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INHALTSVERZEICHNIS Rechenschaftsbericht des Stadtrats COMMUNIQUE ZUM RECHNUNGSABSCHLUSS ........................................ 3 0 ALLGEMEINE VERWALTUNG ............................................................. 11 1 ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT, VERTEIDIGUNG ...... 29 2 BILDUNG .............................................................................................. 39 3 KULTUR, SPORT UND FREIZEIT ........................................................ 51 4 GESUNDHEIT ...................................................................................... 58 5 SOZIALE SICHERHEIT ........................................................................ 59 6 VERKEHR UND NACHRICHTENÜBERMITTLUNG ............................. 64 7 UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG.......................................... 67 8 VOLKSWIRTSCHAFT .......................................................................... 72 9 FINANZEN, STEUERN ......................................................................... 74 ANTRAG ...................................................................................................... 78
Stadt Lenzburg – Rechenschaftsbericht 2016 Communiqué COMMUNIQUE ZUM RECHNUNGSABSCHLUSS Ergebnis Einwohnergemeinde ohne der Erfolgsrechnung ohne Spezialfinanzierungen Spezialfinanzierungen beträgt 61,6 Mio. Franken (Budget 61,3 Mio. Franken). Die Erfolgsrechnung 2016 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 3'780'549.27 ab. Gegen- Der dreistufige Erfolgsausweis der Einwohner- über dem Budget fällt das Gesamtergebnis gemeinde ohne Spezialfinanzierungen präsentiert Fr. 154'650.73 oder 3,9 % tiefer aus. Der Umsatz sich wie folgt: Erfolgsausweis in Fr. Rechnung 2016 Budget 2016 Rechnung 2015 Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit - 780'550.73 - 536'500.00 2'699'293.73 Ergebnis aus Finanzierung 2'716'008.45 2'626'700.00 2'092'099.04 Operatives Ergebnis 1'935'457.72 2'090'200.00 4'791'392.77 Ausserordentliches Ergebnis 1'845'091.55 1'845'000.00 1'845'091.55 Gesamtergebnis 3'780'549.27 3'935'200.00 6'636'484.32 Die Selbstfinanzierung beträgt im Rechnungsjahr Das Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit fällt 2016 Fr. 4'857'661.10. Dies ist der tiefste Wert seit gegenüber dem Budget 45,5 % und gegenüber dem 2005. Damals erreichte die Selbstfinanzierung einen letzten Rechnungsabschluss 445,8 % tiefer aus. Wert von Fr. 4'812'798.15. Gegenüber dem Budget Erstmals unter HRM2 resultiert ein negatives 2016 ist dies eine Abweichung von Fr. 570'538.90 betriebliches Ergebnis. Auf der anderen Seite bzw. 10,5 %. Die nachfolgende Grafik zeigt die konnte das Ergebnis aus Finanzierung um 35,2 % Selbstfinanzierung (Cash Flow) der letzten 5 Jahre. seit 2013 verbessert werden. Selbstfinanzierung 12'000'000.00 10'000'000.00 8'000'000.00 6'000'000.00 4'000'000.00 10'571'292.14 7'416'624.02 7'501'897.23 8'106'812.07 4'857'661.10 2'000'000.00 - 2012 2013 2014 2015 2016 3
Communiqué Stadt Lenzburg – Rechenschaftsbericht 2016 Investitionsrechnung Selbstfinanzierung). Der Selbstfinanzierungsgrad sinkt auf 63,0 % gegenüber 185,0 % im Vorjahr. Das Die Investitionsrechnung der Einwohnergemeinde bedeutet, dass die getätigten Investitionen nicht schliesst bei Ausgaben von Fr. 7'945'991.40 und vollumfänglich mit selber erwirtschafteten Mitteln Einnahmen von Fr. 232'000.00 mit einer finanziert wurden. Mittelfristig sollte ein Selbst- Nettoinvestitionssumme von Fr. 7'713'991.40. Das finanzierungsgrad von 100,0 % oder höher erreicht Budget sah Fr. 7'330'000.00 vor. Der Realisierungs- werden. Die grössten Ausgaben sind für den Umbau grad der Bruttoinvestitionen beträgt 104,1 % bzw. die Erweiterung der Schulanlage Lenzhard mit (Vorjahr 83,2 %). Bei der Investitionsrechnung Fr. 4'878'818.10 verbucht worden. Zudem wurden resultiert ein Finanzierungsfehlbetrag von netto Fr. 1'285'551.20 in das Lenzburger Strassen- Fr. 2'856'330.30 (Nettoinvestitionen abzüglich netz investiert. Bilanz Vermögenswerte in CHF per 1. Januar 2016 31. Dezember 2016 Flüssige Mittel und kurzfristige Geldanlagen 18'824'222.92 23'891'404.45 Forderungen 10'693'196.94 12'895'089.64 Aktive Rechnungsabgrenzungen 326'280.20 Finanzanlagen 8'129'648.00 7'583'042.85 Sachanlagen FV 14'847'613.00 14'847'613.00 Total Finanzvermögen 52'494'680.86 59'543'430.14 Sachanlagen VV 115'382'342.00 119'015'818.80 Immaterielle Anlagen 145'606.00 731'310.65 Darlehen 200'000.00 200'000.00 Beteiligungen, Grundkapitalien 35'515'135.00 35'515'135.00 Investitionsbeiträge 20'633'673.10 20'557'330.00 Total Verwaltungsvermögen 171'876'756.10 176'019'594.45 TOTAL AKTIVEN 224'371'436.96 235'563'024.59 Laufende Verbindlichkeiten 14'158'285.80 19'252'707.43 Passive Rechnungsabgrenzungen 210'849.00 904'363.80 Langfristige Finanzverbindlichkeiten 28'834'229.40 31'587'225.60 Verbindlichkeiten gegenüber Fonds im Fremdkapital 3'859'264.30 3'861'717.03 Total Fremdkapital 47'062'628.50 55'606'013.86 Verpflichtungen (+), Vorschüsse (-) gegenüber Spezialfinanzierungen 26'344'020.45 27'342'118.85 Fonds 423'299.75 137'945.90 Aufwertungsreserve 123'280'849.10 121'435'757.55 Bilanzüberschuss / -fehlbetrag 27'260'639.16 31'041'188.43 Total Eigenkapital 177'308'808.46 179'957'010.73 TOTAL PASSIVEN 224'371'436.96 235'563'024.59 4
