Wat fröhlechet för ömmesöns 10.2029. Jahrgang - Mit sorgsam selektierten Terminen!

Die Seite wird erstellt Sophie Adler
 
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                                                                   20
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                                                                    ahr
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                           Also die Vernunft ist bei sich

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                           in der Unvernunft als Unvernunft.
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                                 Der Mensch, der in Recht, Politik etc. ein
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                                 entäußertes Leben zu führen erkannt hat,
                                 führt in diesem entäußerten Leben als
                                 solchem sein wahres menschliches Leben.

                                             Die Selbstbejahung, Selbstbestätigung
                                             im Widerspruch mit sich selbst,
                                             sowohl mit dem Wissen als mit
                                             dem Wesen des Gegenstandes, ist also
                                             das wahre Wissen und Leben.

                                                                                 MEW Bd. 40, S. 581

                                             Hier findet Ihr uns – einige ausgewählte Auslagestellen der

                                             TERZ in town:
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                                             White Rabbit                 Birkenstraße 126
                                             Regenbogenbuchladen          Lindenstraße 175
                                             Beethoven                    Beethovenstraße 38
                                             Café Luso                    An der Icklack 2
                                             Kulturbureau K4              Kiefernstraße 4
                                             Zakk                         Fichtenstraße 40
                                             Back-Eck                     Apollinarisstraße 24
                                             Kassette                     Flügelstraße 58
                                             Pitcher                      Oberbilker Allee 29
                                             LiZe Hinterhof               Corneliusstraße 108
                                             SHD                          Kopernikusstraße 53
                                             BiBaBuZe                     Aachener Straße 1
                                             Tigges                       Brunnenstraße 1
                                             Metropol                     Brunnenstraße 20
                                             Café Grenzenlos              Kronprinzenstraße 113
                                             Café Modigliani              Wissmannstraße 6
                                             Frida                        Bilker Allee 4
                                             Blende                       Friedrichstraße 122
                                             Frauenberatungsstelle        Talstraße 22-24
                                             Pauls                        Düsseldorfer Straße 82
                                             Souterrain Kino im Muggel    Dominikanerstraße 4
                                             Destille                     Bilker Straße 46
                                             Zum Goldenen Einhorn         Ratinger Straße 18
                                             Cinema                       Schneider-Wibbel-Gasse 5-7
                                             Hitsville Records            Wallstraße 21
                                             FFT Kammerspiele / Juta      Jahnstr. 3 / Kasernenstr. 6
                                             Waschsalon Rapido            Charlottenstr. 87
                                             WP8                          Worringer Platz 8
                                             Stadtbücherei                Bertha-von-Suttner-Platz
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idiotoreal                                               den Mieterin Recht (S.8/9). Hoch hinaus
                                                         geht es gerade in der Stadt auch für andere
                                                                                                             Abteiberg dokumentiert jetzt seine Krefel-
                                                                                                             der Schau aus dem Jahr 1972 im Rahmen
How low can it go? In Düsseldorf of-                     Teile der Branche nicht, weil Nicht-Bauen           einer Exposition, die sich seinem Frühwerk
fensichtlich noch ein gutes Stück weiter                 mehr Geld verspricht als Bauen (S.10). Und          widmet (S.14/15). Und dann müssen wir
abwärts: Keller heißt der neue Mann                      eh schon ziemlich weit unten sind viele             noch einen Fehler aus dem letzten Editorial
an der Rathaus-Spitze. Und die Grünen                    Sexarbeiter*innen. Im Zuge von Corona               korrigieren. Der 2018 in der Justizvollzugs-

                                                                                                                                                             # 10.2020
werden wohl mit runtergehen. Ziem-                       drohten sie noch mehr abzustürzen. Wie sie          anstalt Kleve bei einem Brand in seiner Zelle
lich abgestürzt ist auch eine bekannte                   sich dagegen wehrten, erzählt eine von ih-          umgekommene Amad Ahmad stammte
Hauseigentümer*innen-Familie, die deut-                  nen im TERZ-Interview (S.6/7). Der Künstler         nicht aus Mali, sondern aus Syrien. Ebendie-
lich mehr Eigenbedarf als Mitglieder hatte.              Hans Haacke tauchte dagegen in den Rhein            se falsche Zuordnung hatte auch mit dafür
Die Richter*innen wollten es zwar nicht                  hinab, um der Wasser-Verschmutzung auf              gesorgt, ihn nach seiner Verhaftung wegen
gleich Clan-Kriminalität nennen, gaben aber              den Grund zu kommen – und sie auszu-                eines vermeintlichen Belästigungsdelikts so
doch der gegen ihren Rausschmiss klagen-                 stellen. Das Mönchengladbacher Museum               lange in Gewahrsam zu halten.

impressum i n H a l t
Herausgeber:           FGK e.V.
                       Himmelgeister Str. 107a
                       40225 Düsseldorf                                 lausige zeiten                                                        4-5
                                                                          lausige zeiten                                                        4-5
                                                                        kurzmeldungen, diesmal u.a. mit hackern,
V.i.S.d.P.:            A. Hoffstadt                                         kurzmeldungen,
                                                                        der feuerweh        diesmal
                                                                                     r und mal wiederu.a.
                                                                                                      nix mit hackern,

                                                                                                                                                             inhalt
Cover:                 UliXXX                                               der feuerwehr und mal wieder nix
Druck:               Neuer Weg, Essen                                   prostitution                                                          6-7
Erscheinungsweise: monatlich                                              prostitution                                                          6-7
Ausgabe:             Nummer 309
                                                                        interview über sexarbeit in corona-zeiten
                                                                             interview
                                                                        und die        übern sexarbeit
                                                                                 diskussio             in corona-zeiten
                                                                                             um ein prostituti
Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 7; 1/07                                                                     onsverbot
                                                                             und die diskussion um ein prostitutionsverbot
Anzeigenschluss:       15. des Vormonats
                                                                        recht auf stadt (i)                                                   8-9
Red.-Schluss:          12. des Vormonats                                   recht auf stadt (i)                                                  8-9
                                                                        enteignungsbedarf statt eigenbedarf –
Telefon:               0211 / 9347787                                       enteignungsbedarf
                                                                        amtsger icht stärkt rechtestatt
                                                                                                   voneigenbedarf
                                                                                                        mieter*innen–
                       (Do.-Abend, sonst AB)                                amtsgericht stärkt rechte von mieter*innen
E-Mail:                terz@free.de
Internet:              http://www.terz.org                             nachruf                                                                    9 9
                                                                          nachruf
                                                                       ein kämpferherz hat aufgehört zu schlagen:
Bankverbindung:                                                        andyein  kämpferherz
                                                                             rokitta           hat aufgehört
                                                                                     ist am 2. septemb       zu schlagen:
                                                                                                       er verstorb en
Bank:      GLS Gemeinschaftsbank eG                                         andy rokitta ist am 2. september verstorben
Kto.-Inh.: FgK e.V.
IBAN:      DE12 4306 0967 4101 9787 00                                 recht auf stadt (iI)                                                     10 10
                                                                          recht auf stadt (iI)
Namentlich gekennzeichnete Beiträge stehen                             der journalist christoph twickel führte auf der
                                                                             derinjournalist
                                                                       kiefern               christoph
                                                                                   die abgründ          twickel führte an der
                                                                                                e der „investor
unter der Verantwortlichkeit der Verfasser*innen                                                                 city“ ein
                                                                             kiefern in die abgründe der „investor     city“ ein
und geben nicht in jedem Fall die Meinung der
Heraus­geber*innen oder gar des/der V.i.S.d.P.
                                                                       staatsgewalt                                                            11 11
wieder.                                                                   staatsgewalt
                                                                       nazis bei der polizei, ja sowas ... dabei sind
Nachdrucke sind mit Quellenangabe und gegen                                  nazis beivorfälle
                                                                       die aktuellen   der polizei, ja spitze
                                                                                               nur die sowas ... dabei sind
                                                                                                              des eisberge
                                                                             die aktuellen vorfälle nur die spitze         s
                                                                                                                   des eisberges
Belegexemplare an die Redaktion erwünscht.
Zwei Belegexemplare des Druckwerkes an:
                                                                       books                                                              12-13
  TERZ / FGK e.V.                                                         books                                                             12-13
  Himmelgeister Str. 107a
                                                                       die autobiographie von katharina jacob regt länger
                                                                             die autobiographie
                                                                       zum nachden              von aufblitze
                                                                                     ken an als das katharina jacob regt länger
  40225 Düsseldorf                                                                                            n eines eines
                                                                             zum nachdenken an als das aufblitzen     jahrestag es
                                                                                                                            jahrestages
Jedes Knastfreiexemplar bleibt Eigentum der
                                                                      Noise of art                                                      14-15
Herausgeber­*innen, bis es den Gefangenen                                 Noise of art                                                     14-15
ausgehändigt ist. Zurhabenahme ist keine Aus-                         mönchengladbacher museum rekonstruiert krefelder
händigung.                                                            schaumönchengladbacher
                                                                            von hans haacke zurmuseum   rekonstruiert krefelder
                                                                                                rhein-verschmutz ung
                                                                           schau von hans haacke zur rhein-verschmutzung
Leser*innenbriefe können aus Platzgründen
gekürzt werden.                                                       stage                                                                    16 16
                                                                          stage
TERZ ist ein Zeitungskollektiv, das offen ist für jede
                                                                      das fft sprach mit ted gaier
                                                                      von dendasgolden
                                                                                 fft sprach  mit ted gaier
                                                                                        zitronen
Form von Mitarbeit und Unterstützung. Wir wol-                               von den golden zitronen
len politische und kulturelle Initiativen in dieser
Stadt aufgreifen, Miss­stände thematisieren und
                                                                      HSD-Seite                                                               17 17
die Begrenztheit der Kommunikation sozialer Be-                           HSD-Seite
wegungen durchbrechen. Deshalb brauchen wir                           das asta-refugee-support-project
Eure Unterstützung in Form von Infos, Artikeln,                               daseure
                                                                      bittet um    asta-refugee-support-project
                                                                                       unterstützung
Meinungen und Terminen. (Redaktionsschluss ist                                bittet um eure unterstützung
                                                                                                                                                                 3
der 12. des Vormonats).
                                                                      CULTIGE ZEITEN                                                   18-19
Nutzt TERZ als Forum                                                      CULTIGE ZEITEN                                                  18-19
                                                                      wer wo was wann warum wofür wogegen:
für Diskussion und Streitkul­tur!                                           wer
                                                                      veransta    wo wasweise
                                                                               ltungshin wannaus
                                                                                              warum   wofür
                                                                                                 politik     wogegen:
                                                                                                         & kultur
                                                                            veranstaltungshinweise aus politik  & kultur
4
                 Vor 20 Jahren in der
                                                                                          hackerangriff auf die ukd mit todesfolge
                         TERZ – Oktober 2000 :                                        Im September wurde die Uniklinik Düsseldorf (UKD) von
                                                                                      Hacker*innen angegriffen und es wurden ca. 30 Server lahmgelegt.
                                                                                      Das hatte zur Folge, dass ungefähr 100 Operationen verschoben
                                                                                      werden mussten und eine Patientin verstarb, weil sie in ein anderes
                                                                                                        Krankenhaus verlegt werden musste.
                                                                                                        Was war passiert?
# 10.2020

