MBZ - Corona-Hilfspaket Schutzschild - KZV Berlin

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MBZ - Corona-Hilfspaket Schutzschild - KZV Berlin
5  | 2020

MBZ
Mitteilungsblatt Berliner Zahnärzte

Schutzschild
Corona-
Hilfspaket
MBZ - Corona-Hilfspaket Schutzschild - KZV Berlin
Wir haben ihren Schutz im „ViSier“
Damit    mehr     Schutzausrüstung       für   Berlin-
Brandenburger Zahnmedizinische Praxisteams zur
Verfügung steht, haben wir die Initiative „Gesundheit
besser schützen, Menschen aktiv unterstützen“ ins
Leben gerufen.

Hierfür fertigen wir Visiere aus dem 3D-Drucker
und stellen diese gegen eine geringe Schutzgebühr
zur Verfügung. Deren Einnahmen abzüglich
Materialkosten gehen unmittelbar an die medizinische
Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“.

Auf diese Weise schützen sich die Teams nicht nur sich
selbst und eben ihre Patienten, sondern unterstützen
aktiv in gesundheitliche Not geratene Menschen in
aller Welt.

Möchten auch Sie bei dieser Initiative mitmachen und
für Ihren persönlichen Schutz Visiere anfordern dann
wenden Sie sich gern an info@ruebeling-klar.de.

Rübeling+Klar Dental Labor GmbH
Ruwersteig 43 I 12681 Berlin I info@ruebeling-klar.de | www.ruebeling-klar.de
MBZ - Corona-Hilfspaket Schutzschild - KZV Berlin
Aus der Redaktion

                                                                                                      10

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

Mitte März hat die Politik beschlossen, das öffentliche Leben he-     ● Die Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung gestal-

runterzufahren. Die massiven Corona-Einschränkungen haben             tet sich nach wie vor schwierig. Hätte die Politik auf eine solche
offen­bar gewirkt: Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) ist   Pandemie-Situation vorbereitet sein können? Welche Lehren
die Ansteckungsrate mit dem neuartigen Coronavirus in Deutsch-        müssen gezogen werden? Lesen Sie auf Seite 6 im Leitartikel
land gesunken. Laut der am 22. April veröffentlichten RKI-Statistik   von Karsten Geist seine Einschätzung und über Anstrengungen
steckt jeder Infizierte nunmehr weniger als einen weiteren Men-       der Standesorganisationen, der Zahnärzteschaft gegenwärtig zu
schen an, die sogenannte Reproduktionsrate liegt bei 0,9. Das         helfen.
bedeutet, dass die Zahl der Neuerkrankungen leicht zurückgeht.
Anfang März lag die wichtige Kennziffer noch bei drei, am 8. April    ● Bildgebende Verfahren sind in der Zahnmedizin unverzichtbar,

bei 1,3 – jeweils mit einer gewissen Schwankungsbreite. Dennoch       diese leiden aber an teils stark begrenzter Validität und Reliabili-
gebe es derzeit keine Hinweise darauf, dass die Covid-19-Pandemie     tät, so die Wissenschaft. Zudem ist für eine evidenzgestützte, indi-
in Deutschland eingedämmt sei, mahnte das RKI. Es sei aber ge-        vidualisierte und risikoadjustierte Therapie eine ausgiebige, syste-
lungen, sie zu verlangsamen, vor allem durch das Einhalten der        matische Befundung und Dokumentation sowie die Verknüpfung
Abstands- und Hygieneregeln. Bundeskanzlerin Angela Merkel            dieser Befunde mit anderen Daten wie z. B. aus dem klinischen
(CDU) sprach daher von einem Zwischenerfolg, aber von einem           Befund nötig. Hier kann zukünftig der Einsatz von Künstlicher Intel-
zerbrechlichen.                                                       ligenz Unterstützung leisten. Seite 22

Dennoch müsse jetzt eine neue Balance im Gesundheitswesen             ●  Mit einer Privatliquidation stellen Zahnärzte dem Patienten eine
gefunden werden, so Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn          Rechnung über die nach den Regeln der zahnärztlichen Kunst für
(CDU). Während man weiterhin gut vorbereitet sein sollte, müsse       eine medizinisch notwendige zahnärztliche Versorgung oder auf
aber auch schrittweise in den Normalbetrieb zurückgekehrt werden.     Verlangen des Zahlungspflichtigen durchgeführte privatzahnärzt­
                                                                      liche Behandlung. Aber immer wieder gibt es bei den sogenann-
Zurückblickend auf den Anfang der Krise sah sich die Politik vor      ten kieferorthopädischen Kernpositionen Schwierigkeiten mit der
beispiellose Herausforderungen gestellt. Um die Gesundheit der        regelgerechten Ansatzauslegung. Worauf bei der Privatliquida­
Bürger zu schützen, Arbeitsplätze und Unternehmen zu stützen          tion in der Kieferorthopädie genau zu achten ist, erläutern wir auf
und um unseren sozialen Zusammenhalt zu bewahren, haben               Seite 50.
Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat innerhalb von nur
einer Woche ein Maßnahmenpaket von historischem Ausmaß                Eine anregende Lektüre wünscht
beschlossen. Unser Titelthema ab Seite 10.                            Vanessa Hönighaus

                                                                                                                          5 | 2020 MBZ       3
MBZ - Corona-Hilfspaket Schutzschild - KZV Berlin
Inhalt

                                                                                                                                      Pfaff Berlin
                                                                     ZÄK Berlin
                   16                                                             44

                        Leitartikel
                    6 Corona und die Masken                                            Beruf & Politik
                                                                                  16 Kammer vor Ort in Reinickendorf
                        Meldungen
                    8 Geschäftsstellen geschlossen                                     ZahnMedizin
                      Amöbe besiedelt Mundhöhle                                   18   Fortbildungen der KZV Berlin
                      Patienteninfo zur Fluoridierung                             20   Kursangebot des Philipp-Pfaff-Instituts
                      Neuer zm-Chefredakteur                                      22   Künstliche Intelligenz in der Zahnmedizin
                                                                                  43   Dienstagabend-Fortbildung online
                        Corona & Covid -19                                             Verbundforschung zum Coronavirus
                   10 Corona-Hilfspaket
                   13 Finanzieller Schutzschirm für Zahnärzte                          Praxis & Team
                   14 Händedesinfektionsmittel                                    44 Urkundenübergabe an neue ZMP und DH
                      Bundesweite Antikörper-Studie                               46 Wiederstart der ZFA-Beschulung
                      Auszeichnung für Professor Drosten                             Strahlenschutz-Frist verlängert
                      DGP-Positionspapier                                         47 Europäische Medizinprodukte-Verordnung

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                Praxiswertermittlung                                                                  Olaf Steingräber
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                                                                                                       Olaf Steingräber
                   Vermittlung onv Kaufinter essenten
                Vermittlung von Kaufinteressenten                                                       Volker Schorling
                   Unterstützung bei  Vertrags-
                Unterstützung bei Vertrags-
                   Arztsitzausschreibungen
                Arztsitzausschreibungen
                                                                                                                          FAB
                  Praxiskauf                                                                                                  FAB
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                                                                                                       Investitionsberatung
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                   Versicherungen                                                                                     MedConsult
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                                                                                                     medizinische    Berufe oHGfür
                  Praxiskooperation                                                                   medizinische
                                                                                             Giesebrechtstraße        Berufe
                                                                                                                6• 10629      oHG
                                                                                                                          Berlin
                Praxiskooperation
                  Job-Sharing Partnerschaften                                                 Giesebrechtstraße    6 • 10629
                                                                                                Tel.: 213 90 95• Fax:  213 94Berlin
                                                                                                                              94
                Job-Sharing Partnerschaften
                   MVZ-Konzepte                                                                  Tel.: 213 90info@fab-invest.de
                                                                                                      E-mail:  95 • Fax: 213 94 94
                MVZ-Konzepte                                                                             E-mail: info@fabmed.de

   4      MBZ 5 | 2020
MBZ - Corona-Hilfspaket Schutzschild - KZV Berlin
Inhalt

                                                  proDente | Florian Hofmeister

                                                                                                                                     BillionPhotos | AdobeStock
   47                                                                             54

        GOZ & Bema
   48 Dienstjubiläum Daniel Urbschat
      Corona-Hygiene-Pauschale
   50 Privatliquidation in der Kieferorthopädie

        Amtliches                                                                      Kalender
   52 Delegiertenversammlung                                                      62 Mai 2020
      der ZÄK Berlin
      Sitzungstermine des Zulassungsausschusses                                        Notdienst
                                                                                  23 Zahnärztlicher Notdienst
        Panorama                                                                  42 Kieferorthopädischer Notdienst
   54 KammerKultur online
      Neu in der Leihbücherei                                                     59 Impressum
   56 KZV-Lauf verschoben                                                         61 Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner

