Winterdienst: Stadt, Umland, Wer räumt wie?
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| 2021 Die Fahrrad-Zeitschrift des ADFC 3 für die Region Hannover | Dezember bis März 2022 Winterdienst: Stadt, Umland, Wer räumt wie? ❚ Hannover nach der Wahl Erwartungen an Stadt und Region ❚ Verkehrsversuche Minister Althusmann und der Schiffgraben
2 HannoRad 3. 2021 | AKTUELL EINLADUNG zur Mitgliederversammlung des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs Region Hannover e. V. am Freitag, den 18. Februar 2022 um 18 Uhr im Freizeitheim Vah- 8. Wahl des Vorstands renwald (großer Saal), Vahrenwalder Straße 92, Hannover 9. Wahl der Delegierten zur Landesversammlung 10. Anträge (Eingangsfrist beim Vorstand: 11. Februar 2022) Tagesordnung: 11. Verschiedenes 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Genehmigung der Tagesordnung Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen. 3. Wahl eines Versammlungsleiters Das Vorstandsteam des ADFC Region Hannover 4. Bericht des Vorstands Anmerkung: Zur Einhaltung der eventuell erforderlichen pan- 5. Bericht der Kassenprüfer demieüblichen Abstandsregeln haben wir für diese Mitglieder- 6. Aussprache über den Bericht des Vorstands und Entlastung des versammlung den großen Saal im Freizeitheim reserviert. Evtl. Vorstands geltenden Pandemiereglungen werden bei Bedarf auf der Web- 7. Vorstellung und Verabschiedung des Haushaltsplans 2022 site https://hannover-region.adfc.de/ bekanntgegeben. FOTO: PRIVAT Ankündigung: Danke! Mitgliederversammlung ADFC Stadt Hannover findet am 7. Februar 2022 um Z wei Jahre lang und damit für sechs Ausgaben hat Annette Rexing die Redaktionsleitung der Annette Rexing zusammen er- folgreich annehmen konnten. 19:00 Uhr statt. Wie im vergangenen Jahr digital HannoRad ausgeübt. Unter ihrer Ebenfalls zu danken ha- per Zoom. Die Einladung Leitung haben wir die thematische Annette Rexing ben wir Andreas erfolgt über den Newsletter. Struktur der Zeitschrift und die Sylvester, der im nahezu glei- journalistische Qualität der Beiträge deutlich chen Zeitraum die Anzeigenleitung ausgeübt weiterentwickelt. Wir haben viel darüber dis- hat. Eine Vereinszeitschrift mit diesem Format kutiert in der Redaktion, wie wir den Verkehrs- und Umfang, mit professioneller Gestaltung noch zu steigern. Und auf sehr unterschied- wende-Anspruch des ADFC in der gesamten und einer Auflage von in der Regel 7.500 Exem- liche Branchen zu verteilen. Region Hannover ganz praktisch in der Hanno- plaren braucht zu ihrer Finanzierung zwingend Ein großes DANKE SEHR! an Annette Rad transportieren können. Dabei den vielfälti- viele Werbepartner. Unter den Corona-Bedin- und Andreas für die engagierte ehrenamt- gen Gliederungen in 21 sehr unterschiedlichen gungen war dies wirklich nicht einfach. Doch liche Arbeit und die gute Zusammenarbeit Städten und Gemeinden gerecht zu werden mit sehr viel Kontaktfreude und auch Hartnä- mit uns in der Redaktion! und möglichst viele für Beiträge zu gewin- ckigkeit hat Andreas Sylvester es geschafft, das Annette Teuber und nen, war eine Herausforderung, die wir mit Anzeigenaufkommen der HannoRad letztlich Eberhard Röhrig-van der Meer Vereinbare jetzt Deine Probefahrt in Hannover unter Tel.: 0511-515 35 890 oder www.greenbike-shop.de. LASTENRÄDER BEIM PROFI KAUFEN
EDITORIAL| HannoRad 3. 2021 3 FOTO: ADFC Inhalt Editorial............................................................................................................................. 3 Impressum....................................................................................................................... 3 AKTUELL Mitgliedersammlungen in Stadt und Region .................................................. 2 Danke Annette Rexing und Andreas Sylvester................................................. 4 Südschnellweg – Planfeststellungsbeschluss .................................................. 4 Liebe Leserinnen und Leser, Geschäftsstellenleiterin Swantje Michaelsen wechselt nach Berlin........ 5 Neue Fahrzeuge für die S-Bahn Hannover......................................................... 6 das Jahr neigt sich dem Ende zu und der Winter steht vor der Tür. Die- Region Hannover spendet 5.000 Euro für Radfahrkurse.............................. 7 se HannoRad informiert euch im Schwerpunkt über den Winterdienst Ostland zeigt Engagement für Klimaschutz und Mobilitätswende......... 7 auf Radwegen in der Region Hannover. Vielen ist wohl noch das Schneechaos aus dem Februar im Kopf geblieben. Wir wollten wissen, Fahrrad-Servicestation bei der Sophienklinik eröffnet................................. 7 wie läuft das eigentlich genau mit dem Winterdienst? In der letzten HannoRad haben wir uns mit den Kommunal- und Bun- SCHWERPUNKT – WINTERDIENST destagswahlen beschäftigt. Die Ergebnisse der Wahlen haben für den ADFC Stadt Hannover auch ganz persönliche Konsequenzen: unsere Winterdienst: Stadt, Umland – Wer räumt wie?................................................ 8 langjährige Mitarbeiterin Swantje Michaelsen ist nun Mitglied des Erwartungen des ADFC an den neuen Rat und Bundestages. Und auch auf kommunaler Ebene hat sich einiges bei die neue Regionsversammlung ........................................................................... 12 den Wahlen getan. Die Vorsitzenden von Regions- und Stadtverband stellen im Schwerpunktthema die Erwartungen des ADFC an die neu Verkehrsversuch: Minister Althusmann und der Schiffgraben................15 gewählten Vertreter*innen und die kommenden fünf Jahre dar. Im September hat uns neben den Wahlen auch die Ankündigung des PROFILE Niedersächsischen Wirtschafts- und Verkehrsministerium den Ver- kehrsversuch am Schiffgraben zu beenden beschäftigt. Dirk Hillbrecht Interview mit Bernhard Weiland..........................................................................16 sortiert für uns was dort passiert ist, was es eigentlich mit dem Begriff Interview mit Ruth Scharwies, Bäckerei Backwerk ....................................... 17 Verkehrsversuche auf sich hat und welche Konsequenzen für die Ver- Codierteam sucht Leute..........................................................................................18 kehrswende mit dieser Entscheidung einhergehen könnten. Darüber hinaus ist diese HannoRad gut gefüllt mit zahlreichen Be- AUS STADT UND LAND richten und Beiträgen über die Aktivitäten des ADFC in der Region Hannover. Es ist schön zu sehen, wie der ADFC sich auf allen Ebenen Nachrichten aus den ADFC-Gliederungen.......................................................18 für eine Verkehrswende und mehr Platz fürs Rad einsetzt. Sei es auf den vielen Demonstrationen in diesem Jahr oder durch die konkrete PLUS/MINUS.............................................................26 politische Arbeit vor Ort um für mehr Verkehrssicherheit und bessere Radinfrastruktur zu sorgen. In diesem Sinne ein großes Danke an alle ehrenamtlich aktiven ADFC-Mitglieder! Lars Wöllecke Impressum Heft 3 | 2021 · Auflage: 7500 Redaktionsanschrift Fahrradzeitschrift des ADFC für die Region Hannover. Für die in diesem Gebiet wohnenden ADFC-Mitglieder ist der Bezug im siehe Herausgeber Beiträge für die HannoRad Jahresbeitrag enthalten. redaktion@adfc-hannover.de bitte an: Herausgeber Layout, Produktion und Druck Andreas Beichler redaktion@adfc-hannover.de Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Region Hannover e. V., QUBUS media GmbH Hausmannstraße 9–10, 30159 Hannover, Beckstraße 10, 30457 Hannover Termine bitte an: Telefon 05 11 1 64 03-12, Fax 05 11 1 64 03-91, region@adfc-hannover.de Titelfoto termine@adfc-hannover.de ©RioPatuca Images – stock.adobe.com Anzeigenverwaltung Detlef Rebock, Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung Anzeigen bitte an: anzeigen@adfc-hannover.de des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Herausgebers bzw. der Redaktion wieder. Die Redaktion behält anzeigen@adfc-hannover.de Redaktion sich vor, Beiträge zu kürzen. Außerdem weist sie darauf hin, Lars Wöllecke (verantwortlich i. S. d. P.), Harald Hogrefe, dass kein Anspruch auf Vollständigkeit und Ausschließlichkeit Redaktionsschluss für Olaf Kantorek, Jürgen Niehoff, Detelf Rehbock, Eberhard erhoben werden kann. Somit können Rechtsansprüche Röhrig-van der Meer und Annette Teuber. (jeglicher Art) aus dem Inhalt gegenüber dem Herausgeber HannoRad 1 | 2022: 20. 02. 2022 nicht abgeleitet werden. Gedruckt auf Enviro Top aus 100 % Recyclingpapier.
