Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Harztor
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
AMTLICHE INFORMATIONEN HARZTOR BEKANNTMACHUNGEN FÜR DIE GEMEINDE HARZTOR • AMTSBLATT der Nr.Gemeinde Harztor 12 • 23. Dezember 2020 ORTSCHAFTEN DER GEMEINDE HARZTOR: • HARZUNGEN • HERRMANNSACKER • ILFELD • NEUSTADT • NIEDERSACHSWERFEN 27. Jahrgang • Nr. 12 www.harztor.de 23. Dezember 2020 Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Harztor, das Jahr 2020 war ein außerge- betroffen waren. Es war zu beob- len Mitarbeiten der Gemeinde dass dieses Weihnachten etwas wöhnliches Jahr. Wir mussten ler- achten, dass die Ausgangssperre Harztor danken. Trotz ständig än- ungewöhnlicher verlaufen wird. nen, dass es Ereignisse gibt, die dazu führte, dass viele Menschen dernder Vorgaben waren wir im- Ich bin aber dennoch zuversicht- unseren sonst so gewohnten All- den Weg in die Natur und unse- mer bestrebt, ein Maximum an lich, dass wir im Jahr 2021 Stück tag erheblich verändert haben. Es re Landschaft suchten. Für uns Bürgernähe zu gewährleisten. für Stück zur Normalität zurück- steht mir an dieser Stelle nicht zu, alle waren die beschlossenen Ein- Vielen Dank, dass Sie diese Maß- kehren können. Kommen Sie ge- die erlassenen Maßnahmen zu schränkungen mit einem erheb- nahmen im Sinne unserer Ein- sund und angenehm in das neue beurteilen, welche durch Regie- lichen Aufwand verbunden. Hier wohner so mitgetragen haben. Jahr und lassen Sie uns unseren rung und Gesundheitsämter ge- möchte ich Ihnen herzlich dan- Ich wünsche Ihnen nun für das Optimismus nicht verlieren. troffen wurden. Dennoch bin ich ken, dass wir gemeinsam im Gro- bevorstehende Fest eine ruhi- froh, dass wir bei uns im ländli- ßen und Ganzen diese Herausfor- ge und besinnliche Zeit. Genie- Ihr chen Raum von stärkeren Aus- derungen meistern konnten. An ßen Sie die wertvollen Momente Stephan Klante wirkungen der Pandemie nicht so dieser Stelle möchte ich auch al- im Kreis ihrer Familie. Ich weiß, Bürgermeister Mehrfamilienhäuser auf alter Brache in Niedersachswerfen geplant In Niedersachswerfen soll eine saniert, das Spitzdach abgetra- samten Areals wird aber sechs bis der letzten Brachen verschwin- gen und das Haus stattdessen um sieben Jahren in Anspruch neh- den. Der Niedersachswerfer Ju- eine weitere Etage ergänzt wer- men“, sagt der Investor. rij Semochko hat das rund 8000 den. Die obere Etage soll dann Stehen bleiben soll hingegen die Quadratmeter große einstige große Loggien mit Blick in Rich- alte Halle. Die will Semochko MTS-Gelände am Ortsausgang tung Mühlberg und Bere erhal- als Squash- und Tennishalle mit Richtung Woffleben gekauft. Geht ten. Auch die übrigen Wohnun- Wellnessbereich ausbauen. „Doch es nach dem 48-Jährigen sollen gen sollen Balkone erhalten, Lifte das ist ganz für den Schluss ge- auf dem Gelände bis zu 40 Famili- werden eingebaut. Die alten Gara- plant“, sagt der groß gewachse- en ein neues Zuhause finden. „Ich gen parallel zur Alexander-Pus- ne Mann. will das Gelände entwickeln und chkin-Straße will Semochko ab- Harztor-Bürgermeister Stephan plane, zwei Mehrfamilienhäuser reißen und an deren Stelle ein Klante freut sich, dass Semoch- und mehrere Reihenhäuser ent- weiteres baugleiches Mehrfamili- ko die Fäden in die Hand nimmt lang der Bere zu errichten“, er- enhaus errichten. und die 30 Jahre alte Brache wie- klärt der gebürtige Ukrainer, der In einem nächsten Schritt sollen der zum Leben erwecken will. mit seiner Familie seit 2012 in die alten Hallen zurückgebaut Der Kaufvertrag ist bereits unter- Niedersachswerfen lebt. Baustart und das Bere-Ufer kultiviert wer- schrieben, aktuell läuft die Gläu- soll schon im kommenden Jahr den. Hier sollen mehrere Reihen- bigerauseinandersetzung mit den Harztor-Bürgermeister sein. Im November hat der Inves- häuser mit Blick zum Mühlberg verbliebenen Mietern habe Se- Stephan Klante und Jurij Se- tor sein Vorhaben dem Bauaus- entstehen. Semochko, dem auch mochko bereits gesprochen. Mit mochko stehen vor dem al- schuss vorgestellt. die Fleischerei Brennecke gehört, einem Architekturbüro stellt er ten Schützenhaus, das der In einem ersten Bauabschnitt soll plant außerdem einen Spielplatz derzeit die Planungen fertig. Investor ab kommendem das einstige Schützenhaus kom- und einen Grillplatz für die Be- Jahr sanieren will. plett entkernt und barrierearm wohner. „Die Entwicklung des ge- Gemeinde Harztor Foto: Susanne Schedwill Seite 1
HARZTOR INFORMATIONEN Nr. Nr.09 12••30. 23.September Dezember 2020 Öffnungszeiten, Sprechzeiten und Ansprechpartner Gemeinde Harztor Ilfeld Niedersachswerfen IMPRESSUM Amtsblatt der Gemeinde Harztor – Harztor-Informationen Herausgeber: Gemeinde Harztor, Der Bürgermeister, Ilgerstraße 23, 99768 Harztor Redaktion - amtlicher Teil: Gemeinde Harztor, Hauptamt, Fr. Rübesamen, Telefon: 03 63 31/373-21, E-Mail: hauptamt@harztor.de Redaktion - nichtamtlicher Teil: Petra Gerlach Katrin Schönemann Gemeinde Harztor, Sekretariat, Fr. Regina Baudrexl, Telefon: 03 63 31/373-11 Bürgermeister Tel. (03 63 31) 37 370 Tel. (03 63 31) 42 040 E-Mail: amtsblatt@harztor.de; Stephan Klante 99768 Harztor 99768 Harztor Telefax: 03 63 31/373-12 Ilgerstraße 23 verbreitete Auflage: 3.660 Stück Ilgerstraße 23 OT Niedersachswerfen Anzeigenberatung: Holger Gonska, 99768 Harztor Kirchplatz 2 Tel.: 0 36 31/ 97 31 72, Fax: 0 36 31/97 31 77 Tel. (036331) 37 30 SPRECHZEITEN Satz/Druck: Werbeagentur g-art, Holger Gonska, Kranichstr. 8, 99734 Nordhausen, klante@harztor.de Ortschaftsbürgermeister: SPRECHZEITEN Tel.: 0 36 31/ 97 31 72, Fax: 0 36 31/97 31 77, SPRECHZEITEN Donnerstag, 16:00 Uhr bis Ortschaftsbürgermeister: E-Mail: zappa1959@aol.com, www.g-art-zyrus.de Verteilung: Thüringer Direktmarketing GmbH Donnerstag 16 – 18 Uhr 18:00 Uhr in der Gemeinde Dienstag Erfurt-Stotternheim in der OS Ilfeld, Harztor, Ilgerstraße 23 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr Bezugsmöglichkeiten u. -bedingungen: Ilgerstraße 23 Das Amtsblatt erscheint in der Regel monatlich und wir kostenlos an alle Haushalte in der Ge- meinde Harztor verteilt. Des Weiteren besteht Termine mit den Mitarbei- die Möglichkeit, das Amtsblatt im Sekretariat der terinnen und Mitarbeitern Herrmannsacker Harzungen Gemeinde Harztor, Ilgerstraße 23, 99768 Harztor, kostenlos – im Falle des Postversandes gegen Er- der Gemeinde Harztor kön- stattung der Portokosten – zu beziehen. Haushal- te, die ihren Briefkasten mit dem Hinweis „Keine nen auch außerhalb der Öff- Dirk Bertram Karsten Baudrexl Werbung einlegen“ versehen haben, erhalten kein nungs-Zeiten vereinbart wer- Handy-Nr. 0176/70043592 Tel.