Die digitale Transformation der Gesellschaft - BALVI GmbH
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FACHMAGAZIN DER PDV-SYSTEME GMBH • ISSN: 1867-6200
Die digitale
Transformation
der Gesellschaft.
Aufbruchstimmung
Thüringer Strategie für
E-Government und IT.
Für die Ewigkeit. Zum Erhalt
kirchlichen Schriftguts.
Geordnete Übergabe. Neue
Gesellschafter bei der PDV.
_ 02
Informationsfreiheitsgesetz Vorgangsbearbeitung im E-Akte in politischen 11. JAHRGANG
in Bremen. Landkreis Görlitz. Entscheidungsprozessen.
2015
News & Lesermeinungen E-Government-Strategien Einblicke Anwenderberichte Entwicklungslabor Dienstleistungen Engagement Öffentliche Gebäude Buch-Tipp Impressum
Editorial Inhalt
Editorial���������������������������������������������������������02
Liebe Leserinnen und Leser,
Anwenderberichte News/Lesermeinungen ��������������������������� 04
das Digitale verdrängt das 40 Umstellung auf neue VIS-Version
Analoge. Alles, was digitali- E-Government-Strategien�����������������������06
sierbar ist, wird über kurz oder Die Thüringer Strategie für E-Government und IT . . . . . . . . . . 06
lang auch digitalisiert werden. Transparenz 4.0 – D
as novellierte Informationsfreiheitsgesetz
Und der Prozess ist bereits in in Bremen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10
vollem Gange! In der Verwal- Für die Ewigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14
tung ist die elektronische Ak- E-Justice – Geht nun die elektronische Post ab? . . . . . . . . . . 18
tenführung auf der Tagesord- Der CIO im privaten und öffentlichen Sektor – ein Vergleich. . . . 22
nung oder bereits eingeführt. Es gibt erste Projekte
mit dem Ziel, komplexe Verwaltungsprozesse voll- Einblicke �������������������������������������������������������� 26
ständig zu digitalisieren. Wir befinden uns inmitten Geordnete Übergabe – Interview mit Frank Henkelmann und
der digitalen Transformation. Wer sich diesem Prozess Wolfgang Schulz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26
verweigert, wird zum Außenseiter. Er riskiert zuneh- 14. IT-Anwenderforum: Digitale Verwaltung 2020 –
mend Ärger mit den Kolleginnen und Kollegen, die Erfolg sichern. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30
ihre Aufgaben bereits über elektronische Workflows
managen. Bürgerinnen und Bürger und Vertreter der Anwenderberichte���������������������������������������32
Wirtschaft erwarten eine Bearbeitungsgeschwindig- eJustice „zum Anfassen“ – Auf einem guten Weg . . . . . . . . . 32
keit ihrer eingereichten Anträge, die nur mit einer digi- Dienstleistungen Elektronische Vorgangsbearbeitung im Landkreis Görlitz . . . . . 34
talen Verwaltung zu gewährleisten ist.
E-Government-Strategien
50 Der einfache Weg
zum E-Book.
Einsatz der E-Akte in politischen Entscheidungsprozessen . . . . . 38
Gelungene Umstellung von VISkompakt auf VIS 5 . . . . . . . . 40
Der Takt des Verwaltungshandelns schlägt aus gesell-
schaftlicher Perspektive nach wie vor viel zu langsam.
Thüringer Strategie für E-Governnment und IT
06 Erfolgsfaktor Programmmanagement . . . . . . . . . . . . . . . 44
Perfekte Symbiose für die Verwaltung der Zukunft –
Dieses Defizit hat sich gerade während des Versuchs VIS und Governikus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46
gezeigt, die vielen vor Krieg und Vertreibung geflüch-
teten Menschen geordnet aufzunehmen. Die soge- Entwicklungslabor������������������������������������ 48
nannte Flüchtlingskrise ist auch einer digitalen Krise Der elektronische Postbote
geschuldet. Die Tatsache, dass Verwaltungsabläufe in
Deutschland noch nicht ressort- und ebenenübergrei- Dienstleistungen����������������������������������������� 50
fend digitalisiert sind, führt zur Verschwendung von Der einfache Weg zum E-Book . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50
Ressourcen, befördert den Unmut aller Beteiligten und Einblicke
erhöht den Druck auf Veränderungen. Geordnete Übergabe – Neue
Gesellschafter setzen auf Wachstum
26 Engagement ���������������������������������������������������52
Bluesrockgitarrist Jürgen Kerth – Ein Konzert für die PDV-Systeme . . . 52
Der digitale Zug hat allerorten Fahrt aufgenommen. Alles im grünen Bereich – die Gärtnerei von Wickersdorf . . . . . 54
Aktuelle Entwicklungen zeigen, wohin die Reise
geht: Industrie 4.0, Maschinen, Produkte und Dienst Öffentliche Gebäude����������������������������������56
leistungen beginnen, sich selbst zu steuern. Bundesministerium des Innern . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56
Gehen wir gemeinsam mit großen Schritten den Weg Buch-Tipp�������������������������������������������������������58
in die „smarte“ Verwaltung. An der digitalen Transfor- Wegbegleiter erinnern sich. 25 Jahre PDV-Systeme . . . . . . . . 58
mation der Gesellschaft führt kein Weg vorbei.
Ihre Redaktionsleiterin
Engagement
54 Alles im grünen Bereich –
die Wickersdorfer Gärtnerei
2 Editorial PDV NEWS · Ausgabe 02:2015 PDV NEWS · Ausgabe 02:2015 Inhaltsverzeichnis 3
News & Lesermeinungen E-Government-Strategien Einblicke Anwenderberichte Entwicklungslabor Dienstleistungen Engagement Öffentliche Gebäude Buch-Tipp Impressum
News
Bund will Asylverfahren digitalisieren managementsystems (DMS) für das Standardprodukt VIS-Suite der
Der Bundesbeauftragte für Informationstechnologie, Klaus Vitt, hat PDV-Systeme entschieden. Das Produkt konnte sich insbesondere
auf dem IT-Gipfel in Berlin angekündigt, dass das Asylverfahren in aufgrund sehr guter funktionaler Leistungen und auch seiner Bedien-
Zukunft digitalisiert werden soll. Bislang erfasst jede Behörde auf freundlichkeit durchsetzen. Geplant ist, den Übergang von der
Bundes-, Landes- und Kommunalebene diese Daten separat mit papiergebundenen zur elektronischen Akte schrittweise zu vollzie-
einem jeweils eigenen IT-Verfahren. Zukünftig sollen schon bei der hen. Bis 2017 soll die elektronische Aktenführung flächendeckend
Erstregistrierung alle Daten erfasst werden, die für den Gesamt realisiert werden.
prozess erforderlich sind. Die einzelnen beteiligten Behörden sollen
dann Zugriff auf die Daten erhalten, für die sie eine Berechtigung Kickoff-Meeting an einem besonderen Ort
haben. Der langjährige Geschäftsführer Wolfgang Schulz hielt am letzten
Oktoberwochenende eine Überraschung für die Belegschaft bereit.
Treffen der VIS-Anwendergruppe Er lud zu einem Kickoff-Meeting der besonderen Art in den Robinson-
Bereits zum 10. Mal traf sich die VIS-Anwendergruppe zum direkten Club Fleesensee an die mecklenburgische Seenplatte ein. Gemein-
Austausch mit der PDV-Systeme. Die Mitglieder kommen aus Bundes-, sam mit dem Aheim-Geschäftsführer Frank Henkelmann erläuterte
Landes- und Kommunalverwaltungen und berichten von praktischen er die beabsichtigte Nachfolgeregelung. Die designierten Geschäfts-
Erfahrungen der vergangenen Jahre. Die VIS-Anwendergruppe hat führer Gregor Lietz und Dirk Nerling stellten ihre Pläne für die kom-
sich als wichtiges Gremium für den Dialog zwischen Kunden und menden Jahre vor. Es folgte eine rege und offene Diskussion.
