AMTS - Stadt Dessau-Roßlau
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AMTS BLATT
Stadt Dessau-Roßlau · Nr. 11 · November 2010 · 4. Jahrgang · www.dessau-rosslau.de
IBA Stadtumbau 2010 endete
Bürgerschaftliches Engagement ist auch zukünftig wichtig
auch für das Flächenmanagement zur Stärkung der Urbanen
Kerne. Die Öffentlichkeitsarbeit soll auch nach dem offiziellen
Ende der IBA fortgeführt werden. So ist im kommenden Jahr
wieder eine traditionelle Fahrradtour auf dem Roten Faden
geplant.
Ab nächstem Jahr werden dazu weitere Stadtumbauprojek-
te im Sinne einer Weiterführung initiiert, die von den inzwi-
schen gesammelten IBA-Erfahrungen profitieren sollen. Die
Stärkung von Kernen wird stärker im Mittelpunkt der städti-
In den vergangenen acht Jahren haben sich in Dessau-Roßlau schen Bemühungen stehen: Umbau der alten Kaufhalle am
zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, Fachleute und Gäste inten- Bauhaus zum neuen Bibliotheksgebäude, das von der Hoch-
siv mit der Zukunft des Stadtumbaus auseinandergesetzt. schule Anhalt und der Stiftung Bauhaus Dessau gemeinsam
Anlass gab die landesweite Internationale Bauausstellung genutzt werden wird, städtebauliche Reparatur des Meister-
Stadtumbau Sachsen-Anhalt 2010. hausensembles, Bau eines Besucher- und Ausstellungszen-
Im Oktober endete die IBA und es schloss die Ausstellung „IBA- trums mit dem touristischen Service, an dem es der Stadt der-
Stadtpräsentation Dessau-Roßlau“ im Hauptbahnhof. Fast 5.000 zeit mangelt, die Umsetzung der Planungen für die Kavalier-
Besucher haben sich seit April 2010 dort über den Stadtum- straße, die im Rahmen des europäischen Architekturwettbe-
bauprozess und die Strategie „Urbane Kerne - landschaftliche werbs EUROPAN entstanden sind. Die IBA hat gezeigt: Oh-
Zonen“ in Dessau-Roßlau informiert. Die gute Resonanz auf die ne bürgerschaftliches Engagement ist der Prozess des Stadt-
zahlreichen Veranstaltungen hat das Interesse der Dessauer Öf- umbaus schlichtweg nicht zu bewerkstelligen. Nicht umsonst
fentlichkeit daran eindrucksvoll bekundet. Wichtigstes Anliegen wird die IBA Stadtumbau 2010 in Sachsen-Anhalt als „IBA der
während der IBA war es zu zeigen, dass es trotz Schrumpfung Bürger“ bezeichnet. Es ist zu wünschen, dass auch die Zu-
und damit einhergehenden Leerstands gelingen kann, die künf- kunft des Stadtumbaus in Dessau-Roßlau von diesem ko-
tige Entwicklung der Städte positiv zu gestalten. Zu den in Des- operativen Engagement geprägt sein wird.
sau-Roßlau entwickelten Methoden für die Umsetzung der Vor-
haben gehören neue Formen des Flächenmanagements, der Weiter auf Seite 3
Planungskultur und auch der Bürgerbeteiligung. So tragen so-
wohl innerhalb der Urbanen Kerne als auch innerhalb der „land-
schaftliche Zonen“ Bürger, Vereine, Arbeitsgemeinschaften und
Institutionen mit ihren innovativen Ideen und ihrem Engagement
konstruktiv dazu bei,
dass der Prozess des
Stadtumbaus erfolgreich
ist und eine neue Identi-
tät entstehen lässt. Die
Umsetzung der IBA-Ide-
en wird die Akteure noch
viele Jahre begleiten.
Das gilt sowohl für die
gestaltenden Pflege-
maßnahmen, mit de- Am 16. Oktober ehrte Oberbürgermeister Klemens Koschig Bürgerinnen
nen der Grünzug ent- und Bürger der Stadt, die sich als Paten des Stadtumbaus besonders en-
wickelt werden soll, als gagiert haben. Foto: Hertel
Seite 2 Nummer 11, November 2010
„Auf ein Wort“ mit Oberbürgermeister Klemens Koschig
Haushaltsbeschluss nach intensiver Diskussion -
Dank für Glückwünsche zum Dienstjubiläum
Liebe Leserinnen, reichlich zehn Jahren könnte unsere Stadt schuldenfrei
liebe Leser, sein. Schon jetzt steht der Entwurf für den Haushalt 2011
und es besteht die Chance, dass nach vielen Jahren erst-
in der letzten Kolumne ha- mals der Haushalt wieder vor Beginn des Haushaltsjahres
be ich uns einen sonnigen beschlossen werden kann. Das ergäbe die Möglichkeit,
Herbst gewünscht. Den frühzeitig auszuschreiben und unserer Wirtschaft schon zu
hat uns Petrus in überrei- Jahresbeginn kommunale Aufträge anzudienen.
chem Maße beschert und
uns für den verregneten Gute Nachrichten gibt es auch beim Fortgang der städte-
September entschädigt. baulichen Reparatur des Meisterhausensembles. Die Pla-
Der hohe Grundwasser- nungen wurden von dem zuständigen Vertreter von ICO-
stand ließ manchen Keller MOS gebilligt. Neben wertvollen Hinweisen hat er ange-
rechts und links der Elbe kündigt, einen positiven Bericht nach Paris zu senden.
vollaufen. Was die Räu- Und mit dem Beschluss des Wirtschafts- und des Bauaus-
mung unserer Gräben be- schusses zur Errichtung eines Besucher- und Ausstellungs-
trifft, so habe ich das zu- zentrums am Bauhaus sind wir ein gutes Stück bei der Vorbe-
ständige Dezernat mit der Prüfung von Verbesserungs- reitung auf das 100-jährige Bauhausjubiläum vorangekommen.
möglichkeiten beauftragt. Gemeinsam mit Weimar wollen wir uns ein Konzept zur Durch-
Nun hat der Winter schon mit einigen Frostnächten ver- führung der Bauhaus-Dekade bis 2019 und eine touristische
sucht, sich bemerkbar zu machen. Die überarbeitete Win- Vermarktung erarbeiten. Anfang Dezember werden wir dazu
terdienstsatzung ist in einer letzten Abstimmungsrunde der die Klassiker-Stadt zu ersten Verhandlungen besuchen.
zuständigen Ämter.
Liebe Leserinnen und Leser,
Wenn Sie das Amtsblatt in den Händen halten, dann hat ich möchte allen danken, die mir aus Anlass meines 20jäh-
unser Stadtrat hoffentlich den Haushalt 2010 verabschie- rigen Bürgermeisterjubiläums gratuliert haben. Lassen Sie
det. Das dazugehörige Haushaltskonsolidierungskonzept uns auch weiterhin gemeinsam zum Wohle unserer Stadt
hat uns fast das ganze Jahr über beschäftigt. Anfang des zusammenarbeiten, weshalb ich Sie bitten möchte, das of-
Jahres mussten wir ja bekanntlich feststellen, dass all un- fene und aufgeschlossene Gespräch zu suchen, ihr Un-
sere bisherigen Bemühungen zur Stabilisierung und Kon- behagen über getroffene Entscheidungen zu formulieren
solidierung der Stadtfinanzen unzureichend bleiben muss- und sich um ein Verständnis für die nicht immer einfache
ten, weil uns eine ganze Reihe von drastischen Einschnit- Sachlage beim Aufbau unserer Stadt zu bemühen. Tun Sie
ten durch Bund und Land beschert wurden. Ich hatte sei- dies auch oder gerade weil Sie mir eher kritisch gegen-
nerzeit über unsere Prüfliste informiert, die dann, ich weiß überstehen. Gemeinsam mit dem Stadtrat und den Mitar-
nicht von wem, "Blut- und Tränenliste" getauft wurde. beiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung und in
Am 23. Juni hatten wir Haushalt und Konsolidierungskon- den kommunalen Betrieben strebe ich stets eine ausge-
zept in den Stadtrat eingebracht und waren in der Som- wogene Stadtentwicklung an, aber es kann und wird uns
merpause in einen Sitzungsmarathon eingetreten, um die zu keiner Zeit gelingen, es gleichzeitig allen recht zu tun.
