04/2021 Das Königsbrunner Mitteilungsblatt

Die Seite wird erstellt Georg-Thomas Wiesner
 
WEITER LESEN
04/2021 Das Königsbrunner Mitteilungsblatt
Das Königsbrunner
Mitteilungsblatt
Rathaus • Kultur • Veranstaltungen • Soziales • Sport • u.v.m.                   04/2021

              Aus dem Rathaus                         Meine Stadt             Kultur
              eea-Zertifizierung                      Foto-Wettbewerb         Königsbrunner Leserpark
              für Königsbrunn                         „Königsbrunner Natur“

    Mehr gibt‘s online
    www.koenigsbrunn.de
04/2021 Das Königsbrunner Mitteilungsblatt
Meine Stadt

Aus dem Rathaus                         Meine Stadt                             Kultur                                Soziales
03 Aktuell informiert                   26 Bundesprogramm                      37 Das Kulturbüro informiert          53 Doppelt isoliert –
04 Virtuelles Bürgerbüro                    Mehrgenerationenhaus                38 Kursprogramm der vhs                   Corona und Demenz
04 Terminverschiebung                  26 Earth Hour 2021                     43 Ausstellung Städtische            53 FrauenZeit +PLUS+
    Müllabfuhr                          27 Baufortschritt                          Blühstreifen                      54 Termine Familienstützpunkt
05 eea-Auszeichnung                        Grünten-Spielplatz                  43 MovieClassiX                       55 Ganztagsschule
06 Infos zur Corona-Situation           28 Fairtrade-Ausstellung               44 Königsbrunner Lesepark                 am Gymnasium
07 Kontaktseite Stadtverwaltung         29 Fortbildung in der                  45 Bücherfrühling                     56 Nahtod-Erfahrung
08 Straßenbahnlinie 3 kommt                 Jugendarbeit                        46 Josefstag – Gedenken               58 KfBiA e.V. informiert
09 Baufortschritt Marktstraße 3         30 Königsbrunn blüht                   47 Musikschule
10 Bürgerbeteiligung E-Mobilität            und summt                           48 CCK Fantasia
11 Corona-Impfung                       31 Foto-Wettbewerb                                                            Begegnungsland
12 Keine privaten Leitungen             32 Königsbrunn räumt auf                Freizeit & Erholung                   60 SonnenSchein-Gutschein
13 Aus dem Stadtrat                     33 Öffnungszeiten Museen                                                      63 Bobingen
                                                                                50 Schiffsmodellbauverein
14 Wasser- und                         34 Gute Noten für die
                                                                                   SOS Titanic
    Abwassergebühren                        Stadtverwaltung
14 Vorsicht Abzocke!                    35 Baufortschritt Bürgermeister-
15 Photovoltaik-Beratung                    Wohlfarth-Straße                    Sport
16 Entschädigungsfonds                 36 Aschermittwoch                       51 Deutschland spielt Tennis
    Grundwasser                                                                 52 Trauer um Rainer Schwarz
18 Notebooks
    für die Mittelschule
19 Kinderseite
20 Kontaktstellen
22 Tipps von den Energieprofis
24 Veranstaltungen
25 Apothekennotdienste

Impressum
Das Königsbrunner Mitteilungsblatt
Herausgeber, Anzeigenverwaltung (verantwortlich) und techn. Gesamtherstellung: LINUS WITTICH Medien KG, Peter-Henlein-Straße 1, 91301 Forchheim,
Tel.: 09191 / 7232-0, E-Mail: info@wittich-forchheim.de vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Christian Zenk Verantwortlich für den redaktionellen
Inhalt: Stadt Königsbrunn, Marktplatz 7, 86343 Königsbrunn Erscheinungsweise: Monatlich Verbreitung: Kostenlos an alle Haushaltungen der Stadt Königsbrunn
Verteilung: DeutschePost AG

Titelfoto: Osterkrone am Schülerbrunnen (Eruopaplatz); Foto: Wolfgang Staible

                    Redaktionsschluss für die Mai-Ausgabe: 6. Apirl 2021, Juni-Ausgabe: 3. Mai 2021

                                                      Wir wünschen
                                                      allen Königsbrunner
                                                      Bürgerinnen und Bürgern
                                                      frohe Ostern!
bay      ixa
 Foto: P

                                                      Ihre Stadt Königsbrunn

2
04/2021 Das Königsbrunner Mitteilungsblatt
Aus dem Rathaus

Aktuell informiert
Liebe Königsbrunnerinnen             entstehen. Aspekte wie Belich-
und Königsbrunner,                   tung, Belüftung oder die Siche-
Nachverdichtung ist derzeit in al-   rung des Brandschutzes müssen
ler Munde – verständlicherweise,     beachtet werden. Das Thema
denn angesichts von Wohnungs-        Ökologie ist ebenfalls zu berück-
mangel und Flächenknappheit          sichtigen, denn grüne Bereiche
wird überall nach Wegen gesucht,     steigern die Wohnqualität einer
neuen Wohnraum zu schaffen.          Stadt. Mit jeder Nachverdichtung
Nachverdichtung bedeutet, dass       geht Grünfläche und damit auch
man freistehende Flächen inner-      Fläche zur Regenwasserversicke-
halb bereits bestehender Bebau-      rung verloren.
ung für eine weitere Bebauung        Und dann sind noch die Nachbarn                                                       Foto: Nik Schoelzel
nutzt. Ein konkretes Beispiel:       zu hören: Sie haben damals ihre
Eltern besitzen ein Einfamilien-     Häuser im Glauben und im Ver-        den, eine eigene neue Abstands-     Nicht umsonst erreichen uns in
haus mit einem Garten – groß         trauen darauf gebaut, dass die       flächentiefensatzung zu erlassen,   der Stadtverwaltung so viele
genug, dass die erwachsene           benachbarte Fläche als Garten        die auf den bisherigen Regelun-     Beschwerden über vollgeparkte
Tochter hier ein eigenes Haus für    bestehen bleibt. Nun soll dort auf   gen aufbaut und für unsere Stadt    Straßen, Ausfahrten und Kreu-
ihre Familie hineinbauen möchte.     einmal ein Haus erstellt werden,     mehr Abstand zur Grundstücks-       zungsbereiche und über fehlende
Oder das Ehepaar will einen Teil     das womöglich die Privatsphäre       grenze fordert als die geänderte    Parkmöglichkeiten. Deshalb kann
des großen Gartens als Bauplatz      stört, die Aussicht verbaut, die     Bayerische Bauordnung.              eine Nachverdichtung nur ge-
verkaufen und hier soll ein mehr-    Terrasse verschattet und viel-                                           nehmigt werden, wenn genügend
geschossiges Wohngebäude ent-        leicht sogar mit Lärm verbunden      Immer mehr Autos                    Stellplätze nachgewiesen werden
stehen.                              ist? Hier geht es um das Thema                                           können. Dies wird auch oftmals
                                                                          Ein weiteres Problem darf beim
Das erscheint auf den ersten         „Wohnfrieden“ innerhalb unserer                                          bei Bauanträgen zum Dachge-
                                                                          Thema Nachverdichtung nicht
Blick durchaus sinnvoll, schließ-    Stadt!                                                                   schoss-Ausbau vergessen. Daher
                                                                          vergessen werden: die Zahl und
lich wird damit die Bebauungs-                                                                                wurde im Dezember 2020 auch
                                                                          Größe der Fahrzeuge pro Haus-
dichte, also der Wohnraum je         Abstandsflächentiefe                                                     eine neue Stellplatzsatzung ver-
                                                                          halt. Wo mehr Wohnraum ent-
genutzter Fläche, erhöht. Gerade                                                                              abschiedet, die klare Regelungen
                                     Ein wichtiges Maß bei den Ent-       steht, gibt es mehr Autos. Und
in Königsbrunn, das bis fast an                                                                               zu der veränderten Situation auf
                                     scheidungen des Stadtrates zum       wo früher ein Auto pro Familie in
seine Stadtgrenzen besiedelt ist,                                                                             unseren Straßen beinhaltet.
                                     Thema Nachverdichtung ist die        der Garage stand, brauchen heu-
kann damit im Innenbereich neu-
                                     Abstandsflächentiefe, also der       te oft zwei, wenn nicht gar drei
er Wohnraum geschaffen werden,                                                                                Mit dem Thema Nachverdich-
                                     Abstand eines Gebäudes zur           Fahrzeuge Platz. Das lässt sich
ohne weitere Flächen im Außen-                                                                                tung wird sich der Königsbrunner
                                     Grundstücksgrenze oder zu an-        auch mit Zahlen belegen: Der
bereich zu bebauen.                                                                                           Stadtrat, bzw. der Bauausschuss
                                     deren Gebäuden. Sie ist immer        Fahrzeugbestand in Königsbrunn
                                                                                                              auch in Zukunft immer öfters be-
                                     abhängig von der Höhe eines Ge-      hat sich von 17.716 im Jahr 2010
„Gesundes Maß“                                                                                                schäftigen. Es gilt, mit gesundem
                                     bäudes.                              auf 23.813 im Jahr 2020 erhöht,
                                                                                                              Augenmaß alle Interessenlagen
Aber trotzdem muss das Thema         Am 01.02.2021 trat die geän-         obwohl die Einwohnerzahl in die-
                                                                                                              zu berücksichtigen und Lösungen
differenziert beurteilt und in ei-   derte Fassung der Bayerischen        sen zehn Jahren nur um rund 900
                                                                                                              zu finden, die möglichst für alle
nem „gesunden Maß“ umgesetzt         Bauordnung (BayBO) in Kraft,         gewachsen ist!
                                                                                                              Beteiligten akzeptabel sind.
werden.                              die durch die Verringerung der       Da viele Autos heute zudem
Eine Frage ist zum Beispiel, ob      Abstandsflächentiefe eine massi-     deutlich größer sind und Garagen
der geplante Neubau in die Struk-    ve Nachverdichtung ermöglichen       oftmals (zweckentfremdet) mit
tur des Wohngebietes passt. Wo       würde. Um das Erscheinungsbild       Gartenmöbeln, Fahrrädern, Tisch-    Herzlichst,
bisher nur Einfamilien-, Doppel-     und die Wohnqualität in Königs-      tennisplatten und Werkzeug voll-    Ihr
und Reihenhäuser standen, darf       brunn nachhaltig zu schützen,        gestellt sind, stehen immer mehr    Franz Feigl
kein achtgeschossiger Wohnblock      hat sich der Stadtrat entschie-      Autos auf der Straße.               1. Bürgermeister