                                                                                                                                                 ANZEIGE

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MBZ - Corona-Hilfspaket Schutzschild - KZV Berlin
Leitartikel

                 Simulation ohne Konsequenzen

                 Corona und die Masken
                 Liebe Kolleginnen und Kollegen,                                             Immerhin ist es dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG)
                                                                                             Anfang April gelungen, die bis dato fehlende Schutzausrüstung
                 wann haben Sie in Ihrer Praxis die letzte Lieferung von Hygiene-            für die Schwerpunktpraxen zu beschaffen, die dann über die Kas-
                 artikeln erhalten? Handschuhe, Mund-Nase-Schutzmasken (MNS)                 senzahnärztliche Bundesvereinigung verteilt wurde; die verspro-
                 oder gar FFP2-/3-Masken, Hände- oder Flächendesinfektion? Wer               chenen FFP2-/3-Masken waren allerdings nicht darunter. Daher
                 in diesen Tagen bereit ist, Zeit und Geld zu investieren, kann in           arbeiteten wir mit Hochdruck daran, die erforderliche Ausrüs-
                 dieser Hinsicht etwas erreichen. Eventuell muss man dazu neue               tung für die Berliner Schwerpunktpraxen zu beschaffen. Mit Erfolg.
                 Wege gehen – oder haben Sie Ihren Praxisbedarf früher schon                 Wir konnten ihnen Vollgesichtsatemschutzmasken mit Ge-
                 bei Amazon bestellt? Ich habe dort FFP2-Masken bestellt und so-             bläse und Partikelfilter leihweise zur Verfügung stellen, da-
                 gar erhalten; ebenso Vollvisiere und einen Spuckschutz für meine            mit je ein Behandler und eine Assistenz bei der Behand-
                 Rezeption. Die Visiere sind, im Gegensatz zu den Masken, sogar              lung von Covid-19- oder Quarantänepatienten vor Infektionen
                 made in Germany.                                                            geschützt sind. Notdienst-habenden Praxen konnten wir immer-
                                                                                                                                hin bei Bedarf mit MNS und
                                                                                                                                Handschuhen aushelfen. Eine
                                                                                                                                flächendeckende Versorgung
                                                                                                                                mit MNS und Vollvisieren ist in
                                                            Bei der Beschaffung                                                 der 18. KW gestartet. Richtig ist,
                                                                                                                                dass all diese Anstrengungen
                                                            zentraler Güter                                                     nur ein Tropfen auf den heißen
                                                            muss lokale Produktion                                              Stein darstellen, aber ganz ent-
                                                                                                                                fernt zeichnet sich eine Stabili-
                                                            wieder gesellschaftsfähig                                           sierung des Marktes ab.
                                                                                                                                Und noch etwas zeichnet sich ab:
                                                            werden.                                                             ein finanzieller Schutzschirm für
                                                            Karsten Geist,                                                      die Zahnärzte, eine wiederholte
                                                            stv. Vorsitzender des Vorstandes der KZV Berlin                     Forderung der Standesorganisa-
    KZV Berlin

                                                                                                                                tionen auf Bundes- und Landes-
                                                                                                                                ebene an das BMG. Nachdem
                                                                                                                                die Zahnärzte im Covid-19-
                                                                                                                                Krankenhausentlastungsgesetz
                                                                                                                                noch unberücksichtigt blieben,
                 Die aktuellen Lieferengpässe sind eine konsequente Folge der                scheint die Politik nunmehr erkannt zu haben, dass auch in den
                 politisch und gesellschaftlich gewollten Globalisierung. Wer aber           Zahnarztpraxen Einnahme­ausfälle abgefedert werden müssen. Mit
                 jetzt in der Öffentlichkeit behauptet, diese Beschaffungssituation          einer Überstellung von 90 Prozent der Gesamtvergütung aus 2019
                 sei nicht vorhersehbar gewesen, hat offensichtlich seine Haus-              soll die Liquidität und damit die Existenz der Praxen aufrechterhal-
                 aufgaben nicht gemacht. Denn spätestens seit 2013 hätte es die              ten werden. 70 Prozent der von den Krankenkassen im Jahr 2020
                 Politik wissen müssen (Bundestag Drucksache 17/12051 vom                    geleisteten Überzahlungen sind von uns in den zwei Folgejahren
                 03.01.2013). In einer deutschen Pandemie-Simulation heißt es                auszugleichen.
                 explizit: „Arzneimittel, Medizinprodukte, persönliche Schutzausrüs-
                 tungen und Desinfektionsmittel werden verstärkt nachgefragt. Da             Corona hat unser aller Leben durcheinandergebracht. An dieser
                 Krankenhäuser, Arztpraxen und Behörden in der Regel auf schnel-             Stelle danke ich im Namen des gesamten Vorstandes der KZV Ber-
                 le Nachlieferung angewiesen sind, die Industrie die Nachfrage je-           lin für Ihren fortwährenden Einsatz, auch unter diesen schwieri-
                 doch nicht mehr vollständig bedienen kann, entstehen Engpässe.“             gen Bedingungen die zahnmedizinische Versorgung der Berliner
                 Seinerzeit wurde ausgerechnet eine Pandemie durch ein hypothe-              sicherzustellen.
                 tisches Virus „Modi-SARS“ durchgespielt.                                    Bleiben Sie zuversichtlich und gesund!
                 Daher appelliere ich mit Nachdruck an die deutsche Politik, die
                 Produktion von systemrelevanten Arbeitsmitteln wie von persönli-            Ihr
                 cher Schutzausrüstung – zumindest teilweise – in heimischen Ge-
                 filden nachhaltig zu fördern. Auch, wenn sie hier nicht zu Dum-
                 pingpreisen erfolgen kann und wir somit bereit sein müssen, für
                 systemrelevante Produkte mehr zu bezahlen. Aber eine Situation,
                 wie wir sie derzeit erleben müssen, darf sich nicht wiederholen.            Karsten Geist

6                MBZ 5 | 2020
MBZ - Corona-Hilfspaket Schutzschild - KZV Berlin
Riesendankeschön!
                                                        Allen, die auch jetzt für ihre Patienten da sind,
                                                                ein Riesendankeschön. minilu versucht,
                                                         euch weiterhin bestmöglich zu unterstützen.
                                                                 Passt auf euch auf und bleibt gesund!

                                                      Jetzt für den Newsletter anmelden und immer direkt
                                                      erfahren, sobald Schutzmasken und Desinfektions-
                                                         mittel o. Ä. erhältlich sind: minilu.de/newsletter

200420_VDV_minilu.0830.Anz.MBZ_180x127.indd 1                                                            20.04.20 10:07

   Unsere Experten sind
   gerne für Sie da

                 für Berlin
                                                                                               n für
                                                                               D ie E xperte             e tik
                                                  Profitieren
                                                                          a h n e r s a tz & Za h nä sth
                                                                        Z
                                                Sie von unseren
                                                Laborstandorten
                                                 in Berlin und
                                                                                                                     MBZ-0520

                                                  Umgebung
                                                                                    rweg s
                                                                      Für Sie u nte
      Katrin Neugebauer
      Zahntechnikermeisterin, MBA                                 Kristina Caruana
      Laborleitung                                                Außendienst

      +49 (0) 171 94 52 78 4                                      +49 (0) 160 90 96 15 28
      k.neugebauer@interadent.de                                  k.caruana@interadent.de

      Berlin        +49 (0) 30 30 09 63 0                            0800 - 468 37 23    interadent.de
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                                                                                                  regelmäßiger Fluoridierung
                                                                                                  Die gemeinsame Patienteninformation „Fluoridierungsmaßnah-
                                                                                                  men zur Kariesprophylaxe“ von Bundeszahnärztekammer und

                                                                    Xavier Allard | fotolia.com
                                                                                                  Deutscher Gesellschaft für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde
                                                                                                  wurde überarbeitet. Die Herausgeber machen darin auf die Be-
                                                                                                  deutung einer regelmäßigen Fluoridierung der Zähne zur Karies­
                                                                                                  prävention aufmerksam.
                                                                                                  Das dreiseitige Informationsblatt klärt allgemein verständlich die
                                                                                                  Fragen, was bei Fluoridierungsmaßnahmen beachtet werden soll-
     Brückentag                                                                                   te, welche Fluoridkonzentration in Kinderzahnpasten empfohlen

     Geschäftsstellen                                                                             wird und ob Fluoridierungsmaßnahmen ausreichend sind, um voll-
                                                                                                  ständige Kariesfreiheit zu garantieren.

     geschlossen                                                                                  Um die Information an Ihre Patienten weiterzugeben, ist sie
                                                                                                  online abrufbar:
                                                                                                  bzaek.de ➝ Für Patienten ➝ Zahn- und Mundgesundheit ➝ Karies
     Die Geschäftsstellen der Zahnärztekammer Berlin, der Kassen-
     zahnärztlichen Vereinigung Berlin und des Versorgungswerks                                   StF
     der Zahnärzte­kammer Berlin bleiben nach dem Feiertag am
     Freitag, 22.05.2020, geschlossen.
     Am Montag, 25.05.2020, sind wir zu den bekannten Ge­                                         Personalie
     schäfts­zeiten wieder für Sie da.

