Stiftungsmanagement Impulse - Nachhaltig anlegen. Datenschutz beachten. Innovationen schaffen - BW-Bank
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Privates Vermögensmanagement Ein Unternehmen der LBBW-Gruppe Stiftungsmanagement Impulse Ausgabe II/2018 Geld Nachhaltig anlegen. Seite 07 Recht Datenschutz beachten. Seite 20 Praxis Innovationen schaffen. Seite 25
Immobilien Investments Herzlich willkommen! für Stiftungen Büroimmobilie in Düsseldorf langfristig vermietet an eine Körperschaft des öffentlichen Rechts (geplante Fertigstellung im Oktober 2019 mit DGNB-Gold Zertifizierung) Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, 03 das Jahr 2018 geht zu Ende – Zeit, um zurück- wicklung« (»Sustainable Development Goals«, zublicken und das vergangene Jahr Revue SDGs). Ziel 13 fordert beispielsweise, umgehend passieren zu lassen. Im Innehalten und Nach- Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels denken zieht jeder von uns wohl sehr indivi- und seiner Auswirkungen zu ergreifen. duelle Schlüsse. Doch eines wird uns gemeinsam in Erinnerung bleiben: die außerordentliche Hitze Wir sind überzeugt, dass es wichtig ist, auch als und folgenschwere Dürre der Sommermonate. Finanzdienstleister Verantwortung zu übernehmen. Einige Experten sprachen gar von einer »Heiß- So entwickelten wir gemeinsam mit Partnern ein Immobilien Stiftungsfonds-Konzepte zeit«, andere von den Folgen des Klimawandels. Alle mahnen ein Umdenken an. Konzept, das in der Vermögensanlage die SDGs berücksichtigt. Mit Willem van Agtmael, Unter- nehmer und Gesellschafter der Econnext GmbH, von Hannover Leasing So sollte verantwortungsbewusstes, zukunfts- fähiges Investieren mehr zum Mainstream war ich im Dialog zu dieser Thematik. Im aktuellen Heft finden Sie das Interview dazu. werden. Was professionelle Anleger wie Pensions- › Nachhaltiges Bewirtschaftigungskonzept mit Green-Building zertifizierten Immobilien kassen, kirchliche Institutionen und natürlich Nur durch unseren eigenen authentischen Umgang › Nachhaltige Mieterstruktur und –auswahl mit Schwerpunkt aus dem sozialen, Stiftungen schon seit Jahren in ihrer Vermögens- mit dem, was uns umgibt und herausfordert, öffentlich-rechtlichen und staatlichen Sektor anlage berücksichtigen, findet nun auch bei Privat- können wir glaubwürdige Argumente für gesell- personen stärkere Resonanz: der Wunsch, mit den schaftlichen Konsens liefern und Zuversicht und › Exklusiv begrenzter Investorenkreis mit Stiftungsbeirat eigenen Investitionen eine doppelte Rendite zu er- Vertrauen in das entwickeln, was wir gemeinsam › Auf die Bedürfnisse von Stiftungen ausgerichtetes Reporting zielen. Nachhaltige Kapitalanlagen nützen Umwelt bewirken können. und Gesellschaft und begrenzen dabei gleichzeitig Anlagerisiken, seien es ökologische oder soziale Herzliche Grüße Risiken wie auch Mängel in Governance-Strukturen. Rechtliche Hinweise: Bei dieser Anzeige handelt es sich nicht um ein Angebot oder eine Aufforderung zur Beteiligung, sondern lediglich um eine Werbemitteilung. Die hierin Das kommt letztlich auch der Performance zugute. Ihr gemachten Angaben haben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und stellen keine Anlageberatung dar. Eine Anlageentscheidung kann nicht auf Basis dieser Anzeige, sondern ausschließlich auf Grundlage des Verkaufsprospekts nach §268 Abs. 1 KAGB inkl. dessen Anlagen (etwaige Nachträge, Anlagebedingungen, Gesellschaftsvertrag, Diverse Studien belegen: Nachhaltig ausgerichtetes Treuhandvertrag) sowie der wesentlichen Anlegerinformationen (WAI) nach § 268 Abs. 1 KAGB getroffen werden. Allein diesen Dokumenten können Sie die vollständigen Investieren bedeutet nicht automatisch den Ver- wirtschaftlichen, steuerlichen und rechtlichen Einzelheiten und insbesondere die vollständige Darstellung der Risiken dieses geschlossenen alternativen Investmentfonds zicht auf Renditechancen. (AIF) ausreichend entnehmen. Der Verkaufsprospekt (einschließlich etwaiger Nachträge) sowie die WAI in ihrer jeweils aktuellen Fassung sind während der Platzierungs- phase des Zeichnungskapitals der Investmentgesellschaft kostenlos und in deutscher Sprache auf der Internetseite www.hl-investment.de erhältlich oder können bei Grußwort HANNOVER LEASING Investment GmbH, Wolfratshauser Straße 49, 82049 Pullach angefordert werden. Ein besonderer Ansatz bzw. objektiver Maßstab Thomas Rosenfeld dafür sind die 17 von den Vereinten Nationen Mitglied des Vorstands Mehr Informationen unter bit.ly/hl-stiftungsfonds verabschiedeten »Ziele für nachhaltige Ent- der Baden-Württembergischen Bank HANNOVER LEASING Investment GmbH Wolfratshauser Straße 49, 82049 Pullach
Inhalt BW-Bank Stiftungsmanagement II/2018 BW-Bank Stiftungsmanagement II/2018 Hannover Leasing Nachhaltig investieren in Immobilien. 01 03 Hannover Leasing besitzt eine lang- jährige Expertise im Ankauf und in der Verwaltung von Immobilien. Alle Investitionen haben Nachhaltigkeit, Geld Praxis Ethik, Transparenz, stabile Werte, Ausschüttungssicherheit, steuerliche Konzeption und Risikodiversifikation im Blick. Derzeit konzipiert das Unternehmen einen geschlossenen Publikums-AIF für Stiftungen, der Nachhaltigkeit: »Stiftungen Innovationen für Mensch, in einen bereits voll vermieteten sind Brückenbauer von der Markt und Organisation. Büroimmobilienneubau in zentraler Gegenwart in die Zukunft.« Seite 25 Lage in Düsseldorf investiert. Ein Seite 07 Stiftungsbeirat übernimmt während UNICEF der Laufzeit des Fonds Kontroll- und Meinungsbildungsfunktionen. Die 17 globalen Ziele Seite 28 der Vereinten Nationen. Seite 12 Siemens Stiftung. Seite 30 02 Kulturinsel Stuttgart. Neuer Internetauftritt Fuchsbriefe Seite 32 Jede Menge Service Benchmark für Inklusive Bildung in modernem Look. Stiftungsvermögen. 04 05 Recht Baden-Württemberg. Seite 33 Beim 21. Stuttgarter Nicht weniger als Stiftungstag dreht sich fünf erste Plätze Christliches Jugenddorfwerk. dieses Jahr alles um haben wir seit dem Start des Seite 34 das Thema Dialog – unabhängigen Ehrenamt und Hauptamt: angefangen von Regeln FUCHS-Reports Was bei Vergütungen Zenaga Foundation. für einen guten Dialog im Jahr 2008 zu beachten ist. Seite 36 über die richtige Körper- belegt – und sind Seite 15 sprache bis hin zur Ver- jetzt die Nummer 1 der »Ewi- KinderHelden Vielleicht haben Sie es schon ständigung in Konflikt- gen Bestenliste«. Das Ergebnis Stiftungsaufsicht darf Organ- Seite 37 bemerkt: Wir haben unsere bestätigt erneut unsere exzel- Website www.bw-bank.de auf- situationen. Termin: lente Expertise in der stiftungs- mitglieder der Stiftung abberufen. gefrischt. Unsere Angebote für 23. November 2018. orientierten, ganzheitlichen Be- Seite 16 Stiftungen finden Sie im Be- ratung im Privaten Vermögens- 04 Gastgeber: die BW-Bank. reich Vermögensmanagement. management. Notvorstand: Wenn eine ordnende Hand von außen nottut. Seite 18 Service Stiftungsforum Baden-Württemberg 2019 Datenschutz 2.0: Wie Stiftungen Zu Gast bei der BW-Bank. Haftungsrisiken vermeiden. Im Februar findet das Stiftungs- Stuttgart. Es erwarten Sie zahl- Seite 20 Website | Impressum forum Baden-Württemberg 2019 reiche Gäste, Stiftungsverant- Seite 38 statt. Ort der Veranstaltung ist wortliche wie -interessierte, Stiftungsrecht: Innenminister Kompakt das Stammhaus der BW-Bank einblickreiche Fachvorträge bringen Reform auf den Weg. am Kleinen Schlossplatz in und viel Zeit für den Dialog. Inhalt Seite 22
