Arbeitnehmer entlasten - Standort stärken - ÖAAB Oberösterreich

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Arbeitnehmer entlasten - Standort stärken - ÖAAB Oberösterreich
Ausgabe 02 | 2020

                                                       Oberösterreich
  Das Magazin des OÖVP-Arbeitnehmerbundes.

                                         Arbeitnehmer
                                         entlasten.
                                         Standort stärken.          S. 4–5

                                         LH Stelzer:
                                         OÖ wieder stark machen!    S. 6–7

                                         Wissenswertes kompakt
                                         zusammengefasst.
                                         Corona-Kurzarbeit.         S. 15
                                         Arbeiten im Homeoffice.   S. 20–21

                                                                        © AdobeStock

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Arbeitnehmer entlasten - Standort stärken - ÖAAB Oberösterreich
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                                                                             „Tag der Arbeit“ mehr denn je ein „Tag des Dankes“!
                                                                             Am „Tag der Arbeit“ steht beim OÖVP-Arbeitnehmerbund ÖAAB seit jeher der Dank an alle
       Tiefe Trauer um Präsident Eugen Preg                                  Beschäftigten, die an diesem Feiertag Dienst versehen, im Mittelpunkt. In Zeiten der Corona-
       Erschüttert und tief betroffen zeigt sich der ÖAAB über den           krise mehr denn je. „Danke an alle fleißigen Mitarbeiter in den Gesundheits- und Pflegeein-
       plötzlichen Tod von Landarbeiterkammer-Präsident Eugen                richtungen, im Lebensmittelhandel, in der Logistikbranche, in der Land- und Forstwirtschaft
       Preg, der am 4. April 2020 im 61. Lebensjahr verstorben ist.          oder bei den Einsatzorganisationen und in allen weiteren Bereichen, die die notwendige
       „Wir verlieren mit Eugen Preg nicht nur einen engen Weg-              Daseinsvorsorge und die öffentliche Sicherheit trotz Krise aufrechterhalten!“ Auf dem Bild:
       gefährten und leidenschaftlichen Arbeitnehmervertreter,               AK-Fraktionsvorsitzende Cornelia Pöttinger und ÖAAB-Landessekretär Wolfgang Brandstätter
       sondern auch einen guten Freund“, trauert Landesobmann                bei der Übergabe einer Stärkung für die Mitarbeiter im Bezirksalten- und Pflegeheim Kirchdorf.
       August Wöginger über das unerwartete Ableben des Mit-
       glieds im Landesvorstand des ÖAAB Oberösterreich. Preg
       hatte sich noch Anfang März, vor Ausbruch der Coronakrise,
       im Rahmen einer gemeinsamen Funktionärsklausur aktiv
       in die Weiterentwicklung des ÖAAB eingebracht. „Unsere
       gesamte Anteilnahme gilt seiner Frau Karoline und seinem
       Sohn Christian.“

       Als besonnene und ausgleichende Persönlichkeit setzte sich
       Preg mit Nachdruck für die Verbesserung der Arbeitsbedin-
       gungen der Beschäftigten in der Land- und Forstwirtschaft
       ein. Ein ganz besonderes Anliegen war ihm dabei immer eine
       familienfreundliche Arbeitswelt. Die rund 10.000 Dienstneh-
       mer in der oberösterreichischen Land- und Forstwirtschaft              Seite 20                    © AdobeStock          Seite 25
       dankten ihm sein menschliches und fürsorgliches Wirken
       auch bei Landarbeiterkammerwahlen. Der von ihm angeführ-              Wissenswertes zum Homeoffice                     Verspäteter Gratissand für Familien
       te Land- und Forstarbeiterbund erreichte zuletzt 83 Prozent           „Besteht Rechtsanspruch?“, „Was muss             Aufgrund der Corona-Ausgangsbeschrän-
       der Stimmen. „Er hatte immer das große Ganze im Blick,                eine Vereinbarung enthalten?“ – Fragen           kungen verspätet wurden auf ÖAAB-Initiati-
       ohne dabei auf die speziellen Bedürfnisse seiner Leute in der         wie diese und mehr zum Thema „Homeof-            ve hin wieder Tausende Familien im Land mit
       Land- und Forstwirtschaft zu vergessen“, so ÖAAB-Obmann               fice“, das in der Coronazeit einen massiven      Gratisspielsand, Spielzeug für die Kinder
       Gust Wöginger.                                                        Aufschwung erlebt hat, werden in dieser          und wertvollen Serviceinfos für die Eltern
                                                                             Ausgabe beantwortet.                             versorgt.

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     INFO UND BESTELLUNG: Marion Huemer, Tel. 0732 66 28 51-446, E-Mail: huemer@ooe-oeaab.at.
     Alle Gutscheine sind gegen Vorbestellung und durch persönliche Abholung im Büro der ÖAAB-Landesleitung erhältlich. Nach vorheriger Einzahlung
     auf das ÖAAB-Konto können die Gutscheine auch per Post zugeschickt werden.
Arbeitnehmer entlasten - Standort stärken - ÖAAB Oberösterreich
Inhalt

                                                     INHALT
                                August Wöginger
                                                     POLITIK AKTUELL
                                ÖAAB-Landesobmann
                                                     – Die Menschen entlasten.
                                                       Den Standort stärken.                                                    4–5

Liebe ÖAAB-Mitglieder!
                                                     – LH Stelzer: Oberösterreich
                                                       wieder stark machen.                                                      6–7
Österreich ist bei Weitem besser durch die Krise
gekommen als viele andere Länder, denn Ös-
terreich hat angesichts dieser Pandemie, dieser      – Hinsehen und melden!                                                          9
weltweiten Gesundheitskrise, rasch, konsequent
und richtig gehandelt. Die Disziplin der Menschen    – Aktuelles aus der Arbeiterkammer                                             11
war dabei bemerkenswert. Danke dafür!

                                                     – In Krisenzeiten an einem
Dass wir in Österreich in Zwei-Wochen-Schritten
                                                       Strang ziehen!                                                              13
Wirtschaft, Gastronomie, Tourismus und Kultur
wieder hochfahren konnten und das Comeback
einleiten, ging und geht nur, weil wir niedrige      BESSER INFORMIERT
Infektionszahlen haben. Wir haben aber weiterhin
große Herausforderungen zu bewältigen.               – Corona-Kurzarbeit                                                           15

Es ist uns besonders wichtig, dass wir die Men-
                                                     – Wissenswertes zum Homeoffice                                         20–21
schen wieder in die Arbeit bringen, denn Arbeit
bedeutet Einkommen, sichert die Liquidität, stärkt
die Wirtschaft und ist das Beste gegen Armut. Die
Maßnahmen auf dem Arbeitsmarkt, wie die Coro-        REGIONAL NEWS
na-Kurzarbeit, greifen. Mit dem Corona-Hilfspa-
ket helfen wir den Menschen, die in Not geraten      – Neue ÖAAB-Bürgermeister                                                     23
sind, und entlasten besonders Arbeitnehmer und
Familien.                                            – Verspätet, aber doch:
                                                       ÖAAB-Sandaktion 2020                                                        25
Es ist das Gebot der Stunde, dort, wo es möglich
ist, weiter Lockerungen durchzuführen. Wir setzen
dabei auf weniger Regeln, mehr Eigenverantwor-       BETRIEBS NEWS
tung und Hausverstand – dann wird Österreich
besser aus der Krise herauskommen als viele
andere Länder. Das Comeback Österreichs wird         – Wahlerfolge für Christgewerkschafter                                        29
gelingen, wenn wir zusammenhalten und die Her-
ausforderungen gemeinsam meistern.

                                                     Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit wird die geschlechtsspezifische Schreibweise
                                                     nicht durchgehend berücksichtigt. Es wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen,
                                                     dass die nur in der männlichen Form niedergeschriebenen Aussagen und Formulie-
                                                     rungen selbstverständlich auch Frauen gegenüber gelten.