Hersteller etabliert. Gemeinsam mit den Entwicklungs- und Ver- Auch das Wetter zeigte sich von seiner besten Seite, sodass der Wo-
triebsabteilungen der PDV-Systeme GmbH stimmen sie die Fortent- chenendaufenthalt für alle zu einem besonderen Erlebnis wurde.
wicklung des Produktes ab und wirken in Arbeitsgruppen an der
Lösung von Problemfällen mit. Auf Einladung der PDV-Systeme tra- 7. Jahrestagung E-Akte
fen sich am 1. und 2. Dezember Mitglieder der VIS-Anwendergruppe Am 11. und 12. November fand im Bundespresseamt die 7. Jahres
am Firmenstandort in Erfurt, um sich über den aktuellen Planungs- tagung E-Akte statt. Dort präsentierte die PDV-Systeme, wie sich
und Entwicklungsstand der nächsten Hauptversion zu informieren. klassische Verwaltungsabläufe vollständig digitalisieren und medien-
Die Weiterentwicklung der Software soll unter breiter Beteiligung bruchfrei gestalten lassen. Vorgestellt wurde neben dem Standard-
der Anwender erfolgen. produkt VIS-Suite auch die neue ergonomische Branchenlösung
„VIS-Justiz“. Etwa 600 Vertreter öffentlicher Verwaltungen infor-
Paderborn entscheidet sich für VIS-Suite mierten sich über das speziell für die baden-württembergische
Das Erzbischöfliche Generalvikariat Paderborn hat sich bei der Landesjustiz entwickelte E-Akte-System im Fachvortag mit dem Titel
bevorstehenden Einführung eines elektronischen Dokumenten- „VIS-Justiz: Von der Vision zur Realität“.
Lesermeinungen
Herr Bucht aus Erfurt schreibt: Frau Dreger aus Altenholz schreibt:
»Der PDVNews gelingt es, die Balance zwischen Selbst- »Mir gefällt das Design und die Zusammensetzung
darstellung von PDV und Anwenderberichten der Kunden überregionaler Fachbeiträge zu aktuellen Themen.
zu wahren. Die personalisierten Artikel erzeugen eine Ich rege darüber hinaus an, das Magazin als Platt-
Nähe, die in einem Großunternehmen so nicht möglich form der VIS-Anwendergruppe zur Publikation neuer
wäre. Man hat das Gefühl, bei PDV gäbe es kurze Wege und Themen und Lösungen zu nutzen. Zur Identifikation
man könne einfach mal den gewünschten Gesprächspart- sehe ich auch die PDV-Projektleitung in der Pflicht.
ner anrufen. Oft genug klappt das auch problemlos. Ich stelle mir eine Übersicht mit einzelnen Detail
Mir hat der Artikel gut gefallen, in dem die VIS-Version beiträgen vor.«
5.2 vorgestellt wurde. Die wichtigsten Änderungen zu-
sammengefasst: Das ist gut zu lesen und zu verstehen.
Ich wünsche mir mehr Infos aus dem Entwicklungslabor,
sodass man noch besser sieht, wohin die Reise gehen
kann.«
4 News/Lesermeinungen PDV NEWS · Ausgabe 02:2015 PDV NEWS · Ausgabe 01:2015 Titel-Headline der News 5
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gehen, dass wir uns im Gleichklang mit den anderen zwingend erforderlich. Hierfür steht künftig ein strate-
Ländern fortentwickeln. Aber die Thüringer Strategie gischer Lenkungsausschuss zur Verfügung. Wir haben
geht noch tiefer. Wir stehen vor einer über Jahre ge- dieses Abstimmungsmodell bereits bei der Erarbeitung
wachsenen heterogenen IT-Landschaft, die nicht mehr der Strategie erprobt und es hat sich bewährt.
anforderungsgerecht und wirtschaftlich arbeiten kann.
Beispielsweise wurden im Jahr 2008 in der Verwaltung Aktuell ist der Lenkungsausschuss bereits mit einem
ca. 1900 Serversysteme genutzt. Dabei kamen 360 Ser- wichtigen Thema betraut: die Erarbeitung und Ab-
vermodelle von 27 Herstellern unter diversen Betriebs- stimmung eines konkreten strategischen Maßnahmen-
systemen zum Einsatz. Ein ähnliches Bild zeichnet sich in plans auf der Grundlage von Maßnahmenvorschlägen.
anderen Bereichen ab. Im Prinzip steuert gegenwärtig Hierbei geht es um die Setzung von Prioritäten und die
jedes Ressort in der Landesverwaltung seine IT mehr Erzielung von Akzeptanz. Wichtig ist, dass alle Ressorts
oder weniger selbst. die zum Teil einschneidenden Maßnahmen mittragen.
Ich bin zuversichtlich, dass wir die Abstimmungen im
Mit der Strategie wurde ein Richtungswechsel begon- 1. Halbjahr 2016 abschließen können. Dann steht fest,
nen. Der Schwerpunkt liegt nunmehr auf der Verein- wo wir in den nächsten Jahren unsere Schwerpunkte
heitlichung und Zentralisierung der IT der Landesver- setzen.
waltung. Letztlich geht es darum, die Kräfte zu bündeln,
Synergieeffekte zu erzielen und auch Kosten zu sparen. Erwähnen möchte ich noch den Beirat Kommunales
Für uns bedeutet das aktuell: E-Government als künftige Plattform für die strate-
gische Zusammenarbeit zwischen dem Land und dem
• Zentrale Steuerung der strategischen Ausrichtung, kommunalen Bereich. Hier müssen die Erwartungen
• Zentralisierung von IT-Aufgaben, von beiden Seiten und der Rahmen der künftigen Zu-
• Zentralisierung von IT-Ausgaben im Landeshaushalt, sammenarbeit noch konkretisiert werden. Mir ist klar,
• Zentralisierung von IT-Infrastruktur, dass die Kommunen bei der Bereitstellung von digi-
Dr. Hartmut Schubert, Thüringer Finanzstaatssekretär und Beauftragter des Freistaats Thüringen für E-Government und IT • Zentralisierung des IT-Personals und talen Verwaltungsleistungen Unterstützung brauchen.
• Zentralisierung der IT-Beschaffung. Deshalb werde ich mich für Ebenen-übergreifendes
E-Government einsetzen und den kommunalen Bereich
unterstützen, wo möglich. In Kürze werde ich zu einem
Die Thüringer Strategie Neue Organisationsstrukturen
Geeignete Organisationsstrukturen sind der Schlüs-
ersten Treffen mit den Kommunalen Spitzenverbänden
einladen.
für E-Government und IT. sel für eine erfolgreiche Umsetzung unserer Strategie.
Deshalb sind wir gerade dabei, die zentralen Organisa-
tionstrukturen, Aufgaben und Abstimmungsprozesse
Einführung einer IT-Fachplanung
Dr. Hartmut Schubert, Thüringer Finanzstaatssekretär und Beauftragter für E-Government und IT im Freistaat neu aufzustellen Unabhängig von der aktuell noch laufenden strate-
und zu ordnen (vgl. Abbildung Seite 9). Anfang Juli hat gischen Maßnahmenplanung haben wir in Thüringen
des Freistaats Thüringen für E-Government und IT das Kabinett eine entsprechende Organisationsrichtlinie in den letzten Monaten bereits einige konkrete Pro-
verabschiedet, die wir nunmehr umsetzen müssen. jekte und Maßnahmen auf den Weg gebracht. Hierzu
gehört u. a. die Einführung eines zentralen IT-Plans für
Die Thüringer Landesregierung hat im Mai 2014 eine Schwerpunkte der Strategie Ein wesentlicher Bestandteil der neuen Organisations- die gesamte Landesverwaltung, der auf den IT-Fachpla-
Strategie für E-Government und IT beschlossen. Diese strukturen ist die Übertragung der Gesamtverantwor- nungen der Ressorts aufbaut. Damit soll die Einhaltung
formuliert strategische Ziele für die Landesverwaltung Die Verabschiedung der Thüringer Strategie für tung für E-Government und IT im Freistaat auf den Be- bestehender und zukünftig zu entwickelnder tech-
– sowohl nach innen als auch nach außen im Verhält- E-Government und IT im vergangenen Jahr war der auftragten des Freistaats Thüringen für E-Government nischer Standards gefördert und die IT-Infrastrukturen
nis zu den Bürgern und Unternehmen. Die Umsetzung Startschuss für eine durchgreifende Verwaltungs und IT. Als Staatssekretär im Finanzministerium werde transparenter werden.
dieser Ziele bedeutet tiefgreifende Veränderungen in modernisierung im IT-Bereich im Freistaat. Effektiver ich diese Rolle wahrnehmen.