4 HannoRad 3. 2021 | AKTUELL Die Realisierung der Pläne eines autobahnähnlichen Ausbaus des Südschnellweges wäre ein komplettes Desaster für den Natur- und Artenschutz, und ein Rückschlag für eine Klima- und Verkehrswende in der Stadt- und Region Hannover. FOTO: ©DIRK SCHULTE Südschnellweg – Planfeststellungs- beschluss ergangen I nzwischen ist der Planfeststellungsbeschluss zum Südschnellweg ergangen und die Pla- nung der Landesstraßenbaubehörde damit und ggf. förderfähige Möglichkeiten zur Op- timierung des vorhandenen Radwegenetzes sollten untersucht werden. Im Zusammen- Also alles sehr vage Versprechungen und Möglichkeiten, aber damit wurde der Ball geschickt zur Landeshauptstadt Hannover genehmigt. Unseren Einwendungen wurde hang mit der Bundesfernstraßenplanung gespielt. Auch bei der viel zu schmalen Unter- nicht stattgegeben. Zum fehlenden Radweg schlage er folgende Überlegungen vor: führung Mühlenholzweg wurde die Baulast wurde schon in der mündlichen Erörterung • Nutzung der Baustraßen als spätere Rad- (also die Zuständigkeit) bei der Landeshaupt- argumentiert, dass es keine rechtliche Ver- wegeverbindungen, sofern geeignet stadt gesehen. pflichtung zur Erstellung eines Radweges • Nutzung von Erdaushub aus der Tunnel- Die enorme Verbreiterung und der autobahn- gäbe. Letztendlich reichte es der Planfest- baugrube zur Höherlegung und Neuprofi- ähnliche Ausbau des Südschnellweges mit stellungsbehörde, dass die Landesbehörde lierung einer Radwegeverbindung der Zerstörung von Natur in der Leinemasch die Bereitschaft erkennen lassen hat „einen • Nutzung provisorischer Gründungsele- wurde mit Hinweis auf die „aktuell geltenden parallelen Planungsprozess fachlich positiv zu mente und Unterbauten der Leine- und Normen“ genehmigt (was bei der Sanierung begleiten. Dieser müsse aber von der Landes- Leineflutbrücke von Radwegen an Landesstraßen regelmäßig hauptstadt Hannover ausgehen. Verkehrlich • Nutzung von vorhandenen Baulogistik- keine Rolle spielt). Das „Bündnis gegen den und technisch sinnvolle sowie wirtschaftliche flächen“ Ausbau des Südschnellweges“, dem auch der ADFC angehört, arbeitet an einer Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss. Die Spen- denkampange läuft zum Redaktionsschluss noch. Und auch der nächste Konflikt steht bereits in den Startlöchern: Mit dem Westschnellweg in Linden wurde die nächste, als unbedingt not- wendig deklarierte Verbreiterung bereits an- gekündigt. Annette Teuber Unterstütze die tion mit Service am Klage gegen den ch unsere Fahrradsta nstorfer Bahnhof! Nutzen Sie bitte au Wu Südschnellweg und Albert-Einstein-Straße 3b · 31515 Wunstorf informiere dich über www.fahrradhaus-rusack.de · fahrradhaus-rusack@t-online.de unsere Kampagne! Öffnungszeiten: Mo.–Fr. 8.30–19.00 Uhr · Sa. 9.00–15.00 Uhr
AKTUELL | HannoRad 3. 2021 5 Geschäftsstellenleiterin Swantje Michaelsen wechselt nach Berlin in den Bundestag D FOTO: ©SVEN BRAUERS as Jahr 2013 war für den ADFC Stadt Hannover ein prägendes Jahr mit vielen Veränderungen. Durch die Beihilfe der Lan- deshauptstadt Hannover war es möglich ge- worden in das Umweltzentrum zu ziehen und eine 20-Stunden Stelle auszuschreiben. Bis zum Bewerbungsschluss am 31.05.2013 waren 64 Bewerbungen eingegangen. Eine der letzten Bewerbungen war die von Swantje Michaelsen. Sie kam in die engere Auswahl und überzeugte im Gespräch. Auf die Frage, was sie denn in fünf Jahren sein wollte kam die Antwort sofort: Geschäftsstellenleiterin beim ADFC. Zum 1. September 2013 begann Swantje ihre Arbeit bei uns. Voller Tatendrang packte sie Dinge an, die wir vorher rein ehrenamtlich nicht schaffen konn- ten. Als erstes wurde die Idee für ein neues In- fomobil in die Tat umgesetzt. Es wurde auf der „ Basis eines motorisierten Bakfiets Lastenrad gebaut und ganz im ADFC-Design gestaltet. Es leistet bis heute gute Dienste. Verkehrspolitik ist meine Leidenschaft. Ich habe mich in Um dem ADFC in der Presse und damit in der den letzten Jahren für die Verkehrswende auf kommunaler Öffentlichkeit mehr Beachtung zu verschaf- fen, entwickelten wir die Kampagne „Fair im Ebene eingesetzt. Und die Kommunen haben eine große Verantwortung – sie Verkehr“. Wir haben dafür mit einem Stand sind für den Ausbau der Radwege und von Bus und Bahn verantwortlich. Aber und unserem Infomobil an vielen Stellen der sie stoßen zu oft an die Grenzen des vom Bund gesetzten Rahmens. Solange der Stadt für Aufmerksamkeit gesorgt. Als wir auf dem Ernst-August-Platz standen kamen wir Bund breite Straßen für Autos vorschreibt, reicht der Platz oft nicht für gute mit einer Mitarbeiterin der LHH ins Gespräch Radwege. Solange der Bund Milliarden für Diesel und Dienstwagen ausgibt, über die Möglichkeiten von Lastenrädern. Sie können wir mit diesem Geld keine neuen Busse kaufen. Und wenn der Bund hatte noch Geld in ihrem Budget und das war weiter im großen Stil Straßen für Autos baut – Stichwort Südschnellweg – dann der Anstoß für Hannah, dem kostenlosen Las- tenradverleih. Swantje und Lars Wichmann konterkariert das die Bemühungen von Stadt und Region Hannover um eine entwickelten das Konzept und Design für Autofreie City, mehr Radverkehr oder einen besseren ÖPNV. “ Hannah. Hannah hat sich zu einem der er- Swantje Michaelsen folgreichsten Lastenradverleihe und zu einer stadtbekannten Marke entwickelt. Swantje ist eine großartige Netzwerkerin. Nur Vahrenwald/List gewählt worden. 2017 ist sie Ansprüchen einer jungen urbanen Bevöl- durch die politische Zusammenarbeit mit an- in die Regionsversammlung nachgerückt. kerung gerecht zu werden deren Organisationen, die das Ziel einer Ver- • seit 2018 Leiterin der Fachgruppe „Mehr kehrswende verfolgen, kann diese auch gelin- Frauen“ im ADFC gen. Dafür hat sie mit den anderen Initiativen • seit 2018 Beisitzerin beim Bürgerbüro und Vereinen im Umweltzentrum und darü- Hier noch einige Aktivitä- Stadtentwicklung ber hinaus enge Kontakte gepflegt. ten aus den acht Jahren bei • 2020 Mitinitiatorin des Bündnisses gegen Swantje hat gute Verbindungen zum Landes- den Südschnellweg verband, vor allem aber auch zum Bundesver- uns: • 2020 Jurymitglied des städtebaulichen band geknüpft. Sie hat das Frauennetzwerk • 2017 Mitgründerin von HannovAIR Con- Wettbewerbs ecovillage hannover e.G. im ADFC mitgestaltet. Und zwischendrin hat nection, Hannovers Netzwerk für saubere sie ein drittes Kind bekommen, hat aber im- Luft Herzlichen Glückwunsch Swantje zu deiner mer den Kontakt gehalten und der Elternzeit- • 2017 Aufbau der Ausstellung „STADT- Wahl in den Bundestag. Vielen Dank für deine vertretung sehr geholfen. MENSCH&FAHRRAD“ gemeinsam mit Arbeit beim ADFC Stadt Hannover! Wir wer- 2015 ist sie Mitglied bei Bündnis 90/Die Grü- dem Umweltzentrum als Alternative zum den die Lücke, die du hinterlässt in deinem nen geworden und in den Stadtbezirksrat Fahrradpavillon um den sich wandelnden Sinne schließen. Harald Hogrefe
