Festschrift 50 - Städtische Steuerkonferenz
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Umschlag:Layout 1 30.8.2011 12:28 Uhr Seite 2 Festschrift zum 50.Verbandsjubiläum 50. Eine Verbandsgeschichte 1961-2011
Conférences des villes suisses sur les impôts Inhaltsverzeichnis Impressum 1 Vorwort 2 Grussworte 3 Die Entstehung des Verbandes 6 Verbandsgeschichte / Jahresversammlungen 14 Statutenänderungen 48 Entwicklung der schweizerischen Steuerpolitik 50 Humoristisches 54 Verbandszahlen 56 Der Vorstand im Jubiläumsjahr 62 Impressum Herausgeber Städtische Steuerkonferenz, info@steuerkonferenz-staedte.ch, www.steuerkonferenz- staedte.ch Chronisten Hansjörg Juchli, Dr. Ruedi Iseli, Christian Beusch Redaktion/Lektorat Paul Aschwanden Gestaltung Urs Wittwer, broeckelstein.ch Druck Printshop Geomatik Stadt Zürich Auflage 250 Papier PlanoJet FSC Schriften Times New Roman, Frutiger. August 2011 1
Vorwort Grussworte 50 Jahre Städtische Steuerkonferenz Message de salutations au nom de la CSI Grusswort des SSK-Präsidenten Einer Organisation, welche seit 50 Jahren Bestand hat, vorstehen zu Le Comité de la Conférence suisse des impôts (CSI) se réjouit de l’acti- dürfen, erachte ich als grosse Ehre und gleichzeitig auch als wichtigen vité déployée, depuis maintenant déjà 50 ans, par la Conférence des Villes Auftrag. Es gilt, den eingeschlagenen Weg weiter zu gehen und mit der in suisses sur les impôts. A l’instar des efforts de coordination et d’harmoni- den Städten und Gemeinden vorhandenen Fachkompetenz das schweizeri- sation de la CSI, la collaboration en matière fiscale et financière des gran- sche Steuerwesen mitzugestalten. des villes du pays contribue à une meilleure compréhension des préoccupa- tions de toutes les parties, s’agissant notamment des bonnes pratiques en Aufgrund der föderalen Struktur der Schweiz besteht auch im schwei- matière de taxation et de perception des impôts. zerischen Steuerwesen eine grosse Vielfalt und Heterogenität. Die Städte und Gemeinden der Schweiz bilden im schweizerischen Steuersystem die Le Comité de la CSI formule ses vœux les meilleurs pour que les travaux direkte Schnitt- und Kontaktstelle zu Bürgerinnen und Bürgern und somit de la Conférence des Villes suisses soient fructueux. zu den sogenannten Steuerpflichtigen. Diese wichtige Aufgabe setzt vor- aus, stets aktuell informiert zu sein. Daraus entstand bereits vor 50 Jahren Der Vorstand der Schweizerischen Steuerkonferenz (SSK) freut sich über das Bedürfnis nach Erfahrungsaustausch und Kontakten unter den Mit- die, jetzt schon seit 50 Jahren, entfaltete Tätigkeiten der Städtischen gliedern sowie anderen Steuerverwaltungen und im schweizerischen Steuerkonferenz (Schweiz). Gleich wie die Anstrengungen der SSK für Ko- Steuerwesen aktiven Organisationen. Dies führte am 13. September 1961 ordination und Harmonisierung, führt die Mitarbeit der grossen Städte im zur Gründung der Städtischen Steuerkonferenz (Schweiz). Finanz- und Steuerbereich zu einem besseren Verständnis der Beschäf- tigungen der verschiedenen Parteien, unter anderem was die gute Praxis in Durch das grosse Engagement von fachkompetenten Personen aus dem Sachen Veranlagung und Bezug der Steuern anbelangt. städtischen und kommunalen Steuerwesen und getragen von aktiv mitwir- kenden Mitgliedern hat sich die städtische Steuerkonferenz (Schweiz) zu Der Vorstand der SSK erteilt der Städtischen Steuerkonferenz seine einer Organisation entwickelt, die aus dem schweizerischen Steuerwesen allerbesten Glückwünsche für ihre erfolgreiche Tätigkeit. nicht mehr wegzudenken ist. Immer stärker werdende politische und gar internationale Einflüsse haben in den letzten Jahren zu einer dynamischen Entwicklung im schweizerischen Steuerwesen geführt. Nicht zuletzt aus diesen Gründen wurden die Vertretung der kom- munalen Sichtweise und das Einstehen für städtische und kommunale Interessen in letzter Zeit immer wichtiger. Die Teilnahme an Vernehmlassungsverfahren in allen steu- erlichen Angelegenheiten sowie die Mitwirkung in Arbeits- gruppen auf eidgenössischer Ebene, die aktive Mitarbeit in der Schweizerischen Steuerkonferenz, die Partnerschaft zur Eidge- nössischen Steuerverwaltung und zum Schweizerischen Städtever- band sind zu zentralen Aufgaben geworden. Philippe Maillard, Président de la Conférence suisse des impôts (CSI) Die Städtische Steuerkonferenz (Schweiz) will auch in Zukunft im In- Chef de l’Administration cantonale des impôts du canton de Vaud teresse der Städte und Gemeinden eine wichtige Rolle wahrnehmen. Philippe Maillard, Präsident der Schweizerischen Steuerkonferenz (SSK) Urs Stauffer, Präsident Städtische Steuerkonferenz (Schweiz) Leiter der kantonalen Steuerverwaltung des Kantons Waadt 2 3
Grussworte Grussworte Gute Lösungen für gemeinsame Bestimmen, wohin wir steuern Anliegen Die Städtische Steuerkonferenz (Schweiz) feiert dieses Jahr ihr 50-jähri- Steuern zahlen – ja gerne? Für die meisten ist dies eher eine lästige Pflicht. Wofür ges Bestehen. In dieser Zeit hat sie sich als Fachorganisation und Bindeglied zahlen wir unsere Steuern? Uns allen ist wohl die Leistungsseite der Medaille oft weni- zwischen den städtischen Steuerämtern, kantonalen Verbänden der Ge- ger bewusst als die Kostenseite. Es ist nicht wie beim Einkaufen, wo wir direkt sehen, meindesteuerämter sowie dem Städteverband einen festen Platz erarbeitet wofür wir unser Geld an der Kasse ausgeben. Und die meisten von uns können (und und ist aus der schweizerischen Steuerlandschaft nicht mehr wegzudenken. wollen) ihre Steuern auch nicht einfach in eine anderen Gemeinde, einem anderen Kanton oder gar einem anderen Land bezahlen. Seit 10 Jahren ist auch die ESTV ständiges Mitglied bei der Städtischen Steuerkonferenz und trägt damit ihrerseits zum Gedanken- und Erfah- Wenn wir aber Revue passieren lassen, wie viele Dienstleistungen und Infra- rungsaustausch zwischen den verschiedenen Ebenen unseres föderalen strukturen wir Tag für Tag ganz selbstverständlich in Anspruch nehmen können, ist es Steuersystems bei. Sie erlebt die Städtische Steuerkonferenz dabei auch als doch allerhand, was wir als Bürgerinnen und Bürger unseres Landes für unser Geld interessierte und engagierte Vernehmlassungspartnerin bei Gesetz- geboten erhalten. Darauf dürfen wir ruhig auch etwas stolz sein. Und wenn wir manch- gebungsprojekten des Bundes. mal über die Qualität der Leistungen murren, tun wir dies doch auf hohem Niveau. Umgekehrt ist die Städtische Steuerkonferenz durch ihre Erhebungs- Steuern