Neues aus der Gemeinde Malta
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Neues aus der
Gemeinde Malta
Ausgabe Nr. 22
Den Winter betrachten Dezember 2018
den Schnee erleben
und einfach sich dem Spaß hingeben.
So wirst du spüren
wie schön das Leben doch ist
Freude empfinden
Die man heut so sehr vermisst
Autor: Willgard Krause
www.malta.gv.at
Aus dem Gemeinderat
Der Bürgermeister,
der Gemeindevorstand,
der Gemeinderat und
die MitarbeiterInnen der
Nationalparkgemeinde Malta
wünschen ein gesegnetes
Weihnachtsfest, erholsame
Feiertage und einen guten Rutsch
ins Jahr 2019.
Impressum:
Ausgabe Nr. 22 – Dezember 2018, Erscheinungsort: Gemeinde Malta
Hinweis zur besseren Lesbarkeit wird überwiegend die männliche Form verwendet. Damit werden jedoch immer beide Geschlechter angesprochen.
Medieninhaber:
Nationalparkgemeinde Malta, Malta 13, 9854 Malta, malta@ktn.gde.at, 04733/220, vertreten durch Bgm. Mag. Klaus Rüscher
Redaktion:
Mag. (FH) Barbara Schaider, barbara.schaider@ktn.gde.at
Layout und Druck:
Petz Druck GmbH, Koschatstraße 35a, 9800 Spittal/Drau
Titelfotos: Adolf Gollenz
Inhalt:
Vorwort Seite 3
Aus dem Gemeinderat Seite 4
Gemeindeverwaltung Seite 12
Gemeindeprojekte Seite 22
Jahresrückblick Seite 25
Tourismus aktuell Seite 28
Aus dem Gemeindeleben Seite 29
Veranstaltungen Seite 55
Vorwort
Liebe Måltingerinnen und
Måltinger, liebe Gäste!
Ende Oktober haben massive tere Maltatal in das Pölla- und sollten nun mutig und auf allen
Regenfälle aber auch Sturmböen Murtal. Ebenen angegangen und nicht –
weite Teile unseres Bundeslan- wie auch von Teilen unserer Bun-
des in Atem gehalten. Besonders Glücklicherweise verursachte desregierung – weiter geleugnet
betroffen waren das Mölltal, das das Hochwasser keine Schäden werden. Wir sind, so denke ich,
obere Drautal, Gail- und Lesach- an Leib und Leben, auch die stän- unseren Kindern und den nach-
tal. Hier kam es zu schweren dig bewohnten Gebäude blieben kommenden Generationen ver-
Schäden an Gebäuden, Stra- weitgehend verschont. Erheblich pflichtet, intakte Lebensräume
ßen und anderen Infrastruktu- geschädigt wurden jedoch Teile und eine saubere Umwelt zu hin-
reinrichtungen. Zudem sind im der Infrastruktur (siehe auch Be- terlassen!
Forstbereich großflächige Sturm- richt Seite 18).
schäden zu beklagen. Sieht man sich die Großflächlich- In der Hoffnung auf ein friedli-
keit und Intensität der Unwet- ches und ruhiges Weihnachtsfest
Auch unser Tal wurde von terschäden in Kärnten, Südtirol wünsche ich allen Gemeindebür-
schweren Regenfällen heimge- und Norditalien an, sollten nun gern aber auch allen Gästen aus
sucht. Die Niederschlagszelle die letzten Zweifel beseitigt sein, nah und fern frohe Festtage und
zog vom Mölltal kommend über dass der Klimawandel uns alle für das Jahr 2019 viel Gesund-
Mallnitz in den Gößgraben, wo betrifft. heit, Freude und Lebensglück!
es in knapp drei Tagen über 300
Liter/m² (!) geregnet hat. Die Zel- Die Problemstellungen, welche Herzlichst!
le zog in der Folge über das hin- der Klimawandel mit sich bringt, Bgm. Mag. Klaus Rüscher
Bürgermeister Mag. Klaus Rüscher
Sprechstunden: Nach Terminvereinbarung
Tel: 04733/220-11 oder 0664/242 76 67, E-Mail: klaus.ruescher@ktn.gde.at
Gemeindeverwaltung:
Amtszeiten: Montag bis Donnerstag 07:30 bis 16:00 Uhr, Freitag 07:30 bis 13:00 Uhr
Parteienverkehr: Montag, Dienstag und Donnerstag von 08:00 bis 12:00 Uhr,
Mittwoch von 08:00 bis 12:00 Uhr und Anlaufstelle von 13:00 bis 16:00 Uhr geöffnet,
Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr
Tel: 04733/220, E-Mail: malta@ktn.gde.at, Home: www.malta.gv.at
Die nächste Ausgabe der Gemeindezeitung
erscheint im Juni 2019
Redaktionsschluss: 04. Mai 2019
Aus dem Gemeinderat
Aus dem Gemeinderat
Gemeinderatssitzung 24. Mai 2018
Sitzung des Kontrollausschusses Rechnungsabschluss 2017 zur Ver-
Tagesordnung vom 7. 5. 2018. fügung.
Die Prüfungstätigkeiten haben zu Nach einer ausführlichen Erläute-
01. keinen Beanstandungen geführt. rung durch den Finanzverwalter
Eröffnung der Sitzung und Fest- wird der vorliegende Rechnungs-
stellung der Beschlussfähigkeit 05. abschluss für das Jahr 2017 vom Ge-
Rechnungsabschluss – meinderat einstimmig beschlossen.
Am Beginn der Sitzung wurden im Haushaltsjahr 2017
Zuge der Begrüßung die Anwesen- 06.
heit und auch die Beschlussfähigkeit Der von der Gemeinde-/Finanz- Änderung der Verordnung über
festgestellt. verwaltung erstellte Entwurf des die Ausschreibung der Ortstaxe
Rechnungsabschlusses für das (Ortstaxenverordnung)
02. Haushaltsjahr 2017 weist für den
Bestellung von zwei Gemeinde- ordentlichen Haushalt ein Einnah- Im Prüfungsbericht über die Aus-
räten zu Protokoll Mitunterfer- men-Gesamtsoll von € 4.721.689,96 schreibung und Verwaltung der Ge-
tigern der Niederschrift über die und in Ausgaben ein solches in der meindeabgaben (Zahl: 03-SP80-9/4-
heutige Gemeinderatssitzung Höhe von € 4.651.785,90 aus. Dies 2016) vom 11. Oktober 2016 wurde
gemäß § 45 der K-AGO ergibt einen SOLL-Überschuss von die Gemeinde Malta aufmerksam
€ 69.904,06. gemacht, dass die Hundeabgaben-
Als Protokoll Mitunterfertiger wer- verordnung, Ortstaxenverordnung
den Herr GR Mag. Johann JURY Weiters weist die gegenständliche und die Vergnügungssteuerverord-
und Herr GR Andreas GENSER be- Jahresrechnung bei IST – Gesamt- nung nicht (mehr) den rechtlichen
stimmt. einnahmen von € 4.475.793,09 und Richtlinien entsprechen. In etlichen
bei IST – Gesamtausgaben von Bereichen haben sich auch die ge-
03. € 4.651.785,90 einen IST-ABGANG setzlichen Grundlagen geändert –
Fragestunde gem. § 46 K-AGO in der Höhe von € 175.992,61 aus. deshalb sind diese Verordnungen zu
überarbeiten und neu zu erlassen.
Für diese Sitzung ist folgende An- An schließlichen Resten bzw. Beim vorliegenden Verordnungs-
frage eingelangt: Zahlungsrückständen weist die entwurf handelt es sich um eine for-
Jahresrechnung 2017 im ordent- male Anpassung an die gesetzlichen
GR-Ersatz Markus Maier (GUM): lichen Haushalt in Einnahmen Rahmenbedingungen, die Höhe der
Wer ist für die Sanierung der Ge- € 245.896,67 aus. Ortstaxe (€ 1,00/Nächtigung) wird
meindestrasse von Gmünd (Holz- vorerst beibehalten.
tratte) nach Kleinhattenberg zustän- Die außerordentliche Gebarung Der Vorschlag wird vom Gemeinde-
dig? Gemeinde Gmünd, Gemeinde mit den Vorhaben VS Malta, KiZe Fi- rat einstimmig angenommen.
