STEIERMARK Genuss vom Gletscher bis zum Wein - Auslandsösterreicher Weltbund
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Auslandsösterreicher Journal 2/2019 € 3,–
ERFOLGREICHE BEGEGNUNGEN
IN EISENSTADT
DIE WELTBUNDTAGUNG 2019
WAHL 2019
SIEGER UND VERLIERER IM
POLITISCHEN SPANNUNGSFELD
GENIE DER KOMPOSITIONEN
ÖSTERREICH FEIERT
BEETHOVENS 250. GEBURTSTAG
Österreichische Post AG, PZ06Z036826P, AÖWB, Postgasse 6/1/2, 1010 Wien
STEIERMARK
Genuss vom Gletscher bis zum Wein
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EDITORIAL
AUS L A N DS ÖS T E R R E I C H E R-W E LT B U N D
AÖWB
Liebe Leserinnen und Leser!
„Die Nostalgie kommt erst nach einigen Jahren“ – mit diesen Worten beginnt mein
Bericht über das diesjährige Auslandsösterreicher-Treffen in Eisenstadt. Ein etwas
kleineres, dafür aber umso feineres Treffen in der „kleinsten Großstadt der Welt“, wie
Bürgermeister Steiner bei seinem Eingangsstatement im Rahmen der Pressekonferenz die
Hauptstadt des Burgenlandes bezeichnete. Sowohl die Stadt als auch das Land haben sich
als großzügige Gastgeber erwiesen und uns allen den Aufenthalt mehr als lohnenswert
gemacht. Viele Medien haben in zahlreichen und unterschiedlichen Facetten davon
berichtet, wie das Eingangsstatement aus der „Presse am Sonntag“ zeigt. Brillante
Vortragende konnten gewonnen werden, deren äußerst interessante und zum Teil auch
unkonventionelle Ideen Sie auf den nächsten Seiten nachlesen können, sei es zum Thema
„Digitales Amt“ oder „Briefwahl, quo vadis?“. „Unser Mann in Jerusalem“, MMag.
Markus Stephan Bugnyár, Rektor des Österreichischen Hospizes, wurde „Auslandsösterrei-
cher des Jahres 2019“. Ihm ist selbstverständlich ein Beitrag gewidmet – diesen zu lesen
lohnt sich! Es ist beachtlich, was dieser Mann mit seinen 44 Jahren bereits alles erreichen
und schaffen konnte.
Das Außenministerium berichtet vom bilateralen Kulturjahr Österreich–Ukraine 2019 und der österreichische
Botschafter in Oslo stellt sich vor.
Auch die in diesem Jahr stattgefundenen Wahlen finden Berücksichtigung. Robert Stein, Leiter der Wahlabteilung im
Innenministerium, berichtet über die geschlagene Nationalratswahl im September 2019, Mag. Paul Schmidt von der
Gesellschaft für Europapolitik gibt einen Ausblick auf das neu zusammengesetzte Europaparlament und auch das
Endergebnis der Vorarlberger Landtagswahl können Sie nachlesen.
Über die 150-Jahr-Feiern der Wiener Staatsoper wird nochmals ein Bogen vom Beginn am 25. Mai 2019 bis zum
Ende am 8. Dezember 2019 gespannt, mit einem Exkurs zu den Schwindfresken, denen sich Heinz Lukas-Kinder-
mann widmet. Das im nächsten Jahr stattfindende Beethovenjahr wird vorgestellt und Peter Handke als Literaturno-
belpreisträger 2019 gewürdigt.
Als wundervolles Winterland präsentiert sich die Steiermark in vielen Facetten und vielleicht finden Sie sich irgend-
wann in einem der herrlichen Wintersportorte dieses Bundeslandes wieder.
Hannes Höttl wirft einen unkonventionellen Blick auf das kulinarische Auslandsösterreich.
Eine Klinik stellt sich vor mit einer Behandlungsmethode zu einem Phänomen, das leider jeder und jedem von uns
passieren kann, dem Burn-out.
© Cover: Steiermark Tourismus / pixelmaker.at; Foto Wilke,
Von einem Großen, der dieses Journal lange Jahre hervorragend gestaltet und begleitet hat, verabschieden wir uns und
sagen „Danke“ für die vielen Jahre im Dienste des ROTWEISSROT, Hofrat Dr. Günter Düriegl.
Eines habe ich bei der Erstellung dieses Heftes mit unserem Präsidenten Dr. Jürgen Em gemeinsam: Er hat seine erste
Weltbund-Tagung erfolgreich absolviert und ich konnte mein erstes RWR als neue Chefredakteurin hoffentlich ebenso
erfolgreich und interessant für Sie gestalten.
Irmgard Helperstorfer, Chefredakteurin
www.austrians.org ROTWEISSROT 3
INHALT
06 AÖWB aktuell
Erfolgreiche Begegnungen in Eisenstadt
06
11 AÖWB aktuell
Auslandsösterreicher des Jahres:
Prof. MMag. Markus Stephan Bugnyár
12 BM für Europa, Integration und Äußeres
Botschafter Mag. Wilhelm M. Donko
13 BM für Europa, Integration und Äußeres
Kulturjahr Österreich–Ukraine 2019
14 Aktuelles – Wahlen
Sieger und Verlierer im politischen
Spannungsfeld
16 Digitales Amt
Mit einem Klick zum digitalen Amt
18 E-Voting
Briefwahl, quo vadis?
20 EU
EU-Mitgliedschaft – Partnerschaft seit 25 Jahren
22 Kultur 25
Die Wiener Staatsoper feiert 150 Jahre
24 Kultur
Die vergessenen Denkmäler des
Moritz von Schwind
25 AÖWB intern
Wechsel in der Chefredaktion
26 Genuss-Kultur
Österreichs Botschafter des guten Geschmacks
28 Österreich regional
Die Steiermark: Genuss vom Gletscher
bis zum Wein
32 Aus den Bundesländern
22
Worüber man in Österreichs Regionen spricht
36 Kultur
Literaturnobelpreis für Peter Handke
37 Kultur
Beethoven 2020: Österreich feiert den
250. Geburtstag des berühmten Komponisten
39 ÖsterreicherInnen in aller Welt
Lesenswertes aus dem 10. Bundesland
44 Gesundheit
Der Mensch im Mittelpunkt. Individuelle Hilfe für
AuslandsösterreicherInnen bei Stress und Burn-out
46 Schmankerlecke
Der Rezept-Tipp von Meisterkoch Johann Lafer
47 Buchtipps
Interessante Neuerscheinungen
4 ROTWEISSROT www.weltbund.at
IMPRESSUM
Herausgeber, Medieninhaber und Verleger: AUSLANDSÖSTERREICHER-WELTBUND (AÖWB), Postgasse 6/1/2, A-1010 Wien. Präsident: Dr. Jürgen
Em. Chefredaktion und für den Inhalt verantwortlich: Dr. Irmgard Helperstorfer, Tel.: +43/1/533 52 24-20, Fax: +43/1/533 52 24-9, E-Mail: rotweissrot@
weltbund.at; office.wien@weltbund.at. Produktion: nw_PUBLISHING GmbH, Kaiserbrunnstraße 42, 3021 Pressbaum, Projektleitung: Sabine Wolfram/
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Wien. Die Informationen in diesem Magazin entsprechen dem Stand zum Zeitpunkt der Drucklegung. Druck- und Satzfehler vorbehalten. ROT-
WEISSROT wird auf FSC-zertifiziertem Papier gedruckt, das aus nachhaltig bewirtschafteter Forstwirtschaft stammt.
