Ärzteblatt Baden-Württemberg 11
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Ä r zteblatt
Baden-Württemberg
Amts- und Mitteilungsblatt der ärztlichen Körperschaften | ISSN 0720-3489 | E 1041 | 71. Jahrgang | Gentner Verlag 11 | 2016
Foto: © bedelgeuse
Besondere Tauchtauglichkeitskriterien
für Kinder- und Jugendliche
Chr. Beyer, B. Kretzschmar, K. Tetzlaff (Hrsg.)
Moderne Tauchmedizin
im Kindes-
und Jugendalter
◾ Grundlagen
◾ Untersuchung
◾ Ausbildung
◾ Ausrüstung
1. Auflage 2017
◾ Notfälle
ISBN 978-3-87247-769-9, gebunden, 192 Seiten
Preis € 49,– / SFr 54,–
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Ja, bitte senden Sie mir ............. Exemplar(e) der
Fax-Hotline: +49 711 / 66 72-1974 ▶
1. Auflage „Chr. Beyer et al., Moderne Tauchmedizin
im Kindes- und Jugendalter“ Name, Vorname
(Best.-Nr. 76900), zum Preis von 49,– € gegen Rechnung zu.
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Baden-Württemberg
Amts- und Mitteilungsblatt der ärztlichen Körperschaften 11 | 2016
Anzeige
Editorial Vermischtes
540
3-in-1: Mehr drin 553
Sportliche Werbung für Inklusion
„Mindfulness“ im neuen Arztausweis und Rehabilitation
554
Genfer Gelöbnis wird revidiert
Die kunstvolle Collage des Amerikaners
Bedelgeuse entstand auf Grundlage von
Kammern und KV
Abbildungen aus klassischen Lehrbüchern 541
Vertreterversammlung der KVBW
der Anatomie, Botanik und Biologie. Er
schneidet Bildteile entweder mit Schere
541
Buchpräsentation:
„Behandlung empfohlen“
und Rasierklinge oder am Computer mit
modernen Bildbearbeitungsprogrammen 542
Vierzig Jahre
aus, um sie anschließend neu zu kompo Gutachterkommissionen
nieren. So schafft er ansprechende Werke, Festschrift
Vierzig Jahre 555
Gröhe beschwört
deren besonderer Reiz einerseits die Ver Gutachterkommissionen
Mannschaftsgeist
Festschrift Vierzig Jahre Gutachterkommissionen in Baden-Württemberg
in Baden-Württemberg
bindung unterschiedlicher Elemente aus
der Natur ausmacht und andererseits
555
Risiko von frühkindlichen
Fehlbildungen
die Rückbesinnung und Neukomposition
„... Meine Verordnungen werde
ich treffen zu Nutz und Frommen
der Kranken, nach bestem Ver-
mögen und Urteil; ich werde sie
556
bewahren vor Schaden und will-
Namen und Nachrichten
kürlichem Unrecht. ...“
althergebrachter Zeichnungen und Darstel- (aus dem Eid des Hippokrates)
lungen. Die neuartige poetische Balance www.ärztekammer-bw.de
557
Heidelberger Klinische Standards
zieht den Betrachter gleich in ihren Bann.
Das vorliegende Werk „Mindfulness” soll 544
Die neue Vertreterversammlung
nach Auskunft des Künstlers an Achtsamkeit der KVBW
gegenüber uns selbst erinnern. 548
Zentrale Ethikkommission
legt Stellungnahme vor
Die Baden-Württembergische Bank (BW-
Bank) stellt auf der Titelseite ausgewählte
549
„Wir Krankenkassen
schummeln ständig“
anatomischen Collagen des amerikanischen
Künstlers Bedelgeuse dar. Die Bank ver
deutlicht damit ihre enge Be ziehung zur
Ärzteschaft in Baden-Württemberg, nicht
zuletzt, weil ihre Beratungsspe zialisten Die informiert
für Heilberufe seit vielen Jahren kompe- 558
tente Unterstützung und Beratung in allen
wirtschaftlichen Fragen von Medizinern
bieten. 549
Suchtmedizinische Fortbildung
in Freiburg Veranstaltungsübersicht
Die BW-Bank ist mit 29 Heilberufe Centern 562
und knapp 200 Filialen im Land vor Ort.
Mehr Informationen zum umfangreichen Wirtschaft
Leistungsangebot für Heilberufler sowie
zu den Kontaktdaten der BW Heilberufe
550
Neues aus der Finanzwelt
Bekanntmachungen
Center in Ihrer Nähe erhalten Sie unter 565
www.bw-bank.de/heilberufe, per E-Mail
an heilberufe@bw-bank.de oder telefonisch Arzt und Recht aktuell
unter 07 11 / 1 24-4 50 19.
552
Bundessozialgericht erschwert
Impressum
Praxisveräußerung
584
ÄBW 11 • 2016 539
Editorial
Weg in die Telematik-Infrastruktur ist mit eHBA gekoppelt
3-in-1: Mehr drin im neuen Arztausweis
D
er Weg in die Telematik-Infra- frühen eHBA-Einstieg dreht sich um Daten durch eine Signaturkarte zu-
struktur (siehe ÄBW 4/2016) ist das Thema „elektronischer Arztbrief“. sätzlich abzusichern. Die Karte funk-
unmittelbar gekoppelt mit Der Gesetzgeber hat hierzu im tioniert dabei als persönlicher, elek-
dem Einsatz des neuen elektro- E-Health-Gesetz eine Sonderregelung tronischer Zutrittsausweis, der zuver-
nischen Arztausweises (eHBA). An- erlassen, die den vorgezogenen Ein- lässig und absolut fälschungssicher
fang 2018, so sagt es das E-Health- satz des eHBA finanziell fördert. Da- jeden unbefugten Zugangsversuch
Gesetz, müssen alle Vertragsärzte nach gibt es ab 1. Januar 2017 für blockiert. Ähnliche Lösungen werden
eine solche Komponente beschafft
jeden elektronischen Arztbrief eine – auch im Einzugsbereich der Ärzte-
haben. Doch ist das wirklich in jedem Vergütung von 55 Cent (28 Cent für kammer Baden-Württemberg – im
Peter Gabriel Fall der ideale Zeitplan? den Sender und 27 Cent für den Emp- Rahmen der privatärztlichen Abrech-
Tatsächlich gibt es einige sehr fänger), sofern dieser mit einem eHBA nung vorgehalten.
gute Gründe, den eHBA-Antrag bei signiert wurde. Es liegt nahe, solcherart Nut-
der Ärztekammer schon deutlich Wichtig für unsere Überlegungen zungsmöglichkeiten für qSig-Karten
früher einzureichen. sind dabei nicht nur die rein finanzi- auch mit dem eng verwandten eHBA
Tipp 1: ellen Aspekte sondern auch die Mög- zu verbinden. In der Tat sind die Türen
Die Antragswelle vermeiden lichkeit, den praktischen Einsatz der dafür längst ganz weit offen. Jeder
Das pragmatischste Argument folgt neuen Technologien noch relativ eHBA-Inhaber kann mit seinem neu-
dabei der Erfahrung, dass vor allem bei selbstbestimmt zu proben. In 2017 en Ausweis jede vorhandene qSig-
der ersten eHBA-Ausfertigung der Be- hat man noch Zeit, über optimale Anwendung nutzen – wie im Beispiel
arbeitungsaufwand für alle Beteiligten Abläufe nachzudenken, Einfluss auf der Online-Abrechnung gerne auch
– den Arzt, die Ärztekammer, den die Praxisverwaltungssoftware zu ab sofort.