Malta oder beide? schertratten Erweiterung Gruppen-
raum, Radweg R9 Lieser-/Maltatal, 07.
Antwort Bürgermeister: Festsaal Malta, BLM Hilpersdorf, Änderung der Verordnung über
Der besagte Weg, welcher als Ver- Ortskanalisation Malta, Katastro- die Ausschreibung der Vergnü-
bindungsweg kategorisiert ist, be- phenschäden im Gemeindevermö- gungssteuer (Vergnügungs-
findet sich im Kompetenzbereich gen 2017 erreicht in Einnahmen ein steuerverordnung)
beider Gemeinden. Von Gmünd Gesamtsoll von € 1.962.688,61 und
kommend bis zur Einfahrt Anwesen in Ausgaben ein solches von Analog zur Änderung der Ortsta-
Maier vlg. Laxhubenbauer verläuft € 2.712.775,01. Somit ergibt sich bei xenverordnung ist die Gemeinde
dieser auf Gmündner Gemeindege- den außerordentlichen Vorhaben ein Malta angehalten, die Vergnügungs-
biet, in der weiteren Folge bis zum SOLL-ABGANG für sämtliche Vor- steuerverordnung zu ändern und an
Anwesen Mailänder vlg. Talger auf haben in der Höhe von € 750.086,40. die gesetzlichen Änderungen anzu-
Gemeindegebiet Malta. Der Darlehensgesamtstand am passen.
Jahresende 2017 hat sich von Der von der Gemeindeverwaltung
04. € 2.918.521,44 um € 181.999,86 auf erarbeitete Vorschlag wird vom
Kenntnisnahme der € 2.736.521,58 verringert. Gemeinderat einstimmig angenom-
Kassenprüfung: Finanzverwalter, Amtsleiter und men.
Bürgermeister stehen in der Fol-
GR Günter Voß berichtet über die ge für Fragen der Mandatare zum
4
Aus dem Gemeinderat
08. Kärntner Gemeindebund – als Da- lebung des Ortszentrums bewirken.
Bericht über die Entwicklung tenschutzbeauftragte bestellt wer- Folgende Maßnahmen sollen durch-
des örtlichen und des regionalen den kann. Frau Guggenberger steht geführt werden:
Tourismusverbandes, Berichter- der Gemeinde in Datenschutzfragen – Installation einer Zentralheizung/
statterin: Vzbgm. Kerstin Pirker- beratend und kostenlos zur Verfü- Heizzentrale für Alten und Neuen
Fuchsbichler gung. Pfarrhof in Kooperation mit der Ka-
Der Bericht wird einstimmig zur tholischen Kirche
Wie schon vorab vereinbart wur- Kenntnis genommen. – Erneuerung der sanitären Anlagen
de, ersucht der Bürgermeister Frau im Erdgeschoß und im ersten Stock
Vzbgm. Kerstin Pirker-Fuchsbichler 10. – Adaptierung der Räumlichkeiten
um einen Bericht über die neuersten Beratung und Beschlussfassung für Vereine
Entwicklungen im örtlichen und re- über den selbständigen Antrag – Dämmung der obersten Geschoß-
gionalen Tourismus. Frau Vzbgm. von GV Dr. Karlheinz Gigler aus decke
Pirker-Fuchsbichler wurde in der der GR-Sitzung vom 16.03.2018 – Installierung eines Treppenliftes –
letzten Vollversammlung des ört- Herstellung der Barrierefreiheit
lichen Tourismusverbandes (24. 4. In der Gemeinderatsitzung vom – Erneuerung der Fenster
2018) zur Vorsitzenden gewählt. 16.03.2018 hat GV Dr. Karlheinz Der Gemeinderat stimmt dem An-
Der Gemeinderat wird in Zukunft Gigler folgenden selbständigen An- trag des Gemeindevorstandes ein-
in regelmäßigen Abständen über trag eingebracht: stimmig zu, das Projekt „Revitalisie-
die Vorgänge im Tourismus infor- „Ich beantrage die Rückwidmung rung Alter Pfarrhof“ wie vorgestellt
miert werden. Der Gemeinderat der Parzellen 7/1, 7/2, 12, 13, 14 und umzusetzen. Voraussetzung für die
nimmt den dargebrachten Bericht 11/1, alle 73008, KG Malta von der- Projektabwicklung in diesem Jahr
zur Kenntnis. zeit „Bauland Aufschließungsge- ist eine bestmögliche Ausschöpfung
PS.: Seit der letzten Ausgabe der biet“ in „Grünland“. der Fördermöglichkeiten.
Gemeindezeitung informieren wir Da sich die besagten Flächen im
auch in einer eigenen Rubrik regel- Ortsverband Hilpersdorf befinden, 12.
mäßig über die Entwicklungen im wurde eine Umwidmung der Flä- Bauvorhaben: Sanierung der Ge-
regionalen und lokalen Tourismus. chen im Rahmen einer Vorprüfung meindestraße „Zufahrt
vom Amt der Kärntner Landesregie- Pflügelhof“ – Grundsatzbeschluss
09. rung, Abteilung 3, Gemeinden und
Datenschutz-Grundverordnung Raumordnung, negativ beurteilt. Die Gemeindestraße Richtung
(DSGVO) und Datenschutzgesetz Zudem hat der Raumplaner der Ge- Pflüglhof befindet sich schon seit
(DSG-neu) meinde Malta, Herr Mag. Christian längerem in einem schlechten Zu-
Kavalirek, eine negative Stellung- stand. Im letzten, schneereichen
a. Bericht über die Kooperations- nahme abgegeben. Auch der Bür- Winter wurde der Straßenabschnitt
vereinbarung mit dem Kärntner germeister warnt von der geforder- zwischen Einfahrt Steinbruch Mod-
Gemeindebund hinsichtlich Da- ten Umwidmung eindringlich! re und dem Pflüglhof arg in Mitlei-
tenschutzrecht Der Antrag des Dr. Karlheinz Gigler denschaft gezogen.
Im Vorfeld dieser Sitzung wurde wird mit 9 Dafür- und 8 Gegenstim- Laut Aussage von Herrn Hannes
der Gemeinde eine Hilfestellung in men sowie einer Stimmenthaltung Saupper (Baudienst der VG, BH-
Sachen Datenschutz von Seiten des abgelehnt. Spittal) besteht hier dringend Hand-
Kärntner Gemeindebundes in Form lungsbedarf. Er hat zudem von
einer Kooperationsvereinbarung an- 11. weiteren Ausbesserungsarbeiten ab-
geboten. Projekt Revitalisierung „Alter geraten und eine Kostenschätzung
Der Gemeinderat nimmt den Be- Pfarrhof“ – Grundsatzbeschluss für eine Sanierung erstellt. Basis die-
richt über die besagte Kooperati- ser Sanierung ist ein Durchfräsen,
onsvereinbarung mit dem Kärntner In den letzten Wochen und Monaten Stabilisieren und neu Asphaltieren
Gemeindebund hinsichtlich Daten- wurden von Seiten des Bürgermeis- des Straßenstücks (760 lm). Es wird
schutzrechts einstimmig zur Kennt- ters und der Gemeindeverwaltung vorgeschlagen, entsprechende An-
nis. in Bezug auf die Revitalisierung des gebote einzuholen.
„Alten Pfarrhofs“ Vorbereitungsar-
b. Bericht über die Vereinbarung beiten getätigt. Zudem wurden di- Auf Antrag des Gemeindevorstan-
zur Bestellung von Frau Mag. Tanja verse Förderanträge (z.B. LEADER, des stimmt der Gemeinderat ein-
Guggenberger - Kärntner Gemein- Stärkung des ländlichen Raumes stimmig der Sanierung des Straßen-
debund - als Datenschutzbeauf- durch die EU) gestellt. Das Gebäu- stücks „Einfahrt Steinbruch Modre
tragte de soll für heimische Vereine aber bis Pflüglhof“ wie vorgeschlagen
Der Bürgermeister berichtet, dass auch Dienstleister attraktiv gemacht zu. Der Gemeindevorstand wird
auf Basis der unter Punkt a) behan- werden. Zur besseren Nutzung des beauftragt, die weitere Abwicklung
delten Kooperationsvereinbarung, Gebäudes würde diese auch eine Be- durchzuführen.