-Nr. (036331) 42155 Amtsblatt. den. OT Herrmannsacker oder (036331) 42131 Leserbriefe: Anonyme Zuschriften werden nicht veröffentlicht. Hauptstraße 4 Jeder Leserbrief muss mit voller Adresse verse- 99768 Harztor Ich stehe Ihnen gern hen und vom Einsender unterschrieben sein. Die Redaktion behält sich Kürzungen unter Berück- unter den oben genannten sichtigung der presserechtlichen Verantwortung Neustadt/Harz SPRECHZEITEN Telefonnummern vor. Für die Richtigkeit telefonisch aufgegebener Ansagen oder Änderungen übernimmt der Verlag Ortschaftsbürgermeister zur Verfügung. keine Gewähr. Sämtliche Texte und Grafiken sind Dirk Erfurt Donnerstag 17:30 – 18:30 Uhr Es ist natürlich auch möglich, urheberrechtlich geschützt und dürfen an anderer Es ist natürlich auch möglich, einen Termin zu vereinbaren. Stelle nicht veröffentlicht werden. Tel.-Nr. (036331) 46277 Es gilt die Preisliste Nr. 1 vom 13.10.2012. OT Neustadt/Harz einen Termin zu vereinbaren. Stolberger Straße 3 99768 Harztor WERBEANZEIGEN SPRECHZEITEN Ortschaftsbürgermeister Heimatstube Sophienhof Dienstag 17:00 – 18:00 Uhr BERATUNG // ANNAHME // GESTALTUNG Es ist natürlich auch möglich, einen Termin zu vereinbaren. Werbeagentur g-art // Holger Gonska Kranichstr. 8 // 99734 Nordhausen Tel.: 0 36 31/ 97 31 72 // Fax: 0 36 31/97 31 77 E-Mail: zappa1959@aol.com // www.g-art-zyrus.de Museum Ilfeld ÖFFNUNGSZEITEN Altes Rathaus Die Heimatstube in Sophienhof Ilgerstraße 51 hat ab Mai jeden Sonntag von 14 - 15 Uhr geöffnet. Sie möchten einen Artikel veröffentlichen? Der Eintritt ist frei. Der Besuch ist ansonsten auch nach vorheriger Absprache über die Telefonnummer • Einsendeschluss ist der 12. des jeweiligen Monats, Ausnahmen 0160 96 71 71 03 möglich. sind Verschiebungen durch Feiertage • wir veröffentlichen die Beiträge nur mit Namen des Verfassers • wir führen keine redaktionelle Überarbeitung durch • bitte senden Sie uns ihre Beiträge unformatiert als Word- oder online: PDF Dokument ÖFFNUNGSZEITEN • bitte keine Bilder in Word-Dokumente einbinden, also extra senden!!! Das Museum ist zurzeit • erst Fotos ab einer Größe von 2 MB haben eine angemessene Qua- geschlossen, oder nach lität – bitte schicken Sie uns diese als Bilddateien als tif oder jpg vorheriger Absprache unter www. oder pdf amtsblatt@harztor.de • Tel. 03 63 31/ 373-11 harztor.de Tel.: 036331/46627 oder 036331/ 46663 geöffnet. Ilgerstraße 23 • 99768 Harztor OT Ilfeld Seite 2
AMTSBLATT der Gemeinde Harztor - HARZTOR INFORMATIONEN Nr. 12 • 23. Dezember 2020 AMTLICHER TEIL Aktuelles zum Amtsblatt! Gemeinde Harztor 04.12.2020 Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, durch die FUNKE MediaSales Thüringen wurde uns mit- STELLENAUSSCHREIBUNG geteilt, dass der Vertrag für die Verteilung des Amtsblattes Die Gemeinde Harztor sucht ab Januar 2021 der Gemeinde Harztor ab dem 01.01.2021 nicht verlängert wird. Dies stellt die Gemeinde Harztor vor ein sehr großes Problem. Das bedeutet, dass ab Januar 2021 das Amtsblatt eine/n Zusteller/in für das Amtsblatt der Gemeinde Harztor. nicht wie gewohnt in die Haushalte verteilt werden kann. Alle Bemühungen, eine schnelle Lösung herbeizuführen Die monatlich erscheinende liefen ins Leere. Es wird weiterhin daran gearbeitet, das Harztor-Information muss an alle Haushalte Problem der Verteilung zu lösen. Das Amtsblatt kann wei- im gesamten Gemeindegebiet der 5 Ortschaften terhin auf der Internetseite der Gemeinde Harztor unter der Gemeinde Harztor verteilt werden. www.harztor.de eingesehen werden. Für Vorschläge zur (innerhalb von 5 Arbeitstagen) Verteilung sind wir jederzeit offen. Sie sind älter als 18 Jahre oder bereits Rentner An folgenden Standorten liegt die Ausgabe des Amts- und blattes 01/2021 ab 28.01.2021 durch persönliche Ab- suchen einen Nebenjob? holung bereit: Wenn Sie zuverlässig, körperlich fit sind, Ortschaft Harzungen einen PKW-Führerschein haben und über Dorfgemeinschaftshaus, Dorfstraße 10 a (Kellergang) einen PKW verfügen, dann melden Sie sich und Landfleischerei Harzungen bitte bei uns! ................................................................................................................. Ortschaft Herrmannsacker wird vom Ortschaftsbürgermeister organisiert Hierbei handelt es sich um eine geringfügige ................................................................................................................. Beschäftigung (Minijob) mit Ortschaft Ilfeld max. 450,00 €/Monat Bruttoverdienst. Gemeindeverwaltung, Ilgerstraße 23 ................................................................................................................. Bei Interesse bewerben Sie sich bitte bei der Ortschaft Neustadt Neustadt-Information, Stolberger Straße 3 Gemeinde Harztor ................................................................................................................. Personalabteilung Ortschaft Niedersachswerfen Frau Laszig, Tel. 036331/37324 Ortschaftsbüro, Kirchplatz 2 Ilgerstraße 23 99768 Harztor Wir bitten um Ihr Verständnis. Klante gez. Klante Bürgermeister Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer A und B, der Hundesteuer sowie des Kurbeitrages in der Gemeinde Harztor für das Kalenderjahr 2021 1. Steuerfestsetzung selben Höhe wie im letzten zuge- ten zu entrichten, wie sie sich aus festsetzung treten für die Steu- Die Hebesätze für die Grund- gangenen Bescheid durch öffentli- dem zuletzt ergangenen Bescheid erpflichtigen die gleichen Rechts- steuer A und B sowie die Höhe che Bekanntmachung festgesetzt. ergeben. wirkungen ein, wie wenn ihnen der Hundesteuer haben sich in Gleiches gilt für die Hundesteuer Die Steuern sind auf das im Be- an diesem Tag ein schriftlicher der Gemeinde Harztor nicht ge- und den Kurbeitrag (keine Ände- scheid angegebene Bankkon- Bescheid über Grundbesitz- oder ändert, so dass Bescheide über rung der Kurbeitragshöhe). to der Gemeinde zu überweisen Hundesteuerabgaben für das Jahr Grund- und Hundesteuer für das Für die Steuerschuldner treten oder einzuzahlen. 2021 zugegangen wäre. Die Steu- Kalenderjahr 2021 nicht erteilt mit dem Tag der Öffentlichen Bitte geben Sie unbedingt das im erfestsetzung kann innerhalb ei- werden. Bekanntmachung die gleichen Bescheid angegebene Kassenzei- ner Frist von einem Monat, die Für alle diejenigen Steuerschuld- Rechtswirkungen ein, wie wenn chen mit dem Tag der Bekanntma- ner, die für das Kalenderjahr ihnen an diesem Tag ein schrift- 00/ _ -_ _ _- _ _ - _ _ als Zahlungs- chung zu laufen beginnt, durch 2021 die gleiche Grundsteuer wie licher Bescheid zugegangen wäre. grund an. Widerspruch bei der Gemeinde im Vorjahr zu entrichten haben, angefochten werden. wird aufgrund von § 27 Abs. 3 2. Zahlungsaufforderung 3. Rechtsbehelfsbelehrung gez. des Grundsteuergesetzes (GrStG) Im Jahr 2021 sind die Steuern in Mit dem Tag der öffentlichen Klante die Grundsteuer für 2021 in der- der Höhe und zu den Fälligkei- Bekanntmachung der Steuer- Bürgermeister Seite 3
