Große Unterstützung für JVB Forderungen - Spitzengespräch zum Doppelhaushalt 2019/2020 - jvb-bayern.de
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
www.jvb-bayern.de
Nummer 5 | 64. Jahrgang
Straubing, Oktober 2018 B 8844
erfolgreich – kompetent - zukunftsorientiert
Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
www.jvb-bayern.de
- P R E S S E
Spitzengespräch zum Doppelhaushalt 2019/2020
Große Unterstützung
für JVB Forderungen
Bereits Millionen Kunden sparen zeitgemäß. Machen Sie mit! * Im Aktionszeitraum 01.08. bis 30.11.2018 entfällt für Neukunden, die bisher kein UnionDepot bei der BBBank haben, der Ausgabeaufschlag beim Abschluss eines Ansparplans in einen Fonds von Union Investment. UniProfiRente, UniProfiRente Select und VL-Depots sind hiervon ausgeschlossen. Weitere Informationen, die Verkaufsprospekte und die wesentlichen Anlegerinformationen erhalten Sie kostenlos in deutscher Sprache bei der BBBank eG oder über den Kundenservice der Union Investment Service Bank AG, Weißfrauenstraße 7, 60311 Frankfurt am Main, www.union-investment.de, Telefon 069 58998-6060. Stand: 1. Juli 2018. Jetzt Fondssparen statt Sparstrumpf! Schon ab 25,– Euro monatlich.
erfolgreich – kompetent - zukunftsorientiert
Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
www.jvb-bayern.de
Editorial
Thomas Benedikt
Stellvertretender Landesvorsitzender
Haben Sie Fragen?
Wir sind
erfolgreich – kompetent - zukunftsorientiert
Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
www.jvb-bayern.de
Redakteur der -Presse
presse@jvb-bayern.de
für Sie da!
Auf ein Wort…
Allgemeine Fragen
Liebe Leserinnen und Leser,
„Mit Sicherheit mein Beruf“ – mit diesem Slogan wirbt unser Ministerium um
Nachwuchsbeamte. Für 140 junge Kolleginnen und Kollegen trifft das nun zu.
Sie leisten seit 1. August ihren Dienst in einer bayerischen Justizvollzugsan-
stalt. Wir alle freuen uns über die gut ausgebildete personelle Verstärkung.
Lesen Sie in dieser Ausgabe einen Beitrag zur Verabschiedung des Einstel-
lungsjahrgangs 2017.
Nachwuchsgewinnung ist das große Zukunftsthema. Das dürfte wohl kaum Ralf Simon
JVB Landesvorsitzender
jemanden überraschen. Auch die JVB Forderungen zum Doppelhaushalt
2019/2020 beschäftigten sich mit dem Thema der Stunde. Beim Spitzenge- Telefon: 09874 6899975
spräch mit Staatsminister Prof. Dr. Bausback wurden die Forderungen inten- post@jvb-bayern.de
siv erörtert.
Ich möchte Ihr Interesse außerdem auf den Bericht des Kriminologischen Tarifrecht
Dienstes zur Gewalt gegen Justizvollzugsbedienstete lenken. Darin werden
Befunde und Empfehlungen erläutert. Herzlichen Dank dafür an Dr. Johann
Endres und sein Team sowie die Redaktion der Zeitschrift Forum Strafvollzug.
Ich wünsche Ihnen eine informative und lesenswerte JVB-Presse.
Ihr Thomas Benedikt
Klaus Zacher
Æ
Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe: Tarifvertreter
Stellvertretender Landesvorsitzender
Donnerstag, 22. November 2018 Mobil: 0177 6511000
tarif@jvb-bayern.de
Impressum:
Herausgeber: Landesleitung des JVB Nachdruck mit Quellenangabe kostenlos. Rechtsschutz
Postfach 10 – 91561 Neuendettelsau Belegexemplar erbeten.
Tel. 09874/6899975
E-Mail: post@jvb-bayern.de Verkaufspreis durch Mitgliederbeitrag abgegolten.
Internet: www.jvb-bayern.de
Bilder: Ralf Simon und Thomas Benedikt
Redaktion und verantwortlich für den Inhalt:
Ralf Simon Druck und Herstellung: Pauli Offsetdruck e. K.,
Thomas Benedikt Am Saaleschlößchen 6, 95145 Oberkotzau,
Tel. 09286/9820,
E-Mail: presse@jvb-bayern.de E-Mail: oberkotzau@pauli-offsetdruck.de
Unsere Datenschutzbestimmungen finden Sie unter: Bei Übersendung von Veröffentlichungswünschen
www.jvb-bayern.de/datenschutzbestimmung übernimmt die Redaktion keine Verantwortung Iris Rädlinger-Köckritz
dafür, dass diese bei uns rechtzeitig, unverfälscht Rechtsschutzbeauftragte des JVB
An Gefangene wird die Zeitung nicht abgegeben. oder vollständig eingehen. Stellvertretende Landesvorsitzende
Außerdem behält sich der Herausgeber z. B. aus
Aus den Artikeln der Zeitung können Platzgründen das Recht auf Änderungen, Kürzun- Mobil: 0171 8391575
keinerlei Ansprüche abgeleitet werden. gen und Ergänzungen eingereichter Beiträge im raedlinger@jvb-bayern.de
Ausnahmefall vor.
3
erfolgreich – kompetent - zukunftsorientiert
Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
www.jvb-bayern.de
Inhalt
Facebook Landesleitung
www.facebook.com/jvb
Seite
Landesleitung
Vorwort Ralf Simon 5
Spitzengespräch im Justizministerium 6-7
Neue JVB Rechtsschutzbeauftragte 8
Klausurtagung JVB Landesleitung 9
JVB-Presse kompakt 9
Klausurtagung Substitutionsgestützte Drogenersatztherapie 10 - 11
JVB Landesleitung Historisches Zellengefängnis 12 - 13
Seite 9 Vergleichsschießen in Ebrach 14 - 16
JVB Fototermin 16
Verabschiedung Nachwuchsbeamte 17 - 18
Neubau der Justizvollzugsanstalt Passau 19 - 20
Ministerbesuch in Justizvollzugsakademie 21 - 23
forsa Bürgerbefragung 23
Übergriffe gegen Justizvollzugsbedienstete 24 - 30
Selbstbehauptung - Selbstverteidigung - Eigensicherung 31
JVB-Jugend
Anwärtersonderzuschlag 32
Historisches HJAV Wahl 33
Zellengefängnis
Seite 12 - 13 JVB-Frauen
Arbeitssitzung JVB-Frauenvertretung 34
JVB-Senioren
Vorstellung JVB Seniorenvertretung 35
Gefahren im Internet 36 - 37
Ortsverbände
Aichach 38
Amberg 39
JVB-Frauen Kronach 40
Seite 34 Landsberg 41
Laufen 42
Regensburg 43
Straubing - Justizvollzugsakademie 44 - 45
Personalnachrichten
Jubiläen 45
Geburtstage 46
Personalveränderungen 47
Titelbild: Thomas Benedikt
Minister in Kronach
Seite 40 Dieser QR-Code führt Sie direkt auf
unsere Internetseite
Besuchen Sie uns auf unserer
Homepage www.jvb-bayern.de
4
erfolgreich – kompetent - zukunftsorientiert
Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
www.jvb-bayern.de
Landesleitung
Liebe Mitglieder,
liebe Leserin, lieber Leser
unserer Verbandszeitung,
Ralf Simon
ein außergewöhnlicher Sommer liegt Gefangenen sowie mit steigenden In dieser Ausgabe der JVB Presse in-
hinter uns. Eine solche Hitzewelle Übergriffen auf unsere Kolleginnen formieren wir sie über ein Gespräch
habe ich noch nicht erlebt. Da sang und Kollegen zu Recht kommen. Auf mit dem Bayerischen Staatsminister
einmal Rudi Carrell vor Jahren: „Wann der anderen Seite steht der Freistaat der Justiz und hochrangigen Mitar-
wird’s mal wieder richtig Sommer“. Bayern bei der Bezahlung seiner Be- beitern des Justizministeriums. Bei
Über schlechtes Wetter können wir amtinnen und Beamten im Länderver- diesem Gespräch haben wir unsere
uns dieses Jahr nicht beschweren. Die gleich unangefochten an der Spitze. Forderungen für den kommenden Dop-
Sonnenanbeter kamen voll auf ihre Die personelle Ausstattung des Justiz- pelhaushalt formuliert. Unser Staats-
Kosten. Die anhaltende Trockenheit vollzuges in Bayern wurde in den ver- minister Prof. Dr. Bausback hat uns
macht uns aber auch zu schaffen, so gangenen Jahren deutlich verbessert. seine volle Unterstützung für unsere
hat sie zu erheblichen Ernteeinbußen Die JVB Landesleitung hat in der letz- Forderungen zugesichert. Wir würden
geführt. Haben sich die Temperaturen ten Legislaturperiode sehr viele Ge- deshalb gerne diese vertrauensvolle
zwischenzeitlich auch etwas abge- spräche mit den politisch Verantwort- Zusammenarbeit auch in den kom-
kühlt, bleiben wir doch in einer „hei- lichen geführt. Unsere Sorgen und menden Jahren zum Wohle unserer
ßen Phase“. Vor uns stehen nämlich Nöte wurden dabei von allen Frak- Bediensteten fortsetzen. Denn eines
die Landtagswahlen in Bayern. tionen im Bayerischen Landtag immer ist sicher: Bei der personellen Aus-
ernst genommen. stattung sind wir noch lange nicht am
Einige Fragen gehen mir dabei durch Ende. Aufgrund der gestiegenen An-
den Kopf: Die Regierungspartei hat sich als zu- forderungen und Risiken müssen auch
verlässiger Partner erwiesen. Dies in den kommenden Haushalten perso-
Was wird nach den Wahlen auf uns kann durch die in den letzten Haus- nelle Zuwächse in allen Bereichen des
zukommen? halten ausgebrachten Stellen und all- Justizvollzuges ausgebracht werden.
