#vollertatendrang - Gemeinde Oberperfuss
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Gemeinde OBERPERFUSS INHALT Foto: Thomas Grünfelder Auf in den Sommer n VORWORT Bürgermeisterin Unser Oberperfuss – #vollertatendrang Mag.a Johanna Obojes-Rubatscher Unsere Gemeinde erblüht wieder zu neuem Leben. Ein so langer Stillstand bei Veranstaltungen lässt das Angebot regelrecht n GEMEINDE explodieren. Nur zu gern wird vieles angenommen: Ob bei den Filmvorführungen (Berg & Mensch im Film) oder der Benefizveranstaltung für die Ukrainehilfe, die Menschen n GEMEINDEEINRICHTUNGEN kommen wieder gern zusammen und freuen sich auf ein Stück Unbeschwertheit und Normalität. Auch die Volksschule nutzte die neue Freiheit und genoss einen gemeinsamen Kinobesuch. n JUGEND Maifest und Maiblasen – alles klingt nach freudigem Aufbruch. Nicht zuletzt ist die Gemeinde selbst voller Tatendrang und startete vor gut einem Monat mit dem Neubau des Kanals. n SOZIALES, ALTERSHEIM Bis zur Herbstausgabe sollte straßenmäßig wieder „alles wie früher“ sein. n KULTUR / SPORT / VEREINE Alle Naturhungrigen sind eingeladen, auf unserem Hausberg wieder aufzutanken – besonders intensiv gelingen diese Strei- cheleinheiten für Körper und Seele bei Yoga am Speichersee. n CHRONIK Bitte die angekündigten Termine (und eventuelle Absagen) beachten. Für unsere Jugend ist auch so manch Interessantes dabei: n TERMINE der Oberperfer Skatepark Verein wurde gegründet. Mit neuem Schwung werden Rampen saniert, manche neu gebaut – es lebe die Skater-Szene! Wer es lieber gemütlicher mag, dem sei der unser Jugendraum – pardon, die Spacebase! -empfohlen. IMPRESSUM Langeweile darf es auch im Sommer keine geben, also herein- spaziert (genaueres auf Instagram). Medium: unser oberperfuss Infoblatt der Gemeinde Oberperfuss Aber das ist noch lange nicht alles. Wie ihr unseren Veranstal- Herausgeber: Gemeinde Oberperfuss, tungsterminen auf Seite 47 entnehmen könnt, wird für jeden Bürgermeisterin Mag.a Johanna Obojes-Rubatscher, Geschmack etwas dabei sein, um dem heurigen Sommer den Peter-Anich-Weg 1, 6173 Oberperfuss, Tel.: 81313, www.gemeinde-oberperfuss.at richtigen Schwung zu verleihen. Redaktion: Angélique Ruetz und Sabine Hornegger Layout: dc-design n Druck: Alpina Druck GmbH. Bildnachweis: (wenn nicht direkt beim Artikel angegeben) Gemeinde Oberperfuss, www.pixabay.com Die nächste Ausgabe erscheint im Herbst 2022 Gender-Formulierung: Die Redaktion bemüht sich um eine durchge- Redaktionsschluss: 23. August 2022 hende gendergerechte Formulierung. Sollte das nicht der Fall sein, Später eingehende Beiträge können nicht berücksichtigt dann gelten sämtliche Personenbezeichnungen gleichermaßen für werden. alle Geschlechter. Beiträge senden an: unser.oberperfuss@gmail.com. Aboverwaltung: Gemeinde Oberperfuss Erscheinung: 4x jährlich, gratis an alle Haushalte in Oberperfuss Text und Fotos als getrennte Anlage vorsehen; die Fotos nicht in eine Die Redaktion behält sich die Auswahl, Kürzungen, redaktionelle Be- Word-Datei integrieren. Texte als Word-Datei, nicht als PDF senden. arbeitung und den Erscheinungstermin der Beiträge vor. Die Artikel Bitte immer Textautor, Bildtext und Bildautor angeben. Fotos sollten geben die Meinung der Autoren wieder und nicht jene der Redaktion. eine Mindestauflösung von 300dpi (ca. 1,5 MB oder mehr) aufweisen. 2
Vorwort Liebe Oberperferinnen, liebe Oberperfer! Ob Kirchenchor, Volksbühne oder Schüt- zen, alle freuen sich über die beendete Zwangspause. Höchste Zeit, dass die Menschen ihren Freizeitvergnügungen wieder unbeschwert nachgehen können. Unsere Vereine sind Musterung 2022 Der sauberen Umwelt zuliebe …. wieder startklar Die gewohnte Musterung unserer jungen … haben sich wieder viele naturbewusste Endlich können wir unser gewohntes Oberperfer ist im Vorjahr ausgefallen. Menschen von jung bis alt auf den Weg Leben aufnehmen. Umso mehr beeilen Einzeln wurden sie in die Kaserne beor- gemacht, um achtlos weggeworfenen sich die Vereine, die fast zwei Jahre aus- dert, ein gemeinsames Abfeiern dieses Unrat aufzusammeln. Manche Personen gesetzten Jahreshauptversammlungen denkwürdigen Tages fiel ins Wasser. – ein ganz großes DANKE! – machten abzuhalten. Dankbar stellten sie fest, dass Zum Trost konnten sich die Einberufenen sich über mehrere Tage oder Wochen die Gemeinde trotz brachliegender Verein- einen Gutschein für ein Gasthaus und hindurch auf den Weg, um unser Dorf stätigkeit die gewohnten Subventionen ein 6er-Tragl Bier sowie den obligaten vom Müll zu befreien. Besonders große auszahlte. Dies war umso wichtiger, da „Musterer-Hut“ im Gemeindeamt abholen. und unhandliche Teile benötigten sogar die Einnahmen in den vergangenen beiden Heuer also sollte wieder alles wie früher die Unterstützung der Gemeindearbeiter. Jahren größtenteils ausblieben. Nun aber sein. Wie schade, dass diesmal nur eine Aufgefallen ist zudem, dass weniger „nor- wird mit frischem Wind durchgestartet. Handvoll junge Männer einberufen wur- maler“ Müll die Wege, Wiesen und Wälder Das Frühjahrskonzert der PAMO vereint den. Das tat dem gemeinschaftlichen verunstaltet, sondern Zigarettenstummel mit der Musikkapelle Ranggen war bes- Feiern keinen Abbruch – wie man sieht! zu Tausenden eingesammelt werden tens besucht und ein gelungener Abend. mussten. Eine ganz große BITTE daher Auch der MGV Oberperfuss zeigte, dass an alle Raucher*innen: Bedenkt, dass ein er das Singen nicht verlernt hatte: Seite einziger Stummel unendlich viele Giftstof- an Seite mit den Waisenbläsern und dem fe enthält und somit einige Hundert Liter Viergesang umrahmten sie eine berühren- kostbares Wasser verunreinigen kann! de Maiandacht bei den Burkter-Kapellen. Entsorgt den Zigarettenabfall zeitgemäß in einem Abfallbehälter, DANKE! Foto: PAMO Ein herzliches DANKESCHÖN schließlich an alle, die sich bei der Flurreinigung be- teiligt haben. Es tut gut zu wissen, dass vielen ein sauberes Erscheinungsbild unserer Gemeinde wichtig ist. Hoffen wir, dass wir heuer wieder den Sommer bei angenehmen Ferien- oder Urlaubstagen genießen können. In die- sem Sinne wünsche ich uns allen eine erholsame Zeit! Eure Bürgermeisterin 3
Ausschüsse Ausschüsse Gemeinderatsperiode 2022-2028 Die Mitglieder der Ausschüsse wurden bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung festgelegt. Überprüfungsausschuss Ausschuss für Infrastruktur Obmann: (Weg, Wasser, Kanal und Verkehr) GR Rupert Altenhuber Obmann: Obmann-Stellvertreter: GR Ing. Christoph Gutleben GV MMag. Michael Grünfelder Obmann-Stellvertreter: Bgm. Stv. Thomas Zangerl Weitere Mitglieder: GR Thomas Kirchmair Weitere Mitglieder: GR Gerhard Schuster GV MMag. Michael Grünfelder GR Florian Mair GR Christian Schöpf GV Franz Haid Finanzausschuss GR Ing. Michael Mair Obmann: GV MMag. Michael Grünfelder Generationenausschuss Obmann-Stellvertreter: (Bildung, Kindergarten, Schule, Jugend, Familie, Senioren, Bgm. Stv. Thomas Zangerl Sport und Soziales) Obfrau: Weitere Mitglieder: Bgm. Mag.a Johanna Obojes-Rubatscher Markus Müller Obfrau-Stellvertreter: Josef Baumann Bgm. Stv. Thomas Zangerl GR Gerhard Schuster GR Florian Mair Weitere Mitglieder: GR Thomas Kirchmair Ausschuss für Kultur und Öffentlichkeitsarbeit GR Melanie Medwed Obfrau: GV Franz Haid Bgm. Mag.a Johanna Obojes-Rubatscher GR Gerhard Schuster Obfrau-Stellvertreter: GR Roland Hornegger Ausschuss für Wirtschaft und Umwelt (Wirtschaft, Tourismus, Umwelt, Land- und Forstwirtschaft) Weitere Mitglieder: Obfrau: GR Melanie Medwed Bgm. Mag.a Johanna Obojes-Rubatscher Eva Mair Obfrau-Stellvertreter: GV Ing. Anton Schmid GR Roland Hornegger Dr.in Heidemaria Abfalterer Weitere Mitglieder: Ausschuss für Bau- und Raumordnung und GR Andreas Wilhelm Gemeindeliegenschaften GR Christian Schöpf Obmann: Andreas Krieglsteiner GR Ing. Christoph Gutleben Karl Ruetz Obmann-Stellvertreterin: Bgm. Mag.a Johanna Obojes-Rubatscher Weitere Mitglieder: Franziskus Loidl GV Ing. Anton Schmid GR Ing. Michael Mair GR Rupert Altenhuber 4