620HannoRad 3. 2021 HannoRad | AKTUELL 1. 2020 | MUSTERTHEMA Neue Fahrzeuge für die S-Bahn Hannover D er neue Betreiber der S-Bahn in der Re- gion Hannover, die Transdev GmbH, hat Anfang Oktober seine neuen Wagen präsentiert. Auch der ADFC hatte die Möglich- keit, vorab zu betrachten, wie gut geeignet die neuen Züge für den Fahrradtransport sind. Anhand des sehr großen Fahrradsymbol las- sen sich die Fahrradabteile gut erkennen. Auch sei positiv erwähnt, dass ein kleines Fahrradlogo an allen Türen anbebracht ist, das zeigt, in welche Richtung ein Fahrradabteil zu finden ist und wie viele Stellplätze dort zur Verfügung stehen. Je Triebwagen gibt es zwei Fahrradabteile für jeweils 6 Fahrräder. Beide sind über zwei Türen zugänglich. Wir emp- FOTOS (2): OLAF KANTOREK fehlen, immer die Tür nahe dem Triebkopf zu nutzen, denn dort ist der Zugang breiter als an der anderen Tür. Leider ist das Radabteil deutlich kleiner als das bisherige große Radabteil in den roten S-Bah- nen. Aber erfreulicherweise ist es nicht mehr Fahrradabteile: Weniger Platz für Fahrräder, dafür aber keine Mehrzweckabteile mehr. als komplettes Mehrzweckabteil konzipiert. Es gibt nun ein separates Rollstuhlabteil, das Umfallen gesichert werden kann. Für Gepäck aber leider auch recht eng ausfällt. Im Rad- gibt es weiterhin wenig Platz und die Anzahl abteil finden zukünftig also nur Kinderwagen der Sitzplätze ist etwas geringer als in den und Fahrräder ihren Platz. Spannend wird die alten Triebwagen. Insgesamt komme ich zu Frage, ob die Zugbegleiter*innen, die es in dem Fazit, dass die Neuerungen wenig über- jedem Zug zukünftig geben soll, es tolerieren zeugen. Schade, hier wäre deutlich mehr drin werden, wenn mehr als 6 Fahrräder im Ab- gewesen. teil stehen. Platztechnisch durchaus möglich, Start für die neue S-Bahn ist der 12. 12. 2021 aber dann mit verschmälertem Durchgang. auf den Linien S3, S6 und S7. Alle weiteren Li- Laut Beschilderung sind Fahrräder während nien folgen dann im Juni 2022. Ein Lichtblick der Fahrt zu sichern, sprich anzugurten, leider bleibt der derzeit stattfindende Umbau von sind jedoch keine Gurte montiert. Die Befes- 13 Fahrzeugen der DB Regio. Diese wurden tigungsmöglichkeiten für einen Gurt oder das vom neuen Betreiber übernommen und wer- Fahrradschloss sind so tief unten angebracht, den mit dem größeren Mehrzweckabteil auch dass selbst mit einem langen, mitgebrach- in Zukunft die S-Bahn in unserer Region be- ten Gurt ein Fahrrad nur schlecht gegen das dienen. Olaf Kantorek Räder – Ser vice – Sachverstand Wir beraten Sie Wir führen die guten Marken – und natürlich gerne und freuen uns auch vieles andere, was zum auf Ihren Radfahren gehört. Besuch! Wunstorfer Straße 22 | 30453 Hannover | Telefon (05 11) 44 26 94 | www.radgeber-linden.de
AKTUELL | HannoRad 3. 2021 7 Region Hannover spendet 5.000 Euro für Radfahrkurse M it der Fahrrad-App der Region Hannover „bike citizens“ wurden im Rahmen der Bike-Benefit-Kampagne 2021 Bonuspunkte, sogenannte „Finneros“ erradelt, die auch für gemeinnützige Zwecke gespendet werden konnten. Das erklärte Spendenziel der Region Hanno- ver waren 5.000 Finneros. Bei Erfolg hatte die Region Hannover im Vorfeld angekündigt, die FOTO: OLAF KANTOREK Summe in Euro umzuwandeln und der ADFC- Radfahrschule zu spenden. Dabei handelt es sich um das Preisgeld, das der Fachbereich Verkehr im April beim Deutschen Fahrrad- preis 2021 in der Kategorie „Service“ mit dem Ein zweiter Satz Lernräder kann angeschafft werden: Conrad Vinken, Region Hannover, Projekt „GPS-Radverkehrsdaten für eine ganz- überreichte eine Spende von 5000 Euro an Annette Teuber. heitliche Radverkehrsstrategie“ gewonnen hat. reicht hat. Vielen Dank an alle Finneros-Spen- Verfügung steht. Damit können dann zusätz- Das Ziel von 5.000 Finneros wurde erreicht, der*innen und an die Region Hannover für lich zu den Kursen am Mühlenberg/Leonore- sodass am 15. Oktober 2021 der Leiter des diese großartige Spende! Mit dem Geld wer- Goldschmidt-Schule auch parallele Kurse an Fachbereichs Verkehr der Region Hannover, den weitere Fahrräder für die Radfahrschule anderen Orten der Region angeboten wer- Conrad Vinken, den symbolischen Scheck des ADFC Region Hannover angeschafft, so- den. Olaf Kantorek an unsere Vorsitzende Annette Teuber über- dass ein kompletter zweiter Satz Lernräder zur Engagement für Klimaschutz Fahrrad-Servicestation bei der und Mobilitätswende der Sophienklinik eröffnet Ostland-Wohnungsgenossen- Die private Sophienklinik hat auf ihrem Parkplatz eine öffentlich nutz- schaft bare Fahrrad-Servicestation eingerichtet. Mit Standluftpumpe, Werk- zeug und Schlauch-Automat steht ein gutes Angebot für das Flicken Die Lastenrad-Verleihstation ist nur ein Baustein des Mobilitätskon- platter Räder zur Verfügung. In Verbindung damit bietet enercity eine zepts, das die Ostland-Wohnungsgenossenschaft mit ihren Mieter*in- Ladestation für E-Autos und für drei Fahrrad-Akkus. Unmittelbar an nen in Linden-Nord entwickelt hat. Die Ostland stockt ihre Häuser an der Veloroute 06, und nahe der alten Bult sowie dem medizinischen der Röttgerstraße auf, optimiert sie energetisch, packt Solarmodule Campus um die Kinderklinik erreicht dieser Service viele Radfahrende. aufs Dach und schafft gleichzeitig dezentrale, abschließbare Fahrrad- Besonders vorbildlich: den Vorschlag für die Fahrrad-Servicestation hat garagen. Die Einladung an die Mieter*innen zu gemeinsamen Radtou- das Klimaschutz-Team der Klinik, bestehend aus Beschäftigten der ver- ren rundet dieses beispielhafte Engagement für Klimaschutz und Ver- schiedensten Bereiche, erstellt. Viel Erfolg für die Station und für weite- kehrswende passend ab. re Klimaschutz-Vorschläge. Eberhard Röhrig-van der Meer Eberhard Röhrig-van der Meer FOTOS (2): ADFC Beispielhafter Beitrag zur Verkehrswende: Eine Verleihstation für Öffentlich nutzbar: Die neue Fahrrad-Servicestation auf dem Lastenräder der Ostland-Wohnungsgenossenschaft. Parkplatz der Sophienklinik.
