Barrierefreies Rutesheim - Gehen Sie den Weg mit! - Stadt Rutesheim

Donnerstag, 04. Februar 2021
Nr. 5 · 66. Jahrgang

Foto: Stockwerk Fotodesign/Adobestock.com

 Die Pflasterbeläge am Seniorenwohnheim werden sicher auch Thema werden

 Barrierefreies Rutesheim – Gehen Sie den Weg mit!
 Wie barrierefrei ist Rutesheim? Wo und der es sich zur Aufgabe gemacht Geplant ist zum Auftakt ein „Sensibilisie-
 stoßen die Menschen auf Hürden, die hat, unter anderem Kommunen auf ih- rungs-Workshop“, der vermutlich digi-
 sie gar nicht oder nur mit Hilfe über- rem Weg in Richtung Barrierefreiheiheit tal stattfinden wird. Einen konkreten Ter-
 winden können? Mit diesen Fragen zu begleiten und zu beraten – so wie es min gibt es noch nicht. „Begehungen vor
 wird sich die Stadtverwaltung in den jetzt in Rutesheim passieren wird. Eben- Ort werden erst möglich sein, wenn die
 kommenden Monaten eingehend be- falls mit an Bord ist der VdK Ortsverband Ausgangsbeschränkungen und die Kon-
 schäftigen. Unterstützung bekommt Rutesheim um den Vorsitzenden Arndt taktverbote wieder aufgehoben sind“, so
 sie dabei von Alexander Lang von Minter. Der Sozialverband fordert schon Alexander Lang. Wenn es losgeht, könne
 der Agentur „Barrierefreies Leben“ lange „Weg mit den Barrieren!“ man Gruppen für Teilprojekte oder Teilge-
 und vom Ortsverband des VdK. Jetzt Auch für Bürgermeisterin Susanne Wid- biete zusammenstellen, je nachdem wie
 fehlen noch Bürgerinnen und Bürger, maier ist das Thema „Barrierefreiheit“ viele Rutesheimerinnen und Rutesheimer
 die Lust haben, sich mit dem Thema ein großes Anliegen. Jeder Ruteshei- Interesse zeigen. Die Aufnahme des Ist-
 zu beschäftigen und sich in einer Ar- mer und jede Rutesheimerin soll so lan- Zustands und Wünsche der Bürgerinnen
 beitsgruppe einzubringen! ge wie nur möglich ohne Schwierig- und Bürger werden im nächsten Schritt
 keiten oder Einschränkungen Zuhause in eine Ziel-Planung einfließen.
 Ein Bordstein oder Stufen machen Roll- leben können. Doch das umfasst nicht
 stuhlfahrern Probleme. Ampeln ohne nur das eigene Haus oder die eigene
 ANMELDUNG ARBEITSGRUPPE
 akustisches Signal sind ein Risiko für Wohnung, sondern eben auch die öf-
 Sehbehinderte. Und das sind nur die fentlichen Plätze, Straßen und Gebäude
 offensichtlichsten Schwierigkeiten, die einer Stadt. „Um das hinzubekommen, Arndt Minter
 Menschen mit Einschränkungen tagtäg- brauchen wir die Ideen, Meinungen und VdK-Ortsverband Rutesheim
 lich begegnen. „Viele Dinge werden uns Anregungen unserer Bürgerinnen und Mail: ov-rutesheim@vdk.de
 erst bewusst, wenn sie uns selber betref- Bürger. Die wissen, wo es klemmt.“ So Tel: 0172 2820678
 fen“, sagt Alexander Lang, der als Roll- war von Anfang an klar: eine Arbeits- Anmeldeschluss: 28. Februar 2021
 stuhlfahrer genau weiß, wovon er spricht gruppe muss gegründet werden.

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 Donnerstag, 04. Februar 2021
 Stadtnachrichten
 Rutesheim

Die Mitarbeiter des Bauhofs trotzen für uns Wind und Wetter

Unermüdlich für unsere Sicherheit im Einsatz
Während wir noch in unseren warmen Stadt, die auf der Homepage der Stadt –
und kuscheligen Betten liegen, sind www.rutesheim.de – unter Stadtrecht zu
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden ist.
des Bauhofs in Schnee und Eis un-
terwegs, um uns den Rücken bezie- Hier ein Auszug:
hungsweise die Straßen freizuhalten. Wer muss Schnee räumen und streuen?
Ab 4 Uhr ist das gut gerüstete Team Eigentümer und Besitzer eines Grund-
im Winter im Einsatz, um bei starkem stücks sind verpflichtet, den Winterdienst
Schneefall verkehrswichtige Straßen auszuführen, also auch Mieter oder Päch-
und gefährliche Straßenstellen so- ter. Es ist empfehlenswert, diese Pflichten
wie Gefällstrecken zu räumen und zu im Mietvertrag oder in einer Kehrwochen-
streuen, je nach Wetterlage teilweise regelung festzulegen.
bis 22 Uhr. Das Grundstück muss dabei nicht bis an
 die Straße reichen. Anlieger, deren Grund-
Es geht dabei nach einem jährlich fortge- stück durch ein anderes Grundstück von
schriebenen Streuplan vor. Weil Streusalz der Straße getrennt ist, müssen räumen
für die Umwelt schädlich ist, gilt das Mot- und streuen, wenn dieses Grundstück
to: So viel wie nötig, so wenig wie möglich. nicht breiter als zehn Meter, unbebaut und
So werden beispielsweise in ausgedehn- im Eigentum der Gemeinde oder des Stra-
ten Nebenstraßen und Sackgassen in ßenbaulastträgers ist.
Wohngebieten sowie Straßen mit nur ge-
ringem Gefälle nicht täglich gestreut, nach Wo muss geräumt und gestreut werden?
starkem Schneefall aber geräumt. Nur bei Alle Gehwege müssen geräumt und ge-
längeren Frostperioden wird auch in den dern nur zur Seite schieben. Nach star- streut werden. Gibt es in einer Straße nur
Nebenstraßen Salz gestreut, weil „schwar- kem Schneefall entstehen dadurch an den auf der einen Seite einen Gehweg, müs-
ze“ Straßen dann längere Zeit „schwarz“ Straßenrändern und Gehwegen unver- sen nur die Anlieger dieser Seite zu Schip-
bleiben. Neben den Straßen ist der Bauhof meidbar „Schneeberge“. pe, Besen und Streumittel greifen. Gibt es
zudem auch für die Erfüllung des Winter- gar keinen Gehweg, sind wiederum die
dienstes vor Gemeindegrundstücken und Wir alle tragen Mitverantwortung Anlieger beider Seiten in der Pflicht, den
öffentlichen Gebäuden, auf Gehwegen Wie jedes Jahr erinnert der Bauhof da- jeweiligen Straßenrand vor ihrem Grund-
und Fußgängerfurten zuständig. ran, dass die Bürger für den reibungslo- stück begehbar zu machen. Dies gilt auch
„All das leisten die Mitarbeiter des Bau- sen Ablauf des Winterdienstes mitverant- für verkehrsberuhigte Bereiche.
hofs bei Wind und Wetter“, erinnern Bür- wortlich sind. Für den Winterdienst ist eine
germeisterin Susanne Widmaier und der freie Durchfahrtsbreite von dreieinhalb Me- Welche Streumittel sind erlaubt?
Erste Beigeordnete Martin Killinger. „Für tern notwendig, in Kurven eher mehr. Dies Es dürfen nur abstumpfende Materiali-
diesen außergewöhnlichen und nachhal- gilt vor allem auch beim versetzten Parken. en wie Sand oder Splitt gestreut werden,
tigen Einsatz für unsere Sicherheit ge- Wenn die Fahrzeuge des Bauhofs nicht Salze sind aus Gründen des Umwelt-
bührt ihnen ein besonderer Dank.“ Beide durchkommen, ist kein Winterdienst mög- schutzes verboten. Staffeln und Gefäll-
bitten zudem um Verständnis dafür, dass lich. Auch die Feuerwehr, das DRK und strecken dürfen bei Eisregen oder Glatt-
die Räumarbeiten nur Zug um Zug ausge- Busse benötigen übrigens ausreichende eis ausnahmsweise zusätzlich mit Salz
führt werden können. „Ein Winterdienst, Durchfahrtsbreiten, es liegt also in unser oder sonstigen auftauenden Stoffen be-
bei dem sichergestellt ist, dass alle Stra- aller Interesse, diese zu gewähren. streut werden. Diese Stoffe sind jedoch
ßen zur gleichen Zeit geräumt und ge- Achtung: Kraftfahrer müssen ihr Fahrzeug auf das hierfür unbedingt notwendige
streut werden, ist nicht möglich. Bei star- bei Frost, Schnee und Eis wintertauglich Maß zu beschränken. Der Einsatz ist so
kem und ständigem Schneefall ist der ausgerüstet haben, zum Beispiel mit Win- gering wie möglich zu halten.
Bauhof lange Zeit und wiederholt auf den terreifen. Ansonsten muss das Auto bei
verkehrswichtigen Straßen im Einsatz. Ein Schnee und Eisglätte stehen bleiben. Die Wann muss geräumt werden?
zeitgleicher Einsatz in den Nebenstraßen Gummimischung der Winterreifen ist wei- An Werktagen muss bis 7 Uhr geräumt
ist dann leider nicht möglich.“ Der Bauhof cher, weshalb sie bei Kälte, Frost, Schnee und gestreut sein, an Sonn- und Feier-
fahre stets so bald wie möglich durch die und Eis wesentlich besser haften. Das ver- tagen bis 8.30 Uhr. Damit ist die Tages-
Nebenstraßen, um dort den Schnee auf kürzt den Bremsweg und hält das Auto in pflicht aber nicht beendet. Wenn notwen-
die Seite zu schieben. Kurven besser in der Spur. Die Anschaf- dig, müssen die Wege mehrmals täglich,
Trotz aller Bemühungen, so effektiv und fung von Winterreifen lohnt sich daher bis abends um 21.00 Uhr geräumt oder
umsichtig wie möglich zu räumen, seien auch dann, wenn die Straßen nur wenige bestreut werden. Es gibt Firmen, die
manche Beeinträchtigungen leider unver- Tage im Jahr schneebedeckt sind. Ein Un- gegen entsprechende Vergütung den
meidbar, appelliert Martin Killinger zudem fall wäre sicher wesentlich teurer. Das gilt Winterdienst zuverlässig leisten. Die-
an das Verständnis der Bürgerinnen und übrigens auch für Fußgänger und Winter- se Kosten können nach § 35 a EStG als
Bürger. Wenn etwa der vom Schneepflug stiefel, die ebenfalls besser haften als die haushaltsnahe Dienstleistungen berück-
beiseite geschobene Schnee in schma- glatten Sohlen der normalen Schuhe. sichtigt und von der Steuerschuld abge-
len Straßen auf einen vom Anlieger be- setzt werden. Gelegentlich gibt es auch
reits geräumten Gehweg oder auch vor die Räum- und Streupflicht die lobenswerte Hilfe fleißiger Nachbarn.
Grundstückseinfahrt fällt, sei das unglück- für die Bewohner Beides kann bei gesundheitlichen oder
lich, doch der Bauhof könne den Schnee Für den Winterdienst gibt es verbindliche altersbedingten körperlichen Einschrän-
leider nicht auf- und mitnehmen, son- Regeln in der Streupflicht-Satzung der kungen eine gute Lösung sein.