Bergbahnen Bergbahnen starten in den Sommerbetrieb Liebe Oberperferinnen und Oberperfer, Sommer 2022: Eine aktuelle Studie zeigt die Werteveränderungen nach … derzeit denkt wohl niemand an den vergangenen Winter, am Corona – diese sind beachtlich: Beginn meines Beitrags dennoch ein kurzer Rückblick: Insge- Über 50% gewichten jetzt Freiheit, samt liegt trotz *COVID* eine zufriedenstellende Wintersaison Natur und Miteinander stärker als hinter uns. Die fast wöchentlich sich ändernden Vorschriften vor der Pandemie. Die Top 5 The- der COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung (2-G-Nachweis men derjenigen, die speziell im für die Beförderung bei Seilbahnen, ab 1. Feber Verkürzung der Sommer bei uns ihren Urlaub und Gültigkeitsdauer des Grünen Passes um 3 Monate u.a.) haben ihre Freizeit verbringen sind Frei- den Seilbahnen viel Arbeit, den Wintersportgästen sehr, sehr viel heit, Natur, Miteinander, Ruhe und Geduld abverlangt. Für die Besitzer der Jahres- und Saisonkarten, Nachhaltigkeit. des Freizeitticket, Tirol-Snow-Card waren die behördlichen Vor- schriften kaum mehr zu überblicken. Mehrmaliges Freischalten Das Angebot der Bergbahnen Oberperfuss als Naherholungs- für Inhaber von Verbund-, Jahres- und Saisonkarten, laufende gebiet für Familien ist seit Jahren auch im Sommer auf Bewe- Kontrollen und Nachweise der Impfzertifikate, immer wieder gung in freier Natur, auf umweltschonende und kommunikative auftretende Programmfehler an den Kassen und Drehkreuzen Sportarten abgestimmt: Wanderwege für alle, Spazierwege am verschärften die schon grundsätzlich nicht kundenfreundlichen Rätsel- und Geisterwanderweg für die Kleinen, Disc-Golf als Rahmenbedingen noch zusätzlich. Ich möchte mich an dieser besonders teambildende Sportart für alle Altersstufen, Yoga Stelle für euer Verständnis und Geduld bedanken – ich weiß, am Speichersee. es war nicht immer einfach! *BergWandern am Rangger Köpfl* enthält eine kleine Auswahl Schlepplift Rangger Köpfl: Nach einer Seilentgleisung an der der vielfältigen Wandermöglichkeiten und Bergtouren auf un- Bergstation zu Beginn der Wintersaison 2020/21 musste der serem Hausberg. Mit unterschiedlichen Schwierigkeitsgraden Liftbetrieb zum Köpfl laut Bescheid der zuständigen Behörde auf die Ansprüche der verschiedenen Zielgruppen abgestimmt unverzüglich und gänzlich eingestellt werden – mit einem für – von einfachen Wanderwegen bis zu anspruchsvollen Berg- uns finanziell leider desaströsen Ergebnis: 9.717 Fahrten im touren. Die Broschüre ist an der Talstation sowie bei beiden Feber 2021, null Fahrten im März 2021. Gondelbahnen erhältlich. Es war eine intensive Zeit vom Frühjahr bis zum Herbst 2021, Yoga am Speicherteich mit Sara NEU: um nach Erstellung des Bauentwurfes (Ansuchen um Ge- Centurioni gibt’s auch in diesem Yoga-Event nehmigung des vorliegenden Bauentwurfes am 28. Juli 2021) Sommer samstags und mittwochs, von der Behörde im Oktober 2021 (!) die Baugenehmigung zu einmal im Monat gibt’s zusätzlich erhalten. Nach arbeitsreichen Wochen und Umsetzung aller Familienyoga. vorgeschriebenen Instandsetzungsarbeiten (neue Stützenjöcher, neue Rollenbatterien, stabile Steuerleitungen) folgte am 24. NEU: Yoga-Event am Samstag, November unser Ansuchen um seilbahnrechtliche Betriebsbe- 17. September – bitte vormerken! willigung sowie Bewilligung der Wiederaufnahme des Betriebes. Alle Termine unter www.rangger- Punktlandung: Persönliche Übernahme der beiden positiven koepfl.at, in unserem Sommerfol- Bescheide am Freitag, 10. Dezember 2021 um 10.00 Uhr in der oder bei www.sansarayoga.at. Innsbruck, Inbetriebnahme unseres Köpflliftes am selben Tag um 11.30 Uhr. Ergebnis: 34.200 Fahrten im Feber 2022, 19.631 Am Pfingstwochenende starten wir mit dem Sommerbetrieb: Fahrten im März 2022. Wie in den vergangenen Jahren Bahnbetrieb an Wochenen- den und gesetzlichen Feiertagen im Juni, sodann ab Mitte Peter-Anich-III: Am 7. September 2021 Ansuchen um September bis 26. Oktober. Bahnbetrieb von Mittwoch bis Sonntag ab Samstag, 2. Juli √ naturschutzrechtliche Bewilligung für den Bau und Betrieb bis Sonntag, 11. September. einer kuppelbaren Kombibahn Alle Informationen incl. Tarife auf www.rangger-koepfl.at √ Verlegung der Einstiegstelle (Umlenkstation) des derzeitigen SL Rosskogel II bergwärts Allen einen schönen Sommer! √ Widmungsänderungen der derzeitigen Schleppliftspur als Schipiste bzw. Aufstiegsspur Hubert Deutschmann √ Geringfügige Änderungen im Verlauf der derzeitigen Geschäftsführer Rodelbahn & bestehenden Piste. Die mündliche Verhandlung am 24. März 2022 verlief aufgrund der fachlich gut vorbereiteten und mit den Amtssachverständi- gen abgestimmten Einreichunterlagen sehr positiv – wenn ihr diesen Bericht lesen werdet, sollte die naturschutzrechtliche Genehmigung für unser nächstes große Projekt hoffentlich www.rangger-koepfl.at bereits vorliegen. 5
Gemeinde Gemeinderatsprotokolle Niederschrift über die am 15.03.2022 statt- Es werden nachstehende Stellen für den Ge- Punkt 9 gefundene konstituierende Sitzung des Ge- meindevorstand ermittelt: Bestellung der Organe von Gemeindegutsag- meinderates: rargemeinschaften Auf Oberperfuss Aktiv - Bürgermeisterin Johan- Anwesende: na Obojes-Rubatscher entfallen zwei Stellen. Der Gemeinderat der substanzberechtigten Bgm.in Mag.a Auf die Bürgerliste Oberperfuss entfallen zwei Gemeinde hat aus seiner Mitte für die Dauer Johanna OBOJES-RUBATSCHER Stellen. der Funktionsperiode des Gemeinderats den Vize-Bgm. Thomas ZANGERL Auf die Gemeinschaftsliste Oberperfuss, Tho- Substanzverwalter und für den Fall der Verhin- GV MMag. Michael GRÜNFELDER mas Zangerl entfällt eine Stelle. derung des Substanzverwalters einen ersten GR Christian SCHÖPF und einen zweiten Stellvertreter sowie den GR Andreas WILHELM Punkt 6 ersten Rechnungsprüfer zu bestellen. GR Melanie MEDWED Beratung und Durchführung über die Wahl des Zum Rechnungsprüfer darf nicht bestellt GR Horst LORENZ - Ersatz Bürgermeister-Stellvertreters werden, wer zum Obmann, Stellvertreter des GR Ing. Anton SCHMID Obmanns, Mitglied des Ausschusses oder GR Franz HAID Die Bürgermeisterin ersucht um Namhaft- Substanzverwalter (Stellvertreter des Subs- GR Ing. Michael MAIR machung der beiden Stimmenzähler. Es wird tanzverwalters) gewählt ist. GR Gerhard SCHUSTER Roland Hornegger und Florian Mair als Wahl- GR Florian MAIR helfer bestellt. Bürgerliste Oberperfuss schlägt Ing. Anton GR Rupert ALTENHUBER Schmid zum Substanzverwalter vor. GR Roland HORNEGGER Die Bürgermeisterin verliest die von den Frak- tionen eingelangten Wahlvorschläge für den GV. MMag. Michael Grünfelder schlägt Bgm. Entschuldigt: Bürgermeisterstellvertreter. Nachstehende in Johanna Obojes-Rubatscher zur Substanz- GR