BELEBTE KOMMUNE Internet gegen Innenstädte - Wie Kommunen das große Ladensterben verhindern können! Seite 10 - Zimper Media
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
10 / 2018
Dienstleistungs-GmbH
REPORTAGE
Die Straße der
Kinderrechte
Seite 24
STUDIE
Gebietsreformen
sind schädlich
Seite 32
BELEBTE
EUR 9,90
KOMMUNE
Internet gegen Innenstädte - Wie
10
Kommunen das große Ladensterben
verhindern können! Seite 10
009901
ISSN 2510-120X
198867
4
EDITORIAL
LAGE GUT –
STIMMUNG SCHLECHT
D
eutschland geht es so gut wie lange
nicht. Über 44 Millionen Menschen
sind sozialversicherungspflichtig
beschäftigt. Bund, Länder, Kom-
munen und Sozialkassen haben im
ersten Halbjahr 2018 einen historisch hohen
Überschuss von 48,1 Milliarden Euro erzielt. Die
Wirtschaft brummt trotzt internationaler Krisen.
Die Flüchtlingszahlen sind deutlich rückläufig,
die so genannte Obergrenze von 200.000 Per-
sonen wird Deutschland 2018 nicht annähernd
erreichen.Also alles gut? Leider nein! Die Stim-
mung im Land ist schlecht, der Ton in den poli-
tischen Auseinandersetzungen wird auf allen
Ebenen rauer und oft beleidigend. In der großen
Politik setzen sich Regierungsmitglieder Fristen
und führen sich in aller Öffentlichkeit gegen-
seitig vor. Teile der Bevölkerung laufen falschen
Versprechungen nach und einfachen, angeb-
lich schnellen Lösungen hinterher. Getrieben
von der Angst vor Flüchtlingen, Digitalisie-
rung, dem eigenen Wohlstandsverlust und dem
gefühlten Versagen des Staates, der für alles
verantwortlich gemacht wird.Wurde früher am
Stammtisch gepöbelt und beleidigt, bietet jetzt
das Netz ganz andere Verbreitungsmöglichkei-
ten und Wege zur gegenseitigen Bestätigung.
Diese Entwicklung ist für unsere Demokratie,
das Land, aber auch für unseren Wohlstand
gefährlich. Es braucht einen langen Atem mit
Sachlichkeit, Anstand und echten politischen
Auseinandersetzungen ohne Hass. Dem sollten
sich Politik und insbesondere auch die Medien
verpflichtet fühlen. Auch der Staat und unse-
FOTO / DStGB
re Justiz sind gefordert, das Recht konsequent Dr. Gerd Landsberg
anzuwenden, durchzusetzen und Überschrei- Hauptgeschäftsführer des
tungen zu sanktionieren. Deutschen Städte- und Gemeindebundes
10/2018 INHALT
Liebe Leserin,
/ 28
POLITIK & RECHT IMPRESSUM
lieber Leser,
Medieninhaber: Zimper Media GmbH
Stadtentwicklung 10 Reinhardtstraße 31,10117 Berlin
Die Innenstadt der Zukunft Mitherausgeber: Gerd Landsberg mit
Unterstützung der DStGB-Dienstleistungs-
GmbH, Franz-Reinhard Habbel
der gute alte Tante- Alkoholverbot Digitalisierung 20
Geschäftsleitung: Mag. Michael Zimper
Chefredaktion (v.i.S.d.P.):
Emma-Laden ist Influencerin belebt die Innenstadt Christian Erhardt-Maciejewski
So sieht die Gesetzeslage
zurück. Inzwischen Redaktion: Njema Drammeh, Benjamin
für Kommunen aus! Lassiwe, Rebecca Piron
aber hochdigitali- Interview 22 Autoren dieser Ausgabe: Sebastian Blesse,
siert und vernetzt. Das Das Schweigen der Ehrenamtlichen Adrian Dostal, Manfred Güllner, Franz-
Reinhard Habbel, Uwe Hochmuth, Gerd
Fraunhofer-Institut Landsberg, Annette Lübbers, Michael Man-
gold, Felix Rösel, Jan Schürmann, Dorothea
startet in diesen Tagen Recht Aktuell 28 Walchshäusl
einen Pilotversuch in Gesetz gegen Saufgelage? Gestaltung: Jana Tenzler
Lektorat: Klaus Schuster
einem ländlichen Kreis Redaktionsadresse:
KOMMUNAL, Reinhardtstraße 31,
der Oberpfalz. Schon vor dem Start durften Studie 32 10117 Berlin, Telefon: 030/ 8145 01200
wir einen Blick hinter die Kulissen werfen. Gebietsreformen sind schädlich Anzeigen:
Eines sei gesagt: Die Idee klingt vielverspre- Gunnar Lindner (Leitung)
gunnar.lindner@kommunal.de
chend! Denn sie unternimmt nicht, wie so ARBEITEN & GESTALTEN Manuela Czapka,manuela.czapka@kommunal.de
viele andere den Versuch, das Internet als Marco Danker,marco.danker@kommunal.de
Nergis Vatan, nergis.vatan@kommunal.de
Konkurrenz zu bekämpfen. Das wäre ein Digitalisierung 44 Stephan Zick, stephan.zick@kommunal.de
Kampf gegen Windmühlen. Im Gegenteil: Das Smart Village statt Smart City Auflage: Ø 100.000 Exemplare
Fraunhofer Institut bindet in seinem Versuch Heftpreis: Einzelheft € 9,90,
/ 10
Jahres-Abonnement € 49,90 (inkl. Versand)
ganz bewusst die Vorteile des Netzes ein. Strukturwandel 52 Druck: Mohn Media, Carl-Bertelsmann-
Straße 161, 33311 Gütersloh, Post-Zeitungs-
Dass darin die Zukunft liegt, hat auch die Aus Grau wird Grün kennzahl 88670
Stadt Hof erkannt. Sie setzt aktiv auf eine Gender-Hinweis: Aus Gründen der bes-
Influencerin - also auf eine Person, die in dem Ärztemangel 56 seren Lesbarkeit wird auf die Verwendung
geschlechterspezifischer Sprachformen
sozialen Netzwerk Instagram viele Follower Stipendien-Programm auf
Online-Boom
verzichtet. Bei allen Bezeichnungen, die auf
hat. Dort, wo andere Influencer Schmink- kommunaler Ebene Personen bezogen sind, meint die gewählte
Formulierung sämtliche Geschlechter-
tipps geben, zeigt sie selbstbewusst Kleidung So gelingt die Innenstadt identitäten.
Gastbeiträge und Kommentare fallen unter
und andere Produkte aus Geschäften ihrer der Zukunft! die Verantwortlichkeit des Autors und müs-
Heimatstadt. Dabei arbeitet sie eng mit dem LAND & LEUTE sen sich nicht unbedingt mit der Meinung
von KOMMUNAL decken. Die Redaktion
Stadtmarketing zusammen. In dieser Ausga- hält sich vor, Einsendungen redaktionell zu
bearbeiten und zu kürzen.
be stellen wir Ihnen die junge Frau und das Bürgermeisterportrait 60 Sonderveröffentlichungen sind Beiträge, die
Projekt genauer vor. Um die Stadt der Zukunft Der Gründer von Dettmansdorf auf Unternehmensinformationen basieren
und vom Unternehmen bezahlt werden. Sie
geht es auch in unserer Reportage "Smart sind gekennzeichnet und erscheinen außer-
halb der redaktionellen Verantwortung von
FOTOS / shutterstock (Titel,2); Straubing; shutterstock; Coconat; dpa/Martin Meissner
Village statt Smart City". Denn alles redet von Forsa-Aktuell 64 KOMMUNAL.
den Megacitys, die sich intelligent vernetzen. Urbane Metropolen sind heterogen Für unverlangt eingesandte Magazine, Manuskripte und Bilder
wird keine Haftung übernommen.
Doch das Leben spielt sich eben in den vielen Gerichtsstand und Erfüllungsort Berlin
Registergericht: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg
kleinen Kommunen ab. Eine brandenbur- Almcard 68 Handelsregister-Nummer: HRB 158797 B
Bankverbindung: Berliner Sparkasse,
gische Kleinstadt will daher nun zur Smart Bonusheft kurbelt Tourismus an IBAN: DE80 100500 00 1903 10286 BIC: BELADEBE
Village werden. Das Projekt gilt schon jetzt als
Vorbild für viele andere Regionen in Deutsch-
land. Welche Ideen die Stadt hat und was
andere Kommunen davon lernen können, DER BESTE WEG ZU KOMMUNAL ...
/ 22 / 44
lesen Sie ab Seite 44.
