Geschäftsbericht Rapport de gestion Resoconto di gestione 2019 - Schweizerische Offiziersgesellschaft
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Geschäftsbericht Rapport de gestion Resoconto di gestione 2019 1
Inhaltsverzeichnis Table des matières Contenuto 1. Protokoll der DV 2019 ....................................................................................................... 4 2. Tätigkeitsbericht 2019...................................................................................................... 13 Rapport d’activité 2019................................................................................................... 22 Rapporto sull’attività 2019............................................................................................. 37 3. Jahresrechnung SOG und ASMZ 2019 / Bilan 2019 SSO et ASMZ............ 38 Jahresrechnung der SOG: Bilanz per 31.12.2019 Erfolgsrechnung 1.1.–31.12.2019, Budget 2020.............................................. 39 B ericht der Revisoren zur Jahresrechnung 31.12.2019 der SOG........... 41 Jahresrechnung der ASMZ: Bilanz per 31.12.2019 Erfolgsrechnung Periode 1.1.–31.12.2019.......................................................... 43 Konsolidierte Bilanz der Jahresrechnungen SOG und ASMZ.................. 46 4. Wahlen / Élections Präsidium ............................................................................................................................. 48 Finanzchef............................................................................................................................ 48 Vorstand ............................................................................................................................... 48 Revisoren.............................................................................................................................. 48 5. Organe der SOG / Organes de la SSO 2020 ........................................................ 50 6. Tätigkeitsprogramm 2020 der SOG.......................................................................... 51 Programme d‘activité 2020 de la SSO..................................................................... 53 Impressum Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) Kapellenstrasse 14 Postfach 3001 Bern Tel.: +41 58 796 98 85 Fax: +41 58 796 99 03 E-Mail: office@sog.ch Website: www.sog.ch Gestaltung Schalter & Walter, 9000 St.Gallen Druck Typotron AG, 9000 St.Gallen Bildquelle Titelbild Legende: Fliegerschiessen AXALP 2018, Foto SOG
1. Protokoll der Kanton Wallis wird Nationalrat Jean-Luc Addor Delegiertenversammlung begrüsst sowie aus dem Kanton Zürich die Na- tionalräte Philipp Kutter und Claudio Zanetti. 2019 Parmis les représentants de la conduite de l’armée et les officiers généraux sont salués tout Kloster Einsiedeln, 16. März 2019, spécialement : M. le Cdt C Philippe Rebord, chef 10.15 – 12.30 Uhr de l’armée ; les divisionnaires Claude Meier, chef de l’Etat-major de l’armée, Jean-Paul Theler, Vorsitz: Oberst i Gst Stefan Holenstein, Präsident Daniel Keller, Kdt HKA / SCOS, Melchior Stoller, Protokoll: Colonel Olivier Savoy, Generalsekretär Militärischer Berater Chefin VBS, Lucas Caduff, Kdt Ter Div 3 ; les brigadiers Peter Baumgartner, Traktanden Kdt Zentralschule, Werner Epper, Chef Luftwaf- fenstab, Hugo Roux, Kdt LVb Fliegerabwehr, Yves 1. Wahl der Stimmenzähler Charrière, Cdt remplaçant division territorial une, 2. Protokoll der Delegiertenversammlung vom Markus Ernst, Kdt Stv Ter Div 2 et, last but not 17. März 2018 least, le Brigadier Hans Schatzmann, Kdt Militä- 3. Jahresbericht 2018 rische Sicherheit, ancien président de la SSO de 4. Jahresrechnung 2018, Revisorenbericht 2008 à 2012. 5. Statutenrevision Im Weiteren heisst er KKdt a D Luc Fellay, 6. Wahlen ehemaliger Chef Heer, willkommmen sowie die 6.1. Präsident Militärattachés aus Frankreich, Deutschland und 6.2. Vorstand Österreich. Schliesslich begrüsst er die zahlreichen 6.3. Revisor Präsidenten und Vertreter der verwandten und 7. Budget 2019 befreundeten Milizorganisationen. 8. Sicherheitspolitische Geschäfte Ein besonderer Dank gebührt den zahlreichen 9. Verabschiedungen Sponsoren, ohne deren finanzielle Unterstützung 10. Varia die DV nicht in diesem Rahmen durchgeführt werden könnte, der Kantonalen Offiziersgesell- Begrüssung schaft Schwyz mit ihrem Präsidenten Oberst Oliver Klemenz, die als Gastgeberin für die dies- Der SOG-Präsident, Oberst i Gst Stefan Holen- jährige DV verantwortlich zeichnet, und schliess- stein, eröffnet um 10.15 Uhr die Delegiertenver- lich dem Kloster Einsiedeln, welches der SOG in sammlung und meldet, unmittelbar vor dem grosszügiger Weise Gastrecht in seinen ehrwür- Abspielen der Nationalhymne, an Bundesrätin digen Räumlichkeiten gewährt. Abt Urban Fe- Viola Amherd. Im Anschluss daran wird die neue derer wird die Delegiertenversammlung nach Chefin des VBS mit einem besonderen und herz- dem statutarischen Teil persönlich begrüssen. lichen Gruss im Kreis der Delegierten der SOG Mit einer Schweigeminute ehrt die DV der willkommen geheissen. verstorbenen Kameraden. Stellvertretend für alle Sodann begrüsst der SOG-Präsident die an- Verstorbenen im abgelaufenen Geschäftsjahr wesenden Delegierten und Gäste aus Politik, gedenkt die DV Herrn Br a D Walter Keller, der Militär, Verwaltung, Wirtschaft und Medien, un- am 14. Februar 2019 in seinem 86. Altersjahr ter ihnen insbesondere: verstorben ist. Die Musik intoniert «Ich hatt’ ei- Regierungsrat Kaspar Michel, Landammann nen Kameraden». des Kantons Schwyz, sowie aus dem Kanton In seiner Grussbotschaft entbot Kaspar Michel, Schwyz die Ständeräte Peter Föhn und Alex Kup der Landammann des Kantons Schwyz, die Grüs- recht, die Nationalräte Alois Gmür und Pirmin se der Kantonsregierung. Er betonte, dass der Schwander sowie den Präsidenten des Schwyzer Kanton Schwyz ausgesprochen militärfreundlich Kantonsrats, Herr Peter Steinegger. Aus dem sei, was sich auch in erfreuliche Aushebungsra- 4
