Weihnachten Frohe und gesegnete - Gemeinde Waldbronn
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D ames Gemeins o n s ingen Balk m izieren a und Mus fe ie rtag a c h ts 1. Weihn ng unter ie h e A nküdigu (S k der Rubri h e n “ ). „Kirc Foto: Pixabay Frohe und gesegnete Weihnachten D D D D D D D D D 23. Dezember 2020 I Nr. 52/53
2 AMTSBLATT Nummer 52/53 Mittwoch, 23. Dezember 2020 Weihnachts- und Neujahrsgruß 2020/2021 vom Landrat des Landkreises Karlsruhe Dr. Christoph Schnaudigel Liebe Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Karlsruhe, es ist gute Tradition, zum Jahreswechsel auf das ablaufende Jahr zurückzublicken und einen Ausblick auf das neue Jahr zu wagen. In beiderlei Hinsicht steht die Corona-Pandemie im Vordergrund. Für alle, die in Stadt und Landkreis mitarbeiten, die Pandemie zu bekämpfen, sind dies arbeitsreiche Monate. Deshalb möchte ich zuerst all denjenigen danken, die derzeit Außergewöhnliches leisten. Beispielhaft gilt dies für die Kräfte in den Arztpraxen, Abstrichstellen, Fieberambulanzen, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtun- gen sowie bei den Hilfs- und Rettungsdiensten ebenso für die Polizei. Die Schulen und Bildungseinrichtun- gen waren vor besondere Herausforderungen gestellt und auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landratsamtes, insbesondere diejenigen des Gesundheitsamtes sind, unterstützt durch Soldaten der Bun- deswehr, nahezu rund um die Uhr im Einsatz. Einmal mehr hat sich auch der Schulterschluss mit den Städten und Gemeinden im Landkreis und die gute Zusammenarbeit mit der Stadt Karlsruhe bewährt. Unser Land und auch unsere Region sind bislang vergleichsweise gut durch diese schwere Krise gekommen. Das liegt auch daran, weil die überwiegende Mehrheit der Menschen ihr Verhalten an die neuen Realitäten an- gepasst hat und Verständnis für die getroffenen Maßnahmen zeigt. Ganz besonders danke ich deshalb jedem und jeder Einzelnen, die die teilweise gravierenden Einschränkungen hingenommen haben. Dass einige Wirt- schaftsbranchen massive Beschränkungen erleiden mussten, ist in dieser Situation unvermeidbar. Entschädi- gungszahlungen und Rettungsschirme versuchen zumindest die größten Härten abzufedern. Über manche der getroffenen Einschränkungen lässt sich streiten und in einer freien Gesellschaft ist dies, wie viele Demons- trationen auch in unserem Landkreis zeigen, auch möglich. Kein Verständnis habe ich deshalb für diejenigen, die meinen, in einer Diktatur zu leben. Und all denjenigen, die meinen, dass es Corona überhaupt nicht gibt, empfehle ich ein Gespräch mit den Ärzten und Pflegenden, die vielleicht gerade in diesem Augenblick in den Intensivstationen unserer Krankenhäuser um das Leben eines Menschen kämpfen. Es gab aber auch ein Geschehen außerhalb von Corona: Unserem Ziel, das sanierungsbedürftige Landrat- samtsgebäude an der Beiertheimer Allee durch einen funktionalen und energiesparenden Bau zu ersetzen, sind wir wesentliche Schritte nähergekommen. Nicht aus dem Auge verloren haben wir auch unser selbst- gestecktes Ziel einer CO²-freien Energiegewinnung bis 2050. Das Klimaschutzkonzept unserer Umwelt- und Energieagentur wird gemeinsam mit den Kreiskommunen Schritt für Schritt umgesetzt. Ein Beitrag hierzu kann auch der ÖPNV leisten. Die Reaktivierung von Schienenstrecken soll ebenso neue Impulse bringen wie unser innovatives On-Demand-Verkehrssystem „MyShuttle“. Auch der zukünftig getrennt erfasste Biomüll, aus dem in Biogasanlagen Energie erzeugt werden kann, ist ein Beispiel für den schonenden Umgang mit unseren Ressourcen. Mit dem Jahreswechsel verbinde ich auch den Wunsch auf ein Jahr 2021, das uns wieder schrittweise mehr Normalität ermöglicht, als dies in diesem Jahr der Fall war. Unsere Vorbereitungen für eine Impfstrategie stimmen mich dabei zuversichtlich, ebenso wie die große Bereitschaft von Ihnen allen, durch Einhaltung der Regeln einen Beitrag zur Eindämmung der Pandemie zu leisten. Deshalb wünsche ich Ihnen gerade in diesem Jahr eine besonders friedvolle und besinnliche Weihnachtszeit, frohe Festtage und ein glückliches und vor allem gesundes Jahr 2021. Dr. Christoph Schnaudigel Landrat
Nummer 52/53 Mittwoch, 23. Dezember 2020 AMTSBLATT 3 Weihnachts- und Neujahrsgruß des Bürgermeisters Christmette So wissen wir, dass Jesus Christ in einem Stall geboren ist. Zu Bethlehem bei kalter Nacht. Kein Reicher hat nicht aufgemacht. Die lagen all im weichen Bett. Dass auf der harten Liegerstätt' das Kindlein in der Krippe fror, kam ihnen nicht betrübsam vor. Sie hielten es für gar gering, wie dass es kleinen Leuten ging. Was geht sie heut ' das Wunder an? Nur Armen ward es kundgetan. Ludwig Thoma (1867-1921) Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! In diesem Jahr ist alles anders. Es sind ungewöhnliche und veränderungsreiche Zeiten. Es ist uns fremd, dass wir nicht das tun können, was uns lieb geworden ist und was uns wichtig erscheint. Selbstverständlichkeiten sind in Frage gestellt. Dabei spüren wir, welchen Einfluss die Pandemie auf uns persönlich, aber auch auf die wirtschaftliche Situation eines jeden hat. Wir alle sind in den verschiedensten Ausprägungen betroffen. Klagen hilft aber nicht weiter, wir müssen uns dieser Pandemie stellen, die uns viel Geduld und Verständnis abverlangt. Wir alle können dazu beitragen, dass das Umfeld, in das wir unser Vertrauen setzen, stabil ist und zeigt, dass es sich weiterentwickeln kann. Wir brauchen dafür den Zusammenhalt, um den ich Sie in dieser schwierigen Zeit besonders bitte. Hoffnung und Zuversicht sind Werte, die untrennbar mit dem Weihnachtsfest verbunden sind. In diesem Jahr sollten wir uns dieser Bedeutung mehr denn je bewusst werden und dankbar sein, für das was uns trägt. Ich wünsche Ihnen eine besinnliche Weihnachtszeit, persönliches Wohlergehen und alles Gute im neuen Jahr. Ihr Bürgermeister Franz Masino
4 AMTSBLATT Nummer 52/53 Mittwoch, 23. Dezember 2020 Das etwas andere Jahr: Menschen und Projekte im Jahresrückblick 2020 Auf dem Neujahrsempfang sind drei Waldbronner Bürger mit der Bürgerme- daille ausgezeichnet worden (v.l.): Martin Die Sternsinger waren auch in diesem Jahr Steigert, Meinrad Ochs, Christine Rieker. wieder unterwegs. Foto: Mirjam Bartberger Der neue Waldbronner Um- weltsepp hat immer einen Tipp parat. Tolles Wetter, einmalige Kulisse: Seit 25 Jahren gibt es die Skifreizeit in Saint-Gervais. Foto: Freundeskreis St. Gervais Mit einem Bürgerworkshop im Kurhaus startete das Projekt "Mehrgenerationenhaus" im Baugebiet Rück II. Bürgermeister Franz Masino ver- abschiedete die langjährige Kin- 100 Jahre Musikverein Busenbach. Das dergartenleiterin Doris Trentl nach Orchester umrahmte den Festakt musika- 42 Jahren in den Ruhestand. Mit einer kleinen Andacht wurde das lisch. Foto: Musikverein Busenbach neue Kolumbarium auf dem Friedhof Reichenbach eingeweiht. Das Orkantief "Sabine" kam im Februar kurz in Waldbronn vorbei. Faschingsumzug mit den Waldbronner Hexen.
Nummer 52/53 Mittwoch, 23. Dezember 2020 AMTSBLATT 5 Corona brachte im Frühjahr verwaiste Spielplätze. Der Gemeinderat zog aufgrund der Corona-Bestimmungen in das Kurhaus um. Abstandhalten auf dem Markt. Konzerte während des ersten Lockdowns. Die gelben Fahrräder an den Orts- Maibaumstellen in Etzenrot. eingängen machten auf die Aktion "Stadtradeln" aufmerksam. Der Ausbau der Josef-Löffler-Straße ist fertig. Mit einem klaren Votum stimmte der Gemeinderat für den Die Gemeinde bekam neue Ortsschilder. Weiterbetrieb des Eistreffs unter privater Führung.