Bezug auf die aktuellen IT-Strukturen. Der Fokus liegt und moderner sind die Schlagworte, wobei auch der Damit wollen wir ein wichtiges Steuerungselement neu
dabei auf der IT-Zentralisierung, der IT-Sicherheit und Faktor Kosteneinsparung eine wesentliche Rolle spielt. Auch auf Ressortebene haben wir die strategische etablieren, mit dem Mehrfach- bzw. Parallelentwick-
der Bereitstellung von Basisdiensten für E-Government. Der Landesrechnungshof hat erst vor kurzem auf Verantwortung gebündelt. Hier nehmen künftig die lungen vermieden und die Einhaltung der strategischen
Der Finanzstaatssekretär Dr. Hartmut Schubert trägt als gezeigt, wo die Einsparpotentiale im IT-Bereich der Zentralabteilungsleiter die Rolle der Ressortbeauftrag- Vorgaben sichergestellt werden kann. Außerdem soll
Landesbeauftragter für E-Government und IT die stra- Landesverwaltung liegen. ten für E-Government und IT wahr. In diesem Rahmen der IT-Gesamtplan auch als Basis für die jeweils aktu-
tegische Gesamtverantwortung für die Umsetzung der vertreten sie ihre Geschäftsbereiche in Fragen des elle Haushaltsplanung dienen und in die Haushalts-
Strategie. Im Grunde haben wir in der Landesstrategie alle Ziel- E-Government und der IT. Diese Rollen sind im Freistaat verhandlungen eingebracht werden. Der erste IT-Ge-
bereiche der Nationalen E-Government-Strategie des erstmals klar definiert und bei der Abstimmung res- samtplan wird voraussichtlich für die Haushaltsplanung
IT-Planungsrats berücksichtigt. So können wir sicher sortübergreifender strategischer Fragestellungen auch 2018/2019 zur Verfügung stehen.
6 Die Thüringer Strategie für E-Government und IT PDV NEWS · Ausgabe 02:2015 PDV NEWS · Ausgabe 02:2015 Die Thüringer Strategie für E-Government und IT 7
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Thüringer Landesrechenzentrum
Zentraler Einzelplan für IT verwaltung. Hier sollen künftig die IT-Verfahren der
Landesverwaltung zentral bereitgestellt und darüber
Auch in Sachen Finanzierung von IT-Ausgaben setzt der hinaus auch eine zentrale IT-Beschaffungsstelle einge-
Freistaat auf Zentralisierung. Das Thüringer Finanzminis richtet werden. Organisationsstruktur E-Government und IT im Freistaat Thüringen
terium hat in den letzten Monaten die Zentralisierung
der Informationstechnik im aktuellen Haushaltsent- Damit stehen wir vor einer großen Aufgabe. Erschwe- Ziel ist der Aufbau einer homogenen DMS-Systemland- Sicherheitsstandards des IT-Grundschutzes für das
wurf umgesetzt und mit der Aufstellung des Doppel- rend kommt hinzu, dass das Landesrechenzentrum vo- schaft auf einer einheitlichen Datenbankinfrastruktur Landesdatennetz und die zentrale VoIP-Telefonan-
haushaltes einen neuen Haushaltsplan 16 eingeführt. raussichtlich in 2016 seine Kapazitätsgrenzen erreichen mit einheitlicher Konfiguration. Über diese sollen die lage.
Damit sollen alle bisher dezentral in den jeweiligen Res- wird. Um die strategischen Ziele dennoch zu erreichen, Dienststellen der Landesverwaltung perspektivisch
sorthaushalten veranschlagten IT-Ausgaben in einem soll das Landesrechenzentrum in den nächsten Jahren Dokumente mittels elektronischer Geschäftsprozesse Die Sicherstellung des IT-Grundschutzes im Verbin-
zentralen IT-Einzelplan zusammengefasst werden. einen energieeffizienten Erweiterungsbau erhalten. einheitlich, ressortübergreifend reibungslos und medi- dungsnetz der Behörden des Landes und der Landkreise
Der Vorteil eines IT-Einzelplans ist offensichtlich. Wir er- Dieser soll mit leistungsfähiger und klimafreundlicher enbruchfrei austauschen können. Dabei sollen für die führt zu einer aktiven Verbreitung des Sicherheitsstan-
reichen mehr Transparenz über die IT-Ausgaben im IT ausgestattet werden. Um auch nach außen hin die gesamte Landesverwaltung einheitliche Regeln für das dards und zu einer Stärkung der IT-Sicherheit in der ge-
Land. Der Einzelplan 16 erreicht ein Ausgabevolumen Bestrebungen für eine umweltfreundliche Technik zu elektronische Verwaltungshandeln in Form der elektro- samten Landesverwaltung. Mit der Zertifizierung dieser
von weit über 100 Mio. €. dokumentieren, streben wir die Zertifizierung mit dem nischen Akte gelten. für den Dienstbetrieb notwendigen Infrastruktur wollen
Qualitätssiegel „Blauer Engel – Energiebewusster Re- wir das Vertrauen in die Datensicherheit Thüringer Be-
Bereits mit dem Doppelhaushalt 2016/2017 wird der chenzentrumsbetrieb“ nach RAL-ZU 161 an. hörden stärken sowie die elektronische Vorgangsbear-
zentrale IT-Einzelplan 16 in seiner Struktur geschaffen. Zertifizierung des Landesdatennetzes beitung in den Dienststellen und den Austausch mit den
Wichtig war in diesem ersten Schritt, dass die Struktur Parallel zur Baumaßnahme werden wir an der weit Behörden des Bundes und der Länder als auch Bürgern
des IT-Einzelplans weiterhin die dezentrale Bewirtschaf- gehenden Auflösung dezentraler Serverstandorte arbei- Aber auch der Stärkung der Informationssicherheit soll unterstützen.
tung ermöglicht. Damit wird die Eigenständigkeit und ten. Damit stehen wir im Einklang mit den strategischen ein besonderes Augenmerk zukommen. Die Thüringer
Selbstverantwortung der Ressorts für ihre IT-Ausgaben Zielsetzungen und den Forderungen des Rechnungs- Informationssicherheitsleitlinie gibt schon jetzt den
gewahrt. Die vorstehend benannte IT-Gesamtplanung hofs. Rahmen vor. Wichtig ist es, einen sicheren Rahmen für Künftige Aufgaben
soll die strategische Steuerung an zentraler Stelle ge- E-Government zu schaffen.
währleisten. Neben den hier beschriebenen Aufgaben werden uns in
Ressortübergreifendes DMS Die Sicherheitsstrategie des Freistaats Thüringen den nächsten Jahren viele weitere Handlungsfelder be-
sieht die Anwendung des Standards ISO 27001 in gleiten. Die Schwerpunkte werden in der strategischen
Neue Rolle des Landesrechenzentrums Im Bereich Zentralisierung von IT-Verfahren ist das Vor- der Ausprägung des IT-Grundschutzes des BSI in al- Maßnahmenplanung gesetzt. Ich bin zuversichtlich,
haben Einrichtung eines ressortübergreifenden ein- len Landesbehörden vor. Dazu wird ein einheitliches dass wir damit ein wirkungsvolles Programm zur Um-
Wie bereits aufgezeigt, sollen neben der finanziellen heitlichen Dokumentenmanagementsystems in der Informationssicherheitsmanagement in der Thürin- setzung der Landesstrategie für E-Government und IT
Zentralisierung auch die IT-Infrastrukturen und das Landesverwaltung zu benennen. Ende Oktober ist per ger Landesverwaltung aufgebaut. Ein Element hier- aufstellen und ein gutes Stück hin zu einer effizienten
IT-Personal der Landesverwaltung gebündelt werden. Kabinettbeschluss der Startschuss gefallen. Jetzt sollen von ist die Zertifizierung des Informationsverbundes Landesverwaltung vorankommen werden, die für die
Im Fokus liegt der Ausbau des Thüringer Landesrechen- bis zum Jahr 2023 ca. 17.000 Arbeitsplätze auf die elek- „CNNG Voice“, d.h. eine Prüfung durch einen un- Herausforderungen der Zukunft bestens gewappnet
zentrums zum zentralen IT-Dienstleister der Landes tronische Vorgangsbearbeitung umgestellt werden. abhängigen Auditor hinsichtlich der Erfüllung des sein wird.