Müssen wir im Justizvollzug mit Ver- gemeinen Verbesserungen (z. B. An- Damit wir ausgebrachte Stellen auch
änderungen rechnen? passung unserer Gefahrenzulage an mit geeignetem Nachwuchs besetzen
Wie steht eine eventuell andere Regie- das Niveau der Polizei) belegt werden. können, müssen wir auch monetäre
rungskonstellation zum Justizvollzug? Zugegeben war das vor einigen Jahren Anreize schaffen.
noch ganz anders. Hier denke ich an
Wenn wir einmal unabhängig auf den Tarifergebnisse, die nicht oder zeit- Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Le-
Bayerischen Justizvollzug schauen, versetzt auf die Beamten und Versor- sen unserer Verbandszeitung.
müssen wir auf der einen Seite mit gungsempfänger übertragen wurden
einem sehr hohen Anteil an ausländi- oder auch an die 42 Stunden Woche. Ihr
schen Straftäter, psychisch auffälligen Diese Zeiten sind aber vorbei. Ralf Simon
5
erfolgreich – kompetent - zukunftsorientiert
Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
www.jvb-bayern.de
Landesleitung
Große Unterstützung der JVB Forderungen zum Doppelhaushalt 2019/2020
Spitzengespräch im Justizministerium
Vertreter der neu gewählten JVB Lan- ausgesetzt. In Amtshilfe vollzieht der Der Gewerkschaft Justizvollzug Bay-
desleitung trafen sich am 31. Juli 2018 Justizvollzug die Abschiebungshaft. ern (JVB) ist es wichtig, die Forde-
zu einem Spitzengespräch im baye- Diese Art der Haft stellt eine zusätzli- rungen zum Doppelhaushalt erst im
rischen Justizministerium. che Belastung für die Justizvollzugsbe- eigenen Haus, dem Justizministerium,
Hierzu eingeladen hatte Staatsmi- diensteten dar. zu erläutern. Bausback signalisierte
nister Prof. Dr. Winfried Bausback. den Vertretern des JVB seine klare Un-
Beim Gesprächstermin in angenehmer Unsere Kolleginnen und terstützung bei den Forderungen. Der
Atmosphäre nahmen ebenso Abtei- Kollegen arbeiten am Limit. Justizminister und die Spitze der Ab-
lungsleiter Ministerialdirigent Peter Ralf Simon teilung F (Justizvollzug) nahmen sich
Holzner, Personalreferent Ltd. Minis- viel Zeit für die berechtigten Anliegen
terialrat Horst Krä und Ministerialrat Trotz Stellenmehrungen der letzten des JVB.
Tobias Geiger teil. Jahre reicht das Personal nicht aus.
Unsere Kolleginnen und Kollegen ar- Wir stehen hinter
Im Vordergrund stand die Haus- beiten am Limit. Die Anzahl an Krank- den Forderungen des JVB.
haltseingabe des JVB. Die Gewerk- heitstagen ist besorgniserregend. Die Justizminister Prof. Dr. Bausback
schaftsvertreter skizzierten die erheb- Zahl der Mehrarbeitsstunden ist zwar Eingangs betonte Bausback, dass bis
lich gestiegenen Belastungen unserer zurückgegangen, bewegt sich aber dato knapp 600 zusätzliche Stellen
Kolleginnen und Kollegen. In den letz- immer noch auf einem hohen Niveau. seit dem Jahr 2013 erreicht wurden.
ten Jahren wurde die Klientel in den Deutlich wurde das hohe Engagement Das sei ein wichtiger Erfolg der ver-
Justizvollzugseinrichtungen immer der Justizvollzugsbediensteten her- gangenen Jahre! Gemeinsam mit dem
problematischer. Insbesondere die ausgestellt, wodurch ein beachtlicher JVB wolle man diesen Weg weiterge-
Zahl der psychisch auffälligen Gefan- Beitrag zur Sicherheit in unserem Land hen, so der Staatsminister. Aber nicht
genen sowie die Zahl der Gefangenen geleistet wird. Auch in Zukunft wird nur die Personalmehrung war Inhalt
aus anderen Kulturkreisen nehmen die Kompetenz, Leistungsfähigkeit der Besprechung, ebenso die not-
stetig zu. Unsere Kolleginnen und Kol- und Motivation des Personals die ent- wendigen Stellenhebungen (Beförde-
legen sehen sich vermehrt Übergriffen scheidende Ressource sein. rungsmöglichkeiten).
(v.l.) Thomas Benedikt (JVB), Klaus Zacher (JVB), Iris Rädlinger-Köckritz (JVB), Staatsminister Prof. Dr. Winfried Bausback, Alexander
Sammer (JVB), Ralf Simon (JVB Landesvorsitzender), Personalreferent Horst Krä und Abteilungsleiter Peter Holzner
6
erfolgreich – kompetent - zukunftsorientiert
Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
www.jvb-bayern.de
Landesleitung
Zusammenarbeit konnten viele Erfolge
in der Vergangenheit erzielt werden.
Der JVB wurde durch den Landes-
vorsitzenden Ralf Simon sowie die
stellvertretenden Landesvorsitzenden
Alexander Sammer, Iris Rädlinger-
Köckritz, Klaus Zacher und Thomas
Benedikt beim Meinungsaustausch im
Münchner Justizpalast vertreten.
Die Eingabe zum Doppelhaushalt
2019/2020 des JVB liegt bereits dem
Bayerischen Landtag vor. Alle Land-
tagsfraktionen sowie die Ausschüsse
für Staatshaushalt und Finanzfragen,
für Fragen des öffentlichen Dienstes
und für Verfassung, Recht und Parla-
mentsfragen wurden angeschrieben.
Darin konnten inhaltlich sogleich eini-
ge Anträge des 21. JVB Verbandstag
aufgenommen werden.
Die vollständige und detaillierte Haus-
haltseingabe des JVB finden sie in
der nächsten Ausgabe der JVB-Presse
6/2018.
