Neuer Kreisel bei Monsheim für den Verkehr freigegeben
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Der Verbandsgemeinde Monsheim Mit den Ortsgemeinden: Flörsheim-Dalsheim, Hohen-Sülzen, Mölsheim, Mörstadt, Monsheim, Offstein und Wachenheim 48. Jahrgang / Ausgabe Nr. 28 Freitag, den 16. Juli 2021 Neuer Kreisel bei Monsheim für den Verkehr freigegeben Zweite Zufahrt zum Gewerbegebiet wird in Kürze ebenfalls fertiggestellt MONSHEIM – Nach einer Bauzeit von knapp fünf Monaten kann die Kreuzung der B 47 und der B 271 südlich von Monsheim an diesem Wochenende wieder für den Ver- kehr freigegeben werden. Dort wurde die alte Ampelanlage durch einen großen Kreisverkehrsplatz mit einem Durchmesser von 40 Metern ersetzt und gleichzeitig Fahrbahnabschnitte der Bundes- straßen in Richtung Süden und Westen erneuert. Seit dem 22. Februar waren die Bundesstraßen von der Bahnüber- führung bis zur Einfahrt des Ge- werbegebietes in südlicher Rich- tung und bis Wachenheim im Westen wegen der Bauarbeiten nicht befahrbar, weil der Umbau aus bautechnischen und aus Grün- den der Arbeitssicherheit nur unter Vollsperrung möglich war. Neben den beiden Bundesstraßen wurde auch der bisherige Wirtschaftsweg zu den Aussiedlerhöfen durch die „Brechkauthohl“ an den Kreisver- kehr angeschlossen, um eine zweite Zufahrt zum Gewerbegebiet zu schaffen. Weiterhin erfolgte die Fahrbahnerneuerung der Bundes- straße auf einer Länge von 300 Me- Der neue Kreisel im Kreuzungsbereich der B 47 und der B 271 südlich von Monsheim wird an diesem Wochenende tern in Richtung Bockenheim und für den Verkehr freigegeben. von 600 Metern in Richtung Wa- chenheim. Die Maßnahmen dienen meinde Monsheim erstattet, weil Verkehr freigegeben werden. Die und den Anwohnern der Umlei- nach Einschätzung des Landesbe- über den vierten „Ast“ des Kreis- Kosten für diesen Ausbauabschnitt tungsstrecken sowie den Unterneh- triebs Mobilität (LBM) Worms der verkehrs das Gewerbegebiet ange- belaufen sich auf rund 600.000 men im Gewerbegebiet für ihre Ge- Verbesserung der Verkehrssicher- bunden wird. Euro und werden vollständig von duld und ihr Verständnis. heit und der Verkehrsqualität. Das Die dort entstehende vollwertige der verbandsgemeindeeigenen WFG Monsheims Ortsbürgermeister Ke- Verkehrsaufkommen in diesem Be- zweite Zufahrt zum Gewerbegebiet übernommen. vin Zakostelny erklärte, dass nun in reich beträgt nach Angaben des Monsheim steht ebenfalls kurz vor Bei der Baustellenabnahme dankten einem nächsten Schritt von Seiten LBM ca. 7.000 Fahrzeuge pro Tag der Fertigstellung. Da aber der neu VG-Bürgermeister Ralph Bothe und der Gemeinde sowohl die Planung auf der B 47 und 12.400 Fahrzeuge geschaffene, recht hohe Böschungs- der 1. VG-Beigeordnete Michael der Kreisel-Gestaltung, als auch die pro Tag auf der B 271. bereich wegen der starken Nieder- Röhrenbeck den Vertretern des Sanierung der Bahnunterführung in Die Kosten für die Gesamtmaßnah- schläge der letzten Zeit nicht ma- LBM und des beauftragten Bauun- Angriff genommen werden soll. me im Bereich der Bundesstraßen schinell bearbeitet werden konnte, ternehmens Faber Eiffage für die Hierzu seien bereits Gespräche mit belaufen sich auf rund 900.000 müssen in den nächsten Tagen gute Zusammenarbeit und den rei- geeigneten Planungsbüros geführt Euro. Davon werden 750.000 Euro noch Restarbeiten ausgeführt wer- bungslosen Bauablauf. Durch die worden. Entsprechende Aufträge vom Bund übernommen, während den. Dazu zählen die Stabilisierung frühzeitige Klärung aller Fragen und solle der Gemeinderat in einer der ein Anteil von 150.000 Euro auf die der höher liegenden Regenrückhal- Probleme konnten die ursprünglich nächsten Sitzungen erteilen, damit Ortsgemeinde Monsheim entfällt. tebecken sowie die Hangsicherung kalkulierten Baukosten nach einer der südliche Ortseingang von Mons- Dieser wird jedoch wiederum von und Ansaat der Begrünung. Je nach ersten Zwischenbilanz weitgehend heim bald seiner Bedeutung als „Tor der Wirtschaftsförderungsgesell- Witterungsverlauf soll auch diese eingehalten werden. Der Dank gilt nach Rheinhessen“ auch optisch und schaft (WFG) der Verbandsge- Strecke schnellstmöglich für den aber auch den Verkehrsteilnehmern gestalterisch gerecht werden könne.
Amtsblatt VG Monsheim –2– Freitag, 16. Juli 2021 BÜRGERSERVICE Notrufnummern Öffnungs- und Sprechzeiten der Verbandsgemeindeverwaltung Polizei...................................................................................................................1 10 Mo. – Fr. von 8.15 bis 12 Uhr, Mo. 14 bis 18 Uhr, Do. 14 bis 16 Uhr, Tel. (0 62 43)18 09-0 Feuer, Unfall, Notarzt/Rettungsdienst..................................................................... 112 Um unnötige Risiken für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu vermeiden sollte die Verwaltung durch die Bürgerinnen und Bürger nur in dringenden F ällen aufge- Krankentransporte.................................................................................................. 19 222 sucht werden. Es ist damit zu rechnen, dass es bei publikumsintensiven Bereichen Allgemeine Hotline der Landesregierung bei medizinischen Fragen (z. B. Einwohnermeldestelle) zu längeren Wartezeiten kommen kann, da nur eine zum Corona-Virus (Mo. – Fr. 8 – 18 Uhr, Sa. + So. 10 – 15 Uhr)��������� 0800 575 81 00 bestimmte Anzahl an Besuchern in das Verwaltungsgebäude eingelassen werden darf. Bitte nutzen Sie – wenn möglich – andere Kommunikationswege wie Telefon, Ärztlicher Bereitschaftspraxis Worms........... 116 117 (ohne Vorwahl, kostenfrei) E-Mail oder die Internet-Angebote. am Klinikum Worms (Haupteingang), 67550 Worms, Gabriel-v.-Seidel-Str. 81 Öffnungszeiten: Mo. 19 Uhr – Di. 7 Uhr | Di. 19 Uhr – Mi. 7 Uhr | Sprechzeiten der Ortsbürgermeister Flörsheim-Dalsheim – Ortsbürgermeister: Tobias Rohrwick, Mittwoch, 17.30 – 18.30 Uhr Mi. 14 Uhr – Do. 7 Uhr | Do. 19 Uhr – Fr. 7 Uhr | Fr. 16 Uhr – Mo. 7 Uhr | 0170 - 8 01 02 16, tobias.rohrwick@floersheimdalsheim.de an Feiertagen: vom Vorabend 18 Uhr bis zum Folgetag 7 Uhr Hohen-Sülzen – Ortsbürgermeister: Andreas Thon, Montag, 18.00 – 19.00 Uhr Bei akuten lebensbedrohlichen Notfällen, wie starken Herzbeschwerden, 0151 - 70 86 51 99, thon.a@gmx.de Bewusstlosigkeit oder schweren Verbrennungen, muss direkt der Mölsheim – Ortsbürgermeister: Sascha Wötzel, täglich bei Bedarf Rettungsdienst unter der Nummer 112 angefordert werden. 0176 - 23 17 08 25 oder per E-Mail: buergermeister@mölsheim.de Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst................................................0 18 05 / 66 68 76 Mörstadt – Ortsbürgermeister: Stephan Hammer, Sprechzeiten: Mittwoch, 18.30 – 20.00 Uhr, Rathaus Mörstadt, Kirchgasse 1, Krankenhaus 0177 - 2 43 86 27, buergermeister@moerstadt.de Klinikum Worms, 67550 Worms, Gabriel-von-Seidl-Str. 81.............. 0 62 41 / 50 10 Monsheim – Ortsbürgermeister: Kevin Zakostelny, Mittwoch, 17.30 – 18.30 Uhr 0176 - 84 55 58 11, kevin.zakostelny@monsheim.de Giftinformationszentrale.................................................................... 