zahlen hat sehr viel mit Steuern im Sinne von Lenken und Kurs bestimmen kompetenz auf dem Gebiet der direkten Steuern eine wichtige Partnerin im zu tun. Eine intelligente Steuerpolitik ist ein strategisch zentrales Instrument für die Harmonisierungsprozess. Als Erfolg auf diesem Gebiet kann etwa der Positionierung einer Stadt oder Gemeinde. Dank ihr können wir beeinflussen und ver- Durchbruch beim Zentralen Ausstandsregister (ZAR) genannt werden. antworten, was wir mit unsern Steuern finanzieren. Und sie schafft den Spielraum, Dieses vom Bundesamt für Migration geführte Register soll es den Gemein- wenn wir den Weg in unsere Zukunft bestimmen und ihn gehen! den künftig erleichtern, ausländische Personen, welche die Schweiz mit Steuerschulden verlassen, im Fall ihrer Rückkehr zu identifizieren. Bei den Steuern geht es immer auch um Solidarität – ein Wert, zu dem wir in unserer Gesellschaft mit ihrer immer stärkeren Individualisierung Sorge tragen sollten. Solidarität Wie das Zentrale Ausstandsregister exemplarisch vor Augen führt, ist es zwischen Arm und Reich, aber auch zwischen Gemeinden, Städten, Kantonen und Bund. dank einem intensiven, von gegenseitigem Vertrauen und Respekt gepräg- An diese Solidarität ist zu erinnern, wenn Bund und Kantone Lasten auf die kommunale ten Austausch möglich, miteinander gute Lösungen für gemeinsame Ebene abschieben, oder auch wenn städtische Lasten ungleich geringer abgegolten wer- Anliegen zu finden. Dies stimmt mich zuversichtlich für die Zukunft, die bei- den als diejenigen anderer Teile unseres Landes. So wünschen wir uns mehr Verständnis spielsweise im Bereich der einheitlichen Veranlagung der direkten für den Beitrag, den die Städte zum Wohlergehen der ganzen Schweiz leisten, sowie für Bundessteuer oder beim steigenden Informationsbedarf durch die die Herausforderungen, denen sie sich gleichzeitig gegenüber sehen. Eine zunehmende interkantonale Mobilität, genügend Themen bereit- so verstandene Solidarität erhöht nicht zuletzt die internationale hält. Konkurrenzfähigkeit unseres ganzen Landes. In diesem Sinn freue ich mich auf eine weiterhin frucht- Städteverband und Städtische Steuerkonferenz arbeiten bare Zusammenarbeit mit der Städtischen Steuerkonferenz, seit Jahren ausgezeichnet zusammen und wollen dies künftig gratuliere ihr herzlich zum Jubiläum und wünsche ihr wei- noch vermehrt tun. Indem wir die Mechanismen der Soli- terhin viel Erfolg als aktive Organisation im Steuerbereich. darität und die Leistung hinter den Steuern aufzeigen, machen wir wichtige Grundlagen für ein gezieltes und akti- ves Steuern auf allen Ebenen bewusst. In diesem Sinne gratuliere ich der Städtischen Steuerkon- ferenz zum ehrenvollen Jubiläum und wünsche ihr weiterhin ein erfolgreiches Wirken im Dienste von Bevölkerung und Wirtschaft. Urs Ursprung, Direktor Eidgenössische Steuerverwaltung Renate Amstutz, Direktorin Schweizerischer Städteverband 4 5
Gründung Gründung Die Entstehung des Verbandes Gründungsgeschichte Bereits am 27. April 1961 konnte Dr. Hans Nägeli seinen Kollegen das Interesse von 24 Städten melden und ein Programm der ersten Konferenz vorschlagen. Am Bereits am 1. Dezember 1960 startete Fritz Furrer, Olten, eine Umfrage un- 19. Juli 1961 trafen sich die Initianten nochmals in Zürich zur Vorbereitung der ter grösseren Städten, wie sie das Problem der Wochenaufenthalter lösten; Tagung vom September. Und am 13. September war es dann soweit. Um 10.25 Uhr gleichzeitig äusserte er generell den Wunsch nach geeigneten Kontakt- traf man sich zur Gründungsversammlung im Restaurant Königsstuhl (Zunfthaus zur möglichkeiten für die Lösung von Problemen der Gemeindesteuerämter. Schneidern). Am 16. Februar 1961 nahm Dr. Hans Nägeli, Zürich, dieses Anliegen auf und lud die Herren Kurt Scheurer (Bern), Elvezio Contestabile (Luzern), Fritz Furrer (Olten) und Hans Eggenberger (St.Gallen) ins Steueramt der Stadt Gründungsversammlung vom 13. September 1961 im Zürich ein zu einer Besprechung der folgenden Traktanden: Restaurant Königsstuhl (Zunfthaus zur Schneidern) in Zürich 1. Verbesserung des Erfahrungsaustausches unter den städtischen Herr Dr. Hans Nägeli, Vorsteher des Steueramts der Stadt Zürich, Initiator der Verei- Steuerverwaltungen; nigung und Organisator der Gründungsversammlung, begrüsst die Anwesenden 2. Ergebnis der Rundfrage des Steueramts der Stadt Olten betreffend von 24 Städten der Deutschschweiz mit mindestens 12'000 Einwohnenden Besteuerung der Wochenaufenthalter. (34 Steuerverwalter wurden eingeladen). Die welschen Orte wurden wegen der sprachlichen Verständigungsschwierigkeiten vorläufig nicht miteinbezogen. Bereits Der Steuerverwalter der Stadt Luzern sah die Lösung dieser Fragen eher im anlässlich seines Amtsantritts im Steueramt der Stadt Zürich im Jahre 1956 hatte Dr. Rahmen der Konferenz staatlicher Steuerbeamter und verzichtete deshalb Hans Nägeli im Übrigen ein Kontakt über die Kantonsgrenzen hinaus gefehlt. Die auf seine Teilnahme. Gründung der Konferenz städtischer Steuerverwalter wird mit Zustimmung aller Mit Zirkular vom 5. April 1961 sandte Dr. Hans Nägeli – auch im Namen sei- Anwesenden beschlossen und die Gründungsstatuten werden einstimmig angenom- ner drei Kollegen – den Steuerverwaltern der deutschen Schweiz (Ge- men. Zweck ist – kurz zusammengefasst – der Erfahrungsaustausch, die Wahrung meinden über 12'000 Einwohner und Kantonshauptorte), die folgenden der gemeinsamen Interessen der kommunalen Steuerverwaltungen, aber auch die Thesen zu: Pflege der Freundschaft. 1. Der allgemeine Erfahrungsaustausch unter den Steuerverwaltungen grösserer Gemeinden sollte dringend verbessert werden; Der Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: 2. Die speziellen Organisationsfragen der städtischen Steuerverwaltun- gen können weder im Rahmen der regionalen Gemeindesteuerämter- Präsident: Dr. Hans Nägeli, Zürich Verbände noch der Konferenz staatlicher Steuerbeamter oder des Vizepräsident: Kurt Scheurer, Bern Städteverbandes behandelt und gelöst werden; Mitglieder: Hans Eggenberger, St.Gallen 3. Im Hinblick auf die Mitwirkung der Gemeinden in der Steuergesetz- Fritz Furrer, Olten gebung entspreche eine bessere Orientierung der Steuerverwalter Ernst Oechslin, Schwyz (Protokollführer) über die Erfahrung grösserer Gemeinden anderer Kantone einem drin- Revisoren: Leo Käppeli, Zug genden Bedürfnis; Paul Hartmann, Liestal 4. Die Fragen, die gleichzeitig verschiedene Steuerbezugsbehörden tan- gieren, können in der Regel viel leichter gelöst werden, wenn sich die Chefs der beteiligten Verwaltungen persönlich kennen. Herr Fritz Furrer, Steuerverwalter Olten, referiert über das Problem der Besteuerung der Wochenaufenthalter und plädiert für eine einheitliche Praxis. Diese Thesen waren verbunden mit einer Absichtserklärung, dass im Sep- tember 1961 eine entsprechende Vereinigung mit diesen Zielen gegründet Die Stadt Zürich lädt die Gründungsmitglieder im Zunfthaus zur Schneidern zu einem werden solle. Aperitif und anschliessendem Mittagessen ein. 6 7