BW-Bank Stiftungsmanagement II/2018 »Stiftungen sind Brückenbauer von der Gegenwart in die Zukunft.« Mit ihrer erfolgreichen Kooperation gehen die BW-Bank und die Econnext GmbH neue Wege im Bankenwesen. Wie wichtig Nachhaltigkeit heute und in Zukunft ist, dass sich Tradition und Innovation positiv ergänzen und dass Wirtschaftlichkeit und verantwortungsvolles Handeln keinen Widerspruch darstellen, erläutern Thomas Rosenfeld, Mitglied des Vorstands der Baden-Württembergischen 01 Bank, Mirjam Schwink, Leiterin Stiftungsmanagement der Baden-Württembergischen Bank, und Willem van Agtmael, Unternehmer und Gesellschafter der Econnext GmbH. Stiftungsmagazin: Herr Rosen- feld, in unserer schnelllebigen Zeit nehmen Werte wie Tradition, Kontinuität und Nachhaltigkeit einen immer größeren Stellen- wert ein. Inwieweit steht auch Ihr Institut für diese Grund- sätze? Geld Thomas Rosenfeld: Die BW-Bank 06 07 blickt auf eine lange Geschichte zurück. Als Teil des LBBW-Kon- zerns feiert sie 2018 ihr 200- Jahr-Jubiläum. Eine so lange Zeit beständig und erfolgreich am Markt zu bestehen, gelingt nur, wenn man nachhaltig arbeitet und stets ein leistungsstarker und verlässlicher Partner ist. Das heißt aber nicht, nur auf Traditionen Im Interview (v. l. n. r.): Willem und Bewährtes zu setzen. Es be- van Agtmael, Unternehmer und deutet auch, sich kontinuierlich das auch soziale, ökologische, Gesellschafter der Econnext mit den Marktgegebenheiten kulturelle und weitere gemein- GmbH, Mirjam Schwink, Leiterin und Kundenbedürfnissen weiter- nützige Vorhaben unterstützt. Stiftungsmanagement der zuentwickeln. So wollen wir auch Dazu zählen zum einen die Baden-Württembergischen die aktuellen Entwicklungen in vielfältigen Förderaktivitäten Bank, und Thomas Rosenfeld, der Bankenbranche und der unserer eigenen Stiftung in Mitglied des Vorstands der Realwirtschaft nicht nur be- ganz Baden-Württemberg. Seit Baden-Württembergischen Bank. gleiten, sondern mit unseren Pro- ihrer Gründung im Jahr 1984 dukten und Strategien aktiv mit- wurden mehr als 10.000 Vor- gestalten, um für unsere Kunden haben mit insgesamt mehr als und die Gesellschaft nachhaltigen 25 Millionen Euro gefördert. Mehrwert zu schaffen. Zum anderen bieten wir seit vielen Jahren für Stiftungs- Stiftungsmagazin: Inwiefern verantwortliche Plattformen sehen Sie Ihr Haus den Stiftungen der Vernetzung an. Hier denke mit ihrem gesellschaftlich vor- ich an unsere Medien wie bildlichen Engagement in be- das Stiftungsmagazin, das sonderem Maße verbunden? Stiftungsportal und unsere Thomas Rosenfeld: Wir sind ein Veranstaltungen anlässlich der Geld öffentlich-rechtliches Institut, Deutschen StiftungsTage.
BW-Bank Stiftungsmanagement II/2018 Stiftungsmagazin: Welche Be- kompetenz im Privaten Ver- tun, und das am liebsten bis deutung haben die Verwaltung mögensmanagement und unserer in alle Ewigkeit. Geht man von Stiftungsvermögen und die Wachstumsstrategie kontinuier- allerdings davon aus, dass Beratung von Stiftungen für Ihr lich. Im Stiftungsvermögen- das aktuelle Niedrigzinsumfeld Institut? Ranking 2018 der Fachzeit- noch andauert, kann eine nur Thomas Rosenfeld: Mit 750 schrift FUCHS-Report erreichten auf konservative Rentenanlagen Stiftungen und 4,5 Milliarden wir den ersten Platz in der fokussierte Stiftung dramatisch Euro verwaltetem Stiftungs- »Ewigen Bestenliste« . Dort flie- an Wirkungskraft verlieren. Ent- vermögen zählen wir in diesem ßen die jüngsten zehn Jahres- scheidungen, die eine Änderung Segment zu den führenden ergebnisse ein. Mindestens der Anlagestrategie beinhalten, Bankhäusern Deutschlands. In sechs müssen überhaupt erst sollten auf Basis einer trans- unserer Geschäftspolitik gibt einmal vorliegen, um in die parenten Grundlage getroffen es ein klares Bekenntnis und Wertung »Ewige Bestenliste« werden. Eine bewährte Ent- eine zeitgemäße Kompetenz in zu gelangen. Diese Auszeichnun- scheidungshilfe dabei ist eine Beratung und Begleitung von gen bestätigen, dass wir Stiftun- Stiftungsplanung, die Aus- Stiftungen. gen mit ihren besonderen An- schüttung und Kapitalerhalt in forderungen und Bedürfnissen verschiedenen Szenarien für das Stiftungsmagazin: Zählen mehr- in der Vermögensanlage umfas- nächste Jahrzehnt simuliert. heitlich Stiftungen aus dem send und ganzheitlich beraten. Diese planerische Herangehens- Raum Stuttgart bzw. aus weise verschafft Sicherheit, um S T U T T G A R T / B A D E N -W Ü R T T E M B E R G A U S G A B E 9 · 2 0 18 Baden-Württemberg zu Ihren Stiftungsmagazin: Bei der der- für eine veränderte Anlage- SEITE 12 Kunden oder wirken Sie auch zeitigen Kapitalmarktlage stoßen strategie den entsprechenden SEITE 71 UNSER ZIEL – EINE WELT COMPLIANT OHNE HUNGER! SEIN – MIT HILFE Das Interview mit (v. l. n. r.) Mirjam Schwink (BW-Bank), Willem van Agtmael (Econnext) Ein Interview mit VON CONTROLLING Dr. Till Wahnbaeck über die Landesgrenzen hinaus? Stiftungen immer wieder an ihre Rahmen zu bilden. Sicherheit und Mehr- von der wert in der Vermögens- Welthungerhilfe und Thomas Rosenfeld (BW-Bank) führte Karen Krüger vom »Stiftungsführer«. verwaltung 08 09 9 Thomas Rosenfeld: Als im Jahr Grenzen, denn sie sind vom U1 SEITE 14 2000 eine Renaissance im Gesetzgeber angehalten, ihr Stiftungsmagazin: Was ist aus STIFTUNGEN SIND BRÜCKEN- BAUER VON DER GEGENWART Stiftungswesen begann, kamen Vermögen sowohl sicher als Ihrer Sicht für eine erfolgreiche Mirjam Schwink: Ja, die so- Körperschaftsteuerabzug auf IN DIE ZUKUNFT Ein Gespräch mit der BW-Bank und Econnext unsere Stiftungskunden fast auch rentabel anzulegen. Frau Anlagestrategie für Stiftungen genannten Stiftungsfonds. Sie Fondsebene. ausschließlich aus Baden-Würt- Schwink, wie unterstützen Sie essenziell? werden extra für die besonde- N ••• STIF T U NG 10 0 S E I T E EN IN IHR temberg. Seit einiger Zeit be- im Stiftungsmanagement Ihre Mirjam Schwink: Die Anlage- ren Bedürfnisse von Stiftungen Stiftungsmagazin: Was genau LISA MARTINEK •• • ER REGION treuen wir jedoch zahlreiche Kunden dabei, beide Forderungen strategie ist im