0 61 31 / 1 92 40 Offstein – Ortsbürgermeister: Andreas Böll, Montag, 18.00 – 19.00 Uhr 0171 - 4 93 64 08, bgm@Offstein.de Wachenheim – Ortsbürgermeister: Dieter Heinz, Montag, 18.30 – 19.30 Uhr Apotheken Notdienst 06243 - 74 38, Buergermeister@wachenheim-zellertal.com Notdienstnummern aus allen Netzen für die Ortsgemeinden Feuerwehren Flörsheim-Dalsheim................................................................ 0 18 05 / 25 88 25-6 75 92 Wehrleiter Eike Milch...................................................................................... 0177 / 5 92 95 16 Hohen-Sülzen, Mölsheim, Mörstadt, Flörsheim-Dalsheim: Wehrführer, Alexander Schäfer............................ 0163 / 48 28 84 3 Offstein, Wachenheim ........................................................... 0 18 05 / 25 88 25-6 75 91 Hohen-Sülzen: Wehrführer, Daniel Obenauer.......................................... 0 62 43 / 90 05 51 Monsheim................................................................................. 0 18 05 / 25 88 25-6 75 90 Mölsheim: Wehrführer, Sascha Wötzel....................................................... 0 62 43 / 90 05 69 Informationen über Notdienste auch auf der Internetseite der Mörstadt: Wehrführer, Andreas Boicenco ................................................. 0173 / 1 57 17 57 Landesapothekerkammer unter www.lak-rlp.de Monsheim: Wehrführer, Bernd Rothermel................................................ 0 62 43 / 90 53 91 Offstein: Wehrführer, Mathias Schmitt............................................................. 0 62 43 / 54 43 Wachenheim: Wehrführer, Florian Berger................................................... 0160 / 80 80 702 Polizei Unterstützung in besonderen Lebenslagen Bezirks- und Ermittlungsdienst, Außenstelle Worms-Pfeddersheim Polizeikommissar Frank Wagner Gleichstellungsbeauftragte der Verbandsgemeinde Monsheim Schloßstraße 48, 67551 Worms-Pfeddersheim..................................................... 0 62 47 / 870 Frau Andrea Möws............................................................................................................. 0 62 43 / 87 04 Fax: 0 62 47 / 89 0 Pflegestützpunkt – Beratungsbereich: Wertstoffhof Monsheim, An den Mühlen Verbandsgemeinde Eich, Wonnegau, VG Monsheim Öffnungszeiten: Di. u. Do. von 16.00 bis 18.00 Uhr; Sa. von 8.00 bis 12.00 Uhr Kostenlose und trägerneutrale Beratung für hilfe- und pflegebedürftige Menschen und Wertstoffhof Framersheim (ehemalige Kreismülldeponie), An der K 30 deren Angehörige – derzeit nur telefonisch, Fax 0 62 42 / 9 90 76 32 Öffnungszeiten: M o. – Fr. 8.30 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.30 Uhr; Pflegestützpunkt Osthofen Sa. 8.30 – 12.30 Uhr Iris Umbehr iris.umbehr@pflegestuetzpunkte-rlp.de����������������������� Tel. 0 62 42 / 9 90 76 31 Irena Markheim irena.markheim@pflegestuetzpunkte-rlp.de������ Tel. 0 62 42 / 9 90 76 30 Sozialpsychiatrischer Dienst des Gesundheitsamtes der Kreisverwaltung Alzey-Worms Störungs- und Bereitschaftsdienste An der Hexenbleiche 36, 55232 Alzey Beratung und Betreuung von psychisch kranken Menschen und deren Kontaktpersonen. Wasserversorgung für alle Ortsgemeinden Informationen und Terminvereinbarung Wasserwerk Zweckverband für das Seebachgebiet, Osthofen Mo. – Fr. 8.30 – 12.00 Uhr unter der ��������������������������������������������������������������Tel. 06731 / 408-7082 Störungsdienst..............................................................................................................0 62 42 / 50 05-40 per E-Mail unter hutflies.laura@alzey-worms.de. Abwasserbeseitigung (außerhalb der Ortslagen) Offene ärztliche telefonische Sprechstunde Kläranlage Monsheim (Rufbereitschaft)..............................................................0 62 43 / 90 62-40 Mo. 10 – 12 Uhr (ohne Voranmeldung) unter 06731 / 408-7079. Abwasserbeseitigung (innerhalb der Ortslagen) Verbandsgemeindewerke Monsheim................................................................. 01 72 / 3 52 16 45 Selbsthilfegruppe für Menschen mit Depression, Mehr-Generationen-Haus, Schlossgasse 13, 55232 Alzey Elektro-Notdienst....................................................................................................... 01 72 / 741 55 74 Jeden 2. + 4. Dienstag im Monat von 19-21 Uhr Täglich von 18 bis 6 Uhr (Wochenende von Freitag, 18 bis Montag, 6 Uhr) Wegen der Corona-Pandemie: Voranmeldung per Email unter Erdgasversorgung / Stromversorgung shgdepressionalzey@gmx.de oder per WhatsApp unter 0159 / 08 18 15 80. EWR Netz GmbH, Alzey (während der üblichen Geschäftszeiten):���������������������������������������������������������������� 06241 848-300 Lebenshilfe (Hilfe für Menschen mit Behinderung)........................................ 0 67 31 / 49 63 01 bei Störfällen (rund um die Uhr)..................................................................................0800 184 8800 Jugendscout Justyna Ewa Gladosch ������������������������������������������������������ Mobil 0172 / 74 86 828 Telefon Telefonische Beratung dienstags nach Vereinbarung, DSL/Telefonie über INEXIO (Geschäftskunden):....E-Mail: info@inexio.net, 0 68 31 / 50 30-0 ������������������������������������������������������������������������������������������� E-Mail: gladosch.justyna@alzey.worms.de DSL/Telefonie über QUIX (Privatkunden):..................E-Mail: info@myquix.de, 0800 / 78 49 375 Deutsche Telekom Kundenservice........................................................................... 0800 / 33 01 000 Weißer Ring Außenstelle Worms / Landkreis Alzey – Worms����������� Tel. 0151 / 5127 8604 Deutsche Telekom Bauherren-Beratung................................................................ 0800 / 33 01 903 oder Bundesweites Opfer-Telefon ........................................................................................... 116 006 Impressum Herausgeber: Redaktionelle Beiträge sind mit Namen des Verfassers gezeichnet und stellen nicht Verbandsgemeindeverwaltung Monsheim, unbedingt die Meinung der Redaktion dar. Nicht gezeichnete Berichte und Mitteilun- Alzeyer Str. 15 (Anhäuser Mühle), 67590 Monsheim gen können nicht veröffentlicht werden. Längere Berichte, Leserbriefe, Kommentare Tel. 0 62 43 / 18 09 - 0, Fax: 0 62 43 / 18 09 - 66 und weltanschauliche Darlegungen sind ebenso unzulässig wie das Austragen politi- E-Mail: amtsblatt@vg-monsheim.de scher Meinungsverschiedenheiten. Hierbei unterscheidet sich das Amtsblatt als amtl. Verantwortlich für den amtlichen Teil: Bekanntmachungsorgan von der Tagespresse und anderen Zeitungen. Verbandsgemeindeverwaltungsrat Stephan Beer Redaktionsschluss ist montags um 17 Uhr. Verantwortlich für den übrigen Teil und für Anzeigen gem. § 9. Abs. 4 Landesmediengesetz: Anzeigenschluss ist dienstags um 17 Uhr. Simone Scheurer, ScheurerMedien Werbeagentur und Verlag Später eingehende Vorlagen müssen nicht berücksichtigt werden. Am Heckel 3, 67591 Mölsheim. Tel. 0 62 43 / 903 143, Fax 0 62 43 / 903 144 E-Mail: info@vg-amtsblatt.de Redaktionelle Beiträge bitte an: amtsblatt@vg-monsheim.de Druck: reiff Print GmbH & Co. KG, Offenburg Vertrieb: Kostenpflichtige Inserate bitte an: Anzeigen@vg-amtsblatt.de - Erscheinung wöchentlich freitags. Tel. 0 62 43 / 90 31 43 - Kostenlose Zustellung an alle Haushaltungen im Verbandsgemeindegebiet. Fax 0 62 43 / 90 31 44 - Einzelausgaben gegen Portokostenersatz bei der Verbandsgemeindeverwaltung. Es gilt die Preisliste 2021.