OFFENLEGUNG NACH § 25 MEDIENGESETZ
Grundlegende Richtung und Blattlinie: Ehrenpräsident: Generalsekretärin:
ROTWEISSROT, das Auslandsösterreicher- Dkfm. Ing. Gustav CHLESTIL, Dr. Irmgard HELPERSTORFER, Wien
Journal, informiert seine LeserInnen im In- Ainring / Deutschland
und Ausland über österreichrelevante Ehrenschutz:
Themen zu Politik, Wirtschaft, Kultur, Bundesminister für Europa,
Aktuellem etc. Vorstandsmitglieder: Integration und Äußeres, Mag. Alexander
Jürgen BISCHOF, London / Großbritannien SCHALLENBERG
Auflage: 20.000 Stück
Ob.SenRat Dr. Peter BRAND, Wien
Landeshauptleute der
HR Dr. Walter DUJMOVITS, Güssing
Erscheinungsart: österreichischen Bundesländer:
Mag. Astrid FIXL-PUMMER, Wien
ROTWEISSROT erscheint viermal jährlich. Mag. Hans Peter DOSKOZIL, Burgenland
Werner KUBESCH, Bangkok / Thailand Dr. Wilfried HASLAUER, Salzburg
Präsident: Egbert KUNRATH, Portland / USA Dr. Peter KAISER, Kärnten
Dr. Jürgen EM, Bonn / Deutschland Harald LÖSCHER, Oberhasli / Schweiz Dr. Michael LUDWIG, Wien
Thomas PAYER, Hannover / Deutschland Mag. Johanna MIKL-LEITNER, Niederösterreich
Vizepräsident Außenressort:
Roland K. PIRKER, Ottawa / Kanada Günther PLATTER, Tirol
Werner GÖTZ, Berlin / Deutschland
Edith PÜRSCHEL, Nidderau / Deutschland Hermann SCHÜTZENHÖFER, Steiermark
Vizepräsident Innenressort: Dr. László SCHMIDT, Pecs / Ungarn Mag. Thomas STELZER, Oberösterreich
Dr. Wolfgang RUSO, Otterfing / Deutschland Ges. Mag. Wolfgang STROHMAYER, Wien Mag. Markus WALLNER, Vorarlberg
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AÖWB AKTUELL
Weltbundtagung in Eisenstadt
„Die Nostalgie kommt erst nach einigen Jahren. Familie, Kulinarik und Kultur binden
AuslandsösterreicherInnen an die Heimat. Die AuslandsösterreicherInnen sind in der
Stadt, ihr Weltbund hat zu seinem jährlichen Treffen geladen und den Internationali
tätsfaktor von Eisenstadt damit gleich einmal drastisch vervielfacht.
Irmgard Helperstorfer
D
ass diesmal die burgenländische Landes- haus stattgefundenen Pressekonferenz in Anwesen-
hauptstadt als Austragungsort gewählt wur- heit des Herrn Bürgermeisters Mag. Thomas Steiner,
de, ist ein Zufall mit Symbolcharakter. Im- Weltbundpräsident Dr. Jürgen Em und den beiden
merhin ist das Burgenland das auswanderungsfreu- Vizepräsidenten Dr. Wolfgang Ruso und Werner
digste Bundesland Österreichs. Floh man allerdings Götz eine sehr große mediale Resonanz. Radio Bur-
früher in erster Linie vor der Armut in Richtung gol- genland, APA, Standard, ORF, Ö1, Kronen Zeitung,
dener Westen, braucht die moderne mobile Gesell- Presse am Sonntag und BVZ berichteten in ihren re-
schaft keine besonderen Gründe für einen Umzug ins gionalen Ausgaben von dem Treffen.
Ausland. Weshalb die Zahl der Auslandsösterreicher Bürgermeister Steiner sagte in seinem Eingangs-
mittlerweile auf 540.000 geschätzt wird – das zehn- statement: „Als Bürgermeister der Landeshauptstadt
te Bundesland‘, wie sie sich stolz nennen: Größer als Freistadt Eisenstadt freut es mich, den Auslandsös-
Vorarlberg und das Burgenland, ungefähr gleich groß terreicher-Weltbund in der ,kleinsten Großstadt der
wie Kärnten und Salzburg“, schreibt Doris Kraus in Welt‘ anlässlich der Jahrestagung 2019 willkommen
einem sehr persönlich gehaltenen und ausführlichen heißen zu dürfen. In den nächsten Tagen werden die
Artikel in der Presse am Sonntag. Tagungsteilnehmer aus der ganzen Welt auch die Ge-
Auch sonst gab es von der am Donnerstag im Rat- legenheit haben, Eisenstadt zu entdecken. Eine Stadt,
die die Annehmlichkeiten einer Großstadt mit dem
v. l. n. r. Dr. Ruso,
Bürgermeister Mag. Steiner, Leben am Land verbindet, wo Kultur und Genuss
Dr. Em, Herr Götz. genauso dazu gehören wie eine starke Wirtschaft und
Bildungseinrichtungen, die vom Kindergarten bis
zur Fachhochschule alles bieten. Um diese Vielfalt
abzubilden, haben wir uns auch zu Jahresbeginn den
Slogan ,Die kleinste Großstadt der Welt‘ gegeben.“
Das Präsidium des Auslandsösterreicher-Weltbundes
(AÖWB), welcher sich als Interessenvertretung der
540.000 österreichischen StaatsbürgerInnen auf der
ganzen Welt sieht, brachte im Anschluss seine The-
men den anwesenden Presseleuten vor. Das sind die
Das Präsidium Forderung nach einer einheitlichen Regelung der
des AÖWB
Doppelstaatsbürgerschaft und der Wunsch nach E-
Voting. Beklagt wird die mangelnde Unterstützung
durch das offizielle Österreich.
Mit der Beibehaltung der österreichischen Staatsbür-
gerschaft – diese müsse beantragt werden, wenn man
sie bei der Annahme einer anderen Staatsbürgerschaft
© Roland K. Pirker
behalten wolle – gebe es Schwierigkeiten. Die Beibe-
haltung werde in den Bundesländern unterschiedlich
gehandhabt. „Wir sehen nicht ein, warum sich Öster-
reich so ziert mit der Doppelstaatsbürgerschaft“, sag-
6 ROTWEISSROT www.weltbund.at
AÖWB AKTUELL
te Dr. Em. „Die Schweiz macht das schlauer.“ Hier v. l. n. r. Gesandte
wolle man eine einheitliche Regelung. Dr. Bachfischer,
Vizepräsident Dr. Ruso,
Vor 30 Jahren habe man sich das Wahlrecht mit ei- Präsident Dr. Em und
nem Urteil des Verfassungsgerichtshofs erkämpft. Da- Vizepräsident Götz.
durch sei die Briefwahl für AuslandsösterreicherInnen
– und ebenso jene für InländerInnen – möglich ge-
worden. „Briefwahl haben wir erreicht – das nächste,
was wir wollen, ist E-Voting“, meinte der Präsident.
Zu kurz sind nach Ansicht der Weltbund-Vertrete
rInnen die bestehenden Fristen, um sich aus dem
Ausland an Wahlen beteiligen zu können. „Die ge-
hören um mindestens eine Woche nach vorne verlän- Die TeilnehmerInnen der
gert.“ Eine Überlegung für die Zukunft wäre, dass Generalversammlung.
