriebs- Er geht darauf ein, dass zur heutigen Sitzung einige vorgenommen werden. Eine Fortschreibung ist nur bei hofes in die Wege zu leiten? Er sei sich jedoch nicht Vergaben auf der Tagesordnung stehen und beschlos- Bedarf nach ca. fünf Jahren erforderlich. Der Bedarf sicher, ob es sich in dem Bereich um öffentliches oder sen werden sollen, welche weitere Arbeiten am wird aus Sicht der Verwaltung derzeit nicht gesehen, privates Eigentum handelt. Schlösserkomplex beinhalten. In diesem Zusammen- da einerseits noch ausreichend Aufgaben und Projekte Antwort der Stadtverwaltung: hang seien die Mittel für die langfristige Ausrichtung zu realisieren und andererseits keine gravierend ver- Die Sachlage müsste vor Ort zunächst durch den ge- dieses Gebäudekomplexes von großer Bedeutung. änderten Rahmenbedingungen eingetreten sind, wel- meindlichen Vollzugsdienst geprüft werden. Sollte es Kann im Gremium bis zum Sommer dieses Jahres das che eine Anpassung der einzelnen Zielvorstellungen sich um einen privaten Eigentümer handeln, so wird Schlossnutzungskonzept bzw. dessen Fortschreibung erzwingen. die Stadtverwaltung diesen zeitnah auffordern, seinen vorgestellt werden? Anliegerpflichten nachzukommen. Für den Fall, dass Antwort des Oberbürgermeisters: Anfrage Stadtrat Winkler: es sich um städtisches Eigentum handelt, wird die Im Schloss Forderglauchau gibt es mit der Bibliothek, spricht das Thema Mehrgenerationenspielplatz Voigt- Stadtverwaltung entsprechende Maßnahmen einlei- der Kreismusikschule und der Galerie „art gluchowe“ laide an und weist in dem Zusammenhang auf das ten. bereits mehrere Nutzer. Diese Nutzungen sollen auch Fördermittelprogramm „Vitale Dorfkerne und Ortszen- in Zukunft erhalten bleiben und insoweit steht die Nut- tren im ländlichen Raum“ hin. Er bittet darum, die Mit- Anfrage Stadtrat Winkler: zung dort im Grunde fest. Bei den weiteren Planungen tel seitens der Verwaltung sofort zu beantragen - Er führt aus, dass in dem geplanten Doppelhaushalt und Überlegungen bezüglich des Schlosses Forder- sobald das Programm freigegeben werde. 2021/2022 das Los 1 für den Breitbandausbau mit glauchau wird die vorhandene Nutzung natürlich be- Antwort der Stadtverwaltung: eingearbeitet ist. Im Juni 2020 sei bereits im Rahmen rücksichtigt. Im Schloss Hinterglauchau gibt es mit Die Stadtverwaltung wird darüber zeitnah informieren. des Gremiums die vorbehaltliche Zuschlagserteilung dem städtischen Museum einen Hauptnutzer. Derzeit erfolgt. Wie ist die aktuelle Sachlage? Liegt der finale wird das Museumskonzept grundlegend überarbeitet. Förderbescheid inzwischen vor? Wurde der Vertrag Es ist zu erwarten, dass sich aus dem überarbeiteten Anfrage Stadtrat Dr. Ulbricht: mit dem Ausbauunternehmen bereits unterzeichnet? Konzept weitere Nutzungsvorschläge und künftige Er erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Pro- Es wäre schön, wenn dem Stadtrat und den betroffe- Raumbedarfe ergeben. Infolgedessen wird man sich jektlaufzeit für die Maßnahme „First Step“ und dem nen Ortschaften eine allgemeine Information zum Bau- dann insbesondere mit den perspektivischen Flächen- weiteren Umgang mit dieser Anlauf- und Beratungs- ablauf übermittelt werden könne. nutzungen und den gegebenenfalls erforderlichen stelle. Antwort der Stadtverwaltung: baulichen Maßnahmen im Museum beschäftigen Antwort der Stadtverwaltung: Der Vertrag mit dem Ausbauunternehmen, das im müssen. Im Rahmen der in den nächsten Haushalts- Die Stadtverwaltung prüft derzeit, welche Förderpro- Sommer 2020 vorbehaltlich den Zuschlag erhalten jahren geplanten Baumaßnahmen im Schlösserkom- gramme geeignet sind, das Projekt fortzuführen. hat, ist noch nicht unterzeichnet, da der finale