Amtsblatt VG Monsheim –3– Freitag, 16. Juli 2021 Amtlicher Teil Öffentliche Bekanntmachungen und Mitteilungen der Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinden Verbandsgemeinde Monsheim Dr. Peter Dell KOBRA Beratungszentrum Am Gutleuthaus 19 Verbandsgemeindewerke 76829 Landau in der Pfalz Tel. 06341 62150; Mobil: 0171 2810412 Monsheim e-Mail: peter.dell@kobra-online.info Anzeige über den betriebsbereiten Zustand der Dennis Zimmermann Flächenkanalisation in Monsheim Verbandgemeinde Monsheim „Östlich des Wiesenmühlenweges“ Alzeyer Straße 15; 67590 Monsheim Gemäß § 8 Abs. 1 und § 15 Abs. 1 der Allgemeinen Entwässerungssatzung Tel. (0 62 43) 18 09-27; Fax: (0 62 43) 18 09-727 der Verbandsgemeindeverwaltung Monsheim vom 13. Juli 2016 wird hier- e-Mail: dennis.zimmermann@vg-monsheim.de mit öffentlich bekannt gemacht, dass ab 01. Juli 2021 Einreichfrist für Projektsteckbriefe zu diesem Aufruf in der Ortsgemeinde Monsheim die Schmutzwasserkanalisation des Letzter Stichtag für die Einreichung der Projektsteckbriefe ist Neubaugebiets „Östlich des Wiesenmühlenweges“ Freitag, 03. September 2021, 12.00 Uhr. sich in einem betriebsbereiten Zustand befinden. Nur die bis dahin bei der LEADER-Geschäftsstelle Rhein-Haardt vollständig Ab diesem Zeitpunkt besteht für diese Grundstücke in der Ortsgemeinde eingegangenen Projektsteckbriefe können im 11. Auswahltermin, sprich: in Monsheim bezüglich der Abwasserbeseitigung Anschluss- und Benut- der nächsten Sitzung der LAG Rhein-Haardt am 21. September 2021, bera- zungszwang. ten und ggf. beschlossen werden. Die Bestimmungen der Allgemeinen Entwässerungssatzung vom 24.07.2016 sind zu beachten. Es darf nur Schmutzwasser in die Kanalisation eingeleitet Inhalt des Aufrufes werden. Eine Einleitung von Niederschlags-, Quell-, Brunnen-, Drainagewas- In diesem Aufruf können für alle Handlungsfelder des LEADER-Entwick- ser ist nicht zulässig. lungsstrategie (LILE) Rhein-Haardt 2014-2020 Projektsteckbriefe eingereicht werden. Wir weisen darauf hin, dass gem. § 19 der Allgemeinen Entwässerungssat- Einzelnen also für die Handlungsfelder „Regionale Wirtschaft, Land-, Forst- zung ordnungswidrig handelt, wer sein Grundstück nicht an die Kanalisa und Weinwirtschaft“, „Naherholung und Tourismus“, „Dorf- und Stadtent- tion anschließt oder anschließen lässt. wicklung“ und „Energie, Klimaschutz und zukunftsfähige Mobilität“. gez. Bayer, Werkleiter Regionalbudgetmittel sind nur durch öffentliche Projekträger abrufbar. Fördermittelbudget des Aufrufs Für diesen Aufruf stehen aus Mitteln der LAG Rhein-Haardt bereit: Leader-Region aus ELER-Mitteln: 205.000,00 € aus Landesmitteln 2021 (unter Vorbehalt) 120.000,00 € Rhein-Haardt aus GAK 10.0 (Regionalbudget): 40.000,00 € Aufruf zur Einreichung von LEADER- und Regionalbudget-Projekten Die Publikation wird im Rahmen des Entwicklungs- programms EULLE unter Beteiligung der Europäi- der LAG Rhein-Haardt schen Union und dem Land Rheinland-Pfalz, vertre- Frist für private, gemeinnützige und öffentliche Interessenten läuft bis ten durch das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Freitag, 03. September 2021 Ernährung, Weinbau und Forsten Land Rheinland- Die Lokale Aktionsgruppe LEADER Rhein-Haardt, die das Gebiet der Ver- Pfalz durchgeführt. bandsgemeinden Monsheim, Freinsheim, Leiningerland und der Stadt Grünstadt abdeckt, startet einen weiteren Projektaufruf in der LEADER-För- Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des derperiode. ländlichen Raums: Hier investiert Europa in die ländlichen Gebiete. Interessierte öffentliche wie auch private Antragsteller haben bis zum 03. September 2021 Zeit ihre Ideen bei der LEADER-Geschäftsstelle in Mons- heim einzureichen. Insgesamt stehen im aktuellen Aufruf 325.000,00 € LEA- DER- und 40.000,00 € Regionalbudgetmittel zur Verfügung für die Bezu- schussung innovativer Projekte in der Region Rhein-Haardt. Kurzprotokoll über die 16. öffentlich / nicht öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinde- Die Auswahl von förderwürdigen Vorhaben wird vom Entscheidungsgremi- rates Monsheim am Mittwoch, 07.07.2021, im Schnelltestzentrum in um der LAG Rhein-Haardt 21. September 2021 in einer eigenen Sitzung vor- Monsheim. genommen. Entscheidend für die Auswahl ist die Qualität der geplanten Maßnahmen. Tagesordnung TOP 1 Verpflichtung eines Ratsmitgliedes Vordrucke für den Projektsteckbrief sowie die Bewertungs- und Auswahlkri- gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO); terien der LAG Rhein-Haardt finden Sie unter www.leader-rhein-haardt.de . Verpflichtung von Frau Christina Hirschinger-Schilling Der über den Wahlvorschlag der Freien Wählergruppe in den Verbandsge- Adresse zum Erhalt und zur Einreichung der Projektsteckbriefe meinderat Monsheim gewählte Herr Dr. Gerhard Schilling hat zum Lokale AktionsGruppe (LAG) LEADER Rhein-Haardt 17.06.2021 sein Ratsmandat niedergelegt. Als Ersatzperson des Wahlvor- Geschäftstelle: c/o Verbandgemeinde Monsheim schlages der FWG wurde gemäß § 45 des Kommunalwahlgesetzes in Verbin- Alzeyer Straße 15 dung mit § 66 der Kommunalwahlordnung Frau Christina Hirschinger-Schil- 67590 Monsheim ling als Ersatzperson einberufen. Frau Hirschinger Schilling hat die Wahl angenommen. Nach § 30 Abs. 2 Satz 1 GemO verpflichtet der Bürgermeister Ansprechpartner für Projektträger: bzw. im Verhinderungsfall der 1. Beigeordnete das Ratsmitglied vor dem Projektträgern wird empfohlen, vor Ausfüllen und Einreichen ihres Projekt- Amtsantritt in öffentlicher Sitzung durch Handschlag. Das Ratsmitglied wird steckbriefs mit einem folgender Ansprechpartner Kontakt aufzunehmen über die Rechte und Pflichten belehrt und besonders auf die Bestimmungen und Beratung einzuholen: der §§ 20 (Schweigepflicht), 21 (Treuepflicht) und 30 GemO (Rechte und LEADER Regionalmanagement Pflichten der Ratsmitglieder) hingewiesen.