6 AMTSBLATT Nummer 52/53 Mittwoch, 23. Dezember 2020 Super-Sommer-Spezial im Jugendtreff. Tom Anderer vom TSV Reichenbach holt zwei Bronzemedaillen bei den Deutschen U-18-Meis- Viele wunderbare Sommerkonzerte unter freiem terschaften. Himmel fanden in diesem Jahr im Kurpark statt. Foto: TSV Reichenbach Die Waldhüpfer sind da: Der Waldkindergarten ist gestartet. Die CDU-Waldbronn feiert ihr 75-jähriges Bestehen. Der neue Kreisel an der Ecke Stuttgarter/Talstraße ist fertig. Das Waldbronner Unternehmen Agilent Technologies spen- dete 10 000 Euro an die Waldbronner Vereine. Foto: Agilent Technologies Der Erweiterungsbau "Don Bosco" wurde eingeweiht. Dr. Karola Keitel erhält von Landrat Der Waldpark an der Kurklinik wurde at- Christoph Schnaudigel die Staufer- traktiv umgestaltet. Ebenfalls neu ange- Hohe Auszeichnung: Lieselotte medaille des Landes. legt wurde der "Weg der Gelassenheit". Lossau bekommt von Landrat Christoph Schnaudigel das Bun- desverdienstkreuz.
Nummer 52/53 Mittwoch, 23. Dezember 2020 AMTSBLATT 7 Was für ein Jahr! Alles wurde durcheinander gewirbelt, vieles einfach auf den Kopf gestellt. Einige der Veränderungen, die wir durch die Corona-Pandemie derzeit erleben, wer- den sicher bleiben, manches ist noch nicht absehbar - ein Ausblick in das kommende Jahr bleibt daher schwierig. Sicherlich können wir einige Chancen, die aus den Veränderungen entstehen, erkennen und nut- zen. Trotz schwieriger Voraussetzungen konnten wir vieles erreichen: Die Besucherzahlen in der Albtherme wa- ren im Januar und Februar mehr als erfolgverspre- chend. Der Waldpark wurde im Zeitplan saniert und umgestaltet; ein neues, tolles Angebot für Bürger und Gäste. Zusammen mit der Neubeschilderung der Ter- rainkurwege und der Ausweisung des Themenwegs „Geh-offline“ wurden damit wichtige Impulse für die touristische Positionierung Waldbronns im Albtal ge- setzt. Darüber hinaus konnten wir in diesem Jahr auch erle- ben, wie wichtig Solidarität und Zusammenhalten ist. Für die Unterstützung in diesen schwierigen Zeiten bedanken wir uns bei allen Gästen und Besuchern unserer Einrichtungen. Für das tolle Miteinander sa- gen wir herzlichen Dank. Auch im Namen des Geschäftsführers, Bürgermeister Franz Masino, wünschen wir Ihnen und Ihrer Familie trotz allem ein frohes Weihnachtsfest und die besten Wünsche für das kommende Jahr. Bleiben Sie gesund und zuversichtlich! Ihre Kurverwaltung. Kurverwaltungsgesellschaft mbH, Marktplatz 7, 76337 Waldbronn, Telefon 07243 56570
8 AMTSBLATT Nummer 52/53 Mittwoch, 23. Dezember 2020 Weihnachtsspende statt Geschenkeflut Hier kommt jeder Euro direkt bei den Kindern an Liebe Kinder sind deshalb dazu übergegan- Hallo Mamas, Papas, gen, sich nicht mehr gegenseitig Gemeinde Waldbronn Omas, Opas und Lehrer! zu beschenken, sondern den Ge- genwert des Geschenks zu spen- Redaktion Tanja Feller Der Geschenketag rückt näher den. Schließlich ist Weihnachten Marktplatz 7 und eigentlich haben wir doch das Fest der Nächstenliebe und 76337 Waldbronn schon alles, oder? Viele Menschen es macht Freude, Gutes zu tun. kinderseite@waldbronn.de Vorschlag 1: Weihnachtsspende für den Jugendtreff (Jugendhilfe) Wie gut, dass der Waldbronner Jugendtreff als Jugendhilfeeinrichtung auch in Corona-Zeiten offen bleiben darf. Das Team um den Sozialpädagogen und Leiter Detlef Schäfer gibt alles, um Kindern und Jugendlichen ein attraktives Angebot sowie einen Raum zum Austausch zu schaffen und ist darüber hinaus kompetenter Ansprechpartner für viele Fragen und kindliche Nöte. Kindertreff, U14, Offener Treff, Lerntreff, Ferienbetreuung und Aktio- nen – alles unter einem Dach im Jugendtreff! Mit einer Spende können Sie den Waldbronner Jugendtreff bei dieser wertvollen Aufgabe unterstützen. (Spendenquittung möglich) Jugendhilfe gerade auch in Corona-Zeiten! Spende an: Jugendtreff Waldbronn (bitte Jugendtreff Waldbronn im Betreff angeben) Mitglieder der Waldbronner Selbständigen Trägerverein Jugendarbeit Karlsbad /Waldbronn unterstützen mit ihrer Weihnachtsspende IBAN: DE04 6609 1200 0009 6857 07 den Jugendtreff – helfen auch Sie! Vorschlag 2: Weihnachtsspende für den St. Josef Kindergarten Ein Sonnensegel über dem Sandkasten Hier fehlt was e Der Hof des St. Josef Kindergartens muss erneuert werden und es wurde bereits ein großer Sandbereich angelegt. Was nun noch dringend fehlt, ist eine Beschattung in Form eines Sonnen- dachs oder Sonnensegels. Es wäre schön, wenn das noch vor dem nächsten Sommer klappt. Sie möchten ein Projekt vor Ort unterstützen? Hier ist eines, bei dem jeder Euro direkt bei den Kindern ankommt. (Spendenquittung möglich) Ihre Spende für die Anschaffung eines Sonnen- segels für die Kinder im St. Josef Kindergarten: Kindergarten St. Josef IBAN: DE30 6609 1200 0008 0018 04 Stichwort: Sonnensegel D kleinen Wühlmäuse vom St. Josef Kindergarten würden Die sich über ein Sonnendach über dem Sandbereich freuen. Für welches Projekt soll ich mich entscheiden? Hier gibt es keine Qual der Wahl – man darf auch beide Projekte in beliebiger Höhe unterstützen
Nummer 52/53 Mittwoch, 23. Dezember 2020 AMTSBLATT 9 jQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQj Q QjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQ QjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQj Q Liebe Waldbronnerinnen und Waldbronner, Andacht Q großen Trubel hat es wohl kaum gegeben – damals, in der ersten Heiligen Nacht. Ganz still stelle ich es mir Q vor. Eine erschöpfte Maria, ein wachsamer Josef und ein kleines, schlafendes Kind. Kein Pomp, kein Glanz und Gloria. So anders stelle ich es mir vor. Nicht so wie heute, wo die Advents- und Weihnachts- zeit oft eine Zeit der Vorbereitung und des Planens ist. Wo wir alles tun für das perfekte Weihnachten. In den sozialen Medien leuchten mir bereits die geschmück- ten Bäume entgegen – grell, manchmal fast blendend. Und gerade in diesem besonderen Jahr scheint es, als wünschten wir uns noch sehnlicher als sonst das Weihnachtsfest herbei – und die Hoffnung auf drei Tage Harmonie unterm Weihnachtsbaum. Wie anders muss es gewesen sein – damals, in der Foto: pixabay ersten Heiligen Nacht. Dunkel und kalt ist der Ort, wo der Gottessohn geboren wird. Keine grellen LED- Lichter, keine Weihnachtsmusik. Stattdessen vielleicht Das wunderschöne Briefpapier knistert leise, während höchstens der Schein einer kleinen Kerze. Dort, wo es mit Tinte schwungvolle Worte entstehen – geschrieben kalt und dunkel ist, wird Gott Mensch. Doch in diesem für mich. Ich bin damit gemeint und jede Zeile wärmt Stall beginnt eine Liebesgeschichte... mein Herz. Jemand freut sich, ist glücklich, dass ich da bin. Da ist jemand, der sich nach mir sehnt. Und Wie anders ist unser Jahr, unsere Zeit, die wir gerade ich lese: Du bist für mich das Wichtigste auf der Welt. Ich erleben. Dunkel und grau erscheint uns die Welt in denke immer nur an dich. Erzähl mir von dir, ich habe Zeit diesen Tagen. Das Reden von der ersten, der zweiten für dich. Ich freue mich mit dir und ich bin an deiner Seite, und