LINDENBLATT 20 Jahre für diee GGeessunnddhheiit Mit der Natur und für die Natur - Gemeinde Utzenstorf
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Gemeinde Utzenstorf Mit Sonderbeilage Mit offiziellen Informationen und freien Beiträgen Abfallentsorgung 2017 LINDENBLATT 20 Jahre Mit der Natur Neuerr Präsident für die e und beim Gesun ndheiit für die Natur Kulturverein 8 21 33 Nummer 4 2016 38. Jahrgang
Inhalt Vorwort Nummer 4 von Beat Singer, Präsident des Gemeinderats 2016 Gemeindehaus 3 Gemeindeversammlung 8 Gemeinderat und Kommissionen 15 Verwaltung 19 Schule Dorfplatz 20 5 Fragen an... 21 Infos 31 Politische Parteien 33 Vereine Am Schluss: Veranstaltungskalender Liebe Utzenstorferinnen, liebe Utzenstorfer, tägliche Botschaften aus aller Welt über Asyl- und Eurokrise, Wirtschafts- und Finanzkrise und zwischendurch doch recht warmes «Frühlingswetter» lassen uns gelegentlich daran zweifeln, dass bald Weihnachten vor unserer Türe steht. Herausgeber Gemeinde Utzenstorf in Zusammenarbeit mit der Ortsvereinigung Umso kleiner erscheinen da die Beschwerden von Mitbürge- Utzenstorf rinnen und Mitbürgern über die Bodenwelle für die Verkehrs- beruhigung, den Kuhfladen oder den Hundekot im Dorf oder Einsendungen der Lärm der gastierenden Armeeangehörigen. Gemeinde Utzenstorf, Redaktion Lindenblatt, Hauptstrasse 28, Postfach 139, 3427 Utzenstorf oder an lindenblatt@utzenstorf.ch Aber genau das schätze ich sehr, dass sie sich bei uns melden, wenn ihnen in unserer Gemeinde etwas nicht gefällt oder sie Titelbild etwas stört. So soll es sein, denn jede sogenannte «Pfuscht Wanderfalke (Bild: Stiftung Wildstation Landshut) im Sack» bringt niemandem etwas. Nur wenn wir zusammen sprechen, kommen wir alle einen Schritt weiter. Das war, ist Satz+Druck und wird auch in Zukunft so sein. Druckerei Glauser AG, Fraubrunnen Selbstverständlich freuen wir uns auch, etwas Positives von Auflage ihnen zu hören. 2 200 Exemplare Die aktuelle Nummer und ältere Ausgaben stehen auch auf der Nun möchte ich sie alle herzlich zur Gemeindeversammlung Website zur Verfügung: vom Montag, 5. Dezember 2016, einladen und danke bereits www.utzenstorf.ch/lindenblatt.html im Voraus für ihr Interesse an der Versammlung sowie am Geschehen in unserem Dorf. Nummer 1/2017 Einsendeschluss: 6. Februar 2017 Der Schwerpunkt der Gemeindeversammlung wird die Verteilung: Kalenderwoche 9 Genehmigung des Budgets 2017 bilden. Nummer 2/2017 Dazu vielleicht nur eines: «Die Höhe der Steuerbelastung Einsendeschluss: 1. Mai 2017 ist bekanntlich nicht immer das Mass aller Dinge. Andere Verteilung: Kalenderwoche 21 Faktoren wie zum Beispiel die Infrastruktur, die Wohn- qualität oder das intakte Naherholungsgebiet in einer Nummer 3/2017 Gemeinde sind ebenso wichtig und wertvoll». Einsendeschluss: 14. August 2017 Verteilung: Kalenderwoche 36 Anschliessend an die Versammlung freut sich der Gemeinderat, sie alle zum gemeinsamen Apéro und zu einem Nummer 4/2017 Austausch einzuladen. Gerne beantworten wir ihnen, Einsendeschluss: 23. Oktober 2017 in einem gemeinsamen Gespräch an diesem Apéro, auch ihre Verteilung: Kalenderwoche 46 Fragen.
Gemeinde- versammlung Ich freue mich ganz besonders auf die besinnlichen Tage Montag, 5. Dezember 2016, 19.30 Uhr, der Weihnachtszeit. Für mich ist Weihnachten seit meiner Kirchgemeindehaus Utzenstorf (beim Kindheit etwas Besonderes, etwas Beschauliches. Mehrzweckgebäude) Wir haben das Privileg in einem gut funktionierenden Staat, Traktanden einer Demokratie mit Stimmrecht, in einem tollen Dorf an 1. Budget 2017 – Beratung und Genehmigung des Budgets sowie wunderbarer und ruhiger Lage, leben zu dürfen. Geniessen Festsetzung der Steueranlage und der Liegenschaftssteuer wir doch unseren hohen Lebensstandard und das friedliche 2. Schule untere Emme – Änderung Artikel 70 Organisationsreglement Miteinander! 3. Informationen aus den Ressorts des Gemeinderates 4. Verschiedenes Abschliessend danke ich einmal mehr allen herzlich, die nebst Job, Familie und Hobbys Zeit finden, zum Wohl Die Auflageakten können beim Zentralschalter der unserer Bürger/-innen, in politischen Ämtern und Kom- Gemeindeverwaltung bezogen und auf der Website missionen mitzuwirken und mitzuarbeiten. www.utzenstorf.ch/gv.html heruntergeladen werden. In wenigen Wochen geht ein ereignisreiches Jahr zu Ende Die Versammlung ist öffentlich. Stimmberechtigt sind alle und wir beginnen voller Erwartungen ein Neues. Was mag es seit drei Monaten in der Gemeinde wohnhaften Schweizer- wohl bringen, das Jahr 2017? bürgerinnen und Schweizerbürger, die in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt sind. Antworten auf diese Frage zu finden, ist die grosse Heraus- forderung an uns alle. Wenn wir dabei aber nur auf Besitz- stand pochen, werden wir wenig Aussicht auf Erfolge haben. 1. Budget 2017 – Genehmigung Liebe Utzenstorfer/-innen, ich wünsche ihnen auch im Namen des Gemeinderates und der Gemeindeverwaltung von 0 Auf einen Blick ganzem Herzen eine schöne und besinnliche Weihnachtszeit Das Budget 2017 wird nach HRM2 dargestellt und weist die und einen guten Rutsch, Gesundheit, Wohlergehen und viel Ergebnisse des Gesamthaushaltes, des allgemeinen Haus- Erfolg. haltes (steuerfinanziert) und der Spezialfinanzierungen Feuerwehr, Wasser, Abwasser und Abfall aus. Euer Gemeinderatspräsident Das Budget 2017 rechnet bei einer Steuererhöhung um 1.3 Anlagezehntel mit einer Steueranlage von 1.72 Einheiten. Mit dieser Steuererhöhung schliesst das Budget des allge- meinen Haushaltes mit einem Ertragsüberschuss von CHF 183 600.00 ab. Der Gesamthaushalt, steuerfinanzierter Bereich und Spezialfinanzierungen zusammen, weisen einen Aufwandüberschuss von CHF 62 630.00 aus. Übersicht des Ergebnisses nach HRM2. Gemeindehaus | Nummer 4/2016 3