8 HannoRad 3. 2021 | SCHWERPUNKT WINTERDIENST Winterdienst: Stadt, Umland – Wer räumt wie? Das Ende des Jahres steht vor der Tür, die Tage sind schon längst kürzer geworden und wir tragen schon Handschuhe beim Radfahren. In Erinnerung an das Schnee- Chaos im Februar 2021 wollen wir uns in dieser HannoRad-Ausgabe den Winter- dienst in der Region Hannover genauer anschauen. Wie läuft der Winterdienst auf Radwegen in der Region? Wie sieht das Anforderungs- niveau aus, was darf man erwarten? Wo hakt es, welche Schwierigkeiten und Probleme gibt es? A uf Strassenbau.niedersachsen.de finden wir zum Winterdienst u.a. die folgenden Antworten: „Winterdienst heißt, dass auf öf- fentlichen Straßen und Wegen im Rahmen der Möglichkeit Schnee geräumt und Glätte bekämpft wird.“ (Was „im Rahmen der Möglichkeit“ FOTO: ANDREAS GROTKLAGS bedeutet, beschäftigt im Zweifelsfall Gerichte.) Nach Vorgaben des Bundes- verkehrsministeriums soll auf „Autobahnen rund um die Uhr Winterdienst sichergestellt werden. Auf allen anderen wichtigen Straßen für den über- örtlichen Verkehr mit starkem Berufsverkehr oder Linienbusverkehr soll der Winterdienst so stattfinden, dass die Straßen täglich zwischen 6 und 22 Uhr befahrbar sind.“ Dass mit Verkehr hier wieder nur der Autoverkehr gemeint
SCHWERPUNKT WINTERDIENST | HannoRad 3. 2021 9 Werden nachrangig behandelt: Radwege außerhalb der Besonderes Problem: Straßen in verkehrsberuhigten Bereichen Ortschaften. werden als letztes geräumt. ist zeigt der nächste Satz: „Alle anderen überört- den Orten, ohne zu räumen und senken das lichen Straßen, Geh- und Radwege außerhalb Schild wieder am nächsten Ortseingang. Auf Wie funktioniert der Winter- der Ortschaften werden nachrangig nach dem den Kreisstraßen dürfen sie nicht räumen.“ dienst praktisch? örtlichen Verkehrsbedürfnis behandelt.“ Das bedeutet also insgesamt doppelte Fahr- In den Ortschaften sind die Kommunen für ten für alle Räumfahrzeuge, denn die Räum- Im Winter sind Einsatzpläne und Rufbereit- den Winterdienst auf Fahrbahnen und Radwe- fahrzeuge für die Kreisstraßen müssen ja auch schaften organisiert. Es wird sich nicht nur gen zuständig. Das gilt für alle Straßen, egal die Ortschaften durchqueren. auf den Wetterbericht verlassen, bei entspre- ob es sich um Gemeindestraßen, Kreisstraßen Einen gravierenden Unterschied konnten wir chenden Prognosen fahren auch „Wetter- oder Bundes- und Landesstraßen handelt. bei unseren Gesprächen mit den Straßen- melder“ ab 2 Uhr morgens raus und prüfen Schnee zu räumen oder bei Glätte zu streuen meistereien feststellen: die Straßenmeisterei- die Lage vor Ort. Ein „Umlauf“ der Räum- und bzw. abzustumpfen gehört zur sogenannten en der Region Hannover gehen grundsätzlich Streufahrzeuge dauert 3–4 Stunden und soll- Reinigungspflicht. Oft räumen die Gemein- davon aus, dass straßenbegleitende Radwege te möglichst vor 6 Uhr erledigt sein. Danach den und Städte aber nur einige Hauptver- den Fahrbahnen gleichgestellt sind, d.h. die beginnt der Normaldienst der Mitarbeitenden kehrsstraßen selber und übertragen auf den Radwege an Kreisstraßen sollen geräumt wer- oder bei anhaltendem Schneefall ein erneuter anderen Straßen die Pflicht zur Räumung von den. Allerdings gibt es Kapazitätsprobleme: Umlauf. Geh- und Radwegen auf die Anlieger*innen Jede Straßenmeisterei hat nur zwei Fahrzeuge Gestreut wird mit einer Salz-Solemischung die das dann durchaus unterschiedlich hand- für Radwege, damit können nicht alle Radwe- (FS30) aus 70 % Streusalz und 30 % Sole. Der haben. Das ist für den Radverkehr besonders ge in einem Umlauf geräumt werden. Die Stra- Tauvorgang setzt damit zwar sofort ein, es in Ortsdurchfahrten mit gemeinsamen Geh- ßenmeisterei Burgwedel hat deshalb bereits braucht allerdings ausreichenden Verkehr, um und Radwegen problematisch. In Barsing- zusätzlich Drittunternehmen beauftragt, das die Salzkörner zu verteilen und besser wirken hausen wurde von den Anlieger*innen beim will die Straßenmeisterei Ronnenberg ab dem zu lassen. Daran fehlt es auf Radwegen häufig. letzten Wintereinbruch so schlecht geräumt, nächsten Jahr (noch nicht in diesem Winter) Gerade bei Schneefall kann man dann sehen, dass die Stadt über die Zeitung extra noch auch machen. dass der Restschnee auf der geräumten Flä- einmal auf die Räumpflicht hingewiesen hat. Die Straßenmeistereien des Landes, die noch che nur auf einer schmalen Spur geschmolzen Dass Straßen in Wohngebieten und Tempo schlechter ausgestattet sind, weil sie nur je- ist, nämlich dort, wo schon jemand mit dem 30-Zonen erst zu allerletzt vom Schnee befreit weils einen Kleintraktor für den Einsatz auf Rad gefahren ist und die Salzmischung quasi werden, stellt ein besonderes Problem für den Radwegen zur Verfügung haben, räumen eingearbeitet hat. Je mehr Radverkehr, des- Radverkehr dar: wenn viel Schnee gefallen ist, hingegen nur „nach Bedarf“ auf Strecken, auf to besser also das Ergebnis. Zukünftig sollen ist jeder Meter auf dem Weg zur geräumten denen viel Radverkehr stattfindet, wie z. B. auf in den Straßenmeistereien der Region auch Hauptroute eine Qual, ähnlich mühsam und Schulwegen. Der Bedarf wird ihnen von Ge- Streugeräte für FS100, also reine Sole, ange- rutschig – und damit unfallträchtig – wie eine meinden, der Polizei oder anderen interessier- schafft werden, die sich gleichmäßiger vertei- Fahrt durch die Sandpisten der Heide. ten Stellen gemeldet, oder wenn sie selber ir- len lässt. Auch damit wird aber das Problem, Außerhalb der Ortschaften wird es dann ziem- gendwo regelmäßig Radfahrende sehen. Hier dass man die Schneedecke erst „kaputtfah- lich undurchsichtig mit den Zuständigkeiten. zeigt sich sehr deutlich das „Henne-Ei-Prob- ren“ muss, nicht komplett gelöst