                                                                                                        Der Angriff auf die Server erfolgte am Donnerstag den
                                                                                                        10.09. um ca. drei Uhr Nachts. Die Angreifer*innen
                                                                                                        gelangten auf ca. 30 Server der UKD und verschlüs-
                                                                                                        selten sie, so dass die Administrator*innen der Klinik
                                                                                                        selbst keinen Zugriff mehr auf die betroffenen Server
                                                                                                                           hatten. Die Angreifer*innen hinter-
                                                                                                                           legten ein digitales Erpresserschrei-
                                                                                                                           ben mit der Aufforderung, einen
                                                                                                                           bestimmten Betrag zu zahlen. Erst
                                                                                                                           dann würden die Erpresser*innen
                                                                                                                           einen elektronischen Schlüssel
                                                                                                                           aushändigen, womit sie ihre Server
                                                                                                                           entschlüsseln und wieder in Betrieb
                                                                                                                           nehmen können. Diese Art von
                                                                                                                           Schadsoftware nennt sich Ramson-
                                                                                                                           ware [1]. In diesem Fall soll es laut
Lausige Zeiten

                 nach der wahl ist vor der wahl                                                                            Justizministerium [2] die Software
                 Die Kommunalwahlen sind Bei der Oberbürgermeisterwahl namens „DoppelPaymer“ gewesen sein. Erst wurde im Vorfeld ein
                 gelaufen. Was haben sie ge- kam es zu einer Stichwahl zwi- sogenannter „Loader“ ins Kliniknetz eingeschleust, der dann die
                 bracht? Zumindest keine großen schen SPD-Amtsinhaber Geisel Software nachgeladen hat.
                 Überraschungen. CDU und vor und dem CDU-Mann Keller. Die Das Erpresserschreiben, welches die Täter*innen auf den Ser-
                 allem die alte Tante SPD haben Grünen legten sich im Vorfeld vern hinterlegten, war nicht an die UKD adressiert, sondern an
                 Stimmen verloren und die Grü- bewusst nicht                                                 die Heinrich-Heine-Universität. Nachdem die
                 nen haben abgeräumt. Die AfD auf die Unter-           mal wieder nix                        Polizei dann mit den Täter*innen Kontakt auf-
                 hat mit drei Abgeordneten nicht stützung eines        Zum vierten Mal versuchte der         genommen hat und ihnen mitteilte, dass die
                 ganz so gut abgeschnitten wie K a n d i d a t e n     Düsseldorfer Polizeipräsident         kompromitierten Server nicht von der Heinrich-
                 befürchtet. Die LINKE hat mit f e s t . S c h o n     Norbert Wesseler in seinem            Heine-Universität sondern von der UKD sind,
                 vier Abgeordneten ihren Stand länger liebäu-          Heimatort Vreden (irgendwo im         gaben die Erpresser*innen den elektronischen
                 gehalten. Neu hinzugekommen geln sie mit der          Münsterland) für die SPD Bür-         Schlüssel heraus.
                 in den Rat sind Die Partei, Volt, CDU, mit der        germeister zu werden. Diesmal         Notfallversorgung, verschobene Operationen
                 Klimaliste und Tierschutz Jetzt sie im neuen          war es besonders schmerzhaft:         und ein Todesfall
                 (vormals Tierschutzpartei). Die Rat eine be-          Ganze 17,98 % wollten ihn dort        Die Folgen des Angriffs waren so groß, dass die
                 Verschwörungsheinis von „Wi- queme Mehr-              haben. Können wir verstehen,          Klinik von der Notfallversorgung abgemeldet
                 derstand 2020“, die nur in drei h e i t b i l d e n   wir finden es dennoch schade.         werden musste. Rettungsdienste konnten die
                 von zehn Bezirken angetreten könnten. Die             Es wäre kein Verlust für Düssel-      Klinik nicht mehr anfahren. Auch die Anzahl
                 sind, haben ganze 76 Stimmen gegenseitige             dorf gewesen.                   ³     der Behandlungen an Patient*innen musste
                 bekommen. Die rechten Re- A b n e i g u n g                                                 deutlich gesenkt werden. Ungefähr 100 Ope-
                 publikaner sind nicht mehr im zwischen einigen CDU- und rationen mussten verschoben oder abgesagt werden. Erst am
                 Stadtrat vertreten. Interessant grünen Ratsleuten war in der Mittwoch den 23.09. konnte die Klinik wieder bei der Notfallver-
                 wird noch die Fraktionsbildung. Vergangenheit offensichtlich, sorgung angemeldet werden. [3]
                 Die AfD ist mit drei Leuten zwar es wird sie dennoch nicht davon Historie
                 Fraktion, erhebliche Fraktions- abhalten, mit der CDU zu koalie- Die Pressemitteilung [4] der UKD liest sich so, als hätte
                 gelder gibt es aber erst ab vier ren – prognostiziert die TERZ am die Klinik alles richtig gemacht. Im Dezember wurde
                 Leuten. Torsten Lemmer, der Abend der Stichwahl. Denn dass eine Sicherheitslücke namens Shitrix öffentlich [5]. Be-
                 frühere Nazimusikverleger, der die Grünen sich nicht festlegen reits vor dem Erscheinen der Patches im Januar wurden
                 nun als „Freie Wähler“ im Rat wollten, ist eine einzige Heuche- die empfohlenen Workarounds angewandt. Solche
                 sitzt, wird alles daran setzen, lei. Mit der jetzigen Wahl von Workarounds sind dafür da, die aktuelle Gefahr zu
                 mit wem auch immer eine Frak- Keller zum Oberbürgermeister lindern oder ganz abzuschalten. Weiterhin behauptet
                 tion zu bilden, denn mit Tier- werden sie jetzt behaupten, das UKD die Patches dann am Tag des Erscheinens
                 schutz Jetzt reicht es nicht, aber dass sie nun leider, leider nicht installiert zu haben und direkt danach zwei Spezial-
                 mit der AfD zusammen kommt anders könnten, als mit der firmen engagiert zu haben, die die Server auf diese
                 mensch an die Töpfe. Auch die CDU eine Koalition einzugehen, Sicherheitslücke hin überprüften.
                 anderen kleinen Parteien bera- damit eine stabile Mehrheit im Das Problem ist allerdings, dass wenn erst einmal eine
                 ten über eine Fraktionsbildung. Rat entsteht. Bääh.                ³ Sicherheitslücke offen ist, Angreifer*innen weitere
                                                                                      Backdoors einschleusen können, um sozusagen einen
                                                                                      Fuß in der Türe zu haben. Das soll in diesem Fall auch
                    Abstimmung Ratswahl                                               passiert sein und hätte mit beachtet werden müssen.
                                            Stimmen       Prozent		           Sitze   Mehrere Strategien gibt es, um das Risiko solcher An-
                    		                                                  (insg. 90)    griffe zu minimieren. Der ansteigende Aufwand müsste
                    CDU                       81.833      33.36 %		           30      dann mit einkalkuliert werden.                             ³
                    SPD                       43.949      17.92 % 		          16      [1] https://de.wikipedia.org/wiki/Ransomware
                    GRÜNE                     58.881      24.01 %		           22      [2] https://heise.de/-4908608
                    FDP                       22.453      9.15 %		            8       [3] Pressemitteilung 23.09. https://www.uniklinik-duesseldorf.
                    DIE LINKE                   9.951     4.06 %		            4       de/ueber-uns/pressemitteilungen/detail/uniklinik-duesseldorf-
                    AfD                         8.776     3.58 %		            3       wieder-bereit-fuer-notfaelle
   4                Volt                        4.512     1.84 %		            2       [4] Pressemitteilung 18.09. https://uniklinik-duesseldorf.de/
                    Die PARTEI                  4.371     1.78 %		            2       ueber-uns/pressemitteilungen/detail/update-189-it-ausfall-
                    TIERSCHUTZ hier!            3.437     1.40 %		            1       an-der-uniklinik-duesseldorf
                    Klimaliste Düsseldorf       2.124     0.87 %		            1       [5] https://cve.mitre.org/cgi-bin/cvename.
                                                                                          cgi?name=CVE-2019-19781
5
  straßen endlich umbenennen                                             bei der feuerwehr brennt die Hütte
  Schon Anfang des Jahres wur-      vorgeschlagen. Zu wenige, wie Schon seit mehreren Jahren zeigte. Offenbar wussten auch
  de dem Kulturausschuss eine       die TERZ bemängelte, denn gibt es bei der Feuerwehrwa- Führungskräfte von diesem
  Vorschlagsliste zur Umben-        noch weitere Straßennamen che auf der Hüttenstraße eine Chat oder waren selbst Teil
  ennung von Straßennamen           sind schwer belastet. Aber auch Chatgruppe mit etwa 50 Mit- davon. Mit Versetzungen und
  in Düsseldorf vorgelegt (siehe    bei den 12 vorgeschlagenen ist gliedern. Immer wieder wurden Freistellungen ist es jedoch
  auch TERZ 02/2020). Eine mit      bis heute nichts passiert. Die dort sexistische und rassistische nicht getan. Es offenbart sich

