Verband Bernischer Gemeinden VBG Association des communes bernoises ACB - Berner Gemeinden
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Verband Bernischer Gemeinden VBG Association des communes bernoises ACB INFO 1/2017 LÜTZELFLÜH, DER ORT DER DIESJÄHRIGEN HAUPTVERSAMMLUNG COMMUNE DE LÜTZELFLÜH, ACCUEILLE L’ASSEMBLÉE GÉNÉRALE Einladung und Unterlagen zur Hauptversammlung vom Freitag, 16. Juni 2017 Assemblée générale du 16 juin 2017 Invitation et documentation
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VBG-Info 1/2017 INHALTSVERZEICHNIS Vorwort des Präsidenten ............................................................................................................................ 2 Éditorial du président ................................................................................................................................... 4 Einladung zur VBG-Hauptversammlung 2017 ......................................................................... 6 Invitation à l’Assemblée générale 2017 de l’ACB ................................................................... 8 Situationsplan / plan de situation Lützelflüh ............................................................................ 9 Protokoll der Hauptversammlung 2016 ......................................................................................... 10 Procès-verbal de l’Assemblée générale 2016 .............................................................................. 13 VBG-Hauptversammlung 2016 in Bildern / L’assemblée générale 2016 en images ............................................................................................. 16 VBG-Jahresbericht 2016 ............................................................................................................................. 19 Rapport annuel 2016 de l’ACB ............................................................................................................ 29 Jahresrechnung 2016, Budget 2017 ................................................................................................... 39 Comptes 2016, Budget 2017 .................................................................................................................... 40 Bericht der Revisoren ................................................................................................................................... 41 Rapport des réviseurs .................................................................................................................................... 41 Kreditermächtigung zulasten Darlehen beim bwd für Imagekampagne ............. 42 Campagne d’image : adoption d’un crédit à imputer sur l’avoir auprès du bwd .................................................................................................................................................... 44 Neue personalrechtliche Bestimmungen im Kanton Bern .............................................. 46 Porträt der Gemeinde Lützelflüh ......................................................................................................... 47 Interview mit dem Gemeindepräsidenten Andreas Meister .......................................... 49 Veranstaltungshinweise / Manifestations 2017 ........................................................................ 50 IMPRESSUM Herausgeber Verband Bernischer Gemeinden VBG Kramgasse 70 Postfach 3000 Bern 8 Telefon 031 311 08 08 Telefax 031 312 24 64 vbg@recht-governance.ch acb@recht-governance.ch Präsident Daniel Bichsel Geschäftsführer Daniel Arn Redaktion Monika Gerber Übersetzungen Michel Jacot-Descombes, 2534 Orvin Druck Hansen Druck, 3011 Bern Auflage 800 Exemplare Redaktionsschluss Info 2 / 17 10. August 2017 1
VBG-Info 1/2017 VORWORT DES PRÄSIDENTEN Ebene ihren Aufwand selber finanziert, fen unsere Legitimation aus der Mit zu denken namentlich an die zahlrei- gliedschaft der Gemeinden. Wir müs- chen Instrumente des Finanz- und sen stets nach dem gemeinsamen Nen Lastenausgleichs. Dies ist auch gut so. ner suchen, damit wir uns – stark und Und es ist kein Geheimnis, dass jede geeint – beim Kanton einsetzen kön- Ebene danach trachtet, eine für sie mög nen, damit die kommunalen Interessen lichst vorteilhafte Aufgabenteilungs- berücksichtigt werden. Und erstaun und Finanzierungsregelung herbeizu licherweise findet man meistens einen führen. Dieses Ziel kann nur erreichen, gemeinsamen Nenner, der dann die wer sich zusammen tut und gemeinsam Grundlage für die politischen Inter seinen politischen Einfluss geltend ventionen ist. Um diesen gemeinsamen macht. So treten die Kantone in Form Nenner zu ergründen, führen wir bei der Konferenz der Kantonsregierungen wichtigen politischen Vorlagen Ge (KdK) oder in Form von Direktorenkon meindeumfragen durch. Letztmals ferenzen gegenüber dem Bund in Er beim Entwurf des totalrevidierten Poli Daniel Bichsel scheinung. Auch die Gemeinden haben zeigesetzes hat sich gezeigt, dass es Präsident VBG sich zusammengeschlossen, um gegen- sehr wohl in vielen Fragen einen ge über dem Bund eine starke Stimme zu meinsamen Nenner gibt. Für diesen haben. Allerdings ist diese Stimme werden wir unter Zuhilfenahme unse- nicht selten zweigeteilt, weil es einen rer starken Vertretung im Grossen Rat KANTON UND GEMEINDEN – Schweizerischen Städteverband und kämpfen. WELCHE ROLLE SPIELT DER einen Schweizerischen Gemeinde ver VBG EIGENTLICH? band gibt. Gerade bei der USR III-Vor Und schliesslich noch ein Gedanke zur lage hat sich gezeigt, dass die beiden Rolle des VBG: Wir können nach einer Kürzlich war in der Berner Zeitung zu nationalen Kommunalverbände teilwei- gemeinsamen Haltung der Gemeinden lesen, der VBG sei politisch die stärkste se eine abweichende Haltung eingenom suchen und diese gegenüber dem Kan Lobby im Kanton Bern. Grundsätzlich men haben. Den Bund mag’s freuen, ton auch vertreten. Wir können aber ist es erfreulich, dass die Gemeinden wenn er jeweils den politischen Keil da keine Gemeinde des Kantons Bern auf