AMTSBLATT der Gemeinde Harztor - HARZTOR INFORMATIONEN Nr. 12 • 23. Dezember 2020 AMTLICHER TEIL Bekanntmachung www.thueringertierseuchenkasse.de Amtliche Tierbestandserhebung, einschließlich Bienenvölker, der Thüringer Tierseuchenkasse zum Stichtag 03.01.2021 Sehr geehrte Tierbesitzer, die Thüringer Tierseuchenkasse führt die amtliche Tierbestandserhebung 2021 zum Stichtag (2) Die Tierhalter haben der Tierseuchenkasse entsprechend der Kategorien gemäß § 1 Abs. 1 unter 03.01.2021 durch. Alle Tierbesitzer, die bisher nicht in der Tierseuchenkasse angemeldet wa- Verwendung des amtlichen Erhebungsvordruckes (Meldebogen) spätestens 14 Tage nach dem ren und keine Meldekarte erhalten haben, werden hiermit aufgefordert, ihrer gesetzlichen Ver- Stichtag ihren Namen sowie die Anschrift mitzuteilen und die Art und die Zahl sowie den Standort pflichtung zur Tierbestandsanmeldung gemäß nachstehender Satzung nachzukommen. der bei ihnen am Stichtag vorhandenen Tiere, bei Bienenvölkern die Anzahl der im Herbst 2019 Die Tierbestandsmeldung ist an die Thüringer Tierseuchenkasse, Victor-Goerttler-Str. 4, eingewinterten Bienenvölker, oder gegebenenfalls die Aufgabe der Tierhaltung (auch vorüberge- 07745 Jena zu richten. Es wird darauf hingewiesen, dass die jährliche amtliche Tierbestandserhe- hend) schriftlich oder im elektronischen Meldeverfahren auf der Website der Thüringer Tierseuchen- bung der Thüringer Tierseuchenkasse gesondert zur Viehzählung des Thüringer Landesamtes für kasse zu melden. Für die Teilnahme am elektronischen Meldeverfahren ist die Angabe und Authen- Statistik durchgeführt wird. tifizierung einer E-Mail-Adresse erforderlich. Für jede Tierhaltung, die nach der Viehverkehrsverord- nung registrierpflichtig ist und eine entsprechende Registriernummer hat, ist ein eigener Meldebogen Ihre Thüringer Tierseuchenkasse auszufüllen. (3) Wird ein Tierbestand nach dem Stichtag neu gegründet oder werden Tiere einer am Stichtag Satzung der Thüringer Tierseuchenkasse über die Erhebung von nicht vorhandenen Tierart in einem Bestand neu aufgenommen, sind diese unverzüglich der Tier- Tierseuchenkassenbeiträgen für das Jahr 2021 seuchenkasse schriftlich oder elektronisch nachzumelden. Dies gilt auch, wenn sich bei einer ge- haltenen Tierart nach dem Stichtag die Zahl der Tiere (mit Ausnahme der im Bestand nachgebore- Aufgrund des § 8 Abs. 1, § 12 Satz 1 Nr. 1, § 17 Abs.1 Satz 3 und 4 und Abs. 2 sowie § 18 Abs. 1 nen Tiere) um mehr als zehn v. H. oder um mehr als 20 Tiere, bei Geflügel um mehr als 1.000 Tiere, Satz 1 und 2, Abs. 3 Satz 1 und Abs. 4 des Thüringer Tiergesundheitsgesetzes (ThürTierGesG) in erhöht. Für die nachzumeldenden Tiere erhebt die Tierseuchenkasse Beiträge nach § 1. der Fassung vom 30. März 2010 (GVBl. S. 89), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 2. Juli 2019 (GVBl. S. 236), hat der Verwaltungsrat der Tierseuchenkasse am 22. Oktober 2020 (4) Keine zusätzlichen Beiträge werden erhoben, wenn ein gemeldeter Tierbestand im Rahmen der folgende Satzung beschlossen: Erbfolge oder Rechtsnachfolge insgesamt auf einen neuen Tierhalter übergeht und in denselben Stallungen weitergeführt wird. Für Tiere, die nur vorübergehend saisonal in Thüringen gehalten wer- §1 (1) Zur Erhebung der Tierseuchenkassenbeiträge für das Jahr 2021 werden die Beitragssätze den, kann auf schriftlichen Antrag des Tierhalters von einer Beitragsveranlagung abgesehen wer- für die einzelnen Tierarten wie folgt festgesetzt: den, wenn der Tierhalter für diese Tiere seiner Melde- und Beitragsverpflichtung zu einer anderen Tierseuchenkasse im Geltungsbereich des Tiergesundheitsgesetzes für das Jahr 2021 nachgekom- 1. Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel je Tier 4,20 Euro men ist. Der Antragsteller hat die Voraussetzungen für die Befreiung nachzuweisen. Die Meldever- 2. Rinder einschließlich Bisons, Wisente und Wasserbüffel pflichtung für die Tiere nach Satz 2 gegenüber der Thüringer Tierseuchenkasse bleibt davon unbe- 2.1 Rinder bis 24 Monate je Tier 6,00 Euro rührt. Im Fall einer Befreiung nach Satz 2 besteht für die betreffenden Tiere und deren Nachzucht 2.2 Rinder über 24 Monate je Tier 6,50 Euro grundsätzlich kein Anspruch auf Gewährung von Beihilfen der Thüringer Tierseuchenkasse. Im Ein- zelfall kann die Tierseuchenkasse hiervon eine Ausnahme zulassen. 3. Schafe und Ziegen 3.1 Schafe bis 9 Monate je Tier 0,10 Euro (5) Tierhalter, die bis zum 28. Februar 2021 keinen amtlichen Erhebungsvordruck zur Verfü- 3.2 Schafe über 9 bis 18 Monate je Tier 0,90 Euro gung gestellt bekommen haben, sind verpflichtet, ihren meldepflichtigen Tierbestand bis zum 3.3 Schafe über 18 Monate je Tier 0,90 Euro 31. März 2021 der Tierseuchenkasse schriftlich oder elektronisch zu melden. 3.4 Ziegen bis 9 Monate je Tier 2,30 Euro 3.5 Ziegen über 9 Monate bis 18 Monate je Tier 2,30 Euro (6) Hat ein Tierhalter der Tierseuchenkasse seine der Meldepflicht unterliegenden Tiere für das Bei- 3.6 Ziegen über 18 Monate je Tier 2,30 Euro tragsjahr innerhalb der jeweils maßgeblichen Fristen nach den Absätzen 2, 3 oder 5 nicht oder nicht 4. Schweine vollständig gemeldet, kann die Tierseuchenkasse auf der Grundlage des § 35 ThürTierGesG die 4.1 Zuchtsauen nach erster Belegung amtlich anderweitig ermittelten Daten zu diesen Tieren zum Zwecke der Beitragserhebung nutzen. 4.1.1 weniger als 20 Sauen je Tier 1,20 Euro 4.1.2 20 und mehr Sauen je Tier 1,60 Euro (7) Viehhändler haben die Zahl der im Vorjahr umgesetzten Pferde, Esel, Maultiere, Maulesel, Rin- der, Schweine, Schafe und des umgesetzten Geflügels bis zum 1. Februar 2021 zu melden. Im 4.2 Ferkel bis 30 kg je Tier 0,60 Euro Übrigen gilt Absatz 2 gilt entsprechend. Viehhändler im Sinne der Beitragssatzung sind natürliche 4.3 sonstige Zucht- und Mastschweine über 30 kg oder juristische Personen, die 4.3.1 weniger als 50 Schweine je Tier 0,90 Euro 4.3.2 50 und mehr Schweine je Tier 1,20 Euro 1. mit Tieren nach Satz 1 gewerbsmäßig Handel treiben und Absatz 4 bleibt unberührt. 2. Tierhändlerställe unterhalten oder falls dies nicht zutrifft, 5. Bienenvölker je Volk 1,00 Euro diese Tiere nach Erwerb im Eigenbesitz haben. 