werden. Die Räumpflicht hat der Baulastträger, das lem“: wo nicht geräumt wird, findet natürlich Andererseits sind Wege, die nicht gestreut, heißt, für Kreisstraßen sind die Straßenmeis- kein Radverkehr statt; mit der Begründung, es sondern nur glattgeschoben werden, mit dem tereien der Region, für Bundes- und Landes- gibt ja keinen Radverkehr, wird nicht geräumt. Rad besonders gut befahrbar, wenn dort we- straßen die Straßenmeistereien des Landes Grundsätzlich wird auf allen Routen des „Vor- nig Verkehr herrscht. Solange die Fläche fest zuständig. Das führt zu solchen Absurditäten, rangnetzes“ für den Alltagsradverkehr der Re- und eben ist, lässt sie sich gut befahren, erst wie uns aus Hemmingen berichtet wurde: „Die gion Hannover der Winterdienst vorgesehen wenn die Oberfläche durch Fuß- oder Radspu- Räumfahrzeuge heben das Schneeschild ab – aber bislang befindet sich das Vorrangnetz ren uneben geworden ist, wird es schwierig. Ortsende, fahren auf den Radweg zwischen erst noch im Aufbau. Annette Teuber
10 HannoRad 3. 2021 | SCHWERPUNKT WINTERDIENST Winterdienst und Velorouten In Hannover werden 250 Kilometer Radwege in erster Priorität geräumt. Allerdings ist die Prioritä- tenliste des Winterdiens- tes von AHA mittlerweile in die Jahre gekommen und zeigt doch offensicht- liche Lücken auf. Um den aktuellen Ansprüchen gerecht zu werden muss diese Liste erweitert werden. So müssen u. a. die Velorouten ganzjährig befahrbar sein. Winterdienst in der LHH Für den Winterdienst in der Landeshauptstadt ist AHA zuständig. Der kommunale Winterdienst läuft dabei in zwei Prioritätenstufen: Stufe 1 umfasst ca. 420 km Fahrbahnen, 40 km öffentliche Gehwege, 250 km Radwege, 3.800 Fußgängerüberwege und 715 Behindertenparkplät- ze. Stufe 2 umfasst rund 2.000 km übrige Räum- und Streustrecken. In Zusammenarbeit mit dem ADFC wurden mehr als 250 Kilometer Rad-
MUSTERTHEMA | HannoRad 3. 2021 11 wege ausgewählt, die auch im Winter stark befahren werden. Diese Radwege haben erste Priorität und werden außerhalb der regulären Arbeitszeit geräumt. Im Bedarfsfall wird hier auch Salz eingesetzt. Die Prioritätenliste wurde im Winter 2013/14 zuletzt angepasst. Aufgrund der Erfahrungen aus dem Februar 2021 hat der ADFC Stadt Hannover das Gespräch mit AHA gesucht. Ziel ist WERTGARANTIE Komplettschutz es diese in die Jahre gekommene Liste auf den heutigen Stand zu bringen und den heutigen Ansprüchen anzupassen. Dazu gehört, dass das Veloroutennetz ganzjährig befahrbar sein Ihre Reparaturkosten? muss. Die Prioritäten müssen dahingehend erweitert werden. Harald Hogrefe und Jan Krüger Nehmen wir auf’s Korn! Wir zahlen Ihre Reparaturrechnung bei • Sturz- oder Unfallschäden Winterdienst für Radfahrende • Verschleiß oder Diebstahl in Langenhagen • u.v.m. Prinzipiell funktioniert der Winterdienst für Radfahrende annehmbar, wenn die Stadt Lan- genhagen selber die Räumpflicht hat, dafür gibt es einen Räumplan mit Priorität auf Haupt- Ihr Spezialist für Geräteschutz und Garantieversicherung straßen. Weniger gut funktioniert die Räumpflicht leider, wenn Private die Räumpflicht für alles, was einen Akku, Stecker oder Speichen hat. haben. Im Sommer war das Thema „Verlässliche Schneeräumung auf Radwegen“ auf der Since 1963 | Made in Germany | wertgarantie.com Tagesordnung der entsprechenden Gremien der Stadt Langenhagen, Anlass hierbei v. a. die mangelhafte Räumung durch private Anlieger*innen. Wir als ADFC Langenhagen bleiben dran. Darüber hinaus können Beschwerden jeglicher Art, auch Schneeräumung durch die Stadt bzw. durch Private, recht effektiv über den Online-Mängelmelder der Stadt Langenhagen eingebracht werden, meistens mit kurzen Reaktionszeiten durch die Stadt Langenhagen: https://maengelmelder.langenhagen.de Reinhard Spörer
12 HannoRad 3. 2021 | SCHWERPUNKT ERWARTUNGEN NACH DER WAHL Erwartungen des ADFC an den neuen Rat und die Rat der Landeshaupt- Klimaschutzbeitrag im Verkehrsbereich zu sind neue Lösungen erforderlich z. B. in Form stadt Hannover leisten und um der Stadtbevölkerung die Le- bensräume in den Wohnquartieren und im von Quartiersgaragen. Für all diese Maßnahmen braucht es den pas- Zentrum zurück zu geben, die für eine gute senden verkehrsrechtlichen Rahmen, den Nach der Wahl – Lebensqualität in einer attraktiven und zu- Mut, Veränderung gegen Beharrungsvermö- kunftsfähigen Stadt wesentlich sind. gen und Widerstand durchzusetzen und en- Erwartung an die Entwick- Für diese vielen zusätzlichen Radfahrenden gagierte kreative Unterstützung aus der Zivil- lung des Radverkehrs in den braucht es Platz auf der Straße, um sicher, zü- gesellschaft. nächsten fünf Jahren gig und komfortabel mit dem Rad unterwegs Unser ADFC-Bundesverband hat bereits viele zu sein. Das Veloroutennetz wird schnell und positive Änderungen der StVO bewirkt und Im September haben die Hannoveraner*in- konsequent ausgebaut. Ein ergänzendes Tan- der neue Deutsche Bundestag wird ein neues nen einen neuen Stadtrat gewählt. Mit einem genten-Netz wird geplant. Radschnellwege Straßenverkehrsgesetz erarbeiten. für Verkehrswende und Klimaschutz erfreu- verkürzen die Fahrzeiten zu Umlandgemein- Engagierte Mitglieder und der Vorstand unse- lichen Ergebnis: desto entschiedener sich die den. Dafür werden auf Hauptverkehrsstraßen rer Gliederung, des ADFC Stadt Hannover, er- Parteien für diese Ziele positioniert haben, breite geschützte Radwege getrennt vom Au- stellen Lösungsvorschläge für eine Vielzahl desto höher ihr Stimmenanteil. Ich verstehe toverkehr angelegt. Auf allen anderen Straßen von problematischen Verkehrssituationen es als deutliche Ermutigung im Sinne dieser gilt Tempo 30 und die Radfahrenden werden oder für Um- und Neubauvorhaben. Die Be- Ziele, dass im neuen