Liebe Bürgerinnen und Bürger
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Jahrgang 31 | Nummer 12 | 10. Dezember 2021
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
selten war es so schwierig, so
schwer, die Gedanken zum
Weihnachtsfest und dem anste-
henden Jahreswechsel zu Pa-
pier zu bringen, wie in diesem
Jahr. Einerseits freuen wir uns
auf das anstehende Fest, die
Zeit zwischen den Jahren, an-
dererseits sind gerade die letz-
ten Wochen eine bedrückende
Zeit, verbunden mit Ungewiss-
heit und Ängsten.
Was verbinden wir mit diesen
Tagen? Für die Christen unter
uns ist es die Geburt Jesu, die
wir mit dem Christfest verbin-
den. Für die meisten von uns ist
es die Zeit der Vorfreude auf ein
paar erholsame und besinnliche
Tage im Kreise der Lieben. Das
Christfest soll eine Zeit der Be-
sinnung sein. Also nutzen wir
die vor uns stehenden Tage sich
Gedanken zu machen über das,
was war, was ist und was sein
wird.
Für die Kinder ist es auch heute
eine Zeit der Geheimnisse. Die
Kleinen und manche Erwach- Es ist die dunkelste Zeit des ze im Fenster, die den Bergleu- des Bergwerkes zur Familie Weihnachten ist das Fest der
senen öffnen im Advent Tür- Jahres und besonders hier, im ten den Weg nach Hause zei- finden mögen. Es ist die Hoff- Liebe, aber auch der Nächsten-
chen im Kalender, gespannt, Raum des Erzgebirges, ist es gen sollte, verbunden mit der nung und die Zuversicht, die liebe.
was sich dahinter verbergen Brauch mit Licht von Kerzen Hoffnung, dass alle heil und mit der Weihnachtszeit verbun-
mag. diese Zeit zu erhellen. Die Ker- unversehrt aus der Dunkelheit den ist. Lesen Sie weiter auf Seite 2
Förderung des Ehrenamtes wird auch 2022 fortgesetzt
Erstmals gab es die „Ehrenamts- ten angepasste Konzeption zur gung der Eigenanteile der An- stärkere Öffentlichkeitsarbeit, Unfallhilfe und ASB sowie die
pauschale Sachsen“ im Jahr Ausreichung der Mittel beraten tragsteller betrug das Gesamt- die Anschaffung technischer Kreisverkehrswachten, das THW
2018. Mittlerweile ist die finanzi- und beschließen. Über Modali- volumen der Anträge 135.000 Geräte und nicht zuletzt für die sowie die Organisationen der
elle Förderung des Freistaates zu täten und Termine der Antrag- Euro. Die Mittel wurden für eine Nachwuchsgewinnung einge- Wasserrettung im Landkreis gin-
einer festen Größe für Vereine, stellung werden wir rechtzeitig setzt. Bedacht wurden auch die gen nicht leer aus und erhielten
Verbände, Organisationen und informieren. Dachverbände Jugendring 2021 Mittel aus dem Kommuna-
weitere ehrenamtlich Tätige ge- Im Jahr 2021 ka- Sächsische Schweiz-Osterz- len Ehrenamtsbudget.
worden. Auch für 2022 wurde men 81 Projekte im gebirge, Kreissportbund
die begehrte finanzielle Unter-
stützung des bürgerschaftlichen
Landkreis Sächsische
Schweiz-Osterzgebir-
und Kreisfeuerwehr-
verband Sächsische Der nächste
Engagements wieder in Aus- ge in den Genuss einer Schweiz-Osterzgebirge Landkreisbote
sicht gestellt. Der Kreistag wird
in seiner Februar-Sitzung über
finanziellen Zuwendung
zwischen 240 und 2.500
mit jeweils 2.000 Euro.
Auch die Hilfsorganisa-
erscheint am
die den aktuellen Gegebenhei- Euro. Unter Berücksichti- tionen DRK, Johanniter 14.01.2022.
Aktuelles
Fortsetzung von Seite 1
Eine Zeit, die auch für die Unsere Gedanken sind bei den Solidarität, Nächstenliebe und Natur ist das Maß aller Dinge.
schwere Prüfung stehen könn- vielen Menschen, die gerade die Einsicht, dass unsere Frei- Deshalb ist es wichtig, dass wir
te, die eine Pandemie, eine auch in diesem schweren Jahr heit endet, wo wir die Freiheit Impfungen als derzeitiges Mit-
Seuche bisher ungeahnten und allein und einsam das Fest ver- anderer bedrohen, würde uns tel der Wahl unterstützen. Die
nicht gekannten Ausmaßes mit bringen. Denken wir an die besonders im Advent gut tun. Alternative ist, es laufen zu las-
sich bringt. Die Bekämpfung Liebsten, ob es die Großeltern, Meine Gedanken sind auch sen mit allen Konsequenzen.
der Ausbreitung des für Corona Eltern und Familienangehöri- bei den Menschen, die, wenn Diese Konsequenzen will im
verantwortlichen Virus‘ bringt ge oder Freunde und Bekann- es darauf ankommt, für uns Falle des Falles niemand von
viele von uns an den Rand des te sind, die nicht mit uns das da sind. Bei den Ärzten und uns tragen.
Leistbaren und kostet viel Kraft. Weihnachtsfest verbringen Schwestern, bei den Betreuern
Einschränkungen in unserem können. und Pflegern, den Feuerwehr- Für das Weihnachtsfest wün-
gewohnten täglichen Leben, In einer Zeit, die von der leuten und Polizisten und den sche ich Ruhe und Besinnlich-
Beschwernisse und vor allem Schnelllebigkeit des Internets vielen anderen, die, wenn wir keit. Nutzen wir diese Tage,
der fortwährende Streit um die und den so genannten sozia- die Kerzen auf dem Advents- um Kraft zu schöpfen für die
Wege aus dieser Situation be- im Blick haben, dass es ein da- len Medien geprägt ist, kön- kranz entzünden und im Krei- Herausforderungen, die vor
stimmten die letzten Monate nach gibt, man nie alle Brücken nen wir vielleicht allein durch se der Familie die Bescherung uns liegen. Kommen Sie gut
und Tage. hinter sich abreißen soll und eine handgeschriebene Karte verbringen, für uns, unsere ins neue Jahr, für das ich Ihnen
Die Menschen nehmen es so, eine gemeinsame Zukunft auf zum Fest oder einen Brief dazu Angehörigen oder völlig frem- gute Gesundheit und Glück
wie sie sind. Die Ängstlichen, uns wartet. beitragen den Zusammenhalt de Menschen ihren Dienst tun. bei allem, was Sie vorhaben,
die Mutigen oder die Zuver- Von der Adventszeit sollte Zu- der Menschen zu festigen. Viel- Herzlichen Dank für Ihr Tun! wünsche.
sichtlichen müssen trotz allem versicht und Hoffnung ausge- leicht jammern wir viel zu viel
gemeinsam diese Herausforde- hen, dass es besser wird und und sollten innehalten und an Ein Virus, eine winzige Sequenz
rung bestehen. Wir alle sollten dass wir gemeinsam die Her- die denken, die allein zu Hause von DNA und Eiweiß, zeigt uns
trotz unterschiedlichsten Den- ausforderungen der Zeit bewäl- sind oder im Krankenhaus um die Grenzen auf. Der Wettstreit Ihr Landrat
kens über die Situation immer tigen. ihr Leben kämpfen. Etwas mehr zwischen Wissenschaft und Michael Geisler
Seit 4. Dezember 2021 wieder Zugverkehr Bad Schandau - Sebnitz
Wie der Verkehrsverbund wirkungen auf den Zugverkehr onalparkbahn in den Bereichen chen einer vorsorglichen Ge-
Oberelbe (VVO GmbH) infor- haben. Notwendig sind Arbei- Kohlmühle und Rathmannsdorf fahrenabwehr genügt, so der
mierte, können seit 4. Dezem- ten zur Dammstabilisierung im stark beschädigt. VVO.
ber die Züge der Nationalpark- Bereich Rathmannsdorf und Da es dort bereits beim Hoch-
bahn U 28 wieder durchgehend abgeschlossen werden und der die nachhaltige Herstellung von wasser 2010 Schäden gab, Informationen zu Fahrplan und
von Decín über Bad Schandau eingerichtete Schienenersatz- Entwässerungs- und Hangsiche- soll der jetzige Wiederaufbau Tarif erhalten die Fahrgäste un-
und Sebnitz nach Rumburk verkehr eine Woche eher als rungsanlagen, um künftigen gesamthaft so robust erfol- ter www.bahn.de/sachsen sowie
rollen. Damit konnte die erste geplant, eingestellt werden. Die Unwettern standzuhalten. gen, dass der Bahndamm auch www.vvo-online.de und an der
Stufe der Beseitigung der Un- noch anstehenden Bauarbeiten Beim Unwetter am 17./18. Juli wiederkehrenden Unwettern InfoHotline des VVO unter 0351
wetterschäden an der Strecke werden nur geringfügige Aus- wurde der Gleiskörper der Nati- standhält und den Ansprü- 8526555.