bzw. ihr Verband als starker Akteur zwischen schlagen kann. Im Kanton eine bestimmte Haltung verpflichten. wahrgenommen werden. Ich will hier Bern gibt es glücklicherweise nur einen Jede Gemeinde ist und bleibt frei, wel- nicht spekulieren, wieso der VBG eine Verband, dem alle Arten von politischen che Haltung sie einnehmen und im einflussreiche Organisation ist. Es geht Gemeinden angehören. Es soll nicht Rahmen der politischen Debatte vertre- vielmehr um die Frage, welche Rolle verschwiegen werden, dass diese Kons ten will. Und wenn der Kanton nach der VBG spielt. tellation bei gewissen Themen zu Span dem Verwaltungsgerichtsurteil die Ge nungs feldern führt. Wir haben aber meinde Köniz betreffend auf die «Ver Unsere verfassungsrechtliche Organisa über die Jahre die konsequente Praxis einbarung» mit dem VBG hinweist, ist tion gründet auf der Überzeugung, dass gelebt, wonach wir uns bei gesellschafts- dies unzutreffend. Wir sind von Anfang Bund, Kantone und Gemeinden je ihre politischen Fragen oder ganz allgemein an dazu gestanden, dass wir in der be Aufgaben wahrnehmen und dass jede bei kommunal sehr heterogenen Vor auftragten Arbeitsgruppe die Lösung ge Ebene ihre Aufwendungen selber finan- lagen zurückhalten. Hier muss letztlich stützt haben, wonach der Sachaufwand ziert. Bei nüchterner Betrachtung muss der Grosse Rat oder der Regierungsrat der Sozialdienste für KESB-Auf träge man diese Aussage allerdings relati als politischer Schiedsrichter seines nicht verrechnet wird. Wäre damals die- vieren: Zahlreich sind die Aufgaben, die Amtes walten. Dafür sind diese Be ser Aufwand auch in die Abgeltung der nicht getrennt durch eine der drei staat- hörden schliesslich durch Volkswahlen Sozialdienste einbezogen worden, wäre lichen Ebenen erfüllt, sondern als Ver legitimiert. der entsprechende Betrag den Gemein bundaufgabe bewerkstelligt werden. den über den Lasten aus gleich «Neue Und ebenso zahlreich ist die Durchbre Der VBG ist ein Verein, seinen Orga Aufgabenteilung» in Form von Steuer chung des Grundsatzes, wo nach jede nen fehlt diese Legitimation. Wir schöp mitteln wieder abgeführt worden. Kan 2
VBG-Info 1/2017 tonale Rechtsetzungsprojekte liegen immer eine informelle ist und dass die immer und ausschliesslich in der Ver Entscheide letztlich immer von kanto- ant wortung des Kantons. Auch die nalen Organen zu verantworten sind. In rechtliche Umsetzung und die Beurtei diesem Sinne müssen wir stets auf die lung der Rechtmässigkeit von Regulie Möglichkeiten und auf die Grenzen der rungen liegen in der Verantwortung des politischen Einflussnahme durch den Kantons. Der VBG ist eine politisch VBG hinweisen. starke und breit abgestützte Organisa tion. Diese nimmt Einfluss und gestal- Am 16. Juni 2017 findet in Lützelflüh tet aktiv die politischen Entscheide mit. unsere diesjährige Hauptversammlung Sie kann aber nie eine Vereinbarung statt. Es würde uns sehr freuen, wenn abschliessen, dazu fehlt ihr die Legiti wir Ihre Gemeinde an der Hauptver mation. Wir müssen immer darauf hin- sammlung begrüssen dürften. Also bis weisen, dass der VBG ein verlässlicher bald! Partner ist, dass aber die Rolle im Rah men der politischen Entscheidfindung Finances Publiques AG für öffentliche Finanzen und Organisation Umfassende Beratung und Unterstützung von Gemeinden, Gemeindeverbänden, Kirchgemeinden, Burgergemeinden von A bis Z, beispielsweise Arbeitsplatzbewertung, Aufgaben- und Strukturüberprüfung, Benchmarking, Buchhaltung, Coaching, Finanzierung und Organisation Wasser und Abwasser, Finanzverwaltung im Mandat, Finanzplanung, Gebührenkalkulation, Gemeindefusion, Gemeindeverwaltung im Mandat, HRM2-Umsetzung, Klausur, Organisationsanalyse, Rechnungsprüfung, Sanierungsplan, Stellvertretungseinsätze, Zusammenarbeitsvertrag. Finances Publiques AG, Langnaustrasse 15, 3533 Bowil BE Tel. 031 711 03 04, Fax 031 711 55 53, Mail info@fpag.ch Homepage www.fpag.ch 3
VBG-Info 1/2017 ÉDITORIAL DU PRÉSIDENT Daniel Bichsel gouvernements cantonaux (CdC) ou des communes. Ainsi, le récent sondage président de l’ACB conférences (sectorielles) des chefs des effectué au sujet du projet de révision départements cantonaux. Les com- totale de la loi sur la police a montré munes aussi se sont unies pour mieux qu’il était possible de trouver un déno- se faire entendre à l’échelon fédéral. minateur commun sur de nombreux CANTON ET COMMUNES — Cela dit, il n’est pas rare que leur voix aspects de cet objet. Grâce à sa forte MAIS QUEL EST DONC LE soit divisée étant donné qu’il y a une représentation au sein du Grand RÔLE DE L’ACB ? Union des villes suisses et une Asso Conseil, l’ACB se bat pour défendre ses ciation des communes suisses. Exemple positions. La Berner Zeitung a récemment affir- récent ? Le projet de RIE III sur lequel mé que l’ACB est le lobby politique le ces deux associations ont adopté des Permettez-moi encore une réflexion sur plus puissant du canton. Foncièrement, positions en partie divergentes. Lorsque le rôle de notre association. L’ACB peut il est réjouissant de constater que les c’est le cas, la Confédération a beau jeu chercher une position à laquelle les communes et leur association sont per- d’enfoncer un coin politique entre les communes souscrivent et la faire valoir çues comme un acteur de poids. Je ne communes. Il n’y a heureusement auprès du canton. En revanche, elle ne veux pas me livrer ici à des spécula- qu’une seule association qui défend les peut obliger aucune commune du can- tions plus ou moins fondées sur les rai- intérêts de toutes les communes muni- ton de Berne à adhérer à quelque posi- sons qui font de l’ACB une organisa- cipales bernoises vis-à-vis du canton. Il tion que ce soit. Chaque commune peut tion influente. Non, je souhaite plutôt faut néanmoins bien reconnaître que, se déterminer librement et choisir la m’interroger sur le rôle qu’elle joue. eu égard aux disparités entre ces com- position qu’elle veut défendre dans le munes, certaines divergences se font débat politique. Ainsi, après