6. Geflügel § 3 Die Beiträge werden gemäß § 7 Abs. 3 ThürTierGesG durch die Tierseuchenkasse von den 6.1 Legehennen über 18 Wochen und Hähne je Tier 0,07 Euro Tierhaltern erhoben. Die Beiträge nach § 2 Abs. 1 werden 30 Tage, die Beiträge nach § 2 Abs. 3, 5 6.2 Junghennen bis 18 Wochen einschließlich Küken je Tier 0,03 Euro und 7 werden 14 Tage nach Bekanntgabe des Beitragsbescheides in voller Höhe fällig. Sofern aus 6.3 Mastgeflügel (Broiler) einschl. Küken je Tier 0,03 Euro Nachmeldungen nach § 2 Abs. 3 keine Beiträge resultieren, die über einen bereits entrichteten Min- destbeitrag hinausgehen, wird kein gesonderter Beitragsbescheid erstellt. Eine anteilige Rückerstat- 6.4 Enten, Gänse und Truthühner einschließlich Küken je Tier 0,20 Euro tung von Beiträgen bei Minderung des Bestandes erfolgt nicht. Tierbestände von Viehhändlern = vier v. H. der umgesetzten Tiere des Vorjahres 7. (nach § 2 Abs. 7) § 4 (1) Für Tierbesitzer, die schuldhaft Der Mindestbeitrag beträgt für jeden beitragspflichtigen Tierhalter insgesamt 8. 1. bei den vorgeschriebenen Erhebungen nach § 2 einen Tierbestand nicht oder verspätet 6,00 Euro angeben, eine zu geringe Tierzahl angeben oder sonstige fehlerhafte Angaben machen oder Für Fische, Gehegewild und Hummeln werden für 2021 keine Beiträge erhoben. 2. ihre Beitragspflicht nicht erfüllen, insbesondere die Beiträge nicht rechtzeitig oder nicht (2) Als Tierbestand im Sinne dieser Satzung sind alle Tiere einer Art anzusehen, die räumlich vollständig bezahlen, zusammengehalten oder gemeinsam versorgt werden. entfällt gemäß § 18 Abs. 3 und 4 TierGesG der Anspruch auf Entschädigung und Erstattung der Kosten nach § 16 Abs. 4 Satz 2 TierGesG. Entsprechendes gilt für die Leistungen der Tierseuchen- (3) Dem Bund oder einem Land gehörende Tiere und Schlachtvieh, das Viehhöfen oder Schlacht- kasse nach § 20 und § 21 ThürTierGesG. § 18 Abs. 1 und 2 TierGesG bleibt unberührt. stätten zugeführt wurde, unterliegen nicht der Beitragspflicht. (2) Eine Inanspruchnahme von Leistungen der Tierseuchenkasse kann erst erfolgen, wenn der Tier- (4) Der Beitragssatz nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 4.1.2, 4.2 und 4.3.2 wird je Tier um 25 v. H. ermäßigt, halter die der Tierseuchenkasse im Zusammenhang mit der jährlichen amtlichen Erhebung nach wenn: § 18 Abs. 1 und 2 ThürTierGesG oder der Beitragserhebung nach § 17 Abs. 1 ThürTierGesG gege- 1. Der Endmastbetrieb gemäß der Schweine-Salmonellen-Verordnung oder jede seiner Betriebs- benenfalls aus Vorjahren geschuldeten rückständigen Beträge (Mahngebühren, Auslagen, abteilungen ist im Ergebnis der Untersuchungen gemäß dieser Verordnung für den Zeitraum Säumniszuschläge) beglichen hat. 1. Januar 2020 bis 31. Dezember 2020 in die Kategorie I eingestuft worden. (3) Die Tierseuchenkasse kann von Absatz 1 Satz 2 in Bezug auf Schadensfälle und damit 2. Der Betrieb mit 20 oder mehr gemeldeten Sauen oder der spezialisierte Ferkelaufzuchtbetrieb verbundene Beihilfeanträge, die vor der nach § 2 Abs. 2, 5 oder 7 maßgeblichen Meldefrist oder vor gilt gemäß dem „Programm zur Salmonellenüberwachung in Schweinebeständen in Thüringen“ dem nach § 3 maßgeblichen Fälligkeitsdatum gestellt wurden, absehen, wenn der Melde- oder als „Salmonellen überwacht“ und ist auf der Basis einer für den Bestand repräsentativen Beitragspflicht im Veranlagungszeitraum noch entsprochen wird. Stichprobe in Kategorie I eingestuft. § 5 Diese Satzung tritt am 1. Januar 2021 in Kraft. Die vom Verwaltungsrat der Thüringer Tierseu- Die Einstufung nach Nr. 1 oder die Bescheinigung gemäß Anlage 2 des in Nr. 2 genannten chenkasse am 22. Oktober 2020 beschlossene Satzung der Thüringer Tierseuchenkasse über die Programms ist der Tierseuchenkasse durch den Tierhalter bis zum 28. Februar 2021 schriftlich Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträgen für das Jahr 2021 wurde in vorstehender Fassung mit vorzulegen. Fällt ein Betrieb unter Nr. 1 und 2 (gemischter Betrieb) gilt der ermäßigte Beitragssatz, Schreiben des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie vom soweit jeweils das Vorliegen der Voraussetzungen nach Nr. 1 und 2 entsprechend den Bestimmun- 2. November 2020 gemäß § 8 Abs. 2 und § 12 Satz 2 i. V. m. § 12 Satz 1 Nr. 1 ThürTierGesG gen dieses Absatzes nachgewiesen wird. genehmigt. § 2 (1) Für die Berechnung der Beiträge für Pferde, Esel, Maultiere, Maulesel, Rinder, Schafe, Die Satzung wird hiermit ausgefertigt. Ziegen, Schweine und Geflügel ist die Zahl der am 3. Januar 2021 vorhandenen Tiere (Stichtag für die amtliche Erhebung gemäß § 18 Abs.1 Satz 1 ThürTierGesG), bei Bienen die Anzahl der im Jena, 3. November 2020 Herbst des Vorjahres eingewinterten Bienenvölker maßgebend. PD Dr. Karsten Donat Geschäftsführer der Thüringer Tierseuchenkasse Seite 4
AMTSBLATT der Gemeinde Harztor - HARZTOR INFORMATIONEN Nr. 12 • 23. Dezember 2020 AMTLICHER TEIL Gemeinde Harztor 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Harztor Landkreis Nordhausen für das Haushaltsjahr 2020 Auf Grund des § 60 ThürKO vom 16.08.1993, in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003, erlässt die Gemeinde Harztor folgende Nachtragshaushaltssatzung: §1 Der als Anlage beigefügte Nachtragshaushaltsplan wird hiermit festgesetzt; dadurch werden erhöht vermindert und damit der Gesamtbetrag um um des Haushaltsplanes einschl. der € € Nachträge gegenüber bisher auf nunmehr € € verändert _____________________________________________________________________________________________________________________ a) im Verwaltungshaushalt die Einnahmen 264.500 10.624.300 10.888.800 die Ausgaben 264.500 10.624.300 10.888.800 b) im Vermögenshaushalt die Einnahmen 75.900 3.465.300 3.541.200 die Ausgaben 75.900 3.465.300 3.541.200 §2 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird von 1.770.000€ um 44.400€ erhöht und damit auf 1.814.400€ neu festgesetzt. §3 Der Stellenplan wird in der Fassung der Anlage festgesetzt. §4 Diese Nachtragshaushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2020 in Kraft. Harztor, den 03.12.2020 Gemeinde Harztor Klante – Bürgermeister (Siegel) Ausfertigungshinweis Die Übereinstimmung mit dem Willen des Gemeinderates der Gemeinde Harztor sowie die Einhaltungen des gesetzlich vorgeschriebenen Sat- zungsverfahrens werden bekundet. Beschluss-u. Genehmigungsverfahren 1. Mit Beschluss vom 28.10.2020 hat der Gemeinderat der Gemeinde Harztor die 1. Nachtragssatzung 2020 mit dem Nachtragsplan 2020 und seinen Anlagen beschlossen. 2. Die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Nordhausen hat mit Schreiben vom 20.11.2020 die 1. Nachtragssatzung und den Nachtragsplan 2020 rechtsaufsichtlich gewürdigt. Auslegungshinweise Die 1. Nachtragssatzung und der Nachtragsplan 2020 liegen in der Zeit vom 28.12.2020 bis 15.01.2021 in der Gemeinde Harztor, Ilgerstr. 23, Zim- mer 203 zu den Öffnungszeiten der Gemeinde Harztor aus. Zur Einsichtnahme sind auf Grund der aktuellen Corona-Pandemie Termine unter Tel.: 036331/37333 zu vereinbaren. Harztor, den 03.12.2020 Gemeinde Harztor Klante – Bürgermeister (Siegel) Seite 5