Thomas KIRCHMAIR Wahlvorschläge werden von den Gemeinde- verwalterin vor. ratsparteien formgerecht eingebracht: Punkt 1 Das Ergebnis der geheimen Abstimmung lautet: Angelobung des Gemeinderates BLO: Ing. Anton Schmid Die Bürgermeisterin verliest die Gelöbnisformel GLO: Thomas Zangerl 5 Stimmen für GV Ing. Anton Schmid und die Gemeinderätin sowie die Gemeinderäte 10 Stimmen für Bgm.in Johanna Obojes-Ru- leisten das Gelöbnis. Das Ergebnis der geheimen Abstimmung lautet: batscher Punkt 2 5 Stimmen für Ing. Anton Schmid Somit ist Bgm.in Johanna Obojes-Rubatscher Festlegung der Anzahl der Bürgermeister- 10 Stimmen für Thomas Zangerl im ersten Wahlgang zur Substanzverwalterin stellvertreter gewählt. Somit ist Thomas Zangerl im ersten Wahlgang In Gemeinden mit mehr als 1.000 und höchstens zum Bürgermeister-Stellvertreter gewählt. Bgm.in Mag.a Johanna Obojes-Rubatscher 5.000 Einwohnern ist zu bestimmen, ob ein schlägt Vizebürgermeister Thomas Zangerl zweiter Bürgermeister-Stellvertreter vorzusehen Punkt 7 zum ersten Stellvertreter des Substanzver- ist; die Entscheidung ist mit einfacher Mehrheit Wahl der weiteren stimmberechtigten Mitglie- walters vor. zu treffen und bindet für die gesamte folgende der des Gemeindevorstandes sechsjährige Funktionsperiode. Das Ergebnis der geheimen Abstimmung lautet: Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, einen Von den Gemeinderatsfraktionen werden neben Bürgermeisterstellvertreter zu wählen. Der der Bürgermeisterin und dem Bürgermeister- 12 Stimmen für Vizebürgermeister Thomas Antrag wird einstimmig angenommen. stellvertreter folgende Gemeinderäte als stimm- Zangerl berechtigte Mitglieder des Gemeindevorstandes 3 Stimmen Enthaltung Punkt 3 formgerecht namhaft gemacht: Beratung und Beschlussfassung über die An- Somit ist Vizebürgermeister Thomas Zangerl zahl der weiteren stimmberechtigten Mitglieder OA: MMag. Michael Grünfelder im ersten Wahlgang zum ersten Stellvertreter des Gemeindevorstandes BLO: Ing. Anton Schmid, Franz Haid der Substanzverwalterin gewählt. Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, drei Punkt 8 Bgm. Mag. a Johanna Obojes-Rubatscher weitere stimmberechtigte Personen in den Wahl der Ersatzmitglieder der stimmberech- schlägt GV MMag. Michael Grünfelder zum Gemeindevorstand zu bestellen. Der Antrag tigten Mitglieder des Gemeindevorstandes zweiten Stellvertreter des Substanzverwalters wird einstimmig angenommen. vor. Als Ersatzmitglieder der stimmberechtigten Punkt 4 Mitglieder des Gemeindevorstandes werden Bürgerliste Oberperfuss schlägt GV Ing. Anton Beratung und Beschlussfassung, ob die stimm- folgende Gemeinderäte namhaft gemacht: Schmid zum zweiten Stellvertreter des Subs- berechtigten Mitglieder des Gemeindevor- tanzverwalters vor. standes im Fall ihrer Verhinderung durch Für die Bürgermeisterin Mag.a Johanna Obojes- Ersatzmitglieder zu vertreten sind Rubatscher – Thomas Kirchmair Das Ergebnis der geheimen Abstimmung lautet: Für den Bürgermeister Stellvertreter Thomas Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, dass die Zangerl – Rupert Altenhuber 5 Stimmen für GV Ing. Anton Schmid Mitglieder des Gemeindevorstandes im Falle Für GV. MMag. Michael Grünfelder – Christian 10 Stimmen für GV MMag. Michael Grünfelder ihrer Verhinderung vertreten werden sollen. Der Schöpf Antrag wird einstimmig angenommen. Für GV. Ing. Anton Schmid – Ing. Michael Mair Somit ist GV MMag. Michael Grünfelder im Für GV. Franz Haid – Gerhard Schuster ersten Wahlgang zum zweiten Stellvertreter Punkt 5 der Substanzverwalterin gewählt. Ermittlung, wie viele Stellen des Gemeinde- vorstandes auf die einzelnen Gemeinderats- Bgm. Mag. a Johanna Obojes-Rubatscher parteien entfallen. schlägt GR Rupert Altenhuber zum ersten 6
Gemeinde Rechnungsprüfer der Gemeindegutsagrarge- Gemeinderatsperiode einen Finanzausschuss schaften mit 6 Mitgliedern einzurichten. Der meinschaft vor. mit 6 Mitgliedern einzurichten. Der Antrag wird Antrag wird mit 10 JA- und 5-NEIN Stimmen mit 10 JA- und 5-NEIN Stimmen angenommen. angenommen. Das Ergebnis der geheimen Abstimmung lautet: Für den Finanzausschuss werden namhaft Für den Ausschuss für Bau- und Raumordnung 13 Stimmen für GR Rupert Altenhuber gemacht: und Gemeindeliegenschaften werden namhaft 2 Stimmen Enthaltung gemacht: OA: MMag. Michael Grünfelder, Markus Müller, Somit ist GR Rupert Altenhuber im ersten Josef Baumann OA: Mag.a Johanna Obojes-Rubatscher, Ing. Wahlgang zum ersten Rechnungsprüfer der BLO: Gerhard Schuster, Florian Mair Christoph Gutleben, Franziskus Loidl Gemeindegutsagrargemeinschaft Oberperfuss GLO: Thomas Zangerl BLO: Ing. Anton Schmid, Ing. Michael Mair gewählt GLO: Rupert Altenhuber Die Bürgermeisterin, Mag.a Johanna Obojes- Punkt 10 Rubatscher, stellt den Antrag für die Dauer Die Bürgermeisterin, Mag.a Johanna Obojes- Bestellung der Ausschüsse der Gemeinderatsperiode einen Ausschuss für Rubatscher, stellt den Antrag für die Dauer Kultur und Öffentlichkeitsarbeit mit 6 Mitglie- der Gemeinderatsperiode einen Ausschuss für Die Bürgermeisterin, Mag.a Johanna Obojes- dern einzurichten. Der Antrag wird mehrheitlich Infrastruktur (Weg, Wasser, Kanal und Verkehr) Rubatscher, stellt den Antrag den Überprüfungs- angenommen. mit 6 Mitgliedern einzurichten. Der Antrag wird ausschuss (verpflichtend einzurichten, daher mit 10 JA- und 5-NEIN Stimmen angenommen. ohne Beschluss) mit 5 Mitgliedern zu besetzen. Für den Ausschuss für Kultur und Öffentlich- Der Antrag wird einstimmig angenommen. keitsarbeit werden namhaft gemacht: Für den Ausschuss für Infrastruktur (Weg, Wasser, Kanal und Verkehr) werden namhaft Für den Überprüfungsausschuss werden nam- OA: Mag.a Johanna Obojes-Rubatscher, Melanie gemacht: haft gemacht: Medwed, Eva Mair BLO: Ing. Anton Schmid, Dr.in Heidemaria OA: MMag. Michael Grünfelder, Ing. Christoph OA: MMag. Michael Grünfelder, Thomas Kirch- Abfalterer Gutleben, Christian Schöpf mair GLO: Roland Hornegger BLO: Franz Haid, Ing. Michael Mair BLO: Gerhard Schuster, Florian Mair GLO: Thomas Zangerl GLO: Rupert Altenhuber Die Bürgermeisterin, Mag.a Johanna Obojes- Rubatscher, stellt den Antrag für die Dauer Die Bürgermeisterin, Mag.a Johanna Obojes- Die Bürgermeisterin, Mag.a Johanna Obojes- der Gemeinderatsperiode einen Ausschuss für Rubatscher, stellt den Antrag für die Dauer der Rubatscher, stellt den Antrag für die Dauer der Bau- und Raumordnung und Gemeindeliegen- Gemeinderatsperiode einen Generationenaus- MEIN ELBA ONLINE BANKING. Auch das Beste kann man immer NOCH R, CHE EINFA LLER, noch ein bisschen besser machen. SCHNE ER. Wir haben Mein ELBA, das Online BESS Banking, dem die meisten Öster- reicher vertrauen, weiterentwickelt, sodass es jetzt noch einfacher, schneller und besser für Sie ist. Überzeugen Sie sich einfach selbst. WIR MACHT’S MÖGLICH. raiffeisen.at/mein-elba 7