eHBA-Lieferanten – sehr hoch ist. nehmen und Absprachen im Kolle- Tipp 4:
Kommen dann zur gleichen Zeit beson- genkreis zu treffen. Ab 2018, wenn Auf Industrieangebote achten
ders viele Erstanträge auf den Tisch, sich Schlag auf Schlag die eigent- Der frühe Vogel fängt den Wurm:
gibt es zwangsläufig Engpässe. lichen E-Health-Pflichtanwendungen Nach dieser Devise kommt inzwi-
Man muss kein Hellseher sein, um in der Praxis einfinden, dürfte das schen auch in den Markt der eHBA-
genau diese Situation für die Monate grundlegend anders werden. Lieferanten Bewegung. Zwar gibt es
rund um den Jahreswechsel 2017/2018 Tipp 3: noch immer keinen finalen eHBA, der
vorauszusehen. Es hat deshalb einiges Vorhandene Potenziale aufgreifen unverändert für den uneingeschränk-
für sich, diesen Startstress zu vermei- Mit dem eHBA wird derzeit zu- ten Einsatz ab 2018 zugelassen ist.
den und seinen Einstieg vor die ab meist das Attribut „neu“ verbunden. Doch immerhin hat jetzt zumindest
Herbst 2017 zu erwartende Antrags- Allerdings trifft das nur eingeschränkt ein Hersteller eine eHBA-Version im
welle zu legen. Zumal das auch die Zeit zu. Die wesentlichen Funktionen des Angebot, die für alle E-Health-Anwen-
lässt, sich als eHBA-Inhaber noch gelas- eHBA – Signatur, Authentisierung dungen bis Ende 2017 zugelassen ist
sen an die neue Technik zu gewöhnen. und Verschlüsselung – sind nämlich und die dafür notwendigen Funktio-
Tipp 2: schon seit vielen Jahren in einer tech- nalitäten – also insbesondere die für
Freiwillige Förderphase nutzen nisch weitgehend identischen Kom- eArztbriefe unerlässliche Stapelsigna-
Ein zweites, in letzter Zeit bereits ponente verfügbar: der qualifizierten tur – zur Verfügung stellt.
viel beachtetes Argument für einen Signaturkarte (qSig). Der offensichtliche Nachteil dieses
Interessant für die Frage des Angebots, die Karte Anfang 2018 noch
eHBA-Einstiegs ist dabei die Tatsache, einmal tauschen zu müssen, fällt da-
dass speziell im Gesundheitswesen bei gar nicht so schwer ins Gewicht.
Präsidenten-Hotline genau diese qSig-Karte beileibe Denn der mit einem neuen eHBA
keine Unbekannte ist. Rund 25 000 verbundene Antragsaufwand ist nur
W
o drückt Sie der Schuh und niedergelassene Ärzte und Zahn- im Erstfall oder bei einem Anbieter-
wie kann sich die Ärzte ärzte arbeiten bereits auf freiwilliger wechsel fällig. Ansonsten funktioniert
kammer noch mehr für Sie Basis mit ihr, weil es für sie entspre- der eHBA-Tausch ähnlich geräuschlos
stark machen? Haben Sie Anre- chend interessante Nutzungsmög- wie bei Bank- oder Kreditkarten. Rech-
gungen, Ideen oder vielleicht auch lichkeiten gibt. net man dazu noch die vom Hersteller
Kritik? – Die „Telefonsprechstunde“ Die quantitativ größte Gruppe zusätzlich gewährte kostenfreie Nut-
von Kammerpräsident Dr. Ulrich der Anwendungsgeber kommt dabei zung der Karte für das Jahr 2016 mit
Clever ermöglicht den Mitgliedern aus dem Bereich der Kassenärzt- ein, gewinnt eine Entscheidung für
die direkte Kontaktaufnahme. Am lichen bzw. Kassenzahnärztlichen den schnellen eHBA-Einstieg noch
13. Dezember wird der Präsident Abrechnung. Hier wird Mitgliedern mehr an Charme.
Foto: Photos.com (Jupiterimages)
der Landesärztekammer Baden- oft schon seit Jahren die Möglichkeit
Württemberg wieder von geboten, den Zugang zu den im Peter Gabriel
17.00 bis 19.00 Uhr direkt an Abrechnungsportal vorgehaltenen Geschäftsführer PVS Südwest
der Präsidenten-Hotline (07 11)
7 69 89-4 23 erreichbar sein.
Rufen Sie an!
management akademie
der Kassenärztlichen Vereinigung
Baden-Württemberg Veranstaltungshinweis
Die Management Akademie der Kassenärztlichen Vereinigung
Honorarpolitik, Regresse, Ziel und Zukunft, Dezentrale Portalpraxen Baden-Württemberg (MAK) lädt gemeinsam mit der Deutschen
Vertreterversammlung der KVBW
Apotheker- und Ärztebank zu einer Fortbildungsveranstaltung
für Mediziner ein.
Veranstaltungstitel:
Der Weg in die eigene Praxis
Ziele:
D
er Vorstand der Kassenärzt- unmittelbar der Grundsatz „Beratung Bei der Gründung einer eigenen Praxis ist neben der medizi-
lichen Vereinigung Baden- vor Regress“ anschließe. Und – der nischen Qualifikation auch unternehmerisches Know-how gefragt.
Württemberg (KVBW) hatte Applaus der Vertreterversammlung Durch das liberalisierte Vertragsarztrecht hat sich der Gestaltungs-
zum Ende der Wahlperiode gute bestätigte die Wichtigkeit – alle Be- spielraum für junge Unternehmer enorm erweitert. Doch nur
Nachrichten für seine Mitglieder: Aus reiche der ambulanten Versorgung wer gut informiert ist, weiß diese Möglichkeiten auch effektiv zu
dem Bereich „Honorarpolitik“ vermel- werden künftig nach einheitlichen nutzen. Mit diesem Seminar verhelfen wir Ihnen zu einem erfolg-
reichen Start in die eigene Praxis. In vier Modulen behandeln
dete Vorstands-Chef Dr. Norbert Maßstäben kontrolliert.
wir wichtige Themen der Praxisgründung und Neuniederlassung.
Metke ein Honorarplus von 3,8 Pro- Einen aktuellen Sachstand zur
Dabei gehen wir auch auf verschiedene Formen der Finanzierung
zent für Hausärzte sowie von 6,9 Förderung der ambulanten Versor- ein und geben Auskunft zu aktuellen Steuerfragen.
Prozent für Fachärzte im zweiten gung im Projekt „Ziel und Zukunft“
Quartal 2016 – und das trotz Bereini- (ZuZ) gab KVBW-Vize Dr. Johannes Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie
gung. Ferner wies er darauf hin, dass im Internet unter www.mak-bw.de.
Fechner. Gefördert werden derzeit
die Erstellung von Medikationsplänen 13 Niederlassungen (8 Neugrün- Referenten:
seit Oktober 2016 im EBM hinterlegt dungen und 5 Praxisübernahmen), • Klaus-Jürgen Bayer, Deutsche Apotheker- und Ärztebank
sei: entweder als „Pauschale im Krank- 4 Nebenbetriebsstätten und 10 An- • Karin Ekert, Diplom-Volkswirtin
heitsfall“ oder als „pauschaler Zu- stellungen (davon 7 in Teilzeit) aus • Matthias Engelter, Betriebswirt (VWA)
schlag“ beziehungsweise „Zuschlag allen Teilen Baden-Württembergs. • Theo Sander, Diplom-Betriebswirt, Rechtsanwalt,
Fachanwalt für Steuerrecht, IWP – Institut für Wirtschaft
zur Fachgruppenpauschale“. – Die Sehr erfolgreich auch das Förderpro-
und Praxis Bicanski GmbH, Münster
Honorarverhandlungen für 2017 wer- gramm, das die KVBW gemeinsam
• Jan-Ulrich Schuster, Rechtsassessor
den allerdings erst mit Verzögerung mit weiteren Partnern in der „Koordi- • Mirjam Vey-Bierling, Steuerberaterin
beginnen können, da die Krankenkas- nierungsstelle Allgemeinmedizin“
sen nur mit dem voraussichtlich am betreibt: 2015 wurden hier über Termine und Veranstaltungsort:
7. Dezember neu zu wählenden KV- 700 Ärzte in Weiterbildung auf knapp • Modul 1: 4. Februar 2017 (10.00 bis ca. 14.00 Uhr)
• Modul 2: 2. März 2017 (17.30 bis ca. 21.00 Uhr)
Vorstand verhandeln wollen, betonte 400 Stellen gefördert.