... für Leser, die Fragen zur Verteilung oder zum Abonnement haben:
leserservice@kommunal.de
Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen! www.kommunal.de/leserservice
... für Leser, die Artikel kommentieren oder Informationen einsenden wollen:
Hasswelle Digitalisierung redaktion@kommunal.de
So gehen Ehrenamtliche So wird eine Kleinstadt ... für alle, die sich für unsere Media-Daten interessieren:
MICHAEL ZIMPER
mit der Gewalt um! zur Smart City! office@kommunal.de
Geschäftsführer Zimper Media GmbH www.kommunal.de/unternehmen
michael.zimper @ kommunal.de
LEITARTIKEL LEITARTIKEL
4 JAHRE KOMMUNAL jede Ausgabe deutlich mehr als eine Stunde Zeit te Grundlage für das, was wir tun und eine Richt-
WIR SAGEN
zu nehmen.Auch thematisch wollten wir es schnur für unsere redaktionelle Arbeit.
genauer wissen – welche Themen interessieren Natürlich wollten wir auch wissen, was Sie
Sie eigentlich? Mit großem Abstand beliebtestes noch vermissen. Nach Ihrer Meinung sollten wir
Thema sind Beiträge zur „Zukunft des ländlichen im Magazin vor allem noch mehr Kommentare
„HERZLICHEN DANK“
Raums“. 67 Prozent unserer Leser haben so ent- und auch Statistiken und Grafiken veröffentlichen.
schieden. Gefolgt von „Reportagen über Erfolgs- Auch an Zitaten und Beiträgen von Bürgermeis-
modelle in anderen Kommunen“ mit 58 Prozent – tern, Ehrenamtlichen und Verwaltungsmitarbei-
wobei Mehrfachnennungen möglich waren. Kom- tern in anderen Kommunen sind Sie interessiert.
mentare und Einordnungen, sowie Rechtsthemen Das nehmen wir gerne mit und versprechen: Wir
Vor exakt vier Jahren, im Oktober 2014, ist die erste Ausgabe der folgen auf den Plätzen drei und vier. Natürlich geben weiter unser Bestes!
haben wir „gefühlt“ aufgrund Ihrer Leserbriefe
KOMMUNAL erschienen. Vier Jahre später zeigt eine Umfrage des
und Kommentare ein solches Ergebnis erwartet. Helfen Sie uns dabei – zum Beispiel mit Themen und Vor-
Meinungsforschungsinstituts Forsa, dass sich das Medium deutsch- „Glauben“ ist aber eben nicht „wissen“ – und so KOMMUNAL schlägen aus Ihren Kommunen. Schreiben Sie mir an:
Unsere erste Ausgabe christian.erhardt@kommunal.de
landweit etabliert hat, freut sich Chefredakteur Christian Erhardt. sagen wir allen Teilnehmern der Umfrage an die-
erschien im Oktober 2014
ser Stelle ganz herzlichen Dank für das Feedback. Oder auf Twitter
Mit Ihrer Hilfe haben wir nun auch eine gesicher- www.twitter.com/kommunalde
J
ANZEIGE
edem Anfang wohnt ein Zauber inne“
23% 67%
heißt es ja so schön. Was Hermann Hes-
se hier nicht gesagt hat, ist, dass jedem
Anfang auch die Ungewissheit innewohnt.
Und so waren wir im KOMMUNAL-Team
der Gemeinderäte lesen lesen besonders gerne
sehr gespannt, nun erstmals wissenschaft- jede Ausgabe mehr als Beiträge zur „Zukunft des
lich fundiert, mit Hilfe des renomierten Forsa- eine Stunde lang ländlichen Raums“
Meinungsforschungsinstituts, schwarz auf weiß
lesen zu können, wie unser Magazin und unsere
Online-Plattform bei Ihnen ankommen. Insge-
300.000
samt 10.000 Leser bekamen einen Fragebogen
und sollten unsere Arbeit bewerten. Das Ergebnis
ist für uns riesige Freude und Ansporn zugleich.
So wird unser Magazin, das eine Auflage von gut Personen lesen KOMMUNAL
100.000 Stück hat, von mehr als 300.000 Men- pro Ausgabe bei einer
schen tatsächlich gelesen. Das liegt daran, dass Auflage von 100.000 Stück
vor allem in den Rathäusern unser Magazin (teils
in Umlaufmappen) an die Kollegen weitergereicht
und dort gelesen wird. Auch Gemeinderäte teilen Die durchschnittliche
sich die Zeitschrift häufig in ihrer Fraktion, wie die Lesedauer pro Heft Jede Printausgabe der KOMMUNAL
beträgt 32 Minuten wird von 3,08 Personen gelesen
Umfrage ergab. Mit über 300.000 Lesern bundes-
weit erreichen wir somit faktisch alle gut 11.000
Kommunen flächendeckend.
FOTO / Christian Erhardt-Maciejewski
Noch mehr gefreut hat uns, dass Sie sich tat-
sächlich die Zeit nehmen, unsere Artikel im
Magazin ausführlich zu lesen. Mit einer durch-
schnittlichen Verweildauer von über 30 Minu-
63%
der Gemeinderäte lesen
mindestens 9 oder alle
ten nehmen Sie sich viel ihrer kostbaren Zeit 10 Ausgaben im Jahr.
für unsere Themen und Reportagen. Jeder vierte
Stadt- und Gemeinderat gab sogar an, sich für
6 // KOMMUNAL 10/2018
NEWS NEWS
Müllkippen App
495
KINDERTAGESSTÄTTE: ZU GERINGE
1,3 d.
Mr
Mio. 23
Mi 5
o.
FINANZBETEILIGUNG DES BUNDES
für ganz Deutschland
Quelle: Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme 2018; Bertelsmann Stiftung Werbefrei, einfach und Die App bereitet die Unter- Kommunen sind
gemeinnützig – so präsen- lagen der Bürger auf und das Basiscamp
2 Mrd. Beteiligung des Bundes für 2021 und 2022
jährliche Finanzlücke
tiert sich eine App für Bürger
in ganz Deutschland. Mit
sendet sie dann als Mail an
die zuständige Verwaltung.
der Demokratie.“
Hilfe der App können Bürger Möglich wird das über GPS- Karl-Rudolf Korte
1,8 illegale Müllablagerungen Standortdaten. Kommunen Politikwissenschaftler
Mrd. zusätzlich enstehende Kosten für den bundes-
oder kaputte Straßen mel- können selbst eintragen, an
weiten Qualitätsausbau in Euro pro Jahr:
den. Über 9.000 Kommu- welche Stellen oder Per-
6,7 Mrd. kindgerechter Personalschlüssel nen sind bereits erreichbar. sonen die Mail der Bürger
kostenfreies Mittagessen gehen soll. Das lässt sich in
angemessene Leitungsausstattung der App direkt einstellen.
Zu finden in den App Stores
für Eltern unterhalb der Armutsgrenze
Befreiung von Kita-Beiträgen unter dem Stich-
4,9 Befreiung von Zusatzgebühren wort Müll-
Mrd.
kippenApp.
Deutsche Einheitsbäume Fördermittel
in Frankreich leicht gemacht ANZEIGE
Über 300 deutsche Kommu- die Bäume in Zusammen- Über das Intenetportal „KRL die Prüfzeiten zu verkürzen.
nen haben bereits ein Ein-
heitsdenkmal – drei Bäume
symoblisieren das Zusam-
arbeit mit den Kommunen.
Schirmherrin der Aktion
„3 Bäume für die Einheit“ ist
Online“ können Kommu-
nen ab sofort notwendige
Formulare für die Beantra-
Bisher sind Formulare zur
Ermittlung der CO2-Einspa-
rung und zur Sanierung der
IN 3 KLICKS ZU
menwachsen Deutschlands.
Nun gibt es das Denkmal
erstmals auch in Frankreich.
Bundeskanzlerin Angela
Merkel.
gung von Fördermitteln im
Rahmen der Kommunal-
richtlinie bearbeiten. Ziel
Straßenbeleuchtung verfüg-
bar. Weitere Schwerpunkte
sollen folgen.
MEHR STADTGRÜN!
In Mende wurde es als Zei- der Plattform ist es, das
Wie sich Städte und Gemeinden
chen der deutsch-französi-
kostenfrei an der Aktion beteiligen
Bearbeiten der notwendi- Die Plattform findet sich unter Förderung einfach gemacht:
schen Freundschaft errich- gen Antragsformulare und www.krl-online.de
tet. Die Schutzgemeinschaft
können, lesen Sie bei uns unter
www.kommunal.de/einheits-
www.gruen-in-die-stadt.de
Deutscher Wald pflanzt denkmal-frankreich
Münsteraner
Modell gestartet EINE SEITE –
ALLE FÖRDERPROGRAMME!*
Münster will mit einem neu- ten garantiert. Die niedrigen
en Modell mehr Neubauten Startmieten haben dann
FOTOS / shutterstock(2); pa/dpa-Zentralbild
in der Stadt schaffen. Der indirekt wieder Auswirkun-
Stadtrat hatte ein System gen auf den Mietspiegel im
beschlossen, wonach ein Umfeld der Wohnungen.