8 Die Thüringer Strategie für E-Government und IT PDV NEWS · Ausgabe 02:2015 PDV NEWS · Ausgabe 02:2015 Die Thüringer Strategie für E-Government und IT 9
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Das Transparenzportal in Bremen Screenshot einer elektronischen Akte
Transparenz 4.0 – Das novellierte Zur Historie
Bereits 1766 wurde das Öffentlichkeitsprinzip in Schwe- Transparenzgesetz verabschiedeten. Nach zwei Jahren
Informationsfreiheitsgesetz in Bremen. den eingeführt. Seitdem können dort alle Akten ein-
gesehen werden. In dem Krimi „Studio 6“ von Liza
Marklund führt das sogar zur Überführung des Tä-
Vorbereitung wurde das entsprechende Transparenz-
portal im Oktober 2014 freigeschaltet.
ters – mehr wird an dieser Stelle aber nicht verraten.
Dr. Martin Hagen 200 Jahre später als in Schweden führte die Bürger- Zweite Novellierung des Gesetzes
rechtsbewegung in den USA zur Verabschiedung des
Freedom of Information Act. Weitere zwanzig Jahre Entsprechend inspiriert, hat die Bremische Bürgerschaft
dauerte es, bis Brandenburg das erste Informationsfrei- ihr eigenes Gesetz noch einmal nachgebessert. Am 4.
Mit der Novellierung des Informationsfreiheitsgesetzes durch die Bremische Bürger- heitsgesetz in Deutschland verabschiedete. Der Bund Mai 2015 trat die zweite Novellierung in Kraft, die im
schaft im April 2015 ist das neben dem Hamburger Transparenzgesetz bisher weitrei- und Bremen folgten im Jahr 2006. Knapp zehn Jahre Übrigen einstimmig, auch mit den Stimmen der Opposi-
chendste Informationsfreiheitsgesetz in Deutschland verabschiedet worden. später gibt es immer noch einige Bundesländer, die über tion, verabschiedet wurde.
Die beiden Stadtstaaten sind damit die Vorreiter einer Entwicklung, die die Rechte der keine entsprechenden Gesetze verfügen, auch wenn
Bürgerinnen und Bürger auf eine transparente Verwaltung kontinuierlich stärkt. diese nun teilweise vorbereitet werden. Die wesentlichen Neuerungen im Bremischen Informati-
onsfreiheitsgesetz sind die:
Mit dem novellierten Informationsfreiheitsgesetz in Bremen wurde der Grundsatz der Wie in den USA hat es aber kürzlich durch Bürgerbe- • Verschärfung der Pflicht zur aktiven Veröffentlichung,
Verwaltung, in geschlossenen Räumen zu arbeiten und nur anlassbezogene Informati- wegungen eine deutliche Ausweitung der Informations- • Einführung eines einklagbaren Rechts auf Erfüllung
onen zu veröffentlichen, in sein Gegenteil verkehrt. Nun müssen die Ausnahmen einer freiheit gegeben. Nachdem Bremen seine Erfahrungen der Pflicht zur aktiven Veröffentlichung,
ansonsten fast ausnahmslos transparenten Verwaltung begründet werden. mit der proaktiven Veröffentlichung von Dokumenten • Ausweitung des Katalogs der zu veröffentlichen In-
bereits im Jahr 2011 auswertete und in ein novelliertes formationen, u. a. bestimmter Verträge ab Gegen-
Informationsfreiheitsgesetz einfließen ließ, setzte eine standswert von 50.000 Euro,
Bürgerinitiative in Hamburg durch, dass der Senat und • Änderungen im Antragsverfahren, u. a. bzgl. weiter
die Bürgerschaft ein Jahr später das Hamburger verarbeitbarer und maschinenlesbarer Formate.
10 Transparenz 4.0 – Das novellierte Informationsfreiheitsgesetz im Bremen PDV NEWS · Ausgabe 02:2015 PDV NEWS · Ausgabe 02:2015 Transparenz 4.0 – Das novellierte Informationsfreiheitsgesetz im Bremen 11
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Das technische Herzstück zur Umsetzung des Gesetzes Technische Umsetzung des Gesetzes
ist das Transparenzportal. Hier werden alle proaktiv
veröffentlichten Dokumente verzeichnet. Dabei spie- Voraussetzung für die tatsächliche Verwirklichung der
len auch maschinenlesbare Daten eine Rolle. In Bremen Transparenz ist jedoch die praktische Veröffentlichung
haben jedoch die praktischen Erfahrungen und eine der Dokumente. Hierzu hat Hamburg bereits ein tech-
Online-Konsultation ergeben, dass diese weit weniger nisches System umgesetzt, das ausgehend von einem
häufiger als gedacht nachgefragt werden. Deshalb wur- Dokumentenmanagementsystem einen Freigabe- und
de in Bremen darauf verzichtet, diese wie Dokumente Schwärzungsprozess (für den Schutz von z. B. sensiblen
proaktiv zu veröffentlichen. Sobald jedoch entspre- persönlichen Daten und Geschäfts- bzw. Betriebs
chende Daten nachgefragt werden, müssen diese eben- geheimnissen) eingerichtet hat.
falls veröffentlicht werden.
Die Bremer Verwaltung konzipiert nun ein ähnliches
System. Dabei kommt das in Bremen bereits im Einsatz
Analyse der Abrufzahlen befindliche IT-System zur Führung der elektronischen
Akte VIS der Firma PDV-Systeme zum Einsatz (vgl.
Die quantitative Analyse der Abrufzahlen gibt einen Screenshot).
wichtigen Hinweis darauf, welche politische Bedeu-
tung das Informationsfreiheitsgesetz hat. Während das Mit dem novellierten Informationsfreiheitsgesetz in
Stadtportal Bremens, www.bremen.de, pro Tag zwi- Bremen ist der Grundsatz der Verwaltung, in geschlos-
schen 13.000 und 17.000 Besuche verzeichnet, sind senen Räumen zu arbeiten und nur anlassbezogenen
es auf dem Transparenzportal nur ein Prozent davon, Informationen zu veröffentlichen, in sein Gegenteil
nämlich zwischen 150 und 300 Besuche. Allerdings ver- verkehrt. Nun müssen die Ausnahmen einer ansonsten
weilen diese Besucher länger auf den Seiten als zum Bei- fast ausnahmslos transparenten Verwaltung begründet
spiel die Nutzerinnen und Nutzer des Serviceportals, auf werden. Die technische Umsetzung dieses gesetzge-
dem die Dienstleistungen angeboten werden. berischen Willens wird jedoch noch eine Weile in An-
spruch nehmen. Der Einsatz von Standardsoftware hilft
Auch wenn absolut also nur 0,4 Prozent der bremischen dabei, die Kosten zu begrenzen.
Wahlberechtigten das Transparenzportal zu nutzen
scheint, so ist das doch angesichts der inhaltlichen
Themen von Bedeutung. Der politische Hauptnutzen
dürfte indes sein, dass das Portal die Möglichkeit der
Transparenz eröffnet, auch wenn sie nicht im Einzelfall
nachgefragt wird.