Frau Mag. Tanja Guggenberger –
5
Aus dem Gemeinderat
13. Fischertratten“ aufgenommen. Es Preis: 45,00 € pro m²/gesamt
Erwerb einer Baufläche im handelt sich um ein Kaufangebot € 241.830,-
Ortsteil Fischertratten über eine Baulandfläche in der Ort-
schaft Fischertratten. Der Gemeinderat beschließt mit ei-
In der Sitzung des Gemeindevor- ner Stimmenthaltung, das vorge-
standes vom 9. Mai 2018 wurde auf Widmung: stellte Angebot über den Verkauf
Vorschlag von Herrn GV Dr. Karl- Bauland-Dorfgebiet des Grundstückes 202/1, KG Mal-
heinz Gigler unter TOP 17 der Punkt Aufschließungsgebiet ta aufgrund des vorgeschlagenen
„Erwerb einer Baufläche im Ortsteil Fläche: 5.374 m2 Kaufpreises nicht anzunehmen.
Gemeinderatssitzung 6. Juli 2018
Der ausführliche Bericht von Frau
Tagesordnung 2. Pension Dr. Stichaller Gmünd Sitter wird vom Gemeinderat zur
im Juli 2019 – gibt es hierfür schon Kenntnis genommen.
01. Gespräche betreffend einer Nach-
Eröffnung der Sitzung und Fest- folge? 05.
stellung der Beschlussfähigkeit Der Gemeinde Malta wurde bis dato Kenntnisnahme der
noch kein Datum betreffend die Pen- Kassaprüfung vom 2. Juli 2018
Am Beginn der Sitzung wurden im sionierung von Herrn Dr. Stichaller
Zuge der Begrüßung die Anwesen- bekannt gegeben. Grundsätzlich er- Der Obmann des Kontrollausschus-
heit und auch die Beschlussfähigkeit folgen hier die Gespräche zwischen ses, Herr GR Günter Voß, berichtet,
festgestellt. der Standortgemeinde, dem Land dass in der Sitzung am 02.07.2018
Kärnten und der Ärztekammer. neben einem Kassasturz auch stich-
02. Mit Schreiben vom 14. 5. 2018 hat probenweise Belege, Buchungen,
Bestellung von zwei Gemeinde- sich der Bürgermeister mit Hinblick etc. im Haushalts- und Abgaben-
räten zu Protokoll Mitunterfer- auf die Einrichtung einer Arztstelle bereich einer Prüfung unterzogen
tigern der Niederschrift über die in der Gemeinde Malta an die zu- wurden. Die gegenständliche Prü-
heutige Gemeinderatssitzung ständige Landesrätin, Frau Dr. Prett- fung hat zu keinen Beanstandun-
gemäß § 45 der K-AGO ner gewandt. Im Hinblick auf eine gen geführt. Über das Prüfergebnis
Wohnanlage mit betreutem Wohnen wurde eine Niederschrift verfasst
Als Protokoll Mitunterfertiger wer- im Ortskern - Grundstück vormals und diese wird vom Obmann im
den Frau GR Elisabeth KARNER Carmen Schmid - würde die Errich- Wesentlichen den Mandataren zur
und Frau GR Sabrina BAIER be- tung einer Arztpraxis sicher über- Kenntnis gebracht. Die angestreb-
stimmt. legenswert sein. Noch im Sommer te Prüfung des Festsaalbaus wird
soll es einen Gesprächstermin mit nach Vorliegen aller Abrechnungen
03. der Landesrätin zu diesem Thema durchgeführt.
Fragestunde gem. § 46 K-AGO geben. Der Bericht des Obmannes sowie
04. das Prüfergebnis bzw. die vorlie-
Von Frau GR Sabrina Baier sind Bericht der Regionalmanagerin gende Niederschrift werden vom
zwei Fragen eingegangen: Frau Christine Sitter, MBA über Gemeinderat einstimmig zur Kennt-
die aktuelle Situation in der LAG nisnahme genommen.
1. Projekt Consenso – wie schaut es Nockregion-Oberkärnten
nach der Evaluierung im Frühjahr 06.
aus, wird das Projekt weitergeführt Einleitend berichtet der Bürgermeis- Bericht über die
und in wie weit ergibt sich eine ter, dass die Gemeinden des Lie- Wohnungsvergaben
Überschneidung mit dem Dorfser- ser- und Maltatals, die Gemeinden
vice? am Millstätter See, der Nockregion Die Obfrau des Familienausschus-
Der Bürgermeister hat im vorgezo- und die Bezirkshauptstadt Spittal ses, Frau GR Brunhilde Gritzner,
genen Tagesordnungspunkt 4 die den Regionalverband Nockberge- berichtet über die Wohnungsverga-
Frage an Frau Christine Sitter vom Oberkärnten bilden. Hier wird auf ben der letzten Monate. Die Verga-
Regionalverband Nockberge weiter- verschiedenen Wegen versucht, die ben durch den Familienausschuss
geleitet. Region, vor allem aber den ländli- erfolgten jeweils einstimmig. Der
Überschneidungen mit dem Dorf- chen Raum zu stärken. Mit dem Lu- Gemeinderat nimmt den Bericht zur
service gab es in der Anfangszeit krieren von Fördergeldern konnten Kenntnis.
des Projekts, CONSENSO arbeitet durch den Einsatz von Frau Sitter
jedoch eher im Bereich der direkten und ihren Mitarbeiterinnen zahlrei- 07.
medizinischen Versorgung und mit che Projekte in verschiedenen Berei- Beratung und Beschlussfassung
schwerer erkrankten Personen. chen umgesetzt werden. über die Dienstbarkeit betreffend
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Aus dem Gemeinderat
die Brunnenwasserleitung 09.
zugunsten der Liegenschaft Beratung und Versicherungs-
EZ 153 Grundbuch 73008 Malta,
Eigentümerin Gemeinde Malta
Beschlussfassung über eine
Lärmschutzverordnung
TIPP
Eine Gemeindebürgerin hat im In letzter Zeit sind in der Gemein- JOHANN
Zuge eines Verkaufs eines Anwe- de vermehrt Beschwerden über STAUDACHER
sens im Ortsteil Fischertratten um Lärmbelästigungen eingegangen. EFM Versicherungsmakler
die Auflassung einer Dienstbar- Vor allem das Rasenmähen und
keit, betreffend eine alte Brunnen- andere Arbeiten mit motorisier- Klientenanwalt
leitung, ersucht. Nach Prüfung ten Maschinen an Sonn- und Fei-
durch die Gemeindeverwaltung ertagen erregen den Unmut vieler Immer wieder lehnen Versicherungsunter-
stimmt der Gemeinderat diesem Gemeindebürger. nehmen aus nicht nachvollziehbaren Gründen
Schadensfälle ab. Für den Kunden stellt das
Ansuchen einstimmig zu. Da die Gemeinde Malta bis dato
oft eine mittlere Katastrophe dar. Denn gera-
über keine Lärmschutzverord- de nach einem Schadensfall ist das Geld für
08. nung verfügt, wird der Beschluss eine gerichtliche Auseinandersetzung mit dem
Beratung und Beschlussfassung einer solchen vorgeschlagen. Es Versicherer meist knapp.
über die Weiterführung der sollten damit entsprechende Ru-
Klima- und Energiemodell- hezeiten definiert und eine ge- Was nützt die beste Versicherung, wenn im
Schadenfall nicht bezahlt wird? Oft steht der
region ab dem Jahr 2019 setzliche Grundlage für ein even-
Versicherungsnehmer ohne juristischen Bei-
tuelles Einschreiten geschaffen
stand völlig hilf- und ratlos da. Er bekommt
Es ist beabsichtigt die Klima- und werden. meist ein Ablehnungsschreiben, das mit un-
Energiemodellregion Lieser- und Da beim vorgelegten Verord- verständlichen Formulierungen gespickt ist.