• Modul 3: 9. März 2017 (17.30 bis ca. 21.00 Uhr)
Dr. Metke. Dr. Fechner stellte zudem Überle-
• Modul 4: 16. März 2017 (17.30 bis ca. 21.00 Uhr)
Eines seiner wichtigsten Ziele gungen vor, wie die KV die Herausfor- • KVBW Stuttgart, Albstadtweg 11, 70567 Stuttgart
konnte der KV-Vorstand in der zu derungen beantworten könnte, die
Ende gehenden Wahlperiode trotz sich durch ambulante Notfallbehand- Information und Anmeldung:
• Management Akademie der KV Baden-Württemberg,
aller Anstrengungen nicht erreichen: lungen am Krankenhaus stellte.
Telefon (07 11) 78 75-35 35, Fax (07 11) 78 75-48-38 88,
die „regressfreie Zone Baden- Dezentrale Portalpraxen könnten
E-Mail: info@mak-bw.de
Württemberg“. – So wurde 2013 ge- künftig die Versorgung übernehmen, • oder Online-Anmeldung unter www.mak-bw.de
gen 2,48 Prozent der Mitglieder ein beispielsweise vernetzt mit MedCall
Prüfverfahren wegen Überschreitung und der KVBW-App. Teilnahmegebühr:
der Arzneimittel-Richtgrößen einge- Module 2 bis 4 je 65,– Euro (Modul 1 ist kostenlos)
Fortbildungspunkte: 5 (Modul 1) bzw. 4 (Module 2 bis 4)
leitet und 60 Ärztinnen und Ärzte OE
erhielten am Ende einen Regress. Im
Heilmittelbereich wurden 2014 bei Anzeige
mehr als 4000 Ärzten Richtgrößen- Dr. Marquart präsentiert seine Recherchen
Überschreitungen festgestellt. Aller- zur Kindereuthanasie in Stuttgart
dings konnte hier inzwischen mit den
Kassen vereinbart werden, dass die
stattgehabte Versorgung dieses Jah-
res rückwirkend als Durchschnitts-
„Behandlung empfohlen“
wert angesehen wird und die Richt-
D
größen entsprechend angepasst wer- as Anfang 2016 erschienene Mutter eines der getöteten Kinder
den. Aufgrund dieser Regelung droht Buch „Behandlung empfohlen behandelte. Schauspielerin und SWR-
nur noch 400 Mitgliedern ein Prüfbe- – NS-Medizinverbrechen an Sprecherin Heide Beck schildert einen
scheid. – Eine neue Prüfvereinbarung Kindern und Jugendlichen in Stutt weiteren Fall, auf den Dr. Marquart
könnte den Ärzten weitere Entlastung gart“ (siehe ÄBW 5/2016) steht im in seinem Buch eingeht.
bringen; mit ihr würde die Quote der Mittelpunkt einer Lesung in der Be- Die Veranstaltung findet statt am
zu prüfenden Mitglieder auf fünf zirksärztekammer Nordwürttemberg, Donnerstag, den 24. November 2016,
Prozent jeder Fachgruppe begrenzt bei der Dr. Karl Horst Marquart die ab 18.00 Uhr im Haus der Bezirks
werden. Neu Niedergelassene wür- Ergebnisse seiner Recherchen zur ärztekammer Nordwürttemberg in
den für zwei Jahre regressfreien Kindereuthanasie in Stuttgart präsen- der Jahnstraße 5 in 70597 Stuttgart-
„Welpenschutz“ genießen. Fünf Jahre tiert. Das Programm wird ergänzt Degerloch. Anmeldungen werden per
Straffreiheit garantiere zudem eine durch einen Beitrag von Masseur E-Mail (SekretariatGF@baek-nw.de)
„Amnestie“-Regelung, an die sich Matthias-Herbert Enneper, der die entgegengenommen.
ÄBW 11 • 2016 541
Kammern und KV
Erfolgreiches Jubiläumssymposium der Landesärztekammer Baden-Württemberg
Vierzig Jahre Gutachterkommissionen
M
it einem Symposium hat die Festschrift
Ludwigsburg, mit den „Risiken beim
Landesärztekammer Baden- Vierzig Jahre Risikomanagement“. In seinem ausge-
Kammerpräsident Dr. U. Clever Württemberg das vierzigjäh- Gutachterkommissionen feilten Referat ging er unter anderem
Festschrift Vierzig Jahre Gutachterkommissionen in Baden-Württemberg
in Baden-Württemberg
rige Jubiläum der Gutachterkommis- auf Fehlervermeidungsstrategien ein,
sionen für Fragen ärztlicher Haft- wie beispielsweise die Schaffung von
pflicht gebührend gefeiert. Die un fehlerresistenten Strukturen, Einrich-
abhängigen Gremien klären bei tung redundanter Systeme, Training
Meinungsverschiedenheiten zwi-
„... Meine Verordnungen werde
ich treffen zu Nutz und Frommen
der Kranken, nach bestem Ver-
und Kommunikation, non-punatives
schen Arzt und Patient objektiv, ob
mögen und Urteil; ich werde sie
bewahren vor Schaden und will-
kürlichem Unrecht. ...“
Reporting sowie Etablierung einer
die gesundheitliche Komplikation auf
(aus dem Eid des Hippokrates)
entsprechenden Betriebskultur. Für
einer haftungsbegründenden ärzt- die Umsetzung empfahl er neben Si-
lichen Behandlung beruht. Ziel der
www.ärztekammer-bw.de
mulationssystemen auch die Einrich-
bei den Bezirksärztekammern in tung eines Critical Incident Reporting
Dr. M. Eissler Stuttgart, Reutlingen, Karlsruhe und Systems (CIRS), dessen oberste Grund
Freiburg angesiedelten Einrichtungen gekonnt durch den Nachmittag, son- sätze Freiwilligkeit, Anonymität, Sank-
ist die außergerichtliche Einigung dern er wies die Teilnehmer auch tionsfreiheit sowie Vertraulichkeit sein
zwischen Arzt und Patient. Die Kom- darauf hin, dass die baden-württem- müssten. Eindrucksvoll schilderte
missionen werden großteils von der bergischen Kommissionen in den Prof. Martin, wie Daten aus dem CIRS
Ärzteschaft finanziert, arbeiten völlig vierzig Jahren ihres Bestehens weit seines Klinikums vor einiger Zeit ge-
unabhängig und für die Betroffenen über 20 000 Behandlungsfehlervor- zielt an die Öffentlichkeit gespielt
kostenfrei. Jeder Kommission gehö- würfe aufgearbeitet haben. In über worden waren und welche mediale
ren neben dem Vorsitzenden, der die 80 Prozent der Fälle hätten die Betrof- Wirkung sich dadurch entfaltete. Er
Befähigung zum Richteramt haben fenen im Anschluss keine weitere betonte jedoch, dass sich durch offene
muss, zwei ärztliche Mitglieder an; gerichtliche Klärung gesucht, was Darstellung und Erklärung von CIRS
Dr. A. Crusius mindestens ein ärztliches Mitglied ist nach den Worten von Dr. Eissler für sowie absolute Transparenz gegen-
in der Regel im gleichen Gebiet tätig eine hohe Qualität der juristischen über der Presse die Berichterstattung
wie der betroffene Arzt. und medizinischen Beurteilung eines drehen ließ, kein Imageschaden ent-
Kammerpräsident Dr. Ulrich Clever Behandlungsfehlervorwurfs spricht standen war und sich mittelfristig eine
konnte über 80 Gäste aus nah und und die hohe Akzeptanz der Gutach- positive Innen- und Außenwirkung
fern zum Jubiläum begrüßen. Er un- terkommissionen zeigt. ergeben habe.
terstich in seinen einleitenden Wor- In drei Festvorträgen wurden Walter Fessel vom Ministerium für
ten die Bedeutung der Gutachter- verschiedene Aspekte der Behand- Soziales und Integration Baden-
kommissionen, vor allem auch im lungsfehleranalyse und der Patienten- Württemberg ging in seinem Referat
Kontext von Patientenrechtegesetz sicherheit, insbesondere auch das Risk auf Erfahrungen mit Patientenvertre-
und Ärztlicher Berufsordnung. Letzte- Management, thematisiert. So be- tern ein. Ein höchst aktuelles Thema,
Prof. Dr. J. Martin re sei ganz im Sinne des Heilberufe- fasste sich Prof. Dr. Jörg Martin von der denn in der Landesärztekammer Ba-
kammergesetzes immer auch als Pa- Regionale Kliniken Holding GmbH, den-Württemberg wird derzeit die
tientenschutzordnung zu verstehen,
betonte der Kammerpräsident. Dr.