einer möglichen dritten Pandemiewelle scheint in wenn es dir elend ist. aller Munde. Masken, Abstand, keine Berührung, keine Umarmung. Die wohlig-warme familiäre Gemütlichkeit Vielleicht wird das Weihnachtsfest etwas stiller in diesem von Advent und Weihnachten weicht dem erhobenen Jahr – etwas mehr wie damals, in der ersten Heiligen Zeigefinger: Kontakte reduzieren, Selbstquarantäne. Ex- Nacht. Vielleicht bleibt etwas mehr Raum für die alten perten streiten sich über das Weihnachtsfest und den Worte, für den Beginn deines ganz persönlichen Liebes- Jahreswechsel. Familie darf sein. Aber die Großeltern? briefes. „Es begab sich aber zu der Zeit, als ein Gebot Und was ist mit den Liebsten in Alten- und Pflegeein- von dem Kaiser Augustus ausging…“ . richtungen? Will ich unter diesen Umständen überhaupt Es sind Worte, die ich immer wieder lesen will. Wie Weihnachten feiern? einen Schatz will ich diesen Liebesbrief behüten, ihn Doch im Stall von Bethlehem beginnt eine Liebesge- immer bei mir tragen. Gott sagt: Für dich bin ich gekom- schichte… men. Du bist der Grund, warum es Weihnachten wurde. Gott sagt dir: Für dich bin ich Mensch geworden. Im Warum es wieder Weihnachten wird – auch in diesem Jahr. dunklen, kalten Stall – genau für dich. Du musst nichts tun, Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes Weihnachtsfest! darfst einfach Menschsein. Du bist bedingungslos geliebt. Ein Klang wie ein Liebesbrief, geschrieben in die Her- zen von uns allen: Für die Waldbronner Kirchen, Pfarrer Andreas Waidler QQ QjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQjQj Den gesamten Erlös der diesjährigen Nikolausaktion in Höhe von 600 Euro spendet die Kolpingsfamilie Reichenbach noch Spende aus Nikolausaktion für Familien in Not Q rechtzeitig vor Weihnachten an Familien in Waldbronn, die unverschuldet in Not geraten sind. Die Spende übergab Nikolaus und sein Knecht Ruprecht von der Kolpingsfamilie. Pfarrer Torsten Ret von der Katholischen Kirchengemeinde Waldbronn-Karlsbad nahm stellvertretend für die Familien den Scheck in der kath. Kirche St. Wendelin in Reichenbach entgegen. Der Betrag kam bei der Nikolausaktion am 06.12.2020 zu- sammen. Der Nikolaus mit Knecht Ruprecht hatte die Kinder mit ihren Familien in Waldbronns katholischen Kirchen und der Kapelle in Busenbach empfangen. Dem Nikolaus war es dabei wichtig, den Kindern etwas über den Heiligen und dessen gute Taten zu erzählen. Bischof Nikolaus hat durch seine Nächstenliebe Armen und Bedürftigen geholfen. Es ist deshalb auch der Kolpingsfamilie ein besonderes Anliegen, den Erlös der Aktion an Menschen in Not weiterzugeben. Auch in Waldbronn leben Familien, die unverschuldet in Not Einen Scheck aus der diesjährigen Nikolausaktion für Fami- geraten sind. Denen möchte die Kolpingsfamilie mit diesem lien in Not übergaben St. Nikolaus und Knecht Ruprecht von Geldbetrag eine Freude machen. der Kolpingsfamilie Reichenbach an Pfarrer Torsten Ret. Foto: Alexandra Huck Q Herzlichen Dank allen, die durch ihre Spende am Nikolaus- Q tag den Spendenbetrag möglich gemacht haben. (Text Kolpingsfamilie Reichenbach) Q
10 AMTSBLATT Nummer 52/53 Mittwoch, 23. Dezember 2020 Rathaus und Wertstoffhöfe bis voraussichtlich zum 10.01.2020 geschlossen Aufgrund der sich immens verschärfenden pandemischen Lage haben die Bundes- und Landesregierung am Wochenende weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Ab Mittwoch, 16.12., erfolgte ein harter Lockdown, u. a. mussten die Einzelhandelsgeschäfte schließen und es gilt eine Ausgangssperre. Das Rathaus Waldbronn, einschließlich des Bürgerbüros, wird ebenfalls für den Publikumsverkehr bis zum 10.01.2021 geschlossen. Auch die Gemeindeverwaltung wird den Betrieb auf ein Minimum herunterfahren. So sind lediglich rd. 25 % aller Beschäftigten noch anwesend. Der überwiegende Teil wird aus betrieblichen Gründen in den vorgezogenen Betriebsurlaub geschickt. Der Wertstoffhof und die Grüngutplätze sind ebenfalls bis zum 10.01.2021 geschlossen. Bitte beachten Sie unsere Notfallnummern: Für Notfälle im Bereich Standesamt und Friedhofsverwaltung wird vom 28. - 30. Dezember ein Nottelefon eingerichtet. Während der Schließung nutzen Sie für Notfälle bitte folgende Rufnummern: Standesamt/Friedhofsverwaltung: 0170 9090624 (an den Schließtagen von 9 - 12 Uhr) Wasserversorgung: 07243 609-333 Stand: 15.12.2020 Winter-Lockdown in Baden-Württemberg vom 16. Dezember bis 10. Januar Kontaktbeschränkungen Weihnachten Bildung & Betreuung Maximal fünf Personen aus bis zu zwei Ausnahmeregelung vom 24. bis • Schulen und Kitas schließen. Haushalten. Kinder bis einschließlich 14 Jahre 26. Dezember: • Notbetreuungen werden eingerichtet. werden bei der Personenanzahl nicht mitgezählt. • Ein Haushalt plus weitere vier über den Ansprechpartner sind die Schulen und Kitas eigenen Hausstand hinausgehende vor Ort. Personen aus dem engsten Familienkreis. • Fernunterricht für Schüler*innen der Ausgangsbeschränkungen In privaten Härtefällen darf eine der vier Abschlussklassen. Der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung Personen von außerhalb des engsten • Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen ist nur aus triftigen Gründen erlaubt. Z.B.: Familienkreises stammen. schließen ab dem 16. Dezember. Kinder bis einschließlich 14 Jahre werden • Fahr-, Flug- und Bootsschulen unter Hygiene. Bei Nacht (20 Uhr bis 5 Uhr): nicht mitgezählt. auflagen geöffnet. • Ausübung beruflicher Tätigkeiten. • Besuch von privaten Veranstaltungen auch • Inanspruchnahme medizinischer und nach 20 Uhr möglich. veterinärmedizinischer Leistungen. Reisen • Begleitung unterstützungsbedürftiger Appell: Verzichten Sie auf private Reisen Personen und Minderjähriger, Sorge- und Silvester & Neujahr sowie Besuche von und zu Verwandten. Umgangsrecht. • Begleitung Sterbender und Personen in akut Keine Ausnahme der Kontakt- Nicht gestattet: lebensbedrohlichen Zuständen. und Ausgangsbeschränkungen! Touristische Busreisen • Handlungen zur Versorgung von Tieren, z.B. • Verkauf von Pyrotechnik verboten. • Ansammlungen und Zünden von Touristische Übernachtungsangebote Gassi gehen oder füttern. (auch Campingplätze) • Besuch von religiösen Veranstaltungen. Pyrotechnik im öffentlichen Raum • Veranstaltungen zur Aufrechterhaltung der verboten. Keine Ausnahmen an Weihnachten! öffentlichen Ordnung. • Besuch von Versammlungen nach Artikel 8 Weiterhin möglich: des Grundgesetzes. Geschäftsreisen Arbeiten Reisen und Übernachten in besonderen Bei Tag (5 Uhr bis 20 Uhr) zusätzlich: • Home Office, sofern möglich. Härtefällen • Besuch der Notbetreuung in Schulen und Kitas. • Betriebsferien vom 16. Dezember bis • Sport und Bewegung an der frischen Luft 10. Januar, sofern möglich. ausschließlich alleine, mit Angehörigen des • Treffen im Rahmen des Arbeits-, Dienst- eigenen Haushalts oder mit einer weiteren, und Geschäftsbetriebes, sofern notwendig. nicht im selben Haushalt lebenden Person. • Maskenpflicht am Arbeitsplatz, wenn der • Erledigung von Einkäufen. Mindestabstand von 1,5 Metern zu den • Wahrnehmung von Dienstleistungen. Kolleg*innen nicht eingehalten werden kann (auch im Freien). • An den Betrieb angepasste Hygiene- auflagen. Ein ausführliches FAQ finden Sie auf » Baden-Württemberg.de
