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PIRNAER ANZEIGER
Amtsblatt der Großen Kreisstadt Pirna mit den Ortschaften Birkwitz-Pratzschwitz und Graupa sowie der Gemeinde Dohma
Mittwoch, 13. Januar 2021 www.pirna.de/amtsblatt Ausgabe 01 | 2021
Inhalt
Mitteilungen aus dem Rathaus
Grußwort des Oberbürgermeisters 2
Kita-Neubau in Pirnas Innenstadt im
Alltag angekommen 3
Parkordnung auf der Gartenstraße
geändert 4
Öffentliche Bekanntmachungen
Öffentliche Zustellung 5
Bekanntmachung des Beschlusses der
15. Sitzung des Stadtrates Pirna 5
Bekanntmachung des Zweckverbandes
Industriepark Oberelbe 7
Ein gesundes Jahr!
Das wünscht Ihnen das Team des Pirnaer An-
zeigers. Nachdem die ersten Tage des neuen
Jahres genauso ungewöhnlich und vor allem
eingeschränkt starteten, hoffen wir auf bes-
sere Tage und damit auch auf viele schöne
Nachrichten und Informationen, die wir Ihnen
gern in jeder Ausgabe präsentieren wollen.
Mitteilungen aus dem Rathaus Nr. 01 / 21 · Pirnaer Anzeiger
Sprechzeiten der
Stadtverwaltung Pirna
Stadtverwaltung Pirna
Am Markt 1 / 2, 01796 Pirna
Telefon: 556-0, Fax: 556-266
E-Mail: stadtverwaltung@pirna.de
stadtverwaltung@pirna.de-mail.de
Web: www.pirna.de
Das letzte Jahr, liebe
Di. 08:00 – 12:00 u. 13 :00 – 16:00 Uhr Bürgerinnen und Bürger,
Do. 08:00 – 12:00 u. 13 :00 – 18:00 Uhr war anders.
Mo. / Mi. / Fr. nach Vereinbarung
In meiner bisherigen Amtszeit war das
Sprechzeiten Bürgerbüro, Rathaus
Jahr 2020 mit Sicherheit ein ganz spezi-
Stadtkasse
elles. Wir haben so einige Katastrophen
Mo. / Mi. / Fr. 08:00 – 12:00 Uhr
gemeinsam gemeistert. Aber wie bewäl-
Di. / Do. 08:00 – 19:00 Uhr
tigen wir – wie bewältigt unsere Gesell-
Gleichstellungsbeauftragte schaft – den Umgang mit einer Pandemie?
Grohmannstraße 1, EG, Zi. 7 Wer hätte gedacht, dass der vergangene
Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke
Telefon: 556-387 Neujahrsempfang eine der wenigen un-
(Foto: Nick Putzmann)
E-Mail: gleichstellung@pirna.de gezwungenen, uneingeschränkten Veran-
Di. 13:30 – 16:00 Uhr staltungen war, die wir in 2020 durchfüh-
Do. 09:00 – 12:00 u. 13 :30 – 15:00 Uhr ren konnten. Mit Ausbruch der Pandemie vor allem unser Landkreis erlebte einen
Mo. / Mi. / Fr. nach Vereinbarung zählten Abstand, Mundschutz und Hygie- sorgenvollen Herbst mit hohen Infizierten-
ne zu den Grundregeln des menschlichen Zahlen und nur noch wenigen verfügbaren
Stadtteilbüros Copitz und Miteinanders. Wie schwer sich einige da- Klinikbetten. Dieser Zustand hält bis heute
Sonnenstein mit taten, zeigten die Demonstrationen im an.
Schillerstraße 35, Telefon: 467853 Frühjahr in unserer Stadt. Ich bin froh, dass
E-Mail: stadtteilbuero.copitz@pirna.de uns das miteinander Reden und vor allem Mein Dank gilt all denen, die in den letz-
Varkausring 1 b, Telefon: 710213 das einander Zuhören in der Folge wieder ten Monaten nicht resigniert haben. Er gilt
E-Mail: stadtteilbuero.sonnenstein deutlich besser gelungen ist. auch den Mitarbeitern im medizinischen
@pirna.de Sektor, die bis zum heutigen Tag Über-
Di. 09:00 – 12:00 u. 14:00 – 16:00 Uhr Auch wir als Verwaltung mussten uns neu menschliches leisten. Mein Mitgefühl ge-
Do. 09:00 – 12:00 u. 14:00 – 18:00 Uhr orientieren, um gemeinsam mit Ihnen im hört gerade in diesen Stunden vor allem
Mo. / Mi. / Fr. nach Vereinbarung Gespräch zu bleiben. So etablierten wir denjenigen, die einen lieben Menschen
virtuelle Bürgerdialoge, trafen uns zum verloren haben oder immer noch auf den
Ortschaftsamt Birkwitz-Pratzschwitz
Gespräch auf dem Markt oder nutzten Intensivstationen um ihr Leben kämpfen.
Ortsvorsteher Dieter Fuchs
die digitalen Kanäle. Auch wenn die fi- Seien Sie versichert: Unsere Gedanken sind
Pratzschwitzer Straße 198
nanziellen Aussichten vage sind, ist es uns bei Ihnen.
Telefon: 527573
gelungen gemeinsam mit dem Stadtrat ei-
Derzeit geschlossen.
nen soliden Haushalt für die kommenden Ich wünsche unserer Stadt und jedem Ein-
Ortschaftsamt Graupa beiden Jahre zu beschließen. Und so ist es zelnen Zuversicht für die Zeit, die vor uns
Ortsvorsteher Gernot Heerde mir ein Herzensanliegen unsere soziale In- liegt. Wir Pirnaer haben schon immer zu-
Badstraße 3 (Büro TSV Graupa) frastruktur vor allem im Bereich der Schu- sammengehalten, wenn es eng wurde. Für
Telefon: 548206 len und der Kindertagesstätten auf gutem Ihr Mittun im Großen, aber auch im Klei-
Derzeit geschlossen. Kurs zu behalten, damit Pirna auch in den nen, im Stadtparlament oder auch in der
kommenden Jahren eine lebens- und lie- ganz persönlichen Nachbarschaft, bedan-
Stadt-, Verwaltungs-, Bauarchiv benswerte Stadt bleibt. ke ich mich bei Ihnen. Alles Gute für Sie
Schloßhof 2 / 4 (Haus EF) und: Bitte bleiben Sie gesund!
Telefon: 515-4448 Nachdem im Frühjahr nicht nur die Stadt-
E-Mail: archivverbund gesellschaft, sondern die ganze Welt mit
@landratsamt-pirna.de vielen Fragezeichen sprachlos dem Virus
Bleibt bis auf Weiteres für den gegenüberstanden, haben wir nun ein
Besucherverkehr geschlossen. paar mehr Antworten gefunden. Doch Klaus-Peter Hanke, Oberbürgermeister
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Nr. 01 / 21 · Pirnaer Anzeiger Mitteilungen aus dem Rathaus
Kita-Neubau in Pirnas Innenstadt im Alltag angekommen
Weihnachtsmann bringt vorfristig Eröffnungsgeschenk vorbei
Im September 2020 – mitten in der Corona-
Zeit – nahm die neu gebaute Kindertages-
stätte auf der Seminarstraße ihren regulä-
ren Betrieb auf. Mittlerweile sind Kinder
wie Erzieher im Alltag angekommen, der
natürlich in der derzeitigen Pandemie-
Situation ohnehin ein wenig anders ist.