                                                                                                                                             3
04/2021 Das Königsbrunner Mitteilungsblatt
Aus dem Rathaus

Mit einem Klick ins Amt
Virtuelles Bürgerbüro für Königsbrunn
                                                                           System Cisco Webex basiert. Ge-     Und so funktioniert es:
                                                                           startet wird mit dem Standesamt     • Auf der städtischen Home-
                                                                           und der Bauverwaltung; im Lau-      page       www.koenigsbrunn.de
                                                                           fe der Zeit werden weitere Büros    findet sich auf der Startseite in
                                                                           hinzukommen. Auch für die An-       der rechten Spalte der neue Be-
                                                                           gestellten der Stadtverwaltung      reich „Virtuelles Bürgerbüro“.
                                                                           bedeutet das neue virtuelle Bür-    Dort sind alle Bereiche und Äm-
                                                                           gerbüro ein Vorteil: Sie können     ter aufgelistet, die virtuell er-
                                                                           damit im Home-Office arbeiten.      reichbar sind. Bereits hier kön-
                                                                           Kostenfrei, sicher                  nen die Bürgerinnen und Bürger
                                                                           und einfach                         erkennen, ob ihr gewünschtes
                                                                           Die von der SWS Computersys-        Büro geöffnet hat, ob es bereits
                                                                           teme AG entwickelte „Bürger-        besetzt ist oder ob die zuständi-
                                                                           lösung“ nutzt als Basis dieselbe    ge Mitarbeiterin, der Mitarbeiter
                                                                           Technologie, wie sie etwa auch      frei ist.
                                                                           bei Videokonferenzen in der Bay-    • Dann gibt es zwei Möglich-
Die Stadtverwaltung Königs-           Denn nun können Bürgerinnen                                              keiten: Entweder man lässt sich
                                                                           erischen Staatskanzlei zum Ein-
brunn bietet ihren Bürgerinnen        und Bürger von daheim mit PC,                                            für einen späteren Zeitpunkt
                                                                           satz kommt. Dabei werden hohe
und Bürgern ab sofort einen zu-       Laptop oder Smartphone wie bei                                           einen Termin geben, der durch
                                                                           Sicherheitsstandards umgesetzt
sätzlichen Service: ein virtuelles    einer Videokonferenz zahlreiche                                          eine SMS-Nachricht bestätigt
                                                                           und sämtliche Anforderungen
Bürgerbüro!                           amtliche Angelegenheiten erledi-                                         wird. Oder man setzt sich virtu-
                                                                           der     Datenschutzgrundverord-
1. Bürgermeister Franz Feigl und      gen, sich beraten lassen oder Fra-                                       ell in einen Warteraum und war-
                                                                           nung erfüllt. Die Bedienung ist
Manfred Birling, Leiter der Ab-       gen klären und sie erhalten Hilfe                                        tet, bis man aufgerufen wird.
                                                                           kostenfrei, einfach und intuitiv.
teilung Informations- und Kom-        beim Ausfüllen von Formularen.
                                                                           Auch wird keinem Beteiligten zu
munikationstechnik, sind sich         So wird auch vermieden, dass bei
                                                                           irgendeinem Zeitpunkt Werbung       Das neue virtuelle Bürgerbüro
einig: „Als erste Stadt im Regie-     einem späteren Termin vor Ort –
                                                                           eingeblendet oder zugesendet.         der Stadt Königsbrunn –
rungsbezirk Schwaben ermöglicht       um zum Beispiel Originalurkun-
Königsbrunn damit digitalen Par-      den vorzulegen oder um Unter-        Technische                               ein Plus an Service!

teiverkehr auf Basis modernster       schriften zu leisten – Unterlagen    Voraussetzungen
Videokonferenztechnologie – das       fehlen. Im Laufe des März wur-       Benötigt wird ein Laptop oder
ist ein Plus an Bürgerservice, das    den die ersten Mitarbeiterinnen      ein PC mit Webcam und Mikrofon
auch nach der Corona-Pandemie         und Mitarbeiter in der virtuellen    / Headset oder ein Smartphone
allen Beteiligten Vorteile bringt!“   Technik geschult, die auf dem        mit Internetverbindung.

Terminverschiebungen
bei der Müllabfuhr
Bitte beachten Sie bei den Müll-      Freitag, 02. April 2021:             Mittwoch, 07. April 2021:           Und noch ein Hinweis:
abfuhr-Terminen die Verschie-         wird nachgeholt am Samstag,          wird nachgeholt am Donnerstag,      Am Samstag, 29. Mai 2021,
bungen, die im April wegen der        03. April 2021                       08. April 2021                      findet in Königsbrunn von
Feiertage notwendig sind:             Montag, 05. April 2021:              Donnerstag, 08. April: wird         8.00 Uhr bis 12.30 Uhr die
                                      wird nachgeholt am Dienstag,         nachgeholt am Freitag, 09. April    Problemabfall-Sammlung    am
                                      06. April 2021                       2021                                Stadion-Parkplatz, Karwendel-
                                                                                                               straße 2, statt.
                                      Dienstag, 06. April 2021:            Freitag, 09. April 2021:
                                      wird nachgeholt am Mittwoch,         wird nachgeholt am Samstag,
                                      07. April 2021                       10. April 2021
4
04/2021 Das Königsbrunner Mitteilungsblatt
Aus dem Rathaus

eea-Auszeichnung für Königsbrunn
Verantwortung für den Klimaschutz
                                    aufgrund der Corona-Pandemie
                                    leider nur virtuell möglich war,
                                    konnte die Freude aller Teilneh-
                                    menden über die Auszeichnung
                                    nicht trüben. Claudia Günther
                                    und Harro von Dunker: „Vier Jah-
Die Stadt Königsbrunn wird für      re Arbeit, die in guter und konst-
ihre hervorragende Energie- und     ruktiver Zusammenarbeit mit dem
Klimaschutzpolitik mit dem Euro-    Energie-Kompetenzteam bewerk-
pean Energy Award (eea) belohnt.    stelligt wurde, haben ein wunder-
Seit 2017 arbeitet die Stadtver-    bares Ergebnis erbracht – für uns
waltung auf dieses anerkannte       alle ein großer Ansporn, unsere
europäische Qualitätssiegel für     klimapolitischen Ziele mit viel
die Energie- und Klimaschutz-       Engagement weiterzuverfolgen!“
politik einer Gemeinde hin.
In dieser Zeit haben Harro von      Ein Dankeschön an alle, die
Dunker und Claudia Günther aus      zum erfolgreichen Abschluss
der Abteilung Energieeffizienz      beigetragen haben!
und Klimaschutz einen verbind-
lichen Maßnahmenplan erarbei-
tet. Dieses sogenannte ener-
giepolitische Arbeitsprogramm
(EPAP) wurde in vielen Bereichen
der Stadtverwaltung mit Unter-
stützung des Stadtrates, des
Landratsamts sowie zahlreicher
ehrenamtlicher Fachexperten um-
gesetzt. Dabei mussten in sechs
großen Bereichen Maßnahmen
zum Energie- und Klimaschutz re-
alisiert und dokumentiert werden:

• Entwicklungsplanung 
    und Raumordnung
• Kommunale Gebäude
    und Anlagen
• Versorgung und Entsorgung
• Mobilität
• Interne Organisation
    (Verwaltung)
• Kommunikation
    und Kooperation
Nach dieser vierjährigen Pro-
jektphase fand Ende Februar das
eintägige Audit statt, also die
Überprüfung, ob die geplanten       Sie nahmen am eea-Audit im virtuellen Raum teil (von links oben nach rechts unten): Claudia Günther (Ab-
Maßnahmen in der Stadt Königs-      teilung Energieeffizienz und Klimaschutz der Stadtverwaltung), Alwin Jung (Stadtrat, Referent für Umwelt,
brunn auch tatsächlich umge-        Natur, Klima und Energie), Harro von Dunker (Abteilung Energieeffizienz und Klimaschutz der Stadtver-
setzt und die angestrebten Ziele    waltung), Dr. Kerstin Koenig-Hoffmann (eea-Beraterin), Leonhard Meyer (externer Auditor der Bundesge-
erreicht wurden. Dass das Audit     schäftsstelle für den European Energy Award), 1. Bürgermeister Franz Feigl.       Foto: Claudia Günther

