Gemengebuet Bulletin Communal 03/2016 - Commune de Schuttrange
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Administration communale de Schuttrange 2, Place de l’Eglise / L-5367 Schuttrange / E-Mail: commune@schuttrange.lu / www.schuttrange.lu HEURES D’OUVERTURE: Lundi : 8h00 - 11h30 Mardi : 7h30 - 11h30 & 13h00 - 18h30 (Ouverture prolongée pour le Bureau de la population / État civil) Mercredi-vendredi : 8h00 - 11h30 & 13h00 - 16h00 Tél. 350113-1 Tél. 35 98 89-321 ACCUEIL ENSEIGNEMENT Fax 350113-259 Fax 35 98 89-398 Natascha PARAGE-KIMMEL Pascal PETERS, responsable d’école COLLÈGE DES BOURGMESTRE Tél. 35 98 89-322 Tél. 350113-220 CENTRE SPORTIF ET CULTUREL ET ECHEVINS Fax 35 98 89-359 Jean-Pierre KAUFFMANN, bourgmestre Carlo STEIL, préposé concierge Jerry KELLER, concierge Jean-Paul JOST, échevin Steve ASSA, concierge Victor BACK, échevin Tél. 35 98 89-371 Conseillers communaux: Jean-Marie ALTMANN - Michèle DIEDERICH MAISON RELAIS, CRECHE GSM 621 154 707 Fax 35 98 89-379 Jérôme LEHNERTZ - Pierre LIEBAERT Claude MARSON - Jean-Marie RONK Tél. 26 35 07 90 Claude THEISEN - Nicolas WELSCH SCHETTER JUGENDHAUS Fax 26 35 07 91 Tél. 350113-220 CISNS – Centre d’Incendie et de Tél. 35 01 13-401 SECRETARIAT Fax 350113-229 Secours Niederanven-Schuttrange Fax 35 01 13-499 Alain DOHN, secrétaire communal Carlos Almeida, employé communal Annick GUT - Joëlle HUBERTY Alain Grohmann, chef de service GSM 691 356 560 René THINES Christian Wagner, chef de corps adjoint GSM 691 266 915 Gaby THOMMES - Caroline WISCOURT Tél. 34 72 80 BUREAU DE LA POPULATION, Tél. 350113-250 RECYCLING CENTER Fax 34 72 81 ETAT CIVIL Fax 350113-259 Vincent NICLOU, préposé Tél. 34 94 10 SIAS BIOLOGISCHE STATION -25 -26 -27 Philippe LENTZ, réservations salle SENNINGERBERG Fax 34 94 10-40 Ronny LUX CENTRE FORESTIER Tél. 35 01 13-230 Tél. 34 94 10-62/63 RECETTE COMMUNALE Vente de bois de chauffage Fax 35 01 13-239 Timothy MANN, préposé-forestier GSM 621 202 102 Mireille REDING, receveur communal Laurent HARTZ, facturation OFFICE SOCIAL IEWESCHTE Tél. 27 69 29-1 SYRDALL Tél. 35 01 13-240 SERVICE TECHNIQUE Fax 35 01 13-249 SERVICE DE MÉDIATION Tél. 35 01 13-260 Val STEFFEN, préposé DE VOISINAGE mediation@schuttrange.lu Steve MARX - Daniel PACIOTTI SYRDALL HEEM ASBL Tél. 34 86 72 Michel SCHOMMER - Nhu TANG HUYNH Aide et soins à domicile, centre du jour Andy WEBER Paul HILGER, agent municipal POLICE Tél. 113 APPEL D’URGENCE Tél. 112 ATELIER TECHNIQUE Fax 35 01 13-249 COMMISSARIAT DE PROXIMITÉ Roger KAUFFMANN, préposé Tél. 244 73 200 SYRDALL NIEDERANVEN PERMANENCE-DÉCÈS LES WEEK-ENDS ET JOURS FÉRIÉS : Tél. 35 01 13-299 PERMANENCE-EAU LES WEEK-ENDS ET JOURS FÉRIÉS : Tél. 35 01 13-298
Sommaire Gemengerot vum / Conseil communal du 2 - 14 15.06.2016 13.07.2016 Offiziell Informatiounen / Informations officielles 15 - 18 Klimapakt / Pacte Climat 19 - 27 Projete vun der Gemeng / Projets communaux 28 - 32 Aktivitéite vun der Gemeng / Activités de la commune 33 - 35 Veräinsliewen / Vie associative 36 - 43 Manifestatiounskalenner / Calendrier des manifestations 44 - 47 Impression & layout : Partnergemeng Imprimerie OSSA, Niederanven Commune jumelée Photos : Ciné Photo Son Schuttrange 1
Gemengerot / Conseil communal Gemeinderatssitzung 15.06.2016 Anwesend: vorbildlichen Hochwassereinsatz in der „rue du Verger“ Bürgermeister Jean-Pierre KAUFFMANN (DP), Schöffe – alle Anwohner der Straße seien in Sorge aufgrund der Jean-Paul JOST (Schëtter Bierger), Schöffe Victor BACK bestehenden Probleme mit dem Kanal. Sie überreicht (Schëtter Bierger), und die Räte Jean-Marie ALTMANN dem Bürgermeister ein Dossier der Anwohner und fragt (LSAP), Michèle DIEDERICH (LSAP), Pierre LIEBAERT (DP), nach den geplanten präventiven Maßnahmen. Der Claude MARSON (LSAP), Jean-Marie RONK (DP), Claude Bürgermeister weist nochmals darauf hin, dass aufgrund THEISEN (Schëtter Bierger), Nicolas WELSCH (DP). fehlender Unterschriften einzelner Anwohner die erforderlichen Maßnahmen seit Jahren nicht umgesetzt Alain DOHN (Gemeindesekretär) werden können. Alternative Lösungen werden geprüft Entschuldigt: Jérôme LEHNERTZ (CSV) und die Bürger werden entsprechend informiert. Noch Bürgermeister Jean-Pierre KAUFFMANN begrüßt die schlimmere Schäden seien vermieden worden durch die anwesenden Räte, die Presse und die anwesenden Bürger/ Aushebung des Grabens im Frühjahr. innen zu dieser Sitzung. Er weist darauf hin, dass die Einladung fristgerecht erfolgt ist. 1. Urbanismus Anschließend berichtet der Bürgermeister über die 1.1. Genehmigung einer punktuellen Änderung des PAG wesentlichen Ereignisse seit der letzten Sitzung: der Gemeinde Schuttrange betreffend Grundstücke in der Gemarkung „In der Acht“ - Gemeinsam mit den SIAS Gemeinden sowie den Gemeinden Weiler-la-Tour und Waldbredimus wird Schöffe Jean-Paul JOST teilt mit, dass im Rahmen der ein regionaler Waldfriedhof angelegt. Das in Frage öffentlichen Prozedur niemand Einwände gegen die kommende Waldstück liegt in Moutfort und stößt an besagte Abänderung des Bebauungsplanes geäussert hat. den CR 132. Die entsprechende Konvention wird in einer Herr NIEBOER vom Planungsbüro Zilmplan sarl stellt die der kommenden Sitzungen vorgestellt. punktuelle Änderung des PAG betreffend Grundstücke in der Gemarkung „In der Acht“ nochmals vor und nimmt - Das Dorffest der Gemeinde Siegelsbach findet am 30/31 Stellung zu den vier wesentlichen Anmerkungen der Juli statt – Einladungen werden separat versandt. Planungskommission (Commission d’Aménagement) - Am 23.6. finden die Feierlichkeiten anlässlich des vom 24.05.2016. Nationalfeiertags statt. Die Planungskommission wünscht eine Präzisierung der - Ein großer Dank geht an die Mitglieder des Feuerwehr- planungsrechtlichen Bestimmungen um sicherzustellen, und Rettungsdienstes für den professionellen Einsatz dass das vorgesehene Projekt des altersgerechten Wohnens zur Bekämpfung der Hochwasserschäden vom 7. Juni, (50 +) wie geplant umgesetzt wird und es nicht zu einer von denen mehrere Ortsteile betroffen waren. Der klassischen verdichteten Mehrfamilienhausbebauung Bürgermeister