                                                                                                                                                    # 10.2020
  wissenschaftlicher Unterstüt-     Umbenennung muss nämlich Mitteilungen geteilt. Heraus- ein strukturelles Problem, das
  zung arbeitende Kommission        der Stadtrat beschließen, bis gekommen ist dies, nachdem angegangen werden muss. Ein
  hatte sich auf Vorschlag der      heute gibt es jedoch keine dies- eine Feuerwehrfrau sich bei der Gleichstellungsplan, wie ihn die
  LINKEN mit den Düsseldorfer       bezügliche Aktivitäten. Das be- Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Düsseldorf hat, sowie die
  Straßennamen beschäftigt. Alle    mängelt auch ein Brief von drei Stadt beschwerte, dass ihr Helm städtische Richtlinie zum Schutz
  Namenspatron*innen wurden         Kameruner Wissenschaftlern. mit einem sexistischen Spruch vor sexueller Belästigung am
  im Hinblick auf Antisemitismus,   Sie kritisieren aber vor allem, beschmiert wurde. In weiteren Arbeitsplatz reichen nicht aus.
  Militarismus, Verfehlungen im     dass Menschen aus Afrika nicht Gesprächen erzählte sie dann Auch nicht Seminare zum The-
  Nationalsozialismus und Kolo-     in den Umbenennungsdialog von sexueller Belästigung durch ma Rassismus, wie zumindest
  nial-Verbrechen durchleuchtet.    einbezogen werden. Ihr Brief an einen Feuerwehrkollegen. Im einmal eines stattgefunden hat.
  Letztendlich wurden 12 Stra-      den Oberbürgermeister Thomas Zuge dessen wurde die Chat- Diese müssen zumindest für alle
  ßennamen zur Umbenennung          Geisel vom März 2020 wurde gruppe entdeckt. Es folgten verpflichtend sein. Angegangen
                                                 bis heute nicht be- eine Strafanzeige und mehre- werden muss aber vor allem die

Dies ist ein                                     antwortet. Kommu- re Disziplinarverfahren sowie Steigerung des Frauenanteils bei
                                                 nikationsprobleme sechs Versetzungen auf andere der Feuerwehr, denn dieser liegt
                                                 und Missverständ- Feuerwehrwachen. Der Haupt- in Düsseldorf aktuell bei 1,2 %.

                                                                                                                                                    Lausige Zeiten
Spendenkasten!                                   nisse als Gründe des akteur wurde freigestellt und Von 650 Feuerwehrleuten sind
                                                 Schweigens wirken zunächst für drei Monate sus- gerade einmal fünf Frauen,
                                                 r e i c h l i c h v o r g e - pendiert. Ein Skandal ist nicht weitere fünf befinden sich in
                                                 schoben. Die Ger- zuletzt auch, dass die anderen der Ausbildung. Es haben sich
                                                 manisten Gouaffo, Teilnehmer der Chatgruppe sich von 1.229 Bewerbungen für
                                                 Fossi und Tadaha offenbar an den sexistischen eine Ausbildung bei der Feuer-
                                                 haben sich intensiv und rassistischen Sprüchen wehr nur 108 Frauen gemeldet.
                                                 mit kolonialen Stra- und Fotos nicht störten. Unter Auch der Anteil von Menschen
                                                 ßennamen beschäf- anderem wurde ein Foto geteilt, mit Migrationshintergrund ist
                                                 tigt. Gerade davon dass einen Feuerwehrmann bei erschreckend niedrig. Hier muss
                                                 gibt es mehrere in einem Einsatz in einem Bordell dringend die Werbung verbes-
                                                 Düsseldorf. Die drei mit entblößtem Geschlechtsteil sert und spezifiziert werden. ³
                                                 Wissenschaftler for-
                                                  schen seit 2016 zu kolonialen Ver-
                                                  bindungen zwischen Düsseldorf und              STAY! zieht um
                                                  der kamerunischen Stadt Dschang.               Die Düsseldorfer Geflüchteten-Initiative ist
                                                  Sie beanstanden auch, dass die So-             umgezogen. Seit Mitte September befindet
                                                  denstraße in Urdenbach, benannt                sich STAY! in neuen Räumlichkeiten an der El-
                                                  nach dem deutschem Gouverneur                  lerstraße 176 in Oberbilk. In den neuen Räumen
                                                  von Kamerun und Deutsch-Ostafrika              lässt sich die Beratung besser organisieren. Die
                                                  (heute Tansania, Burundi, Ruanda und           Mietkosten sind ungefähr gleich, aber die ein
                                                  ein kleiner Teil von Mosambik), Julius         oder andere Anschaffung wird zur Einrichtung
                                                  von Soden, als unbedenklich/unkri-             nötig sein. STAY! freut sich über Spenden:
                                                  tisch eingestuft wurde. In Kamerun             STAY! wird durch Spenden finanziert. Jede
                                                  sind alle Orte, die nach ihm benannt           Spende hilft, das Projekt aufrechtzuerhalten.
                                                  waren, längst unbenannt, denn dort             STAY! e.V. ist gemeinnützig. Gern wird eine
                                                  wird Soden außerordentlich kritisch            Spendenquittung ausgestellt.
                                                  gesehen. Die drei Wissenschaftler              IBAN DE51 4306 0967 4008 4085 00
                                                  haben angeboten, gerne darüber zu              BIC GENODEM1GLS
                                                  berichten.                               ³     GLS-Bank Bochum                              ³

                                                                                                                                          Anzeige

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Und das ist die Bankverbindung:
FgK e.V.
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                                                                                                                In Düsseldorf hatten wir ein Bett aufgebaut,
                                                                                                                um darin zu zeigen, wie corona-tauglicher Sex
                                                                                                                funktionieren kann – ein gefundenes Fressen für
                                                                                                                die Presse! Und zwar sehr öffentlichkeitswirksam
                                                                                                                direkt vorm Landtag in Düsseldorf. Im Rahmen
# 10.2020

                                                                                                                des Gleichbehandlungsgesetzes haben wir ge-
                                                                                                                fordert, wieder arbeiten gehen zu dürfen und
                                                                                                                darauf hingewiesen, dass keine ausreichenden
                                                                                                                Hilfen für die besonders prekarisiert und
                                                                                                                marginalisiert arbeitenden Sexarbeiter*innen
                                                                                                                bereitgestellt wurden.

                                                                                                              T: Nach längerer Debatte ist das Arbeitsverbot für
                                                                                                                 Sexarbeiter*innen am 8. September nun aufge-
                                                                                                                 hoben worden. Wie hast Du die Diskussion darum
                                                                                                                 und die letzten Monate erlebt?
                                                                                                              L: Viele Sexarbeiter*innen haben, wie Menschen
                                                                                                                 in anderen Dienstleistungen auch, trotz Verbot
prostitution

                                                                                                                 gearbeitet. Das ist ja sowieso so eine Sache mit
                                                                                                                 Restriktionen: Wenn man Dinge verbietet, nach
                                                                                                                 denen aber nachgefragt wird, wird es diese Dinge
                                                                                                                 trotzdem geben. Die Sexarbeit hat komplett in
                                                                                                                 der Illegalität stattgefunden, weil keine sicheren
                                                                                                                 Arbeitsplätze mehr da waren: die Bordelle waren
                                                                                                                 geschlossen, Straßenstriche wurden kontrol-
                                                                                                                 liert. Zum einen waren die Sexarbeitenden
                                                                                                                 nicht mehr erreichbar, zum anderen konnten
                                                                                                                 aber Sexarbeitende auch Institutionen, die sie
                                                                                                                 sonst konsultieren, wenn etwas passiert, zum
                                                                                                                 Beispiel Gesundheitsämter, Ordnungsämter,
                                                                                                                 Polizei, nicht mehr aufsuchen – weil die illegal
               Foto: S. Böning, Madonna e.V., Bochum                                                             Arbeitenden sich nicht trauten, einen Vorfall
                                                                                                                 zu melden. Das waren schreckliche Zustände.
                                                                                                                 Unsere Forderung war, dass realpolitische Ent-
               Interview über Sexarbeit in Corona-Zeiten und die                                                 scheidungen getroffen werden und eine nicht
               Diskussion um ein Prostitutionsverbot                                                             von moralischen Standpunkten überlagerte,
                                                                                                                 sachliche Analyse der Situation stattfindet.