Wettbewerb nach unten bei
den Bodenpreisen entstehen
Das Projekt und die Einzelheiten
soll. Den Zuschlag für ein
zum „Münsteraner Modell“ finden
Grundstück bekommt künf- Sie online unter
tig unter anderem derjenige, www.kommunal.de/bezahlba-
der die niedrigsten Startmie- rer-wohnraum-muenster
* Die Webseite enthält die wesentlichen Programme der Städtebauförderung in Deutschland. Sie erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
8 // KOMMUNAL 10/2018
„GRÜN IN DIE STADT“ IST EINE INITIATIVE DES BUNDESVERBANDES GARTEN-, LANDSCHAFTS- UND SPORTPLATZBAU E. V. UNTERSTÜTZT VON
POLITIK
& RECHT
REPORTAGE
Influencerin fürs
Stadtmarketing
Seite 20
RECHT AKTUELL
Gesetz gegen
Saufgelage?
Seite 28
STADTENTWICKLUNG
DIE INNENSTADT
DER ZUKUNFT
Lebendige Innenstädte? Davon träumen viele Kommunen nur noch.
Die Realität: Shopping-Malls am Stadtrand und ein riesiger Boom des
Onlinehandels. Doch das muss nicht sein – KOMMUNAL zeigt Beispiele,
wie die Belebung oder Wiederbelebung der Innenstadt gelingen kann.
TEXT / Dorothea Walchshäusl
POLITIK & RECHT POLITIK & RECHT
D
rensteinfurt, knapp 20 Kilometer von
Münster. Der Marktplatz hat längst sei-
ne besten Zeiten gesehen und auch
wenn die Stadt insgesamt wächst: Die
meisten Neubürger sind Pendler und
der Bezug zum Zentrum fehlt. Höchste Zeit für eine
Gegenmaßnahme. In der kleinen Stadt hat man
sich daher zu einem integrierten städtebaulichen
Entwicklungskonzept entschlossen, das neben der
Umgestaltung des Marktplatzes auch ein inten-
sives Citymanagement beinhaltet. „Nur in Steine
zu investieren reicht nicht“, sagt Elke Frauns, die
für das Management beauftragt wurde. Vielmehr
brauche es eine ehrliche und realistische Strate-
gie, um die Stadt für die Bürger wieder attraktiver
zu machen. Als externe Citymanagerin ist Frauns
in ständigem Kontakt zu allen wichtigen Akteuren.
Die Unternehmen, die Immobilieneigentümer und
die Bürgerschaft – diese drei Gruppen bestimmen
laut Frauns die „DNA einer Innenstadt“. Wichtig
sei aber auch die Einstellung der Kommune selbst:
„Citymanagement muss Chefsache sein. Der Bür-
germeister muss es zu seinem Projekt machen,
sonst gelingt es nicht.“
Ein wesentlicher Faktor für die Attraktivität der
Innenstadt ist der Einzelhandel und oft ist es für
die Kommunen kein leichtes Unterfangen, die- Ein Beispiel hierfür ist die Initiative „Zwickau blüht vereinigt insgesamt zwölf betroffene Kommunen. ten und freie Häuser gesucht werden können. Mit
sen heterogen auftretenden Akteur mit ins Boot auf“, die gemeinsam von Händlern, Gastronomen, Gefördert durch Mittel des Städtebauförderpro- Erfolg. So erzählt Sonja Meier: „Die Leerstandsbör-
zu bekommen. In Chemnitz wurde hierzu eine Institutionen und der Stadtverwaltung gestaltet gramms "Kleinere Städte und Gemeinden", haben se hat sich in Winklarn sehr bewährt. Die Häuser
Kampagne unter dem Titel „Erzgebirge in der Tüte“ wurde. Neben der Pflanzung von vielen blühenden sie sich zusammengetan, um gegen die Ödnis wurden hier gut beworben und es haben sich viele
organisiert, in deren Mittelpunkt eine hochwertige Farbtupfern in der Innenstadt fanden ein Street- FOTOS / shutterstock(2); büro frauns,Münster; Walchshäusl
in ihren Ortskernen etwas zu unternehmen. Die Käufer gefunden.“
hellgrüne Papiertüte mit dem Aufdruck des Kam- food-Festival und ein Frühlings- und Ostermarkt Planung und Durchführung der Offensive hat ein
pagnentitels als Symbol für das vielfältige Angebot Das Wichtigste statt. Das Ziel bei alledem war es, sowohl Zwickau- Team von Experten verschiedener Fachrichtungen Nicht nur in kleinen Kommunen, auch in größe-
der Region steht. Außerdem wurden eine Website
und eine entsprechende Facebook-Seite ins Leben
ist, sich ein er selbst als auch Gäste von außerhalb anzuziehen.
Stadtsprecher Mathias Merz zieht ein positives
übernommen, die unterschiedliche Ansätze ent-
wickelt haben, um den Leerstand in den beteiligten
ren Städten liegen immer wieder Bereiche brach,
die auf Wiederbelebung warten. Dies ist insbe-
gerufen. „Wir wollten gerne eine überregionale gutes Netz- Fazit. „Es war im besten Sinne eine tolle Gemein- Kommunen zu bekämpfen. Eine der Gemeinde ist sondere in den ehemaligen Industriehochburgen in
Kampagne auf die Beine stellen, die den Einzel- werk vor Ort schaftsaktion sehr vieler Beteiligter mit einer sehr der oberpfälzische Markt Winklarn im Landkreis Nordrhein-Westfalen der Fall, in denen es als Fol-
handel und die Kommunen unterstützt“, sagt Peg-
gy Rösner von der Regionalkammer Erzgebirge.
aufzubauen.“ guten Resonanz, die auch zu einer entsprechenden
Belebung der Innenstadt führte“, so Merz und es sei
Schwandorf. Wie Bürgermeisterin Sonja Meier
betont, ging es erst einmal darum, den Bürgern das
ge der geschlossenen Industriebetriebe vergleichs-
weise viele innerstädtische Brachflächen gibt. Um
Die ersten Ergebnisse seien vielversprechend und Matthias Reisinger
davon auszugehen, dass „Zwickau blüht auf“ nicht Leerstandsproblem vor Augen zu führen. Hierzu die Kommunen bei der Revitalisierung der Flächen
weitere Projekte in Planung. zum letzten Mal stattgefunden habe. wurde in die Schaufenster von leerstehenden Häu- zu unterstützen, wurde vom Land NRW vor vier
Matthias Reisinger
Neben mittel- und langfristigen Projekten sind Das deutlichste Zeichen einer aussterbenden sern ein großes rosafarbenes „L“ gehängt. Als zwei- Amtsleiter Tourismus Jahren der „Flächenpool NRW“ ins Leben gerufen.
es oft auch konkrete Aktionen, durch die eine Innenstadt ist der Leerstand. Die „Leerstandsof- ter Schritt wurde eine „Leerstandsbörse“ initiiert, und Stadtmarketing Die Idee: Die teilnehmenden Kommunen können
Innenstadt wieder an Attraktivität gewinnen kann. fensive Bayern – Böhmen“ setzt genau hier an und auf der leerstehende Häuser zum Verkauf angebo- der Stadt Straubing brachliegende Flächen melden und um Beratung
12 // KOMMUNAL 10/2018 KOMMUNAL 10/2018 // 13
POLITIK & RECHT
Beste
Bildungs-
chancen von Anfang an
bitten. Dann analysieren ausgebildete Stadtplaner mus“. Vor viereinhalb Jahren hat die Stadt einen
die jeweiligen Gegebenheiten, ermitteln die Eigen- entscheidenden Schritt gewagt: Seither läuft der
tümer, klären die Nutzungsmöglichkeiten und die komplette Bereich Tourismus und Stadtmarketing
Interessen der Kommune. Nach über vier Jahren über die Kommune und ist eng vernetzt mit allen
Laufzeit sprechen die Zahlen für sich: In circa 60 weiteren Schaltstellen vor Ort, die sich regelmäßig
Prozent der Fälle konnten Flächen revitalisiert wer- in Arbeitsgruppen treffen. „Das Wichtigste ist, sich
den und die Rückmeldungen der Kommunen sind ein gutes Netzwerk vor Ort aufzubauen“, so Rei- Professionelle und nachhaltige
LINK ZUM THEMA
durchweg positiv. „Für die Kommunen ist das ein
Expertentipps gegen
singer. Die Verankerung des Stadtmarketings in der Implementierung von iPad-Klassen mit
tolles Angebot“, so Hans-Christian Otto, der Refe- Kommune ist aus seiner Sicht die optimale Lösung.