Amtsblatt VG Monsheim –4– Freitag, 16. Juli 2021 TOP 2.1 Haupt- und Finanzausschuss der VG Monsheim TOP 7 Freiwillige Feuerwehr VG Monsheim Nachwahl eines Mitgliedes Verwendung der Kostenerstattung aus dem Corona-Schnelltestzentrum 1. Der Verbandsgemeinderat beschließt einstimmig, die Wahl im Wege der Monsheim offenen Abstimmung durchzuführen. Der Verbandsgemeinderat Monsheim nimmt das Ergebnis aus dem Betrieb 2. Der Verbandsgemeinderat Monsheim wählt einstimmig als Nachfolger des STZ Monsheim zur Kenntnis und beschließt einstimmig bei einer Enthal- für Herrn Dr. Gerhard Schilling die von der FWG vorgeschlagene Person tung die Beschaffung von feuerwehrtechnischem Gerät mit dem Gesamt Frau Christina Hirschinger-Schilling als Mitglied in den Haupt- und Fi- investitionsvolumen in Höhe von 42.737,25 €, zuzüglich der Refinanzierung nanzausschuss der VG Monsheim. der Ersatzbeschaffung für hydraulische Rettungsgeräte gemäß Beschluss vom 10.03.2021. Der restliche Überschuss in Höhe von ca. 13.000 € verbleibt TOP 2.2 Werksausschuss der VG Monsheim für Zwecke des Brandschutzes im Haushalt der VG Monsheim. Nachwahl eines Mitgliedes 1. Der Verbandsgemeinderat beschließt einstimmig, die Wahl im Wege der TOP 8 Sanierung Ratssaal offenen Abstimmung durchzuführen. Putz- und Malerarbeiten; Auftragsvergabe 2. Der Verbandsgemeinderat Monsheim wählt einstimmig als Nachfolger Der Verbandsgemeinderat beschließt einstimmig, der Firma Kleinert, für Herrn Dr. Gerhard Schilling die von der FWG vorgeschlagene Person Worms, den Auftrag für die Putz- und Malerarbeiten am Ratssaal zur Ange- Herrn Andreas Oberhaus als Mitglied in den Werksausschuss der VG botssumme in Höhe von 42.514,40 € brutto zu erteilen. Monsheim. TOP 9 OG Wachenheim, NBG „In den Bachstaden III“ TOP 2.3 Bau-, Agrar- und Umweltausschuss der Verbandsgemeinde Vergabe Monsheim Der Verbandsgemeinderat beschließt einstimmig, der Firma Leonhard Nachwahl von Mitgliedern Weiss, Plankstadt, den Auftrag für die Kanalbauarbeiten (Los 1) im Neubau- 1. Der Verbandsgemeinderat beschließt einstimmig, die Wahl im Wege der gebiet „In den Bachstaden III“ in Wachenheim zur Angebotssumme in Höhe offenen Abstimmung und en bloc durchzuführen. von 255.790,19 € brutto zu erteilen. 2. Der Verbandsgemeinderat Monsheim wählt einstimmig als Nachfolger für Frau Christina Hirschinger-Schilling die von der FWG vorgeschlagene TOP 10 Einwohnerfragen Person Herrn Christoph Federspiel als Mitglied in den Werksausschuss Es werden keine Fragen gestellt. der VG Monsheim sowie als dessen Vertreter Herrn Andreas Oberhaus. TOP 11 Mitteilungen und Anfragen TOP 3 Neubau Rheinhessenhalle Es wird angefragt, ob aktuell Projekte „Wohnen mit mehreren Generationen“ Pro-Sound Beschallung; Auftragsvergabe geplant sind oder realisiert werden sollen. Der Vorsitzende verneint dies, Der Verbandsgemeinderat beschließt einstimmig, die Firma KS-Audio aus könnte es sich aber bei der späteren Umsetzung des Gebietes an der Worm- Hettenleidelheim für die Pro-Sound Beschallung in der Rheinhessenhalle ser Straße in Monsheim in Teilbereichen vorstellen. Von Seiten der Ratsmit- zum Angebotspreis in Höhe von 93.958,83 € zu beauftragen. glieder wird darauf hingewiesen, dass es Fördermittel vom Land gibt, aller- dings nur für die Konzepterstellung und nicht für die Umsetzung. TOP 4.1 Wohnungsbau- und Immobilienverwaltungsgesellschaft mbH TOP 12 Ausgleichsflächen der Verbandsgemeinde Monsheim Beschlussfassung über den Prüfbericht, Entlastung der – Vertrag über die Inanspruchnahme von Flächen Geschäftsführung und Feststellung des Jahresergebnisses 2019 Der Verbandsgemeinderat Monsheim stimmt einstimmig bei zwei Enthal- Der Jahresabschluss 2019 wird mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von tungen dem Abschluss der Vereinbarung über die Inanspruchnahme einer 6.025,34 € und der Bilanzsumme von 810.886,47 € festgestellt. Der Jahres- Öko-Kontofläche zu. fehlbetrag wird auf die neue Rechnung vorgetragen. Der Geschäftsführung wird für das Wirtschaftsjahr 2019 einstimmig Entlastung erteilt. TOP 13 Natur- und Artenschutz Erwerb von Grundstücken zur Erweiterung der Zentralen TOP 4.2 Wohnungsbau- und Immobilienverwaltungsgesellschaft mbH Ausgleichsfläche in der Gemarkung Nieder-Flörsheim Beschlussfassung über den Prüfbericht, Entlastung der Der Verbandsgemeinderat Monsheim beschließt einstimmig bei einer Ent- Geschäftsführung und Feststellung des Jahresergebnisses 2020 haltung den Ankauf von Grundstücken in der Gemarkung Nieder-Flörsheim. Der Jahresabschluss 2020 wird mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 20.449,09 € und der Bilanzsumme von 5.514.182,60 € festgestellt. Der Jah- TOP 14 Mitteilungen und Anfragen resfehlbetrag wird auf die neue Rechnung vorgetragen. Der Geschäftsfüh- Der Vorsitzende berichtet von Personalangelegenheiten. rung wird für das Wirtschaftsjahr 2020 einstimmig Entlastung erteilt. Hinweis: Im Internet unter https://monsheim.more-rubin1.de können TOP 4.3 Wohnungsbau- und Immobilienverwaltungsgesellschaft mbH alle bereits veröffentlichten Protokolle jederzeit gelesen wer- Geschäftsführung den. Sie finden das Protokoll über die Recherche-Funktion. Bestellung eines neuen Geschäftsführers Stephan Beer, Schriftführer Der Verbandsgemeinderat schlägt einstimmig Herrn Jörg Petry für die Be- nennung als neuen dritten Geschäftsführer der WIM GmbH vor und beauf- tragt die Geschäftsführung zur Änderung des Gesellschaftervertrags sowie Einholung der erforderlichen Gremienbeschlüsse. Flörsheim-Dalsheim TOP 5 Radtouristischer Entwicklungsplan Rheinhessen – Grundsatzbeschluss zur Übernahme anteiliger Kosten für Kurzprotokoll Wegemanagement und Marketing über die 19. öffentlich / nicht öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Der Verbandsgemeinderat Monsheim stimmt einstimmig bei vier Enthaltun- Flörsheim-Dalsheim am Dienstag, 08.06.2021, Videokonferenz. gen der Übernahme der jährlich anfallenden anteiligen Kosten für das We- gemanagement und das Marketing im Zusammenhang mit der Umsetzung Tagesordnung des Radtouristischen Entwicklungsplans Rheinhessen für den Streckenab- TOP 1 Einwohnerfragen schnitt innerhalb der Verbandsgemeinde Monsheim zu. Die beteiligten Zu Beginn der Sitzung werden seitens der anwesenden Einwohner keine Ortsgemeinden Flörsheim-Dalsheim und Monsheim sowie die örtlichen Fragen an den Ortsgemeinderat gestellt. Bauern- und Winzervereine werden über den Streckenverlauf und die ge- planten Maßnahmen informiert. TOP 2 Spielplatz Moorgasse; Erweiterung um eine U3-Spielanlage; TOP 6 Spendenangelegenheiten Beschluss über die Ausschreibung der Leistungen Spende vom Weingut Keller, Flörsheim-Dalsheim, in Höhe von Der Ortsgemeinderat Flörsheim-Dalsheim beschließt einstimmig, die Leis- 12.500,00 € zur Förderung der Jugendhilfe (Ferienspiele) tungen zur Errichtung einer Spielanlage für Kleinkinder unter 3 Jahren auf Gem. § 94 Abs. 3 GemO beschließt der Rat einstimmig, dass die Geldspende dem Spielplatz in der Moorgasse, gemäß dem von der Verwaltung vorberei- in Höhe von 12.500,00 € zur Förderung der Jugendpflege (Ferienspiele) an- teten Leistungsverzeichnis öffentlich auszuschreiben. Der Bietende mit dem genommen wird. wirtschaftlichsten Angebot soll den Auftrag erhalten.