Dialog mit den aufgelegt, um das Kapital zu er- ist unter »wirkungsorientiertem DIE SCHAUSPIELERIN UNTERSTÜTZT MOTHER HOOD E.V. EHRENAMTLICH. ALS DREIFACHE MUTTER WEISS SIE, WIE WICHTIG EINE GUTE VERSORGUNG IN DER SENSIBLEN ZEIT VON SCHWANGERSCHAFT, GEBURT UND WOCHENBETT IST. Stiftungen deutschlandweit. zu erfüllen? Stiftungsverantwortlichen zu ent- halten und angemessene Erträge Investieren« zu verstehen? Die Bekanntheit der Marke Mirjam Schwink: Erfahrung, wickeln. Sie basiert auf Planung zu erwirtschaften. Für Stiftungs- Mirjam Schwink: Wirkung ist BW-Bank als Kundenbank aber auch Mut sind gefordert. der erwarteten Einnahmen und verantwortliche ist allerdings heute im Stiftungsbereich Mittel- steigt wegen unserer Beratungs- Stiftungsgründer wollen ja Gutes Ausgaben. Aus dieser Budget- dabei unverzichtbar, sich die punkt und Schwerpunkt der planung lässt sich die jeweilige Fondsstrategie genau anzusehen Konzepte. Dies gilt nicht nur für Renditeanforderung ableiten, und nachzuvollziehen, um die die Projekt- und Förderarbeit, die natürlich im Kontext mit der richtige Entscheidung für die sondern auch für die Vermögens- objektiven Risikotragfähigkeit Anlage zu treffen. Diese Stif- anlage. Es bedeutet, dass mit der Stiftung zu sehen ist. Das tungsfonds werden außerdem der Investition des Stiftungs- individuelle Rendite-Risiko-Profil durch die Reform des Invest- vermögens neben der finan- kann im aktuellen Kapitalmarkt- mentsteuergesetzes seit Jahres- ziellen Rendite ein gesellschaft- umfeld eine Anlagegrenze von beginn steuerlich benachteiligt licher Nutzen zu erzielen ist. bis zu 50 Prozent Aktien er- – es sei denn, der Fondsanbieter Stiftungen übernehmen also geben. Zugleich ist entscheidend, hat rechtzeitig reagiert. Der bereits über ihre Vermögens- wie die Stiftungsverantwort- Stiftungsfonds unserer Bank anlage immer häufiger Ver- lichen nach ihrer Risikopräferenz bietet neben den stiftungs- antwortung, indem sie eben Mirjam Schwink, LL.M. mit der Zunahme der Schwan- spezifischen Zielsetzungen auch wirkungsorientiert investieren. stv. Direktorin kungsintensität umgehen. Im steuerliche Vorteile im Hinblick Leiterin Stiftungsmanagement Zweifel ist die Anlagegrenze bei auf die neuen Regelungen des In- Stiftungsmagazin: Inwieweit Baden-Württembergische Bank Aktien geringer. vestmentsteuerreformgesetzes. wird die BW-Bank diesem An- Kleiner Schlossplatz 11 Da nur Anleger, die steuerbefreit spruch gerecht? 70173 Stuttgart Stiftungsmagazin: Gibt es An- sind, in den Fonds investieren Mirjam Schwink: Im Hinblick Tel. 0711 124-73428 lageformen, die speziell auf können, entfällt der im gesetz- auf die Wirkungsorientierung mirjam.schwink@bw-bank.de Geld Geld Stiftungen zugeschnitten sind? lichen Rahmen eingeführte in der Anlage des Stiftungs- www.bw-bank.de
BW-Bank Stiftungsmanagement II/2018 BW-Bank Stiftungsmanagement II/2018 Willem van Agtmael: Ich bin ein Thema wurde, war es vielen Mensch, der immer in Chancen Stiftungen wichtig, einen Bei- denkt. Die Kooperation ist mei- trag zur nachhaltigen gesell- nes Erachtens sehr gut geeignet, schaftlichen Entwicklung durch um gute Ideen, die in der Start- eine entsprechende Ausrichtung up-Szene entstehen, mit der ihrer Finanzanlagen zu leisten. Wirtschaft zu verlinken. Wir Nachhaltiges Investieren, gute sehen sehr stark, dass es bei Performance und Werterhaltung einer Verlinkung von traditio- schließen einander dabei nicht nellen Unternehmungen und aus. Unser Konzept in der Ver- Start-ups, die ganz modern, mögensverwaltung kann mit ganz anders, ganz weit nach einem nachhaltigen Ansatz » Gerade vorne denken, zu einer Be- kombiniert werden. Dieses fruchtung kommt. Unsere Modell aus Wertstrategie und Nachhaltigkeit Kooperation bedient den Trend Nachhaltigkeit erlaubt, dass der Nachhaltigkeit auch in der Stiftungen ihr Vermögen erhalten hat für Stiftungen Finanzwirtschaft. Traditionelle und angemessene Erträge er- Unternehmen wie die BW-Bank wirtschaften, um ihre Stiftungs- einen besonderen haben sehr etablierte Prozesse ziele dauerhaft zu erfüllen. und Vorgaben, sodass es häufig Gleichzeitig wird dabei in ver- Stellenwert. « schwer ist, schnelle und inno- antwortungsbewusste Unter- Thomas Rosenfeld vermögens gehen wir in Zu- waren Ihre Beweggründe, sich der Econnext, der ESG Screen vative Ideen umzusetzen. nehmen investiert, die in öko- sammenarbeit mit unabhängigen an einem auf Nachhaltigkeit 17 GmbH. Screen 17 erstellt Durch die Verlinkung mit der logischen und sozialen Belangen 10 11 Experten der ESG Screen 17 ausgelegten Unternehmen zu für die Bank eine White List, Start-up-Szene mit einer eine Vorreiterrolle einnehmen. GmbH, einer Tochter der Econ- beteiligen? worin sie Tools haben, um in Company wie Screen 17 ist Damit leisten Stiftungen einen next GmbH, einen neuen Weg. Willem van Agtmael: Ich habe den Portfolios zu screenen, dies möglich. Die Start-up- doppelten Beitrag für den Be- Daten und Einschätzungen bei Econnext Ideen vorgefunden, welche Angebote tatsächlich Szene sehe ich immer wie eine stand unserer Zivilgesellschaft mehrerer renommierter Rating- wie man professionell an diese zu den Nachhaltigkeitszielen Art Schnellboot. Es ist nicht und sind Brückenbauer von der agenturen und anderer Quellen Thematik herangehen kann. beitragen. Es wird im positiven immer nur richtig, was sie Gegenwart in die Zukunft. (NGOs, Vereinte Nationen etc.) Professionell heißt für mich, die wie auch im negativen Sinn ge- machen. Aber es ist besser, dass werden von ESG Screen 17 von Dinge mit unternehmerischem prüft. Für jedes Rating braucht etwas gemacht wird und dass nahezu allen weltweit existieren- Geist und durchaus auch öko- man Basisdaten, Informationen Geschwindigkeit aufgenommen den Ländern und Unternehmen nomisch zu betrachten. Außer- und Details, die aufgrund ver- wird. Diese Kooperationen sind kombiniert, aufbereitet und dem habe ich mich sehr gefreut, schiedener ESG-Datenanbieter gut geeignet, Themen wie Nach- uns zur Verfügung gestellt. Ein weitere Gesellschafter vorzu- für jedes Unternehmen eine in- haltigkeit und vor allem die Er- besonderer Maßstab sind die finden wie Brigitte Mohn, Natha- dividuelle Bewertung ermitteln. reichung der 17 Nachhaltigkeits- 17 von den Vereinten Nationen lie von Siemens oder Stephen Dieser benennt dann das ziele voranzubringen. 