                                                     Impressum: MHV: Österreichischer Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund,
                                                     Landesgruppe Oberösterreich (ÖAAB), 4020 Linz, Harrachstraße 12/4, Telefon:
                                                     0732 662851-0; E-Mail: oeaab@ooe-oeaab.at, Web: www.ooe-oeaab.at;
                                                     Redaktion: Landessekretär Wolfgang Brandstätter; Anzeigen: Martina Dunzendorfer;
             /august.woeginger                       Gestaltung: ÖAAB OÖ; Hersteller: Druckerei Haider, Niederndorf 15, 4274 Schönau im
                                                     Mühlkreis; Fotos: ÖAAB, OÖVP, ÖVP, AdobeStock.
Arbeitnehmer entlasten - Standort stärken - ÖAAB Oberösterreich
Politik aktuell

                    Die Menschen entlasten.
                     Den Standort stärken.

                                   Das Corona-Rettungspaket hilft
                                     schnell und unkompliziert.

    Mit dem nach der Klausur der Bundesregierung Mitte      plätze gesichert und neu geschaffen werden. „Einen
    Juni präsentierten Paket soll Österreich gestärkt aus   Teil der bereits geplanten Steuerreform vorzuziehen,
    der Coronakrise kommen. Einer der Schwerpunkte          hilft den Menschen in finanziell herausfordenden
    ist die Entlastung von arbeitenden Menschen und         Zeiten und soll die Wirtschaft zusätzlich ankurbeln“,
    Familien. Durch weitere zielgerichtete Maßnahmen        so ÖAAB-Obmann August Wöginger, der die Maßnah-
    soll der Wirtschaftsstandort gestärkt und so Arbeits-   men maßgeblich mitverhandelt hat.

            Lohnsteuer                         Negativsteuer                            Bonus für
             gesenkt.                            erhöht.                               jedes Kind.
        Die Senkung des Eingangs-            Arbeitnehmer, die keine              Im September wird für je-
        steuersatzes von 25 auf              Steuern zahlen, werden               des Kind, für das Familien-
        20 Prozent wird vorgezo-             durch die Erhöhung der               beihilfe bezogen wird, au-
        gen und rückwirkend mit              Sozialversicherungs-Rück-            tomatisch ein Bonus in der
        1. Jänner 2020 wirksam. Das          erstattung mit bis zu 100            Höhe von 360 Euro ausbe-
        bringt Steuerzahlern eine            Euro entlastet. Diese Maß-           zahlt. Ein Zeichen der Wert-
        jährliche Entlastung von 100         nahme gilt ebenfalls rück-           schätzung für die Leistung
        bis 350 Euro.                        wirkend ab 1. Jänner 2020.           der Familien in der Krise.

    4
Arbeitnehmer entlasten - Standort stärken - ÖAAB Oberösterreich
Politik aktuell

„Unser Ziel ist, die
Menschen zu entlasten
und so viele wie möglich
in die Arbeit zurückzu-
bringen!“
                    ÖAAB-Obmann
                    Gust Wöginger

Beispiel:

    Einkommen Vater € 2.000 brutto
    = € 350 Steuerentlastung

   Einkommen Mutter € 2.000 brutto
                                     Wichtige Klarstellungen für Arbeitnehmer.
    = € 350 Steuerentlastung
                                     Regierung und Parlament haben unter Einbindung der Sozialpartner in der
                                     Coronakrise rasch und konsequent die notwendigen Maßnahmen zum
      Kinderbonus 3 x € 360          Schutz der Gesundheit und zur Sicherung der Arbeitsplätze gesetzt. In
                                     mehreren Coronapaketen hat man zudem wichtige gesetzliche Klarstellun-
            = € 1.780 mehr           gen für Arbeitnehmer getroffen.
            für die Familie
                                     •   Möglichkeit von steuerfreien Zulagen- und Bonuszahlungen
                                         bis zu 3.000 Euro
                                     •   Anspruch auf Pendlerpauschale im Homeoffice
                                         oder im Fall einer Dienstverhinderung
                                     •   Steuerfreie Überstundenzuschläge sowie Schmutz-, Erschwernis-
                                         und Gefahrenzulagen auch im Homeoffice bzw. in Tele­arbeit
                                         oder in Quarantäne
                                     •   Unbürokratische Stundung von Bank­krediten
                                     •   Neues Kurzarbeitsmodell zur Sicherung der Arbeitsplätze
                                     •   Corona-Familienhärteausgleich zur Unterstützung von Familien in Not
                                     •   Schutz von Risikogruppen durch bezahlte Dienstfreistellung
                                     •   Verlängerungen der Schutzfrist in der Krankenversicherung
     Unterstützung                       für bestimmte Gruppen
     für Arbeitslose.                •   Wesentliche Verbesserungen beim Arbeitslosengeld
                                         und bei der Notstandshilfe
   Arbeitslose erhalten einma-
                                     •   Öffnung des Härtefallfonds für bestimmte unselbstständig
   lig, automatisch zusätzlich
                                         Beschäftigte
   zum Arbeitslosengeld, eine
   Unterstützung in der Höhe         •   Sonderbetreuungszeit von bis zu drei Wochen
   von 450 Euro. Aus dem             •   Maßnahmen für Mieterinnen und Mieter
   Familienkrisenfonds kom-          •   Neustartbonus für Wiedereinsteigerinnen
   men pro Kind nochmals 100             und Wiedereinsteiger
   Euro dazu.
                                     Details zu den einzelnen Punkten findet man
                                     auf www.ooe-oeaab.at oder in der aktuellen
                                     Servicebroschüre „Sicher durch die Coronakrise“.

                                                                                                               5
Arbeitnehmer entlasten - Standort stärken - ÖAAB Oberösterreich
Politik aktuell

                            Oberösterreich
                         wieder stark machen.

            LH Stelzer: „So viele Menschen in Beschäftigung zu halten
                         und zu bringen wie nur möglich!“

    Die Coronakrise bringt für alle Be-   Entlastung
    reiche des wirtschaftlichen und ge-   und Investitionen                     Was jetzt wichtig ist, um OÖ. wied
    sellschaftlichen Lebens große He-     Weiters forciert Stelzer insbeson-
    rausforderungen mit sich. „Damit      dere eine Steuerentlastung für die    1. Steuerentlastung für arbeitend
    Oberösterreich gestärkt aus der       arbeitenden Menschen, Entlastung         und Unterstützung für Betrieb
    Krise kommt, müssen wir die Ge-       für Betriebe sowie Investitionen in
    sundheit schützen, aber auch alles    Regionalisierung und Klimaschutz.     2. Familien unterstützen und sozi
    tun, um Arbeitsplätze zu sichern      „Seitens der Landespolitik und im
                                                                                3. Investitionen in Oberösterreich
    und die Menschen bestmöglich          Rahmen unserer Länderkompe-
                                                                                   auf Regionalisierung, Klimasch
    zu unterstützen“, erklärt Landes-     tenzen tun wir, was möglich ist, um
    hauptmann Thomas Stelzer.             um so viele Menschen in Beschäf-
                                          tigung zu halten und zu bringen wie
    Österreich und Oberösterreich ha-     nur möglich“, so Stelzer.
    ben rascher und besser auf die Co-
    ronakrise reagiert als die meisten    160 Millionen Euro
    anderen Länder und Regionen. „Wir     für Gemeinden
    können in Oberösterreich auch         Auch Gemeinden, die den Men-
    mehr tun als andere Länder, weil      schen eine lebenswerte Heimat
    wir in guten Zeiten vorgesorgt ha-    bieten, wurden von Corona finan-
    ben – insbesondere mit einem ei-      ziell hart getroffen. „Aus dem Ge-
    genen 580-Millionen-Euro-OÖ-Hilf-     meindepaket der Bundesregierung
    spaket“, betont Stelzer. Mit dem      stehen nun mehr als 160 Millionen
    Oberösterreich-Plan will das Land     Euro für Oberösterreichs Gemein-
    OÖ gezielt Impulse in jenen Berei-    den und Städte zur Verfügung. Das
    chen setzen, in denen der Standort    trägt wesentlich dazu bei, Investi-
    OÖ auf bestehende Stärken auf-        tionen vor Ort zu ermöglichen und
    bauen und neue Stärkefelder ent-      die regionale Wirtschaft zu bele-
    wickeln kann.                         ben“, erklärt Stelzer.