                                                                                                                                           5
04/2021 Das Königsbrunner Mitteilungsblatt
Aus dem Rathaus

Infos zur Corona-Situation

Bitte beachten Sie:                 In bestimmten öffentlichen          im Bürgerserviceportal zahlreiche    Stadtratssitzungen
Das April-Mitteilungsblatt ging     Bereichen, im Nahverkehr und        Anliegen auch online erledigt        Wo die Stadtratssitzungen je-
mit Stand 4. März 2021 in Druck.    beim Einkaufen gilt wegen der       werden.                              weils stattfinden, erfahren Sie
Ein Tag zuvor wurden neue Öff-      Corona-Pandemie weiterhin das       In welcher Form die städtischen      über die städtische Homepage
nungsstrategien veröffentlicht,     Abstandsgebot von 1,5 m sowie       Museen und die Stadtbücherei         www.koenigsbrunn.de        unter
die ab dem 8. März abhängig von     FFP2-Maskenpflicht*! Denken         öffnen dürfen, hängt von den         der Rubrik „Ratsinfo“ und über
der Inzidenzzahl sind.              Sie bitte daran, dass ein Mund-     Inzidenzzahlen ab. In der städti-    die Tagespresse. Für Besucher/
Aktuelle Corona-Informationen,      Nasen-Schutz aus Klarsichtfolie     schen Sing- und Musikschule ist      -innen gilt Maskenpflicht auch
welche städtischen Einrichtun-      seit Mitte Dezember 2020 nicht      seit Anfang März wieder Einzel-      am Platz. Stadtratssitzungen, die
gen unter welchen Hygienemaß-       mehr erlaubt ist.                   unterricht erlaubt. Geöffnet ist –   im Rathaus stattfinden, werden
nahmen geöffnet sind, finden Sie    In allen Gebäuden der Stadt-        mit einem Hygienekonzept – der       für Bürgerinnen und Bürger, die
auf der städtischen Homepage        verwaltung gilt Termin- und         Wertstoffhof. Bitte beachten         den öffentlichen Teil besuchen
www.koenigsbrunn.de (Rubrik         FFP2-Maskenpflicht*!                Sie hier – wie bei dem Wochen-       wollen, in das Rathaus-Foyer
„Corona-Informationen“ unten                                            markt auf dem Marktplatz – die       bzw. den Ratssalon übertragen
auf der Startseite) sowie auf un-                                       FFP2-Maskenpflicht*.                 (nur Ton und Präsentationen).
                                    Erreichbarkeit der
serer Facebook-Seite und in den
                                    Stadtverwaltung
Tagesmedien.
                                    Die Räumlichkeiten der Königs-      Beerdigungen und
Prinzipiell gilt: Für Königs-       brunner Stadtverwaltung sind        Eheschließungen
brunn werden die Entscheidun-       nach wie vor für den freien Pu-     Da sich in diesen Bereichen im-
gen zum weiteren Vorgehen in        blikumsverkehr geschlossen. Für     mer wieder Änderungen bei der
der Corona-Pandemie nicht von       ein persönliches Gespräch mit       erlaubten Teilnehmerzahl erge-
der Stadtverwaltung, sondern        Beschäftigten der Stadtverwal-      ben, informieren Sie sich bitte
durch das Landratsamt Augs-         tung muss vorab telefonisch oder    zur aktuellen Situation im Stan-
burg getroffen. Die Stadt ist       per E-Mail ein Termin vereinbart    desamt unter Tel. 08231/606-
dann lediglich für die Umsetzung    werden. Dies betrifft das Rat-      129.
in ihren eigenen Einrichtungen      haus sowie Ordnungsamt, Kultur-
zuständig. Auf seiner Website       büro, Personalmanagement und        Polizeidienstzimmer
www.landkreis-augsburg.de           Betriebshof. Für das Ordnungs-      im Ordnungsamt
veröffentlicht das Landratsamt      amt können Sie über unsere          Das Königsbrunner Dienstzimmer
Augsburg die Entwicklung der        Homepage online einen Termin        in der Marktstraße 3½ ist bis
7-Tage-Inzidenz und Maßnahmen       vereinbaren unter der Rubrik        auf Weiteres nur donnerstags,
im Landkreis sowie die Anzahl       „Terminvereinbarung online:         15.00 – 18.00 Uhr besetzt (Tel.
der Covid-19-Fälle in den Ge-       Ordnungswesen“. Neu hinzu           08231/606-165). An den ande-
meinden.                            kommt nun in verschiedenen Ab-      ren Tagen wenden Sie sich bitte
                                    teilungen das virtuelle Bürger-     direkt an die Polizeiinspektion
Bitte beachten Sie: Die Stadt-
                                    büro (siehe Seite 4).               in Bobingen, Tel. 08234/96060.
verwaltung ist auch nicht für die                                                                            * Solange in Bayern im Nahverkehr
                                    Telefonnummern und E-Mail-          Zur Anzeigenerstattung kann
reguläre Vergabe von Impfter-                                                                                und im Handel eine FFP2-Masken-
                                    Adressen finden Sie auf der         auch der Online-Zugang der Bay-
minen zuständig, hier ist eben-                                                                              pflicht gilt, greift diese Vorgabe auch
                                    gegenüberliegenden         Seite.   erischen Polizei genutzt werden:
falls das Landratsamt Ihr An-                                                                                für die Räumlichkeiten der Stadtver-
                                    Auf der städtischen Homepage        www.online-strafanzeige.de/
sprechpartner (siehe hierzu auch                                                                             waltung, für den Wertstoffhof und den
                                    www.koenigsbrunn.de können          bayern
Seite 11).                                                                                                   Wochenmarkt.
6
04/2021 Das Königsbrunner Mitteilungsblatt
Aus dem Rathaus

So erreichen Sie
die Stadtverwaltung Königsbrunn:
Rathaus                         Tel. 0 82 31 / 6 06-0            Öffnungszeiten
Marktplatz 7                    Fax 0 82 31 / 6 06-1 61          Mo.: 8.00 – 12.30 Uhr            Do.: 8.00 – 12.30 Uhr
86343 Königsbrunn               info@koenigsbrunn.de             Di.: 7.00 – 16.00 Uhr            und 14.00 – 18.00 Uhr
                                www.koenigsbrunn.de              Mi.: geschlossen                 Fr.: 8.00 – 12.30 Uhr

Mailadressen und Durchwahl der einzelnen Abteilungen Tel. 0 82 31 / 6 06 -...

Allgemeine Anliegen             Friedhofsverwaltung              Märkte                           Stadtentwicklung
info@koenigsbrunn.de            friedhofsverwaltung              markt@koenigsbrunn.de            stadtentwicklung
Durchwahl -0                    @koenigsbrunn.de                 Durchwahl -116                   @koenigsbrunn.de
                                Durchwahl -124                                                    Durchwahl -105
Ausbildung                                                       Musikschule
ausbildung@koenigsbrunn.de      Fundamt                          musikschule@koenigsbrunn.de      Stadtwerke
Durchwahl -134                  fundamt@koenigsbrunn.de          Durchwahl -566                   stadtwerke@koenigsbrunn.de
                                Durchwahl -114                                                    Durchwahl -149
Bauverwaltung                                                    Ordnungsamt
bauverwaltung@koenigsbrunn.de   Geschäftsleitung                 ordnungsamt@koenigsbrunn.de      Standesamt
Durchwahl -169                  geschaeftsleitung                Durchwahl -116                   standesamt@koenigsbrunn.de
                                @koenigsbrunn.de                                                  Durchwahl -129
Betriebshof                     Durchwahl -202
                                                                 Personalmanagement
betriebshof@koenigsbrunn.de                                      personalmanagement               Steueramt
Durchwahl -170                  Gewerbeamt                                                        steuer@koenigsbrunn.de
                                                                 @koenigsbrunn.de
                                gewerbeamt@koenigsbrunn.de                                        Durchwahl -171
                                                                 Durchwahl -201
Bürgermeisterbüro               Durchwahl -214
buergermeisterbuero                                                                               Straßenverkehrsbehörde
                                                                 Presse- und
@koenigsbrunn.de                Hochbau                                                           strassenverkehrsbehoerde
                                                                 Öffentlichkeitsarbeit
Durchwahl -101                  hochbau@koenigsbrunn.de                                           @koenigsbrunn.de
                                                                 presse@koenigsbrunn.de
                                Durchwahl -199                                                    Durchwahl -136
                                                                 Durchwahl -211
Controlling
controlling@koenigsbrunn.de     Informations- und                                                 Tiefbau
                                Kommunikationstechnik            Schulen
Durchwahl -131                                                                                    tiefbau@koenigsbrunn.de
                                iuk@koenigsbrunn.de              schulen@koenigsbrunn.de
                                                                                                  Durchwahl -199
                                Durchwahl -204                   Durchwahl -121
Einwohnermeldeamt
einwohnermeldeamt                                                                                 Vergabestelle
                                Jugendfreizeitstätte MatriX      Sozialbüro
@koenigsbrunn.de                                                                                  vergabestelle@koenigsbrunn.de
Durchwahl -117                  info@diematrix.de                sozialbuero@koenigsbrunn.de      Durchwahl -131
                                Tel. 08231 / 9576060             Durchwahl -184
Energieeffizienz/Klimaschutz                                                                      vhs Königsbrunn
energieeffizienz-klimaschutz    Kindertagesstätten               Sport                            vhs@koenigsbrunn.de
@koenigsbrunn.de                kindertagesstaetten              sport@koenigsbrunn.de            Durchwahl -260
Durchwahl -140                  @koenigsbrunn.de                 Durchwahl -121
                                Durchwahl -121                                                    Wahlamt
Fairtrade                                                        Stadtarchiv                      wahlen@koenigsbrunn.de
                                Kulturbüro und Museen
fairtrade@koenigsbrunn.de                                        stadtarchiv@koenigsbrunn.de      Durchwahl -116
                                kulturbuero@koenigsbrunn.de
Durchwahl -107                                                   Durchwahl -221
                                Durchwahl -260
                                                                                                  Wirtschaftsförderung
Finanzverwaltung                Liegenschaften                   Stadtbücherei                    wirtschaftsfoerderung
finanzen@koenigsbrunn.de        liegenschaften@koenigsbrunn.de   stadtbuecherei@koenigsbrunn.de   @koenigsbrunn.de
Durchwahl -113                  Durchwahl -222                   Durchwahl -255                   Durchwahl -131
                                                                                                                               7
04/2021 Das Königsbrunner Mitteilungsblatt
Aus dem Rathaus

Die Straßenbahnlinie 3 kommt

    LINIE 3
     VERLÄNGERUNG NACH
     KÖNIGSBRUNN
     Schnell, zuverlässig, umweltfreundlich!
     Attraktive Vorteile für alle!