2015 festgelegten »Ziele für Brenninkmeijer – alles renom- Nachhaltigkeitsprofil des Unter- nachhaltige Entwicklung« (»Sus- mierte Namen, bei denen mir klar nehmens in Bezug auf die Stiftungsmagazin: Herr Rosen- tainable Development Goals«, war, dass sie diese Thematik UN-Nachhaltigkeitsziele, woraus feld, können Sie unseren Lesern SDGs). Bei der Auswahl der sehr ernsthaft betrachten. Das ein Rating entsteht. Natürlich abschließend sagen, worin Einzelanlagen werden diese gesamte Bild hat sich als außer- gibt es keine Garantie, dass vor allem auch für Stiftungen Ziele berücksichtigt. Ergänzend ordentlich positiv dargestellt. alles ausschließlich richtig ist. die Beweggründe liegen können, werden bestimmte Branchen Aber das Heranziehen einer in nachhaltige Geldanlagen zu wie die Tabakindustrie, Glücks- Stiftungsmagazin: Die BW-Bank größeren Datenbasis gibt mehr investieren? spiel oder Rüstungsunternehmen hat sich für eine Kooperation Sicherheit, als wenn man diese Thomas Rosenfeld: Gerade grundsätzlich ausgeschlossen. mit der Econnext entschieden, Daten nicht hätte. Nachhaltigkeit hat für Stiftungen weil sie vom Ansatz der auf die einen besonderen Stellenwert. Stiftungsmagazin: Herr van 17 SDGs ausgerichteten Nach- Stiftungsmagazin: Worin liegen Zum einen in der dauerhaften Agtmael, Sie sind Gesellschafter haltigkeit überzeugt ist. Gibt es die Herausforderungen und auch Erfüllung ihrer Stiftungsziele, der Econnext GmbH, einer Holding überhaupt den einen ethischen die Chancen in der Zusammen- zum anderen nehmen sie im mit dem Fokus auf der Gründung Filter? arbeit eines Traditionsunter- Bereich nachhaltiger Anlagen und dem Betrieb ausschließlich Willem van Agtmael: Die BW- nehmens wie der BW-Bank mit definitiv eine Vorreiterrolle ein. Geld Geld nachhaltiger Unternehmen. Was Bank arbeitet mit einer Tochter einem Start-up wie Screen 17? Schon bevor es zum medialen
BW-Bank Stiftungsmanagement II/2018 BW-Bank Stiftungsmanagement II/2018 Studie zum Umweltbewusstsein ! Das sind unsere ! 74 % 71 % Die 17 globalen Ziele Plastikmüll im Ozean größten Probleme. Rodung der Wälder ! der Vereinten Nationen. Als sehr bedrohlich nahmen 53 % die befragten Bürger die ! Schadstoffbelastung rechts genannten Umwelt- 56 % Artensterben der Umwelt risiken wahr. ! 55 % Quelle: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Klimawandel Gesundheit Keine Kein und Hochwertige Gleichberechtigung 01. Armut 02. Hunger 03. Wohlergehen 04. Bildung 05. der Geschlechter Sauberes Menschen- Wasser Bezahlbare würdige Arbeit Industrie, Nachhaltige 12 13 und Sanitär- und saubere und Wirtschafts- Innovation und Weniger Städte und 06. einrichtungen 07. Energie 08. wachstum 09. Infrastruktur 10. Ungleichheiten 11. Gemeinden Frieden, Verantwortungs- Maßnahmen Gerechtigkeit Partnerschaften volle Konsum- und zum Leben unter Leben an und starke zur Erreichung 12. Produktionsmuster 13. Klimaschutz 14. Wasser 15. Land 16. Institutionen 17. der Ziele Menschenrechte Verfügbarkeit Umfrage zur Lieferkette Strategische Dimensionen Kapitalanlage Kinder- & Zwangsarbeit Welche Themen Hier ist Handeln Rendite allein im Fokus stehen. angesagt. reicht nicht. Rendite Gesundheitsschutz Soziales Sicherheit Nachhaltige Für die befragten Unter- Vereinigungsfreiheit Das Zieldreieck der Ergänzt um den Geldanlage nehmen aus dem Aktien- Nachhaltigkeit bringt Aspekt der Nach- Maßnahmen index MDAX haben mit Gleichberechtigung die Handlungsfelder haltigkeit, wird aus Blick auf ihre Lieferanten- zur Erhaltung der dem klassischen beziehungen soziale 0% 20 % 40 % 60 % 80 % 100 % globalen Lebens- magischen Dreieck Wirtschaft Umwelt Aspekte eine beträchtliche Sehr große Bedeutung Große Bedeutung grundlagen auf der Vermögensanlage Nachhaltigkeit Geld Geld Bedeutung. Quelle: Leuphana Universität Lüneburg den Punkt. ein Viereck.
Ehrenamt und Hauptamt: BW-Bank Stiftungsmanagement II/2018 Was bei Vergütungen zu beachten ist. Leitbild im Stiftungsbereich einen Ersatz nachgewiesener und angemessener Aufwendun- ist oft noch das Ehrenamt. gen hinausgehenden Leistungen Doch viele gemeinnützige – egal ob sie Sitzungsgelder und Stiftungen haben hauptamt- ähnlich heißen oder die Ehren- liche Vorstände. Jenseits amtspauschale des § 3 Nr. 26a Einkommensteuergesetz (EStG) möglicher Erwartungen (720 Euro) nicht übersteigen. in der Öffentlichkeit, die 02 Vergütung solle niedriger Oft schreibt die Satzung zwar sein als in der gewerblichen die Ehrenamtlichkeit der Organe Dr. Thomas Fritz vor, aber erlaubt eine » Ent- Wirtschaft, ist das Gemein- Steuerberater schädigung « für » Zeitaufwand « Peters, Schönberger & Partner nützigkeitsrecht zu beachten. oder enthält ähnlich unklare Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Anforderungen. Nun wird ein Steuerberater Nach § 55 Abs. 1 Nr. 3 Abgaben- Ehrenamt aber vom Wortsinn her Schackstr. 2 ordnung (AO) darf eine gemein- der Ehre halber ausgeübt. Die 80539 München nützige Körperschaft keine Vergütung sollte daher zumin- Tel. 089 38172-0 Person durch unverhältnismäßig dest ein » Weniger « beinhalten. t.fritz@psp.eu hohe Vergütungen begünstigen. Bei Stiftungen kommt er- www.psp.eu Was unverhältnismäßig ist und schwerend hinzu: Aufgrund der was nicht, darüber lässt sich gesellschafterlosen Struktur streiten. Grundsätzlich gilt als müssen die Organe die Ver- Recht Maßstab die Fremdüblichkeit. gütung selbst festsetzen. Das 14 15 Allerdings sind viele gemein- allein kann schon den Anfangs- nützige Stiftungen nach Tätig- verdacht eines » Selbstbedie- keit, Größe und Organisations- nungsladens « nach sich ziehen. aufbau schlicht einzigartig. Ein » Ein Fremd- Fremdvergleich ist daher nur Alles genau dokumentieren. selten zweifelsfrei möglich. vergleich ist nur Fazit: Gemeinnützige Stiftungen Die Professionalisierung erfor- sollten bestmögliche Vorsorge selten zweifelsfrei dert in vielen Fällen » hohe « Ver- treffen, um ihre Nachweispflicht gütungen, um insbesondere bezüglich der Angemessenheit möglich. « geeignete Führungskräfte zu be- sämtlicher Vergütungen zu kommen. Mit der Höhe der Ver- erfüllen. Das betrifft nicht nur gütung steigt aber das Aufgriffs- die Höhe der Vergütungen, risiko durch die Finanzverwal- sondern auch deren rechtliche tung. Ein solcher Streitfall ist Grundlage. Insbesondere bei jetzt beim Bundesfinanzhof an- Bonuszahlungen sollten Ziele hängig geworden (Az. V R 5/17). und deren Erreichung nachvoll- Das dürfte die Finanzbehörden ziehbar dokumentiert werden. noch hellhöriger machen. Handlungsbedarf kann sich bei Kein Selbstbedienungsladen. Vergütungen im Übrigen auch aus einzelsteuergesetzlichen Neben dem Gemeinnützigkeits- Regelungen ergeben: Im Falle recht gelten die Satzungsvor- von nicht inländischen Gremien- gaben. Bei Vorstandsmitgliedern mitgliedern können Steuer- sind Tätigkeitsvergütungen nur abzugspflichten (§ 13b Umsatz- zulässig, wenn die Satzung das steuergesetz / UStG, § 50a EStG) vorsieht (§ 86 Abs. 1 Satz 1 in entstehen. Zudem sind mög- Verbindung mit § 27 Abs. 3 liche Abzugspflichten für Lohn- Satz 2 Bürgerliches Gesetzbuch / steuer und Sozialabgaben zu Recht BGB). Vergütungen sind alle über beachten.