Nummer 52/53 Mittwoch, 23. Dezember 2020 AMTSBLATT 11 Stand: 15.12.2020 Winter-Lockdown in Baden-Württemberg vom 16. Dezember bis 10. Januar Einzelhandel Gastronomie Der Einzelhandel schließt vom 16. Dezember bis 10. Januar. Restaurants, Bars, Clubs, Kneipen aller Art bleiben geschlossen. Lediglich Geschäfte mit Produkten für den Besonderheiten: • Ausnahme für Speisen zur Abholung täglichen Bedarf bleiben geöffnet: • Geschlossene Einzelhandelsbetriebe (bis 20 Uhr) oder Lieferung. können Lieferdienste anbieten. Abhol- • Ausschank und Verzehr von alkoholischen Babyfachmärkte angebote sind nicht gestattet. Getränken im öffentlichen Raum verboten. Bäckereien und Konditoreien • Baumärkte und Verkaufstätten für Banken Baustoffe und Gartenbedarf schließen Drogerien für den Publikumsverkehr, können Veranstaltungen Getränkemärkte Großhandel jedoch für gewerbliche Kunden und Landwirt*innen einen Abholservice einrichten. Zusammenkünfte und Veranstaltungen im Hörgeräteakustiker • Handwerksbetriebe, die keine körpernahen öffentlichen Raum sind verboten. Kraftfahrzeug- und Fahrradwerkstätten Dienstleistungen anbieten, dürfen weiterhin Ausnahmen: sowie Ersatzteilverkauf arbeiten. • Gerichtsverhandlungen. Lebensmittelmärkte • Geschäfte mit Mischsortiment dürfen alle • Sitzungen, die der öffentliche Sicherheit und Metzgereien Waren verkaufen, wenn die Produkte für Ordnung dienen. Optiker den täglichen Bedarf überwiegen. • Betriebsversammlungen. Orthopädieschuhtechniker Sollte das Sortiment der verbotenen • Prüfungen und deren Vorbereitung. Poststellen und Paketshops, aber ohne Artikel überwiegen, darf das Geschäft mit • Eheschließungen. den Verkauf von weiteren Waren einer räumlichen Abtrennung lediglich die • Veranstaltungen, die der sozialen Fürsorge Reformhäuser Artikel des täglichen Bedarfs verkaufen. dienen (z.B. Kinder- und Jugendhilfe). Reinigung und Waschsalons Reise- und Kundenzentren für den Regelung für offene Geschäfte: öffentlichen Verkehr • Geschäfte mit weniger als 10 m² Gesundheit & Soziales Sanitätshäuser Verkaufsfläche: maximal ein*e Kund*in. • Schutzvorkehrungen in Krankenhäusern, Tafeln • Geschäfte mit bis zu 800 m²: ein*e Pflegeheimen, Senioren- und Tankstellen Kund*in pro 10 m² Verkaufsfläche. Behinderteneinrichtungen. Tierbedarf- und Futtermärkte • Für die darüber hinausgehende Fläche gilt: • Keine Isolation der Betroffenen. Verkauf von Weihnachtsbäumen im Freien ein*e Kund*in pro 20 m² (gilt nicht für • Übernahme der Kosten von regelmäßigen Wochenmärkte den Lebensmitteleinzelhandel). SARS-CoV2-Schnelltests für Patienten*innen Zeitschriften- und Zeitungskioske • Maskenpflicht vor den Geschäften und und Besucher*innen. auf den Parkplätzen. • Regelmäßige, verpflichtende Tests Eine vollständige Liste finden Sie auf • Gesteuerter Zutritt. des Pflegepersonals von Alten- und Baden-Württemberg.de. • Warteschlangen vermeiden. Pflegeheimen. Dienstleistungen Kultur- und Freizeitgestaltung Sport Geschlossen: Kultur- und Freizeiteinrichtungen Sport entweder alleine, zu zweit oder Friseurbetriebe bleiben geschlossen. mit Angehörigen des eigenen Haushalts im Hundesalons und ähnliche Einrichtungen öffentlichen Raum sowie auf öffentlichen oder Geschlossen: privaten weitläufigen Sportanlagen oder -stätten Kosmetikstudios Ateliers (Publikumsverkehr) im Freien erlaubt. Kinder bis einschließlich Kosmetische Fußpflegesalons 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Ausflugsschiffe Massage- und Wellnessbetriebe Bibliotheken und Archive Nagelstudios Alle weiteren öffentlichen und privaten Camping- und Wohnmobilstellplätze Piercingstudios Sportstätten sind für den Publikumsverkehr Diskotheken und Clubs geschlossen: Prostitutionsgewerbe Freizeitparks und Indoorspielplätze Fitnessstudios aller Art Sonnenstudios Kinos und Autokinos Schwimm- und Spaßbäder Tattoostudios Kletterparks (drinnen und draußen) Tanz- und Balettschulen Geöffnet sind medizinisch notwendige Konzerte und Kulturhäuser Thermen und Saunen Dienstleistungen (auch ohne Rezept) in Krabbelgruppen Vereinssportstätten den Bereichen: Messen Wettkampf-, Mannschafts- und Ergotherapie Museen und Ausstellungen Kontaktsportstätten Fußpflege/Podologie Opern Logopädie Yogastudios Spielbanken- und hallen Nagelpflege Theater Weitläufige Anlagen im Freien geöffnet: Physiotherapie Rehasport Tierparks Golfplätze Volksfeste o.ä. Hundesportplätze Wettannahmestellen Reitanlagen Religionsausübung Zirkusse Tennissplätze Die Benutzung der Umkleiden oder Aufenthalts- Gottesdienste und Beerdigungen unter Zoologische und botanische Gärten räume ist nicht gestattet. Hygieneauflagen. • Einhalten der AHA-Regeln über die Geöffnet: Training und Veranstaltungen des Spitzen- oder gesamte Dauer. Spielplätze im Freien Profisports ist ohne Zuschauer*innen erlaubt. • Kein Gemeindegesang. Wandern und Spazieren Abstand Hygiene Alltagsmaske Corona-App regelmäßig halten praktizieren tragen nutzen lüften Ein ausführliches FAQ finden Sie auf » Baden-Württemberg.de
12 AMTSBLATT Nummer 52/53 Mittwoch, 23. Dezember 2020 Diese Ausgabe erscheint auch online Störungsdienste Gemeindeverwaltung Waldbronn Wasser: Tel. 0171 6517824 Marktplatz 7, 76337 Waldbronn, Tel. 609-0, Fax: 609-89 Während der Öffnungszeiten Pforte Rathaus (siehe rechts) gemeinde@waldbronn.de, www.waldbronn.de zusätzlich Tel. 609-0 Erdgas: Störungsmeldestelle Erdgas-Südwest GmbH Sprechzeiten Verwaltung Tel. 01802 056-229 Nur nach vorheriger Terminvereinbarung. Strom: Netze BW Störungsnummer Sprechzeiten BM Masino Tel. 0800 3629477 Tel. Voranmeldung erwünscht, Tel. 609-101. Kabelfernsehen: Unitymedia Öffnungszeiten Bürgerbüro, Tel. 609-111 Tel. 0711/54888150 oder 01806 888150 Montag - Mittwoch 7.00 - 12.00 Uhr Meldung defekter Straßenbeleuchtung Tel. 609-281 Donnerstag 7.00 - 18.00 Uhr Freitag 7.00 - 12.00 Uhr Notrufe Pforte, Tel. 609-0 Das Fundbüro befindet sich an der Pforte im Rathaus. Feuerwehr + Rettungsleitstelle 112 Polizei 110 Polizeirevier Ettlingen 3200-312 Restmüll und Wertstoffe Polizeiposten Albtal 67779 Standort Defillibrator am Rathausmarkt: Restmüll Vorraum Volksbank Ettlingen, Marktplatz 1 ganz Waldbronn 04.01. 1,1-cbm-Container 29.12. Krankentransporte 19222 Grüne Tonne ganz Waldbronn (inkl. 1,1-cbm-Container) 28.12. Ärztlicher Notdienst Schadstoffsammlung Reichenbach 12.03.2021, An den Wochenenden und Feiertagen und außerhalb der Parkplatz Kurhaus Sprechstundenzeiten: Busenbach 13.03.2021, Kostenfreie Rufnr. 116117 Parkplatz Tennishalle Mo.