                                    r 0821 6 5 0 0 - 5111 oder www.linie-3.de
    Weitere Infos erhalten Sie unte
                      Bauherr

                                                                    Fördergeber

                                                                                                                                    Partner
                                                                                                                                                                STADT KÖNIGSBRUNN

                                Stadtwerke Augsburg Verkehrs-GmbH
                                Hoher Weg 1
                                86152 Augsburg

Im Königsbrunner Mitteilungsblatt                     maßnahmen nun wieder auf der                             werke Augsburg beginnen derzeit
informieren die Bauherren der                         gesamten Strecke voll im Gange!                          zudem mit der Herstellung der
Straßenbahn Linie 3, die Stadt-                       Die Hauptmaßnahmen für Gleis-/                           Schallschutzwände und im nörd-                   Am 12.12.2021 soll in
werke Augsburg, regelmäßig über                       Kabeltiefbau sind bereits fast ab-                       lichen Abschnitt in Königsbrunn                  Königsbrunn die erste
den Baufortschritt und geplante                       geschlossen, ebenso der Halte-                           starten die Fahrleitungsarbeiten.                Straßenbahn fahren!
Arbeiten: Nach den winterlichen                       stellentiefbau. Hier steht nun der                       Denn das Ziel kommt immer
Einschränkungen sind die Bau-                         Haltestellenausbau an. Die Stadt-                        näher:

    6 NEUE
    HALTESTELLEN
    KÖNIGSPLATZ      INNINGER                        HAUNSTETTEN                  BRAHMS-                  BEREIT-      GULDEN-               AUGSBURGER       MINDELHEIMER           KÖNIGSBRUNN
                     STRASSE P+R                     SÜDWEST                      STRASSE                  SCHAFTS-     STRASSE               STRASSE          STRASSE                ZENTRUM
                                                                                                           POLIZEI

                                                                                  07/20
                                                                                                                                                                                    12.12.21
                                                                                                                      04/21     Sommer               09/21

                                                                                                              2021
                                                                                      Beginn                             Elektro-    Land-                 Ende Bauleistung,        geplante
                                                                                      Bauhauptleistung                   arbeiten    schaftsbau-           Abnahme,
                                                                                      (Gleis-, Tief- und                             arbeiten              Restarbeiten,            Inbetriebnahme
                                                                                      Straßenbau)                                                          Testfahrten

8
04/2021 Das Königsbrunner Mitteilungsblatt
Aus dem Rathaus

Die Wände wachsen in die Höhe
Marktstraße 3
Einen beeindruckenden Blick von     Im Plan
oben erlaubt die Krankamera auf     Zeitlich befinden sich die Bau-
die Baustelle in der Marktstraße    arbeiten voll im kalkulierten Ter-
3: Hier entsteht derzeit der gro-   minplan – weder Corona noch die
ße Büro- und Wohnkomplex, in        winterlichen Temperaturen haben
dem das neue Bürgerservicezen-      für Zeitverzug gesorgt! Anfang
trum der Stadt Königsbrunn, die     März waren die Rohbauarbeiten
Polizeidienststelle,   Kursräume    im Keller weitgehend fertigge-
der vhs, 22 Mietwohnungen, Pra-     stellt und Lichtschächte wurden
xen und eine Gewerbeeinheit im      noch gesetzt. Die Arbeitsräume          Foto: Krankamera Xaver Riebel Bauunternehmung GmbH & Co. KG
Herbst kommenden Jahres ihre        um den Keller wurden verfüllt
Heimat finden werden.               und verdichtet. Im Erdgeschoss       der Betonbauteile. Denn auf-        onsarbeiten für die Bauteile, die
                                    standen die Wände bereits zu ca.     grund der Geometrie des Gebäu-      später im Beton verschwinden
Das Bauprojekt, das bereits jetzt   80 %. Deshalb konnte auch schon      des liegt auf dieser Decke ganz     werden, wie zum Beispiel Leer-
die neue Mitte Königsbrunns         damit begonnen werden, die           besonders großes Augenmerk: Sie     rohre für die Elektroinstallation.
prägt, wird von der Gesellschaft    Schalung für den ersten Teil der     muss später als hochbelastetes      Nicht mehr lange, dann wird das
für Wohnungsbau und Gewerbe-        Decke über dem Erdgeschoss her-      Bauteil sehr viel tragen und aus-   Gerüst aufgebaut. Und Mitte des
ansiedlung der Stadt Königs-        zustellen und dort die Bewehrung     halten. Parallel dazu laufen der-   Jahres werden die Installations-
brunn (GWG) realisiert.             aufzubauen, also die Verstärkung     zeit auch regelmäßig Installati-    arbeiten im Gebäude beginnen.

                                                                                                                                             9
04/2021 Das Königsbrunner Mitteilungsblatt
Aus dem Rathaus

Bürgerbeteiligung
zur E-Mobilität
                                                                                                           Digital: auf unserer
                                                                                                           Homepage
                                                                                                           Um den Anforderungen der digi-
                                                                                                           talen Welt sowie der neuen For-
                                                                                                           mate nachzukommen, bieten wir
                                                                                                           Ihnen darüber hinaus auf unserer
                                                                                                           Homepage www.koenigsbrunn.
                                                                                                           de die Möglichkeit einer interak-
                                                                                                           tiven Beteiligung.

                                                                                                           • Bürgerumfrage
                                                                                                           Um mehr über die Bedürfnisse
                                                                                                           und Wünsche hinsichtlich der
                                                                                                           Standorte für öffentliche Lade-
                                                                                                           stationen herauszufinden, sind
                                                                                                           die Bürgerinnen und Bürger noch
                                                                                                           bis einschließlich 30.04.2021
                                                                                                           aufgerufen, an einer kurzen On-
                                                                                                           line-Umfrage teilzunehmen. Alle
                                                                                                           Daten werden anonym erfasst
                                                                                                           und ausschließlich im Rahmen
                                                                                                           der Studie weiterverarbeitet.
                                                                                                           Über folgenden Link gelangen
                                                                                                           Sie zum Online-Fragebogen:
                                                                                                           www.koenigsbrunn.de/wirt
                                                                                                           schaft-energie/energie-klima
Claudia Günther und Harro von Dunker aus der städtischen Abteilung Energieeffizienz und Klima-             schutz/nachhaltige-mobilita
schutz freuen sich auf eine rege Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger beim Thema E-Mobilität!            et/studie-standortkonzept-fu
                                                                            Foto: Anke Maresch            er-oeffentliche-ladestatio
                                                                                                           nen-in-koenigsbrunn/
Das Thema Elektromobilität hat      Ihre Meinung ist uns               Analog: im
in den letzten Jahren stark zu-     wichtig!                           Mitteilungsblatt                    •   Interaktive Ladesäulen-
genommen.                           Der Aufbau einer modernen und      Im März-Mitteilungsblatt ha-             karte auf der Homepage
Wie wir Sie bereits im Februar-     passgenauen Verkehrsinfrastruk-    ben wir Sie gebeten, Ihren          Ebenfalls bis zum 30.04.2021
Mitteilungsblatt       informiert   tur ist nur möglich durch den      Wunsch-Standort für öffentliche     haben Sie dort auch die Mög-
haben, hat die städtische Abtei-    Austausch und die Kooperation      Ladestationen für Elektrofahrzeu-   lichkeiten, auf einer Ladesäu-
lung Energieeffizienz und Klima-    von allen Betroffenen. Derzeit     ge auf einer Karte einzutragen      lenkarte Ihre Standortwünsche
schutz die Universität Augsburg     betreut die Stadt Königsbrunn      bzw. in einer Liste anzukreuzen.    und auch Kommentare (Reiter
beauftragt, ein Standortkonzept     unter Federführung der Abteilung   Der Rücklauf dieser „Postkarten“    „Dashboard“) einzufügen. Alle
für öffentliche Ladestationen       Energieeffizienz und Klimaschutz   war bis Mitte März angegeben;       Daten werden anonym erfasst
in Königsbrunn zu entwickeln.       unterschiedliche Bürgerbeteili-    ein Ergebnis stand bei Redakti-     und ausschließlich im Rahmen
Mit der Definition geeigneter       gungen, um möglichst alle städ-    onsschluss des vorliegenden Mit-    der Studie weiterverarbeitet.
Standorte zum bedarfsgerechten      tischen Zielgruppen mit ihren      teilungsblatts noch aus.            Über folgenden Link gelangen
Ausbau der Elektromobilität im      individuellen Bedürfnissen zu                                          Sie zur interaktiven Ladensäu-
Stadtgebiet wollen wir den ver-     erfassen.                                                              lekarte:
änderten Ansprüchen unserer         Die Stadt Königsbrunn setzt da-                                        www.koenigsbrunn.de/wirt
Bürgerinnen und Bürger nach-        bei auf zwei verschiedene For-                                         schaft-energie/energie-klima
kommen.                                                                                                    schutz/nachhaltige-mobilitaet/
                                    mate:
                                                                                                           studie-standortkonzept-fuer-oef
                                                                                                           fentliche-ladestationen-in-ko
                                                                                                           enigsbrunn/
10
Aus dem Rathaus