Ausbildung im Landratsamt
Studentin Sarah Melzer berichtet über ihre Ausbildung zur Sozialarbeiterin
Zwei Bilder: kann und wohin ich beruflich einmal will. nes Teams mit einbringen. Ich habe mich
Der Gedanke, Theorie und Praxis zu ver- kleinen und großen Herausforderungen
Du sitzt am Schreibtisch. Der Duft von einen und trotz Studium auf meinen ei- gestellt, ob bei der Arbeit mit Menschen
Kaffee liegt in der Luft, der Computer genen Beinen stehen zu können, gefiel oder der am Computer. Ich habe mir un-
surrt leise, im Hintergrund das Klappern mir und so landete ich letztlich in einem entwegt neue Themengebiete erschlos-
von Tastaturen. Vor dir eine Akte – darin: dualen Studium für Soziale Arbeit. Da sen und durfte mich an abwechslungs-
die Geschichte eines Menschen, die du saß ich nun in Breitenbrunn, mitten im reichen Tätigkeiten ausprobieren.
lesen musst, um denjenigen zu verstehen Nirgendwo im Erzgebirge und sah den Wenn du Spaß daran hast, Menschen
und beraten zu können. drei Jahren entgegen, die auf mich zu- offen, ohne Vorurteile zu begegnen,
Zwei Bilder - ein Blitzlicht dessen, was kommen würden. Jetzt sitze ich hier im sie zu beraten und zu unterstützen, dir
Du atmest tief durch, bevor du weiter Soziale Arbeit im Landratsamt Sächsi- Büro und blicke auf die letzten zwei Jah- aber auch gleichzeitig die Arbeit in einem
sprichst. Dir gegenüber sitzt ein Mensch, sche Schweiz – Osterzgebirge ausmachen re zurück und versuche das Wesentliche Büro gut vorstellen kannst, dann ist ein
eine Familie, die du nicht nur berätst, kann. in 2.000 bis 2.500 Zeichen (einschließlich Studium beim Landratsamt Sächsische
sondern auch begleitest. Hinter dir lie- Leerzeichen) zusammenzufassen. In den Schweiz-Osterzgebirge genau das Rich-
gen viele Gespräche mit Menschen, die Bereits in meiner Schulzeit habe ich vie- letzten fünf Semestern habe ich gelernt, tige für dich.
du bereits kennengelernt hast. Dich er- le Erfahrungen gesammelt: Vom Kinder- das Theoretische praktisch umzusetzen. Letztlich gilt noch zu sagen: Man muss
warten noch viele Unterhaltungen und garten bis ins Pflegeheim habe ich alles Ich konnte schnell selbstständig arbei- über sich hinauswachsen, um in die Rol-
manchmal auch Konflikte mit dir jetzt einmal ausprobiert. Ich wollte erkennen, ten und eigene Gespräche führen, Men- le eines Sozialarbeiters hineinwachsen zu
noch Fremden. was mir liegt und was nicht, was ich gut schen beraten und mich als Mitglied ei- können.
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Aktuelles
Heute vor zehn Jahren: Die Stadt Pirna erhielt ihre Krone zurück
Tausende Menschen erfüllen den neuen Verwaltungssitz des Landratsamtes erstmalig mit Leben
Beeindruckend war der Mo- GmbH von Bilfinger Berger. Kfz-Zulassungsstelle, einige So-
ment, als am 10. Dezember Neben der denkmalgerechten zial- und Jugendbereiche sowie
2011 um 10:00 Uhr zahlreiche Gebäudesanierung, die eine vier Bürgerbüros in Pirna, Dip-
Besucher den neuen Verwal- teilweise Erneuerung der Dach- poldiswalde, Freital und Sebnitz
tungssitz des Landratsamtes konstruktion sowie der alten an den Start.
mit erwartungsvollen Gesich- Fußböden und Mauern vorsah, Die Landkreisverwaltung steht
tern aufsuchten. Viele von ih- wurden auch die Außenanlagen vor immer neuen Herausforde-
nen waren früher gekommen, des Schlosses neu gestaltet. rungen und muss ihre Struktu-
um die ersten Gäste im sanier- Die Gesamtkosten für die Maß- ren entsprechend anpassen. Aus
ten Schloss Sonnenstein zu sein. nahme betrugen ca. 44,9 Mil- diesem Grund wird permanent
Tausende Interessierte erkunde- Punkt 10 Uhr „erstürmen“ die ersten Neugierigen beim Tag der offenen Tür
lionen Euro. Gefördert wur- an der Optimierung der Stand-
ten an diesem Dezember-Wo- das neue Landratsamt. Der Besucherstrom wird das ganze Wochenende den ca. 29,2 Millionen Euro, orte gearbeitet. Zurzeit wird das
chenende die Liegenschaft und über nicht abreißen. davon ca. 23,4 Millionen Euro Gebäude Schloßpark 4 saniert
inspizierten das neue Landrat- konnte die Richtkrone erstrahlen. Geisler damals am Rande des jeweils zur Hälfte durch Bund und umgebaut. Damit wird ein
samt, darunter auch das Dienst- Ab Mitte November 2010 konnte Richtfestes. und Freistaat. Der kommuna- weiteres denkmalgeschütztes
zimmer des Landrates, einige mit dem Innenausbau begonnen Die Baumaßnahmen an den le Eigenanteil des Landkreises Areal erhalten und einer öffent-
Büros und den Kreistagssaal, werden. Die Landkreisverwal- Bastionen führte der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzge- lichen Nutzung zugeführt. Es ist
das Herzstück des Schlosses. tung nahm nach ihrem Umzug durch. Planung, Finanzierung, birge betrug rund 5,9 Millionen geplant, das Vermessungsamt
Landrat Geisler begrüßte an von der Zehistaer Straße auf den Sanierung, Um- und Ausbau so- Euro. und das Amt für Ländliche Ent-
beiden Tagen viele Besucher. Schloßhof ab dem 19. Dezember wie der Betrieb als Landratsamt Mit der Inbetriebnahme des wicklung und Bodenordnung in
Neben zahlreichen Glückwün- ihren Dienstbetrieb auf dem Son- wurden im Rahmen eines PPP- Schlosses Sonnenstein als Ver- dem Gebäude unterzubringen,
schen und bewegenden Worte nenstein auf. Projektes umgesetzt. Dazu ge- waltungssitz der Landkreis- die derzeit noch in den Objek-
seitens der Gäste waren Erzäh- „Die Geschichte der ursprüng- hörten die Verwaltungsgebäude verwaltung gab es endlich ei- ten Krietzschwitzer Straße 1 und
lungen zu persönlichen Erinne- lichen Festungsanlage Sonnen- Stadtflügel, Elbflügel und Tor- nen zentralen Anlaufpunkt für Schloßpark 22 zu finden sind.
rungen an das Schloss Sonnen- stein, bald mit neuem Gesicht, haus, die Cafeteria, das Archiv, die Bürgerinnen und Bürger Beide Standorte stehen pers-
stein zu hören. wird noch die nächste und das neu zu errichtende Parkdeck des Landkreises. Um dennoch pektivisch nicht mehr zur Verfü-
Baubeginn war der 1. April 2010. übernächste Generation erzäh- sowie die Außenanlage. Die Re- dem Anspruch an Bürgernä- gung. Somit erfolgt eine weitere
Am 18. Juni 2010 wurde die len. Und Sie alle sind mit dem alisierung des Gesamtprojektes he gerecht zu werden, gingen Konzentrierung der Landkreis-
Grundsteinlegung gefeiert und heutigen Tag ein Teil dieser His- erfolgte durch die Projektgesell- gleichzeitig Außenstellen be- verwaltung am Standort Pirna-
schon am 29. Oktober 2010 torie geworden.“, sagte Landrat schaft PPP Schloss Sonnenstein sucherrelevanter Bereiche, wie Sonnenstein.
