November 2020 - Landesbeilagen - Landesverband Berlin-Brandenburg
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Berlin-Brandenburg Telefon: 030 26 39 38-0 Fax: 030 26 39 38-29 E-Mail: contact@sovd-bbg.de Internet: www.sovd-bbg.de Sozialrechtsberatung: 030 26 39 38-0 Landesverband Motto 2020: Eigenständig. Selbstbewusst. Der Zukunft zugewandt. Nr. 11 / November 2020 Landesgeschäftsstelle: Kurfürstenstraße 131 · Karl-Heinrich-Ulrichs-Str. 12 (barrierefreier Eingang) · 10785 Berlin Seite 11 Erste Sitzung des Landesseniorenbeirats seit der Corona-Welle Aus dem Landesvorstand Seniorenarbeit stärken In Berlin finden im nächsten Jahr die Wahlen zu den Seniorenvertretungen in den Bezirken statt. Berliner Seniorenwoche Für den SoVD-Landesverband Berlin-Brandenburg ist dies eine wichtige Aufgabe der Kreis- und Ortsverbände. Dazu gehört auch die Vertretung im Landesseniorenbeirat Berlin (LSBB). „Digital im Alter“ Mitglieder des LSBB sind Vor- Gemeinsam mit dem Landesseniorenbeirat sowie der Landesse- sitzende der Seniorenvertretun- niorenvertretung von der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit gen in den Bezirken und eini- und Soziales wurde die diesjährige traditionelle Berliner Senio- ger Verbände auf Landesebene. renwoche organisiert. Nach dem Tod des langjährigen SoVD-Mitglieds Hans Buchholz Aufgrund der Corona-Pandemie fand die Veranstaltung größten- wurden die Landesvorsitzende teils in einem digitalen Format statt. Die SoVD-Landesvorsitzende Prof. Dr. Ursula Engelen-Kefer Prof. Dr. Ursula Engelen-Kefer, selbst stellvertretendes Mitglied im sowie Joachim Krüger, zweiter Landesseniorenbeirat, nahm an der Eröffnungsveranstaltung teil. Landesvorsitzender, zu stell- Mit wenigen ausgewählten Gästen, vorwiegend aus Senat und vertretenden Mitgliedern vom Abgeordnetenhaus sowie einzelnen Seniorenprojekten, fand die Senat ernannt. Eröffnung der Berliner Seniorenwoche im coronagerecht ausge- Am 16. September hat das statteten Saal statt. Nach dem Einführungsvortrag von Senatorin Plenum des LSBB erstmalig Elke Breitenbach zum Thema Senioren und Digitalisierung gab es nach der Corona-Pause wieder eine interessante Podiumsdiskussion, an der sich Eveline Lämmer, im Käte-Tresenreuter-Haus ge- Vorsitzende des LSBB, beteiligte. Sie machte darauf aufmerksam, tagt, wobei die erforderlichen dass Seniore*innen höchst unterschiedliche Möglichkeiten des Corona-Vorkehrungen vorbild- SoVD-Landesvorsitzende Ursula Engelen-Kefer und ihr Stellver- Zugangs und Umgang mit digitalen Geräten und Verfahren haben. lich eingehalten wurden. treter Joachim Krüger beteiligten sich an der Sitzung des LSBB. Dies müssten Politik, Wirtschaft und Gesellschaft berücksichtigen. Als SoVD-Landesverband haben wir uns bei der Vorbereitung Arbeitsprogramm für 2020, mithin die Fortsetzung ten Digitalisierung in allen dieser Eröffnungsveranstaltung mit folgenden Thesen zur Digi- restliches Jahr beschlossen der bereits laufenden Arbeiten, Arbeits- und Lebensbereichen talisierung im Alter eingebracht: Die gesellschaftliche Teilhabe Im Mittelpunkt dieses Ple- die auch im nächsten Jahr fort- geführt. Dies wird sich auch in ist immer mehr abhängig vom Zugang und Umgang mit digita- nums stand das Thema Pflege geführt werden müssen. Dazu Nach-Corona-Zeiten fortsetzen. len Medien, wie zum Beispiel Smartphone, PC mit Mikrofon und und Gesundheit im Alter mit gehören neben Pflege und Ge- Für Menschen in höherem Le- Kamera sowie Tablet und vieles mehr. Dabei setzen wir uns vor einem ausführlichen Einfüh- sundheit im Alter die Themen- bensalter und mit Einschrän- allem für die sozialen Belange der Menschen mit Handicap ein: rungsvortrag von Staatssekre- bereiche Mobilität, Wohnen so- kungen infolge verschiedener insbesondere Menschen mit niedrigen Einkommen oder Renten, tärin Barbara König, Senatsver- wie die Leitlinien zur Berliner Handicaps ist eine Teilhabe am Menschen im höheren Lebensalter sowie mit gesundheitlichen waltung Gesundheit, Pflege und Seniorenpolitik. gesellschaftlichen Leben zu- Einschränkungen, Behinderungen, Schwerbehinderungen. Gleichstellung. Ergänzt wurde nehmend eingeschränkt, wenn dies von einem Bericht über Digitalisierung steht sie nicht zumindest mit einem die Arbeitsgemeinschaft Pfle- auf der Agenda Teil der Online-Verfahren um- ge im LSBB. Für den SoVD sind Der SoVD beteiligte sich be- gehen können. insbesondere die Hinweise der sonders an der Forderung nach Dies ist auch das Motto der Staatssekretärin auf präventive Evaluierung des Seniorenmit- 46. Berliner Seniorenwoche, Hausbesuche für die weitere wirkungsgesetzes. Ebenfalls ist an der sich der SoVD Berlin- Zusammenarbeit mit dem Se- das Thema „Ältere Menschen Brandenburg aktiv beteiligt. Die nat zu verfolgen. und Digitalisierung“ auch für Unterstützung der Mitglieder Einstimmig beschlossen wur- SoVD-Mitglieder zunehmend ist dabei eine wichtige Heraus- de das Arbeitsprogramm des bedeutsam. Gerade die Corona- forderung, der sich der Verband LSBB für den Rest des Jahres Zeiten haben zu einer verstärk- stellen wird (s. auch S. 12). Landesseniorenbeirat verabschiedet verdienten Mitstreiter Grafik: Lena Rieger / www.berlin.de Logo der 46. Berliner Seniorenwoche. Würdigung von Hans Buchholz Die Umstellung auf digitale Verfahren sowie Zugang, Umgang und Nutzung sind gerade für unsere Mitglieder häufig mit großen Hans Buchholz hat den SoVD seit 2017 im Landesseniorenbeirat vertreten. Mit seinem Tod verliert Hürden und Schwierigkeiten verbunden: Digitale Geräte sind nicht der SoVD einen herausragenden Botschafter seiner Seniorenarbeit. Sein Einsatz für die Rentner*innen vorhanden, der ungeübte Umgang und körperliche bzw. psychi- und die ersten Schritte zur Digitalisierung werden nicht vergessen. sche Einschränkungen führen zu Unsicherheit. Auch der Mangel an barrierefreiem Zugang und Leichter Sprache ist ein Problem. Die Berliner Seniorenarbeit vorangebracht. Bei den Ber- Durch die Corona-Pandemie hat das Ausweichen auf die di- hat er bereits seit 2005 in den liner Seniorenwochen waren gitalen Kommunikationsprozesse in Arbeit und Gesellschaft für jährlichen Berliner Senioren- weit mehr als 100 Aussteller die Menschen mit Handicap zu weiteren Härten geführt und wochen sichtbar gemacht. In aus allen Lebensbereichen, die sie sind dadurch zunehmend in der gesellschaftlichen Teilha- den letzten Jahren hat ihn da- Senioren betreffen, vertreten. be eingeschränkt. Wir halten folgende Handlungsperspektiven bei Frau Hankewitz vom Berli- Auch der SoVD hat regelmäßig für erforderlich, wie zum Beispiel finanzielle Unterstützung zu ner Sozialwerk tatkräftig unter- mehrere Stände unterhalten. Ausrüstungen wie spezielle digitale Geräte für Menschen mit stützt. Hans Buchholz hat auch Seh- und Hörschwächen, Einsatz von Technik für Blindendol- Es ist Hans Buchholz nicht nur frühzeitig die besondere Be- metschung, Bedienungshilfen für Menschen mit körperlichen gelungen, die politisch Verant- deutung der Digitalisierung für Beeinträchtigungen sowie geeignete Informations- und Schu- wortlichen zu den Eröffnungs- Senior*innen erkannt und dazu lungsmaßnahmen. veranstaltungen der Berliner eine Computerschule gegrün- Seniorenwochen zu gewinnen. Das Plenum gedachte det. Sie wurde inzwischen vom Informationen und Materialien zur digitalen Seniorenwoche finden Auch hat er die Netzwerkarbeit Hans Buchholz. Sozialwerk übernommen. Sie im Internet unter: www.berlin.de/seniorenwoche.