sehr umfangreichen Unterlagen gewissenhaft und verant-
wortungsvoll zu beraten und dann zur Beschlussfassung Zur Eröffnung unseres Adventsmarktes am 23. November
zu empfehlen. Das Konzept umfasst praktisch alle Berei- möchte ich Sie schon jetzt herzlich einladen. Er soll in diesem
che unseres städtischen Lebens, wobei der größte Teil Jahr größer und schöner als bisher werden. Vielleicht ist das ja
durch die Verwaltung selbst zu tragen ist. der Trost, uns jetzt in den nasskalten November entlassen zu
Natürlich kann ich gut verstehen, dass jede einzelne die- müssen. Aber, es wird schon nicht so schlimm werden.
ser Maßnahmen die jeweils Betroffenen nicht gerade be-
geistert. Ich muss aber erneut betonen, dass, wenn auch Herzlich
manches hausgemacht war, die Anfang des Jahres einge-
tretene Situation wesentlich von Bund und Land verursacht Ihr
wurde. Nach wie vor versucht der Staat, auf Kosten der
Kommunen zu sparen. Wenn unsere Stadt handlungsfä-
hig bleiben soll, dann müssen wir den eingeschlagenen
Weg konsequent weiter gehen. Insofern bitte ich um Ver-
ständnis für die Haushaltskonsolidierung und danke allen,
die daran mitgearbeitet haben. Am Ende des Prozesses in ob@dessau-rosslau.de
Hier treffen Sie mich: 9. November 2010, 17.00 Uhr, Gedenken zur Pogromnacht, Stele in der Askani-
schen Straße; 14. November 2010, 11.30 Uhr, Volkstrauertag, Friedhof III, Heidestraße.
Nummer 11, November 2010 Seite 3
Fortsetzung von Seite 1 danken. Ich möchte aber Partnern möchte ich dazu ginnen wir den 100. Bau-
auch alle ermutigen, sich neue Ideen entwickeln. Ge- haus-Geburtstag im Jahr
weiterhin aktiv für die Zu- rade der Kontrast zwischen 2019 vorzubereiten. Es ist
kunftsfähigkeit unserer Hei- den Stadt- und Naturräu- ein Besucherzentrum in Pla-
matstadt einzusetzen. men macht Dessau-Roßlau nung, das sowohl für das
attraktiv. Bauhaus als auch für die
// Welche Themen werden Welterbestätte Gartenreich
die Stadtumbau-Agenda in Auch für die Bereiche Arbei- Dessau-Wörlitz Anlaufstelle
den kommenden Jahren ten und Wirtschaften sehen sein soll. Hier greifen wir üb-
bestimmen? wir noch Innovationspoten- rigens den IBA-Impuls zur
tial, insbesondere den Aus- Vernetzung der urbanen
Unter Schrumpfungsbedin- blick auf neue Kreativ- Kernen und der landschaft-
gungen arbeiten wir zur Zeit Standorte. Temporäre Nut- lichen Zonen auf.
// Die IBA ist nun beendet, an verschiedenen Themen zungen mit ganz unter-
was war das Bemerkens- wie zum Beispiel den Anfor- schiedlichen Akteuren, von Im Gespräch mit dem Beige-
werte daran? derungen durch den Klima- Existenzgründern bis hin zu ordneten für Wirtschaft und
wandel und neue Wohnfor- Studierenden, sollen Impul- Stadtentwicklung der Stadt Des-
Die strategische Herange- men. Mit möglichst vielen se setzen. Schon jetzt be- sau-Roßlau, Joachim Hantusch
hensweise der IBA Stadt-
umbau 2010: den Wandel
unserer Stadt als Teil des Stadtumbauagenda 2011
Wandels unserer Gesell- // Fertigstellung Leitbild und Erarbeitung Masterplan Innenstadt
schaft zu begreifen. Stadt- // Fertigstellung gemeinsame Bibliothek der Hochschule Anhalt und der Stiftung
umbau ist somit nicht allein Bauhaus
die Aufgabe der Stadtplaner. // Fertigstellung der Sporthalle am Gymnasium Philanthropinum
Dank der IBA haben sich // Reparatur der Gesamtanlage der Meisterhäuser
viele Bürgerinnen und Bür-
// Vorbereitung für das Besucher- und Ausstellungszentrum
gern an dem Prozess betei-
// Weiterführung der Öffentlichkeitsarbeit und der Fahrradtour auf dem Roten Faden
ligt. An dieser Stelle möch-
// Qualifizierung der Pflegekonzepte im Landschaftszug
te ich für das Engagement
Seite 4 Nummer 11, November 2010
Laubbeseitigung und -entsorgung
Trauungen an Samstagen in Roßlau
Grundstückseigentümern obliegen Pflichten
Im nächsten Jahr kann an folgenden Samstagen im Stan-
Nun ist es schon wieder stück auf die öffentliche desamt Roßlau geheiratet werden:
Herbst und das Laub auf un- Straße zu bringen. 16. April, 7. Mai, 21. Mai, 11. Juni, 25. Juni, 9. Juli,
seren Straßen wird für viele Entsprechend der Straßen- 23. Juli, 13. August, 17. September sowie 15. Oktober.
Grundstückseigentümer zu reinigungssatzung ist die
einer Mehrbelastung. Reinigung 14-täglich durch- Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung
Das Amt für zentrales Ge- zuführen und bei Bedarf
bäudemanagement/Sach- zwischendurch zu wieder- Neue Personalausweise werden eingeführt
gebiet Grünflächen und das holen. Das bedeutet, zu den
Tiefbauamt möchten in die- Zeiten des Laubfalles kann Ab 1. November diesen Jah- Mit Einführung des neuen
sem Zusammenhang auf fol- dies dazu führen, dass die res gibt es den neuen Per- Personalausweises werden
gendes hinweisen: Anlieger sogar täglich ihrer sonalausweis im Scheck- einige Änderungen im Bür-
Die Beseitigung von Laub Reinigungspflicht nachkom- kartenformat. Er hat einen geramt Dessau notwendig.
auf öffentlichen Straßen ist men müssen und das anfal- elektronischen Chip, auf Ab dem 1. November er-
Bestandteil der Straßenrei- lende Laub zu beseitigen ha- dem die Daten des Aus- folgt die Beantragung und
nigung entsprechend der ben. weisinhabers, sein Bild und Abholung von Personal-
gültigen Straßenreinigungs- Nasses Laub ist äußerst rut- auf Wunsch auch die Fin- dokumenten dann nur
satzungen der Stadt Des- schig und stellt eine hohe gerabdrücke gespeichert noch im Bürgeramt im
sau-Roßlau. Soweit die Stra- Gefahrenquelle dar, was werden. Der neue Ausweis Raum 126 in der ersten
ßenreinigung auf die Anlie- wiederum zur Haftung der bietet wahlweise eine On- Etage des Rathausneu-
ger übertragen wird, ist die Reinigungspflichtigen führt. line-Funktion und ist zur baus in Dessau. Dort wer-
Laubbeseitigung deren Sollten Sie dazu Fragen ha- Nutzung der digitalen Un- den auch alle Meldeange-
Pflicht. Das Laub ist wie ben, können Sie sich an das terschrift vorbereitet. Das legenheiten bearbeitet.
Kehricht zu behandeln und Amt für zentrales Gebäude- neue Ausweisdokument Das dazugehörige Service-
auch durch die Anlieger zu management (Tel.: 0340/204- kostet 28,80 Euro bzw. für büro im Erdgeschoss des
entsorgen. Es ist untersagt, 2383) oder Tiefbauamt (Tel.: Antragsteller unter 24 Jah- Rathausanbaues bleibt wei-
Laub vom eigenen Grund- 0340/204-2868) wenden. ren 22,80 Euro. terhin erste Anlaufstelle für
Alle "alten" Ausweise behal- Bürgeranliegen und bietet
Öffnungszeiten Schwimmhallen ten aber weiterhin ihre diverse Dienstleistungen von
Südschwimmhalle sechs- bzw. zehnjährige Fundbüro bis Müllmarken-
Montag geschlossen Gültigkeit. verkauf.