-Fr. 9-19 Uhr: docdirekt - Kostenfreie Onlinesprech- Etzenrot 12.03.2021, stunde von niedergelassenen Haus- und Kinderärzten, Jahnstr./Esternaystr. nur für gesetzlich Versicherte unter 0711/96589700 oder Zusatztour Ettlingen 12.12.2020 docdirekt.de Parkplatz Albgauhalle, Öffnungszeiten Notdienstpraxis Ettlingen, Middelkerkerstr. Am Stadtbahnhof 8, Tel. 116117 Mo. - Fr., 19 - 21 Uhr, Sa./So./Feiertag 10 - 14 Uhr und Papiersammlung 16 - 20 Uhr Etzenrot 23.01.2021 An Wochentagen, außerhalb der Sprechstunden, beachten Sie bitte die entsprechenden Hinweise auf dem Anrufbe- Sperrmüll/Elektronik - Schrott auf telefonische Anfrage antworter Ihres Hausarztes! beim Abfallwirtschaftsbetrieb 0800 2982030 oder der Gemeinde Waldbronn 609-330 Zahnärztlicher Notfalldienst Wertstoffhof und Grüngutplätze bis voraussichtlich Samstag 8.00 Uhr bis Montag 8.00 Uhr sowie an Feier- 10.1.2021 geschlossen. tagen unter 0621/38000812 erreichbar. Notdienste der Apotheken Dienstbereit von 8.30 Uhr bis 8.30 Uhr des folgenden Ta- ges www.aponet.de oder www.lak-bw.notdienst-portal.de. Vom Festnetz kostenfreie Nr. 0800 0022833 oder ggf. die von allen Mobilnetzen erreichbare Nr. 22833 (gebühren- IMPRESSUM Verantwortlich für den amtlichen pflichtig). Teil, alle sonstigen Verlaut- Herausgeber: barungen und Mitteilungen: Gemeinde Waldbronn Bürgermeister Franz Masino, Druck und Verlag: Nussbaum Medi- 76337 Waldbronn, Marktplatz 7, en Weil der Stadt GmbH & Co. KG, oder sein Vertreter im Amt. 71263 Weil der Stadt, Verantwortlich für „Was sonst Merklinger Str. 20, noch interessiert“ und den Telefon 07033 525-0, Anzeigenteil: Klaus Nussbaum, www.nussbaum-medien.de Opelstraße 29, 68789 St. Leon-Rot INFORMATIONEN Tel.: 07033 6924-0, E-Mail: info@gsvertrieb.de Vertrieb (Abonnement und Internet: www.gsvertrieb.de Zustellung): G.S. Vertriebs GmbH, Josef-Beyerle-Str. 2, Anzeigenverkauf: 71263 Weil der Stadt, Tel. 07243 5053-0, ettlingen@nussbaum-medien.de
Nummer 52/53 Mittwoch, 23. Dezember 2020 AMTSBLATT 13 Ab 2021: Winterpause Neue Zufahrt Amtsblatt zum Wertstoffhof Der Wertstoffhof ist neu angelegt und KW 53 + 1 strukturiert worden. Die Zufahrt erfolgt ab 2021 nur noch über die Daimlerstraße. Wir wünschen Hierbei ist zu beachten, dass sich der War- tebereich auf dem rechten Fahrstreifen (von schöne Feiertage der Siemensstraße kommend) befindet. Hier muss gewartet werden, bis die Zufahrt und einen guten Start frei ist. ins neue Jahr. Nach Abladen der Wertstoffe erfolgt die Ausfahrt wieder über die Daimlerstraße, in Fahrtrichtung rechts (Richtung Friedhof). Wir bitten um Beachtung. Wochenmarkt Selbstablesung der an den Feiertagen Wasserzähler 2020 Die Ablesekampagne der Wasserzähler Marktregelung aufgrund der Feiertage für das Jahr 2020 endet am 31.12.2020. Heilig Abend (24.12.2020) Wir machen darauf aufmerksam, dass der und Neujahr (01.01.2021): Wasserverbrauch aller Kunden, die bis zum Der Wochenmarkt auf dem Rathausplatz 31.12.2020 keinen Zählerstand gemeldet wird jeweils auf mittwochs und donnerstags haben, geschätzt wird. in kleinerer Besetzung vorverlegt: Bitte beachten Sie, dass das Rathaus vom 28.12.2020 – 30.12.2020 geschlossen ist. KW 52: Mittwoch + Donnerstag, Machen Sie daher bitte regen Gebrauch 23.12.2020 + 24.12.2020, 8:00 – 13:00 Uhr von der Ablesekarte und der direkten Zäh- KW 53: Mittwoch + Donnerstag, lerstandserfassung über das Internet. 30.12.2020 + 31.12.2020, 8:00 – 13:00 Uhr Zählerstände, die uns aufgrund der Feierta- ge und der Schließzeit in der ersten Januar- Bitte erfragen Sie direkt am Marktstand, woche zugehen (E-Mail, Post, Telefon, Fax) wann welcher Stand vor Ort ist. werden selbstverständlich berücksichtigt. Vielen Dank. Bitte verzichten Sie auf persönliche Vor- sprachen im Rathaus. Diese sind weiterhin nur in dringenden Fällen nach Terminver- einbarung möglich. Vielen Dank. Bei Rückfragen: Tel. 07243/609-211, Fax: 07243/609-8211, Frau Brinkmann E-Mail: s.brinkmann@waldbronn.de
14 AMTSBLATT Nummer 52/53 Mittwoch, 23. Dezember 2020 Im Gemeinderat notiert Haushaltsplan 2021 einstimmig verabschiedet In der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres wurde der Haushalt 2021 für das kommende Jahr einstim- mig verabschiedet. Zuvor erläuterte Kämmerer Philippe Thomann die wichtigsten Fakten (s.u.) des umfassenden Zahlenwerkes. Vor der Abstimmung über den Haushaltsplan hielten Bürgermeister Franz Masino und die fünf Fraktions- vorsitzenden ihre Haushaltsreden. Lesen Sie in dieser Ausgabe des Amtsblattes die Rede von Bürgermeister Franz Masino und Auszüge des Haushaltsplanes 2021 mit einigen Grafiken. Die Stellungsnahmen der Fraktionen werden im Wortlaut in der ersten Amtsblattausgabe des neues Jahres veröffentlicht. Sie können die Reden bereits ab sofort auf der Homepage der Gemeinde unter www.waldbronn.de nachgelesen. "Sehr geehrte Stellungnahmen zum Haushalt 2021 aufgegriffen. Und das dann mal fünf. Damen und Herren In Vorberatungen im AUT, einer Klausur des Gemeinderats, des Gemeinderats, weiterer Lesungen und nicht zuletzt auch durch Beschlüsse liebe Mitbürgerinnen in der Sitzung vor 14 Tagen am 02. Dezember, wurden Duft- und Mitbürger, marken für den Haushalt des kommenden Jahres gesetzt. Und es war richtig, um mit den Worten eines Gemeinderats einen Haushalt einzubringen zu sprechen: „… durch kleine Veränderungen an Einzelpositi- und zu verabschieden, war onen gewinnen wir nicht den Krieg. Wir brauchen viel größere schon in den letzten Jahren Schläge.“ Ja, es waren wichtige und richtige Entscheidun- kein Leichtes. Deshalb haben gen, den Kostendeckungsgrad bei den Friedhofsgebühren wir vor wenigen Jahren damit auf 80 Prozent anzuheben, ebenso die Anhebung bei der begonnen, intensiv nach Ein- Grund- und Gewerbesteuer. Danke an die Gemeinderäte für sparmöglichkeiten zu suchen. die mit großer Mehrheit gefassten Beschlüsse. Durch Haushaltsstrukturkom- mission, Strategieklausuren, Ab dem 01. Januar des kommenden Jahres verlangen wir begleitet auf diesem Weg 50 Punkte mehr Grundsteuer und 20 Punkte mehr Gewer- durch die Kommunalberatung Kehl, Erstellen einer Wirkungs- besteuer. Da war jetzt zweimal das Wort „mehr“ im letzten beitragsanalyse, wurden erste, ja auch schmerzliche Schritte Satz. Bieten wir dafür einen Mehrwert? eingeleitet. Und es haben sich auch erste Erfolge eingestellt. Meine Meinung: Es geht nicht darum, einen Mehrwert zu Dass diese Erfolge aber längst nicht ausreichen, um unse- gestalten. Es geht darum, unsere Infrastruktur, deren Unter- ren Haushalt, gerade nach dem Neuen Kommunalen Haus- haltungskosten sich in jedem Jahr erhöhen, zu erhalten und haltsrecht, in die Waage zu bringen, zeigte uns schon der dort wo zwingend nötig, auch auszubauen. Dazu gehören letztjährige Haushalt wie auch der jetzt vorliegende Haushalt als Pflichtaufgaben unter anderem Wasser, Abwasser, Stra- 2021. Will heißen: Die Einnahmen decken nicht die Aus- ßen, Kinderbetreuung, Schulen. Würden wir draußen auf der gaben. Und einen Haushalt unter den derzeit erschwerten Straße unsere Bürger nach den Pflichtaufgaben ihrer Kom- gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die Pandemie mune fragen, wären die Antworten mit meiner Aufzählung hat uns alle im Griff, zu gestalten und einen Ausgleich in wohl deckungsgleich. der Kommunalen Doppik zu erzielen, das wird wohl den Wie oft würden wir