Stadtnachrichten
 Rutesheim
 Nummer 5
 Donnerstag, 04. Februar 2021 3
Landkreis bietet Möglichkeiten für Vermieter und Menschen in Wohnungsnot

Wohnraumakquise im Kreis Böblingen
Haben Sie eine leerstehende Foto: Photo Mix/pixabay.com
Immobilie, doch die Angst vor
schlechten Erfahrungen hat Sie
bisher zögern lassen, diese zu
vermieten? Dann sollten Sie sich
nun an das Rathaus wenden,
 Wohnrauma
denn der Landkreis Böblingen im Landkreis
 kquise
 Böblingen
hat Mitte September eine Initi-
 Teilhabe
 Attraktive Anr
 eize für soziale
ative gestartet, die Vermietern Mietverhältnis
 se

hilft, mehr Sicherheit zu gewin-
 Soziales und

 Konstanter Ans
 prechpartner
 und Probleml
 öser
 • Zuschüsse
nen, und gleichzeitig sozialen • Garantien
 • Zwischenv
 ermietung
Wohnraum schaffen soll.

Der Landkreis Böblingen bietet Ein Programm
 bisher leerste
 zur Aktivierun
 g
im Rahmen der Wohnraumak- Wohnungen für
 Menschen.
 hender
 benachteiligte

quise seit dem 15. September
2020 attraktive Anreize für Ver-
mieterinnen und Vermieter, die einen starken Partner, des- einfach an das Landratsamt (Tel: 07031
ihre Wohnungen zu sozialen sen Ziel es ist, Menschen
 Partner im RAUM
 TEILE R-Programm:
 www. raumteiler-bw.de 663-1303). Die Zuständigen im Sekretariat
Bedingungen an bedürftige in schwierigen Lebenssi- nehmen das Angebot auf und leiten es an
Menschen vermieten. Darunter tuationen ein sicheres und Thomas Schuler von der Fachstelle Wohn-
unter anderem ein einmaliger Sanierungs- würdiges Zuhause zu ermöglichen und raumakquise im Landratsamt weiter. Die-
zuschuss, eine Mietausfallgarantie über Vermieterinnen und Vermietern eine größt- ser wird dann zeitnah Kontakt mit Ihnen
mehrere Jahre sowie ein konstanter An- mögliche Sicherheit zu bieten. aufnehmen, um ein Beratungsgespräch
sprechpartner und Problemlöser über die samt Besichtigung des Objekts zu verein-
gesamte Laufzeit der Kooperation. Der Interesse? baren. Im Rahmen eines Kooperationsver-
Landkreis kann sogar selbst als Mieter Wenn Ihr Interesse als Vermieterin oder trages wird die künftige Zusammenarbeit
auftreten. Vermieter finden im Landkreis Vermieter geweckt ist, wenden Sie sich im gemeinsamen Interesse vereinbart.

 Stand: 26.01.2021

 Regelungen für den Lockdown in Baden-Württemberg vom 11. Januar bis 14. Februar 2021
 N Ausgangsbeschränkungen
 Kontaktbeschränkungen Erweiterte Maskenpflicht ab 25.1. EU
 Private Treffen im öffentlichen oder privaten Ab dem 25. Januar muss in folgenden Bereichen Der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung
 Raum nur noch im Kreis des eigenen Haushalts eine medizinische Maske getragen werden: ist nur aus triftigen Gründen erlaubt. Z.B.:
 plus höchstens eine weitere Person, die nicht • Im öffentlicher Personenverkehr
 zum eigenen Haushalt gehört. • Beim Einkaufen Bei Nacht (20 Uhr bis 5 Uhr):
 Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich • In Arbeits- und Betriebsstätten sowie Einsatz- • Ausübung beruflicher Tätigkeiten und
 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Die Regelung orten wichtiger Ausbildungszwecke.
 dient dazu besondere Härtefälle abzufangen. • In Arztpraxen, Krankenhäusern und Pflege- • Inanspruchnahme medizinischer und
 einrichtungen veterinärmedizinischer Leistungen.
 + • Begleitung unterstützungsbedürftiger
 Regelung für Kinderbetreuung: • Während Veranstaltungen der Religions-
 Kinder aus maximal zwei Haushalten dürfen ausübung Personen und Minderjähriger, Sorge- und
 zusammen in einer festen, familiär oder Umgangsrecht.
 nachbarschaftlich organisierten Betreuungs- Zugelassen sind: • Begleitung Sterbender und Personen in akut
 gemeinschaften betreut werden. lebensbedrohlichen Zuständen.
 Medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) • Handlungen zur Versorgung von Tieren, z.B.
 • Reduziert Tröpfchen und Spritzer beim Gassi gehen oder füttern.
 Sprechen, Husten oder Niesen • Besuch von religiösen Veranstaltungen.
 Bildung & Betreuung • Veranstaltungen zur Aufrechterhaltung der
 • Fremdschutz, kein zuverlässiger Eigenschutz
 • Kitas bleiben geschlossen. • Einmalprodukt (Entsorgung im Restmüll) öffentlichen Ordnung.
 • Kein Präsenzunterricht an Grundschulen. • Kennzeichnung: DIN EN 14683:2019-10 • Besuch von Versammlungen nach Artikel 8
 Versorgung der Schüler*innen mit Lern- des Grundgesetzes.
 material durch die Lehrer*innen. Atemschutzmaske (FFP2 oder KN95/N95) • Wahlkampfaktivitäten, wie Verteilung von Flyern,
 • Kein Präsenzunterricht, sondern Fernunterricht • Schützt vor dem Einatmen kleinster Partikel Plakatierungen oder Informationsstände nach
 an allen weiterführenden Schulen. und Tropfen behördlicher Genehmigung möglich.
 • Sonderregelung für Abschlussklassen sind • Fremd- und Eigenschutz
 möglich und werden individuell festgelegt. Bei Tag (5 Uhr bis 20 Uhr) zusätzlich:
 • Einmalprodukt (Entsorgung im Restmüll) Kann • Besuch der Notbetreuung in Schulen und Kitas.
 • Notbetreuungen werden eingerichtet. unter bestimmten Voraussetzungen mehrfach
 Ansprechpartner sind die Schulen und Kitas • Sport und Bewegung an der frischen Luft
 verwendet werden. ausschließlich alleine, mit Angehörigen des
 vor Ort. • Kennzeichnung: DIN EN 149:2001, KN95/N95
 • Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen eigenen Haushalts und mit einer weiteren,
 schließen für den Publikumsverkehr, nicht im selben Haushalt lebenden Person.
 Online-Unterricht möglich. • Erledigung von Einkäufen.
 • Volkshochschulen und ähnliche Einrichtungen • Wahrnehmung von Dienstleistungen.
 schließen. • Behördengänge
 • Fahrschulen geschlossen. Onlineunterricht • Blutspendetermine
 möglich. (Ausnahme für berufliche
 Ausbildungszwecke und Katastrophenschutz)