Stadt Lenzburg – Rechenschaftsbericht 2016 Communiqué Die Bilanzsumme stieg im Berichtsjahr von Franken. Das Eigenkapital am 31. Dezember 2016 FR. 224'371'436.96 um Fr. 11'191'587.63 auf beträgt Fr. 179'957'010.73, davon sind Fr. 235'563'024.59. Bei den Aktiven stieg der Be- Fr. 31'041'188.43 für allfällige, zukünftige Aufwand- stand an flüssigen Mitteln per 31. Dezember 2016 überschüsse der Erfolgsrechnung reserviert. auf 23,9 Mio. Franken gegenüber 18,8 Mio. Franken im Vorjahr. Der Geldzufluss stammt hauptsächlich Nettoschuld von der Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung Im Berichtsjahr stieg die Nettoschuld I bei der sowie von der Berufsschule Lenzburg (Rechnungs- Einwohnergemeinde ohne Spezialfinanzierungen führung durch Stadt Lenzburg). Per Jahresende sind von Fr. 5'606'880.39 um Fr. 2'853'516.88 auf in der Bilanz Fr. 15'178'162.15 Anlagen im Bau Fr. 8'460'397.27. Dies ergibt eine pro Kopf (noch nicht abgerechnete Investitionskredite) aus- Verschuldung von Fr. 889.07 (Vorjahr Fr. 611.17) gewiesen. bei 9'516 Einwohnern per 31. Dezember 2016. Im Bei den Passiven erhöhte sich die Kontokorrent- Jahr 1999 hatte Lenzburg die höchste Nettoschuld schuld der Einwohnergemeinde gegenüber der mit Fr. 31'414'986.10 bzw. Fr. 4'180.86 pro Ortsbürgergemeinde, Forstdienste Lenzia und Einwohner. Die Nettoschuld mit Spezial- Berufsschule Lenzburg um Fr. 2'847'243.50 auf finanzierungen verbesserte sich um Fr. 1'258'360.12 gesamthaft neu Fr. 10'017'399.83. Letztes Jahr auf ein Nettovermögen von Fr. 9'524'641.88 bzw. hatte die Einwohnergemeinde noch ein Konto- Fr. 1'000.91 pro Einwohner. Nachfolgende Grafik korrentguthaben (Aktiven) von Fr. 422'706.93 zeigt die Entwicklung der Nettoschuld I ohne gegenüber der Ortsbürgergemeinde. Die lang- Spezialfinanzierungen seit der Einführung von fristigen Darlehen blieben unverändert bei 26,0 Mio. HRM2 im Jahr 2013. Nettoschuld I ohne Spezialfinanzierungen unter HRM2 14'000'000.00 12'000'000.00 10'000'000.00 8'000'000.00 6'000'000.00 12'242'002.14 9'370'228.21 5'606'880.39 8'460'397.27 4'000'000.00 2'000'000.00 - 2013 2014 2015 2016 Steuerertrag und die negativer als erwarteten Auswirkungen der Der gesamte Steuerertrag lag im Berichtsjahr mit Teilrevision Steuergesetz 2014 zurückzuführen. netto 30,6 Mio. Franken 5,6 % oder 1,8 Mio. Franken Gegenüber der Rechnung 2015 fielen die Ein- unter dem Budget. Gegenüber der Rechnung 2015 kommens- und Vermögenssteuern trotzdem um 0,4 liegt der Steuerertrag 7,2 % oder 2,4 Mio. Franken Mio. Franken besser aus. Die Anpassung des Tarifs tiefer. Die Einkommens- und Vermögenssteuern bei der Gewinnsteuer und ebenfalls das schwache verfehlten mit 26,0 Mio. Franken den Budgetbetrag Wirtschaftsumfeld trugen dazu bei, dass die um 3,7 % oder 1,0 Mio. Franken. Der Minderertrag Aktiensteuern sich gegenüber dem Vorjahr beinahe ist nach wie vor auf das schwache Wirtschaftsumfeld halbierten. 5
Communiqué Stadt Lenzburg – Rechenschaftsbericht 2016 Steuerart Rechnung Budget Abweichung zum Budget Rechnung 2016 2016 in CHF in % 2015 Einkommens- und 26'028'235.10 27'025'000 - 996'764.90 - 3,7% 25'586'271 Vermögenssteuern Quellensteuern 1'241'172.95 950'000 291'172.95 30,7% 1'121'321 Aktiensteuern 2'641'209.45 3'700'000 - 1'058'790.55 - 28,6% 5'123'710 Nachsteuern und 69'199.70 100'000 - 30'800.30 - 31,8% 240'089 Bussen Grundstückgewinn- 641'462.50 500'000 141'462.50 28,3% 505'665 steuern Erbschafts- und 19'676.35 200'000 - 180'323.65 - 91,2% 443'970 Schenkungssteuern Total 30'640'956.05 32'475'000 - 1'834'043.95 - 5,6% 33'021'026 Abweichungen Rechnung zum Budget werden die Nettoaufwände der Verwaltungs- Nachfolgend werden die wichtigsten Rechnungs- abteilungen 0 bis 7 grafisch dargestellt. Das de- abweichungen der Erfolgsrechnung gegenüber taillierte Zahlenmaterial inkl. Erläuterungen befindet dem Budget erläutert. Am Ende der Erläuterungen sich in der separaten Rechnungsbroschüre. Erfolgsrechnung in TCHF Rechnung 2016 Budget 2016 Rechnung 2015 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Allgemeine Verwaltung 6'915 2'949 7'056 2'871 6'961 2'958 Nettoergebnis 3'966 4'186 4'003 Öffentliche Sicherheit 8'179 6'324 8'313 5'929 7'787 6'228 Nettoergebnis 1'855 2'383 1'560 Bildung 18'494 10'264 18'853 10'456 18'467 10'015 Nettoergebnis 8'230 8'397 8'452 Kultur, Sport und Freizeit 2'765 388 2'902 395 2'904 422 Nettoergebnis 2'378 2'507 2'482 Gesundheit 1'462 1'621 1'352 Nettoergebnis 1'462 1'621 1'352 Soziale Sicherheit 9'752 3'856 8'771 3'278 8'684 4'121 Nettoergebnis 5'896 5'493 4'563 Verkehr 6'042 1'881 5'621 847 5'092 861 Nettoergebnis 4'160 4'774 4'231 Umweltschutz & Raumordnung 4'936 3'967 5'208 4'222 6'037 5'003 Nettoergebnis 968 986 1'034 Volkswirtschaft 328 748 245 626 270 638 Nettoergebnis 420 382 369 Finanzen & Steuern 10'425 38'920 10'717 40'682 13'885 41'194 Nettoergebnis 28'495 29'965 27'309 Total 69'298 69'298 69'306 69'306 71'440 71'440 6
Stadt Lenzburg – Rechenschaftsbericht 2016 Communiqué 0 Allgemeine Verwaltung 3 Kultur, Sport und Freizeit Nettoaufwand Fr. 3'966'000.00 (Fr. 220'000.00 Nettoaufwand Fr. 2'378'000.00 (Fr. 129'000.00 bzw. 5,3 % tiefer als das Budget) bzw. 5,2 % tiefer als das Budget) Der Mehraufwand beim baulichen Unterhalt bei den Der vom Kanton angekündigte Schlossunterhalt fiel Verwaltungsliegenschaften von Fr. 100'000.00 um Fr. 167'000.00 tiefer aus, da die Sanierung der konnte durch konsequente Ausgabendisziplin in Landvogtei zurückgestellt wurde. Beim Schwimm- den übrigen Funktionen eingespart werden. Die bad entstanden Mehraufwände von Fr. 76'000.00 grössten Verbesserungen gegenüber dem Budget u.a. für Lohnfortzahlung bei einem krankheits- gab es in der Funktion "0220 Allgemeine Dienste, bedingten Ausfall sowie beim baulichen Unterhalt. übrige" mit Fr. 74'000.00 sowie in der Funktion Beim Ferienhaus Samedan musste eine defekte "0291 Mehrzweckhalle" mit Fr. 74'000.00. Bei der Wasserleitung ersetzt werden und der Fussboden MZH mussten nicht alle Anschaffungen getätigt infolge Statikproblem, im Betrag von Fr. 44'000.00 werden, und die Pauschalbeträge beim Gebäude- saniert werden. unterhalt wurden nicht im vollen Umfang be- 4 Gesundheit ansprucht. Nettoaufwand Fr. 1'462'000.00 (Fr. 159'000.00 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit, bzw. 9,8 % tiefer als das Budget) Verteidigung Die Belastung der über die Clearingstelle Kanton Nettoaufwand Fr. 1'859'000.00 (Fr. 524'000.00 Aargau abgerechneten Restkosten für die bzw. 22,0 % tiefer als das Budget) ambulante und stationäre Pflege fielen um Der Nettoaufwand der Regionalpolizei fiel Fr. 42'000.00 tiefer aus als budgetiert. Daneben Fr. 397'000.00 tiefer aus als budgetiert. Hauptgrund gab es eine Rückerstattung von Fr. 96'000.00 der sind die massiv höheren Einnahmen bei den Spitex Region Lenzburg für das Betriebsjahr 2015. übrigen Polizeibussen, d.h. Bussen der Staats- 5 Soziale Sicherheit anwaltschaft, welche mit dem neuen Finanz- Nettoaufwand Fr. 5'896'000.00 (Fr. 403'000.00 ausgleich ab 2018 in der Rechnung der Stadt Lenz- bzw. 7,3 % höher als das Budget) burg wegfallen und direkt beim Kanton verbleiben. Mehraufwand entstand im Bereich Kindes- und Der Nettoaufwand der Sozialhilfe liegt um Erwachsenenschutz, wo ein höherer Lohnaufwand Fr. 