1 Rechnungslegungsgrundsätze Harmonisiertes Im Rechnungsjahr 2016 wurde der Friedhofgemeindeverband Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2) aufgelöst und die Gemeinde Utzenstorf übernahm die Funk- 1.1 Allgemeines tion der Sitzgemeinde. Die Bruttoaufwendungen wirken sich Das Budget 2017 wurde nach dem neuen Rechnungsmodell in verschiedenen Sachgruppen wie Personal- oder Sachauf- HRM2, gemäss Artikel 70 Gemeindegesetz, erstellt. wand in unserer Rechnung aus. Beim Vergleich des Budgets 2017 mit dem Budget 2016 ist diese Tatsache immer wieder 1.2 Abschreibungen zu berücksichtigen. 1.2.1 Bestehendes Verwaltungsvermögen Das am 1. Januar 2016 bestehende Verwaltungsvermögen 2.2 Erfolgsrechnung wurde zu Buchwerten ins HRM2 übernommen: 2.2.1 Erläuterungen zum Personalaufwand Der Personalaufwand rechnet mit einer Zunahme von Das bestehende Verwaltungsvermögen CHF 6 911 466.48 CHF 172 640.00 oder 10 % gegenüber dem Budget 2016. wird innert 16 Jahren Gegenüber der Rechnung 2015 ist der geplante Personal- d.h. ab dem Rechnungsjahr 2016 bis und mit aufwand rund 9 % höher. Rechnungsjahr 2031 linear abgeschrieben. Dies ergibt einen jährlichen Abschreibungssatz von 6.25% 2.2.2 Erläuterungen zum Sachaufwand oder CHF 431 960.00 Der Sachaufwand im Budget 2017 nimmt um CHF 370 280.00 zu. Davon fallen CHF 97 900.00 in der 1.2.2 Neues Verwaltungsvermögen Funktion Friedhof- und Bestattungswesen an. Auf neuem Verwaltungsvermögen, d. h. nach Einführung von HRM2, werden die planmässigen Abschreibungen nach An- 2.2.3 Erläuterungen zu den Abschreibungen lagekategorien und Nutzungsdauer (Anhang 2 Gemeindever- Die Abschreibungen nehmen mit Inbetriebnahme von abge- ordnung GV) berechnet. Die Abschreibungen erfolgen linear schlossenen Investitionen um CHF 24 750.00 zu. nach Nutzungsdauer. 2.2.4 Erläuterungen zum Finanzaufwand 1.3 Investitionsrechnung / Aktivierungsgrenze Dank den tiefen Zinsen auf langfristigen Kreditaufnahmen, Der Gemeinderat belastet im allgemeinen Haushalt einzelne ist der für 2017 prognostizierte Aufwand um CHF 47 700.00 Investitionen bis zum Betrag von CHF 30 000.00 (maximale unter den Budgetwerten 2016. Aktivierungsgrenze gemäss Artikel 79a GV: CHF 50 000.00) der Erfolgsrechnung. In den Spezialfinanzierungen Wasser 2.2.5 Erläuterungen zum Transferaufwand und Abwasser wurde diese Grenze auf CHF 5 000.00 festge- Die Beiträge an Bund, Kanton, Gemeinden und Gemein- legt. Er verfolgt dabei eine konstante Praxis. deverbände steigen um CHF 1 551 090.00 oder 17.75 %. Der Beitrag an die Schule untere Emme steigt um den Anteil der 2 Erläuterungen Mietkosten um 1.4 Mio. Franken. Auf der Gegenseite kann 2.1 Allgemeines aber auch mit einem Mietertrag aus den Schulliegenschaften Die vergangenen Rechnungsjahre wie auch das Budgetjahr in dieser Höhe gerechnet werden. 2016 rechnen mit negativen Rechnungsabschlüssen. Gemäss der aktuellen Finanzplanung wird sich ohne eine Erhöhung 2.2.6 Erläuterungen zum Fiskalertrag der Steueranlage an dieser Situation nichts ändern. Mit der Mit der vorgeschlagenen Steuererhöhung auf eine Steuer- Umstellung auf die lineare Abschreibung nach Nutzungs- anlage von 1.72 Einheiten nimmt der Steuerertrag um rund dauer, werden die zu verbuchenden Abschreibungen in den CHF 660 000.00 zu. Ein Steueranlagezehntel beträgt rund nächsten Jahren etwas tiefer ausfallen als vorher. Doch diese CHF 511 000.00. Ohne Steuererhöhung würde das Budget Entlastung führt nicht zu Ertragsüberschüssen in der Erfolgs- 2017 mit einem Aufwandüberschuss von rund rechnung und mit den geplanten Investitionen wird auch CHF 500 000.00 abschliessen. der Abschreibungsbedarf steigen und damit die geplanten Defizite. 2.2.7 Erläuterungen zur Funktionalen Gliederung (JR: Jahresrechnung) Der Gemeinderat hat sich entschieden, auf das Rechnungs- jahr 2017 die Steueranlage um 1.3 Anlagezehntel von einem 0 Allgemeine Verwaltung Ansatz von 1.59 auf neu 1.72 der einfachen Steuer zu erhö- in CHF Budget 2017 Budget 2016 JR 2015 hen. Mit dieser Massnahme können in den Planjahren bis Aufwand 1 479 720.00 1 278 230.00 1 425 022.30 2021 wieder Ertragsüberschüsse verbucht werden. Ertrag 222 700.00 200 200.00 203 678.90 Nettoaufwand 1 257 020.00 1 078 030.00 1 221 343.40 4 Gemeindehaus | Nummer 4/2016
0220 Allgemeine Dienste 3320 Massenmedien Die Personalkosten steigen hauptsächlich aufgrund von Die Aufwendungen für die Website der Gemeinde werden Personalwechseln sowie der Neuorganisation der Gemein- nach neuem Rechnungsmodell über diese Funktion verbucht. deverwaltung (Abteilung Bau und Bevölkerung) um rund Im Budget 2016 wurden diese Kosten in der allgemeinen CHF 138 000.00. Das neue Personalreglement wird auf den Verwaltung eingestellt. 1. Januar 2017 eingeführt. Die Auswirkungen daraus sind be- reits im Budget enthalten. Für die Gemeindeverwaltung sind 4 Gesundheit CHF 40 500.00 für die Ersatzbeschaffung von Mobiliar ein- in CHF Budget 2017 Budget 2016 JR 2015 gesetzt. Die Bürostühle sollen durch ergonomischere Stühle Aufwand 6 100.00 4 850.00 6 428.00 für CHF 12 000.00 ersetzt werden. Ebenfalls ersetzt werden Ertrag 0.00 0.00 0.00 muss die veraltete Telefonanlage, was Kosten von Nettoaufwand 6 100.00 4 850.00 6 428.00 CHF 25 000.00 verursachen wird. Die Aufwendungen liegen im Rahmen der Vorjahre. 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung in CHF Budget 2017 Budget 2016 JR 2015 5 Soziale Sicherheit Aufwand 416 480.00 393 580.00 469 497.98 in CHF Budget 2017 Budget 2016 JR 2015 Ertrag 372 700.00 340 000.00 438 802.14 Aufwand 3 473 940.00 3 407 920.00 3 333 975.27 Nettoaufwand 43 780.00 53 580.00 30 695.84 Ertrag 183 470.00 192 300.00 303 240.33 Nettoaufwand 3 290 470.00 3 215 620.00 3 030 734.94 1400 Allgemeines Rechtswesen Es wird mit rund CHF 10 000.00 weniger Honoraren für die 5320 Ergänzungsleistung AHV/IV Nachführung von Planunterlagen gerechnet. Der Kanton rechnet damit, dass die Gemeindebeiträge an die Ergänzungsleistungen um CHF 9.00 pro Einwohner gegen- 1626 Regionale Zivilschutzorganisation über dem Budget 2016 steigen werden. Dies verursacht im Der Verband öffentliche Sicherheit rechnet mit etwas Budget 2017 Mehrkosten von CHF 20 800.00. höheren Kosten im Bereich der Zivilschutzorganisation. 5799 Lastenausgleich Sozialhilfe 2 Bildung Aufgrund der Prognoseannahmen des Kantons wird der in CHF Budget 2017 Budget 2016 JR 2015 Kostenanteil am Lastenausgleich Sozialhilfe um Aufwand 5 732 360.00 4 109 200.00 4 122 599.21 CHF 98 000.00 oder 4.76 % zunehmen. Ertrag 2 592 300.00 1 145 800.00 1 149 031.70 Nettoaufwand 3 140 060.00 2 963 400.00 2 973 567.51 6 Verkehr und Nachrichtenübermittlung in CHF Budget 2017 Budget 2016 JR 2015 2170 Schulliegenschaften Aufwand 1 122 690.00 1 170 020.00 1 130 948.05 Im Budget 2017 ist erstmals ein Mietertrag von Ertrag 250 400.00 263 100 247 851.85 CHF 1 414 900.00 enthalten. Diese Summe deckt aus der Nettoaufwand 872 290.00 906 920.00 883 096.20 Schulverbandsrechnung die Benützung der Anlagen durch die Schule ab. 6291 Gemeindeanteil öffentlicher Verkehr Der Gemeindeanteil an den Lastenausgleich «öffentlicher 2198 Nicht Aufteilbares, Volksschule Verkehr» fällt für die Jahre 2017 und 2018 um An den Mietkosten des Schulverbandes muss sich die CHF 31 800.00 tiefer aus als 2015 und 2016. Gemeinde Utzenstorf gestützt auf Schüler- und Einwohner- zahlen mit CHF 1 417 200.00 beteiligen. 