Bericht und Bilder: Thomas Benedikt
Peter Holzner, Abteilungsleiter für den und Fortbildung zuständig ist, müsse
Justizvollzug, sagte: „Wir wollen mehr der Gesamtausbauplan baldmöglichst
Spitzenstellen ausbringen, insbeson- umgesetzt werden.
dere in der 2. Qualifikationsebene.“
Ein weiteres Augenmerk liege auf ei- Ausbildung ist zweifellos
nem ganzen Maßnahmenpaket im das Thema der Stunde
Bereich der Nachwuchsgewinnung, im Justizvollzug.
signalisierten die Vertreter des Justiz- Ralf Simon
ministeriums.
„Die Nachwuchsgewinnung ist ein Die Akademie platze aus allen Nähten
wichtiges Zukunftsthema“, so JVB und sollte daher eine besondere Rolle
Vorsitzender Ralf Simon. Die geschaf- zukommen, so Simon.
fenen Stellen müsse man auch in Zu-
kunft mit Bewerbern besetzen kön- Beim Spitzengespräch wurde deutlich,
nen. Dabei lege man größten Wert auf wie sehr das Justizministerium hinter
die Gewinnung von geeignetem Nach- den Forderungen des JVB – auch zum
wuchs. Besonders die Veränderungen aktuellen Doppelhaushalt – steht. Am
auf dem Arbeitsmarkt und die massive gemeinsamen Kurs wolle man fest
Konkurrenz zwischen den Ressorts im halten, darin waren sich beide Seiten
Bereich der inneren Sicherheit erfor- einig. Nur durch diese beispielhafte
dern enorme Kraftanstrengungen für
den Justizvollzug, um künftig perso-
nell besser aufgestellt zu sein. Neben
den klassischen Ausbildungsbereichen
seien zudem Verbesserungen im Kran-
kenpflegedienst dringend notwendig,
unterstrich Simon.
Mit dem Thema Ausbildung verbun-
den sei ebenfalls der Ausbau der
Bayerischen Justizvollzugsakademie.
Für die Bildungseinrichtung im Jus-
tizvollzug, die sowohl für Ausbildung
7
erfolgreich – kompetent - zukunftsorientiert
Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
www.jvb-bayern.de
Landesleitung
Iris Rädlinger-Köckritz
neue JVB Rechtsschutzbeauftragte
Nach ihrer Wahl in die JVB Lan- Seit Januar 2015 ist sie im Ausbil-
desleitung im Juni 2018 wurde Iris dungs- und Prüfungsreferat an der
Rädlinger-Köckritz am 24. August 2018 Bayerischen Justizvollzugsakademie
zur neuen Rechtsschutzbeauftragten tätig, Ansprechpartnerin bei Ände-
bestellt. rungen des Internetauftritts des baye-
rischen Justizvollzugs, sowie Perso-
Iris Rädlinger-Köckritz ist 40 Jahre alt, nalrats- und JVB-Ortsverbandsvorsit-
verheiratet und hat einen vierjähri- zende.
gen Sohn. Im Jahr 1999 begann sie in
der Justizvollzugsanstalt Regensburg
(Zweitanstalt Straubing) die Ausbil- Iris Rädlinger-Köckritz:
dung im allgemeinen Vollzugsdienst, „Ich freue mich darauf, den
anschließend arbeitete sie in der Jus- Bereich „Rechtsschutz“ beim
tizvollzugsanstalt München. JVB zu übernehmen und meine
Von 2006 bis 2009 absolvierte sie das Kolleginnen und Kollegen
Studium für den Vollzugs- und Verwal- bei ihren Anliegen beratend
tungsdienst mit Einstieg in der dritten zu unterstützen!“
Qualifikationsebene in Starnberg.
Hinweise zum Rechtsschutz
Der JVB gewährt seinen Mitgliedern Rechtsschutz in Angelegenheiten, die mit der beruflichen oder ge-
werkschaftlichen Tätigkeit im öffentlichen Dienst in Zusammenhang stehen. Der Rechtsschutz des JVB
besteht entweder in der Gewährung von Rechtsberatung oder von Verfahrensrechtsschutz (inklusive der
Übernahme von Verfahrenskosten). Dabei müssen gewisse Voraussetzungen – wie Rechtsschutzbedürfnis,
hinreichende Erfolgsaussichten und mindestens einjährige JVB-Mitgliedschaft – erfüllt sein.
Der Antragsteller hat seinen schriftlichen Rechtsschutzantrag (erhältlich unter www.jvb-bayern.de oder
beim Ortsverband, der die Mitgliedschaft auf dem Antrag bestätigen muss) selbst an die JVB-Geschäfts-
stelle oder die Rechtsschutzbeauftragte des JVB zu übersenden. Für die Bearbeitung der Rechtsschutz-
angelegenheit ist es wichtig, dass vollständige Unterlagen (Nennung der auf dem Antrag abgefragten per-
sönlichen Daten, Sachverhaltsschilderung, Bescheide etc. sowie angestrebtes Ziel der Beratung bzw. des
gerichtlichen Verfahrens) eingereicht und evtl. bestehende Fristen beachtet werden.
8
erfolgreich – kompetent - zukunftsorientiert
Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
www.jvb-bayern.de
Landesleitung JVB-PRESSE KOMPAKT
Klausurtagung der Justizvollzugsanstalt Hof wird
selbstständig
JVB Landesleitung Das Bayerische Staatsministerium der Justiz
beabsichtigt die JVA Hof in eine selbstständige
Justizvollzugsanstalt umzuwandeln. Aufgrund
der zukünftigen Größe nach Fertigstellung der
Einrichtung für Abschiebungshaft im oberfrän-
kischen Hof soll die Verselbstständigung bereits
zum 1. Januar 2019 erfolgen. Bis zur Schaffung
der räumlichen Voraussetzungen vor Ort soll die
verwaltungsmäßige Angliederung an die JVA St.
Georgen-Bayreuth beibehalten werden.
Seit Juni 2018 befindet sich die Ge- schutzbeauftragten des JVB bestellt.
werkschaft Justizvollzug Bayern in Stefan Greulich übernimmt künftig
neuer Zusammensetzung. Nach zwei- einen Teil der Veranstaltungsplanung Versetzungsrunde im Vollzugs-
monatiger Einarbeitungsphase war- im JVB. Die Homepage betreuen wei- und Verwaltungsdienst 3. QE
tete die erste Arbeitssitzung auf die terhin gemeinsam Ralf Simon und
Mitglieder der JVB Landesleitung. Thomas Benedikt. Weitere Tagesord- Am 1. September 2018 wurden die Kollegin-
nen und Kollegen im fachlichen Schwerpunkt
Vom 24. - 25. August 2018 kam man in nungspunkte waren die aktuellen Vollzugs- und Verwaltungsdienst 3. QE versetzt.
Marktoberdorf zu einem ersten Tref- Verhandlungen und Gespräche zum Von den Versetzungen sind grundsätzlich
fen zusammen. Doppelhaushalt 2019/2020 im Baye- Beamte sowie auch Tarifbeschäftige betroffen.
rischen Landtag, die Wahlen zur Ju- Anwärterinnen und Anwärter hingegen werden
einer Justizvollzugsanstalt zugewiesen und dort
Für die zweitägige Klausurtagung gab gend- und Auszubildendenvertretung,
zu Beamten auf Probe ernannt.
es mehrere Themenbereiche. Zum ei- Datenschutz im JVB sowie künftige
nen wurde die Geschäftsverteilung Veranstaltungen der Gewerkschaft
der JVB Landesleitung festgelegt. Justizvollzug Bayern. Weiterentwicklung des
Klaus Zacher wird - wie bisher - den Beihilferechts
Bereich Tarif übernehmen. Thomas Wie in der bisherigen Tradition des JVB
Benedikt leitet als Redakteur die steht das Teamwork im Fokus. Eine Neben den anstehenden Neuerungen beim
Antrags- und Festsetzungsverfahren im Beihil-
JVB-Presse und Alexander Sammer Klausurtagung ist dabei ein wichtiges ferecht (vgl. JVB-Presse 4/2018) arbeitet das
den Bereich SocialMedia. Daneben Element, um geschlossen als Team die Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für
vertritt Alexander Sammer in seiner Interessen und berechtigen Anliegen Landesentwicklung und Heimat auch an wei-
Funktion als stellvertretender BSBD unserer JVB Mitglieder gegenüber Mi- teren Modernisierungen. Ein Augenmerk liegt
darauf, die Digitalisierung in der Beihilfebear-
Bundesvorsitzender unseren Verband nisterium und Politik zur vertreten. beitung voranzutreiben.
auf Bundesebene. Iris Rädlinger-
Köckritz wurde zur neuen Rechts- Bericht und Bild: Thomas Benedikt
Umsatzbesteuerung von Leistun-
gen der öffentlichen Hand
Ab dem 1. Januar 2021 unterliegen Leistungen
von Arbeitsbetrieben der Umsatzbesteuerung.