AMTSBLATT der Gemeinde Harztor - HARZTOR INFORMATIONEN Nr. 12 • 23. Dezember 2020 AMTLICHER TEIL Seite 6
AMTSBLATT der Gemeinde Harztor - HARZTOR INFORMATIONEN Nr. 12 • 23. Dezember 2020 AMTLICHER TEIL Seite 7
AMTSBLATT der Gemeinde Harztor - HARZTOR INFORMATIONEN Nr. 12 • 23. Dezember 2020 AMTLICHER TEIL AMTLICHE BEKANNTMACHUNG Planverfahren zur Aufstellung der Ergänzungssatzung „Am Blick“ (OT Herrmannsacker) der Gemeinde Harztor gemäß § 34 (4) Nr. 3 BauGB hier: Bekanntmachung der des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB Im Ergebnis des gesetzlich durchgeführten Planverfahrens zur Aufstellung der Ergänzungssatzung „Am Blick“ (OT Herrmannsacker) der Gemeinde Harztor gemäß § 34 (4) Nr. 3 BauGB hat der Gemeinderat der Gemeinde Harztor in seiner Sitzung am 15.07.2020 den Abwägungs- und Satzungsbeschluss gefasst. Die erforderlichen Plan- und Verfahrensunterlagen wurden dem Landratsamt Nordhausen mit Postein- gangsbestätigung vom 18.09.2020 zur Anzeige vorgelegt. Gemäß Schreiben vom: 11.11.2020, Az: 15.0.11824.02-07.20 wurden seitens des Landratsamtes Nordhausen bezüglich des durchgeführten Planverfahrens zur Aufstellung der Ergänzungssatzung „Am Blick“ (OT Herrmannsacker) der Gemeinde Harztor gemäß § 34 (4) Nr. 3 BauGB keine Beanstandungen geltend gemacht. Der o.g. Satzungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht. Damit tritt die o.a. Satzung gemäß § 10 (3) BauGB und § 21 (2) und (3) ThürKO i.V.m. § 2 (3) ThürBekVO in Kraft. Jedermann kann die Planunterlagen und die Begründung dazu ab diesem Tag an nachfolgender Stelle einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen: Ort: Bauamt der Gemeinde Harztor, Ilgerstraße 23, 99768 Harztor Montag - geschlossen - Dienstag 09:00 bis 12:00 und von 13:00 bis 16:00 Uhr Mittwoch 09:00 bis 12:00 Uhr Donnerstag 09:00 bis 12:00 und von 13:00 bis 18:00 Uhr Freitag - geschlossen - Gemäß § 215 (2) BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine nach § 214 (1) Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie eine unter Berücksichtigung des § 214 (2) BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis der verbindlichen und der vorbereitenden Bauleitplanung und nach § 214 (3) Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges gemäß § 215 (1) BauGB unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit Bekanntmachung der Ergänzungssatzung „Am Blick“ (OT Herrmannsacker) der Gemeinde Harztor schriftlich gegenüber der Gemeinde Harztor unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Dies gilt ent- sprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind. Auf die Vorschriften des § 44 (3) Satz 1 und 2 sowie (4) BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Ent- schädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch die o.a. Satzung und über das Erlöschen von etwaigen Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Ist eine Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die in der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der in der z.Z. gültigen Fassung enthalten sind oder aufgrund der ThürKO erlassen worden sind, zustande gekommen, so ist die Verletzung unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung der Sat- zung gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist (§ 21 (4) Satz 1 ThürKO). Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Wurde eine Verletzung nach § 21 (4) Satz 1 ThürKO geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in § 21 (4) Satz 1 ThürKO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Harztor, den 30.11.2020 gez. Klante Bürgermeister Anlage: Übersichtsplan zum räumlichen Geltungsbereich des Plangebietes Seite 8
AMTSBLATT der Gemeinde Harztor - HARZTOR INFORMATIONEN Nr. 12 • 23. Dezember 2020 AMTLICHER TEIL Seite 9
HARZTOR INFORMATIONEN Nr. 12 • 23. Dezember 2020 ALLGEMEINER TEIL Neue Störungsnummer Strom Sehr geehrte kostenfreie Störungsnummer rungsnummer der TEN sowie (im Auftrag der TEAG) Bürgerinnen und Bürger, umstellt. Service-Hotline der TEAG gel- Störungsdienst Strom Die Abschaltung der alten Stö- ten: 0800/686-1166 (24 h) im Auftrag der TEAG Thüringer rungsnummer wird zum TEAG Thüringer Energie AG Energie AG möchten wir Sie da- 31.12.2020 erfolgen. Aus die- Kundenservice rüber informieren, dass die TEN sem Grund möchten wir Sie 03641/817-1111 TEAG Thüringer Energie AG Thüringer Energienetze ihr Stö- informieren, dass ab dem TEN Thüringer Energienetze Kommunikation und rungsnummer auf eine neue 01.01.2021 nachfolgende Stö- GmbH & Co. KG Öffentlichkeitsarbeit Öffentliche Bekanntmachung der Offenlegung über die Fortführung des Liegenschaftskatasters Durch das Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation, Katasterbereich Artern, wurde das Liegenschaftskataster fortgeführt. Folgende/s Flurstück/e ist/sind von der Fortführung betroffen: Gemarkung Herrmannsacker, Flur 7, Flurstück/e: 78/1 Der/Die entsprechende/n Fortführungsnachweis/e kann/können von dem/n Grundstückseigentümer/n sowie dem/den Inhaber/n grundstücksgleicher Rechte vom 30.12.2020 bis 29.01.2021 in der Zeit Di 08:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr Sprechzeiten des Mo, Mi, Do 08:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 15:30 Uhr Katasterbereich Artern Fr 08:00 – 12:00 Uhr in den Räumen des Landesamtes für Bodenmanagement und Geoinformation, Katasterbereich Artern, Alte Poststraße 10, 06556 Artern eingesehen werden. Gemäß § 11 Abs. 4 des Thüringer Vermessungs- und Geoinformationsgesetzes wird durch Offenlegung die Fortführung des Nachweises von Liegenschaften (Fortführungsnachweis) bekannt gegeben. Der Fortführungsnachweis gilt als anerkannt, wenn innerhalb eines Monats nach Ablauf der Offenlegungsfrist kein Widerspruch eingelegt wurde. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen die Fortführung des Liegenschaftskatasters kann innerhalb eines Monats nach Ablauf der Offenlegungsfrist bei dem Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation, Katasterbereich Artern, Alte Poststraße 10, 06556 Artern Widerspruch erhoben werden. Artern, den 23.11.2020 Im Auftrag gez. Michael Rapp Katasterbereichsleiter Seite 10