7 Umweltschutz und Raumordnung in CHF Budget 2017 Budget 2016 JR 2015 3 Kultur, Sport und Freizeit, Kirche Aufwand 2 427 870.00 2 678 210.00 2 031 816.96 in CHF Budget 2017 Budget 2016 JR 2015 Ertrag 2 032 250.00 2 276 850.00 1 836 479.31 Aufwand 251 600.00 243 570.00 285 032.75 Nettoaufwand 395 620.00 401 360.00 195 337.65 Ertrag 13 500.00 13 500.00 13 800.00 Nettoaufwand 238 100.00 230 070.00 271 232.75 7716 Regionales Friedhof- und Bestattungswesen Im Budget 2017 werden erstmals die Bruttoaufwendungen 3120 Denkmalpflege und Heimatschutz und -erträge dargestellt. Netto, also nach Verrechnung der Der jährliche Beitrag an das Schloss Landshut wurde von Gemeindeanteile von Wiler und Zielebach, bleiben der CHF 3 000.00 auf CHF 13 000.00 erhöht. Gemeinde Utzenstorf Kosten von CHF 94 450.00, was dem Gemeindebeitrag bis 2015 entspricht. Gemeindehaus | Nummer 4/2016 5
Spezialfinanzierung Wasserversorgung 9100 Allgemeine Gemeindesteuern in CHF Budget 2017 Budget 2016 JR 2015 Die Hochrechnung bezüglich des Jahresabschlusses 2016 Aufwand 341 830.00 482 830.00 246 248.05 zeigt, dass die Rechnung voraussichtlich besser abschliessen Ertrag 384 800.00 553 900.00 313 709.90 wird als berechnet. Doch trotz optimistischer Prognosen Nettoertrag 42 970.00 71 070.00 67 461.85 muss die Steueranlage erhöht werden, wenn das Eigenkapital nicht noch weiter abnehmen soll. Im Budget 2017 ist eine Neu sind in der Erfolgsrechnung auch die Anschluss- Erhöhung der Steueranlage auf 1.72 Einheiten vorgesehen gebühren ausgewiesen. Bisher wurden diese über die Investi- und in den Berechnungen berücksichtigt. tionsrechnung verbucht. Die Spezialfinanzierung Wasser- versorgung rechnet mit einem Gewinn von CHF 42 970.00. 2.3 Investitionsrechnung Im Budget 2017 sind folgende Investitionen geplant: Spezialfinanzierung Abwasserentsorgung − Gotthelfstrasse 15, Parkplatzsanierung, in CHF Budget 2017 Budget 2016 JR 2015 − Schulanlagen Sanierung 3. Etappe, Start der Planung, Aufwand 1216 500.00 1 360 700.00 959 609.60 − Spiel- und Begegnungsplatz, Gemeindebeitrag, Ertrag 945 400.00 1 247 200.00 849 892.35 − Verkehrsberuhigung Quartierzellen, Nettoaufwand 271 100.00 113 500.00 109 717.25 − Waldstrasse, Fusswegverbindung, − Ortsplanungsrevision, Neu sind in der Erfolgsrechnung auch die Anschlussge- − Sanierung Wasserver- und Abwasserentsorgungsleitungen. bühren ausgewiesen. Bisher wurden diese über die Investitionsrechnung verbucht. Die Spezialfinanzierung 3 Ergebnis Abwasserentsorgung rechnet mit einem Defizit von 3.1 Übersicht Gesamtergebnis Gemeinde CHF 271 100.00. Es wird auf die Tabelle im Budget 2017 verwiesen. Spezialfinanzierung Abfallentsorgung 3.1.1 Erfolgsrechnung in CHF Budget 2017 Budget 2016 JR 2015 Das Gesamtergebnis zeigt auf, wieviel Aufwand und Ertrag Aufwand 350 500.00 350 400.00 366 708.31 die gesamte Gemeinde inklusive der Spezialfinanzierungen Ertrag 299 800.00 300 100.00 304 441.76 verursacht, beziehungsweise generiert. Nach zusätzlicher Be- Nettoaufwand 50 700.00 50 300.00 62 266.55 rücksichtigung von Finanzaufwand und -ertrag wird das ope- rative Ergebnis mit CHF -62 630.00 ausgewiesen. Dieses Die Abfallrechnung rechnet im Jahr 2016 mit einem Defizit Ergebnis zeigt, dass mit Steuererträgen, Beiträgen und von CHF 50 300.00, welches aber über die Spezialfinan- Gebühren die Aufwendungen der Gemeinde nicht gedeckt zierung gedeckt werden kann. werden können. 8 Volkswirtschaft 3.1.2 Investitionsrechnung in CHF Budget 2017 Budget 2016 JR 2015 Der Gesamthaushalt rechnet mit CHF 1 071 000.00 Investi- Aufwand 5 730.00 26 100.00 10 802.75 tionsausgaben. Ertrag 207 850.00 217 500.00 206 978.90 Nettoertrag 202 120.00 191 400.00 196 176.15 3.1.3 Finanzierungsausweis Der Finanzierungsausweis berücksichtigt alle geldmässigen 8200 Forstwirtschaft Zu- und Abflüsse. Der gesamte Haushalt weist einen Die Waldbewirtschaftung rechnet mit einem Gewinn von Finanzierungsüberschuss nach Investitionen von CHF 12 750.00. CHF 270 680.00 aus. 9 Finanzen und Steuern 3.2 Ergebnis allgemeiner Haushalt in CHF Budget 2017 Budget 2016 JR 2015 Es wird auf die Tabelle im Budget 2017 verwiesen. Aufwand 1 821 770.00 1 624 220.00 2 140 550.90 Ertrag 10 863 090.00 10 286 650.00 10 556 811.04 Der allgemeine Haushalt zeigt das Ergebnis des bisherigen Nettoertrag 9 041 320.00 8 662 430.00 8 416 260.14 Steuerhaushaltes. Das Budget 2017 rechnet mit einem Ertragsüberschuss von CHF 183 600.00. Dieses Ergebnis wird durch die Steuererhöhung beeinflusst. 3.3 Ergebnis Spezialfinanzierung Feuerwehr Es wird auf die Tabelle im Budget 2017 verwiesen. 6 Gemeindehaus | Nummer 4/2016
Das Budget 2017 rechnet mit einem Gewinn von in CHF Aufwand Ertrag CHF 32 600.00 aus Feuerwehrersatzabgaben im Bereich der Gesamthaushalt 16 238 890.00 16 176 260.00 Spezialfinanzierung Feuerwehr. Das Eigenkapital Spezial- Aufwandüberschuss 62 630.00 finanzierung nimmt um diesen Betrag zu. Allgemeiner Haushalt 14 181 760.00 14 365 360.00 Ertragsüberschuss 183 600.00 3.4 Spezialfinanzierung Wasser Feuerwehr 148 760.00 180 900.00 Es wird auf die Tabelle im Budget 2017 verwiesen. Ertragsüberschuss 32 600.00 Wasser 341 830.00 384 800.00 Die Spezialfinanzierung Wasser rechnet mit einem Gewinn Ertragsüberschuss 42 970.00 von CHF 42 970.00. Dieser Betrag wird dem Eigenkapital Abwasser 1 216 500.00 945 400.00 der Spezialfinanzierung Wasser zugewiesen. Aufwandüberschuss 271 100.00 Abfall 350 500.00 299 800.00 3.5 Spezialfinanzierung Abwasser Aufwandüberschuss 50 700.00 Es wird auf die Tabelle im Budget 2017 verwiesen. Der Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2016 wird Die Spezialfinanzierung Abwasser rechnet mit einem Defizit beantragt, das Budget 2017 zu genehmigen. von CHF 113 500.00. Das Eigenkapital der Spezialfinanzie- rung Abwasser weist noch einen genügenden Bestand aus, um das geplante Defizit abzudecken. Eine Anpassung der jährlichen Gebühren wird jedoch in den nächsten Jahren nötig werden. 