wohl als Antwort „Feuerwehr“ hören? allerwenigsten Städten und Gemeinden gelingen. Unsere „Freiwillige Feuerwehr“. Wohl seltener. Aber, auch Vor dem Blick auf den Haushalt 2021 einige wenige Anmer- das ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinde. Und dort haben kungen zum hinter uns liegenden Jahr 2020. wir seit Jahren ein strukturelles Defizit. Umso bemerkens- Trotz der guten Unterstützung durch den kommunalen Sta- werter, wie unsere FW-Kameradinnen und Kameraden durch bilitäts- und Zukunftspakt von Bund und Land gab und ihren freiwilligen Einsatz und ihre Genügsamkeit dies kom- gibt es coronabedingt Einbrüche bei den Steuereinnahmen pensieren. Ganz wichtig war das klare Signal an unsere und auf der Gegenseite erhöhte Aufwendungen. Das Defi- Freiwillige Feuerwehr, bis zum 31.12.2025 in ein neues, ge- zit kann trotz der oben genannten Unterstützung, dafür an meinsames Feuerwehrhaus einziehen zu können. Wir werden dieser Stelle mal einen Dank an Bund und Land, nicht in im März des nächsten Jahres den Standort festlegen, mit Gänze kompensiert werden. Die Auswirkungen der Corona- ersten Vorplanungen beginnen und die dafür notwendigen Pandemie, von uns allen auch privat spürbar, werden uns Mittel in den folgenden Jahren im Haushalt einstellen. wohl noch einige Zeit, nicht nur in der Gemeindekasse, Jetzt hörte ich schon ganz leise: … das können wir uns begleiten. Klagen hilft aber nicht weiter, wir müssen uns doch derzeit gar nicht leisten! Das Geld dafür hat Waldbronn dieser Pandemie und den Zahlen unseres Haushaltes stellen. doch gar nicht. Wir haben uns im Gemeinderat darauf eingeschworen, den Nur eines ist richtig, das Geld haben wir nicht. Aber ers- konsequenten Weg der Konsolidierung unseres Haushalts tens, wir müssen uns das leisten, es ist eine Pflichtaufgabe, weiterzugehen. Und, wir wissen es alle, es führt kein Weg so wie wir ja in naher Zukunft auch eine Drehleiter haben daran vorbei. werden. Auch dort stellte sich nicht die Frage, ob wir das Womit ich beim vorliegenden Haushalt 2021 wäre. Durch Geld haben. Es geht um die Sicherheit unserer Bürger. Und die Corona-Pandemie ist alles anders als das bekannte zweitens, was das Geld angeht. Wann haben wir denn das Normale. Ich werde mich auf ganz wenige Punkte be- Geld, um uns eine solche Investition leisten zu können? Ich schränken. Die Zahlen wurden schon mehrfach vorgetragen bin froh, dass hier Konsens im Gemeinderat ob dieser drin- und werden ganz sicher auch von den Fraktionen in ihren gend notwendigen Investition besteht.
Nummer 52/53 Mittwoch, 23. Dezember 2020 AMTSBLATT 15 Und seien Sie versichert: Ein gemeinsames Feuerwehrhaus dass der Mensch eine heitere, gelassene Stimmung erlange ist in den Unterhaltungskosten günstiger als drei in die Jahre und nicht länger von Furcht oder Hoffnung umgetrieben gekommenen Häuser in den Ortsteilen. Wir alle wissen, dass werde. Positiv in die Zukunft blicken. in den bestehenden Häusern ein erheblicher Sanierungsstau Der Sinnspruch: herrscht. Wir werden uns dafür am Kreditmarkt bedienen „Mut steht am Anfang des Handelns, Glück am Ende“. Ich müssen. Aber bei Zinsen, die derzeit gegen 0 Prozent lie- danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. gen, sind die Zeiten für Investitionen sehr gut. Zumal wenn es sich um Investitionen in Pflichtaufgaben handelt. Und wir Meine sehr geehrten Damen und Herren, schaffen Werte. der Haushalt 2021 unserer Gemeinde und der Wirtschafts- Ein weiterer für mich wichtiger Punkt, auch eine größere plan Eigenbetrieb wäre somit verabschiedet. Dort ging es Investition, ist die Diskussion um die Kinderbetreuung in Et- vordergründig um Zahlen. Hinter diesen Zahlen und deren zenrot. Kinderbetreuung ist ja in all den Jahren ein großes, direkte wie indirekte Auswirkungen stehen die Menschen, finanziell schwerwiegendes Thema in unseren Haushalten. unsere Mitbürger. Wie sieht es derzeit, auch mit dem Blick Auch dort sehe ich es wie beim Feuerwehrhaus. Einmal zurück auf 2020 und dem Blick voraus ins nächste Jahr, bei richtig investiert, einmal richtig Geld in die Hand genommen, unseren Bürgern aus? um nicht jedes Jahr über die hohen Unterhaltungskosten Wir haben es mit einer nie zuvor gekannten Pandemie, einer gerade unserer Provisorien diskutieren zu müssen. Mit dem volkswirtschaftlichen Krise und einem schwieriger werdenden in den Jahren 2022 und 2023 anstehenden Neubau eines gesellschaftlichen Zusammenhalt gleichzeitig zu tun. Gerade sechsgruppigen Kindergartens im Neubaugebiet Rück II, und der gesellschaftliche Zusammenhalt ist das Fundament für einem drei- bis viergruppigen Kindergarten in Etzenrot und eine gelingende Zukunft. Deshalb möchte ich an dieser Stel- der damit einhergehenden Auflösung von kleineren Einheiten le nochmals ausdrücklich Danke sagen. Besonders jenen, bei der Kinderbetreuung, rechne ich mit einer starken Redu- die ihr Engagement trotz der Gefahren, unter Einhaltung zierung der Unterhaltungskosten. Ich weiß, dieser Punkt ist der notwendigen Hygienemaßnahmen im Ehrenamt aufrecht im vorliegenden Haushalt mit einem Sperrvermerk versehen. erhalten haben. Dankeschön! Aber auch hier braucht es zeitnah ein klares Signal an die Danke allen unseren kommunalen Mitarbeiterinnen und Mit- Eltern in Etzenrot. Damit dürfen wir nicht zu lange warten. arbeitern für ihre herausragende Arbeit, vor allem in der Es geht nicht nur um einen Kindergarten für Etzenrot. äußerst unübersichtlichen Zeit ab März dieses Jahres. Mein Klar ist, für Feuerwehrhaus und Kindergärten braucht es Geld. Dank an unsere Amtsleiter für ihr verantwortungsvolles Wir- Klar ist, wir müssen uns am Kreditmarkt bedienen, die ken. Heute besonders an unseren Rechnungsamtsleiter Phi- Verbindlichkeiten werden wachsen. Aber wir konsumieren lippe Thomann und sein Team. Das Rathaus und seine nicht. Wir verprassen die Kredite nicht. Wir schaffen Werte. Mannschaft waren jederzeit für die Bürgerschaft da, ein- Wir schaffen einen Mehrwert für unsere Gemeinde. Wir op- schließlich aller Noteinrichtungen im Bereich Kita und Schu- timieren die Infrastruktur unserer Gemeinde und sparen, da len, der sozialen Träger und für die wirklich Hilfsbedürftigen. bin ich mir sicher, dadurch Geld. Wir werden bei den der- Herzlichen Dank allen für Ihren unermüdlichen Einsatz zeit günstigen Konditionen auf dem Kreditmarkt, gerade für Unser Dank gilt auch den Vertretern von Handel, Gastro- Kommunen, für Feuerwehrhaus und Kindergarten Etzenrot nomie sowie den Kulturschaffenden, um nur einige exemp- nahezu die gleiche Zinsbelastung als derzeit haben. Es lau- larisch zu nennen, die vom Lockdown besonders betroffen fen in den nächsten Jahren Zinsfestschreibungen, die über waren, sich aber nie haben entmutigen lassen. Die aber vier und fünf Prozent liegen, aus. auch weiterhin unsere volle Solidarität benötigen. Danke an Bei Zinsen, die an der null Prozentmarke liegen, sind die vier Vereine für die Sommerkonzerte im Kurpark. Zeiten für Investitionen sehr gut. Man kann einerseits die Und sehr gerne