Für die reibungslose Umsetzung wird an einer
geeigneten Softwarelösung für die bayeri-
schen Justizvollzugsanstalten gearbeitet. Die
Besteuerung ist aufgrund von Wettbewerbsver-
zerrungen zu Lasten der privaten Wirtschaft seit
der letzten Änderung im Umsatzsteuergesetz
(UStG) vorgeschrieben.
Neue Dienstkleidung -
Unverträglichkeit
Das Logistik Zentrum Niedersachsen (LZN)
wurde hinsichtlich der Unverträglichkeit von
Dienstkleidungsstücken sensibilisiert. Sobald
ein ärztliches Attest die Unverträglichkeit
bestätigt, werden beispielsweise die Kosten für
ein neues Innenfutter von Hosen übernommen.
Schafft diese Möglichkeit keine Abhilfe, können
über das LZN Hosen aus reiner Baumwolle
(v.l.) stv. Landesvorsitzender Alexander Sammer, Schriftführerin Elke Völkel, stv. Landes- beschafft werden. Eine generelle Aufnahme
vorsitzender Klaus Zacher, Landesvorsitzender Ralf Simon, die stv. Landesvorsitzenden von Baumwoll-Hosen in das Sortiment ist nicht
Stefan Greulich und Iris Rädlinger-Köckritz, Schatzmeister Jochen Klemenz und stv. Lan- vorgesehen. Sowohl bei Unverträglichkeiten
als auch bei Qualitätsproblemen muss sich der
desvorsitzender Thomas Benedikt
betroffene Bedienstete direkt mit dem LZN in
Verbindung setzen.
9 9
erfolgreich – kompetent - zukunftsorientiert
Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
www.jvb-bayern.de
Landesleitung
Substitutionsgestützte Drogenersatz-
therapie in bayerischen Vollzugsanstalten
von Florian Oertel
Fachgruppensprecher Krankenpflegedienst
fach-Pflege@jvb-bayern.de
Bis zum Jahre 2017 waren die thera-
peutischen Vorgehensweisen bei sub-
stanzabhängigen Gefangenen wenig
geregelt, nur in einzelnen bayerischen
Anstalten wurde eine Substitutions-
therapie angeboten. Dies stand über
viele Jahre im Gegensatz zur Dro-
gentherapie in anderen Bundeslän-
dern. Im Freistaat Bayern substituier-
ten nur vereinzelte Anstalten und die
Entscheidung hierüber lag meist bei
den jeweiligen medizinischen Abtei-
lungen in Abhängigkeit der verfügba-
ren ärztlichen Ressourcen. In der Regel
wurde die mit Psychopharmaka unter- der mangelnden Aufklärung, anderer- 1. Verlegungen innerhalb Bayerns von
stützte Entgiftung der Gefangen mög- seits aber auch darin, dass eine Sub- substituierenden Anstalten in nicht
lichst stationär auf den Krankenstati- stanz, die dem Betäubungsmittelge- substituierende.
onen der JVA oder wie in Straubing in setz unterliegt und damit eine Dro-
der vollzugspsychiatrischen Abteilung ge ist, durch unsere Bediensteten an 2. Zuverlegung von Gefangenen aus
getätigt. Diese Praxis genügte meist, die Gefangenen verteilt wird. Dazu anderen Bundesländern.
um die Gefangenen zumindest primär kommt, dass dies eine weitere zusätzli-
von ihrer Droge zu entgiften oder zu che Arbeitsbelastung darstellt - vor al- 3. Konzentration von Gefangenen im
entziehen. Eine zeitgemäße Entzugs- lem für die Krankenabteilungen, aber südbayerischem Raum in einer An-
behandlung war so aber nicht zu ge- auch für den allgemeinen Vollzugs- stalt, die substituiert und Gefange-
währleisten. dienst, Psychologen, Sozialarbeiter ne nicht in die eigentlich zuständige
etc., die nicht mit einer sofortigen Per- JVA verlegen kann, weil diese trotz
Ausgelöst durch ein Urteil des Eu- sonalmehrung gestützt werden kann. verbeamteter ärztlicher Ressourcen
ropäischen Gerichtshofes für Men- nicht substituiert.
schenrechte (Individualbeschwerde Der Auftrag lautet ganz klar: Medizi-
Nr. 62303/13, Urteil vom 01.09.2016) nische Abteilungen, die über festan- 4. Interne Probleme für die Sicherheit
musste ein Umdenken stattfinden. gestellte, zumeist auch verbeamtete und Ordnung unserer Anstalten,
Unser Dienstherr möchte, das me- Ärzte verfügen, sollen ein bedarfsge- wie zum Beispiel Infektionskrank-
dizinische Abteilungen, die über rechtes Substitutionsangebot sicher- heiten, Drogenkonsum in Haft,
festangestellte Ärzte verfügen, eine stellen. Also ist eine Diskussion hin- Einbringung von verbotenen Subs-
zeitgemäße und substitutionsgestütz- sichtlich des „ob“ sinnlos und nicht tanzen, Überwürfe, dadurch verur-
te Therapie bei drogenabhängigen zielführend. Beschäftigen wir uns sachte Gewalt etc.
Gefangenen anbieten. Seit dem Urteil besser mit der Umsetzung mit Blick
des EGMR wird das Thema innerhalb auf die großen Vorteile, die diese The- In den medizinischen Fachbereichen
der Anstalten sehr kontrovers disku- rapiemöglichkeit bringen kann. Die mit festangestellten Ärzten kann
tiert. Das Ziel - eine bayernweit ein- Nachteile einer nicht einheitlichen ausgehend von Berufseid und ande-
heitliche Vorgehensweise - ist noch Vorgehensweise kennen wir alle, des- ren Standesverpflichtungen gar keine
nicht erreicht. Einer der Hauptgründe halb sollen hier nur wenige erwähnt andere Wahl getroffen werden, denn
dieser Debatte liegt wohl einerseits in werden. der durch sie erwachsende sehr hohe
10erfolgreich – kompetent - zukunftsorientiert
Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
www.jvb-bayern.de
Landesleitung
Eigenanspruch an die fachliche, ethi- Viel zu wenig Beachtung hingegen Nichtsdestotrotz stellt uns die Schaf-
sche und soziale Verantwortung ist findet immer wieder das Thema Volks- fung dieser Therapiemöglichkeit alle
hier Begründung genug. Auch das gesundheit. Drogenkonsum und Infek- vor neue Herausforderungen, die es
immer wieder hervorgeholte Gegen- tionskrankheiten wie Hepatitis, HIV,
zu bewältigen gilt. So sind hier zuvor-
argument, die Schaffung einer Mög- Geschlechtskrankheiten und auch TBC
lichkeit zur Substitution würde die bedingen sich gegenseitig. Im Kampf derst die zeitlichen und personellen
Behandlungs- oder Therapiefreiheit gegen die Durchseuchung in der Be- Zusatzbelastungen zu klären, ohne die
beeinträchtigen, trägt nicht. Niemand völkerung mit diesen Erkrankungen eine regelkonforme Verfahrensweise
verlangt, dass jeder Gefangene substi- werden hohe Summen investiert und und der Umgang mit Betäubungs-
tuiert wird. Die Entscheidung, welcher große Anstrengungen geleistet, um mitteln (an den sehr hohe Maßstäbe
Gefangene eine substitutionsgestütz- dieser einigermaßen Herr zu werden.
durch die Bundesopiumstelle gestellt
te Therapie bekommt und welcher Und trotzdem steigt die Anzahl der
Suchtkranke mit einer alternativen HIV-Infizierten. sind), nicht zu bewerkstelligen sind.