Seite 12 BERLIN-BRANDENBURG Nr. 11 / November 2020 Wichtiges Gremium nimmt Arbeit auf Wir kümmern uns Ausschuss besetzt Am 9. September hat die konstituierende Sitzung des Sozialpo- litischen Ausschusses in der SoVD-Landesgeschäftsstelle stattge- Antrag auf Schwerbehinderung funden. Es ist wieder gelungen, kompetente interne und externe Barbara Fröhlich und Jutta Zoll, die neuen Beraterinnen zum Schwerbehindertenrecht beim SoVD, Mitglieder zu gewinnen. wollen die Mitglieder dabei unterstützen, erfolgreich einen Antrag auf Feststellung und Anerkennung einer Behinderung nach dem Schwerbehindertenrecht (GdB-Antrag) zu stellen. Mit dabei sind Klaus Michaelis, ehemaliger Vorsitzender des SPA Bund, Ragnar Hoenig, vormals Leiter der Abteilung Sozialpo- Um eine Anerkennung von ne Lebensgestaltung und die sind Sie dauerhaft auf Hilfe litik im SoVD-Bundesverband und jetzt in dieser Funktion bei der Graden der Behinderung zu er- Teilhabe am gesellschaftlichen angewiesen? Wie steht es um AWO, sowie Gabriele Kuhn-Zuber, Professorin an der Katholischen wirken, bedarf es einer gründli- Leben. Ihre Mobilität? Oder liegt eine Fachhochschule Berlin. Interne Mitglieder sind: Joachim Krüger, chen Vorbereitung. psychische Erkrankung vor, die stellvertretender SoVD-Landesvorsitzender, Monika Paulat, Beauf- Das Versorgungsamt ist die sie in der Kommunikation mit tragte für Brandenburg; Sabine Schwarz, Vorsitzende des Kreis- zuständige Behörde für die anderen behindert? Alle diese verbandes Tempelhof-Schöneberg, Bodo Feilke, Vorsitzender des amtliche Feststellung und An- Punkte können bei der Feststel- Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf, und Elisabeth Schmi- erkennung einer Behinderung. lung der Grade (GdB) für den dek, Frauensprecherin im Ortsverband Stadtverband Berlin-Ost. Die Entscheidung über Ihren angestrebten Bescheid eine Vorgesehen ist, dass für einzelne sozialpolitische Bereiche jeweils Antrag trifft das Versorgungs- wichtige Rolle spielen. Vertreter*innen aus den Kreis- und Ortsverbänden hinzugezogen amt aufgrund der rechtlichen In unseren Beratungen be- werden sollen. Als Vorsitzende wurde Ursula Engelen-Kefer, als Basis der „Versorgungsme- sprechen wir mit Ihnen, in stellvertretender Vorsitzender Joachim Krüger gewählt. Der Aus- dizinverordnung“. In dieser welchen Lebensbereichen Sie schuss wird sich mit den Anträgen für die Landesverbandstagung Verordnung sind für einzelne durch Ihre Erkrankung einge- beschäftigen. Die nächste Sitzung findet am 21. Januar 2021 statt. Erkrankungen die Grade der schränkt werden, in welcher Behinderung (GdB) hinterlegt. Ausprägung und in welchem Dies gibt eine erste Orientie- Ausmaß. Auf unser Gespräch rung, welcher Grad der Behin- können Sie sich vorbereiten, in- derung Ihnen zugesprochen dem Sie sich dies nochmals im werden kann. Barbara Fröhlich Einzelnen verdeutlichen und Ein wichtiger Punkt des An- sich überlegen, wie Sie dies ge- erkennungsverfahrens ist der Wie sind die Auswirkungen gebenenfalls belegen können. altersentsprechende Vergleich Ihrer Erkrankung auf die Teil- Das Ergebnis werden wir in ei- mit einem gesunden Men- nahme am Arbeitsleben und nem Begleitschreiben zu Ihrem schen. Betrachtet werden die konkret auf Ihren Arbeitsplatz? förmlichen Antrag an das Ver- einschränkenden Auswirkun- Wird eine behinderungsgerech- sorgungsamt zusammenfassen. gen Ihrer Erkrankung auf unter- te Arbeitsausstattung benötigt, Dies kann Ihren Antrag unter- schiedliche Lebensbereiche, die fallen behinderungsbedingte stützen und eine Entscheidung Sie gegenüber einem gesunden Krankenzeiten an, ist gar der beschleunigen. Beim Ausfüllen Menschen benachteiligen. Das Arbeitsplatz in Gefahr? Kön- des formellen Antrages helfen betrifft vor allem die Lebens- nen Sie sich selbst versorgen wir Ihnen selbstverständlich bereiche Arbeit, die allgemei- und den Haushalt führen oder auch. Die erste Sitzung des Sozialpolitischen Ausschusses. Gute und schnelle Zusammenarbeit von staatlichen Stellen und Zivilgesellschaft Aus der Rechtsberatung Corona als Herausforderung Rückstufung verhindert Beim Plenum des Seniorenbeirates sprach die Staatssekretärin Barbara König zum Thema Pflege und Gesundheit im Alter, insbesondere aber über den Verlauf der Corona-Krise in den Berliner Pfle- geeinrichtungen. Joachim Krüger fasst die wichtigsten Punkte ihrer Rede zusammen. Ein SoVD-Mitglied erhielt Pflegeversicherungsleistungen des Pflegegrades 2. Als es eine Höherstufung des Pflegegrades we- Dass Berlin insgesamt so erhöhen und warnte davor, dass im Bundesrat zur Einführung gen Verschlechterung des Allgemeinzustandes beantragte, hob die glimpflich durch die Krise ge- es schnell zu vermehrten An- einer Pflegevollversicherung. zuständige Pflegekasse den Pflegegrad 2 auf, da eine Abnahme des kommen ist, schreibt Barba- steckungen bedrohter Bevölke- Außerdem unterstrich sie die Hilfebedarfs erkennbar wäre. Eine Klage verhinderte das. ra König der hohen Qualität rungsgruppen kommen könne, Notwendigkeit, pflegende An- der Pflegeeinrichtungen, dem wenn zum Beispiel im öffent- gehörige durch ein Familien- Das SoVD-Mitglied sollte zukünftig nur noch Leistungen des schnellen Eingreifen des Se- lichen Nahverkehr ein Teil der pflegegeld zu stärken. Pflegegrades 1 erhalten. Tatsächlich beklagte es eine erhebliche nats in Zusammenarbeit mit Fahrgäste die Corona-Regeln Weiterhin berichtete sie über Verschlechterung der Mobilität wegen schmerzhafter Bewegungs- den Sozialverbänden und dem nicht einhalte und bewusst auf den Abschluss einer Vereinba- einschränkungen und Atemnot bei Belastung. Das Mitglied leidet Seniorenbeirat sowie den das Tragen einer Maske und die rung mit der Verbraucherzent- unter Schlafstörungen, geht nicht mehr alleine aus dem Haus und zahlreichen, gut koordinierten Abstandpflicht verzichte. rale für eine kostenlose Rechts- kann die tägliche Körperpflege nur noch teilweise alleine verrich- Hilfsdiensten in den Bezirken Der Bericht von Barbara König beratung der Betroffenen beim ten. Aufgrund einer schweren Darmerkrankung wurde das Mitglied zu. Schutzmaßnahmen wie beinhaltete auch die Initiative Abschluss eines Pflegevertra- mit einem künstlichen Darmausgang versorgt und schaffte zwar massive Besuchseinschrän- ges sowie die Aktivitäten zur den Beutel- aber nicht den Plattenwechsel alleine. Die Pflegekasse kungen waren für die Betrof- Verbesserung einer mobilen rückte auch während des Widerspruchsverfahrens nicht von ihrem fenen sehr schmerzlich, aber geriatrischen Versorgung nach Standpunkt ab, sodass es zur Klage kam. nie unbedacht oder diskrimi- Entlassung aus einem Kranken- Während des Verfahrens wurde das Mitglied begutachtet. Der nierend, sondern ausschließ- hausaufenthalt. Gutachter kam zu dem Ergebnis, dass davon ausgegangen wer- lich am Gesundheitsschutz der In der Diskussion machten den könne, dass es zu einer gesundheitlichen Verschlechterung Senior*innen orientiert. Auch die Mitglieder des Senioren- gekommen sei. Die Schmerzen hätten an Stärke zugenommen, wo- die 36 Berliner Pflegestütz- beirats deutlich, dass sie großes durch die Lebensführung des SoVD-Mitglieds weiter beeinträch- punkte und Einrichtungen, wie Verständnis für eine Pandemie- tigt sei. Es könne davon ausgegangen werden, dass die Rückstu- zum Beispiel „Silbernetz“, hat- Politik des Berliner Senats ha- fung von Pflegegrad 2 in den Pflegegrad 1 nicht gerechtfertigt ten großen Anteil an der Bewäl- ben, die den Schutz der gesund- war. Durch eine pflegerelevante Zunahme in der Mobilität und tigung der massiven Corona- heitlich besonders Gefährdeten Grundpflege sei eine Rückstufung auch nicht nachvollziehbar. Im Herausforderungen. zum Maßstab mache und immer Ergebnis erkannte die Pflegekasse nunmehr den Pflegegrad 2 für Mit Sorge stellte die Staats- wieder das solidarische Verhal- unser Mitglied an, sodass der Rechtsstreit erfolgreich beendet sekretärin fest, dass die Infekti- Die Pflegeeinrichtung ten der Gesamtgesellschaft ein- werden konnte. onszahlen in Berlin sich wieder Käte-Tresenreuter-Haus. fordere und durchsetze.