Nun besuchte der Weihnachtsmann vor-
fristig die Einrichtung und stellte corona-
konform Weihnachtsgeschenke vor die
Tür.
Neubau in Rekordzeit
Zwischen April und September 2020 ließ
die Stadt Pirna in Rekordzeit eine neue
Kindertagesstätte an der Seminarstraße
erbauen. Möglich machte die kurze Bau-
zeit der Einsatz von modularen Fertigteil-
elementen mit hohem Vorfertigungsgrad
der Innenausstattung, die angeliefert vor
Ort montiert wurden. Nach der Montage
der insgesamt 18 Module erhielt das Ge-
bäude eine gemeinsame Dachabdeckung
In Rekordzeit entstanden auch die Außenanlagen (Fotos: Kindertagesstätte am
und eine Wärme-Dämm-Verbundfassade,
Reitplatz)
sodass sich die Kita nach der Beendigung
aller Arbeiten optisch kaum mehr von den
anderen, in traditioneller Bauweise errich- gesstätte belaufen sich auf insgesamt 3,1 Pirna 2020 die kontinuierliche Investition
teten, Kindertagesstätten unterscheidet. Millionen Euro. Für die Baumaßnahme er- in den Kita- und Hortbereich konsequent
Die Gesamtaufwendungen der Kinderta- folgt die Bereitstellung von Haushaltsmit- fort. In 2018 eröffnete die Kindertages-
teln des Bundesministeriums für Familie, stätte auf der Prof.-Roßmäßler-Straße in
Senioren, Frauen und Jugend sowie des Pirna-Copitz, in 2017 ging die neue Kin-
Landkreises Sächsische Schweiz – Osterz- dertagesstätte „Spieloase“ in Copitz ans
gebirge. Die Maßnahme wird mit Bun- Netz. Des Weiteren konnte Pirna in 2017
desmitteln aus dem Investitionsprogramm den Hort „Schlaufüchse“ mit 186 Betreu-
„Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 – ungsplätzen eröffnen. Erweitert wurde
2020“ in Höhe von 1.250.000 Euro und zudem das Platzangebot in der Copitzer
Landkreismitteln in Höhe von insgesamt Kita „Unter den Linden“. Im Jahr 2016
125.000 Euro gefördert. stellte Pirna die Kindertagesstätte „Regen-
In der Kindertagesstätte können künf- bogen“ in Graupa mit 153 Plätzen fertig.
tig insgesamt 100 Kinder, davon 76 Kin- OB Hanke: „Die Stadt Pirna baut das Be-
dergartenkinder und 24 Krippenkinder, treuungsangebot kontinuierlich und zügig
betreut werden. Über die Online-Betreu- weiter aus, damit auch zukünftig jedes
ungsplatzvergabe der Stadt Pirna auf Pirnaer Kind eine gute und zuverlässige
www.pirna.de/kitaplatz können Eltern in Betreuung erhält.“
der neuen Kita Altstadt einen Betreuungs- Derzeit arbeitet die Stadt weiter an der
platz reservieren. Der Betreiber der Kinder- Strategie der Erweiterung. Im neuen Haus-
tagesstätte ist die Diakonie Pirna. haltsplan ist für das kommende Jahr ein
weiterer Neubau auf der Seminarstraße
Langfristige Strategie bei der neben der bereits fertiggestellten Kita vor-
Kinderbetreuung gesehen. Damit schafft Pirna weitere 100
Die moderne Bauform kann sich durchaus Mit der Beendigung des Neubaus auf der Plätze und optimiert somit das stadtteilbe-
sehen lassen Seminarstraße setzt die Stadtverwaltung zogene Angebot. (TGo)
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Mitteilungen aus dem Rathaus und der städtischen Gesellschaften Nr. 01 / 21 · Pirnaer Anzeiger
Stadtrat trifft dringende Parkordnung auf der Gartenstraße geändert
Entscheidung Kein Anwohnerparken mehr auf nördlicher Seite der Gartenstraße
Beschlussfassung zur Pestalozzi-
Seit Anfang Dezember ist auf der nörd- zerweiterung auf der Karl-Liebknecht-Stra-
Oberschule
lichen Seite der Gartenstraße zwischen ße bis zu den künftigen Sandsteingärten
Da die Stadtratssitzung aufgrund der feh- Grohmannstraße und Rosa-Luxemburg- und nicht zuletzt der Hochbaumaßnah-
lenden Beschlussfähigkeit am 15. Dezem- Straße kein Anwohnerparken mehr me Scheunenhofcenter vorübergehend
ber 2020 nicht stattfinden konnte, wurden möglich. In einer Interimsregelung hat- stark eingeschränkt. Nun, da das intensive
auch die verschiedenen Beschlussvorlagen te die Stadt Pirna aufgrund umfangrei- Baugeschehen einen Abschluss gefunden
nicht abgestimmt. Dennoch musste noch cher Bautätigkeit im Innenstadtgebiet die hat, soll wieder die reguläre Parkordnung
im vergangenen Jahr 2020 die Entschei- Gartenstraße vorübergehend für das Be- gelten. Auf der nördlichen Straßenseite
dung zur Deckung durch Mehreinzah- wohnerparken geöffnet. Die Stellflächen- wird ausschließlich allgemeines gebühren-
lungen bei der Baumaßnahme Pesta- anzahl des Bewohnerparkens war durch pflichtiges Parken zugelassen, die südliche
lozzi-Oberschule getroffen werden. Für die Hochwasserschadensbeseitigung in Straßenseite ist für Anwohner- und Be-
diesen einen dringenden Beschluss kam der Innenstadt seit 2014, der parallelen schäftigtenparken freigegeben. Anwohne-
der Stadtrat am 22. Dezember in der Aula Kanalverlegung auf der Breite Straße so- rinnen und Anwohner der Stadt Pirna mit
des Schiller-Gymnasiums zusammen. In wie der Fernwärmebaumaßnahmen auf entsprechenden Bewohnerparkausweisen
dieser Sitzung war die Beschlussfähigkeit der Maxim-Gorki-Straße in den Jahren werden gebeten, die veränderte Parkrege-
gegeben, wenn mindestens drei Mitglie- 2018 / 19, der diesjährigen Fernwärmenet- lung zu beachten. (JNi)
der des Stadtrates anwesend und stimm-
berechtigt sind (§ 39 Abs. 3 SächsGemO).
