AMTSBLATT LANDAU-LAND - Verbandsgemeinde Landau-Land
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IHRE VERBANDSGEMEINDE INFORMIERT
49
AMTSBLATT
LANDAU-LAND
2021
Donnerstag, 9. Dezember 2021 50. Jahrgang (136)
N e u e S t r a ße n nach Im pfl ingen
Die beiden Straßenabschnitte der Kreisstraße 45 zwischen Mörzheim und Impflingen sowie
zwischen Impflingen und Insheim wurden umfassend saniert. Damit sind zwei von insgesamt
vier Abschnitten der K45-Sanierungsmaßahme abgeschlossen. Am vergangenen Freitag wur-
den die Abschnitte symbolisch an die Öffentlichkeit übergeben.
Landrat Dietmar Seefeldt und Andy Becht, Staatssekretär im zuständigen Verkehrsministerium
Rheinland-Pfalz, haben im Beisein von Ortsbürgermeister Holger Kurz und Bürgermeister
Torsten Blank die Strecken zusammen mit weiteren Gästen offiziell mit einem Banddurch-
schnitt freigegeben.
„Wir unterstützen unsere Kreise beim Ausbau ihrer Straßen. Investitionen in unsere Infrastruk-
tur sind gut angelegtes Geld. Sie stellen sicher, dass die Menschen in Rheinland-Pfalz auch
künftig gut von A nach B kommen. Gerade im ländlichen Raum ist ein gut ausgebautes Stra-
ßennetz von besonderer Bedeutung“, sagte Verkehrsstaatssekretär Andy Becht. Durchgeführt
wurde die Maßnahme von der Firma Gerst & Juchem aus Edenkoben, die Auftragssumme
betrug rund 550.000 Euro.
Die beiden restlichen Bauabschnitte der K45 sollen nächstes und übernächstes Jahr drankom-
men: 2022 steht der Bestandsausbau in der Ortsdurchfahrt Impflingen auf der Agenda, 2023
der Bestandsausbau in der Ortsdurchfahrt Insheim.
WWW . L ANDAU- L AND. DE
AMTSBLATT LANDAU-LAND -2- Nr. 49/2021
Wichtige Adressen in Landau-Land:
Notfall- und Bereitschaftsdienste
Kinderärzte
Ihre Verbandsgemeindeverwaltung Notfalldienstzentrale Landau/Südliche Weinstraße Corni-
chonstr. 4, Landau, (Kinderklinik Vinzentiuskrankenhaus)
Tel.: 06341 19292
› Vorgezogener Redaktionsschluss Notdienstbereich Albersweiler, Ranschbach, Birkweiler, Sie-
Wegen der anstehenden Feiertage ist von Seiten des Verla- beldingen, Eußerthal, Dernbach und Ramberg
ges eine Vorverlegung des Redaktionsschlusses notwendig. Kassenärztliche Notfalldienstzentrale am Vinzentius-Krankenhaus
Alle Beiträge für die KW 50 (erscheint am 16. Dezember Landau, Cornichonstr. 4, Landau, Tel.: 06341 19292.
2021) müssen bis spätestens am Freitag, 10. Dezember Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an Ihren Hausarzt.
2021, um 9 Uhr eingegangen sein. Alle Beiträge für die KW Augenärzte
51 (erscheint am 23. Dezember 2021) müssen bis spätestens Augenklinik Westpfalz Klinikum, Hellmut-Hartert-Str. 1, 67655
am Donnerstag, 16. Dezember 2021, um 9 Uhr eingegan- Kaiserslautern, Tel.: 0631-2030
gen sein. Später eingegangene Texte können leider nicht Bereitschaftsdienst: Täglich 19 Uhr - 7 Uhr, mittwochs 14 Uhr
mehr berücksichtigt werden. bis donnerstags 7 Uhr, freitags 16 Uhr bis montags 7 Uhr sowie
In der KW 52 erscheint kein Amtsblatt! Brückentage, der 24.12. und 31.12., alle Feiertage (an diesen ab
18.00 Uhr des Vortages).
Erreichbarkeit der Verbandsgemeindeverwaltung Zahnärzte
Aufgrund der aktuellen Situation bitten wir um telefonische Samstag, 11.12.2021 von 09.00 bis 12.00 Uhr
Terminabsprachen mit dem zuständigen Sachbearbeiter. Sonntag, 12.12.2021 von 11.00 bis 12.00 Uhr
Das Bürgerbüro ist ohne Terminvereinbarung zugänglich. Praxisbereich Bad Bergzabern
ZA Knut Paulig,
Erreichbarkeit des Tourismusbüros Hauptstraße 56, 76855 Annweiler, ���������������������Tel. 06346/964990
Das Tourismusbüro ist momentan von Montag bis Freitag Praxisbereich Landau
von 9:00 bis 12:30 Uhr geöffnet. Dr. Müller+Kollegen MVZ GmbH,
Tel: 063453531, E-Mail: urlaub@landau-land.de Max-Planck-Str. 10, 76829 Landau,����������������� Tel. 06341/9686700
Tierärzte
Hausadresse: An 44, Nr. 31, 76829 Landau Zu erfragen bei den niedergelassenen Tierärzten.
Postfach 22 29, 76812 Landau in der Pfalz Apotheken-Notdienstservice
Kontakt: Tel.: 06341 143-0, Fax: 06341 143-70 www.apotheken.de.
Internet: www.landau-land.de Die Apothekennotdienst-Hotline der deutschen Apotheker
Öffnungszeiten der Verwaltung und des Bürgerbüros erreichen Sie kostenlos aus dem deutschen Festnetz unter 0800
Montag: 00 22833 oder von einem Mobiltelefon unter 22833 (max. 69
08.30 Uhr - 12.00 Uhr Cent/Min.)
(Bürgerbüro durchgehend 07.30 Uhr bis 14.00 Uhr!) Gift-Notruf Rheinland-Pfalz: Tel.: 06131 19240
Dienstag:
08.30 Uhr - 12.00 Uhr und 14.00 Uhr - 16.00 Uhr
Mittwoch: Bereitschaftsdienste
08.30 Uhr - 12.00 Uhr
Rufbereitschaft der Verbandsgemeindewerke Landau-Land
Donnerstag:
für Trinkwasser und Kanalsystem
08.30 Uhr - 12.00 Uhr und 14.00 Uhr - 18.00 Uhr
Telefon 0172 72 311 40, AB 06341-30251
(Bürgerbüro durchgehend 08.30 Uhr bis 18.00 Uhr!)
Bereitschaftsdienst bei den Gruppenwasserwerken Born-
Freitag:
heim außerhalb der Dienstzeit:
08.30 Uhr - 12.30 Uhr
für die Ortsgemeinden Walsheim und Knöringen
Weitere Termine nach vorheriger telefonischer Vereinba-
Bereitschaftsdienst des diensthabenden Monteurs im Not-
rung (06341 143-0).
fall (Wasserrohrbruch etc.) unter Funktelefon-Nummer: 0172
Verein Südliche Weinstrasse Landau-Land e.V.
6201215.
Büro für Tourismus, Hauptstr. 4, 76829 Leinsweiler
Mitteilung an die Verwaltung der Gruppenwasserwerke nur in
Tel.: 06345/3531, Fax: 06345/ 2457, Email: urlaub@landau-land.de
Verwaltungsangelegenheiten: Anrufbeantworter: 06348 6498.
Öffnungszeiten
Polizeiinspektion Landau/Pf.
1. März - 31. Oktober
Paul-von-Denis-Straße 5, 76829 Landau/Pf.