573'000.00 oder 34,7 % über dem budgetierten sowie Kosten für extern vergebene Mandate Wert von Fr. 1'650'000.00. Im Bereich Asylwesen anfielen. Trotz Grossbrand im Wisa Gloria Areal sind Mehraufwände von Fr. 49'000.00 entstanden. und mehreren Hochwassereinsätzen ist der Netto- Gegenüber dem Vorjahr stieg der subjektbezogene aufwand bei der Regio Feuerwehr Lenzburg Beitrag an Kinderkrippen um Fr. 71'000.00 auf Fr. 90'000.00 besser als budgetiert. Fr. 448'000.00. In der Funktion "5790 Fürsorge, übriges" konnten Einsparungen von Fr. 121'000.00 2 Bildung gegenüber dem Budget erzielt werden, u.a. weil die Nettoaufwand Fr. 8'230'000.00 (Fr. 167'000.00 Restkosten für Sonderschulung, Heime und Werk- bzw. 2,0 % tiefer als das Budget) stätten tiefer ausfielen. Wie in den letzten Rechnungsjahren wurden die 6 Verkehr und Nachrichtenübermittlung Budgetpositionen der Regionalschule eingehalten Nettoaufwand Fr. 4'160'000.00 (CHF 614'000.00 oder leicht unterschritten. Bei der grössten Auf- bzw. 12,9 % tiefer als das Budget) wand- und Ertragsposition, dem Gemeindeanteil von 35 % am Personalaufwand der Lehrpersonen, Der Hauptgrund für die positive Abweichung zum konnten netto Fr. 180'000.00 eingespart werden. Budget ist die Amortisation der Restschuld von Beim Nettoaufwand für Schul- und Kindergarten- Fr. 500'000.00 in der Funktion "6150 Gemeinde- liegenschaften entstand ein Mehraufwand von strassen" für das durch die Einwohnergemeinde Fr. 282'000.00, dies hauptsächlich weil der vorfinanzierte Parkhaus Sandweg. Diese Gebäudeunterhalt viel höher ausfiel als budgetiert. Amortisation erfolgte durch die eigenwirtschaftlich Die Kosten für Sonderschulen fielen erfreulicher- geführte Funktion "6151 Parkierungsanlagen". Der weise Fr. 114'000.00 tiefer aus, als zum Budget- Beitrag an den Kanton für die Kosten am zeitpunkt angenommen. öffentlichen Verkehr fiel Fr. 120'000.00 tiefer aus als mitgeteilt. 7
Communiqué Stadt Lenzburg – Rechenschaftsbericht 2016 7 Umweltschutz und Raumordnung Aktivitäten wurde um Fr. 20'000.00 nicht bean- Nettoaufwand Fr. 969'000.00 (Fr. 17'000.00 bzw. sprucht. Der Nettoaufwand für den Betrieb und 1,7 % tiefer als das Budget) Unterhalt der Grube Oberrain fiel Fr. 11'000.00 tiefer aus als budgetiert. Die Ergebnisse der Abwasserbeseitigung und Abfallwirtschaft werden unter den Spezial- 9 Finanzen und Steuern finanzierungen erläutert. Der Nettoaufwand der Nettoertrag Fr. 28'495'000.00 (Fr. 1'470'000.00 Funktion "7710 Friedhof und Bestattung" fiel um bzw. 4,9 % tiefer als das Budget) Fr. 35'000.00 besser aus als vorgesehen. Die Die Abweichungen bei den Steuern sind vorgängig übrigen Funktionen weisen nur leichte Ab- unter Steuerertrag erläutert. Beim Finanz- und weichungen aus. Lastenausgleich resultiert ein Minderaufwand von 8 Volkswirtschaft Fr. 39'000.00. Der Nettozinsertrag verbesserte sich Nettoertrag Fr. 420'000.00 (Fr. 39'000.00 bzw. gegenüber dem Budget um Fr. 69'000.00, u.a. weil 10,2 % höher als das Budget) tiefere Schuldzinsen gegenüber externen Geld- gebern angefallen sind. Bei den Liegenschaften des Das Budget in der Funktion "8400 Tourismus" für Finanzvermögens wurde beim Unterhalt grosse den Betrieb des Tourismusbüros und für übrige Zurückhaltung ausgeübt, woraus Einsparungen von Fr. 30'000.00 resultierten. Nettoaufwand Verwaltungsabteilungen 0 bis 7 Bildung Kultur, Sport und Freizeit 29% 8% Gesundheit 5% Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung 7% Soziale Sicherheit 20% Allgemeine Verwaltung 14% Verkehr und Umweltschutz und Nachrichtenübermittlung Raumordnung 14% 3% 8
Stadt Lenzburg – Rechenschaftsbericht 2016 Communiqué Aufwand und Ertrag nach Arten Die nachfolgenden zwei Grafiken zeigen den Aufwand und Ertrag nach Arten (Artengliederung) der Erfolgs- rechnung ohne Spezialfinanzierungen. Aufwand nach Arten Interne Verrechnungen Personalaufwand 8% 28% Transferaufwand 42% Sach- und übriger Betriebsaufwand 17% Einlagen in Fonds und Spezialf. Abschreibungen Finanzaufwand Verwaltungsvermögen 0% 1% 4% Erläuterungen: Transferaufwand sind Zahlungen an Kanton, Gemeinden und private Haushalte (z. Bsp.: Anteil Lehrerlöhne, Beitrag öffentlicher Verkehr, Sozialhilfe) Ertrag nach Arten Fiskalertrag 50% Regalien und Konzession 1% Entgelte 13% Interne Verrechnungen 7% Finanzertrag 6% Ausserordentlicher Entnahmen aus Transferertrag Fonds und Spezialf. Ertrag 19% 3% 1% Erläuterungen: Fiskalertrag sind die gesamten Steuereinnahmen Entgelte sind Gebühren für Amtshandlungen, Benützungsgebühren für Räume, Bussen Transferertrag sind Zahlungen von Kanton, Gemeinden (z. Bsp. Schulgelder, Beiträge von Gemeinden für Regionalaufgaben) 9
Communiqué Stadt Lenzburg – Rechenschaftsbericht 2016 Spezialfinanzierungen Die Erfolgsrechnung der Abwasserbeseitigung Die Erfolgsrechnung der Heilpädagogischen schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Schule schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 877'007.50 ab. Das Budget sah einen Ertrags- Fr. 24'229.40 ab. Der letzte Ertragsüberschuss überschuss von Fr. 585'000.00 vor. Das bessere erzielte die HPS im Jahr 2010. Das Budget rechnete Jahresergebnis kam zu Stande, da der Verband mit einem ausgeglichen Abschluss. Die Investitions- ARA Lotten eine einmalige Einkaufssumme an den rechnung weist keine Buchungen aus. Per Verband ARA Langmatt zahlen musste mit 31. Dezember 2016 reduzierte sich die Schuld der anteiliger Weitergabe an Lenzburg. Die Heilpädagogischen Schule von Fr. 44'013.35 Investitionsrechnung kann bei Ausgaben von gegenüber der Einwohnergemeinde auf Fr. 46'691.50 und bei Einnahmen von Fr. 19'783.95. Fr. 2'901'854.00 mit einer Nettoinvestitionssumme von minus Fr. 2'855'162.50 abschliessen. Das Anmerkung Budget sah lediglich Anschlussgebühren von Die detaillierte Jahresrechnung der Einwohner- Fr. 500'000.00 vor. Die sehr hohen Anschluss- gemeinde Lenzburg befindet sich auf der Website gebühren sind auf die Bautätigkeit im Gebiet "Im der Stadt Lenzburg (www.lenzburg.ch) unter Online Lenz" zurückzuführen. Per 31. Dezember 2016 Service. Die Jahresrechnung kann aber auch in weist die Abwasserbeseitigung ein Guthaben Papierform bei der Abteilung Finanzen, Tel.: 062 gegenüber der Einwohnergemeinde von 886 44 10 bestellt werden. Fr. 17'344'884.85 aus. Gegenüber dem Vorjahr ist dies eine Zunahme von Fr. 3'990'786.10. Die Erfolgsrechnung der Abfallwirtschaft schliesst nach dem letztjährigen Aufwandüberschuss positiv, und zwar mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 96'861.50. Das Budget rechnete mit einem ausgeglichen Abschluss. Das bessere Jahres- ergebnis ist auf tiefere Aufwände beim Werkhof zurückzuführen. Der Belader bei der Kehricht- sammeltour wird neu durch die Firma Häfeli AG gestellt. Weiter hat die Kehrichtverbrennungs- anlage KVA den Anlieferpreis von Fr. 135.00 auf Fr. 120.00 pro Tonne gesenkt. Die Investitions- rechnung weist keine Buchungen aus. Das Guthaben per 31. Dezember 2016 gegenüber der Einwohnergemeinde beträgt Fr. 659'938.25 (Vorjahr Fr. 563'076.75). 10