ten niederschlage. Dem sei aber nicht immer so stärker engagiert; längst weiss man, dass gewesen, Schwyz tat sich in den 1820er Jahren gemischte Teams in der Regel bessere Re- ausgesprochen schwer mit der entstehenden sultate erzielen. Die Armee könnte davon nur neuen Armee; erst nach dem eidgenössischen profitieren. Offiziersfest in Schwyz setzte sich der nötige Im Anschluss an die Grussworte eröffnet der Pragmatismus hin zur heutigen Einstellung durch. Präsident den statutarischen Teil der Delegier- Bundesrätin Viola Amherd betonte in ihrer tenversammlung. Diese wurde ordentlich einbe- ersten Ansprache an die SOG, dass das Miliz- rufen und die Delegierten haben die Stimmun- system nach wie vor das für unser Land bestge- terlagen erhalten. Es sind 79 Delegierte anwesend, eignete Armeemodel sei, auch weil es die we- das einfache Mehr liegt bei 40 Stimmen. sentliche Brücke zwischen Militär und der zivilen Die Traktandenliste wird in der vorliegenden Welt darstelle; allerdings werden die Bürgerinnen Form stillschweigend genehmigt. und Bürger wieder bewusster realisieren müssen, um was es dabei geht. Sie stellte sodann ihre 1. Wahl der Stimmenzähler persönlichen Projekte vor: Das Projekt Air 2030 ist von überragender Der Vorstand schlägt Oberst Jean-François Bert- Bedeutung, das gelingen muss, weil die Armee holet und Oberst Max Rechsteiner vor. ohne Luft- und bodengestützter Verteidigung Das Wort wird nicht verlangt. des Luftraumes auch am Boden nicht mehr einsatzfähig ist. Dazu hat sie wichtige Schritte Abstimmung: Oberst Jean-François Bertholet eingeleitet: Umfassende Information des Bun- und Oberst Max Rechsteiner werden einstimmig desrates; Zweitmeinung zum Expertenbericht gewählt. durch Claude Nicollier; Aufdatierung des sicherheitspolitischen Berichts, um von einem 2. Protokoll der Delegiertenversammlung vom aktuellen Lage- und Bedrohungsbild ausge- 17. März 2018 hen zu können. Im laufenden Projekt «Weiterentwicklung der Das Protokoll der ordentlichen Delegiertenver- Armee WEA» wurden einige Unschärfen er- sammlung vom 17. März 2018 in Neuchâtel wur- kannt und laufend ausgemerzt. Während der de den Sektionen mit dem Geschäftsbericht Offiziersbestand knapp den Bedürfnissen versandt. entspricht, fehlen Spezialisten. Daneben nimmt Das Wort wird nicht verlangt. die Bestandesfrage strategische Dimensionen an und wird grosse Anstrengungen erfordern. Abstimmung: Das Protokoll der Delegiertenver- In diesem Zusammenhang betonte die VBS sammlung vom 17. März 2018 in Neuchâtel wird Chefin, dass der Frauenbestand in der Armee einstimmig genehmigt und verdankt. viel zu niedrig sei: es sind gerade mal 0,7 %, während die Frauen in der Gesamtbevölkerung 3. Jahresbericht 2018 knapp über 50 % darstellen. Die jungen Frau- en müssen besser informiert werden, um Oberst i Gst Stefan Holenstein stellt zusammen- überhaupt ihr Interesse zu wecken und sich fassend den Jahresbericht 2018 vor und stellt selber darüber ein Bild zu machen, dass sich fest: Das Jahr 2018 war ein intensives Jahr für die einstige Männerdomäne gewandelt hat; die SOG. Es war einerseits geprägt vom zweiten die Frauen sind willkommen: Aktuell kom- Teil unseres grossen Reformprojekts, mit der mandiert eine Frau ein Panzerbataillon, eine Vorbereitung der Statutenrevision, über die wir weitere ist Pilotin auf F/A-18, fünf Frauen heute abstimmen werden. Andererseits waren leisten zur Zeit das Abverdienen als Kp Kdt. wir sicherheits- und militärpolitisch sehr aktiv in Die Frauen sind selbstverständlich im öffent- den aktuellen Hauptdossiers Reformprojekt WEA, lichen Leben und in der Wirtschaft immer Beschaffungsprojekt Air 2030 sowie die finanzielle 5
und personelle Alimentierung der Armee. Letz- Schiesswesen und die Grundsätze des Miliz- tere, die personelle Alimentierung, betrifft den prinzips und der Miliz armee betrifft. Sowohl ganzen Bogen rund um die allgemeine Bestands- die SiK-N als auch die SiK-S haben deshalb problematik in der Armee, so etwa die für die beide die SOG angehört. Wir standen in den Armee jährlich nötige Zahl von 18‘000 Ausexer- letzten 12 Monaten im regen Austausch mit zierten, die 2018 nicht erreicht wurde, oder die den Bundesparlamentariern und haben uns übermässigen Abgänge in den Zivildienst oder kritisch, aber auch lösungsorientiert eingebracht der zu geringe Frauenanteil in der Armee. Eines – und stets gesagt: Die EU-Waffenrichtlinie stellt ist klar: Kann der kritische Erfolgsfaktor der per- keine plausible Massnahme gegen eine terro- sonellen Alimentierung der Schweizer Armee ristische Bedrohung dar. Die Eigenheiten des mittel- und langfristig nicht sichergestellt werden, Schweizer Schiesswesens werden unnötig ein- werden sämtliche Rüstungsgeschäfte sekundär, geschränkt. Die SOG ist aber nicht gegen weil wir schlicht zu wenig Personal haben werden, Schengen-Dublin, sondern setzt sich für eine um die komplexen Systeme zu bedienen. Versachlichung und Beruhigung der Diskussion Die Meinungen und Positionen der SOG wa- ein, gerade auch was die Ängste der Befürwor- ren auch in den vergangenen Monaten sehr ge- ter vor einem automatischen Ausschluss der fragt. Ob Medien, Parteien, Politiker, Verwaltung, Schweiz aus Schengen anbelangt. Die SOG Armeedienststellen bis hinauf zum Chef der vertritt die Haltung eines «Nein, aber…», d. h. Armee und dem Chef VBS: Wir wurden gerne sie respektiert selbstverständlich auch die kon- angehört und oft auch gehört. Ja, wir durften trären Meinungen aus den eigenen Reihen, auch bereits der neuen Departementschefin ei- macht im nationalen Abstimmungskomitee nicht nen ersten Besuch abstatten. Für den freundlichen, mit und überlässt es der Autonomie der Sektio - persönlichen Empfang bedanken wir uns, sehr nen und der Mitglieder, ob und wie sie sich geehrte Frau Bundesrätin, nochmals herzlich. engagieren wollen. Und wir haben stets darauf Die Schweizerische Offiziersgesellschaft ist hingewiesen, dass die Frage des Waffenrechts eine ausgesprochen föderal geprägte Organi- kein Kernthema für uns ist. Vielmehr ist die SOG sation, parteipolitisch völlig unabhängig, keiner auch 2019 mit einer Fülle von sicherheitspoli- Interessengruppe verpflichtet – ihre rund 22‘000 tischen Kernthemen gefordert und absorbiert, Mitglieder decken quasi das Schweizer Gesell- die da sind: Umsetzung WEA, Projekt Air2030, schaftsbild und -modell ab. Ich sage oft: Die Projekt Investitionen Bodensysteme (Art, Pz), SOG ist eine «Swiss Miniature». Das bedeutet, Hochfahren der Cyber Defense, Bewältigung dass der Vorstand sich in den wesentlichen Sach der Alimentierungsproblematik der Armee, inkl. themen, politischen Dossiers und internen Punk- Zivilschutz, Abfluss zum Zivildienst stoppen, ten mit ihrer Mitgliedsbasis, den kantonalen und Kadergewinnung – Miliz und Beruf, Kampf ums den Fachoffiziersgesellschaften, absprechen und Armeebudget, Stärkung der einheimischen koordinieren muss. Dahinter steckt ein gut ab- Rüstungsindustriebasis und so weiter. Das sind gestützter demokratischer Prozess, der zu res- unsere Schwerpunkte! pektieren ist, und der Zeit kostet. Und hier, bei diesen erwähnten Themen, will, Ein solcher demokratischer Prozess fand auch ja muss die SOG Akzente setzen und Positionen statt in einem Thema, das die SOG im Februar beziehen – und dies weiterhin nach dem bewähr- dieses Jahres medial stark beschäftigte, nämlich ten demokratischföderalistischen Meinungsbil- die EU-Waffenrichtlinie. Die Position der SOG dungsprozess. Und von diesem Prozess bin ich, ist klar, sie stützt sich auf den einstimmigen als überzeugter Föderalist, das wissen Sie, ein Beschluss der Präsidentenkonferenz Ende Ja- überzeugter Anhänger. nuar, als sich die SOG gegen eine Verschärfung Sie kennen die Positionen der SOG, sowohl des Schweizer Waffengesetzes ausgesprochen aus den gedruckten, den elektronischen und hat. Die Thematik Waffengesetz geht die SOG aus den medialen Unterlagen und Kommenta- deshalb etwas an, weil sie das ausserdienstliche ren. So verzichte ich darauf, Ihnen die Tätigkei- 6