Gemeinde schuss (Bildung, Kindergarten, Schule, Jugend, Vizebürgermeister Thomas Zangerl schlägt GR Dringlichkeitsantrag betreffend Protokollbe- Familie, Senioren, Sport und Soziales) mit 6 Roland Hornegger als Ersatzmitglied für den sprechung und Genehmigung des Gemeindera- Mitgliedern einzurichten. Der Antrag wird mit Sozial- und Gesundheitssprengel an der Melach tes. Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. 10 JA- und 5-NEIN Stimmen angenommen. vor. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Dringlichkeitsantrag betreffend Dorfbrunnen. Für den Generationenausschuss (Bildung, Kin- Ersatzmitglied Forsttagsatzungskommission Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. dergarten, Schule, Jugend, Familie, Senioren, Die Bürgermeisterin weist den Antrag den Sport und Soziales) werden namhaft gemacht: Bgm.in Johanna Obojes-Rubatscher schlägt Tagesordnungspunkt 3a zu. Vizebürgermeister Thomas Zangerl als Ersatz- OA: Mag.a Johanna Obojes-Rubatscher, Thomas mitglied der Forsttagsatzungskommission Punkt 1 Kirchmair, Melanie Medwed vor. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Bericht der Frau Bürgermeisterin BLO: Franz Haid, Gerhard Schuster GLO: Thomas Zangerl Punkt 12 Die Bürgermeisterin berichtet über die beiden Beratung und Beschlussfassung betr. Inka- Gemeindeversammlungen betr. Verkehrsum- Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, den merierung in Öffentliches Gut leitungen für den Kanalbau. Es sind alle Seiten Ausschuss Wirtschaft und Umwelt (Wirtschaft, bemüht, die Belastungen so gering wie möglich Tourismus, Umwelt, Land-und Forstwirtschaft) Der Gemeinderat der Gemeinde Oberperfuss zu halten. Auch von Seiten des VVT bzw. Post- mit 6 Mitgliedern einzurichten. Der Antrag wird beschließt den vorliegenden Übergabsver- bus wird alles Mögliche unternommen, dass mit 10 JA- und 5-NEIN Stimmen angenommen. trag nach der Grundsatzvereinbarung vom die Personen rechtzeitig befördert werden. 17.09.2020 zwischen der Gemeinde Oberper- Verzögerungen können dennoch auftreten. Bei Für den Ausschuss Wirtschaft und Umwelt fuss und dem Öffentlichen Gut der Gemeinde Problemen bitte die Gemeinde kontaktieren, (Wirtschaft, Tourismus, Umwelt, Land- und Oberperfuss als Übernehmerin und Herrn Phil- die Baufirma versucht, diese wenn möglich Forstwirtschaft) werden namhaft gemacht: ippe Hueber als Übergeber sowie Herrn Johann zu lösen. Hueber als Veräußerungsverbotsberechtigter Die Veranstaltung der Jungbauern/Landjugend OA: Mag.a Johanna Obojes-Rubatscher, Andreas betr. Trennstück 1 aus dem Gst-Nr. 3174/1 in EZ am 12. März verlief leider nicht optimal. Es Wilhelm, Christian Schöpf 90036 KG 81305 Oberperfuss im Ausmaß von kamen wesentlich mehr junge Menschen, die BLO: Andreas Krieglsteiner, Karl Ruetz 28 m2 nach der Vermessungsurkunde von DI endlich wieder feiern wollten. GLO: Roland Hornegger Christian Danzberger GZ 11239. Das Öffentliche Ing. Anton Schmid brachte bei der konstituie- Gut der Gemeinde Oberperfuss übernimmt das renden Sitzung des Gemeinderates vor, dass Punkt 11 vorhin bezeichnete Trennstück 1 im Ausmaß auch diese Sitzung mit dem Punkt „Anträge, Bestellung der in andere Organe zu entsen- von 28 m2 in ihr Alleineigentum und schreibt Anfragen und Allfälliges“ zu schließen habe. Die dende Vertreter der Gemeinde es der Gst.Nr. 2912 in EZ 294 KG 81305 Ober- Tagesordnung wurde nach unserem aktuellen perfuss zu (Widmung zu Gemeingebrauch). Der Wissensstand erstellt. Unsere Anfrage bei dem Die Verbandsversammlungen bestehen jeweils Antrag wird einstimmig angenommen. Gemeindeverband ergab, dass das Fehlen aus den Bürgermeistern der dem Gemeindever- dieses TO-Punktes bei der konstituierenden band angehörenden Gemeinden sowie aus dem Sitzung keine Auswirkungen hat. Verbandsobmann und seinem Stellvertreter, Protokoll über die am Dienstag, den 29. März auch wenn sie nicht Bürgermeister oder ein 2022 öffentlich abgehaltene Gemeinderats- Punkt 2 vom Gemeinderat einer solchen Gemeinde sitzung: Bericht über die Sitzung des Gemeindevor- entsandtes Mitglied sind. Gemeinden, deren standes Anteil am Aufwand des Gemeindeverbandes Anwesende: mehr als 20%. beträgt, haben weitere Vertre- Bgm.in Mag.a Der GV genehmigte in seiner Sitzung vom ter in die Verbandsversammlung, höchstens Johanna OBOJES-RUBATSCHER 28.03.2022, dass die Tirolwoche der VS Ober- jedoch einen für je weitere angefangene 10% Vize-Bgm. Thomas ZANGERL perfuss-Berg mit EUR 200,– und die Schwimm- zu entsenden, sofern in der Satzung nichts GV MMag. Michael GRÜNFELDER woche der VS Oberperfuss-Dorf mit EUR 300,– anderes bestimmt ist. Diese Vertreter müssen GR Thomas KIRCHMAIR unterstützt wird. Mitglieder des Gemeinderates der sie entsen- GR. Christian SCHÖPF Die Benefizveranstaltung am 14. Mai 2022 im denden Gemeinde sein. Die Amtsdauer eines GR. Andreas WILHELM MZS (Veranstalter: PAMO) für die Ukrainehilfe Mitgliedes der Verbandsversammlung, das GR. Melanie MEDWED der Caritas soll in Höhe der Saalmiete gespon- nicht Bürgermeister ist, beträgt sechs Jahre. GV. Anton SCHMID sert werden. Ein solches Mitglied scheidet mit seinem Aus- GV. Franz HAID scheiden aus dem Gemeinderat auch aus der GR. Michael MAIR Punkt 3 Verbandsversammlung aus. GR. Gerhard SCHUSTER Bericht über die Sitzung des Ausschusses für GR. Florian MAIR Infrastruktur Weiteres Mitglied in die Verbandsversamm- GR. Rupert ALTENHUBER lung des Altenwohn- und Pflegeheimes in GR. Roland HORNEGGER Die konstituierende Sitzung des Infrastruk- Unterperfuss: GR. Markus MÜLLER (Ersatz) turausschusses fand am 22.03.2022 statt. Darüber hinaus wurde folgender TO-Punkt be- OA schlägt GR Andreas Wilhelm vor. Der Antrag Entschuldigt: handelt: Beratung und Beschlussfassung betr. wird einstimmig angenommen. GR. Ing. Christoph GUTLEBEN Parkplatz Dörreweg. Der Raumplaner DI Rauch hatte bereits einen ersten Entwurf entwickelt. Vizebürgermeister Thomas Zangerl schlägt GR Die Bürgermeisterin begrüßt die anwesenden Dieser sollte an die Erfordernisse angepasst Roland Hornegger als Ersatzmitglied vor. Der Gemeinderätinnen, Gemeinderäte und Zuhö- und dem Ausschuss vorgestellt werden. Die Antrag wird einstimmig angenommen. rer und eröffnet die heutige konstituierende Zufahrt zum Parkplatz soll in jedem Fall vom Sitzung. Dörreweg her erfolgen. Mitglied in den Sozial- und Gesundheitsspren- gel an der Melach: GR Thomas Kirchmair und Ersatz-Gemeinderat Punkt 3a Markus Müller werden angelobt. Dringlichkeitsantrag Dorfbrunnen OA schlägt Christian Schöpf als Mitglied für den Sozial- und Gesundheitssprengel an der Melach Dringlichkeitsantrag betreffend Bekanntgabe GV Ing. Anton Schmid stellt den Antrag an vor. Der Antrag wird einstimmig angenommen. der Termine für die Gemeinderatssitzungen den GR bzw. den zuständigen Ausschuss den 2022. Der Antrag wurde mehrstimmig abge- neuen Standort des Dorfbrunnes noch einmal lehnt. zu diskutieren und gegebenenfalls abzuändern 8