Dienstag 06.00 - 08.00 + 15.00 - 17.30 Uhr
Mittwoch 06.00 - 08.00 + 17.00 - 20.30 Uhr Bürgeramt, Kfz-Zulassungs- und
Donnerstag 06.00 - 08.00 + 17.00 - 21.30 Uhr
Freitag 06.00 - 08.00 + 15.00 - 18.30 Uhr
Fahrerlaubnisbehörde mit neuen Öffnungszeiten
Samstag 07.00 - 15.00 Uhr
Ab dem 1. November 2010 öffnen das Bürgerbüro im
Sonntag 09.00 - 17.00 Uhr
Erdgeschoss des Dessauer Rathauses und das Bürger-
amt in der 1. Etage des Dessauer Rathauses zu gleichen
Gesundheitsbad Zeiten:
Montag 06.00 - 08.00 + 13.00 - 19.00 Uhr Montag: 8.00-16.00 Uhr
12.00 - 13.00 Uhr Frauenschwimmen Dienstag und Donnerstag: 8.00-18.00 Uhr
Dienstag 06.00 - 08.00 + 12.00 - 22.00 Uhr Mittwoch und Freitag: 8.00-12.00 Uhr
Mi/Do 06.00 - 08.00 + 12.00 - 19.00 Uhr Jeden 1. und 3. Samstag 8.00-12.00 Uhr
Freitag 14.00 - 22.00 Uhr im Monat:
Sa/So 09.00 - 17.00 Uhr
Kontakt Sauna: Tel. 0340/5169471 Am Samstag, 30. Oktober 2010, bleibt das Bürgeramt
aus technischen Gründen im Zusammenhang mit der
In beiden Schwimmhallen ist der letzte Einlass 60 Mi-
Einführung des elektronischen Personalausweises zum
nuten vor Schließung.
1. November 2010 geschlossen.
Die Dessauer Kfz-Zulassungsbehörde und die Fahrer-
laubnisbehörde mit Sitz am August-Bebel-Platz 16 er-
Die nächste Ausgabe des Amtsblattes erscheint am
weitern die Öffnungzeiten ab 1. November 2010:
Samstag, 27. November 2010. Montag: 8.00 - 12.00 + 13.30 - 15.00 Uhr
Dienstag: 8.00 - 12.00 + 13.30 - 17.30 Uhr
Annahmeschluss für redaktionelle Beiträge: Donnerstag: 8.00 - 12.00 + 13.30 - 15.30 Uhr
Mittwoch, 17. November 2010 (12 Uhr) Mittwoch und Freitag: 8.00 - 12.00 Uhr
Annahmeschluss für Anzeigen:
Die Öffnungszeiten der Bürgerbüros im Rathaus Roßlau
Donnerstag, 18. November 2010 (12 Uhr)
und in Rodleben bleiben unberührt.
Nummer 11, November 2010 Seite 5
Güterumschlag im Roßlauer Hafen Klinikum lädt zur Weihnachtsfeier
Im Industriehafen Roßlau konnte im Monat September
Auch in diesem Jahr laden die Leitung und der Perso-
folgender Güterumschlag verzeichnet werden:
nalrat des Städtischen Klinikums Dessau ihre ausge-
Per Schiff: 18.885 Tonnen Per Bahn: 4.071 Tonnen schiedenen Altersrentner und Vorruhreständler
Per LKW: 23.459 Tonnen Gesamt: 46.415 Tonnen am Samstag, 27. November 2010, um 15.00 Uhr
zur Weihnachtsfeier in die Cafeteria ein.
Keine Sprechstunde der Schiedsstelle II
Um Teilnahmeanmeldung bis zum 22. November 2010
Die Sprechstunde der Schiedsstelle II, zuständig für die (Personalrat, Tel. 0340/501-1406) wird gebeten.
Stadtteile innerstädtischer Bereich Mitte, Waldersee,
Mildensee, Kleutsch und Sollnitz, muss aus organisato-
rischen Gründen am 16. November 2010 ausfallen.
WIR SIND FÜR DICH DA
Die nächste Sprechstunde findet dann planmäßig wie-
der am 21. Dezember 2010 statt.
Einladung zur Sporthalleneröffnung
Kinder suchen Pflegeeltern
Nach Abschluss der umfangreichen Um- und Erneue-
rungsarbeiten wird die Sporthalle Friederikenplatz am Sie erinnern sich?
24. November 2010, um 12.00 Uhr übergeben. Wir suchen Eltern auf Zeit für Kinder, die aufgrund von
Der Förderverein möchte alle Sponsoren und privaten Problemen nicht bei ihren Eltern leben können.
Spender recht herzlich dazu einladen. Wir wissen!
Sie haben Erfahrung im Umgang mit Kindern und bieten
Verein der Freunde der Regenbogenschule Dessau e.V. Geborgenheit, Sicherheit und Wärme in Ihrer Familie.
Wir sind Partner und bieten
Herzliche Glückwünsche eine intensive Vorbereitung, Beratung und Begleitung,
Weiterbildungen und Pflegegeld.
Wir gratulieren allen Jubilaren auf das Herzlichste im Setzen Sie sich mit uns in Verbindung!
Namen des Oberbürgermeisters, der Mitglieder des Sie können sich jederzeit zu einem Informationsgespräch
Stadtrates sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit uns in Verbindung setzen.
der Stadtverwaltung.
Stadt Dessau-Roßlau
Ihren 100. Geburtstag fei- Fülla am 4., Gerhard und Mar- Jugendamt, Pflegekinderdienst
ern Fritz Stammwitz am 13. gith Wolter am 4., Horst und Tel. 0340/204 2281 und 0340/204 2086
November sowie Frieda Helene Borchardt am 11., Wil- E-Mail: Sigrid.Miosga@dessau-rosslau.de
Lehmann am 14. November. fried und Elfriede Ballnus am E-Mail: Cornelia Schlueter@dessau-rosslau.de
Auf 90 Lebensjahre blicken 18. sowie Willi und Wallenti-
im November zurück ne Föllmer am 24.
Fritz Müller am 2., Minna Der Stadtfeuerwehrverband
Stadtrat und Ausschüsse im November
Gierspeck am 3., Franz Rie- Dessau e.V. übermittelt Ge- Finanzausschuss: Städtisches Klinikum:
mann am 4., Lieselotte burtstagsglückwünsche im 10. November, 16.30 Uhr 23. November, 16.30 Uhr
Schäfer am 5., Martha Huth November seinen Kameraden
am 7., Melanie Schulze am Dessau-Roßlauer Anhaltisches Theater:
Waldemar Heink (BFW) zum
8., Gerda Nitschke am 13., Kindertagesstätten: 3. November, 16.30 Uhr
85., Herbert Regler (BFW) zum
Else Nagler am 17., Elisa- 18. November, 16.30 Uhr
80., Heinz Reschke (FF Mil- Gesundheit u. Soziales:
beth Rietz am 19., Gerda
densee) zum 70., Dieter Puhl- Wirtschaft, Stadtent- 16. November, 16.30 Uhr
Speskauske am 19., Käthe
mann (FF Brambach) zum 60., wicklung, Tourismus:
Ebert am 21., Horst Hauffe Jugendhilfeausschuss:
Günther Baake (FF Brambach) 11. November, 16.30 Uhr
am 21., Fritz Opitz am 21., 16. November, 16.30 Uhr
Elfriede Laaß am 22., Mar- zum 60., Reinhard Lange (FF Haupt- und Personal-
garete Jacakier am 26., An- Kochstedt) zum 60. sowie ausschuss: Bauwesen, Verkehr und
na Wrzal am 26., Maria Ha- Bernd Koym (BFW) zum 60. 24. November, 16.30 Uhr Umwelt:
matschek am 28. sowie Karl 17. November, 16.30 Uhr
Kultur, Bildung und
Kolze am 28. Sport:
Zum 60. Hochzeitstag im 18. November, 16.30 Uhr Änderungen vorbehalten.
November gehen Glück-
wünsche an Eigenbetrieb Stadtpflege: gez. Dr. S. Exner,
Karl-Heinz und Klara Eggert 30. November, 16.30 Uhr Stadtratsvorsitzender
am 4., Herbert und Ruth
Seite 6 Nummer 11, November 2010
Hundesportverein Mosigkau
jhgfedhcdecdag` \`ee[aZYhXg[a
.,*'%##!*N,LL!J,%BA ?> =Nummer 11, November 2010 Seite 7
Tag der offenen Tür am Gymnasium Philanthropinum
Wann? Samstag, 20. November, 10.00 bis 12.30 Uhr
Wo? Hauptgebäude, Fr.-Naumann-Str. 2, sowie Sport- und Kurshaus
„Kurt Elster“, Wallstraße
Wer? Alle Eltern und Schüler, die Ehemaligen und Zukünftigen, alle an
der Einrichtung Interessierten sind herzlich eingeladen
Was erwartet die Besucher?