               „Sexarbeit muss keine                                                                             Nicht wie etwas sein soll, sollte Gegenstand der
                                                                                                                 Diskussion sein, sondern wie die Situation ist
                                                                                                                 und wie man davon ausgehend möglichst viel

               persönliche Erfüllung sein“                                                                       Sicherheit für alle Beteiligten schaffen kann.

                                                                                                              T: Du hast die moralische Ebene angesprochen. Hat-
                                                                                                                 tet Ihr den Eindruck, dass moralische Ansichten
                                                                                                                 hinter der vergleichsweise sehr späten Erlaubnis
                                                                                                                 für Sexarbeit stehen?
                                                                                                              L: Ich glaube, die Begründungen für das späte
               Noch Ende August haben                  Terz: Warum kam es zur Demo vor dem Düsseldorfer          Zulassen der Sexarbeit waren vielfältig. Aber
               Sexarbeiter*innen vor dem Düssel-          Landtag?                                               die Position der Prostitutionsgegner*innen
               dorfer Landtag demonstriert: Sie        L: Am Anfang von Corona, als der Lockdown kam,            in dieser Debatte war auf jeden Fall sehr früh
               forderten eine Aufhebung des we-           war es ganz klar und selbstverständlich, dass          sehr deutlich. Da hat zum Beispiel die SPD-
               gen Corona verfügten Arbeitsver-           wir nicht arbeiten dürfen. Mit der Zeit gab es in      Politikerin und Gewerkschafterin Leni Breymeier
               bots. Anfang September entschied           anderen Bereichen immer mehr Lockerungen:              getwittert: Cool, jetzt kann man ja schon mal
               das Oberverwaltungsgericht                 Menschen trafen sich wieder, Restaurants durf-         das Prostitutionsverbot üben! Das war men-
               Münster überraschend, dass Bor-            ten öffnen, andere körpernahe Dienstleistungen         schenverachtend, obwohl sie sich ja immer als
               delle wieder geöffnet und Sexarbeit        wie bei Friseur*innen, Tätowierer*innen, nicht-        eine große Menschen-Retterin versteht. Ähnlich
               – mit Hygieneauflagen – wieder             medizinischen Masseur*innen waren wieder               haben das coronabedingte Arbeitsverbot glaube
   6           erlaubt ist. TERZ sprach mit der           erlaubt ... Bald haben wir uns dabei gefragt,          ich viele zum Anlass genommen zu sagen: Hey,
               Aktivistin und Sexarbeiterin Lou           wo die Verhältnismäßigkeit bleibt.                     es ist doch gut, dass die armen Frauen jetzt da
               Violenzia über ihre Erfahrungen im         Deswegen gab es Demos von Sexarbeiter*innen            nicht arbeiten müssen! Das ist natürlich eine
               letzten halben Jahr.                       in Hamburg, Berlin, Köln und auch in Düsseldorf.       sehr oberflächliche Perspektive. Ja – die Frauen
7
  durften nicht mehr arbeiten, ihnen wurde aber            und eine Lösung für alle Probleme haben zu              wie vielseitig dieses Feld ist, was es da alles für
  auch keine Alternative angeboten! Keine*r,               wollen. Bei der Armutsprostitution sehe ich             Jobs gibt. Aber dass viele den Job gern machen,
  ohne eigenes Kapital in Form von Geld, kann es           einen Handlungsbedarf auf einer politischen             sollte nicht das Argument sein, warum Menschen
  sich leisten, nicht zu arbeiten. Menschen, die in        Ebene und den ganzen Arbeitsmarkt betreffend.           sagen, dass es in Ordnung ist, dass es Prostitution
  Deutschland keine Sozialleistungen bekommen,             In anderen Arbeitsfeldern verrichten Menschen           gibt. Schließlich gibt es trotzdem immer noch
  hatten keine Wahl. Diese Punkte wurden in den            ebenfalls aus einer Geldnot heraus Arbeiten, da         andere, die die Sexarbeit nicht supergern oder

                                                                                                                                                                         # 10.2020
  Debatten nicht diskutiert und kamen bei den              sie sonst auf dem Arbeitsmarkt wenig Chancen            sogar ungern machen, aber es lieber machen,
  Prostitutionsgegner*innen nicht vor. Ob man              haben. Da ist Sexarbeit oft eine Option, weil           als etwas anderes schlecht bezahltes.
  Sexarbeit gut findet oder nicht, ist jedem/              auch im Niedriglohnbereich die Preise besser sind
  jeder selbst überlassen. Aber das sollte nicht           als beim Putzen oder der Arbeit am Fließband.         T: Zur Phase, in der ihr euch dafür eingesetzt habt,
  reinspielen in die Diskussion, ob man sie erlaubt        Innerhalb dieses kapitalistischen Systems und            dass Sexarbeit in Zeiten von Corona wieder erlaubt
  oder nicht. Die persönlich-moralische Ansicht            innerhalb dieser wenigen Auswahlmöglich-                 ist: gab es da auch positive Überraschungen? Zum
  und die Frage, ob Sexarbeit erlaubt sein sollte          keiten, die mariginalisierte Menschen haben,             Beispiel Unterstützung von Seiten, von denen ihr
  oder nicht, sind zwei ganz unterschiedliche              bleibt es immer noch eine selbstbestimmte                es nicht erwartet habt?
  Paar Schuhe. Mir ist aber aufgefallen, dass die          Entscheidung zu sagen: Okay, dann nehme ich           L: Zu Anfang der Krise haben wir einen Notfallfonds
  Sexualmoral von Menschen, die sich an der                Sexarbeit. Da sollte dann eher der Mangel an             gegründet und um Spenden gebeten. Da ist
  Debatte beteiligt haben, vordergründig war. Es           Alternativen kritisiert werden, der ja an sich           richtig viel Kohle zusammengekommen. Davon
  wurde nicht sachlich und evidenzbasiert, nicht           mit Sexarbeit gar nichts zu tun hat, sondern             konnten wir über 400 Sexarbeitenden durch
  den Umständen entsprechend diskutiert. Das hat           mit dem System, in dem wir leben. In diese               Geldspenden helfen. Wir haben uns richtig