Montag - Freitag: 09.00 Uhr - 12.30 Uhr, 13.30 Uhr - 17.00 Uhr
Tel: 06341/287-0, Fax: 06341/287-112
Samstag: 10.00 Uhr - 12.00 Uhr
Email: pilandau@polizei.rlp.de
1. November - 28. Februar
Stromversorgung
Montag - Freitag, 09.00 Uhr - 12.30 Uhr; samstags geschlossen
www.pfalzwerke-netz.de. Pfalzwerke Netz AG, Landauer Straße
28, 76870 Kandel, Tel.: 0621 5852010 (Hotline Ludwigshafen),
Medizinische Versorgung Fax: 07275 955421
Bei Störungen im Stromnetz:
Kassenärztliche Notfalldienstzentrale am Vinzentius-Kran- 0800 7 97 77 77
kenhaus Landau, Cornichonstr. 4, Landau, Tel.: 06341 19292. Störungsdienst Erdgas der Thüga Energienetze GmbH
Die kassenärztliche Notfalldienstzentrale wird von den nieder- www.thuega-energienetze.de. Thüga Energienetze GmbH
gelassenen Ärzten in Landau betrieben und sichert die 24-stün- Leitstelle - Störungsannahme Bereich Pfalz und Nordbaden:
dige Abdeckung der Versorgung durch niedergelassene Ärzte Tel: 0800 - 0837111 (Strom & Erdgas)
für Notfälle zu. Die Notfalldienstzentrale ist keine Einrichtung Polizei:
des Vinzentius-Krankenhauses, deshalb beachten Sie bitte die �������������������������������������������������������������������������������������������������������������� Tel.: 110
eigene Rufnummer. Durch die gute und erprobte Kooperation Feuerwehr, DRK-Rettungsdienst - Krankentransport,
mit den niedergelassenen Ärzten und die räumliche Nähe auf Landau,
dem Gelände des Krankenhauses ist ein fachlicher Austausch �������������������������������������������������������������������������������������������������������������� Tel.: 112
jedoch ebenso gegeben wie die schnelle Verfügbarkeit von Ärztlicher Bereitschaftsdienst:
Medizintechnik. �������������������������������������������������������������������������������������������������������Tel.: 116117
AMTSBLATT LANDAU-LAND -3- Nr. 49/2021
Junges Landau-Land
AMTSBLATT LANDAU-LAND -4- Nr. 49/2021
Aus der Verbandsgemeinde
Landau-Land
Amtlicher Teil
AMTSBLATT LANDAU-LAND -5- Nr. 49/2021
› SÜW-WertstoffWegweiser 2022 Der Eigenbetrieb WertstoffWirtschaft betont, dass davon bitte
nur Gebrauch zu machen ist, wenn die anderen, aufgezeigten
„SÜW-WertstoffApp“ informiert zeitgemäß, aktuell Möglichkeiten im individuellen Fall nicht passen.
und ressourcenschonend über Müllabfuhr in SÜW - Alle Informationen finden sich auch auf der Webseite des Eigen-
WertstoffWegweiser 2022 wird nicht verteilt! betriebs WetstoffWirtschaft unter https://www.suedliche-weinst-
Wann wird welcher Müll in meiner Ortsgemeinde abgeholt? rasse.de/de/einrichtungen/eww/aktuelles.php
Wann kann ich wo Problemabfall abgeben?
Wann sind die Wertstoffhöfe geöffnet?
Die Antworten auf diese und weitere Fragen rund um das Thema Der Abdruck des WertstoffWegweisers und der Abfuhr-
„Müll“ liefert in SÜW der WertstoffWegweiser. kalender der einzelnen Ortsgemeinden befindet sich im
Zeitgemäß und ressourcenschonend steht dieser Wegweiser in hinteren Bereich des Amtsblattes vor dem Anzeigenteil.
Form der „SÜW-WertstoffApp“ zur Verfügung.
„Die App ist beliebt, die Informationen darin stets sehr aktuell.
Uns erreichen viele positive Rückmeldungen zu dem kostenlosen
Angebot“, berichtet Landrat Dietmar Seefeldt.
› Bekanntmachung über die Feststellung
Neben der App steht der WertstoffWegweiser 2022 jetzt in wei- und öffentliche Auslegung des
teren Formaten zur Verfügung, wie der zuständige Eigenbetrieb Jahresabschlusses des Zweckverbandes für
WertstoffWirtschaft des Landkreises SÜW informiert. Abwasserbeseitigung „Klingbachgruppe“
Eine Verteilung des WertstoffWegweisers in Papierform wird zum 31.12.2020 gem. § 27 Abs. 3 EigAnVO
es, wie im Vorjahr, nicht mehr geben.
Einfach diesen QR-Code scannen, um zur SÜW-WertstoffApp Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Abwas-
zu gelangen! serbeseitigung „Klingbachgruppe“ hat in seiner Sitzung vom
Zunächst zur App: 24.11.2021 den Jahresabschluss 2020 des Zweckverbandes für
Die „SÜW-WertstoffApp“ kann in den Abwasserbeseitigung „Klingbachgruppe“ gemäß § 27 Abs. 2 der
bekannten App-Stores heruntergela- Eigenbetriebs- und Anstaltsversordnung (EigAnVO) festgestellt.
den werden. Auch der beigefügte QR- Die Feststellung beinhaltet auch die Entlastung des Verbandsvor-
Code führt zur App. stehers und der Werkleitung.
Über die Internetseite Die Bilanz zum 31.12.2020 ergibt in Aktiva und Passiva
https://www.suedliche-weinstrasse.de/ 1.323.209,91 €.
de/einrichtungen/eww/wertstoffAPP. Die Jahreserfolgsrechnung ist in Erträgen und Aufwendungen
php ausgeglichen.
gelangt man ebenfalls zur ihr. Der Jahresabschluss zum 31.12.2020 wurde von der Wirtschaftsprü-
Dort kann man die App entweder als Anwendung für Smartpho- fergesellschaft Dr. Burret GmbH, Ludwigshafen, geprüft und bestä-
nes und Tablets downloaden oder man nutzt die sogenannte tigt. Der Bestätigungsvermerk wurde uneingeschränkt erteilt.
Web-App. Der festgestellte Jahresabschluss zum 31.12.2020 mit Lagebe-
Dann ist kein Download erforderlich, alle Informationen stehen in richt, Bestätigungsvermerk und Bestätigungsbericht der Wirt-
diesem Fall im Internetbrowser zur Verfügung. schaftsprüfergesellschaft liegen in der Zeit vom 13.12.2021 bis
Die App bietet alle Infos rund um die Müllabfuhr, außerdem die 21.12.2021 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Landau-Land,
Option, Erinnerungen für Abfuhrtermine direkt auf dem eigenen An 44 Nr. 31, 76829 Landau, Zimmer 0.12 nach vorheriger Verein-
Smartphone zu erzeugen, damit man keinen Termin verpasst. barung bei Herrn Hochdörffer, Tel. 06341 143152 oder per Mail
Auch besteht über die App die Möglichkeit, aktuelle Meldungen unter chochdoerffer@landau-land.de während der allgemeinen
zu empfangen, um auch bei Änderungen stets auf dem Laufen- Dienstzeiten öffentlich aus.
den zu sein.
Der Eigenbetrieb WertstoffWirtschaft empfiehlt die SÜW-Wert- Landau i. d. Pfalz, 02.12.2021
stoffApp zu nutzen, weil damit Informationen zur Abfallwirtschaft Zweckverband für Abwasserbeseitigung „Klingbachgruppe“
zeitgemäß und aktuell zu erhalten sind und dadurch Ressourcen Torsten Blank
geschont werden. Bürgermeister und Verbandsvorsteher
Nun zu den weiteren Möglichkeiten neben der App:
Wer die Müllabfuhr-Termine lieber als Jahreskalender vorliegen › Öffentliche Bekanntmachung des
hat, kann sich den Kalender für den eigenen Wohnort online
Beschlusses über die Feststellung
selbst generieren.
Einfach unter https://www.suedliche-weinstrasse.de/de/einrich- des Jahresabschlusses 2020 sowie
tungen/eww/wertstoff-kalender.php die entsprechende Ortsge- Entlastungserteilung für das
meinde auswählen und auf „Anzeigen“ klicken. Wirtschaftsjahr 2020 des Zweckverbandes
Der Kalender kann dann als PDF-Datei abgespeichert oder für Abwasserbeseitigung Böchingen-
zuhause ausgedruckt werden.
Gleisweiler
Außerdem wird der WertstoffWegweiser mit allen allgemeinen
Informationen plus den jeweiligen Abfuhrkalendern der Gemein- Nach vorausgegangener Prüfung durch den Rechnungsprüfungs-
den für das Jahr 2022 in den Amtsblättern der Verbandsgemein- ausschuss hat die Verbandsversammlung des Zweckverbandes
den veröffentlicht. für Abwasserbeseitigung Böchingen-Gleisweiler in ihrer Sitzung
Damit liegen sowohl die allgemeinen Informationen zur Abfall- vom 24. November 2021 den Jahresabschluss 2020 beschlossen
wirtschaft sowie die Abfuhrtermine des Wohnorts in jedem und dem Verbandsvorsteher Torsten Blank sowie der Werkleitung
Haushalt in SÜW vor. für das Wirtschaftsjahr 2020 die Entlastung erteilt.