VertreterInnen der AuslandsösterreicherInnen im
Parlament sein könnten. Möglich wäre dies durch die
Einrichtung von Wahlkreisen für ÖsterreicherInnen
im Ausland, wo sich dann KandidatInnen bewerben
könnten, so Präsident Dr. Jürgen Em.
Ein Anliegen des Weltbundes ist auch, die Wert-
schöpfung sichtbar zu machen, welche Österreiche-
rInnen in ihrem Gastland für die Heimat erbringen.
„Da haben wir ein großes Problem mit den Politi-
kern, die haben das noch nicht so richtig erkannt“,
Die mit dem Silbernen
stellte Vizepräsident Werner Götz fest. Ehrenzeichen ausgezeichneten
Man sei weiter dabei, die Digitalisierung voranzutrei- Damen mit dem Präsidenten.
ben und der Weltbund wirbt auch intensiv dafür, dass
sich die ÖsterreicherInnen, die im Ausland leben, in
die Wählerevidenz eintragen und auch an der Wahl
teilnehmen; letztendlich sind von den 540.000 öster-
reichischen StaatsbürgerInnen, die im Ausland leben,
rund 350.000 auch wahlberechtigt. Präsident Dr.
Jürgen Em hat es deshalb als eine gute Idee gehalten,
die SpitzenkandidatInnen der gerade wahlwerbenden
Parteien zu diesem Treffen einzuladen. „Nicht, dass
sie hier Wahlreden halten, aber sie hätten doch Gele-
genheit gehabt, sich vorzustellen. Aber angenommen schienenen TeilnehmerInnen und im Besonderen die
hat die Einladung niemand.“ offiziellen VertreterInnen der Bundesministerien und
Man solle auch nicht vergessen, dass das „zehnte Bundesländer sehr herzlich. Die Generalversamm-
Bundesland“ jenes sei, welches das kleine Österreich lung erhob sich zu einer Gedenkminute, um den im
Tag für Tag in der Welt vertrete. Sichtbar gemacht letzten Jahr verstorbenen früheren „Auslandsöster-
wird dies durch die jährliche Wahl des Auslandsös- reichern des Jahres“, Dr. Ferdinand Piech und Wolf-
terreichers des Jahres. Heuer ist das Markus Stephan gang Mayrhuber, sowie allen anderen Verstorbenen
Bugnyár, Rektor des Österreichischen Hospizes in ein ehrendes Gedenken zu bewahren.
Jerusalem. Dabei wächst das „zehnte Bundesland“. Die aktuellen Themen des Bundesministeriums für
Die Jugend sei mobiler geworden. Man wandere zwar Europa, Integration und Äußeres wurden von Frau
nicht mehr so leicht aus wie früher etwa die ameri- Gesandte Dr. Susanne Bachfischer in Vertretung des
kafahrenden BurgenländerInnen. „Aber viele Junge Gesandten Mag. Wolfgang Strohmayer vorgetragen.
verbringen Jahre im Ausland.“ Sie überbrachte Grüße vom derzeitigen Bundesmi-
Die Nachmittage des 6. und 7. September waren nister Mag. Alexander Schallenberg.
der Generalversammlung gewidmet, welche im Als besondere Herausforderung bezeichnete sie den
neugestalteten Kongresszentrum abgehalten wurde. Brexit, wo die endgültigen Folgen noch nicht abseh-
Präsident Dr. Jürgen Em begrüßte die zahlreich er- bar sind.
www.austrians.org ROTWEISSROT 7
AÖWB AKTUELL
v. l. n. r. konnten auch neue Mitglieder gewinnen. Dabei sind
Bundesrat Kovacs, vor allem eine positive Grundeinstellung sowie eine
Ehepaar Em,
Ehepaar Deli.
aktive Mitgliederansprache der Schlüssel zum Erfolg.
Es folgten die aktuellen Themen des Weltbundes, der
Finanzbericht 2018 und Informationen über die Ar-
beit des Vorstandes von Präsident Dr. Jürgen Em.
Zu Beginn betonte Präsident Em nochmals die Be-
deutung des AÖWB als Interessenvertretung von
540.000 AuslandsösterreicherInnen. Er ist somit von
der Bevölkerungszahl größer als die Bundesländer
Vorarlberg und das Burgenland.
Empfang des Wahlen sind immer wieder eine Chance für neue Ein-
Bürgermeisters und tragungen in die Wählerevidenzen, von gut 350.000
Landeshauptmannes wahlberechtigten AuslandsösterreicherInnen sind
im Haydnsaal des bisher erst ca. 60.000 eingetragen.
Schlosses Esterhazy.
Er ging auch auf die Kernthemen des AÖWB ein,
welche das Präsidium gemeinsam mit dem Vorstand
abarbeitet. Es sind dies:
• die Beibehaltung bzw. Wiedererlangung der öster-
reichischen Staatsbürgerschaft,
• eine offizielle Vertretung von Auslandsösterreiche-
rInnen im österreichischen Parlament,
• die Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse
Seit 2016 kann man eine positive Wählerentwick- beim Eintritt in eine Universität in Österreich als
lung feststellen, erfreuliche Zuwächse gibt es hier vor österreichische/r StaatsbürgerIn,
allem bei der Eintragung in die Wählerevidenzen, • die Übertragbarkeit bzw. Beibehaltung von Zu-
der Beantragung von Wahlkarten, der Beteiligung satzversicherungen bei einem Wechsel innerhalb
bei den Wahlen generell. Alle Anwesenden und In- der Europäischen Gemeinschaft,
teressierten wurden ausdrücklich aufgefordert, von • die Einladung an ALLE Parteien in Österreich,
ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und auch an- sich den AÖWB-Mitgliedern vorzustellen.
dere darüber zu informieren. Die Eintragung in die Als Auslandsösterreicher des Jahres wird diesmal
Wählerevidenz ist jederzeit möglich. MMag. Markus Stephan Bugnyár ausgezeichnet.
Das „Digitale Amt“ bietet einen zentralen Zugang Vorschläge geeigneter künftiger KandidatInnen sind
zu allen Amtsangelegenheiten über österreich.gv.at. willkommen.
www.digitales-oesterreich.gv.at dient als Plattform, Der AÖWB erstellt eine neue Website www.welt-
derzeit ist noch die einmalige Freischaltung der Han- bund.at, diese soll alle im Moment bestehenden
dysignatur erforderlich. In Vorbereitung ist die e-ID, Webauftritte zu einem vereinen. Vorstandsmitglied
diese wird ab 2020 zur Verfügung stehen, eine Regis- Thomas Payer stellte den aktuellen Stand eloquent
trierung soll dann auch über die Konsulate möglich und in kurzen Worten dar und lud alle Mitglieder
sein. dazu ein, sich zu registrieren und die neuen Vernet-
Beim AÖ-Hilfsfonds wurde ein neues Kuratorium zungsmöglichkeiten zu nutzen.
etabliert, per Ende 2018 stehen ca. 585.000 Euro als Weiters präsentierte er eine neue Promotion-Idee:
Mittel zur Verfügung. 1100 Personen in 64 Ländern Hemden/Blusen/T-Shirts mit AÖWB-Logo. Da die
wurde durch diese Einrichtung eine Hilfe zuteil. TeilnehmerInnen Interesse an dieser Idee zeigten,
Working-Holiday-Programme wurden ausgeweitet, wird eine Vertriebsidee geprüft.
sie stehen nunmehr in 10 Ländern allen jungen Öster- Das Magazin ROTWEISSROT wird ab dem nächs-
reicherInnen bis zum 30. Lebensjahr zur Verfügung. ten Jahr dreimal pro Jahr erscheinen. Neue Chefre-
Hofrat Dr. Walter Dujmovits, Präsident der Bur- dakteurin ist Dr. Irmgard Helperstorfer, bei der Aus-
© Roland K. Pirker
genländischen Gemeinschaft, erzählte, dass diese im gabe im November werden bereits kleinere Anpas-
Moment einen Modernisierungs- und Verjüngungs- sungen gemacht, diese dann stetig weiterentwickelt.
prozess durchlaufen. Der Burgenland Bunch wächst Neue Wege werden auch im Bereich des Sponsorings
stetig, einige Vereine, die neue Wege beschreiten, gesucht.