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Arbeitnehmer entlasten - Standort stärken - ÖAAB Oberösterreich
Politik aktuell

     „Wir können mehr tun
     als andere Länder, weil
     wir in guten Zeiten
     vorgesorgt haben.“

                 Landeshauptmann
                   Thomas Stelzer
                                          LH Stelzer unterwegs in den Regionen des Landes
                                          Landeshauptmann Stelzer und sein Team sind derzeit unterwegs in allen
                                          Regionen des Landes. Unter dem Motto „Oberösterreich wieder stark
                                          machen“ werden gezielt Betriebe und Organisationen aus den Bereichen
                                          Gesundheit, Soziales, Sicherheit sowie Lebensmittel besucht. Bei den
                                          Praxisgesprächen geht es darum, wie das Land die Menschen vor Ort
                                          auch weiterhin effektiv unterstützen kann und Oberösterreich gemeinsam
                                          wieder stark gemacht werden kann.

der stark zu machen:
 de Menschen
be
iale Verantwortung leben
h mit Fokus
hutz und Digitalisierung

                                             PENDLER ENTLASTET
       580-Millionen-OÖ-Paket                Erhebliche Erleichterung für alle Pendlerinnen und Pendler aus dem Mühl-
                                             viertel bringt die Öffnung der westseitigen A7-Bypassbrücke über die Do-
                                             nau. Um Oberösterreich wieder stark zu machen und die staugeplagten
               Gesundheit 80 Mio. €          Pendler zu entlasten, braucht es vor allem eine leistungsfähige Infrastruk-
                                             tur – im öffentlichen Verkehr, aber auch auf der Straße. Denn schnelle
                                             Verbindungen fördern Wirtschaftswachstum, schaffen Arbeitsplätze und
               Wohnen 22 Mio. €              steigern die Lebensqualität. Mit der Fertigstellung und Verkehrsfreiga-
                                             be der oberstromigen Bypassbrücke ist ein wesentlicher Schritt in diese
                                             Richtung gesetzt worden.
               Soziales und Bildung
               23 Mio. €                     LEHRSTELLEN VERDOPPELT
                                             Das Land Oberösterreich setzt gerade in schwierigen Zeiten ein bewuss-
                                             tes Zeichen in Richtung Jugendbeschäftigung und -ausbildung: Im Lan-
               Vereine 5 Mio. €              desdienst und den Betrieben der Landesholding verdoppelt man daher
                                             heuer das Lehrstellenangebot. Damit haben in diesem Jahr in Summe 230
                                             Jugendliche die Möglichkeit, eine Lehre beim Land OÖ oder in einem Lan-
               Unternehmen und               desbetrieb zu beginnen.
               Arbeitsplätze 450 Mio. €
                                                                                                                  7
Arbeitnehmer entlasten - Standort stärken - ÖAAB Oberösterreich
Politik aktuell

„Gewalt an Frauen hat
in Oberösterreich keinen
Platz – weder körperlich
noch verbal!“
                LH-Stellvertreterin                                                                            © Land OÖ.
             Christine Haberlander

                    Hinsehen und melden!

                           Corona-Auswirkungen auf häusliche
                                 Gewalt ernst nehmen.

Die Coronakrise hat ihre Spuren in allen Lebensbe-
reichen der Oberösterreicherinnen und Oberöster-
reicher hinterlassen. Auch das Thema der häuslichen
Gewalt blieb davon nicht unberührt. So wurden im           Hilfe und Beratung in OÖ.
Mai 2020 50 Betretungs- und Annäherungsverbote
von der Polizei ausgesprochen – das bedeutet die           Frauennotruf 0800 222 555
Höchstzahl an Gefährdern im Vergleichszeitraum             Der Frauennotruf hilft kostenlos, anonym und rund
der vergangenen drei Jahre. Aber auch im Gesamt-           um die Uhr.
vergleich der ersten fünf Monate des Jahres ist ein
Anstieg an Betretungs- und Annäherungsverboten             Frauenzentrum
spürbar.                                                   Das autonome Frauenzentrum ist eine Fachstelle
                                                           zu sexueller Gewalt gegen Frauen und Mädchen
„Gewalt an Frauen und Kindern hat in Oberösterreich        und bietet als anerkannte Opferschutzeinrich-
keinen Platz – weder körperlich noch verbal. War es        tung umfassende Informationen und persönliche
jemandem aufgrund der Ausgangsbeschränkungen in            Beratungen sowie Prozessbegleitungen in einem
den vergangenen Wochen und Monaten nicht möglich,          möglichen Strafprozess.
sich zu melden, appelliere ich an alle, die sich bedroht
fühlen oder in der Coronazeit Opfer von Gewalt wur-        Neben fünf Frauenhäusern und sechs Frauenüber-
den, sich nun zu melden. Denn wir können nur gegen         gangswohnungen gibt es in Oberösterreich zudem
jene Gefährder vorgehen, die uns auch bekannt sind“,       die 22 Frauenvereine und -beratungsstellen, die
ermutigt Frauenreferentin LH-Stellvertreterin Christi-     Frauen und Mädchen Hilfe, Beratung und Unter-
ne Haberlander alle Opfer von häuslicher Gewalt sich       stützung in schwierigen Lebenslagen bieten.
mitzuteilen. „Ich appelliere an alle Nachbarn, Familien
und Freunde, insbesondere in den kommenden Mona-
ten eine besondere Sensibilität walten zu lassen und
mögliche Anzeichen für häusliche Gewalt zu melden.                   Mehr Infos auf
Denn wäre man selbst Opfer häuslicher Gewalt, würde                  frauenreferat-ooe.at
man sich auch Hilfe wünschen, wenn man sich selbst
nicht helfen kann“, so die LH-Stellvertreterin.

                                                                                                          9
Arbeitnehmer entlasten - Standort stärken - ÖAAB Oberösterreich
Politik aktuell

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                                                                      TRANSPARENZOFFENSIVE AB
                             Aus völlig fadenscheinigen Grün-      sind“, erklärt ÖAAB-FCG-Frakti-             blockieren sie. Das lässt nur den
                             den hat die sozialdemokratische       onsvorsitzende Cornelia Pöttinger.          Schluss zu, dass man ganz einfach
                             Führung eine dringend notwen-         „Das macht viele Entscheidungen             verhindern will, dass eine breitere
                             dige Transparenzoffensive abge-       und Abläufe, unter anderem die              Öffentlichkeit das oft unwürdige
                             lehnt. Konkret haben das Team         Verwendung der Pflichtmitglieds-            verbale Verhalten einiger FSG-Ver-
                             ÖAAB-FCG und die Freiheitlichen       beiträge der Arbeitnehmerinnen              treter in der AK-Vollversammlung
                             Arbeitnehmer unter dem Titel          und Arbeitnehmer, nachvollzieh-             mitbekommt.“
                             „Transparente und moderne AK“         barer. Andere Länderkammern,
                             eine Online-Liveübertragung der       wie zum Beispiel Wien, gehen hier
                             halbjährlich stattfindenden Arbei-    bereits mit gutem Beispiel voran.“
                             terkammer-Vollversammlungen
                             beantragt.                            AK-Vorstandsmitglied Pöttinger
                                                                   weiters: „Die Sozialdemokraten
                             „Es ist durchaus zeitgemäß, wenn      heften sich das Thema „Trans-
                             die inhaltlichen Debatten in diesem   parenz“ ständig auf ihre Fahnen.                  Mehr zur AK-Fraktion:
                             wichtigen Gremium einer breiten       Überall dort, wo sie eine Umset-                  www.team-oeaab-fcg.at
                             Öffentlichkeit digital zugänglich     zung selbst in der Hand haben,

                                                                                                                                        Die

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                                                                                                                      Picknic       9,-
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                                                                      an abo-service@volksblatt.at

                                                                                                                Foto: Syda Productions-stock.adobe.com/Fuxtec
                                                                                                                                                                11
Arbeitnehmer entlasten - Standort stärken - ÖAAB Oberösterreich
Politik aktuell

                                                               © Land OÖ.