Stadt Lenzburg – Rechenschaftsbericht 2016 0 Allgemeine Verwaltung 0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 0.1 Einwohnerrat 8. Die Kreditabrechnung Richtplanung Bahnhof Lenzburg, schliessend mit Aufwendungen von Am 17. März werden Adriano Beti (FDP) und Fr. 251'093.45 (netto), wird genehmigt. Daniel Zeller (SVP) in Pflicht genommen. Sie er- 9. Die schriftliche Anfrage der GLP-Fraktion zum setzen die auf Ende 2015 zurückgetretenen Lea Bericht "Erhöhung Verkehrssicherheit der Grossmann (FDP) und Brigitte Kieser (SVP). Am Schüler und Schülerinnen im Fuss- und 29. September kann Adrian Höhn (GLP) neu im Veloverkehr – was passiert damit?" wird Rat begrüsst werden. Er ersetzt Daniel Fischer beantwortet. (GLP). Sitzung vom 23. Juni Auf Ende 2016 treten Jürg Haller (FDP) und Sabine 1. Mehreren Personen wird das Gemeinde- Sutter-Suter (CVP) aus dem Einwohnerrat zurück. bürgerrecht von Lenzburg zugesichert. 2016 trat der Einwohnerrat unter der Leitung von 2. Der Rechenschaftsbericht und die Rech- Einwohnerratspräsidentin Marianne Tribaldos nungen der Einwohnergemeinde für das Jahr Alba-Dittmar (CVP) zu 4 (6) Sitzungen zusammen, 2015 werden genehmigt. an welchen er folgende Beschlüsse fasste: 3. Der Einwohnerrat wird über die Tätigkeiten Sitzung vom 17. März des Gemeindeverbands Lebensraum Lenz- burg-Seetal (LLS) informiert. 1. Als neues Mitglied des Wahlbüros der Ein- wohnergemeinde für den Rest der Amts- Sitzung vom 29. September periode 2014/17 wird Ladina Spörri (EVP) ge- wählt. 1. Mehreren Personen wird das Gemeinde- bürgerrecht von Lenzburg zugesichert. 2. Mehreren Personen wird das Gemeinde- bürgerrecht von Lenzburg zugesichert. 2. Dem weiteren Betrieb des Familienzentrums durch den Trägerverein familie+ wird zuge- 3. Dem Ersatzbau des Salzsilos Werkhof wird stimmt und ihm die weitere Unterstützung zugestimmt und für die Ausführung des durch die Einwohnergemeinde zugesichert. Vorhabens ein Verpflichtungskredit von Die Höhe des jährlichen Betriebsbeitrags wird Fr. 180'000.–, zuzüglich teuerungsbedingter im Rahmen der Budgets festgelegt. Mehrkosten, bewilligt. 3. Das Budget der Einwohnergemeinde für das 4. Der Sanierung der Gebäudeautomation der Jahr 2017 wird genehmigt und der Steuerfuss Schulanlage Lenzhard (ohne Neubau) wird auf 108 % (wie bisher) festgesetzt. zugestimmt und für die Ausführung des Vorhabens ein Verpflichtungskredit von 4. Die Aufgaben- und Finanzplanung 2017 bis Fr. 180'000.–, inkl. MwSt., zuzüglich 2021 der Einwohnergemeinde wird zur Kennt- teuerungsbedingter Mehrkosten, bewilligt. nis genommen. 5. Das Postulat der CVP- und EVP-Fraktion 5. Die Vorlage "Wassertarife der SWL Wasser "Entwicklung Lenzburg West" wird nicht über- AG, Anpassung 2017" wird zurückgewiesen. wiesen. 6. Folgende Kreditabrechnungen werden ge- 6. Der Bericht des Stadtrats zum Postulat der nehmigt: CVP-Fraktion "ÖV-Verkehrsknotenpunkt Lenzburg" wird gutgeheissen. a) Kreditabrechnung für die Erschliessung Untere Widmi Nord; schliessend mit Auf- 7. Die Kreditabrechnung für die Sanierung des wendungen von Fr. 852'665.30 (brutto). Bannhaldenwegs (3. Etappe), schliessend mit Aufwendungen von Fr. 224'493.05, wird ge- nehmigt. 11
0 Allgemeine Verwaltung Stadt Lenzburg – Rechenschaftsbericht 2016 b) Abrechnung über den Verpflichtungs- Übersicht über die hängigen bzw. 2016 kredit für die Ersatzbeschaffung für das erledigten Postulate Tanklöschfahrzeug (TLF) 1981, schliessend mit Nettoaufwendungen von Postulat CVP und GLP "Aufwertung Bahnhof Fr. 339'756.45 zu Lasten der Einwohner- Lenzburg" gemeinde Lenzburg. Eingereicht am 24. März 2011 Den als Motion eingereichten Vorstoss hat der Sitzung vom 1. Dezember Stadtrat am 26. Mai 2011 als Postulat ent- 1. Mehreren Personen wird das Gemeinde- gegengenommen. Am 7. November 2013 bürgerrecht von Lenzburg zugesichert. stimmte der Einwohnerrat dem Pro- jektierungskredit für die Neugestaltung des 2. Für die Sanierung des Werkstattgebäudes B Bahnhofplatzes zu (ER-Vorlage 13/120). Der der Berufsschule Lenzburg wird ein Ver- Stadtrat hielt in dieser Vorlage fest, dass pflichtungskredit von Fr. 2'043'932.–, zu- züglich teuerungsbedingter Mehrkosten, dieses Postulat im Rahmen der Projektierung bewilligt. behandelt und dem Einwohnerrat mit dem Baukredit ein Bericht unterbreitet werde. Die 3. Für die Sanierung und Verstärkung der Lenz- Planung der Neugestaltung des Bahnhof- hardstrasse Abschnitt Süd wird ein Ver- platzes musste im Mai 2014 aufgrund pflichtungskredit von Fr. 220'000.–, zuzüglich laufender Gleis-Planungen der SBB sistiert teuerungsbedingter Mehrkosten, bewilligt. werden. Im 2017 soll die Richtplanung Bahn- hof neu aufgegleist werden. In diesem Zu- 4. Die Kreditabrechnung für den Bau des Pro- sammenhang bzw. im Rahmen der weiteren visoriums Bushof, schliessend mit Auf- wendungen von Fr. 284'224.70, wird ge- Planungsschritte wird der Stadtrat zum nehmigt. Postulat Stellung nehmen. Postulat CVP und GLP "Machbarkeits- 5. Folgende schriftliche Anfragen werden vom abklärung für eine bediente Velostation beim Stadtrat beantwortet: Bahnhof Lenzburg" a) Anfrage von Prof. Dr. Martin Killias und Eingereicht am 31. Mai 2012 Mitunterzeichnenden betreffend "Ent- Am 7. November 2013 stimmte der Ein- wicklung des Stadtbildes im Raum Stadt- wohnerrat dem Projektierungskredit für die gässli-Burghaldenstrasse-Aavorstadt" vom 13. Juni 2016. Neugestaltung des Bahnhofplatzes zu (ER- Vorlage 13/120). Zum aktuellen Stand wird auf b) Anfrage von Prof. Dr. Martin Killias und die Ausführungen zum Postulat "Aufwertung Mitunterzeichnenden betreffend "Zer- Bahnhof Lenzburg" verwiesen. störung des Hauses "Zum unteren Tor" ("Törli", Kirchgasse 4)" vom 13. Juni Postulat EVP "EPS-Sammelstelle" 2016. Eingereicht am 28. Mai 2015 c) Anfrage der GLP-Fraktion betreffend Der Stadtrat nahm dieses Postulat mit Be- "Integration von Flüchtlingen und vor- schluss vom 3. Juni 2015 entgegen und wird läufig aufgenommenen Personen" vom fristgemäss Bericht erstatten. 23. Juni 2016. Postulat EVP und CVP "Entwicklung Lenz- Übersicht über die hängigen bzw. 2016 burg West" erledigten Motionen Eingereicht am 24. September 2015 Am 17. März 2016 beschloss der Einwohner- Motion SVP/BDP "Änderung der Tarif- rat einstimmig, das Postulat nicht dem Stadtrat strukturen für die familienergänzende Kinder- zu überweisen. betreuung" Eingereicht am 1. Dezember 2016 Über die Überweisung wird im 2017 ent- schieden. 12