Der Eigenbetrieb WertstoffWirtschaft appelliert an die Bürgerin- Die Bilanz zum 31.12.2020 ergibt in Aktiva und Passiva 611.663,20 €.
nen und Bürger, diese Veröffentlichung aufzubewahren. Die Jahreserfolgsrechnung ist in Erträgen und Aufwendungen
Für Bürgerinnen und Bürger, die die Online-Angebote nicht nut- ausgeglichen. Der Jahresabschluss mit Anlagen liegt gemäß §
zen können oder möchten und denen die Veröffentlichung in den 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) an
Amtsblättern möglicherweise nicht ausreicht, liegt eine kleine sieben Werktagen, das ist vom 13.12.2021 bis 21.12.2021, bei der
Anzahl von gedruckten WertstoffWegweisern bei den jeweiligen Verbandsgemeindeverwaltung Landau-Land in 76829 Landau in
Verbandsgemeindeverwaltungen und den Ortsbürgermeisterin- der Pfalz, An 44 Nr. 31, Haus 2, Zimmer 0.12, nach vorheriger
nen und -bürgermeistern zur Abholung bereit. Vereinbarung bei Herrn Hochdörffer, Tel. 06341 143152 oder per
AMTSBLATT LANDAU-LAND -6- Nr. 49/2021
Mail unter chochdoerffer@landau-land.de während der allge- tagen, das ist vom 10. Dezember bis 20. Dezember 2021, öffent-
meinen Dienstzeiten öffentlich aus. lich aus. Aufgrund der aktuellen Einschränkungen infolge der
Die öffentliche Auslegung gilt nicht für Angelegenheiten im Sinne Corona-Pandemie besteht die Möglichkeit zur Einsichtnahme auf
des § 20 Abs. 1 GemO. Dies sind insbesondere Angelegenheiten, der Homepage www.landau-land.de unter der Rubrik „Politik und
die dem Datenschutz unterliegen oder deren Geheimhaltung Verwaltung / Finanzen / Offenlage Jahresabschlüsse“.
ihrer Natur nach erforderlich oder von der Verbandsversamm- Falls keine elektronische Einsichtnahme möglich ist, kann nach
lung aus Gründen des Gemeinwohls beschlossen ist. vorheriger Terminabsprache bei der Verbandsgemeindeverwal-
tung Landau-Land, An 44 Nr. 31, Zimmer 1.05 Einsicht genommen
Landau in der Pfalz, 02.12.2021 werden. Die Terminvereinbarung kann unter der Telefonnummer
Verbandsgemeindeverwaltung 06341-143 121 erfolgen.
Landau-Land Die öffentliche Auslegung gilt nicht für Angelegenheiten im
gez. Torsten Blank Sinne des § 20 Abs. 1 GemO.
Bürgermeister und Verbandsvorsteher Dies sind insbesondere Angelegenheiten, die dem Datenschutz
unterliegen oder deren Geheimhaltung ihrer Natur nach erfor-
› Öffentliche Bekanntmachung des derlich oder vom Gemeinderat aus Gründen des Gemeinwohls
beschlossen ist.
Beschlusses über die Feststellung
des Jahresabschlusses 2020 sowie Landau in der Pfalz, den 29. November 2021
Entlastungserteilung für das Verbandsgemeindeverwaltung Landau-Land
Haushaltsjahr 2020 des gez. Torsten Blank
Forstzweckverbandes Haingeraide Bürgermeister
Nach vorausgegangener Prüfung durch den Rechnungsprü- › Reinigung der Straßeneinläufe /
fungsausschuss des Forstzweckverbandes Haingeraide hat die
Sinkkästen ab der KW 50
Verbandsversammlung in der Sitzung vom 18. November 2021
den Jahreabschluss 2020 festgestellt und dem Verbandsvorste- Ab Montag, den 13.12.2021 werden die Straßeneinläufe/Sinkkäs-
her Herrn Torsten Blank, dessen Stellvertreter sowie dem Bür- ten in den Ortsgemeinden geleert. Gleichzeitig werden auch die
germeister der Verbandsgemeinde Landau-Land und den im Schmutzfänger der Kanalschächte gereinigt.
Vertretungsfall tätig gewesenen Beigeordneten für das Haus- Wir bitten daher die Straßeneinläufe und Kanaldeckel freizuhalten
haltsjahr 2020 Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss mit Anla- und nicht zu zuparken. Besten Dank für Ihr Entgegenkommen.
gen liegt gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 8 KomZG i.V.m. § 114 Abs. 2 der
Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) an sieben Werk- VG Verwaltung Landau-Land, Fachbereich 3
Aus den Institutionen, Schulen, Behörden
in Landau-Land
Fund- und Verlustsachen Bekanntmachungen anderer Behörden
› In Ilbesheim wurde ein Damenrad › Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e. V.
gefunden. Ungewollte Versicherung unterm Tannenbaum
Fund- und Verlustsachen können beim Fundbüro der Verbands- Händler koppeln Kauf von Unterhaltungselektronik an
gemeindeverwaltung Landau-Land, Tel. 06341/1430 gemeldet unnütze Police
und abgegeben werden. · Manche Händler bieten neueste Unterhaltungselektronik
nur in Verbindung mit einer Geräteversicherung an.
· Diese sogenannten Garantien bieten keinen Schutz gegen
Wir gratulieren Beschädigung und Verlust.
· Sachmängel sind durch die gesetzliche Gewährleistung
In der Zeit vom 10.12.2021 bis einschließlich 16.12.2021 feiern abgedeckt.
nachstehend aufgeführte Bürgerinnen und Bürger aus unserem In der Pandemie-Zeit ist die Nachfrage nach Unterhaltungselekt-
Verbandsgemeindebereich, die 70, 75, 80, 85, 90, 95, 100 Jahre ronik geradezu explodiert.
und älter werden, ihren Geburtstag: Manch ein Onlinehändler oder Elektromarkt macht sich die
10.12.2021 Klaus Hoffmann, Billigheim-Ingenheim 70 Jahre Nachfrage in der Vorweihnachtszeit und die Angebotsknappheit
11.12.2021 Irmgard Kost, Frankweiler 75 Jahre zunutze und verkauft die neueste Generation von Videospiele-
11.12.2021 Karl-Heinz Voll, Billigheim-Ingenheim 75 Jahre konsolen nur mit einer zusätzlichen Geräteversicherung, so die
13.12.2021 Rosa Feindel, Frankweiler 90 Jahre Erfahrungen der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz. Die Kos-
13.12.2021 Gudrun Göltz, Göcklingen 70 Jahre ten für diese sogenannte Garantie werden auf den Kaufpreis auf-
13.12.2021 Joachim Seither, Billigheim-Ingenheim 70 Jahre geschlagen. Sie liegen je nach Wert des Geräts und Laufzeit des
15.12.2021 Wolfgang Preßmann, Vertrages zwischen 50 bis 100 Euro.
Billigheim-Ingenheim 75 Jahre „Diese Geräteversicherung ist größtenteils nutzlos, denn sie
Goldene Hochzeit deckt oft nur Produktions- oder Materialfehler ab. Diese Män-
10.12.2021 Harry und Evamarie Kluge, Billigheim-Ingenheim gel sind aber in den ersten beiden Jahren durch die gesetzliche
Gewährleistung ohnehin abgedeckt“, so Philipp Wolf, Versiche-
rungsexperte der Verbraucherzentrale. „Vor Beschädigungen
durch Überspannung oder Sturz bzw. Diebstahl schützt diese
Garantieversicherung oft nicht.“
AMTSBLATT LANDAU-LAND -7- Nr. 49/2021
Die Verbraucherzentrale gibt folgende Tipps:
· Auch wenn die gewünschte Konsole zurzeit nur schwer zu › Verbandsgemeindeverwaltung
bekommen ist, sollten sich Interessierte nicht unter Druck Edenkoben
setzen lassen.