                                                                               Unbeschreibliche Hilfs-
                                                                            bereitschaft in Oberösterreich
                                                              Seit Mitte März waren viele Orga-       „Als Gesundheitsbehörde in der
                                                              nisationen im ganzen Land auf-          mittelbaren Bundesverwaltung
                                                              grund von COVID-19 verstärkt im         rückten die Bezirkshauptmann-
                                                              Einsatz und arbeiteten rund um          schaften verstärkt in den Mittel-
                                  © AdobeStock

                                                              die Uhr für die Gesellschaft. Dies      punkt. Rasches Handeln, Weitsicht
                                                              nahm Landtagspräsident Wolf-            und Informationsgeber – all diese
                                                 © Land OÖ.

                                                              gang Stanek zum Anlass, im Rah-         Kompetenzen stellten sie tagtäg-
                                                              men seiner Bezirkstour vielen en-       lich unter Beweis“, so Stanek.
                                                              gagierten Oberösterreicherinnen
                                                              und Oberösterreichern persönlich        Aber auch die Blaulichtorganisatio-
    Regionale Nahversorger                                    zu danken.                              nen wie etwa das Rotes Kreuz, der
    als Systemerhalter                                                                                Samariterbund oder die Feuerwehr
                                                              Die Hilfsbereitschaft und der Ein-      sowie die Exekutive, das Bundes-
    Die Familie Dieplinger führt seit                         satz der Oberösterreicherinnen          heer, aber auch viele Vereine leis-
    zwei Jahren den Nah&Frisch-                               und Oberösterreicher ist für Sta-       teten Außergewöhnliches. „Allen
    Markt in Kirchberg-Thening                                nek außergewöhnlich: „Wir haben         möchte ich für ihren unermüdlichen
    und sichert mit fünf Mitar-                               in dieser Zeit eine Fülle an Hilfsbe-   Einsatz danken. Speziell auch den
    beiterinnen – nicht nur in der                            reitschaft erlebt, die unbeschreib-     Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
    Coronakrise – die regionale und                           lich war. Deshalb ist es mir ein An-    in den Krankenhäusern oder in
    tägliche Nahversorgung. „Wie                              liegen, allen, die geholfen und sich    den Betreuungseinrichtungen für
    wichtig regionale Nahversorger                            um ihre Mitmenschen gekümmert           unsere ältere Generation“, betont
    für uns sind, hat uns die Aus-                            haben, meinen Respekt und vor al-       Stanek.
    nahmesituation in den letzten                             lem meinen Dank auszusprechen.“
    Monaten einmal mehr gezeigt.
    Deshalb ist es notwendig,                                 BH als wichtiges Bindeglied
    dass wir durch den regelmä-                               Die oberösterreichischen Bezirks-
    ßigen Einkauf die Versorgung                              hauptmannschaften waren dabei
    auch in Zukunft sichern. Die                              ein wichtiges Bindeglied zwischen
    Gelegenheit möchte ich auch                               dem Land Oberösterreich, den Ein-
    nutzen, um den Mitarbeiterin-                             satzorganisationen und den Bürge-
    nen und Mitarbeitern für den                              rinnen und Bürgern. In der außer-
    unermüdlichen Einsatz in den                              gewöhnlichen Situation wurde dies
                                                                                                       © Land OÖ.
    letzten Monaten zu danken“, so                            einmal mehr sichtbar. Neben dem
                                                                                                      Wolfgang Stanek zu Gast in der Bezirkshauptmann-
    Landtagspräsident Wolfgang                                Krisenstab des Landes war auch in       schaft Kirchdorf. Auf dem Bild von rechts: Stanek,
    Stanek.                                                   jeder Bezirkshauptmannschaft ein        die designierte Bezirkshauptfrau Elisabeth Leitner,
                                                                                                      Bezirkshauptmann Dieter Goppold und Landtags-
                                                              Krisenstab eingerichtet.                abgeordneter Christian Dörfel.

            /wolfgang.stanek.1

    12
Politik aktuell

                                                                                   KURZ
                                                                                   NOTIERT

                                                                                   Kinderbetreuung im
                                                                                   Sommer gesichert

                                                                                   Jeder, der in Oberösterreich
                                                                                   eine Kinderbetreuung braucht,
          In Krisenzeiten an einem                                                 bekommt auch eine. Damit be-
                                                                                   rufstätige Eltern entspannt in
                Strang ziehen                                                      Richtung Sommerferien blicken
                                                                                   können und sich keine Gedan-
                                                                                   ken über ausreichend übrige
„Besonders in Krisenzeiten ist es       sätzlich zu den Maßnahmen des              Urlaubstage machen müssen,
wichtig, an einem Strang und in         Bundes in einem ersten Schritt ein         investiert das Land ordentlich
dieselbe Richtung zu ziehen. Die        Paket über 580 Millionen Euro ge-          in die Sommer-Kinderbetreu-
vier im Landtag vertretenen Par-        schnürt, um Arbeitsplätze und Be-          ung. Kinderbetreuungsan-
teien haben sich daher auf eine         triebe in unserem Land zu sichern“,        gebote werden aufgestockt,
gemeinsame Erklärung verstän-           sagt Klubobfrau Kirchmayr und un-          Öffnungszeiten erweitert, die
digt. Nicht nur um den im Kampf         terstreicht damit die Wichtigkeit          betriebliche Kinderbetreuung
gegen Corona stehenden Men-             von Landeshauptmann Thomas                 wird forciert und die Ferienbe-
schen in unserem Land zu danken,        Stelzers Budgetpolitik der letzten         treuung durch Tageseltern ge-
sondern auch um deutlich zu sig-        Jahre.                                     fördert.
nalisieren, dass der Kampf gegen
das Virus und seine Auswirkungen        Für ein krisensicheres OÖ.
nur gemeinsam zu gewinnen ist“,         Zahlreiche Landesgesetze wurden            Investitionen in die
sagt OÖVP-Klubobfrau Helena             durch ein umfassendes Sammel-              soziale Zukunft
Kirchmayr.                              gesetz angepasst. Sie betreffen
                                        unter anderem finanzielle Erleich-         Wir werden in Zukunft jede hel-
„Die gemeinsame Erklärung aller         terungen für die Gemeinden, die            fende Hand in der Pflege und im
Parteien an unsere Oberösterrei-        Befreiung von der Tourismusabga-           Gesundheitsbereich brauchen.
cherinnen und Oberösterreicher          be für die besonders betroffenen           Deshalb steigert Oberöster-
zeigt, dass niemand im Stich gelas-     Branchen Gastronomie, Hotellerie,          reich das Sozial- und Pflege-
sen wird und die Politik alles unter-   Tourismus und Freizeit und zahlrei-        budget, werden in den landwirt-
nehmen wird, um die größte Krise        che dienstrechtliche Änderungen.           schaftlichen Fachschulen ab
der zweiten Republik gemeinsam                                                     heuer die Abschlüsse „Heim-
und mit aller nötigen Anstrengung                                                  hilfe“ und „Fachsozialbetreuer
zu bewältigen“, so Kirchmayr.                                                      Altenpflege“ ermöglicht, ver-
                                                                                   doppelt man die Ausbildungs-
580-Millionen-Euro-Paket                                                           plätze in der Altenpflege, baut
In einem ersten Schritt zur Bewälti-                                               die Studienangebote an der FH
gung der Krise hat die Oö. Landes-                                                 für Gesundheitsberufe aus und
regierung ein 580-Millionen-Euro                                                   startet im Schuljahr 2020/2021
Paket zur Sicherung von Arbeits-                                                   den Schulversuch „Fachschule
plätzen und Betrieben in unserem                                                   für Sozialberufe“.
Land vorgelegt. „Dank der konse-
quenten Null-Schulden-Politik der
letzten Jahre können wir finanzielle
                                        Helena Kirchmayr, Klubobfrau der OÖVP im
                                                                                               Mehr dazu auf
Spielräume nutzen und haben zu-         oberösterreichischen Landtag.                          www.ooevp.at