2. Schule untere Emme – Änderung Artikel 70 Organisationsreglement 3.6 Spezialfinanzierung Abfall Es wird auf die Tabelle im Budget 2017 verwiesen. Ausgangslage Seit 2009 wird der Gemeindeverband Schule untere Emme Für das Jahr 2017 rechnet die Spezialfinanzierung Abfall geführt. Die Gemeinden Bätterkinden, Utzenstorf und Wiler mit einem Aufwandüberschuss von CHF 50 700.00. Das bilden die Schulstandorte und stellen die gemeindeeigenen bestehende Eigenkapital der Spezialfinanzierung Abfall wird Liegenschaften bisher entschädigungslos zur Verfügung. dieses Defizit nicht mehr abdecken, wenn die Jahresrechnung 2016 wie budgetiert abschliesst. Die Gebühren müssen im Bereits 2012 wurde mit externer Beratung eine Grundlage Bereich Abfall angepasst werden. für die Verteilung der Infrastrukturkosten erarbeitet, die aber im Sommer 2013 nicht von allen Gemeinden gutgeheissen 3.7 Eigenkapitalnachweis wurde. Nachdem die Stimmberechtigten im Mai 2014 einer Es wird auf die Tabelle im Budget 2017 verwiesen. Weiterführung der Fusionsabklärungen zustimmten, wurde die Erarbeitung der erforderlichen gesetzlichen Grundlagen Der Eigenkapitalnachweis zeigt die Ursachen der Verände- für die Kostenverrechnung sistiert. Nach der Ablehnung der rung des Eigenkapitals. Die Spezialfinanzierungen aus Fusion im März 2015 setzten die zuständigen Gemeinderats- Rechnungsausgleich zeigen die Abschlüsse der Rechnungen mitglieder die Abklärungen fort. Feuerwehr, Wasserversorgung, Abwasser und Abfall auf. Die Rückstellungen für zukünftige Investitionen werden als Vor- Die Erziehungsdirektion des Kantons Bern stellt eine finanzierungen dargestellt. In die Werterhaltung Wasser und Berechnungsgrundlage für die Verrechnung der Infrastruktur- Abwasser wird weit mehr eingelegt, als für Abschreibungen kosten zur Verfügung, die auf Durchschnittzahlen von entnommen werden muss. Bernischen Gemeinden basiert. Gestützt darauf schlägt der Verbandsrat der Schule untere Emme folgende Änderung von Der Bilanzüberschuss/-fehlbetrag bildet den Teil des Eigen- Artikel 70 Organisationsreglement vor: kapitals ab, welcher mit den Steuererträgen beeinflusst werden kann. 4 Antrag des Gemeinderats a) Genehmigung der Steueranlage von 1.72 Einheiten für die Gemeindesteuern (Erhöhung von bisher 1.59 auf 1.72). b) Genehmigung der Steueranlage für die Liegenschafts- steuer mit 1 o/oo des amtlichen Wertes (wie bisher). c) Genehmigung Budget 2017 bestehend aus: Gemeindehaus | Nummer 4/2016 7
Gemeinderat und Kommissionen bisherige Formulierung neue Formulierung Vormundschafts- und Sozialkommission Art. 70 1 Die Verbandsgemeinden Art. 70 1 Die Verbandsgemeinden Text: Christian Brunner bezahlen den Aufwandüber- bezahlen ihre Kostenanteile in Bild: Projektteam für Gesundheitsförderung schuss in monatlichen Zahlungen monatlichen Zahlungen. Die wie folgt: Kostenverteilung erfolgt nach den 20 Jahre Gesundheitsförderung ½ nach Anzahl Schülerinnen Berechnungsgrundlagen gemäss und Schülern Absatz 2 bis 4. Am 4. September 1996 trafen sich zum ersten Mal über 20 Interessierte aus Vereinen, Politik und weiteren Gruppie- ½ nach Einwohnerzahl rungen aus Utzenstorf, um Suchtprävention zu betreiben und 2 2 Die Anzahl Schülerinnen und Anteil Lehrergehaltskosten: Schüler wird per Stichtag der nach Anzahl Schüler/-innen Krankmachendem vorzubeugen. Man wollte aber nicht in erster Linie Krankheit und Sucht bekämpfen, sondern Ge- Kantonalen Schülerstatistik per Stichtag der kantonalen erhoben. Schülerstatistik. sundes fördern und damit negativen Entwicklungen den Nährboden entziehen. 3 3 Massgebend für die Ein- Aufwand Schulbetrieb sowie wohnerzahl ist der Stichtag der Benutzung Schulinfrastruktur: Kantonalen Schülerstatistik. ½ nach Anzahl Schüler/-innen und ½ nach Anzahl Einwoh- Mit der Zeit wurde auch klar, dass ein Gremium in der ur- ner/-innen per Stichtag der sprünglichen Grösse viel zu träge ist, und man bildete eine kantonalen Schülerstatistik. Steuergruppe. Daraus resultierte schliesslich ab 1998 das (kein vierter Absatz) 4 Benutzung Schulinfrastruktur: Projektteam für Gesundheitsförderung (PTG). Die Ansprüche der Gemeinden werden nach den Richtlinien für die Berechnung von Schul- kostenbeiträgen der Erziehungs- direktion des Kantons Bern, Beitrag für die Schulinfrastruktur, berechnet. Die Berechnung erfolgt nach Anzahl Schüler/ -innen, welche per Stichtag der kantonalen Schülerstatistik die Schulen an den jeweiligen Standorten besuchen. In Bätterkinden, Wiler und Zielebach sind die zuständigen Organe für die Genehmigung der Reglementsänderung die jeweiligen Gemeindeversammlungen. In Utzenstorf besteht Das Logo des Projektteams für Gesundheitsförderung, das in die diesbezüglich keine klare Regelung in der Gemeinde- Vormundschafts- und Sozialkommission integriert worden ist. ordnung. Der Gemeinderat muss daher selber entscheiden, wie er seine Gemeindeordnung interpretiert (Vorlage an Folgende Aktivitäten wurden vom PTG organisiert, angeregt Gemeindeversammlung oder Beschlussfassung durch und initiiert oder mit anderen Gruppierungen, Vereinen oder Gemeinderat unter fakultativem Referendum). Im Hinblick Institutionen durchgeführt: auf die möglichst rasche Schaffung der rechtlichen Grund- lage für die Kostenverrechnung wird der Entscheid der – Informationsveranstaltungen über das Rauchen und Gemeindeversammlung übertragen. Alkohol, – Vorträge von Allan Guggenbühl über «Musiktrends – cool Antrag und geil» und «Streiten will gelernt sein», Der Gemeinderat beantragt, der Änderung von Artikel 70 – Bilitz-Theater «Das Herz eines Boxers» zum Thema Organisationsreglement der Schule untere Emme betreffend Gewalt, Beiträge der Verbandsgemeinden/Kostenverteilung – Organisation eines Mittagstisches, zuzustimmen. – Gruppe zur Früherfassung von Schüler/-innen in schwierigen Verhältnissen, – Fast rauchfreies Mehrzweckgebäude, 3. Informationen aus den Ressorts – Wen-do-Kurse (Selbstverteidigung für Mädchen), des Gemeinderates – Echt stark! (Selbstbehauptung und Umgang mit Kraft für Jungs), – Vortrag zu gewaltfreier Kommunikation, 4. Verschiedenes – Beitritt der Schule zum Netzwerk Gesundheitsfördernder Schulen, 8 Gemeindehaus | Nummer 4/2016