8 ROTWEISSROT www.weltbund.at
AÖWB AKTUELL
Die nächste Weltbund-Tagung wird vom 27. bis 30. britannien leben ca. 25.000 ÖsterreicherInnen, in
August 2020 in Wien abgehalten. Österreich leben laut Statistik Austria mit 1. Jänner
Dr. Em bedankte sich bei den VorstandskollegInnen 2019 10.981 britische StaatsbürgerInnen. Es folgten
und den Damen des Generalsekretariates für die gute interne Informationen zu den Themenbereichen Mit-
Zusammenarbeit. gliedsvereine, Einzelmitglieder, ROTWEISSROT
Er stellte nach seinem Vortrag Hofrat Ing. Roland Le- und austrians.org. Die Kooperation mit dem ORF
dinger vom Bundesministerium für Digitalisierung konnte ebenfalls erfolgreich fortgesetzt werden, eine
und Wirtschaftsstandort vor. Sein Vortrag galt den Umfrage zum Thema „Staatsbürgerschaft“ wird im
Themen: „österreich.gv.at“ und das „Digitale Amt“. Herbst gestartet.
HR Ledinger berichtete über wesentliche Fortschrit- Der Bericht der Rechnungsprüfer folgte, die De-
te der Vorgängerregierung unter Bundesministerin legierten der Generalversammlung entlasteten den
Margarete Schramböck in punkto Zusammenfüh- Vorstand des AÖWB.
rung der bisherigen Digital-Angebote (Stichwort: Präsident Dr. Jürgen Em zeichnete zum Abschluss
„Verwaltung dort, wo ich bin“ bzw. „Alles aus einer des ersten Teiles der Generalversammlung zwei Da-
Hand“) und gab den Anwesenden unter www.oester- men mit dem Silbernen Ehrenzeichen aus:
reich.gv.at „Live-Einblicke“ in die neue Anwendung. Aram Maria (Association Autrichienne à Paris) und
Auf den Seiten 16 und 17 dieses Heftes können Sie Tamburini Beatrice (Austria Italia Club Milano).
einen ausführlichen Bericht zu diesem Thema lesen. Im wunderschönen Rahmen des Haydnsaals im
Auch der nächste Vortragende, Prof. Dr. Robert Schloss Esterhazy luden der Landeshauptmann Mag.
Müller-Török, hielt einen für uns alle äußerst span- Hans Peter Doskozil und Bürgermeister Mag. Tho-
nenden und unkonventionellen Vortrag zum Thema mas Steiner zu einem sehr stilvollen Empfang, den
„Wahlen im digitalen Zeitalter – Herausforderungen die zahlreichen Anwesenden aus vielen Ländern der
und Probleme“. Welt sichtlich genossen – nicht nur die netten Be-
Prof. Müller-Török beleuchtete die jeweiligen Stärken grüßungsworte von Bundesrat Wukic und 1. Vize-
und Schwächen von Briefwahl und e-Voting im „Sys- bürgermeister Istvan Deli, sondern auch das hervor-
temvergleich“ und zeigte plakative Missbrauchsbei- ragende Essen vom Hotel Burgenland und den guten
spiele. Beides sind Distanzwahlen, die Briefwahl ist burgenländischen Wein.
aufgrund vieler Einzelschritte „anfällig“ für die Ma-
nipulation Dritter. Die Hürden an E-Voting sind seit
2017 durch den Europarat sehr hoch gestellt. Wün-
Der Präsident des AÖWB
schenswert wären Testwahlen im kleinen Rahmen, Dr. Jürgen Em bei seiner
so z. B. Betriebsrats-/Vertretungswahlen, Wahl von Ansprache.
Stadtparlamenten usw. Eine Parallelität der beiden
Systeme könnte eine Lösung sein, um die (politische)
Akzeptanz von E-Voting herbeizuführen. Er empfahl
vorab ein Gespräch mit dem VfGH-Experten DDr.
Christoph Grabenwarter.
Auch zu diesem Vortrag lesen Sie später einen aus-
führlichen Artikel auf den Seiten 18 und 19.
Anschließend folgte der Bericht der Generalsekre-
tärin Dr. Irmgard Helperstorfer. Sie informierte
darüber, dass im Moment 14 Volksbegehren im In- Das Publikum
beim Festakt.
nenministerium angemeldet sind, wo auch Österrei-
cherInnen im Ausland mitentscheiden können. Bei
Interesse bitte die Website des Innenministeriums
kontaktieren. Intensive Informationen sowohl zur
Europawahl, welche am 26. Mai 2019 stattfand, als
auch zur Nationalratswahl am 29. September 2019
wurden sowohl über das ROTWEISSROT als auch
den Newsletter und über Facebook und Twitter so-
wie die Website vermittelt. Anfragen gibt es im Ge-
neralsekretariat häufig zum Thema Brexit – in Groß-
www.austrians.org ROTWEISSROT 9
AÖWB AKTUELL
Festakt sowohl für die tausenden Landsleute im Ausland,
Im gleichen Rahmen wie am Vortag fand am Vormit- die wichtige BotschafterInnen für Österreich seien,
tag des 7. September der Höhepunkt der Veranstal- als auch für unser gemeinsames Heimatland Öster-
tung, der Festakt, statt. Zahlreiche Ehrengäste folg- reich. Er rief alle anwesenden Landsleute dazu auf,
ten der Einladung des AÖWB, allen voran natürlich sich in die Wählerevidenz einzutragen und auch an
der Auslandsösterreicher des Jahres, MMag. Markus der Wahl teilzunehmen.
Stephan Bugnyár. Im Anschluss hielten Hofrat Dr. Walter Dujmovits,
Aufrüttelnd war die Festrede von Präsident Dr. Jürgen Bürgermeister Mag. Thomas Steiner und Mag. Astrid
Em, der nochmals auf die vielen Themenbereiche, die Eisenkopf in Vertretung des burgenländischen Lan-
der AÖWB bearbeitet, einging und die anwesenden deshauptmannes ihre Reden.
PolitikerInnen auf die große Bedeutung und Wich- Nun erfolgte die Auszeichnung des Rektors des Hos-
tigkeit der AuslandsösterreicherInnen hinwies und sie pizes in Jerusalem, MMag. Markus Stephan Bugnyár,
alle um ihre Unterstützung bat. Er hob besonders die zum Auslandsösterreicher des Jahres 2019 durch Prä-
kurz bevorstehenden Nationalratswahlen hervor und sident Dr. Jürgen Em.
welch umfangreiche Arbeit hier vom AÖWB geleistet Zum Abschluss sprach Frau Mag. Dr. phil. Mag.
wird. Eine Vereinigung wie diese sei unverzichtbar Dr. iur. Botschafterin Petra Schneebauer in Vertre-
tung des derzeitigen Außenministers Mag. Alexander
Der Auslandsösterreicher
des Jahres im Kreise Schallenberg. In ihrer Rede ging sie vor allem auf die
der GratulantInnen. sehr erfolgreich verlaufene EU-Ratspräsidentschaft
im Herbst des Vorjahres ein.