ratsleiter der Abteilung Stadtentwicklung am Bau-
die Verödung
Zusätzlich zur Übernahme der Personalkosten
einem Apple Solution Expert Bildung.
von Innenstädten
ministerium NRW. „Kommt ein Projekt zu Stande, investiert die Stadt Straubing jährlich rund 200.000
Wir sind auf den Bildungsbereich spezialisiert und
haben sie nur einen Eigenbeteiligungsbeitrag von Euro in unterschiedliche Marketing-Aktionen, die
8.000 Euro zu zahlen, die planerischen Tätigkeiten durch Sponsorengelder ergänzt werden, darunter unterstützen Sie bei der Vorbereitung der iPad-Klas-
übernimmt der Flächenpool“, so Otto. der Herzogstadtlauf, ein Sportevent, und die belieb- sen, bei der Planung der erforderlichen IT-Infrastruk-
Wie eine gelungene Innenstadtpolitik ausse- te Aktion „Schlaflos in Straubing“, eine Einkaufs- tur, bei Fragen rund um die Finanzierung und bei der
hen kann, zeigt sich auch in der niederbayerischen nacht, die von einem reichhaltigen kulturellen Pro-
Stadt Straubing. Seit vielen Jahren kann die Stadt die gramm begleitet wird. Bewährt haben sich zudem
Lehrerfortbildung durch Apple Education Trainer.
www.kommunal.de
höchste Einzelhandelsqualität in ganz Deutschland die „Straubing-Schecks“, Gutscheine im Wert von Nehmen Sie noch heute mit einem zertifizierten
vorweisen und ist die Innenstadt ein starker Anzie- jeweils 10 Euro, die in über 230 Geschäften in Strau- Apple Fachhandelspartner Kontakt auf:
hungspunkt für Kunden aus dem Umland. Dass dies bing eingelöst werden können.
www.tablets-im-unterricht.de/ipad
heute so ist, hat mit der jahrzehntelangen und vor-
ausschauenden Politik der Stadtverwaltung zu tun, Schlendert man heute durch die Straubinger Fuß-
iPad - so einfach kann´s sein!
wie Matthias Reisinger, der Leiter des Amts für Tou- gängerzone, herrscht dort reges Treiben. Kein
rismus und Stadtmarketing berichtet. Über die Bau- Leerstand ist in Sicht, stattdessen floriert der Han-
leitplanung und den Flächennutzungsplan wurde del und die Innenstadt lebt. Für Matthias Reisinger
hier gezielt verhindert, dass sich zentrumsrelevan- aber ist das kein Grund zum Zurücklehnen. Statt-
FOTO / Harry Schindler
te Sortimente außerhalb der Innenstadt ansiedeln. dessen plant er die nächsten Aktionen, feilt an einer
Zudem wurde das Stadtmarketing in Straubing von Image-Kampagne und einer Online-Plattform.
Beginn an als ganzheitliche Aufgabe verstanden, „Man muss immer weiter denken und schauen, dass
die „eigentlich alle Bereiche betrifft, vom Bauamt man der Zeit voraus ist“, sagt Reisinger. „Sonst ist es
über die Wirtschaftsförderung bis hin zum Touris- irgendwann zu spät.“
14 // KOMMUNAL 10/2018
POLITIK & RECHT POLITIK & RECHT
NAHVERSORGUNG
TANTE EMMA Das Grundprinzip
des vernetzten
WIRD MOBIL mobilen Super-
markts ist auf
alle ländlichen
Der Dorfladen auf Rädern –
Regionen
ein altes Prinzip wird neu gedacht.
Deutschlands
Das Fraunhofer-Institut geht das Problem
der fehlenden Nahversorgung in kleinen
übertragbar.“
Dörfern mit moderner Technik an. Annemarie Wojtech
D
ANZEIGE
TEXT / Rebecca Piron
er ländliche Raum verödet – ein Pro- den. So kann der Umsatz auch bei kleinen Dörfern
blem, das seit Jahren an Dringlichkeit mit wenigen Kunden rentabel sein.
gewinnt. Den Menschen in kleinen Dör- Derzeit gibt es etwa 1.500 mobile Händler mit
fern, weit von den Städten, fehlt es häu- Vollsortiment in Deutschland und etwa 800 begeh-
fig an einem funktionierenden öffentli- bare Supermarkt-LKW. Trotz der großen Nachfra-
chen Nahverkehr, einer verlässlichen Internet- ge kämpfen viele Betreiber mobiler Supermärkte
verbindung und in besonderem Maße auch an der jedoch mit der Rentabilität. Denn die mobileren
Nahversorgung. Bewohner der Dörfer fahren meist lieber wei-
te Strecken, um zu stationären Supermärkten in Ihre
IhreVorteile:
Vorteile:
Für Supermärkte werden kleine Dörfer zuneh- Nachbarorten zu kommen. Die können mit ihrer Ihre Vorteile:
mend unattraktiv. Die Einwohnerzahl sinkt wesentlich größeren Fläche ein breiteres Ange-
• •Flexible
FlexibleRaumlösungen
Raumlösungenfür fürKindergärten
Kindergärten //
•Schulen
Flexible
Schulen /Raumlösungen
/ Sportvereine
Sportvereine für Kindergärten /
/Jugendzentren
/Jugendzentren
und besonders die kaufkräftigste Bevölkerungs- bot vorhalten. Die mobilen Supermärkte werden
Schulen / Sportvereine /Jugendzentren
schicht– Berufstätige mit ihren Familien – wan- dagegen eher von älteren Leuten genutzt, die nicht • •Wärmedämmung
Wärmedämmungmit mitmodernsten
modernstenMaterialien
Materialien
dert in die Städte ab. Durch den fortschreitenden selten auf eine kleine Rente angewiesen sind und • Wärmedämmung mit modernsten Materialien
demografischen Wandel ist es häufig nicht mehr daher sparsamer einkaufen. • •Attraktives
AttraktivesPreis-Leistungsverhältnis
Preis-Leistungsverhältnis
rentabel, einen stationären Supermarkt im Ort zu
• Attraktives Preis-Leistungsverhältnis
• •Beratung
Beratungvor vorOrt
Ort
betreiben. Doch was tun, wenn der letzte Super- Rentabler kann der mobile Supermarkt werden, • Beratung vor Ort
markt schließt? Denn gerade ältere Menschen, die wenn man die „Flotte“ und somit die Abdeckung • •Ein
EinHändlerpartner
Händlerpartnerististauch
auchininIhrer
IhrerNähe
Nähe
Annemarie Wojtech • Ein Händlerpartner ist auch in Ihrer Nähe
in den Dörfern zurückbleiben, sind häufig nicht Leiterin der Gruppe
erhöht. So ist es zum Beispiel bei der rollenden
mobil genug, um einen Supermarkt in umliegen- Supermarktkette „Heiko“, die bereits seit den
Market Intelligence des Anwendungsbeispiele:
Anwendungsbeispiele:
den Orten anzusteuern. Da behelfen sich nun eini- Fraunhofer-Instituts 1950er Jahren durch die Eifel, das Moseltal und bis Anwendungsbeispiele:
ge Regionen mit einer althergebrachten Methode: in den Hunsrück fährt. Mit 150 Mitarbeitern und 60 • •Gruppenräume
Gruppenräume
dem mobilen Supermarkt. Das sind LKW, Klein- Supermärkten auf Rädern erreicht die Kette 25.000 • Gruppenräume
• •Aufenthalts-
Aufenthalts-und
undSozialräume
Sozialräume
FOTO / Fraunhofer-Institut
transporter oder Busse, die mit Waren des tägli- Kunden in 2.000 Dörfern. Die Abläufe sind hoch-
• Aufenthalts- und Sozialräume
chen Bedarfs gefüllt von Dorf zu Dorf fahren und professionalisiert, der Absatz ist durch die große • •Umkleideräume
UmkleideräumeundundGarderoben
Garderoben
entweder über eine Theke oder mit einem begeh- Kundschaft gut und das Unternehmen weiß genau, • Umkleideräume und Garderoben
baren Innenraum als temporärer Supermarkt die- dass eine Tour 80 bis 100 Kunden erreichen muss,
nen. Der Vorteil: Mit einem mobilen Supermarkt damit sie sich finanziell lohnt. Eine solche Reich-
können viele Dörfer gleichzeitig abgedeckt wer- weite aufzubauen ist jedoch nur möglich, wenn in Kontaktieren
KontaktierenSie Sieunsuns
Telefon:
Telefon:0800 Kontaktieren
0800708 Sie
70808084949• •E-Mail: uns
E-Mail:ctx@containex.com
ctx@containex.com
16 // KOMMUNAL 10/2018
Telefon: 0800 www.containex.com
708 08 49 • E-Mail: ctx@containex.com
www.containex.com
www.containex.com
kia.com
POLITIK & RECHT
JAHRE GARANTIE
KIA QUALITÄTSVERSPRECHEN
Der mobile Dorfladen ist einer von zwei Gewin-
nern des Wettbewerbs „Digitale Dörfer“ des
Elektrisiert ab Sekunde 1.
bayerischen Wirtschaftsministeriums. An dem
Wettbewerb konnten alle bayerischen Dörfer mit Der Kia Niro Plug-in Hybrid.
besonderem Handlungsbedarf teilnehmen. Die
Projekte sollten die Herausforderungen im ländli-
chen Raum aufgreifen und innovativ mit digitalen
Mitteln zu lösen versuchen. „Das Projekt des mobi- Ab Januar 2019 auch mit rein elektrischem
len Dorfladens hat die Jury besonders beeindruckt,
weil es Jung und Alt mit einbezieht“, erinnert sich
Antrieb und einer Reichweite bis zu 485 km.