Förder- plex konzentriert man sich zunächst auf das Schloss mittelbescheid noch nicht vorliegt. Für den finalen För- Forderglauchau und den Schlosshof Forderglauchau. Anfrage Stadträtin Pfeifer: dermittelbescheid ist ein Konkretisierungsantrag zu Sie möchte wissen, wie oft auf Straßen der C-Katego- stellen. Diesbezüglich hat die Stadtverwaltung mit Anfrage Stadtrat Winkler: rie im Rahmen des Winterdienstes gestreut und ge- einem Beratungsbüro zusammengearbeitet. Das Be- Er nimmt Bezug auf das Radwegekonzept und dessen räumt wird. Besonders im Bereich der Thurmer Straße ratungsbüro ist nun leider kurzfristig ausgefallen, Fortschreibung. Diesbezüglich verweist er auf das sei es den Bewohnern nur möglich gewesen, über weshalb die Beratungsleistungen neu ausgeschrieben INSEK 2030+ (Integriertes Stadtentwicklungskon- stark vereiste Stellen zu der Bushaltestelle zu gelan- worden sind. Ein neues Beratungsunternehmen ist im zept), welches die Fortschreibung des Radwegekon- gen. 9
Amtlicher Teil – 06 I 2021 Antwort der Stadtverwaltung: Anfrage Stadträtin Pfeifer: in der Stadt Glauchau rund 2.500 Personen, die über Besonders am Ende der Rümpfstraße ist es schwierig, Ihr geht es um die Thematik der mobilen Impfteams. 80 Jahre alt sind. Von staatlicher Seite aus gibt es zen- den Winterdienst durchzuführen, da sich im vorderen Wäre solch ein Einsatz in Glauchau möglich? Könnten trale Regelungen für die Impfungen. Die Umsetzung Teil Asphalt, im hinteren Teil jedoch ein sandge- für ältere Personen ab 80 Jahren ggf. Räumlichkeiten erfolgt gegenwärtig in den Impfzentren und in den schlämmter Bereich befindet. Straßen der Kategorie in Glauchau zur Verfügung gestellt werden? Für diese Alten- und Pflegeheimen. Im Bereich der Alten- und C beräumt der Winterdienst erst dann, wenn die Ka- Personen sei es sehr schwierig in das Impfzentrum Pflegeheime erfolgt die Impfung durch mobile Impf- tegorien A und B abgearbeitet sind. Je extremer die nach Zwickau zu gelangen. teams. Er stimmt zu, dass die Abdeckung des Bedar- Wetterlage, desto mehr könne es hier zu Verzögerun- Antwort des Oberbürgermeisters: fes derzeit noch nicht ausreichend erfolgen kann. Dies gen kommen, da dann zunächst immer wieder die Der Impfstoff ist derzeit noch knapp. Wenn mehr liegt, wie bereits erwähnt, an den momentan vorhan- Straßen der Kategorien A und B beräumt werden müs- Impfstoff zur Verfügung steht und dieser auch leichter denen Lieferengpässen bei den zugelassenen Impf- sen, bevor der Einsatz auf Straßen der Kategorie C er- gehandhabt werden kann, dann ist sicherlich auch ein stoffen. folgen kann. Ausbau der mobilen Impfteams möglich. Es gibt allein ❑ Aus der 14. (2.) Sitzung des Glauchauer Stadtrates vom 25.02.2021 Die Sitzung des Stadtrates fand wegen pandemiebe- wochenende mit Aktionen inkl. des verkaufsoffenen 2013 erforderlich ist, umfasst den grundhaften Aus- dingten Schutzmaßnahmen nochmals in der Sachsen- Sonntags. bau der Oberen Straße mit Neubau einer Straßenent- landhalle Glauchau statt und sah im öffentlichen Teil Finanzielle Auswirkungen sind durch außerplanmäßige wässerung zwischen Ringstraße und Ebersbacher zwölf Tagesordnungspunkte (TOP) vor. Entnahmen aus der Liquiditätsrücklage oder über adä- Straße. Im Rahmen dieser Kanalbau- und Straßenbau- quate notwendige Schritte auszugleichen, hieß es im maßnahme fallen verschiedene Materialien aus dem Nach der Eröffnung durch den Oberbürgermeister und Antrag. Die Umsetzung des Beschlusses verfolge das Aufbau der Straße an, die in einer Deponie > Deponie- Sitzungsleiter Dr. Peter Dresler gab er zunächst eine Ziel einer nachhaltigen Belebung der Wirtschaftsleis- klasse II entsorgt werden müssen. Änderung der Reihenfolge der TOP an. Der