Der heutige Kreistagssaal vor der Sanierung. Der Elbflügel in unsaniertem Zustand. Das Schloss erstrahlt in neuem Glanz und die Landkreisverwal-
tung hat ihr neues Domizil bezogen.
Das Jahr 2021 – es gab noch etwas mehr als Corona …
Momentan haben wir das Gefühl, es gibt nur noch ein zu Praktika, möglichen Ausbildungsberufen und dualen
Thema: Corona. Vor allem zwischen Juni und Oktober Studiengängen sowie zu Bewerbungsverfahren erhal-
2021 gab es doch einiges mehr an Aktivitäten im Land- ten. Vom 26. Januar bis 12. März 2021 waren insge-
kreis. Wir möchten mit einigen ausgewählten Schlag- samt 23 Unternehmen mit bis zu 30 Chat-Teilnehmerin-
worten an die Ereignisse des Jahres 2021 erinnern: nen und –Teilnehmern pro Termin im Gespräch.
So ging bereits im Januar mangels Möglichkeiten für Um wichtige Dinge nicht zu weit vertagen zu müssen,
Unternehmen, wie gewohnt in Sachen Azubigewin- wurden Beratungen mehr und mehr in digitaler Form,
nung unterwegs zu sein, die digitale Berufsorientierung also als Videokonferenz – kurz Viko -, abgehalten. Ne-
„Auf einen Chat mit …“ an den Start. Trotz der corona- ben Besprechungen zur Lage zwischen Staatsregie-
bedingten Einschränkungen konnten junge Menschen rung und Landräten wurde dieser Austausch immer
mit den Vertreterinnen und Vertretern der landkreiswei- häufiger auch regional oder sogar behördenintern an-
ten Unternehmen in Kontakt treten und Informationen gewandt.
Seite 3 www.landratsamt-pirna.de Jahrgang 31 I Nummer 11 I 10. Dezember 2021
Aktuelles
Nationalparkrat zu Wander- und Rettungswege- 22.07.2021: Die besten Absolventen des Landkreises mit 23.10.2021: Nach zwei Jahren Bauzeit konnte das neue
problematik in der Sächsischen Schweiz einer Durchschnittsabschlussnote von 1,0 oder 1,1 er- Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr in Stolpen offizi-
Im März beriet per Viko der Nationalparkrat zum The- hielten auf Schloss Weesenstein eine ganz besondere ell eingeweiht werden. Das Haus, welches Platz für bis
ma Wander- und Rettungswege in der Sächsischen Anerkennung für ihre hervorragenden Leistungen. zu 14 weibliche und 48 männliche Kameraden bietet,
Schweiz. Verursacht durch mehrere sehr trockene Som- ist zugleich die neue ortsfeste Befehlsstelle von Stolpen
mer und die daraus resultierende Verbreitung des Bor- und Dürrröhrsdorf-Dittersbach für Unwetter und andere
kenkäfers hatte ein Waldsterben eingesetzt, dem es galt Großschadenslagen.
mit gebündelten Kräften entgegenzuwirken. Es wurden
09.10.2021 und 23.10.2021: Landrat Geisler ehrt die Ka-
erste Wege aufgezeigt, die im weiteren Verlauf im Juni
meradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerweh-
auch mit dem Ministerpräsidenten Michael Kretschmer
ren des Landkreises für ihre jahrelangen Dienste und ih-
in einem Vor-Ort-Termin mit ganz konkreten Maßnah-
ren aufopferungsvollen Einsatz.
men untersetzt wurden.
Zahlreiche Einsatzkräfte waren auch am Wochenende
17./18.07.2021 im Einsatz, als starke Niederschläge in
einigen Regionen des Landkreises für Verwüstungen
sorgten. Ihnen wurde beim Helferfest am 21.09.2021
Neue Fahrzeuge und Gerätehäuser für
für ihre Hilfeleistungen gedankt!
Freiwillige Feuerwehren des Landkreises
25.06.2021: So konnte ein neues Tanklöschfahrzeug
fertiggestellt und seiner Bestimmung an die FFW
Neustadt übergeben werden. Es kostete insgesamt
371.000 Euro und wurde mit 215.000 Euro vom Frei-
staat bezuschusst. Die Restsumme hat die Stadt Neu-
Ehrenamtliche Würdigung findet Fortsetzung stadt beigesteuert.
Im Juni hatte die Jury über die Vergabe der Mittel aus
dem Kommunalen Ehrenamtsbudget des Freistaates 03.09.2021: Drei neue Fahrzeuge für die Sebnitzer Frei-
Sachsen entschieden. In zwei Veranstaltungen am 08. willige Feuerwehr
und 14.07.2021 wurden die entsprechenden Beschei- Das Löschgruppenfahrzeug LF 20 dient der Förderung
Bildung - Tourismus
de an die Vereine und Verbände übergeben. Landrat von Löschwasser über lange Wegstrecken zur Einsatz-
stelle und zum Ableiten von Wasser. Neben der digitalen Berufsorientierung „Auf einen
Michael Geisler überreichte darüber hinaus im weite-
Mit dem Tanklöschfahrzeug TLF 4000 können 5000 Li- Chat mit …“ Anfang des Jahres konnten glücklicher-
ren Jahresverlauf an die Johanniter-Unfallhilfe, die DRK
ter Wasser und 700 Liter Schaummittel zur Einsatzstelle weise der Tag der Ausbildung und die UniBörse wie ge-
Kreisverbände Pirna, Freital und Dippoldiswalde, den
transportiert werden, es verfügt über einen LED-Licht- plant als Präsenzveranstaltung am 11.09.2021 sowie am
ASB Neustadt sowie die Kreisverkehrswachten Sächsi-
mast und über einen 10.000 Liter Faltbehälter zur Ein- 11.10.2021 stattfinden. Beide Veranstaltungen erfuhren
sche Schweiz und Weißeritzkreis e. V. weitere Zuwen-
richtung einer Wasserübergabestelle. eine große Resonanz.
dungsbescheide. In einer Veranstaltung würdigte Land-
rat Geisler die Organisationen der Wasserrettung im Das Mannschaftstransportfahrzeug dient der örtlichen
Landkreis und brachte seine Wertschätzung für diese und überörtlichen Einsatzabsicherung und der Jugend-
wichtige Aufgabe zum Ausdruck. feuerwehrarbeit.
Tourismustag am 02.11.2021: Rund 115 Gastronomen,
Hoteliers und Gäste waren der Einladung von Landrat
Michael Geisler in das Kulturzentrum Parksäle gefolgt.
Der Trend zum Heimaturlaub ist deutlich spürbar. Das
eröffnet neue Chancen, gerade auch für die touristi-
Weitere Veranstaltungen im Juli
schen Destinationen im Landkreis.