Beratungen: Schullaufbahn, Auslandsaufenthalt, Studien- und Berufsberatung
„Lernen vor Ort“
Kontakte: Schulleitung, Fachschaften, Elternrat, Förderverein
Infos: Neuaufnahmen im kommenden Schuljahr, Fremdsprachen, Projekte, Schu-
len mit inhaltlichen Schwerpunkten u. a. m. Überblick mit dem
Auftritte: Schulchor, Tanzgruppen, Theatergruppe u.a. Stadt_Uni_Netz
Für das leibliche Wohl ist gesorgt.
Diesen Herbst startet das
Ganz besonders herzlich eingeladen sind die Eltern von Grundschülern, die im nächs-
Stadt_Uni_Netz in Dessau-
ten Jahr ab 5. Klasse Schüler des Philanthropinums werden möchten.
Roßlau. Es bündelt Lehr-
Schulleitung Schülervertretung Elternrat und Lernangebote sowie
Lernorte verschiedener Ein-
richtungen, bindet Vereine,
Museen, Kultur- und Natur-
stätten wie das Umweltbun-
desamt, das Biosphärenre-
servat Mittelelbe oder das
Anhaltische Theater Dessau
in die lokale Bildungsland-
schaft ein.
Das Stadt_Uni_Netz soll zei-
gen, wie vielfältig, bunt, voll
Spaß Lernen sein kann und
wie viel Dessau-Roßlau da-
für bereits bietet. Es schafft
einen Überblick über eine
Vielzahl lokaler Angebote.
Jeder, vom Kind bis zum Se-
nior, soll so entsprechend in-
dividueller Wünsche und In-
teressen gezielt aus der brei-
ten Angebotspalette wählen
können. Die Gliederung in
verschiedene Fachbereiche
("Kinder und Eltern", "Mi-
gration und Interkulturalität",
"Erwachsene/Senioren",
"Stadtentwicklung") erleich-
tert die gezielte Auswahl
zusätzlich. Neben der
Übersicht über vorhande-
ne Angebote sind für die
folgenden Semester auch
eigene Veranstaltungsrei-
hen, Exkursionen und Lern-
ateliers geplant.
Das aktuelle Vorlesungsver-
zeichnis mit allen Angeboten
finden Sie unter www.lvo.des-
sau-rosslau.de.
Das Stadt_Uni_Netz wurde in-
itiiert von "Lernen vor Ort"
Dessau-Roßlau.Seite 8 Nummer 11, November 2010
Tourist-Information Roßlau
Wiedersehenstreffen des
Fürst-Franz-Gymnasiums Neue Angebote und Veranstaltungstipps
Wann? Samstag, 27. November 2010, ab 19.00 Uhr Mit Schließung des "Bücher- Weiterhin hält die Tourist-In-
Wo? In der „Scheune“ des „Hauses Kühnau“ ecks" verschwand nun die formation umfangreiches In-
letzte Buchhandlung in Roß- formationsmaterial von Des-
Alle ehemaligen Schülerinnen und Schüler sowie alle lau. Aus diesem Grund hat sau-Roßlau, Wörlitz, dem
Lehrerinnen, Lehrer und Freunde sind eingeladen, ein die Tourist-Information Roß- Fläming sowie verschiede-
paar Stunden bei Musik und Gesprächen zu verbringen. lau mit einer kleinen Bü- ne Souvenirartikel bereit.
cherauswahl ihr Sortiment Veranstaltungstipps:
erweitert. 20.11.2010
Wiedersehenstreffen des - So sind wir aus Sachsen- Zauber der Travestie
Gymnasiums Philanthropinum Anhalt 23.11.2010
- Frauen-Orte Band 1 und 2 Tischtennis Deutschland-
Alle Förderer und Freunde der Schule, alle ehemaligen Frauengeschichte in Sach- Weißrussland
Schüler und Lehrer sind herzlich eingeladen. sen-Anhalt 07./08.12.2010
Wann? Montag, 27. Dezember 2010, 10 bis 13 Uhr - Sachsen-Anhalt Zauberhafte Weihnacht mit
Wo? Hauptgebäude, Friedrich-Naumann-Straße 2 Kulinarische Streifzüge Bata Illic sowie Silke und Dirk
Was erwartet Sie? - Das Anhalt Kochbuch 05.12.2010
10.00 Uhr Eröffnung in der Aula - Chronik der Stadt Roßlau Weihnachtliches Konzert
ab 10.00 Uhr Besichtigung der Schule und des neuen - Welterbe Gartenreich Des- 30.01.2011
Sport- und Kurshauses sau-Wörlitz deutsch/engl. Die Nacht der Musicals
ab 10.30 Uhr Gespräche, Gespräche, Gespräche ... - Radwanderkarten (Elbe- 25.03.2011
Beachten Sie die aktuellen Aushänge im Foyer. radweg 1 Bad Schandau- Night of the Dance
Dessau, Elberadweg 2 Karten für diese und andere
Herzlich eingeladen sind auch die Ehemaligen des Dessau-Roßlau -Witten- Veranstaltungen erhalten Sie
Europa-, des Fürst-Franz- und des Goethe-Gymnasiums. berge, Elberadweg 3 Wit- im Vorverkauf bei der Tou-
tenberge - Cuxhaven) rist-Information Dessau-
Jahrgang 2000 aufgepasst: Retten Sie Ihre Abiturklau-
und andere Bücher rund um Roßlau, Außenstelle Roßlau,
suren vor der Vernichtung. Frau Dannenberg und Frau
Sachsen-Anhalt und Des- in der Südstraße 9, Tel.:
Fischer halten diese für Sie bereit.
sau-Roßlau. 034901/ 82467.
Die Schulleitung Der Förderverein
30. Frühstückstreffen für Frauen im Rathaus
Absolvententreffen „Versuch’s doch mal mit Glücklichsein“
des Goethe-Gymnasiums Roßlau
Der Verein „Frühstückstref-
Wann? Montag, 27. Dezember 2010, 19.00 Uhr fen für Frauen e.V.“ lädt zum
Wo? Elbe-Rossel-Halle in Roßlau 30. Mal am 13. November
2010, um 9.00 Uhr in den
Die Karten für das 9. Absolvententreffen des ehemali- Dessauer Ratssaal ein.
gen Goethe-Gymnasiums werden nur an der Abend- Nach einem gemeinsamen
kasse verkauft (Preis 5 €). Einzelanmeldungen sind nicht Frühstück wird die Witten- Rat bei Therapeuten? Die
erforderlich. Größere Gruppen melden sich bitte bis bergerin Silke Stattaus, Vor- Begriffe Glück, Liebe,
20.12.2010 unter Tel. 034901/66453, Fax 034901/53165. standsmitglied des o. g. Ver- Freundschaft stehen bei Be-
eins, in ihrem ca. 1-stündi- fragungen höher im Kurs als
✁ gen Vortrag der Frage nach- Sexualität und Unabhängig-
Kontakte zum Seniorenbeauftragten gehen: Was ist Glück? Nicht keit. Was sagt die Wissen-
nur überall begehrt und nicht schaft zu diesem Thema?
Rathaus, Zerbster Straße 4, 06844 Dessau-Roßlau, Zi. ortsgebunden, an keine Jah- Wir dürfen gespannt sein
474, Tel. 0340/2042757 reszeit gebunden - nein es welche Trainingsmodelle an-
ist sogar trainierbar, so Sil- geboten werden. An den Ti-
E-Mail: seniorenbeauftragter@dessau-rosslau.de, ke Stattaus. Sie geht der schen wird Zeit zum Ge-
Sprechzeiten: Die 10.00 – 11.00 Uhr Frage nach: Wenn Glück spräch darüber sein.
so einfach zu machen ist, Für Kinderbetreuung ist ge-
Mehrgenerationshaus, Erdmannsdorffstraße 3, 06844
warum gibt es dann so vie- sorgt.
Dessau-Roßlau, Tel. 0340/24005530,
le unglückliche Menschen, Anmeldung bitte bis zum
Sprechzeiten: Do 14 – 15 Uhr sowie nach Vereinbarung
warum stieg die Selbst- 11.11.2010 unter Tel.