                                                                                                               13
Besser informiert

       Corona-Kurzarbeit
Zur Bewältigung der Coronakrise ist ein eigenes           Arbeitszeitreduktion
Kurzarbeitsmodell entwickelt worden. Dieses euro-         Bei der Corona-Kurzarbeit kann im geplanten Kurzar-
paweit einzigartige Modell soll Arbeitslosigkeit ver-     beitszeitraum die Arbeitszeit für Vollzeitbeschäftigte
hindernund Arbeitsplätze erhalten. Es ist möglich, die    auf 10 Prozent bis 90 Prozent der kollektivvertragli-
Arbeitszeit auf bis zu 10 Prozent zu reduzieren und       chen Normalarbeitszeit herabgesetzt werden. Auch
trotzdem in einem aufrechten Beschäftigungsver-           für Teilzeitbeschäftigte kann Kurzarbeit vereinbart
hältnis bei fast vollem Lohnausgleich zu bleiben. Die     werden. Ihre Arbeitszeit wird im gleichen Ausmaß auf
Kurzarbeit kann für drei bzw. maximal sechs Monate        10 Prozent bis 90 Prozent der vertraglich vereinbarten
beantragt werden und sichert 80 bis 90 Prozent des        Normal­arbeitszeit reduziert. Phasenweise kann die
Einkommens sowie den Arbeitsplatz.                        Arbeitszeit auf 0 Prozent gesenkt werden, solange im
                                                          Durchschnitt zumindest 10 Prozent der Arbeitszeit
Voraussetzungen                                           erreicht werden. Dadurch ergeben sich erhebliche
Kurzarbeit erfordert eine Vereinbarung mit dem Be-        Gestaltungsspielräume.
triebsrat bzw. – wenn kein Betriebsrat besteht – mit
jeder einzelnen Arbeitnehmerin bzw. jedem einzel-
nen Arbeitnehmer. Diese Vereinbarung muss von den
Kollektivvertragspartnern genehmigt werden. Der
Arbeitgeber muss eine Kurzarbeitsbeihilfe beim AMS
beantragen. Das AMS wickelt dann die Genehmigung
durch die Sozialpartner – planmäßig innerhalb von 48
Stunden – ab und bearbeitet anschließend den Antrag.

Was erhalten Arbeitgeber?
Die Arbeitgeber bekommen die Mehrkosten durch
das AMS ersetzt. Das AMS zahlt für jede ausfallende
Arbeitsstunde einen nach der Einkommenshöhe ge-
staffelten Pauschalbetrag, der neben dem an die Ar-
beitnehmerin bzw. den Arbeitnehmer gezahlten Entgelt
auch die Dienstgeberbeiträge zur Sozialversicherung
und die anteiligen Sonderzahlungen abdeckt. Ersatzfä-
                                                           © AdobeStock
hig sind nur Einkommensteile bis zur Höchstbeitrags-
grundlage (5.370 Euro). Auch leitende Angestellte und
sogar Mitglieder von geschäftsführenden Organen
können Kurzarbeitsbeihilfen beantragen. Vorausset-        Wie hoch ist die Kurzarbeitsunterstützung?
zung ist eine ASVG-Versicherung.                          Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten ein
                                                          vermindertes Nettoentgelt, abhängig vom Bruttoent-
Muss Urlaub verbraucht werden?                            gelt im vollentlohnten Monat vor der Kurzarbeit (bei
Bei Kurzarbeit ist der Verbrauch der Zeitguthaben und     unregelmäßigem Entgelt im Schnitt der letzten drei
des Resturlaubs aus alten Urlaubsjahren vorgesehen.       vollentlohnten Monate)
Das Urlaubsentgelt wird nach der Entgelthöhe vor der      • bei bis zu 1.700 Euro – 90 Prozent des Nettoentgelts
Kurzarbeit vom Arbeitgeber bezahlt. Soll die Kurzarbeit   • bei bis zu 2.685 Euro – 85 Prozent des Nettoentgelts
länger als drei Monate dauern, müssen auch aus dem        • bei über 2.685 Euro – 80 Prozent des Nettoentgelts
aktuellen Urlaubsjahr zumindest drei Wochen Urlaub
verbraucht werden.                                        Auch für Lehrlinge und ASVG-versicherte GmbH-Ge-
                                                          schäftsführer wurde Kurzarbeit ermöglicht. Lehrlinge
Der Arbeitgeber ist verpflichtet, sich ernsthaft um       sollen weiterhin 100 Prozent der Lehrlingsentschädi-
den Abbau von Urlaub zu bemühen. Während der              gung erhalten.
Kurzarbeit und innerhalb eines Monats nach Ende der
Kurzarbeit können die betroffenen Arbeitnehmer nicht      Die Beiträge zur Sozialversicherung werden weiterhin
gekündigt werden.                                         auf Basis des Entgelts vor der Kurzarbeit entrichtet.

                                                                                                             15
ARBEITNEHMER ENT
DEN STANDORT STÄ
DAS CORONA-HILFSPAKET DER REGIERUNG H
UND FAMILIEN SCHNELL UND UMKOMPLIZIERT.

     LOHNSTEUER                      NEGATIVSTEUER
       GESENKT.                         ERHÖHT.
 Die Senkung des Eingangssteu-     Arbeitnehmer, die keine Steu-
 ersatzes von 25 auf 20 Prozent    ern zahlen, werden durch die
 wird vorgezogen und rückwir-      Erhöhung der Sozialversiche-
 kend mit 1. Jänner 2020 wirk-     rungs-Rückerstattung mit bis zu
 sam. Das bringt Steuerzahlern     100 Euro entlastet. Diese Maß-
 eine jährliche Entlastung von     nahme gilt ebenfalls rückwir-
 100 bis 350 Euro.                 kend ab 1. Jänner 2020.

                                  ÖAAB. DIE ARBEITNEHMER IN
                                  www.ooe-oeaab.at
TLASTEN.

                                            „
ÄRKEN.
HILFT ARBEITNEHMERN                                  Wir helfen den Menschen,
                                                     die in Not geraten sind
                                                     und entlasten Arbeitnehmer
                                                     und Familien!"
                                                                        ÖAAB-Obmann
                                                                     August WÖGINGER

                                      Beispiel:
         BONUS FÜR                        Einkommen Vater € 2.000 brutto
         JEDES KIND.                       = € 350 Steuerentlastung

    Im September wird für jedes          Einkommen Mutter € 2.000 brutto
    Kind, für das Familienbeihilfe         = € 350 Steuerentlastung
    bezogen wird, ein Bonus in der
    Höhe von 360 Euro automatisch            Kinderbonus 3 x € 360
    ausbezahlt. Ein Zeichen der
    Wertschätzung für die Leistung                 = € 1.780 mehr
    der Familien in der Coronazeit.                für die Familie

                                                  /oeaaboberoesterreich
N DER OÖVP.
                                                  /oeaab_ooe
Besser informiert