– Peacemakerausbildung und Konfliktlöseprojekt in der ursprünglichen Heimat werden vorgestellt und kulinarische Schule, Spezialitäten aus aller Welt zum Entdecken und Geniessen – Verpflegungsstand am Schulsporttag, angeboten. – Referat für Eltern und Informationsmorgen für Schüler/ -innen zum Thema Essstörungen, Wir freuen uns auf ein gemütliches Zusammensein, einen – «FemmesTische»: moderierte Gesprächsrunden für Mütter regen Austausch und gegenseitiges Kennenlernen. Personen und Väter, und Familien, die erst seit Kurzem in unserem Dorf wohnen, – Referat zum Thema «Spannungen spielend lösen» von bieten wir so eine Gelegenheit, andere Bewohner/-innen aus Hans Fluri, dem Dorf besser kennen zu lernen. Treffen Sie Menschen aus – Referat über «Wohlstandskids» von Ulrike Zöllner, Ihrer Nähe und lernen Sie auch fremde Kulturen schätzen. – «Utzenstorf bewegt»: bewegende Angebote in Zusammen- Weitere Angaben finden Sie im Inserat auf dieser Seite. arbeit mit Vereinen, Parteien und anderen Organisationen über ein ganzes Jahr, Kontakt – Alkoholkonsum und -erwerb von Jugendlichen unter Vormundschafts- und Sozialkommission 16 beziehungsweise 18 Jahren, Sekretariat – Projekt «I u du, wi hei mer’s» (2013 bis 2015): «Chille u Sandra Blaser foode oder gmüetlech zämen ässe» (Amerikanisches Hauptstrasse 28 Buffet); «Mein Spiel, dein Spiel» (Spielfest der Schulen); T 032 666 41 41 «Fast food – slow food» (2014 Fondueplausch, 2015 ressort.soziales@utzenstorf.ch Racletteplausch im Freien); «Mein Glaube – dein Glaube» www.utzenstorf.ch (Beten und Essen in verschiedenen Religionen); Begeg- nungsorte füher und heute (Dorfrundgang); Buntes Eier- färben in buntem Altersgemisch; «Mis Ässe – dis Spiu, mis Anzeige Spiu – dis Ässe» (Marktplatz der Kulturen in unserem Dorf). Auf 2016 wurde die Gesundheitsförderung in die Vormund- schafts- und Sozialkommission (VSK) eingegliedert. Übergang bildete der Workshop «Gesunde Gemeinden», der am 7. November 2015 sowohl vom Projektteam für Gesund- heitsförderung wie auch von der Vormundschafts- und Sozial- Mini Kultur – dini Kultur – üses Fescht kommission in Zusammenarbeit mit der Berner Gesundheit (BEGES) organisiert und durchgeführt wurde und an dem Personen aus allen Gesellschaftsbereichen, aus Politik und Wirtschaft teilnahmen. Die BEGES verfasste nach dem Workshop einen Bericht, der dem Gemeinderat anfangs 2016 vorgelegt wurde. Das Papier beinhaltet eine Würdigung der gesundheitsfördernden Strukturen und Aktivitäten, welche in der Gemeinde bereits Verschiedene Kulturen begegnen sich in vorhanden sind, und gibt Empfehlungen ab für Bereiche, wo unserem Dorf noch Handlungsbedarf besteht. Damit soll gewährleistet werden, dass die Gesundheitsförderung in der Gemeinde Wann Freitag, 18. November 2016, verankert wird, auch wenn sie kein spezielles Gremium mehr 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr hat. Utzenstorf soll ein «gsundes Dorf» sein und bleiben. Wo Pausenhalle im Mehrzweckgebäude Wir feiern das Jubiläum anlässlich des Anlasses der VSK Was Leute aus unserer Gemeinde, insbesondere kürzlich «Mini Kultur – dini Kultur – üses Fescht» am 18. November. Zugezogene, erleben, was unser Dorf an nationaler und internationaler Kultur zu bieten hat. Lernen Sie verschiedene Kulturen anhand von landestypischen Spielen, Musik und Mini Kultur – dini Kultur – üses Fescht Tänzen sowie anderen Ausdrucksformen kennen, probieren Am Freitag, 18. November, findet in der Pausenhalle des Sie das vielfältige kulinarische Angebot aus aller Welt und geniessen Sie das gemütliche Zusammensein. Mehrzweckgebäudes ein Fest statt, zu dem wir die gesamte Bevölkerung herzlich einladen. Menschen aus Utzenstorf zeigen Ihnen die Vielfalt an Kulturen in verschiedensten Ein Anlass der Vormundschafts- und Sozialkommission Ausdrucksformen. Spiele, Tänze und Bilder aus ihrer Gemeindehaus | Nummer 4/2016 9
Informationen Sämtliche Unterlagen der nächsten und der vergangenen Sitzungen werden somit für die Ratsmitglieder für die per- sönliche Vorbereitung online verfügbar sein. Die Arbeiten Text: Tobias Schmid Gewerbeausstellung 2016; Auftritt Gemeinde Utzenstorf der physischen Vervielfältigung von Sitzungsunterlagen und Die Gemeinde Utzenstorf war an der Gewerbeausstellung Akten entfallen inskünftig. vom 30. September bis 2. Oktober 2016 mit einem eigenen Stand vertreten. Für Interessierte bestand die Möglichkeit Jahresrechnung 2015; zur freien Besichtigung des sich im Bau befindenden neuen Rechnungsprüfung durch ROD Treuhand Doppelkindergartens. Zudem fanden an allen drei Ausstel- Mitte Juni 2016 hat das zuständige Rechnungsprüfungsorgan lungstagen mehrere organisierte Führungen statt. (Firma ROD Treuhandgesellschaft, Urtenen-Schönbühl) die Jahresrechnung 2015 geprüft und zur Genehmigung em- Am Stand der Gemeinde waren auf einem TV-Gerät auch pfohlen. Die Gemeindeversammlung vom 22. Juni 2016 hat drei Kurzfilme «aus alten Zeiten» der IG Filmarchiv in der Folge die Jahresrechnung 2015 genehmigt. Die Utzenstorf zu bestaunen. Es bestand zudem die Möglichkeit, Prüfungsergebnisse sind vorgängig am 20. Juni 2016 mit sich direkt und unkompliziert mit Mitgliedern des Gemeinde- René Fischer (Ressortvorsteher Finanzen), Magdalena rates auszutauschen. Davon wurde rege Gebrauch gemacht Bärtschi (Leiterin Abteilung Finanzen), Tobias Schmid und als sehr positiv empfunden. (Gemeindeschreiber / Leiter Verwaltung) sowie Beat Bühler (Mandatsleiter ROD Treuhand AG) besprochen worden. Das Spiel- und Begegnungsplatz; Resultat dieser Besprechung ist in einem sogenannten Erarbeitung von Benutzungsvorschriften «Management Letter Jahresrechnung 2015» festgehalten. Die Arbeitsgruppe Spiel- und Begegnungsplatz wird be- Der Gemeinderat hat diesen Bericht zustimmend und ohne auftragt, in Zusammenarbeit mit der Anwohnerschaft und der weiteren Kommentar zur Kenntnis genommen. Tagesschule geeignete Benutzungsvorschriften für den in Planung stehenden öffentlichen Spiel- und Begegnungsplatz Reparatur Bachpritschenvorrichtung; zu entwerfen und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung Nachkredit von 7 100 Franken bewilligt vorzulegen. Bei einer Bachpritschenvorrichtung in der Nähe des Schlosses Landshut besteht dringender Sanierungsbedarf. Gemeindeordnung und Abstimmungs- und Wahlreglement; Auf Antrag der Baukommission hat der Gemeinderat einen Bereinigungsprozess Rechtsgrundlagen Nachkredit von 7 100 Franken für die vorgesehenen Im Rahmen des laufenden Bereinigungsprozesses der Erneuerungsarbeiten bewilligt. Rechtsgrundlagen der Gemeinde Utzenstorf beabsichtigt der Gemeinderat die Überarbeitung