ten und Aktivitäten der SOG im Detail darzule- lizprinzip», vor allem im Bereich der Übersetzun- gen, um mich kurz auf ein aktuelles Geschäft zu gen und der Finanzbuchhaltung, haben zu erheb- konzentrieren: Die Revision des Zivildienstge- lichen Einsparungen geführt. Sodann wird allen setzes. Es geht hier letztlich um nichts mehr und Vorstandsmitgliedern der SOG gedankt, welche weniger als die den kritischen Erfolgsfaktor der mit ihrem ganzen oder partiellen Verzicht auf die personellen Alimentierung. Die vom Bundesrat Geltendmachung von Spesenabrechnungen einen vorgeschlagenen acht Massnahmen, die den weiteren ganz wesentlichen Beitrag geleistet ha- Übergang zum Zivildienst nach absolvierter RS ben. Die Bilanz per 31.12.2018 weist ein Eigen erschweren sollen, z. B. mit einer minimalen kapital von neu CHF 138‘344.90 auf. Dienstzeit von 150 Tagen und einer Wartepe Ein Augenmerk wirft der Finanzchef auf die riode von 12 Monaten, gehen in die richtige Mitgliederbeiträge: Im Berichtsjahr verzeichne- Richtung. Doch aufgepasst: Das Referendum te die SOG einen Rückgang der gemeldeten und wird auf jeden Fall ergriffen werden, das haben zahlenden Mitglieder von 1.97 % (396 Mitglieder) mir die beiden Co-Präsidentinnen des Zivildienst- gegenüber dem Vorjahr. Schliesslich kündet er verbands Civiva, N R Lisa Mazzone, und N R Ros- an, dass der DV 2020 auch eine mit der ASMZ- marie Quadranti, vor kurzem bestätigt. Das Rechnung konsolidierte Jahresrechnung vorge- bedeutet, dass wir bis zur Inkraftsetzung des stellt wird. revidierten Gesetzes nochmals zwei weitere Die Revision der Jahresrechnung 2019 fand Jahre verlieren – schlimmer noch: Die allgemei- am Montag, 21.1.2019 statt, der Revisionsbericht ne Wehrpflicht wird weiter unterwandert, wir ist auf den Seiten 41–42 abgedruckt. verlieren Jahr für Jahr mindestens 7000 junge Das Wort wird nicht verlangt. Leute an den Zivildienst, was etwa 7 Bataillonen entspricht. Eine schwere Hypothek, um die WEA Abstimmung: Ende 2022 erfolgreich umsetzen zu können, Der Revisorenbericht wird zur Kenntnis ge- wenn wir parallel quasi eine Schatten-Zivildienst- nommen. armee von rund 50‘000 Dienstleistenden führen. Die Jahresrechnung 2018 der SOG wird ein- Das Wort wird nicht verlangt. stimmig genehmigt. Dem Vorstand wird einstimmig Décharge er- Abstimmung: Der Jahresbericht 2018 des Vor- teilt. stands wird einstimmig genehmigt. 5. Statutenrevision 4. Jahresrechnung SOG 2018 Die SOG steht vor dem Abschluss einer fast zwei- Hptm a D Rinaldo Rossi, Finanzchef der SOG, jährigen, intensiven und gewichtigen Restruktu- erläutert kurz die Jahresrechnung 2018 (siehe rierung. An der DV 2017 in Sion wurden damals Jahresbericht 2018 S. 40–43). vier Teilprojekte der SOG-Reform definiert: Die Das Geschäftsjahr schloss mit einem Brutto- Sanierung der Finanzen, die Wahl eines neuen gewinn von CHF 39‘210.02 ab, das von der DV Generalsekretariats und dessen Verlegung nach vom 17.3.2018 in Neuchâtel genehmigte Budget Bern und die komplette Neugestaltung der Stif- 2018 wies einen Überschuss von CHF 11‘807.– aus. tung der Schweizer Offiziere. Und als viertes und N ach einer Rückstellung für die Organisation und letztes Teilprojekt steht der erfolgreiche Abschluss Durchführung von künftigen Kampagnen über der neuen SOG-Struktur an, die zum Inhalt hat, CHF 35‘000 weist die Jahresrechnung der SOG zum einen den SOG-Vorstand zu verkleinern und einen Nettogewinn von CH 4‘210.02 aus. Die zum anderen der Präsidentenkonferenz mehr markante Verbesserung des Ergebnisses konnte Kompetenzen und damit Mitspracherecht in der durch die weitere konsequente Umsetzung des SOG zu geben. Sparkurses erzielt werden: die Übernahme von Seit fast einem Jahr dauert die Phase der Sta- Aufgaben durch die Vorstandsmitglieder im «Mi- tutenrevision an, die den formellen Abschluss 7
der SOG-Strukturreform darstellt. Es gab inten- Wahl: Oberst i Gst Stefan Holenstein wird mit 77 sive Diskussionen im Vorstand und bei den Sek- Stimmen bei zwei Enthaltungen wiedergewählt. tionen. Und die Präsidenten der Sektionen waren Oberst Stefano Giedemann gratuliert Stefan massgeblich an der Ausgestaltung des nun vor- herzlich zur Wiederwahl und dankt ihm für sein liegenden Statutenentwurfs beteiligt – dem fö- grosses Engagement, seine umsichtige Führung deralistischen Prinzip wurde also auch hier Rech- und für seine Bereitschaft, ein weiteres Jahr der nung getragen. An der Präsidentenkonferenz im SOG vorzustehen. Er wünscht ihm viel Glück, November 2018 wurden die revidierten Artikel Erfolg und Befriedigung und versichert ihm sei- einzeln besprochen und schliesslich genehmigt. ner vollsten Unterstützung. Heute liegt die überarbeitete, finale Fassung der neuen Statuten vor. Der SOG-Präsident, Oberst i Gst Stefan Holen- Der SOG-Vorstand wie auch die Präsidenten- stein, übernimmt wieder den Vorsitz. konferenz stellen der Delegiertenversammlung einstimmig den Antrag, diesen Statutenentwurf 6.2 Vorstand anzunehmen. Das Wort wird nicht verlangt. Wiederwahlen: Folgende Kameraden stellen sich für eine weitere Amtszeit zur Verfügung: Abstimmung: Die Revision der Statuten wird Col Stefano Giedemann, vice presidente (bis einstimmig angenommen. 2021 / jusqu’en 2021) Oberst Marco La Bella, Vizepräsident (bis 6. Wahlen 2020 / jusqu’en 2020) Oberst Edy Egli (bis 2020 / jusqu’en 2020) Entsprechend den revidierten Statuten wird der Colonel Jean-François Bertholet (bis 2020 / SOG-Vorstand verkleinert. Die interne Organi- jusqu’en 2020) sation erfolgt sodann nach Funktionen zur Wahr- Lt Col Etienne Guggisberg (bis 2021 / jusqu’en nehmung der Interessen der SOG im Allgemei- 2021) nen, es gibt keine formellen Vertretungen mehr Maj Patrick Mayer (bis 2020 / jusqu’en 2020) aus den Sektionen. Oberstlt Dominik Riner (bis 2020 / jusqu’en Nachdem bereits an der Delegiertenversamm- 2020) lung 2018 einige Wiederwahlen für eine nur ein- Hptm a D Rinaldo Rossi, Finanzchef (bis jährige Amtszeit erfolgten, beantragt der Vorstand 2020 / jusqu’en 2020) bei einigen heutigen Wiederwahlen dasselbe Col EMG Alexandre Vautravers (bis 2020 / Vorgehen, damit ab heute alle Vorstandsmitglie- jusqu’en 2020) der wieder in ihre ordentliche Amtsdauer zurück- Die Wiederwahl erfolgt in globo. finden. Wahl: Die aufgezählten Kameraden werden mit 6.1 Präsident 76 Stimmen bei drei Enthaltungen wieder gewählt. Oberst i Gst Stefan Holenstein gratuliert den Für dieses Wahlgeschäft übergibt der SOG- wiedergewählten Kameraden zur Wiederwahl und Präsident den Vorsitz an den Vizepräsidenten dankt ihnen bestens für ihr Engagement und ihre aus dem Tessin, Oberst Stefano Giedemann. Bereitschaft, im SOG-Vorstand weiterzuarbeiten. Oberst i Gst Stefan Holenstein, Präsident der SOG seit 2016, stellt sich für eine weitere, statu- Neuwahlen: Es sind vier Nominationen zur Wahl tarische Amtsdauer von einem Jahr als Präsident in den SOG-Vorstand eingegangen: der SOG zur Verfügung. Col Gianni Bernasconi, proposé par la Société Es gibt keine weiteren Kandidaten, das Wort Neuchâteloise des Officiers (SNO) wird nicht verlangt. Col EMG Laurent Ducrest, proposé par la Société Fribourgoise des Officiers (SFO) 8