le juge- Le modèle constitutionnel adopté par parfois jour. Suivant une pratique ment du Tribunal administratif concer- notre pays se fonde sur la conviction constante depuis des années, l’ACB fait nant le recours de la commune de que Confédération, cantons et com- preuve d’une grande retenue sur les Köniz relatif aux charges d’infrastruc- munes assument eux-mêmes les tâches objets relevant de la politique sociale et, tures de l’APEA, le canton peut certes qui leur incombent et financent chacun de manière générale, lorsque les inté- être mécontent, et on le comprend, leurs propres dépenses. D’un point de rêts des communes divergent forte- mais, eu égard aux explications ci-des- vue plus terre-à-terre, il faut toutefois ment. Dans de tels cas, il appartient au sus, il ne peut se prévaloir d’un pondérer cette affirmation. En effet, de Grand Conseil ou au Conseil-exécutif, « accord » passé avec l’ACB. IL est vrai nombreuses tâches ne peuvent pas être autorités élues par le peuple, de jouer le que dans le groupe de travail ad hoc, assumées par un seul échelon de cette rôle d’arbitre politique qui leur revient l’ACB a dès le départ soutenu la propo- hiérarchie et sont accomplies en tant légitimement. sition visant à renoncer à facturer les que tâches conjointes. Tout aussi fré- frais d’infrastructure des services quentes sont les dérogations au prin- L’ACB est une association et ses or sociaux découlant des tâches de l’APEA. cipe du financement des tâches par ganes ne jouissent pas d’une telle légi- Et il est tout aussi vrai que si, à l’épo l’échelon qui les assume ; il suffit de timité. Elle tire la sienne de l’affiliation que, ces charges avaient été prises en penser aux nombreux instruments de des communes qu’elle fédère. Elle doit compte pour le calcul de la rémunéra- péréquation financière et de compensa- sans cesse chercher le plus grand déno- tion des services sociaux, le canton tion des charges en vigueur. Et c’est minateur commun qui lui permettra aurait alors récupéré le montant corres- tant mieux. Que chaque échelon aspire d’exiger du canton, d’une seule et forte pondant auprès des communes à trouver un niveau de péréquation voix, qu’il prenne en compte les inté- puisqu’il se serait agi d’un transfert de financière et de compensation des rêts des communes. Je suis toujours charges résultant d’une nouvelle répar- charges qui l’avantage le plus possible étonné de constater que, la plupart du tition des tâches (art. 29b LPFC). Les n’est un secret pour personne. L’union temps, l’ACB trouve un dénominateur projets législatifs cantonaux ressor- fait la force, aussi politique, c’est bien commun pouvant servir de point de tissent toujours à la responsabilité ex connu. Ainsi, les cantons défendent-ils base à des interventions politiques. clusive du canton. Il en va de même leurs intérêts envers la Confédération Lorsque l’objet est important, l’ACB pour la mise en œuvre et l’évaluation de par le truchement de la Conférence des procède à des sondages auprès des la légalité de réglementations. L’ACB 4
VBG-Info 1/2017 est une organisation politiquement possibilités et les limites de l’influence puissante bénéficiant d’un très large politique de l’ACB. soutien. Elle joue de son influence et contribue activement au façonnement L’Assemblée générale de cette année des décisions politiques, mais elle ne tiendra ses assises le 16 juin 2017 à peut pas conclure d’accords au nom des Lützelflüh. A cette occasion, nous communes, elle n’en a pas la légitimité. serions très heureux de pouvoir saluer Nous devons toujours souligner que si les représentants de votre commune. A l’ACB est un partenaire fiable, son rôle bientôt ! dans le processus de décisions politique est néanmoins toujours informel et que, en fin de compte, les organes can- tonaux ne peuvent se départir de la res- ponsabilité de ces décisions. C’est dans ce sens que nous devons rappeler les Car mes collaborateurs méritent une solution de prévoyance solide et transparente. Une offre de prévoyance claire et modulable ainsi qu’un service de première classe qui nous permet de répondre aux exigences de notre clientèle. C’est ainsi que s’engage la Previs depuis plus de 50 ans dans le service public – pour des organisations telles que votre commune – et continuera de le faire à l’avenir également. Des partenaires à toute épreuve depuis des décennies: l’Association des Communes Bernoises ACB et la Previs. www.previs.ch document5581489079882356641.indd 1 13.10.2014 09:50:52 5
VBG-Info 1/2017 EINLADUNG ZUR VBG-HAUPTVERSAMMLUNG 2017 FREITAG, 16. JUNI 2017, 10.15 UHR, IN DER MEHRZWECKHALLE EMMENSCHACHEN LÜTZELFLÜH Sehr geehrte Damen und Herren Zur diesjährigen Hauptversammlung des Verbands Bernischer Gemeinden laden wir Sie herzlich ein. Die Versammlung findet in der zweiten Morgenhälfte mit anschliessendem Stehlunch statt. PROGRAMM / TRAKTANDEN: 09.30 Uhr Eintreffen der Delegierten und Gäste – Kaffee und Gipfeli 10.15 Uhr Musikalische Darbietung Eröffnung und Begrüssung durch Daniel Bichsel, Präsident VBG Grusswort der Gemeinde Lützelflüh, Andreas Meister, Gemeindepräsident Grusswort der Regierung, Regierungsrat Christoph Neuhaus, Direktor Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion des Kantons Bern Statutarische Geschäfte / Traktanden Die Unterlagen zu den Traktanden finden Sie hinten im Info. 1. Protokoll der Hauptversammlung 2016 2. Jahresbericht 2016 3. Jahresrechnung 2016 / Revisorenbericht 4. Erteilung der Entlastung an den Vorstand 5. Budget 2017 6. Mitgliederbeiträge 2018 7. Kreditermächtigung zulasten Darlehen beim bwd für Imagekampagne 8. Verschiedenes Musikalische Darbietung 11.30 Uhr «Junge in der Exekutive: tatkräftig, motiviert – und noch zu selten» (www.chgemeinden.ch/milizsystem) Kurzinputs und Podium mit – Christine Badertscher, Gemeinderätin Madiswil – Marc Häusler, Regierungsstatthalter Oberaargau – Matthias Zurflüh, eh. Gemeinderat Seeberg – Moderation: Daniel Arn, Geschäftsführer VBG 12.15 Uhr Stehlunch Die Mitglied-Gemeinden finden die Stimmkarte in der Beilage. Es wird kein Kostenbeitrag erhoben. Die Informationen zu den Traktanden entnehmen Sie diesem Info. Gerne erwarten wir Ihre Anmeldung mit dem beiliegenden Talon oder via Anmeldeformular auf: http://www.begem.ch/VBG-Hauptversammlung bis spätestens am 7. Juni 2017. Freundliche Grüsse VBG 6