10.07.2021: Die Elbland Philharmonie Sachsen präsen-
tiert legendäre Melodien aus Filmen und Serien in ei- Straßenbau und ländlicher Raum
nem Open-Air-Konzert auf dem Schloßhof Sonnenstein
Auf den Straßen des Landkreises konnten etliche Bau-
in Pirna.
maßnahmen begonnen, weitergeführt bzw. abge-
07.07.2021: Etwa 180 Gäste aus Wirtschaft, Politik, 07.10.2021: Mit 430.000 Euro fördert der Landkreis
schlossen werden. Auch in den beiden LEADER-Gebie-
Gesellschaft und Tourismus waren der Einladung des Sächsische Schweiz-Osterzgebirge die Erweiterung des
ten „Sächsische Schweiz“ und „Silbernes Erzgebirge“
Landrates zum Wirtschaftstag gefolgt, um sich auszu- Gerätehauses der Ortsfeuerwehr Krumhermsdorf in
wurden im Rahmen des Programms „Vitale Dorfkerne
tauschen, über Erfahrungen zu sprechen, Kontakte zu Neustadt in Sachsen. Landrat Michael Geisler übergab
und Ortszentren“ zahlreiche Maßnahmen zur Erhöhung
knüpfen und in interessanten Vorträgen neue Erkennt- den Zuwendungsbescheid an die Kameraden der Frei-
der Attraktivität der Ortszentren auf den Weg gebracht.
nisse zu gewinnen. willigen Feuerwehr.
Hier im Landkreisboten haben wir darüber berichtet.
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Aktuelles
Besucherregelung in der Landkreisverwaltung seit 29.11.2021
- Generell vorherige Termin- „Kfz-Zulassung & Führerschein“ Kontakte:
vereinbarung erforderlich vereinbart werden (www.land- Zentrale Einwahl
- Maskenpflicht ratsamt-pirna.de/verkehrswe- Telefon: 03501 515-0
- 3-G-Regelung sen-kfzzulassung.html). E-Mail: buergerbuero.pirna@
- Außenstelle Sebnitz kom- • Über den Button „Kontakt & landratsamt-pirna.de
plett geschlossen Öffnungszeiten“ sind ein Online-
Postanschriften:
Kontaktformular sowie eine gro-
Landratsamt Sächsische
Mit Blick auf die aktuelle Co- ße Auswahl an Durchwahlen und
Schweiz-Osterzgebirge
rona-Lage war es erforderlich, E-Mail-Adressen für die häu-
Schloßhof 2/4, 01796 Pirna
die Öffnungszeiten in der Land- figsten Anliegen bereitgestellt.
kreisverwaltung für den Bürger- (www.landratsamt-pirna.de/ Landratsamt Dippoldiswalde
verkehr weiter zu reduzieren. kontakte-haeufigsten-anliegen. Weißeritzstraße 7
So ist es ausschließlich über html.) 01744 Dippoldiswalde
eine Terminvergabe und un- • Informationen zur elektroni- Landratsamt Freital
ter Einhaltung der festgelegten doch auch dort mit zwingender stelle des Landratsamtes in Seb- schen Kommunikation, De-Mail Dresdner Straße 107 &
Maßnahmen zur Maskenpflicht vorheriger Terminvereinbarung. nitz. Sowohl das Bürgerbüro als oder E-Mail-Verschlüsselung: Deubener Straße 6
(FFP2-Maske oder vergleichbare auch die Kfz-Zulassungsstelle www.landratsamt-pirna.de/elek- sowie Lutherstraße 16
Atemschutzmaske ohne Ausa- Besucher ohne Impf- oder Ge- sind für den Besucherverkehr tronische-kommunikation.html. 01705 Freital
temventil) sowie der 3-G-Rege- nesenennachweis benötigen in komplett geschlossen.
lungen möglich, dienstags und jedem Fall einen tagesaktuellen Im Interesse des Infektions-
donnerstags zwischen 08:00
Uhr bis 18:00 Uhr in der Behör-
Test im Vorfeld des Termins. Ei-
nen Test erhalten Sie in einem
schutzes in der gegenwärtigen
Situation wird darum gebeten,
Das Deutsche Rote Kreuz informiert:
de vorzusprechen. der im Landkreis vorhandenen Angelegenheiten möglichst te-
Es werden weiterhin Sonderimpfaktionen ohne vorherige Termin-
Eine Ausnahme bilden die Kfz- Testzentren: www.landratsamt- lefonisch, per E-Mail oder auf
buchung angeboten.
Zulassung und die Führerschein- pirna.de/coronatests-im-land- postalischem Wege zu klären.
stelle. Diese Dienstleistungen kreis.html.
Die nächsten Sonderimpfaktionen* sind wie folgt geplant:
können wie bisher zusätzlich • Kfz-Zulassungstermine kön-
10.12. • Impfaktion Erbgericht Lohmen, Basteistraße 17a,
montags und freitags in An- Die oben genannten Regelun- nen über die Online-Termin-
01847 Lohmen, 09:00 bis 15:00 Uhr
spruch genommen werden, je- gen gelten nicht für die Außen- reservierung über den Button
11.12. • Impfaktion BUS Gemeinde Dorfhain, Schulstraße 4,
01738 Dorfhain, 15:00 bis 22:00 Uhr
Amt für Straßen und Hochbau 13.12. • Impfaktion Bürgerhaus Bannewitz, August-Bebel-Straße 1,
Kreisverkehr am Gut Gamig / Dohna für 01728 Bannewitz, 09:00 bis 15:00 Uhr
14.12. • Impfaktion Bürgerhaus Bannewitz, August-Bebel-Straße 1,
Verkehr freigegeben 01728 Bannewitz, 09:00 bis 15:00 Uhr
16.12. • Impfaktion Begegnungsstätte BooT, Müglitztalstraße 31,
Zur Verbesserung der Verkehrs- 01768 Schlottwitz, 09:00 bis 16:00 Uhr
situation am Gut Gamig wurde 22.12. • Impfaktion Grenzzollanlage Zinnwald, Am Zollplatz 1,
im Kreuzungsbereich der Kreis- 01773 Altenberg, 09:00 bis 16:00 Uhr
straße K 8769 ein Kreisverkehr 23.12. • Impfaktion Grenzzollanlage Zinnwald, Am Zollplatz 1,
errichtet. Neben den erforder- 01773 Altenberg, 09:00 bis 16:00 Uhr
lichen Entwässerungsanlagen
und Gehwegen wurden dabei Bitte beachten: Die Liste der Impfaktionen auf den Websites wird
außerdem notwendige Um- täglich aktualisiert! Da es organisatorisch bedingt u. U. kurzfristi-
verlegungen von Gas-, Tele- ge Änderungen bei Terminen, Orten oder Zeiten kommen kann,
kommunikations-, Trinkwasser- empfiehlt sich vor Wahrnehmung eines vorgemerkten Termins
und Abwasseranlagen sowie die nochmals in die aktuelle Übersicht zu schauen.
Mitverlegung der Breitbandka- tungen und der Errichtung des im Kreisverkehr notwendig. Auch bei mobilen Impfaktionen gilt, dass die Entscheidung, ob
bel für die SachsenNetze durch- Gehweges für die Stadt Dohna Am 10. Dezember 2021 wur- und mit welchem Impfstoff eine Impfung durchgeführt wird, aus-
geführt. im Bereich der kommunalen de der Kreisverkehr am Gut schließlich der Impfarzt vor Ort trifft.
Der Bau begann Mitte Juni und Gorkwitzer Straße. Dafür muss- Gamig für den Verkehr freige-
dauerte etwa sechs Monate. te die Straße für die Dauer der geben. Die aktuell leere Mit- *Aktueller Stand bei Veröffentlichung, Änderungen möglich!
Die Baukosten beliefen sich auf Arbeiten voll gesperrt werden. telinsel des Kreisverkehrs soll
etwa 621.000 Euro. Davon wur- Für den zweiten und dritten gemeinsam mit den anderen Die Impfpunkte und Impfzentren des DRK nehmen Impfwillige ab
den etwa 141.000 Euro aus Ei- Teilabschnitt war zudem die Landschaftsbaumaßnahmen sofort nur noch mit vorheriger Terminvergabe an. Bei Sonderimpf-
genmitteln des Landkreises, der Vollsperrung der Straße nach im zeitigen Frühjahr, bezie- aktionen des DRK wird weiterhin ohne Terminvereinbarung ge-
Stadt Dohna und der Sachsen- Bosewitz notwendig. Eine Voll- hungsweise sobald es die Wit- impft.