In Eilfällen kann der Stadtrat ohne Frist,
formlos und nur unter Angabe der Ver- Jetzt abstimmen
handlungsgegenstände einberufen wer- Online-Umfrage zu Pirnas Verkehr unter www.pirna.de/verkehr
den. Weitere Tagesordnungspunkte waren
aufgrund der besonderen Situation nicht Bürgerbeteiligung zum VEP 2030:
JJ online unter www.pirna.de/verkehr
vorgesehen. (TGo)
JJ schriftliche Hinweise an: Stadtverwaltung Pirna, Fachgruppe Stadtentwicklung,
Stichwort „VEP 2030“, Am Markt 1 / 2 in 01796 Pirna
Baumaßnahmen der
Stadtwerke Pirna GmbH
Realisierung im Januar 2021 Wasserzähler vor Frost schützen
Die nachfolgenden Baumaßnahmen wer- Stadtwerke raten zur Vorsorge
den im Auftrag der Stadtwerke Pirna in
Abhängigkeit der Witterung im Monat Ja- Der Winter, so anheimelnd er auch ist, vor Frost oder vor anderen Gefahren
nuar durchgeführt: birgt so manche Gefahr. Bei sinkenden zu schützen. Zum Isolieren eignen sich
JJ Berggießhübler Straße: Verlegung ei- Temperaturen in den Minusbereich soll- Schaumstoff, Glaswolle oder Styropor. Da
nes Mischwasserkanals ten Hausbesitzer rechtzeitig vorsorgen. Durchzug die Frostgefahr erhöht, müs-
JJ Schloss Zehista: Abwasser-Erschlie- Die Stadtwerke Pirna GmbH (SWP) rät sen Kellertüren und -fenster luftdicht ge-
ßung zu besonderer Achtsamkeit. Allen Haus- schlossen sein. Außerdem sollten sämtli-
JJ Dr.-Wilhelm-Külz-Straße: Auswech- besitzern wird empfohlen Wasserzähler, che Zuleitungen sorgfältig abgedeckt sein.
seln des Mischwasserkanals die sich in Zählerschächten, ungeheizten Sollten Leitungen und Wasserzähler trotz-
JJ Beethovenstraße: Verlegung eines Kellerräumen oder in Gärten, Garagen dem zufrieren, wird ausdrücklich davon
Schmutz- und Regenwasserkanals und Scheunen befinden, vorsorglich mit abgeraten, diese selbständig aufzutauen.
JJ Schumannplatz: Verlegung eines einer entsprechenden Dämmung vor Frost In diesem Fall können betroffene Kunden
Schmutz- und Regenwasserkanals zu schützen. Gefrierendes Wasser in Lei- das zuständige Installationsunternehmen
JJ Gertrud-Eysold-Straße: Erneuerung tungen und Zählern dehnt sich aus und oder den Stadtwerke-Entstördienst unter
des Abwasserpumpwerks bringt das Zählerglas oder Rohrleitungen Telefon 03501 764-444 informieren. Die
JJ Pillnitzer Straße: Erneuerung des Ab- zum Platzen. Aus diesem Grund raten die Fachleute reagieren schnell und vermei-
wasserpumpwerks Fachleute der Stadtwerke zur Vorsorge den dabei unnötige Schäden und Kosten.
JJ An der Ziegelei: Verlegung eines und Schutz der Trinkwasserleitungen und Im Störfall sind die Mitarbeiter der Stadt-
Schmutz- und Regenwasserkanals (UUl) Zähler. werke Pirna GmbH auch an Wochenenden
www.stadtwerke-pirna.de Baumaßnah- Grundsätzlich hat jeder Kunde die Pflicht, und Feiertagen rund um die Uhr über die
men die Zähler in seinem Haus ausreichend Hotline 764-444 erreichbar. (UUl)
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Nr. 01 / 21 · Pirnaer Anzeiger Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Pirna
Öffentliche Zustellung
gemäß §§ 1 und 2 Gesetz zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den
Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG) i. V. m. § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG)
„Aus datenschutzrechtlichen Gründen wird die ,Öffentliche Zustellung gemäß §§ 1 und 2
Gesetz zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG)
i. V. m. § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG)‘ nicht im Internetauftritt der Stadt Pirna veröffentlicht. Sie kann in der gedruckten
Ausgabe des Amtsblattes der Stadt Pirna ,Pirnaer Anzeiger‘ Nr. 01 / 21 vom 13.01.2021 nachgelesen werden.“
Bekanntmachung des Beschlusses der 15. Sitzung des Stadtrates Pirna
Am 22.12.2020 (Sondersitzung)
Abweichung des Finanzhaushaltes 2020 EUR, Mehreinzahlungen aus Maßnah- Maßnahme Sanierung Pestalozzi-Ober-
hier: Mehrauszahlungen für Sanierung men Hochwasser 2013 in Höhe von schule Pirna bereitzustellen.
und Erweiterung Pestalozzi-Oberschu- 1.000.000 EUR und Mehreinzahlungen
le in Höhe von 2.700.000 EUR; Maßnahme Boleslawicer Straße 1, Kita Beschluss-Nr. 20 / 0312-20.1
Deckung durch Mehreinzahlungen Sa- Knirpsenland in Höhe von 200.000 EUR
nierung und Erweiterung Pestalozzi- Der Stadtrat beschließt, im Haushaltsjahr Pirna, 22.12.2020
Oberschule in Höhe von 1.500.000 2020 zusätzlich 2.700.000 EUR für die Klaus-Peter Hanke, Oberbürgermeister
Anfragen von Stadträten
Beantwortete Anfrage aus der Stadtratssitzung vom 10.11.2020
Kostenfreie Kita-Plätze gebirge) festgesetzt. Sie werden vom Trä- tung oder Kindertagespflegestelle besu-
(Stadtrat Walter Matzke in der Sitzung ger der Kindertageseinrichtung erhoben. chen. Für ebendiese Absenkungen hat der
des Stadtrates vom 10.11.2020) Gemäß § 15 Abs. 3 SächsKitaG werden Landkreis die Richtlinie zur Gewährung
Wie viele Kinder besuchen in Pirna kosten- die Elternbeiträge für Kinder, welche in der Absenkungsbeträge des Landkrei-
frei Kindertagesstätten? Welche Kosten Kindertagespflege betreut werden, durch ses (veröffentlicht im Landkreisboten am
fallen dadurch an? die Gemeinde erhoben. Die Elternbeiträ- 20.01.2010) beschlossen. Resultierend aus
Antwort der Verwaltung vom 15.12.2020: ge für Kinder in Kindertagespflege sollen der Anwendung der Elternbeitragssatzung
Entsprechend § 15 des sächsischen Geset- dabei denen für altersentsprechende Kin- gemeinsam mit der Richtlinie des Landkrei-
zes zur Förderung von Kindern in Tages- dertageseinrichtungen vergleichbar sein. ses ergeben sich die Elternbeiträge. Ent-
einrichtungen (SächsKitaG) werden die In Pirna ist der Elternbeitrag für beide Be- sprechend § 15 Abs. 5 SächsKitaG hat der
Elternbeiträge von der Gemeinde (Stadt treuungsvarianten identisch. Dabei ist zu örtliche Träger der öffentlichen Jugendhil-
Pirna) in Abstimmung mit dem Träger beachten, dass Absenkungen der Eltern- fe dem Träger der Einrichtung oder bei der
der Kindertageseinrichtung und dem ört- beiträge vorzusehen sind für Alleinerzie- Betreuung in Kindertagespflege der Ge-
lichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe hende und Eltern mit mehreren Kindern, meinde den Betrag zu erstatten, um den
(Landkreis Sächsische Schweiz – Osterz- die gleichzeitig eine Kindertageseinrich- die Elternbeiträge abgesenkt worden sind.