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Verbandsgeschichte Verbandsgeschichte Verbandsgeschichte Die Bekämpfung der Steuerdefraudation bleibt weiterhin ein Thema. Der Vorstand ist bestrebt, auf dem Gebiet der Steuervollstreckung das Informa- tionswesen und den gegenseitigen Rechtshilfedienst zu verbessern. Jahresversammlungen 3. Generalversammlung vom 9. Oktober 1964 im 1. Generalversammlung vom 25. September 1962 Kongresshaus «Schützengarten» in St.Gallen im Café Bank in Aarau Organisator: Hans Eggenberger, St.Gallen Organisator: Hans Hasler, Aarau Referat: Referent Gabathuler: «Die elektronische Referat: lic.iur. Koller, Vorsteher der kantonalen Datenverarbeitung im Dienste der Steuerverwaltung» Steuerverwaltung Luzern: «Die Besteuerung der Fremdarbeiter an der Quelle“ Diskussionsthemen Der Jahresbericht des Präsidenten erwähnt die Konjunkturdämpfungs- Diskussionsthemen Massnahmen, welche langsam zu greifen beginnen. Am 8. Oktober 1963 Es wird Vormerk genommen, dass die Vereinigung bestrebt ist, dass Hand- stimmten Volk und Stände der Weiterführung der Bundesfinanzordnung bis änderungen an Grundstücken kantonsüberschreitend gemeldet werden sollen. 1974 zu. Hingegen verwerfen Volk und Stände am 2. Februar 1964 den Erlass einer allgemeinen Steueramnestie. Im Jahresbericht des Präsidenten sticht die Sorge um die Hochkonjunktur heraus, welche auch ihre negativen Seiten hat: Überbeanspruchung der Letztes Jahr ist der Kanton Schwyz als letzter Kanton dem interkantonalen wirtschaftlichen Kräfte, Zuzug ganzer Heere von ausländischen Arbeits- Konkordat über den Ausschluss von Steuerabkommen beigetreten. kräften, Inflation, Explosion von Konsum und Investitionen, Anstieg des Lohn- und Preisgefüges. Auf der anderen Seite die steigenden Steuerein- Rahmenprogramm nahmen jedoch die damit verbundene kalte Progression. Nach der Generalversammlung haben die Mitglieder am Nachmittag die Gelegenheit, die Datenverarbeitungsanlage der Stadt kennen zu lernen, Ein Bundesgesetz über das Verbot der Doppelbesteuerung existiert noch und vertilgen anschliessend die Rostbratwurst- und Vesperspende des immer nicht, obschon unsere Bundesverfassung seit 1874 ein solches vor- Stadtrats im Dachrestaurant «Neumarkt». sieht. Bislang hatte das Bundesgericht die Rahmenbedingungen vorgege- ben. Der Vorentwurf des EFD sieht nun einige z. T. wesentliche Abwei- chungen von dieser Rechtsprechung vor. 4. Generalversammlung vom 27. August 1965 im Hotel «Beaurivage» in Biel 2. Generalversammlung vom 8. Oktober 1963 im Organisator: Walter Locher, Biel, und Kurt Scheurer, Bern City-Hotel Ochsen in Zug Referat: Kammerschreiber Schoder: «Fragen aus dem Gebiet der Verdienstpfändung» Organisator: Leo Käppeli, Zug Referat: Nationalrat Ernst Grob: «Finanzplanung auf weite Sicht» Diskussionsthemen Jahresbericht: Die Massnahmen zur Bremsung der überhitzten Konjunktur Diskussionsthemen beginnen ihre Auswirkungen zu zeitigen. In der Abstimmung vom Der Präsident weist in seinem Jahresbericht auf die unvermindert heiss lau- 28. Februar 1965 wurden die Bundesbeschlüsse über Massnahmen auf fende Konjunktur hin, welche allerdings in der jüngsten Zeit leicht abge- dem Gebiet des Geld- und Kapitalmarkts und des Kreditwesens sowie auf flacht ist, was zu einer deutlichen Verlangsamung des ausländischen Kapi- dem Gebiet der Bauwirtschaft vom Volk gutgeheissen. Das inflatorische talzustroms führte. Die Steuereinnahmen fliessen unvermindert reichlich. Wachstum der Wirtschaft und teilweise auch der Nachfrageüberhang sind 14 15
Verbandsgeschichte Verbandsgeschichte allerdings noch nicht beseitigt. Vor allem die öffentliche Hand ist diesbe- Diskussionsthemen züglich kaum zu zähmen. In seinem Jahresbericht weist der Präsident auf die ganz wesentliche Verlangsamung der Hochkonjunktur hin. Wegen des Nahostkonflikts flos- sen der Schweiz beträchtliche Mengen an Devisen zu. Der Präsident äussert Rahmenprogramm sich sehr skeptisch zur bevorstehenden Steueramnestie, welche für die ehr- Nach dem Mittagessen disloziert die Gesellschaft per Schiff nach Neuenstadt. lichen Steuerzahler einem «Schlag ins Gesicht» gleich komme. Die Abstim- Auf diesem Schiffsausflug nach La Neuveville und zurück nach Biel wurde der mung darüber steht noch bevor. wertvolle Gedankenaustausch unter den Mitgliedern besonders gepflegt (Art. 2 der Statuten: Förderung des Erfahrungsaustausches und Wahrung der Rahmenprogramm gemeinsamen Interessen). Es reifte die Idee, die Veranstaltung auf zwei Tage Abendprogramm; Am zweiten Tage unternehmen die Tagungsmitglieder auszudehnen, umso mehr als nach der Schiffsankunft in Biel die Teilneh- bei strahlendem Wetter einen Ausflug auf den Pilatus, ganz offensichtlich menden aus zeitlichen Gründen rasch in alle Himmelsrichtungen zerstoben. aber nicht zu Fuss, denn über die «zwischennächtlichen Erlebnisse» zieht es der Berichterstatter vor zu schweigen (!). 5. Generalversammlung vom 7. Oktober 1966 im Restaurant zum alten Schützenhaus in Schaffhausen 7. Generalversammlung vom 11. Oktober 1968 im Gemeindehaus Riehen BS Organisator: Rudolf Specht, Schaffhausen Referat: Fürsprecher Fritz Banderet (EStV): «Neue Entwicklung Organisator: Paul Starlay, Riehen des Wehrsteuerrechts» Referat: Dr. Gusberti, Bern (EstV): «Durchführung der Steueramnestie in Bund und Kantonen» Diskussionsthemen In seinem Jahresbericht verweist der Präsident auf die immer noch kaum zu Diskussionsthemen bremsenden Ausgaben der öffentlichen Hand, namentlich bedingt durch In seinem Jahresbericht verweist der Präsident auf die Verlangsamung des den übertriebenen Perfektionismus im Bauwesen. Die Konjunktur hat sich schweizerischen Wirtschaftswachstums hin, welche jedoch im Schlussquar- abgeschwächt, die monetären Mittel verknappen sich. Die Zinssätze steigen tal l967 einer erneuten Belebung gewichen ist. Die Zinssätze in der Schweiz entsprechend, nicht zuletzt auch durch den steigenden Kapitalbedarf der gehören weltweit zu den niedrigsten (1. Hypotheken = 5 %!). öffentlichen Hand. Die Steuereinnahmen fliessen noch reichlich, die Steuer- abschreibungen sind wesentlich niedriger als in Krisenzeiten. Die Bauwut Am 18. Februar 1968 haben Volk und Stände einer allgemeinen Steueram- und -perfektion der öffentlichen Hand hält unvermindert an. nestie zugestimmt. Rahmenprogramm An einer Vorstandsitzung wurde beschlossen, den übergeordneten Behörden Die Tagung umfasst erstmals zwei Tage. Am nächsten Tag wurde per Schiff die Vorschläge unserer Vereinigung bei Gesetzesrevisionen aber auch ganz Stein am Rhein besucht und besichtigt. allgemein für eine Verbesserung des Steuerwesens zu unterbreiten. Rahmenprogramm Anschliessend wir das Nachtessen im Landgasthof Riehen eingenommen. 