Amtsblatt VG Monsheim –5– Freitag, 16. Juli 2021 TOP 3.1 Kita Kunterbunt Auch der Baubeginn für die Buswartehalle beginnt demnächst. Die Einwei- - Beschaffung von Tischgruppen für Mittagessen in den Gruppenräumen sung für die Baumaßnahme ist bereits erfolgt. Der Ortsgemeinderat Flörsheim-Dalsheim beschließt einstimmig die Be- Homepage der Ortsgemeinde Flörsheim-Dalsheim schaffung von drei mobilen Tischgruppen mit je acht Plätzen zum Gesamt- Ortsbürgermeister Rohrwick teilt mit, dass die neue Homepage der Ortsge- preis in Höhe von 4.105,50 € brutto zzgl. Lieferung. meinde online ist. Das Buchungsportal für die öffentlichen Einrichtungen TOP 3.2 KiTa Kunterbunt läuft zurzeit noch nicht. Man wird die Vermietungen noch bis zum 30.06.2021 - Anmietung Schlafräume als Containerlösung einschränken um auf die Neufassung der Corona-Bekämpfungsverordnung - Bedarfsabdeckung für die künftige Kitabelegung ab 2021 des Landes abzuwarten. Der Ortsgemeinderat Flörsheim-Dalsheim beschließt einstimmig, für die Vorhaltung von Schlafplätzen in der KiTa Kunterbunt zwei Mietmodule der Anfragen: Firma Kleusberg anzumieten. Baumkontrolle Ein Ratsmitglied erkundigt sich nach den abgestorbenen Birken am Netto in TOP 4.1 Dorferneuerung; Flörsheim-Dalsheim. Ortsbürgermeister Rohrwick erläutert, dass er den Durchführung einer Dorfmoderation; Auftragsvergabe Sachverhalt geprüft hat und die Bäume sich im Eigentum des LBM befinden. Der Ortsgemeinderat Flörsheim-Dalsheim beschließt einstimmig, gemäß Der LBM wird die Bäume entfernen. dem vorliegenden Angebot mit einer Angebotssumme in Höhe von Baumaßnahme Alzeyer Straße 142 15.000,00 € (brutto), das Beratungszentrum KOBRA aus Landau in der Pfalz Ein Ratsmitglied erkundigt sich nach dem Bauvorhaben in der Alzeyer Stra- mit der Durchführung einer Dorfmoderation zu beauftragen. ße 142. Ortsbürgermeister Rohrwick erläutert, dass seit dem 08.06.2021 die TOP 4.2 Dorferneuerung; Maßnahme mit einem neuen Investor fortgeführt wird. Dieser wird an der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes; Auftragsvergabe Baugenehmigung festhalten und Eigentumswohnungen errichten. Der Ortsgemeinderat Flörsheim-Dalsheim beschließt einstimmig, gemäß Bahnhofstraße Flörsheim-Dalsheim dem vorliegenden Angebot mit einer Angebotssumme in Höhe von Ein Ratsmitglied regt an, dass Einwohner sich eine Lösung für das Überqueren 11.250,00 € (brutto), das Planungsbüro Wolf aus Kaiserslautern mit der Fort- in der Bahnhofstraße wünschen. Der dort errichtete Zaun versperrt Autofah- schreibung des Dorferneuerungskonzeptes zu beauftragen. rern die Sicht auf die Fußgänger. Verbandsbürgermeister Bothe schlägt vor, bei dem bevorstehenden Termin mit einem Verkehrsplaner, sich die S ituation TOP 5.1 Bauangelegenheiten vor Ort gemeinsam zu betrachten und eine mögliche Lösung zu finden. Antrag auf Abweichung Vordach und Carport Dem Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des BebPlanes „Am TOP 8 Einwohnerfragen Goldberg“ hinsichtlich des Carports wird seitens des Ortsgemeinderates Seitens der anwesenden Einwohner werden keine Fragen an den Ortsge- Flörsheim-Dalsheim einstimmig nicht zugestimmt, die Festsetzungen des meinderat gestellt. BebPlanes sind einzuhalten. TOP 5.2 Bauangelegenheiten TOP 9 Mitteilungen und Anfragen Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses Monsheimer Straße Im nichtöffentlichen Teil ergeht seitens des Ortsbürgermeisters Rohrwick Seitens des Ortsgemeinderates Flörsheim-Dalsheim wird der Bauvoranfrage eine Mitteilung, welche die Personalsituation in der Kindertagesstätte Kun- zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück in der Monshei- terbunt betrifft. mer Straße das Einvernehmen aufgrund der fehlenden Erschließung ein- stimmig nicht erteilt. Hinweis: Im Internet unter https://monsheim.more-rubin1.de können TOP 5.3 Bauangelegenheiten alle bereits veröffentlichten Protokolle jederzeit gelesen wer- Antrag auf Nutzungsänderung einer Werkstatt zu Wohnraum in der den. Sie finden das Protokoll über die Recherche-Funktion. Mölsheimer Straße Mona Koch, Schriftführerin Dem Bauantrag auf Nutzungsänderung einer bestehenden Werkstatt zu Wohnraum wird seitens des Ortsgemeinderates Flörsheim-Dalsheim das Einvernehmen aufgrund des fehlenden Stellplatznachweises einstimmig nicht erteilt. Mörstadt TOP 5.4 Bauangelegenheiten Bauvoranfrage zur Errichtung einer landwirtschaftlichen Weinlagerhalle Liebe Mitbürger, Seitens des Ortsgemeinderates Flörsheim-Dalsheim wird der Bauvoranfrage da wir beim letzten Mal nicht alles geschafft haben, möchten wir am Sams- zur Errichtung einer landwirtschaftlichen Weinlagerhalle auf dem Grund- tag, den 7. August 2021, den Woog mit vielen Helfern noch einmal von stück in der Gemarkung Dalsheim, Flur 1 Nr. 255 das Einvernehmen einstim- übermäßigem Grünbewuchs befreien. Dazu möchten wir alle Mörstadter mig erteilt. herzlich einladen. Also, wer Lust hat und helfen möchte, kommt gegen 9 Uhr vorbei. Wer die Möglichkeit hat, bringt bitte eine Schubkarre, Rechen TOP 6 Touristische Beschilderung der Fleckenmauer; und/oder Mistgabel mit. Für das leibliche Wohl wird gesorgt. Beschluss über die Gestaltung Stephan Hammer, Ortsbürgermeister Mörstadt Der Ortsgemeinderat Flörsheim-Dalsheim beschließt einstimmig, für den Antrag auf Beschilderung bei der Kreisverwaltung die Variante 3 weiterzu- verfolgen. Das Symbol soll dabei links auf dem Schild platziert werden und rechts daneben die textliche Gestaltung: Fleckenmauer Flörsheim-Dalsheim. Bekanntmachung Am Mittwoch, den 21. Juli 2021 um 19:00 Uhr findet im Rathaus der Orts- TOP 7 Mitteilungen und Anfragen gemeinde Mörstadt die 6. öffentliche Sitzung des Kultur- und Sozialaus- Mitteilungen: schusses Mörstadt für die Wahlperiode 2019 – 2024 statt. Ortsgemeinderatsitzung Flörsheim-Dalsheim Tagesordnung: Ortsbürgermeister Rohrwick teilt mit, dass ab dem 01.07.2021 wieder Orts- 1. Seniorennachmittag gemeinderatsitzungen in Präsenz stattfinden werden. Die nächste Sitzung 2. Einweihung zur Fertigstellung Sanierung des Rathauses wird voraussichtlich in der 27. Kalenderwoche stattfinden. 3. Angebote für junge Erwachsene Projektgruppe „Raumbedarf Bürgerhaus“ 4. Mitteilungen und Anfragen Ortsbürgermeister Rohrwick teilt mit, dass am kommenden Dienstag, den 5. Einwohnerfragen 15.06.2021 um 19 Uhr die erste Sitzung der Projektgruppe als Videokonfe- Stephan Hammer, Ortsbürgermeister renz stattfinden wird. Um den Raumbedarf umfassend einschätzen zu kön- nen, wird um zahlreiche Beteiligung gebeten. Hinweis: Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation werden die Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes bei der Durch- Baubeginn – Endausbau „Am Goldberg 2“ und führung der Ratssitzung beachtet. So wird der Mindestab- Buswartehalle Alzeyer Straße stand von 1,50 m zwischen allen Anwesenden sichergestellt Ortsbürgermeister Rohrwick teilt mit, dass der Endausbau „Am Goldberg 2“ und es stehen Desinfektionsspender bereit. Die Anwesenden am 07.06.2021 begonnen hat. Man hofft, die Maßnahme noch dieses Jahr sind verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. abschließen zu können.