ursprüng- tung der durch die Corona-Pandemie in finanzielle liche TOP 6. Verkauf der Flurstücke Nr. 2145, 2147a Schwierigkeiten geratenen heimischen Wirtschaft und Einstellung des Planaufstellungsverfahrens zum Be- und 2148 der Gemarkung Glauchau an der Otto- das „Wir-Gefühl“ in Glauchau zu stärken. bauungsplan Nr. 1-17 „Abrundung Wohnbebauung Schimmel-Straße, Scherbergplatz und Erich-Fraaß- Glauchau – Stadtteil Niederlungwitz“, Straße (ehemalige Palla), Beschluss-Nr.: 2021/022 Da es seitens der Stadträte Klärungsbedarf in den ein- Beschluss-Nr.: 2021/013 wurde vorgezogen und als TOP 2 behandelt. zelnen Antragspunkten gibt, wurde einstimmig be- Der Glauchauer Stadtrat hat einstimmig beschlossen, Nach der Vorstellung durch das Zech Architekturbüro schlossen, diesen Beschluss zu vertagen. Zur das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. aus Leipzig beschloss der Stadtrat einstimmig den nächsten Sitzung des Stadtrates am 25.03.2021 liegen 1-17 „Abrundung Wohnbebauung Glauchau – Stadt- Verkauf der bebauten Grundstücke Flurstücks Nr. die eingebrachten Änderungen dann zur Beschluss- teil Niederlungwitz“ mit dem Geltungsbereich einzu- 2145 und 2148 und des unbebauten Flurstücks Nr. fassung vor. stellen, den Aussetzungsbeschluss Nr. 2003/063 vom 2147a der Gemarkung Glauchau (Areal der ehemali- 05.06.2003 aufzuheben, den Aufstellungsbeschluss gen Palla) mit einer Gesamtgröße von 28.730 m2 zum Vergabe von Planungsleistungen nach VgV Verfah- Nr. 168-171/95 vom 14.09.1995 aufzuheben. Die Ver- Angebotspreis von 453.000 Euro. Nach erneuter öf- ren für das Vorhaben „Umbau und Sanierung Grund- fahrenseinstellung ist auf Seite 7 veröffentlicht. fentlicher Ausschreibung hat das Angebot einer Im- schule Niederlungwitz“, Los 1 – Gebäudeplanung, mobiliengruppe aus Bayreuth überzeugt, deren Beschluss-Nr.: 2021/018 Satzungsbeschluss über die Aufhebung der Trauer- Konzept die denkmalgerechte Sanierung der vorhan- Einstimmig wurden die Planungsleistungen für das feierhallennutzungs- und -gebührensatzung, denen Bebauung für Wohnraumnutzung und die Frei- Los 1 „Gebäudeplanung“ zum Vorhaben „Umbau und Beschluss-Nr.: 2021/021 flächengestaltung mit Wohnbebauung, Grünanlagen Sanierung der Grundschule Niederlungwitz“ an die Einstimmig beschlossen wurde seitens des Gremiums und einem Nahversorger vorsieht. Im Kaufvertrag sind PGG Planungsgesellschaft mbH in Glauchau zu einem die Satzung zur Aufhebung der „Satzung der Großen eine Mehrerlösklausel für eine Dauer von zehn Jahren Preis in Höhe von 182.963,84 Euro brutto vergeben. Kreisstadt über die Benutzung und die Erhebung von einzutragen sowie eine Investitionsverpflichtung sei- Es erfolgt eine stufenweise Beauftragung. Benutzungsgebühren für die städtischen Trauerfeier- tens des Investors, binnen 18 Monaten nach dem Kauf hallen in Glauchau, Niederlungwitz, Reinholdshain und mit der Sanierung zu beginnen und nach weiteren 60 Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A für die Maß- Wernsdorf (Trauerfeierhallennutzungs- und -gebüh- Monaten eine Baufertigstellung anzuzeigen. Außerdem nahme „Instandsetzung Obere Straße OT Reinholds- rensatzung)“. Der Aufhebung der Gebührensatzung ist ein Rückkaufsrecht der Stadt Glauchau bei Nicht- hain (ID 6274)“, Beschluss-Nr.: 2021/019 bedarf es, um die Gebührenordnung durch die Kirch- erfüllung der Sanierungspflichten im Kaufvertrag zu Der Auftrag für die Bauleistung erging ebenfalls ein- gemeinden neu in Kraft zu setzen. Mit der Ev.-Luth. verankern. stimmig an die Firma STRABAG Großprojekte GmbH Kirchgemeinde Glauchau mit Wernsdorf sowie der aus Glauchau zum Angebotspreis in Höhe von Ev.