Rat Grüne und SPD eine als gleichberechtigte Verkehrsteilnehmende ziehung zwischen ADFC, Politik und Verwal- Mehrheitskoalition bilden können. Was erwar- auf der Fahrbahn akzeptiert. Die Fahrradstra- tung ist entspannt und kooperativ, unsere te ich für den Radverkehr in den nächsten fünf ßen bieten auch wirklich vorrangig dem Rad- Vorschläge werden ernsthaft geprüft und Jahren? verkehr Platz und es gibt in vielen Stadtteilen oftmals umgesetzt. Wir gehen auch vor Ort in Rat und Verwaltung werden mutiger und Fahrradquartiere ohne Durchgangsverkehr, die Sitzungen von Stadtbezirksräten oder be- weitsichtiger. Gemäß dem Motto der ADFC- mit SPDzahlreichen zeitgemäßen abschließbaren teiligen uns am Dialog mit Einwohner*innen. Kampagne „Mehr Platz fürs Rad“ korrigieren CDU und 18 Sitzeüberdachten Radabstellanlagen. Auch Sehr wesentlich für einen nachhaltigen Wan- CDU 22 Sitze sie die viel zu sehr Auto-lastige 13 Sitze Aufteilung des bei den größten im Fahrradklimatest benann- del ist jedoch, dass es ein starkes Engagement Straßenraums. Dabei SPDorientieren sie sich an ten Ärgernissen gibt es klare Verbesserungen: der Zivilgesellschaft für besseren Alltagsrad- einem erheblichen 25 Sitze Zuwachs des Radverkehrs, Ampelschaltungen und Baustellen-Einrich- verkehr gibt. Wohnungsunternehmen schaf- nehmen etwa das alte städtische Ziel64 vonSitze 25% tungen werden radverkehrsgerecht. Die Zahl fen gute Abstellmöglichkeiten und Lasten- FDP Radverkehrsanteil bis 2025 4 Sitze ernst und nehmen der Autos wird sinken, Carsharing deutlich zu- radverleihangebote, Arbeitgeber schaffen mindestens 30% für 2030 in den Blick. Diese nehmen. GRÜNE Für das Abstellen der Autos, die den- Anreize für den Weg zur Arbeit mit dem Rad Steigerung Voltist zwingend nötig, um unseren noch 22 auf der Straße keinen Platz mehr haben, Sitze GRÜNE und sorgen für guten Service rund um die Rä- Piraten AFD 18 Sitze Die Partei 3 Sitze LINKE FDP Die Hannoveraner AFD Sitze 5 Sitze Das amtliche Endergebnis zur Wahl des Rates der 44Sitze je 1 Sitz Stadt Hannover mit entsprechender Sitzverteilung 30 Amtliches Endergebnis der Sitzverteilung im Rat der Stadt Hannover 27,8 % 27,7 % Wahl des Rates der Stadt Hannover 25 20,7 % 20 SPD CDU18 Sitze CDU 22 Sitze 13 Sitze 15 SPD 25 Sitze 10 64 Sitze FDP 4 Sitze 5 GRÜNE 6,0 % 5,6 % 22 Sitze 4,4 % 4,3 % 2,3 % Volt GRÜNE 1,2 % Piraten 18 Sitze AFD 0 Die Partei 3 Sitze LINKE FDP Die Hannoveraner AFD Die Piraten Die Linke Die Partei AfD Sonstige FDP CDU Grüne SPD Sitze 5 Sitze 44Sitze je 1 Sitz 30 27,8 % 27,7 %
SCHWERPUNKT ERWARTUNGEN NACH DER WAHL | HannoRad 3. 2021 13 neue Regionsversammlung der ihrer Beschäftigten. Verbrauchermärkte den Klimaschutz oberste Priorität haben. handenen Radwege sanierungsbedürftig sind, heißen radfahrende Kund*innen mit guten Für uns als ADFC stehen dabei die verkehrli- ist die Benutzungspflicht aufzuheben und Parkplätzen und Verleihangeboten willkom- chen Maßnahmen im Fokus. Nach einer Stu- ebenfalls ein Tempolimit mit dem Hinweis auf men. Medien informieren nicht mehr nur über die des Wuppertal Instituts (https://wuppe- Radverkehr anzuordnen. Solche Geschwindig- Staus und Blitzer, sondern weisen auch auf ak- rinst.org/a/wi/a/s/ad/5169/) muss sich der keitsbeschränkungen müssen natürlich auch tuelle Behinderungen für den Radverkehr hin. Autoverkehr bis 2035 halbieren und der kontrolliert werden. Und wir brauchen Ideen Die Initiative „Mehr Engagement fürs Rad“ PKW-Bestand in Städten auf ein Drittel des und Maßnahmen, damit Menschen das eige- wird gemeinsam von Stadt und ADFC getra- heutigen Wertes sinken. Wie kann man das ne Auto abschaffen. Die Aktion „Fahrschein gen und wirbt gezielt und erfolgreich für sol- erreichen, vor allem in den Umlandkommu- statt Führerschein“ für Senioren z.B. könnte ches Engagement. Mit einer solchen neuen nen, in denen jeder Haushalt mindestens man übertragen: wer das Auto für mindes- breiten Verbindung von Politik, Verwaltung über ein Auto verfügt? Und wo viele nicht tens ein Jahr abschafft, erhält kostenlos eine und Zivilgesellschaft kann in den fünf Jahren komplett auf ein Auto verzichten können? Monatskarte. Andere Angebote und Ideen der beginnenden Ratsperiode wirklich viel für ÖPNV ausbauen und Radverkehr stärken für Menschen in Umbruchsituationen („Mobil den Radverkehr bewegt werden. Der ADFC ist – daran arbeitet die Region schon seit eini- mit Baby und Lastenrad“) („Neu in der Region auf jeden Fall dabei! gen Jahren sehr engagiert. Das muss kon- ohne eigenes Auto mobil“) sind zu entwickeln. Eberhard Röhrig-van der Meer, sequent weiterverfolgt werden und wo im- Zusätzlich braucht es überall in den Regions- Vorsitzender ADFC Stadt Hannover mer möglich, schneller gehen. Einspurige kommunen ein gutes Carsharing-und Leih- Bahnstrecken, auf denen bei Verspätungen Lastenrad-Angebot sowie Einkaufsmöglich- Regionsver- Züge ausfallen, müssen der Vergangen- heit angehören, Nahverkehrszüge müssen keiten vor Ort. Vieles von dem, was wir als ADFC für einen si- sammlung der überall in der Region mindestens im Halb- cheren Radverkehr fordern, liegt nicht in der stunden-Takt, besser aber noch häufiger Entscheidungsbefugnis der Region, wie wir ja Region Hannover fahren. Und auch auf dem Land können auch beim Verkehrsversuch zu Tempo 30 inner- viele Fahrten auf das Rad verlagert werden, orts erleben mussten. In Bezug auf Bundesge- Nach der Wahl – wenn eine gute, ausreichend breite und CDU setzgebung hoffen wir (zum Redaktionsschluss Erwartungen an die neue 22 Sitze vor allem als sicher empfundene Radinfra- im Oktober) noch auf Beschlüsse der neu zu Regionsversammlung SPD struktur vorhanden ist. Überall dort, wo es bildenden Regierung, in Bezug auf Dinge, 25 Sitze keine