Andreas Crusius, Vorsitzender der
Ständigen Konferenz „Gutachterkom-
missionen und Schlichtungsstellen“
bei der Bundesärztekammer und
Präsident der Ärztekammer Mecklen-
burg-Vorpommern, gratulierte den
Kommissionen sehr herzlich zum
W. Fessel runden Geburtstag und konstatierte:
„Gäbe es diese Einrichtungen nicht,
so müsste man sie erfinden.“ Er wies
zudem darauf hin, dass die Ärztekam-
mern mithilfe der Kommissionen
echte Qualität schafften, statt sie etwa
nur zu verwalten.
Der Statistikbeauftragter der Gut-
achterkommissionen der Landes
ärztekammer Baden-Württemberg, Die Referenten: Dr. M. Eissler, Kammerpräsident Dr. U. Clever, P. Vetter,
Dr. Manfred Eissler, führte nicht nur Prof. Dr. J. Martin, W. Fessel
P. Vetter
542 ÄBW 11 • 2016
Kammern und KV Anzeige
Die Fachmesse
für die ambulante
ärztliche Versorgung
Gelungene Diagnose, erfolgreiche Therapie und zu-
Einbindung von Patientenvertre- bestehe oftmals die innere Über- friedene Patienten – viele Aspekte sind notwendig
tern in die Gutachterkommissi- zeugung, dass der Arzt für das, was um diese Ziele zu erreichen: Ihr fachliches Können,
onen diskutiert. Vor diesem Hinter- er getan habe, zur Rechenschaft
grund berichtete Herr Fessel, dass gezogen werden müsse, damit
eine professionelle Ausstattung und eine moderne
das Sozialministerium Baden- andere Patienten für die Zukunft Mitarbeiterführung. Lassen Sie sich auf der MEDIZIN
Württemberg die Patientenbeteili- geschützt würden. inspirieren und holen Sie sich Anregungen für
gung auf dem Weg zur Teilhabe- Bei den Gutachterkommissi-
gesellschaft konsequent umsetze. onen in Baden-Württemberg Ihren beruflichen Erfolg. Die Fachmesse,
Man habe nicht nur in den eigenen spiele die gegebene Besonderheit der 52. Ärztekongress und das
Gremien Patientenvertreter be- der mündlichen Anhörung eine
stellt, sondern auch die „Arbeits- ganz gewichtige Rolle, lobte die begleitende Rahmenprogramm
gruppe Patienten“ eingerichtet. Referentin. Dem Patienten das bieten Neuheiten, hochkarä-
Als erstes konkretes Projekt habe Gefühl zu geben, ihn anzuhören,
sich die „AG Patienten“ der Aufga- ihn wahrzunehmen, seinen Teil der tige Fortbildung sowie den
ben der Patientenfürsprecher an- Geschichte nachzuvollziehen und Austausch mit Kollegen
genommen. Die Bestellung eines mitzufühlen, wenn er emotional
Patientenfürsprechers bedeutet auch einmal „seinen Kropf leeren“ und Experten.
für Krankenhäuser erfahrungsge- kann, sei aus Sicht des anwalt-
mäß eine wirkungsvolle Unterstüt- lichen Vertreters des Patienten ein
zung ihrer professionellen Hilfen. ganz gewichtiges Merkmal eines
So ergänzen Patientenfürsprecher Schlichtungsverfahrens. Frau Vet-
das mit dem Patientenrechtege- ter betonte, dass eine Gutachter-
setz verbindlich eingeführte pati- kommission nur so gut sein könne,
entenorientierte Beschwerdema- wie das Empathievermögen, die
nagement der Krankenhäuser und emotionale Intelligenz und die
stellen somit – nach Überzeugung Kommunikationsfähigkeit der Be-
von Herrn Fessel – eine wichtige teiligten. Sie blickte daher zufrie-
Vorstufe zu den Gutachterkom- den auf die Arbeit der Kommissi-
missionen der Ärztekammern dar. onen und begrüßte ausdrücklich
Aus Sicht einer Fachanwältin die umfangreiche Sammlung der
für Medizinrecht berichtete Petra Landesärztekammer von Fällen
Vetter vom „Umgang mit Gutach- zur Umsetzung der Fehlervermei-
terkommissionen“. Sie warb dabei dung in Aus- und Fortbildung
um Verständnis für die Patienten, unter der Überschrift „Aus Fehlern
denn wer durch einen Behand- lernen“.
lungsfehler seine Gesundheit ein- Zum Jubiläum der Gutachter-
gebüßt habe, für den ändere sich kommissionen ist eine 72-seitige
das Leben schlagartig. Oft stünden Festschrift erschienen, in der zahl-
Betroffene hinsichtlich der Rechts- reiche weitere Aspekte des The-
verfolgung jedoch vor einer er- mas aus ganz unterschiedlichen
heblichen Hemmschwelle, denn Perspektiven beleuchtet werden.
ob Ansprüche gegen Ärzte oder Sie steht – ebenso wie die Serie
Krankenhäuser berechtigt seien, „Aus Fehlern lernen“ – im Interne-
könne von Patienten nur in den tauftritt der Landesärztekammer
seltensten Fällen allein richtig be- Baden-Württemberg zum Down-
urteilt, geschweige denn durch load bereit.
27. – 29. Januar 2017 Messe Stuttgart
gesetzt werden. Nicht selten be- Weitere Informationen:
stünden große Erwartungen und www.ärztekammer-bw.de
Hoffnungen, dass Schmerzens- (5 Ärzte 5 Behandlungsfehler)
geld und Schadensersatz erstritten
werden, erklärte Frau Vetter. Auch OE #medizin2017
www.medizin-stuttgart.de
ÄBW 11 • 2016
Kammern und KV
In Wort und Bild vorgestellt: Der Aufsichtsrat der
Die neue Vertreterver
Sitzverteilung der KVBW-
E
Vertreterversammlung twa 20 600 Mitglieder der Kassenärztlichen
2017–2022 Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW)
waren bis zum 23. September aufgerufen,
über die Zusammensetzung der 50-köpfigen
Vertreterversammlung zu entscheiden. Die
Wahlbeteiligung lag bei gut 40 Prozent.
15 Listen sind im neu gewählten „Parlament
der Ärzte und Psychotherapeuten“ vertreten. 18
der 50 Delegierten ziehen neu in die Versamm-
lung ein; das sind 36 Prozent der VV-Mitglieder.
Der Frauenanteil liegt bei 20 Prozent. Für die
Gruppe der Psychologischen Psychotherapeuten/
Kinder- und Jugendpsychotherapeuten sind fünf
Sitze in der VV reserviert. Die Sitzverteilung der
neuen Vertreterversammlung zeigt nebenste-
hende Grafik; auf den folgenden Seiten stellen
wir alle Delegierten in Wort und Bild vor.
Im Mittelpunkt der konstituierenden Vertreter-
versammlung Ende Oktober standen die Wahlen
der beiden Vorsitzenden des Gremiums. Die bishe-
rigen Amtsinhaber wurden mit großer Mehrheit
bestätigt: Dr. Frank-Dieter Braun, Facharzt für All-
gemeinmedizin aus Biberach an der Riss, bleibt
demnach VV-Vorsitzender. Seine Stellvertreterin ist
auch künftig Dr. Anne Gräfin Vitzthum, Fachärztin
für Allgemeinmedizin aus Weinstadt.
Der Vorstand der KVBW wird Anfang Dezem-
ber in einer weiteren Sitzung der Vertreterver-
sammlung gewählt. Die neue Amtsperiode
beginnt dann am 1. Januar 2017 und dauert
wiederum sechs Jahre.