der Gemeindeordnung sowie Genehmigung einer öffentlichen Urkunde des Abstimmungs- und Wahlreglements. Beide Erlasse sind (Parzellierung, Abtretung und Dienstbarkeitserrichtung) schon älteren Datums und bedürfen einer Erneuerung. Gemäss Erschliessungsvertrag vom 23. Dezember 2008 ist Der Gemeinderat stellt fest, dass beide Regelwerke nicht nach Abschluss der Überbauung Lindenpark der öffentliche getrennt voneinander behandelt und überarbeitet werden Fuss- und Radweg entlang des «Emmebächlis» ab zu parzel- können, da viele Bestimmungen direkten gegenseitigen lieren und vereinbarungsgemäss an die Gemeinde Utzenstorf Einfluss haben. zu übertragen. Die öffentliche Urkunde «Parzellierung, Abtretung, Vereinigung und Dienstbarkeitserrichtung» wurde Um genügend Zeit für die Klärung von Grundsatzfragen von den betroffenen Parteien am 25. Juli 2016 unterzeichnet. und der wichtigen Mitwirkung von Ortsparteien und weiteren Der Gemeinderat genehmigt formell die vorliegende öffent- Interessierten zu haben, verabschiedet der Gemeinderat eine liche Urkunde, Urschrift-Nr. 1898, erstellt von Notarin Zeitplanung für die Umsetzung der bereits gestarteten und Dominique Baumann-Stucki, Von Graffenried Recht, Bern, noch künftigen Arbeits- und Verfahrensschritte in diesem vom 25. Juli 2016. anspruchsvollen Projekt. Als Endziel wird die Inkraftsetzung der neuen Erlasse auf den 1. Januar 2018 bezeichnet (nach Spezialfinanzierung Liegenschaften des Finanzvermögens; erfolgter Urnenabstimmung im Jahr 2017). Einlage für 2016 auf 1 % festgelegt Das Reglement «Werterhalt Liegenschaften des Finanzver- «Mobile-Sitzungsvorbereitung», Nachkredit von mögens» der Gemeinde Utzenstorf sieht zur Finanzierung 1 440 Franken bewilligt von künftigen Unterhalts- und Erneuerungsarbeiten von Für die Einführung der mobilen Sitzungsvorbereitung im Liegenschaften des Finanzvermögens eine jährliche Äufnung Gemeinderats-Gremium wird ein Nachkredit von von 1 bis 2 % der aktuellen Gebäudeversicherungswerte vor. 1 440 Franken genehmigt. Die Liegenschaftskommission beantragt eine Einlage von 1 %. Der Gemeinderat hat diesem Antrag entsprochen, die 10 Gemeindehaus | Nummer 4/2016
Einlage für das Jahr 2016 beträgt somit 1 % der aktuellen Baumfällen entlang Kantonsstrasse; Gebäudeversicherungswerte. Kostenbeteiligung Gemeinde Für den sicheren Betrieb entlang der Kantonsstrasse wurden Gemeindeverband «Öffentliche Sicherheit Untere Emme» im Frühling sechs Bäume auf der Strecke Utzenstorf – Kirch- und «Schule untere Emme»; Budget 2017 berg gefällt. Die ein Sicherheitsrisiko darstellenden Bäume Die Verbandsräte der beiden Gemeindeverbände «Öffentliche standen an exponierten Lagen und sind durch die jeweiligen Sicherheit Untere Emme» sowie «Schule unter Emme» haben Grundeigentümer gefällt worden. Die Beseitigung der teils den Verbandsgemeinden ihre Budgets 2017 zur Stellungnah- massiven Wurzelstöcke zeigte sich als sehr aufwendig. Der me unterbreitet. Der Gemeinderat Utzenstorf hat die beiden Gemeinderat beschliesst daher eine Kostenbeteiligung pro Budgets überprüft und für als genehmigungsfähig befunden. Baum von je 300 Franken zu Gunsten des jeweiligen Die Genehmigung erfolgt im Rahmen der jeweiligen Grundeigentümers. Ein entsprechender Nachkredit von Abgeordnetenversammlung. 1 800 Franken zu Lasten Strassenunterhalt/Verkehrswege wird genehmigt. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 22. Juni 2016; Genehmigung Anzeigerverband Kirchberg; Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 22. Juni 2016 Vertretung Einwohnergemeinde Utzenstorf lag vom 21. Juli 2016 bis 22. August 2016 beim Zentral- Bis anhin stellte der Friedhofgemeindeverband Utzenstorf schalter der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme auf. eine Vertretung in der sogenannten «Anzeigerkommission» Einsprachen sind keine eingetroffen. Das Protokoll wird des Kirchberg Anzeigers. Nachdem sich der Friedhofgemein- somit genehmigt. deverband per 30. Juni 2016 aufgelöst hat, tritt nun die Ein- wohnergemeinde Utzenstorf an dessen Stelle. Als neuer Ver- Darlehensaufnahme von zwei Millionen Franken; treter der Einwohnergemeinde Utzenstorf wird René Fischer, Verlängerung um zehn Jahre bei der SUVA Ressortvorsteher Finanzen, in der Anzeigerkommission des Bei der SUVA (Schweizerische Unfallversicherungsanstalt) Kirchberg Anzeigers vertreten sein. läuft demnächst ein bestehendes Darlehen über zwei Millionen Franken aus. Für die Umfinanzierung wurden Beitrag an Neuuniformierung der Musikgesellschaft verschiedene Offerten eingeholt. Nach Prüfung der Offerten Frohsinn Utzenstorf hat der Gemeinderat beschlossen, das Darlehen von zwei An die in diesem Jahr erfolgte Neuuniformierung der Musik- Millionen Franken für eine Laufzeit von zehn Jahren gesellschaft Frohsinn Utzenstorf leistet die Gemeinde einen wiederum bei der SUVA und zu einem Zinssatz von 0.36 % einmaligen Beitrag von 5 000 Franken. pro Jahr aufzunehmen. Ortsplanungsrevision; Einleitung Vorphase und Bewilligung Reglement Altersplanung (AP) der Regionalkonferenz Verpflichtungskredit Emmental sowie Reglement Spezialfinanzierung Alters- Die letzte Ortsplanungsrevision von Utzenstorf wurde im planung; Genehmigung und öffentliche Auflage Jahr 2005 durch den Kanton genehmigt. Nun soll wieder Die Regionalkonferenz Emmental beantragt den Emmentaler eine Gesamtrevision durchgeführt werden. Das veraltete Gemeinden die Genehmigung des neuen Reglements «Alter- Baureglement ist ebenfalls zu revidieren und an die neuste splanung» (AP). Dieses Reglement regelt die Erfüllung von Baugesetzgebung anzupassen, insbesondere an die neue Aufgaben im Bereich der Regionalen Altersplanung durch Mehrwertabschöpfung und an die kantonale Verordnung die Regionalkonferenz Emmental und die Übertragung der über die Begriffe und Messweisen im Bauwesen (BMBV), betreffenden Aufgaben an die Regionalkonferenz Emmental. welche eine Harmonisierung der entsprechenden Bestim- Ebenfalls zur Genehmigung beantragt wird das Reglement mungen in den Gemeinden und Kantonen zum Ziel hat. «Spezialfinanzierung Altersplanung». Die Spezialfinanzie- Hauptthema wird aber vorwiegend die Siedlungsentwicklung rung bezweckt gemäss Reglement «Altersplanung» der nach innen (SEin) werden. Schlecht genutzte Bauzonen, Regionalkonferenz Emmental die Bereitstellung von Mitteln Baulücken und Siedlungsbrachen sollen überbaut respektive für die Finanzierung der Aufgabe Altersplanung. Die Doku- optimaler genutzt werden. Utzenstorf wird sich in den mente «Reglement Altersplanung der Regionalkonferenz nächsten 15 Jahren innerhalb des bestehenden Siedlungs- Emmental (Reglement AP)» und «Reglement Spezialfinan- gebietes weiterentwickeln. zierung Altersplanung» vom 21. Juni 2016 werden unter Vorbehalt des fakultativen Referendums genehmigt. Das Projekt «Ortsplanungsrevision» soll in zwei Phasen Die Publikation und die öffentliche Auflage der beiden (Vorphase und Hauptphase) unterteilt werden. In der Vorpha- Erlasse haben vom 15. September bis 17. Oktober 2016 se werden die Grundlagen aufbereitet, der Handlungsbedarf stattgefunden. analysiert und eine Strategie für die Hauptphase definiert. Ein Workshop soll den Behördenmitgliedern (Gemeinderat, Gemeindehaus | Nummer 4/2016 11