Dr. Martin Hagen
Referatsleiter Zentrales IT-Manage-
ment und E-Government
Die Senatorin für Finanzen der Freien
Hansestadt Bremen
martin.hagen@finanzen.bremen.de
12 Transparenz 4.0 – Das novellierte Informationsfreiheitsgesetz im Bremen PDV NEWS · Ausgabe 02:2015 PDV NEWS · Ausgabe 01:2015 Titel-Headline der News 13
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Geschichtliche Erinnerung ist für Individuen wie für
menschliche Gemeinschaften Teil ihrer Identität, was
Karl Kardinal Lehmann 1998 theologisch begründete:
„Von daher besteht generell ein elementares Interesse
daran, ein zutreffendes Bild von der Vergangenheit zu
gewinnen. Dies trifft für die Kirche in ganz besonderer
Weise zu, denn wir glauben, daß Gott in Jesus Christus
in diese Welt eingetreten ist und fortwährend in der Ge-
schichte handelt.“
Kirchliche Verwaltung steht im Dienst der Kirche und
ihres Auftrags. Und wie die Kirche insgesamt, deren
Sendung nach katholischem Verständnis auf der Hei-
ligen Schrift sowie auf der in 2000 Jahren geschaffenen
Tradition beruht, muss auch die Verwaltung ihr Handeln
daran ausrichten, dass die Früchte ihres Tuns „für die
Ewigkeit“ bestimmt sind.
Codex iuris canonici (CIC)
Die katholische Kirche ist, auch wenn sie gern als mono-
lithischer Block wahrgenommen wird, sehr vielgestaltig.
Zugleich aber ist sie hierarchisch strukturiert und ori-
Erzbischöfliches Archiv Freiburg entiert sich an ihrer höchsten irdischen Autorität. Dies
gilt auch für Fragen der Schriftgutverwaltung – wobei
keineswegs alles von Rom aus vorgegeben wird. Die für
Zweck der Aufbewahrung die gesamte römisch-katholische Kirche gültigen Regeln
sind meist unter Verzicht auf Einzelheiten formuliert.
Wenn wir Verwaltungsunterlagen „für die Ewigkeit“ „Subsidiarität“ soll das Leben und Wirken der Kirche
aufbewahren, dann verfolgen wir damit ganz bestimmte prägen, das heißt, alles soll so weit „unten“ wie möglich
Zwecke. Kurz- und mittelfristig bewahren wir sie zur in der Hierarchie geregelt werden.
Rechtssicherung, zur Dokumentation, aus Gründen der
Titelseite der deutschen Ausgabe des Codex iuris canonici (CIC) von 1983 Transparenz. Langfristig aber, weil wir der Nachwelt ein Das römisch-katholische Grund-Gesetz ist der „Codex
zutreffendes Bild unserer Wirklichkeit hinterlassen wol- iuris canonici“ (CIC) von 1983. Zur Schriftgutverwaltung
len. Und wenn wir die Produkte früherer Schriftgutver- finden sich darin nur wenige grundlegende Bestim-
waltungen studieren, dann vielleicht, um aus der Ge- mungen, insbesondere im aus drei Absätzen bestehen-
schichte zu lernen. den Canon 486: „[1] Alle Dokumente, die sich auf die
Für die Ewigkeit. Man könnte freilich den Eindruck haben, wir seien in
dieser Hinsicht nicht sehr erfolgreich. Dennoch ist der
Diözese oder auf die Pfarreien beziehen, müssen mit
größter Sorgfalt verwahrt werden. [2] In jeder Kurie ist
an einem sicheren Ort ein Diözesanarchiv, d. h. eine Ur-
Dr. Christoph Schmider Versuch sinnvoll, denn wir werden keinesfalls Lehren kundensammlung der Diözese einzurichten, in dem Do-
aus der Geschichte ziehen können, wenn wir uns gar kumente und Schriftstücke, die sich auf die geistlichen
nicht erst mit ihr beschäftigen. Auch in der päpstlichen und zeitlichen Angelegenheiten der Diözese beziehen,
Für Menschen wie für Gemeinschaften ist Erinnerung Ewig ist auf dieser Welt nichts, nicht die Kirche, nicht Kurie hat man diese Chance gesehen: „Das perspekti- in bestimmter Weise geordnet und sorgfältig verschlos-
Teil der Identität. Erinnerung und ihre Träger dauerhaft ihre Schriftgutverwaltung, nicht ihr Archivgut. Ewig ist vische Bewußtsein des kirchlichen Wirkens, das sich aus sen aufbewahrt werden. [3] Von den Dokumenten, die
zu sichern ist daher wesentlich, besonders für die Ka- aus christlicher Sicht nur allein Gott. Indem wir Christen den Archiven erschließen läßt, bietet die Möglichkeit sich im Archiv befinden, ist ein Inventarverzeichnis, d. h.
tholische Kirche, deren Sendung auf der Heiligen Schrift aber an ein Leben nach dem Tod glauben, müssen wir einer angemessenen Anpassung der kirchlichen Einrich- ein Katalog mit einer kurzen Inhaltsangabe der einzel-
und zweitausendjähriger Tradition beruht. Verwaltung davon ausgehen, dass uns unser Tun auf ewig anhän- tungen an die Ansprüche der Gläubigen und der Men- nen Schriftstücke anzufertigen.“
ist ihr kein Selbstzweck, sondern steht im Dienst ihres gen wird. Das wirft die Frage auf, ob es bei der Kirche in schen unserer Zeit“, denn die Archive „ermöglichen,
Auftrags. Daher muss sie sich daran ausrichten, dass die Sachen Schriftgutverwaltung anders zugeht als anders- festzustellen, was nicht erfüllt bzw. eingehalten worden
Früchte ihres Handelns „für die Ewigkeit“ bestimmt sind. wo, ob kirchliche Organisationen möglicherweise hö- ist, und begünstigen die Erneuerung in bezug auf die
here Anforderungen stellen als weltliche Institutionen. veränderten geschichtlichen Verhältnisse.“
14 Für die Ewigkeit PDV NEWS · Ausgabe 02:2015 PDV NEWS · Ausgabe 02:2015 Für die Ewigkeit 15
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Wir sind also verpflichtet, die uns anvertrauten Unter- Irdische Kirche ist „Kirche unterwegs“ in Richtung Jen-
lagen zu bewahren und sie „für die Ewigkeit“ gegen seits. Insofern könnte man meinen, all unser Handeln sei
Verlust oder Verfälschung zu sichern. Neben der Be- auf Vergänglichkeit hin angelegt. Tatsächlich aber legen
deutung für die künftige Geschichtsforschung ist auch wir Wert darauf, dass die Früchte unseres Tuns überdau-
die rechtliche und praktische Bedeutung des Schriftguts ern und gehen davon aus, dass sie „für die Ewigkeit“
nicht zu vergessen. Aber die Sicherung ist und bleibt die gedacht sind. Um es noch einmal mit der „Päpstlichen
Hauptaufgabe – und sie ist keineswegs schon jetzt und Kommission für die Kulturgüter der Kirche“ zu sagen:
auf Dauer gelöst. Ich bin sogar skeptisch, ob es diese Die kirchlichen Archive und Registraturen pflegen „das
dauerhafte Lösung überhaupt je geben wird. Zu kom- Gedächtnis des Lebens der Kirche und bekunden damit
plex sind die Aufgaben, zu disparat die Erscheinungs- ihren Sinn für die Überlieferung. Denn mit Hilfe der in
formen des Schriftguts und zu vielfältig seine materiel- diesen Dokumenten gesammelten Informationen wird
len Träger. die Rekonstruktion der wechselvollen Geschichte der
Evangelisierung und der Erziehung zum christlichen Le-
ben ermöglicht. Sie bilden die vorrangige Quelle, um die
Schriftgut schützen Geschichte der vielfältigen Ausdrucksformen religiösen
Lebens und christlicher Liebe schreiben zu können.“
Der evangelische „Verband kirchlicher Archive“ veröf- Damit erfüllen sie den „ausdrückliche[n] Wille[n] seitens
fentlichte unlängst eine Broschüre mit Empfehlungen der Gemeinschaft der Gläubigen“ und sind „Ausdruck
zur Implementierung eines DMS, betitelt „Von der Elek- der Einzigartigkeit und Kontinuität der Kirche“.