Nr. 11 /November 2020 BERLIN-BRANDENBURG Seite 13 Aus dem Landesverband und den Kreis- und Ortsverbänden Landesverband mit ihren Werken von Ludwig schöne Wetter erlaubte glück- Zur Diskussion standen Einlass ist jeweils ab 15 Berlin-Brandenburg van Beethoven und dem zeit- licherweise, sich mit Abstand zwei Vorträge: Uwe Schröder Uhr, Beginn: 15.30 Uhr. We- Im Rahmen der Berliner Frei- genössischen Komponisten auf die Terrasse zu setzen und von der Caritas Berlin berich- gen der coronabedingten Be- willigentage führte der SoVD- Friedrich Kuhlau. sich über die neuesten sozi- tete über seine Aktionen, mit schränkungen ist eine recht- Landesverband am 16. Septem- Die älteste Teilnehmerin hat- alpolitischen Themen auszu- denen er sozial schwachen zeitige Anmeldung bei Rita ber erneut ein Hofkonzert unter te das einhundertste Lebens- tauschen. Sabine Schwarz hat Familien Beratung und Unter- Krüger-Bieberstein unter Tel.: dem Motto „Musik gegen Ein- jahr bereits überschritten. Dies den Geburtstagskindern der stützung beim Einsparen von 030 / 41 44 662 unbedingt er- samkeit“ durch. Diesmal fand war erneut ein eindrucksvoller letzten Monate gratuliert und Stromkosten leistet. forderlich. das Konzert bei spätsommer- Nachmittag für Menschen in als Dankeschön einen Blumen- Auch in Berlin gibt es immer lichen Temperaturen im groß- höherem Lebensalter und be- strauß überreicht. wieder Hinweise, dass insbe- Trauer um Karl von Freyhold zügig angelegten Garten in der deutet für den Sozialverband sondere Hartz-IV-Familien Im Alter von 73 Jahren ist Seniorenwohnanlage Rosenhof Deutschland Motivation und Hinweis: Die nächsten Treffen und Rentnerhaushalten der Karl von Freyhold, Vorstands- in Zehlendorf statt. Ermutigung mit den Hofkon- am 14. November und am 12. Strom abgeschaltet wird. Uwe mitglied und Delegierter, von Die Landesvorsitzende zerten fortzufahren. Dezember 2020 finden in der Schröder ist auch bereit, mit uns gegangen. Seit Jahrzehn- Ursula Engelen-Kefer be- SoVD-Landesgeschäftsstelle, seinen Mitarbeitern in den ten war er in seinem Weddin- grüßte die anwesenden Kreisverband Tempelhof- Kurfürstenstr. 131 in 10785 Ber- Wohnungen der Hilfesuchen- ger Kiez engagiert für ältere Hausbewohner*innen sowie Schöneberg lin statt. Bitte den geänderten den Möglichkeiten zum Ein- und behinderte Menschen. Im Gäste und berichtete kurz über Nach einer langen Pause, be- Termin im Dezember beachten. sparen von Strom aufzuzeigen. SoVD nahm er rege an Ver- die Arbeit des Sozialverbandes. dingt durch die Pandemie, ha- Hierzu gab es von den Mitglie- anstaltungen teil und war für Unter den Anwesenden wa- ben sich die Mitglieder am 10. der verschiedene Nachfragen. seine gute Laune und seine ren auch der Kreisvorsitzende September erstmals wieder in In einem zweiten Vortrag be- sinnvollen Vorschläge bekannt Charlottenburg-Wilmersdorf, der Freizeitstätte „Am Mühlen- richtete das Vorstandsmitglied und geschätzt. Bodo Feilke, die Kreisfrauen- berg“ getroffen. Christoph Kröber über seine Sein besonderes Interesse sprecherin Margitta Feilke, der Sabine Schwarz begrüßte Tätigkeit im Behindertenbei- galt dem Behindertenbei- Zehlendorfer Kreisvorsitzende die Anwesenden und freute rat von Lichtenberg sowie die rat von Mitte, dem er bis zu- Hans Drenckmann, sowie viele sich, dass alle gesund über Gründung des Teilhabebeirats. letzt aktiv als Vertreter der Mitglieder aus den Kreis-und die zurückliegenden Monate Christoph Kröber vertritt den Seniorenunion angehörte. Da Ortsverbänden. gekommen sind. Die Räum- SoVD-Ortsverband in beiden Karl von Freyhold schon seit Die beiden Flötisten Heiko lichkeiten sind derzeit nur ein- Beiräten beim Bezirksamt Jahren auf den Rollstuhl an- Izuka und Ulrich Roloff begeis- geschränkt nutzbar und sehen Lichtenberg. gewiesen war, konnte er die terten die zahlreichen Besucher nur wenig einladend aus. Das Sorgen und Nöte dieser Be- Kreisverband Tiergarten- völkerungsgruppe besonders Wedding gut verstehen und vertreten. Trotz des coronageprägten Der SoVD Tiergarten-Wedding Jahres wollen die Mitglieder wird ihm ein ehrendes Anden- Kreisverband Tempelhof- und Gäste des Kreisverbandes ken bewahren. Schöneberg Tiergarten-Wedding in der Ad- ventszeit zusammenkommen Kreisverband Berlin-Ost und besinnliche Nachmittage Ortsverband Stadtverband bei Kaffee, mit weihnachtli- Berlin-Ost chen Geschichten sowie Mit- Am 8. September fand die gliederehrungen und sozial- erste Mitgliederversammlung politischem Themenaustausch des Ortsverbandes nach der verbringen: Am Sonnabend, 28. Corona-Pause in der Landes- November, und Sonntag, 29. geschäftsstelle statt. Im gro- November, finden diese Nach- ßen Konferenzsaal konnten mittage im Sitzungssaal des die Corona-Regelungen wie SoVD-Landesverbandes, Ein- Abstands- und Hygienebe- gang Karl-Heinrich-Ulrichs-Str stim-mungen problemlos ein- 12 (barrierefreier, ebenerdiger Landesverband Berlin-Brandenburg gehalten werden. Zugang) statt. Karl von Freyhold Birgit Domröse konnte vielfältige Erfahrungen bei früheren Tätigkeiten sammeln Volkstrauertag 2020 Neue Landesgeschäftsführerin „Leiden zu lindern, Wunden zu heilen, aber Mit Birgit Domröse hat der SoVD-Landesverband Berlin-Brandenburg eine besonders erfahrene und auch Tote zu ehren, Verlorene zu beklagen, bedeutet kompetente Geschäftsführerin gewinnen können. Sie bekleidet diese Position seit dem 1. September die Abkehr vom Hass, bedeutet die Hinkehr zur Liebe, und bringt ausgewiesene Expertise mit. und unsere Welt hat Liebe not.“ Seit vielen Jahren hat der dungsmanagement, Projektar- SoVD-Landesverband Berlin- beit und Schulmanagement ein. Anlässlich der ersten Veranstaltung zum Gedenken an die Brandenburg erstmalig wieder Sie hat die Ausbildung zur Da- Opfer des Ersten Weltkrieges im Jahre 1922 sprach Reichs- eine Geschäftsführung. Birgit tenverarbeitungskauffrau und tagspräsident Paul Löbe diese Worte. Heute gehören bundes- Domröse hatte eine langjähri- das berufsbegleitende Studium weite Kranzniederlegungen und Gottesdienste zu den Ritua- ge Tätigkeit bei einem Träger der Betriebswirtschaft absol- len des Volkstrauertages. Die wichtigste Veranstaltung ist die beruflicher Aus- und Weiterbil- viert. zentrale Gedenkstunde des Volksbundes Deutsche Kriegsgrä- dung von Benachteiligten und Darüber hinaus kennt sie die berfürsorge, die üblicherweise im Bundestag stattfindet und dabei mehrere Bildungsstätten Probleme der Vereinbarkeit von hohe Repräsentanten wie der Bundespräsident sprechen. im In- und Ausland aufgebaut Beruf und Familie aus eigenem Auch in diesem Jahr werden von den Kreis- und Ortsver- oder betreut. Seit dem 1. Sep- Erleben. Geboren und aufge- bänden des SoVD-Landesverband Berlin-Brandenburg zum tember ist sie Landesgeschäfts- wachsen in Potsdam, seit 2011 Gedenken der Opfer beider Weltkriege und der Gewaltherr- führerin des SoVD Berlin-Bran- wohnhaft in Berlin, hat die jetzt schaft Kranzniederlegungen an Berliner Ehrendenkmälern denburg. 56-Jährige einen erwachsenen stattfinden. Birgit Domröse bringt somit Birgit Domröse Sohn und lebt in einer Le- erhebliche Erfahrung in Bil- benspartnerschaft.