Col EMG François Monney, proposé par l’AVIA Planungsbeschluss als beste Lösung weiterhin Romandie favorisiert. Aber: Die SOG bietet Hand, um Oberst Markus Oetterli, vorgeschlagen von mit den bürgerlichen Parteien und mit dem der KOG Luzern Bundesrat eine tragfähige und vor allem mehr- heitsfähige Lösung zu erarbeiten. Die statutarische Amtszeit beträgt zwei Jahre. 2. Budget de l’armée : le Parlement avait Es sind keine weiteren Wahlvorschläge ein- obtenu en 2016 que le plafond des dépenses gegangen, das Wort wird nicht verlangt. Die Wahl de l’armée pour la période 2017 à 2020 soit erfolgt in globo. maintenu à 20 milliards de francs (« Zahlungs- rahmen 20 Mrd »), alors que le Conseil fédé- Wahl: Die nominierten Kameraden werden ein- ral voulait le réduire. Il a quand même été stimmig gewählt. réduit en raison de « coupes linéaires ». Alors que l’évolution actuelle des finances ne né- 6.3 Revisor cessite aucune mesure d’économie et que l’armée a contribué de manière très signifi- Revisor Oberst i Gst Olaf Wolfensberger ist be- cative à l’assainissement des finances fédé- reit, sich nach Artikel 19.3 der Statuten für ein rales, le CF est prié de respecter la progres- weiteres Amtsjahr zur Verfügung zu stellen. sion des dépenses de l’armée, annoncée en 2017, de 1.4 % par an et de se baser sur le Wahl: Oberst i Gst Olaf Wolfensberger wird als plan financier annuel 2019. C’est là le conte- Revisor für eine einjährige Amtszeit wiedergewählt. nu de la motion du CN Golay que la SSO a corédigée, qu’elle va donc soutenir et qui 7. Budget 2019 SOG sera cosignée par de nombreux parlemen- taires de l’UDC et des partis bourgeois la Hptm a D Rinaldo Rossi, Finanzchef der SOG, semaine prochaine à Berne. erläutert kurz das Budget 2019. Dieses verfolgt 3. Frauen in der Armee: Die SOG setzt sich weiterhin eine strikte Sparpolitik und ist konser- seit langem schon für eine echte Frauenför- vativ berechnet. derung in der Armee ein und wird nicht müde Das Wort wird nicht verlangt. zu wiederholen, dass wir mehr Frauen für die Armee gewinnen müssen, um vor allem von Abstimmung: Das Budget 2019 wird einstimmig ihrem Potenzial zu profitieren. Die Armee ist genehmigt. bald die letzte Bastion in der Schweiz, die auf dieses Frauenpotenzial freiwillig verzich- 8. Sicherheitspolitische Geschäfte tet. Es braucht nun rasch verstärkte Informa- tions- und Werbemassnahmen. Mit einem Die Themen 2019 der SOG sind bekannt und Mini-Frauenanteil von lediglich 0.7 % des auch im Tätigkeitsprogramm des Geschäftsbe- Armeebestands, rund 1100 Frauen, ist die richts festgehalten. Der SOG-Präsident geht auf Schweiz europaweit am Schluss der Skala. drei besonders wichtige Themen, die für die SOG Es braucht nun rasch verstärkte Informations- im 1. Quartal 2019 wichtig sind, kurz ein. und Werbemassnahmen. Die SOG ist intern 1. Air2030: Das ist auch für die SOG das ab- daran, diverse Massnahmen vorzubereiten solut wichtigste und prioritäre Beschaffungs- und unterstützt parallel dazu entsprechende projekt. Die Knacknuss: Der Planungsbeschluss politische Vorstösse, wie etwa die überar- des Bundesrats vom 9. März 2018 in Höhe beitete Motion Estermann, die eine verstärk- von CHF 8 Mrd. ist politisch nicht mehrheits- te Informationspflicht der Frauen gesetzlich fähig, und zwar je nach Partei aus unterschied- verankern möchte. Auch mit den Kantonen lichen Gründen. Die SOG bleibt sich grund- steht die SOG diesbezüglich in engem Kon- sätzlich ihrer Linie treu, indem sie den takt. Unser Ziel ist es, dass wir dieses Jahr 9
mit konkreten Massnahmen einen entschei- Oberst Peter Balzer, Präsident Aargauische denden Schritt vorankommen. Wir lassen OG, der kurz nach der letzten DV an Oberst- noch hören! lt Ulrich Price übergeben hat. Colonel Gianni Bernasconi, Président de la 9. Verabschiedungen société neuchateloise des officiers, son suc- cesseur élu le 19 janvier 2019 est le Lt col EMG SOG-Vorstand: Auf die Delegiertenversammlung Ivan Keller. 2019 treten folgende Vorstandsmitglieder zurück: Major Philippe Arnet, Präsident der OG des Br Markus Ernst, Col Yvan Demierre, Oberst i Kantons Solothurn, sein N achfolger ist Oberst- Gst Christoph Grossmann, Oberst Daniel Gruber, lt Michael Käsermann seit 2018. Oberst i Gst André Kotoun, Col Marc-André Br Yves Charrière, Président de la Société Ryter, Oberst i Gst Pius Segmüller, Oberst Ma- Vaudoise des Officiers (SVO), son successeur thias Völker, Maj Jahn Koch, Maj Philipp Schoch, élu en mai 2018 est le Colonel Stéphane Goy. Der Präsident, Oberst i Gst Stefan Holenstein, Hptm Diego Bundi, Präsident der OG des dankt den Abtretenden herzlich für die ausge- Kantons Uri, im letzten November abgelöst zeichnete, kameradschaftliche Zusammenarbeit von Oberst Jürg Janett. im Vorstand und deren zahlreichen, wertvollen Oberstlt i Gst Robert-Peter Eyer, OG Ober- Beiträge bei den verschiedenen und vielfältigen wallis, sein N achfolger ist Hptm Diego Heinen, Geschäften der SOG. Als Symbol der Dankbarkeit seit letztem Juni 2018. der SOG überreichte der SOG-Präsident einen Oberst Markus Oetterli, SOGART, sein N ach- gravierten SOG-Caran d’Ache zur Erinnerung an folger ist seit letztem September Oberstlt i die Vorstandstätigkeit. Gst Florian Federer. Oberstlt Daniel Slongo, Präsident KVSK, Ka- ASMZ: Div aD Andreas Bölsterli hat per 1. Janu- dervereinigung Spezialkräfte, sein Nachfolger ar 2019 das Amt des des Chefredaktors der ASMZ ist Major i Gst Michael Trachsel. an Oberst i Gst aD Peter Schneider übergeben. Ebenso ist Maj Markus Schuler nach 30 Jahren Die genannten N achfolger heisst er herzlich will- von seinem Amt als Chef Rubrik SOG und Sek- kommen und freut sich auf eine gute Zusammen- tionen zurückgetreten. arbeit mit ihnen. Der SOG-Präsident würdigt die beiden Ka- Oberst i Gst Stefan Holenstein verdankt der