 Neustartbonus für Wiedereinsteiger
Um noch mehr Menschen in Be-          dem aktuellen Nettoerwerbsein-
schäftigung zu bringen, gibt es       kommen und dem Betrag, der
mit dem Neustartbonus eine neue       rund 80 Prozent des Bezugs vor
Form des Kombilohns. Er kann für      der Arbeitslosigkeit entspricht,
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter      für maximal 28 Wochen. Der Diffe-
beantragt werden, die seit 15. Juni   renzbetrag ist mit 950 Euro netto
2020 neu eingestellt wurden. Vo-      gedeckelt.
raussetzung ist, dass eine davor                                            Aktualisierung der
dem AMS gemeldete offene Stelle       Das Modell zielt auf Teilzeitbe-
besetzt wird und das Dienstver-       schäftigte oder Berufsumsteiger
                                                                            Familienregelung
hältnis mindestens 20 Stunden         ab, die deutlich weniger als vor
umfasst.                              der Arbeitslosigkeit verdienen. Die   Mit 1. Juni 2020 ist der OÖ. Ver-
                                      Beantragung des Neustartbonus         kehrsverbund wieder zur Fa-
Das AMS fördert die Differenz         erfolgt durch den Arbeitnehmer        milienregelung im öffentlichen
zwischen                               beim AMS.                            Regionalverkehr von 2019 zu-
                                                                            rückgekehrt. So wirkt man der
                                                                            eingetretenen Benachteiligung
                                              Mehr dazu auf                 für allein reisende Elternteile
                                              www.ams.at                    entgegen, die sich durch die
                                                                            seit Anfang des Jahres gülti-
                                                                            ge Neuregelung ergeben hat.
                                                                            Allein reisende Elternteile er-
                                                                            halten wieder den ermäßigten
                                                                            Fahrpreis.
        Kfz-Sachbezug: neue Obergrenzen                                     Die Vorteile des erweiterten
                                                                            Personenkreises, die als Eltern-
Besteht die Möglichkeit, ein Fir-     te. Für Firmenautos, die seit dem     teile neu anerkannt werden,
menauto auch privat zu nutzen,        1. April 2020 erstmals zugelassen     bleiben weiterhin aufrecht. Das
stellt das beim Dienstnehmer einen    wurden, gilt nicht mehr der bishe-    betrifft neu auch Groß-, Stief-,
Sachbezug dar. Dieser beträgt         rige Grenzwert von 118 Gramm je       Adoptiv- und Pflegeeltern. Wei-
grundsätzlich zwei Prozent der        Kilometer nach der alten Messme-      tere Informationen findet man
Anschaffungskosten bzw. maximal       thode NEFZ, sondern nun ein Gren-     online auf www.ooevv.at.
960 Euro und erhöht damit nicht       zwert von 141 Gramm je Kilometer
nur die monatliche Lohnsteuer-        gemäß der neuen WLTP-Messtech-
bemessungsgrundlage, sondern          nik. Sollte für Erstzulassungen ab
auch die Sozialversicherungsbe-       dem 1. April 2020 im Typenschein
lastung. Für Firmenkraftfahrzeuge     bzw. Zulassungsschein noch kein
mit einem geringeren CO2-Emissi-      WLTP-Wert ausgewiesen sein, gel-
onswert sind jedoch nur 1,5 Prozent   ten weiterhin die bis 31. März 2020
der Anschaffungskosten als Vorteil    entsprechenden Bestimmungen.
aus dem Dienstverhältnis zu ver-
steuern, maximal 720 Euro.

Mit der Umstellung auf das neue
Testverfahren WLTP kam es aber
nun zu einer Änderung bei der
Ermittlung der Emissionswer-

                                                                                                          19
                                                                                                         © AdobeStock
Besser informiert

                                                                                Homeoffice
© Adobestock

                                                                               Wissenswertes kompakt
                                                                                 zusammengefasst.

               Die Coronakrise und die damit         Besteht Rechtsanspruch auf             •   Aufzeichnungspflicht
               verbundenen Ausgangsbeschrän-         Homeoffice?                            •   Erreichbarkeit
               kungen haben zu einer massiven        Ein gesetzliches Recht darauf, an      •   Tätigkeit
               Zunahme an Arbeitnehmerinnen          einem anderen als dem im Arbeits-      •   fixe Vereinbarung der
               und Arbeitnehmern geführt, die        vertrag vereinbarten Arbeitsort tä-        Homeoffice-Tage
               von zu Hause aus ihre Arbeit er-      tig zu werden, gibt es in Österreich   •   Einberufungsmöglichkeit
               ledigen. Neben der Verminderung       nicht. Es ist eine Vereinbarung zwi-   •   Technische Voraussetzungen
               der COVID-19-Ansteckungsgefahr        schen Arbeitnehmer und Arbeitge-       •   Nutzung von Betriebsmitteln
               während der Coronakrise bringt        ber notwendig. Das bedeutet auch,          sowie die private Nutzung der
               das Homeoffice eine Reihe von         dass auch der Arbeitgeber nicht            Betriebsmittel
               dauerhaft geltenden Vorteilen mit     einseitig Telearbeit anordnen kann.    •   Aufwandsersatz durch den
               sich. Studien haben bei Einfüh-                                                  Arbeitgeber
               rung des Homeoffice auch höhere       Muss der Betriebsrat
               Produktivität, weniger Kranken-       eingebunden werden?                    Wer stellt die Ausstattung für
               stände und eine Steigerung der        Ja. Der Dienstgeber muss den Be-       die Telearbeit zur Verfügung?
               Mitarbeiterzufriedenheit festge-      triebsrat von der Einführung der       Grundsätzlich sind die Mittel vom
               stellt. Telearbeit erspart stunden-   Telearbeit verständigen. Auf Ver-      Dienstgeber zur Verfügung zu stel-
               langes Pendeln oder eine mühevol-     langen muss dieser auch angehört       len. Sollten diese vom Arbeitneh-
               le Terminplanung, zudem können        werden.                                mer bereitgestellt werden, steht
               familiäre Verpflichtungen und der                                            grundsätzlich der Ersatz des Auf-
               Job einfacher koordiniert werden.     Was muss eine Homeoffice-              wandes zu. Abweichende Regelun-
               Es sind eine Reihe von Punkten        Vereinbarung enthalten?                gen davon sind jedoch möglich,
               geregelt, die beim Arbeiten von zu    • Arbeitsort                           wonach bei Telearbeit bestimmte
               Hause aus zu beachten sind.           • Arbeitszeit                          Betriebsmittel vom Arbeitnehmer

                               WAS EINER NICHT SCHAFFT,
                               DAS SCHAFFEN VIELE.
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Besser informiert