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Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Pirna und von Dritten Nr. 01 / 21 · Pirnaer Anzeiger
Im Fall der Kindertagespflege erfolgt dafür Kind, welches in Kindertagespflege betreut der Pirnaer Kindertageseinrichtungen die
eine quartalsweise Antragsstellung durch wurde, eine 100%ige Absenkung des El- Absenkungsbeträge der Elternbeiträge er-
die Stadt Pirna gegenüber dem Landkreis ternbeitrages gegenüber den Personen- stattet hat. Mit Stand 03.12.2020 übermit-
zur Erstattung der Ermäßigungsbeträge. sorgeberechtigten, sodass der Landkreis telte uns der Landkreis, dass im Zeitraum
Im Jahr 2019 wurden rund 176.600 EUR den vollen Elternbeitrag für die Betreuung des Jahres 2019 insgesamt 277.646,95
durch Elternbeiträge in Kindertagespflege des Kindes übernahm. Im laufenden Jahr EUR an die Träger der Pirnaer Einrichtun-
an Ertrag erzielt. Von dieser Summe ka- 2020 gibt es aktuell (Stand 10.12.2020) gen für die Pirnaer Kindertageseinrichtun-
men rund 164.700 EUR von Personensor- ebenso ein Kind, für welches der Eltern- gen an Erstattung gezahlt wurden. Im Er-
geberechtigten und rund 11.900 EUR als beitrag zu 100 % abgesenkt wird/wurde. gebnis entstehen für die Stadt Pirna keine
Erstattungsbeträge durch den Landkreis Zur weiteren Beantwortung der Anfrage Kosten durch die Reduzierung der Eltern-
Sächsische Schweiz – Osterzgebirge in den haben wir den Landkreis um Zuarbeit ge- beiträge, sondern für den örtlichen Träger
Haushalt. In 2019 erfolgte lediglich für ein beten, in welcher Höhe dieser den Trägern der öffentlichen Jugendhilfe.
Preisblatt Allgemeine Preise
Fernwärmeversorgung
Ergänzende Bedingungen der Stadtwerke Pirna GmbH (SWP) zur
AVBFernwärmeV – Anlage 3
Preis ab 01.01.2021
netto brutto*
1. Arbeitspreis Allgemeiner Preis 6,14 Cent / kWh 7,31 Cent/kWh
Sondervertrag 6,08 Cent / kWh 7,24 Cent/kWh
2. Grundpreis bis 130 kW je kW 34,40 Euro / Jahr 40,94 Euro/Jahr
für jedes weitere kW 20,20 Euro / Jahr 24,04 Euro/Jahr
3. Messpreis bis 20 kW 60,60 Euro / Jahr 72,11 Euro/Jahr
21 kW bis 80 kW 90,90 Euro / Jahr 108,17 Euro/Jahr
81 kW bis 140 kW 121,20 Euro / Jahr 144,23 Euro/Jahr
141 kW bis 350 kW 181,90 Euro / Jahr 216,46 Euro/Jahr
351 kW bis 700 kW 242,50 Euro / Jahr 288,58 Euro/Jahr
701 kW bis 1.000 kW 363,80 Euro / Jahr 432,92 Euro/Jahr
4. Leistungspreis je kW 103,00 Euro / Jahr 122,57 Euro/Jahr
für Inanspruchnahme nicht bestellter
Leistung
*inkl. Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlich festgelegten Höhe (19 %)
Die Weitergabe der CO2-Kosten aus dem EU Emissionszertifikatehandel und dem Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) führt
zur Änderung der Preisbestimmungen Fernwärme (Anlage 2 zu den Ergänzenden Bedingungen zur AVBFernwärmeV der Stadtwerke
Pirna GmbH) zum 01.01.2021.
Die aktuellen Preisbestimmungen sind unter www.stadtwerke-pirna.de veröffentlicht und werden auf Wunsch kostenfrei zugesandt.
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Nr. 01 / 21 · Pirnaer Anzeiger Öffentliche Bekanntmachungen von Dritten
Bekanntmachung des Zweckverbandes Industriepark Oberelbe
Aufstellungsbeschluss zum Bebau- sind Bestandteil dieser Beschlussvorla- lungsbeschlusses IPO – 005 / 2018 gilt
ungsplan 1.1 „Technologiepark Feis- ge. dieser fort. Die Beschlüsse über die
tenberg“ 3. Der Geltungsbereich wird wie folgt be- Veränderungssperre und deren Ver-
1. Die Verbandsversammlung des Zweck- grenzt: längerung (IPO – 006 / 2018 und IPO
verbandes „IndustriePark Oberelbe“ JJ im Norden durch die K 8772 in der – 004/2020) gelten auch im Geltungs-
beschließt auf Grundlage des § 2 Abs. Gemarkung Großsedlitz der Stadt bereich dieses Aufstellungsbeschlusses
1 Baugesetzbuch (BauGB) und des § 46 Heidenau (Neubauernweg) und die unverändert fort.
des Sächsischen Gesetzes über kommu- Flurstücksgrenzen der sich nördlich 5. Der Bebauungsplan Nr. 1.1 soll auf
nale Zusammenarbeit (SächsKomZG), an die die K 8772 in der Gemarkung Grundlage der Ergebnisse der frühzei-
für die im Bereichsgrenzenplan vom Pirna (Dippoldiswalder Straße) an- tigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und
04.09.2020 dargestellten Flurstücke schließenden Ackerschläge § 4 Abs. 1 BauGB zum B-Plan Nr. 1 ab
aus dem in Aufstellung befindlichen JJ im Osten durch die Gartenspar- der Entwurfsphase fortgeführt werden.
Bebauungsplan Nr. 1 „IndustriePark te „Am Feistenberg“, das Motor- 6. Der Verbandsvorsitzende wird mit der
Oberelbe“ die Planung als Bebauungs- sportgelände an der alten Deponie Abarbeitung der Arbeitsschritte beauf-
plan 1.1 “Technologiepark Feisten- Feistenberg und die Flächen des tragt.