geht mein Dank an Sie, die Mitglieder des Wirtschaft stärken und andererseits die Infrastruktur sanieren. Gemeinderats. Und dann nehmen wir die Miet- und Pachtzahlungen unse- Allen Mitarbeitern in der Kurverwaltung und unserem Kur- rer derzeitigen Provisorien und stecken diese in die Tilgung beirat sei herzlich gedankt. Unser Mut der letzten Jahre hat der Kredite unserer Investitionen. Für mich führt daran kein uns 2019 einen schönen Erfolg beschert. Nun sind wir in Weg vorbei. der Warteschleife und hoffen, wie die gesamte Wirtschaft, Vieles könnte noch angesprochen werden: Straßen in allen auf die Zeit nach der Pandemie. Ortsteilen, Kirchplatz in Busenbach, Erweiterung Friedhof in Einen Dank an die Presse. Busenbach, Schulen, hier auch der Anbau an der Waldschu- Ein herzliches Dankeschön an alle, die sich für Waldbronn le in Etzenrot, Personalkosten, und …. und …. und. engagieren. Waldbronn lebt vom Einsatz seiner Bürgerinnen Aber, wie eingangs schon erwähnt, zu einigen dieser Punkte und Bürger. Und, das ist leider vielen nicht so richtig be- werden sich die Fraktionen äußern. Wir haben dies von Ver- wusst, vom Erfolg seiner Wirtschaft. waltungsseite schon ausführlich bei der „öffentlichen Haus- Zwei Personen möchte ich noch namentlich nennen. Beide haltsberatung“ am 07. November und in weiteren Gemein- werden uns zum 1. März in den wohlverdienten Ruhestand deratssitzungen getan. verlassen. Dies hatte ich für den Neujahrsempfang geplant, Noch zwei Anmerkungen zum Schluss. der aber ebenso der Corona-Pandemie zum Opfer fällt. Er- Erstens, meinen gebetsmühlenartig vorgetragenen Aufruf: wir lauben Sie es mir an dieser Stelle. müssen sparen, aber auch Geld verdienen, zitiere ich heute Zum einen ist dies meine Sekretärin Gertrud Rehfeld, die letztmals und zukünftig nicht mehr. Nach meiner Meinung mich dann fast 12 Jahre im Amt des Bürgermeisters beglei- werden wir ohne zusätzliche Einnahmen neben den Kom- tet hat. Und das hat sie hervorragend gemeistert. Gerade munalsteuern den Haushalt unserer Gemeinde schwerlich der angesprochene Neujahrsempfang unserer Gemeinde, im- sanieren können. Denn allein mit Anheben von Steuersätzen, mer eine große Herausforderung, war für sie eine Herzens- wo liegt denn da die Schmerzgrenze, wird dieses Ziel nicht angelegenheit. erreicht. Zum zweiten unser Willibald Masino. Über sein Tun zu Zum Zweiten noch ein Blick auf den Rechtsstreit mit dem reden, hieße Eulen nach Athen tragen. Es war eigentlich KVBW. Wir haben von unserer Seite aus getan, was möglich undenkbar, dass unser Willibald einmal in Rente geht. Nun war, alles Weitere liegt in den Händen der Gerichte, jetzt ist es so. Er wird uns, und unseren Vereinen, aber noch ein zuerst beim BGH. Jede weitere Äußerung dazu wäre reine wenig zur Hand gehen. Spekulation. Beiden ein ganz herzliches Dankeschön. Ich jedenfalls gehe mit Zuversicht in das nächste und die Hoffnung und Zuversicht sind Werte, die untrennbar mit darauf folgenden Jahre. Schwarzmalen geht mal gar nicht. dem Weihnachtsfest verbunden sind. In diesem Jahr sollten Man muss wissen, wohin die Reise gehen soll. Und man wir uns dieser Bedeutung mehr denn je bewusst werden muss den Mut haben, die entsprechenden Schritte zu gehen und dankbar sein für das, was uns trägt. In diesem Sinne – und, wenn nötig, Geld in die Hand zu nehmen. wünsche ich allen ein erholsames Weihnachtsfest und für Mein Sinnspruch für das nächste Jahr ist vom griechischen 2021 nur das Beste. Passen Sie auf sich auf und bleiben Sie Philosophen Demokrit. Er zielte mit seiner Lehre darauf ab, gesund."
16 AMTSBLATT Nummer 52/53 Mittwoch, 23. Dezember 2020 Verkürzter Bericht zum Haushaltsplan 2021 Entwicklung der Einnahmen aus Gewerbesteuer und Einkommensteuer Die komplette Fassung des Haushaltsplans 2021 im PDF- 25.000 Gewerbesteuer Einkommensteuer Summe Format mit ausführlichem Vorbericht können Sie auf der Homepage der Gemeinde Waldbronn einsehen: 21.040 https://www.waldbronn.de/de/Rathaus/Gemeindeverwaltung/ 20.000 18.485 Ortsrecht 16.853 15.086 15.002 An dieser Stelle haben wir für Sie die wichtigsten Zahlen, 15.000 13.408 Daten und Fakten zum Haushaltsplan 2021 11.810 10.897 zusammengestellt: 10.361 10.583 10.739 10.202 10.451 8.987 9.229 9.519 10.000 8.751 8.952 8.283 Der Haushalt 2021 basiert auf der November-Steuerschät- 6.614 7.162 7.465 7.918 7.334 6.099 zung 2020, die durch die Auswirkungen der Corona-Pande- 5.945 5.490 6.050 4.416 3.969 mie geprägt ist. So müssen die Gemeinden bis 2024 jährlich 5.000 3.577 3.432 von erheblich geringeren Einnahmen ausgehen als bei der 1.700 Oktober-Steuerschätzung 2019. Die angespannte finanzielle Angabe in TEUR 0 Lage der Gemeinde Waldbronn wird sich somit nochmals verschärfen. 2020 linderten einmalig die umfangreichen Hil- fen von Bund und Land die finanzielle Not der Gemeinde Waldbronn. Haushaltsjahr Ab 2021 sind die Gemeinden jedoch auf sich gestellt, da Bund und Land bereits 2020 enorme Schulden aufgenom- Ordentliche Aufwendungen 1.799;�6% men haben und deutlich gemacht haben, dass die Gemein- den im Jahr 2021 nicht mit weiteren Hilfen rechnen können. 7.101;�23% In der Sitzung am 02.12.2020 hat der Gemeinderat eine Personalaufwendungen 11.667;�38% Erhöhung der Hebesätze der Gewerbesteuer und der Grund- steuer zum 01.01.2021 beschlossen. Der Hebesatz der Ge- Versorgungsaufwendungen werbesteuer steigt von 400 v. H. auf 420 v. H., der Hebesatz Aufwendungen für Sach- und der Grundsteuer von 420 v. H. auf 470 v. H. Dadurch ver- Dienstleistungen bessern sich die erwarteten Erträge des Ergebnishaushalts Abschreibungen jeweils um rund 250.000 Euro. Zinsen und ähnliche Der Einkommensteueranteil 2021 soll gegenüber 2020 um Aufwendungen 200.000 Euro auf 9 Mio. Euro ansteigen, liegt damit aber 6.968;�23% Transferaufwendungen deutlich unter dem Jahr 2019 mit 9,5 Mio. Euro. Sonstige ordentliche Der Aufwand für Unterhaltungsmaßnahmen steigt gegen- Aufwendungen 406;�1% über dem Vorjahr um 780 T€ und beträgt 2,999 Mio. €. Zu 2.915;�9% Betrag in T€, %-Satz der deutlichen Steigerung führt unter anderem der Umbau der Halle für das neue Drehleiterfahrzeug der Feuerwehr, die geplanten Sanierungsarbeiten des Kurhauses und der digita- Einzahlungen Steuern und ähnliche Abgaben le Ausbau der Schulen. Zuweisungen und Zuwendungen und allgemeine Umlagen Nachdem die Steuerkraftsumme im Vergleich zum Vorjahr Entgelte für öffentliche Leistungen abnimmt, verringern sich die FAG-Umlage und die Kreis- oder Einrichtungen umlage. Der Hebesatz der Kreisumlage wurde wie bisher Sonstige privatr. Leistungsentgelte 722;�2% mit 30 % angesetzt. Soll er geringer ausfallen, so würden 7.970;�21% je Prozentpunkt rund 200.000 Euro geringere Auszahlungen 590;� Kostenerstattungen und 2% 508;�1% Kostenumlagen anfallen. 