6. Generalversammlung vom 13. Oktober 1967 im Am nächsten Tag werden die Teilnehmer durch das Kunstmuseum Basel Sitzungssaal des grossen Stadtrats in Luzern geführt. Organisator: Elvezio Contestabile, Luzern Anschliessend Rundgang durch die Altstadt zur Schifflände zu einer Fahrt Referat: Dr. Walter Birchmeier, alt Bundesgerichtsschreiber: auf dem Rhein, durch die Kembserschleusen und zu den baselstädtischen «Aufenthalt, Niederlassung und Wohnsitz in der bundes- Hafenanlagen Birsfelden/Au und zurück zur Schifflände. Mittagessen auf gerichtlichen Rechtsprechung» dem Schiff. 16 17
Verbandsgeschichte Verbandsgeschichte 8. Generalversammlung vom 24. Oktober 1969 im Rathaus Chur Rahmenprogramm Am nächsten Tag besuchen die Teilnehmer das Schloss Thun und sein Mu- Organisator: Venantius Schnoz, Chur seum. Per Schiff disloziert die Gesellschaft anschliessend in den Schadau- Referat: Dr.oec.publ. Peter von Rechenberg, Chur: «Streifzug durch park zur Besichtigung des Wocher-Panoramas. Nächste Etappe: Schifffahrt das Steuerrecht der Bündner Selbstverwaltungskörper, nach Oberhofen zum Restaurant «Ländte» zum Mittagessen. besonders der politischen Gemeinden» Diskussionsthemen Der Präsident verweist in seinem Jahresbericht auf die Vorlage des Bun- 10. Generalversammlung vom 24. September 1971 im desrats betreffend die geplanten Änderungen der Finanzordnung des Bun- Hotel «Metropol» in Arbon des, welche vermehrt Einnahmen generieren sollen. Die Steueramnestie tritt am 1. Januar 1970 in Kraft. Organisator: Gerd Meier, Arbon Referat: Dr. F. Cagianut, Chef der kantonalen Steuerverwaltung Rahmenprogramm St.Gallen: «Vereinheitlichung des schweizerischen Nachtessen im Hotel «Drei Könige». Wörtliche Protokollwiedergabe: «Die Steuerrechts» charmanten Damen des romanischen Chores ’Rezia’ und eine lüpfige Tanz- musik sorgen für eine angeregte Stimmung und die frohgelaunte Ge- Diskussionsthemen sellschaft löst sich erst ‚etwas’ nach der mitternächtlichen Stunde auf» In seinem Jahresbericht blendet der Präsident zehn Jahre zurück in die (Anmerkung des Red: Wann endlich kann das erste weibliche Wesen in Gründungszeit unserer Vereinigung. Er zählt zudem die zahlreichen unab- unseren Kreis aufgenommen werden?) dingbaren Voraussetzungen für eine Vereinheitlichung des schweizerischen Steuerrechts auf. Am nächsten Tag Besuch der Kathedrale und anschliessend Besuch der Weinkellereien der Fa. Cotinelli AG mit Degustation. Anschliessend mit ge- Rahmenprogramm wissen Alkohol-Promillespuren im Blut Fahrt im Postauto nach Flims zum Nach dem Nachtessen besuchen die Teilnehmer im Stadttheater die Mittagessen im Hotel «Waldegg». Operette «Csárdásfürstin» von Emmerich Kálmán. Direktor Groszer erläu- tert die bauliche Konzeption des neu erstellten Gebäudes. Im alten Schlossmuseum wird den Teilnehmern am nächsten Tage die be- 9. Generalversammlung vom 18. September 1970 im wegte Geschichte des Bauwerks erläutert. Anschliessend entführt sie das Rathaus Thun neue Motorschiff nach Bregenz. Ein Postauto-«Oldtimer» bringt die Gesell- schaft nach Gebhardsberg zum Mittagessen mit herrlichem Ausblick. Organisator: Alfred Klopfenstein, Thun Referat: Dr. Heinz Masshardt, Chef der Eidg. Wehrsteuerverwaltung: Rückkehr wiederum auf der «Rhyspitz». Der Protokollführer erwähnt (spe- «Bundesfinanzreform und Steuerharmonisierung» ziell und erneut) die «charmante Bedienung» für das «leibliche und ande- res» Wohl der rückkehrenden «Seefahrer» (Anmerkung des Red: Wann Diskussionsthemen endlich ... > vgl. 8. Generalversammlung). In seinem Jahresbericht beleuchtet der Präsident die Entwicklung der Verhältnisse auf dem Kapitalmarkt. In sämtlichen Bereichen ist eine Steige- rung der Zinssätze zu vermelden. Die Steuerschuldner zahlen dementspre- chend nur schleppend, ungeachtet der anfallenden – aber eben tief geblie- 11. Generalversammlung vom 29. September 1972 auf benen – Sollzinse. Die Fristerstreckungen zur Abgabe der Steuererklärung Schloss Schauensee bei Kriens sollten deshalb weit restriktiver behandelt werden. Zu verspäteten Einschät- zungen tragen aber auch die Steuerbehörden selbst bei, weil die Einschät- Organisator: Franz Bründler, Kriens zungen nur schleppend erfolgen (mangelndes Personal; Verfeinerung und Referat: Prof. Dr. Ernst Höhn, Hochschule St.Gallen: damit gleichzeitig Verkomplizierung der gesetzlichen Grundlagen). «Die Mehrwertsteuer» 18 19
Verbandsgeschichte Verbandsgeschichte Diskussionsthemen stützt von seiner Gattin. Daran anschliessend dislozieren die Teilnehmer Die Statuten werden ergänzt durch einen neuen Art. 3, der den in den Ru- zum Nachtessen-Bankett ins Schloss Binnigen. hestand getretenen Mitgliedern einen Verbleib in der Vereinigung ermög- licht. Die ersten «Altherren» sind Venantius Schnoz, Chur, und Fritz Furrer, Am nächsten Tag entführt ein Car die Gesellschaft zum Kraftwerk Birsfel- Olten, sowie Karl Trefz, Wettingen. den, das unter kundiger Führung vorgestellt und entdeckt wird. Hernach geht die Fahrt durchs herbstliche Baselbiet zum Oberbölchen zum Mit- Der Jahresbericht des Präsidenten erwähnt – sicher zu Recht gleich zu Be- tagsmahl. ginn –, dass er als Vertreter unseres Verbands zur Jahresversammlung der Konferenz staatlicher Steuerbeamter eingeladen war. Das Referatsthema war die Steuerharmonisierung. 