mit oder ohne Kostenerstattung          dem Feierabend ist man in der Re-             Schutz von
beizustellen sind. Der Arbeitgeber      gel nicht dazu verpflichtet, sofern
ist zudem verpflichtet, für den Ge-     keine Rufbereitschaft gegeben ist.           Risikogruppen
sundheitsschutz und die Sicherheit
am Telearbeitsplatz, die Einhaltung     Wo besteht Versicherungs-                Menschen mit schweren Er-
der Privatsphäre sowie für die Ein-     schutz?                                  krankungen wie Lungen-,
haltung des Datenschutzes zu sor-       Ein Versicherungsschutz kann so-         Herz- oder Nierenerkrankun-
gen.                                    wohl in einer Wohnung, Zweitwoh-         gen, Personen, die kürzlich
                                        nung oder einem Wochenenddo-             eine Organtransplantation
An welchen Orten ist                    mizil gegeben sein. Wichtig ist nur,     hatten, oder Krebspatienten
Homeoffice möglich?                     dass der Ort für eine ernsthafte         in Behandlung haben einen
Der für die Telearbeit mögliche Ar-     berufliche Tätigkeit geeignet ist.       Anspruch auf Homeoffice bzw.
beitsplatz ist mit dem Dienstgeber                                               Veränderungen am Arbeits-
zu vereinbaren.                         Wer haftet bei Schäden                   platz. Ist beides nicht möglich,
                                        im Rahmen der Telearbeit?                besteht die Möglichkeit einer
Was gilt bei Telearbeit in Bezug        Auch im Bereich „Homeoffice“             bezahlten Dienstfreistellung.
auf die Arbeitszeit?                    findet bei der Haftung der Arbeit-
Auch Telearbeit unterliegt den          nehmer grundsätzlich das Dienst-         Die meisten Betroffenen wer-
normalen arbeitszeitrechtlichen         nehmerhaftpflichtgesetz Anwen-           den anhand ihrer Medikamente
Regelungen. Auch bei Homeoffice         dung, wonach die Haftung unter           identifiziert und erhalten eine
gilt die vereinbarte Arbeitszeit        bestimmten Voraussetzungen ent-          Information von der Sozial-
(Ausmaß und Lage) und ist auch          fallen könnte oder vom Gericht           versicherung. Man kann sich
in der Arbeitszeitaufzeichnung zu       gemindert wird. Werden Schäden           auch aktiv bei seinem Hausarzt
erfassen. Während der Arbeitszeit       durch Dritte verursacht, gibt es kei-    zur „Risikoanalyse“ melden. In
muss man auf jeden Fall erreichbar      ne Haftungserleichterungen.              beiden Fällen stellt der Arzt
sein. Vor Arbeitsbeginn sowie nach                                               bei Vorliegen einer schweren
                                                                                 Grunderkrankung ein Risiko-
                                                                                 attest aus. In der Folge wägen
                                                                                 Arbeitgeber und Arbeitneh-
            Im Urlaub mit Corona infiziert?                                      mer gemeinsam ab, ob be-
                                                                                 sondere Schutzmaßnahmen
Derzeit gilt praktisch für alle eu-     sen die vor Ort Schutzbestimmun-         am Arbeitsplatz möglich sind
ropäischen Länder eine erhöhte          gen eingehalten werden. Wer sich         oder Homeoffice in Anspruch
Sicherheitswarnstufe. Dennoch           nicht an diese Maßnahmen hält            genommen werden kann. Ist
können diese Länder bereist wer-        und noch am Urlaubsort an Corona         das nicht möglich, besteht An-
den. Für viele stellt sich jedoch die   erkrankt, muss mit Konsequenzen          spruch auf Freistellung. Der Ar-
Frage: „Drohen arbeitsrechtliche        rechnen. Diese sind allerdings ab-       beitgeber be-
Folgen oder Probleme mit der Ent-       hängig von den geltenden Sicher-         ko m m t d a s
geltfortzahlung, wenn ich mich im       heitsstufen. Inkorrektes Verhalten       fortgezahlte
Urlaub mit dem Coronavirus infi-        in Ländern der Stufe 1 bis 4 und         Entgelt in die-
ziere?“                                 Corona-Krankenstand noch am Ur-          sem Fall vom
Das Arbeitsministerium hat dazu         laubsort: Kein Kündigungsgrund,          Krankenver-
kürzlich festgehalten, dass es bei      aber auch keine Entgeltfortzah-          sicherungs-
Einhaltung der ortsüblichen Co-         lung. Allerdings muss der Dienst-        träger rück-
vid-Vorsichtsbestimmungen in der        geber das inkorrekte Verhalten           erstattet.
Regel zu keinen Problemen mit der       nachweisen. Erkrankung noch am
Entgeltfortzahlung kommt. Wer           Urlaubsort in Gebieten mit Sicher-
nach einer Urlaubsreise ins Ausland     heitsstufe 5
aufgrund einer Corona-Erkrankung        oder 6: Keine
in Österreich in Quarantäne muss,       Entgeltfort-
hat keine arbeitsrechtlichen Kon-       zahlung für
sequenzen zu befürchten. Denn           den Kran-              Neue Servicebroschüre:
in diesem Fall kommt das Epide-         kenstand im            Sicher durch die Coronakrise
miegesetz zum Tragen, das Entgelt       Urlaubsort,
wird vom Arbeitgeber weiterbe-          aber auch              Kostenlos bestellen: online auf service.ooevp.at
zahlt, dieser erhält es dann in Folge   kein Kündi-            Tel. 0732 66 28 51 | E-Mail: oeaab@ooe-oeaab.at
vom Staat zurück. Allerdings müs-       gungsgrund.
                                                                                                              21
Regional News

           Im Einsatz für
           die Gemeinden
                                                                 Altenberg
  23 neue ÖAAB-Bürgermeister
                                                                                                              Foto oben: Nationalrat Michael
Seit Oktober 2019 hat in 40 oberösterreichischen                                                              Hammer mit seinem Vorgänger
                                                                                                              als Bürgermeister Ferdinand
Gemeinden ein Bürgermeisterwechsel stattgefunden.                                                             Kaineder und Vizebürgermeisterin
In 23 davon haben Mitglieder des OÖVP-Arbeitneh-                                                              Anna Schinagl.

merbundes ÖAAB das Amt übernommen. Unter ihnen                                                                Bild links: Eferdings ÖAAB-Be-
ÖAAB-Spitzenfunktionäre wie Nationalrat Michael                                                               zirksobmann Mario Hermüller
                                                                                                              (rechts) mit seinem Amtsvorgän-
Hammer, der Anfang Juni in Altenberg auf Ferdinand                                                            ger in Pupping, Hubert Schlucker.
Kaineder gefolgt ist. Mit Mario Hermüller in seiner                                                           Foto unten: Günter Lorenz,
Heimatgemeinde Pupping und Günter Lorenz in Rain-                                                             ÖAAB-Bezirksobmann in
                                                                                                              Freistadt, (rechts) hat den Schlüs-
bach im Mühlkreis haben auch zwei ÖAAB-Bezirksob-                                                             sel für das Gemeindeamt von
männer das Bürgermeisteramt neu angetreten.                      Pupping                                      Rainbach im Mühlkreis von Fried-
                                                                                                              rich Stockinger übernommen.

So sind aktuell rund 200 Bürgermeisterinnen und Bür-
germeister Mitglieder des ÖAAB, dazu 170 Vizebürger-
meisterinnen und Vizebürgermeister und in etwa 1.700
Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. „Der Einsatz in
der Kommunalpolitik als starker Teil der Volkspartei
ist eine der wesentlichen Säulen der ÖAAB-Arbeit“, so
Landessekretär Wolfgang Brandstätter. „Wir wünschen
allen neuen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern
viel Kraft, Erfolg und Freude in ihrer neuen Funktion.
Sie sind tagtäglich vor Ort und sind das unmittelbare
                                                                 Rainbach
Bindeglied der Politik zur Bevölkerung.“

KURZ
NOTIERT

                                       Zell am Moos
                                      Neues ÖAAB-Team in Zell am Moos gewählt
                                      Mit Markus Langwallner wurde ein neuer Obmann des ÖAAB Zell am Moos gewählt. Manuela Gschwandt-
                                      ner, Bezirksobfrau des ÖAAB im Bezirk Vöcklabruck, gratulierte im Rahmen der Jahreshauptversamm-
                                      lung dem einstimmig gewählten Vorstandsteam, dem neben dem neuen Obmann als dessen Stellver-
                                      treter Stefan Buchner und Finanzreferent und Schriftführer Thomas Eder angehören. Auf dem Foto von
                                      rechts nach links: Bürgermeister Johann Wiesinger, Vizebürgermeister Raimund Hölzl, ÖAAB-Bezirksob-
                                      frau Manuela Gschwandtner, der neue ÖAAB-Obmann Markus Langwallner, Stefan Buchner, Thomas
                                      Eder, Günther Pfarl, Daniela Eberl und OÖVP-Gemeindeparteiobmann Franz Wesenauer.

                                                                                                                                      23
Regional News

   Verspätet, aber doch:
  lachende Kinderaugen.

  ÖAAB-Sandkastenaktion 2020                                Lichtenberg

Fast hätte das Coronavirus einen Strich durch die
jährliche Sandkastenfüllaktion von ÖAAB und OÖVP
gemacht, die traditionellerweise eigentlich unmit-
telbar zum Frühlingsbeginn stattfindet. Sofort nach
dem Ende der Corona-Ausgangsbeschränkungen
starteten einige Ortsgruppen durch und sorgten
verspätet, aber doch für lachende Kinderaugen.
„Es wurde auch heuer tonnenweise Sand kosten-
los in die Sandkisten der Familien geschaufelt“, ist
ÖAAB-Landesobmann August Wöginger begeistert.
Die einzigartige Serviceleistung für Familien wird
vom OÖVP-Arbeitnehmerbund – gemeinsam mit der
                                                            Kirchdorf am Inn
OÖVP und den weiteren Teilorganisationen – durch-
geführt. „Wir freuen uns, dass wir dabei über Details
des Familienbonus informieren können, der vielen
Familien bares Geld bringt“, so Wöginger.