16.038;�42% Zinsen und ähnliche Einzahlungen Wichtige Kennzahlen der Haushaltspläne 2021 und 2020 395;� Sonstige haushaltswirksame 1% (Beträge auf volle 1.000 Euro gerundet; Planzahlen) Einzahlungen 466;� Investitionszuwendungen 1% Bezeichnung 2021 2020 NT Investitionsbeiträgen, ähnl. 3.097;�8% Entgelten Gesamtergebnis Veräußerung von Sachvermögen (Erträge - Aufwendungen) +1.032.000 -4.864.000 647;�2% Kreditaufnahme Zahlungsmittelbedarf 7.381;�20% Betrag in T€, %-Satz des Ergebnishaushalts (-) -6.672.000 -7.546.000 Finanzierungsmittelbedarf (-) Auszahlungen Personalauszahlungen bzw. Finanzierungsmittel-- 275;�1% Sach- und Dienstleistungen überschuss (+) 2;�0% aus Investitionstätigkeit -4.088.000 +4.284.000 1.602;�4% 7.211;�17% Zinsen und ähnliche 2.773;� Auszahlungen Kreditaufnahme 7.970.000 4.055.000 6% Transferauszahlungen (ohne Investitionszuschüsse) davon Umschuldungen 2.062.000 267;� 0% 3.761;�9% Sonstige haushaltswirksame Kreditaufnahme Auszahlungen (ohne Umschuldung) 5.908.000 4.055.000 Erwerb von Grundstücken und 2.699;�6% 6.968;�16% Gebäuden Gesamtschulden Auszahlungen für (nur Kernhaushalt, Baumaßnahmen ohne Eigenbetrieb) 22.790.000 17.593.000 Erwerb von beweglichem Sachvermögen Pro-Kopf-Verschuldung 1.743 1.336 406;� 1% Investitionsförderungsmaßnah men Erwarteter Finanzierungsmittel- 17.411;�40% Erwerb von immateriellen bestand am Jahresende Vermögensgegenständen (2020: Hochrechnung; Tilgung von Krediten und wirtschaftlich Vergleichbares 2021: Plan) 9.974.000 15.537.000 Betrag in T€, %-Satz
Nummer 52/53 Mittwoch, 23. Dezember 2020 AMTSBLATT 17 Die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit führen me sein wird, hängt vom Ergebnis des Rechtsstreits ab, 2021 zu einem Bedarf an Finanzierungsmitteln in Höhe von dessen Ende und weitere Dauer nicht absehbar sind. Auch 4,1 Mio €. Dabei treten folgende Maßnahmen besonders wenn ein Abschluss des Rechtsstreits und damit eine Inan- hervor: spruchnahme bereits 2021 als unwahrscheinlich erscheinen – vorsorglich belässt die Verwaltung wegen der drohenden vor: Bezeichnung Auszahlung 2021 Inanspruchnahme den Höchstbetrag der Kassenkredite für Anbau an die Waldschule 785.000 € das Planjahr 2021 bei 15 Mio €, um gegebenfalls kurzfristig Drehleiterfahrzeug 774.000 € handlungsfähig zu sein. Tanklöschfahrzeug 400.000 € Schlussbetrachtung Barrierefreier Ausbau Der Ergebnishaushalt wird im Jahr 2021 ein positives Ergeb- von Bushaltestellen 350.000 € nis erzielen, dennoch führt die laufende Verwaltungstätigkeit zu einem erheblichen Abfluss an finanziellen Mitteln – statt Der Finanzierungsmittelbedarf aus laufender Verwaltungstä- diese für die Finanzierungstätigkeit und die Investitionstätig- tigkeit und dem umfangreichen Investitionsprogramm würden keit zu erwirtschaften. die liquiden Mittel bis Ende 2021 deutlich verringern. Diese Künftige Investitionen zum Erhalt der Infrastruktur müssen werden jedoch benötigt, um mögliche Einbrüche bei den somit – soweit zulässig – mit Darlehen finanziert werden. zahlungswirksamen Erträgen (Steuern und Steueranteile) zu Die finanzielle Situation der Gemeinde verdeutlicht einmal bewältigen. Auch sollen mögliche Zahlungen aufgrund des mehr, wie dringend notwendig die Maßnahmen zur Haus- Rechtsstreit mit dem KVBW zumindest teilweise aus liquiden haltskonsolidierung waren, die der Gemeinderat 2017 be- Mitteln bestritten werden können. schlossen hat. Die bisher beschlossenen und umgesetzten Die voraussichtlichen liquiden Eigenmittel zum Jahres- Maßnahmen werden jedoch nicht ausreichen. ende 2020 belaufen sich nach grober Hochrechnung auf Kurzfristig schaffte der Gemeinderat im Dezember 2020 die 15.537.000 €. Bis Ende 2021 werden sich diese durch den Voraussetzungen für jährliche Mehrerträge ab 2021 in Höhe Zahlungsmittelbedarf des Ergebnishaushalts und die ordent- von 500.000 Euro, indem er die Hebesätze für Grundsteuer liche Tilgung auf rund rund 9,97 Mio. € verringern. um 50 v. H. und für die Gewerbesteuer um 20 v. H. anhob. Klar ist angesichts der finanziellen Lage und des Ausblicks Zahlungsmittelbedarf bzw. –überschuss aus laufender auf die nächsten Jahre aber, dass diese Erhöhungen nicht 20.000 Verwaltungstätigkeit dazu führen, dass die Gemeinde sämtliche Aufgaben in der Zahlungsmittel Ergebnishaushalt Stand der liquiden Mitel 31.12. 15.537 bisherigen Qualität dauerhaft erfüllen kann. 2021 sind weite- 15.000 re schmerzhafte Entscheidungen erforderlich. 10.850 10.850 9.974 9.974 10.000 Angabe in T€ Amtlicher Teil 5.000 5.000 2.517 1.308 0 -5.000 3.748 6.672 Ausgleichsmaßnahmen Baugebiet Rück II -10.000 Die Gemeinde Waldbronn informiert über die geplante Umsetzung der naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaß- nahmen für das neue Baugebiet „Erweiterung Ortszent- Haushaltsjahr rum – Rück II“ im Frühjahr 2021. Folgende gemeindeeigene Grundstücke sind betroffen: Entwicklung des Schuldenstandes Flst.Nr.: 1646, 1650/1, 1671 und 1712 Kreditaufnahme Tilgung Schuldenstand 31.12. (ohne Neukredit) (Gemarkung Reichenbach) FP-2021 2024 1.851 21.899 Flst.Nr.: 482, 496, 627/1, 681/1, 692, 760, 773, 854, 856 und 872 FP-2021 2023 834 21.793 (Gemarkung Etzenrot) Teilweise werden Streuobstbäume oder Hecken ge- FP-2021 2022 1.329 22.052 pflanzt, vorhandene Wiesen extensiviert und Ackerflä- chen in Wiesen umgewandelt. Haushaltsjahr HHP 2021 * 7.970 14.819 Falls Sie eine oder mehrere dieser Flächen für die Ge- HHP-N1 2020 4.055 13.537 meinde bewirtschaften, bitten wir Sie sich mit der Ge- meindeverwaltung Herrn Reiser/Liegenschaftsamt, Tel.: vorl. Erg. 2019 0 14.331 609-280 oder Frau Strack/Umweltamt, Tel.: 609-330 in Verbindung zu setzen, um die Maßnahmen abzustimmen. Ergebnis 2018 0 14.956 -5.000 0 5.000 10.000 15.000 20.000 25.000 30.000 Angabe in T€ * inkl. Sondertilgung/Umschuldung Neue »Corona-Verordnung Absonderung« 2020 werden Wahlrückstellungen für eine drohende Rück- Künftig müssen sich Krankheitsverdächtige, positiv auf erstattung von Gewerbesteuerzahlungen in Höhe von 3,4 SARS-CoV-2 (Coronavirus) getestete Personen, Haushalts- Mio. € und den daraus resultierenden Erstattungszinsen in angehörige einer positiv getesteten Person und Kontakt- Höhe von 900.000 € gebildet. Für diese wurden 2021 ent- personen (Kategorie I) nach Kenntnisnahme unverzüglich sprechende Auszahlungen berücksichtigt. und eigenverantwortlich absondern. Für eine drohende Inanspruchnahme durch den Kommu- Das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württem- nalen Versorgungsverband Baden-Württemberg (KVBW) berg hat eine „Corona-Verordnung Absonderung“ erlassen, aus der Gewährträgerschaft für die Altersversorgung der die seit dem 2. Dezember in Kraft ist / am 2. Dezember, in Beschäftigten der ehemaligen Kurklinik wird im Rahmen der Kraft tritt. Der Text ist auf der Internetseite des Ministeriums Erstellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 eine Rück- unter stellung für tatsächliche Zahlungen an den KVBW und die https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/ Kosten des Rechtsstreits in Höhe von insgesamt rund 15,4 redaktion/m-sm/intern/downloads/Downloads_Gesundheits- Mio. € gebildet. Wie hoch die tatsächliche Inanspruchnah- schutz/201201_SM_CoronaVO_Absonderung_mitAnlage.pdf
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