 Ein ausführliches FAQ finden Sie auf » Baden-Württemberg.de

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 Donnerstag, 04. Februar 2021
 Stadtnachrichten
 Rutesheim

 Tierärztlicher Notdienst
 Bereitschaftsdienste Sa./So., 06.02./07.02.2021
 Kleintierpraxis Hohlweg
Ärztliche Notdienste Güthlerstr. 26, 71272 Renningen
 Telefon: 07159-1 81 80
Der ärztliche Notdienst erfolgt durch die Notfallpraxis am Kran-
kenhaus Leonberg, Rutesheimer Str. 50, in 71229 Leonberg. Apotheken-Nachtdienst
Der bisherige gynäkologische Notfalldienst der Ärzteschaft Le-
onberg wird nicht mehr fortgeführt. Patientinnen mit gynä- Der Dienst beginnt morgens ab 8.30 Uhr und endet um 8.30 Uhr
kologischen Notfällen werden über den ärztlichen Notdienst des Folgetags.
und ggf. über die gynäkologischen Ambulanzen der Kran-
kenhäuser versorgt. Do., 04.02.2021 Schwaben Apotheke Renningen,
 Lange Str. 18, Renningen
Die Notfallpraxis am Krankenhaus Leonberg ist dienstbereit Tel.: 07159-25 88
montags 18.00 Uhr bis 22.00 Uhr Fr., 05.02.2021 Graf-Ulrich-Apotheke Leonberg,
dienstags 18.00 Uhr bis 22.00 Uhr Graf-Ulrich-Str. 6, Leonberg,
mittwochs 14.00 Uhr bis 00.00 Uhr Tel.: 07152-2 44 22
donnerstags 18.00 Uhr bis 22.00 Uhr Sa., 06.02.2021 Apotheke Butz Heimsheim,
freitags 16.00 Uhr bis 00.00 Uhr Mönsheimer Str. 50, Heimsheim
samstags 07.00 Uhr bis 22.00 Uhr Tel.: 07033-46 95 30
sonntags 07.00 Uhr bis 22.00 Uhr So., 07.02.2021 Central-Apotheke international,
feiertags 07.00 Uhr bis 22.00 Uhr Leonberger Str. 108, Leonberg
 Tel.: 07152-4 30 86
Patienten können ohne telefonische Voranmeldung in die
 Mo., 08.02.2021 Arkaden-Apotheke Heimerdingen,
Notfallpraxis kommen. Nach 22 Uhr bzw. nach 24 Uhr am Karlstr. 6, Ditzingen-Heimerdingen
Mittwoch und Freitag erfolgt die Versorgung von Notfallpa- Tel.: 07152-5 88 77
tienten durch die Notfallambulanz des Krankenhauses. Di., 09.02.2021 Apotheke Neue Stadtmitte,
 Brennerstr. 1, Leonberg-Eltingen
Kostenfreie Rufnummer: 116117 Tel.: 07152-4 33 43
Hausbesuche werden weiterhin von der Notfallpraxis durchgeführt
 Mi., 10.02.2021 Rathaus-Apotheke Rutesheim,
ACHTUNG: Neue Rufnummer für den ärztlichen Bereit- Flachter Str. 4, Rutesheim
 Tel.: 07152-99 78 16
schaftsdienst außerhalb der Öffnungszeiten der Notfallpra-
 Sa., 06.02.2021 Apotheke Butz Heimsheim,
xis und für medizinisch notwendige Hausbesuche, kosten- Mönsheimer Str. 50, Heimsheim
freie Rufnummer: 116117. Tel.: 07033-46 95 30
Für lebensbedrohliche Notfälle ist wie bisher der Rettungs- Engel-Apotheke Magstadt,
dienst zuständig, Telefonnummer 112. Alte Stuttgarter Str. 2, Magstadt
 Tel.: 07159-94 98 11
Notfalldienst der Kinder- und Jugendärzte So., 07.02.2021 Central-Apotheke international,
 Leonberger Str. 108, Leonberg
Kinderärztlicher Notdienst der niedergelassenen Kinder- und Tel.: 07152-4 30 86
Jugendärzte in der Kinderklinik Böblingen, Bunsenstr. 120,
71032 Böblingen (Tel. 07031 668-0)
Öffnungszeiten:
Montag bis Freitag von 19.00 bis 22.30 Uhr Notrufe
Samstag, Sonntag und Feiertag von 8.30 Uhr bis 22.00 Uhr
Zentrale Rufnummer: 116117
 Notrufe
Notfalldienst der HNO-Ärzte und Augenärzte Polizei 110
 Polizeiposten Rutesheim (nicht ständig besetzt) 99910-0
Bei akuten Erkrankungen im Bereich der Hals-Nasen-Ohren- Polizeirevier Leonberg (ständig besetzt) 6050
Heilkunde, die nicht durch den ärztlichen Notdienst versorgt Rettungsdienst und Feuerwehr 112
werden können, ist die HNO-Universitätsklinik Tübingen, Krankentransport 19222
Elfriede-Aulhorn-Str. 5, in 72076 Tübingen (Tel. 07071 298- Ambulanter Hospizdienst Leonberg 07152 33552 04
8088), zuständig. Für Kinder, Jugendliche und Erwachsene
Öffnungszeiten: Montag-Freitag
Samstag, Sonntag und Feiertag von 8.00 bis 20.00 Uhr Außerhalb der Bürozeiten ist die Bereitschaftsnummer
 über den Anrufbeantworter zu erfahren.
Zentrale Rufnummer: 116117
 Ebenso weisen wir auf unsere Homepage hin:
 www.hospiz–leonberg.de
Augenärztliche Notfallpraxis Tierrettung Landkreis Böblingen 07132 8599719
 Informations- u. Beratungstelefon häusliche Gewalt
Am Katharinenhospital in der Augenklinik, Kriegsbergstr. 60, 07031/663-1331
Haus K, 70174 Stuttgart. EnBW-Bezirksstelle Rutesheim (Störungen) 0800 3629-477
Öffnungszeiten: EnBW-Bezirksstelle Rutesheim Gasversorgung (Störungen)
Freitag von 16.00 Uhr bis 22.00 Uhr 0800 3629-447
Wochenende von 9.00 Uhr bis 22.00 Uhr
Feiertage von 9.00 Uhr bis 22.00 Uhr Stadtverwaltung Rutesheim 5002-0
Zu den übrigen Zeiten im Notfalldienst ist die Notaufnahme der Telefax 5002-1033
Augenklinik zuständig. Außerhalb der Dienstzeiten (in dringenden Notfällen)
Zentrale Rufnummer: 116117 Feuerwehrkommandant, Herr Jäger 0157 71560654
 Bauhofleiter, Herr Kappus 0171 5685378
Zahnärztlicher Notdienst Wasserversorgung, Herr Güthler/Herr Weiß 0171 5685380
 Straßenbeleuchtung, Herr Schenk 0170 4962249
Zu erfragen unter http://www.kzvbw.de Kläranlage Rutesheim, Herr Seitter 0171 5685379