13. Generalversammlung vom 21. September 1974 im Rahmenprogramm Kantonsratssaal in Schwyz Der Tag schliesst mit dem Nachtessen und hernach mit einem abwechs- lungsreichen Unterhaltungsprogramm, und «die Tanzlustigen vergnügten Organisator: Ernst Oechslin, Schwyz sich bis ..... Aber darüber schweigt des Berichterstatters Höflichkeit!» (so Referat: Nationalrat Otto Stich, Dornach: «Steuerharmonisierung; wörtlich das Protokoll). Reichtumssteuerinitiative der SPS» (seine Einzelinitiative) Am nächsten Tag Seefahrt bis nach Vitznau, und hernach Fahrt mit dem Diskussionsthemen Bähnli auf die Rigi. Das Mittagsmahl wird in der Hostellerie Rigi-Kaltbad bei In seinem Jahresbericht hält der Präsident fest, dass die letztjährige Resolu- schönster Aussicht eingenommen, und die Seilbahn führt die Gesellschaft tion zur einjährigen Veranlagung und zur Postnumerandobesteuerung ein hernach zurück in die Niederungen nach Weggis. grosses Echo gefunden und Bundesrat Nello Celio veranlasst habe, die Vereinigung zur Vernehmlassung einzuladen (Verfassungsartikel, Steuer- harmonisierung). Ebenso konnte die Vereinigung Stellung nehmen über die Folgen der kalten Progression und den Übergang zur jährlichen Veranla- 12. Generalversammlung vom 28. September 1973 im gung der Wehrsteuer. Der Präsident wurde zudem eingeladen, an der Ver- «Kronmattsaal» in Binningen BL nehmlassung des Städteverbandes mitzuwirken. Organisator: Anton Küfer, Binnigen Der Vorstand befasste sich ebenfalls mit dem neuen «Mustergesetz» und Referat: Nationalrat Prof. Dr. Walter Hans Letsch, Aarau: «Der Beitrag der neuen Verfassungsbestimmung. der Finanz- und Steuerpolitik zur Inflationsbekämpfung» Rahmenprogramm Diskussionsthemen Nach dem geschäftlichen Teil disloziert die Gesellschaft ins Hotel «Barca- Unter den Aktiven figuriert erstmals ein Kollege welscher Zunge, Jean Pierre rola» am Lauerzersee. Margot aus Neuchâtel. Am nächsten Tag erreicht die Gesellschaft per Bus Brunnen und steigt um Hauptthema des vergangenen Jahrs war wiederum die Steuerharmo- ins Schiff, mit dem Ziel Flüelen. Anschliessend Mittagessen. nisierung (u.a. Postnumerando-Besteuerung und der eventuelle Übergang zur einjährigen Veranlagung). Desgleichen der Entwurf für eine Direkte Bundessteuer. Der Präsident lehnt aus verwaltungstechnischen Gründen eine jährliche Veranlagung ab (die Möglichkeiten der EDV waren dazumal 14. Generalversammlung von 3. Oktober 1975 auf offensichtlich noch sehr beschränkt, der Red.). der Halbinsel Au (ZH) Rahmenprogramm Organisator: Walter Blickensdorfer, Wädenswil Der Organisator Kollege Anton Küfer, Binningen, lädt die Gesellschaft Referat: PD Dr. Ferdinand Zuppinger, Kantonales Steueramt Zürich: anschliessend in seine private Kellerbar in sein gastliches Haus ein, unter- «Bodenbesteuerung und Steuerharmonisierung» 20 21
Verbandsgeschichte Verbandsgeschichte Diskussionsthemen Diskussionsthemen Als abtretender Präsident lässt Dr. Hans Nägeli die Vergangenheit der Verei- Rahmengesetz betr. die Steuerharmonisierung. Es gilt drei Dinge zu unter- nigung Revue passieren: scheiden: 1. Das sog. Mustergesetz über die Steuern der Kantone und Gemeinden. 2. Das Bundesgesetz über die direkte Budessteuer, das mit 1. Die Gründung der Vereinigung geschah in erster Linie zum Erfah- den kantonalen Steuergesetzen harmonisiert werden soll. 3. Das Bundes- rungsaustausch. gesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und 2. Die Mitglieder wurden auf die Kantonshauptorte und Gemeinden Gemeinden. über 12'000 Einwohnende beschränkt. 3. Seit 1970 zog die Eidgenössische Steuerverwaltung unsere Vereini- Besonderes: Als persönliches Anliegen bittet der Präsident, Dr. Peter Keller, gung zu Vernehmlassungen bei. ihn mit «Du» anzusprechen und wünscht, dies allgemein so zu halten. 4. Seit 1971 besteht der Kontakt mit der Konferenz staatl. Steuerbeamter. 5. Sowohl der Chef der Eidgenössischen Steuerverwaltung wie auch der Präsident der Konferenz staatlicher Steuerbeamter sind an der Auf- rechterhaltung des gegenseitigen Kontaktes interessiert. 16. Generalversammlung vom 23. September 1977 im 6. Auch der Städteverband wünscht ein Weiterbestehen des Kontaktes. Gemeindesaal des Landhauses in Solothurn Der scheidende Präsident wird mit herzlichem Dank für seine sehr grossen Referat: Dr. Hans Job, Chef Quellensteuern des Kantonalen Verdienste um die Vereinigung in den wohlverdienten Ruhestand entlassen. Steueramtes Zürich: «Probleme der Quellensteuer» Der Präsident verweist in seinem Jahresbericht auf unsere Vernehmlassung an das Eidg. Finanz- und Zolldepartement zu den Entwürfen für eine Ver- Diskussionsthemen fassungsbestimmung und die Steuerharmonisierung. Der Städteverband Zu Reden Anlass gibt die Verwerfung der Steuervorlage vom 12. Juni 1977 seinerseits stützte sich bei Steuerfragen auf unsere Vernehmlassung. durch das Volk und die Stände. Der prekäre Zustand der Bundesfinanzen veranlasste hierauf den Bundesrat zu raschem Handeln. Bei den vom Rahmenprogramm Bundesrat beschlossenen Massnahmen handelt es sich sowohl um solche Im Anschluss an den geschäftlichen Teil unternimmt die Gesellschaft einen einmaliger Natur, als auch um solche, die andauern sollen. Stichworte: kurzen Spaziergang auf der wunderschönen Insel mit herrlicher Aussicht, Kürzung der Kantonsanteile an den Bundessteuern; Erhöhung der Stem- sozusagen als gesundheitsfördernden Aperitif vor dem anschliessenden pelabgaben, der Tabaksteuer, des Getreidezolls; Abbau der Subventionen Bankett. Am nächsten Tag bringt ein Schiff die Teilnehmer nach Wädenswil auf der Butter. Überdies sollen auf der Ausgabenseite etwa 800 Millionen zu einer Führung durch die Eidg. Forschungsanstalt für Obst-, Wein- und Franken gestrichen werden. – In der Volksabstimmung vom 12. Juni 1977 Gartenbau. Anschliessend wiederum auf dem Wasserweg nach Bächau zum haben Volk und Stände die Verfassungsbestimmungen über die Steuer- Mittagessen. Die Rückfahrt nach Horgen desgleichen auf dem Wasserweg, harmonisierung angenommen. doch diesmal mit einem Limmatschiff, das gar bis nach Zürich «weiterschippt». Rahmenprogramm Nachtessen, Unterhaltung mit witzigen Musikanten, Besichtigung des Kern- kraftwerkes Gösgen, Mittagessen im Rittersaal Säli Schlössli. 15. Generalversammlung vom 24. September 1976 im Hotel Stern in Chur Organisator: Martin Solèr 17. Generalversammlung vom 29. September 1978 im Referat: Prof. Dr. Berger: «Die Geschichte der Stadt Chur» Gemeinderatssaal des Waaghauses, in St. Gallen Rahmenprogramm Organisator: Walter Frei und Hans Keller Altstadtrundgang mit Prof. Dr. Berger und anschliessendem Schwyzerör- Referat: Dr. Ernst Ziegler, Stadtarchivar, St. Gallen: «Geschichte und gelikonzert, zum Nachtessen im Hotel «Stern» währschafte Bündnerkost. Entwicklung der Ostschweizer Metropole» Brauereibesichtigung, Fahrt auf den Grap Sogn Gion. 22 23