Maltatal (KEM) in den nächsten nungsentwurf etliche Bereiche
drei Jahren fortzuführen. Die zu ändern sind, wird dieser zur Ein Grund mehr, um für solche Fälle vorzu-
aktuelle KEM Periode läuft mit nochmaligen Beratung und Über- sorgen. Eine Rechtschutzversicherung hilft
Ihnen bei Rechtsstreitigkeiten mit Ihrer eige-
Ende Januar 2019 aus. arbeitung an den Gemeindevor-
nen Versicherung und kommt für die Kosten
Auf Initiative des KEM-Mana- stand verwiesen.
auf. Aus diesem Grund sollten Sie Ihre Recht-
gers, Herrn Hermann Florian, schutzversicherung auch nie bei derselben
sind in der Region in letzter Zeit 10. Versicherung wie andere Verträge abschlie-
etliche Projekte entstanden bzw. Beratung und Beschlussfassung ßen. Um jedoch ganz auf der sicheren Seite
begleitet worden. Neben der Hil- über die Änderung der zu stehen, haben die EFM Versicherungsmak-
festellung bei der Projektumset- Geschäftsordnung des ler, mit über 50 Standorten die Nr. 1 in Öster-
zung arbeitet Herr Florian in den Gemeinderates reich, ein besonderes Service für ihre Kunden:
Bereichen Bewusstseinsarbeit, den Klientenanwalt.
veranstaltet Schulprojekte und Auf Grund des § 50 der Kärntner Der Klientenanwalt überprüft strittige Ent-
organisiert Exkursionen. Wichtig Allgemeinen Gemeindeordnung scheidungen der Versicherungen und berät
ist auch der Ideenaustausch unter K-AGO, LGBl. Nr. 66/1998, zu- Sie einfach und unbürokratisch und erklärt Ih-
den Gemeinden. So hat z.B. unse- letzt in der Fassung des Gesetzes nen die Möglichkeiten und Chancen im spezi-
re Gemeinde das Fördermodell LGBl. Nr. 7/2017 hat der Gemein- ellen Fall. In der Folge verhandelt er dann mit
für PV-Anlagen von der Gemein- derat eine Geschäftsordnung zu der Versicherung und versucht eine außerge-
de Trebesing übernommen. Auch erlassen. Die Geschäftsordnung richtliche Einigung in Ihrem Sinne zu erzielen.
die Anschaffung der 4 Elektroau- bestimmt die Rechte und Pflich- Erst wenn auch das nichts mehr hilft, kann die
tos samt Förderabwicklung er- ten des Vorsitzenden, den Ver- Sache vor Gericht gebracht werden, um so die
folgte über die KEM-Region. lauf der Sitzungen, Schluss der Ansprüche des EFM Kunden durchzusetzen.
Der Bürgermeister bzw. der Debatten, Unterbrechung der Sit- Mehr Informationen bei Ihrem EFM Versi-
Gemeindevorstand empfehlen zungen, Anträge zur Geschäfts- cherungsmakler.
dem Gemeinderat einen Wei- behandlung, Abstimmung und
terverbleib in der KEM-Region. Beschlussfassung, Selbständige
Schließlich wurde das Thema Anträge, Übertragung von Auf-
„Erneuerbare Energie“ auch als gaben, die Niederschriften und Frohe Weihnachten und
ein Zukunftsthema der Gemein- die Pflichten des Leiters des inne- ein gutes neues Jahr!
de definiert. ren Dienstes.
Nach einer ausführlichen Erläu- Da die bestehende Geschäftsord-
Johann Staudacher
terung beschließt der Gemein- nung aus dem Jahr 1980 stammt,
Versicherungsmakler
derat einstimmig, dass sich die wurde seitens der Gemeindever-
Gemeinde Malta auch in den 3 waltung ein aktueller Entwurf EFM Gmünd
weiteren Jahren (2019 – 2021) an vorbereitet. Dieser wird vom Ge- Untere Vorstadt 4, 9853 Gmünd
der Klima-Energie- Modellregion meinderat einstimmig angenom- +43 (4732) 37600
Lieser- Maltatal beteiligt. men. gmuend@efm.at, www.efm.at/gmuend
7
Aus dem Gemeinderat
11. verbot im Bereich des Parkplatzes Auf Antrag des Bürgermeisters
Beratung und Beschlussfassung „Weiderost-Schleierwasserfall“ wird vom Gemeinderat einstimmig
über die Erlassung einer (Grundstücksnummer der vorliegende Verordnungsent-
Verordnung über ein Halte- 1476/13, KG 73008 Malta) wurf, für ein Halte- und Parkverbot
und Parkverbot im Bereich der während der Nachtstunden im Be-
E-Tankstelle (Grundstücks- Nach einer eingehenden Beratung reich des Parkplatzes „Kreuzwand“
nummer 835/3 KG 73008 Malta) wird vom Gemeinderat einstimmig (Grundstücksnummern 1328/1 und
der vorliegende Verordnungsent- 1247/1, beide 73008 KG Malta) be-
Nach einer eingehenden Beratung wurf, für ein Halte- und Parkverbot schlossen (gleicher Sachverhalt wie
und auf Antrag des Gemeindevor- während der Nachtstunden im Be- bei den Tagesordnungspunkten 12
standes wird vom Gemeinderat der reich des Parkplatzes „Weiderost- -14).
vorliegende Verordnungsentwurf Schleierwasserfall“ (Grundstücks- 17.
für ein Halte- und Parkverbot im Be- nummer 1476/13, KG 73008 Malta) Beratung und Beschlussfassung
reich der gemeindeeigenen E-Tank- beschlossen. über das Ansuchen der
stelle (ausgenommen E-Fahrzeuge Die unter den Tagesordnungspunkten Jagdgesellschaft Malta OST
während der Betankung) einstim- 12 - 14 beschlossenen Maßnahmen sol- (Obm. Franz Truskaller)
mig beschlossen. len in Zukunft das „wilde Campieren“ betreffend die Errichtung einer
an besagten Plätzen unterbinden. Wildkühlzelle auf der öffent-
12. lichen Parzelle 663/3, KG Malta
Beratung und Beschlussfassung 15.
über die Erlassung einer Verord- Beratung und Beschlussfassung Mit Schreiben vom 12. 5. 2018 hat
nung über ein Halte-und Park- über die Vergabe der Straßenbau- die Jagdgesellschaft Malta OST um
verbot im Bereich des Parkplatzes arbeiten „Sanierung der Straße die Errichtung einer Wildkühlzelle
„Freiweidegebiet Rödern“ Zufahrt Pflüglhof“ auf der öffentlichen Parzelle 663/3,
(Grundstücksnummer 73008 KG Malta (Bereich Tripphube)
244/1, KG 73002 Dornbach) In der Gemeinderatssitzung vom 9. angesucht. Die bisher genutzte Küh-
Mai 2018 wurde der Grundsatzbe- leinheit, welche auf einem privaten
Auf Antrag des Gemeindevorstan- schluss gefasst, die Gemeindestraße Anwesen situiert ist, steht aufgrund
des bzw. Bürgermeisters wird vom im Ortsteil Koschach zwischen Ein- eines Besitzerwechsels nicht mehr
Gemeinderat einstimmig der vor- fahrt Steinbruch Modre und dem zur Verfügung.
liegende Verordnungsentwurf, mit Pflüglhof neu zu bauen. Es erfolgte Der Gemeinderat genehmigt mit
dem ein Halte- und Parkverbot eine Ausschreibung durch Herrn einer Stimmenthaltung unter Aufla-
während der Nachtstunden im Be- Hannes Saupper vom Baudienst gen die Errichtung der beantragten
reich des Parkplatzes „Freiweide- der Verwaltungsgemeinschaft/BH- Kühlzelle (Das Ansuchen wurde sei-
gebiet Rödern“ (Grundstücksnum- Spittal. 5 Firmen haben in der Folge tens der Jägerschaft mittlerweile wieder
mer 244/1, KG 73002 Dornbach) Angebote gestellt. zurückgezogen!)
beschlossen. Als Bestbieter ging die Fa. Swie-
telsky Bau GmbH, 9020 Klagen- 18.