HARZTOR INFORMATIONEN Nr. 12 • 23. Dezember 2020 ALLGEMEINER TEIL Informationen zum Erwerb der GRÜNABFALLKARTE 2021 Wer schon in den ersten Mo- tor verkauft worden sind. In die- fallkarte vorläufig aussetzen. Um bert-Blum-Straße, wenden. Dort naten des Jahres 2021 seinen sen schwierigen Zeiten sehen das Infektionsrisiko zu minimie- besteht auch die Möglichkeit, die Grünschnitt an den bekannten wir keine Möglichkeit, die Coro- ren, ist diese Schutzmaßnahme Grünabfall-karte vor Ort käuflich Stellen abgeben möchte, muss na-Regeln umfassend einzuhal- erforderlich. zu erwerben. eine Grünabfallkarte vorzeigen. ten. Wir befürchten, dass es zeit- Wir gehen davon aus, dass sich Coronabedingt kann die Grün- weise zu längeren Wartezeiten Sie haben die Möglichkeit, die im Laufe des Jahres 2021 die Co- abfallkarte nicht wie gewohnt in vor den Türen der Gemeindever- Grünabfallkarte online zu erwer- rona-Situation wieder entspannt. der Gemeindeverwaltung Harz- waltung kommen könnte. Es darf ben. Das geht über die Internet- Dann werden wir die Grünabfall- tor erworben werden, da diese ge- sich nur ein Bürger im Treppen- seite „abfall-nordhausen.de“. Die karte wieder zum Kauf anbieten schlossen ist. bzw. Kassenbereich aufhalten, Karte kostet 20 € und kann über und darüber in der Harztor-Infor- um die Abstandsregeln einzuhal- Paypal erworben werden. Nach mation entsprechend informie- Auf Grund der räumlichen Situ- ten. Erst wenn dieser das Gebäu- dem Bezahlvorgang wird Ihnen ren. ation können die Corona-Aufla- de wieder verlassen hat, darf der die Grünabfallkarte per e-mail zu- gen nicht erfüllt werden. Die Er- nächste Bürger die Gemeinde-ver- gesandt und Sie können die Kar- Wir wünschen Ihnen eine schö- fahrung der letzten Jahre zeigt, waltung betreten. te sofort ausdrucken. Bei weite- ne Weihnachtszeit und einen gu- dass von Januar bis März ca. 400 Wir bitten Sie um Verständnis, ren Fragen können Sie sich an die ten Start ins neue Jahr. Bleiben Karten in der Gemeinde Harz- dass wir den Verkauf der Grünab- Südharzwerke Nordhausen, Ro- Sie gesund. Ersatzneubau Advent Advent … der Fußgängerbrücke über die Bere im Zuge Mühlenstraße / Mühlbergsweg Bei der letzten Brückenprüfung lich 8 Monaten ist aus Kosten- wurden an der Fußgängerbrücke gründen nicht beabsichtigt. Wir erhebliche konstruktive Schäden bitten alle Betroffenen um Ver- festgestellt. Da eine Sanierung ständnis für die mit der Baumaß- auf Grund des Umfangs der Schä- nahme verbundenen Beeinträch- den unwirtschaftlich ist, soll ein tigungen. Ersatzneubau erfolgen. Geplant Die Arbeiten beginnen voraus- ist ein bogenförmiges Rahmen- sichtlich am 11.01.2021 mit der bauwerk aus Stahlbeton mit einer Einrichtung der Baustelle. lichten Breite von 1,5 m. Der Bau einer Behelfsbrücke wäh- Bauamt rend der Bauzeit von voraussicht- Gemeinde Harztor Liebe Seniorinnen und Senioren der Gemeinde Harztor, ein schwieriges Jahr liegt hinter de Frau Schwolow die Spiele für uns. Das Sommerfest in Ilfeld und das Begegnungszentrum Nieder- die Weihnachtsfeiern mussten sachswerfen an Frau Liesegang wir leider ausfallen lassen. Doch und der Ortsteilbürgermeisterin es ist uns gelungen, mit Unter- Frau Schönemann. stützung des LRA NDH, den Se- Der Seniorenbeirat wünscht für niorenbeauftragten des Kreises das Jahr 2021 alles erdenklich Herrn Linsel und der Gemeinde Gute. Möge die Situation sich bes- Die Vorweihnachtszeit ist für die Süßigkeiten und der Weihnacht- Harztor, unsere Seniorenbegeg- sern und wir können dann wieder Kinder die schönste Zeit. So konn- geschichte. nungszentren und Pflegeheime gemeinsam feiern. ten wir, die Betreuer, den Kindern mit altersgerechten Spielen zu Passen Sie alle gut auf sich auf und Jugendlichen der Jugendfeu- Wir wünschen allen ein schönes überraschen. Wir hoffen, dass Ihr und bleiben oder werden Sie ge- erwehr ein strahlen ins Gesicht Weihnachtfest und einen guten im kommenden Jahr viel Spaß da- sund. zaubern. Jedes Jugendfeuerwehr- Rutsch ins neue Jahr. mit habt. Ihr Seniorenbeirat mitglied erhielt einen selbst ge- Jugendfeuerwehr Hier überreicht die Vorsitzen- der Gemeinde Harztor bastelten Adventskalender mit Niedersachswerfen Seite 11
HARZTOR INFORMATIONEN Nr. 12 • 23. Dezember 2020 ALLGEMEINER TEIL Ausschreibung Gastronomie (Kiosk) Ausschreibung Gastronomie (Kiosk) im Waldbad Neustadt im Freibad Niedersachswerfen Die Gemeinde Harztor sucht einen neuen Mieter für den Kiosk im Die Gemeinde Harztor sucht einen neuen Mieter für den Kiosk im Waldbad Neustadt. Das Bad befindet sich am Fuße der Burg Hohn- Freibad Niedersachswerfen. Wie man in der Region weiß, ist das stein neben dem Campingplatz. Bad im Sommer immer gut besucht. Der Gastro-Bereich ist aufge- Der Verkauf ist nicht nur an Badegäste möglich. Es kann darüber teilt in Kiosk und einen Außenbereich. Bei Bedarf kann noch ein hinaus an Wanderer und an Besucher des Campingplatzes ver- weiterer Lagerraum genutzt werden. kauft werden. Dieser Außenverkauf wurde baulich bedacht. Der Kiosk selbst weist eine Nutzfläche von insgesamt 40 m² aus. Der Gastro-Bereich ist aufgeteilt in Kiosk und einen Außenbereich. Der Kiosk hat eine Nutzfläche von ca. 25 m². Gastronomisches Konzept – Unsere Erwartungen Für die gastronomische Versorgungseinrichtung sucht die Ge- Gastronomisches Konzept – Unsere Erwartungen meinde einen erfahrenen Mieter, der sich eigenverantwortlich um Für die gastronomische Versorgungseinrichtung sucht die Ge- das leibliche Wohl der Badegäste kümmert. meinde einen erfahrenen Mieter, der sich eigenverantwortlich um Folgende Rahmenbedingungen werden vorgegeben: das leibliche Wohl der Badegäste kümmert. • Versorgung der Badegäste mit einem ansprechenden, abwechs- Folgende Rahmenbedingungen werden vorgegeben: lungsreichen, saisonalen Angebot an Speisen und Getränken • Versorgung der Badegäste mit einem ansprechenden, abwechs- • Familienfreundliche Preise: bitte nennen Sie uns Ihre Preisvor- lungsreichen, saisonalen Angebot an Speisen und Getränken stellungen für Speisen und Getränke • Familienfreundliche Preise: bitte nennen Sie uns Ihre Preisvor- • Gaststättenrechtliche Voraussetzungen (Genehmigungen) und stellungen für Speisen und Getränke notwendige Versicherungen des oder der Mieter • Gaststättenrechtliche Voraussetzungen (Genehmigungen) und • Entsprechende Erfahrung des Bieters sowie wirtschaftliche und notwendige Versicherungen des oder der Mieter fachliche Kompetenz • Entsprechende Erfahrung des Bieters sowie wirtschaftliche und • Zuverlässiges und freundliches Personal – möglichst mit ein- fachliche