· Es ist ratsam, Angebote zu vergleichen und bei anderen Stellenausschreibung
Anbietern ohne verpflichtende Versicherung zu kaufen. Die Ortsgemeinde Altdorf sucht
· Treten innerhalb der ersten sechs Monate Mängel auf, muss zum nächstmöglichen Zeitpunkt
der Verkäufer beweisen, dass das Gerät beim Kauf fehler- eine/n Erzieher/in (m/w/d)
frei war. Das Gewährleistungsrecht besteht zwei Jahre lang. in Teilzeit (30,50 Std./Woche). Die Stelle ist für ein Jahr befris-
Innerhalb dieser Zeit haben Kund:innen ein Recht auf Repa- tet. Es besteht die Option auf Entfristung.
ratur oder Neulieferung. Nähere Informationen finden Sie auf unserer Internetseite
· Liegt ein Gewährleistungsfall vor, sollte man sich vom Ver- unter www.vg-edenkoben.de
käufer nicht mit Verweis auf die Garantieversicherung Interessiert? Jetzt bewerben bis zum 31. Dezember 2021.
abwimmeln lassen. Garantien räumen Hersteller von Geräten
in der Regel freiwillig ein. In der Ausgestaltung einer Garan-
tie ist der Hersteller frei. Diese Garantien können schlechter › Stadtverwaltung Landau /
sein als das Gewährleistungsrecht. Kreisverwaltung SÜW
· Ist eine Geräteversicherung bereits abgeschlossen, kann
man den Vertrag innerhalb von 14 Tagen widerrufen. Wich- Gesundheitsamt informiert: Absonderung von Corona-
tig: Das Widerrufsschreiben sollte am besten per Einschrei- Positiven dauert mindestens 14 Tage
ben an den Versicherer geschickt werden und man sollte sich Das gemeinsame Gesundheitsamt des Landkreises Südliche
den Erhalt bestätigen lassen. Weinstraße und der Stadt Landau informiert, dass die Abson-
· Schutz vor Verlust durch Brand, Rohrbruch, Einbruchsdieb- derung von Corona-Positiven mindestens 14 Tage dauert. Keine
stahl oder Raub bietet die Hausratversicherung. Rolle bei der Dauer der Absonderung spielt der Impfstatus: Wer
· Wer eine Geräteversicherung abschließen möchte, sollte sich das Coronavirus hat, bleibt mindestens 14 Tage zuhause. Mit
vorher gut informieren und das Kleingedruckte lesen. Sonst Absonderung wird die häusliche Quarantäne von Infizierten
zahlt man im Zweifel drauf. bezeichnet.
Fragen rund um Versicherungen beantworten die Expert:innen Vor Beendigung der Absonderung muss die infizierte Person
der Verbraucherzentrale am Versicherungstelefon unter mindestens 48 Stunden frei von typischen Symptomen wie Hus-
(06131)28 48 122 (montags von 10 bis 13 Uhr und mittwochs von ten, Fieber und Schnupfen sein.
14 bis 17 Uhr). Ist sie am Tag 13 und 14 der Absonderung noch nicht wieder
ganz fit, verlängert sich die Absonderung.
› Forstamt Haardt Außerdem muss zur Beendigung der Absonderung ein negativer
Test vorliegen.
Leider ist es den Veranstaltern von „Ä Tännche please! - Verkauf Diesen Test macht man erst, wenn keine Symptome (mehr) da
selbst einzuschlagender oder frisch geschlagener Weihnachts- sind. Wer also nach zwei Wochen in häuslicher Quarantäne noch
bäume aus den Gemeindewäldern“ nicht möglich, diese Events Krankheitszeichen hat, bleibt weiter zuhause. Die Testung ver-
coronakonform durchzuführen. Alle Veranstaltungen im Bereich schiebt sich so lange nach hinten, bis die Symptome abgeklun-
des Forstamtes Haardt sind abgesagt. Wir bitten um Ihr Ver- gen sind.
ständnis! Für den negativen Test, mit dem man die Absonderung beenden
kann, gibt es zwei Möglichkeiten.
› Gruppenwasserwerke Bornheim Möglichkeit 1: Die infizierte Person lässt einen PCR-Test machen.
Dieser PCR-Test kann, Symptomfreiheit vorausgesetzt, frühestens
Stellenausschreibung am elften Tag der Absonderung durchgeführt werden.
Die Gruppenwasserwerke Bornheim (Pfalz) an der Südlichen Man kann den PCR-Test am elften Tag der Quarantäne also schon
Weinstraße, stellen zum schnellstmöglichen Zeitpunkt einen machen lassen, wenn man keine Symptome mehr hat.
Monteur (m/w/d) Trotzdem bleibt man auf jeden Fall, auch bei negativem Tester-
für die Bereiche Unterhaltung von Wasserversorgungseinrich- gebnis, weiter in Absonderung, bis die 14 Tage vorbei sind.
tungen, Rohrnetzbau- und -unterhaltung, Montage von Hausan- Möglichkeit 2: Man macht am letzten Tag der Absonderung
schlüssen und Wasserzählanlagen ein. einen Schnelltest in einer offiziellen Testeinrichtung. Selbsttests
Erwünscht ist die Ausbildung in der Wasserinstallation oder in zuhause sind für den Nachweis eines negativen Testergebnisses
einem artverwandten Beruf. zur Entlassung aus der Quarantäne nicht ausreichend.
Der Besitz des Führerscheins Klasse BE bzw. Klasse drei ist erfor- Im Falle eines schweren Krankheitsverlaufes mit Sauerstoffzufuhr
derlich. muss zur Entlassung zwingend die Möglichkeit 1, der PCR-Test,
Geboten wird eine dem Aufgabengebiet entsprechende, leis- gewählt werden.
tungsgerechte Entlohnung nach dem TvöD mit den im öffentli- Nur wenn die Testung mit PCR- oder Schnelltest ein negatives
chen Dienst üblichen Sozialleistungen. Außerdem ist nach einer Ergebnis aufweist, endet die häusliche Quarantäne für Infizierte
entsprechenden Einarbeitungszeit im Wechsel mit den Kollegen nach Ablauf der 14 Tage. Diese zwei Wochen können nicht ver-
ein Bereitschaftdienst zu absolvieren, der eigens vergütet wird. kürzt werden, unabhängig davon, wann ein negatives Testergeb-
Ihre schriftliche Bewerbung richten Sie bitte bis spätestens 31. nis vorliegt.
Dezember 2021 an: Wer weiterhin positiv auf Corona getestet wurde, für den oder
Gruppenwasserwerke Bornheim, An der Dreihofstraße 1, die verlängert sich die Absonderungspflicht um weitere sieben
76879 Bornheim oder per E-mail: Kontakt@gw-bornheim.de Tage. Die Verlängerung beginnt mit dem Tag nach der Testung,
frühestens jedoch mit dem 15. Tag der Absonderung.
Bei der Zählung der Tage ist der Tag des ersten positiven Abstrichs
(in Form eines positiven professionellen Schnelltests oder eines
Bitte beachten Sie bei Texteinreichungen positiven PCR-Tests) Tag 0, der Folgetag Tag 1 und so weiter.
Hervorhebungen wie unterstreichen, kursiv oder Absonderung endet automatisch
Großbuchstaben können bei Texten nicht Zu beachten ist außerdem, dass keine explizite Quarantäneent-
übernommen werden. lassung durch das Gesundheitsamt erfolgt. Die Absonderung
endet automatisch, sofern die genannten Kriterien erfüllt sind.
AMTSBLATT LANDAU-LAND -8- Nr. 49/2021
Das negative Testergebnis ist dem Gesundheitsamt bis zu zwei › Kreisverwaltung Südliche Weinstraße
Wochen nach Quarantäneende auf Verlangen vorzulegen.
Diese Informationen erhalten Infizierte aktuell auch per E-Mail. Neue Corona-Regeln: Ab sofort gilt 3G für Besuche in
Das Gesundheitsamt ist weiterhin überlastet und bittet Infizierte der Kreisverwaltung – weiterhin Terminvereinbarung
daher darum, nach Möglichkeit die Informationen aus den zuge- nötig
sandten Schreiben zu entnehmen. In den Gebäuden der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße gilt
ab sofort auch für Besucherinnen und Besucher die 3G-Regeln.