Stiftungsaufsicht darf Organmitglieder BW-Bank Stiftungsmanagement II/2018 BW-Bank Stiftungsmanagement II/2018 der Stiftung abberufen. Die staatliche Stiftungs- bare Regelungen). Ein Beschluss aufsicht kompensiert des VG Karlsruhe vom 18. Januar 2018 (7 K 14854/17, npor 2018, fehlende korporative 114 ff.) zeigt, dass die Aufsicht Stiftungsstrukturen. Anders ihre Aufgaben konsequent er- als die korporationsrechtlich füllt. Der Fall: Eine seit 1919 be- strukturierten Verbände stehende Stiftung, deren Kura- torium mit Persönlichkeiten des mit Gesellschafter-/ öffentlichen Lebens besetzt ist, Mitgliederversammlung stand vor weitreichenden wirt- (Verein usw.) gibt es ein schaftlichen Entscheidungen und Dr. iur. Friedrich L. Cranshaw solches (oberstes) Gremium brauchte dafür das Votum des Rechtsanwalt, vormals Kuratoriums. Dieses war aller- Banksyndikus/Direktor bei der Stiftung nicht. Mannheim/Mutterstadt dings nicht mehr funktionsfähig, Thomas-Mann-Str. 31 denn nach dem Ende der Amts- 67112 Mutterstadt Ihre Verfassung liegt in der Hand zeit eines Mitglieds bzw. dem Tel. 06234 4379 des Stifters, der zwar einen Rücktritt weiterer Mitglieder friedrich.cranshaw@cranshaw.de Vorstand (§ 81 Abs. 1 BGB), bestand es nur noch aus drei nicht aber effiziente Kontroll- Mitgliedern – laut Satzung müs- gremien vorsehen muss (vgl. sen es mindestens fünf sein. Cranshaw/Hippeli, ZIP 2018, 668 ff./669). Die staatliche Das Problem: Der Kuratoriums- Stiftungsaufsicht füllt neben vorsitzende verzögerte wegen 16 17 weiteren Aufgaben auch das interner Streitigkeiten über damit verbundene Defizit aus. etliche Monate eine Sitzung, Sie übt die Rechtsaufsicht die sich der Ergänzung des subsidiär dahin aus, ob die Gremiums widmen sollte. »Verwaltung der Stiftungen die Weisungen der Stiftungsaufsicht, Gesetze, das Stiftungsgeschäft eine Sitzung einzuberufen, und die Stiftungssatzung be- blieben ebenso erfolglos wie achtet« (vgl. z. B. § 8 Abs. 1 ein Urteil des OLG Karlsruhe, das Satz 2 Stiftungsgesetz Baden- dem Kuratoriumsvorsitzenden Württemberg / StiftG BW). das alleinige Vorschlagsrecht für die Zuwahl in das Gremium Verwaltungsrechtliche Instru- versagte. mente der Aufsicht sind etwa: Die Problemlösung: Die Aufsicht • Unterrichtungs- und verfügte am 17. Oktober 2017 Prüfungsrechte die Abberufung des Kuratoriums- • Beanstandungen vorsitzenden (§ 12 StiftG BW). • Anordnung von Maßnahmen Sofortvollzug wurde angeordnet. und Ersatzvornahme • Möglichkeit der Abberufung Grobe Pflichtverletzung behörde habe den Sachverhalt geschränkte Handlungsfähigkeit gerichtsbarkeit sogar Gremien- und Bestellung von Organ- als Eingriffsgrund. hinreichend ermittelt und ihre des Kuratoriums schuldhaft und mitglieder – nämlich dann, wenn mitgliedern Entscheidung in tatsächlicher und in einem zeitlich nicht mehr hin- nur dadurch die Funktionsfähig- • Anzeigepflichten der Der Betroffene beantragte, die rechtlicher Hinsicht ordnungs- nehmbarem Maße verzögert«. keit des Handelns der Stiftung Stiftung (siehe §§ 8 Abs. 2, aufschiebende Wirkung seiner gemäß begründet. Eine Ab- hergestellt werden kann. Dabei 9–13 StiftG BW). Klage gegen die Abberufung berufung gemäß § 12 StiftG Mit Augenmaß. ist allerdings Augenmaß geboten wiederherzustellen – was vom BW komme nur bei grober und der Grundsatz der Verhält- Sie kann sogar die Änderung VG Karlsruhe zurückgewiesen Pflichtverletzung oder Unfähig- Der Beschluss zeigt: Die Auf- nismäßigkeit zu wahren. des Zwecks und die Aufhebung wurde. Das öffentliche Interesse keit des Gremiumsmitglieds sichtsbehörden kommen ihrer der Stiftung verfügen (vgl. §§ 87 am Sofortvollzug überwiege zur Amtsführung infrage. Hier Pflicht zur Rechtsaufsicht nach. BGB, 14 StiftG BW – andere das Suspensiv-Interesse des war Ersteres der Fall: Der Als Ultima Ratio ersetzen sie Recht Recht Bundesländer haben vergleich- Antragstellers. Die Aufsichts- Antragsteller habe die »unein- mit Billigung der Verwaltungs-
BW-Bank Stiftungsmanagement II/2018 BW-Bank Stiftungsmanagement II/2018 einen hauptamtlichen Vorstand. • Ein Instandhaltungsrückstau Das neue Vorstandsmitglied muss aufgelöst werden. sollte also altruistisch sein und • Fehlende Transparenz in zudem wirtschaftlich und fach- der Öffentlichkeit führt lich geeignet, um die Vorstands- zu einem Schattendasein. rolle auszufüllen. • Arbeitsverträge sind auf den Prüfstand zu stellen, Sich selbst einarbeiten. weil es keine Altersregel gibt und die Stiftung in Auch kann es nötig sein, zu- der Zukunft wirtschaftlich nächst alte Vorstände oder belastet wird. andere Organmitglieder in • Größere Beträge wurden die Haftung zu nehmen – und als Darlehen unbesichert für diese Phase der Neu- ausgereicht und nicht nach- strukturierung oder Fakten- verfolgt. klärung sind Vorstände rar. • Barkassen sind verschwunden. So kann es vorkommen, dass • Private Räume sind an die der Notvorstand kurzfristig Stiftung vermietet. keinen neuen ordentlichen • Oft ist das Zahlenwerk Vorstand findet und selbst in kaum mehr als ein » Schuh- die Stiftung eintauchen muss. karton« und Controlling Um sich nicht angreifbar zu ein Fremdwort. Eine Auf- machen, muss er die Stiftung arbeitung ist nötig, um die Notvorstand: Wenn eine ordnende und das Stiftungsleben selbst wirtschaftliche Tragfähigkeit 18 19 erfahren, um zu verstehen und zu verstehen. Hand von außen nottut. teilzuhaben. Ein Rückblick in die Vergangen- Wandel in Gang bringen. heit beginnt – den Fokus auf Die Arbeit eines Notvorstands die Zukunft gerichtet mit unter- läuft nicht immer reibungslos. In der Stiftung herrscht Not. diesen Missstand nicht alleine was er sich einlässt, denn die schiedlichsten Stiftungszwecken, Ein Externer stellt andere Der Stifter und Alleinvor- beseitigen, ist das ein Fall für Stiftungsaufsicht darf nur öffent- die vertreten werden wollen. In Fragen. Alles kommt auf den § 29 BGB und ein beherztes lich zugängliche Daten bereit- der Praxis können sich dabei Prüfstand, auch die Effizienz stand ist unerwartet Eingreifen der Stiftungs- stellen. Es ist die vorrangige ganz konkrete Fragen stellen – und Qualität der Arbeit. Die verstorben – ohne wie vor- aufsicht. Sie kann