Kompetenz schlägiger Erfahrung im Gaststättengewerbe • Zuverlässiges und freundliches Personal – möglichst mit ein- • Zuverlässige Einhaltung der vorgegebenen Öffnungszeiten schlägiger Erfahrung im Gaststättengewerbe • Planung von Sonderaktionen – Grillen, Abendveranstaltung • Zuverlässige Einhaltung der vorgegebenen Öffnungszeiten usw. • Planung von Sonderaktionen – Grillen, Abendveranstaltung • Zur Müllvermeidung: Mehrweg- und Pfandsystem usw. Aus den Bewerbungsunterlagen sollte eine konzeptionelle • Zur Müllvermeidung: Mehrweg- und Pfandsystem Vorstellung unter Berücksichtigung der vorgenannten Rah- Aus den Bewerbungsunterlagen sollte eine konzeptionelle menbedingungen ersichtlich sein. Vorstellung unter Berücksichtigung der vorgenannten Rah- Öffnungszeiten menbedingungen ersichtlich sein. Mai und September täglich 9 Uhr bis 19 Uhr Juni, Juli, August täglich von 9 Uhr bis 20 Uhr Öffnungszeiten Ausstattung Mai bis September täglich 10 Uhr bis 19 Uhr - in den Ferien bis Der Kiosk hat eine ausreichende Grundausstattung zum Betrieb 20 Uhr. einer Gastronomie. Das von der Vermieterin nicht gestellte bzw. Ausstattung darüber hinaus erforderliche Betriebsinventar, ist durch den Mie- Das erforderliche Betriebsinventar ist durch den Mieter selbst zu ter selbst zu stellen. Der Mieter ist berechtigt, gemeinschaftliche stellen. Der Mieter ist berechtigt, gemeinschaftliche Einrichtun- Einrichtungen wie z.B. die Toiletten zu nutzen. Betrieb und War- gen wie z.B. die Toiletten zu nutzen. Betrieb und Wartung der Be- tung der Betriebseinrichtung gehen auf eigene Kosten des Mieters. triebseinrichtung gehen auf eigene Kosten des Mieters. Der Mie- Der Mieter hat die auf den Vertragsgegenstand entfallenden Be- ter hat die auf den Vertragsgegenstand entfallenden Betriebs- und triebs- und Bewirtschaftungskosten (z.B. Strom-, Wasser-, Abwas- Bewirtschaftungskosten (z.B. Strom-, Wasser-, Abwasser-, Kanali- ser-, Kanalisations-, sowie Telefongebühren u.a.), die sich auf den sations-, sowie Telefongebühren u.a.), die sich auf den Betrieb des Betrieb des Kiosks begründen, selbst zu tragen. Für anfallenden Kiosks begründen, zu tragen. Für anfallenden Restmüll sind von Restmüll sind von dem Mieter 50 % des Gesamtaufkommens pro dem Mieter 50 % des Gesamtaufkommens pro Saison zu bezah- Saison zu bezahlen. Der Bieter hat ein Mietangebot zu unterbrei- len. Der Bieter hat ein Mietangebot zu unterbreiten. Mindestens ten. Mindestens ist eine Miethöhe von 600 Euro pro Monat einzu- ist eine Miethöhe von 400 Euro pro Monat einzuhalten (2000 Euro halten (3000 Euro je Saison). Eine Kaution in Höhe von 600 Euro je Saison). ist zu hinterlegen. Abgabe der Unterlagen Abgabe der Unterlagen Ihre aussagekräftige, schriftliche Bewerbung reichen Sie bitte bis Ihre aussagekräftige, schriftliche Bewerbung reichen Sie bitte bis spätestens 29. Januar 2021 - 11.00 Uhr - in einem verschlosse- spätestens 29. Januar 2021 - 11.00 Uhr - in einem verschlosse- nen Umschlag auf dem ersichtlich ist, dass es sich um das Ange- nen Umschlag auf dem ersichtlich ist, dass es sich um das Ange- bot handelt, ein. Empfänger: Gemeinde Harztor, Ilgerstraße 23 in bot handelt, ein. Empfänger: Gemeinde Harztor, Ilgerstraße 23 in 99768 Harztor. Angebote, die später eingehen, können nicht mehr 99768 Harztor. Angebote, die später eingehen, können nicht mehr berücksichtigt werden. berücksichtigt werden. Mit freundlichen Grüßen Mit freundlichen Grüßen Jessika Winkler Jessika Winkler Gemeinde Harztor Gemeinde Harztor Steueramt Steueramt Ilgerstraße 23, 99768 Harztor Ilgerstraße 23, 99768 Harztor Telefon: 036331 / 373-31 Telefon: 036331 / 373-31 Fax: 036331 / 373-12 Fax: 036331 / 373-12 E-Mail : steueramt@harztor.de E-Mail : steueramt@harztor.de Seite 12
HARZTOR INFORMATIONEN Nr. 12 • 23. Dezember 2020 ILFELD Volks- trauertag in Sophienhof MIT BIS ZU 10.000 € JEEP UMWELTBONUS¹. ® Unter Einhaltung der "Abstands- regeln" wurde am Volkstrauer- tag 2020 auch in Sophienhof der Opfer zweier Weltkriege und den Opfern der Terrorregime und der Vertreibung in ehrendem Geden- ken und den Lebenden zur Mah- nung gedacht. Im Beisein von Bürgern aus Sophienhof wurde aus diesem Anlass durch Frau Gerlach, Ortschaftsbürgermeis- terin aus Ilfeld ein Gebinde am Gedenkstein niedergelegt. Herz- lichen Dank auch an die Gemein- de Harztor. Mit freundlichen Grüßen Wolfgang Jörgens * Kraftstoffverbrauch kombiniert (l/100km) nach RL 80/1268/EWG und CO2-Emission kombiniert (g/km). Weitere Informationen zum offiziellen Kraftstoffverbrauch und den offiziellen speziischen CO2-Emissionen neuer Personenkraftwagen können unter (unter www.dat.de) entnommen werden. ¹ Z. B. für den Jeep® Renegade 4xe (Benziner/Plug-in-Hybrid): Jeep® Umweltbonus i. H. v. 10.000,– € bestehend aus Jeep®- und Händlerbonus i. H. v. 2.790,– € und Umweltbonus i. H. v. 2.610,– € inkl. MwSt. sowie erhöhtem staatlichen Umweltbonus i. H. v. 4.600,– € inkl. AVAS-Förderung (Acoustic Vehicle Alerting System, System für künstliche Fahrgeräusche für Elektrofahrzeuge) i. H. v. 100,– € gemäß den Förderrichtlinien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zum Absatz von elektrisch betriebenen Fahrzeugen, www.bafa.de. Der Bundesanteil ist gesondert beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zu beantragen und wird bewilligt, wenn die Fördervoraussetzungen vorliegen. Ein Rechtsanspruch besteht nicht. Der erhöhte Anteil des BAFA-Umweltbonus endet mit Erschöpfung der bereitgestellten Fördermittel, spätestens am 31.12.2021. ² 2 Jahre Fahrzeuggarantie und 2 Jahre gleichwertige Neuwagen-Anschlussgarantie Maximum Care der FCA Germany AG ohne Kilometerbegrenzung gemäß ihren Bedingungen. ³ Das Wartungspaket beinhaltet die kostenfreie Durchführung gemäß Plan der programmierten Wartung für vom Hersteller vorgesehene Eingriffe für die Laufzeit von 24 Monaten und bis zu der gewählten maximalen Gesamtlauueistung von 30.000 km über das Wartungspaket EASY CARE gemäß dessen Bedingungen. WERBEANZEIGEN BERATUNG // ANNAHME // GESTALTUNG Werbeagentur g-art // Holger Gonska // Kranichstr. 8 // 99734 Nordhausen Tel.: 0 36 31 / 97 31 72 // Fax: 0 36 31/97 31 77 // E-Mail: zappa1959@aol.com // www.g-art-zyrus.de Seite 13