13. furt, mit einer Angebotssumme von Nachwahlen in den Gemeinde-
Beratung und Beschlussfassung € 85.394,16 hervor. Der Auftrag wird vorstand (Gemeindevorstandsmit-
über die Erlassung einer Verord- folglich einstimmig an die Fa. Swie- glied und Ersatzmitglied)
nung über ein Halte- und Park- telsky Bau GmbH vergeben.
verbot im Bereich des Parkplatzes Des Weiteren wird der Auftrag Herr GV Johann PSCHERNIG hat
„Gößfälle“ (Grundstücksnummer „Malta-Straßeninstandhaltung die Funktion als Mitglied des Ge-
1198/17, KG 73008 Malta) 2018“ mit einem Auftragsvolumen meindevorstandes mit sofortiger
von € 26.746,28 ebenfalls an die Fa. Wirkung zurückgelegt (Schreiben
Auf Antrag des Gemeindevorstan- Swietelsky Bau GmbH vergeben. vom 29. Juni 2018), bleibt jedoch am
des bzw. Bürgermeisters wird vom Wahlvorschlag der SPÖ-Fraktion
Gemeinderat einstimmig der vorlie- und im Gemeinderat.
gende Verordnungsentwurf, für ein Nachträglich aufgenommene
Tagesordnungspunkte: Auch Herr GR Gustav OPRIEßNIG
Halte- und Parkverbot während der hat seine Funktionen als Mitglied
Nachtstunden im Bereich des Park- 16.
Beratung und Beschlussfassung des Gemeinderates zurückgelegt
platzes „Gößfälle“ (Grundstücks- (Schreiben vom 2. Juli 2018). Herr
nummer 1198/17, KG 73008 Malta) über die Erlassung einer Verord-
nung über ein Halte- und Parkver- Oprießnig bleibt als erstgereihtes
zum Beschluss erhoben. Ersatzmitglied ebenfalls am Wahl-
bot im Bereich des
Parkplatzes „Kreuzwand“ (Grund- vorschlag der SPÖ-Fraktion.
14. Auf Grund des ordnungsgemäßen
Beratung und Beschlussfassung stücksnummern
1328/1 und 1247/1 beide vor dem Gemeinderat und entspre-
über die Erlassung einer Verord- chend den gesetzlichen Bestimmun-
nung über ein Halte- und Park- KG 73008 Malta)
gen eingebrachten Wahlvorschlages
8
Aus dem Gemeinderat
erklärt der Vorsitzende nachstehen- Ausschüssen erforderlich. Die wahl- Werner GIGLER, Koschach 3/2, 9854
de Mandatare und zwar werbende Gruppe „Sozialdemokra- Malta als Mitglied des Ausschusses
Herrn GR Norbert ENDERS tische Partei Österreichs (SPÖ)“ hat für „Landwirtschaft, Umwelt und
Malta 172, 9854 Malta hierfür ebenfalls zeitgerecht ent- Nationalparkangelegenheiten“ no-
als sonstiges Mitglied des Gemein- sprechende Wahlvorschläge einge- miniert.
devorstandes und bracht. Die beiden Wahlvorschläge werden
Herrn GR Johann PSCHERNIG jun. vom Bürgermeister vor dem Ge-
Schlatzingerau Nr. 3, 9854 Malta a. Ausschuss für die „Kontrolle und meinderat als für gewählt erklärt.
als sonstiges Ersatzmitglied des Ge- Gebarung“ (Kontrollausschuss)
meindevorstandes für gewählt. Mit dem vorgelegten und gefertig- Nichtöffentlicher Teil
ten Wahlvorschlag wird 20. Bericht Personal-
19. Herr GR Werner GIGLER, Koschach angelegenheiten
Nachwahlen und Änderungen in 3/2, 9854 Malta als Mitglied des
den Ausschüssen „Ausschusses für die Kontrolle der Der Bürgermeister berichtet über
Gebarung“ nominiert. Änderungen im Personalbereich be-
Bedingt durch die oben genannten b. Ausschuss für „Landwirtschaft, treffend das KiZe Fischertratten und
Mandatszurücklegungen und die Umwelt und Nationalparkangele- das Schwimmbad Malta. Des Weite-
Neubesetzungen im Gemeindevor- genheiten“ ren wird die Aufnahme von zwei Fe-
stand sind auch Änderungen und Mit dem vorgelegten und gefertig- rialpraktikanten während der Som-
Nachwahlen in den nachstehenden ten Wahlvorschlag wird Herr GR mermonate bekannt gegeben.
Gemeinderatssitzung 5. Oktober 2018
Der Vorsitzende berichtet, dass Frau grundstücken an Bauwerber beim
Tagesordnung GR Manuela Mayer von der Frak- Baulandmodell Hilpersdorf-Stürz-
tion „Grüne und Unabhängige für erfeld, an die Abteilung 3 – Gemein-
Malta (GUM)“ mit Schreiben vom den und Raumordnung gewandt.
01.
19. September 2018 ihr Mandat als Die Vorgangweise des Bürgermeis-
Eröffnung der Sitzung und Fest-
Gemeinderätin zurückgelegt hat. ters in der Gemeinderatssitzung am
stellung der Beschlussfähigkeit
Aufgrund der gesetzlichen Bestim- 15.12.2017, TOP 11, verstoße – so der
mungen hat der Gemeindewahl- Vorwurf - gegen § 50 K-AGO. Die
Am Beginn der Sitzung wurden im
leiter das nächstgereihte Ersatz- Vergabe von 2 Baugrundstücken in
Zuge der Begrüßung die Anwesen-
mitglied der betroffenen Fraktion, einem Beschluss wurde als nicht K-
heit und auch die Beschlussfähigkeit
Herrn Markus Maier, auf dieses AGO konform erachtet.
festgestellt.
Mandat zu berufen. Nach Prüfung durch die Aufsichts-
Der vorbereitete Wahlvorschlag behörde wurde von dieser mitge-
02.
wird von allen weiteren anwe- teilt, dass keine Verletzung gesetz-
Bestellung von zwei Gemeinde-
senden Mitgliedern der Fraktion licher Bestimmungen festgestellt
räten zu Protokoll Mitunterfer-
„Grüne und Unabhängige für Mal- werden konnten. Weder liegt ein
tigern der Niederschrift über die
ta (GUM)“ gemäß den gesetzlichen Verstoß gegen die Geschäftsord-
heutige Gemeinderatssitzung
Bestimmungen unterfertigt. nung des Gemeinderates noch ge-
gemäß § 45 der K-AGO
Der Vorsitzende erklärt in der Fol- gen die Kärntner Allgemeine Ge-
ge Herrn Markus Maier als ordent- meindeordnung vor!
Als Protokoll Mitunterfertiger wer-
liches Mitglied des Gemeinderates
den Frau GR Sissy EBNER und Herr
für gewählt. b. Bericht über die eingebrach-
GR Andreas GENSER bestimmt.
ten Berufungen und Beschwerden
05. beim einem Bauvorhaben (Errich-
03. Berichte des Bürgermeisters tung eines Wohnhauses mit Wärme-
Fragestunde gem. § 46 K-AGO
pumpe) im Ortsteil Fischertratten
a. Bericht über die von GR Gün- Bei Bauverfahren sind Anrainer-
Gemäß § 46 der K-AGO ist vor Ein- ther Voß eingebrachte Aufsichts- rechte grundsätzlich außer Streit zu
gehen in die Tagesordnung eine Fra- beschwerde betreffend die Be- stellen und ein wichtiges Instrument
gestunde abzuhalten. schlussfassung „Vergabe von zur Wahrung der Rechte der Nach-
Baugrundstücken an Bauwerber barn. Diese sind in der Kärntner Bau-
Bis Donnerstag, 4. Oktober 2018 - beim Baulandmodell Hilpers- ordnung und in anderen Regelwer-
16:00 Uhr sind keine Anfragen ein- dorf-Stürzerfeld“ (TOP 11, GR ken genau definiert. Einsprüche und
gegangen. 15.12.2017) Beschwerden von Anrainern führen
04. Mit Schreiben vom 8. Jänner 2018 immer wieder zu erheblichen Verzö-
Bericht über die Mandatszurück- hat sich Herr GR Günter Voß mit ei- gerungen der Bauvorhaben – nicht
legung von Frau Gemeinderätin ner Aufsichtsbeschwerde im Zusam- immer stehen die Anrainerrechte im
Manuela Mayer menhang mit dem Verkauf von Bau-
9
Aus dem Gemeinderat
Mittelpunkt der Beschwerden. die Entwicklungen im örtlichen und dernutzung von Straßengrund
Der Bürgermeister erörtert den regionalen Tourismus. einstimmig unter Einhaltung von
Mandataren die Problematik an- Auflagen (z. B. Mitverlegung einer
hand eines Beispiels und verweist 07. Breitbandinternet Leerverrohrung
auf die enormen Kosten, welche da- Beratung und Beschlussfassung für die Gemeinde) zu.