Verbandsgeschichte Verbandsgeschichte Diskussionsthemen Diskussionsthemen Präsident Dr. Peter Keller schlägt vor, die nächste Generalversammlung ver- In seinem Jahresbericht muss Präsident Dr. Peter Keller feststellen, dass es – suchsweise am Donnerstag /Freitag durchzuführen. Kollege Nelson Studer wie erwartet – um die Steuerharmonisierung still geworden ist. Dafür wird macht den Vorschlag, den Beginn der GV auf 15.30 bis 16.00 Uhr anzuset- uns in den kommenden Wochen und Monaten die Bundessteuerreform zen. So würde für die Mitglieder noch ein halber Arbeitstag verbleiben. Die- beschäftigen, nämlich: 1. Das Sparpaket, 2. Das Einnahmepaket und 3. Die sen beiden Vorschlägen stimmt die Versammlung zu. Verlängerung der Finanzverordnung. Rahmenprogramm Rahmenprogramm Stadtrundgang, Nachtessen und musikalische Unterhaltung, Fahrt mit der Altstadtbummel, Bänkelsänger, Besuch Verkehrshaus, Bootsfahrt auf dem Normalspur-Zahnradbahn Rohrschach-Heiden, Schifffahrt auf dem Rhein. Vierwaldstättersee. 18. Generalversammlung, 27. September 1979 im 20. Generalversammlung vom 24. September 1981 in Gemeinderatssaal des Rathauses in Winterthur der Rhyfallhalle in Neuhausen Organisator: Christian Beusch Diskussionsthemen Referat: Dr. Hans Huber, alt Notariatsinspektor des Kantons Zürich: Der Vorstand hat sich in der neuen Zusammensetzung Gedanken «Die Steueransprüche im Konkurs» gemacht, wie weit unser Vereinszweck erfüllt wird und ob die Tätigkeit auszuweiten sei. Es wurde dabei festgestellt, dass die fachlichen Diskussionsthemen Aktivitäten in Anbetracht der doch verschiedenen Aufgabenkreise der Die heutige GV findet nun erstmals am Donnerstag/Freitag statt. Eine Be- Mitglieder passend sind, – die Gelegenheit zu persönlicher und direkter fragung der Entschuldigten hat ergeben, dass die Gründe der Nichtteil- Kontaktnahme an sich schon ein wertvolles Tätigkeitsfeld darstellt, – zur nahme durchwegs privater Natur sind und der Donnerstag als richtig ange- Information des Mitgliederkreises aber von Fall zu Fall Umfragen ausgear- sehen wird. beitet, durchgeführt und in geeigneter Form zusammengefasst den Mitgliedern zu eröffnen sind. Präsident Dr. Peter Keller verweist auf das Abstimmungsresultat vom 20. Mai 1979, an dem Tag, an welchem der Souverän das Finanzpaket Rahmenprogramm «bachab geschickt» hat. Es stellt sich die Frage, ob eine weitere Neuauflage Bummel an den Rheinfall, Schifffahrt zum Felsen, beim Nachtessen im der Mehrwertsteuer noch eine Chance hat. Hotel Bellevue die Schaffhauser Spezialität «Ratsherrentopf» genossen, Unterhaltung mit der Kapelle «Bondi» und Jazz-Gymnastik-Vorführung Rahmenprogramm durch den DTV Herblingen, Pferdewagenfahrt durch den Weinberg, Rundgang durch die Altstadt, Besichtigung der Stiftung Oskar Reinhart und Kellereibesichtigung. der Uhrensammlung Kellenberger, Nachtessen im Aussichtsrestaurant Goldenberg, Betriebsbesichtigung der Firma Gebrüder Sulzer AG. Für die diesjährige Tagung wurde auf ein Fachreferat verzichtet. Präsident Kurt Regli ist aber davon überzeugt, dass die Tonbildschau der Stadt Schaffhausen «Deine Stadt – Unsere Stadt» ein gutes Beispiel darstel- 19. Generalversammlung vom 9. Oktober 1980 im le, wie sowohl dem Publikum als auch neu eingetretenen Mitarbeiterinnen Rathaus in Luzern und Mitarbeitern der breitgefächerte Aufgabenkreis einer städtischen Verwaltung näher gebracht werden kann. Organisator: Karl Müller Referat: Dr. Dieter Hangartner, Vizedirektor der deutsch-schwei- zerischen Handelskammer: «Grundzüge des deutsch- schweizerischen Doppelbesteuerungsabkommens» 24 25
Verbandsgeschichte Verbandsgeschichte 21. Generalversammlung vom 23. September 1982 im Als Ergänzung zur Umfrage 1982, womit ein Überblick über die Arbeits- Hotel Eurotel in Neuchâtel teilung zwischen den kantonalen und kommunalen Steuerverwaltungen beabsichtigt war, wurden im Berichtsjahr die Personalbestände, die Organisator: Jean Pierre Margot Gestaltung des Publikumsdienstes und die technische Ausrüstung erho- Referat: Nationalrat Alfred Neukomm: «Konsumkreditgesetz» ben und die Zusammenfassung den aktiven Kollegen zur Verfügung gestellt. Diskussionsthemen Problem der Steuerausscheidungen mit dem Kanton Wallis (krasse Muster- fälle sollen dem Präsidenten gemeldet werden). 23. Generalversammlung vom 13. September 1984 im Die Besteuerung der Wochenaufenthalter ist ein weiteres Problem. Der Hotel Verenahof, Rotary-Saal in Baden Präsident bittet die Mitglieder, ihm allenfalls verwendete Fragebogen u. ä. zur Verfügung zu stellen. Organisator: Hansjörg Juchli und Anton Aeschbach Referat: Paul Humbel, Vorsteher Kant. Steuerverwaltung St. Gallen: Präsident Kurt Regli, Schaffhausen, gibt seiner Freude Ausdruck, dass die «Ziele, Organisation und Aktivitäten der Konferenz Konferenz erstmals in der Westschweiz (Neuchâtel) stattfindet (auf Ein- staatlicher Steuerbeamter» ladung von Kollege Jean-Pierre Margot). Zudem gibt er bekannt, dass Kollege Roger Freymond aus La-Chaux-de-Fonds ebenfalls unserer Ver- Diskussionsthemen einigung beigetreten ist. Präsident Kurt Regli verweist auf die beiden Vorlagen, welche bei den eid- genössischen Räten beraten werden. Es handelt sich um Gesetzesvorlagen Rahmenprogramm mit grosser Tragweite auf die Arbeit der Mitglieder der Konferenz, nämlich Besichtigung Altstadt, Carfahrt durch die Rebhänge nach Auvernier, erstens um das Konsumkreditgesetz. Hier ist die Laufzeit der Verträge Betriebsbesichtigung bei der Chocolat Suchard S.A. noch umstritten. Nach Meinung der Anwesenden bringt ein Zessions- verbot, wie es beide Räte befürworten, die grösste Wirkung. Die Kredit- geber müssten sich wie andere Gläubiger mit dem Pfändungsweg begnü- gen, wenn die Lohnabtretung dahinfällt. Sie verlieren damit ihr Privileg 22. Generalversammlung vom 29. September 1983 im und werden automatisch der Sicherheit wieder grösseren Stellenwert bei- Rathaussaal in Frauenfeld messen. Organisator: Moritz Frommenwiler Die zweite hängige Vorlage betrifft das Steuerharmonisierungsgesetz, wel- Referat: Prof. Dr. Francis Cagianut: «Stand und Zukunft der ches letztes Jahr von Prof. Dr. F. Cagianut in Frauenfeld vorgestellt und Steuerharmonisierung» kommentiert wurde. Diskussionsthemen Rahmenprogramm Es wurde diskutiert über die an der letzten Tagung aufgeworfenen Fragen Führung durch die Kuranlagen und Bäder, Nachtessen mit musikalischer betreffend Wochenaufenthalter einerseits und anderseits über die Unterhaltung sowie Auftritt einer Jazz-Gymnastikgruppe in der städtischen Veranlagungspraxis einzelner Kantone für sekundäre Steuerdomizile, ins- Trinkhalle, Besichtigung der Altstadt und des Tagsatzungssaals, Führung besondere des Kantons Wallis. durch das Kirchenschatzmuseum, Fussmarsch zur Schlossruine Stein. Rahmenprogramm Besichtigung der EDV der Stadt Frauenfeld, Carfahrt durch die Stadt, 24. Generalversammlung vom 12. September 1985 im Nachtessen in der Kartause Ittingen mit musikalischer Unterhaltung Rathaus in Sarnen durch die Jagdhorn-Gruppe Kreuzlingen, Besichtigung der Kartause, Carfahrt durch den Kanton Thurgau mit seinen malerisch schönen Organisator: Erich Niederhauser Landschaften. Referat: Prof. Dr. Peter Locher: «Ehegattenbesteuerung» 26 27