Corona-Impfung

                                                                                                               Foto: Wilfried Pohnke, Pixabay

Immer wieder gehen in der Kö-        Fragen zur Impfung                   Online-Registrierung                Impftermin für Gehörlose
nigsbrunner Stadtverwaltung An-      Allgemeine Fragen rund um die        für Impfwillige                     Im März fand ein erster Impfter-
fragen wegen Impfterminen ein.       Pandemie und das Coronavirus         Über-80-Jährige     werden     im   min für Gehörlose im Landkreis
Allerdings ist nicht die Stadtver-   beantwortet das staatliche Ge-       Landkreis Augsburg postalisch       Augsburg statt. Von Seiten des
waltung, sondern das Landrats-       sundheitsamt im Landratsamt,         angeschrieben. Die Impf-Termin-     Landratsamtes sind bei Bedarf
amt Augsburg der richtige An-        das unter Tel. 0821/3102-2101        vergabe für alle anderen läuft      weitere Termine geplant, bei de-
sprechpartner zu diesem Thema!       erreichbar ist. Alle Fragen rund     ausschließlich über die bayern-     nen Gebärdensprachdolmetscher
                                     um die Corona-Impfung nimmt          weite Software BayIMCO ab. Da-      vor Ort sind. Gehörlose Personen
Impftermine in                       der beauftragte Dienstleister Eco-   her werden alle Impfwilligen ge-    ab 80 Jahren und weitere An-
Königsbrunn                          log unter Tel. 06102/20825591        beten, sich zeitnah unter www.      spruchsberechtigte, die zur Grup-
                                     (Erreichbarkeit:    Montag     bis   impfzentren.bayern für die Co-      pe mit der höchsten Priorität
Ende März wurden erstmals in
                                     Sonntag, 8.00 bis 18.00 Uhr)         rona-Schutzimpfung zu registrie-    (§ 2 Verordnung zum Anspruch
Königsbrunn Impftermine für
                                     entgegen.                            ren. Ein wichtiger Hinweis, wenn    auf Schutzimpfung gegen das
über 80-Jährige angeboten; alle,
                                                                          Sie sich angemeldet und Ihren       Coronavirus SARS-CoV-2 (Coro-
die am 1. März 1941 oder früher
                                     Bitte beachten Sie: Hier wer-        Impftermin erhalten haben:          navirus-Impfverordnung – Coro-
geboren wurden, haben dafür
                                     den ausschließlich Fragen rund       Es kommt an den Impfzentren         naImpfV)) gehören und dieses
ein persönliches Schreiben mit
                                     um die Corona-Impfung beant-         immer wieder zu längeren Warte-     Angebot nutzen möchten, mel-
einer Impfeinladung erhalten.
                                     wortet – eine Impftermin-Ver-        schlangen, weil viele Impfwillige   den sich bitte bei:
Bei Bedarf sind laut Landrats-
amt zu einem späteren Zeitpunkt      einbarung ist über diesen Weg        deutlich zu früh erscheinen. Es
                                                                                                              Landratsamt Augsburg
weitere Impftermine für Seniorin-    nicht möglich!                       ist absolut ausreichend, maximal    Team Inklusion
nen und Senioren in Königsbrunn                                           15 Minuten vor dem vereinbarten     Prinzregentenplatz 4,
möglich.                                                                  Impftermin vor Ort zu sein.         86150 Augsburg,
                                                                                                              Tel.: 0821/3102-2861 oder
                                                                                                              -2464, Fax: 0821/3102-1464,
                                                                                                              behindertenbeauftragte
                                                                                                              @LRA-a.bayern.de
                                                                                                                                            11
Aus dem Rathaus

Keine privaten Leitungen
im öffentlichen Bereich

                                                                                                               Foto: Pixabay, Symbolfoto

E-Autos werden immer belieb-      nehmens (EVU) auf öffentlichem      tion, einer fehlenden Wartung      infolge von im öffentlichen Raum
ter – und damit natürlich auch    Grund unterliegt immer einem        und Instandhaltung oder aus        verlegten privaten Stromleitun-
die Frage, wo das Fahrzeug am     sogenannten „Wegenutzungsver-       falschen Spartenauskünften. Aus    gen jemand zu Schaden kommt,
einfachsten aufgeladen werden     trag“. Dieser regelt zwischen den   diesen Gründen kann die Stadt      was zu hohen finanziellen Forde-
kann. Immer öfters melden sich    beiden Parteien – also der Stadt    Königsbrunn keine Genehmigung      rungen führen kann.
Privatpersonen im städtischen     und dem Energieversorgungs-         erteilen, wenn eine Privatperson   Letztlich gibt es für diesen
Tiefbauamt mit der Frage, ob      unternehmen – sämtliche Rechte      Leitungen in öffentlichen Ver-     Fall eine andere Lösung: Es
sie zum Beispiel von ihrem Haus   und Pflichten sowie ein Entgelt     kehrsanlagen verlegen möchte,      muss bei der LEW ein Stroman-
zur nahegelegenen Garage unter    für das eingeräumte Recht zur       weil sie die oben genannten Ver-   schluss für die Garage bzw. den
der Straße eine Stromleitung      Benutzung öffentlicher Verkehrs-    tragsbestandteile nicht erfüllen   Garagenhof beantragt werden.
legen dürfen. Um es vorweg zu     anlagen. Hierbei wird festgelegt,   kann. Für eine Privatperson wür-   Dann kann die LEW den erfor-
nehmen: Die Stadtverwaltung       dass beispielsweise Lage- und Be-   de dies nämlich auch bedeuten,     derlichen Netzanschluss her-
Königsbrunn darf einer Verle-     standspläne zu führen sind, Her-    dass sie für all diese Aspekte     stellen, da die LEW als Energie-
gung von privaten Leitungen       stellungs- und Unterhaltskosten     kostenintensive Versicherungen     versorgungsunternehmen mit
in öffentlichen Straßen und       zu leisten sind, Kosten bei Ver-    abschließen müsste. Natürlich      der Stadt Königsbrunn einen
Gemeindegrundstücken nicht        änderung der Verkehrsanlagen zu     ist der Unmut der Bürgerinnen      solchen     Wegnutzungsvertrag
zustimmen. Dies gilt auch,        tragen sind – und das Wichtigste:   und Bürger nachzuvollziehen, die   abgeschlossen hat. Natürlich
wenn es sich um eine nur we-      Das Energieversorgungsunterneh-     nach ihrer Auffassung ja „nur“     ist dies mit Kosten für die
nig befahrene Spielstraße oder    men haftet für alle Schäden, die    eine kurze Stromleitung vom        Privatperson verbunden, aber
Sackgasse handelt. Das hat fol-   sich aus dem Betrieb der Leitung    Haus über die Straße zur Garage    mit dieser Regelung kann die
gende Gründe: Die Stromleitung    ergeben, also zum Beispiel aus      führen möchten. Aber ganz si-      Verlegung korrekt ausgeführt
eines Energieversorgungsunter-    einer mangelnden Dokumenta-         cher will niemand erleben, dass    werden.
12
Aus dem Rathaus

Aus dem Stadtrat
und den Ausschüssen
Eine Vielfalt an Themen wird          Werkausschuss                          Stadtrat                                 stellung eines Gesamtkonzep-
jeden Monat im Königsbrunner          Dienstag, 2. Februar 2021              Dienstag, 2. März 2021                   tes; Beschluss
Stadtrat, im Werkausschuss, Bau-      2. Abwasserentsorgung,      Vollzug   2. Vertrag mit der Lechwerke AG       5. Schließung der Arkaden am Ge-
ausschuss und Hauptausschuss                                                     über die Bereitstellung des Net-     bäude Bgm.-Wohlfarth-Str. 80;
                                        des Wirtschaftsplanes, Freigabe
behandelt. Zu den öffentlichen                                                   zes und die Nutzung öffentlicher     Beschluss
                                        zur Beschaffung von sechs Ab-
Sitzungen wird über die „Augs-                                                   Verkehrswege zur Versorgung        6. 
                                                                                                                       Aufstockung der Wohnanlage
                                        wasserpumpen; Beschluss
burger Allgemeine“ und über ei-                                                  mit elektrischer Energie (Kon-
                                      3. Quartalsberichte IV/2020 für die                                            Rathausstr.    37-41,    Konzept-
nen Aushang am Rathaus geladen.                                                  zessions- bzw. Wegenutzungs-
                                        Stadtwerke und den Betriebshof;                                               anpassung; Vorberatung / Be-
Um Sie über die Arbeit des Stadt-                                                vertrag); Beschluss
                                        Bericht                                                                       schluss
rates zu informieren, listen wir                                             3. Gebührenkalkulationen Wasser
                                      4. Gebührenkalkulationen    Wasser
Ihnen an dieser Stelle zukünftig                                                 und Abwasser 2021-2024, künf-
die bereits bekannten Tagesord-         und Abwasser 2021-2024, künf-                                               Hauptausschuss*
                                                                                 tige Gebührensätze; Beschluss
nungspunkte sowie die Termine           tige Gebührensätze; Beschluss
                                                                             4. Leistungen der Abteilung Hoch-     Dienstag, 16. März 2021
der in diesem Monat anstehenden
                                                                                 bau im Jahr 2020; Bericht
öffentlichen Sitzungen auf (Stand     Hauptausschuss
bei Redaktionsschluss).               Dienstag, 9. Februar 2021
                                                                                                                    Werkausschuss*
                                                                             Hauptausschuss
                                      2. Kiosk am Ilsesee, Verlängerung                                            Dienstag, 23. März 2021
In dieser Ausgabe des Mittei-                                                Dienstag, 4. März 2021
lungsblattes ist dieser Überblick       des Pachtvertrages; Beschluss
                                                                             2. Ergebnishaushalt 2021; 
ausnahmsweise noch um den             3. Mehrgenerationenhaus Königs-
                                                                             Beratung                               Stadtrat*
Vor-Monat Februar ergänzt.              brunn; Jahresbericht 2020
                                                                                                                    Dienstag, 13. April 2021
Protokolle / Niederschriften                                                 Bauausschuss
                                      Bauausschuss
Die Sitzungsunterlagen und im                                                Dienstag, 9. März 2021
                                      Donnerstag, 11. Februar 2021           2. Baugesuche; Beschluss              Bauausschuss*
Nachgang auch die Protokolle/Nie-
                                      2. 
                                         Neugestaltung der Bgm.-Wohl-        2.1 Bauantrag zum Anbau einer         Dienstag, 20. April 2021
derschriften finden Sie auf unserer
                                        farth-Straße, Vorstellung des             Kleingarage mit Geräteschup-
städtischen Homepage 
                                        Planungsstandes; Beschluss                pen und Kinderzimmer, Grund-
www.koenigsbrunn.de im Rat-
                                      3. Verlängerung der Straßenbahn-           stück Fl.Nr. 20/11, Brunnen-      Stadtrat*
sinfosystem unter dem Stichwort
„Sitzungen“:        koenigsbrunn.       linie 3, Gestaltung der Schall-           bachstr. 28                       Dienstag, 27. April 2021
ratsinfomanagement.net/termine          schutzwand; Beschluss                2.2 Bauantrag zum Neubau eines
                                      4. 
                                         Kita an der Karwendelstraße,             Doppelhauses mit 2 Doppelga-
                                        Projekteinstellung; Beschluss             ragen, Grundstück Fl.Nr. 73/5,    Bauausschuss-Planung*
Hier sind in einem Kalender die
Termine des Stadtrats und aller       5. Antrag auf Vorbescheid zum Ab-          Ludwig-Martini-Str. 14a und       Donnerstag, 29. April 2021
Ausschüsse aufgelistet.                 riss eines Pferdestalles und Neu-         14b
Ein E im Terminfeld bedeutet, dass      bau von 2 Wohnhäusern, Grund-        2.3 Antrag auf Vorbescheid zum        *Tagesordnung bei Redaktionsschluss
                                                                                  Neubau von 2 Einfamilien-         noch nicht bekannt; ab zehn Tage vor
die Einladung hinterlegt ist, aber      stück Fl.Nr. 337/3, Schleifenstr.
                                                                                                                    Termin hinterlegt unter koenigsbrunn.
die Niederschrift noch nicht fertig     56½; Beschluss                            häusern oder 1 Doppelhaus,
                                                                                                                    ratsinfomanagement.net/termine
ist. Ein N im Terminfeld bedeutet,    6. Antrag der CSU-Fraktion auf Er-         Grundstück Fl.Nr. 118/2, Wen-
dass die Niederschrift, also das        lass einer Spielplatzsatzung; Be-         delsteinstr. 11
Protokoll erstellt ist.                 schluss                              2.4 Antrag auf isolierte Abwei-
Eröffnet werden die Sitzungen im-     8. Nachgereicht: Grundschule Nord,         chung zur Errichtung eines
mer mit dem Punkt „Bericht“ (1.);                                                 Stabmattenzaunes, Grundstück
                                        Generalsanierung mit Neubau,
der letzte Tagesordnungspunkt                                                     Fl.Nr. 1622, Augsburger Str.
                                        Bauabschnitt 2; Beschluss
lautet jeweils „Wünsche und An-                                                   45-51
fragen“. Laut Geschäftsordnung                                               3. Arkadenkonzept für den Zentral-
des Rates enden die Sitzungen da-     Hauptausschuss                            bereich der Stadt Königsbrunn;
durch, dass nach 21.30 Uhr keine      Dienstag, 23. Februar 2021                Beschluss
ordentlichen Tagesordnungspunkte      2. Ergebnishaushalt 2021;              4. 
                                                                                Entwicklung des Areals Hotel
mehr aufgerufen werden.               Beratung                                  Zeller und Toni-Immobilien, Vor-
                                                                                                                                                     13
Aus dem Rathaus