... ... der der Treffer Trefferins insSchwarze! Schwarze! ...denn ...denn das das Zeitalter Zeitalter der der EDV EDV Dinosaurier Dinosaurier istist vorbei vorbei –– gefragt gefragt sind sind leistungsfähige leistungsfähige und und konstengünstige konstengünstige Kleinsysteme Kleinsysteme Unser Soft- und Hardware Angebot Unser Soft- und Hardware Angebot reicht vom Einzelplatzsystem bis reicht vom Einzelplatzsystem bis zum zumanspruchsvollen anspruchsvollenPC-Netzwerk PC-Netzwerk Speziell Speziell • Einwohner-, Bürger und Kirchgemeinden • Schulen • Einwohner-, und Bürger und Kirchgemeinden Zweckverbände, usw. • Schulen und Zweckverbände, usw. beraten und unterstützen wir beraten und unterstützen wir NRM NRM NRM AG, Hauptstrasse 5, 3254 Balm b. Messen, Telefon 031 765 54 27 NRM AG, Hauptstrasse 5, 3254 Balm Beratung, Software-Entwicklung, b. Messen, Telefon Schulung031 765 54 27 Software-Entwicklung, Beratung, Schulung 4 7
VBG-Info 1/2017 INVITATION À L’ASSEMBLÉE GÉNÉRALE 2017 DE L’ACB DU VENDREDI 16 JUIN 2017, 10 H 30, SALLE POLYVALENTE EMMENSCHACHEN À LÜTZELFLÜH Mesdames, Messieurs, Nous avons le plaisir de vous inviter à l’Assemblée générale de l’Association des communes bernoises. Attention : cette année, l’assemblée n’aura pas lieu en fin de journée, mais durant la seconde moitié de la matinée et sera suivie d’un buffet dînatoire. PROGRAMME / ORDRE DU JOUR: 9 h 30 Arrivée des délégués et invités – café et croissants 10 h 00 Introduction par une formation musicale Bienvenue et ouverture, Daniel Bichsel, président de l’ACB Bienvenue à Lützelflüh, Andreas Meister, maire Message du Conseil-exécutif, Christoph Neuhaus, président du gouvernement et Directeur de la justice, des affaires communales et des affaires ecclésiastiques du canton de Berne Partie statutaire / ordre du jour Les documents correspondants sont publiés dans le présent numéro de l’ACB-Info. 1. Procès-verbal de l’Assemblée générale 2016 2. Rapport annuel 2016 3. Comptes 2016 / rapport des réviseurs 4. Décharge au comité 5. Budget 2017 6. Cotisations 2018 7. Campagne d’image : adoption d’un crédit à imputer sur l’avoir auprès du BWD 8. Divers Intermède par une formation musicale 11 h 30 Les jeunes dans les exécutifs : énergiques et motivés… mais encore trop rares : exposés et discussion avec – Christine Badertscher, conseillère municipale, Madiswil – Marc Häusler, préfet de l’arrondissement de Haute-Argovie – Matthias Zurflüh, ancien conseiller municipal, Seeberg – Direction des débats : Daniel Arn, directeur de l’ACB 12 h 00 Buffet dînatoire Les communes membres trouveront leur carte de vote en annexe. Nous vous saurions gré de bien vouloir nous faire parvenir vos inscriptions au moyen du talon annexé d’ici au 7 juin 2017 au plus tard. Aucune participation financière ne sera demandée. ACB 8
LÜTZELFLÜH Mehrzweckgebäude Emmenschachen Schachenweg 6, Lützelflüh (beim Freibad) Anfahrt von Hasle her VBG-Info 1/2017 Anfahrt von Langnau SITUATIONSPLAN / PLAN DE SITUATION 9
VBG-Info 1/2017 PROTOKOLL DER HAUPTVERSAMMLUNG 2016 VOM 10. JUNI 2016 IN UETTLIGEN (GEMEINDE WOHLEN) Vorsitz: begrüsst die Anwesenden in seiner 3. JAHRESRECHNUNG 2015 / Thomas Rufener, Präsident VBG Rolle als Gastgeber und stellt seine Ge REVISORENBERICHT meinde in Wort und Bild vor. Der VBG- Anwesend: Präsident bedankt sich bei Bänz Müller Die Jahresrechnung 2015 ist ebenfalls Gemeindedelegierte, Gäste: rund 150 für das gewährte Gastrecht und für im VBG-Info 1/2016 abgedruckt. Sie Personen seine Ausführungen und erteilt Herrn schliesst mit einem Überschuss von Fr. Regierungsrat Christoph Neuhaus das 21’992.13 ab. Protokoll: Wort für eine Grussbotschaft der Ber Daniel Arn, Geschäftsführer VBG ner Regierung sowie Ausführungen zu Der VBG ist nach wie vor bemüht, nur den aktuellen Dossiers der Justiz-, Ge dann Geld auszugeben, wenn dies für meinde- und Kirchendirektion, von den Erfolg der Verbandstätigkeit unbe- TRAKTANDEN: denen die Gemeinden betroffen sind. dingt nötig ist. Das Guthaben der Ver bände VBG und BGK bei der bwd bern 1. Protokoll Hauptversammlung 2015 wird pro memoria in der Jahresrech 2. Jahresbericht 2015 nung ausgewiesen und beläuft sich 3. Jahresrechnung 2015 / Revisoren STATUTARISCHER TEIL aktuell auf CHF 915’239.93. bericht 4. Erteilung der Entlastung an den 1. PROTOKOLL HV 2015 Die Revisoren haben die Rechnung ge Vorstand prüft und empfehlen diese ohne Ein 5. Budget 2016 Das Protokoll der Hauptversammlung schränkung zur Genehmigung. Nach 6. Mitgliederbeiträge 2017 vom 12 Juni 2015 in Wattenwil wurde dem das Wort nicht verlangt wird, ge 7. Wahlen (auf eine dreijährige Amts im VBG-Info 1/2016 publiziert. Dem nehmigt die Hauptversammlung die dauer) Protokoll wird wie veröffentlicht zuge- Jahresrechnung 2015 einstimmig. 7.1 Präsidium stimmt. 7.2. Vorstand 7.3. Revisoren 4. ERTEILUNG DER ENT 8. Verschiedenes 2. JAHRESBERICHT 2015 LASTUNG AN DEN VORSTAND Der schriftliche Jahresbericht ist den Dem Vorstand wird einstimmig die BEGRÜSSUNG Mitgliedern mit der Einladung zur Entlastung für seine Tätigkeit im Jahr Hauptversammlung 2016 (VBG-Info 2015 erteilt. Nach einer musikalischen Einlage 1/2016) zugestellt worden. durch die Formation «Praliné bleu» er öffnet VBG-Präsident Thomas Rufener Wie gewohnt verzichtet der Präsident 5. BUDGET 2016 die Hauptversammlung 2016 und heisst auf das Verlesen des Jahresberichts. Er die anwesenden Gemeindedelegierten nimmt den Bericht zum Anlass, auf Das Budget sieht ein kleines Defizit und Gäste in deutscher und französi- verschiedene wichtige Geschäfte hin- von CHF 14’600 vor. Angesichts des scher Sprache herzlich willkommen. zuweisen, die den VBG aktuell umtrei- Eigenkapitals von über CHF 780’000 Um den Ablauf der Versammlung effi- ben. erscheint dieses Defizit aber ohne wei- zienter zu gestalten aber trotzdem teres verkraftbar. Eine Erhöhung der durchgängig die Zweisprachigkeit zu Der Vizepräsident Bernhard Antener Mitgliederbeiträge steht deshalb auch gewährleisten, werden die Ausfüh übernimmt die Leitung der Versamm mittelfristig nicht zur Diskussion. Das rungen des Präsidenten gleichzeitig in lung für die Dauer der Genehmigung detaillierte Budget ist im Info 1/2016 französischer Sprache projiziert- des Jahresberichts. Der Jahresbericht abgedruckt. 2015 wird durch die Versammlung ein- Thomas Rufener übergibt das Wort stimmig genehmigt. Das Wort wird nicht verlangt und die dem Gemeindepräsidenten der Ge Versammlung stimmt dem Budget mein de Wohlen, Bänz Müller. Dieser 2016 einstimmig zu. 10