Seite 14 BERLIN-BRANDENBURG Nr. 11 / November 2020 Termine der Kreis- und Ortsverbände oder familiären Veränderungen 0175 / 10 57 894 (mobil). Kreisverband Steglitz Alle Termine unbedingt die neue Adresse an den SoVD melden. Kreisverband Reinickendorf Ortsverband Steglitz-Lankwitz- Lichterfelde unter Vorbehalt Hinweis: Bis eine geeignete 11. November, 15-17 Uhr: Mit- Kreisverband Geschäftsstelle für den Kreis- gliederversammlung mit Vor- Charlottenburg-Wilmersdorf verband gefunden ist, finden trag. Ort: Maria-Rimkus-Haus Liebe Mitglieder und Gäste, 15. November, 11 Uhr: Kranz- alle Aktivitäten in den Räum- (barrierefrei), Gallwitzallee 53, die Veranstaltungstermine veröffentlichen wir unter Vorbehalt, niederlegung zum Volkstrauer- lichkeiten des Landesverban- 12249 Berlin. da nicht gesichert ist, dass diese wegen Corona-Maßnahmen tag, Krematorium Wilmersdorf, des (s. o.) statt. 15. November, 11 Uhr: Kranz- stattfinden können. Die Ansprechpartner*innen Ihres Kreisver- Berliner Str. 81, 10713 Berlin. 15. November, 13 Uhr: Kranz- niederlegung am Volkstrauer- bandes sind aber weiterhin für Sie da, per E-Mail und Telefon. Vorankündigung: 5. Dezem- niederlegung am Volkstrauer- tag. Ort: Ehrenmal in Steglitz- Wichtiger Hinweis: Alle Veranstaltungen finden unter Ein- ber, 14 Uhr: Weihnachtsessen im tag, Friedhof Reinickendorf II, Zehlendorf. haltung der Corona-Regelungen wie Abstands- und Hygiene- „Rouladenhaus zur Quelle“. We- Humboldtstraße 74-90, 13403 Sozialberatung nur nach bestimmungen statt. gen der Corona-Regeln ist nur Berlin. Treffen am Eingang. vorheriger Anmeldung. Info: eine begrenzte Teilnehmerzahl 20. November, 14.30 Uhr: Ver- Wolfgang Engelmann, Tel.: möglich. Anmeldung bei Jürgen anstaltung mit sozialpolitischen 030 / 76 40 32 10, E-Mail: von Rönne bis 26. November Informationen. Im Anschluss wolfgang.engelmann@ SoVD-Landesverband 030 / 26 39 380, E-Mail: joachim. unter Tel: 030 / 38 27 645. Märchentag. Info: 1. Kreisvor- kabelmail.de, oder Dieter Eff- Berlin-Brandenburg melchert@sovd-bbg.de. sitzende Angelika Golombek, ner, Tel.: 030 / 72 14 298, E-Mail: Information und Beratung: Ortsverband Charlottenburg Tel.: 030 / 54 49 77 71, E-Mail: dundbeffner@t-online.de. Kurfürstenstraße 131, 10785 Kontaktstelle Jüterbog 11. November, 16 Uhr: Mit- angelika.golombek@yahoo.de. Berlin (barrierefreier Eingang: (Teltow / Fläming) gliederversammlung. Ort: Re- Vertreterin: Gabriele Degner, Kreisverband Tiergarten- Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße Info: Marlies Zappe, Tel.: staurant „Rouladenhaus zur Tel.: 030 / 30 81 09 83, E-Mail: Wedding 12), Anmeldung unter Tel.: 03372 / 43 33 97, Neuheim 6, Quelle“, Nonnendammallee 83, gabi.13403@gmail.com. 28. und 29. November, jeweils 030 / 26 39 38 0. 14913 Jüterbog. 13629 Berlin. 15 Uhr: Vorweihnachtliches Sprechzeiten der Sozial- Ansprechpartner: Jürgen von Kreisverband Spandau Treffen, Mitgliederehrungen so- rechtsberatung: Antragstellung Kreisverband Brandenburg Rönne, Tel.: 030 / 38 27 645, Ortsverband Spandau-Mitte wie sozialpolitischer Themen- Rente & Schwerbehinderung: Nord-Ost mobil: 0152 / 54 30 73 39, mit Haselhorst / Siemensstadt austausch. Ort: Sitzungssaal Tel.: 030 / 26 39 38 0. Montag Info: 1. Bezirksvorsitzender E-Mail: sovd-ov-charlotten- 15. November, 10.30 Uhr: des SoVD-Landesverbandes, und Donnerstag: 9–12 Uhr und Thorsten Waue, Am Fuchs- burg@gmx.de. Kranzniederlegung zum Volks- Eingang Karl-Heinrich-Ulrichs- 13–17 Uhr, Dienstag: 9–12 Uhr berg 20, 16567 Mühlenbeck, trauertag. Str. 12 (barrierefreier, ebener- und 13–15 Uhr. Mittwoch und Tel.: 033056 / 75 068, mobil: Ortsverband Wilmersdorf 15. November, 12 Uhr: 103. diger Zugang). Freitag geschlossen. 0163 / 87 00 665, E-Mail: sovd. Jeden 4. Samstag im Mo- Gründungsessen im Heidekrug Wegen der coronabedingten Sozialrechtsberatung: Dana waue@web.de. nat: Frauenstammtisch ab 10 Staaken. Info: Elke Beuke, Beschränkungen ist unbedingt Raabe, Tel.: 030 / 26 39 38 0. Uhr im Restaurant „Ännchen Tel.: 030 / 36 34 334, E-Mail: eine rechtzeitige Anmeldung Allgemeine Verwaltung: Jenny Ortsverband Fürstenwalde von Tharau“, Stralauer Str. 63, h-beuke@t-online.de. bei Rita Krüger-Bieberstein Fruth, Tel.: 030 / 26 39 38 26. Ansprechpartner: 1. Vorsit- 10179 Berlin. Voranmeldung unter Tel.: 030 / 41 44 662 er- Mitgliederverwaltung und zender Dr. Martin Bock, Tel.: bei Barbara Kubanke, Tel.: Ortsverband Spandau forderlich. Buchführung: Bernhard Kippert, 03341 / 42 18 72, E-Mail: info@ 030 / 38 12 703. Info: Bodo Feil- Nord / Süd Tel.: 030 / 26 39 38 14. fachanwalt-drbock.de. ke, Tel.: 030 / 81 78 682, E-Mail: 7. November, 18.30 Uhr: So- Kreisverband Zehlendorf Presse / Verbandszeitung: Ute b.feilke@gmx.de. zialpolitische Veranstaltung Ortsverband Zehlendorf Loßin, Tel.: 030 / 26 39 38 0. Kreisverband Berlin-Ost mit Vortrag über die Heimat- 20. November, 15 Uhr: Mit- Ehrenamtlicher Besuchs- Servicesprechstunde und Kreisverband Tempelhof- geschichte von Spandau. Ort: gliederversammlung mit Infor- dienst: Heike Ritterbusch, Tel.: Sorgentelefon Schöneberg Begegnungsstätte Lindenu- mationen aus dem Landesver- 030 / 26 39 38 21. Montag,13-17Uhr,andere Tage Ortsverband Kreuzberg- fer, Mauerstr. 10 a, 13597 band / Planung Termine 2021. nach Vereinbarung. Info: Holger Schöneberg Berlin. Info: Armin Dötsch, Ort: Café Lebensart, Clayallee 7. November, 10-12 Uhr: Der Kahl, Tel.: 030 / 72 62 22 385, 14. November, 15 Uhr: Sozi- Tel.: 03342 / 30 75 46 oder 346, 14169 Berlin. Ansprech- frauenpolitische Ausschuss ist mobil: 0173 / 56 47 236, Fax: alpolitische Veranstaltung mit 030 / 72 62 02 070, E-Mail: partner: Hans Drenckmann, Tel.: zu einem Frühstück im Restau- 030 / 67 89 53 74, E-Mail: buero. Ehrung langjähriger Mitglieder. sovd.kv-spandau@t-online.de. 030 / 79 22 648. rant „Ännchen von Thaurau“, sov.kv-ost@sovd-bbg.de. Ort: SoVD-Landesgeschäfts- Stralauer Str. 63, 10179 Berlin, stelle, Kurfürstenstr. 131, 10785 eingeladen. Eleonore Okon, Ortsverband Stadtverband Berlin, barrierefreier Eingang: stellv. Vorsitzende Ortsverband Stadtverband Berlin-Ost liest Berlin-Ost 12. November, 14-16 Uhr: Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße 12. Sprechstunde / Sozialbera- Glückwünsche aus dem Buch „Frauen an der Mitgliederversammlung mit tung: jeden 3. Mittwoch im Spree, ein Spaziergang durch Vortrag über die Grundrente. Monat, 15–17 Uhr, im Büro Die Kunst des Lebens besteht mehr im Ringen als im Tanzen. die Geschichte.“ Referent: Klaus Michaelis. Bitte der Landesgeschäftsstelle (s. Marc Aurelius beachten: Die Versammlung fin- o.). Info: Mitgliederbetreu- Kreisverband Bezirksver- det beim SoVD-Bundesverband, ung, Telefon zur Sprechstun- Wir gratulieren allen Mitgliedern, die im November Geburtstag band Brandenburg Süd-West Stralauer Str. 63, 10179 Berlin im de und dienstags, 11-13 Uhr, haben, sehr herzlich. Möge ein gutes Jahr auf Sie warten mit viel Kontaktstelle Brandenburg Konferenzraum statt. Info: Prof. Tel.: 030 / 26 39 38 22, E-Mail: Glück, Gesundheit, Fröhlichkeit und Optimismus. an der Havel Dr. Ursula Engelen-Kefer, Tel.: kv-schoeneberg@sovd-bbg.de. Versammlungsort: Die Altstäd- 0170 / 33 51 445, E-Mail: ursula Bei Umzug bitte Änderungen Besondere Glückwünsche gehen an: ter e. V., Bäckerstr. 14, 14770 Bran- @engelen-kefer.de. schriftlich mitteilen. 90 Jahre: 14. 11.: Sigmunt Chwarelnik, Berlin. denburg an der Havel, Anschrift 93 Jahre: 14.11.: Herbert Hübner, Berlin. Kontaktstelle: Ritterstr. 91, 14770 Ortsverband Treptow-Köpenick Kreisverband Neukölln 95 Jahre: 12.11.: Else Grigo, Fehrbellin; 25.11.: Erika Kiesow, Brandenburg a. d. H., Info: Dag- Keine Versammlung im No- Ortsverband Neukölln-Britz- Glienicke-Nordbahn. mar Herz, Tel.: 03381 / 55 15 131 vember. Info: Michael Nakoinz, Buckow-Rudow 98 Jahre: 6.11.: Ilse Gudat, Berlin; 17.11.: Else Ruppel, Jüterbog. oder 0152 / 58 57 78 46 (mobil). Tel.: 030 / 65 41 590, E-Mail: 22. November, 10.30 Uhr: 99 Jahre: 4.11.: Gertrud Lubach, Neustadt, Charlotte Hillier, Berlin. E-Mail: dagmarherz@gmail.de, m.nakoinz@gmail.com. Kranzniederlegung am Krie- 101 Jahre: 12.11.: Erna Witt, Berlin. Sprechstunde: Dienstag, 10–13 gerdenkmal, ev. Dorfkirche Alt- Uhr. Ortsverband Berlin-Mitte Buckow 36-38. Gäste sind gern Herzliche Gratulation und Dank für Treue zum SoVD gehen an: Keine Versammlung im willkommen. Für 40 Jahre: 1.11.: Hartmut Eggers, Berlin, Hans-Jürgen Leutloff, Kontaktstelle Cottbus November. Info: Domi- Info: Edith Massow, Berlin; 24.11.: Edwin Gunthermann, Berlin. (Niederlausitz) nique-Mpaka Botembe, Tel.: Tel.: 030 / 60 32 810, E- Für 45 Jahre: 1.11.: Traute Vogel, Berlin. Info für Mitglieder: Landes- 0152 / 14 56 21 17 (mobil), E- Mail: edith-massow@t- Für 60 Jahre: 1.11.: Peter Zacher, Oranienburg. verband Berlin-Brandenburg, Mail: Dominique.botembe@ online.de. Anmeldung für die Für 70 Jahre: 2.11.: Horst Urban, Berlin. Joachim Melchert, Tel.: hotmail.de. Hinweis: Bei Umzug Rentenberatung unter Tel.: (Stand: 28.9.2020)