durch der Allgemeinheit entstehen. über das Ansuchen der
Freiwilligen Feuerwehr Malta 10.
c. Bericht über die Jahrestagung betreffend die Anschaffung Beratung und Beschlussfassung
Bergsteigerdörfer (28. – 30. Sept. einer Tauchpumpe über die Vergabe von Baugrund-
2018) stücken an Bauwerber beim
Der Bürgermeister berichtet über die Der Gemeinderat beschließt ein- Baulandmodell-Hilpersdorf-
diesjährige Jahrestagung des Projek- stimmig, dem Ansuchen der FF Stürzerfeld
tes „Bergsteigerdörfer“ zu der über Malta betreffend die Anschaffung
70 Teilnehmer und Teilnehmerinnen einer Tauchpumpe (800 lt/min, Kos- Nach nochmaliger Ausschreibung
aus Österreich, Bayern, Südtirol und ten € 1.704,00), zu entsprechen. Die der Baugrundstücke (Rundschreiben
Slowenien begrüßt werden konnten. Finanzierung ist im Voranschlag für August 2018) und nach Veröffentli-
Er bedankt sich bei allen die mitge- das Haushaltsjahr 2019 zu sichern. chung der noch freien Grundstücke
holfen haben, diese gelungene Ver- auf der Internetseite der Gemeinde,
anstaltung durchzuführen. 08. haben sich wiederum Interessenten
Beratung und Beschlussfassung gemeldet. Zwei Jungfamilien haben
d. Bericht über die Situation hin- über die Weiterführung der Schü- schriftlich ein fixes Kaufinteresse,
sichtlich der Geschwindigkeitsbe- lerfreifahrten im Gelegenheits- sowie einen konkreten Wunsch für
schränkung auf der Maltatalstraße verkehr mit der Fa. Bacher Reisen eine Bauparzelle bekundet. Der Ge-
im Bereich Klampfererbrücke bis GmbH (Schuljahr 2018/2019) meinderat stimmt mehrheitlich, mit
Mautstelle (Parkplatz Falleralm) 4 Stimmenthaltungen (Gemeinderä-
Auf der Maltatalstraße im Bereich Der Gemeinderat beschließt einstim- te der Grünen und Unabhängigen
Klampfererbrücke (Zirmhofbrücke) mig, das Unternehmen „Bacher Rei- für Malta) dem vorgeschlagenen
bis Mautstelle (Parkplatz Falleralm) sen GmbH“ mit der Durchführung Verkauf der Grundstücksparzellen
gilt laut Verkehrszeichen eine Ge- des Transports von Volksschülern 15/1 und 15/3, KG Malta, an die zwei
schwindigkeitsbegrenzung vom 60 aus den Ortsteilen Maltaberg und angegebenen Bauwerber zu. Zudem
km/h. Zudem ist die Geschwindig- Hinterland für das Schuljahr 2018/19 sollen die weiteren Vorbereitungen
keit im Bereich Kinderhotel Benja- zu betrauen. Die Kosten hierfür be- für den Grundstücksverkauf vorbe-
min auf 185 Metern auf 30 km/h be- laufen sich auf rund € 6.000,00. reitet werden.
schränkt.
Da für das besagte Straßenstück 09. 11.
keine gesetzeskonforme Verord- Beratung und Beschlussfassung Beratung und Beschlussfassung
nung vorliegt, wurde von der über die Zustimmung Sonder- über die Vergabe der Baumeis-
BH-Spittal/Drau empfohlen, ein nutzung von Straßengrund terarbeiten betreffend die Errich-
Ermittlungsverfahren samt ver- betreffend die Verlegung eines tung einer Lärmschutzwand beim
kehrstechnischem Gutachten zu er- LWL-Rohres durch die Baulandmodell-Hilpersdorf-
stellen. Darauf aufbauend sollen die Verbund-Tourismus-GmbH Stürzerfeld
entsprechende Verordnung und die
eventuell notwendigen verkehrs- Das Unternehmen VERBUND Tou- Der Gemeinderat beschließt mehr-
technischen Maßnahmen erlassen rismus GmbH hat mit Schreiben heitlich, mit drei Stimmenthaltun-
werden. Das verkehrstechnische vom 11.09.2018 um ein unbefristetes gen (GV Dr. Karlheinz GIGLER,
Gutachten wird von der Ziviltech- Benützungsrecht des öffentlichen Andreas GENSER, GR Günter Voß),
niker GmbH Urban & Glatz erstellt. Gutes (Straßenrand) der Grund- die Baumeisterarbeiten im Rahmen
stücke Nr. 1469/1 und 1469/9 (KG der Errichtung einer Lärmschutz-
06. 73008 Malta) angesucht. Zweck der wand beim Baulandmodell Hilpers-
Bericht über die aktuellen Verlegung ist der Betrieb einer stan- dorf-Stürzerfeld als Abgrenzung
Entwicklungen im örtlichen und dardmäßigen Lichtwellenleiter-Ka- zum Anwesen vlg. Lindner mit
regionalen Tourismus, Bericht- belverbindung vom nahegelegenen einer Brutto-Auftragssumme von
erstatterin: Vzbgm. Kerstin Mast 29 der 110-KV Leitung (Nr. € 16.080,00 (2,50 m hoch inkl. Fun-
Pirker-Fuchsbichler 118/0) der Verbund-Gesellschaft bis damente, Länge 15,00 m) an die Fa.
zur Mautstelle (Länge 508 lfm). NPG Bau Neuschitzer Ges.m.b.H.,
Wie schon in der Sitzung des Ge- Die Einräumung eines Benützungs- Schlossbichl 11a, A-9853 Gmünd in
meinderates vom 6. Juli des Jahres rechtes wird mit einer Zustimmung Kärnten zu vergeben.
berichtet Frau Vzbgm. Kerstin Pir- zur Sondernutzung von Straßen-
ker-Fuchsbichler als Vorsitzende des grund geregelt.
örtlichen Tourismusverbandes über Der Gemeinderat stimmt der Son-
10Aus dem Gemeinderat
12. 14. zahlreichen Gemeinden Kärntens
Beratung und Beschlussfassung Beratung und Beschlussfassung eingeführt.
über die Erlassung einer einer Verordnung, mit der der Der vorbereitete Vorschlag der Ge-
Lärmschutzverordnung Versorgungsbereich der Wasser- meindeverwaltung und des Bür-
versorgungsanlage Malta germeisters findet keine Mehrheit,
In der Sitzung des Gemeinderates festgelegt wird die Thematik wird an den Gemein-
am 6. Juli 2018 (TOP 9) war dieses devorstand für weitere Beratungen
Thema bereits auf der Tagesord- Im Rahmen der Vorstellung des unter Beiziehung von Experten des
nung. Aufgrund offener Fragen kam neuentwickelten Kalkulationspro- Landes zurückverwiesen.
es zu keinem Beschluss. grammes für Wassergebühren ist
Nach einer Überarbeitung und der Gemeinde Malta nahegelegt 16.
nochmaligen Beratung im Gemein- worden, die zwei Wasserversor- Beratung und Beschlussfassung
devorstand wurde der Verord- gungsanlagen Malta und Gries, zu- über die Erlassung einer Verord-
nungsentwurf abermals dem Ge- sammenzulegen, da sich die WVA nung, mit der die Kanalbenüt-
meinderat vorgelegt. Da seitens der Gries aufgrund Ihrer Größe (bzw. zungsgebühren für die Orts-
GR Fraktionen SPÖ, FPÖ und Grüne Kleinheit) nicht mit den verordne- kanalisationsanlage Malta
trotz entsprechender Vorberatung ten Gebühren finanzieren kann. Die festgelegt werden
im Gemeindevorstand wiederum Anlagen sind baulich miteinander
erhebliche Bedenken gegen die Ver- verbunden, es bestehen somit tech- Ähnlich wie bei der Festlegung der
ordnung vorgebracht wurden, kam nisch und rechtlich keine Einschrän- Wassergebühren wird auch für die
es abermals zu keinem Beschluss. kungen diese zusammenzulegen. Kanalbenützungsgebühren auf An-
Die Thematik wurde nochmals an Der Vorordnungsentwurf, welcher raten des Land Kärnten eine Split-
den Gemeindevorstand zurückver- den Versorgungsbereich der Was- tung in Bereitstellungsgebühr und
wiesen. serversorgungsanlage festlegt, wird Benützungsgebühr vorgeschlagen.
samt planlicher Darstellung vom Auch hier findet der vorbereite-
13. Gemeinderat einstimmig beschlos- te Entwurf der Gemeindeverwal-
Beratung und Beschlussfassung sen. tung und des Bürgermeisters keine
einer Verordnung, mit der der Mehrheit und wird an den Gemein-
Einzugsbereich der Kanalisations- 15. devorstand zur weiteren Beratung
anlage Malta festgelegt wird Beratung und Beschlussfassung zurückverwiesen.