     ZÄK | KZV | VZB
                                                                                                  Sascha Rudat
                                                                                                  neuer zm-Chefredakteur
                                                                                                  Neuer Chefredakteur der
    Parodontitis-Forschung                                                                        „Zahnärztlichen Mitteilungen“

    Amöbe besiedelt
                                                                                                  (zm) ist seit Mitte April Sascha
                                                                                                  Rudat. Das teilten die Heraus-

    Mundhöhle
                                                                                                  geber Bundeszahnärztekam-
                                                                                                  mer (BZÄK) und Kassenzahn-
                                                                                                  ärztliche Bundesvereinigung
    Wie die Parodontitis mit einer Kolonisierung der mundspezifischen                             (KZBV) mit.
    Amöbe Entamoeba gingivalis einhergeht, konnte jetzt das Team                                  Präsidium der BZÄK und Vor-
    um Prof. Dr. Arne Schäfer, Leiter der Forschungsabteilung für Paro­                           stand der KZBV dankten dem
    dontologie am Institut für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde der                               scheidenden Chefredakteur
                                                                                                                                                                       privat

    Charité, zeigen. Die Amöbe E. gingivalis besiedelt in hoher Zahl die                          Dr. Uwe A. Richter. Sein aus-
    Mundhöhle der meisten Patienten mit schweren, mitunter wieder-                                gezeichnetes journalistisches
    kehrenden Zahnfleischentzündungen. Sie ist eine Verwandte der                                 und verlegerisches Wirken habe das traditionsreiche Medium auf
    im Darm die Amöbenruhr auslösenden Entamoeba histolytica und                                  einen erfolgreichen Zukunftskurs gesetzt.
    verhält sich ähnlich. Der Parasit dringt in das Zahnfleischgewebe                             Rudat war bisher Pressesprecher der Ärztekammer Berlin. „Mit
    ein, ernährt sich dort von Zellen und das Gewebe wird zerstört.                               Sascha Rudat haben wir einen erfahrenen Journalisten und
    Nicht nur die Invasionsstrategie beider Amöben ist vergleichbar,                              Medien­profi gewonnen, der die erfolgreiche Etablierung der zm
    sondern auch die Immunantwort des Körpers.                                                    als die integrierende Informations- und Kommunikationsplattform
    Oft sind die Heilungserfolge der Parodontitis nur von geringer                                für alle Zahnärzte weiterführen wird“, betonten die Herausgeber.
    Dauer. Ursache könnte das hohe krankheitserregende Poten­                                     Neben den Print-Ausgaben wird er auch den Online-Auftritt der
    zial dieser bisher unbeachtet gebliebenen, aber äußerst häufigen                              zm weiterentwickeln. Mit einer vierzehntägigen Auflage von aktuell
    Amöbe sein. Eine klinische Studie soll nun klären, in welchem Um-                             rund 78.500 Exemplaren sind die zm die einzige gedruckte Publi-
    fang die Parodontitis durch eine Beseitigung der Amöben besser                                kation, die den gesamten zahnärztlichen Berufsstand in Deutsch-
    behandelt werden kann.                                                                        land direkt erreicht.

    PM Charité                                                                                    StF

8   MBZ 5 | 2020
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                                                                                    Mobil: +49 (0) 173 89 89 568
                                                                                    E-Mail: info@dr-ingo-lehmann.de

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                                                                                                                 SV-Büro für Strahlenschutz
                                                                                                                  Dipl.-Phys. Ulrich Timmer
                                         MEYER-KÖRING                                                              Behördlich bestimmter Sachverständiger
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                                                                   . Finanzierung / Förderungen (KFW)                          für Wirtschaft und
www.tiefringer‐solutions.de/corona‐beratung                        . zu allem, was Ihnen sofort hilft                          Ausfuhrkontrolle (BAFA)
                                                                                                                               * keine Förderung der Umsatzsteuer

Ansprechpartner: Anton Tiefringer | corona@tiefringer-solutions.de | 030 / 437 467 02
                                 Tiefringer Solutions GmbH & Co. KG - Unternehmensberatung - Staffelder Weg 2 - 13509 Berlin
MBZ - Corona-Hilfspaket Schutzschild - KZV Berlin
Corona & Covid-19

                                        Corona-Schutzschild

                                        Größtes Hilfspaket
                                        in der Geschichte der Bundesrepublik
                                        D      er Kampf gegen die Covid-19-Pandemie hat Mitte März das
                                               öffentliche Leben auch in Deutschland lahmgelegt und trifft
                                        die Wirtschaft mit voller Wucht: Geschäfte geschlossen, Schulen und
                                                                                                                                     digkeitsänderungen im Infektionsschutzgesetz und Änderungen
                                                                                                                                     im Miet-, Insolvenz- und Strafprozessrecht – abgesichert durch
                                                                                                                                     einen milliardenschweren Nachtragshaushalt. Bei diesem Schutz-
                                        Kitas zu, Beschäftigte im Zwangsurlaub, Lieferketten unterbrochen,                           schild handelt es sich nach Angaben des Bundesministeriums der
                                        Absatzmärkte abgeschottet und Kliniken im Aus­nahmezustand. Auf                              Finanzen um das größte Hilfspaket in der Geschichte der Bundes-
                                        diese Weise soll die Ausbreitung der Infek­tionen verlangsamt wer-                           republik. Der Umfang der haushaltswirksamen Maßnahmen be-
                                        den (vgl. Diagramm), damit die gesundheitliche Versorgung stand-                             trägt insgesamt 353,3 Milliarden Euro, jener der Garantien insge-
                                        halten kann und nicht an ihre Grenzen kommt.                                                 samt 819,7 Milliarden Euro. Zur Finanzierung wird der Bund neue
                                        Schnell hatte die Bundesregierung den Ernst der Lage erkannt; ers-                           Kredite in Höhe von rund 156 Milliarden Euro aufnehmen.
                                        te Entwürfe für ein Hilfspaket wurden in den zuständigen Bundes­                             Wegen der Eilbedürftigkeit hat der Bundesrat am 27. März 2020 in
                                        ministerien für Gesundheit (BMG) sowie für Arbeit und Soziales                               einer Sondersitzung in verkürzter Frist ohne vorherige Ausschuss-
                                        (BMAS) zügig erarbeitet. Am 23. März 2020 hat das Bundes­                                    beratungen direkt über die Gesetze entschieden, die der Bundes-
                                        kabinett insgesamt drei Entwürfe zur Bewältigung der momenta-                                tag am 25. März 2020 verabschiedet hat.
                                        nen Lage im Gesundheits- und Sozialbereich verabschiedet:
                                        • Gesetz zum Ausgleich Covid-19 bedingter finanzieller Belastun-                             Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz
                                          gen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen                                              Mit dem Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz sollen die
                                          (Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz)                                                                  finanziellen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie bei allen medi-
                                        • Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen                                                 zinischen Einrichtungen abgefedert werden. Im Gesetz wird zwar
                                          Lage von nationaler Tragweite                                                                            mit Zahlen gerechnet, gleichzeitig heißt es aber auch: „Alle ge-
                                        • Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und                                            nannten Werte sind von der derzeit nicht absehbaren Dynamik der
                                          zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund                                          Ansteckungsquoten, der Wirkung der Isolationsmaßnahmen und
                                          des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket)                                                          der hieraus resultierenden Entwicklung stationärer Behandlungs-
                                        Das Hilfspaket soll die Folgen der Corona-Krise für Bürger, Un-                                            fälle abhängig.“ So wird z. B. die Liquidität der Krankenhäuser ge-
                                        ternehmen, Wirtschaft und Gesellschaft abmildern: Maßnahmen                                                sichert, damit sie ihre Bettenkapazitäten erhöhen und zusätz­liche
                                        zur sozialen Absicherung und Krankenhausentlastung, Zustän-                                                intensivmedizinische Behandlungsmöglichkeiten einrichten kön-
                                                                                                                                                                                     nen. Dafür sind mehrere Maßnahmen
                                                                                                                                                                                     beschlossen worden: Krankenhäuser
                                           35,0                                                                                                                                 0,4
                                                                                                                                                     32,8                            erhalten einen finanziellen Ausgleich
                                                                                      Shutdown                                                                                       für verschobene planbare Operati-
                                                                    34,3 %                                                                                                      0,35
                                           30,0                                                                                                                                      onen und Behandlungen aus der
                                                                                          31,7 %                                                                                     Liquiditätsreserve des Gesundheits-
                                           25,0
                                                                                                                                                                                0,3  fonds. Dieser wird aus dem Bundes-
                                                                                                                                                                                     haushalt refinanziert. Für jedes In-
                                                                                                                                                                                0,25 tensivbett, das die Krankenhäuser
                                           20,0                                                                                                                                      zusätzlich schaffen, gibt es einen Bo-
                                                                                                                                                                                0,2  nus in Höhe von 50.000 Euro. Vom
                                                                                                                                     15,9
                                           15,0
                                                                                                            17,4 %                                                                   1. April bis zum 30. Juni dieses Jah-
                                                                                                                                                                                0,15 res bekommen die Kliniken einen Zu-
                                                                                                                         11,1 %
                                                                                                                                                                                     schlag in Höhe von 50 Euro je Patient
                                           10,0
                                                                                                                       8,1                                                      0,1
                                                                                                                                                                                     zum Ausgleich ihrer Mehrkosten z. B.
     Quelle: Johns Hopkins University