betont, dass die Gemeinde direkt auf die kommt. Hierzu merkt Herr NIEBOER an, dass diese Hochwasserproblematik reagiert habe – gemeinsam Regelungen nicht in den PAG gehören, sondern in den mit einem Studienbüro wurden alle betroffenen separat zu erstellenden und zu genehmigenden PAP. Gebäude begutachtet und die Ursachen überprüft – Zudem seien die geplante Bebauungsdichte und die Lösungsvorschläge sind in Arbeit. durchschnittlichen Wohnungsgrößen viel zu klein für eine Schöffe Jean-Paul JOST ergänzt folgende Themen: Mehrfamilienhausbebauung. - In der nächsten Sitzung wird ein Aufruf lanciert sich für Des Weiteren schlägt die Planungskommission die Aktionsgruppe „Fair Trade Gemeinde“ zu melden. einen Mindestanteil von 30% der Wohneinheiten in Einfamilienhäusern vor, was bei 49 maximal zulässigen - Ein Energiekonzept ist in Arbeit. In Kürze wird ein Wohneinheiten mindestens 15 EFH entspricht. Das geplante Flyer an alle Haushalte verteilt zur Erfassung des Projekt sieht 9 EFH vor und 8 Häuser mit Einliegerwohnung Energieverbrauchs undVerfeinerung des Energiekatasters. sowie 32 Wohneinheiten für altersgerechtes Wohnen. Der - Es haben diverse Sitzungen im Rahmen des Klimapakts Mehrwert einer Festschreibung der 30% Grenze sei nicht stattgefunden: Mit den Landwirten wurde das Potential erkennbar, so NIEBOER. einer Biogasanlage diskutiert, mit den Betrieben in der Die Planungskommission schlägt die Festlegung eines Industriezone wurde ein Konzept zur Reduzierung des Mindestanteils für Nicht-Wohnnutzungen vor als Energieverbrauchs diskutiert und mit den Vereinen wurde Begleitinfrastrukturen für das altersgerechte Wohnen. Herr eine Charta unterschrieben zur energiefreundlichen NIEBOER weist darauf hin, dass eine solche Beschränkung Nutzung der Räumlichkeiten. aus planungsrechtlicher Sicht keinen Mehrwert darstelle, Rätin Michèle DIEDERICH bedankt sich beim Schöffenrat zumal noch nicht bekannt sei wieviel Nutzfläche für und dem Retttungsdienst für den schnellen und Begleitinfrastrukturen definitiv benötigt wird. 2
Die Planungskommission schlägt die Streichung des - sie muss sofern möglich mindestens zwei Meter Abstand Satzes „Il peut être dérogé au principe des 80% si les von der Straße halten und darf maximal 3m² groß sein. caractéristiques ou les particularités du site l’exigent » - weitere Details regeln die maximale Höhe, und die vor. Die Streichung wird vorgenommen. potentielle Belästigung durch Licht und Geräusche. Rätin Michèle DIEDERICH bemängelt das fehlende Rat Claude MARSON möchte wissen weshalb das Konzept und die Konvention für altersgerechtes Wohnen. zum PAG gehörende Bautenreglement in diesem Punkt Bis dato werde nur die stark verdichtete Bebauung ohne Einhaltung der üblichen Prozeduren geändert genehmigt. Schöffe Jean-Paul JOST betont, dass das werden kann. Laut Schöffe Jean-Paul JOST betrifft Konzept und die Konvention in Arbeit seien und in aller diese Änderung keine baulichen Vorschriften und ist ein Transparenz vorgelegt und diskutiert werden. Details normales Gemeindereglement gemäß ministerieller werden im PAP geregelt. Weisung. Die Genehmigung erfolgt einstimmig bei einer Enthaltung Die Genehmigung erfolgt einstimmig. (Michèle DIEDERICH). 1.2. Genehmigung einer Konvention für die Umsetzung 2. Kommunale Finanzen des PAP in Neuhaeusgen „rue de la Vallée Sud“ 2.1. Unterstützung der Initiative zur unverzüglichen Bürgermeister Jean-Pierre KAUFFMANN erklärt, Schließung des AKW Tihange (Belgien) dass der Teilbebauungsplan (PAP) „rue de la Vallée Die Gemeinde Wiltz hat sich der Initiative des Städtebunds Sud“ auf einer Fläche von 44,43 Ar den Bau von drei Aachen angeschlossen und klagt auf Schließung des AKW Einfamilienhäusern, einem Doppelhaus sowie einem Tihange aufgrund der altersinhärenten Risiken. Ziel ist die Mehrfamilienhaus mit fünf Wohneinheiten vorsieht. Die dauerhafte Stilllegung des Reaktors. Der Gemeinderat per Gesetz vorgesehene Abtretung von 25% der Fläche beschließt einstimmig und in Abstimmung mit den SIAS wird über eine Kompensationszahlung von 238.500 € Gemeinden Sandweiler, Contern und Niederanven, einen geregelt, da eine Abtretung nicht möglich ist. Dieses Solidaritätsbeitrag in Höhe von 500 € zur Finanzierung Geld wird zur Gestaltung des öffentlichen Raumes in der Anwaltskosten zu leisten. unmittelbarer Nähe des Projektes verwendet. Rat Nicolas WELSCH begrüßt diese Geste und möchte 1.3. Genehmigung einer Konvention für die Umsetzung wissen wie die weitere Vorgehensweise ist und ob die des PAP in Neuhaeusgen „rue de la Vallée Nord“ Gemeinde sich ggfs. der Klageprozedur anschließen kann. Laut Bürgermeister Jean-Pierre KAUFFMANN umfasst Des Weiteren stellt er die Frage nach der Mandatierung der PAP „rue de la Vallée Nord“ vier Einfamilienhäuser der Gemeinde Wiltz zur stellvertretenden Wahrnehmung auf einem Terrain von 33,05 Ar. Hier wird im Rahmen der Interessen der anderen Gemeinden. Wie Schöffe der vorgesehenen Kompensation eine Fläche von 8,41 Jean-Paul JOST erläutert habe man bewusst auf eine Ar abgetreten. Die Genehmigung sieht vor, dass aus aktive Einbindung aller Gemeinden verzichtet um die Stabilitätsgründen parallel zum Straßenbau der Bau der Komplexität des Dossiers und die damit einhergehende Kellergeschosse erfolgen kann. Gefahr von Formfehlern nicht zu erhöhen. Beide Konventionen mit den Promoteuren sehen vor, dass 2.2. Genehmigung eines Kostenvoranschlags zur Gestaltung im Falle des Konkurses eines der Promoteure der andere eines Bouleplatzes im Hof der alten Schule in Munsbach weiter bauen kann. Rat Nicolas WELSCH begrüßt diese Regelung, schlägt jedoch vor die Genehmigung unter Schöffe Victor BACK erläutert den geplanten Bau dem Vorbehalt der Vorlage einer schriftlichen Einigung von drei Pétanque Bahnen im Schulhof der alten der Promoteure zu erteilen. Schule in Munsbach. Es sei bereits ein Verein mit rund 50 Mitgliedern gegründet und der Schulhof könnte Die Genehmigung erfolgt einstimmig mit dem genannten damit mit Leben gefüllt werden anstatt wie bisher Vorbehalt. nur als Parkplatz zu dienen. Es sei sichergestellt, dass 