Gemeinsame Diagnosestation der Stadt Landau und des Rechtliche Grundlage ist die am Samstag veröffentlichte, neue
Landkreises Südliche Weinstraße: Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes. Demnach müs-
PCR-Tests ab sofort nur noch mit Berechtigungsschein des sen alle, die die Kreisverwaltung betreten möchten, nachweis-
Gesundheitsamts und mit Terminvereinbarung möglich lich gegen das Coronavirus geimpft, davon genesen oder aktuell
In der gemeinsamen Diagnosestation der Stadt Landau und negativ getestet sein. Die 3G-Regel gilt für alle Standorte und
des Landkreises Südliche Weinstraße werden künftig nur noch Bereiche der Kreisverwaltung, so auch für die Kfz-Zulassungs-
enge Kontaktpersonen von Corona-Positiven mit Berechtigungs- stelle.
schein des Gesundheitsamts getestet. Darüber informieren jetzt Besucherinnen und Besucher benötigen für persönliche Termine
Stadt und Kreis. Diese engen Kontaktpersonen benötigen dafür auch weiterhin unbedingt einen vorab vereinbarten Termin. Der
zukünftig einen zuvor vereinbarten Termin. Das gemeinsame kann direkt mit der zuständigen Ansprechperson vereinbart
Gesundheitsamt weist darauf hin, dass ein Terminvergabesys- werden. Die zentrale Auskunft informiert gern darüber, wer die
tem auf Grund der hohen Fallzahlen mittlerweile organisatorisch richtige Ansprechperson für ein Anliegen ist. Für Termine bei der
erforderlich sei. So könne der Besucherstrom besser gelenkt und Zulassungs- und Führerscheinstelle gibt es ein Online-Terminbu-
die Kapazitäten besser kalkuliert werden. Eine PCR-Testung auf- chungssystem. Dieses ist über die Webseite der Kreisverwaltung
grund einer Laborüberweisung durch einen Arzt oder eine Ärztin zu erreichen:
ist dort ab sofort nicht mehr möglich. Diese bisherige freiwillige www.suedliche-weinstrasse.de
Leistung der Diagnosestation muss in der aktuellen Lage weg- Ebenso gelten in der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße wei-
fallen. terhin das Abstandsgebot sowie die Pflicht zum Tragen einer
Möglich ist der PCR-Test im gemeinsamen Testzentrum von Stadt medizinischen Gesichtsmaske (OP-Maske) oder einer FFP2-
und Kreis demnach für enge Kontaktpersonen mit und ohne Maske bzw. einer vergleichbaren Maske.
Symptome, um bei diesen labordiagnostisch eine Infektion nach- Die neue 3G-Regel für den Besuch von Verwaltungsgebäuden
zuweisen oder entsprechend auszuschließen. bedeutet im Detail: Wer geimpft oder genesen ist, braucht aktu-
Das Gesundheitsamt lässt dazu allen Corona-Positiven ein Merk- ell keinen negativen Test auf das Coronavirus. Wer weder geimpft
blatt zukommen, welches diese an ihre engen Kontaktpersonen noch genesen ist, muss einen negativen Test nachweisen. Das
weitergeben. kann ein maximal 24 Stunden alter, professionell durchgeführter
Darin wird diesem Personenkreis ein interner Link zur Termin- Schnelltest sein, also beispielsweise durch geschultes Personal an
vergabe für einen PCR-Test übermittelt. Die Öffnungszeiten der einer Teststation.
gemeinsamen Diagnosestation der Stadt Landau und des Land- Auch ein negativer PCR-Test ist möglich. Bei diesem darf die
kreises Südliche Weinstraße sind montags und donnerstags von Testung maximal 48 Stunden zurückliegen. Kinder bis 12 Jahre
17 Uhr bis 20 Uhr. Enge Kontaktpersonen von Corona-Positiven und drei Monate sind von der Testpflicht ausgenommen. Die
können auch andernorts einen PCR-Test durchführen lassen, bei- 3G-Regel gilt selbstverständlich für alle Termine, auch diejenigen,
spielsweise über den Hausarzt oder die Hausärztin. Auch darüber die schon vor längerer Zeit vereinbart wurden.
werden sie im Merkblatt informiert. Die Zentrale Auskunft der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße
Wichtig zu wissen: Personen, die unangemeldet zum PCR-Test bei ist erreichbar unter der Telefonnummer: 06341 / 940-0 oder per
der gemeinsamen Diagnosestation von Stadt und Kreis erschei- E-Mail an
nen, müssen aus ablauforganisatorischen Gründen abgewiesen auskunft@suedliche-weinstrasse.de
werden.
Das Gesundheitsamt und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter „SILBERRUF“ startet am 17. Dezember
der Diagnosestation bitten die Bürgerinnen und Bürger um Ver- telefonisches Gesprächsangebot für Seniorinnen und Seni-
ständnis für das modifizierte Verfahren. oren im Landkreis SÜW – erreichbar auch am Heiligabend,
Für enge Kontaktpersonen, die vollständig geimpft oder genesen am zweiten Weihnachtsfeiertag und an Silvester
sind, besteht in der Regel keine Pflicht zur Absonderung, solange „Manchmal wird mir der Tag schon sehr lang“, „Es ist ja niemand
sie keine Symptome haben. Sie sind auch nicht zur Testung ver- da, mit dem ich mal reden könnte“, „Wenn ich nur wüsste, wo
pflichtet, sollten jedoch zum eigenen Schutz einen professionel- ich anrufen kann, wenn ich eine Hilfe brauche oder etwas wis-
len Schnelltest auf das Coronavirus durchführen lassen und 14 sen will.“ Stimmen wie diese hört man immer öfter unter älteren
Tage auf Symptome achten. Menschen. Und in Zeiten der Corona-Pandemie und den damit
Zur Bestätigung eines positiven Selbsttests kann in der gemein- verbundenen - aktuell freiwilligen, aber trotzdem teils schwer zu
samen Diagnosestation von Stadt und Kreis keine PCR-Testung ertragenden - Kontaktbeschränkungen ist es besonders wertvoll,
durchgeführt werden. Positive Selbsttests kann man entweder eine vertrauenswürdige Ansprechpartnerin oder einen Ansprech-
in einer Teststation zunächst mittels Schnelltest, bzw. wenn dort partner zu finden.
möglich, auch mittels PCR-Test, oder über den Hausarzt oder die Landrat Dietmar Seefeldt zeigt sich stolz, dass die Kreisverwal-
Hausärztin überprüfen lassen. tung Südliche Weinstraße gemeinsam mit engagierten Ehren-
Auch (kostenpflichtige) PCR-Testungen für Reisen oder aus priva- amtlichen in diesen schwierigen Zeiten ein ganz besonderes
ten Gründen können in der gemeinsamen Diagnosestation von Angebot für ältere Menschen auf den Weg gebracht hat. „Unter
Stadt und Kreis nicht durchgeführt werden. Diese bieten private dem Namen ‚SILBERRUF‘ startet unser Netzwerk‚ Gut Leben im
Dienstleister kostenpflichtig an. Alter‘ ab Freitag, 17. Dezember 2021 mit einem kostenlosen
In diesem Zusammenhang weist das Gesundheitsamt darauf Telefonangebot, bei dem Seniorinnen und Senioren von über-
hin, dass automatisch ans Gesundheitsamt gemeldet wird, wer all aus dem Landkreis Südliche Weinstraße anrufen können“, so
in einer Teststation positiv auf das Coronavirus getestet wurde. Seefeldt. Besetzt ist das Telefon montags, freitags und sonntags
Bei einem solchen positiven, professionellen Schnelltest in einer zwischen 18 Uhr und 20 Uhr sowie dienstags von 9 Uhr bis 11
Teststation ist man sofort zur Absonderung, also zur häuslichen Uhr. „Auch am Heiligabend, am zweiten Weihnachtsfeiertag und
Quarantäne, verpflichtet. Das Gesundheitsamt nimmt mit dem an Silvester ist das Telefon zwischen 18 Uhr und 20 Uhr besetzt“,
oder der Corona-Positiven dann Kontakt auf, aktuell mit etwas kündigt der Landrat an. Die Telefonnummer des „SILBERRUF“ lau-
zeitlicher Verzögerung. tet 0800 500 50 20.