Amtsblatt VG Monsheim –6– Freitag, 16. Juli 2021 Monsheim Der Geltungsbereich wird wie folgt begrenzt: im Norden: durch die südliche Grundstücksgrenze des Grundstückes Flur 2, Erster „Verschenke-Tag“ kommt gut an Nr. 80/15. im Osten: durch die südliche Grundstücksgrenze des Grundstückes Flur 2, Nr. 80/15 und die östliche Grundstücksgrenze des Grundstückes Flur 2, Nr. 98/2 und 96/4. im Süden: durch den Fuß- bzw. Radweg nördlich im Anschluss an die Ge- meindestraße „An den Mühlen“. im Westen: durch die westliche Grundstücksgrenze des Grundstückes Flur 2 Nr. 190 (landw. Wirtschaftsweg „Auf dem Hohenleimen). Der Geltungsbereich ist in der Anlage zur Bekanntmachung zeichnerisch dargestellt. Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Am Woog“ RECHTSPLAN 113 1 80 80 5 STÄDTEBAULICHER 5 ENTWURF 191 14 A B 467 m² 191 402 m² 438 m² 80 15 80 15 Pflegeweg 3 Unter dem Bollenberg Fuß- und WA II WA II 418 m² BZP BZP BZP GRZ GFZ GRZ GFZ 199 Unter dem Bollenberg 1 80 11 14 142,0 m +NN 142,0 m +NN 0,4 -- 0,4 -- 2 141,5 m +NN 112 390 m² 12 o o 417 m² 80 Max. Traufh.: Max. Traufh.: 16 6,8 m 10,0 m max. Firsth.: E max. Firsth.: 9,5 m E 10,5 m 468 m² 14 15,00 461 m² 415 m² 1 74 199 541 m² 1 W ÖG-1 BZP 80 76 497 m² 141,0 m +NN BZP 141,0 m +NN 11 437 m² 77 14 1 0 112 12 435 m² 80 16 BZP BZP 548 m² 544 m² 3,00 140,0 m +NN 140,0 m +NN Fuß- und Pfle 458 m² geweg 434 m² Fuß- und Pflegeweg 13 9 438 m² 483 m² 483 m² BZP BZP 445 m² GA GA 74 139,5 m +NN 140,0 m +NN 538 m² 530 m² 528 m² 529 m² 404 3 Flur 2 522 m² BZP 192 444 m² 139,0 m +NN 76 483 m² 482 m² 457 m² 81 138 77 BZP 1 138,0 m +NN 580 m² BZP 459 m² A 139,5 m +NN 109 4 108 3 531 m² 106 4443m² 105 485 m² 3474 m² 104 3 520 m² 481 m² 103 3 475 m² 504 m² 102 3 508 m² 101 3 483 m²100 2 99 Am Woog 97 2 Pferdekoppel 445 m² 476 m² 2 BZP 464 m² BZP 98 138,0 m +NN 138,0 m +NN 2 96 BZP 4 137,5 m +NN 82 83 448 m² 3,00 3,00 3,00 8,00 3,00 30,00 3,00 7,00 3,00 BZP 2.091 m² 5,65 6,00 16,00 139,0 m +NN Retentions- A A 450 m² bereich Landw. Betriebsfläche W ÖG-1 BZP 190 97 1 Reitplatz 137,5 m +NN BZP BZP 110 2 109 3 3 474 m² 1.142 m² 1.174 m² 101 137,5 m +NN 137,5 m +NN BZP 109 108 106 105 104 103 2 100 96 2 2 2 2 2 2 102 1 1.211 m² 99 3 138,0 m +NN 104 2 101 1 Landw. Betriebsfläche 109 108 106 105 103 98 96 190 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 197 102 7 Reitplatz 137 An den Mühlen 1 1 streifen Fuß- und 87 181 181 197 Flur 2 Ohne Maßstab Wirtschaftsweg 6 2 Pflegeweg 3 5 181 BZP 137,0 m +NN 217 1 1 Kriegsheim 3,00 181 94 2 181 404 Gehölz- 3 221 BZP 136 BZP 3 221 2 3 136,5 m +NN 136,5 m +NN 217 181 182 2 192 181 7 4 1 BZP 7,00 BZP BZP 137,0 m +NN 18,00 136,5 m +NN 136,5 m +NN BZP 136,0 m +NN BZP 136,0 m +NN BZP 135,5 m +NN BZP 7,00 GA 135,5 m +NN 2,50 3,00 2,50 3,00 Fuß- und Pflegeweg 8,00 GA BZP 136,0 m +NN Flur 2 BZP 5 BZP BZP BZP 13 BZP 135,0 m +NN W 136,0 m +NN 20,40 135,5 m +NN 135,0 m +NN Pflegeweg ÖG-1 135,0 m +NN BZP 135,0 m +NN BZP Am Woog 109 108 106 105 104 A 135,0 m +NN 3,00 8,00 3,00 GA 12,00 97 2 4 3 3 3 3 103 102 100 3,00 BZP 3 3 101 99 PG-1 A Fuß- und 135,5 m +NN 3 2 2 Pferdekoppel 98 134 2 A BZP 135,5 m +NN BZP 135,0 m +NN BZP 134,5 m +NN BZP 134,5 m +NN BZP 96 4 streifen BZP 134,5 m +NN BZP 135,5 m +NN 134,5 m +NN Wirtschaftsweg 82 83 Gehölz- 8,00 BZP R 133 135,5 m +NN 3,00 Landw. Betriebsfläche W ÖG-1 16,00 3,00 8,00 BZP 135,0 m +NN B BZP 134,5 m +NN BZP 24,60 134,5 m +NN BZP 97 56,60 GA 190 135,0 m +NN 1 Reitplatz 195 3 110 2 109 3 3 101 109 108 106 105 104 103 2 100 96 3,00 4,00 2 2 7,00 Fuß- und 2 Pflegeweg 2 2 2 Fuß- und102 Pflegeweg 1 99 3 104 2 101 1 Landw. Betriebsfläche 109 ÖG-2 108 106 ÖG-2 105 103 98 96 190 1 1 1 1 1 1 1 1 1 ÖG-2 Nachdem der ursprüngliche „Verschenke-Tag“ am 4. Juli leider teilweise ins 1 19,20 31,80 197 102 7 Reitplatz An den Mühlen 1 1 N 181 197 Flur 2 Wasser fiel, hielt das Wetter beim Wiederholungstermin am vergangenen 87 181 2 3 6 5 181 217 1 1 92 Umgrenzung der Flächen für Nutzungsbeschränkungen oder für Vorkehrungen zum Schutz gegen schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundesimmissionsschutzgesetzes Kriegsheim Sonntag und viele Mitbürgerinnen und Mitbürger waren in den Straßen von (§ 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB) - Schutz vor Lärmimmissionen (siehe textliche Festsetzung 1.5) 223 ÜBERSICHTSLAGEPLAN Umgrenzung von Flächen für Garagen (GA) (§ 9 Abs. 1 Nr. 4 und 22 BauGB) Höhenlinien (Angabe in Meter über NN) Monsheim und Kriegsheim unterwegs. Da die Teilnahmequote bereits sehr Maßangaben in Meter Empfohlene Grundstücksgrenzen Sichtfeld /-dreieck zum Abbiegen von dem Plangebiet in die Straße "An den Mühlen" ordentlich und die Rückmeldungen durchweg positiv waren, soll der Ver- 405 2 409 schenke-Tag auch in Zukunft, eventuell ein bis zwei Mal im Jahr, angeboten 407 2 werden. N 231 Kevin Zakostelny, Ortsbürgermeister ie de r-F 216 lö 2 rs he im er Am Loch Ohne Maßstab W 222 eg Bebauungsplan „Am Woog“ der Gemeinde Monsheim; Ortsübliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Zum Verfahren: Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird hiermit bekannt gemacht, dass die Unterlagen zum Bebauungsplanentwurf Bekanntmachung in der Zeit vom 27.07.2021 bis einschl. 27.08.2021 in der Verbandsgemeindeverwaltung Monsheim zu jedermanns Einsicht- Anlass der Planung: nahme ausliegt. In Monsheim besteht derzeit nicht die Möglichkeit für potentielle Bauher- ren, neu entwickelte Grundstücke zu bebauen. Aufgrund der Entwicklung In dieser Zeit kann der Entwurf des Bebauungsplanes, die Begründung und des Gewerbegebietes Monsheim-Ost, Im Gleichgewann, hat sich die Ortsge- die ursprüngliche Planurkunde sowie den nach Einschätzung der Verbands- meinde zum Ausgleich zu den Interessen der Landwirtschaft verpflichtet, gemeinde Monsheim wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezoge- auf Entwicklungspotentiale zu verzichten. Lediglich im nördlichen Bereich nen Stellungnahmen im Verwaltungsgebäude der Verbandsgemeindever- der Straße „An den Mühlen“ verbleibt die Möglichkeit, im Rahmen der Arron- waltung Monsheim, Alzeyer Straße 15, 67590 Monsheim, Erdgeschoß, dierung der bebauten Ortslage einen Lückenschluss zwischen dem Ortsteil Zimmer 1.1 (Konferenzraum), während der Dienststunden Kriegsheim und der Feuerwehr zu überplanen. Natürlich sind hier die Ent- montags von 08.15 Uhr - 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr - 18.00 Uhr wicklungsmöglichkeiten wegen der „Sandgrube im Pflänzer“ gehemmt. donnerstags von 08.15 Uhr - 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr - 16.00 Uhr In einem Bauleitplanverfahren sollen nunmehr alle Interessen gegeneinan- dienstags, mittwochs und freitags von 08.15 Uhr - 12.00 Uhr der abgewogen werden. eingesehen werden. Lage: Zudem stehen die Unterlagen während dieser Zeit auch im Internet auf der Das Plangebiet liegt nördlich der Straße „An den Mühlen“ zwischen dem Homepage der Verbandsgemeinde Monsheim (http://www.vg-monsheim. Ortsteil Kriegsheim und dem Tennisplatz. Es umfasst eine Größe von rd. 3,83 de) unter Verwaltung/Informationen für Behörden und TÖB/Bauleitplanung ha. zur Einsicht zur Verfügung. Die Unterlagen können ebenfalls gemäß § 4a Abs. 4 BauGB auf dem Geopor- Geltungsbereich: tal Rheinland-Pfalz (http://www.geoportal.rlp.de/) als zentrales Internetpor- Im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes liegen folgende Grund- tal des Landes abgerufen bzw. eingesehen werden. stücke der Gemarkung Kriegsheim: Flur 2, Nr. 74, 76, 77/1, 109/4, 108/3, Gerne stehen wir Ihnen auch während dieser schwierigen Zeit zur Verfügung. 