berg“ fortzuführen. künftigen Knotenpunktes vom Au-
2. Der Geltungsbereich des Bebauungs- tobahnzubringer zur Ortsumgehung Beschluss IPO-010 / 2020
planes 1.1 ist im Bereichsgrenzenplan Pirna
in der Fassung vom 04.09.2020 (An- JJ im Süden durch einen Feldweg, der Pirna, 23.11.2020
lage IPO-010 / 2020-1) dargestellt. Der Krebs mit dem Oberlindigt und dem Opitz, Verbandsvorsitzender
Geltungsbereich umfasst die in der An- Lindigtgut in Pirna verbindet
lage IPO-010 / 2020-2 tabellarisch auf- JJ im Westen durch die Gemarkungs- Anlage 1: Bereichsgrenzenplan des B-Plan
geführten Grundstücke mit einer Ge- grenze zwischen Pirna, OT Zuschen- 1.1 im Maßstab 1:10.000 vom 04.09.2020
samtfläche von ca. 100 ha. Die Anlagen dorf und Dohna, OT Krebs. Anlage 2: Liste der Flurstücke im Geltungs-
IPO-010 / 2020-1 und IPO-010 / 2020-2 4. Für die übrigen Flurstücke des Aufstel- bereich des B-Plan 1.1, Stand 04.09.2020
Anlage 1: Bereichsgrenzenplan des B-Plan 1.1 im Maßstab 1:10.000 vom 04.09.2020
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Öffentliche Bekanntmachungen von Dritten Nr. 01 / 21 · Pirnaer Anzeiger Stadt Gemarkungsschlüssel Gemarkung Flurst.-Nr. Zähler Nenner Art Pirna 146781 Pirna 1282 / 4 1282 4 Flurstück teilweise Pirna 146781 Pirna 1286 1286 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1287 1287 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1288 1288 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1289 1289 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1290 1290 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1291 1291 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1292 1292 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1293 / 1 1293 1 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1293 / 2 1293 2 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1294 1294 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1295 1295 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1296 / 6 1296 6 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1296 / 7 1296 7 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1299 1299 Flurstück teilweise Pirna 146781 Pirna 1300 / 10 1300 10 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1300 / 11 1300 11 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1300 / 2 1300 2 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1300 / 4 1300 4 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1300 / 5 1300 5 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1300 / 6 1300 6 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1300 / 7 1300 7 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1300 / 8 1300 8 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1300 / 9 1300 9 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1301 / 1 1301 1 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1301 / 2 1301 2 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1302 / 1 1302 1 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1302 / 2 1302 2 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1302 / 3 1302 3 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1303 / 1 1303 1 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1303 / 2 1303 2 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1303 / 3 1303 3 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1303 / 4 1303 4 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1303 / 5 1303 5 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1303 / 6 1303 6 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1303a 1303 a Flurstück Pirna 146781 Pirna 1304 / 2 1304 2 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1304 / 3 1304 3 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1304 / 4 1304 4 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1304 / 5 1304 5 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1304 / 6 1304 6 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1304 / 7 1304 7 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1305 1305 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1306 1306 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1307 1307 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1308 / 2 1308 2 Flurstück 8
Nr. 01 / 21 · Pirnaer Anzeiger Öffentliche Bekanntmachungen von Dritten
Stadt Gemarkungsschlüssel Gemarkung Flurst.-Nr. Zähler Nenner Art
Pirna 146781 Pirna 1308 / 5 1308 5 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1308 / 6 1308 6 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1308 / 7 1308 7 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1308 / 8 1308 8 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1308 / 9 1308 9 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1309 / 2 1309 2 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1309 / 4 1309 4 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1309 / 5 1309 5 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1309 / 6 1309 6 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1309 / 7 1309 7 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1310 / 2 1310 2 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1310 / 4 1310 4 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1310 / 5 1310 5 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1310 / 6 1310 6 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1310 / 7 1310 7 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1311 / 2 1311 2 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1311 / 4 1311 4 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1311 / 5 1311 5 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1311 / 6 1311 6 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1311 / 7 1311 7 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1312 / 2 1312 2 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1312 / 4 1312 4 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1312 / 5 1312 5 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1312 / 6 1312 6 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1312 / 7 1312 7 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1313 1313 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1314 / 2 1314 2 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1314 / 3 1314 3 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1314 / 4 1314 4 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1315 1315 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1316 / 1 1316 1 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1316 / 2 1316 2 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1317 1317 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1318 1318 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1318 / 10 1318 10 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1318 / 11 1318 11 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1318 / 12 1318 12 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1318 / 3 1318 3 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1318 / 5 1318 5 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1318 / 6 1318 6 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1318 / 8 1318 8 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1318 / 9 1318 9 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1319 / 1 1319 1 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1319 / 2 1319 2 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1319 / 3 1319 3 Flurstück
Pirna 146781 Pirna 1320 / 1 1320 1 Flurstück
9
Öffentliche Bekanntmachungen von Dritten Nr. 01 / 21 · Pirnaer Anzeiger Stadt Gemarkungsschlüssel Gemarkung Flurst.-Nr. Zähler Nenner Art Pirna 146781 Pirna 1320 / 2 1320 2 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1320 / 3 1320 3 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1321 1321 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1322 / 1 1322 1 Flurstück teilweise Pirna 146781 Pirna 1323 1323 Flurstück teilweise Pirna 146781 Pirna 1324 / 1 1324 1 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1325 / 1 1325 1 Flurstück Pirna 146781 Pirna 1329 / 1 1329 1 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 153 153 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 155 155 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 158 / 10 158 10 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 158 / 11 158 11 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 158 / 2 158 2 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 158 / 4 158 4 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 158 / 5 158 5 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 158 / 6 158 6 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 158 / 7 158 7 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 158 / 8 158 8 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 158 / 9 158 9 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 159 / 1 159 1 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 159 / 2 159 2 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 159 / 3 159 3 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 159 / 4 159 4 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 159 / 5 159 5 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 162 / 1 162 1 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 162 / 2 162 2 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 162 / 3 162 3 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 162 / 4 162 4 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 162 / 5 162 5 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 163 / 3 163 3 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 163 / 4 163 4 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 163 / 5 163 5 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 163 / 6 163 6 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 163 / 7 163 7 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 163 / 8 163 8 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 200 / 1 200 1 Flurstück teilweise Pirna 146795 Zuschendorf 201 / 1 201 1 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 201 / 10 201 10 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 201 / 11 201 11 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 201 / 2 201 2 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 201 / 3 201 3 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 201 / 4 201 4 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 201 / 6 201 6 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 201 / 8 201 8 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 201 / 9 201 9 Flurstück Pirna 146795 Zuschendorf 202 202 Flurstück 10
Nr. 01 / 21 · Pirnaer Anzeiger Öffentliche Bekanntmachungen von Dritten
Stadt Gemarkungsschlüssel Gemarkung Flurst.-Nr. Zähler Nenner Art
Pirna 146795 Zuschendorf 212 / 18 212 18 Flurstück teilweise
Pirna 146795 Zuschendorf 242 / 2 242 2 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 242 / 3 242 3 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 242 / 4 242 4 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 242 / 5 242 5 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 242 / 6 242 6 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 243 / 10 243 10 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 243 / 11 243 11 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 243 / 12 243 12 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 243 / 2 243 2 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 243 / 3 243 3 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 243 / 4 243 4 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 243 / 6 243 6 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 243 / 7 243 7 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 243 / 8 243 8 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 243 / 9 243 9 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 244 / 3 244 3 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 244 / 4 244 4 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 244 / 5 244 5 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 244 / 6 244 6 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 244 / 7 244 7 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 249 249 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 262 262 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 263 263 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 264 264 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 265 265 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 266 / 1 266 1 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 271 / 1 271 1 Flurstück
Pirna 146795 Zuschendorf 272 272 Flurstück
Anlage 2: Liste der Flurstücke im B-Plan 1.1, Stand 04.09.2020
Bekanntgabe der Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz des
Zweckverbandes ‚IndustriePark Oberelbe’
gem. § 58 Sächsisches Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) i. V. m. § 88 a Abs. 1 und § 88 c Abs. 3
Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
Die Verbandsversammlung des Zweckver- triePark Oberelbe’ zum 04.05.2018 gem. gez. J. Opitz
bandes ‚IndustriePark Oberelbe’ hat auf Anlage IPO-007 / 2020-01 mit einer Bilanz- Verbandsvorsitzender
ihrer Sitzung am 23.11.2020 folgenden summe von 0,00 EUR fest.