AMTSBLATT LANDAU-LAND -9- Nr. 49/2021
Entwurf des Kreishaushalts auch digital abrufbar Abwesende sind wählbar, wenn Sie ihre Kandidatur zuvor schrift-
Am 13. Dezember 2021 wird der Kreistag in seiner Sitzung den lich gegenüber dem Jugendamt erklärt haben ( jugendamt@
Kreishaushalt für das Jahr 2022 beraten und beschließen. Der suedliche-weinstrasse.de).
Verwaltungsvorschlag für die Ausgestaltung des Haushalts wurde Das aktive Wahlrecht üben die auf örtlicher Kita-Ebene gewähl-
am 15. November in der Sitzung des Kreisausschusses beraten. ten Delegierten bzw. Ersatzdelegierten aus.
Die Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises haben die Es wird auf die Landesverordnung über die Elternmitwirkung in
Möglichkeit, in den Haushaltsentwurf Einsicht zu nehmen und Tageseinrichtungen der Kindertagesbetreuung (KiTaGEMLVO)
Vorschläge zu unterbreiten. hingewiesen.
Neben der Einsichtnahme in ein gedrucktes Exemplar des Haus- Tagesordnung:
haltsentwurfs in der Kreisverwaltung (aufgrund der Corona-Pan- 1) Eröffnung und Begrüßung
demie wird um vorherige Anmeldung per Telefon unter 06341 2) Vorstellung Sitzungsleitung und Schriftführer
940 971 oder 06341 940 972 bzw. per E-Mail an christoph.stoeff- 3) Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemä-
ler@suedliche-weinstrasse.de oder ßen Einladung
michaela.eid@suedliche-weinstrasse.de gebeten) besteht auch 4) Genehmigung der Tagesordnung
die Möglichkeit der digitalen Einsichtnahme im Internet. 5) Bericht des KEA Vorsitzenden
Der Haushaltsentwurf ist auf der Homepage des Landkreises 6) Verabschiedung des bisherigen KEA - Vorstandes
(www.suedliche-weinstrasse.de) in der Rubrik „Verwaltung & 7) Wahl der Mandatsprüfungskommission
Politik“ unter dem Punkt „Kreisrecht“ abrufbar. Die Kreisverwal- 8) Wahl der Zählkommission
tung weist darauf hin, dass Vorschläge von Einwohnerinnen und 9) Aufgaben des KEA und Information zum Wahlverfahren
Einwohnern des Landkreises zum Kreishaushalt schriftlich bei 10) Festlegung und Abstimmung über die Anzahl der Mitglieder
der Kreisverwaltung einzureichen sind (Kreisverwaltung Südliche des KEA-Vorstandes
Weinstraße, Referat Z2, An der Kreuzmühle 2, 76829 Landau). 11) Bericht der Mandatsprüfungskommission
Der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr sieht im Ergeb- 12) Wahl des KEA - Vorstandes
nishaushalt Erträge von 181.732.000 Euro und Aufwendungen in - Vorschläge von Kandidatinnen und Kandidaten zum KEA-
Höhe von 188.013.900 Euro vor. Es besteht somit ein Fehlbedarf Vorstand
in Höhe von 6.281.900 Euro. - Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten
Verbesserungen im Teilhaushalt „Allgemeine Finanzwirtschaft“, - Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten zum KEA-Vorstand
bedingt durch die gestiegene Steuerkraft der umlagepflich- - Vorschläge zur Wahl der 2 Delegierten und 2 Ersatzdele-
tigen Gebietskörperschaften sowie im Teilhaushalt „Schulen“, gierten für den Landeselternausschuss
bedingt durch geringere Aufwendungen bei Kostenbeteiligun- - Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl
gen anderer Schulträger, stehen Defizitsteigerungen, vor allem in der 2 Delegierten und 2 Ersatzdelegierten für den Landesel-
den Teilhaushalten „Jugend und Familie“ und „Verwaltungsfüh- ternausschuss
rung und Einzelbereiche“, durch Mehraufwendungen im Bereich - Wahl der 2 Delegierten und 2 Ersatzdelegierten für den
Tageseinrichtungen für Kinder sowie im Bereich des Öffentlichen Landeselternausschuss
Personennahverkehrs gegenüber. Auch im Teilhaushalt „Gesund- 13.) Schlusswort
heitsdienst“ sind Mehraufwendungen, hauptsächlich bei den Bitte beachten Sie:
Personalaufwendungen, zu verzeichnen. Im Teilhaushalt „Schu- Als Schutzmaßnahme hat die Kontakterfassung der Teilnehmen-
len“ stehen Aufwandsermächtigungen u.a. für die Umsetzung den zu erfolgen. Zudem besteht in dem Raum, in dem die Ver-
des Digitalpaktes und des Kommunalen Investitionsprogrammes sammlung stattfindet, die Pflicht, eine medizinische oder eine
KI 3.0, Kapitel 2, sowie weitere Bauunterhaltungsmaßnahmen im FFP-2 Maske zu tragen.
Vordergrund.
Investitionsauszahlungen sind in Höhe von 13.904.300 Euro vor- Landau, den 26.11. 2021
gesehen. gez.
Eingeplant sind u.a. Auszahlungen für den weiteren Breitbandaus- Georg Kern
bau, Bestandsausbauten von Kreisstraßen, Investitionszuwendun-
gen und Verpflichtungsermächtigungen für Kindertagesstätten Öffentliche Bekanntmachung der Bekanntgabe gemäß §
und weitere Auszahlungen, zum Beispiel für raumlufttechnische 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Anlagen und bewegliche Vermögensgegenstände im Bereich der (UVPG)
Schulen beziehungsweise des Brand- und Katastrophenschutzes. - Bekanntmachung vom 03.12.2021 -
Bekanntgabe gemäß § 3a des Gesetzes über die Umweltver-
Öffentliche Bekanntmachung des Jugendamtes träglichkeitsprüfung (UVPG):
Einladung zur Eltern-Vollversammlung mit Wahl des Vor- Die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße als zuständige untere
standes des Kreiselternausschusses Südliche Weinstraße am Wasserbehörde gibt bekannt, dass im Rahmen des wasserrechtli-
15.12.2021 chen Genehmigungsverfahrens nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz
- Bekanntmachung vom 01.12.2021 - zur Sanierung einer bestehenden Bachverrohrung, Flurstck. 72,
Das Jugendamt des Landkreises Südliche Weinstraße lädt herz- Gemarkung Steinfeld, durch Herrn Rudi Doll
lich zur Eltern-Vollversammlung mit Wahl des Vorstandes des (Az. 211449/WE) eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht
Kreiselternausschusses Südliche Weinstraße ein. durchgeführt wird.
Datum: Mittwoch, den 15.12.2021 Die gemäß § 114 a Abs 2 Landeswassergesetz i.V. mit der Anlage
Uhrzeit: 19.30 Uhr 2 (Liste der UVP-pflichtigen Vorhaben) erfolgte allgemeine Vor-
Ort: Aula / Alfred Grosser Schulzentrum, Lessingstraße 24, 76887 prüfung hat ergeben, dass das Vorhaben keine erheblichen nach-
Bad Bergzabern teiligen Umweltauswirkungen haben kann.
Die Vollversammlung ist das höchste beschlussfassende Gre-
mium der Elternmitwirkung. Landau, 02.12.2021
Die Delegierten/Ersatzdelegierten wurden in den konstituie- Huber
renden Sitzungen der örtlichen Elternausschüsse der Kinder- Kreisverwaltung Südliche Weinstraße
tagesstätten im Landkreis Südliche Weinstraße gewählt. In den - Abteilung Bauen und Umwelt -
Vorstand des Kreiselternausschusses sind alle Eltern wählbar
(„passives Wahlrecht“), die ein Kind unter 14 Jahren mit gewöhn-
lichem Aufenthalt im Bezirk des Jugendamtes Südliche Wein-
straße haben.