tronischen Akte zum Digitalen Archiv“. Darin finden sich
auch Ausführungen zur dauerhaften Sicherung, wobei Der Anspruch, dass wesentliches kirchliches Schriftgut
die Verfasser eine gewisse Skepsis erkennen lassen: „Am auf Dauer erhalten bleiben soll, muss uns in der kirch-
schwierigsten ist die Beschreibung des Digitalen Archivs lichen Schriftgutverwaltung bis hin zur DMS-Nutzung
selbst und der Anforderungen, die an ein solches Archiv leiten. Verlust oder Zerstörung von archivwürdigem
zu stellen sind, da wir in diesem Bereich bisher kaum auf Schriftgut „gefährdet, weil sie die objektive Untersu-
Papsturkunde aus dem Jahr 1414 Erfahrungen zurückgreifen können. Dennoch darf die chung der Fakten beeinträchtigt und die Aneignung der
intensive Beschäftigung mit der Archivierungsproble- früheren Erfahrungen verhindert, die Weitergabe der
matik nicht auf einen ‚späteren‘ Zeitpunkt verschoben kulturellen und religiösen Werte.“ Es gilt also: „Die in
Von der materiellen Beschaffenheit der Dokumente Zentral ist die Funktion der Archive als materielle Trä- werden.“ Die Autoren kommen zum Fazit: „Angesichts den Archiven [und Schriftgutverwaltungen] enthaltene
wie auch des Katalogs ist nicht die Rede, sodass mit ger der Erinnerung. Die archivwürdigen Unterlagen sind des hohen technischen Aufwands vieler Strategien sollte Dokumentation ist ein Erbe, das erhalten wird, um wei-
Canon 486, der vorderhand die Aufgaben herkömm- „ein Kulturgut von ganz wesentlicher Bedeutung“, das nach derzeitigem Kenntnisstand eine Server-basierte tergegeben und genutzt zu werden.“ Und zwar „Für die
licher Archive beschreibt, zugleich die Anforderungen „den Weg festhält, den die Kirche durch die Jahrhun- Datensicherung angestrebt werden, wobei das regel- Ewigkeit“.
an ein DMS umrissen sind, von der Dauerhaftigkeit über derte in ihren realen Gegebenheiten zurückgelegt hat.“ mäßige Umkopieren und Upgraden automatisiert er-
die Revisionssicherheit bis hin zu den Metadaten. Diesen Sie sind zugleich Erinnerungsorte im Sinne der aktuellen folgen sollte und dokumentiert sein muss. Zu beachten
kirchenrechtlichen Rahmen auszufüllen ist Sache der zu- Geschichtswissenschaft und müssen „sämtliche Daten ist der Authentifizierungsbedarf bei allen Migrationen
ständigen Korporationen, seien es Bischofskonferenzen, und Urkunden, mit denen sich die unverkennbare Ge- und Konversionen.“
Bistümer, Ordensgemeinschaften oder Verbände. schichte der christlichen Gemeinschaft schreiben läßt,
systematisch sammeln, um die Möglichkeit zu einer an-
Freilich kommt auch die Top-down-Methode vor. In der gemessenen Bewertung des tatsächlichen Geschehens,
päpstlichen Kurie gibt es die „Kommission für die Kul- der erreichten Ergebnisse, aber auch der Unterlassungen
turgüter der Kirche“. Diese veröffentlichte Ende der und Irrtümer zu bieten.“
1990er-Jahre ein programmatisches Rundschreiben
mit dem Titel „Die pastorale Funktion der kirchlichen Dies gilt auch für die Registraturen. Von ihnen „kann ge-
Archive“. Es richtet sich an Archive, gilt aber auch für genwärtig die Auskunft über die vielfältigen Initiativen Dr. Christoph Schmider
Schriftgutverwaltungen. Insofern haben wir darin eine und deren Koordinierung und in Zukunft das Erschei-
Erzbischöfliches Ordinariat Freiburg
theoretisch-theologische Grundlage für die an ein DMS nungsbild von Diözesen, Pfarreien, Instituten geweihten Erzbischöflicher Oberarchivdirektor
zu stellenden Anforderungen. Es wäre zwar kaum ziel- Lebens, Gemeinschaften apostolischen Lebens, Verei- Vorsitzender der „Bundeskonferenz
der kirchlichen Archive in Deutsch-
führend, dieses bald 20 Jahre alte Schreiben unmittel- nigungen von Gläubigen und kirchlichen Bewegungen land“
bar als Pflichtenheft zu benutzen, aber es könnte für abhängen. Wenn nicht […] für den Aufbau der Verwal-
diejenigen, die mit der Beschaffung von DMS-Software tungsarchive gesorgt wird, können Schäden entstehen, christoph.schmider@
ordinariat-freiburg.de
befasst sind, nützlich sein, seine Inhalte zu kennen. die das historische Gedächtnis und infolgedessen das
pastorale Wirken der Teilkirchen gefährden.“
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E-Justice –
Geht nun die (elektronische) Post ab?
Dr. Wilfried Bernhardt
Das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten von
2013 hat Schwung in die Entwicklung von E-Justice gebracht. Professionelle Nutzer der
Justiz werden spätestens ab 1.1.2022 nur noch elektronisch mit der Justiz kommunizie-
ren können. Die Justiz wird die neuen Herausforderungen nur meistern können, wenn
sie bis dahin auch intern vollständig die Aktenführung von Papier auf Elektronik umge-
stellt hat. Der EDV-Gerichtstag in Saarbrücken hat gezeigt, dass aufgrund der mittler-
weile vorhandenen technischen Lösungen für eine elektronische Aktenführung die
schwierigen Zukunftsaufgaben gelöst werden können. Dabei dürfen allerdings die euro-
päischen Entwicklungen nicht außer Acht gelassen werden.
eJustice-Gesetz bewegt Justiz
Nach vielen Jahren einer eher verhaltenen Fortent- fizierten elektronischen Signatur unter bestimmenden
wicklung der Digitalisierung der deutschen Justiz ist Schriftsätzen verzichtet werden. Es reicht bei der Kom-
nunmehr aufgrund des Gesetzes zur Förderung des munikation über das beA eine einfache Signatur aus –
elektronischen Rechtsverkehrs mit der Justiz („eJustice- sofern nicht ein Land von der Opt-out-Möglichkeit nach
Gesetz“) vom 10. Oktober 2013 Bewegung in die Fort- dem eJustice-Gesetz Gebrauch gemacht und den Ter-
entwicklung von E-Justice gekommen. Bisher ist der min auf den 1. Januar 2020 verschoben hat.
elektronische Rechtsverkehr – von den Registergerich-
ten abgesehen – an den Gerichten der Länder unein-
heitlich und lückenhaft eröffnet. Das Gesetz sieht vor, Herausforderungen
dass spätestens ab 1.1.2022 (soweit die Länder dieses
Datum nicht um zwei Jahre vorziehen) die Kommuni- Zwar sieht das eJustice-Gesetz – abgesehen von der
kation der sogenannten professionellen Justiznutzer zwingenden Eröffnung eines elektronischen Zugangs
(Rechtsanwälte, Behörden) mit der Justiz vollständig zu – keine zwingende elektronische Aktenführung und
digitalisieren ist. Demnächst wird die Bundesrechtsan- keinen zwingenden elektronischen Rückversand an
waltskammer für alle Anwälte ein besonderes elektro- die Justiznutzer vor; dennoch dürfte bei einem stark
nisches Anwaltspostfach („beA“) einrichten, aus dem anwachsenden elektronischen Posteingang eine effizi-
elektronisch mit den Gerichten kommuniziert werden ente Weiterverarbeitung der eingehenden Dokumente
kann – vorausgesetzt, die Gerichte haben bereits einen durch die Gerichte nur dann sichergestellt sein, wenn
offiziellen elektronischen Zugang auf der Grundlage ei- innerhalb der Gerichte entsprechende Instrumentarien
ner entsprechenden dazu ermächtigenden Verordnung zur Verfügung stehen, die häufige Medienbrüche ver-
erlassen. Ab 1. Januar 2018 kann dann bei Nutzung des meiden. So müssen Probleme gelöst werden, wie das
Kommunikationswegs über das beA oder auf einem ver- Ausdrucken der eingehenden elektronischen Unter
gleichbar sicheren Übertragungsweg (z. B. De-Mail oder lagen, um sie einer offiziell weiterführenden Papierakte
mit neuen, noch durch eine Verordnung festzulegenden beizufügen, oder das Einscannen ausgehender Post, um
sicheren Instrumenten) auf das Anbringen einer quali- den elektronischen Rückkanal nutzen zu können.