VBG-Info 1/2017 6. MITGLIEDERBEITRÄGE 2017 7.2 VORSTAND 7.3 REVISOREN Der Vorstand beantragt der Versamm Der Präsident würdigt die zurücktre- Die Revisionsstelle wird ebenfalls auf lung, die Mitgliederbeiträge für das tenden Vorstandsmitglieder für ihre eine neue Amtsdauer von drei Jahren Jahr 2017 gegenüber dem Vorjahr un Verdienste und überreicht ihnen den gewählt. Zur Wahl vorgeschlagen wer- verändert zu belassen. Die Festlegung Silberkugelschreiber des VBG. Es sind den: erfolgt jeweils bereits im Vorjahr, da dies: ➢ Monika Finger, Finanzverwalterin mit die Gemeinde die Kosten für die ➢ Christine Bär-Zehnder Steffisburg Budgetierung verbindlich kennen. ➢ Erich Feller bisher ➢ Peter Flück ➢ Raymond Rollier, administrateur Auch zu diesem Geschäft verlangt nie- ➢ Hannes Zaugg des finances de La Neuveville mand das Wort. Die Anwesenden stim- bisher men dem Antrag, die Mitgliederbeiträge Zur Wahl in den Vorstand werden der ➢ Kurt Schmid, Finanzverwalter Ge im Jahr 2017 unverändert zu belassen, Versammlung folgende Wahlvorschlä meinde Frutigen einstimmig zu. ge unterbreitet: neu ➢ Bernhard Antener, Gemeindepräsi dent Langnau Die Vorschläge werden nicht erweitert 7. WAHLEN (AUF EINE bisher und alle drei vorgeschlagenen Personen DREIJÄHRIGE AMTSDAUER) ➢ Madeleine Amstutz, Gemeindeprä in globo gewählt. sidentin Sigriswil/Grossrätin Es stehen Gesamterneuerungswahlen neu Dem zurücktretenden Stefan Christen an. Zu wählen sind ein neues Präsi ➢ Monika Gygax, Gemeinde schrei dankt der Vorstand für seine langjähri- dium, die Mitglieder des Vorstandes berin/ Grossrätin, Obersteckholz ge Tätigkeit als Rechnungsrevisor herz- sowie die Revisionsstelle. neu lich. Thomas Rufener überreicht ihm ➢ Hanspeter Heimberg, Gemeinde für seine Verdienste ebenfalls den präsident Seedorf VBG-Kugelschreiber. 7.1 PRÄSIDIUM bisher ➢ Beat Heuer, Gemeindeschreiber Der Präsident übergibt das Wort Brügg / Präsident BGK 8. VERSCHIEDENES Bernhard Antener. Dieser verabschie- bisher det den bisherigen Präsidenten Thomas ➢ Roland Matti, Maire de La Neuveville Der Präsident schliesst den statutari- Rufener und würdigt dessen Verdienste bisher schen Teil und kündigt nochmals die für den VBG. Der Vizepräsident über- ➢ Erich Fehr, Stadtpräsident Biel / Formation «Praliné bleu» an. Danach gibt ihm traditionsgemäss einen Kugel Bienne übergibt er das Wort dem Referenten, schreiber, wie es sich für einen schei bisher Herrn Reto Lindegger, Direktor des denden Präsidenten gebührt, in Gold. ➢ Peter Siegenthaler, Gemeinderat Schweizerischen Gemeindeverbandes, Thun / Grossrat zum Thema «Verhältnis Bund – Ge Für den weiteren Verlauf der Wahlen neu meinden». übernimmt der Präsident wieder das ➢ Barbara Zürcher-Wichtermann, Ge Zepter. meindepräsidentin Kirchenthurnen In seinem Referat stellt Reto Lindegger neu die Arbeit des Schweizerischen Gemein Zur Wahl ins Präsidium wird Daniel de verbandes vor und informiert über Bichsel, Grossrat und Gemeindepräsident Die Vorschläge werden nicht ergänzt dessen Bemühungen zur Einflussnah von Zollikofen vorgeschlagen. Dieser wird und die vorgeschlagenen Vor stands me im Interesse der Gemeinden am Bei ohne Gegenstimme und mit Ap plaus mitglieder einstimmig gewählt. spiel von einigen konkreten Beispielen. gewählt. Er bedankt sich bei den Anwe senden für das mit der Wahl be zeugte Der Präsident dankt zum Schluss der Vertrauen und erklärt Annahme der Wahl. Gemeinde Wohlen im Namen des VBG 11
VBG-Info 1/2017 herzlich für den grosszügigen Beitrag Abschliessend bedankt sich Thomas an den Apéro und für die professionel- Rufener bei allen Anwesenden für Ihr le Organisation des Anlasses. Er über- Kommen und das damit verbundene reicht Gemeindepräsident Bänz Müller Interesse an der Arbeit des VBG. Er und Gemeindeschreiber Thomas Peter wünscht allen für ihre Arbeit in den als Dankeschön den ebenfalls zur Tra bernischen Gemeinden jederzeit viel dition gewordenen VBG-Haselnussleb Erfolg und Befriedigung. kuchen. Weiter dankt der Präsident auch den Büropartnern des Geschäftsführers für Bern, 14. Juni 2016 deren permanente Unterstützung so wie auch Katrin Friederich für die ex Für das Protokoll: zellente Betreuung des gesamten VBG- Rechnungswesens. Dr. Daniel Arn, Geschäftsführer 12
VBG-Info 1/2017 PROCÈS-VERBAL DE L’ASSEMBLÉE GÉNÉRALE 2016 DU 10 JUIN 2016 À UETTLIGEN (COMMUNE DE WOHLEN) Présidence : de leur présenter sa commune en 3. COMPTES 2015 / RAPPORT Thomas Rufener, président VBG paroles et en images. Le président de DES RÉVISEURS l’ACB remercie Bänz Müller pour l’ac- Présences : cueil et ses explications et passe la Les comptes 2015 ont également été env. 150 délégués communaux et invités parole au conseiller d’État Christoph publiés dans le numéro 1/2016 de Neuhaus. Ce dernier apporte les saluta- l’ACB-Info. Ils clôturent sur un excé- Procès-verbal : tions du gouvernement bernois et fait dent de recettes de 21 992 fr. 13. Daniel Arn, directeur de l’ACB part de quelques réflexions sur les nombreux dossiers aux mains de la L’ACB s’efforce en permanence de ne direction de la justice, des affaires com- dépenser de l’argent que lorsque c’est ORDRE DU JOUR : munales et des affaires ecclésiastiques indispensable au succès de ses actions. qui ont un impact pour les communes. L’avoir de l’ACB et des Cadres des com- 1. Procès-verbal de l’Assemblée géné- munes bernoises (CCB) auprès du centre rale 2015 BWD de Berne (Bildungs zentrum für 2. Rapport annuel 2015 Wirtschaft und Dienst leistung) figure 3. Comptes 2015 / rapport des révi- PARTIE STATUTAIRE pour mémoire dans les comptes annuels. seurs Actuellement, il se monte à 915 239 fr. 93. 