1.4. Anpassung des Artikels im Bautenreglement die Bäume bei Anlegen der Plätze nicht beschädigt betreffend Leuchtreklamen werden. Auch die geplanten Sommerfeste der Vereine Schöffe Victor BACK erläutert die Anpassung von werden nicht gestört. Der Kostenvoranschlag beläuft Artikel 46 des Bautenreglements betreffend Werbung sich auf 30.000 Euro. Eine Nutzung als Parkplatz und Leuchtreklamen. Die Anpassung basiert auf einem neben den drei Pisten sei ebenfalls weiterhin möglich. ministeriellen Rundschreiben vom 17.05.2016 und sieht Der Platz sei ideal aufgrund der vorhandenen Sanitär- folgende generelle Regelung vor: Infrastruktur. Transportable Bänke sind möglich und - Werbung ist nur an Gebäuden gestattet, die gewerblichen ein Unterstand kann zu einem späteren Zeitpunkt Zwecken dienen (Handel, Industrie, Handwerk) und ist gebaut werden. generell genehmigungspflichtig. Die Genehmigung erfolgt einstimmig. 3
Gemengerot / Conseil communal 3. Fragen der Räte Unter Punkt 4.1 wurde Joël Bamberg einstimmig für den Schriftliche Fragen der Räte liegt nicht vor Posten vorgeschlagen. 4.2. Vorschlag zur Besetzung eines Lehrpostens im 4. Vorschlag zur Besetzung eines Lehrpostens Grundschulunterricht, C 2-4 4.1. Vorschlag zur Besetzung eines Lehrpostens im Daniel Kalmes wurde für diesen Posten vorgeschlagen. Grundschulunterricht, C1, für das Jahr 2016/2017 Gemeinderatssitzung 13.07.2016 Anwesend: ist. Wesentliche Änderung ist die Anpassung des Bürgermeister Jean-Pierre KAUFFMANN (DP), Schöffe geplanten Wachstums seitens des Ministeriums – Jean-Paul JOST (Schëtter Bierger), Schöffe Victor BACK ansonsten wurden keine grundlegenden Änderungen (Schëtter Bierger), und die Räte Jean-Marie ALTMANN gemacht. (LSAP), Claude MARSON (LSAP), Jean-Marie RONK (DP), Rat Claude MARSON fragt nach dem Status Quo des Claude THEISEN (Schëtter Bierger), Nicolas WELSCH (DP). Projektes Kleintierzuchtanlage. Laut Bürgermeister Alain DOHN (Gemeindesekretär) Jean-Pierre KAUFFMANN werden Details des Projektes und die Konvention in der nächsten Sitzung Entschuldigt: Michèle DIEDERICH (LSAP), Jérôme präsentiert. LEHNERTZ (CSV), Pierre LIEBAERT (DP) Bürgermeister Jean-Pierre KAUFFMANN begrüßt die 1.2. Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer 2017 anwesenden Räte, die Presse, und die anwesenden Bürger/ Die Hebesätze der Grundsteuer 2017 bleiben unverändert innen zu dieser Sitzung. Er weist darauf hin, dass die wie folgt: Einladung fristgerecht erfolgt ist. Grundsteuer A 295 % Anschließend berichtet der Bürgermeister über die Grundsteuer B1 400 % wesentlichen Ereignisse seit der letzten Sitzung: Grundsteuer B2 295 % - E inladung und Programm für das Dorffest in Siegelsbach Grundsteuer B3 145 % liegen vor – alle sind herzlich eingeladen. Grundsteuer B4 145 % -D ie Einweihung der neu gestalteten Wanderwege findet am 21.Juli statt. Grundsteuer B5 295 % -D ie in Folge der rezenten Überschwemmungen Grundsteuer B6 295 % angefertigten Untersuchungen liegen vor und werden Die Genehmigung erfolgt einstimmig. in einer Ortsbesichtigung in der kommenden Woche 1.3. Festsetzung der Hebesätze für die Gewerbesteuer 2017 begutachtet. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer bleibt unverändert bei - Schöffe Jean-Paul JOST weist darauf hin, dass die Arbeiten 225%. an der neuen Crèche und Maison Relais im Zeitrahmen liegen. Der Umbau der bestehenden Maison Relais wird Die Genehmigung erfolgt einstimmig. erst gemacht wenn die neuen Strukturen bezogen sind. 1.4. Genehmigung der Restanten zum Ende des -D ie Arbeitsgruppe für die Neugestaltung des Schulhofs Geschäftsjahres 2015 hat sich getroffen – erste Ideen werden im Herbst Die Restanten zum 31.12.2015 werden von präsentiert. Bürgermeister Jean-Pierre KAUFFMANN vorgetragen -A m Freitag den 15.7. ist das Schulfest. und belaufen sich auf insgesamt 174.849,55 €, von denen 1.579,59 € abgeschrieben werden, die nicht - In den Ferienaktivitäten sind dieses Jahr 161 Kinder mehr einzutreiben sind bzw. wo die Eintreibung nicht eingeschrieben. wirtschaftlich ist. Größter Betrag ist stichtagsbedingt eine Forderung gegenüber dem Staat von rund 1. Kommunale Finanzen 172.000 € (Gefängnis). Die Rechnung konnte erst 1.1. Vorstellung des Fünf-Jahres-Finanzierungsplans im März 2016 ausgestellt werden nach Vorlage der (PPF) 2016-2021 Abrechnung der SIDERE und kann vom Staat erst nach Finanzschöffe Jean-Paul JOST stellt die korrigierte der Bewilligung der nötigen Kredite beglichen werden. Fünf-Jahres-Finanzplanung vor die laut Gesetz jedes Bei den verbleibenden Forderungen wird ein intensives Jahr auf Basis der ministeriellen Vorgaben anzupassen Mahnwesen betrieben. 4
Rat Claude MARSON regt an bei großen Schuldnern wie 1.9. Genehmigung einer Gratis-Abtretung betreffend dem Gefängnis entweder Zinsen zu berechnen oder eine ein Grundstück in Schuttrange „rue Principale“ in der Abschlagszahlung zu veranlassen. Rat Nicolas WELSCH Gemarkung „Léegrond“ ergänzt, dass bei Schuldnern, die teilweise seit mehreren Nach dem Bau öffentlicher Infrastrukturen wird hier Jahren nicht zahlen, mehr Druck auszuüben sei. Spätestens auch die entsprechende Parzelle gratis an die Gemeinde nach der 4. Mahnung müsse eine „Ordonnance de abgetreten. Paiement“ verschickt werden. Prüfung wird zugesagt. Die Genehmigung erfolgt einstimmig. Der Bürgermeister Jean-Pierre KAUFFMANN bedankt sich bei allen Mitarbeitern für die gute Arbeit in diesem 1.10. Genehmigung der Aufteilung zu gleichen Teilen der Dossier. am Nationalfeiertag gesammelten Spende zu Gunsten von „Konterbont asbl“ und Rahna asbl“ Die Genehmigung erfolgt einstimmig. Schöffe Victor BACK erläutert, dass insgesamt bei 1.5. Genehmigung eines Kaufvorvertrags für den Kauf den Festlichkeiten zum Nationalfeiertag 4.083,50 € eines Grundstücks in Uebersyren in der Gemarkung an Spenden gesammelt wurden über den Verkauf von „Am Oligsfeld“ Essens- und Getränkebons. Der abgerundete Betrag von Dieses Projekt ist seit rund 20 Jahren im Gespräch, wie der 4.000 € soll je hälftig vergeben werden an Konterbont Bürgermeister Jean-Pierre KAUFFMANN erläutert. asbl (Flüchtlingshilfe) und Rahna asbl (Begleithunde). Die Spenden werden öffentlich überreicht bei der Abschlussfeier Das genannte Areal hat drei Eigentümer, die Gemeinde aller Beteiligten. mit 4,7 Ar und zwei Familien mit 9 Ar bzw. 19,7 Ar, wovon jeweils nur ein Teil im PAG liegt. Mit einer der Familien Auf Vorschlag von Rat Claude MARSON wird der Betrag konnte ein Verkauf an die Gemeinde zum Preis von auf 4.200 € aufgerundet. 