106/3, 105/3, 104/3, 103/3, 102/3, 101/3, 100/2, 99/2, 98/2, 97/2, 96/4 und Aus diesem Grund machen wir Sie aufgrund der notwendigen Eindämmung Teilflächen der Grundstücke Flur 2, Nr. 190, 191 und 192 (landwirtschaftliche des Corona Virus SARS CoV-2 auf die folgende Vorgehensweise zur mög Wirtschaftswege). lichen Einsichtnahme aufmerksam:
Amtsblatt VG Monsheim –7– Freitag, 16. Juli 2021 Das Rathaus ist aufgrund der aktuellen Lage wegen Eindämmung des Coro- Behördliche Stellungnahme Stellungnahme zu der Planung. na-Virus SARS-CoV-2 für Besucher geöffnet und der Dienstbetrieb aufrecht- der Generealdirektion Kultu- Hinweise auf die Möglichkeit erhalten, so dass die Einsichtnahme in die ausgelegten Planunterlagen mög- relles Erbe, Landesarchäologie archäologischer Funde. lich ist. Eine Terminvereinbarung halten wir jedoch für sinnvoll. Zum vom 22.01.2020 Schutzgut Mensch, Boden, Kultur vereinbarten Termin erfolgt die Öffnung der Eingangstür nach Anmeldung. Ein Mitarbeiter wird Sie dann zum Konferenzraum begleiten. Behördliche Stellungnahme Stellungnahme zu der Planung. Bei einem Besuch der Verwaltung sind die jeweils gelten Auflagen nach der der Landwirtschaftskammer Hinweise zum Thema Lärm, aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz zu beachten. Rheinland-.Pfalz vom Bodennutzung, Wasserführung, 28.02.2020 Verkehr, Boden, Hochwasserschutz. Im Rahmen der Auslegung sind folgende umweltbezogene Informationen Schutzgut Mensch, Boden, Tier, verfügbar und können eingesehen werden: Pflanzen Behördliche Stellungnahme Hinweise bzw. Anregungen zu Reten der Verbandsgemeindewerke tionsflächen und Wasserbeseitigung. Verfasser und Art Inhalt Monsheim vom 10.01.2020 Schutzgut Mensch, Pflanzen, Boden, des Dokuments Tiere. Entwässerungsgutachten des Aussagen zum Thema Entwässerung Stellungnahme des NABU Hinweis auf die städtebauliche Ent- Büros I.D.E.A.L Brehm, Kirch- und Außengebietswasser vom 27.02.20, der Pollichia wicklung, Schutz, Aufwertung der heimbolanden vom Mai 2021 Schutzgut Mensch, Tier, Wasser, vom 26.02.2020 und GNOR, Kulturlandschaft, Lebensräume von und Gefährdungsanalyse und Pflanzen und Boden Mainz vom 27.02.2020 Tieren, Planung und Ausgleichsrege- Schutz vor Starkregenabfluss gleichen Inhalts lung aus Außengebieten vom Mai Schutzgut Mensch, Boden, Tiere, 2021 Pflanzen, Wasser, Landschaft Gutachten zur Versickerungs Aussagen zum Thema Versickerungs Private Stellungnahme wäh- Hinweis auf die Bepflanzung des fähigkeit des Büros BUG Con- fähigkeit des Bodens rend der Beteiligung der Gebietes. sult GmbH, Kirchheimbolan- Schutzgut Mensch, Tier, Wasser, Öffentlichkeit Schutzgut Mensch, Tiere, Pflanzen, den vom 18.02.2021 Pflanzen und Boden Landschaft Grunordnungsplan des Büros Aussagen zum Thema Naturschutz Gutschker und Dongus, und Landschaftspflege Hinweis: Odernheim vom 09.07.2021 a) Bewertung des derzeitigen Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zu der Bauleitpla- zum Bebauungsplan Umweltzustandes nung bei der Verbandsgemeindeverwaltung Monsheim, Alzeyer Straße 15, b) Beschreibung und Bewertung der 67590 Monsheim schriftlich oder zur Niederschrift abgegeben werden. Ge- zu erwartenden Umweltauswir- mäß § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht kungen abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitpla- c) Berücksichtigung des besonderen nung unberücksichtigt bleiben können. Artenschutzes nach § 44 BNatSchG d) Maßnahmenermittlung und Maß- Des Weiteren wird gemäß § 3 Abs. 4 BauGB darauf hinweisen, dass eine Ver- nahmenkonzept incl. Ausgleichs einigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Umweltrechtsbehelfsgesetz regelung (UmwRG) mit einem Rechtsbehelfsverfahren gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 Um- e) Grünordnerische Festsetzungen wRG mit allen Einwendungen, die im Rahmen der Auslegungsfrist nicht f ) Pflanzliste oder nicht rechtzeitig geltend gemacht wurden, aber hätten geltend ge- Schutzgut Boden, Wasser, Luft/Klima, macht werden können, ausgeschlossen ist. Tiere, Pflanzen, Landschaft, Freiräume Monsheim, 12.07.2021 gez. Kevin Zakostelny, Ortsbürgermeister Fachgutachten Avifauna des Aussagen zum Thema Avifauna Büros Gutschker und Dongus, ( Vögel) Odernheim vom 09.07.2021 Schutzgut Boden, Wasser, Luft/Klima, Tiere, Pflanzen, Landschaft, Freiräume Fachgutachten Reptilien des Aussagen zum Thema Reptilien Wachenheim Büros Gutschker und Dongus, Schutzgut Boden, Wasser, Luft/Klima, Odernheim vom 09.07.2021 Tiere, Pflanzen, Landschaft, Freiräume Bekanntmachung Schalltechnische Untersu- Aussagen zum Thema Lärm Am Dienstag, den 20. Juli 2021 um 19:00 Uhr findet im Bürgerhaus der chung zum Bebauungsplan Schutzgut Boden, Wasser, Luft/Klima, Ortsgemeinde Wachenheim die 17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des „Am Woog“ des Büros Schall- Tiere, Pflanzen, Landschaft. Ortsgemeinderats Wachenheim für die Wahlperiode 2019 – 2024 statt. schutz Pies in Mainz vom 16.06.2021 Tagesordnung: I. öffentlicher Teil Staubimmissionsprognose Aussagen zum Thema Staubent 1.1 Grundstücksangelegenheiten: des Ing.-Büro Lohmeyer, wicklung Vergabe von gemeindeeigenen Bauplätzen im NBG Karlsruhe vom Januar 2020 Schutzgut Boden, Wasser, Luft/Klima, „In den Bachstaden III“; Benennung eines Vergabegremiums Tiere, Pflanzen, Landschaft. 1.2 Grundstückangelegenheit: Festlegung von Verkaufspreisen 2.1 Erschließung des Neubaugebietes „Bachstaden III“; Behördliche Stellungnahme Stellungnahme zu der Planung. Vergabe der Straßenbauarbeiten der Kreisverwaltung Alzey- Hinweise zum Thema Artenschutz 2.2 Neubaugebiet „In den Bachstaden III“; Worms, Untere Naturschutz- und Schutzgebiete Auftragserteilung Vermessungsleistungen behörde vom 20.02.2020 Schutzgut Mensch, Boden, Tiere, 3. Bebauungsplan „Harxheimer Straße 2“; Pflanzen a) Abwägung der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB Behördliche Stellungnahme Stellungnahme zu der Planung. b) Abwägung der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher des Landesamtes für Geologie Hinweise zum Thema Bergbau/Alt- Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und Bergbau vom 26.02.2020 bergbau, Boden/Baugrund, Rohstof- c) Abwägung der Beteiligung der Nachbargemeinden nach § 2 BauGB fe, Radon 4.1 Nutzungserweiterung und Sanierung der historischen Schmiede; Schutzgut Mensch, Boden, Tiere, Dachdeckungs- und Klempnerarbeiten, Auftragserteilung Pflanzen 4.2 Nutzungserweiterung und Sanierung der historischen Schmiede; Elektroinstallationsarbeiten, Auftragserteilung