4. Décharge au comité 1. PROCÈS-VERBAL DE 5. Budget 2016 L’ASSEMBLÉE GÉNÉRALE 2015 Les réviseurs ont vérifié les comptes 6. Cotisations 2017 2015 de l’ACB et recommandent sans 7. Elections (pour une période de Le procès-verbal de l’Assemblée géné- réserve aux ayants droit de les accepter fonction de trois ans) rale du 12 juin 2015 à Wattenwil a été tels qu’ils ont été publiés. La parole 7.1 Président publié dans le numéro 1/2016 de n’étant plus demandée, l’Assemblée 7.2 Comité l’ACB-Info. L’Assemblée adopte le pro- adopte les comptes 2015 à l’unanimité. 7.3 Reviseurs cès-verbal tel qu’il a été publié. 8. Divers 4. DÉCHARGE AU COMITÉ 2. RAPPORT ANNUEL 2015 À l’unanimité, l’Assemblée donne dé BIENVENUE Le rapport annuel écrit a été envoyé aux charge au comité pour sa gestion en 2015. membres avec l’invitation à l’Assem- Après une introduction musicale par la blée générale 2016 (ACB-Info 1/2016). formation « Praliné bleu », Thomas 5. BUDGET 2016 Rufener, président de l’ACB, ouvre Comme à l’accoutumée, le président l’Assemblée générale 2016 et souhaite renonce à sa lecture, mais profite de la Le budget 2016 table sur un petit excé- la bienvenue aux délégués communaux parole pour le compléter par quelques dent de charges de 14 600 francs. Cet et aux invités, en allemand et en fran- informations relatives aux objets im excédent de charges paraît peu impor- çais. Pour fluidifier le déroulement de portants qui préoccupent l’ACB actuel- tant et facilement supportable au l’Assemblée, le président annonce qu’il lement. regard des fonds propres de l’ACB qui s’exprimera en allemand et que ses ex dépassent les 780 000 francs. Il n’est plications seront projetées en français Bernhard Antener, vice-président, donc toujours pas question d’augmen- de façon synchrone. ouvre la discussion sur le rapport ter les cotisations à moyen terme. Le annuel. L’Assemblée adopte le rapport budget détaillé a lui aussi été publié Thomas Rufener passe ensuite la pa annuel 2015 à l’unanimité. dans le numéro 1/2016 de l’ACB-Info. role à Bänz Müller qui, en sa qualité de maire de la commune hôte de l’Assem- La parole n’est pas demandée. L’Assem blée 2016, souhaite la bienvenue à blée adopte le budget 2016 à l’unani- Wohlen à touts les participants avant mité. 13
VBG-Info 1/2017 6. COTISATIONS 2017 7.2 COMITÉ 7.3 RÉVISEURS Le comité propose à l’Assemblée de Le président rend hommage aux mem Les réviseurs doivent également être maintenir les cotisations 2017 au même bres qui quittent le comité pour leur élus pour une nouvelle période de trois niveau que l’année précédente. Pour engagement en faveur de l’ACB et leur ans. Se représentent pour la prochaine que les communes puissent budgétiser remet le stylo en argent frappé du sigle période de trois ans : les cotisations qu’elles versent à l’ACB de l’ACB. Il s’agit de : ➢ Monika Finger, administratrice des assez longtemps à l’avance, l’Assem- ➢ Christine Bär-Zehnder finances de Steffisbourg blée générale les fixe un an à l’avance. ➢ Erich Feller sortante ➢ Peter Flück ➢ Raymond Rollier, administrateur Personne ne demande la parole sur ce ➢ Hannes Zaugg des finances de La Neuveville point. Les délégués présents adoptent sortant la proposition du comité à l’unanimité. Pour le comité, il présente les candida- ➢ Kurt Schmid, administrateur des tures suivantes aux délégués présents : finances de Frutigen ➢ Bernhard Antener, maire de Lang nouveau 7. ELECTIONS (POUR UNE nau i.E. PÉRIODE DE FONCTION DE sortant Aucune autre candidature n’étant pro- TROIS ANS) ➢ Madeleine Amstutz, maire de posée, les trois candidats ci-dessus sont Sigriswil, députée élus globalement. En 2016, l’ACB doit procéder au renou- nouvelle vellement complet du comité et de l’or- ➢ Monika Gygax, secrétaire municipa- Thomas Rufener remet le traditionnel gane de révision et à l’élection d’un le d’Obersteckholz, députée stylo frappé du sigle de l’ACB à Stefan nouveau président. nouvelle Christen pour le remercier d’avoir fon- ➢ Hanspeter Heimberg, maire de ctionné de nombreuses années durant Seedorf en qualité de réviseur des comptes. 7.1 PRÉSIDENT sortant ➢ Beat Heuer, secrétaire municipal de Le président passe la parole à Bernard Brügg, président des CCB 8. DIVERS Antener qui prend congé de Thomas sortant Rufener, président sortant, et lui rend ➢ Roland Matti, maire de La Neuve Le président clôt la partie statutaire de hommage pour tout le travail accompli ville l’Assemblée générale 2015. Après un en faveur de l’ACB. Il lui remet le tradi- sortant intermède musical par la formation tionnel stylo, en or – président sortant ➢ Erich Fehr, maire de Biel/Bienne « Praliné bleu », il donne la parole à oblige –, frappé du sigle de l’ACB. sortant Reto Lindegger, directeur de l’Associa ➢ Peter Siegenthaler, conseiller muni- tion des communes suisses, pour un Le président reprend les rênes de l’As- cipal de Thoune, député exposé sur les rapports entre la Confé semblée pour la suite des élections. nouveau dération et les communes. ➢ Barbara Zürcher-Wichtermann, Il annonce la candidature de Daniel maire de Kirchenthurnen Dans sa conférence, Reto Lindegger Bichsel, député et maire de Zollikofen nouvelle présente le travail de l’Association des à la présidence de l’ACB. Ce dernier est communes suisses et, à l’aide de quel- élu par acclamation, sans voix contraire. Aucune autre candidature n’étant pro- ques exemples concrets, les efforts ent- Il remercie les délégués pour la con posée, les candidats ci-dessus sont élus repris pour exercer une influence en fiance qui lui est ainsi témoignée et au comité de l’ACB à l’unanimité. faveur des communes. déclare accepter l’élection. Pour terminer l’Assemblée générale, le président remercie, au nom de l’ACB, la commune de Wohlen pour sa géné- 14