371.000 € verhandelt werden. Die andere Familie wird mit Die Genehmigung erfolgt einstimmig. der Gemeinde zusammen ein Bauprojekt zum Zwecke des sozialen Wohnungsbaus realisieren. 2. Kommunale Syndikate Die Genehmigung erfolgt einstimmig. 2.1. Genehmigung eines neuen Textes der Statuten des interkommunalen Syndikats zur Beseitigung von 1.6. Genehmigung eines Kaufvorvertrags für den Kauf Haushaltsabfällen für die Gemeinden des Kantons eines Grundstücks in Munsbach in der Gemarkung „Am Luxemburg, Esch und Capellen, genannt SIDOR Rahsselt“ Die Statuten des Abfallsyndikats SIDOR müssen angepasst Die Gemeinde kauft ein Gelände von 28,4 Ar, das sich werden nachdem sich durch Gemeindefusion die in einem Natura 2000 Vogelschutzgebiet befindet. Der Zusammensetzung des Syndikats geändert hat. Bei dieser Kaufpreis beläuft sich auf 275 € / Ar. Mit dem Pächter wird Gelegenheit wird auch die Verpflichtung der Gemeinden eine Konvention ausgearbeitet, dass hier in Zukunft nur aufgenommen, keine eigene Sammlung von Hausmüll biologische Landwirtschaft betrieben werden darf. Wie der durchzuführen. Der Abrechnungsmodus wird von der Bürgermeister Jean-Pierre KAUFFMANN betont, ist der Einwohnerzahl auf Tonnage umgestellt. Die Laufzeit der Kauf der Grundstücke im Naturschutzgebiet im Interesse Konvention ist unbefristet (bisher 30 Jahre). der Gemeinde mit Blick auf Kompensationsmaßnahmen und der Kauf erfolgt zu einem attraktiven Preis. Die Genehmigung erfolgt einstimmig. Die Genehmigung erfolgt einstimmig. 3. International Schutzsuchende 1.7. Genehmigung einer Gratis-Abtretung betreffend 3.1. Genehmigung eines Zusatzes zur Konvention be- öffentliche Infrastrukturen im PAP „An der Uecht“ treffend die Zurverfügungstellung von subventionier- in Schuttrange tem Wohnraum für Personen die Asylschutz genießen Im Rahmen der PAP Prozedur werden die öffentlichen Aufgrund der leicht über der ursprünglichen Planung Infrastrukturen „In der Acht“ gratis an die Gemeinde liegenden Umbaukosten für das Haus Krier muss die abgetreten. Konvention mit dem Staat angepasst werden. Wie Die Genehmigung erfolgt einstimmig. Schöffe Jean-Paul JOST erläutert kostet das Haus nach Abzug der staatlichen Subventionen die Gemeinde 1.8. Genehmigung einer Gratis-Abtretung betreffend schlussendlich 192.000 €, was ein sehr gutes Investment ein Grundstück in Schuttrange „rue an de Wisen“ in der sei. Die Nutzung für sozial schwache Mitbürger ist für 20 Gemarkung „Léegrond“ Jahre vorgeschrieben. Die derzeit dort wohnenden beiden Hier werden ebenfalls die öffentlichen Infrastrukturen syrischen Familien integrieren sich mustergültig und seien gratis an die Gemeinde abgetreten. nach Erhalt des Statuts als normale Mitbürger anzusehen. Die Genehmigung erfolgt einstimmig. Die Genehmigung erfolgt einstimmig. 5
Gemengerot / Conseil communal 3.2. Genehmigung von Verträgen für die Vermietung 4.2. Grundsatzentscheidung zur Verfügungstellung von von gemeindeeigenem Wohnraum für Personen die Grundstücken in Munsbach in der Gemarkung „Am Asylschutz genießen Rahsselt“ Zwecks administrativer Vereinfachung hat die OLAI Den Konsorten Van der Kley-Pingeon (Les Paniers darum gebeten für kleinere Strukturen die Mietverträge de Sandrine) sollen Grundstücke in Munsbach in der direkt mit den Mietern der Wohnungen abzuschließen. Gemarkung „Am Rahsselt“ für den Aufbau eines Die Miete wurde auf Basis der geltenden Sozialschlüssel Aquaponik Projektes (Fischzucht gekoppelt an berechnet. Die beiden Mietverträge werden einstimmig Gemüsebau) zur Verfügung gestellt werden. Auf Basis genehmigt und die Konvention mit der OLAI wird zum dieser Grundsatzentscheidung wird eine detaillierte 01.08.2016 gekündigt. Der Mietvertrag wurde auf drei Projektplanung erstellt. Bürgermeister Jean-Pierre Jahre abgeschlossen. KAUFFMANN erklärt, dass die Grundstücke Pufferzone zwischen der Gemeinde und der Zone Industrielle 4. Urbanismus bleiben müssen. Rat Claude MARSON regt an einen 4.1. Stellungnahme zu einem Schreiben des Vereins „LVI Zusatz aufzunehmen bezüglich der Höhe der Pacht. Letzebuerger Velosinitiativ asbl“ betreffend eine Verbin- Schöffe Jean-Paul JOST erläutert, dass zunächst die dung Cents-Weimershof/Kirchberg Rentabilitätsrechnung vorliegen muss – man werde aber Die LVI bittet den Gemeinderat darum die Initiative einer in keinem Fall eine überzogene Forderung stellen. Es sei Verbindung Cents-Weimershof/Kirchberg zu unterstützen. auch zu berücksichtigen, dass bei Erfolg des Projektes Der Gemeinderat stellt sich einstimmig hinter die Initiative Arbeitsplätze in der Gemeinde geschaffen werden. da die Anbindung an das nationale Radwegenetz sinnvoll Die Genehmigung erfolgt einstimmig. ist auch im Zuge des Mobilitätskonzeptes der Air Region. Zur detaillierten Planung bezieht der Gemeinderat 5. Fragen der Räte ausdrücklich keine Stellung. Schriftliche Fragen der Räte liegen nicht vor. Séance du conseil communal 15.06.2016 Présents: - q ue les festivités de la fête nationale auront lieu jeudi, le 23 juin 2016. La grande fête populaire se déroulera au Jean-Pierre KAUFFMANN, bourgmestre campus « An der Dällt » à Munsbach où des résidents de Jean-Paul JOST, Victor BACK, échevins 8 nationalités prépareront des plats nationaux pour les Jean-Marie ALTMANN, Michèle DIEDERICH, habitants. Pierre LIEBAERT, Claude MARSON, Jean-Marie RONK, Par après, Monsieur le bourgmestre tient à remercier le corps du Service d’Incendie et de Secours Niederanven Claude THEISEN, Nicolas WELSCH, conseillers et Schuttrange et les membres du service technique Alain DOHN, secrétaire communal communal de leur engagement lors des fortes crues du 7 juin 2016. Le collège des