Die kompletten Ergebnisse der Wahl zur
Vertreterversammlung der KV Baden-Württem-
berg und die Wahl der Bezirksbeiräte für
die Amtszeit 2017 bis 2022 sind auf der Website
der KVBW zu Weitere Informationen:
finden. www.kvbawue.de C
Dr. rer. soc. Markus Common Dr. med. Michael Deeg Dr. med. Berthold Dietsche Marianne Difflipp-Eppele
Alessandro Cavicchioli 53, Hüfingen 59, Freiburg 63, Freiburg 55, Karlsruhe
57, Schwäbisch Hall Allgemeinmedizin HNO-Heilkunde Allgemeinmedizin Allgemeinmedizin
Psychologischer Die Hausarztliste MEDI-Liste Die Hausarztliste Die Hausarztliste
Psychotherapeut u. KJP
Psychotherapie u. mehr
544 ÄBW 11 • 2016
Kammern und KV
Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg
sammlung der KVBW
Dr. med. Franz Ailinger Dr. med. Klaus Baier Dr. med. Michael Barczok Dr. Peter Baumgartner Dr. med.
62, Lichtenstein 66, Sindelfingen 61, Ulm 58, Offenburg Werner Baumgärtner
Allgemeinmedizin Allgemeinmedizin Innere Medizin Psychologischer 65, Stuttgart
Die Hausarztliste MEDI-Liste Unabhängige Ärzte Psychotherapeut Allgemeinmedizin
Psychotherapeutenbündnis MEDI-Liste
Ba-Wü
Dr. med. Stefan Bilger Dr. med. Susanne Blessing Dipl.-Psych. Ulrike Böker Dr. med. Frank-Dieter Braun Dr. med.
65, Dossenheim 58, Tübingen 49, Reutlingen 62, Biberach Nicola Buhlinger-Göpfarth
Allgemeinmedizin Allgemeinmedizin Psychologischer Allgemeinmedizin 47, Pforzheim
Die Hausarztliste Unabhängige Ärzte Psychotherapeut Die Hausarztliste Allgemeinmedizin
Psychotherapeutenbündnis Die Frauenliste
Ba-Wü
Dr. med. Manfred Eissler Prof. Dr. med. Michael Faist Dr. med. Folkert Fehr Dr. med. Norbert Fischer Dr. med. Roland Freßle
65, Reutlingen 53, Oberkirch 47, Sinsheim 66, Ulm 57, Freiburg
Allgemeinmedizin Neurologie Kinder- u. Jugendmedizin Allgemeinmedizin Kinder- u. Jugendmedizin
Die Hausarztliste Unabhängige Ärzte Sprechende Medizin Unabhängige Ärzte Junge Liste
➜
ÄBW 11 • 2016 545
Kammern und KV
In Wort und Bild vorgestellt: Der Aufsichtsrat der
Die neue Vertreterver
Dr. med. Friedrich Gagsteiger Dr. med. Alexander Gier Dr. med. Johannes Glaser Dr. med. Bärbel Grashoff Markus Haist
58, Ulm 65, Karlsruhe 65, Leimen 52, Ulm 53, Pforzheim
Frauenheilkunde Frauenheilkunde Allgemeinmedizin Frauenheilkunde Frauenheilkunde
u. Geburtshilfe u. Geburtshilfe MEDI-Liste u. Geburtshilfe u. Geburtshilfe
Unabhängige Ärzte Gemeinsame Facharztliste MEDI-Liste Gemeinsame Facharztliste
Dr. med. Markus Klett Dr. med. Jürgen de Laporte Dr. med. Burkhard Lembeck Prof. Dr. med. Prof. Dr. med.
67, Stuttgart 56, Esslingen am Neckar 50, Ostfildern Wolfgang Linhart Burkard Lippert
Allgemeinmedizin Innere Medizin Orthopädie 55, Lauffen 55, Heilbronn
MEDI-Liste Die Hausarztliste MEDI-Liste Orthopädie u. HNO-Heilkunde
Unfallchirurgie erm. Ärzte u. KH-Ärzte
erm. Ärzte u. KH-Ärzte
Dr. med. Michael Ruland Dr. med. Bernd Salzer Dr. med. Regine Simon Dr. med. Norbert Smetak Dr. med. Rolf Stiasny
62, Korntal-Münchingen 56, Heilbronn 63, Freiburg 58, Kirchheim unter Teck 65, Leinfelden-Echterdingen
Allgemeinmedizin Haut- u. Psychotherapie Innere Medizin Augenheilkunde
Psychiatrie, Psychosomatik, Geschlechtskrankheiten Sprechende Medizin MEDI-Liste Gemeinsame Facharztliste
ärztl. Psychotherapie Gemeinsame Facharztliste
546 ÄBW 11 • 2016Kammern und KV
Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg
sammlung der KVBW
Dr. med. Volker Heinecke Dr. med. Uwe de Jager Thomas Jansen Dr. med. Thomas Kauth Uwe Keller
64, Bad Urach 53, Freudenstadt 61, Stuttgart 54, Ludwigsburg 64, Sindelfingen
Frauenheilkunde Orthopädie Kinder- u. Jugendmedizin Kinder- u. Jugendmedizin Kinder- u. Jugendlichen-
u. Geburtshilfe Gemeinsame Facharztliste Sprechende Medizin Junge Liste Psychotherapeut
Gemeinsame Facharztliste Psychotherapeutenbündnis
Ba-Wü
Dr. med. Frido Mütsch Prof. Dr. med. Dr. med. Doris Reinhardt Dr. med. Stephan Roder Dr. med. Dipl.-Psych.
63, Heilbronn Wilhelm Niebling 54, Friesenheim 65, Talheim Ingrid Rothe-Kirchberger
Chirurgie 64, Titisee-Neustadt Allgemeinmedizin Allgemeinmedizin 69, Stuttgart
Gemeinsame Facharztliste Allgemeinmedizin Die Hausarztliste MEDI-Liste Psychotherapie
Die Hausarztliste Sprechende Medizin
Dr. med. Claudia Sturm Dr. med. Dipl.-Psych. Rolf Wachendorf Dr. med. Herbert Zeuner Dr. med.
62, Giengen an der Brenz Anne Gräfin Vitzthum 63, Esslingen 63, Heidelberg-Neuenheim Kristina Zimmermann
Kinder- u. Jugendmedizin 67, Weinstadt Psychologischer HNO-Heilkunde 40, Grafenau
Junge Liste Allgemeinmedizin Psychotherapeut MEDI-Liste Allgemeinmedizin
MEDI-Liste Freie Liste Marburger Bund
der Psychotherapeuten
ÄBW 11 • 2016 547Kammern und KV
Medizinischen Altersschätzung bei Flüchtlingen nur in Ausnahmefällen
Zentrale Ethikkommission legt Stellungnahme vor
R
adiologische Untersuchungen In Deutschland sind bei unter Die Zentrale Ethikkommission bei
und Blutentnahmen sind wie 18-jährigen die Bestimmungen der der Bundesärztekammer wies darauf
andere medizinische Maßnah- Kinder- und Jugendhilfe anzuwenden, hin, dass aufgrund der gesundheit-
men Eingriffe in die körperliche Unver- die im 8. Sozialgesetzbuch niederge- lichen Risiken bestimmter Verfahren
sehrtheit. Medizinische Altersfeststel- legt sind. Diese Schutzvorschriften besondere Anforderungen an die
lungen bei jungen Geflüchteten, für die entfallen, wenn der junge Mensch Wissenschaftlichkeit der Untersu-
es in der Regel keinerlei ärztliche Indi- nicht mehr minderjährig ist. So werden chungen gestellt werden müssten.
kation gibt, sollten deshalb die absolu- Kinder und Jugendliche aus Krisenre- Notwendig sei deshalb die Entwick-
te Ausnahme sein. Wenn überhaupt, gionen, die unbegleitet nach Deutsch- lung interdisziplinärer Standards un-
sollten sie nur auf Antrag des Geflüch- land kommen, in der Regel asylrecht- ter Beteiligung aller relevanten Fach-
teten selbst oder auf gerichtliche An- lich anerkannt und in Jugendhilfeein- gesellschaften. Solange diese nicht
ordnung vorgenommen werden.“ Das richtungen, Pflegefamilien oder vorlägen, könnten sich die Behörden
forderte Dr. Ulrich Clever, Menschen- Wohngemeinschaften betreut. Dies an den Empfehlungen der Arbeitsge-
rechtsbeauftragter der Bundesärzte- ermöglicht ihnen einen verlässlichen meinschaft für Forensische Altersdia-
kammer und Präsident der Landesärz- Zugang zu Bildung, Erziehung und gnostik orientieren. Diese schlössen
tekammer Baden-Württemberg, bei gesundheitlicher Versorgung. beispielsweise Röntgen- und Genital-
der Vorstellung der Stellungnahme der Allerdings können viele junge untersuchungen aus.