meraden für ihren ausgezeichneten Einsatz und Kantonalen Offiziersgesellschaft Schwyz mit ih- ihre Arbeit zu Gunsten unserer Fachzeitschrift. rem Präsidenten Oberst Oliver Klemenz, die als Sie haben damit der ASMZ, und so auch der SOG, Gastgeberin für die diesjährige DV verantwortlich ein redaktionelles Gesicht gegeben, das einzig- zeichnet, für die ausgezeichnete Vorbereitung artig ist in der Publizistik. Als Symbol der Dank- und Durchführung der heutigen Delegiertenver- barkeit der SOG erhalten sie einen gravierten sammlung. Ein besonderer Dank geht auch an SOG-Caran d’Ache zur Erinnerung an deren das Generalsekretariat der SOG beim Centre publizistische Tätigkeit für die ASMZ. Patronal in Bern und insbesondere an Frau Jean- nine Krüger für die intensive und sehr gute Zu- 10. Varia sammenarbeit. Schliesslich dankt der Präsident allen Spon- Als erstes verdankt der SOG-Präsident die aus- soren für die grosszügige Unterstützung. Sie geschiedenen Präsidenten von KOG und Fach-OG sind sowohl im Jahresbericht 2018 als auch auf für ihre grosse Arbeit und ihr Engagement, näm- www.sog.ch namentlich präsent. lich: Im Anschluss an den statutarischen Teil der Oberstlt Kurt Stocker, Präsident KOG St. Gal- Delegiertenversammlung spricht der Chef der len; er hat am 13.3. an Frau Major Elisabeth Armee, KKdt Philippe Rebord. Dieser begrüsst Stadelmann-Meier übergeben. die neuen Statuten der SOG und dankt ihr für 10
ihr Engagement; Entscheidungen von Bundesrat und Parlament seien massgeblich von ihr beein- flusst. Er betont noch einmal die Bedeutung der Projekte Air2030, WEA und Armeebestand und, damit verbunden, das Bedürfnis nach mehr Frau- en in der Armee. Die Milizarmee entspreche nach wie vor dem Zeitgeist, sie sei ein Bindeglied zwischen der Armee und der zivilen Welt und ein Multiplikator. In diesem Sinne muss die Armee vermehrt aktiv werden in der Bildungslandschaft Schweiz, um eine erhöhte zivile Anerkennung der praktischen militärischen Ausbildung zu er- langen. Der SOG-Präsident dankt dem Chef der Armee für die aufrichtigen Worte und meldet die Dele- giertenversammlung 2019 ab. Ende der Delegiertenversammlung: 12.25 Uhr. Anschliessend Orgelkonzert in der Klosterkirche Einsiedeln, gefolgt vom Stehlunch mit Netzwerk- gesprächen. Die Delegiertenversammlung 2020 wird am 14. März in Burgdorf stattfinden. Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) Oberst i Gst Stefan Holenstein, Präsident Colonel Olivier Savoy, Generalsekretär 11
swiss made Kompetenz und Leistung für Schutz und Sicherheit Beschaffungsreif PIRANHA in Produktion in der Beschaffung DURO EAGLE gdels.com Defense Solutions for the Future 12
2. Tätigkeitsbericht 2019 einer modernen bodengestützten Luftabwehr (BODLUV); Zusammenfassung die vorbereitenden Aktivitäten und der Kam- pagnenstart zur Beschaffung NKF; Es ist eine zentrale Aufgabe des Staates, für die die Umsetzung der Weiterentwicklung der Sicherheit des Landes und seiner Bevölkerung Armee (WEA) mit dem kritischen Erfolgsfak- zu sorgen. Denn ohne Sicherheit gibt es keine tor der personellen Alimentierung der Armee, Freiheit und Unabhängigkeit und ohne Sicherheit insbesondere auf Truppenstufe, zunehmend gibt es auch keine prosperierende Wirtschaft, aber auch auf Kaderstufe, inkl. bei den Be- die unseren Wohlstand garantiert. Sicherheit ist rufskadern; keine Selbstverständlichkeit, selbst für unser Land der Grundlagenbericht zur Totalerneuerung nicht, das im Herzen Europas, scheinbar unberührt unserer schweren Bodensysteme (Kampfpan- von Kriegen und Konflikten, gelegen ist. Die zer, Artillerie etc.); Bedrohungen sind vielfältiger, unübersichtlicher die verlorene Abstimmung über die EU-Waf- und diffuser geworden (z. B. Terroranschläge, fenrichtlinie, die eine Verschärfung des Schwei- Machtpolitik, Cyber-Angriffe, Migrationsproble- zer Waffengesetzes vorsieht; matik). Unvermindert finden aber auch konven- die Revision ZDG, die acht Massnahmen für tionelle, bewaffnete Konflikte nur unweit von uns die Erschwerung des Übertritts nach absol- statt. Das sicherheitspolitische Umfeld ist einem vierter RS bzw. WK-Dienstleistung vorsieht; steten Wandel unterworfen, was auch die SOG die Frauenförderung in der Armee, die die zwingt, sich ständig nach der gegebenen Situa SOG mit einem 4-Punkte-Programm voran- tion auszurichten. treiben und die Chefin VBS, Frau Bundesrätin Sicherheits- und armeepolitische Abstimmun- Viola Amherd, entsprechend unterstützen will. gen gab es im Berichtjahr zwar keine. Aber zwei künftige, für die Schweiz sehr wichtige Refe- Die SOG nahm schliesslich immer wieder dezidiert rendumsabstimmungen haben ihre Schatten Einfluss zwecks Sicherstellung des Erfolgsmodells schon 2019 vorausgeworfen, nämlich die Beschaf- Milizarmee und allgemeine Wehrpflicht (vgl. Art. fung des neuen Kampfflugzeugs (NKF) sowie die 59 BV). Dabei pflegte die SOG auch im Berichts- Revision des Zivildienstgesetzes (ZDG). Die SOG jahr einen lebhaften, teilweise auch kontroversen wurde im Berichtsjahr zu beiden Themen vor der Meinungsaustausch mit ihren verschiedenen Sicherheitspolitischen Kommission des Stände- Anspruchsgruppen, wie es sich für unser urschwei- rats (SiK-S) angehört. zerisches demokratisches System auch gehört. Verbandspolitisch fanden die grossen, seit zwei Jahren laufenden SOG-Reformen mit einer entsprechenden Statutenrevision anlässlich der 2.1 V erbandspolitik Delegiertenversammlung 2019 ihren erfolgreichen Abschluss. Die SOG-Strukturen wurden den Er- Die SOG hat verbandspolitisch gesehen eine fordernissen der Neuzeit und den Erwartungen wichtige und führende Rolle in der Schweiz. Die- der Sektionen gemäss angepasst und umgesetzt. se wird sie dank ihrer starken föderalistischen Die SOG hat sich 2019 verbandspolitisch hin- Struktur nicht nur in den kommenden, wichtigen sichtlich der sicherheitspolitischen Geschäfte Abstimmungskämpfen gezielt auszuspielen ver- jeweils kompetent zu Wort gemeldet und sich suchen. politisch, gesellschaftlich sowie medial exponiert. Die SOG vereinte im Berichtsjahr nach wie Im Fokus standen u. a. folgende Themen: vor 16 Fachoffiziers- (Fach-OG) und 24 Kantona- der Planungsbeschluss des Bundesrats von le Offiziersgesellschaften (KOG). Diese umfass- maximal CHF 6 Mrd. für die Beschaffung NKF ten wiederum weitere 73 regionale und kanto- und mit 60% Offset (Kompensationsgeschäf- nale Sektionen. Total vertritt die SOG rund 20‘000 ten) und, separat davon, die Beschaffung Offiziere in der Schweiz, die Mitglieder einer KOG, 13