straßenbegleitenden Radwege gibt, die beim Land Niedersachsen liegen, können Angesichts der drohenden Klimakatastrophe muss ein Tempolimit gelten, innerorts von wir nur sagen: nach der Wahl ist vor der Wahl. 84 Sitze erwarten wir von allen neu Gewählten – egal in 30 km/h, außerorts darf maximal 70 km/h Annette Teuber, welchen Gremien – dass jetzt Maßnahmen für gefahren werden. Überall dort, wo die vor- Vorsitzende ADFC Region Hannover GRÜNE Die Partei 18 Sitze Die Hannoveraner Das amtliche Endergebnis zur Wahl der Tierschutzpartei Volt AFD FDP 4 Sitze 5 Sitze Die Basis Regionsversammlung mit entsprechender Sitzverteilung Piraten Freie Wähler DIE LINKE je 1 Sitz 3 Sitze Amtliches Endergebnis der Wahl zur Sitzverteilung in der Regionsversammlung der 29,89 % Regionsversammlung der Region Hannover Region Hannover 30 26,19 % 25 CDU 21,27 % 22 Sitze 20 SPD 25 Sitze 15 84 Sitze 10 GRÜNE 5,14 % Die Partei 18 Sitze 6,47 % Die Hannoveraner 5 3,61 % 3,61 % Tierschutzpartei FDP 1,68 % 1,62 % Volt AFD 4 Sitze 5 Sitze 0 Die Basis Piraten Sonstige SPD Die Linke CDU Tierschutz- FDP Die Partei AfD Grüne Freie Wähler partei DIE LINKE je 1 Sitz 3 Sitze 29,89 % 30 26,19 %
14 HannoRad 3. 2021 | SCHWERPUNKT VERKEHRSVERSUCH SCHIFFGRABEN Minister Althusmann und der Schiffgraben – Breitseite gegen Radverkehr und Verkehrswende Z um Redaktionsschluss gab es sie noch: Die sichere Radspur auf der Südseite des Schiffgrabens unter der Bahnunterführung. Im Früh- sommer hatte die Stadt hier einen Teil der Fahrbahnen für den Radverkehr reserviert und damit eine jahrzehntealte Engstelle im han- noverschen Fuß- und Radwegenetz beseitigt. Als vergleichsweise schnell und günstig einzurichtender Verkehrsversuch wurde eine Fahrspur für den Autoverkehr als Radspur umgewidmet und entsprechend markiert. Anfang September gerieten diese 50 Meter Umgestaltung unter schweren Beschuss. „Der Weg muss zurückgebaut werden“, ließ das niedersächsische Wirtschafts- und Verkehrsministerium unter CDU-Mi- nister Bernd Althusmann verkünden. Dazu werde die Stadt Hannover Vorher: Jahrzehntealte, gefahrvolle Engstelle im Radverkehrsnetz. angewiesen. Eine besondere Gefahrenlage für den Fuß- und Radver- kehr sei nicht nachgewiesen, so seinerzeit die Pressesprecherin. Es folgte ein bemerkenswert breit aufgestellter Widerspruch. Nicht nur die hannoversche Politik und etliche Vertreter der Zivilgesellschaft (un- ter anderem auch wir) protestierten, sogar die Polizei hielt „die Fortfüh- rung der Maßnahme für wünschenswert“. Die CDU Hannover brachte den bemerkenswerten Spagat fertig, einerseits „ihrem“ Minister zuzu- stimmen, andererseits aber nicht die Radspur selbst in Frage zu stellen. Die Grünen warfen dem Minister schlicht „Pop-up-Panik“ vor. Aber worum geht es eigentlich? Wie kommt das niedersächsische Mi- nisterium für Verkehr auf die Idee, der Stadt Hannover die Ausgestal- tung ihrer Straßen vorschreiben zu wollen? Die einfache Antwort ist: Weil sie es können. Die Straßenverkehrs- ordnung gilt auf Bundesebene. Sie wird im Falle von Ortsstraßen wie dem Schiffgraben von den Kommunen (also der Stadt Hannover) um- gesetzt, unterliegt aber der Aufsicht der übergeordneten Verwaltungs- ebene, in diesem Falle also der Landesverkehrsverwaltung. Damit Nachher: Endlich mehr Platz fürs Rad. diese Aufsichtsbehörde in dieser Form in eine kommunale Maßnahme eingreifen darf, muss sie deren Regelwidrigkeit feststellen. Das steckt beschränken oder verbieten und den Verkehr umleiten.“ In Absatz 9 hinter der Formulierung „Eine besondere Gefährdung ist nicht nach- wird das dann nennenswert eingeschränkt: „(Satz 3) Insbesondere Be- gewiesen worden“. schränkungen und Verbote des fließenden Verkehrs dürfen nur ange- Das führt zu §45 der Straßenverkehrsordnung. Dieser etwas länglich ordnet werden, wenn auf Grund der besonderen örtlichen Verhältnisse geratene Paragraph regelt, was Straßenverkehrsbehörden so dürfen eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Beeinträch- - und was nicht. Fangen wir vorn an: Absatz 1, Satz 1: „Die Straßenver- tigung der in den vorstehenden Absätzen genannten Rechtsgüter er- kehrsbehörden können die Benutzung bestimmter Straßen oder Stra- heblich übersteigt.“ ßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs Offensichtlich hat die Landesbehörde an dieser Stelle aufgehört zu le- sen. Dann haben sie nach einer „besonderen Gefahrenlage“ gesucht und konnten keine finden – trotz des bisherigen 1,2 m breiten Fußwegs mit Radverkehrsfreigabe in einem Tunnel neben einer dreispurigen Fahrbahn. Ist ja kein Unfallschwerpunkt. Also flugs die Aufhebung ge- fordert bzw. angeordnet. Übersehen hat das eifrige Landesministerium dabei aber, dass §45 Absatz 9 noch weitergeht: „Satz 3 gilt nicht für die Anordnung von [...] 7. Erprobungsmaßnahmen nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 6 zweiter Unsere Leistung: Halbsatz [...]“. Der da lautet: „Das gleiche Recht [zur Beschränkung oder Kompetente Beratung Probefahren dem Verbot der Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken] Finanzkauf haben [die Straßenverkehrsbehörden] [...] 6. [...] zur Erprobung geplan- Schnelle Ersatzteil- ter verkehrssichernder oder verkehrsregelnder Maßnahmen.“ versorgung Liefer- und Abholservice Aha! Die Geschichte von Erlaubnis und Verbot erhält eine dritte Wen- Inzahlungnahme Ihres dung: Die Straßenverkehrsbehörde darf den Verkehr regeln (§45, 1/1), alten Rades bei Neukauf allerdings nur bei Gefahrenlage einschränken, (§45, 9/3) es sei denn, Gebrauchträder Berckhusenstraße 15 | Hannover-Kleefeld „Flyer“-Vertragshändler T: 0511 558806 | www.pilos-fahrradshop.de es geht (unter anderem) um einen Verkehrsversuch (§45, 9/4 mit §45, 1/2/6/2. Halbsatz). Also doch alles gut?