Zentralen Ethikkommission bei der Flüchtlinge keine Angaben zu ihrem In ihrer Stellungnahme plädiert
Bundesärztekammer (ZEKO) zur „Medi- genauen Lebensalter machen. Mitun- die ZEKO außerdem dafür, dass
zinischen Altersschätzung bei unbe- ter wird ihnen von staatlichen Stellen die Altersschätzung zunächst sozial-
gleiteten jungen Flüchtlingen“. Dr. kein Glauben geschenkt. In diesen pädagogisch erfolgen sollte. Bei
Clever warnte, dass die Betroffenen Fällen können die Behörden das Alter der Abwägung zwischen der Genau-
ohnehin häufig von Krieg und Flucht des Geflüchteten schätzen lassen, was igkeit der Schätzung einerseits
gezeichnet seien.„Die Untersuchungen in Deutschland regional sehr unter- und möglichen Risiken andererseits
könnten eine weitere Psychotraumati- schiedlich gehandhabt wird: In man- sollte die Gesundheit der jungen
sierung zur Folge haben.“ chen Regionen werden alle Geflüch- Flüchtlinge Vorrang haben. Die infor-
Anzeige teten, die ein Alter unter 18 Jahren mierte Zustimmung zur medizi-
angeben, ohne Altersschätzung in nischen Altersschätzung setze zu-
Obhut genommen. In anderen wer- dem eine „intensive und einfühl-
den diejenigen, bei denen Zweifel same“ Information und einen fach-
bestehen, regelmäßig einer Alters- lich qualifizierten Dolmetscher
schätzung zugeführt. Zur Anwen- voraus. Der gesetzliche Vertreter
dung kommen dabei entweder eine müsse aufgeklärt werden und dem
sozialpädagogische Altersschätzung Verfahren zustimmen. Auch sollten
der psychischen Reife, eine körper- nur pädiatrisch qualifizierte Ärzte
liche Untersuchung oder beides. Zwar körperliche Untersuchungen vorneh-
können Geflüchtete die Teilnahme an men dürfen. Schließlich sollte bei
dem Verfahren der medizinischen nicht auszuräumenden Zweifeln am
Altersschätzung ablehnen. Die Ableh- Lebensalter zu Gunsten des Betrof-
nung führt in der Regel jedoch zur fenen entschieden werden.
Annahme der Volljährigkeit und ist Weitere Informationen:
damit zum Nachteil der Betroffenen. www.bundesaerztekammer.de C
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Veranstaltungshinweis
Stuttgarter Ärzteorchester – Winterkonzerte 2016
Freitag, 2. Dezember 2016, 20.00 Uhr
Ort: Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg,
Albstadtweg 11, Stuttgart-Möhringen
» Seminare Samstag, 3. Dezember 2016, 20.00 Uhr
» Workshops Ort: Liederhalle Stuttgart, Mozartsaal
» Öffentliche Veranstaltungen
Andrea Amann, Klavier
Meistersingerhalle,
Dr. Arnold Waßner, Dirigent
Münchener Straße 21, Eintritt: 15,– Euro/5,– Euro
90478 Nürnberg Karten für beide Konzerte bei SKS Russ,
Telefon (07 11) 55 06 60 77 und an der Abendkasse
Weitere Infos und Anmeldung unter www.bfk-blaek.deKammern und KV
Landes- und Bundesärztekammer kritisieren Upcoding als unseriös
„Wir Krankenkassen schummeln ständig“
I
n einem Interview mit der Frankfur- rundweg ablehnte. Wäre ihm hierfür
ter Allgemeinen Sonntagszeitung damals auch noch Geld angeboten
hat der Chef der Techniker Kranken- worden, was laut Medienberichten
kasse, Dr. Jens Baas, Anfang Oktober offenbar in zahlreichen anderen Fällen
zugegeben, dass die Krankenkassen geschehen ist, hätte er es sofort öffent-
im großen Stil bei der Abrechnung von lich gemacht.
Leistungen schummeln: „Es ist ein Der Präsident der Bundesärzte-
Wettbewerb zwischen den Kassen kammer, Prof. Dr. Frank Ulrich
darüber entstanden, wer es schafft, Montgomery, forderte eine zügige
die Ärzte dazu zu bringen, für die Pa- Aufklärung der Kassen-Manipulati-
tienten möglichst viele Diagnosen zu onen bei der Abrechnung von Leistun-
dokumentieren.“ Dann gebe es Geld gen über den Risikostrukturausgleich.
aus dem Risikostrukturausgleich. Be- „Der Gesetzgeber sollte nicht lange
sonders intensiv würden die regio- zögern und Konsequenzen ziehen. Was Kammerpräsident
nalen Kassen diese Schummelei be- wir hier erleben, ist Betrug unter Kran- Kassen beim Risikostrukturausgleich Dr. U. Clever in SWR
treiben. Seit 2014 hätten die gesetz- kenkassen. Das schädigt die Beitrags- gegenseitig betrügen. Ein Jahr zuvor Landesschau aktuell
lichen Krankenkassen dafür eine Milli- zahler massiv“, kritisiert der Bundesär- hatte der damalige Präsident des
arde Euro ausgeben, die für die zekammer-Präsident. Geld werde ver- Bundesversicherungsamtes, Josef
Behandlung der Patienten fehlte. pulvert für Berater, Callcenter und Hecken, die Kassen wegen solcher
In der SWR-Landesschau be Drückerkolonnen und fehle leider für Praktiken gerügt. In einem aufsichts-
stätigte daraufhin der Präsident die Versorgung der Patienten. „Es ist ein rechtlichen Schreiben hatte das BVA
der Landesärztekammer Baden-Württ- starkes Stück, dass sich ausgerechnet unmissverständlich klargestellt, dass
emberg, Dr. Ulrich Clever:„Ich weiß von die Kassen, die uns Ärzten bei jeder jede Erhebung von Daten durch Kran-
zahlreichen Fällen, wo Krankenkassen- Gelegenheit vorwerfen, korrupt zu kenkassen bei Ärzten zur Verwen-
vertreter in die Praxen kamen, mit der sein, selbst korrupt verhalten“, mo- dung im morbiditätsorientierten Risi-
Bitte, bei bestimmten Patienten die nierte Prof. Montgomery. kostrukturausgleich unzulässig ist.
Diagnosen zu verbessern.“ Auch Dr. Der Deutsche Ärztetag hatte be- Die Warnungen hätten damals aber
Clever selbst war das Ziel derartiger reits im Jahr 2009 in einer Resolution niemanden interessiert, beklagte
Upcoding-Avancen, die er jedoch stets darauf hingewiesen, dass sich die Prof. Montgomery.