beim Amts- Aufgabe des Notvorstands, die zum Beispiel: Mitarbeiter – und das können gesehen einen Nachfolger gericht die Einsetzung eines herrschende Not abzustellen – mehrere Hundert sein – werden zu kooptieren, wie das in Notvorstands beantragen, um die vorrangig dadurch, dass er • Warum unterhält die Stiftung mit einer Situation konfrontiert, Handlungsfähigkeit der Stiftung ein geeignetes ordentliches so viele Versicherungen? in der Prozesse durchleuchtet, 25 Prozent der Stiftungen wiederherzustellen. Vorstandsmitglied sucht und • War der Versicherungsmak- Compliance eingerichtet und üblich ist. Er wollte kein einsetzt. ler vielleicht ein Freund des Verantwortlichkeiten neu ge- Kontrollorgan bzw. hat es Das Gericht entscheidet durch ehemaligen Vorstands? ordnet werden müssen. Felix Müller-Stüler noch nicht eingesetzt. Die Beschluss und setzt den Not- Vorstandsrolle ausfüllen. Rechtsanwalt und Fachanwalt vorstand ein. Er kann neben Weitere mögliche Problemfälle: Der Notvorstand wird mit den für Steuerrecht Stiftung ist führungslos. Stiftungsberater (DSA) und ordentliche Vorstände treten Bei einer finanziell risiko- unterschiedlichsten Problem- Testamentsvollstrecker (AGT) und gemeinsam mit ihnen behafteten Stiftung kann es • Konzepte wurden erarbeitet fällen konfrontiert. Auch in der Klier & Ott Steuerberatungs- und So ein Fall kommt häufiger vor: agieren, beispielsweise wenn allerdings durchaus dauern, und nie umgesetzt. Stiftungswelt bedarf es mit- Rechtsberatungsgesellschaft mbH 70 Prozent der Stiftungen haben der Vorstand unterbesetzt war. einen geeigneten Kandidaten • Bei Stiftungen, die mit Kindern unter einer ordnenden Hand Niederlassung Potsdam keinen Notfallplan. Auch fehler- Er kann aber auch als Allein- zu finden. Zudem sind gerade und Jugendlichen arbeiten, von außen. Eisenhartstr. 18 hafte Bestellungen von Vor- Notvorstand benannt werden. bei kleineren Stiftungen die fehlen die obligatorischen 14469 Potsdam ständen oder Beiratsmitgliedern Organmitglieder ehrenamtlich Abfragen der polizeilichen Tel. 0331 2731441 führen dazu, dass die satzungs- Herrschende Not abstellen. tätig: Laut » Stiftungsfokus Führungszeugnisse. ra@mueller-stueler.de gemäße Vertretung der Stiftung Nr. 13 «, herausgegeben vom • Wirtschaftliche Geschäfts- www.klier-ott.de nicht mehr gewährleistet ist. Nimmt der Notvorstand das Bundesverband Deutscher betriebe wurden nicht als Fehlt der Vorstand und die Amt an, beginnt seine Arbeit. Stiftungen, haben nur ca. solche gesehen, Steuerlasten Recht Recht Stiftung kann oder will Dabei weiß er meist nicht, auf 13,5 Prozent der Stiftungen drohen.
Datenschutz 2.0: Wie Stiftungen BW-Bank Stiftungsmanagement II/2018 BW-Bank Stiftungsmanagement II/2018 Haftungsrisiken vermeiden. Die Europäische Daten- aller Verarbeitungstätigkeiten schutz-Grundverordnung erstellen und die Mitarbeiter in Datenschutzfragen unter- (DSGVO) ist nicht weniger weisen. In aller Regel wird dies als eine Zeitenwende, die nur mithilfe einer kompetenten angesichts diverser offener Beratung durch Rechtsanwälte Fragen vielerorts zu mit datenschutzrechtlicher Ex- pertise oder durch Hilfestellungen Unsicherheiten geführt der zuständigen Aufsichts- hat. Auch für Stiftungen behörde zu stemmen sein. besteht Handlungsbedarf, um Alexander Stolz, LL.M. die neuen Anforderungen Bußgelder in Millionenhöhe. Rechtsanwalt SZA Schilling, Zutt & Anschütz an Datenschutz und Daten- Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Wer möglichst jeden Euro in Otto-Beck-Str. 11 sicherheit zu erfüllen. gemeinnützige Projekte inves- 68165 Mannheim tieren möchte, kommt durch Tel. 0621 4257-0 die Komplexität des Themas in alexander.stolz@sza.de Die DSGVO gilt als Verordnung in eine sehr missliche Situation. www.sza.de allen EU-Staaten ohne weiteren Das Gesetz unterscheidet aber gesetzlichen Umsetzungsakt und leider nicht zwischen Unter- genießt Vorrang vor nationalen nehmen wie Facebook oder Rechtsvorschriften. Um das Google und kleinen gemein- Datenschutzrecht im Binnen- nützigen Stiftungen und Ver- 20 21 markt zügig zu vereinheitlichen einen, in denen überwiegend und umfassend ein hohes Daten- Ehrenamtliche tätig sind. schutzniveau zu gewährleisten, hat sie einen sehr ausgedehnten Das Fazit vor diesem Hinter- Anwendungsbereich: grund: Um sich nicht unnötig grundlage dürfen keine per- Professioneller Rat gefragt. Auftragsverarbeitungsverträge Haftungsrisiken auszusetzen, • Sachlich erfasst sie im sonenbezogenen Daten ver- mit Dienstleistern (z. B. Cloud- kann die Empfehlung nur lauten, Grunde alle denkbaren arbeitet werden. Allerdings ist Auch wenn landläufig gelegent- Dienste), Einwilligungsformulare sich ernsthaft und gewissenhaft Dr. Martin Feick Verarbeitungsvorgänge nicht für jede Datenverarbeitung lich eine andere Meinung zu (z. B. bei Newsletter-Angeboten) mit dem Thema auseinander- Rechtsanwalt wie Erheben, Speichern, eine Einwilligung der betreffen- hören ist: Stiftungen wie auch und die Maßnahmen zur IT- zusetzen – nicht zuletzt wegen SZA Schilling, Zutt & Anschütz Übermitteln, Löschen usw., den Person erforderlich. Ferner Vereine sind ebenfalls Adressat Sicherheit überprüfen. Wegen drohender Bußgelder bis zu Rechtsanwaltsgesellschaft mbH die sich auf personen- muss die Verwendung der der DSGVO – ungeachtet der der deutlich ausgeweiteten 20 Millionen Euro, die die Otto-Beck-Str. 11 bezogene Daten beziehen – Daten für den von der Ver- Rechtsform und trotz ihres Informationspflichten muss sie zuständige Aufsichtsbehörde 68165 Mannheim also Informationen, durch arbeitung Betroffenen trans- Engagements für das Gemein- Datenschutzhinweise erstellen nunmehr bei Datenschutzver- Tel. 0621 4257-0 die eine natürliche Person parent sein und einem ein- wesen. Die Vorschriften gelten oder anpassen, ein Verzeichnis stößen verhängen kann. martin.feick@sza.de direkt oder mittelbar deutig festgelegten, legitimen für die Verarbeitung von Daten www.sza.de identifiziert werden kann. Zweck dienen. wie Name, Adresse, E-Mail- • Räumlich sind alle Ver- Adresse, Bankkonto, IP-Adresse arbeitungsvorgänge erfasst, Die Datenverarbeitung muss usw. zum Beispiel von