Anzeige Baukommission, Planungs- und Umweltkommission) ermög- lichen, die Handlungsfelder mit ihren Möglichkeiten und Grenzen zu erkennen und die Ziele für die Hauptphase fest- zulegen. Die Vorphase dauert bis Mitte 2017 und wird durch die georegio ag, Atelier für Raumentwicklung (Burgdorf), begleitet. Für die Vorphase hat der Gemeinderat einen Ver- pflichtungskredit von 40 000 Franken bewilligt und freigegeben. Verkehrsberuhigung Quartierzellen; Weiteres Vorgehen und (FNFJOEF6U[FOTUPSG Bewilligung Verpflichtungskredit 6U[FOTUPSGMJFHUJN7FSXBMUVOHTLSFJT&NNFOUBM WFSGÖHUÖCFSSVOE Im Sommer 2015 wurde bekanntlich zum Vorprojekt &JOXPIOFSJOOFOVOEJTU4UBOEPSUWPONFISBMT#FUSJFCFO «Verkehrsberuhigung Quartierzellen» eine öffentliche Mitwirkung durchgeführt. Noch während der Mitwirkungs- WFSTDIJFEFOTUFS#SBODIFO %JF(FNFJOEF6U[FOTUPSGGÖISUBMT4JU[HFNFJOEF [VTBNNFONJUEFO 1BSUOFSHFNFJOEFO8JMFSVOE;JFMFCBDI EBT'SJFEIPGVOE frist fand im Juni 2015 im Rahmen der Gemeindever- #FTUBUUVOHTXFTFO'ÖSVOTFSF"CEBOLVOHTIBMMFJO6U[FOTUPSGTVDIFO sammlung ein Informationsblock statt. Insgesamt sind XJSBCTPGPSUPEFSOBDI7FSFJOCBSVOHFJOFO 28 ausgefüllte Fragebogen bei der Gemeinde eingegangen. Dieses freiwillige Mitwirkungsverfahren ist schon seit längerer Zeit ausgewertet und gilt somit als abgeschlossen. TUFMMWFSUSFUFOEFO4JHSJTUJO4JHSJTUFO Nun soll das Projekt weiterverfolgt und dabei die offenen Punkte aus dem Mitwirkungsbericht vertieft bearbeitet werden. Anschliessend ist nochmals eine öffentliche Orientierungsveranstaltung vorgesehen, bevor das Signali- "VGHBCFO sationsverfahren (durch Oberingenieurkreis IV) und das 8¾ISFOEEFO"CXFTFOIFJUFOEFS4JHSJTUJOXJSLFO4JFBMTEFSFO Baubewilligungsverfahren (durch Regierungsstatthalteramt) 4UFMMWFSUSFUFSPEFS4UFMMWFSUSFUFSJOBLUJWJN"CEBOLVOHTQSP[FTTNJU VOETPSHFOGÖSFJOFOHFSFHFMUFO"CMBVG.JU"OHFIÐSJHFO durchgeführt werden. Im Anschluss daran ist das Beschaf- 1GBSSQFSTPOFOVOEXFJUFSFN'SJFEIPGTQFSTPOBMOFINFO4JF fungsverfahren für die Ausführung geplant. Für die Weiter- TFMCTU¾OEJHBMMFOÐUJHFO"CTQSBDIFOWPS%BT4DINÖDLFOEFS verfolgung des Projekts, welches von der Firma Kontextplan "CEBOLVOHTIBMMFNJU#MVNFOVOE,S¾O[FO EJF3FJOJHVOHEFS AG, Bern, begleitet wird, hat der Gemeinderat einen Verpflichtungskredit von 30 000 Franken bewilligt und -JFHFOTDIBGU EBT4BVCFSIBMUFOEFS6NHFCVOHEFS"CEBOLVOHTIBMMF TPXJFEJF¶CFSXBDIVOHEFSUFDIOJTDIFO(FS¾UTDIBGUFOXJF)FJ[VOH VOE,ÖIMBOMBHFSVOEFOEBTBCXFDITMVOHTSFJDIFVOE freigegeben. WFSBOUXPSUVOHTWPMMF4UFMMFOQSPGJMBC ,PNQFUFO[FO Erneuerung Waldstrasse / Kieswerkstrasse / Dammweg 4JFWFSGÖHFOÖCFSFJOFTFMCTU¾OEJHF"SCFJUTXFJTF [FJDIOFOTJDI inkl. Werkleitungen; Bewilligung Verpflichtungskredit Im Gebiet Waldstrasse / Kieswerkstrasse / Dammweg ist EVSDI;VWFSM¾TTJHLFJU %JTLSFUJPOVOE'MFYJCJMJU¾UBVTVOECSJOHFO 'SFVEFBO#FHFHOVOHFONJUVOUFSTDIJFEMJDITUFO.FOTDIFONJU%JF 5¾UJHLFJUWFSMBOHUKFOBDI4JUVBUJPOBVDI&JOT¾U[FBO"CFOEFO 4POO vorgesehen, verschiedene Werke zu sanieren bzw. zu VOE'FJFSUBHFO erneuern. In einer ersten Phase sollen nun die Grundlagen "OHFCPU aufgearbeitet und Detailabklärungen vorgenommen werden, 8JSCJFUFO*IOFOFJOFTQBOOFOEF WFSBOUXPSUVOHTWPMMFVOEWJFMTFJUJHF um den Projektumfang und damit auch die Kosten und den Auftrag für die weitere Projektierung genau definieren zu 5¾UJHLFJUNJU3BVNGÖSFJHFOFT(FTUBMUFO%JF"OTUFMMVOHFSGPMHU QSJWBUSFDIUMJDIJN3BINFOEFTLPNNVOBMFO1FSTPOBMSFDIUT 4UVOEFOMPIO können. Die in der Investitionsplanung Tiefbauten und in der *OGPSNBUJPOFO Generellen Entwässerungsplanung (GEP) enthaltenen 'ÖSO¾IFSF"VTLÖOGUFTUFIFO*IOFO"OOFL¾UIJ4DIXBC 1S¾TJEFOUJO Massnahmen werden dabei kritisch überprüft. EFS3FHJPOBMFO'SJFEIPGLPNNJTTJPO 5 PEFS5PCJBT In den kommenden Wochen werden dafür ergänzende 4DINJE (FNFJOEFTDISFJCFS-FJUFS7FSXBMUVOH 5 HFSOF[VS7FSGÖHVOH #FXFSCVOH Feld- und Flugaufnahmen gemacht, die Abflusskennwerte im )BCFOXJS*IS*OUFSFTTFHFXFDLU 8JSGSFVFOVOTBVG*ISF#FXFSCVOH Einzugsgebiet neu definiert, der PAK-Gehalt (polyzyklische NJU'PUP XFMDIF4JFCJTBN/PWFNCFSFJOSFJDIFOBO aromatische Kohlenwasserstoffe) der Beläge und die Trag- (FNFJOEF6U[FOTUPSG 1FSTPOBMEJFOTU )BVQUTUSBTTF fähigkeit des Strassenkoffers erhoben, Kanalfernsehauf- nahmen erneuert und beurteilt, Fremdwasserzuläufe erhoben, 1PTUGBDI 6U[FOTUPSG hydrogeologische Abklärungen vorgenommen, die Detail- hydraulik überprüft und die Tauglichkeit des Mühlebachs als Entlastungsgewässer abgeklärt. Zudem werden die geplanten 12 Gemeindehaus | Nummer 4/2016
Massnahmen und der Projektperimeter mit den Drittwerken Arbeitsgruppe Spiel- und Begegnungsplatz (Onyx, Swisscom, GA Weissenstein, Vennersmühle-Wasser- versorgung) koordiniert. Für die Grundlagenbeschaffung und Text und Bilder: Susanne Siegenthaler die Detailabklärungen hat der Gemeinderat einen Verpflich- Stand der Arbeiten tungskredit von 24 500 Franken bewilligt und freigegeben. Das Projekt wird durch das Ingenieurbüro W + H AG in Unser Stand anlässlich der Gewerbeausstellung vom Biberist / Herzogenbuchsee begleitet. 