Neu für Praxis-, Ambulanz- und Klinik-Mitarbeiterinnen
Suchtmedizinische Fortbildung in Freiburg
I
m Jahr 2015 hat die Bundesärzte- missbrauchen sie, davon sind bis zu Das Curriculum umfasst 60 Stun-
kammer in Zusammenarbeit mit 180 000 opiatabhängig. den. Die Inhalte sind auf den Wahlteil
der Deutschen Gesellschaft für Die Ausrichtung der Aus- und der „Fachwirtin für ambulante medi-
Suchtmedizin ein Fortbildungscurri- Fortbildung am Versorgungsbedarf zinische Versorgung“ anrechenbar.
culum für die suchtmedizinische der Zukunft mit neuen Versorgungs- Die Fortbildung wird von der Akade-
Versorgung erstellt. Der Verband der formen und -strukturen, darunter ei- mie für ärztliche Fort- und Weiterbil-
medizinischen Fachberufe war betei- ner strukturierten ambulanten sucht- dung der Bezirksärztekammer Südba-
ligt. Zielgruppe sind die Medizi- medizinischen Versorgung, ist anste- den in Zusammenarbeit mit der Be-
nischen Fachangestellten, Mitarbeite- hend. Zielsetzung ist die Befähigung zirksärztekammer Nordwürttemberg
rinnen in Praxen, Institutsambulanzen der Mitarbeiterinnen bei der Vorberei- angeboten.
und Suchtkliniken aber auch in allge- tung, Durchführung und Nachberei- 16 der vorgesehenen 60 Stunden
meinmedizinischen somatischen Kli- tung von diagnostischen und thera- werden über E-Learning angeboten.
niken. peutischen Interventionen fach- und Vier Stunden sind über eine Hausar-
7 Prozent der erwachsenen Bevöl- situationsgerecht mitwirken und in beit abzuleisten, die dann Grundlage
kerung in Deutschland betreiben ei- diesem Zusammenhang delegierbare eines abschließenden Kolloquiums
nen Alkoholmissbrauch oder sind al- ärztliche Leistungen durchführen zu ist. Die Gruppengröße ist auf 25 Teil-
koholabhängig; rund 3 Millionen gel- können sowie auf Grund ihrer fun- nehmer begrenzt. Die Fortbildung
ten als medikamentenabhängig oder dierten Kenntnisse des suchttherapeu- wird in zwei je viertägigen Blöcken im
zumindest abhängigkeitsgefährdet. tischen Netzwerkes den Patienten bei Februar und März 2017 in Freiburg
600 000 Menschen sind abhängig von der Inanspruchnahme von Leistungen angeboten. Näheres ist auf Seite 575
illegalen Drogen, konsumieren oder und Maßnahmen zu unterstützen. zu finden.
ÄBW 11 • 2016 549Wirtschaft
Informationen der Baden-Württembergischen Bank
Neues aus der Finanzwelt Die Grafik zeigt die Inflationsrate der
Konsumentenpreise im Euroraum
(Angabe in Prozent).
Quelle: Thomson Reuters
Notenbank und Fiskalpolitik
im Clinch
Neigt sich das Zeitalter der expan-
siven Geldpolitik im Euroraum seinem
Ende zu? Für den Geschmack vieler
Marktteilnehmer war die EZB jeden-
falls zuletzt deutlich zu zurückhaltend
– hatten sie doch im Vorfeld der EZB-
Uwe Burkert Sitzung vom September eine Verlän-
Chefvolkswirt gerung der Ankäufe von monatlich
Leiter des Bereichs derzeit 80 Milliarden Euro bis in den
Research bei der September 2017 hinein erwartet. Das
Landesbank Zeitfenster für expansive Operationen
Baden-Württemberg der EZB dürfte sich aber allmählich zu
(LBBW) schließen beginnen. Dafür kann man
vier Gründe anführen. al schon im Frühjahr 2017 zur Neige um „die Früchte der Geldpolitik in
Der erste Grund ist, dass die EZB gehen. Schon jetzt drohen Teilmärkte vollem Umfang zu ernten“. Dabei
die Zinsuntergrenze faktisch erreicht angesichts der Kaufbereitschaft der denkt die EZB zuallererst an wachs-
hat. Unter den geltenden Leitzins von EZB für die übrigen Investoren auszu- tumsfördernde Deregulierung und
minus 0,40 Prozent sollte die EZB nur trocknen. Flexibilisierung von Märkten, aber
im Notfall gehen. Die Geschäfts- Der dritte Grund ist, dass in den auch an eine expansive Fiskalpolitik
banken im Euroraum können Nega- USA die Fed die Zinsschraube weiter zur Belebung der Gesamtnachfrage.
tivzinsen allenfalls teilweise an ihre anziehen dürfte. Das bindet die EZB Selbst jene Staaten, deren Defizit
Kunden weitergeben. Zugleich sinken zwar nicht direkt, aber als eine der „gemäß Maastricht“ sozusagen bis
im aktuellen Marktumfeld aber die Folgen dürfte der Euro zum US-Dollar zum Anschlag ausgereizt ist, können
Kreditzinsen und schmelzen die Mar- an Wert verlieren. Innerhalb gewisser der EZB gemäß etwas tun, indem sie
ge der Geschäftsbanken ab. Grenzen dürfte ein schwächerer Euro ihren Ausgabenmix wachstums-
Der zweite Grund ist die Verfüg- der EZB sogar willkommen sein, denn freundlich gestalten – sprich: mehr
barkeit von Anleihen der öffentlichen sie will ja eine höhere Inflationsrate Investitionen, weniger Konsum.
Hand. Da sich die EZB beim Erwerb generieren, was ihr bislang nicht so Eine größere Verantwortung der
dieser Anleihen Beschränkungen auf- recht gelang. Allerdings muss sie Fiskalpolitik für die Zukunft der Wäh-
erlegt, könnte das verfügbare Materi- hierbei Vorsicht walten lassen. Käme rungsunion wird von der EZB zwar
der Euro zum US-Dollar ins Trudeln, gewünscht. Allerdings werden durch
Anzeige könnten sich die internationalen Inve- fiskalpolitische Maßnahmen oft le-
storen aus dem Euroraum zurückzie- diglich die Schuldenstände dauerhaft
hen, was kaum im Interesse der EZB erhöht. Bei Bundesfinanzminister
Veranstaltungshinweis wäre. Schäuble stößt das Begehren der EZB
Der vierte Grund ist dagegen er- deshalb auf taube Ohren. Für die nahe
Die Baden-Württembergische Bank (BW-Bank) in Heilbronn freulich: Die Konjunktur im Euroraum Zukunft zeichnen sich daher deut-
lädt im Rahmen ihrer Reihe BW Forum Medicum hat insgesamt Fortschritte gemacht. liche Spannungen zwischen Noten-
zu einem Fachseminar für Ärztinnen und Ärzte ein. Die Wachstumsraten für 2016 sind bank und Finanzministern ab.
Titel: robust, die Arbeitslosigkeit geht et- Solange insbesondere die deut-
Bewertungen im Internet: Meinung oder Beleidigung? was zurück. Die Inflation ist zwar sche Regierung ihre Position hier
10 Tipps im Umgang derzeit mit 0,2 Prozent noch sehr nicht verändert – ein möglicher Wen-
Inhalte: niedrig, dürfte aber in den kommen- depunkt könnte eine neue Regierung
Anonyme schlechte Bewertungen im Internet machen Angst den Monaten aufgrund der Ölpreis- nach der Bundestagswahl 2017 sein
und kosten ggf. Patienten, den guten Ruf und viele Nerven. entwicklung etwas steigen, womit ein –, dürfte sich auch am bislang ruhigen
Das Seminar erläutert anhand von kurzweiligen Beispielen den Teilziel der EZB erreicht wird. Inflationsklima nichts ändern. Aller-
richtigen Umgang mit Meinungen, Verriss und Schmähkritik. Das alles ist freilich nicht fixiert, dings gilt es zu bedenken, dass auch
und wenn sich die Fakten ändern, dann fiskalpolitische Impulse nicht
Referent:
Dr. jur. Lars Lindenau, Rechtsanwalt wird der EZB-Rat seine Meinung än- sofort auf die Inflationsrate wirken,
dern. Allerdings lässt sich eine Ten- sondern nur mit erheblichen Verzöge-
Termin und Veranstaltungsort: denz aus den Aussagen der EZB- rungseffekten. Am für den Verbrau-
23. November 2016 (18.30 Uhr) in Heilbronn Spitzen herauslesen. So hat Draghi cher günstigen Inflationsklima dürfte
Information und Anmeldung: betont, dass auch die Staaten im Eu- sich daher nicht so schnell etwas
BW Heilberufe Center Heilbronn, Markus Hirsch, roraum ihren Beitrag leisten müssen, ändern.