Leider ist es wieder nicht so einfach. „Ober sticht unter“ heißt es im Verwaltungsrecht häufig. Die übergeordnete Behörde ist der untergeordneten gegenüber weisungs- befugt. Wenn, wie in diesem Fall, die Landesbehörde sich auf einen bestimmten Standpunkt stellt, dann muss die kommunale Verwaltung das umsetzen – auch wenn sie begründet eine andere Rechtsauffassung hat. Weiteres klären dann gegebenen- falls die Verwaltungsgerichte – und das kann dauern. Outdoor- & Reiseausrüstung Trotzdem existiert die Radfahrspur – glücklicherweise! – noch immer. Das liegt wohl daran, dass Stadt- und Landesbehörden weiterhin im Gespräch sind. Und vielleicht liegt es auch daran, dass der ganze Vorgang sicherlich noch eine zweite Ebene hat: 5% Rabatt Die Weisung aus dem CDU-geführten Ministerium kam „zufällig“ in der Hochphase > für alle A des Kommunalwahlkampfes und richtete sich frontal gegen die vom Grünen Hanno- Mitglie DFC- > mit derder bl verschen Oberbürgermeister Onay betriebene Umverteilung des Verkehrsraumes zu Kundenk uesky- ar te Gunsten von Rad- und Fußverkehr. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Die Sache ist aber reichlich nach hinten losgegangen. Quasi die gesamte Stadtge- PLUS/MINUS | HannoRad 3. 2019 27 sellschaft hat sich gegen die Rückbauanordnung positioniert und bei der Wahl sind die Grünen stärkste politische Kraft im Rat der Stadt Hannover geworden. Gut mög- lich, dass auch im Verkehrsministerium mittlerweile Trocken nach Lösungen gelegt gesucht wird, … für deine Reise in ferne Länder wie man halbwegs gesichtswahrend aus der Sache wieder rauskommt. Zumal es für die Stadt letztlich auch eine Möglichkeit gibt, den Straßenraum in der jetzigen Form PLUS dauerhaft zu erhalten: Wenn statt der reinen Verkehrsregelung Über die Jahre hinweg war die landschaftlich der Verkehrsraum baulich umgestaltet wird – also mit einem baulichschöne getrennten Fuß- Radweg und Fahrradverbindung – dann greift vom mängelt, der ganze §45 der StVO nicht mehr. Mittellandkanal zum Kronsberg ab der A 7 bei um Stadt- Also doch alles gut? Nicht ganz. Der Eiertanz amschlechter Schiffgraben Witterung schwächt eine das reine Schlammstel- Instru- rde. Hier ment der Verkehrsversuche zum Umbau von Straßenraum le. Sie zu ganz bewältigen erheblich. warWenn oft unmöglich, die so- d fahren dass sie, wenn das … für deine Paddel- Landesbehörde – gegen Text und Geist des Gesetzes – weiterhin aufrichtige einer „beson- Schuhwerk vor- tour auf der Leine deren Gefahrenlage“ bei entsprechenden Anordnungen handen,besteht, weit über danndie führt Wiesen sie dieumgangen esemann Idee eines niedrigschwelligen Instruments zum „Ausprobieren“ wurde. Jetzt war neuer endlich einmal ein Fach- Aufteilungen des Verkehrsraums ad absurdum. mann am Werk. Der Weg wurde nun so ange- Und das ist keine Panikmache, denn eine erste Auswirkung legt, dass Nässe scheint von esderbereitsMittezuaus ge-an den Sei- Kein Schleichweg mehr ben: Eigentlich wollte die Stadt Hannover auch auf der Celler Straße, von der Her- kommen. ten ablaufen kann. Der Herbst kann über Fahrradstraße schelstraße zur Hamburger Allee, eine Autofahrspur Den als Verantwortlichen Verkehrsversuch eindem Dankeschön. Rad- verkehr zuweisen. Damit würde eine weitere gefährliche ..................................................... Engstellen im Radwegnetz Martha Priesemann PLUS entschärft. Davon ist bislang jedoch nichts zu hören und zu sehen. Soll hier die er- … für deine Work & Travel Reise um die Welt neute Diskussionen mit dem Althusmann‘schen Ministerium vermieden werden? Um zu verhindern, Gesetzgebung im Bereich dass des Autofahrende die ist Bundessache. Die sich abzeichnen- Straßenverkehrs Fahrradstraße de neue Bundesregierung „Am Grünensollte Hagen“ dieinVorgänge Ricklin- wie jenen rund um den Schiffgraben gen massenhaft deshalb zum Anlass alsnehmen, Ausweichstrecke für die in Sachen „Verkehrsversuche“ zu über- die Regelungen wegen und prüfen Bauarbeiten nachzuschärfen. gesperrte Denn Straße „In der es wäre sehr schade, wenn durch die fragwürdige Rehre“ nutzen, hatim Rechtsauffassung dieniedersächsischen Stadt Poller aufgestellt Wirtschaftsministerium die Verkehrswende unddiesem auf die Straße Wegfür Kfz-Durchfahrten bereits ausgebremstgesperrt. wäre, bevor sie überhaupt begonnen hat. Bereits im April hatten sich Anwohner über Dirk Hillbrecht … für deine Alpenüber- massiven Schleichverkehr beklagt und sogar querung von Garmisch eine permanente Sperrung gefordert. nach Venedig .............................................................. 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16 HannoRad 3. 2021 | PROFILE Interview mit Bernhard Weiland – aber ein Ziel muss man ja haben. Wer möchte, kann mich dabei auf mei- nem neuen Blog begleiten und mir so virtuell folgen. Wow , mit 70 noch Blogger, das finde ich toll! Naja, als Blogger empfinde ich mich nicht. Ich habe mir professionelle Hil- fe geholt, um den Blog ins Internet zu stellen. Das war sehr interessant für mich. Ich würde mich sehr freuen, wenn die HannoRad-Leser meine Reise in meinem Blog verfolgen würden. Du hast Reiseberichte und Bildbände veröffentlich. Welche Publikation wür- dest Du den Leser der HannoRad, denn empfehlen? Zur Person: Bernhard Weiland ist Rentner aus Hannover, Musi- Natürlich mein Buch „Alter Mann im Bus“ (https://tredition.de/autoren/ ker (Kontrabass), Hobbyfotograf und lebt ohne eigenes Auto. Er bernhard-weiland-33028/ ) über meine Deutschlandreise im Öffentlichen hat mehrere Bücher und Fotobildbände veröffentlicht. Aktuell Personennahverkehr. reist er als „Alter Mann am Fluß“ mit dem Rad und zu Fuß entlang deutscher Flüsse und Kanäle und schreibt darüber in seinem Blog Das klingt spannend. Welche Erfahrungen hast Du denn bezüglich Busfah- https://altermannamfluss.de/ ren gemacht? Während meines Busreiseprojekts kam ich häufiger in Kontakt zu Men- Wie kamst Du zum Radreisen? schen als auf meinen Fahrradreisen - und das Erstaunlichste: Meine Pla- Meine Frau und ich sind schon immer gern mit dem Rad gefahren. Den An- nung hat 100% funktioniert, alle Busse waren pünktlich. Nur einmal hat stoß zu längeren Reisen hat meine Frau gegeben. mich ein Bus am ZOB in Stade stehen gelassen, das hat leider meine letzte Etappe zerschossen. Und leider ist es eher eine schlechte Idee das Fahrrad Und Deine erste große Tour als Rentner ging gleich nach Nordafrika? im Bus mitzunehmen. Das mache ich nicht mehr. Ja, am ersten Tag meiner Freizeitphase der Altersteilzeit ging es nach Ma- rokko. Meine Frau begleitete mich von Agadir über den Antiatlas nach Zu Deiner Deutschlandreise im ÖPNV gibt es auch zwei Bildbände. Foum Zguid. Dort hatten wir uns mit Nomaden zu einer Trekkingtour Ja, einmal habe ich Fotos während des Wartens auf den Bus gemacht und mit Dromedaren durch die Wüste verabredet. Mit ihnen waren wir vorher einmal habe ich mit dem Smartphone aus dem fahrenden Bus fotografiert. schon häufiger in der marokkanischen Sahara unterwegs. Früher war ich, Aufnahmen von beiden Fotoprojekten sind gerade in einer Ausstellung wie so viele, vom Kilometerfressen-Virus befallen. Auf unseren gemeinsa- in Hannover zu sehen. Die Ausstellung mit dem Titel „Land. Fährt. Vorbei. men Fahrradreisen haben wir dann aber die Erfahrung gemacht, dass es Wartezonen.“ Läuft noch mindestens bis zum 23.12.2021 und ist in den am erholsamsten und entspannendsten ist, abwechselnd einen Tag unter- Räumen des Bildungsvereins in der Stadtstr. 17 in der Südstadt zu sehen. wegs zu sein und einen Tag zu pausieren. Heute habe ich kein Problem da- (https://bildungsverein.de/ausstellungen/land-f%C3%A4hrt-vorbei-war- mit, auch mal nur 30 km zu fahren – wohlgemerkt mit dem eBike. Unter- tezonen/) wegs mache ich Fotos und Tonaufnahmen und sammle Wasser. Morgen geht es auf den nächsten Abschnitt Deiner Reise? Bei Deiner aktuellen Tour willst Du insgesamt 4000 km zurücklegen? – Eine Ich werde entlang von Hamme und Oste zur Elbmündung fahren. Dann lange Strecke! geht es weiter entlang der Elbe. Ja, ich will grob einmal um Deutschland herum an Flüssen und Kanälen Ich wünsche Dir dabei viele interessante Eindrücke. Die Leser*innen fahren. Wegen meiner Lebensumstände, meine Frau ist noch berufstätig, der HannoRad und ich werden Dich virtuell begleiten. Vielen Dank für mache ich die Reisen in Etappen von einer Woche immer dann, wenn Zeit Deine Zeit und das Interview. ist. Ich hoffe, meine Lebenszeit reicht noch, um diesen Plan zu vollenden Das Interview führte Olaf Kantorek Krendelstraße 24, Hannover-Altwarmbüchen 0511 - 61 01 350 0171 - 4870522
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