                                                                                                                                                                         prostitution
  mich sehr enttäuscht! Von Leuten, wie beispiels-         Richtung gehend höre ich niemals Kritik von              gefreut, dass total viele Leute auch außerhalb
  weise Politiker*innen, die viel Geld für ihren           den Gegner*innen.                                        unserer Bubble solidarisch waren. Auf der an-
  Job bekommen, sollte man erwarten, dass sie                                                                       deren Seite ist es natürlich ein Beweis dafür,
  sich gute Informationen beschaffen und darauf          T: Es wurde – hatte ich den Eindruck – in der              wie sehr es der Staat verkackt hat, genau diesen
  basierend politische Entscheidungen treffen, die          Diskussion nicht darauf eingegangen, dass               Menschen zu helfen.
  schließlich unfassbar viele Menschen betreffen.           es einen großen Teil von Menschen gibt, die
                                                            den Job selbstbestimmt ausüben. Und dass,            T: Nun, wo Sexarbeit wieder erlaubt ist: funktioniert
T: Bei den Gegner*innen ist mir aufgefallen, dass viel      obwohl beispielsweise in Radiointerviews auch           alles wie vorher, nur mit Hygienekonzept?
   vermengt wurde. Sexarbeit wurde oft verbunden            Vertreter*innen des „Berufsverbands erotische        L: Ich glaube nicht. Ich kann nur von meinen per-
   mit illegal nach Deutschland verbrachten Frauen,         und sexuelle Dienstleistungen“ zu Wort kamen,           sönlichen Erfahrungen sprechen. Seit das Verbot
   vornehmlich aus Osteuropa. Es wurde vermischt            die den Punkt stark gemacht haben, dass viele           gekippt wurde, habe ich weniger Anfragen als
   mit einer Menschenhandelsdiskussion und dem              Menschen ihren Beruf freiwillig und oft gerne           vorher. Ich denke schon, dass einige Kund*innen
   Begriff „Zwangsprostitution“. So wurde die An-           machen. Oder, dass es Leute gibt, die den Be-           keine Lust haben, die Dienstleistung mit Hy-
   sicht untermauert, diese Frauen durch ein Verbot         ruf wie andere Menschen jeden anderen Beruf             gienekonzept in Anspruch zu nehmen, sprich:
   der Prostitution schützen oder retten zu können.         ausüben: nicht wirklich gerne, aber man muss            Sex mit Maske zu haben.
L: Die Gegner*innen werfen auch immer mit vielen            halt arbeiten ...
   Zahlen um sich. Wenn wir genauer hinsehen,            L: Es stimmt, dass es einige gibt, die den Job lieben   T: Wie ist Deine Einschätzung das generelle Verbot
   wissen wir, dass es keine evidenzbasierten               und freiwillig machen. Aber gerade im Berufs-           von Sexarbeit betreffend, das in den letzten
   Studien gibt, die zu einem exakten Ergebnis              verband sind viele privilegierte Menschen, die          Monaten wieder oft diskutiert wurde?
   darüber kommen können, wie viele Sexarbei-               sehr viel Geld jede Stunde bekommen, und das         L: Das Verbot ist nicht vom Tisch. Die Gegner*innen
   tende es in Deutschland gibt, wie viele davon            ist schön! Aber das sollte keine Legitimation für       sind weiterhin aktiv. Jetzt Ende September gibt
   legalisiert, also angemeldet arbeiten, wie viele         eine Branche sein. Es ist eine komische Sache,          es zum Beispiel eine große Abolitionist*innen-
   einen Migrationshintergrund haben, wie viele             die persönliche Erfüllung als Legitimation von          Demo in Bonn.
   in Zwangsverhältnissen arbeiten usw. Es gibt             Arbeitsverhältnissen zu nehmen – so wird in
   darüber keine verlässlichen Zahlen, aber das             keinem anderen Arbeitsbereich argumentiert.          T: Wie siehst Du das Thema verortet in linken Milieus
   wird in der Öffentlichkeit suggeriert.                   Solange ich Arbeit freiwillig mache, muss ich           oder queerfeministischen Debatten?
   Sexarbeit mit Menschenhandel gleichzusetzen,             doch keine persönliche Erfüllung darin finden.       L: Ich glaube, es ist auch da ein sehr kritisches
   ist völlig fatal, weil es alle Sexarbeitenden            Ich persönlich bin auch nicht jedes Mal total           Thema, ein Thema, das sehr spaltet. Ich erfahre
   stigmatisiert. Menschen, die in stigmatisierten          glücklich, wenn ich einen Kunden besuche.               viel Solidarität. Ich habe aber auch schon lin-
   Berufen arbeiten, sind einem höherem Gewalt-             Aber das ist ja auch gar nicht schlimm. Ich bin         ke Kreise kennengelernt, die absolut für das
   Risiko ausgesetzt. Außerdem ist Menschenhan-             auch vorher nicht total glücklich gewesen, wenn         Sexkaufverbot sind. Das ist aus meiner Sicht
   del ja bereits verboten. Menschenhandel kann             ich zu meiner Schicht in der Kneipe gegangen            eigentlich gar nicht mit einer linken oder fe-
   auch in vielen anderen Berufen stattfinden,              bin. Ich mache das in erster Linie, um Geld zu          ministischen Anschauung vereinbar, da es die
   doch dort sehe ich diese Verbotsdebatte nicht            verdienen und um meine Existenz zu sichern,             Lebensrealitäten von ziemlich vielen Menschen
   und auch nicht die Forderung, dass man etwa              so wie fast alle Menschen, die arbeiten gehen.          außer Acht lässt. Außerdem ist es dieser typische
   in der Altenpflege oder bei Putzfirmen Leute                                                                     Saviorism-Komplex – sie wollen Menschen aus
   retten muss.                                          T: Ich glaube, das ist auch immer ein strategisches        der Armutsprostitution retten. Ich möchte auch
   Die Lösungsvorschläge von dieser Seite sind              Argument, um Gegner*innen, die sagen, dass              nicht, dass Menschen in Armut leben, aber
   nicht nachhaltig. Wenn wir Sexarbeit komplett            keine Frau freiwillig Sexarbeiterin ist und die         das Problem ist nicht die Armutsprostitution,
   verbieten, wird sie trotzdem stattfinden, wie            Frauen befreit werden müssen, den Wind aus              sondern die Armut. Und dafür braucht es einen              7

   auch Menschenhandel und Zwangsprostitution               den Segeln zu nehmen.                                   anderen Ansatz, als Prostitution zu verbieten
   trotz Verbot stattfinden.                             L: Ich finde auch wichtig, dass solche Stimmen
   Es ist schwierig, alles in einen Topf zu werfen          laut werden und das Menschen mitbekommen,            T: Ich danke Dir sehr für das Interview.
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                  Eigenbedarfskündigung der Familie H******                                                                  dass sich das Gericht diese Geschichten jetzt mal
                                                                                                                             genauer angeschaut hat.“
                  war vorgetäuscht                                                                                           Die Töchter der Familie H., die unter ande-

                  Gericht stärkt
                                                                                                                             rem Geschäftsführerinnen der Düsseldorfer H.
                                                                                                                             Immobilienentwicklungs-GmbH sind, kündigten
                                                                                                                             langjährigen Mieter*innen in unterschiedlichen
                                                                                                                             Stadtteilen, nur wenige Monate nachdem die
# 10.2020

                                                                                                                             Familie die Häuser erworben hatte. Der Verdacht,

                  Mieter*innen
                                                                                                                             dass es sich hierbei um vorgetäuschte Eigenbe-
                                                                                                                             darfskündigungen handeln könnte, verstärkte
                                                                                                                             sich durch das Bekunden der Eigentümerin Mara
                                                                                                                             H., sowohl in die Kronprinzenstraße als auch in
                                                                                                                             die Pfalzstraße einziehen zu wollen. Zudem hatte
                                                                                                                             der Vater Dr. Markus H. bereits im Zooviertel an
                                                                                                                             der Faunastr. 2 wegen Eigenbedarfs ein ganzes
                                                                                                                             Mehrfamilienhaus „leergekündigt“, weil er und
                                                                                                                             seine beiden Töchter dort einziehen wollten.
                                                                                                                              „All diese Machenschaften ließen uns bereits im
recht auf stadt

                                                                                                                             August vermuten, dass hier etwas nicht stimmt.
                                                                                                                             Sie wären jedoch nicht aufgefallen, wenn sich die
                                                                                                                             Mieter*innen der Pfalzstraße und der Kronprin-
                                                                                                                             zenstraße nicht über das Bündnis für bezahlbaren
                                                                                                                             Wohnraum vernetzt hätten und darüber eine ehe-
                                                                                                                             malige Mieterin der Faunastr. 2 auf diese neuen
                                                                                                                             Eigenbedarfskündigungen aufmerksam geworden
                                                                                                                             wäre“, so Iris Rademacher, Sprecherin des Bünd-
                                                                                                                             nisses für bezahlbaren Wohnraum.
                                                                                                                             Der Protest des Bündnisses und der Mieter*innen
                                                                                                                             schien der Familie H. nicht zu gefallen. Sie ließ
                                                                                                                             alle Medienvertreter*innen, Mieter*innen und
                                                                                                                             Sprecher*innen des Bündnisses von der Rechts-
                                                                                                                             anwaltskanzlei Höcker abmahnen. Alle Beteiligten
                                                                       Protest vor dem Amtsgericht am 14.07.2020             sollten über 1.000 Euro zahlen und erklären, dass
                  Das Amtsgericht hat Anfang                                                                                 Sie nicht mehr über H. berichten werden. Viele
                  September klar entschieden: der                        auch eine Immobilienentwicklungsgesellschaft        Zeitungsverlage und Fernsehsender unterschrie-
                  Eigenbedarf für eine Tochter der                       gehört, hatte in mehreren Häusern, unter an-        ben Unterlassungserklärungen und löschten
                  Hauseigentümer-Familie H. war                          derem im Zooviertel und in Pempelfort, wegen        Beiträge von ihren Internetseiten, ohne sich
                  vorgetäuscht, die Kündigung war                        Eigenbedarfs gekündigt. Anzeigen im Internet        juristisch gegen die haltlosen Abmahnschreiben
                  unrechtmäßig. Die Mieter*innen in                      und Transparente an den Fassaden der Häuser         zu wehren.
                  Unterbilk dürfen bleiben.                              werben damit, dass dort Luxuswohnungen ent-         Um diese Geschäftspraxis weiter offenzulegen, hat
                  Ein langer Konflikt findet damit erst                  stehen werden.                                      das Bündnis auf der eigenen Homepage auch wei-
                  mal ein Ende.                                          „Dass für unsere Wohnung nie ein realer Eigenbe-    terhin die Verantwortlichen beim Namen genannt.
                                                                         darf bestand, wurde uns schlagartig klar, als wir   „Dieses skandalöse Beispiel von Entmietung macht
                  In Unterbilk auf der Kronprinzenstraße 97 wurde        erfahren mussten, dass auch in anderen Häusern      deutlich, dass Mieter*innen sich nicht nur alleine
                  Mieter*innen wegen Eigenbedarfs gekündigt,             der Familie Eigenbedarfskündigungen für ein         juristisch wehren sollten. Es ist wichtig, dass sie
                  gleich nachdem die neue Eigentümerfamilie H.           und dieselbe Person ausgesprochen wurden“, so       sich vernetzen und gemeinsam aktiv werden“ sagt
                  das Mietshaus erstanden hatte. Nun sollte das Ehe-     Georg Jesdinsky weiter. „Luxus erscheint so doch    Iris Rademacher. Häufig ständen Mieter*innen
                  paar, das seit über 20 Jahren in dem Haus wohnte,      in einem ganz anderen Licht. Eigenbedarfskün-       erst einmal alleine einem großen Investor ge-
                  per Räumungsklage zum Auszug gezwungen                 digungen im Überfluss! Es ist gut für Düsseldorf,   genüber. „Vielen Menschen macht das Angst, sie
                  werden. Das Paar hatte seine Zweifel daran, dass
                  der behauptete Eigenbedarf tatsächlich bestand.
                  „Wir sind froh, dass das Gericht so entschieden
                  hat und unser Zuhause wieder sicher ist. Und wir
                  sind den vielen engagierten Mitmenschen dank-
                  bar, die uns in der schwierigen Zeit den Rücken
                  gestärkt haben. Hoffentlich kehrt jetzt endlich
                  etwas Ruhe ein“, so Georg Jesdinsky, einer der                Mit einem
                                                                                  Freiluft-
                  betroffenen Mieter.                                        Wohnzimmer
                  Das Bündnis für bezahlbaren Wohnraum begleitete         am Straßenrand
                                                                             protestierten
    8             das Ehepaar seit mehr als einem Jahr bei seinem         im August 2018
                  Kampf gegen ihre neuen Vermieter*innen und                Mieter*innen
                  machte deren Vorgehen immer wieder öffentlich.         gegen die Eigen-
                                                                            bedarfskündi-
                  Die Familie H., der neben diversen Einzelfirmen                  gungen
9
geben irgendwann einfach nach und ziehen aus.      vom Bündnis für bezahlbaren Wohnraum eine Art         Betroffenen durch wirkungsvolle Schutzsatzungen
Doch das müssen wir dringen verhindern, denn       Gewerkschaft für Mieter*innen, die diese vernetzt.    und klare rechtliche Regelungen besser schützen.
wenn immer mehr Wohnungen verloren gehen,          „Das Vorgehen der Familie H. ist leider kein          Zudem könnte damit verhindert werden, dass
in denen zuvor die Mieten noch bezahlbar waren,    Einzelfall“, sagt Wohlen. „Immer wieder melden        die H. ImmobilienentwicklungsGmbH zukünftige
werden weniger gutverdienende Menschen immer       sich Menschen bei uns, deren Häuser an Immo-          Bauprojekte realisieren kann, wie jetzt an der
weiter an die Stadtränder vertrieben.“             bilienfirmen oder private Investoren verkauft         Martinstr. 42. Dort sollen unter anderem Mikro-
Das Eigenbedarfskündigungen für Vermieter*innen    wurden und die jetzt von Mieterhöhungen, Ei-          appartements entstehen.