ehren- Checkliste die entweder innerhalb zudem auf das notwendige Maß amtlichen Mitarbeitern, Destina- der EU stattfinden oder beschränkt bleiben und stets tären, Förderern, Vertrags- Die wichtigsten Maßnahmen. die im Zusammenhang mit angemessen vor drohenden partnern oder Besuchern der dem Angebot von Waren Gefahren (Manipulation, Ver- jeweiligen Internetseite. • Dokumentation der • Implementieren eines oder Dienstleistungen an lust, Cyberangriffe, unbefugter Verarbeitungsprozesse Prozesses bei Wider- Bürger in der EU stehen. Zugriff) abgeschirmt werden. Zweifelsohne verlangt die Ein- und Erstellen eines Ver- sprüchen Der für die Datenverarbeitung richtung eines umfassenden arbeitungsverzeichnisses • Überprüfen der Verein- Eine Menge Anforderungen. Verantwortliche muss schließ- und risikoadäquaten Daten- • Überprüfen der Daten- barungen zur Auftrags- lich anhand ausreichender schutz- und Datensicherheits- schutzerklärungen datenvereinbarung Das wesentliche Grundprinzip Dokumentation belegen können, konzepts Stiftungen einiges • Anpassen der Einwilli- der DSGVO ist: Ohne eine Er- dass alle diese Grundsätze ein- ab. So muss jede Stiftung gungserklärungen Recht Recht Quelle: Bundesverband Deutscher Stiftungen mächtigungs- bzw. Rechts- gehalten werden. grundsätzlich ihre Website,
Stiftungsrecht: Innenminister BW-Bank Stiftungsmanagement II/2018 BW-Bank Stiftungsmanagement II/2018 bringen Reform auf den Weg. Die Bund-Länder-Arbeits- entwurfs einen Gesetzentwurf gruppe hat den zweiten zur Änderung des Stiftungs- rechts zu erarbeiten. Die Abschlussbericht und einen wesentlichen Bestandteile des Diskussionsentwurf für ein Diskussionsentwurfs sind: Gesetz zur Neufassung des Stiftungsrechts vorgelegt. • Vereinheitlichung des Stiftungszivilrechts auf Hier finden Sie die wesent- Bundesebene im BGB: lichen Bestandteile. Zentrales Anliegen der Reform ist die Stärkung der Dr. Dirk Schauer Die Regierungsparteien haben Rechtssicherheit und Rechts- Rechtsanwalt, Fachanwalt für Erbrecht sich im Koalitionsvertrag dazu klarheit durch Vereinheit- CMS Hasche Sigle bekannt, das Stiftungsrecht lichung des Stiftungsrechts. Schöttlestr. 8 auf Grundlage der Vorschläge Zu diesem Zweck soll das 70597 Stuttgart der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Stiftungszivilrecht aus den Tel. 0711 9764-482 » Stiftungsrecht « (BLA) zu än- Landesstiftungsgesetzen dirk.schauer@cms-hs.com dern. Nun hat die BLA ihren herausgelöst und einheitlich www.cms-hs.com zweiten Abschlussbericht vor- in den §§ 80 ff. BGB geregelt gelegt – einschließlich eines um- werden. fassenden Diskussionsentwurfs für ein Gesetz zur Änderung • Legaldefinition der des Stiftungsrechts (siehe dazu rechtsfähigen Stiftung: 22 23 www.innenministerkonferenz.de Die Stiftung auf Zeit würde und primär die Stiftungs- Mindestvermögen soll nicht Verbrauchsstiftung des / Termine und Beschlüsse / ausgeklammert. organe ermächtigen. Die eingeführt werden. bürgerlichen Rechts « bzw. 208. Sitzung der Innenminister- Stiftungsbehörde soll nur » VsbR « eingeführt werden. konferenz / Anlage zu TOP 46). • Konkretisierungen zur subsidiär ermächtigt sein. • Stiftungsorgane: Verbrauchsstiftung: Der Stifter soll die Voraus- Anstatt umfangreicher • Übergangsregelungen: Die Innenministerkonferenz hat Die Verbrauchsstiftung soll setzungen im Stiftungs- Verweisungen ins Vereins- Die neuen Regelungen den Bericht entgegengenommen auf eine bestimmte Zeit geschäft abweichend regeln recht sollen mehr Fest- sollen ab Inkrafttreten des Dr. Katarina Barley soll in ihrem Bundesministerium und das Bundesministerium der von mindestens zehn Jahren können, aber nicht bezüglich legungen unmittelbar in den etwaigen Reformgesetzes der Justiz und für Justiz und für Verbraucher- angelegt sein und gewähr- der Auflösung und der §§ 80 ff. BGB erfolgen. auch für bestehende Verbraucherschutz schutz (BMJV) wird gebeten, auf leisten, dass in dieser Zeit Zu- oder Zusammenlegung. Als Sorgfaltsmaßstab für Stiftungen gelten. einen Gesetzentwurf zur Änderung des Stiftungs- der Grundlage des Diskussions- das Stiftungsvermögen Die Zu- und Zusammenle- Stiftungsorgane soll die rechts erarbeiten. vollständig verbraucht wird. gung soll der Stifter lediglich » Business Judgement Rule « Zudem beinhaltet der Entwurf Klargestellt wird: Auch Ewig- ausschließen können. entsprechend § 93 AktG verschiedene Klarstellungen. keitsstiftungen können ein normiert werden. Nicht mehr enthalten sind hin- »sonstiges Vermögen« bil- • Zulegung und Zusammen- gegen die » Stifterrechte «, die den, das zur Zweckverwirkli- legung (» Fusion «) von • Sitz: noch im ersten Abschluss- chung verbraucht werden Stiftungen: Der Verwaltungssitz der bericht standen und den Stifter kann, oder eine Verbrauchs- Voraussetzungen, Verfahren Stiftung soll zwingend im dazu ermächtigen sollten, An- option mit Wiederauffüllungs- und Rechtsfolgen sollen Inland zu unterhalten sein. passungen an der Stiftungs- verpflichtung vorsehen. umfänglich und bundes- Andernfalls soll die Stif- verfassung nach Anerkennung einheitlich normiert werden. tungsbehörde die Auflösung der Stiftung vorzunehmen. Im Foto: BMJV Photothek / Thomas Koehler • Abschließende Normierung Es soll eine Gesamtrechts- verfügen, sofern eine Rück- Übrigen spricht sich die Arbeits- der Satzungsänderung, nachfolge vorgesehen verlegung ins Inland nicht gruppe für die Einführung eines Zweckänderung, werden. in angemessener Zeit Stiftungsregisters mit positiver Umwandlung in eine bewirkt werden kann. und negativer Publizität aus. Verbrauchsstiftung und • Stiftungsvermögen: Die technische Umsetzung und Auflösung bzw. Aufhebung: Es sollen Klarstellungen • Namenszusatz: die Finanzierung bleiben leider Die Voraussetzungen sollen erfolgen. Als dispositiver Es sollen die Namenszusätze noch ungeklärt und sollen durch abschließend im BGB als Grundsatz soll der nominale » rechtsfähige Stiftung des das BMJV und die BLA im gestufter Ermächtigungs- Vermögenserhalt vorgese- bürgerlichen Rechts « bzw. Rahmen einer Machbarkeits- Recht Recht katalog formuliert werden hen werden. Ein gesetzliches » SbR « und » rechtsfähige studie geprüft werden.