HARZTOR INFORMATIONEN Nr. 12 • 23. Dezember 2020 ILFELD Frohe & gesunde Weihnachten wünscht die Ilfelder Rappelkiste Liebe Kinder, liebe Eltern! stets benötigt. Am besten meldet Nach diesem doch etwas turbul- ihr euch bei uns in der Kita und enten Jahr mit Corona wollen wir wir leiten es weiter. euch trotz allem eine ruhige und Im nächsten Jahr hoffen wir, dass ganz besonders gesunde Weih- unsere Krabbelgruppe wieder nachtszeit wünschen. starten kann. Aber auch alle an- deren Aktionen, die wir schon in Trotz des Lock-Downs zu Beginn diesem Jahr planten (Sommer- des Jahres als auch jetzt gegen feste, Theaterstücke, Elternwan- Ende konnten wir einiges in unse- dertage, Laternenumzüge, mobi- rer Kita realisieren. Und das alles le Bibliothek usw.) können dann dank der Hilfe vieler fleißiger und hoffentlich wieder stattfinden. engagierter Helfer, Eltern und Or- Bleibt alle schön gesund, achtet ganisationen. aufeinander und kommt gut in Wir möchten uns an dieser Stel- das neue Jahr! le bei allen bedanken, die uns in diesem Kita-Jahr begleitet und un- terstützt haben, neue Ideen ein- brachten und tatkräftig zupack- ses Jahr über den Förderverein einige neue CD-Player, eine To- ten. eine Bücherspende, Unterstüt- nie-Box sowie Tonies mit tol- zung bei geplanten Festen (wel- len Liedern und Hörgeschich- Ein ganz besonders großes Dan- che leider nicht durchgeführt ten. Danke für euren Einsatz und keschön geht aber an unseren werden konnten) und tolle Grup- dass ihr immer ein offenes Ohr Förderverein „Kleine Strolche penweihnachtsgeschenke. Ganz für die Bedürfnisse unserer Kita e.V.“. Die Mamas, deren Kinder besonders freuten sich unsere habt. Auch an dieser Stelle möch- größtenteils schon in der Schu- Kinder aber über eine Überra- ten wir euch Eltern dazu aufrufen le sind, engagieren sich nach wie schung zwischendurch. Zum ge- sich gern im Förderverein zu be- vor sehr rege. Wir erhielten die- planten Herbstfest erhielten wir teiligen. Helfende Hände werden Euer Rappelkisten-Team Seite 14
HARZTOR INFORMATIONEN Nr. 12 • 23. Dezember 2020 ILFELD Ein Weihnachtsbaum für die Ilfelder Eigentlich hätten die Menschen in schaftsrat gemeinsam mit dem milie Rathloff zählte zu den vie- rat vom Förderverein der Freiwil- Ilfeld am 5. Dezember ihren Weih- Förderverein der Ilfelder Feuer- len, die mit Weihnachtsschmuck ligen Feuerwehr, vom Bauhof und nachtsmarkt auf dem Georgsplatz wehr“, berichtete Ortschaftsbür- zum Bäumchen kamen. „Wir sind von der Kirchgemeinde Ilfeld-Wie- gefeiert. Doch in diesem Advent germeisterin Petra Gerlach, die sonst jedes Jahr zum Weihnachts- gersdorf. Die Weihnachtsbaumak- ist aufgrund der Corona-Pande- sich das Weihnachtsmannkostüm markt hier. Das gemeinsame tion fand in Absprache mit dem mie alles anders: Der Weihnachts- übergezogen hatte. 150 kleine Ga- Baumschmücken ist eine schöne Gesundheitsamt des Landkreises markt wurde abgesagt. Ganz auf bentüten, mit Süßigkeiten, die die Idee für Ilfeld“, sagte Astrid Rath- statt. Weihnachtsatmosphäre sollten beiden örtlichen Supermärkte loff. Die Feuerwehr Ilfeld/Wieg- „Und wer am Samstag keine Zeit die Ilfelder nicht verzichten. Am sponserten, hatte sie gepackt. Gut ersdorf sorgte für Glühwein und hatte, seinen Baumschmuck an- 5. Dezember, von 10 bis 16 Uhr, die Hälfte hatte der Weihnachts- Kinderpunsch. Allzu lange ver- zuhängen, der hat dazu noch die waren sie eingeladen, den Weih- mann nach gut vier Stunden an weilen sollte keiner der Besucher. gesamte Adventszeit die Möglich- nachtsbaum auf dem Georgsplatz die Kinder ausgegeben. „Das klappt auch ganz gut“, so die keit“, sagte die Ortschaftsbürger- zu schmücken. Familie für Fami- Bei den Ilfeldern kam die alterna- Ortschaftsbürgermeisterin. meisterin abschließend. lie. „Die Idee entstand im Ort- tive Weihnachtsidee gut an. Fa- Unterstützt wurde der Ortschafts- Gemeinde Harztor Wilde Nachbarn TAXI & MIETWAGEN FISCHER Ein Ruf, ein Ton wir kommen schon! (0 36 31) Inh. Verena Fischer 90 25 21 Traktorenstraße 8 • 99734 Nordhausen taxindh@t-online.de im Notfall mobil: (0152) 08 800 860 Fax: (0 36 31) 90 25 26 Heimische Tiere in unseren Wäl- bedanken uns bei den Spendern, dern gilt es auch im Winter zu un- die ihre Augen nicht verschließen terstützen. und unsere Arbeit mit Zuwendun- Denn auch sie sind vom Klima- gen für Wildtierfutter, Nistmög- wandel bedroht. lichkeiten oder sogar mit gesam- Wir Mitglieder der Bergwerk -und melten Nüssen für die Waldtiere Wanderführergruppe Ilfeld/Wieg- unterstützen. ersdorf e.V. Lydia Schubert Seite 15
HARZTOR INFORMATIONEN Nr. 12 • 23. Dezember 2020 ILFELD Danksagung des RSV Ilfeld e. V. anlässlich des 10jährigen Vereinsjubiläums Der RSV Ilfeld e.V. wurde am Corona einen Strich durch die 06.11.2010 in Ilfeld gegrün- Rechnung. Auch der Vereinssport det. Er betreibt seitdem Reha- leidet unter der derzeitigen Situ- bilitationssport mit den An- ation. geboten Wassergymnastik, Auf der Grundlage der Thüringer Lungensport, Kräftigungsthe- Verordnung zur Fortschreibung rapie, Bewegungsspiele und und Anpassung außerordent- Gymnastik. Die Anzahl der Mit- licher Sondermaßnahmen zur glieder und der Bekanntheits- Eindämmung einer sprunghaf- grad hat ständig zugenommen, ten Ausbreitung des Coronavirus auch über die Kreisgrenzen hi- SARS-CoV-2 vom 29. Nov. 2020 (§ naus. 6 Abs. 2, Pkt. 10) können medizi- Über 10 Jahre Rehabilitations- nisch notwendige Angebote der sportentwicklung bedeutet aber Rehabilitation aufrechterhalten auch ehrenamtlicher Dienst am werden, so dass sich der Vorstand Sport und am Mitbürger. Für die- dazu entschlossen hat, ab dem ses Engagement möchte sich der 02.01.2021 für alle Mitglieder, Vorstand des RSV bei den Trai- die eine ärztliche Verordnung für nern, Betreuern und Übungs- Reha-Sport haben, in der Gesund- leitern sowie den aktiven Sport- heitseinrichtung „Vitalis“ im Ho- lerinnen und Sportlern sowie tel Am Kloster die gerätegestützte Freunden und Unterstützern des Kräftigungstherapie, in der Sport- Vereins ganz herzlich bedanken. halle an der Ilfelder Grundschule Alle Mitglieder des RSV Ilfeld e. V. die Wirbelsäulengymnastik und haben in den vergangenen Jahren im Salzdom Nordhausen das Trai- viel für den Verein und den Sport ning der Atemwege wieder anzu- bewegt und damit das sportliche bieten, wenn auch nicht vollum- Leben in der Landgemeinde Harz- fänglich, sondern mit reduzierten tor bereichert. Übungszeiten. Gern können Sie Als Vorstand des Vereins sind wir sich auf unserer neu gestalteten sehr stolz auf das Erreichte und Homepage unter www.rsv-ilfeld. wünschen weiterhin viele Erfolge com informieren. und alles Gute. Wir wünschen allen ein schönes Eigentlich war geplant, das Weihnachtsfest und einen guten 10jährige Vereinsjubiläum am Start ins neue Jahr! 13.11.2020 mit allen Mitgliedern Bleiben Sie gesund! zu feiern. Aus diesem Anlass wur- de sogar eine Vereinschronik er- Mit sportlichen Grüßen arbeitet. Doch leider machte uns der Vorstand des RSV Ilfeld e. V. Seite 16
Sie können auch lesen