30. September bis 2. Oktober wurde rege frequentiert, was uns sehr freute. Viele Besuchende erkundigten sich nach dem Stand der Dinge – wir sind uns bewusst, dass sich dieses Projekt nun schon eine ganze Weile hinzieht und konnten so verschiedentlich erklären, warum dies so ist. Nicht nur sämtliche Aspekte, welche das plane- Gespräche mit dem Gemeinderat rischkreative eines solchen Platzes im Vorfeld angehen, sondern auch die verschiedenen Ansprüche von be- Text: Sandra Blaser troffenen Personen, Kommissionen, Ämtern und anderen Anliegen, Wünsche, Ideen und Kritik können direkt in Stellen müssen im Voraus berücksichtigt werden. einem verbindlichen Gespräch mit Gemeinderatsmit- gliedern angebracht werden. Fähnli-Verkauf Die Arbeitsgruppe freut sich deshalb sehr, dass die Unter- Melden Sie sich ungeniert beim Zentralschalter der Gemeinde- stützung aus der Bevölkerung trotz obenerwähnten Um- verwaltung, nennen Sie den bevorzugten Gesprächspartner ständen nach wie vor anhält. Die von uns genähten und oder die bevorzugte Gesprächspartnerin und schlagen Sie bestickten Fähnli fanden grossen Anklang und wir konnten mögliche Termine vor, damit wir die Sitzung organisieren einen Betrag von 1 400 Franken auf das Spendenkonto können. überweisen! Dies entspricht rund 140 Fähnli, was unsere Erwartungen bei weitem übertraf; wir waren das ganze Wir freuen uns, bald von Ihnen zu hören! Wochenende über gut beschäftigt. Kontakt Gemeinde Utzenstorf T 032 666 41 41 info@utzenstorf.ch Bestickte Fähnli zu Gunsten des öffentlichen Spiel- und Begegnungsplatzes. Unser Dank geht an alle, die sich ein Fähnli (manchmal auch zwei oder drei) nähen liessen, an die Schule untere Emme, Standort Utzenstorf, für die Nähmaschinen, die sie uns zur Verfügung stellte, an Barbara Blessing für die Instruktionen dazu, an die Firma Bernina für Faden und Nadeln, an Freunde und Bekannte für ihre alten Blachen-Säcke sowie an die Verantwortlichen des Gewerbevereins, welche uns den prominenten Platz an der Gewerbeausstellung gratis zur Ver- fügung stellten. Gemeindehaus | Nummer 4/2016 13
wurden als weiterer Schritt alle Personen angegangen, die im Frühling 2014 die Petition unterschrieben haben. Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir mit der Unterstützung dieser Personen unserem Ziel ein Stück näher kommen und die Spendensuche Ende Jahr abschliessen können. Konto-Informationen für Geldspenden Raiffeisenbank Recherswil-Gerlafingen-Koppigen CH41 8097 1000 0066 9275 2 Gemeinde Utzenstorf Spiel- und Begegnungsplatz Hauptstrasse 28 Bestickte Fähnli zu Gunsten des öffentlichen Spiel- und 3427 Utzenstorf Begegnungsplatzes. Konto 45-5220-1 Baugesuch Um die Spesen möglichst gering zu halten, sind wir für die Bevor das Baugesuch eingereicht werden kann, ist die Rück- Einzahlung am Schalter oder via E-Banking dankbar. Herz- meldung des Amtes für Gemeinden und Raumordnung lichen Dank! betreffend Änderung des Baureglements «ZöN E», welche die Zweckbestimmung sowie die Grundzüge der Überbauung Kontakt und Gestaltung geringfügig anpasst, abzuwarten. Arbeitsgruppe Spiel- und Begegnungsplatz T 032 666 41 41 Brief an Petitionäre www.utzenstorf.ch/spielbegegnung.html Der geplante Spiel- und Begegnungsplatz nimmt also je länger je mehr konkrete Formen an. Nach den Herbstferien Anzeige 14 Gemeindehaus | Nummer 4/2016
Verwaltung Regionale Kommission für Altersfragen Personelles Text: Tobias Schmid Angebot für kleine Dienstleistungen Bilder: Diverse Text: Verena Wobmann Friedhof- und Bestattungswesen Neuanmeldungen für das Projekt «Senioren und Jugendliche helfen Senioren» nehmen wir jederzeit gerne Per 1. Juli 2016 hat die Gemeinde Utzenstorf als Sitzge- entgegen. Während dem Winter ist Hilfe beim Schnee- meinde (in Zusammenarbeit mit Wiler und Zielebach als räumen gefragt. Gegen ein kleines Entgelt können Sie Partnergemeinden) die Aufgaben im Friedhof- und anderen Senioren Ihre Unterstützung anbieten. Bestattungswesen vom ehemaligen Gemeindeverband Friedhofgemeinde Utzenstorf, der per 30. Juni 2016 Die Regionale Kommission für Altersfragen verfolgt mit aufgelöst worden ist, übernommen. Noch in der alten diesem Angebot keine kommerziellen Interessen und versteht Organisation kündigte die bisherige Sigristin, Franziska sich als reine Vermittlungsplattform. Gäumann aus Utzenstorf, ihre Anstellung per 31. Mai 2016. Aufgrund der Umstrukturierung erklärte sie sich aber bereit, Tätigkeiten Beispiele die Arbeiten bis zur Neubesetzung des Amtes fortzuführen. Hausarbeiten Einkäufe, sonstige Hausarbeiten Betreuung von Blumen giessen, lüften, Briefkasten leeren, Nach Inkraftsetzung des Friedhof- und Bestattungsreglement Haus oder Wohnung Haustiere füttern, Hund ausführen, Kontrolle 2016 wurde mit dem Stellenbesetzungsverfahren gestartet, bei Abwesenheit eine geeignete Nachfolge konnte jedoch nicht gefunden Umgebungs- und wischen, lauben, Rasen mähen, jäten, werden. Erfreulicherweise hat sich Franziska Gäumann Gartenarbeiten umgraben, Beeren pflücken entschieden, ihre Kündigung zurück zu ziehen und weiterhin Begleitung und Fahrten Einkaufen, Bahn, Behörden, private Besuche als Sigristin in der Abdankungshalle tätig zu sein. mit eigenem Auto (Spesenentschädigung CHF 0.65/km) Übrige Fahrten Rotkreuzfahrdienst Der Gemeinderat freut sich, dass Franziska Gäumann weiter- Administration und Briefe schreiben, Hilfe mit Ämtern, Behörden hin das Amt der Sigristin ausüben wird und stellt sie somit Computerunterstützung und Krankenkassen rückwirkend per 1. Juli 2016 als Sigristin im Stundenlohn an. Kulturelle Anlässe und Theaterbesuche, Ausstellungsbesuche Der Gemeinderat genehmigt den Anstellungsvertrag und den gemeinsame Aktivitäten (Kosten nach Absprache) dazugehörenden Stellenbeschrieb. Kontakte Gespräche führen, spazieren, spielen, vorlesen Diese Dienstleistungen werden für 10 Franken pro Stunde direkt durch die Beziehenden entschädigt. Sind Sie an einer Dienstleistung interessiert oder möchten Sie sich für Hilfeleistungen melden? Kontaktieren Sie die Präsidentin oder das Sekretariat der Regionalen Kommission für Altersfragen. Kontakt Regionale Kommission für Altersfragen Gemeinde Utzenstorf Hauptstrasse 28 Franziska Gäumann. T 032 666 41 41 ressort.soziales@utzenstorf.ch Gemeindeverwaltung Sandra Blaser, bisher in der Funktion als «Sachbearbeiterin Annekäthi Schwab Verena Wobmann Abteilung Bevölkerung», wird rückwirkend per Präsidentin Sekretariat 1. August 2016 als «Gemeindeschreiber-Stellvertreterin» T 032 665 29 03 T 032 666 41 41 eingesetzt. Aufgrund ihrer langjährigen Erfahrung als Mitarbeiterin der Gemeindeverwaltung, ihrer persönlichen und fachlichen Eignung sowie der kürzlich abgeschlossenen Weiterbildung als Gemeindefachfrau ist der Gemeinderat überzeugt, die Stellvertretung des Gemeindeschreibers mit Sandra Blaser optimal besetzt zu haben. Gemeindehaus | Nummer 4/2016 15
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