„Heinz Rühmann“-Begegnungsstätte, Windmühlenstr. mordrate besonders unter 0340/2201860, 0178-888-
72, 06846 Dessau-Rosslau, Tel. 0340/619427, Sprech- Jugendlichen in den letz- 2730 oder fruestueckstref-
zeiten Fr. 14 – 17 Uhr sowie nach Vereinbarung ten Jahren so sprunghaft fen-dessau@web.de; Eintritt
✁ an, warum suchen so viel zum Vorzugspreis von 8 €Nummer 11, November 2010 Seite 9
Amt für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Marketing
KfW-IB-Beratungssprechtag
für Existensgründer und kleine /mittelständische
Unternehmen
Existenzgründerkurse - Optimal
vorbereitet in die Selbstständigkeit
Am 18. November 2010 findet der monatliche KfW-IB-
Beratungssprechtag in Dessau-Roßlau, Albrechtstaße 127, Ein Team von erfahrenen Fachleuten vermittelt Ihnen Infor-
bei der Wirtschaftsförderung & Tourismus Anhalt GmbH mationen über alle wesentlichen Fragen der Existenzgründung
statt. Dabei werden von den Beratern der Investitionsbank und hilft Ihnen in die Selbstständigkeit. Hauptinhalte der Wis-
alle Finanzierungs- und Förderprogramme des Landes sensvermittlung sind Inhalt und Form des Gründungskon-
Sachsen-Anhalt als auch die Programme der KfW- zeptes, Markt- und Standortanalyse, Rechtsform, Kalkulati-
Mittelstandsbank berücksichtigt. on, Übersicht zu Buchhaltung und zu den Steuern, betriebli-
Terminvereinbarungen bei der Wirtschaftsförderung & che und persönliche Absicherung sowie zu den Gründungs-
Tourismus Anhalt GmbH unter Tel. 0340 230120. formalitäten und aktuelle Förderungs- und Finanzierungs-
möglichkeiten. Seminargebühr: jeweils 10 Euro pro Tag
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27. Thematischer Stammtisch für straße 13, 06847 Dessau-Roßlau: 8.-10.11.+27./28.11.,
Existenzgründer und Jungunternehmer 9-15 Uhr; Anmeldung: Doris Walther, Tel. 0340/51 96 098
am 22. November, um 19 Uhr im Technologie- und UWP GmbH, Franzstraße 159, 06842 Dessau:
Gründerzentrum Dessau-Roßlau, Kühnauer Straße 24 10.-12.11., jeweils 8-14 Uhr
Anmeldung: Martina Bosse, Tel. 0340 / 61 95 87
Thema: Unternehmenssicherung durch Kundenbindung
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wendigkeit einer individuellen Kundenpflege dar, im gemein- 24.-26.11., jeweils 8-14 Uhr
samen Austausch sollen Ideen und Anregungen für das ei- Anmeldung: Dr. Beate Pabel, Tel. 0340 / 5195509
gene Unternehmen entwickelt werden. Weiterhin wird Katrin
Hochberger, ego.-Pilotin der Stadt Dessau-Roßlau, einen
Ausblick auf das Stammtischjahr 2011 geben. Sprechtag für Existenzgründer
Der Thematische Stammtisch hat neben der Wissensver- Der Sprechtag für Existenzgründer in der Handwerks-
mittlung durch eingeladene Referenten auch das Ziel, Exis- kammer Halle, Beratungsbüro Dessau in der Kochsted-
tenzgründern/Innen und Jungunternehmern/Innen eine Platt- ter Kreisstraße 44 findet am 2.11.2010 von 10:00 bis
form zum Erfahrungs- und Informationsaustausch unter 16:00 Uhr mit dem betriebswirtschaftlichen Berater An-
Gleichgesinnten zu geben. dreas Baer statt. Anmeldung unter Tel. 0340/560869.
Anmeldung: nicht erforderlich Kosten: keine Kontakt: Tel. Natürlich können Existenzgründer jederzeit individuell
0340/65013, Fax 0340/65019316, ego.pilot@dessauweb.de einen Termin im Beratungsbüro Dessau vereinbaren.
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Produktionsstart für innovatives Verfahren
Nach dreijähriger For- Vertreter aus der Wirtschaft, wärtig ist die Öldialyse nur für und werden auch in Kürze zur
schungs- und Entwick- insbesondere aus der Fahr- LKW und Nutzfahrzeuge Verfügung stehen.
lungsarbeit der Dessau- zeugbranche. Motorenöl rei- möglich, aber die Pläne für Nähere Informationen unter
Roßlauer Firma IMT, Innova- nigen statt wechseln, ist die PKW sind schon ausgereift www.oel-dialyse.de
tive Maschinen Technologie Formel für das neue Öl-Rei-
GmbH, auf dem Gebiet der nigungsverfahren - die Öl-
Motorenöl-Reinigung war es Dialyse. Mittels eines autar-
am 24. September endlich ken Reinigungsfilters kann
soweit, das Ergebnis der Öf- das Motorenöl gereinigt und
fentlichkeit zu präsentieren. dem Fahrzeug wieder zuge-
Der Einladung von Ge- führt werden. Das umwelt-
schäftsführer Markus Kem- schonende Verfahren ver-
per folgten der Minister für mindert somit den Ver-
Wirtschaft und Arbeit Sach- brauch neuen Öls als auch
sen-Anhalt, Dr. Reiner Ha- die Entsorgung und das Re-
seloff, der Oberbürgermeis- cycling von Altöl.
ter der Stadt Dessau-Roß- Die Öldialyse steht damit bei-
lau, Klemens Koschig, der spielhaft für eine zeitgemäße
Beigeordnete für Wirtschaft und wegweisende Verbin-
und Stadtentwicklung, Joa- dung von Umwelt- und Wirt-
chim Hantusch, sowie viele schaftsinteressen. Gegen- Stolzer Erfinder: Markus Kemper Foto: GraulSeite 10 Nummer 11, November 2010
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– Amtliches Verkündungsblatt –
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Dessau-Roßlau, 30. Oktober 2010 · Ausgabe 11/2010 · 4. Jahrgang
Öffentliche Beschlüsse Bekanntmachung
der Sitzung des Stadtrates am 29.09.2010 Feststellung Jahresabschluss 2009
Niederlegung des Stadtratsmandates durch Herrn Jörn von der Heydt Eigenbetrieb Anhaltisches Theater Dessau
Vorlage: DR/BV/345/2010/V-StR Gemäß § 19 Eigenbetriebsgesetz LSA vom 24. März 1997 (in der Fassung vom
Rücktritt und Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes sowie eines 26. Mai 2009) hat der Stadtrat der Stadt Dessau-Roßlau am 29.09.2010 Fol-
stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
gendes beschlossen:
- Vorlage: DR/BV/241/2010/V-StR
Wahl des Jagdbeirates
- Vorlage: DR/BV/281/2010/II-32 1. Der durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft M2 Audit GmbH, Schiller-
Berufung von Sachkundigen Einwohnern in beratende Ausschüsse des straße 10, 09366 Stollberg/Sachsen geprüfte und bestätigte, durch das
Stadtrates Rechnungsprüfungsamt festgestellte und durch den Betriebsausschuss
- Vorlage: DR/BV/204/2010/V und den Rechnungsprüfungsausschuss vorberatene Jahresabschluss zum
Bestellung der Ausländerbeauftragten - Frau Theresa Karnatz 31.12.2009 wird festgestellt. Der Jahresverlust in Höhe des Abschrei-
Vorlage: DR/BV/337/2010/I-OB bungswertes Kulturzentrum Altes Theater wird durch Entnahme aus der
Jahresabschluss des Anhaltischen Theater Dessau
zweckgebundenen Rücklage ausgeglichen und der restliche Verlust auf
zum 31. Dezember 2009
neue Rechnung vorgetragen.
- Vorlage: DR/BV/252/2010/I-ATD
Entlastung der Leitung des Anhaltischen Theaters Dessau 2. Die Betriebsleitung des Eigenbetriebes Anhaltisches Theater Dessau wird
Vorlage: DR/BV/253/2010/I-OB für das Jahr 2009 entlastet.