18 Titel-Headline der News PDV NEWS · Ausgabe 01:2015 PDV NEWS · Ausgabe 02:2015 E-Justice – Geht nun die (elektronische) Post ab? 19News & Lesermeinungen E-Government-Strategien Einblicke Anwenderberichte Entwicklungslabor Dienstleistungen Engagement Öffentliche Gebäude Buch-Tipp Impressum
Dritter Weg – „eAkte als Service“ Europäische Entwicklung beachten
Beachtung findet insoweit der Ansatz von Baden- Die Rechtsentwicklung in Deutschland sollte dabei nicht
Württemberg: Im Wege einer europaweiten Ausschrei- den europäischen Kontext vernachlässigen. Dies gilt auch
bung wurde ein (dritter) Weg „eAkte als Service“ be- und insbesondere für die Digitalisierung der (Massen-)
schritten und PDV-Systeme damit beauftragt, die in Verfahren, die mittlerweile zum Teil durch europäische
den einzelnen Gerichtsbarkeiten unterschiedlichen Rechtsetzung geprägt sind: Etwa das Mahnverfahren
Fachanwendungen über Schnittstellen an ein einheit- mit der Komponente des Europäischen Mahnverfah-
liches, marktgängiges Standard-Dokumentenmanage- rens oder das sogenannte Small-Claims-Verfahren, das
ment- beziehungsweise Vorgangsbearbeitungssystem auch grenzüberschreitend Instrumente zur gerichtlichen
(VIS-Suite) anzubinden, sodass in allen Fachbereichen Durchsetzung geringfügiger Forderungen vorsieht.
des Landes von der ordentlichen Gerichtsbarkeit über Die Einbindung solcher Verfahren in eine E-Akte der
die Fachgerichte, die Staatsanwaltschaften bis hin zur Gerichte wird besondere Vorteile versprechen, wenn
Gerichtsverwaltung das gleiche Produkt verwendet dabei auf europäische Standards, zumindest auf stan-
werden kann. dardisierte Schnittstellen, zurückgegriffen werden kann.
Auch die Flüchtlingsströme in die EU und insbesondere
Dieses Vorgehen erleichtert die Administration der je- nach Deutschland erhöhen die Wahrscheinlichkeit, dass
weiligen Verfahren durch zentrale Justiz-IT-Dienstleister künftig grenzüberschreitende juristische Konflikte in
und bietet auch den Vorteil, dass der in einigen Ländern einem modernen Justizsystem zu bewältigen sind, ohne
durchaus übliche Wechsel von Richtern zwischen den den Einsatz von Justizpersonal beträchtlich ausweiten
jeweiligen Gerichtsbarkeiten, zwischen Gerichten und zu müssen.
Staatsanwaltschaften oder zwischen der Justiz und dem
Justizministerium nicht durch aufwändige neue Schu- Europäische Normen, wie die EU-Verordnung über
lungsmaßnahmen für ein jeweils anderes Gerichtsakten- elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für
system begleitet werden muss. elektronische Transaktionen im Binnenmarkt (eIDAS),
Großes Interesse an der baden-württembergischen Justizlösung auf der E-Akte-Tagung 2015 in Berlin Schließlich fördert dies die Interoperabilität der elek- die künftig europaweit einheitlich den (grenzüber-
tronischen Aktensysteme der Gerichte und der Ver- schreitenden) Umgang mit elektronischen Signaturen
waltungen und entspricht der häufig erhobenen For- und Identifizierungen von Personen, Unternehmen und
Klares Ziel muss es für die Gerichte sein, spätestens ab Damit ist Verständigung der Justizstaatssekretäre bei derung, die Schnittstellen zwischen E-Government und Websites definiert und das bislang in den EU-Staaten
dem Zeitpunkt der elektronischen Kommunikations- einer Tagung im Zisterzienserkloster Eberbach auf ein E-Justice, also zwischen Verwaltung und Justiz, stärker geltende Signaturrecht zum 1. Juli 2016 ersetzt, werden
pflicht für professionelle Justiznutzer über ein einsatz- möglichst gemeinsames Vorgehen zur Schaffung von zu beachten. Vorteilhaft ist dies insbesondere in Verfah- grenzüberschreitendes E-Justice erleichtern. Das Projekt
bereites elektronisches Aktensystem zu verfügen. standardisierten IT-Verfahren gemeint. Die Digitalisie- ren in den öffentlich-rechtlichen Fachgerichtsbarkeiten, „e-CODEX“ (e-Justice Communication via Online Data
So ist es nicht erstaunlich, dass die Länder mittler- rung üblicher Justizverfahren sollte möglichst gemein- bei denen Verwaltung und Gericht häufig miteinander Exchange) verfolgt nicht nur das Ziel, den grenzüber-
weile erhebliche Anstrengungen gestartet haben, die sam in Form von Entwicklungsverbünden in Auftrag kommunizieren. schreitenden elektronischen Zugang zum Recht für Bür-
gerichtsinterne Aktenführung vollständig auf die Elek- gegeben, zumindest interoperable Schnittstellen ge- ger und Unternehmen in Europa zu verbessern, sondern
tronik umzustellen. Mittlerweile arbeiten praktisch alle schaffen, werden. will auch Standards schaffen für gerichtliche Doku-
Länder intensiv an der Einführung der elektronischen E-Akte als Topthema mente und den Austausch bzw. die Einreichung von Do-
Gerichtsakte und – mehr oder weniger intensiv – an der kumenten und Daten. Es lohnt sich daher, aufmerksam
elektronischen Vorgangsbearbeitung. Unterschiedliche Wege eingeschlagen Der EDV-Gerichtstag in Saarbrücken am 24. und bei der Fortentwicklung elektronischer Dienste für die
25. September 2015 in Saarbrücken befasste sich in Justiz auch die Entwicklung in den europäischen Nach-
Mit der Anschaffung eines spezifischen elektronischen Doch bei einer der wahrscheinlich größten Heraus zentralen Veranstaltungen mit dem Thema der elektro- barländern zu verfolgen.
Aktensystems an einem Gericht ist es allerdings nicht forderungen für die Justiz, der Umstellung auf die elek- nischen Akte und bot den Teilnehmerinnen und Teil-
getan. Elektronische Gerichtsakten oder Teile der Akten tronische Gerichtsakte, war offenbar dieser Geist nicht nehmern interessante Einblicke in die derzeit am Markt E-Justice steht daher eine dynamische Entwicklung be-
müssen über die Ländergrenzen hinweg ausgetauscht mehr in gewünschter Weise präsent. angebotenen E-Akten-Systeme. Deutlich wurde dabei, vor: Es geht nun wirklich die (elektronische) Post ab!
werden können – z. B. im Rahmen von Beweisaufnah- So gab der Freistaat Bayern als das für das Fachverfah- dass die E-Akte mit den damit in Zusammenhang ste-
men oder bei Rechtsbehelfen im Instanzenzug bis hin zu ren ForumStar federführende Land auf der Basis des henden Schnittstellen ein Top-Thema auf der E-Justice-
den Bundesgerichten. Rahmenvertrages mit dem Produktlieferanten des Fach- Agenda bleibt. Der für die Justiz als Pendant zum IT-Pla- Dr. Wilfried Bernhardt
verfahrens in Kooperation mit Berlin und Österreich ein nungsrat gegründete E-Justice-Rat hat im September
Staatssekretär a.D.