Netze GmbH finanziert. sperrung des gesamten Berei- terung wieder zulässt, bepflanzt Terminbuchungen über das Onlineportal unter https://sach-
Die Arbeiten wurden in vier Teil- ches wurde auf ein Minimum werden. sen.impfterminvergabe.de können für Erst-, Zweit- oder Auffri-
abschnitten und unter Vollsper- begrenzt. Lediglich an einem schungsimpfungen erfolgen. Eine Übersicht über alle Impfpunkte
Wochenende war sie während Diese Maßnahme wurde mitfinan-
rung des jeweiligen Abschnittes in Sachsen finden Sie auf der Internetseite des DRK unter https://
ziert durch Steuermittel auf Grund-
durchgeführt. Begonnen wurde des vierten Bauabschnittes zum lage des vom Sächsischen Landtag drksachsen.de/impfpunkte.
mit der Umverlegung der Lei- Einbau der Asphaltdeckschicht beschlossenen Haushaltes.
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Aus den Ämtern Wirtschaftsförderung Überbrückungshilfe bis Ende März 2022 verlängert Der Bund hat die bewährten Ebenso wird die aktuell gelten- Weitere Informationen fin- Corona-Wirtschaftshilfen bis de Neustarthilfe Plus für Selbst- den Sie auf der Internetseite ins Jahr 2022 verlängert. ständige für die Monate Januar des Sächsischen Staatsminis- Wie das Bundeswirtschaftsmi- bis Ende März 2022 fortgesetzt. teriums für Wirtschaft, Arbeit nisterium am 24.11.2021 mit- Für Weihnachtsmärkte, die ak- und Verkehr unter www.me- teilte, wird das aktuell geltende tuell besonders betroffen sind, dienservice.sachsen.de/medien/ Instrument der Überbrückungs- werden erweiterte Möglich- news/1032741 sowie des Land- hilfe III Plus als Überbrückungs- keiten im Rahmen der neuen ratsamtes unter www.landrat- hilfe IV für die Monate Januar Überbrückungshilfe IV zur Ver- samt-pirna.de/unterstuetzung- bis Ende März 2022 fortgeführt. fügung gestellt. unternehmen.html. Die Gleichstellungsbeauftragte informiert Gemeinsam das Tabu brechen: Fahnenhissung anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen Auch in diesem Jahr wurden am Folgende Formen kann es geben: Beratungsangebote (auf Wunsch cker Str. 37, 01099 Dresden, 23. November die bunten Fah- • Schlagen anonym): Telefon: 0351-8104343, E-Mail: nen von Terre des Femmes mit • Einsperren • Interventions- und Koordi- kontakt@escape-dresden.de dem Slogan „frei leben – ohne • Beschimpfen nierungsstelle zur Beratung und Gewalt“ zum Internationalen • Anschreien Hilfe bei häuslicher Gewalt, Dr.- Kontakt: Tag gegen Gewalt an Frauen am • Beleidigen Wilhelm-Külz-Str. 1b, 01796 Landkreis Sächsische Schweiz- Landratsamt im Sonnensteiner • Demütigen Pirna, Telefon: 03501 5764988, Osterzgebirge Schloßhof in Pirna von Landrat • Zwang zum Geschlechts- E-Mail: iks@drkpirna.de Gleichstellungsbeauftragte Michael Geisler und der Gleich- Häusliche Gewalt meint alle Ge- verkehr • Frauen- und Kinderschutz- Teresa Schubert stellungsbeauftragten des Land- walttaten zwischen erwachse- • Bedrohen haus Pirna, Telefon: 03501 Schloßhof 2/4, kreises, Teresa Schubert, gehisst. nen Menschen in Familie oder • Verfolgen 547160, E-Mail: frauenhaus@ 01796 Pirna „Wir hissen die Fahne gemein- Partnerschaft – unabhängig von asb-koenigstein-pirna.de Telefon: 03501 515-1010 sam für alle Betroffenen von einem gemeinsamen oder ge- Wo finde ich Hilfe? • Männerschutzwohnung, E-Mail: gleichstellung@ häuslicher Gewalt. Häusliche trennten Wohnsitz, egal ob es Telefon: 0351 32345422, landratsamt-pirna.de Gewalt soll kein Tabuthema sein sich um eine einmalige Eskala- Akuter Notfall: E-Mail: msw@mnw-dd.de www.landratsamt-pirna.de/ und ist nie zu rechtfertigen“, so tion oder um wiederholte Ge- • Polizei, Telefon: 110 • ESCAPE Dresden Täter- und gleichstellung-leben-ohne- Landrat Michael Geisler. waltanwendungen handelt. • Notruf, Telefon:112 Täterinnenberatung, Königsbrü- gewalt.html Kennen Sie die beiden Männertage im November? - Nein? Am 03.11.2021 war der Welt- fen, ihre Berufs- und Lebenspla- • Interventions- und Koordi- männertag, am 19.11.2021 der nung abseits von Rollenbildern nierungsstelle zur Beratung und Internationale Männertag. Beide zu treffen. Maßnahmen wie Hilfe bei häuslicher Gewalt Tage haben den Fokus auf die Teilzeitmodelle und Elternzeit Dr. Wilhelm-Külz Straße 1b Männer- und Jungengesundheit. ermöglichen Frauen und Män- 01796 Pirna Der Fokus liegt auf der Vorsor- nern eine freiere Gestaltung und Telefon: 03501 5764988 ge, da Männer fünf Jahre früher stimmt aus ihrem Leben). ne Gesundheit sollte auch etwas Wahlfreiheit. Auch Themen wie E-Mail: iks@drkpirna.de als Frauen sterben. Und das aus Männer sind 3 – 4-mal häufiger Wert sein! Berufsorientierung, männliche Gründen, die teilweise vermeid- in tödliche Verkehrsunfälle ver- Es lohnt sich auch in diesem Selbstsorge und Männer als Op- • Gleichstellungsbeauftrag- bar sind: Krankheiten werden oft wickelt, 70 % der Männer über Zusammenhang einen Blick auf fer von (häuslicher) Gewalt fin- te des Landkreises Sächsische verdrängt, verschwiegen oder 50 Jahre sind übergewichtig, die sich wandelnden Rollenbil- den zunehmend Beachtung. Schweiz-Osterzgebirge verschleppt. Gerade die schwer- sie sterben häufiger an Krebs der für Frauen und Männer zu Teresa Schubert wiegendsten Gesundheitspro- und erleiden einen Herzinfarkt. werfen. Männer möchten/sollen Folgende Kontakte gibt es: Schloßhof 2/4, 01796 Pirna bleme von Männern sind The- Männer erkranken ebenso an viele Rollen gleichzeitig erfül- • Männernetzwerk Dresden Telefon: 03501 515-1010 men, über die viele Männer zu Depressionen, nur die Diagno- len: der starke Familienernäh- e. V. (www.mnw-dd.de) E-Mail: gleichstellung@ wenig sprechen. Allerdings ist es sekriterien zur Feststellung einer rer sein, der aber auch sensibel Schwepnitzer Straße 10 landratsamt-pirna.de tatsächlich wortwörtlich lebens- Depression waren lange an ei- ist, sich um die Kinder kümmert 01097 Dresden wichtig darüber zu sprechen, da ner Symptomatik orientiert, die und die Haushaltsaufgaben pa- Telefon: 0351 7966348 (Die Kontakte zu den Gleichstel- die Suizidrate bei Männern drei- sich eher bei Frauen zeigt. ritätisch mit erfüllt. Einige dieser E-Mail: kontakt@mnw-dd.de lungsbeauftragten in den Städten mal so hoch ist wie bei Frauen. Erwartungen stehen konträr zu- und Gemeinden des Landkreises Auch im Landkreis Sächsische Vielleicht ist der kleine Merksatz einander. Genau hier setzt das • Männerschutzwohnung entnehmen Sie bitte den Websiten Schweiz-Osterzgebirge ist das ganz gut: Wir geben unsere Au- Aufgabenfeld „Gleichstellung Dresden (www.mnw-dd.de/ma- der jeweiligen Kommune.) so (2020 gingen 32 Männer und tos regelmäßig zum Check-up und Chancengleichheit von Frau ennerschutz-wer-wir-sind.html) 5 Frauen laut des Statistischen und zum TÜV und zahlen auch und Mann“ an: die Möglichkeit Telefon: 0351 32345422 • Ihre Krankenkasse mit den Landesamtes Sachsen selbstbe- dafür ordentlich, aber die eige- für Frauen und Männer schaf- E-Mail: msw@mnw-dd.de jeweiligen Präventionskursen Jahrgang 31 I Nummer 11 I 10. Dezember 2021 www.landratsamt-pirna.de Seite 6
Aus den Ämtern
Amt für Naturschutz
(K)ein Äffchen unterm Weihnachtsbaum
Für manche soll es zu Weih- Umwelt, Naturschutz und nuk- duziert werden, so das Ministe- troffene Arten sollten außerdem tiv beantwortet werden können,
nachten ein ganz besonderes leare Sicherheit schlägt Alarm: rium. unter Schutz gestellt werden. Die ist eine Anschaffung vertretbar.