Entlastung des Oberbürgermeisters der Stadt Dessau-Roßlau für das Haus-
haltsjahr 2008 Die beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft M2 Audit GmbH hat mit Da-
- Vorlage: DR/BV/087/2010/I-14 tum vom 28. Mai 2010 für den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2009 fol-
Teilaufhebung Beschluss zur Haushaltskonsolidierung -Beitrag des Ei- genden uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt:
genbetriebes Stadtpflege
- Vorlage: DR/BV/291/2010/II
„Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Ver-
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Dessau für das Ge-
lustrechnung sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und den
schäftsjahr 2009
- Vorlage: DR/BV/249/2010/II-20 Lagebericht des Eigenbetriebs Anhaltisches Theater Dessau, Dessau-Roß-
Bestellung eines Vertreters der Beschäftigten und Stellvertreter für den lau für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2009 geprüft.
Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Stadtpflege Dessau Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und den Lagebe-
Vorlage: DR/BV/235/2010/II-30 richt nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und den ergänzen-
Entsendung eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat der WBD Industrie- den landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der
park Dessau GmbH Betriebssatzung liegen in der Verantwortung der Betriebsleitung des Eigenbe-
- Vorlage: DR/BV/349/2010/II-30 triebs. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten
Ablehnung der Beschlussvorlage: Aufhebung Stadtratsbeschluss vom
Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der
12.05.2010 DR/BV/063/2010/Linke - Vorlage: DR/BV/300/2010/II-30
Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung - Vorschlag Nr. 35000 Buchführung und über den Lagebericht abzugeben.
Erhöhung des Unterrichtsentgeltes in der Volkshochschule Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 317 HGB unter Beachtung der
Vorlage: DR/BV/323/2010/V-40 vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ord-
Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 196 „An der Kreisstraße“ nungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu pla-
Vorlage: DR/BV/177/2010/VI-61 nen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Dar-
Teilnahme am Städtebauförderprogramm stellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ord-
„Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ nungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Ver-
- Vorlage: DR/BV/180/2010/VI-61 mögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Si-
Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebau-
cherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die
ungsplan Nr. 151 „Revitalisierung Gasviertel“, 1. Änderung
Vorlage: DR/BV/250/2010/VI-61 Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche
Bericht zur Arbeit des Quartiersmanagement Soziale Stadt - Dessauer In- Umfeld des Eigenbetriebs sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berück-
nenstadt sichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungs-
- Vorlage: DR/BV/282/2010/VI-61 bezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buch-
Benennung „Platz der Deutschen Einheit“ führung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stich-
Vorlage: DR/BV/351/2010/VI-62 proben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzie-
Vorfahrtstraßennetz und Tempo 30-Zonen (Tempo 20-Zonen) sowie ver- rungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der gesetzlichen Vertreter
kehrsberuhigte Bereiche sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des La-
Vorlage: DR/BV/086/2010/VI-66
geberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere
Grundlage für unsere Beurteilung bildet.
Nichtöffentliche Beschlüsse Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
der Sitzung des Stadtrates am 29.09.2010 Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkennt-
Grundstücksangelegenheit zur Vergabe bereits genutzter kom- nisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den
munaler Flächen in Erbbaurecht ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestim-
Grundstücksangelegenheit zur Erweiterung der Belastungsvoll- mungen der Betriebssatzung und vermittelt unter Beachtung der deutschen
macht für ein kommunales Grundstück an der Isarstraße Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnis-Amtsblatt für die Stadt Dessau-Roßlau – Amtliches Verkündungsblatt –
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Dessau-Roßlau, 30. Oktober 2010 · Ausgabe 11/2010 · 4. Jahrgang
sen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigen- Beschluss des Stadtrates Dessau-Roßlau
betriebs. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermit-
telt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs und stellt über die Jahresrechnung 2008 der Stadt Dessau-Roßlau und die Entlas-
die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.“ tung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2008
Das Rechnungsprüfungsamt - die mit der Rechnungsprüfung beauftragte Stel- Auf der Grundlage des § 170 GO LSA (in der für den Berichtszeitraum gültigen
le - machte sich den Vorschlag des Wirtschaftsprüfers zu eigen und bestätig- Fassung) hat der Stadtrat in den Sitzungen am 23.06.2010 und am 29.09.2010
te am 23.08.2010 das Ergebnis der Jahresabschlussprüfung durch folgenden
Folgendes beschlossen:
Feststellungsvermerk
„Es wird festgestellt, dass nach pflichtgemäßer, am 28. Mai 2010 abgeschlos-
1) Die Jahresrechnung 2008 für die Stadt Dessau-Roßlau wird wie folgt
sener Prüfung durch den oder die mit der Prüfung des Jahresabschlusses Be-
festgestellt:
auftragten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft „M2 Audit GmbH“ die Buchführung
1. Kassenmäßiger Abschluss EUR
und der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Anhaltisches Theater Dessau“
Gesamt-Ist-Einnahmen 225.247.623,74
den gesetzlichen Vorschriften/und der Betriebssatzung entsprechen. Der Jah-
Gesamt-Ist-Ausgaben 261.412.272,50
resabschluss vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer
Buchmäßiger Kassenbestand bei
Wirtschaftsführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild
Abschluss des Haushaltsjahres 2008 - 465.278,05
der Vermögens-, Finanz- und Ertragssituation des Unternehmens. Der Lage-
2. Ergebnis der Haushaltsrechnung
bericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss. Die wirtschaftlichen Ver-
Soll-Einnahmen Verwaltungshaushalt 168.501.975,16
hältnisse geben zu Beanstandungen keinen Anlass.“
Soll-Einnahmen Vermögenshaushalt 36.864.638,59
Summe Soll-Einnahmen 205.366.613,75
Die vorstehenden Beschlüsse werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.
+ neue Haushaltseinnahmereste 0,00
Der Jahresabschluss, der Lagebericht und die Erfolgsübersicht liegen gemäß - Abgang alter Kasseneinnahmereste 1.161.670,09
§ 19 (5) des Eigenbetriebsgesetzes LSA in der Zeit Summe bereinigte Soll-Einnahmen 204.204.943,66
vom 01.11. bis 09.11.2010 Soll-Ausgaben Verwaltungshaushalt 183.279.363,39
Montag bis Freitag von 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr Soll-Ausgaben Vermögenshaushalt 33.655.059,25
zur Einsichtnahme im Anhaltischen Theater Dessau, Friedensplatz 1a, Zimmer 1118, Summe Soll-Ausgaben 216.934.422,64
öffentlich aus. + neue Haushaltsausgabereste 3.045.221,44
- Abgang alter Haushaltsausgabereste 115.940,29
Dessau-Roßlau, den 01.10.2010
- Abgang alter Kassenausgabereste 802,06
Summe bereinigte Soll-Ausgaben 219.862.901,73
Unterschied (Fehlbetrag) - 15.657.958,07
BV/084/2010/I-14 vom 23.06.2010
Klemens Koschig 2) Der Oberbürgermeister wird für das Haushaltsjahr 2008 entlastet.
Oberbürgermeister BV/087/2010/I-14 vom 29.09.2010
Bekanntmachung Bekanntmachung
Die vorstehenden Beschlüsse werden hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die
Dritter Beteiligungsbericht der Stadt Jahresrechnung 2008 der Stadt Dessau-Roßlau mit Rechenschaftsbericht liegt
Dessau-Roßlau zur Einsichtnahme gemäß § 170(5) Gemeindeordnung für das Land Sachsen-
Der Stadtrat der Stadt Dessau-Roßlau hat den 3. Beteiligungsbericht für das Anhalt vom 01.11.2010 bis einschließlich 09.11.2010
Geschäftsjahr 2008 in seiner Sitzung am 23.06.2010 zustimmend zur Kennt- Mo., Mi. und Do. von 8.00 bis 15.00 Uhr
nis genommen. Di. von 8.00 bis 17.30 Uhr
Der Beteiligungsbericht liegt gemäß § 118 Absatz 3 der Gemeindeordnung des Fr. von 8.00 bis 11.30 Uhr
Landes Sachsen-Anhalt in der Zeit vom Im Rathaus, Zimmer 260, öffentlich aus.