                                                                                                                                                                                     für persön­liche Schutzausrüstungen.
                                                                                                         5,5
                                            5,0                                                                                         5,4 %
                                                                                                                                                                                0,05
                                                                                                                                                                                     Der Zuschlag kann bei Bedarf verlän-
                                                                     3,3                2,9
                                                      2,0                                                                                               2,6 %                        gert und angehoben werden. Der vor-
                                                                                                                                                                        2,0 %
                                                                                                                                                                                     läufige Pflegeentgeltwert erhöht sich
                                            0,0                                                                                                                                 0
                                                    04.03.          11.03.            18.03.           25.03.         01.04.        08.04.          14.04.           18.04.          um rund 38 Euro auf 185 Euro pro
                                                          Verdopplungszeit in Tagen berechnet aus den letzten 5 Tagen      durchschni liche Neuinfekonsrate der letzten 7 Tage      Tag.
                                                Diagramm                                                                                                                             Im Bereich Pflege kann die Begut-
                                        Ein wichtiger Indikator für die Dynamik der Pandemie ist die Verdopplungszeit: Wie viele Tage braucht es,                                    achtung und Prüfung von Pflege­
                                        bis sich die Zahl der Fälle verdoppelt hat? Je höher dieser Wert, desto langsamer breitet sich Covid-19 aus.                                 bedürftigkeit bis einschließlich 30. Sep-

10                                      MBZ 5 | 2020
Corona & Covid-19

tember 2020 ohne Untersuchung aufgrund der zur Verfügung             Bund sowie weiteren beteiligten Behörden und sonstigen beteilig-
stehenden Unterlagen (Aktenlage) in Kombination mit strukturier-     ten Stellen koordinieren und Informationen austauschen. Für län-
ten Interviews erfolgen. Wiederholungs­begutachtungen werden         derübergreifende Vorhaben der Versorgungs- und Gesundheitsfor-
ausgesetzt. Das Pflegegeld kann nicht gekürzt oder entzogen wer-     schung werden Regelungen vorgesehen, die eine Klarstellung der
den, wenn der Pflegebedürftige in dem Zeitraum vom 1. Januar         Zuständigkeiten der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörden er-
2020 bis zum 30. September 2020 keine Beratung in Anspruch           möglichen.
nimmt.                                                               Es ändert sich insbesondere das Infektionsschutzgesetz. Im Falle
Die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) bekommen die               einer bundesweiten Epidemie kann der Bund nunmehr Anordnun-
Kosten für „Fieberambulanzen“ erstattet, wenn diese errich-          gen treffen, die z. B. den grenzüberschreitenden Personenverkehr
tet werden, um laut Gesetz „Patientinnen und Patienten mit           beschränken, oder Maßnahmen festlegen, um die Identität und
Atemwegs­erkrankungen vom übrigen Patientenklientel zu tren-         den Gesundheitszustand von Einreisenden festzustellen. Außer-
nen“; niedergelassene Ärzte und Psychotherapeuten sind mit           dem erhält das BMG die Befugnis, durch Anordnung oder Rechts-
Ausgleichszahlungen sowie mit zeitnahen Anpassungen der              verordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Maßnahmen zur
Honorarverteilung geschützt: Um die vertragsärztliche Ver-           Sicherstellung der Versorgung mit Arznei-, Heilmitteln, mit Medi-
sorgung während der „epidemischen Notlage“ sicherzustel-             zinprodukten, Produkten zur Desinfektion und Labordiagnostik zu
len, sollen Krankenkassen den KVen die Kosten für eine ge-           treffen. Zudem werden Maßnahmen ermöglicht, um die personel-
ringere Patienteninanspruchnahme erstatten. Dies diene dem           len Ressourcen im Gesundheitswesen zu stärken – insbesonde-
Schutz vor einer zu hohen Umsatzminderung bei der Abrech-            re, indem etwa Pflegekräfte eingesetzt werden können, die bei der
nung vertragsärztlicher Leistungen. Hierfür ist § 87a Abs. 3b        Bekämpfung des Krankheitsgeschehens mitwirken.
SGB V eingeführt worden, der regelt, dass die KV eine befris-        Neu ins Infektionsschutzgesetz auf­genommen wurde eine Ent-
tete Ausgleichszahlung an den vertragsärztlichen Leistungs-          schädigungsregelung für Eltern, die wegen der notwendi-
erbringer leisten kann, wenn sein Gesamthonorar um mehr              gen Kinderbetreuung während einer Pandemie Verdienstaus-
als 10 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal gemindert ist.         fälle erleiden. Voraussetzung für die Entschädigung ist, dass
Diese Ausgleichszahlung wird dann gekürzt, wenn Entschädi-           die Betreuung nur durch die Eltern möglich und der Verdienst-
gungszahlungen aufgrund des Infektionsschutzgesetzes oder            ausfall nicht vermeidbar ist – etwa durch den Abbau von Zeit-
finanzielle Hilfen aufgrund anderer Anspruchsgrundlagen geleis-      guthaben. Auch Ansprüche auf Kurzarbeitergeld gehen dem
tet wurden. Gleichzeitig werden die Mehrkosten ausgeglichen,         Entschädigungsanspruch vor. Die Entschädigung in Höhe
die sie durch die Versorgung von Corona-Infizierten haben.           von 67 Prozent des Nettoeinkommens wird für bis zu sechs
Im Covid-19-Krankenhaus­entlastungsgesetz bleiben die Vertrags-      Wochen gewährt und ist auf einen monatlichen Höchstbetrag von
zahnärzte außen vor. Denn § 87a Abs. 1 SGB V schließt ausdrück-      2.016 Euro begrenzt.
lich die Anwendung der Absätze 2 bis 6 aus, wodurch auch der         Des Weiteren regelt das Gesetz baurechtliche Ausnahmen, um
neu eingeführte Absatz 3b keine Anwendung auf den vertrags-          etwa kurzfristig medizinische Einrichtungen errichten zu können.
zahnärztlichen Bereich findet.                                           Damit die Bundesregierung eine epidemische Lage von natio­
                                                                     naler Tragweite feststellen kann, muss die Weltgesundheits­
Gesetz zum Schutz der Bevölkerung                                    organisation (WHO) eine gesundheitliche Notlage von inter­
bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite                 nationaler Tragweite ausgerufen haben und die Furcht bestehen,
                                                                     dass eine bedroh­liche übertragbare Krankheit nach Deutschland
Im Rahmen seiner umfangreichen Hilfsgesetzgebung zur                 eingeschleppt wird. Oder: Es droht eine dynamische Ausbreitung
Bewältigung der Covid-19-Krise hat der Bundestag auch das            einer solchen Krankheit über mehrere Bundesländer.
Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen             Die neuen Befugnisse des Bundes gelten laut Gesetz zunächst be-
Lage von nationaler Tragweite beraten und beschlossen. Mit dem       fristet bis zum 31. März 2021 bzw. müssen zu einem früheren Zeit-
Gesetz stellt der Bundestag fest, dass durch das neuartige Corona­   punkt durch einen Beschluss des Bundestages aufgehoben wer-
virus und der dadurch verursachten Pandemie eine epidemische         den, wenn die epidemische Lage von nationaler Tragweite nicht
Lage von nationaler Tragweite eingetreten ist.                       länger gegeben ist. Denn laut Grundgesetz ist das Krisenmanage-
Mit dem Gesetz erhält der Bund zusätzliche Kompetenzen, da-          ment im Falle einer Katastrophen- oder Schadenslage von nationa-
mit er bei einem weltweiten Infektionsgeschehen wie Coro-            ler Bedeutung in erster Linie Sache der Länder und Gemeinden.
na schnell effektiv reagieren kann. Nach Ansicht des Parlaments
sei eine ergänzende Zuständigkeit des Bundes für Maßnahmen           Sozialschutz-Paket
der Verhütung und insbesondere der Bekämpfung übertrag­barer         Das Sozialschutz-Paket aus dem BMAS soll helfen, die sozialen
Krankheiten bislang nicht notwendig gewesen. Das aktuelle Aus-       und wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Pandemie für die Bür-
bruchsgeschehen der durch das Coronavirus verursachten Krank-        ger abzufedern. So erhalten von der Krise betroffene Kleinunter-
heit Covid-19 zeige jedoch, dass im seuchenrechtlichen Notfall       nehmer und sogenannte Solo-Selbstständige leichter Zugang zur
das Funktionieren des Gemeinwesens erheblich gefährdet sein          Grund­sicherung, damit Lebensunterhalt und Unterkunft gesichert
könne. Deshalb wurden das BMG und somit der Bund mit weit-           sind. Hierfür wird die Vermögensprüfung ausgesetzt. Außerdem
reichenden Durchgriffsrechten in bisher durch die Länder geregel-    gelten die tatsächlichen Aufwendungen für Mieten automatisch
ten Bereichen ausgestattet. So kann das Robert Koch-Institut (RKI)   als angemessen. Diese Erleichterungen greifen auch bei älteren
die Zusammenarbeit zwischen den Ländern, zwischen Land und           Menschen und Erwerbsgeminderten, da sie ebenfalls erheb­liche