AMTSBLATT LANDAU-LAND - 10 - Nr. 49/2021
Billigheim-Ingenheim
Ortsbürgermeister: Dietmar Pfister, Tel.: 06349/9630356,
Sprechstunde nach telefonischer Vereinbarung,
www.billigheim-ingenheim.de
Amtlicher Teil
› Terminanmeldung für vom 31. Dezember 2021 bis zum Jahresende 2022
Veranstaltungskalender Jahr 2022 schriftlich mitzuteilen.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Für diejenigen, die eine private Feier in einem der Gemeindehäu-
liebe Vereinsvorsitzende, ser planen, bitten wir diese ebenso schon anzumelden.
trotz der aktuellen Lage im Zusammenhang mit dem Corona- Verwenden Sie dazu bitte den angefügten Vordruck und geben
virus sind viele Veranstaltungen für das kommende Jahr bereits Sie ihn bis zum 15. Dezember 2021 zurück, da wir den Veran-
geplant oder in Vorbereitung. staltungskalender wieder zum Jahresende veröffentlichen wollen.
Wie in der Vergangenheit wollen wir auch für das nächste Jahr Die Meldungen können in die Briefkästen am Rathaus Billigheim,
wieder einen Veranstaltungskalender für Billigheim-lngenheim am Gemeindehaus lngenheim, bei mir oder bei einem der Orts-
sowie einen Belegungsplan für die Dorfgemeinschaftshäuser beigeordneten, eingeworfen werden. Eine Anmeldung per Email
erstellen. an rathaus@billigheim-ingenheim.de ist natürlich auch möglich.
Durch die große Zahl an Festen und Veranstaltungen besteht Im Voraus recht herzlichen Dank für Ihre Mitarbeit.
erhöhter Bedarf an Abstimmung dieser Termine. Ich möchte
deshalb alle Vereine, Kirchengemeinden, Kindergärten sowie Ihr
sonstige Festbetreiber und Veranstalter in Billigheim-Ingenheim Dietmar Pfister
bitten, mir ihre geplanten Termine Ortsbürgermeister
ORTSGEMEINDE Billigheim-lngenheim
Veranstaltungen 2022
Zur Aufstellung des Veranstaltungskalender 2022 möchte ich folgende Veranstaltungen anmelden bzw. bekannt geben:
Veranstalter:
Verein, Gruppe, Organisation, Privatperson
Ansprechpartner:
Adresse/Telefon:
Termin der Veranstaltung:
Art der Veranstaltung:
Ort der Veranstaltung:
Gemeindehaus Ingenheim, Bürgerhaus Billigheim, Gemeindehaus Appenhofen, Kirche, Kindergarten, Clubhaus o. ä.
Die Anmeldung bitte bis zum 15. Dezember 2021 in die Briefkästen am Rathaus Billigheim, am Gemeindehaus Ingenheim oder beim
Ortsbürgermeister, Dietmar Pfister, Marktstraße 47, 76831 Billigheim-Ingenheim einwerfen.AMTSBLATT LANDAU-LAND - 11 - Nr. 49/2021
› Absage Gratulationsbesuche einer Tasse Tee, oder zur Vorlesestunde mit den Kindern oder
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Enkelkindern.
aufgrund der aktuellen Entwicklung des Infektionsgeschehens Das Buch dafür findet sich in der LeseInsel. Die Weihnachtsbü-
haben wir uns dazu entschieden, die Gratulationsbesuche bis auf cher sind liebevoll dekoriert. Einfach vorbeikommen und kosten-
Weiteres einzustellen, da uns Ihre Gesundheit sehr am Herzen los ausleihen!
liegt. So schön diese Begegnungen auch sind, bringen sie leider Wann? Jeden Dienstag von 16-18 Uhr und jeden Donnerstag
auch ein erhöhtes Infektionsrisiko mit sich. Daher bitten wir um von 9.30 Uhr - 11.30 Uhr.
Ihr Verständnis. Wir wünschen Ihnen trotz allem eine besinnliche Wo? LeseInsel in der Klingbachschule, Eingang Ost, Raum 106.
Adventszeit und bleiben Sie gesund!
› Billigheimer-Ingenheimer
Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Pfister, Ortsbürgermeister Carneval Club e. V. BICC „Purzelhasen“
Thomas Hoffman, 1. Beigeordneter Lieber Mitglieder und liebe Freunde der Purzelhasen,
Andreas Pfalzgraf, Beigeordneter unser Mitgliedervorverkauf (11.12.2021) findet zunächst nicht
Wilfried Eck, Beigeordneter statt. Wir informieren zügig darüber, wie es weitergeht.
Wir wünschen allen eine schöne Vorweihnachtszeit!
› Terminanmeldung für
Veranstaltungskalender Jahr 2022 › Karnevalverein Ingenheim
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, › „Die Sandhasen“ e. V.
liebe Vereinsvorsitzende, Hallo liebe Mitglieder/Innen, Freunde/Innen und treuen
trotz der aktuellen Lage im Zusammenhang mit dem Coronavirus Anhänger/Innen des KVI!
sind viele Veranstaltungen für das kommende Jahr bereits geplant Der Winter 2021 verläuft komplett anders, als wir es uns vorge-
oder in Vorbereitung. Wie in der Vergangenheit wollen wir auch stellt und auch gewünscht hatten.
für das nächste Jahr wieder einen Veranstaltungskalender für Die aktuelle Infektionslage ermöglicht es uns nicht die anste-
Billigheim-lngenheim sowie einen Belegungsplan für die Dorf- hende Kampagne zu planen.
gemeinschaftshäuser erstellen. Durch die große Zahl an Festen Wir sind uns der hohen Verantwortung für das Wohl unseren
und Veranstaltungen besteht erhöhter Bedarf an Abstimmung aktiven Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen sowie unseren
dieser Termine. Ich möchte deshalb alle Vereine, Kirchengemein- zahlreichen Gästen sehr bewusst.
den, Kindergärten sowie sonstige Festbetreiber und Veranstalter Uns steht die Sicherheit und Gesundheit unserer Mitglieder und
in Billigheim-Ingenheim bitten, mir ihre geplanten Termine Gäste an erster Stelle, daher werden wir die Prunksitzungen
vom 31. Dezember 2021 bis zum Jahresende 2022 schweren Herzens absagen müssen.
schriftlich mitzuteilen. Jedoch keine Angst wir lassen unsere Köpfe nicht hängen und
Für diejenigen, die eine private Feier in einem der Gemeindehäu- planen ein Sommer-Event. Natürlich werden wir nähere Infos
ser planen, bitten wir diese ebenso schon anzumelden. zeitnah bekannt geben. Verraten wird nur so viel, Ihr könnt euch
Verwenden Sie dazu bitte den angefügten Vordruck und geben jetzt schon mal freuen.
Sie ihn bis zum 15. Dezember 2021 zurück, da wir den Veran- Wir wünschen euch und euren Lieben eine schöne Vorweih-
staltungskalender wieder zum Jahresende veröffentlichen wollen. nachtszeit und ein Corona-freies Weihnachtsfest. Bleibt alle
Die Meldungen können in die Briefkästen am Rathaus Billigheim, gesund.
am Gemeindehaus lngenheim, bei mir oder bei einem der Orts-
beigeordneten, eingeworfen werden. Eine Anmeldung per Email › TSV Fortuna Billigheim-Ingenheim
an rathaus@billigheim-ingenheim.de ist natürlich auch möglich.
Im Voraus recht herzlichen Dank für Ihre Mitarbeit. Fußball
Aufgrund der aktuellen gesundheitlichen Lage haben wir alleTrai-
Ihr nings und Spiele abgesagt und wir befinden uns mit allen Akti-
Dietmar Pfister ven- und Junioren-Teams in der Winterpause.
Ortsbürgermeister
Gymnastik
Wir müssen aufgrund der aktuellen gesundheitlichen Lage alle
› Erfassungsblatt zur Veranlagung der unsere Übungsstunden absagen.
Sehr viele Auflagen und Kompromisse müssen hergestellt wer-
Zusatzgebühren von Weinbau- und den, da hat keine Übungsstunde den eigentlichen sportlichen
Weinhandelsbetrieben Wert und wir werden sobald es konsequent möglich ist wieder
Die Erfassungsblätter zur Veranlagung der Zusatzgebühren anfangen.
von Weinbau- und Weinhandelsbetrieben wurden den Winzern Wir hoffen, ihr habt Verständnis für unsere Entscheidung und
Anfang Oktober 2021 mit der Bitte um Ausfüllung und Rückgabe bitte bleibt alle XUND!
bis zum 15.11.2021 zugestellt. Wir möchten die Betriebe, welche
diesen Vordruck noch nicht bei den Verbandsgemeindewerken › Schützenverein Appenhofen
Landau-Land abgegeben haben, nochmals an die Rückgabe des
Erfassungsblattes bis spätestens 20.12.2021 erinnern. Schützenjugend:
Die Schützenjugend pausiert bis zum Jahresende.