Verbandsgeschichte Verbandsgeschichte Diskussionsthemen Stadt Bern begrüsst und zu Ehrenwein eingeladen. Danach treffen wir Vor einiger Zeit konnte der Presse entnommen werden, dass die Kommission unsere Partnerinnen, welche ihr Besuchsprogramm mit einer Modeschau in des Ständerates die Vorlage zur Steuerharmonisierung durchberaten hat. der städtischen Frauenschule abschlossen, beim Zytglockenturm. Die Konferenz interessiert sich vor allem, wie die einjährige Postnumerando- Besteuerung aufgenommen wird. Die SR-Kommission ist mit dieser ein- Im Wintergarten des «Rathaus des äusseren Standes», wird nach einem schneidenden Neuerung einverstanden, obwohl ihr im Vernehmlassungs- Apéro ein reichhaltiges Nachtessen serviert. Zur Unterhaltung spielt eine verfahren die meisten Kantone nicht zugestimmt haben. – Die Vorlage zum Tafel- und Tanzmusik. Komiker «Ferdinand» hat ebenfalls einen Auftritt. Konsumkreditgesetz – auch sie interessiert die Steuerverwalter brennend – Am Freitag ist Besammlung zu einer Altstadtführung beim Zytglockenturm, entwickelt sich seit 1982 zum «Dauerbrenner». Das Differenz-Bereinigungs- Besichtigung des Berner Münsters mit Demonstration der Orgel. Mit zwei verfahren steckt immer noch in den Anfängen. Die Behandlung im Parla- Cars geht es, nach einem Halt am Bärengraben, über Worb auf die Menzi- ment kann frühestens in der zweiten Hälfte 1986 erwartet werden. wilegg zum Mittagessen. Rahmenprogramm Entschuldigt sind Bundesrat Otto Stich und Dr. Gunz, Präsident der Konfe- Führung mit Apéro im Heimatmuseum, Postautofahrt mit Fussmarsch zum renz staatlicher Steuerverwalter (gleichentags ebenfalls GV). Nachtessen in der Alphütte Franztoni, Postautofahrt durch Obwalden mit Besuch bei Bruder Klaus, Schifffahrt auf dem Sarnersee. 26. Generalversammlung vom 10. September 1987 im Hotel Freihof in Wil SG 25. Jubiläums-Generalversammlung vom 18. September 1986 im Käfigturm in Bern Organisator: Alois Nater Referat: Dr. Ulrich Cavelti, Departementssekretär im Finanzamt Organisator: Roland Keller des Kantons St. Gallen: «Effizienz in der öffentlichen Referat: Auf ein Referat wurde verzichtet Verwaltung» Diskussionsthemen Diskussionsthemen Das Konsumkreditgesetz (KKG) geniesst heute den zweifelhaften Ruf als Das Thema «Konsumkreditgesetz» kann nun abgehakt werden. Zur älteste vor dem Parlament liegende Vorlage. Die Botschaft des Bundesrates Erinnerung: An der Tagung 1982 in Neuenburg war diese Vorlage unser datiert von 1978. In der März-Session 1986 war der Nationalrat im Diffe- Fachthema. Der Ständerat hat mit 25 : 11 Stimmen im Differenzbereini- renzbereinigungsverfahren am Zuge und hat das Geschäft wieder mit neu- gungsverfahren die Vorlage vom Tisch gewischt. Lohnzessionen für Klein- en Abweichungen beladen an den Ständerat zurückgeschickt. kredite werden also weiterhin die Pfändungsquoten öffentlicher und priva- ter Gläubiger einschränken oder gar ganz auffressen. Wer der Vorlage zur Steuerharmonisierung ein ähnliches Schicksal voraus- sagt, muss nicht unbedingt Prophet sein. Der Verfassungsartikel ist durch Der Brocken «Steuerharmonisierung» ist nun in zwei Teile zerlegt. Die bei- Volk und Stände am 12. Juni 1977 gutgeheissen worden. Mit Botschaft den Gesetzesentwürfe, derjenige für die Harmonisierung der kantonalen vom 25. Mai 1983 unterbreitete der BR zwei eng miteinander verflochtene Steuern und derjenige für die direkte Bundessteuer, wurden voneinander Vorlagen, die nach seiner Meinung auch gleichzeitig in Kraft zu setzen sind, «losgekoppelt». Damit kann nun der Nationalrat das DBG zügig weiter nämlich jene über die formelle Steuerharmonisierung der direkten Steuern behandeln, ohne auf das Steuerharmonisierungsgesetz achten zu müssen. von Bund, Kantonen und Gemeinden und jene über die Revision der direk- Durch die dringliche Verabschiedung im Parlament soll auf die Steuer- ten Bundessteuer. Es ist zu befürchten, dass die Gesetzesberatungen noch periode 1989/90 hin ein Sofortprogramm verwirklicht werden. Dabei soll einige Jahre andauern werden. ein familienfreundlicher Tarif, ergänzt durch erhöhte Sozialabzüge, ange- strebt werden. Auch soll bei der DBG der Abzug für Zuwendungen (bei Rahmenprogramm Staats- und Gemeindesteuern schon lange bekannt) eingeführt werden. Bei Die Partnerinnen sind als Gäste eingeladen. Im «Erlacherhof», dem Sitz des juristischen Personen ist ein Zweistufentarif mit Normaldividendenabzug Stadtpräsidenten von Bern, werden die Teilnehmer vom Finanzdirektor der beabsichtigt. 28 29
Verbandsgeschichte Verbandsgeschichte Rahmenprogramm Diskussionsthemen Besichtigung der mit dem «Wackerpreis» ausgezeichneten Altstadt, Der ehemalige Vorsteher der Steuerverwaltung des Kantons Solothurn Nachtessen in der Lindenhof-Schulanlage, Turn-, Lieder-, und Tanzvorträge beleuchtet aus seiner Sicht das im Rahmen der Steuerharmonisierung wie- durch die Wiler Jugendvereine, Carfahrt durch die typische Ostschweizer- der sehr aktuelle Referatsthema. Es ist daher nicht verwunderlich, dass landschaft, Besuch der Grossgärtnerei Rutishauser in Züberwangen. selbst «durchtrainierte Steuerfüchse» bis zum Schlusse des Vortrages ge- spannt zuhören. Präsident Keller will von der GV im Anschluss noch wissen, ob die Teil- 27. Generalversammlung vom 15. September 1988 im nehmer für einjähriges Veranlagen seien. Die Anwesenden sind praktisch Hotel Kongresszentrum «Mittenza» in Muttenz BL einhellig für die alljährliche Abgabe einer Steuererklärung. Organisator: Franz Wagner und Edwin Harder Rahmenprogramm Referat: Andreas Keller, Fürsprecher, Abteilung für internat. Altstadtbesichtigung mit Konzert einer Jugend-Band im Foyer des Stadt- Steuerrecht der EstV: «Die Besteuerung der Grenzgänger theaters, Busfahrt nach Magglingen mit Bummel durch die Anlagen der unter dem schweizerischen Doppelbesteuerungsabkommen» eidg. Sportschule zur Bergwirtschaft Hohmatt. Diskussionsthemen Besichtigung der Ingenieurschule Biel danach per Schiff zur Petersinsel. Der Präsident bedankt sich herzlich für den ausführlichen kompetenten Vortrag. Das Grenzgängerproblem besteht weiterhin; die Lösungen sind ver- schieden, eine allseits befriedigende «Patentlösung» existiert indessen nicht. 