Gemeinde bzw. diesen am alten Standort als zentrales Punkt 5 Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, die Mehr- Element des neu geschaffenen Platzes zu Beratung und Beschlussfassung betr. Ände- kosten für das Haus Teresa zu übernehmen. belassen, da: rung des Bebauungsplans für Gst. 3010/6 Der Antrag wird einstimmig angenommen. • Die Verkehrssicherheit und den Verkehrsfluss Änderung Bebauungsplan – kombinierter Auf- Punkt 9 durch den Brunnen am neuen Standort behin- lage- und Erlassungsbeschluss: Beratung und Beschlussfassung betr. Dienst- dert wird. (Personen, die den Brunnen benützen Auf Antrag der Bürgermeisterin beschließt der barkeitsvertrag TIWAG, Verlegung im Öffent- stünden dann auf der Straße.) Gemeinderat der Gemeinde Oberperfuss den lichen Gut • Der Alte Standort im Führer „Kraftplätze in vom Büro Planalp ZT GmbH ausgearbeiteten Nord- und Südtirol“ als ein ganz besonderer Entwurf über die Erlassung der 1. Änderung Die TIWAG möchte das 30-kV-Kabel in der Sil- Kraftplatz Tirols hervorgehoben wird. des Bebauungsplanes vom 10.03.2022 durch bergasse unterirdisch verlegen. Dazu benötigt • Wiederum 1-2 Parkplätze im Zentrum verloren vier Wochen hindurch zur öffentlichen Einsicht- es die Zustimmung der Gemeinde. gehen würden. nahme aufzulegen. • Der Alte Standort mit den Bänken ringsum Gleichzeitig wird der Beschluss über die Erlas- Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, der besonders von älteren Menschen als Treff- sung des gegenständlichen Bebauungsplanes TIWAG die Dienstbarkeit der Verlegung, Be- punkt zum Verweilen sehr geschätzt wird. Das gefasst. nützung und Erhaltung von Starkstromkabeln Entfernen des Brunnens mit seinem Plätschern Dieser Beschluss wird nur rechtswirksam, wenn zur Übertragung von elektrischer Energie samt würde diese Idylle zerstören. innerhalb der Auflegungs- und Stellungnahme- Kabeln zur Übertragung von Nachrichten samt • Der schöne Dorfbrunnen am alten Standort frist keine Stellungnahme zum Entwurf von Zubehör in Grundstück 3131 KG Oberperfuss der hl. Margaretha geweiht wurde und geweihte einer hierzu berechtigten Person oder Stelle laut Plan einzuräumen. Der Antrag wird ein- Objekte nur mit Zustimmung der Kirche versetzt abgegeben wird. Der Antrag wird einstimmig stimmig angenommen. werden sollten. angenommen. • Die Wertigkeit des Dorfbrunnens durch die Punkt 10 Verlegung stark abgewertet werden würde. Punkt 6 Bericht über die Jahresrechnung 2021 und • Die alt ehrwürdige Eibe, die den Vorplatz der Beratung und Beschlussfassung betr. Bil- den Voranschlag 2022 der Gemeindegutsa- Kirche so positiv auflockert, dadurch entfernt dungsoffensive für die VS Oberperfuss-Berg grargemeinschaft Oberperfuss werden würde. Eine Eibe benötigt mind. 50-60 Jahre, um diese Größe zu erreichen. Eiben Die digitalen Möglichkeiten für die Volksschule Der Rechnungsprüfer der GGAG Oberperfuss, verschönern viele historisch bedeutsame Bau- Oberperfuss-Berg sollten verbessert werden. GR Rupert Altenhuber, berichtet von der Über- werke – z.B. Hofburg in IBK, Schloss Ambras, Das Land Tirol fördert mit ihrer Bildungsof- prüfung vom 22.03.2022. etc. Eine leichtfertige Entfernung wäre daher ein fensive die Ausstattung. Die Kosten für die zu Bericht über die Jahresrechnung 2021 und Rückschritt um 50 Jahre und sehr bedauerlich. erneuerten Geräte belaufen sich auf ca. EUR den Voranschlag 2022 der GGAG Oberperfuss: • Der Hydrant als zentrale Wasserentnahmestel- 4.500,–, davon fördert das Land EUR 3.000,–, Jahresrechnung 2021: le im Dorf nicht mehr sinnvoll zu gebrauchen ist. sodass noch EUR 1.500,– von der Gemeinde Den Einnahmen von EUR 13 578.70 stehen Aus- Falls dies im Infrastrukturausschuss bespro- aufzubringen sind. gaben in Höhe von EUR 20 092,17 gegenüber. chen werden soll, ist GV Ing. Anton Schmid Das Jahr wurde mit einem Minus von EUR 6 auf eigenen Wunsch als Antragsteller lt. § 48 Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, die Bil- 513,47 abgeschlossen. TGO beizuziehen. dungsoffensive zu unterstützen und die ver- bleibenden Kosten zu übernehmen. Der Antrag Anfangsbestand Girokonto und Sparbuch: Dieser Tagesordnungspunkt wird dem Aus- wird einstimmig angenommen. € 26.433,07 schuss Infrastruktur zugewiesen. Endbestand Girokonto und Sparbuch: Punkt 7 € 19.919,60 Punkt 4 Beratung und Beschlussfassung betr. Blechab- Bericht über die Sitzung des Ausschusses deckung der Friedhofsmauer neben der To- Die Differenz ergibt die völlige Übereinstimmung für Bau- und Raumordnung und Gemeinde- tenkapelle mit dem Jahresergebnis von € - 6.513,47 liegenschaften Die nördliche Friedhofsmauer zwischen Holz- Die Einnahmen haben sich gegenüber 2020 Die konstituierende Sitzung des Ausschusses schuppen und Totenkapelle benötigt eine Ab- leider vermindert. Die Bewirtschaftungsbeiträge für Bau- und Raumordnung und Gemeindelie- deckung. Diese soll bewirken, dass einerseits sind nochmals zurückgegangen. genschaften fand am 22.03.2022 statt. Da der die Mauer vor der Verwitterung geschützt ist Die steuerlichen Abgaben haben sich gegenüber Obmann bei der heutigen GR-Sitzung entschul- und andererseits das Regenwasser auf der früheren Jahren leicht erhöht. Das Jahresminus digt ist, berichtet die Bürgermeisterin über die Seite des Friedhofs abrinnen kann. ergibt sich aus den geringeren Einnahmen stattgefundene Sitzung. Es liegen zwei Angebote vor: die einfachere (Bewirtschaftungsbeiträge) sowie den We- Anfangs stellt DI Matthias FRITZ sein Projekt Ausführung von Daniel Sattler liegt bei EUR gerhaltungsbeiträgen (hierbei vor allem die am DR.-Fritz-Prior-Weg vor. Er möchte anstelle 2.038,32 inkl Mwst. Daniel kann die Arbeit unerwartete Sanierung am Sonnenrainweg). der geplanten und auch im Baubescheid geneh- nächste Woche durchführen. migten Wohnungen nun Ferienwohnungen bis Voranschlag 2022 max. 40 Betten errichten. Der Ausschuss debat- Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, die Ar- Es wurden Einnahmen in der Höhe von EUR tiert umfassend die Problematik. Einstimmig beit an die Fa. Daniel Sattler zum Preis von 17.450,00 und Ausgaben in Höhe von EUR wird die Abhaltung einer Gemeindeversamm- EUR 2.038,32 zu vergeben. Der Antrag wird 17.810,00 budgetiert. Der Bewirtschaftungs- lung mit den von diesem Bereich betroffenen einstimmig angenommen. beitrag steigt wieder etwas an. Bewohnern befürwortet. Auch der Raumplaner sollte dazu eingeladen werden. Die Tagesord- Punkt 8 Punkt 11 nungspunkte 3, 5, 6 und 7 wurden aufgrund Beratung und Beschlussfassung betr. Ab- Beratung und Beschlussfassung betr. Ankauf fehlender Unterlagen (die von Behörden bzw. gangsdeckung 2021 vom Seniorenheim Teresa Gst. 3236 KG 81305 Oberperfuss den Antragstellern einzubringen sind) von der Tagesordnung genommen. Im Vorjahr wurde der Rechnungsabschluss Im Jänner 2019 beschloss der Gemeinderat Der TO-Punkt 4 (Bebauungsplan für das Gst um EUR 194.866,27 (für alle 7 Gemeinden) eine Grundsatzvereinbarung mit Dr. Franz 3010/6) wurde ausführlich debattiert. Der überschritten. Unsere Gemeinde trifft es, den Span. Teil dieser Vereinbarung bildete das Ausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, dem Anteil von EUR 35.896,42 zu übernehmen. Die Vorkaufsrecht für die Hofstelle „Gspan“ GP 3236 Bebauungsplan zuzustimmen. Bürgermeisterin betont, dass ein großer Anteil KG Oberperfuss in Höhe von EUR 400.000,– davon auf die Personalkosten entfällt. indexiert. Dr. Franz Span verschied 2021. Das 9