Fach-OG oder einer regionalen bzw. lokalen 2.2 Militär- & Sektion sind. Eine erfolgreiche Nachwuchsplanung ist für Sicherheitspolitik die SOG und deren stabilen Fortbestand von grosser Wichtigkeit. Denn nur eine nachwuchs- SOG-Aktivitäten zu Air2030 und mitgliederstarke SOG kann in Zukunft eine Die SOG hatte bereits vor dem eigentlichen starke und unabhängige Rolle in der Schweizer Kampagnenstart zu Air2030 eine zentrale Schalt- Sicherheits- und Armeepolitik einnehmen. und Koordinationsfunktion, zusammen mit den Deshalb hat sich die SOG, zusammen mit in- Kantonalen Offiziersgesellschaften (KOG) und teressierten und ausgewählten KOG und Fach- Fach-Offiziersgesellschaften (Fach-OG). Unter OG, die Gelegenheit zunutze gemacht, jährlich Führung der SOG wurde die eigentliche «Kampf an zwei zentral durchgeführten Aspiranten-Tagen organisation» für Abstimmungen, der bewährte aktiv Mitgliederwerbung zu betreiben. Mit Erfolg. Verein für eine sichere Schweiz (VSS), der schon Im Weiteren steht den KOG und Fach-OG die mit der SOG und weiteren Verbänden die Kam- Möglichkeit offen, die künftigen Offiziere auch pagne zur allgemeinen Wehrpflicht 2013 führte, in den angestammten Offiziersschulen zu be- reaktiviert. Präsidium, Vorstand, aber auch die werben. Die frisch brevetierten Leutnants erhal- Mitgliedsverbände wurden komplett erneuert. ten überdies ein Jahr lang ein Gratisabonnement Der VSS mit seinen über 25 Mitgliedorganisa der ASMZ, dem offiziellen Mitteilungsorgan der tionen wurde mit der SOG als wichtigster Part- SOG. Auch die französischsprachige RMS und nerin kampfbereit gemacht. An der Mitglieder- die italienischsprachige RMSI werden zu Vor- versammlung vom 11. N ovember 2019 wurde auf zugskonditionen abgegeben. Vorschlag der SOG (Mitglied der Findungskom- In zwei informativen SOG-Newslettern orien mission) mit dem frisch gewählten Ständerat tierten der Präsident und der Generalsekretär Thierry Burkart (FDP) ein neuer Präsident gekürt. ihre Mitgliedsorganisationen, ihre Sektionen Zudem haben die KOG und Fach-OG am 25. Juli sowie ihre befreundeten Miliz- und Politorga- 2019 ein Schreiben der SOG zum Kampagnenstart nisationen über die laufenden Verbandsgeschäf- Air2030 erhalten. Die Präsidenten und Vorstän- te sowie über die aktuelle sicherheitspolitische de sollen pro-aktiv motiviert werden, bereits Agenda. Der regelmässige Austausch des Prä- frühzeitig mit der Bildung eigener lokaler Ab- sidenten und des SOG-Vorstands mit ihren stimmungskomitees zu starten und die Kräfte Mitgliedorganisationen ist von eminenter Be- mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Miliz deutung für den so wichtigen föderalen Zusam- zu bündeln. menhalt innerhalb der Dachorganisation. Es ist deshalb eines der ganz zentralen Anliegen des SOG, KOG und Fach-OG nehmen Einfluss auf Präsidenten, den permanenten Dialog mit der eidg. Wahlen 2019 Basis zu pflegen, ihren Puls zu fühlen und ihre Die eidgenössischen Wahlen vom 20. Oktober Anliegen ernsthaft aufzunehmen und zu prüfen. 2019 bildeten eine auch für die SOG wichtige Kommt hinzu, dass seit der Statutenrevision Wegmarke 2019. SOG, KOG und Fach-OG nahmen 2019 die Präsidentenkonferenz (PK) mit den ihre Verantwortung und ihren Einfluss wahr, indem KOG und Fach-OG neu eine breite, politische sie sich national und kantonal für die sicherheits- Mitentscheidungsbefugnis erhalten haben. Der und armeepolitisch überzeugenden Personen für permanente Dialog und das Finden gemeinsa- die neue Legislatur 2019 bis 2023 in Bern stark mer Positionen zwischen der Dachorganisation machten. Parteipolitik ist nicht Sache der SOG. und der PK ist somit nochmals um einiges wich- Deshalb wurden alle Personen, unabhängig von tiger geworden. Die SOG geht verbandspolitisch ihrer Parteizugehörigkeit, unterstützt, die sich für klar gestärkt aus der erwähnten Statutenrevi- unsere Armee einsetzen. D. h.: Die SOG erwarte- sion mit der Reorganisation der Verbandsor- te von den zu Wählenden ein klares Bekenntnis gane hervor. zum Milizsystem, zur Weiterentwicklung der Armee 14
(WEA) mit der dringend nötigen personellen Ali- session 2019 sieben Massnahmen klar gutgeheissen. mentierung, gestützt auf den Grundsatz der all- Nun muss sich 2020 noch der Nationalrat damit gemeinen Wehrpflicht nach Art. 59 BV. Der Zivil- befassen. Das Referendum wird hier von der GSoA dienst hat seine Berechtigung als ziviler Ersatzdienst und Civiva mit Sicherheit ergriffen. Dies verzögert aus Gewissensgründen. Politikerinnen und Poli- die Gesetzesanpassung, was so viel bedeutet, tiker jedoch, die dem faktischen Wahlrecht zwischen dass die Armee jährlich weitere Abgänge von Militär- und Zivildienst indifferent gegenüberstan- rund 7‘000 Zivildienstleistenden zu verkraften den, waren schlicht nicht wählbar. Die KOG und hat – das sind rund 7 Bataillone! Das ist auf Dau- Fach-OG haben von der SOG Anfang August 2019 er für die Armee nicht zu verkraften. Es ist über- einen Fragebogen als Wahlhilfe und eigentlichen dies nicht sachgerecht der Armee gegenüber, Kandidaten-Check erhalten. Aufgrund der alles dauernd mit dem Begriff der «mangelnden At- dominierenden Klimadebatte gab es einen klaren traktivität» zu operieren. Vielmehr sollte nach Sieg der Grünen und einen Linksrutsch im Parla- Meinung der SOG das Thema der Gewissens- ment, der allerdings aus sicherheits- und armee- prüfung wieder auf den politischen Diskussions- politischer Sicht verkraftbar ist. tisch. WEA gut unterwegs – aber Alarm bei den 4-Punkte-Programm zur Frauenförderung Beständen Die SOG will rasch mehr Frauen für die Armee Seit nunmehr zwei Jahren läuft das für die Armee gewinnen und vor allem von deren Potenzial so wichtige Reformprojekt Weiterentwicklung profitieren. Es müssen nun Nägel mit Köpfen der Armee (WEA). Vieles ist positiv, so etwa die gemacht werden. Lippenbekenntnisse genügen Ausbildung generell, die Kaderausbildung oder nicht mehr. Die SOG hat deshalb an ihrer Klausur die erhöhte Bereitschaft mit dem Mobilisierungs- vom 29. Juni 2019 ein 4-Punkte-Programm ver- konzept. An sich wäre man bis zum Abschluss abschiedet. Dieses hat sie Bundesrätin Viola der Umsetzung 2022 auf Kurs. Der SOG bereitet Amherd am 2. Juli 2019 mittels eines Briefes der für die WEA kritische Erfolgsfaktor der per- offiziell unterbreitet. Im Zentrum stehen folgen- sonellen Bestände der Armee indes sehr grosse de Punkte: Attraktivitätssteigerung und verstärk- Sorgen, insbesondere auf Truppen-, je länger te nationale Koordination bezüglich des freiwilligen desto mehr aber auch auf Kaderstufe, inkl. der Orientierungstags für Frauen; Informations- und Nachwuchsmangel bei den Berufskadern. Das Werbekampagne bei den Arbeitgebern, Verbän- Schweizer Erfolgsmodell mit dem Grundsatz der den, Schulen und Frauenorganisationen; Aus- allgemeinen Wehrpflicht und dem Milizprinzip stellung von Diplomen und Zertifikaten für die ist bedenklich ins Schlingern geraten. Noch militärdienstleistenden Frauen; Schaffung von schlimmer: Es