Annemarie Wojtech, Leiterin der Gruppe Market Der Kia Niro EV.
Intelligence des Fraunhofer-Instituts. „Außerdem
bietet die Idee eine schöne Ausgangsbasis, um mit
weiteren Akteuren anzudocken.“
Die Steinwald Allianz möchte einen mobi-
len Supermarkt aufbauen, der über verschiedene
Apps besonders effizient funktioniert und für die
Kunden neue Mehrwerte schafft. Über eine zen-
trale digitale Plattform sollen die Kunden Waren
vorbestellen und bezahlen können, Produzen-
ten Angebote übermittelt bekommen, ein stän-
diger Abgleich zwischen Lager und Bestellungen
stattfinden und Tourplanung und Kassenabgleich
geschehen. Durch die digitale Vernetzung soll
nicht nur der Ablauf vereinfacht werden, es sollen
auch jüngere Kunden für den mobilen Dorfladen
gewonnen werden. Denn durch die Möglichkeit
vorab per App Bestellungen zu tätigen, wird das
Angebot des mobilen Supermarkts konkurrenz-
fähig mit dem Angebot eines stationären Super-
markts. Auch die Möglichkeit, vorab über die App
einer großen zusammenhängenden Region viele zu bezahlen, könnte für die jüngere Kundschaft ein
Dörfer keinen Supermarkt mehr haben. Bei weni- reizvolles Argument sein.
ger dicht besiedelten Gebieten, wo die Strecken
1.500
von Ort zu Ort teils nur durch stundenlange Fahr- Im Testbetrieb sind diese Möglichkeiten noch
ten zu überwinden sind, ist eine solche Lösung nicht gegeben. „Die Resonanz der ersten Wochen
nicht umsetzbar. war aber auch ohne die Apps schon sehr gut“,
Einen anderen Ansatz versucht man deshalb mobile Supermärkte resümiert Martin Schmid von der Steinwald Allianz.
im oberpfälzischen Landkreis Tirschenreuth. Der gibt es in Deutschland Das könne beim offiziellen Start Ende September
stark ländlich geprägte Landkreis liegt inmitten nur noch besser werden. Im nächsten Jahr sollen
des Steinwalds. In den meisten Orten des Land- dann weitere Akteure in den mobilen Dorfladen
kreises gibt es derzeit keinen Supermarkt mehr. integriert werden. Geplant ist es zum Beispiel, Arz-
Der Kia Niro Plug-in Hybrid. Crossover trifft Hybrid.
Hier will ein lokaler Zweckverband, die Steinwald neimittel mit dem mobilen Dorfladen zu verteilen Der Kia Niro Plug-in Hybrid verbindet das Beste aus zwei Antriebswelten.
Allianz, gemeinsam mit dem Fraunhofer-Institut oder auch die Post zu bringen. „Das Grundprinzip Der standardmäßig eingestellte Hybridmodus sorgt in jeder Fahrsituation für
einen mobilen Dorfladen aufbauen, der nicht nur des vernetzten mobilen Supermarkts ist auf alle ein effizientes und ausgewogenes Zusammenspiel von Elektro- und Ver-
die ältere Bevölkerung anspricht, sondern mög- ländlichen Regionen Deutschlands übertragbar“, brennungsmotor. Erleben Sie ab Januar 2019 auch den Kia Niro EV. Der sport-
lichst alle Einwohner von sich überzeugen kann. sagt Wojtech. „Die Apps müssen nicht immer neu liche E-Crossover kann mit einer Batterieladung bis zu 485 km fahren und
Dazu soll der mobile Dorfladen verschiedens- entwickelt werden und der Verkauf muss nicht aus lässt sich in nur 54 Minuten wieder voll aufladen. Das alles inklusive der 7-
te Leistungen miteinander verbinden und durch einem großen LKW wie unserem geschehen. Auch Jahre-Kia-Herstellergarantie – das Kia Qualitätsversprechen – auch auf
FOTO / imago/siepmann
App-Lösungen ein größeres Angebot und mehr ein Kleintransporter oder ein ausrangierter Bus E-Motor und Lithium-Ionen-Polymer-Akku. Überzeugen Sie sich vom Kia Niro
Komfort bieten. Im Testbetrieb fährt der LKW mit können ausreichen.“ Und keine Sorge: Wenn der Plug-in Hybrid jetzt bei einer Probefahrt und kontaktieren Sie uns per E-Mail
unter Business.Customers@Kia.de oder telefonisch unter 0800 777 30 44.
begehbarem Verkaufsraum bereits seit Anfang mobile Dorfladen Ende September vernetzt in eine
August durch die bayerischen Dörfer. Allerdings neue Ära der ländlichen Nahversorgung startet,
Kraftstoffverbrauch Kia Niro Plug-in Hybrid in l/100 km: kombiniert 1,3. Stromverbrauch in kWh/100 km: kombiniert 9,8. CO2-Emission:
vorerst ohne digitale Vernetzung. wird KOMMUNAL vom Beifahrersitz berichten!
kombiniert 29 g/km. Effizienzklasse: A+. Stromverbrauch Kia Niro EV mit 64-kWh-Batterie: kombiniert 14,3 kWh/100 km. CO2-Emission:
kombiniert 0 g/km.
18 // KOMMUNAL 10/2018
Abbildung zeigt kostenpflichtige Sonderausstattung.
* Max. 150.000 km Fahrzeuggarantie. Abweichungen gemäß den gültigen Garantiebedingungen, u. a. bei Lack und Ausstattung.POLITIK & RECHT POLITIK & RECHT
DIGITALISIERUNG
WENN INFLUENCER DIE
INNENSTADT WIEDERBELEBEN
Viele stationäre Einzelhändler leiden unter der Digitalisierung.
Das hat auch die Stadt Hof erkannt – und setzt seit ein paar Monaten auch
auf eine Influencerin, die in den Sozialen Medien die Hofer Läden bewirbt.