bourgmestre et échevins a chargé Excusé: Jérôme LEHNERTZ, conseiller un bureau d’ingénieurs d’évaluer les zones inondées et de Monsieur le bourgmestre Jean-Pierre Kauffmann donne proposer des stratégies de lutter contre les inondations connaissance que le rapport de la dernière séance a été lors des fortes pluies. publié de manière usuelle. Finalement Monsieur l’échevin Jean-Paul Jost donne les Ensuite, il informe les membres du conseil communal : informations suivantes : - que le Ministère du Développement durable et - q ue dans la prochaine édition du „Gemengenbuet“ sera des Infrastructures a accordé l’autorisation pour la lancé un appel à participation au groupe d’action local réalisation d’un cimetière forestier régional à Moutfort « Fair Trade Gemeng ». Il invite les intéressés à contacter le long du CR 132 pour les communes de Contern, le secrétariat communal ; Niederanven, Sandweiler, Schuttrange, Waldbredimus - q ue, dans le cadre du « Pacte Climat », un bureau d’études et Weiler-la-Tour ; est en train de finaliser la stratégie énergétique de la - q u’en date du 30 et 31 juillet 2016 aura lieu dans notre commune et dans ce contexte un chèque énergétique commune jumelée le « Siegelsbacher Dorffest » ; gratuit sera distribué à tous les ménages ; 6
- que, dans le même cadre des réunions constructives 2° d'approuver la convention signée en date du 7 juin 2016 avec les agriculteurs locaux et avec les entreprises entre le collège des bourgmestre et échevins et la société du parc d’activité ont eu lieu lors desquelles ont été « Movilliat Terrains s.a. » de Windhof concernant la mise discutées entre autres la faisabilité d’une installation en œuvre du plan d’aménagement particulier « rue de la de biogaz respectivement les possibilités de réduction Vallée Nord » à Neuhaeusgen ; de consommation d’énergies des entreprises. 3° aucune autorisation à construire ne sera accordée D’ailleurs, Monsieur Jean-Paul Jost remercie toutes les associations locales qui ont signé la charte pour les travaux d’infrastructures avant la présentation « Energie-Climat-Environnement ». de l’accord écrit entre parties des promoteurs « Movilliat Terrains s.a. » et « CODUR s.a. » concernant la prise en 1.1. Approbation d’un projet de modification ponctuelle du charge des frais d’infrastructures communs aux deux Plan d’Aménagement Général de la commune de Schut- projets de PAP. trange concernant des fonds sis à Schuttrange, lieu-dit « In der Acht » 1.4. Adaptation de l’article 46 du règlement sur les Le conseil communal décide avec neuf voix et une abstention bâtisses en rapport avec les « Enseignes » d’approuver le projet de modification ponctuelle du Plan Le conseil communal décide à l'unanimité d’approuver le d’Aménagement Général de la commune de Schuttrange, remplacement de l’article 46 du règlement modifié sur concernant des fonds sis à Schuttrange, lieu-dit « In der les bâtisses, les voies publiques et les sites par les articles Acht », inscrits au cadastre de la commune, section A « Dispositions relatives à la publicité ». de Schuttrange, sous les numéros : partie du 46/3721, 2.1. Soutien de l’initiative pour une fermeture 46/3886, 46/3887, 48/3834, partie du 48/3835, partie immédiate de la centrale nucléaire de Tihange du 56/3006, 56/3085, partie du 57/3083 et partie du 57/3084. La modification ponctuelle vise le reclassement Le conseil communal décide à l'unanimité de s’associer à des fonds précités actuellement classés en « secteur de l’initiative pour une fermeture immédiate de la centrale faible densité I » superposé d’une « zone d’aménagement nucléaire de Tihange et d’accorder un apport de solidarité différé » en « Zone d’habitation 2-r2011 ». de 500 € à la « Städteregion Aachen ». 1.2. Approbation d’une convention pour la mise 2.2. Approbation d’un devis pour l’aménagement d’une aire en œuvre du Plan d’Aménagement Particulier à de pétanque dans la cour de l’ancienne école de Munsbach Neuhaeusgen, « rue de la Vallée Sud » Le conseil communal décide à l’unanimité d’approuver Le conseil communal décide à l’unanimité le devis estimatif élaboré par le service technique de la 1° d’approuver le projet d’exécution du plan commune pour l’aménagement d’une aire de pétanque d’aménagement particulier « rue de la Vallée Sud » dans la cour de l’ancienne école de Munsbach au montant à Neuhaeusgen ; de 30.000,00 € ttc. 2° d'approuver la convention signée en date du 6 juin 2016 3. Questions écrites des conseillers entre le collège des bourgmestre et échevins et la société Néant « CODUR s.a. » de Windhof, réglant la mise en œuvre du plan d’aménagement particulier « rue de la Vallée Sud » à 4.1. Proposition de réaffectation d’un(e) instituteur/ Neuhaeusgen ; institutrice dans l’enseignement fondamental, C 1 pour 3° aucune autorisation à construire ne sera accordée l’année scolaire 2016/2017 pour les travaux d’infrastructures avant la présentation Le conseil communal procède au vote secret et à l’unanimité de l’accord écrit entre parties des promoteurs « Movilliat décide de proposer la réaffectation de Monsieur Joël Terrains s.a. » et « CODUR s.a. » concernant la prise en Bamberg au poste vacant d’instituteur, tâche 100%, au charge des frais d’infrastructures communs aux deux cycle 1 dans l’enseignement fondamental de la commune projets PAP. de Schuttrange pour l’année scolaire 2016/2017. 1.3. Approbation d’une convention pour la mise 4.2. Proposition de réaffectation d’un(e) instituteur/ en œuvre du Plan d’Aménagement Particulier à institutrice dans l’enseignement fondamental, C 2-4 Neuhaeusgen, « rue de la Vallée Nord » Le conseil communal procède au vote secret et décide Le conseil communal décide à l’unanimité avec neuf voix contre une voix de proposer la réaffectation 1° d’approuver le projet d’exécution relatif au plan de Monsieur Daniel Kalmes au poste vacant d’instituteur, d’aménagement particulier « rue de la Vallée Nord » tâche 100%, au cycle 2-4 dans l’enseignement fondamental à Neuhaeusgen ; de la commune de Schuttrange. 7