Eine besondere Ehrung wurde dem Präsidenten des
AÖWB Dr. Jürgen Em zuteil. Botschafterin Schnee-
bauer überreichte ihm das Große Silberne Ehrenzei-
chen der Republik Österreich, verliehen vom Bundes-
präsidenten Dr. Alexander van der Bellen.
Zu unserer großen Freude sponserte das Außenmi-
nisterium das anschließende Mittagessen im Hotel
Burgenland. Danach ging es nochmals in das Kon-
Auszeichnung des gressgebäude, um den zweiten Teil der Generalver-
Auslandsösterreichers sammlung zu absolvieren.
des Jahres. MMag. Bugnyár hielt einen faszinierenden Vortrag
über die sowohl politischen als auch religiösen Ver-
hältnisse in Jerusalem, welcher erwartungsgemäß
viele Fragen im Anschluss aufwarf.
Von den TeilnehmerInnen gerne angenommen wur-
de die in diesem Jahr im Kongresszentrum wieder
aufgestellte und ergänzte Ausstellung „Das 10. Bun-
desland“.
Der Ball am Samstagabend brachte vor allem schöne
Walzermusik.
Überreichung des Großen Ein nettes Rahmenprogramm, welches sowohl die
Silbernen Ehrenzeichens Stadt Eisenstadt als auch darüber hinaus schöne
durch Frau Botschafterin Ecken des Burgenlandes besuchte, erfreute die Teil-
Dr. Dr. Schneebauer
an Dr. Em. nehmerInnen. Dazu gehörten unter anderem eine
Führung durch den Steinbruch St. Margarethen, eine
Führung durch Rust und ein Besuch im National-
park Neusiedlersee-Seewinkel.
Am Sonntag ging es zum Abschluss nach dem Besuch
© Roland K. Pirker
der Gottesdienste noch zum Weingut Scheiblhofer
mit Führung, Weinverkostung und einer Winzerjau-
se mit Spezialitäten ausschließlich aus dieser Region
des Burgenlandes.
10 ROTWEISSROT www.weltbund.atAÖWB AKTUELL
Auslandsösterreicher des Jahres 2019
Zum Auslandsösterreicher des Jahres 2019 wurde im Rahmen des Auslands
österreicher-Treffens in Eisenstadt beim Festakt am Samstag, den 7. September
2019, Prof. MMag. Markus Stephan Bugnyár ausgezeichnet.
Irmgard Helperstorfer
E
r wurde am 5. März 1975 in Wien geboren so viele Menschen unterschiedlichster Herkunft mit
und ist römisch-katholischer Priester der Di- ihren je eigenen Fragen, Anliegen, Problemen besu-
özese Eisenstadt, wo er auch im Jahr 2000 die chen, ist mir eine verständnisvolle, gastfreundliche
Priesterweihe erhielt. Kirche ein besonderes Herzensanliegen“, meint Bu-
2002 kam er für weitere Studien im Bereich der Bi- gnyár.
belwissenschaften und Archäologie an eine französi- Er ist Herausgeber der „Jerusalem-Korrespondenz“
sche Dominikaner-Hochschule nach Jerusalem. und der Reihe „Akademie Österreichisches Hospiz
Seit 2004 leitet er das Österreichische Pilger-Hospiz Jerusalem“, Komtur des Ordens der Ritter vom Hei-
zur Heiligen Familie in der Altstadt von Jerusalem, ligen Grab zu Jerusalem, Ehrenritter und Geistlicher
als weit über Österreich hinaus bekanntes Gästehaus Rat des St.-Georgs-Ordens, ein europäischer Orden
ist es Anlaufstelle für 60.000 BesucherInnen alljähr- des Hauses Habsburg-Lothringen und Träger des Sil-
lich. Ein Haus, das Geschichte amtet durch seine bernen Ehrenzeichens für Verdienste um die Repub-
Gründung durch Kaiser Franz Joseph und österrei- lik Österreich.
chische Gastfreundschaft transportiert durch sein Neben zahlreichen Publikationen erschien zuletzt
Wiener Kaffeehaus, welches einzigartig in der ganzen das Buch: „Als die Sonne aufging. Mit Jesus unter-
Region ist. wegs zum Leben.“ Das Vorwort dazu schrieb Kar- MMag. Markus Stephan
Im April 2019 wurde die Casa Austria nach zehn Jah- dinal Christoph Schönborn und es erschien 2018 in Bugnyár während
ren Bauzeit, sieben Jahren Baulizenzverfahren, zwei Heiligenkreuz. seines Vortrages.
Gerichtseinsprüchen und einer archäologischen Ret-
tungsgrabung endlich feierlich eröffnet. Kosten: 5,6
Millionen Euro, teils selbst erwirtschaftet, aus Spen-
den zusammengetragen, auch mit Unterstützung der
öffentlichen Hand. All das brauche Geduld, Networ-
king, Dauerpräsenz und Überzeugungsgabe, betont
Bugnyár.
Das Hospiz wurde damit endlich vollendet, doch
noch wichtiger ist es Bugnyár, dass die christliche
Präsenz inmitten eines andersgläubigen Umfeldes
nachhaltig und unverrückbar gestärkt wurde. Mehr
Arbeitsplätze helfen, Menschen in der Region zu hal-
ten und unsere Heimat Österreich wurde am Nabel
der Welt, als der Jerusalem durch Jahrhunderte hin-
durch gilt, noch einmal mehr verankert – durch ein
eigenes gastfreundliches Haus.
Der Mitarbeiterstab ist multikulturell, als Rektor ist
er Arbeitgeber für 45 Personen: zehn Freiwillige aus
© Roland K. Pirker
Österreich und 35 ChristInnen und MuslimInnen
aus Stadt und Nachbarschaft.
„Als Leiter eines katholischen Gästehauses für Pilge
rInnen an dem wichtigsten Ort der Christenheit, den
www.austrians.org ROTWEISSROT 11BMEIA
Mag. Wilhelm M. Donko
Beziehungen Österreich–Norwegen
I
ch darf mich kurz als gebürtiger Ober- archie, verbunden mit allen Besonderheiten, die sich
österreicher vorstellen: beheimatet in daraus ergeben. Norwegen ist zudem ein zutiefst von
Schärding am Inn, verheiratet, zwei Kin- Schiffen und der Seefahrt geprägtes Land – ein Um-
der, seit 1990 im diplomatischen Dienst tätig. stand, der meinem privaten Hobby, dem Schreiben
Im August 2017 wurde ich nach Oslo berufen. von Büchern zum Thema Marinegeschichte, sehr ent-
Seither vertrete ich die Interessen Österreichs in die- gegenkommt.