Gemeinde Vorkaufsrecht soll nun von der Gemeinde in GR Rupert Altenhuber legt die Budgetüberwa- Punkt 16 Anspruch genommen werden. Der Nachlass- chungsliste aus dem Jahr 2021 zur Einsicht vor. Anträge, Anfragen und Allfälliges verwalter Notar Mag. Josef Reitter übermittelte Bei der Kassaprüfung am 25.02.2022 wurde den indexierten Kaufpreis in Höhe von ca EUR diese, wie unter Punkt 12 berichtet, überprüft. GR Andreas Wilhelm weist darauf hin, dass in 3 437.600,– zzgl. Neben- und Vertragserrich- Laut § 106 TGO müssen alle Überschreitungen Wochen Ostern ist. Er bittet, dass bis zu diesem tungsgebühren. der Mittelverwendungsansätze vom Gemein- Termin das Bauobjekt vor der Kirche entweder In dieser Sache böte sich an, die halbe Fläche derat beschlossen werden. abgeschlossen ist oder zumindest in einem des Grundstücksstreifens GP 3233 KG Ober- Alle Haushaltsüberschreitungen sind für den absolut sauberen Zustand der Bevölkerung perfuss (westliche Zufahrt zum Grundstück), Überprüfungsausschuss schlüssig bzw. wur- präsentiert wird. das wären 26,5 m2, zu einem angemessenen den bereits zum Teil vom Gemeinderat schon Preis zu erwerben. Ein diesbezügliches Angebot beschlossen. GR Christian Schöpf appelliert nochmal an alle wäre noch zu legen. Einwohner und Einwohnerinnen von Oberper- GR. Rupert Altenhuber stellt den Antrag, alle fuss, dass während den Bautätigkeiten vom Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, das vom Gemeinderat noch nicht beschlossenen Kanal und Wohnbauten mit den Baufirmen und Grundstück zum Preis von ca EUR 437.600,– Überschreitungen der Mittelverwendungsan- der Gemeinde zusammenarbeitet. zzgl. Neben- und Vertragserrichtungsgebühren sätze gegenüber dem Voranschlag 2021 zu zu erwerben sowie für die halbe Zufahrt ein genehmigen. Der Antrag wird mehrstimmig GR Christian Schöpf regt an, die eigenen Stau- Angebot zu legen. Der Antrag wird einstimmig angenommen. denhecken auf die Grundgrenzen bzw. auf angenommen. die Landesstraßenbegrenzungen zurückzu- Punkt 15 schneiden. Punkt 12 Beratung und Beschlussfassung über die Bericht über die Örtliche Kassaprüfung 1. Jahresrechnung 2021 GV Ing. Anton Schmid fragt an, wann der Quartal 2022 Gemeinderat der Bürgerliste Oberperfuss in Die Bürgermeisterin legt den Rechnungsab- den Aufsichtsrat der Bergbahnen Oberperfuss Der Obmann des Überprüfungsausschusses schluss für das Haushaltsjahr 2021 vor. Die- GmbH zu entsenden ist. der Vorperiode, GR Rupert Altenhuber, berichtet ser wurde vom Überprüfungsausschuss am über die am 25.02.2022 stattgefundene Sitzung. 25.02.2022 vorgeprüft. Am 25.02.2022 erfolgte Die Bürgermeisterin ersucht um Namhaftma- Überprüft wurde die Gemeindekasse betreffend der Anschlag der Kundmachung, dass der Rech- chung schriftlich bei der Gemeinde. das 1. Quartal 2022 und die Budgetüberwa- nungsabschluss in der Zeit vom 28.02.2022 chungsliste. Die Kassenbestandsaufnahme bis 14.03.2022 zur öffentlichen Einsichtnahme GV Ing. Anton Schmid fragt an, was bei der Ge- ergab keine Beanstandungen und die volle aufliegt. Es sind keine Stellungnahmen hierzu meindeversammlung am vergangenen Freitag Übereinstimmung bezüglich der Aufzeichnun- eingelangt. mit „diversen baulichen Leistungen im Bereich gen. Auch die buchungs- und Belegsprüfung Der Rechnungsabschluss des Ergebnishaus- Kengelscheiben“ gemeint ist. ergab keine Mängel. haltes 2021 weist ein Nettoergebnis von +EUR Die Budgetüberwachungsliste 2021 wurde kon- 557.632,17 nach Zuweisung und Entnahmen Die Bürgermeisterin führt dazu aus, dass damit trolliert und sämtliche noch nicht bereits schon von Haushaltsrücklagen auf. Der buchmäßige die Straßenbeleuchtung gemeint war. in der GR-Sitzung vom 04.11.2021 genehmigten und tatsächliche Kassenbestand der Girokonten Budgetüberschreitungen 2021 überprüft. und Zahlungsmittelreserven per 31.12.2021 GV Ing. Anton Schmid fragt an, warum die Frau Alle Überschreitungen der Mittelverwendungs- betrug + EUR1.203.332,25. Bürgermeisterin ihrer Pflicht als Substanzver- ansätze konnten nach Erläuterung durch die FV walterin nicht nachgekommen ist und weder Angelika Heis nachvollzogen werden. Für eine Vollständiger Wortlaut des Berichtes über die den Agrarobmann noch den Waldaufseher Beauftragung in Höhe von EUR 2.940,00 lag Jahresrechnung 2021 => siehe Gemeinde- über die Unpassierbarkeit des Haggenweges weder ein GR-Beschluss, noch ein Budgetansatz ratsprotokoll auf Gemeindewebsite oder im informiert hat, obwohl dies eindeutig in den vor. Es wurden auch keine Vergleichsangebote Gemeindeamt. Statuten der Gemeindegutsagrargemeinschaft eingeholt. Es kam zu einer freihändigen Vergabe geregelt ist? Und bis wann ist der Haggenweg durch einen einzelnen Mitarbeiter. Es sind ge- Laut Ermittlung der Finanzlage per 31.12.2021 wieder passierbar? eignete Maßnahmen zu setzen, dass Derartiges konnte für die Gemeinde ein Verschuldungsgrad in Zukunft nicht mehr vorkommen kann. in der Höhe von 27,00 % errechnet werden. Die Bürgermeisterin führt dazu aus, dass dies nicht passieren hätte dürfen. Es hat in diesen Punkt 13 Die Überschreitungen der Mittelverwendungs- Zusammenhang auch Gespräche mit Bruno Bericht über die Überprüfung der Jahresrech- ansätze wurden bereits heute unter Tagesord- Della Pietra gegeben, dass die Baustelle so nung 2021 nungs-punkt 14 beraten und beschlossen. Der rasch wie möglich fertig gestellt wird und der Bericht des Überprüfungsausschusses zur Weg wiederhergerichtet wird. GR Rupert Altenhuber berichtet über die am Vorprüfung der Jahresrechnung 2021 wur- 25.02.2022 stattgefundene Rechnungsab- de heute unter Tagesordnungspunkt 13 zur GV Ing. Anton Schmid möchte darauf hin- schlussprüfung 2021 durch den Überprüfungs- Kenntnis gebracht. weisen, dass er nach Bekanntmachen des ausschuss. Verkehrskonzeptes zum Kanalbauprojekt die Es wurde der ordnungsgemäße Übertrag der Die Bürgermeisterin übergibt den Vorsitz an den Frau Bgm., den Planer und die ausführende liquiden Mittel (Kassenbestand) aus dem Rech- Vizebürgermeister Thomas Zangerl. Firma mehrfach in verschiedenen Gremien nungsabschluss 2020 geprüft und für richtig vehement darauf hingewiesen hat, dass das befunden. Der Vizebürgermeister erkundigt sich, ob es ausgearbeitete Verkehrskonzept speziell im Der Kassenbestand der Girokonten und Zah- noch Fragen an die Bürgermeisterin gibt. bergwärts letzten Abschnitt ein Verkehrschaos lungsmittelreserven per 31.12.2021 stimmte nach sich ziehen wird. Diese Bedenken wurden mit dem buchmäßigen Endbestand der liquiden Nachdem keine Fragen mehr bestehen, verlässt auch von vielen Anwesenden bei der Gemein- Mittel lt. Finanzierungshaushalt zum 31.12.2021 die Bürgermeisterin das Sitzungszimmer. deversammlung geteilt. überein. Der Rechnungsabschluss 2021 wurde GV Ing. Anton Schmid schlug als Lösung der vom Überprüfungsausschuss somit für in Der Vizebürgermeister Thomas Zangerl stellt Problematik eine Einbahnregelung für den Ordnung befunden. den Antrag, den Rechnungsabschluss 2021 in Bereich Kammerland Kreuzung „Mentler“ – der aufgelegten Form zu beschließen und der Kreuzung Abfalterer Hermann und Kreuzung Punkt 14 Bürgermeisterin die Entlastung zu erteilen. Der Abfalterer Hermann bis Landesstraße bei Franz Beratung und Beschlussfassung über die Antrag wird mit 10 JA- und 5 NEIN-Stimmen Schmid, sowie eine Wegverbreiterung in Ab- Genehmigung der Haushaltsüberschreitun- angenommen. stimmung mit den Grundbesitzern mit nach- gen 2021 folgender Endgeltung von Kreuzung Abfalterer 10