Stadtnachrichten
 Rutesheim
 Nummer 5
 Donnerstag, 04. Februar 2021 5
 Wertstoffhof Rutesheim
 Sprechzeiten Im Bonholz
 Wertstoffhof Rutesheim auch montags 15 Uhr bis 18 Uhr geöffnet
 Die Öffnungszeiten sind somit:
Bürgermeisteramt Rutesheim Montag von 15.00 bis 18.00 Uhr
 Mittwoch von 15.00 bis 18.00 Uhr
Sprechzeiten Freitag von 15.00 bis 18.00 Uhr
Montag bis Mittwoch, Freitag 9.30 - 12.30 Uhr Samstag von 09.00 bis 15.00 Uhr
Donnerstag 7.30 - 12.30 Uhr
 und 16.00 - 18.00 Uhr
 und nach Vereinbarung
Sprechzeiten Bürgeramt Sozialstation Rutesheim
Montag 8.30 - 15.00 Uhr
Dienstag, Mittwoch, Freitag 8.30 - 12.30 Uhr
Donnerstag 7.30 - 12.30 Uhr Dauertext Sozialstation
 und 16.00 - 18.00 Uhr
 Widdumhof, Pforzheimer Straße 31
und nach Vereinbarung
 Frau Gampe-Röhrl, Tel. 5 55 69
Telefon Rathaus Bürgeramt/Zentrale: 07152/5002-0
 E-Mail:sozialstation@rutesheim.de
Telefax Rathaus Zentrale: 07152/5002-1033

Revierförster Herr Neumann
Die Sprechstunde des Revierförsters Herr Neumann entfällt!
 IAV - Stelle
Gerne können aber auch Anliegen per Telefon oder E-Mail-
Verkehr vorgetragen werden. Informations-, Anlauf- und Vermittlungsstelle
Hierzu die Kontaktdaten: Telefon: 07152-51145 für hilfe- und pflegebedürftige Menschen
 Mail: u.neumann@lrabb.de und ihre Angehörigen
 Bürgermeisteramt Rutesheim
 Öffnungszeiten öffentlicher Leonberger Str. 15, Zimmer 213, Tel. 5002-1037, Frau Groth
 Einrichtungen Ehrenamtlicher Besuchsdienst
 für ältere und kranke Menschen
 Herr Besserer, Tel: 07152-7659442
Öffnungszeiten öffentlicher Einrichtungen Frau Groth, Tel: 07152-5002-1037

Kleinschwimmhalle Beratungsstelle
in der Theodor-Heuss-Turnhalle bei Häuslicher Gewalt
Vorläufig für den öffentlichen Badebetrieb geschlossen!
Angebote der Vereine sind gemäß Corona-VO zulässig. „Frauen helfen Frauen e.V. Kreis Böblingen“
Christian-Wagner-Bücherei, Pforzheimer Str. 1 Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen
 Tel. 08000 116 016
Tel. 90 57 67
 Information und Beratung für ein Leben ohne Gewalt
 Telefon 07031 632808
 Service während der Schließzeit: Zu den Zeiten: Mo., Di., Do.: 10 - 13 Uhr und Mi.: 13 - 16 Uhr
 Haupt- und Zweigstelle der Christian-Wagner-Bücherei sind E-Mail: beratung@frauenhelfenfrauenbb.de
 während des Lockdowns geschlossen. Trotzdem müssen
 die Kunden auf Medien nicht verzichten. Rufen Sie uns an, Notruftelefon 07031 222066:
 wir sagen Ihnen, welche Medien ausleihbar sind. Wir stellen Nachts von 20 - 7 Uhr sowie an Wochenenden und an Fei-
 die Medien zusammen zur vereinbarten Abholzeit. Die Me- ertagen rund um die Uhr.
 dien können dann kontaktlos vor der Eingangstür abgeholt Landratsamt Böblingen Soziales
 werden. Eine Rückgabe von Medien ist nicht möglich! Sozialer Dienst
 Frau Felsen, Tel.: 07031/663-1595
Unsere Öffnungszeiten: E-Mail: c.felsen@lrabb.de
Montag 17.00 – 20.00 Uhr Informationen über Sozialleistungen nach SGB XII wie Hilfe zum
Dienstag 09.00 – 11.00 Uhr und 17.00 – 19.00 Uhr Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsmin-
Mittwoch 15.00 – 18.00 Uhr derung, Hilfe zur Pflege. Orientierungsberatung bei finanziellen
Donnerstag 09.00 – 11.00 Uhr und 16.00 – 20.00 Uhr und sozialen Schwierigkeiten für Personen ab 18 Jahren.
Freitag 09.00 – 11.00 Uhr und 15.00 – 19.00 Uhr
Samstag 10.00 – 13.00 Uhr
 Nachbarschaftshilfe
Bücherei in Perouse in der ehem. Schule Rutesheim
Waldenserstraße 46
Tel.: 53177 Spiel und Kontaktgruppen/
Mittwoch von 15.00 – 17.00 Uhr Nachbarschaftshilfe Rutesheim
Freitag von 16.30 – 18.30 Uhr
 S. Kugler, Salzburger Str. 37, Tel. 58495
Wochenmarkt Vertretung: Tel. 54489 (B. Knoch)
 Spielstube für Kinder ab ca. 2 Jahren
Der Wochenmarkt findet wieder auf dem Platz vor dem Pfle- im Gemeindehaus der Johanneskirche
geheim „Haus am Marktplatz“ statt. Montag, Mittwoch und Freitag von 8.30 bis 11.15 Uhr
Samstag von 7.30 bis 12.00 Uhr Ansprechpartnerin: U. Felger, Tel. 52199, Mobil: 0176-51974059

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 Donnerstag, 04. Februar 2021
 Stadtnachrichten
 Rutesheim