VBG-Info 1/2017 reuse contribution à l’apéritif dînatoire rendus à Wohlen pour l’intérêt qu’ils et l’organisation professionnelle de portent aux activités de l’ACB et pour le l’Assemblée. En guise de remercie- travail qu’ils accomplissent au sein des ments, il remet le traditionnel biscôme communes. Il leur souhaite à tous aux noisettes de l’ACB à Bänz Müller, beaucoup de succès et de satisfaction maire, et à Thomas Peter, secrétaire dans l’accomplissement de leur missi- municipal. on. Pour leur précieux soutien, il exprime également sa gratitude aux associés de Berne, le 14 juin 2016 l’étude d’avocats du directeur ainsi qu’à Katrin Friedrich qui excelle dans la tenue de la comptabilité de l’ACB. Pour le procès-verbal : Pour terminer, Thomas Rufener, re mercie tous les participants qui se sont Daniel Arn, directeur Partner der öffentlichen Hand Wir sind die Spezialisten für … Revision Finanzplanung / Finanzanalyse Buchführung Verwaltungsorganisation Stellvertretungen in Verwaltungen ... kompetent, erfahren, unabhängig Hauptsitz: Solothurnstrasse 22, 3322 Urtenen-Schönbühl, Tel. 031 858 31 11, Fax 031 858 31 15 rod.schoenbuehl@rod.ch, www.rod.ch 15
VBG-Info 1/2017 VBG-HAUPTVERSAMMLUNG 2016 IN BILDERN / L’ASSEMBLÉE GÉNÉRALE 2016 EN IMAGES Angeregte Fachgespräche beim Apéro Das Kanzleiteam steht in den Startlöchern ident ne VB G-Präs chg ebacke Der fris 16
VBG-Info 1/2017 Vizepräsident Bernhard Antener verabschiedet den abtretenden Präsidenten Thomas Rufener Die Teilnehmenden geniessen beim Apéro die Sonne Was zieht hier wohl die Blicke der Heimberger Delegation auf sich? 17
für die öffentliche Hand Die Aufgaben einer Gemeinde sind vielfältig – unsere Angebote und Kompetenzen sind es auch. Seit mehr als 20 Jahren erfolgreich, neu auch in Bern: Federas berät und unterstützt Institutionen mit öffentlichen Aufgaben. • Befragungen • Beratung • Geschäftsstellen • Moderation/Coaching • Personalgewinnung • Projektmanagement Federas Beratung AG, info@federas.ch, www.federas.ch Mainaustrasse 30, Postfach, 8034 Zürich, Telefon +41 44 388 71 81 Laupenstrasse 35, Postfach, 3001 Bern, Telefon +41 31 380 70 12 18
VBG-Info 1/2017 VBG-JAHRESBERICHT 2016 WICHTIGE GESCHÄFTE je nach Gemeindegrösse und Zustän üblich frühzeitig mit einbezogen wur digkeiten einige Zeit in Anspruch de, er folgt nun wieder eine partner- Baugesetzrevision nimmt, wurde seitens des AGR sicher- schaftliche Zusammenarbeit. Eine De Dreh- und Angelpunkt für die berni- gestellt, den Gemeinden Mustergrund legation des VBG hat an einem Work schen Gemeinden im Zusammenhang lagen zur Verfügung zu stellen. Die shop zur Evaluation und Weiter ent mit der Baugesetzrevision war die Erarbeitung unter der Federführung wicklung von SARZ teilgenommen. Frage nach der künftigen Ausgestaltung des AGR ist durch einen externen Spe Dabei hat sich allerdings gezeigt, dass und der Verteilung der Mehrwert ab zialisten und unter Einbezug des VBG es schwierig sein wird, eine gemeinsa- gabe. Dank intensiver Lobbyarbeit im erfolgt. Die Grundlagen (Muster-Regle me Haltung der Gemeinden zu formu- Vorfeld der zweiten Lesung im Grossen ment mit dazugehörigen Erläu te run lieren, da die Unterschiede und Pro Rat konnte der VBG das berechtigte gen sowie Muster-Verfügung) stehen blemstellungen in den einzelnen Regio Anliegen der Gemeinden für eine Ver seit Dezember 2016 auf der Seite des nen zu gross sind. Der VBG wird hier teilung von 90 % Gemeinden zu 10 % AGR zum Download bereit. zu gegebener Zeit zu entscheiden ha Kanton zum Durchbruch verhelfen. ben, ob er im Rahmen der Vernehm Ebenfalls zu Diskussionen Anlass gab Kantonale Asylgesetzgebung lassung überhaupt eine Position zu den die Frage, wann die Bestimmungen Der Grosse Rat hat sich bei der Bera Inhalten beziehen kann bzw. ob auf über die Mehrwertabgaben in Kraft tre- tung der Teilrevision des EG AuG und eine Konsolidierung der Gemeindehal ten sollen. Einzelne Gemeinden dräng- AsylG für eine Zuständigkeit des Re tung mittels Umfrage verzichtet wird. ten wegen laufender Ortsplanungsge gierungsstatthalteramts (Bereitstellung schäfte auf eine rasche Inkraftsetzung, von Unterkünften, Verfügungsbefugnis Totalrevision Polizeigesetz während andere Gemeinden zuerst als ultima ratio) ausgesprochen, was Bezüglich der Totalrevision des Polizei ohne Zeitdruck das nötige Reglement von den kommunalen Verbänden be gesetzes fanden im Berichtsjahr zahl- über die Mehrwertabgabe erlassen reits seit längerer Zeit gefordert wor- reiche, zum Teil sehr kontroverse Be wollten, um bei Inkrafttreten der kan- den war. Diese Zuständigkeitsordnung sprechungen statt. Nach einigen Tur tonalen Regelung die nötige kommu- liegt auch der neuen Gesamtstrategie bu lenzen – die ihren Weg in die nale Rechtsgrundlage für eine Verfü (NA-BE) zu Grunde. Die Strategie wirft Medien fanden – schickte die Polizei- gung der Abgaben vorweisen zu kön- jedoch weitere Fragen auf, die auch aus und Militärdirektion schliesslich eine nen. Da die Justiz-, Gemeinde- und Sicht der Gemeinden noch einer Ver Vorlage in die Vernehmlassung, mit Kirchdendirektion JGK eine gestaffel- tiefung bedürfen. Der VBG wird sich welcher der VBG leben konnte, wenn ten Inkraftsetzung – abhängig vom beispielsweise gegen eine Lösung zur auch nicht ganz in allen Punkten. Rechtsetzungsstand in den einzelnen Wehr setzen, wonach die Kosten des Gemeinden – als unzulässig einstufte, Asyl- und Flüchtlingsbereichs dem Wie bei anderen Vorlagen mit einer hat der Regierungsrat entschieden, das Lastenausgleich Sozialhilfe zugeführt hohen Relevanz für die Gemeinden Baugesetz per 1. April 2017 auf einen werden, was in der Strategie NA-BE als üblich, wurde durch den VBG gemein- einheitlichen Zeitpunkt in Kraft zu set- mögliche Variante zur Diskussion sam mit der Bernischen Ortspolizei