sem faszinierenden Land der Fjorde, Trolle, des Po- Die diplomatischen Beziehungen wurden kurz nach
larlichtes und der Mittsommernacht. Nach vielen der norwegischen Unabhängigkeit 1905 aufgenom-
Jahren der Beschäftigung mit ostasiatischen Fragen, men, bis 1917 war die Gesandtschaft in Kopenhagen
sowohl in der Zentrale als auch als Botschafter in hier mitakkreditiert, von 1917 bis 1919 existierte eine
Botschafter Mag. Wilhelm
Seoul und Manila, ist dies mein erster Dienstposten residente Gesandtschaft in Kristiania, wie Oslo bis
M. Donko leitet seit 2017 in Westeuropa und auch mein erster in einer Mon- 1924 hieß. Danach wurde erst Mitte der 1950er-Jah-
die Botschaft in Oslo re wieder eine residente Vertretung eingerichtet, die
1959 zur Botschaft aufgewertet wurde; im gleichen
Jahr wurde auch die norwegische Botschaft in Wien
eröffnet. Österreich wird in Norwegen vor allem als
Wintersport- und Kulturnation sowie als touristische
Destination wahrgenommen und geschätzt. In der
Außenpolitik liegt ein praktischer Schwerpunkt in
der Zusammenarbeit im multilateralen Rahmen, wo
beide Länder oft an einem Strang ziehen. Im wirt-
schaftlichen Bereich liegt Norwegen auf Platz 36 in
der Liste unserer Exportmärkte und nimmt als Lie-
ferland aktuell die 46. Stelle ein. Das Handelsvolu-
men ist in den letzten Jahren erfreulicherweise wieder
deutlich gestiegen. Im Land leben fast 3500 Öster-
reicherInnen, wovon etwa die Hälfte ausschließlich
die österreichische Staatsbürgerschaft besitzt; ihnen
versuchen wir hier ein Stück Heimat zu sein.
Es wird wohl oft als hohle Phrase oder als Selbstver-
ständlichkeit gesehen, wenn ein Botschafter die bila-
teralen Beziehungen als „hervorragend“ bezeichnet,
aber im Fall von Österreich und Norwegen fiele mir
wirklich kein besserer Ausdruck ein.
© Linda Tübbecke (ÖB Oslo)
12 ROTWEISSROT www.weltbund.atBMEIA
Durch Kreativität
Perspektiven schaffen
Die im Jahr 2015 (mit Serbien) gestarteten bilateralen Kulturjahre sind wichtige
Aushängeschilder der österreichischen Auslandskulturdiplomatie. Das bilaterale
Kulturjahr Österreich–Ukraine 2019.
S
ie sind einerseits geprägt von einer intensivier- aktuelle Kunstschaffen in beiden Staaten bis hin zu
ten Zahl an Veranstaltungen in beiden Part- jenen Zukunftsthemen, die uns alle gleichermaßen
nerländern; andererseits sollen auch ein Pro- betreffen und vor Herausforderungen stellen, die nur
zess des Nachdenkens und des Austauschs über die gemeinsam zu bewältigen sind.
bilateralen Beziehungen, über Unterschiede und Ge-
meinsamkeiten sowie Wege zur Verstärkung bereits
vorhandener Kooperationen in Gang gesetzt werden.
Schließlich stellen die Kulturjahre auch erweiterte
Plattformen zur Vernetzung von KünstlerInnen dar.
Nach Serbien, Bosnien und Herzegowina, Kroatien
und Albanien ist die Ukraine das nunmehr fünfte
südosteuropäische Land, mit dem ein gemeinsames
Kulturjahr organisiert wird. Für das Jahr 2019 ha-
ben sich Österreich und die Ukraine – zwei Staaten,
die seit jeher eng miteinander verbunden sind – im
Wesentlichen drei Schwerpunkte vorgenommen:
„Geschichte in Mitteleuropa“, „Literatur und zeitge-
nössische Kunst“ sowie „Kreativität und Innovation“.
Unter dem Motto „Durch Kreativität Perspektiven
schaffen“ sollen das vorhandene kreative Potenzial
und die geschichtlichen Verbindungen beider Länder
genützt und damit neue Fundamente für eine vertief-
te kulturelle und wissenschaftliche Zusammenarbeit,
auch auf europäischer Ebene, errichtet werden. Weitere Informationen unter:
In der Ukraine wird das Kulturjahr durch das Ös- www.austriaukraine2019.com/de
terreichische Kulturforum in Kiew, das OeAD-Ko-
operationsbüro in Lemberg und die fünf Österreich-
Bibliotheken durchgeführt, in Österreich durch die
Ukrainische Botschaft in Wien in Zusammenarbeit
mit der Sektion für Kulturelle Auslandsbeziehungen
des BMEIA. Ein weiterer wichtiger Träger des ge-
meinsamen Kulturjahres ist das erst kürzlich in Kiew
gegründete Ukrainian Institute, das ebenfalls Projek-
te in Österreich initiiert und umsetzt.
Die für das österreichisch-ukrainische Kulturjahr
2019 ausgewählten Projekte und Veranstaltungen
spannen einen weiten Bogen von der gemeinsamen
Auseinandersetzung mit der Vergangenheit über das
www.austrians.org ROTWEISSROT 13AKTUELLES – WAHLEN
Die Nationalratswahl 2019 –
„plötzlich und unerwartet“
Noch gut eine Woche vor der Europawahl hätte kaum jemand geglaubt, dass
die ÖsterreicherInnen bereits vier Monate später wieder „zu den Urnen gerufen
werden“. Die sogenannte Ibiza-Affäre war der Auslöser für eine in den letzten
Jahren beispiellose Konstellation. Für die Wahladministration eine außer
gewöhnliche Situation.
Robert Stein
D
ie Überprüfung einer Wahl noch nicht ab- eine Vorverlegung des Stichtages um eine oder zwei
geschlossen und die Vorbereitung der nächs- Wochen, ein. Dies würde in vielen Fällen eine zeitge-
ten Wahl schon mitten im Gange – eine rechte Abwicklung der Briefwahl möglich machen.
solche Situation ist für alle mit der Durchführung Ohne eine entsprechende Gesetzesänderung wird
von Wahlen befassten Stellen doch sehr ungewöhn- eine Verbesserung des Problems nicht zu bewerkstel-
lich. Mit Urlaubskürzungen und Anordnung von ligen sein. Aber auch eine großzügig ausgelegte Ge-
Überstunden war es aber möglich, die Abwicklung setzesänderung würde die insuffiziente Leistung aus-
der Wahl in der gewohnten Qualität sicherzustellen. ländischer Postadministrationen nicht in allen Fällen
Noch schlimmer als das Bundesministerium für In- wettmachen.
neres hat es dabei die Behörden in Vorarlberg, in der
Steiermark und im Burgenland getroffen: Die zu- Die Briefwahl – ein beachtenswerter Faktor für
ständigen Stellen gingen dort von der Durchführung das Wahlergebnis
der Nationalratswahl nahtlos in die Vorbereitungen Schon kurz vor der Wahl hat es sich abgezeichnet:
ihrer Landtagswahlen über. Es wurden so viele Wahlkarten ausgegeben wie nie
zuvor. 1.070.933 waren es insgesamt, davon gingen
Ein paar Tage mehr Zeit für den Versand der 61.184 Wahlkarten an AuslandsösterreicherInnen.
Wahlkarten, aber immer noch zu wenig Ein „Langzeit-Erfolg“ des Auslandsösterreicher-Welt-
Das Fristengefüge der Nationalratswahl macht es bundes schlägt übrigens jetzt voll durch: Wegen des
möglich, dass die Gemeinden bei der Nationalrats- vor rund zehn Jahren für diesen Personenkreis einge-
wahl 2019 ein paar Tage früher mit dem Versand führten „Wahlkarten-Abos“ erhielten praktisch jede
der Wahlkarten beginnen konnten als bei der Euro- und jeder der 61.953 registrierten Auslandsösterrei-
pawahl. Flächendeckend konnte mit der Ausstellung cherInnen von ihrer Gemeinde „automatisch“ eine
und Übermittlung der Wahlkarten am 2. September Wahlkarte zugesandt.