Spielgruppe „Krabbelkäfer“
für Eltern mit Kindern ab ca. 6 Monaten Amtliche Bekanntmachung
Leider fällt diese Spielgruppe derzeit aus!
Bei Änderungen werden die neuen Zeiten und Kontaktdaten über die Festsetzung der Grundsteuer 2021
hier bekannt gegeben!
 Der Gemeinderat der Stadt Rutesheim hat in seiner Sitzung
Spiel- und Kontaktgruppe in Perouse am 01.02.2021 die Haushaltssatzung beschlossen. In der
für kleine Spielmäuse ab 6 Monate bis 3 Jahre Haushaltssatzung wurden die Hebesätze der Grundsteuer A
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation findet diese Gruppe und B für das Jahr 2021 auf 340 v. H. der Steuermessbe-
bis auf Weiteres nicht statt! träge festgesetzt. Gegenüber dem Kalenderjahr 2020 ist
Sobald sich Änderungen ergeben, wird dies hier mitgeteilt. damit keine Änderung eingetreten, so dass auf die per-
Ansprechpartner: Carolin Simondet, Mobil: 0151/15538650. sönliche Zustellung von Grundsteuerbescheiden für das
 Kalenderjahr 2021 verzichtet wird.
Bestattungsordner
Trauerhilfe GmbH, Schulstraße 30, Tel. 52421 Nach der Vorschrift des § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz
 (GrStG) vom 07.08.1973 BGBl. I S. 965), zuletzt geändert
 durch das Gesetz vom 19.12.2008 BGBl. I S. 2794), wird
 für diejenigen Steuerzahler, die für das Kalenderjahr 2021
 Altersjubilare die gleiche Grundsteuer wie im Vorjahr zu entrichten ha-
 ben, als Ersatz für die Festsetzung der Grundsteuer durch
 schriftliche Steuerbescheide die Grundsteuer 2021 durch
Wir wünschen den Jubilaren alles Gute. diese öffentliche Bekanntmachung in der zuletzt für das
 Kalenderjahr 2020 veranlagten Höhe festgesetzt.
Das neue Bundesmeldegesetz gestattet die Veröffentlichung Die Grundsteuer 2021 wird mit den in den zuletzt erteilten
von Geburtstagen ab dem 70. Lebensjahr und danach alle Grundsteuerbescheiden festgesetzten Vierteljahresbeträgen
5 Jahre, nicht jährlich, ab dem 100. Lebensjahr jedes Jahr jeweils am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. No-
und aufgrund des Datenschutzes jeweils ohne Angabe der vember 2021 fällig. Für Steuerpflichtige, die von der Mög-
Anschrift. lichkeit des § 28 Abs. 3 GrStG (Jahreszahler) Gebrauch
 gemacht haben, wird die Grundsteuer in einem Betrag am
 01.07.2021 fällig. Sollten sich Änderungen bei den Be-
 steuerungs- bzw. Bemessungsgrundlagen ergeben, werden
 Änderungsbescheide erteilt, deren Festsetzungen dann für
 das Kalenderjahr 2021 maßgeblich sind.
 Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung der Steu-
 erfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen
 Amtliche Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein
 Bekanntmachungen schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre.
 Rechtsbehelfsbelehrung
Landtagswahl 2021 Gegen diese Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Mo-
 nats, der mit dem Tag dieser Bekanntmachung zu laufen
 beginnt, bei der Stadt Rutesheim, Leonberger Straße 15,
Wahlscheinantrag bequem per Internet 71277 Rutesheim Widerspruch erhoben werden.
Zur Landtagswahl am 14.03.2021 kann die Erteilung eines Der Widerspruch befreit nicht von der fristgemäßen Entrich-
Wahlscheins schriftlich, elektronisch (z.B. per E-Mail, Inter- tung der angeforderten Grundsteuer.
net oder Telefax) oder durch persönliche Vorsprache bei der
Stadtverwaltung beantragt werden. Telefonische Anträge und Susanne Widmaier
Anträge per SMS sind nicht zulässig. Bürgermeisterin
Wir bieten für Sie die Beantragung eines Wahlscheins per
Internet auf unserer Homepage www.rutesheim.de an. Beim
Aufruf des Links Landtagswahl 2021 / Wahlscheinbeantragung
erhalten Sie ein Erfassungsformular für Ihre Antragsdaten. Die Wohnungssuche
Daten auf Ihrer Wahlbenachrichtigung müssen Sie in das An-
tragsformular eintragen. Ihnen steht es offen, sich die Unterla- für Mitarbeiter der Stadt Rutesheim
gen nach Hause oder an eine abweichende Versandanschrift
senden zu lassen. Für die automatische Prüfung Ihrer Daten Für einen Mitarbeiter der Stadt Rutesheim suchen wir eine
benötigen wir unter anderem die Eingabe Ihrer Wahlbezirks- 4-Zimmer-Wohnung zur Miete.
und Wählernummer. Sollten Ihre Antragsdaten nicht mit unse- Angebote bitte an das Personalamt, Tel. 07152 5002-1038,
rem dialogisierten Wählerverzeichnis übereinstimmen, erhalten personalamt@rutesheim.de.
Sie automatisch einen Hinweis.
Alternativ können Sie Ihren Wahlscheinantrag auch rasch und
einfach mit Ihrem Mobilgerät über den QR-Code auf der Rück-
seite der Wahlbenachrichtigung aufrufen. Die meisten Daten
sind hier bereits hinterlegt - Sie erfassen nur Ihr Geburtsdatum Impressum Verantwortlich für den amtlichen
und möglicherweise noch eine abweichende Versandadresse. Teil, alle sonstigen Verlautbarungen
 Herausgeber: und mitteilungen: Bürgermeisterin
Ihre Antragsdaten werden verschlüsselt über das Internet in Stadt Rutesheim Susanne Widmaier, Leonberger
eine Sammeldatei zur Abarbeitung übertragen. Der Wahlschein Straße 15, 71277 Rutesheim,
 Druck und Verlag: Nussbaum Medien
und die Briefwahlunterlagen werden Ihnen von uns anschlie- Weil der Stadt GmbH & Co. KG, oder ihr Vertreter im Amt.
ßend per Amtsbote zugestellt. 71263 Weil der Stadt, Verantwortlich für „Was sonst noch
Sollten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung nicht vorliegen ha- Merklinger Str. 20, interessiert“ und den Anzeigenteil:
ben, können Sie auch formlos per E-Mail an buergeramt@ Telefon 07033 525-0, Klaus Nussbaum, Opelstraße 29,
rutesheim.de einen Wahlschein beantragen. In diesem Fall www.nussbaum-medien.de 68789 St. Leon-Rot
müssen Sie Ihren Familiennamen, Ihre Vornamen, Ihr Geburts-
datum und Ihre Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, PLZ, Ort) InformATIonen Tel.: 07033 6924-0,
angeben. E-Mail: info@gsvertrieb.de
 Vertrieb (Abonnement und Internet: www.gsvertrieb.de
Bei Fragen zum Antragsverfahren wenden Sie sich bitte an das Zustellung): G.S. Vertriebs GmbH, Anzeigenverkauf:
Wahlamt unter folgenden Kontaktmöglichkeiten: Josef-Beyerle-Str. 2, wds@nussbaum-medien.de
Telefon 07152 5002-1032, Telefax 07152 5002-1033, 71263 Weil der Stadt,
E-Mail: d.widmaier@rutesheim.de

Stadtnachrichten
 Rutesheim
 Nummer 5
 Donnerstag, 04. Februar 2021 7
Qualität des Trinkwassers der Stadt Rutesheim Summe Trihalogenmethane mg/l 0,0036 0,05
 davon:
Das Trinkwasser wird regelmäßig nach den Vorschriften der
 Bromdichlormethan mg/l 0,0011 -
Trinkwasserverordnung mikrobiologisch und gemäß den Anla-
gen 2 und 3 chemisch untersucht. Dibromchlormethan mg/l 0,0007 -
Die Untersuchungsergebnisse entsprechen in vollem Umfang Tribrommethan mg/l < 0,0003 -
der Trinkwasserverordnung. Trichlormethan mg/l 0,0018 -
 Summe 4 PAK mg/l -- 0,0001
Alle Grenzwerte werden eingehalten.
 elektr. Leitfähigkeit µS/cm 300 2790
Die Wasserhärte des Trinkwassers beträgt in beiden Ortsteilen bei 25°C
7,41 °dH (deutsche Härtegrad). Dies entspricht dem Härtebe- ph-Wert 7,90 6,5-9,5
reich „weich“ (bis 8,4 °dH). Bitte beachten SAK 436 nm 1/m < 0,1 0,5
Sie den Härtebereich bei der Dosierung von Wasch- und Rei- Trübung FNU 0,12 1
nigungsmitteln. Calcitlösekapazität mg/l 0,06 5
Dem vom Zweckverband Renninger Wasserversorgungsgrup-
pe abgegebenen Trinkwasser wird vorsorglich zur Desinfektion Chlorid mg/l 10,1 250
Chlordioxid innerhalb der vorgeschriebenen Werte zugegeben. Sulfat mg/l 26,7 250
Weitere Stoffe werden nicht zugefügt. Ammonium mg/l < 0,010 0,5
 Aluminium mg/l < 0,005 0,2
Nachfolgend wird das Untersuchungsergebnis der letzten Be-
 Eisen mg/l 0,0158 0,2
probung veröffentlicht:
 Mangan mg/l < 0,003 0,05
Parameter Einheit Ergebnis Grenzwert Natrium mg/l 4,99 200
Aussehen klar - TOC mg/l 0,60 -
Färbung farblos - Säurekapazität bis pH 4,3 mmol/l 2,24
Geruch ohne - (Ks4,3)
Cyanid gesamt mg/l < 0,005 0,05 Basekapazität bis pH 8,2 mmol/l

8 Nummer 5
 Donnerstag, 04. Februar 2021
 Stadtnachrichten
 Rutesheim

Geschwindigkeitskontrollen
Für die Verkehrssicherheit und für den Lärmschutz wurden die Geschwindigkeiten der Kraftfahrzeuge überprüft.
 zulässige
 Geschwindig Gesamtfahr­ beanstandete
Datum Uhrzeit (von ­ bis) Straße keit zeuge Fahrzeuge % max km/h
 07.01.2021 14:00 Leonberger Straße, 30 56.593 24 0,04 45
 21.01.2021 12:00 Fahrtrichtung Leonberg
 07.01.2021 14:00 Leonberger Straße, 30 34.533 2 0,01 36
 21.01.2021 12:00 Fahrtrichtung Pforzheim
 21.01.2021 05:49 07:34 Bahnhofstraße 50 45 4 8,9 68
 21.01.2021 08:04 09:19 Dieselstraße 30 82 0 0,0
 21.01.2021 10:15 11:45 Pforzheimer Straße 30 350 0 0,0