Therapiemöglichkeit behandelt wird, Auch wird in diesem Zusammenhang
obliegt ja weiterhin dem Behandler. Im jährlichen Bericht der Drogenbe- sehr deutlich, dass eine Stellenberech-
auftragten der Regierung wird immer nung für die Krankenabteilungen nicht
wieder auf die besondere Verantwor- allein an der Anstaltsgröße oder an
tung der Justizvollzugsanstalten ver-
deren Belegungsfähigkeit festgemacht
wiesen. Denn: Wenn nicht bei uns, wo
könnte man sonst besser das Problem werden kann. So sind das Arbeitsauf-
der Suchterkrankung und das der In- kommen und der Personalaufwand ei-
fektionskrankheiten an der Wurzel ner Vollzugsanstalt mit vielen kurzen
bekämpfen. Wir sollten diese neue Freiheitsstrafen, einer Untersuchungs-
Aufgabe als Chance begreifen, deren und Strafhaftanstalt, oder einer An-
positive Wirkung weit über unsere
stalt, die über die Grundversorgung
Anstaltsmauern hinweg reichen kann,
und so, auch wenn dies nur einen Bau- hinausreichende Möglichkeiten bietet
stein von vielen darstellt, zur Lösung wie z.B. Röntgen und endoskopische
eines großen gesellschaftlichen Pro- Untersuchungen oder die eine Infekti-
blems beitragen. onsabteilung betreibt, wesentlich hö-
her als in einer reinen Strafhaftanstalt
mit vielen langen Freiheitsstrafen oder
Wenn wir das Resultat von
bei nicht substituierenden Anstalten.
Drogenkonsum, die Suchterkran-
kung, als Krankheit begreifen und
Unser Dienstherr muss die notwendi-
den Drogenersatzstoff als
gen Voraussetzungen schaffen; sei es
Medikament zur Heilung, wird
in räumlicher, materieller, oder perso-
sich vielleicht unsere
neller Hinsicht. Die beantragten Stel-
Akzeptanz für diese Therapie-
lenmehrungen müssen kommen, um
möglichkeit verbessern.
ein positives Gelingen zu ermöglichen.
Gerade aufgrund dessen sollten wir
aber auch realistische Forderungen
formulieren. Diese Neuerungen kön-
nen nur umgesetzt werden, wenn es
uns gelingt, flächendeckend in baye-
rischen Justizvollzugsanstalten Sub-
stitutionsmöglichkeiten zu schaffen,
sonst werden wieder die uns bekann-
ten Verschiebungen generiert. Die
Anstalten, die sich einer Substitution
nicht verwehren, müssen diese Ver-
schiebungen dann zwangsläufig wie-
der ausgleichen und sind somit völlig
unnötig noch stärker belastet.
11erfolgreich – kompetent - zukunftsorientiert
Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
www.jvb-bayern.de
Landesleitung
Feierstunde zum 150-jährigen Bestehen
des historischen Zellengefängnisses in der
Justizvollzugsanstalt Nürnberg
Der bayerische Justizminister Prof. Ansicht zu erhalten. Hierfür möchte
Dr. Winfried Bausback besuchte auf ich allen Beteiligten ganz herzlich
Einladung des Anstaltsleiters der danken.“
Nürnberger Justizvollzugsanstalt, Ltd.
Regierungsdirektor Thomas Vogt, die Nach den Grußworten des Justizminis-
Feierstunde zum 150-jährigen Beste- ters überbrachte die Kulturreferentin
hen des Zellengefängnisses. Bei dem der Stadt Nürnberg, Frau Prof. Dr. Julia
Nürnberger Zellengefängnis handelt es Lehner, die besten Grüße des Ober-
sich um das erste Gefängnis Bayerns, bürgermeisters. Sie informierte über
das sich ganz der Einzelunterbringung die derzeit laufende Nominierung des
Gefangener verschrieb. Dieser neuen Sitzungssaales 600 und des Nürnber-
Vollzugsform, der Unterbringungen in ger Justizpalastes zur Eintragung in
kleinen Zellen statt großen Sälen, ver- die Liste des UNESCO-Weltkulturer-
dankte es auch den Namen „Zellenge- bes. In diesem Rahmen soll auch die
fängnis“. Dieser neuartige Zellenbau Einbeziehung des Nürnberger Zellen-
wurde 1868 nach knapp 3 Jahren gefängnisses geprüft werden. Der-
Bauzeit als Männeranstalt für mehrere zeit prüfen zwei Gutachter, Herr Prof.
Hundert Personen fertiggestellt. Conze und Herr Prof. Safferling, ob das
Zellengefängnis in die Nominierung
Weltweite Bekanntheit erlangte das einbezogen werden kann. In diesem
Nürnberger Zellengefängnis dann Zusammenhang sollen dann Konzepte
durch die Nürnberger Prozesse. Das entwickelt werden, wie das Zellenge-
Zellengefängnis, das ursprünglich fängnis als Denkmal der Öffentlichkeit
aus 5 Flügeln und einer Zentralhalle besser zugänglich gemacht werden
bestand, ist seit den 70iger Jahren kann.
offiziell Baudenkmal. Bis 1995 wurden
noch Teile für die Unterbringung von Im Anschluss an die Grußworte folg-
Gefangenen genutzt. Die beiden heu- te zuerst ein Vortrag von Frau Nina
te noch stehenden Flügel sind für voll- Lutz vom Verein „Geschichte für
zugliche Zwecke nicht mehr nutzbar. Alle“. In ihrem Vortrag ging sie auf
die Bauweise und Vollzugsform des
Der bayerische Justizminister Prof. Dr. Zellengefängnisses ein. Sie schilder-
Winfried Bausback dankte in seiner te in ihrem Vortrag – teils mit Bil-
Rede allen Beteiligten: „Die Justizvoll-
zugsanstalt Nürnberg, das Staatliche
Bauamt, der bayerische Justizvollzug
und die gesamte bayerische Staats-
regierung unterstützen tatkräftig die
Bemühungen, um der historischen
Bedeutung dieses Gebäudes gerecht
zu werden und die Chancen einer No-
minierung zum Weltkulturerbe best-
möglich zu erhöhen. So haben wir in
den letzten Jahren aus dem Haushalt
des Justizvollzugs Sondermittel von
900.000 Euro bereitgestellt, um das
Zellengefängnis – außen wie innen –
zu sichern und in seiner historischen
12erfolgreich – kompetent - zukunftsorientiert
Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
www.jvb-bayern.de
Landesleitung
dern untermalt – die bauliche Ent-
stehung des Zellengefängnisses und
die daraus resultierende Nutzung.
Die einzelnen Zellenbauten (Flügel)
waren von einem in der Zentralhalle
gelegenen Überwachungsposten aus
gut zu kontrollieren, auch weil die
Stockwerke nicht durch Zwischende-
cken getrennt, sondern durch Treppen
und Laufstege miteinander verbun-
den waren. Durch diese bauliche Be-
sonderheit konnte man mit geringem
Personalaufwand ein hohes Maß an
Überwachung sicherstellen.
Hauptsächlich drei Kategorien von Ge-
fangenen waren im Zellengefängnis
vertreten:
- Jugendliche Gefangene, die zur Zeit
der Tat das 16. Lebensjahr vollen-
det hatten,
- Erwachsene, die früher noch keine
Vergehens- oder Verbrechensstra-
fen „erstanden“ hatten,
- Die „den gebildeten Ständen ange-
hörigen Gefangenen“, die aufgrund
besonderer Ministerial-Entschlie-
ßung dem Zellengefängnis über-
wiesen wurden.