S
TEXT / Njema Drammeh
eit drei Jahren arbeitet Debora Fikentscher ihn seit über 50 Jahren!“, erklärt Fikentscher und Konkret heißt das, dass die Idee mit der Bloggerin
als Bloggerin. Im Januar begann ihre Arbeit freut sich über den kleinen Erfolg. nur ein Mosaikstein eines großen Maßnahmenpa-
für die Stadt Hof. Seitdem bestückt sie den Und auch die Store-Managerin von Babyloft, ketes ist. So werden mit einem Rathausanbau, einer
Hofer Blog www.einkaufen-in-hof.de mit einem Babyfachgeschäft in Hof, hat gute Erfahrun- neuen Volkshochschule und einem Sportzentrum
Fotos und Texten und macht auf Insta- gen mit Fikentscher gemacht: „Debora hat nicht drei Einrichtungen geschaffen, die weitere Fre-
gram Werbung für die kleinen Läden in der City. nur wunderschöne Fotos von Babyloft gemacht, quenz in die Innenstadt bringen sollen. Parallel soll
Und das Projekt sorgt bundesweit für Aufsehen: Mit dieser sondern auch praktische Tipps für den Social- ab Ende des Jahres ein neues Einkaufszentrum samt
„Uns haben sehr viele Kommunen kontaktiert, die
mehr über die Zusammenarbeit erfahren wollten“,
Online-Strate- Media-Auftritt gegeben. So hat sie mir erklärt,
welche Hashtags ich unter die Posts setzen muss,
modernem Busbahnhof entstehen. Zudem sollen
umfangreiche Beratungsangebote wie ein digitales
erklärt Rainer Krauß, Sprecher der Stadt. Und auch gie locken um mehr Menschen zu erreichen. Dass ich mei- Gründerzentrum entstehen. Rainer Krauß: „Wir
in der eigenen Kommune ist der Zuspruch hoch:
„Die Händler merken, dass wir mit der Online-
wir wieder ne Posts zielgruppenspezifischer aufbereiten muss
und in welchen Regionen ich gezielt Werbung
sehen, dass sich viele etablierte Händler durchaus
mit den neuen, digitalen Zeiten schwer tun, den
Strategie eine hohe Aufmerksamkeit erfahren mehr junge schalten kann“, erzählt Jutta Hager. Die Store- längst stattfindenden Wandel unterschätzen oder
und wieder mehr junge Kunden in die Innen-
stadt locken“, erklärt die Influencerin. Für ihre
Leute in die Managerin will in Zukunft weiter auf Social Media
setzen: „Mit einer Anzeige in einer Tageszeitung
sich ihm schutzlos ausgesetzt fühlen.“ Klar ist:
Es genügt nicht mehr eine gepflegte Website mit
Arbeit setzt Fikentscher vor allem auf gute Fotos, Innenstadt.” erreiche ich keine jungen Menschen mehr. Die Onlineshop zu haben. Heute geht es darum, sich
lebendige Texte und Hintergrundinformationen lesen kein Print, sondern hängen meist am Han- seinen Google-Business-Eintrag zu sichern, die
zu den Läden. Dabei berichtet sie keinesfalls nur dy. Langfristig will ich mich deshalb auf Instagram Findbarkeit in den Suchmaschinen zu optimieren,
Debora Fikentscher
über Klamottenläden, sondern auch über Möbel-, fokussieren. Da bin ich natürlich froh, wenn mir immer wieder interessante Inhalte für die sozia-
Elektro- oder Gastronomie-Geschäfte. jemand gute Tipps gibt.“ Und die Ratschläge der len Medien zu generieren, diese über die richtigen
professionellen Bloggerin kommen auch bei den Hashtags an die Zielgruppen zu bringen und Kun-
Mit der Influencerin hat der Hofer Blog in 5 Mona- Kunden gut an: Viele haben Babyloft erst durch den für sich zu begeistern sowie zu binden. All das
ten rund 3.400 Follower in den sozialen Netzwer- Fikentschers Arbeit entdeckt. versucht die Stadt Hof den Händlern zu vermitteln.
ken gewonnen. Eine ordentliche Zahl, wenn man Hof setzt darüber hinaus auch auf bauliche Verän-
bedenkt, dass Hof rund 47.000 Einwohner hat. Auch Stadtsprecher Rainer Krauß bekommt gutes derungen der Innenstadt, neue Mobilitätskonzepte
„Wenn ich ein Outfit poste, ist es manchmal inner- Feedback: „Wir haben den Vertrag in Absprache und neue Parkraumkonzepte.
halb kürzester Zeit ausverkauft. Außerdem mer- mit dem Handel nun um ein weiteres Jahr ver-
ke ich im Alltag, dass sehr viele Hofer ihre Stadt längert, sehen also definitiv Zukunftspotential in Bloggerin Debora Fikentscher gibt zwar selbst
gar nicht richtig kennen und die Stadt noch gro- der Kooperation. Nichts desto trotz weiß ich, wie keine Worskshops, unterstützt die Händler aber
FOTO / Debora Fikentscher
ßes Potential hat. Ein Beispiel dazu: Vor ein paar viele Kommunen an dem Projekt interessiert sind. mit ihrer Expertise direkt vor Ort. Trotz guter
Wochen habe ich ein Foto gepostet, auf dem ich ein Deshalb ist es mir wichtig zu betonen, dass wir Ergebnisse will sie sich aber keine Illusionen
Kleid trage, das es in einem Hofer Laden zu kau- den Einzelhandel unserer Stadt nicht komplett auf machen: „Ich werde niemals verhindern können,
fen gibt. Daraufhin haben mich sehr viele Follower die Schultern einer einzelnen Person legen, son- dass Menschen online shoppen gehen. Aber ich
angeschrieben und gefragt, wo denn der Laden sei, dern sie mit weiteren Maßnahmen unterstützen“, kann mit meiner Arbeit mehr Menschen in die
weil sie ihn noch nie gesehen haben. Dabei gibt es erklärt Rainer Krauß. Innenstadt zu ziehen.“
20 // KOMMUNAL 10/2018POLITIK & RECHT POLITIK & RECHT
Bürgermeister Andreas Holstein
wurde im November 2017 in
einem Döner-Laden mit einem
INTERVIEW Messer angegriffen und am
DAS SCHWEIGEN
Hals verletzt. Der Täter bekam
später eine Bewährungsstrafe.
DER EHRENAMTLICHEN
„Aus dem Hinterhalt“ heißt eine TV-Langzeitreportage, die Anfang November
im NDR-Fernsehen ausgestrahlt wird. Der Dokumentarfilmer Michael Heuer
zeigt darin Kommunalpolitiker, die Opfer von Hassbriefen und Gewalt wurden.
Mit KOMMUNAL hat der Journalist vorab über die Dokumentation gesprochen.
KOMMUNAL Herr Heuer, der Dokumentarfilm Was ist Ihnen bei dieser Langzeitbeobachtung Die schweigende Zivilgesellschaft ist das Eine – zelfällen auch gute Gründe, das nicht zu tun. Aber
ist inzwischen abgedreht, worum genau geht es aufgefallen? Welche Erkenntnisse haben Sie dar- wie sehr schweigen denn die Betroffenen auch ich glaube, das hört auch nicht nach möglichen
darin? aus gezogen? selbst? War es einfach, Kommunalpolitiker vor Rücktritten auf. Wenn man aus solchen Gründen
MICHAEL HEUER: Der Sendetitel heißt: „Aus dem Die neue Erkenntnis ist, dass dieser Zeitpunkt, bei Ihre Kamera zu bekommen? sein Amt niederlegt, ist das auch für die persönliche
Hinterhalt“ und man merkt daran schon, dass die- dem man sagt: „wehret den Anfängen“ überschrit- Es ist schon teils sehr schwer gewesen. Ich habe mit Entwicklung etwas, womit man sehr lange hadern
ses Wort Gefahr, Bedrohung, Anonymität bedeu- ten ist. Ich habe sonst häufig mit Kriminalfällen zu Menschen gesprochen, die auf keinen Fall öffent- wird. Weil man Zukunft hat fremdbestimmen las-
tet. Es geht um Politiker, die aus diesen Hinterhal- tun, bei denen es nicht um Politiker geht. Aber lich über ihren Fall sprechen wollten. Sie haben sen. Ich denke, dass ein Öffentlichmachen da auch
ten bedroht werden. Wir haben versucht, sie über ZUR PERSON ich muss doch mit großem Erschrecken feststel- häufig Angst, dass dadurch die Verantwortung, die Es gilt, wieder helfen kann.
einen längeren Zeitraum zu begleiten um heraus- Michael Heuer ist Doku- len, dass Ehrenamtliche wie Hauptamtliche in den sie haben, unterminiert würde. Teils werden dann etwas zu Wenn Sie nach der Reportage ein Fazit ziehen sol-
schließen,
zufinden, wie eine solche Bedrohung über den Tag mentarfilmer und wurde Kommunen, die eine tragende Säule der Demo- persönliche Gründe vorgeschoben, viele wollen
hinaus wirkt, was das für den Alltag eines Kom- unter anderem mit dem kratie sind, oftmals mit dem Rücken zur Wand ste- sich einfach nicht die Blöße geben, was ja nachvoll- len: Was muss Politik, was Zivilgesellschaft tun?
munalpolitikers bedeutet. Adolf-Grimme-Preis und
dem Deutschen Sozial-
hen. Und auch in den Stadtparlamenten und in der ziehbar ist. Sehr schnell ist eben der Shitstorm dann was sich Es besteht die Gefahr, dass die Politik in vielen Berei-
verselbst-
preis ausgezeichnet. Gesellschaft können sie nicht gleich auf eine Soli- noch größer als vorher. Aber glücklicherweise gab es chen eine Abgehobene wird. Ich selbst erkenne auch,
Die Bedrohungslage ist leider nicht ganz neu – daritätsadresse hoffen. Ich glaube, dass deshalb schon auch zahlreiche Politiker, die mutig nach vor- dass Teile des Volkes sich abgehängt fühlen durch
wie sind Sie jetzt auf die Idee für den Film Erstausstrahlung
seiner Dokumentation
dieses Politikeramt immer häufiger hinterfragt ne gehen und bereit sind, das Thema nicht unter den ständigt hat. eine bestimmte Sprache und ein bestimmtes Geba-
gekommen?