über die Erlassung einer Verord- Der Bürgermeister weist eindring-
Die Gemeindeverwaltung hat, den nung, mit der die Wasser-bezugs- lich darauf hin, dass der Gemeinde-
Einzugsbereich der Kanalisations- gebühren für die rat dringend gefordert ist, bei den
anlage Malta betreffend, einen ent- Gemeindewasserversorgungs- Wasser- und Kanalgebühren eine
sprechenden Verordnungsentwurf anlage Malta festgelegt werden Lösung zu finden. Es droht sonst
erstellt. Die Daten aus dem Jahr eine massive Erhöhung der Gebüh-
2003 sind nicht mehr aktuell. Das Die Gemeinde ist gesetzlich ver- ren!
Kanalsystem wurde um die Bauteile pflichtet, den Gebührenhaushalt
BA 06, 07 und 08 erweitert. Wasser so zu gestalten, dass das Lei- 17.
Zudem gab es 5 verschiedene La- tungssystem längerfristig erhalten Beratung und Beschlussfassung
gepläne von drei verschiedenen und nach und nach auch erneuert über die Erlassung einer
Firmen und keine einheitliche, ge- werden kann. Entsprechende Rück- Verordnung über die
meindeweite Darstellung der Ein- lagen sind zu bilden. Mittelfristig Tierkörperentsorgung
zugsbereiche. Die Darstellung der stehen bei der Wasserversorgungs-
Einzugsbereiche erfolgte lediglich anlage der Gemeinde mehrere grö- Mit Schreiben der Tierkörperentsor-
strangweise. ßere und kostenintensive Erneue- gungs GmbH (TKE) vom 31. März
Es wurde daher das Vermessungs- rungen an. 2018 ist die Gemeinde Malta über
büro Klampferer beauftragt, anhand Die Kostenberechnung der Wasser- die Erhöhung für die Tierkörperent-
der aktuellen Daten vom BEV (Bun- gebühren der Gemeinde Malta weist sorgungskosten informiert wor-
desamt für Eich- und Vermessungs- für eine ordnungsgemäße Instand- den. Aufgrund der durchgeführten
wesen) und von der Gemeinde Mal- haltung und Betriebsführung der Erhöhung der Tarife für die Tier-
ta sämtliche Einzugsbereiche auf GWVA Malta eine Unterdeckung körperentsorgung sollte die dies-
einem Plan darzustellen. auf. Um den gesetzlichen Bestim- bezügliche Verordnung angepasst
Der Vorordnungsentwurf samt mungen zu entsprechen und die werden. Es handelt sich hierbei um
planlicher Darstellung wird vom Wasserversorgungsanlage länger- Tierkadaver bzw. Schlachtabfälle bis
Gemeinderat einstimmig angenom- fristig zu erhalten, schlägt das Land 80 kg (Kleinmengen), welche bei der
men. Kärnten eine Aufteilung der Wasser- Sammelstelle in Lieserbrücke abge-
gebühren in eine Bereitstellungsge- geben werden können. Größere ver-
bühr und in eine Benützungsgebühr endete Tiere bzw. Mengen über 80
vor. Dieses System wurde bereits in kg werden direkt beim Bauern ab-
11Aus dem Gemeinderat / Gemeindeverwaltung
geholt und über ein anderes System Der Gemeinderat beschließt mehr- Der Gemeinderat kommt zur An-
verrechnet. heitlich, mit einer Stimmenthal- sicht, dass eine aktive Ansiedlung
Per Gesetz hat jede Gemeinde für tung (GR Martin Pirker – FPÖ) die des Wolfes vermieden werden soll
Entsorgungsmöglichkeiten für Tier- vorgeschriebenen Gebühren für und unterstützt mit zwei Stimm-
kadaver und Schlachtabfälle zu sor- die Tierkörperentsorgung bis 80 kg enthaltungen (GR Mag. Johann Jury
gen. Das laufende System in Zusam- (Kleinmengen) per Verordnung ge- und GR Sissy Ebner) den Antrag.
menarbeit mit mehreren Gemeinden ringfügig anzuheben.
hat sich in der Vergangenheit grund- Nichtöffentlicher Teil
sätzlich gut bewährt. Am Beginn der Sitzung wurde von 18. Bericht
Seiten der FPÖ-Fraktion ein Dring- Personalangelegenheiten
Für das Entsorgungssystem gibt die lichkeitsantrag mit dem Titel „Be-
Gemeinde jährlich rund € 9.000,- handlung und Unterstützung der Der Bürgermeister berichtet über
aus. Ca. 2.000,- werden über die vor- Resolution – Keine Ansiedlung des diverse Personalangelegenheiten in
geschriebenen Gebühren von den Wolfes im Bezirk Spittal – Bewirt- den Bereichen KiZe-Fischertratten
Verursachern eingenommen. Den schaftung der Kärntner Almen darf und Reinigung.
Rest trägt die Allgemeinheit. nicht gefährdet werden“ eingebracht.
Die Gemeinde Malta informiert
Erhebung der Statistik Austria
von Oktober 2018 bis Februar 2019
Statistik Austria führt dzt. im Auftrag des Bundesmi- Versorgung der Österreicher und Österreicherinnen zu
nisteriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Kon- erheben und zu veröffentlichen.
sumentenschutz die Österreichische Gesundheitsbe-
fragung durch. Gesundheitsbefragungen bilden eine Nach einem Zufallsprinzip werden aus dem Zentralen
unverzichtbare Datenquelle für die Gesundheitsbericht- Melderegister Personen ab 15 Jahren in Privathaushal-
erstattung. Mit den gewonnen Informationen lassen ten in ganz Österreich für die Befragung ausgewählt.
sich Zusammenhänge von Krankheitshäufigkeiten, Ge- Die ausgewählten Personen werden durch einen An-
sundheitsverhalten und gesundheitsrelevanten Risiko- kündigungsbrief informiert, und eine von Statistik
faktoren analysieren und Unterschiede nach Alter, Ge- Austria beauftragte Erhebungsperson wird von Okto-
schlecht und weiteren sozialen und umweltbedingten ber 2018 bis Februar 2019 mit diesen Personen Kontakt
Einflussfaktoren erkennen. Die Gesundheitsbefragung aufnehmen, um einen Termin für die Befragung zu ver-
gibt Auskunft über die Inanspruchnahme von Versor- einbaren. Diese Erhebungspersonen können sich ent-
gungseinrichtungen und die Teilnahme der Bevölke- sprechend ausweisen.
rung an Präventions- und Früherkennungsangeboten.
Die in der Gesundheitsbefragung erhobenen Daten sind Damit für alle Gesundheits-Versorgungsregionen Daten
eine wichtige Voraussetzung für die Gesundheitspolitik vorliegen, ist eine Beteiligung der Bevölkerung unver-
und Versorgungsstellen, um sich an den aktuellen Be- zichtbar. Österreichweit sollen 15.000 Personen teilneh-
dürfnissen der Menschen orientieren zu können. men, um aussagekräftige und somit repräsentative Da-
ten zu erhalten.