Vorgesehen war die Einzelhaft für
diese „Mannspersonen“, welche zu
Gefängnisstrafen von zwei Monaten
bis zu fünf Jahren verurteilt worden
waren und die nach ihrer „körperli-
chen und geistigen Beschaffenheit
zur Ertragung der Einzelhaft befähigt“
erschienen. Für die Gefangenen be-
stand Arbeitspflicht. Ebenso wie heu-
te sollten sie ihren Kenntnissen und
Fähigkeiten entsprechend eingesetzt
werden. Sie stellte in ihrem Vortrag
heraus, dass diese Vollzugsform des
Zellengefängnisses die Grundlage für ihren Anfang nahm, lag nämlich nicht inhaftierte Zeugen so rasch und in un-
die heutige Vollzugsform ist. zuletzt auch am Zellengefängnis. Erst- mittelbarer Nähe des Gerichtssaals zur
mals in der Geschichte wurden ab dem Verfügung gestellt werden können.
Im Anschluss an ihren Vortrag be- 20. November 1945 die Initiatoren
richtete Dr. Thomas Eichacker über eines Krieges vor ein internationales Musikalisch umrahmt wurde die Fest-
die Nutzung des Zellengefängnisses Gericht gestellt und wie gewöhnliche veranstaltung durch das Streicher-
während der Kriegsverbrecherprozes- Verbrecher behandelt. Sie wurden Ensemble des Albrecht-Dürer-Gymna-
se. Durch die Nürnberger Prozesse ist angeklagt und hier im Zellengefäng- siums. Im Anschluss an den Festakt
das Zellengefängnis weltweit bekannt nis untergebracht. Die Existenz dieser gab es noch einen Empfang in der
geworden und war zusammen mit großen Gefängnisanlage in unmittel- Zentralhalle des Zellengefängnisses.
dem Saal 600 Schauplatz für die so- barer Nähe zum Gericht war bei der Für den JVB nahm stellvertretender
genannten Nürnberger Prozesse. Dass Wahl Nürnbergs als Gerichtsort aus- Landesvorsitzender Klaus Zacher an
die strafrechtliche Aufarbeitung der schlaggebendes Argument. Nirgends der Feierstunde in Nürnberg teil.
nationalsozialistischen Verbrechen des sonst hätten die 200 erforderlichen
Zweiten Weltkrieges hier in Nürnberg Sicherheitszellen für Angeklagte und Bericht und Bilder: Klaus Zacher
13erfolgreich – kompetent - zukunftsorientiert
Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
www.jvb-bayern.de
Landesleitung
54. Vergleichsschießen der Bayerischen Justizvollzugsbediensteten in Ebrach
Dieser Schuss ging ganz sicher
nicht nach hinten los!
Am 20. Juli 2018 war es soweit: zum ten, der Justizvollzugsakademie Strau- Die große Leistung, die alle Beteiligten
54. Mal fiel der Startschuss für das bing sowie Vertreter der örtlichen mit ihrem Engagement, der perfekten
traditionelle Vergleichsschießen der Vereine) und darunter auch zahlreiche Organisation unter Berücksichtigung
bayerischen Justizvollzugsanstalten. Ehrengäste begrüßen. Neben vielen auch des kleinsten Details bereits bis
Ausrichter war nach den Jahren 1978, anderen wohnten dem Festabend der zu Beginn der Abendveranstaltung
1988 und 2005 erneut in bereits be- Bayerische Justizminister, Prof. Dr. erbracht hatten, wurde dann auch
währter Weise die JVA Ebrach. Dank Winfried Bausback bei, der auch die umfassend in den Grußworten des
vieler fleißiger Helfer mit tollen Ideen Schirmherrschaft für das diesjähri- Landrats für den Kreis Bamberg, Herrn
und den zuverlässigen Kollegen im ge Vergleichsschießen übernommen Kalb, des Bürgermeisters der Markt-
Festausschuss ging die Vorbereitung hatte. Aus dem Justizministerium war gemeinde Ebrach Herrn Schneider,
und Umsetzung Hand in Hand. ebenso der Leiter der Abteilung F (Jus- des Leiters der JVA Ebrach sowie nicht
tizvollzug), Ministerialdirigent Peter zuletzt insbesondere auch in der Rede
Die Schützen nahmen auf der Schieß- Holzner, mit seiner Ehefrau vor Ort. des Bayerischen Justizministers Herrn
anlage der Mainfranken-Kaserne Prof. Dr. Bausback gewürdigt.
Volkach Stellung. Bei strahlendem Weitere Ehrengäste waren Landrat
Sonnenschein und entsprechend tro- Johann Kalb und gleichzeitig Mitglied Dieser hob in seiner Festrede unter
pischen Temperaturen stellten bereits des Anstaltsbeirats, Erster Bürgermeis- anderem die hohe Relevanz des Waf-
an diesem Tag neben Teilnehmern von ter der Gemeinde Ebrach Max-Dieter fengebrauchs im bayerischen Vollzug
12 Justizvollzugsanstalten aus ganz Schneider (ebenfalls Mitglied des unter Sicherheitsaspekten unter Be-
Bayern auch Mitarbeiter des Staat- Anstaltsbeirats) in Begleitung seiner rücksichtigung der steigenden Zahl
lichen Bauamts Bamberg, Vertreter Ehefrau, Vizepräsident des OLG Bam- von psychisch auffälligen Gefangenen
der Reservisten Volkach und örtlichen berg Andreas Zwerger, Staatsanwalt und Betäubungsmittelkonsumenten
Vereine aus Ebrach ihr Können unter als Gruppenleiter Andre Libischer mit hervor (anders als in anderen Bun-
Beweis. Ehefrau, stv. Landesvorsitzender Ste- desländern sei in Bayern nach wie vor
fan Greulich vom Berufsverband JVB nicht geplant, zukünftig auf den Waf-
Für den Festabend verwandelten die sowie Jörg Schulz mit seiner Ehefrau fengebrauch in Justizvollzugsanstalten
Helfer der JVA Ebrach die Mainschlei- als Vertreter der Polizeiinspektion zu verzichten) und erwähnte lobend
fenhalle in Volkach, die bis dahin nur Gerolzhofen. Landtagsabgeordneter die gesunkene Rückfallquote im Ju-
eine „einfache“ Sporthalle gewesen Heinrich Rudrof, zugleich Vorsitzender gendvollzug.
war, Schritt für Schritt in eine Festhal- des Anstaltsbeirats, musste leider aus
le, die ihrem Namen alle Ehre machte. gesundheitlichen Gründen absagen.
Dem Auftritt der Gäste auf dem Red Ebenso nahmen zahlreiche Anstaltslei-
Carpet stand nichts mehr entgegen. ter und Abteilungsleiter anderer baye-
Und sie kamen in großer Zahl: so rischer Justizvollzugsanstalten an der
konnten wir insgesamt 262 Gäste (u.a. Feierstunde teil.
Kollegen aus 31 Justizvollzugsanstal-
14erfolgreich – kompetent - zukunftsorientiert
Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
www.jvb-bayern.de
Landesleitung
Sodann stand die Preisverleihung an: 1. Platz Gewehr Damen: Stöckl Heidi JVA Aichach
Teilgenommen an den Wettkämpfen 1. Platz Pistole Damen: Breu Ingrid JVAkad Straubing
hatten von allen bayerischen Justiz-
1. Platz Kombination Damen: Schmitz Alexandra JVA Straubing
vollzugsanstalten sowie der Justiz-
vollzugsakademie Straubing für jede
Disziplin bis zu zwei Mannschaften 1. Platz Gewehr Damen Mannschaft: JVA Aichach
mit je vier Schützen und bis zu drei 1. Platz Pistole Damen Mannschaft: JVA Straubing
Einzelschützen, Gäste mit bis zu zwei 1. Platz Kombination Damen Mannschaft: JVA Aichach
Mannschaften mit vier Schützen und
drei Einzelschützen sowie pensionierte
Bedienstete als Einzelschützen in ei- 1. Platz Gewehr Herren: Pfeuffer Stefan JVA Ebrach
gener Wertung und Anstaltsleiter mit 1. Platz Pistole Herren: Fink Johann JVA Straubing
einer separaten Schusswaffe, deren 1. Platz Kombination Herren: Besser Michael JVA Bayreuth
Sieger am Festabend insgesamt 69 Po-
kale und eine Ehrenscheibe sorgfältig 1. Platz Gewehr Herren Mannschaft: JVA Bayreuth
aufgereiht erwarteten.