Gemengerot / Conseil communal Séance du conseil communal 13.07.2016 Présents: Grâce à une politique budgétaire prudente et une gestion Jean-Pierre KAUFFMANN, bourgmestre des deniers publics en bon père de famille, il ressort de ce Jean-Paul JOST, Victor BACK, échevins plan que la situation financière de la commune pour les années à venir restera équilibrée et saine. Jean-Marie ALTMANN, Claude MARSON, Jean-Marie RONK, 1.2. Fixation des taux multiplicateurs de l’impôt foncier Claude THEISEN, Nicolas WELSCH, conseillers pour l’année 2017 Alain DOHN, secrétaire communal Le conseil communal décide à l’unanimité de maintenir Excusé: Michèle DIEDERICH, Jérôme LEHNERTZ, inchangé les taux multiplicateurs de l'impôt foncier et de Pierre LIEBAERT, conseillers les fixer comme suit pour l'année d’imposition 2017 : Après avoir excusé Madame Michèle Diederich et Impôt foncier A 295% Messieurs Jérôme Lehnertz et Pierre Liebaert, Monsieur le Impôt foncier B1 400% Impôt foncier B4 145% bourgmestre Jean-Pierre Kauffmann donne connaissance que le rapport de la dernière séance a été publié de manière Impôt foncier B2 295% Impôt foncier B5 295% usuelle. Impôt foncier B3 145% Impôt foncier B6 295% Ensuite, Monsieur le bourgmestre invite les membres du 1.3. Fixation du taux multiplicateur de l’impôt conseil communal : commercial pour l’année d’imposition 2017 - a u « Siegelsbacher Dorffest » qui aura lieu les 30 et 31 Le conseil communal décide à l’unanimité de maintenir juillet 2016. Le programme détaillé de la manifestation inchangé le taux multiplicateur de l'impôt commercial et sera envoyé aux membres du conseil communal et des de le fixer pour l'année d’imposition 2017 à 225%. associations locales et la commune mettra à disposition 1.4. Approbation de l’état des recettes restant à des intéressés un bus pour le déplacement ; recouvrer à la clôture de l’exercice 2015 - à l’inauguration des sentiers de randonnées qui aura lieu Le conseil communal décide à l’unanimité le 21 juillet 2016. - d’admettre Par après, Monsieur le bourgmestre Jean-Pierre Kauffmann informe que le bureau d’ingénieurs chargé Service Service de l’élaboration des mesures contre les inondations des ordinaire extraordinaire terrains bâtis, a présenté les premiers avant-projets. à poursuivre 248.132,32 € 73.282,77 € 174.849,55 € Finalement, Monsieur l’échevin Jean-Paul Jost, informe à décharger 1.579,59 € 1.579,59 € 0€ les membres du conseil communal : Total 249.711,91 € 74.862,36 € 174.849,55 € - q ue la construction de la nouvelle crèche et de l’extension - d’accorder au collège des bourgmestre et échevins de la Maison Relais se déroulent suivant l’échéancier des l’autorisation de poursuivre en justice les débiteurs qui travaux fixés. Les travaux de transformation à l’intérieur figurent au présent état avec la mention € à poursuivre €. de la Maison Relais existante débuteront lors de 1.5. Approbation d’un compromis de vente concer- l’achèvement de ces nouvelles structures ; nant l’acquisition d’un terrain à Uebersyren, lieu-dit - q ue le groupe de travail instauré pour le réaménagement « Am Oligsfeld » de la cour d’école du campus « An der Dällt » à Munsbach Le conseil communal décide à l’unanimité d’approuver le a commencé son travail. Le réaménagement de la cour de compromis de vente du 25 mai 2016 par lequel les consorts l’école et des alentours sera réalisé en phases et il est prévu Rischette vendent à la commune de Schuttrange un terrain de présenter les premières modifications en automne ; d’une contenance totale de 9,00 ares sis à Uebersyren, - que la fête scolaire aura lieu le vendredi, 15 juillet 2016 ; inscrit au cadastre de la commune de Schuttrange, section - q ue 161 enfants sont inscrits dans les activités de D de Uebersyren, sous le numéro 173/3046, lieu-dit « Am vacances « Spillnomëtteger 2016 ». Oligsfeld », au prix de vente total de 371.100,00 €. 1.1. Présentation de la mise à jour du Plan Pluriannuel 1.6. Approbation d’un compromis de vente de Financement (PPF) 2016-2021 concernant l’acquisition de terrains à Munsbach, lieu-dit Le conseil communal prend connaissance de la mise à « Am Rahsselt » jour du Plan Pluriannuel de Financement pour la période Le conseil communal décide à l’unanimité d’approuver 2016 à 2021 permettant de disposer d’une vue globale des le compromis de vente du 22 juin 2016 par lequel les engagements et moyens financiers. consorts Rischette vendent à la commune de Schuttrange 8
deux terrains d’une contenance totale de 28,40 ares sis déchets assimilables pour les communes des cantons de à Munsbach, inscrits au cadastre de la commune de Luxembourg, d’Esch et de Capellen, en abrégé « SIDOR ». Schuttrange, section B de Munsbach, sous les numéros 3.1. Approbation d’un avenant à la convention 786/1818 et 789/562, lieu-dit « Am Rahsselt », au prix de relative à l’aménagement de logements subventionnés vente total de 7.810,00 €. destinés à la location pour personnes bénéficiaires d’une 1.7. Approbation d’un acte de cession gratuite protection internationale concernant les infrastructures publiques du PAP Le conseil communal décide à l’unanimité d’approuver « An der Uecht » à Schuttrange l’avenant à la convention du 28 janvier 2016 relative Le conseil communal décide à l’unanimité d’approuver à l’acquisition et à l’aménagement de logements l'acte de cession à titre gratuit n° 1343/2016 signé le subventionnés destinés à la location pour personnes 17 juin 2016 par devant Maître Carlo Wersandt, notaire bénéficiaires d’une protection internationale, sis de résidence à Luxembourg, d’après lequel la société Schuttrange, 98, rue Principale. La participation étatique « FIAR s.a. » de Mersch cède à la commune de Schuttrange totale porte sur un montant de 577.500,00. les infrastructures publiques du PAP « An der Uecht » à 3.2.a Approbation des contrats de mise à disposition et Schuttrange. de location de logements communaux à des personnes 1.8. Approbation d’un acte de cession gratuite concer- bénéficiaires d’une protection internationale nant un terrain à Schuttrange, rue « An de Wisen », Le conseil communal décide à l’unanimité lieu-dit « Léegrond » - d ’accepter la résiliation de commun accord de la Le conseil communal décide à l’unanimité d’approuver convention signée en date du 19 mai 2015 avec le l'acte de cession à titre gratuit n° 1344/2016 signé le Ministère de la Famille, de l’Intégration et à la Grande 17 juin 2016 par devant Maître Carlo Wersandt, notaire Région concernant la mise à disposition de l’immeuble de résidence à Luxembourg, d’après lequel la société sis à Schuttrange, 98, rue Principale, pour l’hébergement « Parc Leyenbierg s.a. » de Mersch cède à la commune de de demandeurs de protection internationale au niveau Schuttrange le terrain, inscrit au cadastre de la commune communal et ceci avec effet au 1er août 2016 ; de Schuttrange, section A de Schuttrange, sous le numéro - d ’approuver le contrat de bail signé avec Monsieur et 515/4561, lieu-dit « Léegrond ». Madame Safar Bilal-Abdo concernant la location du 1.9. Approbation d’un acte de cession gratuite logement sis au rez-de-chaussée de l’immeuble, 98, rue concernant un terrain à Schuttrange, rue Principale, Principale à Schuttrange avec effet au 1er août 2016 ; lieu-dit « Léegrond » - d’approuver le contrat de bail signé avec Monsieur Le conseil communal décide à l’unanimité d’approuver et Madame Nazir Bilal-Mamo concernant la location l'acte de cession à titre gratuit n° 1342/2016 signé le 17 du logement sis au 1ier étage de l’immeuble, 98, rue juin 2016 par devant Maître Carlo Wersandt, notaire de Principale à Schuttrange avec effet au 1er août 2016. résidence à Luxembourg, d’après lequel la société « L.10 3.2.b Approbation des contrats de mise à disposition et Momentz s. à r. l. » de Wickrange cède à la commune de de location de logements communaux à des personnes Schuttrange le terrain, inscrit au cadastre de la commune bénéficiaires d’une protection internationale de Schuttrange, section A de Schuttrange, sous le numéro Le conseil communal décide à l’unanimité d’approuver le 515/4460, lieu-dit « Rue Principale ». contrat de bail signé avec Monsieur et Madame Ahmad Khlali- 1.10. Allocation à parts égales du don collecté lors de la Msallam concernant la mise à disposition de la maison sise fête nationale en faveur des associations « Konterbont à Schuttrange, 59, rue Principale, avec effet au 06 avril 2016. asbl » et « Rahna asbl » 4.1. Prise de position concernant une lettre de la Le conseil communal décide à l’unanimité d’allouer le LVI (Lëtzebuerger Velosinitiativ asbl) au sujet d’une don collecté de 4.200,00 € lors de la fête nationale à passerelle Cents-Weimershof/Kirchberg parts égales aux associations « Konterbont asbl » et Le conseil communal décide à l’unanimité de s’exprimer en « Rahna asbl ». faveur d’une extension rapide du réseau des pistes cyclables 2.1. Approbation du nouveau texte des statuts du et d’une connexion au quartier commercial et résidentiel syndicat intercommunal pour la gestion des déchets en du Kirchberg et à un vaste réseau de pistes cyclables à provenance des ménages et des déchets assimilables l’aide d’une passerelle Cents-Weimershof/Kirchberg. pour les communes des cantons de Luxembourg, d’Esch 4.2. Décision de principe quant à la mise à disposition et de Capellen, en abrégé « SIDOR » de terrains sis à Munsbach, lieu-dit « Am Rahsselt » Le conseil communal approuve unanimement le nouveau Le conseil communal, afin de permettre aux consorts Van texte des statuts du syndicat intercommunal pour la der Kley-Pingeon de faire élaborer un projet détaillé pour gestion des déchets en provenance des ménages et des l’aménagement des terrains en question : 9
Gemengerot / Conseil communal - é met un préjugé favorable pour la mise à disposition - invite les demandeurs de présenter un projet de des terrains communaux sis à Munsbach, lieu-dit « Am contrat de bail réglant tous les détails de cette mise à Rahsselt » en vue d’y réaliser un projet de maraîchage et disposition et en particulier la remise en état des terrains d’aquaponie ; respectivement à la fin du bail ou lors d’une cession des - invite les demandeurs de présenter un projet détaillé activités des demandeurs. concernant l’affectation des fonds en question ceci 5. Questions écrites des conseillers sous le strict respect de la fonction de zone tampon des Néant terrains concernés ; Commune council meeting 15.06.2016 Present: Alderman Jean-Paul Jost continued by informing Jean-Pierre KAUFFMANN, Mayor members of the Commune Council of the following : Jean-Paul JOST, Victor BACK, Aldermen - a n appeal for interested parties to participate in the local action group « Fair Trade Gemeng » will be advertised Jean-Marie ALTMANN, Michèle DIEDERICH, in the next edition of the Commune’s „Gemengenbuet“. Pierre LIEBAERT, Claude MARSON, Jean-Marie RONK, Interested parties will be asked to contact the Commune’s Claude THEISEN, Nicolas WELSCH, Councillors secretary; Alain DOHN, Commune Secretary - a n independent research company is finalising the new energy strategy for the Commune within the framework Apologies: Jérôme LEHNERTZ, Councillor of the « Pacte Climat ». Under this framework a free The Mayor Jean-Pierre Kauffmann opened the meeting energy check will be offered to all households in the and welcomed those present. The Mayor confirmed that Commune; the minutes of the last Commune Council meeting had - c onstructive meetings with local farmers and businesses been approved and published as usual online and in the in the business park have taken place within the Commune publication “Gemeindeblatt”. framework of the « Pacte Climat ». During these The Mayor continued the meeting by informing the meetings subjects such as the feasibility of installing a members of the Commune Council of the following: bio-gas plant in order to reduce energy consumption - t hat the Ministry of Sustainable Development and vis-a-vis energy companies were discussed. Alderman Infrastructure has granted authorisation for a regional Jean-Paul Jost went on to thank all of the local forest cemetery in Moutfort along the CR 132 for companies and businesses which signed the the communes of