zeichnet sich in den kommenden zusätzlichen Anreizen mittels Ausbildungsgut- Jahren keine Besserung ab, ganz im Gegenteil. schriften und finanziellen Leistungen. Die SOG Sofortmassnahmen: verstärkte Anwendung der beschränkt sich bewusst auf wenige, jedoch aus differenzierten Tauglichkeit, Frauenförderung ihrer Sicht nachhaltige, realistische und rasch für die Armee sowie rasche und konsequente umsetzbare Massnahmen. Wir hoffen, beim Bun- Revision des Zivildienstgesetzes. desrat damit auf Interesse und Zustimmung zu stossen. Revision des Zivildienstgesetzes unbedingt nötig Der SOG-Vorstand wird nicht müde zu wie- Die für die WEA dringend benötigte Anzahl von derholen, mehr Frauen für die Armee zu gewin- 18‘000 Ausexerzierten werden bei Weitem nicht nen und von ihrem Potenzial zu profitieren. Der erreicht. Umso wichtiger ist vor diesem Hinter- Frauenanteil in der Armee beträgt deutlich we- grund die Revision des Zivildienstgesetzes (ZDG), niger als ein Prozent. Das ist im europäischen das acht Massnahmen für die Erschwerung des Vergleich weit unterdurchschnittlich. Bisher ist Übertritts nach absolvierter RS bzw. WK-Dienst- politisch und auch seitens der Armee viel zu we- leistung vorsieht. Der Ständerat hat in der Herbst- nig passiert. Es braucht eine echte, ernstgemein- 15
te Frauenförderung. Die SOG ist überzeugt, dass jahr das Referendum gegen die EU-Waffenricht- verstärkte Informations- und Werbemassnahmen linie unterstützt. Allerdings stand die Abstimmung nötig sind. Es muss auch politisch mehr Bewegung vom Mai 2019 von Beginn an unter einem ungüns- ins Ganze kommen. tigen Stern. Das Thema war zu wenig breit abge- stützt und das von der SVP getragene Komitee, Grundlagenbericht zur Zukunft der Bodentruppen dem die SOG nicht angehörte, stand auf verlore- Trotz aller Priorität für die Luftwaffe und die Be- nem Posten, nicht zuletzt wegen des dominieren- schaffung neuer Kampfflugzeuge sowie der bo- den Schengen-Arguments. Die Schützenverbän- dengestützten Luftverteidigung grösserer Reich- de hätten eine stärkere Unterstützung verdient. weite dürfen wir die Totalerneuerung unserer schweren Bodensysteme (Kampfpanzer, Artillerie, Rücktritt des CdA, KKdt Philippe Rebord Aufklärungspanzer etc.) ab 2025 keinesfalls aus- Das Berichtsjahr war schliesslich ebenfalls geprägt seracht lassen. Unsere konventionellen Streitkräf- vom Rücktritt des Chefs der Armee (CdA), KKdt te spielen auch in Zukunft eine wichtige Rolle. Philipp Rebord, der mit der SOG einen sehr gu- Die SOG ist nicht zufrieden mit der im Grundla- ten und partnerschaftlichen Dialog pflegte. Sei- genbericht favorisierten Option 2 im Umfang von ne N achfolge übernimmt auf den 1. Januar 2020 CHF 6 Mrd. Diese Option sieht eine stärkere KKdt Thomas Süssli. Die SOG erwartet von ihm Ausrichtung auf ein hybrides Konfliktumfeld sowie insbesondere, dass er einerseits den Dialog mit auf mobile, modular aufgebaute und einsetzba- der SOG und den Milizverbänden sucht und er re Verbände vor. Die Überlegungen des VBS sind andererseits sein politisches Flair und Sensorium grundsätzlich nachvollziehbar, berücksichtigen für die Armee nutzbringend einsetzt. Wir freuen aber in ungenügender Weise die Weiterentwick- uns auf die Zusammenarbeit mit dem neuen CdA. lung der schweren, auf die Schweiz bezogenen Bodensysteme. Die SOG wird sich noch eingehend damit befassen müssen, auch mit der für die Bo- 2.3 Vernehmlassungen & densysteme adäquaten Finanzierung. Der Bud- getansatz von CHF 6 Mrd. reicht nicht. Anhörungen Cyber Defence: Fortschritte dringend nötig Planungsbeschluss zur Erneuerung der Mittel Für die SOG ist eine professionelle Cyber-Abwehr zum Schutz des Luftraums im Gesamtsystem Armee, zu dem neben der Der Bundesrat hat am 26. Juni 2019 den Pla- Luftwaffe und den schweren Mitteln am Boden nungsbeschluss von maximal CHF 6 Mrd. für die auch der Schutz des Cyber-Raums gehört, zwin- Beschaffung neuer Kampfflugzeuge (NKF) und gend. Denn die heutige Bedrohung im Cyber- mit 60 % Offset (Kompensationsgeschäfte) zu- Raum ist aus sicherheitspolitischer Sicht ein sehr handen des Parlaments verabschiedet. Die SOG ernst zu nehmendes Thema. Die Schweiz hat im hingegen hielt beide Punkte für diskussionswür- Bereich Cyber-Sicherheit zudem noch grossen dig und wurde dazu am 2. September 2019 vor Handlungsbedarf, auch wenn sich im Berichtsjahr der Sicherheitspolitischen Kommission des Stän- einiges getan hat. Hier muss es aus Sicht der derats (SiK-S) angehört. Sie hätte ein variables SOG schneller vorangehen. Kostendach von bis zu CHF 7 Mrd. vorgezogen, um die Handlungsfreiheit in Bezug auf die Anzahl EU-Waffenrichtlinie: Kampf gegen Windmühlen der Kampfjets zu erhalten. Den für lange Zeit Das ausserdienstliche Schiesswesen ist für die unbestrittenen Standard von 100 % Offset er- SOG ein wichtiges Element und Charakteristikum achtete die SOG deshalb als wichtig, weil er unserer Milizarmee. Zusammen mit ihren Sektio- Chancen für die schwächelnde, einheimische nen, die sich an der PK übereinstimmend gegen Rüstungsindustrie eröffnet. Das Parlament hat die Verschärfung des Schweizer Waffengesetzes in der Wintersession 2019 den Planungsbeschluss ausgesprochen haben, hat die SOG im Berichts- definitiv verabschiedet. Es bleibt, wie vom Bun- 16
desrat vorgeschlagen, beim Finanzvolumen von sind deshalb die regelmässigen Kontakte mit den maximal CHF 6 Mrd. und bei 60 % Offset. Für militärischen und politischen Entscheidungsträgern die SOG sind dies letztlich akzeptable Lösungen im Land. Gleich mehrere Male fanden im Berichts- und eine gute Grundlage für den Referendums- jahr die Treffen der SOG-Spitze mit dem Ende kampf 2020. Die Abstimmung findet voraussicht- 2019 nach drei Jahren Amtszeit zurückgetretenen lich am 27. September 2020 statt. Chef der Armee, KKdt Philippe Rebord, statt. Die SOG hatte stets ein gutes und partnerschaftliches Änderung des Zivildienstgesetzes (ZDG) Einvernehmen mit ihm. Er brachte der SOG, aber Gestützt auf ein weiteres Vernehmlassungsver- auch ihren Mitgliedsverbänden, den Kantonalen fahren im Herbst 2018, die die Änderung des Offiziersgesellschaften (KOG) und Fach-Offiziers- Zivildienstgesetztes betraf, wurde die SOG am gesellschaften, aber auch den lokalen Sektionen, 1. April 2019 ebenfalls wieder von der SiK-S zu viel Verständnis für deren Anliegen entgegen. einer Anhörung eingeladen. Die Reform Weiter- Offenheit und Kameradschaft prägen denn auch entwicklung der Armee (WEA) ist nach bald zwei die Gespräche, die bisweilen von entsprechenden Jahren grundsätzlich positiv unterwegs. Allerdings Höheren Stabsoffizieren (HSO) begleitet wurden, bereiten der SOG die zunehmend kritischen per- wobei jeder Partner seinem Auftrag verpflichtet sonellen Bestände, namentlich