1. Platz Pistole Herren Mannschaft: JVA Ebrach
Beispielhaft für die herausragenden 1. Platz Kombination Herren Mannschaft: JVA Bayreuth
Leistungen aller Teilnehmer wird an
dieser Stelle lediglich auf die besten 1. Platz Gewehr Pensionäre: Reuther Heinz JVA Ebrach
Ergebnisse eingegangen, ausdrücklich 1. Platz Pistole Pensionäre: Linz Adolf JVA Ebrach
aber darauf hingewiesen, dass eine
1. Platz Kombination Pensionäre: Reuther Heinz JVA Ebrach
vollständige Aufstellung der Ergeb-
nisse im bayerischen Intranet Portal
einzusehen ist, da nur eine derartige 1. Platz Anstaltsleiter: Konopka Matthias JVA Bayreuth
15erfolgreich – kompetent - zukunftsorientiert
Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
www.jvb-bayern.de
Landesleitung
ganz viel Liebe zum Detail rundum – Abschließend bleibt uns damit nur
Gesamtwürdigung dem Charakter und zusätzlich zu ihrem normalen Dienst! noch der JVA Landshut, in der im
der Intention eines Vergleichsschie- – stets unterstützt und all das erst nächsten Jahr von 23. – 25. Mai 2019
ßens gerecht zu werden vermag. möglich gemacht haben. Da eine Er- das 55. Vergleichsschießen stattfin-
wähnung aller Namen den Rahmen det, eine ebenso wunderbare und rei-
Unser Dank gebührt all denjenigen, dieses Berichts weit sprengen würde, bungslose Veranstaltung und allzeit
die uns während der gesamten Zeit, seien in diesem Zusammenhang stell- „Guten Schuss“ zu wünschen.
von den ersten Planungen im Jahr vertretend für alle das gesamte Pla-
2017 bis zu dem erfolgreichen Ab- nungsteam Kollege Baier als 1. Schüt-
schluss mit höchstem Engagement, zenmeister, alle unsere Sponsoren, die Bericht und Bilder:
stets helfenden Händen, ungebrochen Bundeswehr Volkach sowie alle fleißi- Tanja Oberndörfer und Stefan Greulich
guter Laune auch unter teilweise ex- gen Kolleginnen und Kollegen der JVA
tremen (Wetter-) Bedingungen und Ebrach genannt.
Justizvollzugsanstalt Straubing
JVB Fototermin
Für ein Fotoshooting kam der JVB am
21. August 2018 nach Straubing. In
einer der bekanntesten Justizvollzugs-
anstalten Deutschlands wurden pro-
fessionelle Bilder unserer Kolleginnen
und Kollegen erstellt. Ein Augenmerk
lag auf der neuen blauen Dienstklei-
dung.
Die Gewerkschaft Justizvollzug Bay-
ern (JVB) bedankt sich ganz herzlich
bei den vielen Freiwilligen. Besonders
danken wir JVA-Leiter Hans Jürgen
Amannsberger und JVB Ortsvorsitzen-
den Manfred Schötz für die Unterstüt-
zung und Gastfreundschaft.
Einige Bilder finden Sie demnächst auf
der Startseite der JVB Homepage.
Bericht und Bilder: Thomas Benedikt
16erfolgreich – kompetent - zukunftsorientiert
Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
www.jvb-bayern.de
Landesleitung
Abschlussfeier des fachtheoretischen Lehrgangs der Anwärterinnen und
Anwärter des allgemeinen Vollzugsdienstes und des Werkdienstes
Verabschiedung unserer Nachwuchsbeamten
Zur Feier des Abschlusses der Ausbil- des Bayerischen Staatsministeriums ten eine verantwortungsvolle, viel-
dung der Anwärter des allgemeinen der Justiz wohnten Ministerialdirigent seitige, interessante und spannende
Vollzugsdienstes und des Werkdiens- Peter Holzner und Ltd. Ministerialrat Tätigkeit im bayerischen Justizvollzug
tes lud die Bayerische Justizvollzugs- Horst Krä der Veranstaltung bei. Der mit guten Aufstiegsmöglichkeiten. So
akademie am 27. Juli 2018 nach Strau- Leiter der Abteilung F (Justizvollzug), stellte der Abteilungsleiter jedem leis-
bing ein. 132 Absolventinnen und Peter Holzner, hielt die Festansprache. tungswilligen Beamten im allgemei-
Absolventen des allgemeinen Voll- Musikalisch wurde die Festveranstal- nen Vollzugsdienst bei entsprechender
zugsdienstes sowie 8 Absolventen des tung durch das Blechbläserquartett Beurteilung mindestens eine pensions-
Werkdienstes wurden mit Wirkung von Mathias Achatz begleitet. Von Sei- wirksame Beförderung in ein Amt der
vom 01. August 2018 zu Probezeitbe- ten des JVB nahm Landesvorsitzender Besoldungsgruppe A9 in Aussicht.
amten bei den Bayerischen Justizvoll- Ralf Simon an der Feierstunde teil.
zugsanstalten ernannt. Holzner machte aber auch keinen Hehl
Zu Beginn seiner Festrede übermittel- daraus, vor welchen Herausforderun-
Die Leiterin der Bayerischen Justizvoll- te Ministerialdirigent Holzner die bes- gen der bayerische Justizvollzug steht.
zugsakademie, Ltd. Regierungsdirek- ten Grüße und Wünsche von Staats- So ist die Zahl der Gefangenen in den
torin Renate Schöfer-Sigl, konnte bei minister Prof. Dr. Winfried Bausback. vergangenen Jahren wieder ange-
Ihrer Begrüßung viele Ehrengäste und Er bedankte sich für die Einladung stiegen. Sie bewegt sich aktuell bei
natürlich die Hauptpersonen, die Ab- und begrüßte vor allem die Nach- 11.300. Insbesondere die steigende
solventinnen und Absolventen des Ein- wuchsbeamtinnen- und beamten so- Zahl der ausländischen Inhaftierten
stellungslehrgangs 2017 begrüßen. Zu wie ihre engagierten Ausbilder. „Es stellt eine große Herausforderung dar.
den Ehrengästen zählten die Bürger- entspricht guter Tradition, dass wir Verzeichneten wir bis zum Jahr 2014
meisterin der Stadt Straubing, Maria den Abschluss der Lehrgänge des all- etwa 35 % ausländische Gefangene,
Stelzl, der Landrat Josef Laumer sowie gemeinen Vollzugsdienstes und des besitzen inzwischen knapp 47 % aller
der Vorsitzende des Anstaltsbeirats Werkdienstes in feierlichem Rahmen Gefangenen in Bayern nicht mehr die
der JVA Straubing, MdL Hans Ritt, die begehen“, so Holzner weiter. Er ver- deutsche Staatsbürgerschaft. Ebenso
alle ein Grußwort hielten. Von Seiten sprach den künftigen Probezeitbeam- hat die Zahl der psychisch auffälligen
Akademieleiterin Schöfer-Sigl mit den Ehrengästen und Lehrgangsbesten
17erfolgreich – kompetent - zukunftsorientiert
Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
www.jvb-bayern.de
Landesleitung
Landrat Josef Laumer Vorsitzender des Anstaltsbeirats MdL Hans Ritt Renate Schöfer-Sigl
Abteilungsleiter Justizvollzug Peter Holzner Lehrgangssprecher WD André Reichel Bürgermeisterin Maria Stelzl
Gefangenen erheblich zugenommen. Amtshilfe für das Bayerische Staatsmi- Strafvollzug und ebenso für ihren per-
So gab es 2014 insgesamt etwa 700 nisterium des Innern und für Integra- sönlichen Lebensweg viel Erfolg, alles
Fälle, in denen die Unterbringung in tion durchgeführte Abschiebungshaft Gute und in jeder Situation das nötige
einem besonders gesicherten Haft- noch erweitert. Quäntchen Glück, das auch die Tüchti-
raum notwendig wurde. Diese Zahl gen brauchen“, so der Abteilungsleiter
hat sich heute auf über 1.300 Fälle fast Ebenso ging Holzner auch auf die des bayerischen Justizvollzugs.