29. Generalversammlung 13. September 1990 im Resolution betreffend Steuerveranlagung: Der Präsident weist auf den Restaurant «Giardino-Gersag» in Emmen Meinungsumschwung des verstorbenen Gründerpräsidenten Dr. Hans Nä- geli hin, der vom Saulus zum Paulus der einjährigen Gegenwartsveranla- Organisator: Leo Marti gung wurde, wie im Übrigen noch andere Steuerspezialisten. Referat: A. Schneider: «Das Steuerwesen im Kanton Bern» Die Mitglieder stimmen mit 30 : 3 Stimmen dem folgenden Vorschlag des Diskussionsthemen Vorstandes zu: «Die Konferenz städtischer Steuerverwalter hat anlässlich Die Kantonshauptorte und andere interessierende Städte und Gemeinden ihrer Generalversammlung vom 15. Sept. 1988 in Muttenz das Problem der werden in absehbarer Zeit mit einer Umfrage bezüglich der Quellenbe- Steuerveranlagung diskutiert. Nach Abwägen der Vor- und Nachteile steuerung angegangen. gelangt sie zum Schluss, dass die einjährige Gegenwartsveranlagung vorzu- ziehen ist. Sie unterstützt deshalb den Vorschlag des Bundesrates». Die GV der Konferenz staatlicher Steuerverwalter vom 27./28. September 1990 wird von Protokollführer Christian Beusch besucht werden. Rahmenprogramm Demo der EDV des Steueramtes der Stadt Muttenz , Dorfrundgang, Fahrt Die nächste Tagung – 30-jähriges Jubiläum! – des Verbandes findet am mit Tante «Schuggi» nach Basel, Führung durch die Ciba-Geigy AG. 12./13. September 1991 statt. Die Stadt Zürich wird Gastgeber sein, was Ruedi Iseli herzlich verdankt wird. Der Vorstands-Vorschlag, die Jubiläums- Tagung mit den Frauen bzw. Freundinnen zusammen zu feiern, findet offenbar aufgrund der fehlenden Gegenstimmen stillschweigende Zu- 28. Generalversammlung vom 14. September 1989 im stimmung. Hotel Pullmann in Biel-Bienne Rahmenprogramm Organisator: Eric Bosch Besichtigung Reservoir-Anlagen der Wasserversorgung Emmen, Nachtessen Referat: Dr. Peter I. Marti, ehemaliger Steuerverwalter des Kantons im Rest. «Giardino-Gersag», Werkbesichtigung des eidg. Flugzeugwerkes Solothurn: «Alle Jahre eine Steuererklärung» Emmen. 30 31
Verbandsgeschichte Verbandsgeschichte 30. Generalversammlung vom 12. September 1991 im Knaben-Schützenhauses, Armbrustschiessen. Carfahrt nach Steffisburg zum Zunfthaus «zur Saffran» in Zürich Nachtessen. Besichtigung der Militärbetriebe, Schifffahrt auf dem Thunersee. Organisator: Dr. Ruedi Iseli Referat: Dr. Felix Richner: «In dieser Welt gibt es nichts Sicheres als den Tod und die Steuern» 32. Generalversammlung vom 9. September 1993 im Waaghaus, St. Gallen Rahmenprogramm An der diesjährigen Tagung nehmen aus Anlass des 30-jährigen Jubiläums Organisator: Walter Frei, Stadt St.Gallen und Arnold Baumgartner, Gossau wieder die Damen teil; sie werden dem Anlass eine besondere Note verlei- Referat: Rainer Zigerlig, Vorsteher Kant. Steueramt SG: hen. «Die Neuordung der Quellensteuer nach StHG und DBG» Die Männergesellschaft trifft sich im Stadthaus zum Apéro, die Damen Diskussionsthemen besuchen das Landesmuseum. Führung durch die Altstadt, Nachtessen im Nach den Wahlen und der Amtsübergabe trifft sich der Vorstand erstmals Zunfthaus zur Saffran. Führung durch den Zoo Zürich, wo es unter ande- seit Bestehen der Konferenz zu einer zusätzlichen Sitzung. Die rem Steuerverwalter mit Riesenschlangen um den Hals zu beobachten gab. Konstituierung erfolgt elegant. Die anschliessende Auslegeordnung und der Blick in die Zukunft dauern den ganzen Tag. Die Verbandsziele erge- Gäste ben kurz zusammengefasst die Devise: «Wir haben in der schweizerischen Ferdinand Fessler, Chef des kant. Steueramtes Zürich, als Vizepräsident der Steuerlandschaft die Möglichkeiten, einen bedeutenden Beitrag zu leisten. Konferenz staatlicher Steuerbeamter (heute: SSK). Es gilt nun, die entsprechenden Verbindungen besser zu nutzen bzw. zu verbessern und das Vernehmlassungsrecht wieder zu gewinnen». Den Dr. Felix Richner, Chef der Rechtsabteilung des Kant. Steueramtes Zürich Teilnehmenden ist klar, dass dies eine grössere Arbeitslast ergeben dürfte. (als Referent) Es resultiert eine spannende Liste denkbarer Kontakt- und Annäherungs- punkte. Die herumgeisternden Gedanken «unsere Vereinigung habe so- wieso nichts zu sagen» werden entsorgt. Eine wichtige Massnahme, die Mitgliederzahl und die Zahl der beteiligten Städte bzw. deren Einwohner, 31. Generalversammlung vom 10. September 1992 im die vertreten werden, zu steigern, wird sofort in die Tat umgesetzt. Unser Rathaus in Thun Verbandszweck soll nach aussen und innen kräftigen. Organisator: Hans Portmann und Heinz Gasser Die erstmals 1974 erwähnte Steuerharmonisierung soll ab 1995 hinsicht- Referat: Urs Belser: «Datenschutzrechtliche Anforderungen an die lich der direkten Bundessteuer wenigstens für die Quellensteuern Gül- Bearbeitung von Steuerdaten nach eidg. und kant. Recht» tigkeit erlangen, dies zur Vermeidung des «Pilotentricks». Hinsichtlich der natürlichen Personen ist noch nichts Weiteres vorgesehen, lediglich bei Besonderes den juristischen Personen soll die einjährige Postnumerandobesteuerung Präsident Roland Keller gibt bekannt, dass nach 30 Jahren zum ersten Mal eingeführt werden. Dies ergibt unser internes Zitat: «Unfähigkeit der eine Frau Eingang in den hehren Verband der städtischen Steuermänner Politik». Die Werbung ist ein voller Erfolg: 16 neue Orte, inkl. der ersten gefunden hat! Dieses Ereignis wäre es wert, besonders gefeiert zu werden. Frau in unserem Kreise. Leider kann uns aber unsere Kollegin diese Freude nicht bereiten, da sie an der heutigen Versammlung nicht teilnehmen kann. Dennoch wird Frau Am 18.Oktober 1993 findet ein ausgiebiger Gedankenaustausch mit der Andrea Rentsch in unseren Reihen herzlich willkommen geheissen. Frau A. Konferenz staatlicher Steuerbeamter (heute SSK) statt. Das Resultat mün- Rentsch hat die Nachfolge unseres Kollegen Erwin Harder in der Gemeinde det in einen umfangreichen Katalog gegenseitiger Anliegen und Ideen. Reinach BL angetreten. Eine Umfrage über Standorte der Steuerämter, Ausbildung inkl. Lehrlinge wird gestartet. Den Teilnehmenden wird die Überwindung der Sprach- Rahmenprogramm barrieren zwischen französisch und deutsch in bester Erinnerung bleiben, Die Altstadtführung wird durch ein schweres Gewitter behindert. Besuch des ist doch der kant. Präsident Waadtländer. 32 33
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