                                                                                                                                                            # 10.2020
ein beliebtes Mittel sind, um ihre Mieter*innen    genbedarfskündigungen und Luxussanierungen            Maren Wohlen: „Dass diese Firma weiter in Düs-
los zu werden, zeigt auch der Anstieg der Ge-      betroffen sind. Dieses Beispiel zeigt, dass es sich   seldorf bauen darf, ist ein Skandal!
richtsprozesse um Eigenbedarfskündigungen.         lohnt zu kämpfen und auch gegen vermeintlich          Wir werden das Vorgehen der Familie H. und auch
Allein von 2011 bis 2017 ist die Anzahl der Ge-    übermächtige Immobilienfirmen vorzugehen.“            das Vorgehen anderer Firmen weiter beobachten
richtsprozesse wegen Eigenbedarfskündigungen       Viele Mieter*innen scheuen diese Auseinanderset-      und Mieter*innen unterstützen, die sich zur
um 30% gestiegen. Im Jahr 2017 sollen es über      zung allerdings oder geben nach einiger Zeit auf,     Wehr setzen.
13.000 Verfahren bundesweit gewesen sein. Neben    weil die psychische und finanzielle Belastung zu      Wir werden weiter für bezahlbaren Wohnraum
einem Mieterverein, der Mieter*innen juristisch    groß wird. Hier muss die Stadt Düsseldorf schnell     kämpfen.“                                    ³

                                                                                                                                                            recht auf stadt / nachruf
unterstützt, bräuchte es daher laut Maren Wohlen   umdenken, Beratungsstellen einrichten und die                      Bündnis für bezahlbaren Wohnraum

   Wer wir sind
   und was wir wollen:                                                        Wir vernetzen Betroffene und wirken so der Vereinzelung
   Das „Bündnis für bezahlbaren Wohnraum“ ist ein parteiun-                   entgegen.
   abhängiger Zusammenschluss verschiedener Initiativen,                      Wir entwickeln Vorschläge für eine dauerhafte Lösung der
   Organisationen und Einzelpersonen.                                         Wohnungsfrage und wir stellen die grundsätzliche Frage:
   Wir wollen mit außerparlamentarischem Druck die lokale                     „In welcher Stadt wollen wir leben?“
   Politik dazu bewegen, sich für mehr bezahlbaren Wohnraum
   in der Stadt einzusetzen.                                                  Wir laden alle wohnungspolitisch engagierten (Stadtteil)
   Mit exemplarischen Aktionen versuchen wir, Missstände auf                  Initiativen, Organisationen und Einzelpersonen zum Mit-
   dem Wohnungsmarkt öffentlich zu machen.                                    machen ein!
   Wir unterstützen und ermutigen betroffene Mieter*innen,                    Kontakt: info@bezahlbarer-wohnraum-duesseldorf.de
   selbst für ihre Interessen einzutreten.                                    Homepage: https://bezahlbarer-wohnraum-duesseldorf.de

                                                                                                                                           Traueranzeige

                                                                                                         Ein Kämpferherz hat aufgehört zu schlagen.

                                                                                                                   Andy Rokitta ist am 2. September
                                                                                                                           friedlich eingeschlafen.

                                                                                                      Unser Freund und Genosse ist sein Leben lang
                                                                                                           unermüdlich für eine gerechte Welt ohne
                                                                                                     Ausbeutung eingetreten. Er hat daran geglaubt
                                                                                                      und daran festgehalten, dass wir unsere Welt
                                                                                                        verändern können. Andy hat uns mit seinem
                                                                                                     Elan und Enthusiasmus oft mitgerissen. Es war
                                                                                                         nicht immer einfach, hinterher zu kommen.

                                                                                                            Er hat viele langjährige Freunde, die um
                                                                                                                 ihn trauern. Das ist mehr, als viele
                                                                                                          Menschen je in ihrem Leben erreichen und
                                                                                                          das war Andy auch immer am wichtigsten.

                                                                                                                     Wir sind uns sicher, dass er am
                                                                                                                     Stammtisch der Antifaschisten
                                                                                                                      Plätze für uns freihalten wird.                    9

                                                                                                                                         Deine Freunde
                                                                                                                      Steffi, Pitti , Sabine und Walter
10
                  Von Problembürger*innen, Share-Dealer*innen und Land-Banker*innen

                  Monopoly in Düsseldorf
# 10.2020

                  Der Journalist Christoph Twickel führte
                  auf seinem virtuellen Stadtrundgang
                  rund um den Hauptbahnhof in die Ab-
                  gründe der „Investor City“ ein.

                  Das Forum Freies Theater (FFT) wird irgendwann
                  im nächsten Jahr in das Postgebäude am Haupt-                                                         ging deshalb mit der Immobilienentwicklungs-
Recht auf Stadt