Geschenk sein. Vielleicht ein „Der Handel mit exotischen Handel und Halterverbände Listung dieser Arten ermöglicht Oder wir bleiben bei Hund, Katze
Haustier, aber möglichst ein Wildtieren wie Reptilien und sind aufgefordert mehr Aufklä- eine bessere Kontrolle des Heim- oder Meerschweinchen …
„außergewöhnliches“ … Exoti- Amphibien trägt mit zum Ar- rungsarbeit zu leisten. Es sollten tierhandels und setzt Anreize für
sche Tiere, wie Reptilien, Vogel- tensterben bei“, heißt es in ei- nur echte Nachzuchten gekauft eine nachhaltige Zucht. Kontakt:
spinnen oder Molche sind nach ner Studie, die Pro Wildlife e. V. werden, anstatt Wildfänge. Ein Fazit: Wenn es ein Haustier zu Landratsamt Sächsische
Angaben der Tierschutzorgani- im Auftrag des Ministeriums er- wichtiger Beitrag besteht darin, Weihnachten sein soll (was ge- Schweiz-Osterzgebirge
sation „PETA“ ist in den vergan- stellt hat. Auch Deutschland tra- bedrohte Arten ohne Nachweis nau überlegt sein sollte) – dann Umweltamt
genen zwanzig Jahren immer ge dazu bei, dass Arten in ihren einer gesicherten legalen Her- ist vorher eine akribische Prüfung Referat Naturschutz
beliebter als Haustier geworden. Ursprungsländern zunehmend kunft zu meiden, nicht zuletzt, der Herkunft unabdingbar. Wo- Weißeritzstraße 7
Es ist ein rasanter Anstieg an gefährdet sind. Das betrifft ganz um Gesundheit von Mensch und her kommt das Tier, gehört es 01744 Dippoldiswalde
privat gehaltenen Affen, Wild- direkt die Nachfrage nach exoti- Tier zu schützen. Import, Besitz zu den bedrohten Arten, ist es
Quellen: Bundesministerium für
katzen, aber auch Beutel- und schen Wildtieren für den deut- und Verkauf von Tieren sollte ver- gesund und vor allem: sind die Umwelt, Naturschutz und nukleare
Nagetieren zu verzeichnen. schen Heimtiermarkt. Die große boten werden, auch das ist eine Haltungsbedingungen gegeben? Sicherheit, Pro Wildlife e. V., PETA
Auch das Bundesministerium für Nachfrage müsse unbedingt re- Erkenntnis aus der Studie. Be- Nur wenn all diese Fragen posi- Deutschland e. V.
Amt für Straßen und Hochbau
Straßenbau I - K 8709 - Ausbau Ortsdurchfahrt Lauterbach wieder frei
Seit 12.11.2021 ist die Orts- de entsprechend umgebaut.
durchfahrt Lauterbach (Dorf- Des Weiteren wurden in dem
straße) für den Verkehr wieder Bauabschnitt die Kabel für die
freigegeben. Auf einer Gesamt- Breitbandversorgung verlegt.
länge von ca. 620 Meter war
die K 8709 im Anschluss an Im Auftrag des Wasser- und Ab-
den bereits erneuerten zweiten wasserzweckverbandes „Mittle-
Bauabschnitt von der Beyer- re Wesenitz” erfolgte die Herstel-
gasse aus seit dem 03.05.2021 lung eines ca. 490 Meter langen
grundhaft ausgebaut worden. Teilortskanals einschließlich ent-
sprechender Grundstücksan-
Im Zuge des Straßenbaus wur- schlussleitungen. Zudem erfolg-
de ein Durchlass für den que- ten notwendige Bauleistungen
renden Dorfbach als Rahmen- an den Anlagen der Trinkwas-
durchlass erneuert sowie die serleitungen. Die SachsenEnergie sches Bergland, Dippoldiswal-
Oberflächenentwässerung neu AG führte Arbeiten an Stromlei- de durch. Die Kosten betrugen
geordnet. Abschnittsweise tungen aus, die Telekom an be- insgesamt rund 560.000 Euro.
wurden zudem ein Gehweg so- stehenden Telekommunikations- Der Landkreis beteiligte sich
wie zwei barrierefreie Bushalte- leitungen. mit rund 112.000 Euro Eigen-
stellen durch die Stadt Stolpen mitteln. Die Restsumme wurde
errichtet. Ein bestehender Park- Die Baumaßnahme führte die mit Fördermitteln durch den
und Containerstellplatz wur- STRABAG AG, Gruppe Sächsi- Freistaat Sachsen finanziert.
Straßenbau II - K 8741 – Nach Erneuerung der Amt für Straßen und Hochbau
Brücke Straße wieder offen Aktuelle Straßenbaustellen mit
Die Brücke über die Biela in Ro- se war es eine logistische Her- Ausgeführt wurden die Arbei- Vollsperrung
senthal, die seit Januar für den ausforderung, die Bauarbeiten ten durch die Firma Kleber-
motorisierten Verkehr gesperrt noch vor dem Winter fertigzu- Heisserer Bau GmbH Dippoldis- K 8751 zwischen Zwiesel und Bahra
war, ist seit dem 03.12.2021 stellen und die Befahrbarkeit walde. Die Baukosten betrugen Straßenbau 3. BA, 12.02.2018 bis 31.12.2022
wieder freigegeben. Nach den der Brücke herzustellen. Der rund 312.000 Euro. Sie wurden
S 169, Cunnersdorf – Kleingießhübel bei Forstmühle
zu Beginn erfolgten Instand- Asphalteinbau erfolgte bereits zu 100 Prozent über Zuwei-
Ersatzneubau Stützwände, 08.09.2021 bis 31.10.2022
setzungsleistungen der Trink- am 22.11.2021, Restleistungen sungen des Freistaates Sach-
wasser- und Telekommuni- wurden danach ausgeführt. sen für Instandsetzungs- und
K 8769, Gamig – Bosewitz
kationsleistungen wurde das Die Baumaßnahme konnte eine Erneuerungsmaßnahmen an Bau Kreisverkehr, 20.09.2021 bis 17.12.2021
Brückenbauwerk erneuert. Auf Woche eher als geplant fertig- Straßen gemäß SächsFAG
Grund schwieriger Verhältnis- gestellt werden. finanziert. Weitere Straßenbaustellen und -sperrungen entnehmen Sie bitte auch den
Informationsquellen der Großen Kreisstädte und Kommunen.
Diese Baumaßnahmen wurden mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeord- www.landratsamt-pirna.de/strassenbaustellen.html
neten des Sächsischen Landtages beschlossenen Haushalts.