01. bis 09. November 2010
Montag, Mittwoch, Donnerstag von 8.00 bis 12.00 Uhr Dessau-Roßlau, 30.09.2010
und 13.30 bis 15.00 Uhr
Dienstag von 8.00 bis 12.00 Uhr
und 13.30 bis 17.30 Uhr
Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr
zur Einsichtnahme in der Stadtverwaltung Dessau-Roßlau, Zerbster Str. 4, Zim-
mer 260 öffentlich aus. Koschig
Oberbürgermeister
Dessau-Roßlau, den 06.10.2010
Allgemeinverfügung zu § 7 Abs. 1 des
Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnung im
Land Sachsen-Anhalt (LöffZeitG LSA)
Koschig Die Stadt Dessau-Roßlau gibt folgende Allgemeinverfügung bekannt:
Oberbürgermeister Aufgrund des § 7 Abs. 1 LöffZeitG LSA vom 22. November 2006 wird die Öff-Amtsblatt für die Stadt Dessau-Roßlau – Amtliches Verkündungsblatt –
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Dessau-Roßlau, 30. Oktober 2010 · Ausgabe 11/2010 · 4. Jahrgang
nung aller Verkaufsstellen in der Innenstadt, begrenzt durch - Steinstraße, As- Sofern Arbeitnehmer beschäftigt werden, gilt § 9 LöffZeitG LSA entsprechend,
kanische Straße, Kantorstraße, Franzstraße, Raumerstraße, Mauerstraße, As- § 17 Jugendarbeitsschutzgesetz vom 12. April 1976 (BGBl. I S. 965), Kinder-
kanische Straße, Willy-Lohmann-Straße, Friedrichstraße, Fritz-Hesse-Straße, arbeitsschutzverordnung vom 23. Juni 1998 (BGBl. I S. 1508) und § 8 Mutter-
Bitterfelder Straße, Antoinettenstraße, Ferdinand-von-Schill-Straße, Albrecht- schutzgesetz vom 20. Juni 2002 (BGBl. I S. 2318), in den jeweils gültigen Fas-
splatz, Zerbster Straße mit Einmündung Rabestraße, Schlossstraße, Am Lust- sungen, bleiben unberührt.
garten und Muldstraße,
am Sonntag, dem 5. Dezember 2010, Rechtsbehelfsbelehrung
am Sonntag, dem 12. Dezember 2010 und Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monates nach Bekanntgabe Widerspruch
am Sonntag, dem 19. Dezember 2010 erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt
jeweils in der Zeit von 14.00 Uhr bis 19.00 Uhr erlaubt, sofern nicht die vier Dessau-Roßlau, Zerbster Straße 4 in 06842 Dessau-Roßlau einzulegen.
möglichen Sonn- und Feiertagsöffnungen überschritten werden. Die durch die Anordnung der sofortigen Vollziehung entfallende aufschieben-
Die Öffnung aller weiteren Verkaufsstellen des Stadtgebietes Dessau-Roßlau de Wirkung des Widerspruchs kann auf Ihren Antrag gemäß § 80 Abs. 5 VwGO
wird durch das Verwaltungsgericht Halle/Saale, Thüringer Straße 16, 06112 Hal-
am Sonntag, dem 28. November 2010, le/Saale ganz oder teilweise wieder hergestellt werden.
am Sonntag, dem 5. Dezember 2010,
am Sonntag, dem 12. Dezember 2010 und Dessau-Roßlau, den 11.10.2010
am Sonntag, dem 19. Dezember 2010
jeweils in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr erlaubt, sofern nicht die vier
möglichen Sonn- und Feiertagsöffnungen überschritten werden. Laden-
geschäfte, die am 28. November 2010 öffnen, dürfen nicht am 19. De-
zember 2010 öffnen. Klemens Koschig
Dem Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung sind die Termine der beabsichtig- Oberbürgermeister
ten Öffnungen der Verkaufsstellen bis zum 19. November 2010 mitzuteilen.
Die sofortige Vollziehung der Allgemeinverfügung wird angeordnet. - Öffentliche Bekanntmachung -
Begründung Stadtrat der Stadt Dessau-Roßlau
Gemäß § 7 Abs. 1 LöffZeitG LSA kann die Gemeinde erlauben, dass Verkaufs-
stellen aus besonderem Anlass an höchstens vier Sonn- und Feiertagen im Jahr Herr Jörn von der Heydt ist als Mitglied des Stadtrates der Stadt Dessau-Roß-
geöffnet werden. Von der Öffnung ausgenommen sind der Neujahrstag, der lau ausgeschieden.
Karfreitag, der Ostersonntag, der Ostermontag, der Volkstrauertag, der Toten- Gemäß § 75 Absatz 1 Satz 2 der Kommunalwahlordnung für das Land Sach-
sonntag, der 1. und 2. Weihnachtsfeiertag sowie der Heiligabend, soweit die- sen-Anhalt (KWO LSA) gebe ich hiermit bekannt, dass der dadurch im Stadtrat
ser auf einen Sonntag fällt. Die Ladenöffnung darf fünf zusammenhängende der Stadt Dessau-Roßlau freigewordene Sitz der Liste der Partei Christlich De-
Stunden in der Zeit von 11 bis 20 Uhr nicht überschreiten. Dabei ist auf die Zeit mokratische Union Deutschlands (CDU) auf Frau Christa Müller als nächst fest-
des Hauptgottesdienstes Rücksicht zu nehmen. Der besondere Anlass ist mit gestellte Bewerberin der Partei für den Wahlbereich 6 übergegangen ist.
den über den Zeitraum vom 23. November 2010 bis 23. Dezember 2010 im
M. Conrad
Stadtgebiet veranstalteten Adventsmärkten gegeben.
Stadtwahlleiter
Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung
Die Anordnung der sofortigen Vollziehung beruht auf § 80 Abs. 2 Nr. 4 Verwal- Das Amt für Landwirtschaft,
tungsgerichtsordnung (VwGO) vom 19.03.1991 in der derzeit geltenden Fas- Flurneuordnung und Forsten Anhalt
sung. Sie kann angeordnet werden, wenn dies im öffentlichen Interesse not-
wendig ist. Das öffentliche Interesse ist hier im zusätzlichen Versorgungsbe-
informiert
darf des überdurchschnittlichen Besucherstromes aus Anlass der Advents-
Zur Förderung der integrierten Ländlichen Entwicklung beabsichtigt das Amt
märkte zu sehen. Durch die Anordnung der sofortigen Vollziehung soll sicher-
für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Anhalt als Flurbereinigungs-
gestellt werden, dass die Verkaufsstellen zur Versorgung des Besucherstromes
behörde aufgrund des Antrages der Stadt Dessau-Roßlau die Durchführung ei-
an den Adventssonntagen geöffnet werden können. Ohne die Anordnung der
nes vereinfachten Flurbereinigungsverfahren gem. § 86 Abs. 1 Flurbereini-
sofortigen Vollziehung hätte die Einlegung eines Widerspruchs zur Folge, dass
gungsgesetz (FlurbG) für Teile der Fluren 3 und 5 der Gemarkung Mildensee
die Ausnahmebewilligung bis zum Entscheid über den Widerspruch nicht in
und für Teile der Flur 24 der Gemarkung Oranienbaum.
Kraft tritt und somit der eigentliche Zweck dieser Regelung nicht mehr zum
Tragen kommt. Das Interesse der Kunden sowie der Ladeninhaber an der Wirk- Der im Rahmen des Hochwasserschutzes durchgeführte Ausbau der Deichan-
samkeit dieser Allgemeinverfügung überwiegt hier deutlich gegenüber dem In- lagen und der Neubau von Wegen im Verfahrensgebiet führten zu einem Ver-
teresse eines möglichen Widerspruchsführers an der vorläufigen Nichtvoll- lust ackerbaulich nutzbarer Flächen und zur unwirtschaftlichen Zerschneidung
ziehbarkeit. Daher ist die Anordnung der sofortigen Vollziehung im öffentlichen von landwirtschaftlichen Grundstücken. Dadurch stimmen Flurstücksgrenzen,
Interesse gegeben. besonders bei den Gewässern und Wegen, häufig mit der tatsächlichen Nut-
zung nicht mehr überein.