 Bekanntmachungen anderer Ämter

 Corona-Schnelltestzentrum Sindelfingen geht an den Start
 Vierte Einrichtung dieser Art im Landkreis Böblingen
 Nach Holzgerlingen, Herrenberg und Böblingen geht auch in
Landkreis Böblingen Sindelfingen am heutigen Freitag, 29.01.2021, ein Corona-
 Schnelltestzentrum an den Start. Apothekerin Ulrike Herrmann
Neues Informations- und Beratungstelefon für Menschen von der Apotheke im Breuningerland hat das Zentrum in
 temporär aufgestellten Containern auf dem unteren Breuninger-
mit einer psychischen Erkrankung im Landkreis Böblingen Parkplatz eingerichtet, (an der Ostecke des Gebäudekomple-
Angebot des Landkreises Böblingen xes, außerhalb des Parkhauses).
und von Kooperationspartnern Sindelfingens Oberbürgermeister Dr. Bernd Vöhringer und Land-
Im Landkreis Böblingen gibt es seit 1. Dezember 2019 ein rat Roland Bernhard machten sich zur Eröffnung vor Ort ein
neues Angebot. Ein Informations- und Beratungstelefon bietet Bild. Das Schnelltestzentrum ist verkehrstechnisch gut und barri-
Hilfe für Menschen mit einer psychischen Erkrankung sowie erefrei erreichbar. Wie die anderen drei Zentren ist es vom Böb-
deren Angehörige, Freunde und Nachbarn an. Das Telefon wird linger Gesundheitsamt für Testungen nach der Test-Verordnung
 beauftragt. Das betrifft beispielsweise Testungen von Schulklas-
in Kooperation des Landratsamts Böblingen, der Evangelischen
 sen, wenn ein Corona-Fall aufgetreten ist. Daneben können sich
Gesellschaft, dem Evang. DiakonieVerband im Landkreis Böb-
 beliebig Privatpersonen als Selbstzahler zum Test anmelden.
lingen, Fortis e.V. sowie dem psychiatrischen Behandlungszen- „Ich freue mich, dass jetzt auch Sindelfingen am Start ist“, so
trum Böblingen betrieben. Das Projekt ist zunächst auf zwei Landrat Roland Bernhard. „Ganz wichtig ist, dass die Schnell-
Jahre befristet. testzentren jeweils eine Kooperation mit einer Arztpraxis haben,
Sozialdezernent Alfred Schmid erklärt: „Über eine einheitliche wo positive Abstriche direkt via PCR-Test verifiziert werden und
Rufnummer können offene Fragen rund um das Thema psychi- insbesondere auch die Meldung an das Gesundheitsamt dann
sche Erkrankung angesprochen und Hilfsangebote aufgezeigt gewährleistet ist.
werden. Ziel ist ein einfacher, transparenter und möglichst nied- Sindelfingen hatte nach Inkrafttreten der geänderten Coro-
rigschwelliger Zugang zum psychiatrischen Hilfenetz im Land- na-Verordnung bereits kurzfristig an den Wochenenden ein
kreis. Beratung, Vermittlung, Wegweisung, und Erstabklärung Schnelltest-Angebot im Rathaus geschaffen, das bisher gut an-
gehen dabei Hand in Hand“. genommen wird. Oberbürgermeister Dr. Bernd Vöhringer freut
Die Mitarbeitenden unterliegen der Schweigepflicht. Alle Ge- sich nun über das Angebot von Landkreis und privater Initia-
spräche sind anonym und kostenlos. Lediglich die Telefonkos- tive: „Als Stadt sind wir kurzfristig eingesprungen und freuen
ten des Anrufenden (Ortstarif des Telefonanbieters) fallen an. uns nun umso mehr, dass ein Schnelltest-Zentrum des Land-
Das Informations- und Beratungstelefon ist unter der Telefon- kreises in Sindelfingen angeboten wird. Unser herzlicher Dank
nummer 07031-6633366 montags bis freitags von 9 bis 17 gilt dabei auch Ulrike Herrmann und ihrem Team für das En-
Uhr zu erreichen. gagement, ebenso bedanke ich mich bei den Helferinnen und
 Helfern des DRK Ortsverein Sindelfingen. Vielen Dank auch an
 die Kolleginnen und Kollegen der Sindelfinger Feuerwehr für
Corona-Hilfsprogramm für gemeinnützige Vereine und ihre tatkräftige Unterstützung bei Aufbau und Logistik.“
zivilgesellschaftliche Organisationen verlängert „Wir haben, nach der Vorlage der Blaupause aus Holzger-
 lingen, ein Konzept für den Landkreis Böblingen aufgelegt.
Fördermittel bis spätestens 31. März 2021 beantragen
 Darin sind auch klar die Kriterien geregelt, unter denen un-
Das Corona-Hilfsprogramm für gemeinnützige Vereine und zivil- ser Gesundheitsamt die genannte Beauftragung erteilt“, erklärt
gesellschaftliche Organisationen in Baden-Württemberg wurde Landrat Bernhard. Das Ziel sei es gewesen, flächendeckend im
verlängert. Fördermittel im Zuständigkeitsbereich des Minis- ganzen Landkreis ein Angebot zu schaffen. Das ist mittlerweile
teriums für Soziales und Integration können bis spätestens fast gelungen. Ein weiteres, fünftes Schnelltestzentrum wird in
31. März 2021 über das Service-Portal Baden-Württemberg Leonberg in Kürze starten.
beantragt werden. 29 Euro bezahlen Selbstzahler für den Test, das Ergebnis
Das gilt vor allem für den im sozialen Bereich, wo Vereine oder kommt via App aufs Smartphone. Wie in den anderen Schnell-
Organisationen aufgrund der Corona-Pandemie unverschuldet testzentren arbeiten auch in Sindelfingen sowohl pharmazeu-
in Existenznot geraten sind oder zu geraten drohen. Und tische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie ehrenamtliche
insbesondere für die, die bisher keine oder keine auskömm- DRK-Helferinnen und -Helfer in Registrierung, Abstrichentnah-
liche finanzielle staatliche Unterstützung erhalten haben. (z.B. me und der anschließenden Laboruntersuchung. Das Schnell-
Nachbarschaftshilfen oder Tafelvereine, Mehrgenerationenhäuser testzentrum Sindelfingen hat Montag, Mittwoch, Freitag und
oder Selbsthilfevereine, Vereine der Kinder- und Jugendarbeit Samstag von 10 bis 12 Uhr geöffnet, und Montag bis Freitag
oder Migrantenvereine, Frauen und Kinderschutzhäuser oder von 17 bis 19 Uhr.
gemeinnützige Träger der Schwangerschaftsberatung). Alle Zentren im Kreis auf einen Blick:
Die Förderung von maximal 12.000 Euro erfolgt einmalig und www.corona-schnelltest-schoenbuch.de
muss nicht zurückbezahlt werden. Mehr Information und Online- www.corona-schnelltest-gaeu.de
Antrag auf den Internetseiten des Sozialministeriums Baden- www.corona-schnelltest-boeblingen.de
Württemberg, www.sozialministerium.baden-wuerttemberg.de. www.coronaschnelltest-sindelfingen.de