Stadt Lenzburg – Rechenschaftsbericht 2016 0 Allgemeine Verwaltung Postulat CVP "ÖV-Verkehrsknotenpunkt Anfrage Martin Killias und Mitunter- Lenzburg" zeichnende "Entwicklung des Stadtbildes im Eingereicht am 4. Dezember 2015 Raum Stadtgässli-Burghaldenstrasse- Der Einwohnerrat hiess den Bericht des Stadt- Aavorstadt" rats vom 10. Februar 2016 an seiner Sitzung Eingereicht am 23. Juni 2016 vom 17. März 2016 gut. Das Postulat wird als Beantwortet am 1. Dezember 2016 erledigt von der Kontrolle abgeschrieben. Anfrage GLP "Integration von Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Personen" Übersicht über hängige und 2016 erledigte Eingereicht am 23. Juni 2016 schriftliche An f r a g e n Beantwortet am 1. Dezember 2016 Anfrage GLP "Bericht Erhöhung Verkehrs- Anfrage GLP "Fragen zu flankierenden Mass- sicherheit der SchülerInnen im Fuss- und nahmen Knoten Neuhof" Veloverkehr – was passiert damit" Eingereicht am 29. September 2016 Eingereicht am 4. Dezember 2015 Diese Anfrage wird im 2017 beantwortet. Beantwortet am 17. März 2016 Anfrage SVP/BDP "Projektierung Werkhof, Anfrage Martin Killias und Mitunter- Recyclingplatz" zeichnende "Zerstörung des Hauses "zum Eingereicht am 1. Dezember 2016 unteren Tor" ("Törli", Kirchgasse 4) Diese Anfrage wird im 2017 beantwortet. Eingereicht am 23. Juni 2016 Beantwortet am 1. Dezember 2016 13
0 Allgemeine Verwaltung Stadt Lenzburg – Rechenschaftsbericht 2016 0.2 Wahlen und Abstimmungen Eidgenössische Ja Nein Stimm- beteili- gung 28. Februar Volksinitiative vom 5. November 2012 "Für Ehe Lenzburg 1'558 2'104 66,80 % (5'568 Stimmbe- und Familie – gegen die Heiratsstrafe" Aargau 137'551 123'026 63,60 % rechtigte, 3'717 Die Volksinitiative wurde abgelehnt. Schweiz 1'609'238 1'664'217 61,80 % Stimmende) 28. Februar Volksinitiative vom 28. Dezember 2012 "Zur Lenzburg 1'136 2'589 67,30 % (5'568 Stimmbe- Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Aargau 117'845 148'139 64,30 % rechtigte, 3'746 Ausländer (Durchsetzungsinitiative)" Schweiz 1'375'058 1'966'976 63,10 % Stimmende) Die Volksinitiative wurde abgelehnt. 28. Februar Volksinitiative vom 24. März 2014 "Keine Lenzburg 1'436 2'189 66,40 % (5'568 Stimmbe- Spekulationen mit Nahrungsmitteln!" Aargau 96'211 159'468 62,90 % rechtigte, 3'697 Die Volksinitiative wurde abgelehnt. Schweiz 1'288'504 1'924'609 60,60 % Stimmende) 28. Februar Änderung vom 26. September 2014 des Lenzburg 2'244 1'450 66,90 % (5'568 Stimmbe- Bundesgesetzes über den Strassentransitverkehr Aargau 179'232 84'407 63,90 % rechtigte, 3'723 im Alpengebiet (STVG) (Sanierung Gotthard- Schweiz 1'883'741 1'420'481 62,30 % Stimmende) Strassentunnel) Die Vorlage wurde angenommen. 5. Juni Volksinitiative vom 30. Mai 2013 "Pro Service Lenzburg 758 1'929 48,90 % (5'568 Stimmbe- public" Aargau 59'377 122'838 44,50 % rechtigte, 2'722 Die Volksinitiative wurde abgelehnt. Schweiz 784'624 1'636'967 45,60 % Stimmende) 5. Juni Volksinitiative vom 4. Oktober 2013 "Für ein Lenzburg 650 2'077 49,20 % (5'568 Stimmbe- bedingungsloses Grundeinkommen" Aargau 34'730 150'013 44,50 % rechtigte, 2'740 Die Volksinitiative wurde abgelehnt. Schweiz 568'905 1'896'963 46,40 % Stimmende) 5. Juni Volksinitiative vom 10. März 2014 "Für eine faire Lenzburg 670 2'021 48,90 % (5'568 Stimmbe- Verkehrsfinanzierung" Aargau 59'011 123'520 44,50 % rechtigte, 2'725 Die Volksinitiative wurde abgelehnt. Schweiz 709'752 1'719'322 45,70 % Stimmende) 5. Juni Änderung vom 12. Dezember 2014 des Bundes- Lenzburg 1'656 992 48,80 % (5'568 Stimmbe- gesetzes über die medizinisch unterstützte Fort- Aargau 104'145 75'629 44,50 % rechtigte, 2'718 pflanzung (Fortpflanzungsmedizingesetz, FMedG) Schweiz 1'489'550 897'904 44,90 % Stimmende) Die Vorlage wurde angenommen. 5. Juni Änderung vom 25. September 2015 des Lenzburg 1'934 754 48,90 % (5'568 Stimmbe- Asylgesetzes (AsylG) Aargau 117'364 64'738 44,50 % rechtigte, 2'723 Die Vorlage wurde angenommen. Schweiz 1'616'286 804'016 45,60 % Stimmende) 25. September Volksinitiative vom 6. September 2012 "Für eine Lenzburg 965 1'489 43,70 % (5'659 Stimmbe- nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft Aargau 49'426 113'486 39,30 % rechtigte, 2'473 (Grüne Wirtschaft)" Schweiz 819'747 1'430'251 42,20 % Stimmende) Die Volksinitiative wurde abgelehnt. 25. September Volksinitiative vom 17. Dezember 2013 "AHVplus: Lenzburg 820 1'631 43,70 % (5'659 Stimmbe- für eine starke AHV" Aargau 59'533 104'385 39,40 % rechtigte, 2'475 Die Volksinitiative wurde abgelehnt. Schweiz 921'058 1'347'962 42,60 % Stimmende) 14
Stadt Lenzburg – Rechenschaftsbericht 2016 0 Allgemeine Verwaltung 25. September Bundesgesetz vom 25. September 2015 über den Lenzburg 1'541 882 43,60 % (5'659 Stimmbe- Nachrichtendienst (Nachrichtendienstgesetz, Aargau 104'500 56'640 39,20 % rechtigte, 2'470 NDG) Schweiz 1'458'827 768'533 41,80 % Stimmende) Die Vorlage wurde angenommen. 27. November Volksinitiative vom 16. November 2012 "Für den Lenzburg 1'205 1'458 47,00 % (5'710 Stimmbe- geordneten Ausstieg aus der Atomenergie Aargau 67'640 114'902 43,70 % rechtigte, 2'684 (Atomausstiegsinitiative)" Schweiz 1'098'464 1'301'520 45,00 % Stimmende) Die Volksinitiative wurde abgelehnt. Kantonale Ja Nein Stimm- beteili- gung 28. Februar Aargauische Volksinitiative "Weg mit dem Lenzburg 1'774 1'723 64,10 % (5'568 Stimmbe- Tanzverbot!" vom 10. Oktober 2014 Aargau 118'250 127'273 61,40 % rechtigte, 3'567 Die Volksinitiative wurde abgelehnt. Stimmende) 5. Juni Neuregelung der familienergänzenden Kinder- (5'568 Stimmbe- betreuung: Aargauische Volksinitiative und rechtigte, 2'653 Gegenvorschlag Stimmende) Aargauische Volksinitiative "Kinder und Eltern für Lenzburg 901 1'641 47,60 % familienergänzende Betreuungsstrukturen" vom Aargau 41'364 125'514 42,90 % 9. April 2013 (Hauptabstimmung) Die Volksinitiative wurde abgelehnt. Gesetz über die familienergänzende Kinderbe- Lenzburg 1'562 933 47,60 % treuung (Kinderbetreuungsgesetz, KiBeG) vom Aargau 86'764 77'014 42,90 % 12. Januar 2016 (Gegenvorschlag) Der Gegenvorschlag wurde angenommen. 5. Juni Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivil- Lenzburg 1'027 1'434 47,40 % (5'568 Stimmbe- gesetzbuch und Partnerschaftsgesetz (EG ZGB) Aargau 71'882 94'297 42,80 % rechtigte, 2'641 (Wegfall des Steueranteils bei den Grundbuch- Stimmende) abgaben); Änderung vom 1. März 2016 Die Vorlage wurde abgelehnt. 15