auf Truppenstu- bleibt. Denn die Unabhängigkeit ist und bleibt fe, grosse Sorgen. Die für die WEA dringend das wichtigste Gut der SOG. benötigte Anzahl von 18‘000 Ausexerzierten Viermal empfing im Berichtsjahr die neue werden bei Weitem nicht erreicht. Umso wichti- Chefin VBS, Bundesrätin Viola Amherd (CVP), ger ist vor diesem Hintergrund die Revision des eine Delegation der SOG. Die Gespräche waren Zivildienstgesetzes (ZDG), das acht, meist wir- stets von gegenseitigem Respekt und Verständ- kungsvolle Massnahmen für die Erschwerung des nis geprägt. Sehr geschätzt wurde ihr erster, sehr Übertritts nach absolvierter RS bzw. WK-Dienst- gelungener öffentlicher Auftritt an der SOG- leistung vorsieht, wie etwa die 150 Mindestdienst- Delegiertenversammlung im März 2019. Die SOG tage oder eine zwölfmonatige Wartefrist. Die freut sich auf eine gute und vertrauensvolle Zu- SiK-S hat die achte Massnahme, die ein Verbot sammenarbeit mit Bundesrätin Amherd auch im von Auslandeinsätzen von Zivildienstleistenden nächsten Jahr. vorsieht, leider wieder gestrichen. Immerhin hat Auch die Besuche der Rapporte der Grossen der Ständerat in der Herbstsession 2019 sieben Verbände bieten der SOG Gelegenheit zum in- Massnahmen klar gutgeheissen. Dies ist ein Etap- formativen Austausch mit der Armeeführung und pensieg für die Armee und den Bundesrat. Nun weiteren HSO. muss sich noch der N ationalrat 2020 noch damit Regelmässig finden überdies wichtige Ge- befassen. Es ist durchaus denkbar, dass wir damit spräche mit eidgenössischen Parlamentariern im nächsten Jahr, nebst der NKF-Abstimmung, aller Parteien vorwiegend während der Sessionen einen weiteren, wichtigen armeepolitischen Re- und Kommissionssitzungen statt. Wertvoll sind ferendumskampf führen werden. Aber auch hier, dabei auch die Parlamentariertreffen, welche bei der Revision des ZDG, sind wir bereit. Wir diverse KOG mit ihren kantonalen N ational- und wollen das Schweizer Erfolgsmodell mit dem Ständeräten veranstalten. Grundsatz der allgemeinen Wehrpflicht für die Permanente Kommunikation und Information Zukunft uneingeschränkt sicherstellen. ist eine der wichtigsten Aufgaben der SOG. Vor diesem Hintergrund haben sich Delegationen der SOG auch mit den Kommunikationschefs des 2.4 Kontakte VBS, sowie mit weiteren Vertreterinnen und Ver- tretern des VBS-Generalsekretariats, zum regel- Die SOG ist die führende und einflussreichste mässigen Gedankenaustausch getroffen. Milizorganisation auf dem Schweizer Polit- und Einigkeit unter den Milizverbänden stärkt die Armeeparkett. Für die SOG von grosser Bedeutung Armee. Gemeinsame Sitzungen und der gegen- 17
seitige Besuch von Anlässen fördert das Ver- von den Mitgliedern, aber auch von der Öffent- ständnis für die jeweiligen Positionen und baut lichkeit – zu Recht – erwartet und gehört ebenfalls Missverständnissen vor. Im Vordergrund stehen zur wichtigen Rolle der SOG im medialen Kontext. der im Berichtsjahr dank der Initiative der SOG Die SOG sieht es im Übrigen auch als ihre Mit- wiedererstarkte Verein für eine sichere Schweiz verantwortung an, mit einer verständlichen und (VSS), die Landeskonferenz der militärischen einfachen Kommunikation über sicherheits- und Dachverbände (LKMD), die Arbeitsgemeinschaft armeerelevante Themen zugunsten ihrer Mitglie- für eine wirksame und friedenssichernde Mili- der und einer breiteren Öffentlichkeit zu be zarmee (AWM), die Interessengemeinschaft der richten. Schützenverbände (IGS) sowie Pro Militia und In den Publikationsorganen der SOG, der All- der Schweizerische Unteroffiziersverband (SUOV). gemeinen Schweizerischen Militärzeitschrift (ASMZ), Es zeigte sich, dass nicht zuletzt dank den An- der Revue Militaire Suisse (RMS) und der Rivista strengungen der SOG dem Grundsatz: «Getrennt Militare della Svizzera Italiana (RMSI), aber auch marschieren – geeint schlagen» auch im Berichts- auf den entsprechenden Homepages, werden jahr vollauf nachgelebt wurde. die Standpunkte der SOG vertiefter behandelt. Dies geschieht in Kolumnen oder der Seite des Präsidenten. Solche gibt es verbreitet auch in de 2.5 Medienarbeit Publikationsorganen der KOG und Fach-OG, die in aller Regel über ein sehr gutes Niveau verfügen. Die SOG hatte im Berichtsjahr auf allen Kanälen eine hohe Medienpräsenz. Sie reagierte mit zahl- reichen Medienmitteilungen sofort und unmit- 2.6 Organisation telbar auf politische Entscheide und Ereignisse. Damit trug sie einen wesentlichen Teil zur allge- Delegiertenversammlung 2019 meinen Meinungsbildung bei. Zum einen wurden Die inzwischen von der Delegiertenversammlung Mediencommuniqués in allen drei Landessprachen 2019 einstimmig verabschiedeten Strukturanpas- per E-Mail an einen breiten Adressatenkreis ver- sungen der SOG haben sich, das lässt sich im nun sandt, zum andern wurde die SOG-Homepage auslaufenden Berichtsjahr sagen, bewährt. Die mit aktuellen Berichten, Positionen und Stellung- SOG als Dachorganisation ist schlanker, fitter und nahmen permanent aktualisiert. Auch in den flexibler geworden. Denn der aktuelle SOG- Social Media verfügt die SOG über eine beacht- Vorstand ist mit 14 stimmberechtigten Mitgliedern liche Präsenz. nur noch halb so gross wie früher. Er hat damit Die Meinung der SOG als eigentliche, legiti- an Schlagkraft und Einfluss gewonnen. mierte Stimme nicht nur der Offiziere, sondern Der Vorstand setzte sich im Berichtsjahr wie der gesamten Miliz kommt bei den Medienschaf- folgt zusammen: Präsident: Oberst i Gst Stefan fenden an. Der Präsident und der SOG-Vorstand Holenstein, Vizepräsidenten: Col Gianni Bernas- pflegen ein bewusst offenes und partnerschaft- coni, Oberst Marco La Bella, Col Stefano Giede- liches Verhältnis mit den Medien. Die SOG nahm mann, Finanzchef: Haptm aD Rinaldo Rossi, im Berichtsjahr in praktisch allen relevanten Ressortleiter SiPol: Maj Patrick Mayer, Kommis- elektronischen Medien und in sämtlichen Print- sionspräsident ASMZ bis August 2019: Oberst medien des Landes dezidiert und teilweise auch Markus Oetterli, Vorstandsmitglieder: Col Jean- pointiert Stellung zu den vielfältigsten sicher- François Bertholet, Col EMG Laurent Ducrest, heits- und armeepolitischen Anfragen. Im Allge- Oberst Edy Egli, Lt Col Etienne Guggisberg, Col meinen eher zurückhaltend gibt die SOG Auskunft EMG François Monney, Oberstlt Dominik Riner, zu Personalfragen, wobei sie 2019 gleich zu di- Col EMG Alexandre Vautravers. versen wichtigen Personalien, wie z. B. zum Rück- Das Ziel der strukturellen Reorganisation war tritt des CdA und zu seiner Nachfolgeregelung, es zwar, die oberste Führung der SOG durch klar und ausführlich Stellung bezog. Dies wird einen verschlankten, funktional und mit klaren 18
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