Ihre Verbandsgemeindewerke
Aktive:
Nichtamtlicher Teil Luftgewehr Oberliga:
Appenhofen gewinnt 3:2 gegen Herxheim und ist alleiniger
Tabellenführer bei noch einem ausstehenden Wettkampf.
› Gemeindebücherei LeseInsel Bericht siehe Buntes Landau Land.
„Zeit, die wir uns nehmen, ist Zeit, die uns etwas gibt“ - Das Schützenhaus ist nur noch dienstags und sonntags zu den
Nimm dir Zeit für ein Buch! Schießzeiten geöffnet.
Gerade in der stressigen Vorweihnachtszeit sollte man sich ein- Vom 20.12.2021-02.01.2022 ist das Schützenhaus geschlossen.
fach mal Zeit nehmen - für eine kuschelige Lesestunde allein mit Wir verweisen auf die 2 G+ Regel.AMTSBLATT LANDAU-LAND - 12 - Nr. 49/2021
Wahl des Vorstandes auf das kommende Frühjahr 2022 vertagt.
Birkweiler Eine herzliche Einladung erfolgt zum entsprechenden Zeitpunkt.
Leider war auch 2021 erneut ein Jahr, in dem der persönliche
Ortsbürgermeister: Bernd Flaxmeyer,
Tel.: 06345/2637, Sprechzeit: n.V. u. je. 2. Montag im Monat
Kontakt oft zu kurz kam oder nicht möglich war. Nichtsdestotrotz
im DGH von 18.30 - 20.00 Uhr, www.birkweiler.de konnten wir gemeinsam mit der Ortsgemeinde sowie Ilse & Chri-
stof Berner das EichplatzEvent im Frühjahr realisieren und den
einen & die andere von euch wiedersehen.
Amtlicher Teil
Weiterhin wurden neue Flyer für den geologisch-ökologischen
Weinlehrpfad erstellt, die nun einladen, Birkweiler als Wanderde-
› Bekanntmachung über den Vollzug des stination zu besuchen.
Kommunalwahlgesetzes (KWO) und der Eine Unterstützung zur Dorfverschönerung durch die Pflanzkü-
Kommunalwahlordnung (KWO) bel wurde ebenfalls seitens der Weinfreunde geleistet und erfreut
somit alle Einwohner & Besucher.
Das Ortsgemeinderatsmitglied Torsten Frömel hat mit sofortiger Bereits jetzt möchten wir auf eine Veranstaltung im April 2022
Wirkung sein Amt als Ratsmitglied niedergelegt. Als Ersatzperson hinweisen: Am 23.04.-24.4.2022 nehmen wir als Gastgeber teil
wurde gem. § 45 Abs. 2 KWG i. V. m. § 44 des KWG nach dem am „14. WeinWanderWochenende“ des Deutschen Weininstituts.
Wahlvorschlag der FWB Alexander Rapp, Weinstraße 50, 76831 Unter dem Titel „Bodenvielfalt erleben - Wein & Wandern am
Birkweiler, benachrichtigt, dass er aufgrund des Ergebnisses der Oberrheingraben Weinlage Kastanienbusch“ laden wir an drei
Ortsgemeinderatswahl vom 26.05.2019 als Nachfolger von Herr Terminen zur „Wanderung auf dem geologisch-ökologischen
Frömel in den Gemeinderat nachrückt. Herr Rapp hat die Wahl Lehrpfad der prämierten Weinlage Kastanienbusch inkl. Verkos-
angenommen. tung terroirgeprägter Weine an versch. Stationen“ ein.
Weitere Informationen zu allen Themen der Weinfreunde findet
Birkweiler, 06.12.2021 ihr stets auf www.weinjahreszeiten.de
Bernd Flaxmeyer Wir wünschen euch allen eine besinnliche und gesegnete
Wahlleiter Adventszeit, ein geruhsames Weihnachtsfest und einen guten
Start in ein gesundes Jahr 2022 – mit vielen Begegnungen und
› Erfassungsblatt zur Veranlagung der Weinfreu(n)den.
Bleibt gesund & zuversichtlich!
Zusatzgebühren von Weinbau- und
Weinhandelsbetrieben
› FFW Birkweiler-Ranschbach-Siebeldingen
Die Erfassungsblätter zur Veranlagung der Zusatzgebühren
von Weinbau- und Weinhandelsbetrieben wurden den Winzern Weihnachtsbaumverkauf der Freiwilligen Feuerwehr
Anfang Oktober 2021 mit der Bitte um Ausfüllung und Rückgabe Auch in diesem Jahr verkauft die Freiwillige Feuerwehr Birkweiler,
bis zum 15.11.2021 zugestellt. Wir möchten die Betriebe, welche Ranschbach, Siebeldingen wieder Weihnachtsbäume.
diesen Vordruck noch nicht bei den Verbandsgemeindewerken Unsere begehrten Nordmanntannen erhalten sie am 12.12.2021
Landau-Land abgegeben haben, nochmals an die Rückgabe des von 13:00-16:30 Uhr auf dem Schulhof in Siebeldingen und
Erfassungsblattes bis spätestens 20.12.2021 erinnern. am 18/19.12.2021 von 10:00-16:00 Uhr im Hof des Rathauses
in Siebeldingen.
Ihre Verbandsgemeindewerke Solange der Vorrat reicht.
Nichtamtlicher Teil
Böchingen
› Kinder-, Maxi- und Jugendtreff Ortsbürgermeister: Reinhold Walter
Jeden Freitag, außer in den Ferien und an schulfreien Tagen in Tel.: 06341/63415 o. 06341/60601, Sprechz. n. Vereinbarung
den Jugendräumen des Dorfgemeinschaftshauses. Seniorenbeauftragter Karl Heinz Rößler,
ab 1. Klasse 14:30 bis 16:00 Uhr Tel.: 510730 bzw. 0160 8060246, www.boechingen.de
ab 4. Klasse 16:30 bis 18:00 Uhr
ab 7. Klasse 20:00 bis 22:00 Uhr Amtlicher Teil
Kinder- und Maxitreff: pausiert
Jugendtreff: (2G-)Treff im Treff
Wir freuen uns auf euch. › Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des
Sarina, Mario & Diana Cavalar, Tel: 954594 Ortsgemeinderates Böchingen
Am Dienstag, 14.12.2021 um 19:30 Uhr, findet eine öffentliche/
› Kindergarten Regenbogen Birkweiler nichtöffentliche Sitzung statt.
Gremium: Ortsgemeinderat Böchingen
Adventsverkauf zugunsten des Kindergartens am 3. Advent Ort: 76833 Böchingen, Burrweilerer Straße 1
Wie bereits im letzten Amtsblatt angekündigt, möchten wir am Raum: Festsaal
Sonntag, den 12.12.2021, ab 15:30 Uhr im Dorfmittelpunkt, Tagesordnung
kleine Weihnachtsgeschenke zum Verkauf zugunsten des Kinder- öffentlich:
gartens anbieten (z. B. Eierlikör, Weihnachten in der Box, Geba- 01. Einwohnerfragestunde
ckenes und Gebasteltes etc.). Der Verkauf ist über das Fenster 02. Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplanes
Richtung Hauptstraße geplant, damit die Räumlichkeiten nicht 2022/2023
betreten werden müssen. Wir würden uns über viele Besucher 03. Elementarversicherung bei gemeindeeigenen Gebäuden
freuen, die noch das ein oder andere von Herzen selbstgemachte 04. Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB hinsichtlich
Weihnachtsgeschenk bei uns ergattern können! eines Bauantrags zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses
in Böchingen, Prinz-Eugen-Straße, Flurstück 3380
› Weinfreunde Mitgliederversammlung 05. Zuschussantrag des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr
Böchingen e. V.
verschoben
06. Befristete Ausweitung der Rechte auf den Ortsbürgermeister-
Liebe Weinfreunde, aufgrund der aktuellen COVID-Lage und der hier: Verlängerung
zu treffenden Maßnahmen wird die Mitgliederversammlung inkl. 07. Mitteilungen und AnfragenSie können auch lesen