2019 begonnen werden. Dies ändert aber nichts an Als das Ergebnis der Nationalratswahl 2019 – nä-
der Tatsache, dass das gesetzlich präzise festgelegte here Details siehe Kasten – feststand, war klar, dass
und für die Verwaltung unverrückbare Fristengefüge Wahlkarten und insbesondere Stimmen, die mittels
für AuslandsösterreicherInnen sehr unbefriedigend Briefwahl abgegeben wurden, einen wichtigen Faktor
ist. Immer wieder haben sich betroffene Personen beim Gesamtergebnis der Wahl darstellen. Wie vie-
an das Bundesministerium für Inneres gewandt und le der ausgestellten Wahlkarten tatsächlich verwen-
ihren Unmut über zu spät einlangende Wahlkarten det worden sind, lässt sich aufgrund der rechtlichen
zum Ausdruck gebracht. Seit Jahren tritt das Bundes- Gegebenheiten nicht genau feststellen – gehen doch
ministerium für Inneres ebenso wie das Bundesmi- Wahlkarten, die zur Stimmabgabe in der Wahlzelle
nisterium für Europa, Integration und Äußeres für eines Wahllokales im „eigenen“ Regionalwahlkreis
eine Dehnung des Fristengefüges, genauer gesagt für abgegeben werden, statistisch gesehen unter. Mit
14 ROTWEISSROT www.weltbund.atAKTUELLES – WAHLEN
Sicherheit werden es aber mehr als eine Million ge- Nationalratswahl 2019 am 16. Oktober 2019 amtlich
wesen sein. Wie viele davon von Auslandsösterreiche- festgestellt und unmittelbar danach auf der Home-
rInnen stammen, wissen wir seit einigen Jahren dank page des Bundesministeriums für Inneres veröffent-
der sogenannten Woutsas-Zahl (benannt nach jenem licht hatte, konnte der Nationalrat am 23. Oktober
österreichischen Diplomaten, der sich hartnäckig 2019 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen-
und letztendlich erfolgreich für die Ermittlung die- treten. Die Gesetzgebungsperiode dauert in Öster-
ses Zahlenwerts eingesetzt hat) ganz genau: Es sind reich – gerechnet von diesem Tag – fünf Jahre, es
45.962 AuslandsösterreicherInnenstimmen in die Er- sei denn, der Nationalrat wird vorher durch eigenen
gebnisermittlung miteingeflossen. Beschluss oder durch den Bundespräsidenten vorzei-
Insgesamt hat sich gezeigt, dass die Wahlkarten tig aufgelöst. Ob eine Koalitionsregierung gebildet
mittlerweile imstande sind, zu einer Bewegung von werden kann oder der Bundespräsident vielleicht eine
mehreren Mandaten zwischen den einzelnen Parteien Minderheitsregierung in ihr Amt beruft oder ob die
gegenüber dem Ergebnis am Wahltag beizutragen. sogenannte Beamtenregierung bis auf Weiteres im
Amt bleibt, das kann gegenwärtig noch niemand vor-
Wie geht es weiter? hersagen. Anders als in anderen Staaten ist in der ös-
In Österreich wählt das Volk nicht die Regierung, terreichischen Rechtsordnung keine Frist verankert,
sondern die Abgeordneten zum Nationalrat. Nach- innerhalb welcher – bei sonstigen Neuwahlen – eine
dem die Bundeswahlbehörde das Endergebnis der Regierung gebildet sein müsste. Verläuft alles nach
Plan, so wäre somit das nächste bundesweit stattfin-
dende Wahlereignis die Bundespräsidentenwahl im
Herbst 2022 und in der Folge eine Nationalratswahl
Ergebnis der Nationalratswahl 2019 im September 2024. Man muss aber wissen, dass in
den letzten Jahrzehnten erst ein Mal, nämlich zwi-
Wahlberechtigte 6.396.812
schen 2008 und 2013, eine Gesetzgebungsperiode
Wahlbeteiligung 75,6 % ihre volle Länge überdauert hat.
abgegebene Stimmen 4.835.469
Quelle: Bundesministerium für Inneres
ungültige Stimmen 58.223
gültige Stimmen 4.777.246
Parteibezeichnung Kurzbezeichnung Stimmen Prozente Mandate
Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei ÖVP 1.789.417 37,5 % 71
Sozialdemokratische Partei Österreichs SPÖ 1.011.868 21,2 % 40
Freiheitliche Partei Österreichs FPÖ 772.666 16,2 % 31
NEOS – Das Neue Österreich NEOS 387.124 8,1 % 15
JETZT – Liste Pilz JETZT 89.169 1,9 % 0
Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige KPÖ 32.736 0,7 % 0
Die Grünen – Die Grüne Alternative GRÜNE 664.055 13,9 % 26
Wandel – Aufbruch in ein gemeinwohlorientiertes Morgen mit guter Arbeit,
WANDL 22.168 0,5 % 0
leistbarem Wohnen und radikaler Klimapolitik. Es gibt viel zu gewinnen.
Christliche Partei Österreichs CPÖ 260 0,0 % 0
Allianz der Patrioten BZÖ 760 0,0 % 0
Sozialistische LinksPartei – SLP SLP 310 0,0 % 0
Jede Stimme GILT: Bürgerparlamente & Expertenregierung GILT 1.767 0,0 % 0
BPÖ – Bierpartei Österreich BIER 4.946 0,1 % 0
www.austrians.org ROTWEISSROT 15DIGITALES AMT
Ein Klick zum digitalen Amt
Mit der App „Digitales Amt“ und oesterreich.gv.at hat das Bundesministerium für
Digitalisierung und Wirtschaftsstandort die Basis für moderne mobile Verwaltungs
services gelegt.
Roland Ledinger, Christian Dolezel
Z
iel des ressortübergreifenden Projekts „Di- Daten, wie Name, Geburtsdatum und Hauptwohn-
gitales Amt“ ist es, die Behördenwege der sitz, durch Anbindung an die bestehenden Register
BürgerInnen möglichst vollständig digital angezeigt und sind durch den/die Bürger/in nur noch
abzubilden und anzubieten. So entsteht ein ord- zu bestätigen. Nach erfolgreicher Beantragung der
nungspolitischer Rechtsrahmen für die Entwicklung, Wahlkarte erhält der/die Bürger/in ein Bestätigungs-
Testung und Anwendung von ausgewählten ver- mail an eine selbst gewählte Mailadresse. Bricht ein/e
waltungsträgerübergreifenden, elektronischen Ver- Bürger/in das Verfahren ab, wird nochmals extra da-
waltungsprozessen als rechtliche Grundlage für die rauf hingewiesen, dass die Wahlkartenbeantragung
„digitalisierte Verwaltung“. Dabei werden nationale nicht erfolgreich war, um den/die Bürger/in bestmög-
und internationale Erfahrungen, aktuelle technische lich zu unterstützen. Dieses neue zentrale System des
Entwicklungen sowie die Bedürfnisse der auf allen Bundes wird von nahezu allen Gemeinden genutzt
Ebenen Beteiligten und Betroffenen berücksichtigt. und die Wahlkarten werden postalisch an die ge-
Ein großer Schritt ist bereits gesetzt worden: Das Pro- wünschte Adresse wie z. B. den Hauptwohnsitz oder
jekt „Digitales Amt“ ist das intelligente Innenleben auch eine abweichende österreichische oder internati-
aus rechtlichen und prozessualen Rahmenbedingun- onale Adresse zugestellt oder können – in Wien – auf
gen für die neue Verwaltungs-App „Digitales Amt“, expliziten Wunsch auch persönlich abgeholt werden.