Seite 7 www.landratsamt-pirna.de Jahrgang 31 I Nummer 11 I 10. Dezember 2021
Bekanntmachungen
17. Vorlage-Nr.: 2021/7/0337 Einwohner und Abgabepflichtige können bis zum Ablauf
Landratsamt Beschlussfassung über die Wahl des Kreiswahlausschusses des 14. Arbeitstages ab dem ersten Tag der Auslegung (bis
Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (Vorsitzender und Beisitzer einschließlich deren Stellvertreter) Donnerstag, 20.01.2022) Einwendungen gegen den Entwurf
für die Landratswahl 2022 erheben. Diese sind schriftlich oder zur Niederschrift an das
Landratsamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebir-
Nächste Kreistagssitzung 18. Vorlage-Nr.: 2021/7/0320
ge, Schloßhof 2/4, 01796 Pirna zu richten. Über fristgemäß
Beschlussfassung über erforderliche Mandatsänderungen
erhobene Einwendungen beschließt der Kreistag in öffentli-
Der Kreistag berät
19. Anträge cher Sitzung.
am Montag, dem 20.12.2021, 17:00 Uhr,
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link Pirna, den 18.11.2021
BSZ Technik und Wirtschaft Pirna-Copitz,
https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.
Pillnitzer Straße 13a in 01796 Pirna
M. Geisler
Im Rahmen der Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen Landrat Siegel
in öffentlicher Sitzung:
des Hygienekonzeptes für den Kreistag und seine Ausschüsse,
ist ab dem Betreten des Gebäudes bis zur Einnahme des Sitz-
1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
platzes eine FFP2-Maske oder vergleichbare Atemschutzmaske
zu tragen. Sollten Sie eine Befreiung von der Maskenpflicht
Tierärztliche Notdienste
2. Verpflichtung des nachrückenden Kreisrates
Rufbereitschaft
haben, ist diese der Geschäftsstelle Kreistag vorzulegen.
3. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß §
48 Abs. 5 SächsLKrO Raum Pirna, Heidenau, Bad Schandau
Zudem ist der Geschäftsstelle Kreistag vor Beginn der Sitzung
10.12. - 17.12.2021 TÄ Dr. Rickmeyer, Biensdorf
4. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO von allen Teilnehmenden nach § 6 Absatz 2 Satz 2 Sächsische
0160 97971947
Corona Notfallverordnung ein Impf-, Genesenen- oder Test-
5. Vorlage-Nr.: 2021/7/0293 17.12. - 24.12.2021 Dr. Nachtigall, Heidenau
nachweis vorzulegen (3-G-Modell). Sie haben vor Sitzungs-
Beschlussfassung über die Änderung der Verwaltungsvor- 03529 519422, 03529 511508
beginn die Möglichkeit, einen kostenlosen Corona Antigen-
schrift des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 24.12. - 31.12.2021 TA Dr. Knop, Pirna-Sonnenstein
Schnelltest durchführen zu lassen. Sollten Sie die Möglichkeit
zur Bestimmung der Wohnflächenhöchstgrenzen sowie der 03501 790798 & 0172 8757598
in Anspruch nehmen, bitte ich Sie, sich rechtzeitig zur Testung
angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung 31.12.2021 - 07.01.2022
einzufinden.
nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (VwV TA Dr. Nitzsche, Pirna-Cotta A
Wohnflächenhöchstgrenzen sowie Unterkunfts- und Hei- 0151 70548337
zungskosten) 07.01. - 13.01.2022 TÄ Dr. Rickmeyer, Biensdorf
Ortsübliche Bekanntgabe 0160 97971947
6. Vorlage-Nr.: 2021/7/0336
Beschlussfassung über die Gebührensatzung Rettungsdienst
des Landkreises Sächsische 13.01. - 21.01.2022 Dr. Mauer
0177 5603144
7. Vorlage-Nr.: 2021/7/0353
Schweiz-Osterzgebirge
Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses über die öffentliche Auslegung des Raum Lohmen, Stolpen, Neustadt
10.12. - 17.12.2021 Klinik Dr. Düring, Stolpen
2016 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Entwurfs der Haushaltssatzung 2022 und
035973 2830
8. Vorlage-Nr.: 2021/7/0354
des Entwurfs des Haushaltsplanes 2022 17.12. - 24.12.2021 Dr. Carina Schirm
Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 03501 571400, 0162 1082025
2017 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan des 24.12. - 31.12.2021 Klinik Dr. Düring, Stolpen
Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge für das Haus- 035973 2830
9. Vorlage-Nr.: 2021/7/0364 haltsjahr 2022 wird auf der Grundlage des § 61 der Landkreis- 31.12.2021 - 07.01.2022
Beschlussfassung über überplanmäßige Auszahlungen im ordnung für den Freistaat Sachsen (SächsLkrO) in der jeweils Dr. Carina Schirm
Budget 2200 - Sozial- und Ausländeramt gültigen Fassung in Verbindung mit § 76 der Gemeindeord- 03501 571400, 0162 1082025
10. Vorlage-Nr.: 2021/7/0350 nung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der jeweils 07.01. - 14.01.2022 Klinik Dr. Düring, Stolpen
Beschlussfassung über die Aufnahme einer außerplanmäßi- gültigen Fassung und gemäß § 7 der Bekanntmachungssat- 035973 2830
gen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2021 für zung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge vom
das Haushaltsjahr 2022 im Budget 0500 – Hauptamt 10.01.2019 Raum Freital / Dippoldiswalde
10.12. - 17.12.2021 TA Thomas Kießling, Possendorf
11. Vorlage-Nr.: 2021/7/0355 035206 21381
in der Zeit vom 03.01.2022 bis 13.01.2022
Information über die Eckwerte der Haushaltssatzung 2022 17.12. - 24.12.2021 DVM G. Zimmermann,
12. Vorlage-Nr.: 2021/7/0361 im Landratsamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterz- Dippoldiswalde
Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistungen K 9017 gebirge, Schloßhof 2/4, 01796 Pirna, Haus Stadtflügel, Zim- 03504 611392 o.0174 7202953
Erneuerung westlich Bannewitz, 1. BA (Hengstberg) bei ei- mer 3.15 während der Dienstzeiten: 24.12. - 31.12.2021 TAP Dr. Hurlbeck, Dippoldiswalde
nem Kostenangebot von mindestens 1.000.000,00 EUR 03504 612527, 0170 9612666
Montag: 08:00 - 12:00 u. 13:00 - 16:00 Uhr 31.12.2021 - 07.01.2022
13. Vorlage-Nr.: 2021/7/0357 Dr. Tobias Gieseler, Dorfhain
Dienstag: 08:00 - 12:00 u. 13:00 - 18:00 Uhr
Erbbaurechtsvertrag für die Jugendherberge Pirna-Copitz - 035055 64558
Donnerstag: 08:00 - 12:00 u. 13:00 - 18:00 Uhr
Einvernehmliche Beendigung mit dem Deutschen Jugendher- 07.01. - 14.01.2022 TA Thomas Kießling, Possendorf
Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr
bergswerk, Landesverband Sachsen e. V. 035206 21381
14. Vorlage-Nr.: 2021/7/0342 öffentlich zur kostenlosen Einsicht ausgelegt.
Beschlussfassung über die Zweckvereinbarung mit der Gro- Raum Hartmannsdorf
ßen Kreisstadt Sebnitz zur Aufgabenübertragung im Bereich Bitte beachten Sie die aktuellen Regelungen zu den Öffnungs- 10.12. - 17.12.2021 TAP Hänel, Hartmannsdorf
des Erlaubnisverfahrens für den Großraum- und Schwerver- zeiten des Landratsamtes. Für eine Einsichtnahme wird eine 037326 9186, 0172 2713516
kehr sowie von Ausnahmegenehmigungen nach der Straßen- vorherige Terminvereinbarung empfohlen. Auf die Einhaltung 17.12. - 24.12.2021 TAP Hänel, Hartmannsdorf
verkehrsordnung (StVO) 037326 9186, 0172 2713516
der aktuellen Corona-Schutzverordnung wird hingewiesen.