Beschluss gefasst: Anlagen:
Die Verbandsversammlung stellt die Eröff- Pirna, 21.12.2020 Eröffnungsbilanz per 04.05.2018
nungsbilanz des Zweckverbandes ‚Indus-
Anlage Eröffnungsbilanz per 04.05.2018 (Seiten 12 bis 14)
11Öffentliche Bekanntmachungen von Dritten Nr. 01 / 21 · Pirnaer Anzeiger
0004 ZV "IndustriePark Oberelbe" Vermögensrechnung (Bilanz) zu 24.07.2019 08:34:51
Druckliste: F60014 § 51 der Sächsischen Seite 1 von 3
Kommunalhaushaltsverordnung
Eröffnungsbilanz 2018
Eröffnungsbilanz
Aktiva 2018
EUR
1. Anlagevermögen 0,00
a) Immaterielle Vermögensgegenstände 0,00
b) Sonderposten für geleistete Investitonszuwendungen 0,00
c) Sachanlagevermögen 0,00
aa) Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte an solchen 0,00
bb) Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte an 0,00
solchen
cc) Infrastrukturvermögen 0,00
dd) Bauten auf fremden Grund und Boden 0,00
ee) Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler 0,00
ff) Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge 0,00
gg) Betriebs- und Geschäftsausstattung, Tiere 0,00
hh) Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 0,00
d) Finanzanlagevermögen 0,00
aa) Anteile an verbundenen Unternehmen 0,00
bb) Beteiligungen 0,00
cc) Sondervermögen 0,00
dd) Ausleihungen 0,00
ee) Wertpapiere 0,00
2. Umlaufvermögen 0,00
a) Vorräte 0,00
b) Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen 0,00
c) Privatrechtliche Forderungen, Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00
d) Liquide Mittel 0,00
3. Aktive Rechnungsabgrenzungsposten 0,00
a) Aktive Rechnungsabgrenzungsposten 0,00
4. Nicht durch Kapitalposition gedeckter Fehlbetrag 0,00
\\HVM06\saskia\SaskiaServer\Template\FR_60014_Bilanz.mrt (9EE CFE 645) vom 14.12.2018
a) Nicht durch Kapitalpositiion gedeckter Fehlbetrag 0,00
Summe Aktiva 0,00
Folgeseite: 2
12Nr. 01 / 21 · Pirnaer Anzeiger Öffentliche Bekanntmachungen von Dritten
0004 ZV "IndustriePark Oberelbe" Vermögensrechnung (Bilanz) zu 24.07.2019 08:34:51
Druckliste: F60014 § 51 der Sächsischen Seite 2 von 3
Kommunalhaushaltsverordnung
Eröffnungsbilanz 2018
Eröffnungsbilanz
Passiva 2018
EUR
1. Kapitalposition 0,00
a) Basiskapital 0,00
0,00
darunter: Betrag des Basiskapitals, der gemäß § 72 Absatz 3 Satz 4 der 0,00
Sächsischen Gemeindeordnung nicht zur Verrechnung herangezogen
werden darf
b) Rücklagen 0,00
aa) Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 0,00
0,00
darunter: Betrag der Rücklage aus der Verrechnung gemäß § 72 Absatz 3 0,00
Satz 3 SächsGemO
bb) Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses 0,00
0,00
darunter: Betrag der Rücklage aus der Verrechnung gemäß § 72 Absatz 3 0,00
Satz 3 SächsGemO einschließlich der Übertragung gemäß § 24 Absatz 3
Satz 2 der Sächsischen Kommunalhaushalts-verordnung
cc) Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen 0,00
dd) Zweckgebundene und sonstige Rücklagen 0,00
c) Fehlbeträge 0,00
aa) Jahresfehlbetrag des ordentlichen Ergebnisses und Vortrag von 0,00
Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus den Vorjahren
bb) Jahresfehlbetrag des Sonderergebnisses und Vortrag von Fehlbeträgen des 0,00
Sonderergebnisses aus den Vorjahren
2. Sonderposten 0,00
a) Sonderposten für empfangene Investitionszuwendungen 0,00
b) Sonderposten für Investitionsbeiträge 0,00
c) Sonderposten für den Gebührenausgleich 0,00
d) Sonstige Sonderposten 0,00
\\HVM06\saskia\SaskiaServer\Template\FR_60014_Bilanz.mrt (9EE CFE 645) vom 14.12.2018
3. Rückstellungen 0,00
a) Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit 0,00
im Rahmen von Altersteilzeit
b) Rückstellungen für Rekultivierung und Nachsorge von Deponien 0,00
c) Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten und sonstige 0,00
Umweltschutzmaßnahmen
d) Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aus der 0,00
steuerkraftabhängigen Umlage nach § 25a des Sächsischen
Finanzausgleichsgesetzes
e) Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aufgrund von 0,00
Steuerschuldverhältnissen
f) Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichts- und 0,00
Verwaltungsverfahren sowie aus Bürgschaften, Gewährverträgen und
wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften
g) Rückstellungen für unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung im 0,00
Haushaltsjahr
Folgeseite: 3
13Öffentliche Bekanntmachungen von Dritten Nr. 01 / 21 · Pirnaer Anzeiger
0004 ZV "IndustriePark Oberelbe" Vermögensrechnung (Bilanz) zu 24.07.2019 08:34:51
Druckliste: F60014 § 51 der Sächsischen Seite 3 von 3
Kommunalhaushaltsverordnung
Eröffnungsbilanz 2018
Eröffnungsbilanz
Passiva 2018
EUR
h) Rückstellungen für sonstige vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen zur 0,00
Gegenleistung gegenüber Dritten, die im laufenden Haushaltsjahr
wirtschaftlich begründet wurden und die der Höhe nach noch nicht genau
bekannt sind, sofern sie erheblich sind
i) Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus 0,00
laufenden Verfahren
j) Sonstige Rückstellungen 0,00
4. Verbindlichkeiten 0,00
a) Verbindlichkeiten in Form von Anleihen 0,00
b) Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen 0,00
c) Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommenden 0,00
Rechtsgeschäften
d) Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 0,00
e) Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 0,00
f) Sonstige Verbindlichkeiten 0,00
5. Passive Rechnungsabgrenzungsposten 0,00
a) Passive Rechnungsabgrenzungsposten 0,00
Summe Passiva 0,00
Summe Aktiva 0,00
Summe Passiva 0,00
Saldo 0,00
\\HVM06\saskia\SaskiaServer\Template\FR_60014_Bilanz.mrt (9EE CFE 645) vom 14.12.2018
Druckparameter: 69 = 3 HH- Rechnung \ M13 Vermögensrechnung: Mandant: 0004 ZV "IndustriePark
Oberelbe" HH-Jahr: 2018 Listenauswahl . von: 0 bis: 0 VJ bis: 13 VJ von: 0 Listen-Nr.: 1-
Vermögensrechnung (Bilanz) Listentyp: B
(zuzüglich der Einschränkungen aus der Nutzerverwaltung für 'pause'); bis = 0; VJ bis = 13; VJ
von = 0; . von = 0; Ausweis Nullpositionen = an; in TEURO = an; Listen-Nr. = 1; Listentyp = B;
Positionsnachweis = an
Ende der Druckliste
14Nr. 01 / 21 · Pirnaer Anzeiger Öffentliche Bekanntmachungen von Dritten
Bekanntgabe der öffentlichen Auslegung der Eröffnungsbilanz
Die Eröffnungsbilanz des Zweckverban- während der üblichen Dienststunden Straße 47, Zimmer 215 zur Einsichtnahme
des ‚IndustriePark Oberelbe‘ liegt gemäß JJ Montag von 8:30 – 12:00 Uhr und aus.