0 Allgemeine Verwaltung Stadt Lenzburg – Rechenschaftsbericht 2016 23. Oktober Regierungsratswahlen (Amtsperiode 2017 bis Lenzburg Aargau (5'652 Stimmbe- 2020) rechtigte, 2'162 Stimmbeteiligung von 38.40 % (2012: 31,79 %) Stimmende) Hofmann Urs 1'666 94'407 Hürzeler Alex 1'107 82'703 Attiger Stephan 1'380 88'788 Bally Frehner Maya 751 37'826 Dieth Markus 896 61'890 Feri Yvonne 928 47'320 Gujer Mia 181 9'320 Jenni Mia 156 8'292 Lischer Pius 93 4'798 Lüscher Jil 147 12'922 Müller Ariane 145 6'819 Obrist Robert 652 32'946 Roth Franziska 528 47'791 Scheier Ruth Jo. 417 17'964 Vereinzelt gültige Stimmen 300 13'074 Gewählt wurden im ersten Wahlgang 4 Mitglieder des Regierungsrats: Dr. Urs Hofmann (bisher), Alex Hürzeler (bisher); Stephan Attiger (bisher) und Dr. Markus Dieth (neu) 23. Oktober Gesamterneuerungswahl des Grossen Rates (5'652 Stimmbe- (Amtsperiode 2017 bis 2012) rechtigte, 2'206 Stimmbeteiligung von 38.50 % (2012: 35.27 %) Stimmende) Wahl von 12 (bisher 12) Mitgliedern des Grossen Rates im Bezirk Lenzburg, Ergebnisse in Lenzburg Bezeichnung der Liste Zahl der Zahl der Summe der Kandidaten- Zusatz- Kandidaten- und stimmen stimmen Zusatzstimmen (Parteistimmen- zahl) 01 SVP – Schweizerische Volkspartei 5'262 127 5'389 02 FDP – Die Liberalen und Jungfreisinnige 5'058 155 5'213 03 SP – Sozialdemokratische Partei, JUSO und 6'498 145 6'643 Gewerkschaften 04 CVP Aargau – Christlichdemokratische Volkspartei 1'754 24 1'778 05 Grüne 1'929 19 1'948 06 glp – Grünliberale Partei Aargau 2'509 42 2'551 07 BDP – Bürgerlich-Demokratische Partei des Kantons 721 74 795 Aargau 08 EVP – Evangelische Volkspartei 1'213 16 1'229 09 EDU – Eidgenössich-Demokratische Union 75 47 122 Total 25'019 649 25'668 16
Stadt Lenzburg – Rechenschaftsbericht 2016 0 Allgemeine Verwaltung Ein Vergleich der Stimmenanteile der Parteien bei den Grossratswahlen 2012 und 2016 in Lenzburg zeigt folgendes Bild: Liste Bezeichnung in Prozenten +/- 2016 2012 2016 2012 01 01 SVP 20.99 22.81 -1.82 02 04 FDP 20.31 18.25 2.06 03 02 SP 25.88 19.38 6.50 04 03 CVP 6.93 9.29 -2.36 05 05 GP 7.59 9.26 -1.67 06 11 glp 9.94 9.43 0.51 07 09 BDP 3.10 3.30 -0.20 08 06 EVP 4.79 6.80 -2.01 09 08 EDU 0.47 0.68 -0.21 10 SD 0.50 -0.50 12 SLB 0.30 -0.30 Total 100.00 100.00 Für die Amtsperiode 2017/2020 verteilen sich die 12 Grossratsmandate im Bezirk Lenzburg wie folgt auf die Parteien, und es wurden die nachstehend aufgeführten Kandidaten gewählt: Liste 1 Schweizerische Volkspartei, 3 (bisher 4) Furer Pascal, Staufen 5'320 bisher Huber Alois, Wildegg 5'202 bisher Jäggi Rolf, Egliswil 4'727 neu Liste 2 Die Liberalen und Jungfreisinnige, 2 (bisher 1) Glarner Jeanine, Möriken-Wildegg 3'627 bisher Strub Gérald, Boniswil 2'847 neu Liste 3 SP, JUSO und Gewerkschaften, 2 (bisher 2) Scholl-Debrunner Kathrin, Lenzburg 4'031 bisher Mosimann Daniel, Lenzburg 3'679 neu Liste 4 Christlichdemokratische Volkspartei, 1 (bisher 1) Sutter-Suter Sabine, Lenzburg 1'789 neu Liste 5 Grüne, 1 (bisher 1) Kälin Irène, Lenzburg 1'891 bisher Liste 6 Grünliberale Partei Aargau, 1 (bisher 1) Portmann-Müller Barbara, Lenzburg 1'845 bisher Liste 7 Bürgerlich-Demokratische Partei, 1 (bisher 1) Bally Frehner Maya, Hendschiken 2'258 bisher Liste 8 Evangelische Volkspartei, 1 (bisher 1) Minder Christian, Lenzburg 1'413 bisher Keinen Sitz erzielte: Liste 9 EDU - Eidgenössisch-Demokratische Union 17
0 Allgemeine Verwaltung Stadt Lenzburg – Rechenschaftsbericht 2016 27. November Änderung vom 13. September 2016 des Schul- Lenzburg 1'270 1'326 46,20 % (5'710 Stimmbe- gesetzes (Abschaffung des Berufswahljahrs) Aargau 86'614 87'652 43,20 % rechtigte, 2'640 Die Vorlage wurde abgelehnt. Stimmende) 27. November Änderung vom 13. September 2016 des Steuer- Lenzburg 1'817 801 46,40 % (5'710 Stimmbe- gesetzes (StG) (Begrenzung Pendlerabzug auf Aargau 106'514 68'863 43,30 % rechtigte, 2'651 Fr. 7'000.-) Stimmende) Die Vorlage wurde angenommen. 27. November Änderung vom 13. September 2016 des Gesetzes Lenzburg 1'288 1'189 45,90 % (5'710 Stimmbe- über Ergänzungsleistungen zur AHV und IV im Aargau 79'612 87'774 42,70 % rechtigte, 2'622 Kanton Aargau (Ergänzungsleistungsgesetz Stimmende) Aargau, ELG-AG) (Anhebung des Vermögens- verzehrs bei Ergänzungsleistungen zur IV) Die Vorlage wurde abgelehnt. 27. November Änderung vom 13. September 2016 des Lenzburg 1'240 1'302 46,00 % (5'710 Stimmbe- Wassernutzungsgesetzes (WnG) (Anpassung Aargau 89'916 78'916 42,70 % rechtigte, 2'624 Wassernutzungsgesetz – Gewässerrevitalisie- Stimmende) rungen) Die Vorlage wurde angenommen. 27. November Regierungsratswahlen (1 Sitz/2. Wahlgang) Lenzburg Aargau (5'710 Stimmbe- Stimmbeteiligung von 44,50 % rechtigte, davon 2. Wahlgang: 2'539 Stimmende) Bally Frehner Maya 715 39'788 Feri Yvonne 1'016 51'344 Lischer Pius 13 1'383 Lüscher Jil 52 5'800 Roth Franziska 707 61'160 Total gültige Stimmen 2'503 159'475 Gewählt wurde im zweiten Wahlgang: Frau Franziska Roth (neu) Gemeinde Ja Nein Stimm- beteili- gung 27. November Budget der Einwohnergemeinde Lenzburg für das 2'256 258 44,60% (5'710 Stimmbe- Jahr 2017 mit einem Steuerfuss von 108 % (wie rechtigte, 2'549 bisher) Stimmende) Das Budget wurde angenommen. 18