zen. Insgesamt können die Gemeinden steht. Die Gemeinden haben kaum vereinigung (BOV) sowie mit den mit dem revidierten Baugesetz gut Möglichkeiten, diese Kosten in irgend- Kantonsvertretern eine «Informations leben, die Probleme sind nicht im Bau einer Weise zu beeinflussen, weshalb tournee» durchgeführt. Die vier dezen- gesetz, sondern vielmehr in den sehr diese Lösung dem Aequivalenzprinzip tralen Veranstaltungen waren gut be restriktiven Vorgaben zu Einzonungen widerspricht. Asylsuchende als Heraus sucht und die Möglichkeit zur Diskus zu sehen, die vielerorts ein Wachstum forderung für die Gemeinden war im sion und zur Klärung von Fragen der Gemeinde erschweren. Übrigen auch Thema des Politforums wurde rege genutzt. Die Gemeinde in Thun im März 2017. befra gung, die anschliessend an die Zur Umsetzung der neuen Baugesetz Informationsveranstaltungen stattfand, gebung sind die Gemeinden gefordert, Evaluation SARZ führte zu einem Rücklauf von 73,3 %. bei Bedarf umgehend die nötigen Nachdem es zu Beginn des Prozesses Damit können diese Ergebnisse ohne Rechts grundlagen zur Erhebung der zu kleineren Misstönen gekommen weiteres als repräsentativ bezeichnet Mehrwertabgaben zu erlassen. Da dies war, weil der VBG nicht wie sonst werden. 19
VBG-Info 1/2017 Die im Entwurf des VBG und der BOV für Sozialhilfe, Erwachsenen- und sierte Firma wird die Verbände dabei ausformulierte Haltung der Kommunal Kindesschutz BKSE und der KESB- unterstützen. verbände fand bei den Gemeinden er Geschäftsleitung hat der VBG zwei The freulicherweise eine sehr grosse Zustim men eingebracht: Einerseits hat der mung mit Werten zu den einzelnen Fra VBG seit längerer Zeit Einwände zum VBG – ORGANE gen zwischen 90 bis 100 %. Der zentra- Vorgehen der KESB bei Gefähr dungs len Frage nach der neu vorgesehenen meldungen durch Behörden. Hier hat VBG-Hauptversammlung vom 10. Juni pauschalen Abgeltung der Interventions die KESB leichtfertig die Namen der 2016 in Wohlen kosten der Kapo wurde mit rund 90 % meldenden Behördenmitglieder offen Nach einer musikalischen Eröffnung zugestimmt. Bei der Frage, ob auch gelegt, ohne vorher mit den Betroffenen durfte der abtretende Präsident, Privaten das Recht zur Identitätsfeststel Kontakt aufzunehmen. Nach längerem Thomas Rufener, rund 150 Teil neh lung übertragen werden soll, haben die Hin und Her wird die KESB-Geschäfts mende zur Hauptversammlung begrüs- Verbände bewusst keine Haltung einge- leitung ihre Praxis ändern. Dies wurde sen. Gemeindepräsident Bänz Müller nommen. Eine klare Mehrheit der Ge im VBG-Info 3/2106 bekannt gegeben. überbrachte die Grussbotschaft der meinden (80 % bzw. einwohnergewich- Zudem wird das Vorgehen bei Schaden gastgebenden Gemeinde. tet 70 % der Rückmeldungen) hat in der ersatzforderungen wegen Fehlleistun Umfrage die Forderung erhoben, dass gen von Mitarbeitenden oder Beauftrag Die Versammlung 2016 wurde geprägt diese Möglichkeit zur Aufgabenübertra ten der Sozialdienste im Zusammen durch die Gesamterneuerungswahlen für gung zu schaffen sei. Es ist davon auszu- hang mit KESB-Mandaten (Primas) neu eine Amtsdauer von wiederum drei Jah gehen, dass diese Frage politisch um geordnet, zusammen mit den Versiche ren. Neben der Übergabe des Zepters an stritten sein wird. Der VBG wird sich im rungen des Kantons und der Gemein den neuen Präsidenten Daniel Bichsel Rahmen der politischen Bearbeitung den. Der VBG hatte in Zusammenarbeit wurden vier Vorstandsmitglieder verab- dieser Vorlage in der Kommission und mit der BKSE ein Papier erstellt, welches schiedet und entsprechend vier neue Per im Grossen Rat für die Anliegen der Grundlage für die Diskussion am sonen gewählt. Die Neu wah len führen Gemeinden einschalten und diese wie Runden Tisch mit der Geschäftsleitung dazu, dass sich die Zusammensetzung gewohnt mit Nachdruck vertreten. der KESB bildete. des Vorstandes geschlechterspezifisch wieder etwas ausgewogener präsentiert. Finanzierung der Sozialdienste Projekt Attraktive Arbeitgeberin Per 1. Januar 2017 ist für die Be sol Gemeinde Im Anschluss an den statutarischen dungskosten auf den Sozialdiensten ein Nachdem die Übersetzung des Rat Teil referierte Reto Lindegger, Direktor neues Finanzierungssystem – basie gebers zu Verzögerungen führte, sind des Schweizerischen Gemeindeverban rend auf Fallkostenpauschalen – einge mittlerweile die Mehrheit der Kapitel des zum Verhältnis Bund – Gemeinden. führt worden. Dank einem gestaffelten auch in französischer Sprache vorlie- Übergang mit einer zweijährigen Über gend und auf www.begem.ch aufge- Umfassenden Einblick in den statutari- gangsregelung scheint der System schaltet. Damit konnte das Projekt per schen Teil der Hauptversammlung wechsel auch für die Verlierer – die Ende 2016 abgerechnet werden. Der 2016 bietet das Protokoll der Versamm letztlich jeder Systemwechsel mit sich Saldo der Abrechnung beläuft sich auf lung, das ebenfalls in diesem VBG-Info bringt – vertretbar zu sein. Weiter sind CHF 84’710.80 und liegt damit unter abgedruckt ist. Besten Dank an dieser die Gemeinden mit Planungshilfen für dem von der ausserordentlichen Mit Stelle noch einmal der Gemeinde die Budgetierung bedient worden. Das gliederversammlung von VBG und BGK Wohlen für die Organisation und die neue System bringt eine spürbare Re im Januar 2015 gemeinsam bewilligten herzliche Gastfreundschaft. duktion der administrativen Aufwände, Kreditbetrag von CHF 90’000.00. sowohl auf Seiten der Gemeinden als Vorstand auch beim Kanton. Im Berichtsjahr wurde der Fokus auf Der VBG-Vorstand besteht aktuell aus die Frage nach einer Kampagne gelegt, 10 Mitgliedern. Eine breit abgestützte KESB – Runder Tisch welche die Vorzüge einer Beschäftigung Zusammensetzung soll gewährleisten, Im Rahmen des jährlich stattfindenden durch die Gemeinde in der Öffentlich dass der Verschiedenartigkeit der ber- Runden Tischs der Berner Konferenz keit kommunizieren soll. Eine speziali- nischen Gemeinden bestmöglich Rech 20
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