verdoppelt. Leider nahm im genann- Stellenmehrungen in den vergange-
ten Zeitraum auch die Zahl der Über- nen Haushalten (wir berichteten) ein. Nach der Festrede folgten die Gruß-
griffe von Gefangenen auf Bedienstete Abschließend richtete er das Wort an worte von Bürgermeisterin Maria
zu. Von Seiten des Justizministeriums die Absolventinnen und Absolventen. Stelzl, dem „Geburtstagskind“ Land-
wurden deshalb verschiedene Maß- „Für Sie geht es nun endlich richtig rat Josef Laumer und Landtagsabge-
nahmen ergriffen. Erfreulicherweise los. Ich bin mir sicher, dass sie diesem ordneten Hans Ritt. Sie alle wünschten
ist die Zahl der Übergriffe 2017 wieder offiziellen Startschuss schon lange den Absolventinnen und Absolven-
etwas gefallen. entgegengefiebert haben – und das ten alles erdenklich Gute. Bevor die
nicht nur, weil er bedeutet, dass end- Lehrgangsbesten ausgezeichnet wur-
Holzner ging auch noch auf die bau- lich alle Prüfungen hinter ihnen liegen. den, hielt der Lehrgangssprecher des
liche Entwicklung ein. So entstehen Der eine oder die andere mag dane- Werkdienstes André Reichel noch eine
neue Vollzugsanstalten in Passau, ben auch ein wenig Respekt vor den beeindruckende Ansprache. Die Feier
Marktredwitz und Burgebrach (Bam- nun anstehenden neuen Aufgaben wurde sodann durch ein gemeinsames
berg). Mit der neuen Einrichtung für an neuen – teilweise unbekannten – Mittagessen abgerundet.
Abschiebungshaft in Hof und der Anstalten haben. Ich wünsche ihnen
geplanten Kombi-Anstalt in Passau für ihre anspruchs- und verantwor-
werden die Kapazitäten für die in tungsvolle Tätigkeit im bayerischen Für besonders gute Leistungen
wurden ausgezeichnet:
Im allgemeinen Vollzugsdienst:
1. Manuel Kaindl
2. Sven Goßler
3. Diana Wührer
Im Werkdienst:
Markus Mühlfellner
Bericht und Bilder:
Ralf Simon
18erfolgreich – kompetent - zukunftsorientiert
Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
www.jvb-bayern.de
Landesleitung
Neubau der Justizvollzugsanstalt Passau
Justizminister Bausback: Passaus neue
Justizvollzuganstalt kombiniert Strafvollzug
und Abschiebungen
„Diese Justizvollzugsanstalt ist für uns modernste Justizvollzugsanstalt sein,
sehr wichtig, weil sie auch eine einzig- so der Justizminister.
artige Anstalt als Kombination aus ei- Für Abschiebung und den Strafvollzug
ner Abschiebungshafteinrichtung und gibt es separate Gebäudekomplexe.
einer Regelhaftanstalt unter Beach- Sowohl im Justizvollzug als auch in der
tung des Trennungsgebots sein wird Abschiebung sei mit steigenden Zah-
und die Möglichkeit gibt, auch flexibel len zu rechnen, so Bausback. Die Zahl
200 Plätze dem einen oder dem ande- von Straf- und Untersuchungshaftge-
ren Bereich zuzuordnen, was für uns fangenen und die der Abschiebungs-
ganz wichtig ist.” Das hat Bayerns Jus- gefangenen steigt grundsätzlich,
tizminister Prof. Dr. Winfried Bausback unterliegt aber erheblichen Schwan- Mai 2019 vorgesehen, die Fertigstel-
am 02. August 2018 bei der Vorstel- kungen. Hierauf stellt sich der baye- lung bis Ende 2022.
lung des aktuellen Planungsstandes in rische Justizvollzug ein und geht mit
Passau erklärt. dem Neubau der Justizvollzugsanstalt Die Stadt investiert derzeit 4,3 Millio-
Passau, die sich stellenden Herausfor- nen Euro in die Erschließungsstraße.
Die 450 Haftplätze teilen sich auf derungen entschlossen an. Im Mai 2019 soll mit dem Bau der Jus-
in 250 für Justizvollzug, 100 für Ab- tizvollzugsanstalt begonnen werden.
schiebungshaft und 100 variable, die Die neue Justizvollzugsanstalt Passau Bis 2020 erfolgen vorbereitende Maß-
für beide Bereiche genutzt werden wird eigenständig sein, bislang ist sie nahmen wie Geländemodellierung,
können. Planerische Herausforderung eine Außenstelle der Justizvollzugsan- Baustelleneinrichtung und Bau der
ist, diese Bereiche strikt voneinander stalt Straubing. Die Baukosten stehen Umwehrungsmauer. Über den ersten
zu trennen. Der Neubau wird Europas noch nicht fest. Der Baubeginn ist für Abschnitt entscheidet im September
Den Plan zeigen (v.l.) JVA-Leiter Hans Jürgen Amannsberger, stv. Landrat Raimund Kneidinger, MdL Walter Taubeneder, OB Jürgen
Dupper, Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback, MdL Dr. Gerhard Waschler, MdL und Anstaltsbeirat Hans Ritt aus Straubing und der
Leiter des Bereichs Hochbau am Staatlichen Bauamt Norbert Sterl.
19erfolgreich – kompetent - zukunftsorientiert
Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
www.jvb-bayern.de
Landesleitung
der Haushaltsausschuss des Landtags. Unterstützung möglich. Daher dankte Die Informationsveranstaltung endete
Die Gesamtkosten sind noch nicht er- Justizminister Bausback allen Verant- mit Frage- und Interviewmöglichkeit
mittelt. wortlichen vor Ort, insbesondere den der zahlreich anwesenden Medien-
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des vertreter. Für die Gewerkschaft Justiz-
Von einem „Tag der Freude“ sprach Staatlichen Bauamtes in Passau, der vollzug Bayern (JVB) war der Passau-
MdL Dr. Gerhard Waschler. Jahr für Stadt Passau, der jetzigen Justizvoll- er Ortsverbandsvorsitzende Heinrich
Jahr sei um die neue JVA Passau ge- zugsanstalt Passau, ganz besonders Hödl in einer Doppelfunktion vor Ort
rungen worden. Nun habe sich die dem Leiter Hans Jürgen Amannsberger und zwar als örtlicher Dienstleiter und
Prioritätenliste fundamental verscho- und natürlich den örtlichen Abgeord- als JVB-Ehrenmitglied.
ben und Passau stehe ganz oben. Die neten aus dem Bayerischen Landtag:
Justizvollzugsanstalt Passau werde Walter Taubeneder und Gerhard Wa- Bericht und Bilder:
„der modernste Standort Europas“. schler sowie Hans Ritt als Anstaltsbei- Heinrich Hödl
ratsvorsitzenden. Sie alle tragen ganz
Ein Projekt solcher Größenordnung wesentlich zum Gelingen dieses Pro-
wie hier in Passau sei nur mit breiter jekts bei.
Staatsminister Prof. Dr. Bausback und Anstaltsleiter Hans Stets ein gefragter Interviewpartner
Jürgen Amannsberger
Der Entwurf der neuen Justizvollzugsanstalt: links vorne die Torwache (grau), links hinten der abgetrennte Bereich die Abschiebungs-
haft (gelb), in der Mitte Küchen- und Arbeitsbetriebsgebäude (grau), vorne rechts die Verwaltung und Gesundheitsfürsorge und
dahinter die Gebäude für den U-Haft- und Strafvollzug (weiß), rechts dahinter Sport/Freizeit mit Sporthalle und im roten Gebäude der
variabel belegbare Bereich für Abschiebung oder Strafvollzug
Bild „Vogelperspektive“: Staatliches Bauamt Passau
20Sie können auch lesen