Politik muss
ist am 6. November werden wird von Menschen, die es zwar gerne mal Teppich zu kehren. Das ist wichtig, denn ich habe ren von Politikern. Ich kann daher schon diejenigen
Ganz neu ist sie nicht. Aber gerade jetzt ist die um 0 Uhr im machen wollten, die jetzt aber sagen: „Das ist für den Eindruck, dass die Eskalation im Moment noch verstehen, die sich nicht mehr in der Politik wieder-
Bedrohungslage insbesondere auch von rechtsex- NDR-Fernsehen. mich nicht mehr akzeptabel“. Ich habe Rücktrit- weiter zunimmt. Es wird gedroht, die Schreiber der buchstäblich erkennen. Und da muss sich einiges ändern. Aber das
tremer Seite doch noch einmal angewachsen. Das
haben Umfragen deutlich gezeigt. Leider sind die-
te von Ämtern erlebt, die vor allem darauf zurück
zu führen waren, dass es auch Bedrohungen gegen
Hassmails bleiben meist im Dunkeln und ich fürchte,
dass das weiter um sich greift. Die Gesellschaft muss wieder runter ist ja nicht der Kommunalpolitiker. Der ist ja nicht
abgehoben, der ist nah am Volk, kann auch ein har-
se Fälle aus unserem Alltag nicht mehr wegzuden- die Familie von Kommunalpolitikern gab. Wenn das aus meiner Sicht noch sehr viel ernster nehmen! kommen.“ tes Wort ertragen. Aber der Kommunalpolitiker sieht
ken. Aber die Berichterstattung war bisher meist den Ehefrauen oder Kindern Drohbriefe – unter- sich auch häufig eines politischen Diskurses in der
anlassbezogen – wir haben uns daher entschlos- zeichnet mit Adolf Hitler – ins Haus flattern, dann Was raten Sie Kommunalpolitikern, die jetzt in Bundespolitik gegenüber, der ihn nicht gerade froh
FOTO / dpa/pa
sen, das Thema über den Tag hinaus zu begleiten in kommt man schon ins Grübeln. Ich glaube, dass eine solche Situation kommen? macht. Da gilt es, wieder etwas zu schließen, was
einer Langzeitreportage. Wir wollen zeigen, wel- die schweigende Mehrheit hier viel mehr zuhören, Die Verantwortungsträger sollten ihre Fälle in aller sich verselbständigt hat. Politik muss buchstäblich
che Auswirkungen das im Alltag langfristig hat. sich sensibilisieren muss. Regel öffentlich machen. Natürlich gibt es in Ein- „wieder runter kommen“. Runter zu den Bürgern.
22 // KOMMUNAL 10/2018 KOMMUNAL 10/2018 // 231
POLITIK & RECHT
2
REPORTAGE
DIE STRASSE 1 SCHILDKRÖTE
DER KINDERRECHTE
Recht auf Gesundheit
2 ELTERNSKULPTUR
Recht auf elterliche Fürsorge
3 AMPHITHEATER
Wie beteilige ich Kinder aktiv an der Gestaltung der Stadt? In Nürnberg Recht auf freie Meinungsäußerung
ist das auf besondere Weise gelungen. Wie aus einem Tag der offenen
3 4 KLETTERSKULPTUR
Tür eine Kinderkommission und ein Projekt für Generationen entstand. Recht auf Bildung
O
TEXT & FOTO / Annette Lübbers
rtsfremde Spaziergänger staunen nicht die Rechte auf Gesundheit, auf elterliche Fürsorge, der Menschenrechte in der Stadt verwirklicht. Da
schlecht, wenn sie durch den Nürn- freie Meinungsäußerung, Bildung, auf Spiel und lag es nahe, ein ähnliches Projekt speziell für und
berger Stadtpark laufen. Da steht ein Freizeit, Gleichheit, Privatsphäre und Information. mit Kindern zu entwickeln. Dieses Mal unter der
„Baum“, von dessen Ästen bunte Buch- Schirmherrschaft von Dani Karavan. Ganz wich-
staben hängen und auf dessen Stamm Entwickelt hat sich das Projekt „Straße der Kin- tig war es uns, dass die Vorstellungen der Kinder
Buchstaben geklebt sind. Eine riesengroße Schild- derrechte“ aus einem zunächst kleinen Beitrag und Jugendlichen die Grundlage für die einzel-
kröte, bemalt mit einem Gemüse-Mosaik lädt zum zu einem Tag der offenen Tür im Herbst 2005. nen Konzepte bildeten. Deshalb haben wir uns
Sitzen und Klettern ein. Wege sind mit bunten Zah- Unter der Leitung des israelischen Künstlers Dani nach der Auftaktveranstaltung auch erst einmal
lenkästchen, strahlenden Sonnen und bunten Bil- Karavan sammelten Nürnberger Kinder im Rat- auf die Suche nach regional bekannten Künstlern
dern versehen und in einem großen, offenen Glo- haus eigene Ideen für die künstlerische Gestaltung gemacht, die nicht nur das fachliche Know-how
bus mit inwendigen Netzen und äußerlich ange- einer solchen Straße. Das Motto damals: „Achtung mitbringen sollten, sondern gleichzeitig gewillt
brachten Brücken aus „Büchern“ klettern fröhlich vor Kindern!“ Aus dieser ersten Aktion entstanden waren, ihre eigenen Ansprüche und künstleri-
Kinder herum. Was hier zum Lesen, Lernen und innerhalb von 13 Jahren neun bespielbare Wegsta- 4 schen Ambitionen zugunsten der Kinder zurück-
Verweilen einlädt, sind bespielbare Wegstationen, tionen, die von Nürnberger Kindern und Jugendli- zustellen.“ Fündig geworden ist die Kinderkom-
mit denen Nürnberger Kinder auf die wesentlichen chen entwickelt und umgesetzt wurden. mission dann recht schnell: Zwei Maler aus Nürn-
Paragrafen der UN-Kinderrechtskonvention auf- Umgesetzt wurde das Projekt von der 1994 berg erklärten sich bereit, die Ideen gemeinsam
merksam machen, die 1989 mit insgesamt 54 Arti- gegründeten „Kinderkommission“. Ziel der Kom- mit den Kindern umzusetzen.
keln von der Generalversammlung der Vereinten mission ist es, die Interessen der Nürnberger Kin-
Nationen verabschiedet und mittlerweile von allen der stärker zu berücksichtigen und ein Plus an Mittlerweile bereichern neun Installationen und
Mitgliedsstaaten – abgesehen von den USA - unter- Kinderbeteiligung zu organisieren. Geleitet wird Wegstationen das Grün der Bäume und Sträucher
zeichnet und ratifiziert wurden. Darin verankert sie von der ehrenamtlichen Stadträtin Ilka Sold- im Stadtpark mit ihrer bunt schillernden Farben-
sind die Rechte von Kindern, wie sie weltweit gül- ner: „Nürnberg hat schon 1989 zusammen mit pracht. Beteiligt haben sich daran annähernd 100
tig sind beziehungsweise gültig sein sollten: etwa dem israelischen Künstler Dani Karavan die Straße Kinder, von denen einige schon längst erwachsen
24 // KOMMUNAL 10/2018 KOMMUNAL 10/2018 // 25Wir fördern
das Gute in NRW.
5
6
7
5 SPIELWEG
Recht auf Spiel und Freizeit
GLEICHHEITSFIGUREN
8
6
Recht auf Gleichheit
7 BUCHSTABENBAUM
Recht auf Privatsphäre
8 LITFASSSÄULE
Recht auf Information
sind: Kinder eines städtischen Kinderhorts haben noch nicht. Derzeit suchen Ilka Soldner und ihre
sich genauso beteiligt wie Kinder und Jugendliche Mitstreiter Sponsoren für das letzte Teilstück der
aus einem Jugendhaus und einer Jugendgruppe. „Straße der Kinderrechte“. Damit soll das Recht auf
Für die neunte Station „Das Recht auf Information“ Begleitung im Falle einer Behinderung plastisch
kreierten Schüler einer Berufsschule eine Litfaß- dargestellt werden. Auch das wäre eine gute Inves-
säule, wie sie früher zu Dutzenden das Straßenbild tition, findet die Stadträtin. „Die bislang beteiligten
deutscher Städte belebten. Im Schnitt haben die Kinder und Jugendlichen haben bei diesem Pro-
Installationen und Skulpturen jeweils 20.000 Euro jekt so viel gelernt: Sie haben ihre eigenen Rechte
gekostet. Ilka Soldner erklärt: „Die relativ hohen Die Kinder kennengelernt und wissen nun, dass diese Rech-
Kosten ergeben sich einfach durch Dinge, die man haben ihre te nicht überall auf der Welt garantiert sind. Sie
eigenen
heute nicht mehr sieht. Zum Beispiel brauchten haben erlebt, wie gute Zusammenarbeit funktio-
die Installationen Fundamente, einige mussten mit niert und wie man Kompromisse zum Wohl einer
einem Kran zum Aufstellungsort gebracht werden. Rechte ken- gemeinsamen Sache findet. Sie haben Verständnis
Aus dem Stadtsäckel hätten wir das nicht finanzie-
ren können. Mehrere Unternehmen – von Banken nengelernt.“ für andere Ideen entwickelt, ihre handwerklichen
und künstlerischen Fähigkeiten erweitert und sie
bis zu den Verkehrsbetrieben ¬– haben das Projekt haben sich als Projektpartner ernstgenommen
bezuschusst.