Bayern Landesgeschäftsstelle Schwanseestr. 18 · 81539 München Tel. (089) 53 05 27 · Fax (089) 54 37 91 06 Landesverband E-Mail: sovd.bayern@t-online.de · www.sovd-bayern.de Nr. 11 / November 2020 Seite 11 Verbraucherzentrale Bayern erinnert an das Fristende für Thomas-Cook-Kunden SoVD-Landesgeschäftsstelle ist umgezogen Erstattungsfrist läuft bald ab Neue Adresse in Giesing Viele Kund*innen, die bei Thomas Cook eine Pauschalreise gebucht hatten, sind nach der Pleite des Seit 5. Oktober befindet sich die Geschäftsstelle des SoVD-Lan- Anbieters auf ihren Kosten sitzen geblieben, weil die Haftungssumme des Insolvenzabsicherers nicht desverbandes Bayern in der Schwanseestraße 18 in München- ausreichend war. Die Bundesregierung ersetzt den finanziellen Schaden, mit Frist zum 15. November. Giesing im Haus des Kooperationspartners, der AWO. Betroffene Kund*innen von Sie müssen bei einem deut- müssen dem Bund Ihre beste- Nach monatelangem Suchen Thomas Cook und Tour Vital schen Tochterunternehmen von henden Ansprüche gegenüber nach einer geeigneten und vor Touristik können sich in einem Thomas Cook, bei der Thomas Dritten, insbesondere gegen allem barrierefreien Geschäfts- dafür bereitgestellten Portal re- Cook International AG oder bei die Zurich-Versicherung und stelle wurde die Landesvorsit- gistrieren und für die freiwillige der Tour Vital Touristik GmbH den betreffenden Reiseveran- zende Barbara Hölzel im Stadt- Ausgleichszahlung anmelden. eine Pauschalreise gebucht und stalter, abtreten. Der Bund will teil München-Giesing fündig. Dort müssen Sie Ihre Angaben, von der Zurich-Versicherung ei- diese Ansprüche gegen die Zu- Das Haus in der Schwansee- Belege und Erklärungen über- nen „Sicherungsschein für Pau- rich Versicherung und den Rei- straße 18 gehört dem SoVD- mitteln und eintragen, welche schalreisen gemäß § 651r des severanstalter so konzentriert Kooperationspartner, der AWO. Leistungen von dritter Seite Bürgerlichen Gesetzbuchs“ er- verfolgen und gegebenenfalls Sie überlässt dem Landesver- Sie bereits erhalten haben. halten haben. Voraussetzung ist gerichtlich geltend machen. band den Raum 114 im ersten Anmeldefrist ist der 15. No- auch, dass Sie die von Ihnen ge- Reisende, die eine Pauschal- Stock zur Miete. vember. Bis dahin müssen Sie zahlten Reisepreise infolge der reise vor der Insolvenz der Tho- Neue Ansprechpartnerin für alles erledigt und eingereicht Insolvenz der genannten Rei- mas Cook Touristik GmbH oder alle bayerischen Mitglieder ist haben. Ausführliche Informa- severanstalter nicht oder nicht der Bucher Reisen & Öger Tours Esther Sporn, die den Mitglie- tionen zum Prozedere finden vollständig von der Zurich- GmbH gebucht hatten, nehmen dern montags bis freitags von 9 betroffene Verbraucher*innen Versicherung oder von dritter Ihre Anmeldung über das Tho- bis 13 Uhr telefonisch zur Ver- auch auf der Internetseite des Seite erstattet bekommen. Au- mas Cook Bundportal vor. Pau- fügung steht. Esther Sporn erhielt von der Bundesministeriums für Justiz ßerdem müssen Sie Ihre Forde- schalreisende der Thomas Cook Aufgrund der hohen Infekti- Landesvorsitzenden Barbara und Verbraucherschutz (BMJV). rungen gegenüber der Zurich- International AG mit Sitz in der onsraten in München werden Hölzel eine Begrüßungstüte. Für Rückfragen, insbesondere Versicherung geltend gemacht Schweiz nutzen das Thomas vorerst keine persönlichen etwaige Probleme beim An- und Ihre Forderung beim In- Cook Bundportal unter dieser Beratungen stattfinden, aber auch telefonisch kann schon vieles meldeprozess, stellt das Minis- solvenzverwalter angemeldet Internetadresse. Pauschalrei- besprochen und geklärt werden. Angegliedert an die bayerische terium an Werktagen von 8 bis haben. Diese beiden Schritte sende der Tour Vital Touristik Landesgeschäftsstelle ist ein Rechtsanwalt, der die Mitglieder zu 18 Uhr eine Hotline unter Tel.: erklärt das BMJV ebenfalls auf GmbH betroffen sind, nutzen sozialrechtlichen Fragen berät. Kontakt unter Tel.: 089 / 53 05 27 0361 / 606 670 12 bereit. seinem Internetauftritt. Sie das Thomas-Cook-Bundportal. oder per E-Mail an: info@sovd-bayern.de. Ministerin Huml lässt Handlungsempfehlungen für Senioren- und Pflegeheime überarbeiten Besuche müssen auch im Winter möglich sein Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml lässt derzeit mit Blick auf den erwarteten Anstieg der Corona-Infektionsgefahr im Winter die Handlungsempfehlung für ein Besuchskonzept in Alten- und Pflegeheimen sowie stationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen über- arbeiten. Ministerin Melanie Huml sag- In jedem Fall besteht für die ihr Möglichstes, die Erleich- te auf einer Veranstaltung zum Besucher eine Maskenpflicht. terungen, die seit Juni gelten, Thema: „Der Schutz vor Infek- Außerdem muss der Mindest- umzusetzen. Dabei haben wir tionen ist sehr wichtig. Aber abstand von 1,5 Metern, wenn bewusst wenig staatliche Vor- auch der Schutz der Pflegebe- möglich, durchgängig einge- gaben gemacht, gerade um dürftigen vor Einsamkeit liegt halten werden.“ den Einrichtungen individu- mir sehr am Herzen. Deshalb Melanie Huml erläuterte: elle Spielräume zu lassen. Die müssen die Voraussetzungen „Besuche im Bewohnerzimmer Besuchsregelungen scheinen dafür geschaffen werden, dass sind zwar nach der aktuellen jedoch Schwierigkeiten zu ma- Besuche auch in der kalten Handlungsempfehlung auch chen, da nach wie vor die Angst Jahreszeit möglich sind, wenn jetzt bereits möglich. Aber den besteht, dass in der Einrichtung sie nicht im Freien stattfinden eingehenden Beschwerden das Coronavirus eingetragen können.“ ist zu entnehmen, dass diese wird. Aus dieser Angst und Un- Foto: Anke Thomass / Adobe Stock Die Ministerin unterstrich: Empfehlung von einigen Ein- sicherheit heraus, werden teil- Besuchsverbote belasten die Bewohner*innen von Pflegeheimen „Wir gehen davon aus, dass im richtungen zu eng ausgelegt weise zu strenge Maßnahmen besonders stark. Besucher*innen sind eine ersehnte Abwechslung. Winter teilweise die Besucher- wird. Oft wird ein Besuch un- getroffen. Deshalb werden wir räume alleine nicht ausreichen, tersagt, obwohl er eigentlich nun weitere Hilfestellungen Verantwortung der Träger und für Pflege- und Behinderten- da aufgrund des Abstandsge- stattfinden könnte. Die derzeit geben.“ Einrichtungen vor Ort. Jede Ein- einrichtungen – Qualitätsent- botes die dortige Besucherzahl in der Überarbeitung befindli- Das bayerische Gesundheits- richtung muss ein individuelles wicklung und Aufsicht (FQA) zu begrenzen ist. Deshalb ist che Handlungsempfehlung soll und Pflegeministerium hatte in Schutz- und Hygienekonzept – wenden, die die betroffene es wichtig, dass von der Mög- den Einrichtungen mehr Hand- Abstimmung mit dem Staats- ausarbeiten und auf Verlangen Einrichtung prüfen und ggf. be- lichkeit des Besuchs auf den lungssicherheit und Unterstüt- ministerium für Arbeit und So- der zuständigen Kreisverwal- raten oder erforderliche Anord- Bewohnerzimmern Gebrauch zung bei den Besuchsregelun- ziales im Juni ein Konzept für tungsbehörde vorlegen. nungen treffen. Die Kontaktda- gemacht wird. Dies soll in der gen geben.“ Erleichterungen bei den Be- Besteht der Verdacht, dass ten der Ansprechpartner gibt es Handlungsempfehlung klar- Die Ministerin betonte: „Nach suchsregelungen vorgelegt, das die Besuchsrechte zu stark be- auf der Homepage des StMGP : gestellt werden. Klar ist: Der meinem Eindruck versuchen der Ministerrat in seiner Sitzung schränkt werden, können sich https://www.stmgp.bayern.de/ Schutz der Bewohnerinnen und die meisten Träger und Einrich- am 23. Juni gebilligt hat. Dem- die Betroffenen an die jeweils service/ansprechpartner-und- Bewohner hat oberste Priorität. tungsleitungen seit Monaten zufolge gilt der Grundsatz der örtlich zuständigen Fachstellen fachstellen/. Quelle: StMGP