Contern, Niederanven, Sandweiler, «Energie-Climat-Environnement» Charter. Schuttrange, Waldbredimus and Weiler-la-Tour; 1.1 Approval of a specific amendment to the draft - t he event « Siegelsbacher Dorffest » will take place in our General Development Plan for the Commune of twin commune on 30th and 31st July 2016; Schuttrange concerning funding for the area "In der Acht" in Schuttrange - t he National Day celebrations will take place at the The Commune Council decided by nine votes and one school campus "An der Dallt" in Munsbach on Thursday, abstention to approve the specific amendment to the June 23rd 2016. Representatives from eight different draft General Development Plan for the Commune of countries living in the Commune will prepare their Schuttrange concerning funding for the area "In der national dishes for locals living in the Commune. Acht" in Schuttrange, as registered in the Commune’s The Mayor then took the opportunity to thank the Fire Land Registry under section A of Schuttrange under and Rescue Service of the Communes of Niederanven the following Numbers: 46/3721, 46/3886, 46/3887, and Schuttrange, as well as employees of the Commune’s 48/3834, 48/3835, 56/3006, 56/3085, 57 / 3083 Technical Services Department for their hard work and and 57/3084. The specific amendment acknowledges commitment during the heavy flooding in the Commune re-classification of funding under the now classified which took place on 7th June 2016. The Mayor and the « secteur de faible densité I » which replaces the Aldermen have requested an engineering company to previous definition of « zone d’aménagement différé » present an assessment of the flooded areas and to propose for « Zone d’habitation 2-r2011 » ("Residential Zone strategies to fight against floods during heavy rain. 2-R2011”). 10
1.2 Approval of an Agreement for the The Commune Council unanimously agreed to approve implementation of the special Development Plan for the replacement of Article 46 of the amended regulations « rue de la Vallée Sud » in Neuhaeusgen on buildings, public roads and sites with the articles on The Commune Council unanimously agreed on the « Dispositions relatives à la publicité » ("Provisions relating following: to advertising"). 1° to approve the implementation of the project for 2.1 Support for the initiative for the immediate closure of a special development plan for « rue de la Vallée Sud » the nuclear power plant “Tihange” in Neuhaeusgen ; The Commune Council unanimously agreed to join the 2° to approve the Agreement signed on 6th June 2016 initiative for the immediate closure of the nuclear power by the Mayor and Aldermen and the company "CODUR plant in Tihange and to show the Commune’s support by S.A." in Windhof to regulate the implementation of the way of a contribution to the amount of EUR 500 to the special development plan for « rue de la Vallée Sud » organization « Städteregion Aachen ». in Neuhaeusgen ; 2.2 Approval of an estimated quote for the development 3° that permission to build will not be given for any of a “pétanque” area in the playground at the old school infrastructure work before submission of the written in Munsbach agreement between the parties and the “promoteurs" the The Commune Council unanimously agreed to approve the companies, « Movilliat Terrains s.a. » and «CODUR s.a.», estimated quote as prepared by the Commune’s Technical regarding the management costs of joint infrastructure for Services Department for the development of “pétanque” both projects. area in the playground at the old school in Munsbach. The 1.3 Approval of an agreement for the quote is for an amount of EUR 30.000. implementation of the special Development Plan for 3. Written questions received by councillors « rue de la Vallée Nord » in Neuhaeusgen None The Commune Council unanimously agreed on the following: 4.1 Proposal to appoint a school teacher in Cycle 1 at the Commune’s primary school for the school year 2016/2017, 1° to approve the implementation of the project for a full-time position special development plan for « rue de la Vallée Nord » in Neuhaeusgen ; The Commune Council unanimously agreed by secret vote to propose the appointment of Joël Bamberg for the vacant 2° to approve the Agreement signed on 7th June teaching position at the Commune’s primary school. The 2016 by the Mayor and Aldermen and the company position is a full-time teaching position in Cycle 1 of « Movilliat Terrains s.a. » in Windhof to regulate the the Commune’s primary school and for the school year implementation of the special development plan for 2016/2017. « rue de la Vallée Nord » in Neuhaeusgen ; 4.2 Proposal to appoint a school teacher for Cycles 2-4 3° that permission to build will not be given for an at the Commune’s primary school for the school year infrastructure work before submission of the written agreement between the parties and the “promoteurs” the 2016/2017, full-time position companies « Movilliat Terrains s.a. » and « CODUR s.a. » The Commune Council decided by nine votes to one vote regarding the management costs of joint infrastructure for and by way of secret vote to propose the appointment both projects. of Daniel Kalmes for the vacant teaching position at the Commune’s primary school. The position is a full-time 1.4 Amendment to Article 46 on the regulations relating to teaching position within Cycles 2-4 at the Commune’s buildings in particular to « Signs » primary school and for the school year 2016/2017. Commune council meeting 13.07.2016 Present: Apologies: Michèle DIEDERICH, Jérôme LEHNERTZ, Pierre LIEBAERT, Councillors Jean-Pierre KAUFFMANN, Mayor Jean-Paul JOST, Victor BACK, Aldermen The Mayor Jean-Pierre Kauffmann opened the meeting and welcomed those present. The Mayor confirmed that Jean-Marie ALTMANN, Claude MARSON, Jean-Marie RONK, the minutes of the last Commune Council meeting had Claude THEISEN, Nicolas WELSCH, Councillors been approved and published as usual online and in the Alain DOHN, Commune Secretary Commune publication “Gemeindeblatt”. 11
Sie können auch lesen