Hinweise Neben dem technischen Hochwasserschutz und der Hochwasservorsorge kommt
Eine Überschreitung der in der Allgemeinverfügung festgelegten Öff- dem Flächenmanagement besondere Bedeutung zu. Im Zuge der Durchfüh-
nungszeiten stellt eine Ordnungswidrigkeit gemäß § 12 Abs. 1 Pkt. 1 Löff- rung des vereinfachten Flurbereinigungsverfahren erfolgt die eigentumsrecht-
ZeitG LSA i. V. m. § 3 LöffZeitG LSA dar. Diese Ordnungswidrigkeit kann ge- liche Regelung des Wege- und Gewässernetzes bei gleichzeitiger Neuordnung
mäß § 12 Abs. 2 i. V. m. § 12 Abs. 1 Nr. 1 LöffZeitG LSA mit einer Geldbuße bis der Eigentumsverhältnisse. Durch das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren
zu fünfzehntausend Euro geahndet werden. sollen die sich gegenseitig störenden Nutzungen aufgelöst werden.Amtsblatt für die Stadt Dessau-Roßlau – Amtliches Verkündungsblatt –
Seite 14
Dessau-Roßlau, 30. Oktober 2010 · Ausgabe 11/2010 · 4. Jahrgang
Vor der Anordnung der Flurbereinigung sind die voraussichtlich beteiligten 7. Die persönlichen und sächlichen Kosten der Behördenorganisation trägt
Grundstückseigentümer über das geplante Flurbereinigungsverfahren aufzu- das Land (Verfahrenskosten). Die zur Ausführung der Flurbereinigung er-
klären. Diese Aufklärung erfolgt aufgrund der Größe des geplanten Verfahrens, forderlichen Aufwendungen fallen der Teilnehmergemeinschaft zur Last
welche sich auf ca. 165 ha belaufen wird, und seiner Spezifik in Form dieser (Ausführungskosten). Hierzu kann ein Zuschuss gewährt werden. Die er-
Veröffentlichung. forderliche Eigenleistung trägt die Stadt Dessau-Roßlau, so dass die Bo-
Mit der Anordnung des Verfahrens entsteht die Teilnehmergemeinschaft als deneigentümer durch dieses Verfahren mit keinen Kosten belastet werden.
Körperschaft des öffentlichen Rechts; ihr gehören alle Eigentümer von Grund- 8. Die Flurbereinigungsbehörde schließt das Verfahren durch die Feststellung
stücken im Verfahrensgebiet und die den Eigentümern gleichstehenden Erb- ab, dass die Ausführung nach dem Flurbereinigungsplan bewirkt ist und
bauberechtigten als Teilnehmer an. dass den Beteiligten keine Ansprüche mehr zustehen.
Mit dieser Schlussfeststellung ist das Verfahren beendet.
Das weitere Verfahren wird folgendermaßen ablaufen: Während des Verfahrens sind die Verfahrensbeteiligten gehalten, sich über öf-
1. Nach Rechtskraft des Anordnungsbeschlusses lädt die Flurbereinigungs- fentliche Bekanntmachungen in den betroffenen Gemeinden zu informieren.
behörde alle Teilnehmer zur Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemein-
schaft öffentlich ein. Der gewählte Vorstand wählt einen seiner Mitglieder
zum Vorstandsvorsitzenden. Die Vorstandsmitglieder führen die Geschäf-
te der Teilnehmergemeinschaft. Dem Vorstand obliegt auch die Ausführung Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und
der Aufgaben, die der Teilnehmergemeinschaft gem. § 18 FlurbG zufallen. Forsten Anhalt
Im Wesentlichen handelt es sich dabei um die Herstellung von gemein-
schaftlichen Anlagen und die Abwicklung des Zahlungsverkehrs.
2. Nach dem Flurbereinigungsgesetz hat jeder Teilnehmer Anspruch auf Ab- Öffentliche Auslegung
findung in Land von gleichem Wert. Um die Wertgleichheit der Landabfin-
dung zu gewährleisten führt die Flurbereinigungsbehörde unter Mitwirkung Die Stadt Dessau-Roßlau hat für das Straßenbauvorhaben Hagenbreite die
des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft das Wertermittlungsverfah- Vorplanung erarbeitet.
ren durch. Hierbei werden die Ergebnisse der Bodenschätzung nach dem
Gesetz über die Schätzung des Kulturbodens - auch Reichsbodenschät- In der Zeit
zung genannt - zugrunde gelegt und den Erfordernissen der Flurbereini- vom 16.11.2010 bis 17.12.2010
gung angepasst. Die Ergebnisse der Wertermittlung werden für die Betei- besteht die Möglichkeit Einsicht in die Planunterlagen zu nehmen.
ligten zur Einsichtnahme ausgelegt und in einem Anhörungstermin erläu- Die Straßenbaumaßnahme ist erschließungsbeitragsfähig.
tert. Nach Behebung begründeter Einwendungen werden die Ergebnisse Die Einsichtnahme ist in der Stadtverwaltung Dessau-Roßlau,
der Wertermittlung durch die Flurbereinigungsbehörde festgestellt. Tiefbauamt, Finanzrat-Albert-Straße 1 in Roßlau, Erdgeschoss, 06862 Dessau-
3. Die Flurbereinigungsbehörde stellt in Abstimmung mit dem Vorstand der Roßlau
Teilnehmergemeinschaft den Wege- und Gewässerplan mit landschafts-
pflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG auf. In ihm ist insbesondere während der Dienststunden zu folgenden Zeiten möglich:
das neue Wege- und Gewässernetz festzulegen, welches das Gerippe für Montag 8.00 - 12.00 und 13.30 - 15.00 Uhr
die neue Feldeinteilung bildet. Dieser Entwurf wird mit den betroffenen Trä- Dienstag 8.00 - 12.00 und 13.30 - 17.30 Uhr
gern öffentlicher Belange abgestimmt und der oberen Flurbereinigungs- Mittwoch 8.00 - 12.00 und 13.30 - 15.00 Uhr
behörde beim Landesverwaltungsamt zur Plangenehmigung vorgelegt. Donnerstag 8.00 - 12.00 Uhr 13.30 - 16.00 Uhr
4. Vor der Neueinteilung des Flurbereinigungsgebietes ist jeder beteiligte Freitag 8.00 - 11.30 Uhr
Grundstückseigentümer zu seinen Wünschen über die Abfindung zu be-
fragen. Dies geschieht in einem Planwunschtermin, zu dem die Flurberei- und gleichzeitig in der Hauptbibliothek der Anhaltischen Landesbücherei, Zerb-
nigungsbehörde jeden Betroffenen persönlich lädt. Die Wünsche sind grund- ster Straße 10, zu den Zeiten:
sätzlich unverbindlich. Die Planung der Landabfindungen obliegt allein der Montag 10.00 - 18.00 Uhr
Dienstag 10.00 - 18.00 Uhr
Flurbereinigungsbehörde ohne Mitwirkung des Vorstandes.
Mittwoch geschlossen
5. Die Ergebnisse des Flurbereinigungsverfahrens werden im Flurbereini-
Donnerstag 10.00 - 18.00 Uhr
gungsplan zusammengefasst. Die gemeinschaftlichen und öffentlichen An-
Freitag 10.00 - 18.00 Uhr
lagen sowie die alten Grundstücke und Berechtigungen der Beteiligten und
Samstag 10.00 - 13.00 Uhr
ihre Abfindungen sind nachzuweisen, die sonstigen Rechtsverhältnisse sind
zu regeln. Der Flurbereinigungsplan wird den Beteiligten bekannt gegeben.
Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann während der
Sie haben das Recht, sich die neuen Grenzen in der Örtlichkeit anzeigen
Auslegungsfrist Bedenken und Anregungen vorbringen. Diese Anregungen und
und erläutern zu lassen. Widersprüche gegen den bekannt gegebenen Plan
Bedenken können schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift
müssen die Beteiligten zur Vermeidung des Ausschlusses in einem Anhö-
vorgebracht werden.
rungstermin vorbringen.
6. Begründeten Widersprüchen muss die Flurbereinigungsbehörde abhelfen.
Dessau-Roßlau, den 14. Oktober 2010
Ist über alle Widersprüche entschieden, ordnet die Flurbereinigungsbe-
hörde die Ausführung des Flurbereinigungsplanes an. Mit dem in der Aus-
führungsanordnung zu bestimmenden Zeitpunkt tritt der im Flurbereini-
gungsplan vorgesehene neue Rechtszustand an die Stelle des bisherigen.
Nach Eintritt des neuen Rechtszustandes werden auf Ersuchen der Flur-
bereinigungsbehörde die öffentlichen Bücher (Grundbuch, Liegenschafts- Klemens Koschig
kataster, usw.) berichtigt. OberbürgermeisterSie können auch lesen