Seite 12 BAYERN Nr. 11 / November 2020 Mieter*innen müssen nicht immer für einen verlorenen Haustürschlüssel zahlen Behindertenparkplatz auch vorübergehend Wenn der Schlüssel weg ist Müssen Mieter*innen Schadenersatz zahlen, wenn sie den Haustürschlüssel verloren haben? Es Personen mit vorübergehender außergewöhnlicher Geh- kommt darauf an. Jedenfalls gilt: Schadenersatz für verlorene Schlüssel kann der*die Vermieter*in behinderung (zum Beispiel bei Gipsbein nach kompliziertem im Regelfall nur verlangen, wenn den*die Mieter*in am Verlust eine Schuld trifft. Bruch) können eine befristete Ausnahmegenehmigung von ihrer Stadt- oder Gemeindeverwaltung (Straßenverkehrsbe- Selbstverständlich sind matte zu verstecken. An diesem hörde) für die Nutzung von Behinderten-Parkplätzen erhalten. Mieter*innen verpflichtet, die Punkt kommen dann immer Dazu ist eine fachärztliche Bestätigung über die vorüberge- Haustürschlüssel sorgfältig wieder Gerichte ins Spiel, um hende außergewöhnliche Gehbehinderung vorzulegen. Aus zu verwahren und darauf zu die Frage der Fahrlässigkeit zu dieser sollte auch hervorgehen, innerhalb welchen Zeitraums achten, dass sie nicht verloren beantworten. So ist es beispiels- die außergewöhnliche Gehbehinderung bestehen bleibt. gehen oder gestohlen werden. weise fahrlässig, die Schlüssel Quelle: ZBFS Kommt es trotz aller Vorsicht im Auto liegen zu lassen (KG zum Verlust der Schlüssel, so Berlin, 8 U 151/07). Kein Ver- muss der*die Vermieter*in da- schulden ist dem*der Mieter *in rüber schnellstens in Kenntnis hingegen vorzuwerfen, wenn Glückwünsche gesetzt werden. Schließlich ist der Schlüssel trotz ausreichen- er*sie für die Sicherheit des der Bewachung gestohlen wird Hauses und der Wohnungen (AmG Hamburg, 47 C 178/99). verantwortlich und muss um- Als ausreichend bewacht gilt gehend den Sicherheitsstan- auch ein Schlüssel, der aus ei- dard wiederherstellen. nem verschlossenen Behältnis Foto: Andrey Popov / Adobe Stock Der*die Vermietende kann (hier ging es um ein Wertfach Wenn der Haustürschlüssel ab- Schadenersatz verlangen, in einem Krankenhaus) ge- handen kommt, kann das bei eyetronic / Adobe Stock wenn dem*der Mieter*in die stohlen wird.(AmG Ahrensburg, einem Mietshaus teuer werden. Wir denken selten an das, was wir haben, Schlüssel schuldhaft abhand- 47 C 1171/09). Und ebenso ist aber immer an das, was uns fehlt. engekommen sind und der *die einer*m Mieter*in keine Schuld schlossen werden kann. Das Arthur Schopenhauer Vermieter *in die Maßnahmen vorzuwerfen, wenn er*sie über- ist anzunehmen, wenn ein*e durchführt, für die er*sie Scha- fallen worden ist. Daran ändert etwaige*r Finder*in keine Mög- Der gesamte Landesvorstand und die Mitarbeitenden gratulie- denersatz verlangt. Bedeutet: auch ein Mietvertrag-Passus lichkeit hat, den Schlüssel ei- ren allen Mitgliedern, die im November Geburtstag feiern, recht Einen Ausgleich für einen abs- nichts, nach dem Ersatzpflicht nem konkreten Wohnobjekt zu- herzlich und wünschen viel Gesundheit. trakten Schaden gibt es nicht. besteht, wenn mit den Schlüs- zuordnen. Der*die Vermieter*in Besondere Glückwünsche gehen an: Das hat der Bundesgerichts- seln „Missbrauch“ betrieben kann dann entscheiden, ob ein 60 Jahre: 19.11.: Armin Frank, Weiden; 20.11.: Hans Prell, Diet- hof entschieden. (AZ: VIII ZR werden könnte. Die Klausel ist Ersatzschlüssel für die Miet- furt; 27.11.: Barbara Hottenträger, Unterhaching. 205/13) dann unwirksam. (AmG Berlin- wohnung angefertigt werden 65 Jahre: 26.11.: Rudolf Malsch, Nürnberg; 27.11.: Ewald Hüm- Spandau, 6 C 546/12) soll oder das Türschloss ausge- mer, Bad Staffelstein. Wann liegt Verschulden vor? tauscht wird. Ohne Zustimmung 70 Jahre: 2.11.: Hannelore Frenzel, Nürnberg; 17.11.: Christel Verschulden liegt vor, wenn Ist der Schlüssel zuordbar? des*der Vermietenden dürfen Nitsch, Oberstaufen; 19.11.: Gerhard Rom, München; 30.11.: Inge der*die Mieter*in vorsätzlich Trotz Verschuldens müssen Mieter*innen jedenfalls nicht Schuck, München. oder fahrlässig handelt. Grob Mieter*innen keinen Scha- eigenmächtig Ersatzschlüssel 80 Jahre: 23.11.: Ilse Ackermann, Obernburg. fahrlässig ist es zum Beispiel, denersatz leisten, wenn ein anfertigen lassen. Die Kosten 85 Jahre: 6.11.: Ludwig Grabmayer, München. den Schlüssel außerhalb der Missbrauch mit dem Schlüssel für die Ersatzschlüssel können 92 Jahre: 23.11.: Günter Schmidt, Lautertal. Wohnung für Notfälle im Ein- „mit an Sicherheit grenzender dem*der Mieter*in dann aufer- 95 Jahre: 21.11.: Clemens Emberger, München. gangsbereich unter der Fuß- Wahrscheinlichkeit“ ausge- legt werden. Quelle: mh 98 Jahre: 12.11.: Franz Groß, Bad Bocklet. Sozialberatung Termine Aufgrund der Corona-Krise rechtsschutz@sovd-mfr.de. partner: Dr. Josef Haas, 96114 Aufgrund der Corona-Krise finden die genannten Termine unter finden die genannten Angebo- Sozialberatung in Ebensfeld: Hirschaid, Bamberger Str. 39; Vorbehalt statt. Bitte erkundigen Sie sich unbedingt vorher te- te unter Vorbehalt statt. Bitte Ansprechpartner: Dr. Josef Haas, Tel.: 09543 / 53 49 oder per E- lefonisch bei dem Ortsverband, ob die Veranstaltung stattfindet. erkundigen Sie sich unbedingt 96114 Hirschaid, Bamberger Str. Mail: dr.josef.haas@web.de. vorher unter den angegebenen 39, Tel.: 09543 / 53 49 oder per Kümmererstelle in Oberfran- Ortsverband Ansbach Telefonnummern, ob, wann, wo E-Mail: dr.josef.haas@web.de. ken / Bayreuth: jeden zweiten 15. November, 17 Uhr: Kranzniederlegung. und wie die Beratung stattfin- Sozialberatung in Ingolstadt: Freitag im Monat, 14–16.15 Informieren Sie bei Krankheit oder Umzug bitte Udo Weller, Tel.: det. Terminabsprache bitte über AWO-Geschäftsstelle, Becker- Uhr, Ansprechpartner: Dr. Josef 0981 / 36 33, E-Mail: weller@an24.info. den Landesverband Bayern, straße 2 a, nur nach Terminver- Haas, Tel.: 09543 / 53 49. Schwanseestraße 18, 81373 einbarung bei Ansprechpart- Kümmererstelle Pegnitz, Ortsverband Bayreuth München, Tel.: 089 / 53 05 27. nerin Elfriede Schreiner, Tel.: Roth, Schwabach: AWO-Be- Jeden zweiten Dienstag im Monat, 14–16 Uhr: Mitgliederver- 0911 / 9 80 15 01 oder E-Mail: gegnungsstätte, Nördliche sammlung mit Sprechtag, Gasthof „Moosing“, Oberobsang 11. Kümmererstelle Coburg: rechtsschutz@sovd-mfr.de. Ringstraße 11 a, nur nach Ter- nach telefonischer Voranmel- Sozialberatung in Michelau: minabsprache bei Ansprech- Ortsverband Erding dung bei Barbara Hölzel unter jeden ersten Samstag im Mo- partnerin Elfriede Schreiner, 15. November, 9 Uhr: Volkstrauertag. Tel.: 0170 / 52 73 691. nat, 13.30–14.30 Uhr, Mehr- Tel.: 0911 / 9 80 15 01, E-Mail: Kümmererstelle Coburg-Lau- generationenhaus, Schneyer- rechtsschutz@sovd-mfr.de. Ortsverband Lautertal tertal: jeden zweiten Donners- straße 17, Ansprechpartner: Sozialberatung in Tirschen- 8. November,15 Uhr: Kaffeenachmiittag, Grüne Linde, Oberlauter. tag im Monat, 16.30–18 Uhr, Günther Ruckdäschel, Tel.: reuth: Seniorenzentrum Tir- 10. November, 18 Uhr: Vorstandssitzung, Bergstüble, Neukirchen. Ansprechpartnerin: Barbara 09571 / 83 585. schenreuth, Haus Ziegelanger, 12. November, 16.30-18 Uhr: Sprechstunde, ev. Gemeindehaus Hölzel, Tel.: 0170 / 5 27 36 91 Sozialberatung in Mitter- Egerstraße 27, nur nach Ter- Unterlauter. (mobil), E-Mail: barbarahoelzel teich: Rathaus Mitterteich, minabsprache bei Ansprech- 29. November, 14–17 Uhr: Jahresabschlussveranstaltung, TTS @freenet.de. Kirchplatz 12, nur nach Termin- partnerin Elfriede Schreiner, Sportheim Tiefenlauter. Sozialberatung in Dietfurt: absprache bei Ansprechpart- Tel.: 0911 / 9 80 15 01, E-Mail: bei der freiwilligen Feuerwehr, nerin Elfriede Schreiner, Tel.: rechtsschutz@sovd-mfr.de. Ortsverband München Espanweg 4, nur nach Ter- 0911 / 9 80 15 01 oder E-Mail: Kümmererstelle in Würzburg: 14. November, 15 Uhr: Mitgliederversammlung im Restaurant minabsprache bei Ansprech- rechtsschutz@sovd-mfr.de. nach telefonischer Voranmel- „Zirbelstube“. Auskünfte beim Vorsitzenden Walter Raßbach, Tel.: partnerin Elfriede Schreiner, Kümmererstelle in der Ober- dung bei Isabella Stephan, Tel.: 089 / 7 85 49 61. Tel.: 0911 / 9 80 15 01, E-Mail: pfalz / Weiden: Ansprech- 0157 / 76 82 95 70.