Tel. (0 71 31) 8 84-390, E-Mail: markus.hirsch@lbbw.de
Teilnahmebedingungen:
Die Teilnahme ist kostenfrei.Geschichte(n)
der Medizin, BAND 3
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Nach dem großen Erfolg der beiden ersten Bände
liegt jetzt der Abschluss der Trilogie vor. Renom-
mierte Autorinnen und Autoren erzählen einmal
mehr lebendige und mitreißende Geschichte(n) der
Medizin über Krankheiten, Ärzte und Forscher.
Wie kam es beispielsweise zur Entdeckung der
„Perkussion“? Wer war Avicenna? Warum wurde der
Name Goldberg so berühmt? Welchen Einfluss nahm
deutsche Medizin auf den Fernen Osten?
Die populärwissenschaftlich aufbereitete Welt der
Medizingeschichte(n) fasziniert nicht nur, sie sorgt
auch immer wieder für überraschende Erkenntnisse
und Aha-Erlebnisse. Das Buch richtet sich daher
gleichermaßen an medizinische Laien wie Fachleute.
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samen und populärwissenschaftlichen
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Gefühl, als google man sich durch die
Medizingeschichte.“
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MVZ-Anstellung von Vertragsärzten nach Zulassungsverzicht geregelt
Bundessozialgericht erschwert
Praxisveräußerung
G
emäß § 103 Abs. 4a SGB V hat setzung für die
ein Vertragsarzt die Möglich- Nachbesetzung ei-
keit, auf seine Zulassung zu ner solchen Arzt-
verzichten, um als angestellter Arzt in stelle mit einem
einem Medizinischen Versorgungs- Nachfolger, dass
zentrum (MVZ) tätig zu werden. Satz 1 sich die Absicht des
lautet: auf seine Zulassung
„Verzichtet ein Vertragsarzt in einem verzichtenden Ver-
Planungsbereich, für den Zulassungsbe- tragsarztes zur Tä-
Oliver Butzmann schränkungen angeordnet sind, auf tigkeit im MVZ oder einer BAG hinrei- gergespräche des MVZ bereits im Zuge
seine Zulassung, um in einem medizi- chend manifestiert und sich deshalb auf des Verzichts gegen den Willen der
nischen Versorgungszentrum tätig zu eine Tätigkeitsdauer von zumindest hinreichend dauerhaften Tätigkeit.
werden, so hat der Zulassungsausschuss drei Jahren bezogen haben müsse. Je kürzer die Dauer der Angestell-
die Anstellung zu genehmigen, wenn Sofern der Arzt zunächst auf seine tentätigkeit war, desto höher seien
Gründe der vertragsärztlichen Versor- (volle) Zulassung verzichtet und dann die Anforderungen an den Nachweis
gung dem nicht entgegenstehen.“ nur teilzeitig (weniger als 31 Stunden des ursprünglichen Willens. Eine feh-
Ergänzend regelt Satz 3: pro Woche) oder für kürzere Zeit als lende Nachvollziehbarkeit gehe zu-
„Medizinischen Versorgungszen- Angestellter tätig wird, um beispiels- lasten der Nachbesetzbarkeit. Ande-
Der Autor ist tren ist die Nachbesetzung einer Arzt- weise dem MVZ sogleich die „Nachbe- rerseits gehen nicht hinreichend veri-
als Fachanwalt stelle möglich, auch wenn Zulassungs- setzung“ durch einen selbst gewähl- fizierbare Zweifel an dem hinrei-
für Medizinrecht beschränkungen angeordnet sind.“ ten Nachfolger zu ermöglichen, könne chenden Willen des Arztes zur
in der Kanzlei Analog ist dies gemäß § 103 Abs. er nach dem BSG nicht die vorgenann- dauerhaften Tätigkeit zulasten der
Heberer Rechtsanwälte 4b SGB V auch für die Tätigkeit in einer ten Privilegien fehlender Nachbeset- Zulassungsgremien, welche die Nach-
Konstanz/München Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) zungsprüfung und Nachfolgeauswahl besetzung versagen wollen.
tätig. geregelt. in Anspruch nehmen. Zudem sei die altersbedingt ge-
Die Möglichkeit ist für Ärzte und Die Entscheidung lehnt sich aus- plante schrittweise Reduzierung des
MVZ insbesondere im Zusammenhang drücklich an die Neuregelung des § Tätigkeitsumfangs, genannt ist die
mit einer geplanten Praxisabgabe in- 103 Abs. 3a Satz 5 SGB V durch das jährliche Reduzierung um eine
teressant, da weitgehende Planungs- GKV-VSG vom 16. Juli 2015 an, wo- ¼-Arztstelle, unschädlich. Zudem
sicherheit erreicht werden kann. Der nach das Auswahlprivileg im Rahmen seien Umwandlungsanträge vor dem
Zulassungsausschuss entscheidet im der Nachbesetzung eines Sitzes für Zeitpunkt der Verkündung des Urteils
Unterschied zur Praxisausschreibung angestellte Ärzte oder BAG-Partner von dieser Vorgabe ausgenommen.
gemäß § 103 Abs. 3a, 4 SGB V weder mit der Maßgabe gilt, dass das Anstel-
darüber, ob nachbesetzt werden kann, lungsverhältnis oder die Partner- Fazit
noch hat er ein Auswahlrecht zwischen schaft mindestens drei Jahre lang
mehreren Bewerbern. angedauert haben muss. Die Praxisveräußerung auf dem
Eine bestimmte Dauer oder ein Das BSG nennt jedoch auch Aus- Wege des Verzichts zu Gunsten einer
bestimmter Umfang der Anstellungs- nahmetatbestände, in denen auch eine Anstellung in einem MVZ oder einer
tätigkeit ist gesetzlich nicht geregelt. frühere Beendigung der Anstellung in BAG wird durch diese BSG-Entschei-
Nach bisheriger Spruchpraxis der Betracht kommt. Wenn Umstände dung erheblich erschwert. Gerade
Zulassungsgremien musste die nach- vorhanden seien, wonach der verzicht- abgabewillige Ärzte, die bereits vor
folgende Tätigkeit des verzichtenden ende Vertragsarzt zunächst den Willen Bekanntwerden dieser Entscheidung
Vertragsarztes zwei bis maximal drei einer mindestens dreijährigen Tätigkeit ihren Ruhestand auf Basis der bishe-
Quartale andauern, um die Nachbe- gehabt habe, dann aber dieser Wille rigen Spruchpraxis vorbereitet haben,
Die Rubrik „Arzt und Recht setzungsfähigkeit sicherzustellen. aufgrund nicht vorhersehbarer Ent- werden hier Probleme haben und
aktuell“ befasst sich in un wicklungen nicht habe realisiert wer- müssen diese Planung anpassen.
regelmäßigen Abständen Entscheidung den können, bleibe das Nachbeset- Dringend abzuraten ist aber von Um-
mit aktuellen Rechtsfra- des Bundessozialgerichts zungsrecht erhalten. Ausdrücklich gehungsversuchen in Bezug auf die
gen, wichtigen Urteilen, nennt das BSG hier die Erkrankung des höchstrichterlichen Vorgaben, da da-
Gesetzesänderungen und Nach dem Urteil des Bundessozial- Arztes oder sonstige „zwingende Grün- durch der Bestand des Sitzes bzw.
Nachrichten, die für die gerichts (BSG) vom 4. Mai 2016, Az. B 6 de“ seiner Berufs- oder Lebenspla- dessen Nachbesetzungsfähigkeit un-
Ärzteschaft von Bedeu- KA 21/15R, ist nunmehr von weiterge- nung. Demgegenüber sprächen bei- widerruflich gefährdet würde.
tung sind. henden Anforderungen auszugehen. spielsweise von Anfang an konkrete
Denn nach Ansicht des BSG sei Voraus- Pläne des Ausscheidens oder Nachfol- Oliver Butzmann
552 ÄBW 11 • 2016Sie können auch lesen