Ilka Soldner
Stadträtin in Nürnberg
gefühlt.“ Sie überlegt einen Moment. „Die Kinder Sportanlage Nordwalde, umgesetzt mit der
haben ja nicht nur die Ideen entwickelt, sie haben
Seit der Aufstellung der ersten Installation auch hart an der Umsetzung gearbeitet: gebastelt,
individuellen Beratung der NRW.BANK.
haben schon viele Hundert Kinder – alleine, als zusammengebaut, gemalt, gestrichen. Abgesehen
Schulprojekt oder als Ferienfreizeitgruppe – die von dem Kletterglobus zum Thema Bildung, des- Wenn es darum geht, ein komplexes Projekt zum Leben zu erwecken, ist gute Teamarbeit Gold wert. Die
Straße der Kinderrechte spielend erkundet und sen Umsetzung tatsächlich weitgehend die Arbeit NRW.BANK ist Partner rund um alle kommunalen Fragestellungen. Im Sinne einer fachlich versierten
viele Touristen sind neugierig an den Spiel- und von Profis war, haben die Kinder und Jugendlichen
Lernstätten stehengeblieben. Dann und wann den größten Teil der Arbeit geleistet. Ich habe mich Unterstützung beraten unsere Spezialisten unabhängig, individuell und kostenlos. Sprechen auch
mussten schon die ersten wilden Graffiti ent- immer wieder gefreut, zu sehen, wie stolz sie auf Sie mit uns über Ihre kommunalen Herausforderungen.
fernt werden. Abgeschlossen ist das Projekt aber das sind, was sie selbst geschaffen haben.“ 0211 91741-4600
26 // KOMMUNAL 10/2018
www.nrwbank.de/teamarbeitPOLITIK & RECHT POLITIK & RECHT
RECHT AKTUELL Hierbei führt das Gericht aus, dass auch außer-
GESETZ GEGEN
halb des Alkoholkonsums liegende Gründe für
ein schädigendes Verhalten verantwortlich sein
können. Vor allem aber muss Gegenstand einer
solchen Verordnung ein Schutzgut sein. Hiervon
SAUFGELAGE?
nicht umfasst ist vor allem das Wohlbefinden der
Bürger beim Einkauf oder das Einkaufserlebnis.
Die eine solche Verordnung begehrende Kommu-
ne muss also einen Zusammenhang zwischen
Alkoholverbote in Innenstädten und auf Plätzen sind vor Gericht immer dem Alkoholkonsum und der Verletzung eines
Schutzgutes in hinreichendem Maße darlegen
wieder gescheitert. Jüngst hatte eine Duisburgerin gegen ein Verbot in
können. Der Wunsch nach einer Verlagerung des
der Innenstadt geklagt – und hat gewonnen. Im Gastbeitrag kommentiert öffentlichen Alkoholkonsums zur vermeintlichen
Jan Schürmann das jüngste Urteil und die generelle Gesetzeslage. Verschönerung des Stadtbildes reicht nicht aus.
I
Kann also kein ausreichender Zusammenhang
hergestellt werden, so erscheint eine Verordnung
n vielen Kommunen ist derzeit das Alkohol- solchen Vorgehens. Die Kommune muss nicht nur zum Verbot des Alkoholkonsums als unverhält-
verbot im öffentlichen Raum ein Thema. Doch eine solche abstrakte Gefahr vorfinden, sondern nismäßig. Ähnlich entschied auch der Verwal-
hierbei hat sich die Aufstellung der hierzu erfor- die darauf gestützte Maßnahme muss auch ver- tungsgerichtshof Baden-Württemberg, welcher
derlichen Verordnung als kompliziert heraus- hältnismäßig sein. Doch wann liegt eine solche ebenfalls den Ursachenzusammenhang in Frage
gestellt.Zuletzt ist die Stadt Duisburg mit ihrer Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ord- stellt. Es fehlt den Kommunen also bisher an der
ordnungsbehördlichen Verordnung vor Gericht nung in Bezug auf den Alkoholkonsum vor? Möglichkeit, einen ausreichenden Zusammen-
gescheitert. Diese hatte über die ordnungsbe- hang zwischen der abzuwehrenden Gefahr und
hördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der „Eine abstrakte Gefahr ist gegeben, wenn eine dem Alkoholkonsum herzustellen. Vor allem weil
öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadt- generell-abstrakte Betrachtung für bestimmte sich aggressives Verhalten nicht bei jedem Alko-
gebiet Duisburg ein Alkoholverbot für bestimmte Arten von Verhaltensweisen oder Zuständen holkonsumenten einstellt, bleibt der Zusammen-
Bereiche im Stadtgebiet erlassen. Hiernach sollte zu dem Ergebnis führt, dass mit hinreichender hang fraglich. Hierzu hat auch das Verwaltungs-
es in bestimmten Bereichen der Stadt außerhalb Wahrscheinlichkeit ein Schaden im Einzelfall gericht Cottbus in einem Beschluss festgehalten,
der konzessionierten Gastronomie verboten sein, einzutreten pflegt und daher Anlass besteht, die- dass die abzuwehrenden Verhaltensweisen zwar
alkoholische Getränke zu konsumieren. Auch das se Gefahr mit generell-abstrakten Mitteln, also durch Alkohol begünstigt werden, aber nicht ohne
Mitführen von Alkohol konnte unter bestimm- einem Rechtssatz, zu bekämpfen.“ So urteilte das weiteres Zutun zu einer Gefahr für die öffentliche
ten Voraussetzungen unter diese Regelung fallen. Verwaltungsgericht Düsseldorf. Es muss also ein Sicherheit oder Ordnung führen.
Doch es regte sich auch gegen dieses Alkoholver- Zusammenhang zwischen dem Alkoholkonsum Wenn eine Kommune den unsicheren Weg
Jan Schürmann
bot Widerstand. Dieser mündete in eine Klage vor und einem potenziell schädlichen Verhalten her- einer solchen Verordnung gehen möchte, muss
war Rechtsreferendar
dem Verwaltungsgericht Düsseldorf, welches das am Oberlandesgericht
gestellt werden. Diesen Zusammenhang nachzu- diese in jedem Fall detailliert darlegen können,
Verbot nunmehr für rechtswidrig erklärt hat. Hamm und ist Mitglied weisen stellt sich dabei als schwierige Hürde her- dass durch den Alkoholkonsum in der konkreten
der Bezirksvertretung aus. Es reicht insoweit nicht, dass oftmals alko- geographischen Lage ein schädigendes Verhal-
Rechtlich haben Kommunen ein sehr enges Kor- Bottrop-Kirchhellen holisierte Personen zu solchen Verhaltensweisen ten zu erwarten ist, wobei dieses sich gegen ein
sett, um Alkoholverbote aussprechen zu können. neigen. Vielmehr müsste dieser Konsum generell Schutzgut der öffentlichen Sicherheit oder Ord-
FOTOS / PolaRocket/photocase
In Nordrhein-Westfalen beispielsweise rich- zu aggressivem Verhalten bei den betroffenen Per- nung richten muss. Weitergehend darf der Kom-
tet sich eine solche Gefahrenabwehrverordnung sonen führen. Fraglich ist, ob der Alkoholkonsum mune kein anderes Mittel zur Gefahrenabwehr zur
nach §27 I OBG NRW. Diese sogenannte Ermäch- selbst überhaupt Grundlage für die entsprechen- Verfügung stehen, welches mit geringeren Ein-
tigungsgrundlage erlaubt derartige Verordnungen den Verhaltensweisen ist. Das Verwaltungsgericht griffen in die Rechte der Bürger ein vergleichbares
nur, wenn sie zur Abwehr einer Gefahr für die Düsseldorf hat in der benannten Entscheidung Ergebnis erzeugen würde. Ob dieses im Einzelfall
öffentliche Sicherheit oder Ordnung erforderlich festgehalten, dass der Alkoholkonsum nur mit- gelingen kann, bleibt aufgrund der dargelegten
sind. Und genau hier liegt die Schwierigkeit eines telbare Ursache für die mögliche Schädigung sei. Rechtslage fraglich.
28 // KOMMUNAL 10/2018 KOMMUNAL 10/2018 // 29Sie können auch lesen