Rechtsgrundlage der Erhebung sind Verordnungen
des Europäischen Parlaments und des Rates (EG. Nr. Weitere Informationen zur Österreichischen Gesund-
1338/2008 sowie 141/2013). Die Republik Österreich ist heitsbefragung erhalten Sie unter: Statistik Austria
daher verpflichtet, Informationen zu Gesundheitszu- Guglgasse 13 1110 Wien Tel.: 01/711 28 8338 (werktags
stand, Gesundheitsverhalten und zur gesundheitlichen Mo-Fr 9:00-16:00 Uhr)
Ich wünsche meinen
Kundinnen und Kunden ein
gesegnetes Weihnachtsfest und ein
gesundes, glückliches Jahr 2019.
Barbara Strauß
Koschach 28, 9854 Malta, Tel.: 0650/910 38 77
12Gemeindeverwaltung
Neue Hompage der Gemeinde Malta
Im Zuge der Modernisierung der Gemeindeverwaltung unserer Homepage regelmäßig über Neuigkeiten des
konnten im letzten Jahr einige wichtige Projekte umge- Gemeindelebens und über zukünftige Veranstaltungen
setzt werden (Zeiterfassungssystem, Gleitzeitvereinba- informiert.
rungen mit den Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung,
neue Kompetenzaufteilung). In diesem Jahr stellen die Im Bereich „Bürgerservice“ ist es zu zahlreichen Neu-
Einführung einer modernen Gemeindesoftware und die erungen gekommen. Zukünftig können zahlreiche For-
Erstellung des Anlageverzeichnisses in Vorbereitung mulare (dzt. 152 Formulare) vom Bürger direkt online
auf die VRV 2015 eine große Herausforderung dar. ausgefüllt werden, die dann automatisch per Email an
die Gemeinde weitergeleitet und bearbeitet werden.
Um die Gemeindebelange auch nach außen besser kom-
munizieren zu können, wurde in den letzten Monaten Der Bürger kann seine Ansuchen, unabhängig von den
der Onlineauftritt der Gemeinde neu erstellt. Unter Öffnungszeiten, problemlos bei der Gemeinde einbrin-
der bekannten Adresse www.malta.gv.at präsentiert gen. Mit der Erweiterung der Gemeindesoftware wer-
sich die Homepage im neuen Design. Eine übersicht- den Bürgerinnen und Bürger zukünftig online die Was-
liche Gliederung der Themen, die unsere Bürgerinnen serzählerstande eingeben können.
und Bürger betreffen, war uns bei der Neugestaltung
wichtig. Besonders kundenfreundlich ist in Zukunft Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Entdecken unserer
die Möglichkeit, zahlreiche Formulare herunterzuladen Homepage. Selbstverständlich freuen wir uns über Ihr
bzw. online ausfüllen zu können. Weiters passt sich die Feedback und sind für Anregungen und Anmerkungen
Seite automatisch dem Display unterschiedlicher Gerä- genauso dankbar.
te an (Handy, Tablet, PC). Wie gewohnt werden sie auf
Wichtige Information
für alle Landwirte
„De-minis Förderungen“
Antragstellung: Die Gewährung von sogenannten „De-
minimis Förderungen erfolgt ausschließlich mit schrift-
licher Antragstellung. Der Förderantrag (Formular) für
das Jahr 2018 kann ab Jänner am Gemeindeamt Malta
oder auf der Homepage unter www.malta.gv.at (Bürger-
service – Formulare) bezogen werden.
Die Förderungen sind bis spätestens 31.03. eines jeden
Jahres (Fallfrist) zu beantragen. Später eingehende An-
träge finden keine Berücksichtigung.
13Gemeindeverwaltung
Schneeräumung – Pflichten der Anrainer
Seitens der Gemeinde Malta wird auf die gesetzli- Im Zuge der Durchführung des Winterdienstes auf öf-
chen Anrainerverpflichtungen, insbesondere gemäß fentlichen Verkehrsflächen kann es aus arbeitstechni-
§ 93 Straßenverkehrsordnung 1960 - StVO 1960, BGBl schen Gründen vorkommen, dass die Straßenverwal-
1960/159 idgF, hingewiesen: tung Flächen räumt und streut, hinsichtlich derer die
Anrainer/Grundeigentümer im Sinne der vorstehend
§ 93 StVO 1960 lautet genannten bzw. anderer gesetzlicher Bestimmungen
„(1) Die Eigentümer von Liegenschaften in Ortsgebie- selbst zur Räumung und Streuung verpflichtet sind.
ten, ausgenommen die Eigentümer von unverbauten
land- und forstwirtschaftlich genutzten Liegenschaften, Die Gemeinde Malta weist ausdrücklich darauf hin,
haben dafür zu sorgen, dass die entlang der Liegen- dass
schaft in einer Entfernung von nicht mehr als 3 m vor- • es sich dabei um eine unverbindliche Arbeitsleistung
handenen, dem öffentlichen Verkehr dienenden Geh- der Gemeinde Malta handelt, aus der kein Rechtsan-
steige und Gehwege einschließlich der in ihrem Zuge spruch abgeleitet werden kann;
befindlichen Stiegenanlagen entlang der ganzen Lie-
genschaft in der Zeit von 6.00 bis 22.00 Uhr von Schnee • die gesetzliche Verpflichtung sowie die damit ver-
und Verunreinigungen gesäubert sowie bei Schnee und bundene zivilrechtliche Haftung für die zeitgerechte
Glatteis bestreut sind. Ist ein Gehsteig (Gehweg) nicht und ordnungsgemäße Durchführung der Arbeiten in
vorhanden, so ist der Straßenrand in einer Breite von 1 jedem Fall beim verpflichteten Anrainer bzw. Grund-
m zu säubern und zu bestreuen. Die gleiche Verpflich- eigentümer verbleibt;
tung trifft Eigentümer von Verkaufshütten.
• eine Übernahme dieser Räum- und Streupflicht durch
(1a) In einer Fußgängerzone oder Wohnstraße ohne stillschweigende Übung im Sinne des § 863 Allgemei-
Gehsteige gilt die Verpflichtung nach Abs. 1 für einen 1 nes Bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) hiermit aus-
m breiten Streifen entlang der Häuserfronten. drücklich ausgeschlossen wird.
(2) Die in Abs. 1 genannten Personen haben ferner dafür Die Gemeinde Malta ersucht um Kenntnisnahme und
zu sorgen, dass Schneewächten oder Eisbildungen von hofft, dass durch ein gutes Zusammenwirken der kom-
den Dächern ihrer an der Straße gelegenen Gebäude munalen Einrichtungen und des privaten Verantwor-
bzw. Verkaufshütten entfernt werden. tungsbewusstseins auch im kommenden Winter wieder
eine sichere und gefahrlose Benützung der Gehsteige,
(6) Zum Ablagern von Schnee aus Häusern oder Grund- Gehwege und öffentlichen Straßen im Gemeindegebiet
stücken auf die Straße ist eine Bewilligung der Behörde möglich ist.
erforderlich. Die Bewilligung ist zu erteilen, wenn das
Vorhaben die Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit
des Verkehrs nicht beeinträchtigt.“
Wildbachbegehungen
Die Gemeinden sind laut Forstgesetz dazu verpflichtet,
mindesten einmal jährlich die Wildbäche im Gemein-
degebiet zu begehen bzw. begehen zu lassen. Und das
Bachbett sowie den näheren Uferbereich auf Verände-
rungen oder Beeinträchtigungen (Holzablagerungen,
Holzverklausungen, umgestürzte Bäume, verlandete
Durchlässe, usw.) zu kontrollieren.
In Anbetracht immer stärker Niederschlagereignisse
mit den dazugehörigen enormen Abflussmengen, ist
dies eine wichtige Vorkehrung für den Schutz und die
Sicherheit unserer Bevölkerung und ihrer Besitztümer.
Im Sinne der Gefahrenprävention bittet die Gemeinde
Malta die Wald- und Grundstückseigentümer das Bach-
bett in ihren Grundtücken zu kontrollieren und beste-
hende Ablagerungen und Hölzer zu entfernen.
Holzverklausung – Quelle: http://www.umwelterkundung.at
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