Hessen Landesverband Nr. 11 / November 2020 Landesgeschäftsstelle: Luisenstraße 41 · 65185 Wiesbaden · Tel. (06 11) 8 51 08 · Fax (06 11) 8 50 43 Seite 13 Von links: Dieter Storck, Reinhard Hinzpeter (Theaterleiter), Dominike Pauli, Bettina Kaminski (Schau- Von links: Rudolf Schulz, Waltraud Meyer-Görlich, Christina Bopp spielerin), Petra Rossbrey, Rudolf Schulz und Monika Hantschick. und Barbara Lettka. Podiumsdiskussion zur Kommunal- und Sozialpolitik während Corona Zusammenarbeit in der Flüchtlingsarbeit Corona zeigt Versäumnisse auf Gemeinsame Projekte Zum Thema „Corona und die Kommunal- und Sozialpolitik“ hatte die Rosa-Luxemburg-Stiftung Der SoVD-Landesverband Hessen hat bei einem Treffen in der verschiedene Experten eingeladen, die aufgrund ihrer jahrzehntelangen beruflichen Erfahrungen den Landeshauptstadt Wiesbaden mit dem eingetragenen Verein „An- Alltag in der Corona-Pandemie bewerten können. Auch der SoVD war mit seinem Landesvorsitzenden gekommen“ eine Kooperation vereinbart. Rudolf Schulz auf der Veranstaltung vertreten. Der Verein „Angekommen“ wurde 2014 als Projekt von Ehren- Expert*innen der Sozialpoli- Homeoffice verkrümelt“, kri- amtlichen gegründet, um geflüchteten und zugewanderten Men- tik haben auf einer Podiumsdis- tisierte der hessische SoVD- schen zu helfen, in unserer Gesellschaft anzukommen und ein Teil kussion in Frankfurt versucht, Vorsitzende Rudolf Schulz „die von ihr zu werden. Deutschkenntnisse sind dafür eine unabding- Fragen der Besucher*innen zu weggebrochene Infrastruktur bare Voraussetzung. Derzeit bietet der Verein an elf Standorten 26 beantworten. Die Erkenntnis für Bedürftige.“ Er beschreibt, Kurse mit unterschiedlichem Niveau an. Für ihre kontinuierlichen über jahrzehntelange Versäum- wie die Jurist*innen der SoVD- Leistungen wurden die Ehrenamtlichen 2018 mit dem „Integrati- nisse in der Sozialpolitik einte Beratungsstellen in Hessen onspreis der Stadt Wiesbaden“ ausgezeichnet. die Menschen auf dem Podium zwar flexibel auf telefonische Bei dem Treffen mit der Vereinsvorsitzenden Waltraud Meyer- vergangene Woche im Titania Beratung umstellen konn- Görlich und ihrer Stellvertreterin Christina Bopp vereinbarte Theater Frankfurt am Main. ten, „aber die entscheidenden SoVD-Landesvorsitzender Rudolf Schulz eine Zusammenarbeit bei Erziehungswissenschaftlerin Behörden waren für unsere dem SoVD-Projekt „Soziale Kälte“ und mit der SoVD-Sozialrechts- Monika Hantschick bewertete Jurist*innen nicht mehr erreich- beratung. die Bewältigung der Probleme, bar.“ die durch den Lockdown im Die Gerichte verlegten Termi- März entstanden, als ein „Mul- ne in den August 2021. Da soll- tiorganversagen der Kommu- ten ratsuchende kranke Men- Besuchen Sie uns ne“. Die Kommune sei nicht in der Lage gewesen die lokalen schen ein ganzes Jahr warten bis ihre berechtigten Anliegen S o V D - L a n d e s vo r s i t ze n d e r auch im Internet Kompetenzen abzurufen. Die vor Gericht verhandelt würde. Rudolf Schulz diskutierte auf www.sovd-he.de angelegten Netzwerke konnten „Das zermürbt die Menschen dem Podium mit. nicht funktionieren, weil sie von und zeigt einmal mehr, wie un- den dafür bezahlten Menschen verzichtbar der Sozialverband Dominike Pauli von „Die Linke“ nicht ausreichend gepflegt Deutschland für seine Mitglie- fest: „Jugendliche und junge worden seien. der ist.“ Erwachsene waren nicht mit- „Die hatten sich alle ins Flexibel hingegen reagierten gedacht.“ die Kindertagesstätten, richte- Moderator Dieter Storck vom Neuer Mitstreiter in te sich Rudolf Schulz an Petra Mitveranstalter, der Rosa-Lu- Rossbrey, die neue Vorsitzende xemburg-Stiftung Hessen, frag- der Rheingau-Region der AWO Frankfurt. „Bei uns te, ob sich die kleineren Kom- Der Ortsverbandsvorsit- galt ein Betretungsverbot“ be- munen bis 20.000 Einwohner zende Franz Seitz vom Orts- schreibt Rossbrey die ersten in der Krise stärker zeigten, weil verband Wiesbaden und Stunden des Lockdowns im sie effektiver reagierten. Landesvorsitzender Rudolf März, „aber die Mitarbeiterin- „Das ist keine Frage der Grö- Schulz freuen sich auf den nen waren alle da und bereite- ße“ entgegnete Rudolf Schulz, neuen Mitstreiter Hans ten die Kindertagesstätten für „das ist eine Frage des kommu- Arnold, der die Rheingau- die Hygienemaßnahmen vor.“ nalen Willens, auch den Ärms- Region und insbesondere In den stationären Pflegeein- ten helfen zu wollen. Es war die Mitgliedsarbeit in den richtungen wurde unter ande- doch nichts vorbereitet.“ Gebieten Oestrich-Winkel rem für „Hofkonzerte“ gesorgt, Mit Auszügen aus Ödön von und Geisenheim wiederbe- um die Isolation der pflegebe- Horváths Theaterstück „Glaube, leben will. Neben den Ver- dürftigen Personen abzumil- Liebe, Hoffnung“ stellte Schau- bandsaktivitäten soll auch dern. spielerin Bettina Kaminski als die Sozialberatung in den Schauspielerin Bettina Kamin- „Die strukturellen Schwächen „Wanderarbeiterin Frau Elisa- beiden Städten wieder auf- Von links: Franz Seitz, Rudolf ski als „Wanderarbeiterin Frau wurden in der Pandemie noch beth“ aktuelle Fragestellungen genommen werden. Schulz und Hans Arnold. Elisabeth“. deutlicher als zuvor“, stellte anschaulich in Szene.