                                                                                                                      5 | 2020 MBZ       11
Corona & Covid-19

                                krisenbedingte Einkommenseinbußen erleiden können. Gleiches            Um für ausreichend Arbeitskräfte in system­        r elevanten Be-
                                gilt für nicht erwerbsfähige Menschen. Deshalb gelten die im SGB II    reichen wie dem Gesundheitssystem oder der Landwirt-
                                beschlossenen Maßnahmen auch im SGB XII. Außerdem über-                schaft zu sorgen, schafft das Gesetz für Bezieher von Kurz­
                                nimmt sie das Gesetz ins Soziale Entschädigungsrecht nach              arbeitergeld An­reize, in ihrer arbeitsfreien Zeit vorübergehend
                                dem Bundesversorgungsgesetz. Die Erleichterungen gelten vom            eine Tätigkeit im systemrelevanten Bereich aufzunehmen. Da-
                                1. März 2020 bis zum 30. Juni 2020 – gegebenenfalls kann die           rüber hinaus werden bundes­einheitliche Ausnahmen von den
                                Bundesregierung sie per Verordnung bis zum 31. Dezember 2020           Arbeitszeitvorschriften ermöglicht, um sicher­zustellen, dass wäh-
                                verlängern.                                                            rend der Pandemie insbesondere das Gesundheitswesen, die Da-
                                                                                                       seinsvorsorge, aber auch die öffent­liche Sicherheit und Ordnung
                                                                                                       aufrecht­erhalten werden.
                                                                                                       Rentnern wird die Weiterarbeit oder die Wiederaufnahme einer
                                                                                                       Beschäftigung erleichtert. Sie können deshalb im Jahr 2020 statt
                                                                                                       bisher 6.300 Euro 44.590 Euro hinzuverdienen, ohne dass ihnen
                                                                                                       die Alters­rente gekürzt wird.

                                                                                                       Freiheit nur in kleinen Schritten
                                                                                                       Mitte April haben sich Kanzlerin Merkel und die Länder in der
                                                                                                       Corona-Krise darauf geeinigt, die Kontaktbeschränkungen zu ver-
                                                                                                       längern. Doch die Maßnahmen werden gelockert: Geschäfte mit
                                                                                                       einer Verkaufsfläche bis zu 800 Quadratmetern dürfen wieder
     Hyejin Kang | AdobeStock

                                                                                                       öffnen – allerdings unter strengen Hygiene-Auflagen. Die Schu-
                                                                                                       len sollen schrittweise ab dem 4. Mai wieder öffnen (siehe auch
                                                                                                       Seite 46). Daneben bleiben vor allem die Abstandsvorschrift von
                                                                                                       1,5 Metern und die Kontaktbeschränkungen bestehen. Großveran-
                                                                                                       staltungen sind bundesweit bis zum 31. August untersagt, Restau-
                                                                                                       rants und Hotels bleiben ebenfalls geschlossen; es gilt weiterhin
                                Da sich bei vielen Familien das Einkommen aktuell durch Kurz­          eine welt­weite Reisewarnung.
                                arbeit, Arbeitslosengeld oder geringere Einnahmen reduziert,           Merkel sprach von einem zerbrechlichen Zwischenerfolg, der noch
                                erhalten auch sie Unterstützung. Hierfür wird der Kinderzuschlag       nicht viel Spielraum für Lockerungen gebe. Das Virus sei noch
                                geändert: Für den Anspruch ist ausnahms­weise nur das Einkom-          lange nicht besiegt – der Gesundheitsschutz habe weiter Vorrang.
                                men im letzten Monat vor der Antragstellung maßgeblich. Das Ver-
                                mögen bleibt bei der Prüfung völlig unberücksichtigt. Außerdem         Vanessa Hönighaus ­
                                können diejenigen Familien, die zuletzt den höchstmöglichen Ge-
                                samtkinderzuschlag erhalten haben, ein­malig für sechs Monate
                                Verlängerung beantragen, ohne dass eine erneute Einkommens­
                                prüfung stattfindet.                                                    Finanzielle Unterstützung
                                Unterstützung gibt es auch für soziale Dienstleister und Einrich-
                                tungen der Fürsorge in Deutschland, die in ihrem Bestand gefähr-        Die Bundesregierung tritt der Corona­-Krise
                                det sind. Sie erhalten einen Sicherstellungsauftrag der öffentlichen    mit einer ent­schlos­senen Wirtschafts- und
                                Hand, über den sie zur Bewältigung der Pandemie beitragen müs-          Finanzpolitik entgegen.
                                sen. Hierzu sollen sie in geeignetem und zumut­barem Umfang Ar-         Informationen zu weiteren Hilfspaketen
                                beitskräfte, Räumlichkeiten und Sachmittel zur Verfügung stellen.       finden Sie auf der Website des Bundes­
                                Der Sicherstellungsauftrag gilt zunächst bis zum 30. September          ministe­riums der Finanzen:
                                2020 und kann bis zum 31. Dezember 2020 verlängert werden.

                                   Nächstes Gesetzespaket
                                   Die Große Koalition plant zur Bewältigung der Corona-Krise ein weiteres umfangreiches Gesetzespaket im Gesundheitsbereich.
                                   Der Entwurf der Fraktionen von Union und SPD soll zeitnah im Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden.
                                   Konkret vorgesehen sind weitere Änderungen im Infektionsschutzgesetz. So sollen z. B. Labore und Ärzte den Gesundheitsäm-
                                   tern künftig nicht mehr nur Verdachtsfälle einer Infektion, bestätigte Fälle und Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 melden
                                   müssen, sondern auch negative Testergebnisse und wieder genesene Fälle. Zudem gibt es Anpassungen im Sozialgesetzbuch,
                                   im Versicherungsvertragsgesetz und im Krankenhausfinanzierungsgesetz.
                                   Vor dem Hintergrund der Pandemie-bedingten Einschränkungen soll auch den Vertreterversammlungen der KZVen und KZBV die
                                   Möglichkeit eingeräumt werden, aus wichtigen Gründen ohne Sitzung schriftlich zu beschließen.

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Corona & Covid-19

KZBV-Stellungnahme zur SARS-CoV-2-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung

Paritätischer Rettungsschirm gefordert

B

                                                                                                                                    !
      ereits anlässlich des Kabinettsbeschlusses zum Covid-19-            Wir weisen explizit darauf hin, dass es sich bisher ledig-
      Krankenhausentlastungsgesetz haben die Standesorganisa-
                                                                          lich um einen Referentenentwurf handelt. Ob und in wel-
tionen auf Bundesebene ihrer Forderung Nachdruck verliehen,
Zahnarztpraxen bei geplanten finanziellen Unterstützungsmaßnah-           cher Form der für die Zahnärzte angedachte Schutzschirm
men der Bundesregierung unbedingt zu berücksichtigen. Nur so              Bestandskraft erlangt, war bis zum Redaktionsschluss
könnten die gut funktionierenden zahnärztlichen Strukturen erhal-         noch offen.
ten und die Liquidität in den Praxen gesichert werden, damit ihre         Darüber hinaus werden wir mit den Krankenkassen­
Existenz langfristig nicht gefährdet wird, betonte Dr. Wolfgang Eßer,     verbänden und Ersatzkassen im Gespräch sein.
Vorsitzender des Vorstandes der Kassenzahnärztliche Bundes­
vereinigung (KZBV).                                                       Ihre KZV Berlin
Nach Aussage des Bundesministeriums für Gesundheit wurde der
zahnärztliche Versorgungssektor aufgrund seiner besonderen Ver-
gütungsstruktur im Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz nicht          paritätische 50:50-Verteilung der durch die Corona-Krise zu schul-
berücksichtigt. Die Tatsache, dass es – anders als bei den Ärzten –     ternden Lasten geregelt werden. Das im Verordnungsentwurf
bei den Zahnärzten die Einzelleistungsvergütung gibt, würde eine        vorgesehene 70:30 Verhältnis zugunsten der Krankenkassen wür-
separate Regelung für den zahnärztlichen Bereich erfordern.             de die Praxen in den Folgejahren massiv belasten und dadurch
Seit 17. April 2020 liegt ein Entwurf für den angekündigten finan-      über die aktuelle Krise hinaus die wohnortnahe flächendecken-
ziellen Schutzschirm für Zahnärzte vor: SARS-CoV-2-Versorgungs-         de Versorgung gefährden, so die KZBV. Die Krankenkassen hätten
strukturen-Schutzverordnung. Um die infolge der Covid-19-Pan-           „eine Mitverantwortung für den Erhalt der zahnärztlichen Versor-
demie zu verbuchenden Umsatzrückgänge in den Zahnarztpraxen             gungsstrukturen und gemeinsam mit den KZVen die Verpflichtung,
zu begrenzen und zu erwartende Liquiditätsengpässe zu überbrü-          die Vergütung so zu gestalten, dass insgesamt die im öffentlichen
cken, ist vorgesehen, die für 2020 zu leistenden Gesamtvergütun-        Interesse liegende Sicherstellung der vertragszahnärztlichen Ver-
gen auf 90 Prozent der in 2019 erfolgten Zahlungen festzuschrei-        sorgung erreicht und ein funktionierendes Versorgungssystem ge-
ben und eine entsprechende Anpassung der Abschlagszahlungen             währleistet wird“, heißt es weiter. Darüber hinaus wird bezweifelt,
der Krankenkassen an die Kassenzahnärztlichen Vereinigungen             dass es den von verschiedenen Seiten angenommenen „Nachhol-
(KZVen) vorzunehmen. In Anspruch genommene Einzelleistun-               effekt“ bei zahnärztlichen Behandlungen geben werde.
gen werden weiterhin mit den für 2020 vereinbarten Punktwerten
vergütet. Gleichzeitig wird davon ausgegangen, dass im vertrags-        Abschlagszahlungen
zahnärztlichen Bereich die Inanspruchnahme von Leistungen wäh-          auf Festzuschussbeträge für Zahnersatz
rend der Covid-19-Pandemie vielfach nur aufgeschoben seien.             Sollte die vertragszahnärztliche Versorgung mit den in der Verord-
So würden Nachholeffekte insbesondere die Nachfrage nach                nung genannten Maßnahmen nicht sichergestellt sein, können die
Zahnersatz antreiben. Vor diesem Hintergrund sollen 70 Prozent          Partner der Gesamtverträge vertragliche Regelungen treffen, die
der von den Krankenkassen im Jahr 2020 geleisteten Überzah-             eine Fortzahlung der Zahnersatz-Honorare als Bestandteil der Fest-
lungen von den KZVen in den Folgejahren 2021 und 2022 aus-              zuschüsse sicherstellen. Diese Möglichkeit wird ebenfalls seitens
geglichen werden.                                                       der KZBV begrüßt. Den Gesamtvertragspartnern seien so weiterge-
                                                                        hende Spielräume für erforderliche Sicherungsmaßnahmen gege-
Mitverantwortung der Kassen für die Sicherstellung                      ben. Diese Vereinbarungen sollten bei gegebenen Voraussetzun-
Die KZBV begrüßt, dass mit der „SARS-CoV-2-Versorgungsstrukturen-       gen aber nicht nur möglich, sondern verpflichtend sein, heißt es in
Schutzverordnung“ die von massiven Fallzahlrückgängen betrof-           der Stellungnahme.
fene Vertragszahnärzteschaft in die Maßnahmen zur Sicherung             Nach Inkrafttreten der Verordnung hat die jeweilige KZV 28 Tage
der Gesundheits-Daseinsvorsorge einbezogen werde, um die                Zeit, gegenüber den Landesverbänden der Krankenkassen und
negativen Auswirkungen der Pandemie für die vertragszahnärzt­           den Ersatzkassen eine gegenteilige Erklärung abzugeben.
liche Versorgung abzufedern, so die KZBV in ihrer Stellungnahme
vom 20. April 2020. Die vorgesehene Flexibilisierung der Honorar­       Vanessa Hönighaus
verteilung sollte aber nicht nur für 2020 gelten, sondern für 2021
und 2022 fortgeschrieben werden, um den KZVen entsprechen-
de Flexibilisierungsmöglichkeiten in der Zeit zu geben, in der die
2020 überzahlten Beträge zurückgezahlt werden müssen. Denn               KZBV-Stellungnahme
es müsse davon ausgegangen werden, dass die Praxen in 2020
trotz der vorgesehenen Maßnahmen ganz erhebliche Umsatz­                 Die gesamte Stellungnahme
einbrüche verzeichnen werden. Vor diesem Hintergrund sollte              finden Sie online:
neben der Festschreibung der Gesamtvergütung zudem eine

                                                                                                                           5 | 2020 MBZ       13
Corona & Covid-19

                       Händedesinfektionsmittel                                               Maßnahmen besser bewerten
                       Neue Ausnahmezulassung                                                 Bundesweite
                       Infolge der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Deutsch-         Antikörper-Studien
                       land hat die Bundesregierung eine verstärkte Nachfrage nach Des-
                       infektionsmitteln zur Hände- und Flächendesinfektion beobachtet,       Wie weit ist das neue Coronavirus SARS-CoV-2 in Deutsch-
                       die mit den bisher verfügbaren Ressourcen unter der aktuellen          land tatsächlich verbreitet? Wie viele Menschen haben bereits
                       Regulierung nicht ausreichend befriedigt werden konnte. Aus            eine Infektion durchgemacht und sind jetzt zumindest für eine
                       diesem Grunde wurde die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und            gewisse Zeit immun? Das wollen Wissenschaftler des Robert
                       Arbeitsmedizin (BAuA) aufgefordert, durch Allgemeinverfügungen         Koch-Instituts (RKI) in mehreren groß angelegten Studien he-
                       kurzfristig Ausnahmezulassungen nach Artikel 55 Abs. 1 der Bio-        rausfinden. Untersucht wird, ob sich im Blut der Studienteil-
                       zid-Verordnung zu erlassen, um Apotheken, der pharmazeutischen         nehmer Antikörper gegen SARS-CoV-2 nachweisen lassen. Es
                       und chemischen Industrie sowie Personen des öffentlichen Rechts        ist bisher nicht bekannt, wie viele Menschen in Deutschland
                       die Herstellung und das Bereitstellen auf dem Markt von zusätz­        eine Infektion tatsächlich durchgemacht haben und damit im-
                       lichen Flächendesinfektionsmitteln zu ermöglichen.                     mun sind. Die Infektion verläuft häufig mild oder sogar unbe-
                       Die Allgemeinverfügung für Flächendesinfektionsmittel wurde            merkt. „Die Ergebnisse der Antikörper-Studien sind von großer
                       am 2. April 2020, diejenige für Händedesinfektionsmittel am            Bedeutung, um Verlauf und Schwere der Pandemie genauer
                       9. April 2020 erlassen. Die Abgabe der Flächendesinfektionsmittel      abschätzen und die Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen
                       ist auf die Abgabe an und Verwendung durch berufsmäßige Ver-           besser bewerten zu können“, sagt Prof. Lothar H. Wieler, Präsi-
                       wender beschränkt.                                                     dent des RKI.
                       PM BAuA                                                                PM RKI

                       Wissenschaftskommunikation                                             Positionspapier
                       Auszeichnung                                                           Pneumologen plädieren
                       für Professor Drosten                                                  für rechtzeitige Beatmung
                                                               Prof. Dr. Christian Drosten,   Die durch das Coronavirus ausgelöste Lungenkrankheit Covid-19
                                                               Direktor des Instituts für     führt nach aktuellen Studien bei 15 bis 20 Prozent der Infizier-
                                                               Virologie der Charité –        ten zu einem schweren Verlauf, 3 bis 5 Prozent müssen inten-
                                                               Universitätsmedizin Berlin,    sivmedizinisch betreut und teilweise auch beatmet werden.
                                                               hat den „Sonderpreis für       Darauf weist die Deutsche Gesellschaft für Pneumologie und Be-
                                                               herausragende Kommuni-         atmungsmedizin e. V. (DGP) hin. „Da es bislang kein Medika-
                                                               kation der Wissenschaft in     ment gegen Covid-19 gibt, stellt die Beatmung schwer Erkrankter
Peitz | Charité