Festsetzung der neuen Wasser-
und Abwasserverbrauchsgebühren
Der Stadtrat der Stadt Königs-     bühren geringfügig unterhalb der    und Ausgaben für die beschlosse-
brunn hat in seiner Sitzung        noch im Dezember 2020 vorläufig     ne Umstellung des Beitragsmaß-
am 02.03.2021 die neuen Ver-       festgesetzten Gebühren von 1,11     stabs vorgesehen, die zu erhöh-
brauchsgebühren für die Wasser-    €/m³ (Wasser) bzw. 1,98 €/m³        ten Aufwendungen führen.
ver- bzw. die Abwasserentsor-      (Abwasser).                         Im Abwasserbereich sind darüber
gung für die Jahre 2021 bis 2024   Die Gründe                          hinaus die Rückstellungen aus
beschlossen.                                                           Gebührenüberschüssen, die sich
                                   Die im Vergleich zu den Vor-
Wasserversorgung                                                       bisher gebührensenkend ausge-
                                   jahren notwendigen Gebühren-
                                                                       wirkt hatten, aufgebraucht. Die      Die aufgrund der gesetzlichen
Rückwirkend zum 01.01.2021         erhöhungen sind letztlich auf
                                                                       hier seit 2018 bestehende Unter-     Vorgaben und aus betriebswirt-
beträgt im Bereich der Wasser-     unterschiedliche Gründe zurück-
                                                                       deckung soll gemäß den gesetz-       schaftlichem Sinn notwendigen
versorgung die Verbrauchsgebühr    zuführen. Da die Stadtwerke
                                                                       lichen Vorgaben im neuen Kal-        Erhöhungen sind erforderlich,
1,10 € (netto) pro Kubikmeter      Königsbrunn     öffentlich-recht-
                                                                       kulationszeitraum ausgeglichen       um auch weiterhin die gute
entnommenen Wasser; seit 2009      lich betrieben werden, unterlie-
                                                                       werden.                              Qualität und Sicherheit der öf-
betrug die bisherige Verbrauchs-   gen sie insbesondere dem sog.
                                                                       Zudem erfolgte im Bereich der        fentlichen Wasserversorgung
gebühr 0,73 € pro Kubikmeter.      Kostendeckungsprinzip.       Dies
                                                                       kalkulatorischen Abschreibung        und Abwasserbeseitigung zu
Abwasser                           bedeutet einerseits eine Kos-
                                                                       eine Anpassung an die bilanziel-     gewährleisten.
                                   tenobergrenze, aber auch ein
Im Abwasserbereich wurde die                                           len Abschreibungen. Der Zinssatz     Bei Rückfragen hierzu steht Ih-
                                   Kostendeckungsgebot. Letzteres
Verbrauchsgebühr mit 1,91 €                                            für die kalkulatorische Verzinsung   nen die kaufmännische Werk-
                                   führt dazu, dass die allgemeinen
pro Kubikmeter Abwasser festge-                                        des Anlagekapitals wurde von         leitung der Stadtwerke Königs-
                                   Preissteigerungen insbesondere
setzt; zuvor betrug diese 1,25 €                                       bisher 1,98 % auf 2,63 % erhöht      brunn, Herr Rainhard Schöler,
                                   im Sach- und Personalaufwand an
pro Kubikmeter Abwasser. Auch                                          und hiermit der durchschnittli-      gerne zur Verfügung (Rainhard.
                                   die Nutzer/-innen weiterverrech-
hier gilt die neue Gebühr rück-                                        chen Umlaufrendite inländischer      Schoeler@Koenigsbrunn.de, Tel.
                                   net werden müssen. Zudem sind
wirkend zum 01.01.2021.                                                Inhaberschuldverschreibungen         08321/606-152).
                                   in den künftigen Jahren vermehrt
Mit den nun erfolgten Festset-                                         (20 Jahre) angepasst.
                                   Unterhaltsarbeiten im Rohrnetz
zungen liegen die Verbrauchsge-

Vorsicht vor Abzocke
durch unseriöse
Rohrreinigungsunternehmen
Wer vor einer übergelaufenen       nehmen als schnelle Helfer an –     Unternehmen mit einem 24-Stun-       Dokumentieren Sie alles!
Toilette oder einem nicht ablau-   darunter auch oftmals Unterneh-     den-Service mit ganzseitigen         Sollte – mit der notwendigen
fenden Spülbecken steht, gerät     men als bundesweite Notdienste,     Anzeigen geworben. Aufpas-
                                                                                                            Vorsicht – ein Rohrreinigungs-
oft schnell in Panik: Schnellst-   unter diversen Namen und dazu       sen heißt es vor allem, wenn
                                                                                                            unternehmen mit der Reinigung
möglich muss ein Rohrreiniger      noch mit dem vertrauenerwe-         keine vollständige Adresse des
                                                                                                            beauftragt werden, empfiehlt es
organisiert werden, um die Ver-    ckenden Zusatz „Familienunter-      Unternehmers angegeben ist,
                                                                                                            sich, die Kosten vor Beginn der
stopfung zu beseitigen!            nehmen“ oder „Traditionsunter-      kostenfreie    Telefonnummern,
                                                                                                            Arbeiten abzuklären und sich die
Meist ist der erste Gedanke,       nehmen“.                            0800er-Nummern oder nur Mobil-
nach der benötigten Hilfe z. B.    Hier ist Vorsicht geboten, denn     funknummern genannt werden.          genannten Stundensätze schrift-
im Internet zu suchen. Googelt     im Internet tummeln sich auch       Auch bei fehlendem Impressum         lich geben zu lassen. Ein Hand-
man „Rohrreinigung“ und sei-       eine Menge „Schwarze Schafe“.       oder bei einem weit entfernten       werker, der einen utopischen
nen Wohnort, bieten sich dem       Und auch in Branchenbüchern         Firmensitz ist erhöhte Vorsicht      Preis nennt, sollte gleich wieder
Hilfesuchenden zahlreiche Unter-   wird gerne von z. T. unseriösen     geboten.                             weggeschickt werden!
14
Aus dem Rathaus