Gemeinde Hermann bis Kreuzung Wiesgasse bei Picha GR Markus MÜLLER (Ersatz) Punkt 4 auf der Bergseite vor Baubeginn vor. GR Andreas KRIEGLSTEINER (Ersatz für Protokollbesprechung und Genehmigung des Ebenso verwies GV Ing. Anton Schmid darauf, TO-Punkt 18 und 19) Gemeinderates dass eine Ausführung nach Baubeginn zu spät ist und die Problematik noch verstärken wird Entschuldigt: Das Protokoll der Gemeinderatsitzungen wird und diese von ihm vorgeschlagene Lösung mit GR Christian SCHÖPF während der Sitzung mitgeschrieben und nach entsprechender Beschilderung die einzige ist, GR Rupert ALTENHUBER dem Ausdruck im Anschluss an die Sitzung von die den Verkehr fließend und sicher gestalten GR Florian MAIR (für TO-Punkt 19) der Vorsitzenden, der Schriftführerin und zwei kann. Außerdem wurde seitens GV Ing. Anton GR Gerhard Schuster (für TO-Punkt 18) Gemeinderäten unterfertigt (TGO § 46). Es Schmid noch auf die Lieferproblematik für bedarf keiner weiteren Genehmigung. Firmen, die Behinderung der Einsatzbereit- Die Bürgermeisterin stellt zwei Dringlichkeits- schaft der Feuerwehr und die Notwendigkeit anträge (Vertrag mit Tigas, Inkamerierung in GR Florian Mair gibt an, dass das Thema für alternative Schulwege verwiesen. Öffentliches Gut), beide werden angenommen. Protokollbesprechung und Genehmigung in Die Bürgermeisterin berichtet, dass nahezu alle anderen Gemeinden seit vielen Jahren Gang Punkte bereits abgearbeitet sind. Wir werden Bericht der Frau Bürgermeisterin und Gäbe ist. Dieser Prozess fördert eine auch am Donnerstag eine Versammlung für Qualitätssteigerung des Dokumentes sowie die die Eltern hier abhalten, wo Alternativen für Die Bürgermeisterin berichtet, dass der Forst- Sicherheit, dass alle GR mit der Niederschrift den sicheren Schulweg präsentiert werden. weg im Tiefental (Rodelbahn) demnächst sa- ihrer Wortmeldung einverstanden sind. Gleichzeitig werden wir auch versuchen, Eltern niert wird. Für die Sanierung des Sonnenrain- zu finden, die in der ersten Zeit den Schulweg weges wird zu einer Informationsveranstaltung Punkt 5 überwachen, damit die Kinder sicher zur Schule eingeladen. Der Termin sollte mit Ende Juni Beratung und Beschlussfassung betr. Pho- kommen. GR Christian Schöpf erklärt sich angesetzt sein, der Bezirksförster Hannes tovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden spontan bereit, als Schülerlotse auszuhelfen. Waldhart ist anwesend. GR Florian Mair fragt an, ob eine Sanierung des Der Haggenweg sollte nach Auskunft des Bau- Die Gemeindeliegenschaften der Gemeinde Sonnenrainwegs angedacht ist. Er droht abzu- werbers bis voraussichtlich Mitte Juni wieder Oberperfuss befinden sich im Bezug auf Pho- rutschen, daher besteht hier Gefahr in Verzug. befahrbar sein. tovoltaik in bester sonniger Lage. Im Landtag Wegerhaltung ist Sache der Substanzerhalterin. Wie in den letzten Jahren schon betreut auch wurde erst beschlossen, dass im Sinne des Die Bürgermeisterin als Substanzverwalterin heuer wieder Mair Viktor mit fachlicher Umsicht Landeszieles 2050 energieautonom zu werden, berichtet, dass über den Sonnenrainweg bereits unsere Forstwege. Danke Viktor für deinen Photovoltaikanlagen zwingend vorzusehen seit einigen Jahren mit der Bezirksforstinspek- Einsatz! sind, um überhaupt noch Förderungen aus tion gesprochen wird und von dieser Seite eine Mit der Kanalasanierung sind wir ziemlich im dem Gemeindeausgleichsfonds zu erhalten. Möglichkeit gesucht wird den Weg zu sanieren. Zeitplan. Eine Herausforderung stellt die Nazn- Es ist also höchste Zeit, hier tätig zu werden GR Gerhard Schuster erinnert daran, die Post- Kurve dar. Hier liegt der Fels knapp unter der und Angebote, Ertragsberechnungen, etc. ein- wurfsendung für den Busfahrplan bei der Asphaltdecke und muss weggeschrämt werden. zuholen und erstellen zu lassen und sich auch stattgefundenen Gemeindeversammlung am Das Bauwerk für die Wasserabscheidung im im Hinblick auf Umsetzung und Finanzierung vergangen Freitag nicht vergessen wird. Bereich Brandstatt wird derzeit errichtet. Wenn Gedanken zu machen. Die Bürgermeisterin erläutert, dass dies bereits im Bereich der Raika-Kreuzung gearbeitet wird, Zudem sollte sich der Gemeinderat auch ein verschickt wurde. soll eine Fahrspur für den Verkehr offenbleiben. Konzept für Privathaushalte überlegen. Die GR Gerhard Schuster merkt an, dass es bei der Die Jahreshauptversammlungen diverser Ver- Gemeinde Oberperfuss könnte sich (auch mit Öffnung der Schranke beim Spielplatz beim eine werden nach 2 Jahren Pause nachgeholt. dem Kraftwerk) hier eine Vorbildrolle im Land Feuerwehrhaus eine Verordnung braucht. Die Benefizveranstaltung vom 14.Mai im MZS Tirol als Energiegemeinde sichern. GR Rupert Altenhuber fragt nach, wie der Ist- war ein großer Erfolg. Der Erlös geht an die Darum schlägt die Bürgerliste Oberperfuss vor, Stand mit dem Wohnprojekt mit der Neuen Ukrainehilfe der Caritas. dieses Thema dem Ausschuss für Bau- und Heimat ist. Heute holte die Bürgermeisterin die Musterer Raumordnung und Gemeindeliegenschaften Die Bürgermeisterin gibt an, dass es dazu einen von der Kaserne ab. Heuer wurden lediglich 10 zu übergeben und in der nächsten Ausschuss- Bebauungsplan braucht, der nun auszuarbeiten junge Oberperfer einberufen. sitzung zu behandeln. ist, Weiters braucht es eine neue Vergabericht- Die Bürgermeisterin erläutert dazu: Diese The- linie, die nun auszuarbeiten ist. Punkt 2 matik begleitet sowohl den Gemeinderat als Die Bürgermeisterin teilt informativ mit, dass Bericht über die Sitzung des Gemeindevor- auch den zuständigen Ausschuss bereits seit uns die Assistenzkraft im Hort mit Ende des standes Jahren. Es wurden Messungen durchgeführt Schuljahres verlässt. Die Stelle wird ausge- und Angebote eingeholt. Wir erwarten dem- schrieben. Der Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung nächst die entsprechende Gesetzesnovelle, die vom 12. Mai folgende Subventionen beschlos- die Anrechnung des elektrischen Stroms auf sen: sämtliche Gebäude der Gemeinde erlaubt. Der Protokoll über die am Donnerstag, den 19. • Die Tirolwoche der VS-Dorf mit EUR 350,– optimale Standort für eine PV-Anlage ist das Mai 2022 öffentlich abgehaltene Gemeinde- • Die Schwimmwoche der VS-Berg mit EUR Schulgebäude Dorf. In der Zeit der höchsten ratssitzung: 300,– Stromerzeugung (Ferienzeit) kann die erzeugte • Das Didi-Constantini-Andi Schiener Fußball Energie nur zu mäßigen Preisen ins Netz einge- Anwesende: und Sportcamp am Fußballplatz Oberperfuss speist werden. Eine Anrechnung des erzeugten Bgm.in Mag.a mit EUR 500,– Stroms auf alle Gebäude ist daher sinnvoll. Johanna OBOJES-RUBATSCHER Dieses Gesetz ist zwar lt. neuesten Informati- Vize-Bgm. Thomas ZANGERL Punkt 3 onen im Herbst 2021 in Kraft getreten. Sobald GV MMag. Michael GRÜNFELDER Bekanntgabe der Termine für die GR-Sitzungen die technischen Umsetzungsverordnungen GR Thomas KIRCHMAIR 2022 erlassen werden, wird sich der zuständige Aus- GR Andreas WILHELM schuss wiederum mit der Thematik befassen GR Melanie MEDWED Die Termine für die GR- und GV-Sitzungen und in Folge eine PV-Anlage für die Volksschule- GV Ing. Anton SCHMID wurden den Mitgliedern des Gemeinderates Dorf planen bzw. installieren. GV Franz HAID bereits mitgeteilt. Es können nach Bedarf aber GR Ing. Michael MAIR zusätzliche Sitzungen anberaumt werden. Die Punkt 6 GR Gerhard SCHUSTER Einladung dazu erfolgt dann entsprechend der Beratung und Beschlussfassung betr. miet- GR Florian MAIR TGO § 34b. freier Nutzung des MZS, PA-Hauses und des GR Roland HORNEGGER sanierten Gebäudes am Dorfplatz für ortsan- GR Andreas PRAXMARER (Ersatz) sässige Vereine 11