                  bahnhof ziehen und dort auf Nachbar*innen                                                             gesellschaft CG-Gruppe eine Partnerschaft ein.
                  wie die Stadtbibliothek und das Theatermuseum       ganze Bereich vor dem Hauptbahnhof. Vorher        Allerdings teilten sich die beiden Gesellschaften
                  treffen. Die Stadt gestaltet den Komplex nämlich    war dieser seiner Ansicht nach nämlich „nicht     nicht ihren Grundstücksbesitz auf, sondern nur
                  gerade zu einer Kulturstätte (minus Lidl-Filiale)   der einladenste Ort“. Wulff Aengevelt spricht     die Geschäftsanteile. Catella und CG machten
                  um und hat auch schon einen Namen für das           von einer „Schmuddelecke“, denn: „es laufen       einen Share-Deal. Diese branchen-übliche Praxis
                  Ganze: KAP1 für Konrad-Adenauer-Platz 1. Das        Problembürger durch die Gegend“. Und die wer-     hat gleich zwei Vorteile. Sie ersparte die Grund-
                  FFT nahm das zum Anlass, mal genau auszukund-       den sich jetzt verlaufen, hofft er.               erwerbssteuer und hielt die Stadt draußen, die
                  schaften zu lassen, worauf es sich da einlässt.     Große Töne spucken bei Twickel auch Hagen         bei Grundstücksdeals sonst Vorkaufsrecht besitzt.
                  Darum beauftragte das Theater den Hamburger         Lippe-Weißenfeld und Jan Hinnerk Meyer von        Aber jetzt ging es erst so richtig los. CG wurde
                  Journalisten Christoph Twickel damit, die Ent-      der Projektschmiede. Diese tut sich immer da-     von Consus geschluckt und Consus wiederum von
                  stehungsgeschichte des KAP1 zu recherchieren        mit hervor, ungefragt große Pläne für alles und   Ado-Adler. Als „Kaskaden-Fusion“ bezeichnet der
                  und dabei gleich auch noch die anderen rund         nichts zu entwickeln: eine neue Oper, einen       gelernte Architekt, Stadtplaner und Betriebswirt
                  um den Hauptbahnhof geplanten Bauten mit in         neuen Aquazoo, einen Stadtstrand oder eine        Twickel? Franken? den Vorgang. Und bei diesem
                  Augenschein zu nehmen.                              Hafen-City und darauf zu hoffen, dass die Stadt   Monopoly-Spiel hatte jede*r Spieler*in entweder
                  Dieser machte sich sogleich ans Werk, sprach        anbeißt. Damit dies geschieht, tun die beiden     andere Pläne mit dem Areal, aus Prinzip gar
                  mit Vertreter*innen von Aengevelt-Immobilien,       alles, um ihre Ideen in Umlauf zu bringen: „Wir   keine oder kam gar nicht dazu, irgendwelche zu
                  der Projektschmiede, des Projektentwicklers         speisen das überall ein.“ Zum Beispiel auch bei   entwickeln. Franken räumt ein, mit dem CG-Deal,
                  Catella, der Stadt – und der Heilsarmee. Am 10.     den Düsseldorfer Jongens, sind diese doch „eine   der den Stein ins Rollen brachte, einen kapitalen
                  September stellte Twickel die Ergebnisse dann       Kohorte von Entscheidungsträgern“.                Fehler gemacht zu haben.
                  inklusive kurzer Videoclips aus den Interviews in                                                     Jetzt bemüht er sich gemeinsam mit der Stadt,
                  der Planwerkstatt 378 an der Kiefernstraße vor.     Grand Central ganz klein                          Ado-Adler dazu zu bewegen, vielleicht doch bald
                  Und er brachte einem/ einer dabei viele neue        Etwas kleinlauter gibt sich dagegen aus aktu-     mal eine Schippe in die Hand zu nehmen. Klaus
                  Wörter und Begriffe bei wie etwa „Kaskaden-         ellem Anlass der geschäftsführende Catella-       Franken zeigt sich auch optimistisch, aber Ado-
                  Fusion“, „Land-Banking“, „Share-Deals“ oder         Gesellschafter Klaus Franken. Eigentlich weiß     Adler hat in dieser Hinsicht nicht den besten
                  „Eisfach-Investment“.                               er ja, wie’s geht. Wenn er mal ein Hochhaus       Ruf. Die Firma gehörte nämlich auch zu den
                  Als Vater des KAP1 bezeichnete sich vor Twickels    irgendwo hinsetzen will, wo es eigentlich keine   „Zwischennutzer*innen“ des Glasmacher-Viertels
                  Kamera Wulff Aengevelt. Der Immobilien-Unter-       geben darf, dann zaubert er einfach einen Star-   auf dem Gelände der ehemaligen Gerresheimer
                  nehmer hatte gehört, dass die Stadtbibliothek       Architekten aus dem Hut und schwupps: „Be-        Glashütte, und so wie alle anderen hat sie dort
                  am Berta-von-Suttner-Platz über zu enge Räume       bauungsplan reibungslos durchgeschleust“. Jetzt   keinen Finger gerührt. Seit 2008 hat das Grund-
                  klagt und gleichzeitig spitzgekriegt, dass es die   aber operiert er im Krisen-Modus, weil es beim    stück schon vier Mal den Besitzer gewechselt (na-
                  Post aus dem Gebäude am Konrad-Adenauer-Platz       Grand Central nicht vorangeht. Ein „lebendiges    türlich nicht so ganz – Stichwort: „Share-Deals“),
                  zieht. Also brachte er nicht nur beides zusam-      Stadtviertel“ mit allem Drum und Dran – Hoch-     ohne dass dort etwas passiert wäre. Gewinne mit
                  men, sondern dachte noch weiter. Aengevelt          häuser, Eigentumswohnungen, senior*innen-         dem Wertzuwachs des Grundstücks zu erzielen
                  ventilierte die Idee eines ganzen Kulturhauses      gerechtes, gefördertes und preisgedämpftes        erscheint den Unternehmen aussichtsreicher, als
                  und trat damit an das „Versorgungswerk der          Wohnen, Hotels, Nahversorgung, Gastronomie        darauf irgendetwas hinzusetzen. „Land-Banking“
                  Zahnärztekammer Nordrhein“ als Eigentümer der       und Kindertagesstätten – wollte der Projektent-   nennt das Christoph Twickel, und Franken spricht
                  Immobilie und die Stadt heran. Beide willigten      wickler hinterm Bahnhof an der Erkratherstraße    von „Eisfach-Investments“. Ähnliche Vorgänge
                  ein, und so entstand das KAP1.                      hochziehen, doch die „Grand Central Live Cam“     spielen sich auch in anderen Großstädten ab, und
                  Aengevelt begreift sich nun als großer Förderer     auf der properen Catella-Webseite kann nur eine   selbst die Immobilien-Zeitung, die „Fachzeitung
                  des Wahren, Schönen und Guten: „Jetzt haben         Brachfläche zeigen.                               für die Immobilien-Wirtschaft“, hat Schwierig-
                  wir schon zwei Leichen gerettet“. Der Mann          Wie es dazu kam, berichtet Franken im Anschluss   keiten, die Transaktionen im Einzelnen zu verste-
  10              beklagt nur die fehlende Würdigung seiner           an Christoph Twickels Video-Vortrag in bemer-     hen und die Firmen-Geflechte zu durchleuchten.
                  Leistung. „Heute sind auf dem Siegerschild die      kenswerter Offenheit. Die Catella traute sich     Nur eines ist klar: Einige wenige Leute machen
                  Unbeteiligten zu sehen“, konstatiert er. Nach       nicht zu, die ganzen Arbeiten auf dem Gelände     da viel Geld.                                 ³
                  seinem Dafürhalten gewinnt durch das KAP der        mit so vielen Baufirmen zu koordinieren und                                                     Jan
11

Huch!                                                                                                                  störte sich niemand an derlei Äußerungen. Über
                                                                                                                       9 Terabyte Datenmaterial wurden bei Durchsu-

Nazis bei der Polizei
                                                                                                                       chungen beschlagnahmt und stehen jetzt zur
                                                                                                                       Auswertung an – weitere Suspendierungen sind
                                                                                                                       nicht ausgeschlossen. Ganz geknickt berichtete

                                                                                                                                                                                                         # 10.2020
Wie kann das nur sein, fragen wir uns? Ganz plötzlich                                                                  NRW-Innenminister Reul im Innenausschuss des
tauchen überall in der Republik Nazivorfälle bei der deut-                                                             Landtags am 24. September über weitere rechte
schen Polizei auf. Ein sogenannter „NSU 2.0“ bedroht                                                                   Aktivitäten bei der NRW-Polizei. Zwischen Ja-
mit Daten aus Polizeicomputern Personen. Die Polizei ist                                                               nuar 2017 und September 2020 sind über 100
seit Monaten unfähig herauszufinden, wer diese Daten                                                                   Mitarbeiter*innen unter den Verdacht des Rechts-
abruft. Aber das ist nur die Spitze des Eisberges.                                                                     extremismus oder Rassismus geraten. Zudem
                                                                                                                       gebe es vier Verdachtsfälle im Innenministerium.
                                                                                                                       Anlässlich dieser Zahlen mochte Reul jetzt auch
Seit Jahren weisen zivilgesellschaftliche Organi-                                                                      nicht mehr von bedauernswerten Einzelfällen
sationen auf erhebliche strukturelle Probleme bei                                                                      reden. Wichtig wäre jedoch, dass jetzt sämtliche
der Polizei hin. Insbesondere die beiden Polizeige-   immer noch der Krefelder AfD-Politiker Guido                     Verfahren der letzten Jahre, an denen diejenigen
werkschaften (von der die Gewerkschaft der Polizei    Krebber als Kommissar. Er sagte 2018 bei einem                   Beamt*innen beteiligt waren, gegen die derzeit