Seite 14 HESSEN Nr. 11 / November 2020 Glückwünsche Höchste Zeit für Winterreifen Allen Mitgliedern, die im November Geburtstag haben, gratulie- Wer bei winterlichen Ver- mit Winterreifen mit dem ren wir herzlich. Kranken Mitgliedern wünschen wir eine baldige hältnissen mit Sommerrei- M+S-Symbol fährt, darf diese Genesung. Besondere Glückwünsche gehen an: fen fährt oder mit Reifen, die bis zum 30. September 2024 60 Jahre: 15.11.: Angela Sangiorzan, Wiesbaden; 16.11.: An- nicht der Straßenverkehrs- nutzen. drea Jungnickel, Wetter; 16.11.: Antonina Martel, Bad Wildungen; Zulassungs-Ordnung ent- Rein rechtlich sind auch 26.11.: Detlef Schmitz, Langenselbold; 27.11.: Dorcas Kwarteng- sprechen, muss mit einem Ganzjahresreifen als Winter- Kyei, Wiesbaden. Bußgeld ab 60 Euro rechnen. reifen definiert. Deshalb dür- 65 Jahre: 1.11.: Anette Khatib, Kassel; 21.11.: Reinhold Eckers- Bei falscher Bereifung drohen fen sie auch im Winter genutzt berg, Calden; 28.11.: Helmut Fassbender, Biebertal. auch dem*der Halter*in des werden. Da sie aber auch im 70 Jahre: 4.11.: Rita Vieth, Wesertal; 11.11.: Ulrike Bleß, Rons- Fahrzeugs Sanktionen: 75 Sommer genutzt werden kön- hausen, Renate Dahmer, Battenberg; 16.11.: Luzia Luzius, Kirch- Euro und ein Punkt in Flens- nen, sind Allwetterreifen ein hain; 25.11.: Petra Weisbrod, Oberursel; 29.11.: Jürgen Maruhn, burg. Die Höhe hängt davon Foto: bilanol / Adobe Stock Kompromiss zwischen Win- Marburg, Christine Czarniecki, Kassel. ab, ob zusätzlich zur nicht Winterreifen haften besser auf ter- und Sommerreifen. Das 75 Jahre: 18.11.: Hans-Bernhard Hoy, Oestrich-Winkel; 27.11.: angepassten Bereifung auch verschneiten Straßen. zeigt sich auch in ihrer Optik Vito Kunz, Frankfurt. eine Behinderung oder Ge- und Beschaffenheit. Aus die- 80 Jahre: 13.11.: Ingeborg Stumpf, Wölfersheim; 29.11.: Ute fährdung anderer Verkehrs- fehlen Expert*innen bei Win- sem Grund können sie mit der Wenzel-Faßl, Bad Wildungen. teilnehmender vorliegt oder terreifen eine Profiltiefe von Leistung echter Winterreifen 91 Jahre: 6.11.: Ilse Mohr, Lich. es sogar zu einem Unfall ge- mindestens vier Millimetern. nicht mithalten. Wer auch 95 Jahre: 20.11.: Josefine Blattersbach, Rüdesheim am Rhein. kommen ist. Alle seit dem 1. Januar 2018 bei Schneefall und Glatteis 96 Jahre: . 30.11.: Lieselotte Schönsee, Oberursel. Gesetzlich vorgeschrieben hergestellten Winterreifen auf gar keinen Fall auf sei- In den Geburtstagsgrüßen sind nur Mitglieder genannt, die auf ist eine Mindestprofiltiefe müssen verpflichtend das so- nen Wagen verzichten kann, ihrem Eintrittsformular einer Veröffentlichung zugestimmt haben. von 1,6 Millimetern. Um si- genannte Alpine-Symbol, eine sollte von Ganzjahresreifen Alle anderen Mitglieder werden ihrem Wunsch gemäß nicht er- cher unterwegs zu sein, emp- Schneeflocke, tragen. Wer noch absehen. Quelle: DVR wähnt. Sprechstunden und Sozialberatung Aufgrund der Corona-Krise Herborn, vorherige Terminver- 1., 2. und 3. Donnerstag im Mo- Hartmann, Tel.: 05541 / 3 27 77. Dienstag im Monat, 10–12 Uhr, finden die genannten Angebo- einbarungen erbeten unter Tel.: nat, 10–12 Uhr, sowie jeden 4. 37194 Vernawahlshausen: im Neuen Rathaus, „Altenstube“, te unter Vorbehalt statt. Bitte 0611 / 20 55 216. Donnerstag im Monat, 16–18 Walter Don, Tel.: 05571 / 17 12. 1. Obergeschoss, 36199 Roten- erkundigen Sie sich unbedingt Uhr, in der Luisenstraße 41, burg an der Fulda. vorher unter den angegebenen Ortsverband Frankfurt-Höchst 65185 Wiesbaden, durch die Ortsverband Bad Wildungen Telefonnummern, ob, wann, wo Sozialrechtsberatung: jeden Rechtsanwälte Frank Sunkomat Sozialrechtsberatung durch Ortsverband Sontra und wie die Beratung stattfin- 2. und 4. Mittwoch im Monat, und Martin Wallbruch. Rechtsanwältin Cornelia Geb- Sozialberatung: jeden 1. Mon- det. 14–17 Uhr, im AWO-Stadtteil- Terminvereinbarung bitte über hard nur nach telefonischer tag im Monat, 9–12 Uhr, bei der zentrum, Königsteiner Straße die Landesgeschäftsstelle in Terminvereinbarung, Conrad- Bürgerhilfe Sontraer Land e. V., Landesverband Hessen 88 in 65929 Frankfurt-Höchst, Wiesbaden vereinbaren un- von-Soest-Straße 2 a, 34537 Bad Hinter der Mauer 1. Eine Ter- Der SoVD-Landesverband Terminabsprache erbeten unter ter Tel.: 0611 /20 55 216, per Wildungen. Anmeldung unter minvereinbarung ist notwendig Hessen bietet seinen Mitglie- Tel.: 0611 / 20 55 216. Fax: 0611 / 8 50 43 oder per E- Tel.: 0611 / 20 55 216. unter Tel.: 06655 / 74 02 26 oder dern eine kostenlose Sozialbe- Mail an: szbwiesbaden@sovd- 0176 / 95 53 81 36 (mobil). ratung an. Nichtmitglieder kön- Ortsverband Offenbach hessen.de. Kreisverband Hersfeld-Fulda, nen gratis eine Erstberatung in Sozialrechtsberatung: jeden Werra-Meißner Kreisverband Marburg- Anspruch nehmen. 1. und 3. Mittwoch im Monat, Ortsverband Ginsheim- Sozialberatung durch Marita Biedenkopf Für Fragen oder weitere Infos 14–17 Uhr, Kreisgeschäftsstel- Gustavsburg Schliephorst, Oberländchen 23, zum SoVD wenden Sie sich gern le, Erzberger Straße 12–14 Sozialberatung in Mainz- 36119 Neuhof. Anmeldung un- Ortsverband Münchhausen- telefonisch an die Landesge- (Zugang über Beethovenstra- Kastel: Es berät Franz Seitz, ter Tel.: 06655 / 74 02 26 oder Wetter schäftsstelle in der Luisenstra- ße zwischen Nummer 5 und montags und freitags, 10–13 0176 / 95 53 81 36 (mobil), Fax: Sozialberatung jeden Mon- ße 41 in 65185 Wiesbaden, Tel.: 7), 63179 Obertshausen, durch Uhr, dienstags und donnerstags, 06655 / 74 02 45 oder E-Mail: tag, 16–18 Uhr, in der Stadt- 0611 /8 51 08. Bürozeiten sind Juristin Silke Marx, Terminver- 16–20 Uhr, Am Königsfloß 30, m.schliephorst@sovd-hessen. halle Wetter, Konferenzraum, montags bis donnerstags, 9–16 einbarung erbeten unter Tel.: Haus 3, Tel.: 06134 / 5 64 09 66. de. Schulstraße 27, 35083 Wetter. Uhr, und freitags, 9–14 Uhr. 0611 / 20 55 216. Terminvereinbarung in dieser Info-Telefon Pflege: Tel.: 0611 / Kreisverband Hofgeismar- Ortsverband Bad Hersfeld Zeit unter Tel.: 06423 / 54 37 19 20 55 216. Ortsverband Limburg-Weilburg Kassel Sozialberatung: SozialKompe- oder 0152 / 58 62 96 77 (mo- Sprechstunden nach Verein- Sozialrechtsberatung diens- tenzZentrum, Uffhäuser Straße 8, bil). In dringenden Fällen (nur Kreisverband Hessen-Süd barung bei Sozialjuristin Sigrid tags, 14–17 Uhr, und donners- 36251 Bad Hersfeld, Anmeldung bis 18 Uhr!): Helga Kläs unter Kreisgeschäftsstelle, Erzber- Jahr, Tel. 0611 / 20 55 216. tags, 10–13 Uhr, im AWO-Haus, unter Tel.: 06621 / 91 30 60. Tel.: 06422 / 8 98 72 02, oder gerstraße 12–14 (Zugang über Wilhelmshöher Allee 32 a, Hans-Werner Dersch unter Tel.: Beethovenstraße zwischen Ortsverbände Bad Homburg 34117 Kassel, nur nach vorhe- Ortsverband Eschwege 06423 / 5 15 24, in ganz dringen- Nummer 5 und 7), 63179 Oberts- und Oberursel riger telefonischer Anmeldung Sozialberatung: jeden 1. den Fällen: Waldemar Becker, hausen, Tel.: 0611 / 20 55 216. Sozialsprechstunde: jeden 2. unter Tel.: 0611 / 20 55 216 oder Dienstag im Monat, 14–16 Uhr, Tel.: 05605 / 92 92 10. Donnerstag im Monat, 10–12 Fax: 0611 / 60 91 358. durch Marita Schliephorst, bei Ortsverband Gießen Uhr, mit Sigrid Jahr, Schöne Sozialrechtsberatungen: je- der AWO Werra-Meißner e. V., An Sozialrechtsberatung in Sozialsprechstunde: jeden 1. Aussicht 24, 61350 Bad Hom- den 3. Montag im Monat, 15–17 den Anlagen 8, 37269 Eschwege, Kirchhain: jeden 1. Freitag im und 3. Montag im Monat, 14–16 burg vor der Höhe. Terminver- Uhr, im Petrihaus, Pfeffergasse 1, Anmeldung siehe oben. Monat, 15–17 Uhr, durch Sozial- Uhr, mit Evelyn Kaletsch-Damm, einbarung über die Landesge- 34369 Hofgeismar. juristin Annette Mülot-Carvajal, Curtmannstraße 38, 35394 Gie- schäftsstelle in Wiesbaden, Tel.: Ansprechpartner*innen: Ortsverband Fulda im AWO-Treff, Brießelstraße 15, ßen, E-Mail: szbgiessen@sovd- 0611 / 20 55 216. 34385 Bad Karlshafen: Lorenz Sozialberatung: jeden 1. Mon- nur nach vorheriger Terminver- hessen.de, Anmeldung erbeten Güthoff, Tel.: 05672 / 22 39. tag im Monat, 14–16 Uhr, im einbarung über die Landesge- unter Tel.: 06033 / 7 48 89 99. Ortsverband Wiesbaden-Stadt 34379 Calden: Irmgard Fohr, Sozial- und Arbeitsgericht, Am schäftsstelle in Wiesbaden unter Sozialberatung: Franz Seitz, Tel.: 05674 / 65 67. Hopfengarten, Sitzungssaal Tel.: 0611 / 20 55 216. Sozialrechtsberatung in Her- 1. Vorsitzender, OV Wiesbaden- 34385 Helmarshausen: Diet- (Erdgeschoss). born: jeden 1. Montag im Monat, Stadt, offene Sozialberatungs- helm Rogasch,Tel.: 05672 / 16 18. Ortsverband Marburg 10–12 Uhr, durch Juristin Sigrid stunden jeden Mittwoch, 10-13 34369 Hofgeismar: Brigitte Ortsverband Rotenburg- Die Sozialberatung erfolgt Jahr, in der Geschäftsstelle der Uhr. Schutta, Tel.: 05671 / 36 42. Bebra-Solz zurzeit durch den Ortsverband AWO, Walkmühlenweg 5, 35745 Sozialrechtsberatung: jeden 34359 Reinhardshagen: Peter Sozialberatung: jeden 1. in Wetter (siehe Eintrag oben).
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