Stadtnachrichten
 Rutesheim
 Nummer 5
 Donnerstag, 04. Februar 2021 9
Die Inzidenz von 50 ist greifbar seit Ende 2020 im Landkreis Böblingen unterwegs. Bis jetzt
 sind 20 Altenpflegeheime von diesen Teams besucht worden,
Landrat Roland Bernhard: bei den ersten wurden bereits - exakt 3 Wochen nach der
„Die Tendenz zeichnet sich seit Wochen ab.“ Erstimpfung - die Zweitimpfungen durchgeführt. Für 12 weitere
Maßnahmen haben Wirkung gezeigt, die Bürgerinnen und Heime sind die Erstimpfungen terminiert. Die Mobilen Teams
Bürger haben sich an die Regeln gehalten aus dem KIZ Sindelfingen fahren seit Freitag, 22.01. Von die-
Die Sieben-Tage-Inzidenz - die Fälle der letzten sieben Tage sen Teams wurden bisher neun Heime angefahren.
pro 100.000 Einwohner. Seit fast einem Jahr steht dieser Wert
immer im Mittelpunkt. Die Marke 50 wurde in Zusammenhang
mit den Lockdown-Maßnahmen gesetzt, um sicherzustellen, Allgemeine Bekanntmachungen
dass das Gesundheitssystem, insbesondere die Intensivstatio-
nen nicht überlastet werden und die Kontaktpersonennachver-
folgung von den Behörden noch geleistet werden kann.
Am 9. November 2020 hatte der Landkreis Böblingen mit ei- Verbraucherzentrale informiert:
ner Inzidenz von 190 seinen bisherigen Höchststand erreicht.
Die Regierung hatte Anfang November 2020 verstärkte Maß- Ärger mit dem Treppenlift
nahmen beschlossen, die seitdem immer wieder verlängert Eine bundesweite Umfrage der Verbraucherzentralen bestätigt
wurden. „Es ist eine gute Nachricht, dass wir jetzt auch im schlechte Erfahrungen mit Treppenlift-Anbietern
Landkreis Böblingen wieder ganz nah an einer Inzidenz von • Markt wird von wenigen Herstellern dominiert
50 sind“, freut sich Landrat Roland Bernhard. „Der Trend ist • Erhebliche Mängel bei Widerrufsrecht, Vertragsdurchführung
seit Wochen erkennbar und zeigt, dass die Maßnahmen Erfolg und Rückgaberecht trotz mehrerer Gerichtsurteile
gehabt haben.“ Er danke allen Bürgerinnen und Bürgern im • Dass Lifte gemietet oder gebraucht gekauft werden kön-
Kreis, die die Regeln beherzigen und mit ihrem Verhalten dazu nen, ist wenig bekannt
beitragen, dass sich die Zahlen so erfreulich entwickelt haben. Treppenlifte bieten hochbetagten und bewegungseingeschränk-
Die Schließung der Schulen, Restaurants und Geschäfte, aber ten Menschen die Chance, alle Etagen im Haus weiter zu
auch die allgemeinen Kontaktbeschränkungen hätten Wirkung nutzen. Mit der teuren Technik haben einige Verbraucher/-innen
gezeigt, beschreibt Gesundheitsamtsleiterin Dr. Anna Leher. jedoch schlechte Erfahrungen gemacht und wenden sich des-
„Neben dem, dass die Fallzahlen deutlich zurückgegangen wegen regelmäßig an die Verbraucherzentralen. Eine bundes-
sind, haben die infizierten Personen deutlich weniger Kontakte, weite Verbraucherbefragung bestätigt nun erhebliche Mängel in
die wir benachrichtigen müssen und die potentiell neue Fälle dieser weitestgehend unbeachteten Branche.
sein könnten“, so Leher. Waren es im November 2020 noch Von wegen „Freie Fahrt ins Leben“: Slogans in Werbeprospek-
über 2.000 Kontaktpersonen, die das Amt pro Woche kon- ten halten oft nicht, was sie versprechen. Mit Beschwerden
taktieren musste, so liegt der Wert aktuell bei rd. 400 Kon- über grenzwertige Vertriebsmaschen, Verweigerung von Wider-
taktpersonen pro Woche. Um die Kontakte nachzuverfolgen, rufsrechten, mangelhaften Einbau und unzureichenden Service
hatte das Landratsamt in Spitzenzeiten mehr als 100 Mitarbei- nach der Übergabe der Lifte haben Verbraucher/-innen dieses
terinnen und Mitarbeiter gemeinsam mit Bundeswehrsoldaten Jahr den Weg in die Verbraucherzentralen gefunden. Eines der
im Einsatz. Hauptprobleme ist, dass der Markt im Wesentlichen von we-
Als weiteren Baustein zur Pandemie-Bekämpfung wurde ein nigen Anbietern, die in der Regel keine Hersteller sind, domi-
Konzept für den Einsatz von Schnelltestzentren erstellt. Mit niert wird: „Ein Marktführer etwa tritt mit fünf unterschiedlichen
insgesamt fünf Testzentren für Antigen-Schnelltests sollen vor Marken an, die sich als eigenständige Firmen präsentieren.
allem asymptomatisch Infizierte erkannt werden, um die Aus- Mit nur einer Handvoll weiterer Mitbewerbern im Marktsektor
breitung von COVID-19 zu verhindern. „Ich halte die Kritik an Treppenlifte steht so eine große Nachfrage wenigen Anbietern
den Schnelltests von Teilen der Ärzteschaft für nicht gerecht- gegenüber“, sagt Matthias Bauer, Experte für Bauen, Wohnen
fertigt, denn sie sind international als wichtiger Baustein zur und Energie der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg.
Pandemie-Bekämpfung anerkannt.“ Der Landkreis will auch im
Hinblick auf anstehende Lockerungen des Lockdowns weiter Abzocke, technische Mängel, wenig Alternativen
daran festhalten. Bei hohen Anschaffungskosten von bis zu 15.000 EUR für
Es gebe aber noch keinen Grund zur Entwarnung. „Das Virus einen Treppenlift beschwerten sich Verbraucher/-innen immer
ist nicht weg und wir wissen noch viel zu wenig über die wieder über erhebliche Mängel und schilderten konkret, dass
Mutationen“, mahnt Roland Bernhard. „Es gilt weiter, sich an Lifte nicht wie besprochen eingebaut wurden, Liefertermine
die Corona-Regeln zu halten, um sich und die Mitmenschen zu nicht eingehalten wurden, Nachbesserung schleppend oder
schützen.“ Nur so könne der Trend weiter fortgesetzt werden überhaupt nicht möglich waren. Auch die Nachsorge durch die
können. Man wolle sich jetzt nicht zurücklehnen, so der Land- Anbieter wurde kritisch betrachtet. Kundendienste waren nicht
rat, sondern weiter daran arbeiten, die Infektionszahlen und oder schlecht erreichbar, Wartungsverträge wurden als „Abzo-
damit auch die Inzidenz immer weiter zu senken. cke“ und Ersatzteile als überteuert bezeichnet. Teile mussten
 im europäischen Ausland bestellt werden mit zum Teil langen
 Lieferzeiten. Eine Katastrophe für eine Verbrauchergruppe, die
Kreisimpfzentrum des Landkreises Böblingen zwingend auf den Lift angewiesen ist.
öffnet vor Ort am 14. Februar Um einen besseren Überblick über die Gesamtsituation zu
Termine sind ab Freitag, 12. Februar, buchbar bekommen, haben die Verbraucherzentralen Baden-Württem-
Der Termin steht fest, Landrat Roland Bernhard kann nun berg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bayern, Berlin und
auch im Kreisimpfzentrum (KIZ) des Landkreises Böblingen, Sachsen eine bundesweite Verbraucherbefragung gestartet. Die
in der Messe in Sindelfingen, vor Ort Termine ankündigen. Ergebnisse liegen nun vor und bestätigen die Erfahrungen
„Am Sonntag, 14. Februar, wird es in Sindelfingen losgehen“, aus dem Beratungsalltag: Die Treppenlift-Branche bringt vielen
freut sich der Landrat. „Das deckt sich auch damit, dass wir Menschen mehr Ärger als Erleichterung ins Haus.
Mitte Februar im Wesentlichen mit den Erstimpfungen in allen Mangelhafte Aufklärung über Widerrufsrechte und AGBs
Altenpflegeheimen im Kreis durch sein werden.“ Im Landkreis Viele Verbraucher/-innen gaben an, nicht ausreichend über
Böblingen waren zunächst keine Impftermine vor Ort im KIZ Widerrufsrechte und Geschäftsbedingungen informiert worden
möglich gewesen, weil man allen Impfstoff als Erstes für die zu sein. Anbieter hatten behauptet, dass es sich bei den Trep-
Altenpflegeheime und - in einem Umfang von 20 % - auch an penliftverträgen um sogenannte Werklieferungsverträge handeln
die Kliniken im Landkreis geben wollte. würde, bei denen es kein Widerrufsrecht gäbe, da Teile des
Die Termine werden ab Freitag, 12. Februar, buchbar sein. D.h. Liftes individuell für den Einbau angepasst werden müssen.
ab dann kann sowohl telefonisch als auch über die App bzw. Dieser Rechtsauffassung sind schon die Landgerichte Münster
das Internet Sindelfingen ausgewählt und Termine angeklickt und Düsseldorf entgegengetreten. Zuletzt hat das Landgericht
werden. Landrat Bernhard dämpft bei aller Freude aber die Bielefeld Treppenliftverträge in seinem Urteil vom 22.05.2020
Erwartungen: „Auch wir im Landkreis Böblingen haben nicht als Werkverträge eingestuft, da es bei Treppenliften in erster
mehr Impfstoff als alle anderen auch. Wir werden nicht viele Linie um den Einbau einer funktionierenden Anlage gehe und
Termine vergeben können – darauf müssen wir leider, bei aller nicht um den Verkauf von Einzelteilen. Ohne Einbau ist der
Freude über unser KIZ, die Menschen vorbereiten.“ Treppenlift für Verbraucher/-innen sinnlos. Bei Werkverträgen,
Die Mobilen Teams des Zentralen Impfzentrums Stuttgart sind die außerhalb der Geschäftsräume, also etwa zu Hause, ge-