Nicht selten werden hohe drei-        Die Stadtwerke                       dienst kommt im Bedarfsfall auch     beraten Sie die Fachkräfte der
stellige oder gar vierstellige        Königsbrunn helfen                   zu Ihnen. Beim Eintreffen unse-      Stadtwerke Königsbrunn selbst-
Beträge verlangt – selbst dann,       Wir empfehlen Ihnen, sich bei        rer Mitarbeiter wird zuerst der      verständlich gerne über weitere
wenn die Reinigung erfolglos          einem Kanalproblem zunächst an       öffentliche Revisionsschacht und     Maßnahmen. Diese Arbeiten müs-
war.                                  Ihre Stadtwerke Königsbrunn zu       der Hauptkanal in Augenschein        sen Sie dann allerdings selbst in
                                      wenden. Unsere Mitarbeiter ste-      genommen, um dann ggf. wei-          die Wege leiten und auch selbst
Es empfiehlt sich auch, die Arbeit    hen Ihnen ganzjährig und rund        tere Maßnahmen im Bereich des        bezahlen.
des Handwerkers mit Fotos zu do-      um die Uhr kostenfrei zur Ver-       Grundstücksanschlusses einzulei-     Kontakt:
kumentieren (z. B. welche Geräte      fügung! Bitte überlegen Sie aber,    ten. Verstopfungen des öffentli-     Stadtwerke Königsbrunn
wurden eingesetzt u. ä.). Wenn        ob das Problem wirklich so drin-     chen Revisionsschachtes oder des     Abteilung Abwasser
Sie trotz allem einem unseriösen      gend ist, dass Sie es außerhalb      öffentlichen Kanals werden durch     Marktplatz 7
Rohrreinigungsunternehmen in          der normalen Geschäftszeiten         die Stadtwerke Königsbrunn be-       86343 Königsbrunn
die Arme gelaufen sind, ziehen        klären müssen. In vielen Fällen      seitigt. Diese Zuständigkeit ist     Tel. 08231 / 606-574 (Festnetz-
Sie Nachbarn oder Freunde und         hat dies auch Zeit bis zum nächs-    durch die Entwässerungssatzung       anruf wird auf Bereitschaftshan-
wenn nötig die Polizei zur Unter-     ten Morgen oder zum nächsten         geregelt. Bei einer Verstopfung      dy weitergeleitet)
stützung oder als Zeugen hinzu.       Werktag. Unser Bereitschafts-        im privaten Leitungsbereich          Handy 0171 / 6370 714

Selbst Sonnenstrom ernten
Photovoltaik-Spezialberatung
Eine   Photovoltaik-Anlage     auf    Sonne im Tank macht das elekt-       Beratung auch für                    Die Stabsstelle Mobilität und
dem eigenen Hausdach zu ins-          rische Fahren umweltfreundlicher     Solarpioniere von                    Klimaschutz des Landkreises
tallieren ist mittlerweile ziemlich
                                      und preiswerter.                     Interesse                            bietet eine kostenfreie Photo-
attraktiv, denn die Preise von        Gut zu wissen als Mieter             Viele Betreiber von älteren          voltaik-Beratung im Landrats-
Solarstromanlagen sind enorm          Auch Mieter können Sonnen-           Photovoltaik-Anlagen       treibt    amt Augsburg an. Ein neutra-
gesunken, parallel zur techno-        strom ernten – wenngleich unter      die Frage um, wie mit den Be-        ler Solarexperte der Deutschen
logischen Entwicklung mit stei-       erschwerten rechtlichen Rah-         standsanlagen nach dem Ende          Gesellschaft für Sonnenenergie
gender Anlagenqualität und            menbedingungen. Zum einen            der 20-jährigen Förderung um-        (DGS) geht konkret auf die indi-
-leistung. Kein Wunder, ist doch      über kleine, mobil fixierbare Ste-   zugehen ist. Der Gesetzgeber hat     viduellen Fragestellungen der Be-
der Strom vom eigenen Hausdach        cker-Solarmodule, zum anderen        hier verschiedene Möglichkeiten      ratungsinteressierten zum Thema
wesentlich günstiger als vom          über Mieterstrommodelle, bei de-     geschaffen, um den Weiterbe-         Photovoltaik, Speicher und Elekt-
Stromanbieter. Zusätzlich sichert     nen Hausbesitzer den Solarstrom      trieb von Ü20-Anlagen zu ermög-      romobilität ein. Praxisnahe Tipps
der eigene Solarstrom ein wert-       an die Bewohner von Mietobjek-       lichen. Auch vonseiten mancher
                                                                                                                und Hilfestellungen runden das
volles Stück Unabhängigkeit vom       ten weitergeben können.              Stromversorger, Direktvermarkter
                                                                                                                Gespräch ab.
Strommarkt und seinen Preisen.        Rentabel für Unternehmen             und Speicheranbieter sind bereits
                                                                           Lösungen auf dem Markt, die im       Wann und Wie
Ergänzt durch einen Batterie-         Für Gewerbebetriebe ist die eige-
speicher lässt sich der Solarstrom                                         Rahmen der PV-Beratung erläu-        Die nächsten Termine sind für 19.
                                      ne Photovoltaik-Anlage ebenso
auch nach Sonnenuntergang und                                              tert werden können.                  und 20.05.2021 geplant. Die
                                      lohnenswert, denn viele Firmen
an Regentagen nutzen. Außerdem        verfügen über große Dach- oder       Beratungstermin                      45-minütigen   Einzelberatungen
sind Speicher „netzdienlich“ und      Freiflächen. Die Rentabilität ist    vereinbaren                          finden aufgrund der aktuellen Co-
werden deshalb über ein bayeri-       hier höher als bei Eigenheimbe-      Die Perspektiven für Solar-          rona-Situation telefonisch statt.
sches Förderprogramm finanziell       sitzern, da der Strom meist sofort   strom sind heute vielfältiger        Termine werden ab sofort nach
unterstützt. In Kombination mit       genutzt werden kann. Alternative     und günstiger denn je. Doch vor      Voranmeldung bei Frau Grüter un-
Elektromobilität gewinnt der          Modelle wären Direktvermark-         der Installation gilt es eine Rei-   ter Telefon 0821/31022682 oder
Sonnenstrom vom eigenen Dach          tung, Dachverpachtung oder           he von technischen und recht-        per E-Mail unter klimaschutz@
zusätzliche Bedeutung, denn die       Stromverkauf an Dritte.              lichen Aspekten zu bedenken.         LRA-a.bayern.de vergeben.
                                                                                                                                             15
Aus dem Rathaus

Härtefall Grundwasser
Fonds zur Entschädigung
Zwischen der Stadt Königsbrunn,      der    Bekanntmachung       am
der Uniper Kraftwerke GmbH und       25.03.2021 vom 26.03.2021
dem Freistaat Bayern konnte eine     bis 25.09.2021 gestellt werden
Einigung erzielt werden, die die     an:
langjährige Problematik „Härte-      Stadt Königsbrunn, Marktplatz
fall Grundwasser“ befriedet. Die-    7, 86343 Königsbrunn
se Einigung sieht die Einrichtung    Fax: +49 8231 606 - 161
eines Härtefallfonds vor, den die    grundwasser@koenigsbrunn.de
Stadt Königsbrunn und Uniper
Kraftwerke GmbH zu gleichen          Hierzu ist das von der Stadt
Teilen sowie der Freistaat Bayern    Königsbrunn zur Verfügung
zu einem geringeren Teil mit Ka-     gestellte Antragsformular zu
pital ausstattet und der die Aus-    verwenden. Anträge, bei denen
zahlung von Entschädigungszah-       die Verzichtserklärung nicht
lungen an Bedingungen und ein        beigelegt ist, werden von der
Antragsverfahren knüpft.             Härtefallkommission zurückge-
Entschädigung einer besonde-         wiesen. Verspätet eingereichte
ren Betroffenheit durch Grund-       Anträge können nicht berück-
wasserhochstände in Königs-          sichtigt werden.
brunn (Härtefall Grundwasser)        Die Härtefallregelung sowie der
Die Stadt Königsbrunn, die Uni-      Antrag auf Entschädigung stehen
per Kraftwerke GmbH und der          auf der Homepage der Stadt Kö-
Freistaat Bayern haben einen         nigsbrunn unter
Fonds mit einem Gesamtvolumen        www.koenigsbrunn.de/
von 2.250.000 € zur Entschädi-       rathaus-buergerservice/
gung von Eigentümern und an-         amtliches/
derweitig dinglich Berechtigten      haertefall-grundwasser/
(z.B. Erbbauberechtigten) von        zum Download zur Verfügung und
Grundstücken im Stadtgebiet          liegen vom 25.03.2021 sechs
Königsbrunn eingerichtet, die in     Monate lang im Rathaus Königs-
der Vergangenheit durch Grund-                                           Gebietsübersicht Grundwasser Härtefall
                                     brunn, Marktplatz 7, 1. Stock,
wasserhochstände unverschuldet,
                                     Zimmer 103 zur Einsicht aus.
überdurchschnittlich hart und                                            den Fonds zahlen ohne Anerken-      Die Einzahlung erfolgt auf das
                                     Darüber hinaus werden die Här-
schwerwiegend betroffen waren                                            nung einer Rechtspflicht ein        für diesen Härtefallfonds einge-
                                     tefallregelung und der Antrag auf   a) die Uniper Kraftwerke GmbH       richtete Konto der Stadt Königs-
und für den hierdurch verursach-
                                     Entschädigung durch die Stadt       einen Betrag von 1.000.000,-        brunn IBAN: DE74 7205 0101
ten Schaden keinen anderweiti-
                                     Königsbrunn auf Anforderung         EUR,                                0031 0099 47.
gen Ersatz (Entschädigung, Scha-
                                     auch übersandt (Tel. 08231/606-     b) die Stadt Königsbrunn einen      Die Stadt Königsbrunn ist berech-
densersatz, Kaufpreisminderung
                                     0).                                 Betrag von 1.000.000,- EUR und      tigt, aus den Mitteln des Härte-
etc.) von Dritten (z.B. Versiche-
rungen oder Grundstücksverkäu-       B. Härtefallregelung                c) der Freistaat Bayern einen Be-   fallfonds im Wege des Vorweg-
fern) erlangt haben oder hätten      l. Härtefallfonds                   trag von 250.000.- EUR.             abzugs ihre Aufwendungen für
erlangen können. Eine Voraus-        (1) Die Beteiligten richten einen   Die Einzahlung in den Härtefall-    die Einholung von Fachgutachten
setzung für die Antragstellung       Fonds zur Entschädigung der in      fonds durch die Uniper Kraftwer-    und Beauftragung von Beratern
ist der Verzicht auf sämtliche An-   Ziff. II. bezeichneten, durch ei-   ke GmbH und die Stadt Königs-       für die in der Präambel bezeich-
sprüche im Zusammenhang mit          nen grundwasserbedingten Här-       brunn erfolgt nach Bedarf über      neten Vorgänge in Höhe von bis
dem oben beschriebenen Sach-         tefall betroffenen Grundstücks-     einen Zeitraum von drei Jahren,     zu 100.000,- EUR zu decken.
verhalt, der rechtswirksam erklärt   eigentümer ein (Härtefallfonds).    beginnend zum Haushalts- bzw.       (3) Der Härtefallfonds wird von
wird.                                (2) Der Härtefallfonds wird         Wirtschaftsjahr 2021. Die Einzah-   der Stadt Königsbrunn verwaltet.
Anträge auf Entschädigung            mit einem Gesamtvolumen von         lung durch den Freistaat Bayern     Eine Auszahlung von Entschädi-
können in Textform nach              2.250.000,- EUR ausgestattet. In    erfolgt einmalig in 2020.           gungen aus diesem Fonds erfolgt
16
Aus dem Rathaus