„elektronisches Integrationsportal – eIP“ mit dem „inte- 2014 die Einsetzung eines BLK-Architekturbüros be- Mitglied im Vorstand des
Standardisierung wünschenswert grierten eJustice-Arbeitsplatz der Zukunft“ in Auftrag. schlossen, „das die Entwicklung und Pflege der Schnitt- EDV-Gerichtstags e. V.
Dozent an der Juristenfakultät Leipzig
Daneben sind sechs Länder unter der Federführung von stellen koordinierend und strategisch zu begleiten hat“.
Wünschenswert wäre daher gewesen, eine stär- NRW bestrebt, auf der Basis des Forschungsprojekts Insbesondere beim Thema der elektronischen Ge- bernhardt-wi@t-online.de
kere Standardisierung der Akte zu erreichen, also den Ergonomie der elektronischen Akte (e²A) ein künftiges richtsakte wird das Architekturbüro noch stark gefor-
„Geist von Kloster Eberbach“ von 2008 zu erneuern. Verfahrenssystem e²A zu erstellen. dert sein.
20 E-Justice – Geht nun die (elektronische) Post ab? PDV NEWS · Ausgabe 02:2015 PDV NEWS · Ausgabe 02:2015 E-Justice – Geht nun die (elektronische) Post ab? 21News & Lesermeinungen E-Government-Strategien Einblicke Anwenderberichte Entwicklungslabor Dienstleistungen Engagement Öffentliche Gebäude Buch-Tipp Impressum
gesammelt. Insgesamt lagen schließlich die Antworten
von 84 IT-Top-Managern zur Auswertung vor.
Dabei wurden zunächst die Angaben zu typischen
CIO-Aufgaben mittels einer Faktoranalyse weiter ver-
dichtet und den drei Bereichen „strategisch-technische
Aufgaben“, „operative Aufgaben“ und „strategisch-öko-
nomische Aufgaben“ zugeordnet. Anschließend wurde,
getrennt für die ÖV und Privatwirtschaft, anhand einer
Clusteranalyse nach Gruppen von CIOs gesucht, die
sich durch den jeweiligen Aufgabenschwerpunkt unter-
scheiden lassen. Durch Auswertung der CIO-Antworten
zu ihren Persönlichkeitsmerkmalen konnten anschlie-
ßend den Clustern noch typische Personenprofile für die
CIO-Rolle zugeordnet werden.
So ergibt sich die Möglichkeit festzustellen, ob Per-
sonen, die einen bestimmten Auftrag bzw. bestimmte
Aufgaben übertragen bekommen haben, unterschied-
liche Eigenschaften besitzen, die zur Aufgabenerfüllung
hilfreich sind. Die wesentlichen Ergebnisse lassen sich
wie folgt zusammenfassen:
Ergebnisse für den öffentlichen Sektor
TU Ilmenau – Moderner Universitätscampus im „Grünen Herzen“ Deutschlands Bei der Untersuchung der Aufgabenschwerpunkte las-
sen sich in der ÖV drei verschiedene Gruppen unter-
Der CIO im privaten und unterschiedlichen Anforderungen resultiert und, nicht
zuletzt, ob die gegenwärtigen personellen Besetzungen
des CIO bestimmte Typen von Personen mit charak-
scheiden.
Die erste Gruppe weist im Faktor „strategisch-tech-
öffentlichen Sektor – ein Vergleich. teristischen Eigenschaften aufweisen. Beim letzten
Punkt kann die Differenzierung von Laudon u.a. (2010)
zwischen IT Top Managern alter und neuer Prägung
nische“ Aufgaben eine überdurchschnittliche Ausprä-
gung auf. Der Faktor „operativer“ Aufgaben ist ebenfalls
leicht überdurchschnittlich ausgebildet und der Faktor
Univ.-Prof. Dr. Volker Nissen, Technische Universität Ilmenau genutzt werden (Tabelle 1). der „strategisch-ökonomischen“ Auf-
»Die Ergebnisse machen deutlich, gaben ist leicht unterdurchschnittlich
Diese Fragestellungen wurden dass sich die Aufgabenschwerpunkte ausgeprägt. In der Gesamtinterpreta-
Über Gemeinsamkeiten und Unterschiede von Chief Anforderungen an CIO kürzlich vom Fachgebiet Wirt- eines IT-Top-Managers in der ÖV und tion bezeichnen wir Personen dieser
Information Officers in der Privatwirtschaft und in der schaftsinformatik für Dienstleis der Privatwirtschaft heute deutlich Gruppe vor dem Hintergrund ihres
Öffentlichen Verwaltung war bislang wenig bekannt. Die Funktion eines Chief Information Officers (CIO) tungen der TU Ilmenau mittels ei- unterscheiden. Sie reichen von der Aufgabenschwerpunkts als „IT-Archi-
Dabei dürfte klar sein, dass unterschiedliche Zielset- ist in der Privatwirtschaft seit Jahren fest etabliert. ner empirischen Studie untersucht. Sicherstellung rein operativer Tätig- tekten mit einem Fokus auf operative
zungen der jeweiligen Organisation ebenso wie ver- Dabei haben sich in den letzten Jahren die Aufgaben Für einen Vergleich von CIO der keiten über Anwendungsarchitek- Aufgaben“.
schiedene regulatorische Rahmenbedingungen sich des CIO und dessen Stellung in der Organisation kon- öffentlichen Verwaltung mit denen turfragen bis hin zur Vorbereitung
in Aufgaben, Eigenschaften und Rolle von IT-Top- kretisiert. Was im privatwirtschaftlichen Bereich einen der Privatwirtschaft erfolgte die und Umsetzung strategisch-geschäft- In der zweiten Gruppe ist der Faktor
Managern widerspiegeln werden. weitgehend abgeschlossenen Vorgang darstellt, steht Stichprobenbeschaffung für den licher Aufgaben.« der strategisch-technischen Aufga-
in der Öffentlichen Verwaltung (ÖV) erst am Beginn öffentlichen Bereich bei CIOs und ben klar unterdurchschnittlich aus-
Das Fachgebiet Wirtschaftsinformatik für Dienstleis einer Entwicklung. IT-Entscheidungsträgern der Bundesregierung und der geprägt. Hingegen ist der zweite Faktor der operativen
tungen an der TU Ilmenau ist diesen Fragen anhand Bundesländer sowie den jeweils zugehörigen Ressorts Aufgaben ähnlich wie bei der ersten Gruppe leicht
einer Umfrage unter IT-Führungskräften nachgegangen. Dementsprechend variieren bislang auch die Aufgaben bzw. Ministerien. überdurchschnittlich ausgeprägt und der dritte Fak-
und die Stellung des CIO in der ÖV. Damit verbunden tor der strategisch-ökonomischen Aufgaben liegt im
ist die Frage, ob die gegenwärtigen Aufgabenbereiche Anhand der Anzahl der dort erhobenen Datensätze Durchschnitt. Personen, die dieser Gruppe angehören,
der CIO in der Privatwirtschaft sich von denen der ÖV wurde für einen Gruppenvergleich eine etwa gleich werden somit als „Hands-On-Manager“ mit einem sehr
unterscheiden, ob diese Differenzierung aus eventuell hohe Anzahl aus dem privatwirtschaftlichen Bereich starken Fokus auf operative Tätigkeiten beschrieben.
22 Der CIO im privaten und öffentlichen Sektor – ein Vergleich PDV NEWS · Ausgabe 02:2015 PDV NEWS · Ausgabe 02:2015 Der CIO im privaten und öffentlichen Sektor – ein Vergleich 23Sie können auch lesen