                                                               der Covid-19-Pandemie“         derzeit die einzige Behandlungsmöglichkeit dar“, stellt Professor
                                                               erhalten.                      Dr. med. Torsten Bauer, stv. Präsident der DGP fest.
                                                               Drosten habe es ge-            Die Fachgesellschaft tritt in einem Positionspapier Behauptungen
                                                               schafft, so die Deutsche       entgegen, Patienten würde durch die Beatmung Schaden zuge-
                       Forschungsgemeinschaft (DFG) und der Stifterverband, dass die          fügt. Eine künstliche Beatmung löse nicht grundsätzlich bleibende
                       Wissenschaft in der Öffentlichkeit als verlässlichste Orientierung     Gesundheitsschäden an der Lunge aus. „Zwar gibt es Patienten,
                       für das Management der Krise wahrgenommen wird. Er erkläre             bei denen der Heilungsprozess nach einer solchen Beatmung
                       den Menschen anschaulich, transparent und faktenbasiert, was die       länger dauert“, so Bauer, „einer vollständigen, möglicherwei-
                       Wissenschaft weiß, wie sie arbeitet und welche Unsicherheiten be-      se durch Reha-Maßnahmen begleiteten Genesung steht je-
                       stehen. Drosten korrigiere aber auch wissenschaftlich nicht belegte    doch in der Regel nichts im Wege.“ Bei schweren Verläufen von
                       Thesen, kommuniziere die Grenzen seines eigenen Wissens und            Covid-19 sei die Beatmung unabdingbar: „Sie ist eine lebens-
                       weise immer wieder darauf hin, dass zur Wissenschaft auch ge-          rettende Maßnahme für Menschen mit einer sehr schweren
                       hört, diese Grenzen ständig neu auszuloten und Gewissheiten zu         Covid-19-Erkrankung “, betont die DGP in ihren auf Studien und
                       revidieren.                                                            den Erfahrungen aus der Praxis basierenden Handlungsemp-
                       Der DFG und dem Stifterverband zufolge zeigt seine Kommunika-          fehlungen zu Diagnostik, Monitoring und
                       tion exemplarisch, welchen Beitrag die Wissenschaft für Politik und    Therapie.
                       Gesellschaft durch gute Kommunikation auch im akuten Fall einer
                                                                                              PM DGP
                       Krise leisten kann.
                                                                                              Das vollständige Positionspapier
                       PM Charité                                                             der DGP können Sie online abrufen:

                  14   MBZ 5 | 2020
Lars Junghans                                            Guido Radau                  Konstantin Weinholz
   Rechtsanwalt                                              Rechtsanwalt                Rechtsanwalt
   Fachanwalt für Medizinrecht                         Fachanwalt für Arbeitsrecht       Fachanwalt für Medizinrecht

   Dr. Robert Engel                                  Olivaer Platz 16 · D-10707 Berlin   Johanna Baganz
   Rechtsanwalt                                            Tel.: 030 - 81 46 38 70       Rechtsanwältin
   Tätigkeitsschwerpunkte:                                 Fax: 030 - 81 46 38 99        Fachanwältin
   Medizinrecht/Arbeitsrecht                             www.junghans-radau.de           für Arbeitsrecht
                                                         info@junghans-radau.de
  Stefan Waldeck                                                                         Grit Dietze
  Rechtsanwalt                                     Wir beraten und vertreten             Rechtsanwältin
  Fachanwalt für Strafrecht                Leistungserbringer im Gesundheitswesen        Fachanwältin für Medizinrecht
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                                                 und arbeitsrechtlichen Fragen

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Beruf & Politik

                  Kammer vor Ort 2020

                  Praxis-Tipps und Netzwerken in Reinickendorf

                  D      er Vorstand der Zahnärztekammer (ZÄK) Berlin hatte die
                         Berliner Zahnärzte am 5. März ins Tomasa Landhaus in Ber-
                  lin-Reinickendorf eingeladen, um über Aktuelles für den zahnärztli-
                                                                                         Vizepräsident Dr. Michael Dreyer gab einen Überblick über die
                                                                                         vielfältigen Medien und aktuellen Publikationen des Referates Öf-
                                                                                         fentlichkeitsarbeit. Er freute sich über die hohe Akzeptanz des Kam-
                  chen Arbeitsalltag zu informieren und sich fachlich auszutauschen.     mer-Newsletters, die sich an persönlichem Feedback sowie den
                                                                                         sehr guten Öffnungs- und Klickraten ablesen lasse. Der Newsletter
                  Dr. Karsten Heegewaldt, Präsident der ZÄK Berlin, begrüßte             sei eine wertvolle Ergänzung zur ausführlichen fachlichen und po-
                  die Teilnehmer herzlich. Er bedankte sich für das große Interesse      litischen Information durch das monatliche MBZ. Denn er könne
                  insbesondere vor dem Hintergrund der sich gerade erst abzeich-         insbesondere in der Corona-Krise tagesaktuell über wichtige The-
                  nenden Covid-19-Pandemie, von der alle überrascht wurden und           men informieren und ad hoc reagieren. Gefragt seien zudem nach
                  mit der nun alle verantwortungsvoll umgehen müssten. Er bat            wie vor die in regelmäßigen Abständen erscheinenden neuen
                  die Kollegen, die tagesaktuellen Informationen der Kammer auf          Patientenflyer. Dreyer empfahl den Kollegen die Nutzung der Flyer,
                  www.zaek-berlin.de/zahnaerzte/coronavirus zu nutzen: Von               da sie so manche Aufklärungsarbeit beim Patienten erleichtere.
                  Druckvorlagen für Infoschilder für Patienten bis zu Arbeitsrecht-      Unter anderem zu den Themen „Kreidezähne bei Kindern“,
                  oder Hygienefragen finde man dort alle praxisrelevanten Infor-         „Mundgesundheit bei Pflegebedürftigen“ oder „Zahngesunde Er-
                  mationen. Der Kammerpräsident kritisierte das bundesweite Be-          nährung im Alter“ könnten Flyer bequem und kostenlos über pres-
                  schaffungsproblem von Schutzausrüstung, von dem fast jede              se@zaek-berlin.de bestellt werden. Des Weiteren informierte der
                  Praxis früher oder später betroffen sei. Bemühungen seitens Bun-       Vizepräsident über Veranstaltungen und die kontinuierliche Pres-
                  desgesundheitsminister Jens Spahn, diese Versorgungslücke zu           searbeit des Referates, die das Ziel habe, den seriösen und nicht
                  schließen, seien momentan leider weder sicht- noch absehbar.           den für den Berufsstand oft eher schädlichen, investigativen Jour-
                  Regional suche man daher parallel nach eigenen Lösungen. Mit           nalismus zu unterstützen. Dafür gehe er auch mal ungewöhnliche
                  juristischer Unterstützung durch Kammer-Geschäftsführer Dr. Jan        Wege und stehe wie etwa im vergangenen November für einen
                  Fischdick beantwortete Heegewaldt zahlreiche Fragen und Unsi-          Live-Chat mit Bild-Lesern zur Verfügung.
                  cherheiten der Teilnehmer im Umgang mit dem Virus. Alle Fra-
                  gen werden auch auf der oben genannten Website ausführlich             Dr. Helmut Kesler, Leiter des Referats Praxisführung, stellte
                  behandelt.                                                             die umfangreichen Service-Leistungen seines Referates vor. Der
                  Ein weiteres Thema, das den Kammer-Vorstand seit geraumer Zeit         BuS-Dienst, die neben dem Zahnärztlichen Qualitätsmanagement
                  beschäftigt und erhebliche Sorgen bereitet, ist die organisatorische   (ZQMS) bei den Kollegen wohl bekannteste Leistung, werde be-
                  Entwicklung und auch in Berlin stark wachsende Anzahl investo-         reits von 93 Prozent der Berliner Zahnarztpraxen genutzt. Die mit
                  renbetriebener MVZ. Er plädierte für mehr Transparenz hinsichtlich     dem BuS-Dienst kooperierenden Betriebsärzte seien die richti-
                  der genauen Inhaberschaft dieser Zentren und für eine Änderung         gen Ansprechpartner bei Fragen zu Hepatitis- oder Masernschutz-
                  im Zahnheilkundegesetz: In jedem Fall sollten sie von Zahnärzten       Impfungen. Stark nachgefragt würden die Prüfungen medizinischer
                  betrieben und verantwortet werden.                                     und elektrischer Arbeits- und Betriebsmittel, die durch den Medi-
                  Schließlich appellierte Heegewaldt an die Teilnehmer, unbedingt        zintechniker der Kammer erfolgen. Die Kammer verfüge jedoch
                  von ihrem Wahlrecht und ihren Mitgestaltungsmöglichkeiten in der       nur über einen Mitarbeiter mit der hierfür erforderlichen, sehr spe-
                  Selbstverwaltung Gebrauch zu machen und sich an den Kammer-            ziellen Qualifikation und suche bereits seit Längerem nach Ver-
                  wahlen im Herbst rege zu beteiligen.                                   stärkung, da man bereits die Kapazitätsgrenze erreicht habe. Ein
ZÄK Berlin