Gemeinde Die eingangs erwähnten Liegenschaften sind Die Bürgermeisterin teilt mit, dass es vor allem Bank AG. Alle Angebote wurden im 4-Augen- speziell zur Nutzung für Veranstaltungen ge- aufgrund des geplanten Grundankaufs im Dorf- Prinzip geöffnet. Die Fixzinsangebote sind nicht dacht. Vereine waren von der Corona-Pandemie zentrum und der höheren Baukosten betreffend vergleichbar. Nach eingehender Prüfung der an- besonders stark betroffen und mussten so- das Kanalprojekt notwendig geworden ist, einen geführten Angebote für die variable Verzinsung wohl bei Mitgliedern als auch bei wichtigen Nachtragsvoranschlag für das Jahr 2022 auszu- wird folgende Empfehlung an den Gemeinderat Einnahmen aus Veranstaltungen Einbußen arbeiten. Dieser ist in der Zeit vom 25.04.2022 der Gemeinde Oberperfuss abgegeben: verzeichnen. bis 09.05.2022 zur öffentlichen Einsichtnahme Als Bestbieter wurde die Hypo Tirol Bank AG Mit einer mietfreien Nutzung der eingangs im Gemeindeamt aufgelegen. Es wurden keine bei der variablen Verzinsung mit 3-Monats- erwähnten Liegenschaften für ortsansässige schriftlichen Einwendungen erhoben. EURIBOR mindestens jedoch 0,00% plus Auf- Vereine könnte die Gemeinde mit minimalen schlag ermittelt. Kosteneinbußen Vereine fördern, die sich ver- Der Finanzausschuss hat sich in seiner Sitzung Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, dass für stärkt zum Wohle des Dorfes mit der Durch- vom 19.04.2022 eingehend mit dem Nachtrags- die Finanzierung des Ankaufs der Hofstelle „Gs- führung von Veranstaltungen engagieren. Das budget 2022 befasst. pan“ ein Betrag von maximal EUR 500.000,00 pandemiebedingt „verschlafene“ Dorfleben mit einer Laufzeit von 15 Jahren mit Bindung könnte wiederbelebt und langfristig gestärkt Die Bürgermeisterin bittet nun den Obmann des Sollzinssatzes an den 3-Monats-EURIBOR werden, sodass alle etwas davon haben. des Finanzausschusses, GV MMag. Michael (mindestens jedoch 0,00%) zuzüglich eines Auf Vorschlag der Bürgerliste Oberperfuss Grünfelder, den Nachtragsvoranschlag 2022 Aufschlages von 0,36 Prozentpunkten, ohne sollen also die Mietkosten für den MZS, das PA- zu erläutern. Rundung – Mindestzinssatz 0,36 % p.a. bei Haus und das sanierte Gebäude am Dorfplatz der Hypo Tirol Bank AG aufgenommen wer- (altes FWH Riedl) für ortsansässige Vereine GV MMag. Michael Grünfelder erklärt, dass den soll. Eine vorzeitige Rückzahlung ist ab erlassen bzw. mit einer Sondersubvention im Zusammenhang mit der Erstellung des Tilgungsbeginn (vierteljährliche Pauschalraten rückvergütet werden. Die Reinigungskosten Nachtragsvoranschlages natürlich der gesamte ab 31.03.2023) jederzeit spesenfrei möglich. sollen weiterhin die Vereine selbst tragen. Bei Voranschlag überarbeitet bzw. nachgebessert Der Antrag wird einstimmig angenommen. geringen Verschmutzungen soll zukünftig auch worden ist. Mehrkosten aufgrund von Preisstei- eine Reinigung durch die Vereine ermöglich gerungen wurden berücksichtigt. In anderen Punkt 10 werden. Bereichen wurden die Voranschlagssummen Bericht über die Sitzung des Ausschusses für angepasst, da nunmehr genauere Zahlen vor- Kultur- und Öffentlichkeitsarbeit Dieser TO-Punkt wird dem Finanzausschuss liegen. Bereits bei der letzten Sitzung beschlos- zur weiteren Beratung zugewiesen. sene Kosten und Beiträge wurden ebenfalls im In der Sitzung vom 13. April wurden folgende Nachtragsbudget erfasst. Themen behandelt: Punkt 7 a) Muttertagausflug 2022 – der gesellige Beratung und Beschlussfassung betr. Erschlie- Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, den Nachmittag führt heuer auf unseren Hausberg. ßung Dr.-Fritz-Prior-Weg mit einer zusammen- Finanzierungshaushalt betreffend den Nach- Mit der Gondel fahren wir bis zur Mittelstation. hängenden Lösung für Fußgänger tragsvoranschlag für das Finanzjahr 2022 mit Dort genießen wir Kaffee und Kuchen, eine klei- folgenden Summen zu beschließen. ne Musikgruppe sorgt für Unterhaltung. Auch Eine ausreichende Erschließung des Dr. Fritz Vollständige Auflistung des Nachtragvoran- ein Spaziergang z.B. um den Speicherteich ist Prior-Weges ist seit Errichtung der Siedlung schlags 2022 => siehe Gemeinderatsprotokoll möglich. Als Termin ist Samstag, der 11. Juni seitens der Gemeinde durch die Bürgermeis- auf Gemeindewebsite oder im Gemeindeamt vorgesehen. Bei Schlechtwetter verschiebt sich terin zwar anfangs versprochen worden, wurde der Ausflug auf den 18.Juni. aber nie realisiert. Diese Problematik war den Einzahlungen: EUR 539.700,00 b) Jungbürgerfeier 2022 – bereits für 2020 AnrainerInnen seit der Errichtung bekannt und Auszahlungen: EUR 610.700,00 wurde die Feier geplant. Sie soll nun heuer für es wurde auch mehrfach darauf hingewiesen, alle Jahrgänge abgehalten werden. Auch hierbei dass hier eine Verbesserung notwendig wäre. Der Antrag wird einstimmig angenommen. soll bis zur Mittelstation gefahren werden. Am Mit der aktuellen Verkehrsumleitung wird diese Speicherteich feiern wir die hlg. Messe und Problematik allen Dorfbewohnern bewusst. Hier Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, den danach gibt es ein zünftiges Essen in der Mit- besteht dringender Handlungsbedarf. Ergebnishaushalt betreffend den Nachtrags- telstation. Eine Oberperfer Musikgruppe sorgt Ein mindestens gleich großes Problem ist voranschlag für das Finanzjahr 2022 wie folgt für gute Stimmung, bevor es wieder ins Tal geht. die gefährliche Situation für Fußgänger vom zu beschließen: Bereich Brandstatt bis zum Gehsteig nach Ein- Der Ausschuss tagte auch am 11. Mai, es mündung der Wiesgasse beim „Pfurtscheller“. Gesamtsumme Erträge: wurde die Gemeindezeitung „unser oberper- Die Bürgerliste Oberperfuss hätte für beide – EUR 610.300,00 fuss“ besprochen. Es wurde debattiert, ob jede Situationen eine einfache und kostengünstige Gesamtsumme Aufwendungen: Gemeinderatsfraktion ihre Meinung zu einem Lösung bei der Hand, wie man diese Probleme EUR 561.000,00 beliebigen Thema in der Zeitung kundtun sollte. lösen könnte. Summe Haushaltsrücklagen: Über die Größe des Beitrages zwischen einer Auf Antrag von GV Ing. Anton Schmid soll diese EUR 0,00 ganzen bzw. einer Drittelseite konnte keine Thematik dem Ausschuss für Infrastruktur zur Nettoergebnis: Einigung erzielt werden. Vorbereitung übergeben und in der nächsten – EUR 49.300,00 Ausschusssitzung behandelt werden. Eventuell Punkt 11 wäre hier auch eine gemeinsame Sitzung des Der Antrag wird einstimmig angenommen. Beratung und Beschlussfassung betr. Ge- Ausschusses für Infrastruktur und des Aus- meindezeitung schusses für Bau- und Raumordnung und Ge- Punkt 9 meindeliegenschaften notwendig. GV Ing. Anton Beratung und Beschlussfassung betr. Darle- Die neue Gemeindezeitung benötigt Richtlinien. Schmid ist dieser Sitzung auf seinen Wunsch lt. hensaufnahme Ankauf Hofstelle Span Es sollen offene Fragen debattiert und die Blatt- § 48 Abs. 4 auf jeden Fall beizuziehen. linie festgelegt werden. Diese Richtlinien sollen In der Sitzung vom 29.03.2022 hat der Ge- der Gemeindevorstand in Zusammenarbeit mit Dieser TO-Punkt wird dem Infrastrukturaus- meinderat beschlossen, die Hofstelle „Gspan“ dem Ausschuss für Kultur- und Öffentlichkeits- schuss zur weiteren Beratung zugewiesen. anzukaufen. Zur Finanzierung muss nunmehr arbeit ausarbeiten und dem Gemeinderat zur ein Darlehen aufgenommen werden. Beschlussfassung vorlegen. Punkt 8 Die Bürgermeisterin ließ Angebote (variable Beratung und Beschlussfassung betr. Nach- Zinsen im Vergleich zum Fixzinssatz) einholen. Punkt 12 tragsvoranschlag 2022 Es liegen vier Angebote vor: von der UniCredit Bericht über die Sitzung des Ausschusses Bank Austria AG, Hypo Tirol Bank AG, Raiffei- für Bau- und Raumordnung und Gemeinde- senbank Kematen eGen und Tiroler Sparkasse liegenschaften 12
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