Innovationen für Mensch, BW-Bank Stiftungsmanagement II/2018 Markt und Organisation. Wir brauchen soziale Soziale bzw. sozialwirtschaft- liche Organisationen sind aus Innovationen – in unserer sich heraus hoch innovativ – und sich immer schneller und zugleich innovationsfeindlich. sprunghafter verändernden Welt mehr denn je. Denn eine soziale Innovation ist unmittelbare Problemlösung Innovationen bieten grundsätz- am und für den Menschen in lich die Chance, Wandel nicht dessen privatem, beruflichem 03 nur aushalten, sondern bewusst oder öffentlichem Umfeld. vorbereiten und gestalten zu Auf der anderen Seite reichen Dr. Anja Ebert-Steinhübel können. Soziale Innovationen im Neuerungen oft nicht über die Learning Leadership Institute Speziellen fördern ein offenes, jeweiligen Bereichs-, Sektoren- IFC EBERT demokratisches, zukunftsfähiges oder Organisationsgrenzen hin- Strohstr. 11 Miteinander im Spannungsfeld aus. Hier kann – und das gilt 72622 Nürtingen von jung und alt, arm und reich, auch im Bereich des Sozialen – Tel. 07022 244520 gesund und krank, fremd und ein systematisiertes, manage- www.ifc-ebert.de vertraut. mentorientiertes Innovations- www.ungedachtes-denkbar- verständnis helfen. machen.de Mehr als nur modernisieren. Den Wechsel in Gang bringen. Der Innovationsprozess reicht von der Erfindung oder Ent- Wissenskultur, Urbanisierung, Praxis deckung neuer Ideen, Produkte Globalisierung, Mobilität – das 24 25 oder Verhaltensweisen über sind nur einige der » Blockbuster « ihre Durchsetzung bis zu ihrer des Wandels, die unsere Gesell- Verbreitung. Innovationen lassen schaft verändern und jeden sich differenzieren – nach ihrer Einzelnen umfassend betreffen. Tiefe (Wie viel Neues?), nach ihrer Reichweite (Für wen neu?) Der Nonprofit-Sektor sollte da- und nach ihrer Wirksamkeit her die Megatrends aktiv in der (Welche Relevanz und Akzeptanz strategischen Planung berück- des Neuen?). sichtigen. Darin spiegelt sich die Zukunftsfähigkeit wider – oder Jede Innovation setzt ein neues eben nicht. Der » Change « ist ein Denken, eine andere Logik, eine ganzheitlicher Prozess (siehe Gra- weitere Perspektive voraus. Sie fik): Erfolgreiche Veränderung grenzt sich damit von einer schrittweisen Verbesserung oder Modernisierung ab. Bedeutsam Ein ganzheitlicher Prozess ermöglicht den Change. wird Innovation in ihrem Nutzen, Damit wirklich etwas bewegt werden kann, braucht es eine veränderungs- ihrer Überzeugungskraft, erzeugt willige Basis und ein permanentes Reflektieren des Umfelds. durch einen schöpferischen Akt und eine systematische Ver- folgung der neuen Idee. Monitoring externer Markttrends Richtig systematisieren. Systemanalyse intern / extern Moderne, » smarte « Innovationen Erfolgreiche Zukunfts- Veränderungsaffine interne Kultur in der sozialen Branche zielen Veränderung fähigkeit auf das Miteinander ab, sind für Menschen mit und ohne Bereitschaft zur Veränderung Einschränkungen geeignet und Praxis ermöglichen eine höhere Auto- Umfassende Entwicklungslogik nomie für alle Lebenslagen.
BW-Bank Stiftungsmanagement II/2018 (» Move «) setzt die Fähigkeit und keitsfelder und die Überführung Bereitschaft zur Veränderung in integrierte und komplexere » Wer soziale (» Mind «) voraus und basiert auf Lösungsangebote. einer dauerhaften Reflexion des Dienstleistungen Zusammenspiels von internem Die meisten Organisationen und externem System (» Market «). haben mittlerweile erkannt, erbringt, hat in dass es in der digitalen Trans- Auch soziale Innovationen sind formation unserer Lebens- und Sachen Zukunfts- in diese Handlungslogik ein- Arbeitswelt um mehr als techno- zuordnen, wenn sie langfristige logische Innovation geht. Als fähigkeit einen Effekte erzielen wollen. Das neue Währung gelten vor allem Monitoring der externen, markt- immaterielle Werte wie das Kompetenz- seitigen Trends – etwa ver- Vertrauen in das Netzwerk änderte Kundenbedürfnisse oder der Partner. Vertrauen, Dienst- vorsprung. « Kompetenzanforderungen – und leistungsorientierung, Nach- die Gestaltung einer internen ver- haltigkeit, Werteorientierung, änderungsaffinen Kultur (Ziele, Integration bzw. Inklusion – wer Werte usw.) im Sinne einer ins- wenn nicht die sozialwirtschaft- pirierenden, motivierenden und lichen Institutionen haben dies strukturierenden Entwicklungs- seit jeher in ihrer DNA verankert? logik – das bleibt dauerhafte, immer wieder neu gestaltbare Raum für Innovationen. Führungsfunktion. 26 Innovationen brauchen Raum Sozialwirtschaft im Vorteil. für neues Denken. Über die Frage, ob dies inner- oder außer- Wer soziale Dienstleistungen halb der eigenen Organisation, und Produkte erbringt und ent- im Netzwerk mit Branchen- wickelt, hat in Sachen Zukunfts- partnern oder -fremden zu rea- Die neue Offenheit. in Projekten, Organisationen Den Anschluss behalten. fähigkeit tatsächlich einen lisieren ist, lässt sich streiten. oder auch nur im Spiegel einer Kompetenzvorsprung: Er bildet Innovation wird real, wenn über Trotz einem vermeintlichen breiteren Öffentlichkeit findet Wir brauchen soziale Innova- die aktuell nachgefragte Un- die methodische, inhaltliche, Auflösungstrend traditioneller bislang allerdings kaum statt. tionen über die institutionellen mittelbarkeit, Flexibilität und strukturelle Neuerung hinaus Sozialstrukturen finden sich in Akteure hinaus als permanenten Individualität bereits ab. Was Lösungen erprobt und als neue unserer Gesellschaft immer Im weitesten Sinne bezeichnen Entwicklungs-, Aushandlungs- sich weiter verändern wird, sind Standards etabliert und weiter- wieder Gegenbewegungen, die soziale Innovationen also und Erprobungsprozess im die Differenzierung der Tätig- entwickelt werden. auf gemeinschaftliche Ziele, die grundsätzliche Möglichkeit sozialen Raum. Denn eine Gesell- Ideale oder auch schlicht auf und den konkreten Impuls zur schaft, die die Chance zur Selbst- Die neue » Offenheit «, also Effizienz- und Effektivitäts- Entwicklung neuer Problem- reflexion und -erneuerung nicht Der Blick über die eigenen Grenzen hinaus ist unabdingbar. institutionelle und personelle vorteile hinwirken. So ist in lösungen für die Veränderung aktiv fordert, sucht und nutzt, Unabhängigkeit, Gleichwertig- Deutschland beispielsweise die der Gesellschaft als Ganzes und verliert nicht nur den Anschluss Ein offener Innovationsprozess lebt vom permanenten Perspektivwechsel keit und Transzendenz der Anzahl der Personen, die ein im persönlichen Detail. Dabei an technologische und ökologi- über personelle, Bereichs-, Branchen- und Sektorengrenzen hinweg. Innovationsprozesse – das Ehrenamt hatten bzw. unent- wäre es grob fahrlässig, die sche Innovation, sondern auch markiert einen Paradigmen- geltlich in einer Bürgerinitiative, vorhandene, nicht organisierte den Anschluss an das Wirklich- Forschung Entwicklung Neuer Markt wechsel sozialer und techno- einem Sportverein, einer sozialen Vielfalt nicht zu nutzen. Die keitserleben und -verständnis logischer Innovation. Es bildet Organisation oder Ähnlichem wohlfahrtsstaatlichen Prinzi- ihrer eigenen zukünftigen U nt er n eh m sich eine neue, demokratische tätig waren, laut Statista in den pien der Eigenverantwortung, Generation. ens g re n ze Zuständigkeit qua Motivation, letzten Jahren leicht und stetig Sicherheit, Solidarität und Commitment und Engagement. gestiegen. Effektivität werden damit Das garantiert den permanenten weder ausgehebelt noch dele- Projekte Aktueller Markt Perspektivwechsel gemäß dem Soziale Innovationen haben ihre giert, sondern im offenen Mit- Konzept der » Open Innovation « Grundlage und resultieren in ge- einander zwischen institutio- n ze (Chesbrough 2003) über perso- sellschaftlichem Austausch und nellem und offenem sozialen s g re Praxis Praxis eh m en nelle, Bereichs-, Branchen- und individueller Partizipation. Eine Raum wechselseitig eingefordert Un te r n Sektorengrenzen hinweg, gezielte Vernetzung der Akteure und eingelöst.
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