Stadt Lenzburg – Rechenschaftsbericht 2016 0 Allgemeine Verwaltung 0.3 Stadtrat Unter der Leitung von Stadtammann Daniel Mosimann behandelte der Stadtrat an 49 (48) Sitzungen 505 (588) Geschäfte. Ab März standen dem Stadtrat die Akten elektronisch zur Einsicht und Vorbereitung zur Verfügung. Die Behörde arbeitete im Berichtsjahr mit der folgenden Ressortverteilung: Vorsteher Stellvertreter Ressort Stadtammann Vizeammann Allgemeine Verwaltung (Personal, Organisation), Stadt- Daniel Mosimann Franziska Möhl entwicklung, Stadtmarketing, Bildung, Kultur Vizeammann Stadtammann Finanzen, EDV, Bevölkerungsschutz (Feuerwehr, Zivil- Franziska Möhl Daniel Mosimann schutz, RFO, Militär) Stadträtin Stadtrat Sozialwesen, Gesundheit, Jugend, Alter, Einbürgerungen Dr. Heidi Berner Martin Steinmann Stadtrat Stadträtin Polizeiwesen, Ortsbürgergemeinde (Koordinations- Martin Stücheli Dr. Heidi Berner ausschuss, Immobilien, Kieswerk), Forst, Landwirtschaft, Naturschutz, Gewässer, Umweltschutz Stadtrat Stadtrat Raumplanung, Baupolizei, Hoch- und Tiefbau, Ent- Martin Steinmann Martin Stücheli sorgung, Betrieb Gemeindebauten und Sportanlagen 0.4 Kommissionen Name der Kommission Anzahl Präsidium Mitglieder Baukommission 9 Alessandro Savioni Betriebskommission Gemeindebauten und Sportanlagen, 9 – Ausschuss 1 "Kommerz und Sport" Daniel Käppeli – Ausschuss 2 "Sport und Freizeit (Schwimmbad Walkematt)" 5 Daniel Käppeli – Ausschuss 3 "Schiessbetrieb" 10 Daniel Käppeli Bibliothekskommission 7 Kurt Frischknecht Einbürgerungskommission 7 Dr. Heidi Berner Energiekommission 9 Didier Rota Feuerwehrkommission 9 Roger Strebel Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission 9 Tobias Ammann Jugendkommission 8 Daniel Frey Kommission für Altersfragen 9 Marianne Tribaldos Kulturkommission 8 Beatrice Burgherr Landwirtschaftskommission 5 Hans Jörg Salm Natur- und Landschaftskommission 8 Roman Schurter Regionale Bevölkerungsschutzkommission 13 Franziska Möhl Sozialkommission 6 Dr. Heidi Berner Stadtbildkommission 8 Werner Woodtli Steuerkommission (inkl. 1 Ersatzmitglied) 6 Dr. Bernard Minder Verkehrskommission 10 Dr. Maurus Staubli 19
0 Allgemeine Verwaltung Stadt Lenzburg – Rechenschaftsbericht 2016 0.5 Ordentliche Einbürgerungen Im April 2016 wurde das System "elektronischer Die Kapazität von Verwaltung, Einbürgerungs- Einbürgerungsprozess" (EEP) eingeführt. Alle kommission und Einwohnerrat reicht für die Be- Gesuche um ordentliche Einbürgerung werden auf arbeitung von rund 30 Gesuchen pro Jahr. Im 2016 dieser kantonalen Plattform elektronisch erfasst konnten die eingereichten Gesuche bearbeitet und bearbeitet. EEP ermöglicht auch die Erstellung werden. Somit besteht weiterhin keine Wartefrist von Statistiken. Ein erster Vergleich mit den für die Abgabe neuer Einbürgerungsgesuche. Die Vorjahreszahlen kann deshalb erst im 2017 er- Zahl der Gesuche, welche im Einwohnerrat gut- folgen. geheissen worden sind, hat gegenüber dem Vor- jahr leicht zugenommen (2016: 24 Gesuche, 2015: 21 Gesuche). Heimatstaat Hängige Gesuche Eingereichte Gesuchs-Rückzüge, Zusicherung Hängige Gesuche per 1.1.16 Gesuche, 1.1.-31.12.16 Gemeindebürger- per 31.12.16 1.1.-31.12.16 recht, 1.1.-31.12.16 Gesuche Personen Gesuche Personen Gesuche Personen Gesuche Personen Gesuche Personen Äthiopien 1 1 - - - - 1 1 - - Bosnien-Herz. 3 8 1 1 - - 4 9 - - Deutschland - - 2 7 - - - - 2 7 Indien - - 2 2 - - - - 2 2 Italien 2 2 5 5 1 1 2 2 4 4 Katar - - 1 1 - - - - 1 1 Kosovo 4 4 3 3 - - 1 1 6 6 Mazedonien 1 1 1 4 - - 2 5 - - Niederlande - - 2 2 - - 2 2 - - Portugal - - 3 4 - - - - 3 4 Serbien 2 2 2 2 1 1 2 2 1 1 Somalia 1 1 - - - - 1 1 - - Sri Lanka 6 6 - - - - 6 6 - - Türkei 3 4 2 2 1 1 3 4 1 1 Ungarn - - 2 4 - - - - 2 4 Gesamttotal 23 29 26 37 3 3 24 33 22 30 20
Stadt Lenzburg – Rechenschaftsbericht 2016 0 Allgemeine Verwaltung 0.6 Erleichterte Einbürgerungen Die kantonale Statistik weist für Lenzburg 15 (9) Der Bundesbeschluss über die erleichterte Ein- Erhebungsberichte auf, die im Rahmen der er- bürgerung von Personen der dritten Ausländer- leichterten Einbürgerungen von Ehepartnerinnen generation wird sich auf die Organisation der bzw. -partnern von der Stadtkanzlei erstellt worden Gesuchsabwicklung und voraussichtlich auch auf sind. die Anzahl auswirken. Weitere 5 Berichte erscheinen nicht in der Statistik (Rückzug der Gesuche etc.). Erhebungsberichte: erleichterte Einbürgerung 16 14 12 10 8 6 4 2 0 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 0.7 Organisation, Personal Im April 2016 trat nach 41 Jahren Peter Meyer, Mitarbeiter des Werkhofs des Stadtbauamts, in Die in den letzten Jahren bewährte Ressortver- den vorzeitigen Ruhestand. Die Reorganisation teilung des Stadtrats erfuhr gegenüber dem Vor- der Regionalpolizei nach der Fusion mit der jahr keine Änderung. Regionalpolizei Seetal wurde erfolgreich ab- An der operativen Organisationsstruktur der Ver- geschlossen. Die Regionalpolizei ist für ein Gebiet waltung hat sich gegenüber dem Vorjahr nichts mit über 55'000 Einwohnenden in 22 Gemeinden Wesentliches verändert. verantwortlich. Der Personalbestand entspricht mit 27 Mitarbeitenden plus einer vakanten Stelle den Vorgaben des Kantons zur lokalen Sicherheit. Ein neuer Mitarbeiter wird anfangs 2017 zusätzlich zur Regionalpolizei Lenzburg stossen. 21
0 Allgemeine Verwaltung Stadt Lenzburg – Rechenschaftsbericht 2016 Die Verwaltung der Stadt Lenzburg war im Jahr 2016 wie folgt organisiert: Die Fluktuationsrate sank von 9,1 % auf 5,1 % erneuten Fussmarsch konnte mit dem Trottinett ins (inklusive Pensionierungen). Ohne altersbedingte Lorzentobel gefahren werden. Ein Teil der Reise- Abgänge betrug die Fluktuationsrate 4,1 %. teilnehmer reisten mit Bahn und Bus ins Lorzen- tobel. Als finaler Höhepunkt folgte die Besichtigung Von den sechs Mitarbeitenden, welche die der eindrücklichen Tropfsteinhöhlen der Höll- Verwaltung der Stadt Lenzburg verliessen, grotten. Der gelungene Ausflug wurde wiederum kündigten drei Mitarbeitende, um in der Verwaltung von den Mitarbeitenden der Sozialen Dienste anderer Gemeinden oder in der Privatwirtschaft organisiert. eine neue Herausforderung zu finden. Ein weiterer Mitarbeitender wurde frühzeitig pensioniert und Wie jedes Jahr fand am vorletzten Freitag vor dem zwei Mitarbeitende verliessen aus persönlichen Weihnachtsfest das traditionelle Weihnachtsessen Gründen die Verwaltung der Stadt Lenzburg. für alle Angestellten der Stadtverwaltung Lenzburg statt. Am 16. Dezember 2016 versammelten sich Die Arbeitsgruppe für Personalfragen befasste 125 