-Luth. Kirchgemeinde Lobsdorf-Niederlungwitz- Die Stadt Glauchau hatte selbst keinen finanzierbaren 1.261.672,70 Euro brutto. Die Maßnahme erfasst den Reinholdshain wird ein Vertrag abgeschlossen, der u. Nutzungsbedarf. Die leerstehenden Objekte sind im grundhaften Ausbau der Oberen Straße mit dem Neu- a. die Betreibung der entsprechenden Friedhöfe regelt. aktuellen Zustand nicht vermietbar. Daher alternativ bau einer Straßenentwässerung zwischen Ringstraße Die Aufhebung der Satzung und die neue Gebühren- die Bemühung der Stadt, an einen Investor zu verkau- und Ebersbacher Straße auf einer Länge von 966 Me- ordnung werden zeitgleich in einem der nächsten fen mit der Maßgabe, eine denkmalgerechte Sanie- tern. Die Befestigung der Verkehrsfläche erfolgt in Stadtkuriere veröffentlicht. rung und Flächenentwicklung des Gesamtkomplexes Asphaltbauweise auf einer Breite von 4 Metern. Wei- zu realisieren. Dies war ein wesentliches Kriterium für terhin erneuern die Stadtwerke Glauchau die Straßen- Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Glauchau für die Zuschlagserteilung. beleuchtung und verlegen neue Erdkabel für die die Haushaltsjahre 2021/2022, Stromversorgung sowie neue Gasleitungen. Die eins Beschluss-Nr.: 2020/129 Nach den Bekanntgaben und Informationen der Ver- energie in sachsen GmbH & Co. KG verlegt Kabelver- Nach Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung waltung und den Anfragen der Stadträte sowie der bünde für einen Breitbandausbau. Der Anteil der Stadt für die Haushaltsjahre 2021/2022 im Stadtrat am Einwohnerfragestunde lag im TOP 6. Behandlung Glauchau für die Instandsetzung der Straßenentwäs- 29.10.2020 und den in den Ausschüssen und Sitzun- von Anträgen nach § 36 Abs. 5 Satz 1 der Sächsi- serung mit dem Straßenneubau beträgt 88,74 Prozent gen des Stadtrates folgenden nicht öffentlichen und schen Gemeindeordnung der Antrag der FDP-Stadt- an der Gesamtbaumaßnahme. öffentlichen Vorberatungen stand der Erlass der Haus- räte und der Fraktion Freie Wählergemeinschaft haltssatzung 2021/2022 der Stadt Glauchau. Die Stel- Glauchau e. V. hier: Glauchau lebt!; Auftrag für die VOL-Leistung „Anlieferung von Erd- lungnahmen der Fraktionen im Stadtrat zum Beschluss-Nr.: 2021/031 vor. stoffen nach Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV)- Haushaltsplan werden im Wortlaut in diesem und im So sollte der Oberbürgermeister mit mehreren Maß- Abfallschlüsselnummer 170504 aus der nächsten Stadtkurier veröffentlicht. In der anschlie- nahmen beauftragt werden, die aus Sicht der Antrag- Instandsetzung Obere Straße im OT Reinholdshain ßenden Abstimmung wurde erneut ein Doppelhaus- steller der Unterstützung städtischer Händler, (ID 6274)“, Beschluss-Nr.: 2021/020 halt bei zwei Enthaltungen beschlossen. Dienstleister, Gastgewerbetreibender, von Vereinen Der Auftrag für diese VOL-Leistung wird an die Firma und kulturellen Einrichtungen dienen. Das sind u. a. WEV Westsächsische Entsorgungs- und Verwer- Nachfolgend eine Zahlenübersicht: das zeitlich befristete Aussetzen von gebührenpflich- tungsgesellschaft mbH aus Cröbern auf der Grundlage Der Haushaltsplan, der die voraussichtlich anfallenden tiger Straßensondernutzung und die genehmigungs- ihres Angebotes zum Preis in Höhe von 232.645,00 Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie ein- freie Nutzung von Verkehrsflächen, stärkere Euro brutto erteilt. gehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlun- Unterstützung der Händlergemeinschaft GIG e. V. oder Die Maßnahme, die wegen der starken Schäden von gen enthält, weist mit Stand 29.09.2020 im Unterstützung von Stadtteilfesten sowie ein Erlebnis- Teilen der Straßenoberfläche durch das Hochwasser Ergebnishaushalt folgendes aus: 10
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