ausschließlich nach Maßgabe der     ständen mit einer Dauer von min-      Entschädigungshöhe insbeson-          von allen dinglich Berechtigten
nachfolgenden Vorschriften.         destens zwei Tagen und einem          dere                                  gemeinsam zu stellen.
II. Entschädigungsberechtigte;      Wasserstand von mind. 10 cm           • die Intensität und Dauer der       (2) Die Antragsfrist beträgt sechs
besonderer       grundwasserbe-     gemessen ab Fußbodenoberkante             Betroffenheit (insb. über die     Monate ab Bekanntmachung.
dingter Härtefall                   des Kellerbodens betroffen war.           eingeschränkte Nutzbarkeit        Die Stadt Königsbrunn wird die
(1) Einen Antrag auf Entschä-       Dies ist vom Antragsteller durch          hinausgehende Schäden im          Antragsfrist ortsüblich im Amts-
digung können Eigentümer und        Fotografien, Versicherungsmel-            Rahmen einer baurechtmäßi-        blatt, im Bekanntmachungsteil
anderweitig dinglich Berechtig-     dungen, schriftliche Zeugenaus-           gen Nutzung),                     der Tageszeitung und auf ihrer
te (z.B. Erbbauberechtigte) von     sage, Gutachten oder auf andere       • die Häufigkeit der Betroffen-      Homepage bekannt machen.
Grundstücken im Stadtgebiet von     Weise glaubhaft zu machen.                heit (insb. nur zweimalige        Verspätete Anträge sind vom
Königsbrunn einmalig pro betrof-    (3) Ein Entschädigungsanspruch            oder mehrmalige Grundwas-         Entschädigungsverfahren ausge-
fenem Grundstück stellen, die vor   ist ausgeschlossen, wenn der An-          sereintritte) und                 schlossen, es sei denn, der An-
dem 01.01.1982                      tragsteller ein Einmessen seiner      •  den Umfang der Betroffen-         tragsteller hat die verspätete An-
a) eine bauliche Anlage in dem in   baulichen Anlagen im Rahmen               heit (insb. Größe der be-         tragstellung nicht zu vertreten.
der Anlage l rot gekennzeichne-     der Erstellung der Grundwasser-           troffenen Kellerräume, Be-        Auf diesen Ausschluss wird in der
ten Stadtgebiet von Königsbrunn     höchststandskarte durch das               troffenheit baurechtmäßiger       ortsüblichen     Bekanntmachung
errichtet haben oder                Büro Prof. Schüler Dr. Gödecke            Wohnräume, Höhe des Was-          hingewiesen.
b) ein bebautes Grundstück in       verweigert hat.                           serstands).                       (3) Der Antrag kann in Text-
dem in der Anlage l rot gekenn-     (4) Ein einklagbarer Anspruch         Eine hohe Intensität wird ver-        form per Post: Stadt Königs-
zeichneten Stadtgebiet von Kö-      gegen den Härtefallfonds wird         mutet, wenn ein Grundstück in         brunn, Marktplatz 7,86343 Kö-
nigsbrunn erworben haben,           durch diese Härtefallregelung         der     Grundwasserhöchststands-      nigsbrunn, Fax: +49 8231 606
soweit sie von einem besonderen     nicht begründet.                      karte des Büros Prof. Schüler Dr.     - 161 oder per Mail: grundwasser
grundwasserbedingten Härtefall      III. Höhe der Entschädigung,          Gödecke mit rot (starke Betrof-       @koenigsbrunn.de gestellt werden.
im Sinne des Abs. 2 betroffen       Härtefallkommission                   fenheit) gekennzeichnet ist. Der      (4) Der Antrag muss beinhalten:
sind. Maßgebend für den Stich-      (1) Eine Entschädigung wird nur       individuelle Nachweis einer hö-       a) Name und Adresse des/der An-
tag ist der Baubeginn der be-       im Rahmen der verfügbaren Mit-        heren Betroffenheit der in dieser     tragsteller(s).
troffenen baulichen Anlage bzw.     tel des Härtefallfonds nach Ziff. l   Grundwasserhöchststandskarte          b) Bezeichnung des betroffenen
der Abschluss eines notariellen     Abs. 2 gewährt.                       mit grün (nicht betroffen) und        Grundstücks mit Adresse.
Vertrags über den Erwerb eines      (2) Die Höhe der Entschädigung        gelb (mittelschwer betroffen)         c) Erklärung zu Eigentumsver-
bebauten Grundstücks.               wird durch eine Härtefallkommis-      gekennzeichneten Grundstücke          hältnissen am Grundstück (Al-
(2) Ein besonderer grundwas-        sion festgelegt, die aus je einem     durch den jeweiligen Antragstel-      lein- oder Miteigentum, Erbbau-
serbedingter Härtefall liegt vor,   Vertreter der Stadt Königsbrunn,      ler bleibt möglich.                   recht, Erbengemeinschaft etc.).
wenn ein Antragsteller in der       der Uniper Kraftwerke GmbH und        (3) Die Entschädigungshöhe be-        d) Begründung des besonderen
Vergangenheit durch Grundwas-       einem von der Stadt Königsbrunn       trägt pro betroffenem Grund-          grundwasserbedingten Härtefalls,
serhochstände      unverschuldet,   und der Uniper Kraftwerke GmbH        stück maximal 25.000,- EUR. In        insb. Datum (Monat und Jahr)
überdurchschnittlich hart und       zu bestimmenden Sachverstän-          Fällen einer außergewöhnlich          der Grundwasserbetroffenheiten,
schwerwiegend betroffen war und     digen besteht. Können sich die        schwerwiegenden Betroffenheit         Dauer und Intensität der Grund-
für den hierdurch verursachten      Stadt Königsbrunn und die Uni-        kann die Härtefallkommission          wasserbetroffenheiten,      Größe
Schaden keinen anderweitigen        per Kraftwerke GmbH nicht auf         im Einzelfall durch einstimmigen      und Nutzungsart der betroffenen
Ersatz (Entschädigung, Scha-        die Person des Sachverständigen       Beschluss eine höhere Entschädi-      Räume, Baurechtmäßigkeit der
densersatz, Kaufpreisminderung      einigen, erhält der Freistaat Bay-    gung festsetzen. Absatz 1 bleibt      betroffenen Räume (Nutzung im
etc.) von Dritten (z.B. Versiche-   ern, vertreten durch die Regie-       hiervon unberührt.                    Einklang mit Baugenehmigung).
rungen oder Grundstücksver-         rung von Schwaben, ein Stimm-         (4) Die Entscheidung der Härte-       e) Rechtswirksam unterzeichnete
käufern) erlangt hat oder hätte     recht bei der Entscheidung über       fallkommission über die Höhe          Verzichtserklärung des/der An-
erlangen können. Das fehlende       den zu bestimmenden Sachver-          der Entschädigung ist gerichtlich     tragsteller(s) nach dem Muster in
Verschulden eines Antragsstel-      ständigen. Die Härtefallkommis-       nicht überprüfbar.                    Anlage 2. Sind mehrere Personen
lers wird vermutet, sofern diesem   sion entscheidet nach Ablauf der      IV. Antragsfrist, -form und -inhalt   dinglich Berechtigte des betrof-
zum maßgebenden Stichtag keine      Antragsfrist gem. IV. Abs. 2 mit      (1) Eine Entschädigung setzt          fenen Grundstücks, muss die Ver-
konkreten Anhaltspunkte für eine    einfacher Mehrheit über die Höhe      einen frist- und formgerechten        zichtserklärung von sämtlichen
konkrete Grundwassergefährdung      der jeweiligen Entschädigung un-      Antrag auf Entschädigung des/         dinglich Berechtigten unter-
auf seinem Grundstück vorlagen.     ter allen fristgerecht eingegange-    der dinglich Berechtigten voraus.     zeichnet sein;
Eine überdurchschnittlich harte     nen Anträgen (siehe IV.) im Rah-      Sind an einem Grundstück meh-         f) Angabe einer Kontoverbindung
und schwerwiegende Betroffen-       men der verfügbaren Mittel nach       rere Personen dinglich berechtigt     des/der Antragsteller(s).
heit liegt insbesondere vor, wenn   pflichtgemäßem Ermessen.              (z.B. Miteigentum, Erbengemein-
ein Antragsteller mindestens        Die Härtefallkommission berück-       schaft, Eigentum und Erbbaube-
zweifach von Grundwasserhoch-       sichtigt bei der Festsetzung der      rechtigter etc.), ist der Antrag              Fortsetzung nächste Seite
                                                                                                                                              17
Sie können auch lesen