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Alten sich mit der Lohn- und Teuerungsentwicklung und Gemeindesaal in Lenzburg, um sich auf die be- unterbreitete dem Stadtrat die entsprechenden sinnliche Zeit einzustimmen. Nach einem Apéro in Anträge. den Arkaden hielten die Lernenden, die das Fest Die Mitarbeitenden werden in der Weiterbildung organisiert hatten, eine Begrüssungsrede und an- permanent gefördert und unterstützt. Ver- schliessend bedankten sich der Stadtammann und schiedene Lehrgänge wurden von Mitarbeitenden der Leiter Stadtverwaltung bei allen für die im 2016 mit Erfolg abgeschlossen. geleistete Arbeit und die Treue im Berichtsjahr. Im Anschluss wurde vom Hotel Krone das Essen Der Personalausflug 2016 führte in die Region Zug. Nach der Fahrt auf den Zugerberg und einer serviert, während das Duo ComicCasa mit Akrobatik, witzigen Einlagen mit Alltagsobjekten Wanderung durfte dank des schönen Wetters auf und humorvollen Sprüchen die Gäste unterhielt. der Terrasse des Restaurants Hintergeissboden das Mittagessen genossen werden. Nach einem 22
Stadt Lenzburg – Rechenschaftsbericht 2016 0 Allgemeine Verwaltung Die organisatorische Einheit "Unternehmung Tätigkeitbereichen: Regionalpolizei, Steuern, Lenzburg" zählte am 31. Dezember 2016, inklusive Zivilstandsamt, Betreibungswesen, Zivilschutz und den bei der Ortsbürgergemeinde angestellten Mit- Feuerwehr, Schulverwaltung und arbeitenden der Forstdienste Lenzia (acht Mit- Schulsozialarbeit sowie im Bauwesen. Es ist seit arbeitende) und des Museums (vier Mitarbeitende; längerer Zeit die Strategie der Stadt Lenzburg, auf ohne Kassiererinnen), total 134 Personen. Dies Anfragen Dritter für regionale Zusammenarbeit entspricht 118,7 Vollzeit-Pensen. Dazu kommen offen zu sein. Im Jahr 2016 galt es, die organi- noch neun Auszubildende. Im langfristigen satorischen Änderungen des Vorjahrs um- Vergleich stieg der Personalbestand der zusetzen. Einwohnergemeinde seit 2001 um 41,3 Stellen Im Berichtjahr stiegen der Aufwand der Sozialen (siehe Grafik). Dies ist vor allem auf die verstärkte Dienste, die Betreuung der anerkannten Flücht- Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden linge und ganz allgemein der Aufwand für jene zurückzuführen. Waren es im Jahre 2001 noch 180 Tätigkeiten, welche direkt mit der wachsenden Stellenprozente (Regionalpolizei), die regionale Bevölkerung im Zusammenhang stehen. Aufgaben erfüllten, sind es per Ende des Berichtjahrs 2'605 Stellenprozente in folgenden Personalbestand per 31. Dezember im Ver- gleich zum Budget Beim Personalbestand wird das Budget 2016 um aus diesem Grund erhöht. Die vakante Stelle des 2,05 Stellen unterschritten. Dies ist vor allem auf Materialwarts Feuerwehr konnte erfolgreich be- noch nicht besetzte Stellen per Stichtag bei der setzt werden. Im Zusammenhang mit der höheren Regionalpolizei und den Sozialen Diensten zurück- Arbeitsbelastung im Bauamt wurde budgetkonform zuführen. der Personalbestand beim Hauswartsteam und im Werkhof angepasst. Personalbestand per 31. Dezember im Ver- gleich zum Vorjahr Im Vergleich zum Vorjahr erhöhte sich der Personalbestand um 4,36 Stellen. Dies ist unter anderem durch den Abschluss der Reorganisation der Regionalpolizei wegen der getätigten Fusion mit der Regionalpolizei Seetal begründet. Die Sozialen Dienste haben im Laufe des Berichtsjahrs die Betreuung der anerkannten Flüchtlinge vollständig übernommen und die Stellenprozente 23
0 Allgemeine Verwaltung Stadt Lenzburg – Rechenschaftsbericht 2016 Personalbestand in Pensen (ohne Lernende, Aushilfskräfte und Mitarbeitende der Ortsbürgergemeinde) Personalbestand per 31. Dezember Abweichung Abweichung Einwohnergemeinde Lenzburg Budget Budget besetzte Stellen Budget zu Ist Ist zu Vorjahr 2017 2016 2016 2015 2016 2016 zu 2015 Stadtkanzlei, Dienstleistungen [EK, Bestattungswesen, Feuerwehr, Zivilschutz] 1), EDV 9.05 9.05 8.70 8.50 -0.35 0.20 davon für Regionalaufgaben tätig 1.40 1.40 1.40 1.40 0.00 0.00 Zivilstandsamt 4.60 4.60 4.60 4.60 0.00 0.00 davon für Regionalaufgaben tätig 3.90 3.90 3.90 3.90 0.00 0.00 Betreibungsamt 2.80 2.80 2.80 2.80 0.00 0.00 davon für Regionalaufgaben tätig 0.10 0.10 0.10 0.10 0.00 0.00 Abteilung Finanzen 3.50 3.50 3.50 3.50 0.00 0.00 Steueramt 8.50 8.50 8.50 8.50 0.00 0.00 davon für Regionalaufgaben tätig 2.50 2.50 2.50 2.50 0.00 0.00 Regionalpolizei 2) 26.30 24.45 25.30 24.44 -1.00 0.86 davon für Regionalaufgaben tätig 16.70 15.75 16.10 15.75 -0.60 0.35 Schulverwaltung 2.65 2.65 2.65 2.65 0.00 0.00 davon für Regionalaufgaben tätig 0.95 0.95 0.95 0.95 0.00 0.00 Kulturgutverwaltung 0.50 0.50 0.50 0.50 0.00 0.00 Soziale Dienste 3) 11.80 11.30 11.30 10.80 -0.50 0.50 Schulsozialarbeit 1.70 1.70 1.70 1.70 0.00 0.00 davon für Regionalaufgaben tätig 0.50 0.50 0.50 0.50 0.00 0.00 Bauverwaltung 4) 10.65 10.65 10.45 10.45 -0.20 0.00 davon für Regionalaufgaben tätig 0.40 0.40 0.30 0.30 -0.10 0.00 Bauamt, Werkhof 5) 18.00 18.00 18.00 17.00 0.00 1.00 Schwimmbad 1.50 1.50 1.50 1.40 0.00 0.10 Tourismusbüro 0.60 0.60 0.60 0.60 0.00 0.00 hauptamtliche Hauswarte & Materialwart Feuerwehr/Zivilschutz 6) 6.80 6.80 6.80 5.00 0.00 1.80 davon für Regionalaufgaben tätig 0.30 0.30 0.30 0.00 0.00 0.30 Total Mitarbeiter 109.15 106.90 107.10 102.74 -2.05 4.36 Für Lenzburg tätig 82.40 81.10 81.05 77.34 -1.35 3.71 Für Regionalaufgaben tätig 26.75 25.80 26.05 25.40 -0.70 0.65 Erläuterungen zur Tabelle der Budgetabweichungen: 1) Ausfall durch Krankheit teilweise befristet kompensiert. Reserve im Zusammenhang mit erneuter Fusion im Zivilschutz. 2) Fusion mit der Repol Seetal und Reorganisation abgeschlossen. Ein neuer Mitarbeiter wird 2017 eingestellt. 3) Zusätzlicher Mitarbeiter wird erst 2017 eingestellt. Durch die Übernahme der Betreuung von anerkannten Flüchtlingen musste der Bestand von 2015 auf 2016 erhöht werden. 4) Im Werkhof des Bauamts 2016 wurde ein neuer Mitarbeiter vor allem für die Parkpflege eingestellt (entspricht dem Budget). 5) Per Stichtag 31.12.2016 war das bewilligte Stellenpensum aus organisatorischen Gründen nicht ausgeschöpft. 6) Vakante Stelle Materialwart Feuerwehr wurde wieder besetzt. Ein zusätzlicher Mitarbeiter wurde als Fachmann Betriebsunterhalt (Hausdienst) für die Schulanlage Lenzhard angestellt (entspricht Budget). 24
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