24.12. - 31.12.2021 TAP Hänel, Hartmannsdorf
15. Vorlage-Nr.: 2021/7/0349 037326 9186, 0172 2713516
Des Weiteren kann der Entwurf der Haushaltssatzung 2022 mit
Beschlussfassung über die Zweckvereinbarung mit der Gro- 31.12.2021 - 07.01.2022
seinen Bestandteilen und Anlagen auch öffentlich auf der Home-
ßen Kreisstadt Pirna zur Übernahme von Aufgaben der unte- TAP Hänel, Hartmannsdorf
page des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge unter:
ren Denkmalschutzbehörde 037326 9186, 0172 2713516
www.landratsamt-pirna.de/amt-fuer-finanzverwaltung.html
07.01. - 14.01.2022 TAP Hänel, Hartmannsdorf
16. Vorlage-Nr.: 2021/7/0333
037326 9186, 0172 2713516
Beschlussfassung über den Antrag der AfD-Fraktion zur eingesehen werden.
Durchführung eines Tages der Vermarktung regional produ- Auf Grund der aktuellen Corona-Situation und der Beachtung
Veröffentlichung auch unter:
zierter Lebensmittel im Landkreis der entsprechenden Schutzbestimmungen bitten wir vorzugs-
www.landratsamt-pirna.de/veterinaerdienst-aktuell.html
weise um Online-Einsichtnahmen.
Jahrgang 31 I Nummer 11 I 10. Dezember 2021 www.landratsamt-pirna.de Seite 8
Bekanntmachungen
Bekanntmachung - Betrag der Verrechnung eines Fehlbetrages
im ordentlichen Ergebnis mit dem Basis-
Ergebnishaushalt Finanzhaushalt
(Investitionshaushalt)
des Landratsamtes Sächsische kapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 Gesamtumlage 711.580,00 EUR 0,00 EUR
Schweiz-Osterzgebirge SächsGemO auf 0,00 EUR Anteil
- Betrag der Verrechnung eines Fehl- Pirna 60 % 426.948,00 EUR 0,00 EUR
zur Auflösung der Forstbetriebs- betrages im Sonderergebnis mit dem Heidenau 20 % 142.316,00 EUR 0,00 EUR
gemeinschaft Gutsholz w. V. Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Dohna 20 % 142.316,00 EUR 0,00 EUR
Az.: 145-862.1-L102/21 Satz 3 SächsGemO auf 0,00 EUR
vom 10. Dezember 2021 - veranschlagtes Gesamtergebnis auf 0,00 EUR §6
Die Forstbetriebsgemeinschaft Gutsholz w. V., Sitz: OT Kur- im Finanzhaushalt mit dem Diese Haushaltssatzung tritt mit Wirkung vom 01.01.2021 in
ort Hartha, Grundbachtal 5a, 01737 Tharandt, ist satzungs- - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Kraft.
gemäß nach erfolgter Liquidation des Vermögens aufgelöst. laufender Verwaltungstätigkeit auf 714.680,00 EUR
Der Forstbetriebsgemeinschaft „Gutsholz w. V.“ wurde mit - Gesamtbetrag der Auszahlungen aus
Wirkung vom 13.11.2021 die Rechtsfähigkeit entzogen und laufender Verwaltungstätigkeit auf 713.400,00 EUR ZV „IndustriePark Oberelbe”
die durch Bescheid des Staatsbetriebes Sachsenforst vom - Zahlungsmittelüberschuss oder -bedarf Pirna, den 25.11.2021
02.10.2007 erfolgte Anerkennung widerrufen. aus laufender Verwaltungstätigkeit als
Saldo der Gesamtbeträge der Einzah-
Umweltamt lungen und Auszahlungen aus gez. J. Opitz
laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.280,00 EUR Verbandsvorsitzender
- Gesamtbetrag der Einzahlungen aus
Zweckverband Investitionstätigkeit auf 0,00 EUR
IndustriePark Oberelbe - Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Hinweise nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Frei-
Investitionstätigkeit auf 5.899.300,00 EUR staat Sachsen (SächsGemO)
- Saldo der Einzahlungen und Auszah-
Bekanntmachung des Zweck- lungen aus Investitionstätigkeit auf -5.899.300,00 EUR
verbandes IndustriePark Oberelbe Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Form-
vorschriften zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach
- Finanzierungsmittelüberschuss oder
über die Haushaltssatzung für -fehlbetrag als Saldo aus dem Zah- ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande ge-
das Haushaltsjahr 2021 lungsmittelüberschuss oder -fehl- kommen.
betrag aus laufender Verwaltungs-
Nachfolgend wird die Haushaltssatzung des Zweckverbandes tätigkeit und dem Saldo der Gesamt- Das gilt nicht, wenn
IndustriePark Oberelbe für das Haushaltsjahr 2021 bekannt beträge der Einzahlungen und Aus-
gemacht: zahlungen aus Investitionstätigkeit 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt
auf -5.898.020,00 EUR ist,
Aufgrund von § 74 Gemeindeordnung für den Freistaat Sach- 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Ge-
sen (SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung hat die - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus nehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt
Verbandsversammlung in der Sitzung am 06.10.2021 folgen- Finanzierungstätigkeit auf 5.899.300,00 EUR worden sind,
de Haushaltssatzung beschlossen: - Gesamtbetrag der Auszahlungen aus 3. der Verbandsvorsitzende dem Beschluss nach § 52 Abs. 2
Finanzierungstätigkeit auf 0,00 EUR SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
§1 - Saldo der Einzahlungen und Auszah- 4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
lungen aus Finanzierungstätigkeit auf 5.899.300,00 EUR a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021, der die für die oder
Erfüllung der Aufgaben des Zweckverbandes voraussichtlich - Veränderung des Bestandes an Zah- b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften ge-
anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie lungsmitteln im Haushaltsjahr auf -406.650,00 EUR genüber dem Zweckverband
eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen festgesetzt.
enthält, wird: unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung be-
§2 gründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.
im Ergebnishaushalt mit dem
- Gesamtbetrag der ordentlichen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für In- Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht
Erträge auf 717.010,00 EUR vestitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten
- Gesamtbetrag der ordentlichen 5.899.300,00 EUR Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
Aufwendungen auf 717.010,00 EUR festgesetzt.
- Saldo aus den ordentlichen Erträgen §3
und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) ZV „IndustriePark Oberelbe“,
auf 0,00 EUR Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Pirna, den 25.11.2021
Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre
- Gesamtbetrag der außerordentlichen mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförde-
Erträge auf 0,00 EUR rungsmaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen), gez. J. Opitz
- Gesamtbetrag der außerordentlichen wird auf 12.302.600,00 EUR Verbandsvorsitzender
Aufwendungen auf 0,00 EUR festgesetzt.
- Saldo aus den außerordentlichen Erträgen §4
und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf 0,00 EUR Bekanntmachung des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe
über die öffentliche Auslegung der Haushaltssatzung mit dem
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen
- Gesamtergebnis auf 0,00 EUR Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 vom 06.10.2021
Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden
Der Zweckverband IndustriePark Oberelbe gibt bekannt, dass
darf, wird auf 140.000 EUR
- Betrag der veranschlagten Abdeckung von gemäß § 76 Absatz 3 Gemeindeordnung für den Freistaat
festgesetzt.
Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung
aus Vorjahren auf 0,00 EUR vom 09.03.2018 (SächsGVBl. S. 62) die Haushaltssatzung mit
§5
- Betrag der veranschlagten Abdeckung von dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 nach der Ge-
Fehlbeträgen des Sonderergebnisses Die Umlage für die Verbandsmitglieder wird für das Haus- nehmigung durch den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterz-
aus Vorjahren auf 0,00 EUR haltsjahr 2021 wie folgt festgesetzt: gebirge vom 24.11.2021 in der Zeit
Seite 9 www.landratsamt-pirna.de Jahrgang 31 I Nummer 11 I 10. Dezember 2021
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