10 Nummer 5
 Donnerstag, 04. Februar 2021
 Stadtnachrichten
 Rutesheim

schlossen werden, gibt es immer ein Widerrufsrecht. Das Ur-
teil des LG Bielefelds hat das Oberlandesgericht Hamm am
10.12.2020 in seinem Berufungsurteil bestätigt. Schulnachrichten
Andere Befragte bemängelten Quietschgeräusche oder Ruckeln
bei der Benutzung, Defekte an Bedienelementen der Sitz-
einheit, fehlerhaften Einbau, geborstene Treppensteine durch
den Einbau oder fehlende Planunterlagen. Fragen nach Rück-
gabe-/Rückkaufmöglichkeit zeigten, dass die Lifte meistens Gymnasium Rutesheim
nicht lange bei Verbraucher/-innen laufen und im Verhältnis
zur Nutzungsdauer unverhältnismäßig teuer sind. Weniger als Digitaler Info-Tag am Gymnasium Rutesheim
die Hälfte der Befragten gab an, dass ihr Anbieter ihnen eine Der Info-Tag am Gymnasium Rutesheim wird am Freitag,
Rückgabemöglichkeit eingeräumt habe. „Aus unserer Beratung 26.02.2021 als digitaler Info-Tag veranstaltet.
ist bekannt, dass Lifte nur kurze Zeit benutzt werden, da sich Interessierte Viertklässler und ihre Eltern können sich an die-
der Gesundheitszustand der Nutzer oft schnell verschlech- sem Tag auf der Homepage des Gymnasiums Rutesheim
tert. Deshalb ist aus Sicht der Verbraucherzentrale wichtig, umfassend informieren:
Verbraucher/-innen darüber aufzuklären, dass es auch möglich Mit einem Film kann in die besondere Schul-Atmosphäre des
ist, Treppenlifte zu mieten oder gebraucht zu kaufen“, erklärt Gymnasiums Rutesheim eingetaucht werden und auf einem vir-
Bauer weiter. tuellen 3D-Rundgang kann das Schulgebäude, die Fachräume
Mehr Informationen rund ums Thema Treppenlift haben wir hier und das sonstige Angebot erkundet werden.
zusammengestellt: Über die speziellen Angebote der Schule (Sprach- und Profil-
www.vz-bw.de/node/10711 wahl, Ganztagesangebot, Leitgedanken etc.) wird in Webkon-
 ferenzen zu drei verschiedenen Zeiten (14h, 16h und 18h) an
 diesem Nachmittag informiert. Für diese Webkonferenz ist eine
Allgemeine Bekanntmachungen: Anmeldung erforderlich. Im Zeitraum vom 08.02. - 23.02.2021
DRV BW - Trickbetrüger ist auf der Homepage des Gymnasiums Rutesheim (www.
bei Grundrente aktiv gymnasium-rutesheim.de) die Anmeldung zur Webkonferenz
 möglich. Die Zugangsdaten werden anschließend rechtzeitig
(DRV BW) Am 1. Januar 2021 trat das Grundrentengesetz in per Mail übermittelt.
Kraft. „Wir arbeiten derzeit auf Hochtouren und testen die Pro- Abgerundet wird die Vorstellung des Gymnasiums Rutesheim
grammabläufe“, erklärt Gabriele Frenzer-Wolf, Geschäftsführerin durch ein Quiz, das sich speziell an die künftigen Schülerinnen
der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Baden-Württemberg. und Schüler wendet.
Die ersten Bescheide zum neuen Grundrentenzuschlag können Mit diesem gesamten Angebot kann am 26.02.2021 ganz be-
voraussichtlich ab Mitte 2021 versandt werden, so Frenzer- quem von zuhause aus das Gymnasium Rutesheim kennenge-
Wolf. Genau diese Zeitlücke nutzen aber derzeit dreiste Trick- lernt werden. Alle weiteren Informationen und Zugänge zu den
betrüger aus: Die DRV warnt deshalb vor täuschend echt Angeboten sind auf der Homepage des Gymnasium Rutesheim
wirkenden Briefen, die angeblich von der Rentenversicherung www.gymnasium-Rutesheim.de zu finden.
stammen und als „Fragebögen zur Grundrente“ auch in Ba- Vorabanmeldung am Gymnasium Rutesheim
den-Württemberg versandt wurden. Darin werden die Emp- Ab sofort bis zum 05.03.2021 besteht die Möglichkeit der
fänger aufgefordert, ihre persönlichen Daten oder sogar die Vorabanmeldung der künftigen Schülerinnen und Schüler am
Bankverbindung preiszugeben, um den Grundrentenzuschlag Gymnasium Rutesheim, um alle notwendigen Daten zu erfas-
zu erhalten. sen. Die persönliche Anmeldung am 10./11.03.2021 ist den-
„Die Grundrente ist keine eigenständige Rente“, betont die noch erforderlich, verläuft so jedoch zügiger, da wir das Anmel-
Geschäftsführerin der DRV Baden-Württemberg: „Sie wird als dedokument dann bereits für Sie vorliegen haben.
Zuschlag zur gesetzlichen Rente automatisch berechnet und So verkürzt sich die Wartezeit an diesen Tagen. Das Anmelde-
ausgezahlt.“ Es lägen bei der DRV auch alle notwendigen formular zur Vorabanmeldung ist auf der Homepage des Gym-
Informationen seitens der Rentnerinnen und Rentner vor, um nasiums Rutesheim www.gymnasium-rutesheim.de zu finden.
einen Anspruch auf den Zuschlag zu prüfen. Ein Antrag für Über den genauen Ablauf der persönlichen Anmeldung am
die Grundrente sei deshalb gar nicht notwendig, bekräftigt 10./11.03.2021 unter Einhaltung der Hygienevorgaben wird
Frenzer-Wolf. Sie ist als Geschäftsführerin bei der DRV Baden- noch auf der Homepage des Gymnasiums informiert.
Württemberg für die Gesetzesumsetzung zuständig. Auf keinen
Fall sollten persönliche Informationen wie Kontodaten preisge-
geben werden. Rentnerinnen und Rentner, die die Briefe der
Trickbetrüger erhalten haben, sollen diese Schreiben bitte nicht Volkshochschule
beachten und nicht beantworten.
 Vhs-Leonberg
Allgemeine Bekanntmachungen: Geschäftsstelle: Neuköllner Straße 3-5,
DRV BW - Hinweis: Beratungen Telefon 30 99 30, Fax 30 99 10, www.vhs.leonberg.de
nur telefonisch oder per Videoberatung durchführbar Das neue Programm ist da!
Sehr geehrte Damen und Herren, Das neue Vhs-Programm für Frühling/Sommer 2021 liegt für
aufgrund der ungewissen Lage bezüglich der Corona-Pande- Sie in Rathäusern, Ortschaftsverwaltungen, Banken, Sparkas-
mie, können wir derzeit leider nicht abschätzen, wann wir mit sen, Schreibwarengeschäfte, Büchereien, Post-Agenturen und
persönlichen Präzenz-Beratungen sowie Sprechtagen wieder in den Räumen der Vhs kostenlos bereit. Ab diesem Zeitpunkt
starten können. finden Sie das Programm auch online (www.vhs.leonberg.de).
Wir können daher bis auf weiteres Beratungen nur telefonisch Hinweise zur Anmeldung
oder per Videoberatung durchführen. Die Anmeldung zu den Kursen erfolgt schriftlich per Anmel-
Die Kunden erreichen uns unter: dung, Fax oder im Online-Vhs-Programm.
- Telefon: 0711 848 30300 Semesterstart für 22. Februar vorgesehen
- Video-Beratungen: https://www.deutsche-rentenversicherung.de/ Sobald die Vorgaben des Landes dies möglich machen, wird
 BadenWuerttemberg/DE/Beratung-und-Kontakt/ die Volkshochschule Leonberg ihr erstes Semester 2021 un-
 Videoberatung/videoberatung_node.html;jsessionid=0EBD245 ter Beachtung ihres erprobten und bewährten Hygieneplans
 CAB7C50B968AB3E49A9227E32.delivery1-7-replication durchführen. Der Semesterstart der Volkshochschule ist – ab-
- Online-Dienste: https://www.deutsche-rentenversicherung.de/ hängig von den aktuellen Entwicklungen – für den 22. Feb-
 DRV/DE/Online-Dienste/online-dienste_node.html;jsessionid= ruar geplant. Da aktuell aber noch nicht sicher ist, wann der
 0EBD245CAB7C50B968AB3E49A9227E32.delivery1-7- Lockdown endet, kann sich der Start des Semesters eventuell
 replication verzögern.