Seit Ende der Ausgangsbeschränkungen wurden un-
zählige Familien mit Gratissand beliefert. Die Kinder er-
hielten zusätzlich Spielzeug als kleines Geschenk. Für
die Eltern gab es den aktuellen ÖAAB-Familienratgeber,
in dem wertvolle Fördertipps und wichtige rechtliche
Grundlagen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf
zusammengefasst sind. Im Fokus stand dabei einmal
                                                            Ried im Innkreis
mehr die Detailinformation zum Familienbonus, den
sich steuerzahlende Eltern ab 2020 erstmals auch über
die Arbeitnehmerveranlagung zurückholen können.
„Das gilt für die, die den Steuerabsetzbetrag in der
Höhe von 1.500 Euro pro Kind nicht schon 2019 über
die Gehaltsabrechnung beim Arbeitgeber bezogen
haben“, informiert August Wöginger.

„Die Sandkistenfüllaktion hat beim ÖAAB bereits Tra-
dition und zeigt, wie sehr uns die Familien am Herzen
liegen“, so Landessekretär Wolfgang Brandstätter.
Trotz coronabedingter Verspätung waren heuer wieder
                                                            Aigen-Schlägl
viele fleißige Helfer von ÖAAB und ÖVP im Einsatz, um
den Gratissand auszuliefern. „Wir nützen die Sandkis-
tenfüllaktion auch immer dafür, um mit den Eltern ins
Gespräch zu kommen, deren Anliegen und Wünsche
aufzugreifen und auf die gesetzlichen Neuerungen und          ÖAAB-Familienratgeber:
Verbesserungen für Familien hinzuweisen“, berichtet           jetzt kostenlos bestellen!
Brandstätter.                                                 www.service.ooevp.at
                                                              Tel. 0732 66 28 51 | E-Mail: oeaab@ooe-oeaab.at

                                                                                                           25
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                                                                                       IQ Card Tankkarte
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                                              lung und durch persönliche Abholung-     IBAN: AT97 3400 0000 0100 3151
INFO & BESTELLUNG                             gegen Barzahlung im Büro des ÖAAB
Tel. 0732 66 28 51 - 446                      Oberösterreich erhältlich. Nach vorhe-   IQ-CARD-TANKKARTE
E-Mail: huemer@ooe-oeaab.at                   riger Einzahlung auf das ÖAAB-Konto      Details und das Antragsformular
Web: www.ooe-oeaab.at                         können die Gutscheine auch per Post      für die IQ-Tankkarte finden Sie auf
(Besser informiert > Vorteilsangebote)        zugeschickt werden.                      www.ooe-oeaab.at.

* XXXLutz-Gutscheine sind auch bei Möbelix und Mömax einlösbar, jedoch nicht im XXXLutz-Restaurant verwendbar.
** JUFA-Gutschein gilt nicht in Weihnachts- und Semesterferien, bei Messe und Eventterminen.

                             ÖAAB. DIE ARBEITNEHMER IN DER OÖVP.                                               /oeaaboberoesterreich
                             T 0732 66 28 51-0 | M oeaab@ooe-oeaab.at | www.ooe-oeaab.at                       /oeaab_ooe
Betriebs News

                                                                                                      KURZ
                                                                                                      NOTIERT

Auf dem Foto von links hinten: Roman Mayr (Rohrbach), Christian Stadler (BI), Hermann Hartl (Gmun-
den), Franz Hamedinger (Schärding), Gerald Pötscher (IT), Herbert Steininger (Freistadt) und Mario
Huemer (Kirchdorf). Links vorne: Stefanie Wimmer (ZBR-Büroleiterin), Hermann Wolfthaler (Steyr),
Petra Emrich (Vöcklabruck), ZBR-Vorsitzender Alfred Mayr, Sandra Renner (Vöcklabruck) und Manuela
Stadler (Juristin im ZBR-Büro).

               OÖ. Gesundheitsholding:
          69 Prozent für Christgewerkschafter

Im Mai 2020 wurde, erstmals mittels Briefwahl, der Zentralbetriebsrat                                 Schloss Haus
der OÖ. Gesundheitsholding neu gewählt. 69 Prozent der mehr als 8.000                                 Bei der Betriebsratswahl im
Wahlberechtigten stimmten für die FCG-ÖAAB-Liste und sicherten ihr                                    Landespflege- und Betreu-
somit 11 der 16 zu vergebenen Mandate. „Dieses gute Ergebnis spiegelt                                 ungszentrum Schloss Haus
die positive Zusammenarbeit der letzten Jahre wider und kennzeichnet                                  erreichte der wiedergewählte
vor allem das Engagement und den täglichen Einsatz der Betriebsrätinnen                               Betriebsratsvorsitzende Erwin
und Betriebsräte vor Ort. Das Gewicht des Zentralbetriebsrates ist nur                                Bock (Foto) alle sechs Mandate.
so stark wie der Rückhalt in den Einrichtungen der Oberösterreichischen
Gesundheitsholding“, freut sich der wiedergewählte Vorsitzende des Zen-
tralbetriebsrates, Alfred Mayr.
                                                                                                      Primetals
                                                                                                      Drei Mandate besetzt das FCG-
                                                                                                      Team von Thomas Kricker bei
                                                                                                      Primetals Technologies Austria
                                                                                                      GmbH nach der im März erfolg-
                                                                                                      ten Betriebsratswahl.

                                                                                                      „WIR für EUCH“
                                                                                                      erfolgreich
                                                                                                      Mit seiner Liste „WIR für EUCH“
                                                                                                      konnte Betriebsratsvorsitzen-
                                                                                                      der Gerald Pötscher bei der
Auf dem Foto von links: Christian Erlinger, Hermann Linkeseder, Roman Mayr und die stellvertretende
BR-Vorsitzende Veronika Ernst.                                                                        Wahl in der Medizininformatik
                                                                                                      und Informationstechnologie
Generationswechsel im Klinikum Rohrbach                                                               der OÖ. Gesundheitsholding
                                                                                                      ein Mandat dazugewinnen. Das
Mit Christian Erlinger hat der erstmals gemeinsame Betriebsrat im Klini-                              FCG-Team besetzt jetzt vier von
kum Rohrbach einen neuen Vorsitzenden. Er folgt in dieser Funktion auf                                sechs Mandaten.
den langjährigen Vorsitzenden des Angestelltenbetriebsrates Hermann
Linkeseder. Die ÖAAB-FCG-Liste erreichte alle 11 Mandate. Der bisherige
Arbeiterbetriebsratsvorsitzende Roman Mayr verabschiedet sich in den
wohlverdienten Ruhestand. „Es ist mir ein großes Anliegen, jeden Mitar-
beiter vor Ort in dienst-, sozial- und pensionsrechtlichen Angelegenheiten
zu unterstützen und zu beraten“, so Erlinger.

                                                                                                                                 29
500 Euro Coronaprämie:
Oberösterreich sagt „Danke!“
„Die Coronakrise war für uns als Land insgesamt, aber vor allem auch für
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheits- und Pflegebereich
eine große Herausforderung. Gedankt wurde schon öfters, mit die-
ser Prämie wollen wir nochmals unsere Wertschätzung für die Arbeit
ausdrücken, die nicht nur zu Krisenzeiten von unschätzbarem Wert
ist“, so Landeshauptmann Thomas Stelzer und seine Stellvertreterin
Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander bei der Präsentation der
Coronaprämie in der Höhe von 500 Euro.

„Besonders wichtig ist uns, dass alle Mitarbeiterinnen im Gesundheits-
und Pflegebereich eine Prämie erhalten. Vom Krankenhauskoch, über
Küchenhilfskräfte bis zu Pflegekräften und Ärzten: Alle haben diese
Prämie verdient. Uns ist aber bewusst, dass diese Leistungen auch mit
Geld nicht angemessen abgegolten werden können“, sind sich Stelzer und
Haberlander einig.

                   Österreichische Post AG
                   SP 02Z030509 S

                   Retouren an PF 555, 1008 Wien
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