Amtsblatt VG Monsheim –8– Freitag, 16. Juli 2021 4.3 Nutzungserweiterung und Sanierung der historischen Schmiede; Landwirtschaftskammer Schreinerarbeiten, Auftragserteilung Rheinland-Pfalz 5. Schaffung eines Dorfmittelpunktes im Freien für die Dorfgemeinschaft; Beschluss über das Stellen einer Bauvoranfrage für ein Multifunktionsgebäude Edelbrandprämierung 2021: 6.1 Bauangelegenheiten Edelbrände werden Ende August verkostet Bauantrag zum Abriss und Neubau eines Wohnhauses in der Mühlgasse Die Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz wird die Verkostungen zur 6.2 Bauangelegenheiten Edelbrandprämierung Ende August durchführen. Die Annahme der Brände Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses in der Mühlgasse ist vom 26. Juli bis 6. August vorgesehen. Allerdings ist es bei zeitlichen Pro- 7. Mitteilungen und Anfragen blemen auch möglich, bereits jetzt Edelbrände anzustellen. Die Abgabe ist 8. Einwohnerfragen an allen Dienststellen der Landwirtschaftskammer möglich. Bei einer Abgabe außerhalb der üblichen Öffnungszeiten wird um vorherige II. nichtöffentlicher Teil telefonische Anmeldung gebeten. 9. Grundstücksangelegenheiten - Wegenutzungsvertrag Aus mindestens drei Kategorien müssen Brände angestellt werden, um an - Gemarkung Wachenheim Fl. 2 Nr. 261 der Ehrenpreisberechnung teilzunehmen. 10. Mitteilungen und Anfragen Dieter Heinz, Ortsbürgermeister Hinweis: Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation werden die Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes bei der Durch- führung der Ratssitzung beachtet. So wird der Mindestab- stand von 1,50 m zwischen allen Anwesenden sichergestellt Bekanntmachung und es stehen Desinfektionsspender bereit. Die Anwesenden Meldung der Wein- und Traubenmostbestände sind verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Meldung der oenologischen Verfahren Letzter Abgabetermin: 7. August 2021 I. Meldung der Wein- und Traubenmostbestände Zur Meldung der Wein- und Traubenmostbestände sind alle natür Sonstige öffentliche lichen und juristischen Personen verpflichtet, die gewerbsmäßig Wein und/oder Traubenmost be- oder verarbeiten, lagern oder handeln. Bekanntmachungen und Mitteilungen Die Meldepflicht erstreckt sich im Einzelnen auf: 1. die in der Weinbaukartei erfassten Betriebe, 2. die nicht in der Weinbaukartei erfassten Unternehmen, die Wein Zellertal-Harxheim – und Traubenmost zum Verkauf herstellen, 3. die Unternehmen des Großhandels mit Wein und Traubenmost, Vollsperrung Ortsdurchfahrt vom 19. – 26.07.2021 soweit sie zum Berichtszeitpunkt über einen Weinbestand von mindes- wg. Arbeiten an Wasserleitung tens 10.000 Liter verfügen. Besondere Meldeverpflichtung bei Sektgrundwein: Sektgrundwein, der Richtung Anlieger bis zur Schaumweinherstellung in Handelsbetrieben lagert (Sektkellerei- Albisheim Baustelle frei en), ist unter „Schaumwein“ vom Verfügungsberechtigten nachzuwei- sen. Kurpfalz stra ße II. Meldung der oenologischen Verfahren B47 Die Meldung der oenologischen Verfahren ist für alle natürlichen und Richtung juristischen Personen, die gewerbsmäßig Wein erzeugen, verpflich- ße tend. Nach EU-Vorgaben haben die Weinerzeuger den Besitz an An tra Wachen- Haupts heim reicherungsmitteln, die Erhöhung des Alkoholgehaltes, die Entsäue- Lindenstraße rung und die Süßung zu melden. Die Meldeverpflichtung ist in einer einmaligen Meldung für mehrere raße Wachenheimer Straße Maßnahmen zusammengefasst. Zur weiteren Vereinfachung wurde Bahnhofst Zehnt scheu en- er diese Meldung in das Formular der Wein- und Traubenmostbestände straße - integriert. Anlieger bis Bitte beachten: Auch wenn Sie aufgrund der Vorgaben zur Meldung ße Baustelle frei der Wein- und Traubenmostbestände nicht verpflich- tr a S erim tet sind, können Sie dennoch der Anzeigeverpflich- nhe be Anlieger bis tung der oenologischen Verfahren unterliegen. Bu Baustelle frei Die Meldeformulare sind bei der zuständigen Gemeinde-, Verbandsge- • Arbeiten an Wasserleitung meinde- bzw. Stadtverwaltung sowie bei den weinbaulichen Dienst- • Umleitungen ausgeschildert stellen der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz erhältlich. • Gewerbe im Ortskern alle mind. fußläufig erreichbar Registrierte Nutzer können die Meldungen auch online über das Wein- • Temporäre Einschränkungen beim Parken im Ortskern InformationsPortal erstatten (wip.lwk-rlp.de). Die Meldungen müssen spätestens bis zum 7. August 2021 eingegangen sein. Vom 19. bis 26.07.2021 wird im eingeschränkte Verkehrsführung Zellertaler OT Harxheim ein Schie- zu Einschränkung/Beeinträchti- Betriebe, die ihre Meldung nicht termingerecht abgeliefert haben, sind berkreuz in der Wasserleitung aus- gung der Parkmöglichkeiten. von Teilen der Stützungsmaßnahmen (Investitionsförderung) entspre- getauscht. Wichtig der Hinweis, dass alle chend der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 und deren Durchführungs- Diese Arbeiten erfordern eine Voll- Geschäfte/Gewerbetreibenden in bestimmungen ausgeschlossen bzw. müssen mit Kürzungen bei den sperrung im Kreuzungsbereich der Harxheim unverändert; im Orts- Zuschüssen rechnen. Ortsdurchfahrt. Daher sind alle kern mind. fußläufig, erreichbar Wir bitten Sie deshalb, die Meldeformulare sehr sorgfältig auszufüllen Ortseinfahrten nach Harxheim ge- sind. Einkäufe können daher wie und den Meldetermin zu beachten. Für Rückfragen stehen Ihnen die sperrt, mit dem Hinweis „Anlieger gewohnt getätigt werden. Mitarbeiter der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz in den zustän- frei bis zur Baustelle“. Im Ortskern Christian Lauer, digen Dienststellen gerne zur Verfügung. kommt es durch die geänderte / Ortsbürgermeister Zellertal Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz
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