§ 58 Sächsisches Gesetz über kommuna- 13:00 – 15:30 Uhr
le Zusammenarbeit (SächsKomZG) i. V. m. JJ Dienstag und Donnerstag von 8:30 – Pirna, den 21.12.2020
§ 88 a Abs. 1 und § 88 c Abs. 3 Gemeinde- 12:00 Uhr und 13:00 – 17:30 Uhr
ordnung für den Freistaat Sachsen (Sächs JJ Freitag von 8:30 – 12:00 Uhr gez. J. Opitz
GemO) ab Mittwoch, dem 20.01.2021 im Rathaus der Stadt Heidenau, Dresdner Verbandsvorsitzender
Bekanntgabe der Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018 des
Zweckverbandes ‚IndustriePark Oberelbe’
gem. § 58 Sächsisches Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) i. V. m. § 88 a Abs. und § 88 c Abs. 3
Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
Die Verbandsversammlung des Zweckver- Höhe von 0,00 EUR und JJ Investitionshaushalt 0,00 EUR.
bandes ‚IndustriePark Oberelbe’ hat auf JJ mit einer Bilanzsumme in Höhe von
ihrer Sitzung am 23.11.2020 folgenden 316.631,32 EUR, Pirna, 21.12.2020
Beschluss gefasst: festgestellt.
Der Jahresabschluss des Zweckverbandes Der Überschuss des ordentlichen Er- gez. J. Opitz
‚IndustriePark Oberelbe’ zum 31.12.2018 gebnisses wird der ‚Rücklage aus Über- Verbandsvorsitzender
gem. Anlage IPO-008 / 2020-01 wird durch schüssen des ordentlichen Ergebnisses’
die Verbandsversammlung mit zugeführt. Anlagen:
JJ einem Überschuss im ordentlichen Er- In das Haushaltsjahr 2019 werden folgen- Ergebnisrechnung per 31.12.2018
gebnis in Höhe von 303.707,18 EUR de Haushaltsermächtigungen übertragen: Finanzrechnung per 31.12.2018
JJ einem Ergebnis im Sonderergebnis in JJ Ergebnishaushalt 212.104,09 EUR u. Bilanz per 31.12.2018
Anlage Ergebnisrechnung per 31.12.2018 (Seiten 16 bis 18)
1516
0004 ZV "IndustriePark Oberelbe" Ergebnisrechnung Planvergleich zu § 48 der Sächsischen Kommunalhaushaltsverordnung 28.10.2019 13:28:20
Druckliste: F60012 EFRG Haushaltsjahr 2018 Seite 1 von 3
Ergebnis des Planansatz1 des Fortgeschriebener Ist-Ergebnis des Vergleich
Vorjahres Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ist/Ansatz
Haushaltsjahres (Spalte 4 ./. Spalte 3)
Ertrags- und Aufwandsarten
01 - 12 / 17 V,01-12,ÜA,B/18 V,01-12,ÜA,B/18 01 - 12 / 18
EUR
1 2 3 4 5
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
darunter: Grundsteuern A und B 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Gewerbesteuer 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 0,00 545.590,00 545.590,00 544.280,00 -1.310,00
darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
sonstige allgemeine Zuweisungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
allgemeine Umlagen 0,00 544.280,00 544.280,00 544.280,00 0,00
aufgelöste Sonderposten 0,00 1.310,00 1.310,00 0,00 -1.310,00
3 + sonstige Transfererträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0,00 0,00 25,21 25,21
Öffentliche Bekanntmachungen von Dritten
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
8 +/- aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
9 + sonstige ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 0,00 545.590,00 545.590,00 544.305,21 -1.284,79
11 Personalaufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Rahmen der Altersteilzeit
12 + Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 29.100,00 32.807,37 12.324,51 -20.482,86
14 + Abschreibungen im ordentlichen Ergebnis 0,00 3.440,00 3.440,00 460,51 -2.979,49
15 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 4.200,00 3.791,26 0,04 -3.791,22
16 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitions- 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
förderungsmaßnahmen
darunter : Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 508.850,00 505.551,37 227.812,97 -277.738,40
18 = ordentliche Aufwendungen (Nummern 11 bis 17) 0,00 545.590,00 545.590,00 240.598,03 -304.991,97
19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18) 0,00 0,00 0,00 303.707,18 303.707,18
20 außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
21 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
22 = Sonderergebnis (Nummer 20 ./. Nummer 21) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
23 = Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag (Nummer 19 + 22) 0,00 0,00 0,00 303.707,18 303.707,18
24 Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
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Nr. 01 / 21 · Pirnaer Anzeiger0004 ZV "IndustriePark Oberelbe" Ergebnisrechnung Planvergleich zu § 48 der Sächsischen Kommunalhaushaltsverordnung 28.10.2019 13:28:20
Druckliste: F60012 EFRG Haushaltsjahr 2018 Seite 2 von 3
Ergebnis des Planansatz1 des Fortgeschriebener Ist-Ergebnis des Vergleich
Vorjahres Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ist/Ansatz
Haushaltsjahres (Spalte 4 ./. Spalte 3)
Ertrags- und Aufwandsarten
01 - 12 / 17 V,01-12,ÜA,B/18 V,01-12,ÜA,B/18 01 - 12 / 18
EUR
Nr. 01 / 21 · Pirnaer Anzeiger
1 2 3 4 5
25 Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
26 Verrechnung eines Fehlbetrages im ordentlichen Ergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Satz 3 SächsGemO
27 Verrechnung eines Fehlbetrages im Sonderergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Satz 3 SächsGemO
28 = verbleibendes Gesamtergebnis [(Nummer 23 + 26 + 27) ./. (Nummer 24 + 25) 0,00 0,00 0,00 303.707,18 303.707,18
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Öffentliche Bekanntmachungen von Dritten
1718
0004 ZV "IndustriePark Oberelbe" Ergebnisrechnung Planvergleich zu § 48 der Sächsischen Kommunalhaushaltsverordnung 28.10.2019 13:28:20
Druckliste: F60012 EFRG Haushaltsjahr 2018 Seite 3 von 3
nachrichtlich: Verwendung des Jahresergebnisses
Betrag in EUR
1 Überschuss des ordentlichen Ergebnisses, der in die Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses eingestellt wird 303.707,18
1 darunter: Zuführung zur Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses aus Verrechnungen gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO 0,00
2 Überschuss des Sonderergebnisses, der in die Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses eingestellt wird 0,00
2 darunter: Zuführung zur Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses aus Verrechnungen gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO 0,00
3 Fehlbetrag des Gesamtergebnisses, der mit der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses verrechnet wird 0,00
4 Fehlbetrag des Gesamtergebnisses, der mit der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses verrechnet wird 0,00
5 Fehlbetrag des ordentlichen Ergebnisses, der auf die Folgejahre vorzutragen ist 0,00
Öffentliche Bekanntmachungen von Dritten
6 Fehlbetrag des Sonderergebnisses, der auf die Folgejahre vorzutragen ist 0,00
1
ursprünglicher Planansatz, gegebenenfalls in der Fassung eines Nachtragshaushaltes
Druckparameter: 69 = 3 HH- Rechnung \ M11 Ergebnisrechnung: Mandant: 0004 ZV "IndustriePark Oberelbe" HH-Jahr: 2018 Listenauswahl . von: 1 bis: 13 VJ bis: 13 VJ von: 1 . von: 1 bis: 13 Startseite: 1 Listen-Nr.:
3-Ergebnisrechnung Listentyp: E
(zuzüglich der Einschränkungen aus der Nutzerverwaltung für 'pause'); VJ von = 1; VJ bis = 13; . von = 1; bis = 13; . von = 1; bis = 13; mit Rest aus Vorjahr = an; mit Budgetumbuchungen = an; mit
ÜPL/APL = an; mit Ansatz Plan/Nachtrag = an; Ausweis Nullpositionen = an; Startseite = 1; Listen-Nr. = 3; Listentyp = E; Positionsnachweis = an
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Nr. 01 / 21 · Pirnaer Anzeiger0004 ZV "IndustriePark Oberelbe" Finanzrechnung Planvergleich zu § 49 der Sächsischen Kommunalhaushaltsverordnung 28.10.2019 13:34:40
Druckliste: F60012 EFRG Haushaltsjahr 2018 Seite 1 von 3
Ergebnis des Planansatz1 des Fortgeschriebener Ist-Ergebnis des Vergleich
Vorjahres Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ist/Ansatz
Haushaltsjahres (Spalte 4 ./. Spalte 3)
Ein- und Auszahlungsarten
01 - 12 / 17 V,01-12,ÜA,B/18 V,01-12,ÜA,B/18 01 - 12 / 18
Nr. 01 / 21 · Pirnaer Anzeiger
EUR
1 2 3 4 5
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
darunter: Grundsteuern A und B 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Gewerbesteuer 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
2 + Zuwendungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit 0,00 544.280,00 544.280,00 544.280,00 0,00
darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
sonstige allgemeine Zuweisungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
allgemeine Umlagen 0,00 544.280,00 544.280,00 544.280,00 0,00
3 + sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Anlage Finanzrechnung per 31.12.2018 (Seiten 19 bis 21)
4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0,00 0,00 25,21 25,21
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
7 + Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
8 + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 1 bis 8) 0,00 544.280,00 544.280,00 544.305,21 25,21
10 Personalauszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
11 + Versorgungsauszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
12 + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 29.100,00 32.807,37 11.419,28 -21.388,09
13 + Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0,00 4.200,00 3.791,26 0,04 -3.791,22
14 + Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
15 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0,00 503.850,00 499.551,37 216.215,35 -283.336,02
16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 10 bis 15) 0,00 537.150,00 536.150,00 227.634,67 -308.515,33
17 = Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit als Zahlungsmittelüberschuss/bedarf (Nummer 9 0,00 7.130,00 8.130,00 316.670,54 308.540,54
./. Nummer 16)
18 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0,00 421.000,00 421.000,00 0,00 -421.000,00
19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
21 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Vermögensgegenständen
22 + Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
23 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Umlaufvermögens
24 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
25 = Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 18 bis 24) 0,00 421.000,00 421.000,00 0,00 -421.000,00
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Folgeseite: 2
Öffentliche Bekanntmachungen von Dritten
1920
0004 ZV "IndustriePark Oberelbe" Finanzrechnung Planvergleich zu § 49 der Sächsischen Kommunalhaushaltsverordnung 28.10.2019 13:34:40
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Ergebnis des Planansatz1 des Fortgeschriebener Ist-Ergebnis des Vergleich
Vorjahres Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ist/Ansatz
Haushaltsjahres (Spalte 4 ./. Spalte 3)
Ein- und Auszahlungsarten
01 - 12 / 17 V,01-12,ÜA,B/18 V,01-12,ÜA,B/18 01 - 12 / 18
EUR
1 2 3 4 5
26 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
27 + Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen 0,00 1.000.000,00 1.000.000,00 0,00 -1.000.000,00
Vermögensgegenständen
28 + Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 500.000,00 500.000,00 0,00 -500.000,00
29 + Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0,00 60.000,00 60.000,00 10.258,25 -49.741,75
30 + Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
31 + Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
32 + Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
33 = Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummer 26 bis 32) 0,00 1.560.000,00 1.560.000,00 10.258,25 -1.549.741,75
nachrichtlich: Auszahlungen für den Tilgungsanteil der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Rechtsgeschäften (Tilgungszahlungen, die nicht in Position 38 enthalten sind)
34 = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 25 ./. Nummer 33) 0,00 -1.139.000,00 -1.139.000,00 -10.258,25 1.128.741,75
Öffentliche Bekanntmachungen von Dritten
35 = Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf (Nummer 17 + 34) 0,00 -1.131.870,00 -1.130.870,00 306.412,29 1.437.282,29
36 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden 0,00 1.139.000,00 1.139.000,00 0,00 -1.139.000,00
Rechtsgeschäften für Investitionen
37 Einzahlungen aus sonstiger Wertpapierverschuldung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
38 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
für Investitionen
darunter: Auszahlungen im Rahmen von Umschuldungen 0,00 0,00
Auszahlungen für außerordentliche Tilgung 0,00 0,00
39 Auszahlungen für die Tilgung sonstiger Wertpapierverschuldung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
40 = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit [(Nummer 36 + 37) ./. (Nummer 38 + 39)] 0,00 1.139.000,00 1.139.000,00 0,00 -1.139.000,00
41 = Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr (Nummer 35 + 40) 0,00 7.130,00 8.130,00 306.412,29 298.282,29
42 Einzahlungen aus Darlehensrückflüssen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
43 Auszahlungen für die Gewährung von Darlehen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
44 Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 0,00 0,00
45 Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern 0,00 -4,79
46 Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen [(Nummer 42 + 44) ./. (Nummer 43 + 45)] 0,00 4,79
47 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummer 41 + 46) 0,00 306.417,08
48 Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre 0,00 0,00
49 Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre 0,00 0,00
50 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr [(Nummer 41 + 42) ./. (Nummer 43) + 0,00 0,00
(Nummer 48) ./. (Nummer 49)]
51 Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
52 Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
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