                                                                                                                                                                                                         Staatsgewalt
[GdP] immer noch im Deutschen Gewerkschafts-          Neujahrsempfang der AfD, dass die AfD bald                       ermittelt wird, neu aufgerollt werden. Rechte
bund [DGB] ist) weisen dies bis heute weit von        die absolute Mehrheit im Bund habe, und dann                     Ansichten und Rassismus beziehen sich nun
sich und verunglimpfen lieber die Kritiker*innen.     werde „endlich aufgeräumt in diesem Land“.                       mal nicht nur auf Chat-Gruppen. So steht zu
Vor allem weisen aber nicht-weiße Menschen            Konsequenzen wie eine Verwarnung oder ein                        vermuten, dass ihre rechten Ansichten Eingang
auf den strukturellen Rassismus der deutschen         Dienstausschluss sind nicht bekannt geworden.                    gefunden haben in ihre tägliche Polizeiarbeit.
Polizei hin, dem sie ausgesetzt sind. Vehement        Krebber ist aktuell laut Webseite stellvertretender              Ein weiteres Problem ist der Korpsgeist bei der
lehnt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)        Sprecher der AfD in Krefeld und kandidierte bei                  Polizei. Da beschuldigen sich die Kolleg*innen
eine Studie dazu ab. Seine Logik: Rassismus ist       der Kommunalwahl 2020 für den Krefelder Stadt-                   nicht gegenseitig und ermitteln einseitig. Zudem
verboten, also gibt es ihn bei der Polizei nicht.     rat. An Listenplatz 4 ist er nur knapp gescheitert,              gibt es Absprachen bei Anzeigen-Erstellung, aber
Hmm, interessante Logik, die eine*n sprachlos         ist aber in die Bezirksvertretung Krefeld-Süd                    auch vor Gericht. Um diesen Korpsgeist aufzubre-
macht. Auch NRW-Innenminister Herbert Reul            gewählt worden.                                                  chen, wäre es ein erster Schritt, eine unabhängige
(CDU) schließt sich an und lehnt ebenfalls eine                                                                        Kommission zu gründen, an die sich Betroffene
solche Studie ab. Das Problem scheint offenbar        Rechte bei der NRW-Polizei                                       wenden können. Überdies wäre es wichtig, eine
schlimmer zu sein als befürchtet, sonst hätten        Dass das Problem bei der Polizei tiefgehend                      unabhängige Ermittlungsinstanz ins Leben zu
die beiden wohl keine Angst vor einer wissen-         ist, zeigte sich erneut in diesem Monat. Mitte                   rufen. Es darf nicht sein, dass die Polizei gegen
schaftlichen Untersuchung. Aber was soll man von      September wurde bei der Polizei Essen-Mülheim                    sich selbst ermittelt – es reicht nicht aus, dass
einem Innenminister halten, der in rassistischer      ein rechtes Chat-Netzwerk nur durch Zufall auf-                  bei entsprechenden Vorfällen eine andere Polizei-
Manier gerne über sogenannte Clan-Aktivitäten         gedeckt: Das Privathandy eines Beamten wurde                     direktion als die betroffene ermittelt. Auch hier
faselt und damit zu einem Stichwortgeber des          beschlagnahmt, darauf fand man das rechte Netz-                  steht der Korpsgeist einer Unabhängigkeit ent-
Attentäters von Hanau wurde, der ganz gezielt         werk. Im Moment sind 30 Beamt*innen suspen-                      gegen, schließlich gilt derjenige bzw. diejenige,
in Shisha-Bars mordete. Genau diese Bars hat          diert worden, die in übelster Weise rassistische,                die eine Aussage gegen eine*n Kolleg*in macht,
Reul als Boden der Clan-Kriminalität ausgemacht.      sexistische und Nazi-Propaganda verbreiteten. In                 als Verräter*in. Unabdingbar ist es deshalb, den
Gerne lässt er sich auf billigstem propagandisti-     dem Netzwerk, das seit mindestens 2015 besteht,                  öffentlichen Druck zu erhöhen.                 ³
schen Niveau bei Polizei-Razzien ablichten. Dazu                                                                                                                                         Wassily
passt auch, dass die Professorin im Fachbereich
                                                      SoliAnzeige
Polizei für Kriminologie und Soziologie, Prof. Dr.
Dorothee Dienstbühl, für die Polizei Essen ein
Papier zur „Clan-Kriminalität“ geschrieben hat,                                                    Jahrestagung 2020
das vor rassistischen Stereotypen nur so strotzt.                                                                                        Mit tagesaktuellem Corona-Schutz.
                                                                                                   Samstag, 10. Oktober, 10.00 bis 18.00 Uhr, Einlass ab 9:30 Uhr
Ansonsten zeichnet die Professorin aus, dass sie                                                   Saal Bürgerhaus im Stadtteilzentrum Bilk,
vor allem gegen Linke bzw. Antifas hetzt, die                                                      Bachstr. 145, 40217 Düsseldorf
                                                                                                                                                                               n
                                                                                                                                                              anmelde
                                                                                                                                                      Jetzti, aber
für sie einfach nur Kriminelle sind. Bei Rechten          Pestizide, Umwelt, Menschenleben                                                            kostenfre    anmeldepflichtig

scheint sie dahingehend kaum Probleme zu sehen.         - am Beispiel des BAYER-Konzerns -

Rechte bei der
Düsseldorfer Polizei?
Das Problem mit rechten Tendenzen bei
Beamt*innen ist nicht neu. Schon immer gab
es Vorfälle dieser Art. Gerade die Alternative für
Deutschland brüstet sich, in Sicherheitsdiensten
wie z. B. der Polizei viele Sympathisant*innen zu        u.a. mit Sarah Wiener
                                                                                                                                                                  Die Tagung ist Teil der CBG-Kampagne       11

haben. Law and Order, als ein Schwerpunkt der            Fernsehköchin, Grüne Österreich,
                                                         EU-Parlament, Pestizid-Aktionsnetzwerk (PAN),
                                                         Kampagne Block BAYER, Imker*innen
AfD, ist schließlich bei der Polizei Hauptgeschäft.
                                                        Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) ● Postfach 150418 40081 Düsseldorf ● eMail info@CBGnetwork.org ● Fon 0211 - 33 39 11
Anscheinend arbeitet bei der Düsseldorfer Polizei
12
                                                                             Es wird Herbst und wieder eilt ein „Erinne-
                                                                             rungsjahr“ seinem Abschluss entgegen. 75
                                                                             Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges
                                                                             musste der Reigen aus Veranstaltungen,
                                                                             Fach-Konferenzen, Ausstellungen und an-
                                                                             deren öffentlichen Zusammentreffen von
# 10.2020

                                                                             Menschen, die sich im Gedächtnistheater
                                                                             um Erinnerungsbruchstücke und Überreste
                                                                             der Geschichte des Nationalsozialismus
                                                                             und des Holocaust bemühen, allerdings
                                                                             ungewollt kleiner ausfallen, als erwartet. So
                                                                             manch‘ bemüht verantwortungsbewusste
                                                                             Politiker*innen-Rede zur historischen Be-
                                                                             deutung des NS musste ungesprochen
                                                                             bleiben. Bundespräsidenten und nationale
                                                                             Oberhäupter schüttelten sich 2020 nirgends
                                                                             symbolisch die Hand zur Versöhnung. SARS-
                                                                             CoV-2 machte Staatsakte unmöglich. Wie
                                                                             auch antifaschistische Interventionen zur Er-
                                                                             innerung an die Niederlage des Faschismus im
                                                                             Frühjahr 1945 abgesagt werden mussten oder
                                                                             – wie etwa im Podcast-Projekt der Initiative für
Books

                                                                             einen Gedenkort ehemaliges KZ Uckermark –
                                                                             ins Digitale umzogen, zum Nachhören und
                                                                             Weitersagen.
                                                                             Bei allen, bald vermutlich einschneidenden
                                                                             sozialen Verwerfungen und existenziellen
                                                                             Nöten, die das Virus mit sich bringt, sorgte
                                                                             Corona in den vergangenen Monaten biswei-
                                                                             len aber auch dafür, dass der kontemplative,
                                                                             persönliche Rückzug ins #stayathome oder
                                                                             auf die einsame Parkbank durchaus einmal
                                                                             ohne drückendes Gewissen ausgedehnt wer-
                                                                             den konnte: zu langen Stunden der Lektüre
                                                                             guter Bücher.
                                                                             Eines davon stellt Gastautor Henning Fischer
                                                                             vor. Erinnernd daran, dass wir nicht aus den
                                                                             Augen lassen sollten, an wen zu den großen,
                                                                             bisweilen staatstragend inszenierten Gedenk-
                                                                             anlässen denn eigentlich nicht erinnert werde.
                                                                             Die Geschichte widerständiger Menschen

            Mit Mut und List
                                                                             etwa, die sich dem Nazifaschismus in den
                                                                             Weg stellten, so lange sie konnten, ist zwar
                                                                             durchaus nicht unerzählt, wird aber seltener

            in unversöhnlicher
                                                                             gehört und wahrgenommen. Dabei ist sie
                                                                             auch für die Frage „Was geschah damals
                                                                             eigentlich hier, vor meiner eigenen Haustür?“

            Erinnerung                                                       wertvoll. Vor allem dann, wenn es darum geht
                                                                             zu sehen, ob sich Geschichte wiederhole:
                                                                             „Wie würde ich heute handeln, wenn ich
                                                                             wüsste, dass morgen noch mehr Nazis auf
            In ihren „unversöhnlichen Erinnerungen“ lesen wir mit der        der Straße stehen?“.
            jetzt veröffentlichten Lebensgeschichte der Antifaschistin       So tippt die Lebensgeschichte von Katharina
            Katharina Jacob davon, wie ein politischer Mensch in den Kri-    Jacob, aufgewachsen im nahen Köln, Zeitzeu-
            senjahren der Weimarer Republik aufwächst, sich später dem       gin der politischen Zuspitzungen und rechten
            Widerstand anschließt und am Ende die Torturen der NS-Verfol-    Formierung auch im Rheinland der 1920er
            gungspolitik überlebt. Ihre Geschichte spricht zugleich davon,   Jahre, beim Lesen wohl das ein oder andere
            dass Überwindungen und Ermächtigungen auch den patriar-          Mal die Selbstprüfung an, ob individuelle
            chalen Strukturen galten, denen Frauen im Widerstand in ihren    Größe, Mut und die Kraft solidarischer Zusam-
 12         zuvor eingeschriebenen Rollen als Töchter, Ehefrauen und Müt-    menhänge uns heute, in vielleicht ähnlichen
            ter entgegentraten. Eine Buch-Empfehlung zur Lektüre einer       Entwicklungsmomenten, ebenso eigen wären.
            widerständigen Autobiographie, die länger zum Nachdenken         Oder was können wir tun, um sie zu wecken,
            anregt, als das kurze Aufblitzen der Jahrestage dauert.          wenn wir sie brauchen, mehr als gestern?
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