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Beruf & Politik

neues Serviceangebot seines Referates sei die Siegelnahtfestig-           Abschließend informierte Kuhn, dass die Möglichkeit einer freiwilli-
keitsprüfung, die den Kammermitgliedern im Vergleich zu erheb-            gen, kostenlosen Kammermitgliedschaft für Zahnmedizinstudenten
lich teureren kommerziellen Anbietern für günstige 29 Euro an-            neu im Berliner Heilberufekammergesetz festgehalten sei.
geboten werden könne. Zur Überprüfung müssten einfach drei
gesiegelte und sterilisierte Proben ohne Inhalt dem Referat zuge-         Dr. Detlef Förster, Leiter des Referats Aus- und Fortbildung ZFA,
stellt werden. Die Anleitung und das Auftragsformular stehen wie          wies auf den neuen Ausbilderleitfaden hin, der mit den Vertrags-
gewohnt auf der Kammer-Homepage. Das Ergebnis werde dann                  unterlagen und dem Berichtsheft versandt werde. Der auch online
direkt an den Auftraggeber zurückgesendet.                                verfügbare Leitfaden gebe Ausbildern wichtige Grundlagen für ihr
                                                                          Ausbildungskonzept an die Hand und bereite sie optimal für eine
Dr. Jana Lo Scalzo, Leiterin des GOZ-Referats, ermutigte die Teil-        erfolgreiche Ausbildung und Sicherung des ZFA-Nachwuchses vor.
nehmer, die Expertise ihres Referats zu nutzen und sich an sie und        Ebenfalls quasi noch druckfrisch sowie auf www.zaek-berlin.de/zfa
ihre Mitarbeiter zu wenden. Gemeinsam sehe man sich als bera-             liege die Auswertung einer 2019 durchgeführten Ausbildungs-Umfra-
tender Partner, der Kollegen bei Abrechnungsfragen wichtige Tipps         ge vor. Sie stelle die Antworten der Umfrage zur Schulbildung, zum
und Rechtssicherheit geben wolle. Sie legte den Kammermitglie-            Bewerbungsgeschehen und Ausbildungsverlauf in Praxis und Schu-
dern auch die regelmäßig stattfindenden kostenlosen GOZ-Work-             le von Ausbildern und Auszubildenden gegenüber. Die Ergebnisse
shops ans Herz. Ein häufiger Fehler, den sie bei Abrechnungen be-         böten Ausbildungspraxen wertvolle Anregungen für ein positives Mit-
obachte, sei eine unzureichende Dokumentation. Dies sei insofern          einander mit den Auszubildenden und würden allen Beteiligten hel-
problematisch, als die Faustregel gelte: „Was nicht dokumentiert ist,     fen, auf eine Verbesserung der Ausbildung hinzuwirken. Ein wichtiges
ist auch nicht passiert.“ Lo Scalzo gab den Rat, sich Textbausteine an-   Fazit sei laut Förster die Bestätigung, dass der Umgang miteinander
zulegen, auf die man ohne großen Aufwand schnell zurückgreifen            „auf Augenhöhe“ beiden Ausbildungsparteien mehr Freude an der
könne. Außerdem machte sie auf den Artikel „Bema auf der Über-            Ausbildungszeit bringe. Die Befragung zeige zudem, dass die Weiter-
holspur“ aufmerksam, der im MBZ 3|2020 sowie auf www.zaek-                entwicklung im Beruf einen besonderen Stellenwert genieße. Förster
berlin.de/goz veröffentlicht wurde. Die umfangreiche Tabelle zeige        betonte, dass Praxen, die ihre Mitarbeiter aktiv förderten, hierdurch ei-
übersichtlich, welche Leistungen mittlerweile der Bema besser be-         nen klaren Wettbewerbsvorteil erlangten.
wertet als die GOZ. Als weitere Arbeitserleichterung für die Abrech-
nung informierte sie über den zum Berliner Zahnärztetag erschiene-        Dr. Juliane von Hoyningen-Huene, Leiterin des Referats Zahn-
nen Flyer „Endodontie richtig liquidieren nach GOZ in GKV und PKV“.       ärztliche Fort- und Weiterbildung, lieferte gute Argumente, die
Spontanen Applaus und viel Zustimmung der Teilnehmer erhielt              von ihrem Referat organisierten Dienstagabend-Fortbildungen wahr-
Lo Scalzo für ihre Brandrede zur dringend erforderlichen Punktwer-        zunehmen: Die Themen der mit durchschnittlich 100 Teilnehmern
terhöhung der GOZ. Der GOZ-Punktwert für die Bewertung privat­            gut besuchten Veranstaltungen seien immer interessant und sehr
zahnärztlicher Leistungen, seit 1988 unverändert, bilde einfach nicht     aktuell. Außerdem könne man bei regelmäßiger Teilnahme seine
die heutige Praxis ab und sei aus nicht nachvollziehbaren Gründen         Fortbildungspflicht fast vollständig erfüllen. Anregungen zur Veran-
anscheinend kein interessantes Thema für die Politik.                     staltung seien herzlich willkommen.
                                                                          Von Hoyningen-Huene machte darüber hinaus auf die Möglich-
Dr. Dietmar Kuhn, Referatsleiter Berufsrecht und Mitgliederver­           keit einer Fortbildung zu reduzierten Gebühren im Philipp-Pfaff-In-
waltung, berichtete mit einem Augenzwinkern, dass das Referat             stitut aufmerksam, die vielen jungen Zahnärzten nicht bekannt sei.
zum Beispiel bei Patienten häufig die erste Anlaufstelle sei, wenn        Einen entsprechenden Antrag hierfür können arbeitslose, sich in
es Ärger gebe. Dies zeige sich an der immer größer werdenden              Elternzeit befindende Kollegen oder Assistenten in der Vorberei-
Aktenmenge. Die in der Regel rechtlich gut informierten Patienten         tungs- und Weiterbildungszeit in ihrem Referat einreichen.
zielten mit ihren Beanstandungen häufig auf mangelhafte Aufklä-           Des Weiteren berichtete sie vom neu gegründeten Fortbildungs-
rung hin. Kuhn empfahl daher, möglichst viele Vorgänge schriftlich        ausschuss. Ziel des Ausschusses sei, das Programm des Berliner
festzuhalten, die Aufklärung vor einer Behandlung unbedingt zu            Zahnärztetags praxisnah zu gestalten und den neuesten wissen-
dokumentieren und Einverständniserklärungen quittieren zu las-            schaftlichen Stand abzubilden. Sie unterstrich, dass jedes einzelne
sen. Die Bezeugung durch eine bei der Aufklärung und Behand-              Feedback von Kollegen wichtig sei, um das Konzept weiterentwi-
lung anwesende zahnmedizinische Fachangestellte reiche leider             ckeln zu können.
nicht immer aus.                                                          Viele Teilnehmer nutzten nach den Vorträgen die Gelegenheit, mit
Ein wichtiger Bestandteil seines Referates sei die Mitgliederverwal-      den Mitgliedern des Kammervorstandes ins Gespräch zu kommen,
tung. Kuhn lobte die Kammermitglieder für das Verständnis und die         Ideen anzubringen und fachliche Fragen zu stellen. „Ein gelungener
hervorragende Rückmeldungsquote zur Abfrage der Mitgliederda-             Abend in einem schönen Ambiente, von dem ich viele Anregun-
ten. Die Kammer sei angehalten, die Daten immer aktuell zu hal-           gen und Antworten mit in die Praxis nehmen kann“, bestätigte auch
ten; dies sei zum Beispiel bei der Durchführung der Kammerwahl            Dr. Martin Kaminsky, einer der Teilnehmer des Abends.
wichtig. Er bat, sich auch zukünftig bei Änderungen der Mitgliedsda-      Die wegen des Versammlungsverbots verschobenen weiteren
ten – etwa bei einem privaten Umzug – stets zeitnah bei der Mit-          „Kammer-vor-Ort“-Termine in Marzahn, Dahlem und Köpenick wer-
gliederverwaltung der Kammer zu melden. Dies sei leider unum-             den voraussichtlich im Herbst nachgeholt. Nähere Informationen er-
gänglich, da aus datenschutzrechtlichen Gründen ein Datentransfer         folgen rechtzeitig im MBZ sowie im Kammer-Newsletter.
zwischen der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Berlin und der ZÄK
Berlin nicht mehr möglich ist.                                            Kornelia Kostetzko

                                                                                                                                  5 | 2020 MBZ        17
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