die seit März 2019 online ist. Über diese App kön-
nen BürgerInnen ihre Amtswege von überall aus 24 Umzug per App
Stunden am Tag im Sinn von „mobile Government“ Das am zweithäufigsten genutzte Verfahren ist die
erledigen. Die Website-Basis dazu ist das neue oester- Möglichkeit zur Anmeldung eines neuen Wohnsit-
reich.gv.at. zes nach einem Umzug. Dieser Service erspart den
Damit können Amtswege komplett online abge- BürgerInnen den Weg zur Meldebehörde. Stattdes-
wickelt werden. Derzeit bereits aktive Services sind sen können sie ihren neuen Wohnsitz rund um die
Wohnsitzänderung, Wahlkartenantrag, Digitaler Uhr bequem von zu Hause aus melden und erhalten
Babypoint, Reisepass-Erinnerungsservice, Chatbot, sofort nach der abschließenden elektronischen Unter-
plattformübergreifende Suche (usp.gv.at etc.), Infor- schrift mit der Handysignatur ihre „Bestätigung der
mationen zu Amtsservices und Behördenwegen, ak- Meldung“ für ihren neuen Wohnsitz elektronisch auf
tuelle Informationen aus der Verwaltung sowie über das Handy oder ihren PC. Mit dem aktuellen Update
Single Sign On (SSO) die Nutzung von FinanzOn- Anfang August 2019 wurden vor allem Verbesserun-
line, Meine SV, Unternehmensserviceportal, Trans- gen bei der Eingabe der neuen Adresse umgesetzt. So
parenzportal und e-Tresor mit einem einzigen Log-in. sollen die Qualität der auf diesem Weg gemeldeten
Die bis dato am meisten genutzten Services waren Adressen gehoben und die Anzahl der Klärungsfälle
der Antrag auf Ausstellung einer Wahlkarte und die vermindert werden.
Wohnsitzänderung per App.
Zukunftsaussichten
Wahlkarte per App bestellen Weitere technische Verbesserungen im Hintergrund
13.439 ÖsterreicherInnen nutzten für die Euro- helfen, bei Anfragen von BenutzerInnen besser und
pawahl 2019 bereits das „Digitale Amt“, um eine individueller unterstützen zu können und den Ser-
Wahlkarte zu bestellen, 31.660 waren es bei der Na- vice robuster und stabiler zu gestalten. So kommt es
tionalratswahl 2019. Dabei werden alle bekannten etwa im Digitalen Babypoint zur Verbesserung aller
16 ROTWEISSROT www.weltbund.atDIGITALES AMT
Services, damit noch mehr Personen das Angebot Die digitale Verwaltung in Zahlen
nutzen können. Die Integration von MeinPostkorb Bisher haben rund 8,5 Millionen BesucherInnen das
in oesterreich.gv.at bis Ende 2019 ist in Vorbereitung. Portal oesterreich.gv.at besucht. Neben insgesamt
Zudem wird eine Ausweisplattform geschaffen, auf bereits über 45.000 erfolgreich abgewickelten Wahl-
der – neben den auf der App „Digitales Amt“ bereits kartenanträgen wurden an die 6.000 Wohnsitzände-
bestehenden Führer- und Zulassungsscheinen in rungen über das Digitale Amt gemeldet, über 14.500
elektronischer Ausführung – als nächstes auch ein Mal wurde der Reisepass-Erinnerungsservice in An-
fälschungssicherer Schülerausweis mit Freifahrtge- spruch genommen und knapp 2.000 Registrierungen
nehmigungen der öffentlichen Verkehrsmittel abruf- wurden am Digitalen Babypoint verzeichnet, wo eine
bar ist, der Service soll ab 2020 zur Verfügung ste- Vielzahl an Services rund um die Geburt eines Kin-
hen. Im Weiteren werden so viele bestehende Services des angeboten wird. Die App „Digitales Amt“ wurde
von Behörden wie möglich auf dem Single Point of seit März 2019 rund 130.000 Mal heruntergeladen
Contact oesterreich.gv.at als Zugangsplattform für (Zahlen Stand 1. Oktober 2019).
BürgerInnen gesammelt. Dabei sollen sich dort über
Single Sign On Angebote aller Verwaltungsebenen –
also von Bund, Ländern und Gemeinden – finden.
Der bestehende Chatbot soll stark ausgebaut werden,
im Speziellen für verschiedene Anträge, Verfahren
und Benachrichtigungen von Behörden.
Hofrat Ing. Ledinger
während seines Vortrages
in Eisenstadt.
© Roland Pirker
www.austrians.org ROTWEISSROT 17E-VOTING
Briefwahl, quo vadis?
Am 6. September 2019 hielt Prof. Dr. Robert Müller-Török, Vorstandsmitglied der
Österreichischen Computergesellschaft (OCG), einen Vortrag zum Thema „Wahlen
im digitalen Zeitalter – Herausforderungen und Probleme“.
Robert Müller-Török
D
er Europarat verabschiedete 2017 die Emp- tanzwahl ist nun für AuslandsösterreicherInnen die
fehlung CM/Rec(2017)5 zu E-Voting, Dis- bessere?
tanzwahl über das Internet. In dieser Emp-
fehlung werden einige sehr hohe Anforderungen an Die Briefwahl
ein E-Voting-System gestellt, die dazu führten, dass In Geiselhöring, einer Kleinstadt mit ca. 6.500 Ein-
man darüber nachdenkt, wie sicher denn die klassi- wohnerInnen im niederbayerischen Landkreis Strau-
sche Briefwahl ist und ob diese die Anforderungen bing-Bogen, meldete eine Großbäuerin fast 500 ost-
des Europarats erfüllen kann. Briefwahl und E-Vo- europäische ErntehelferInnen (mit EU-Staatsangehö-
ting sind die einzigen denkbaren Möglichkeiten für rigkeit) als WählerInnen für die Kommunalwahlen
AuslandsösterreicherInnen, ihre Stimme abzugeben. 2014 an. Die Wahl wurde aufgehoben, da die Brief-
Eine Stimmabgabe im zuständigen österreichischen wahlstimmzettel von der gleichen Person mit dem
Konsulat mag zwar in München oder Hannover gleichen Stift ausgefüllt worden waren.1 2014 wurde
Prof. Dr. Robert Müller-
denkbar sein, bei AuslandsösterreicherInnen etwa in Stadtrat Gebhardt aus Stendal, Sachsen-Anhalt, zu
Török referierte bei der Oklahoma City mit zuständigem Konsulat in Hous- zweieinhalb Jahren Haft verurteilt, da er 300 Brief-
Weltbund-Tagung 2019. ton ist sie illusorisch. Welche Möglichkeit der Dis- wahlstimmen gefälscht hatte.2
In den USA musste im 9th District of North Caro-
lina die Wahl des Abgeordneten zum Repräsentan-
tenhaus am 9. September 2019 wiederholt werden.
Bei der Wahl am 6. November 2018 hatte es massive
Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl gegeben. Der
Kongresssitz war fast ein Jahr unbesetzt.3
Im Zuge der burgenländischen Landtagswahl 2010
wurde der Bürgermeister von Unterrabnitz-Schwend-
graben zu sechs Monaten bedingt plus einer unbe-
dingten Geldstrafe verurteilt, da er 16 Briefwahl-
stimmen gefälscht hatte.
Einzelfälle? Nun, wir wissen es nicht, da es zumindest
in Deutschland, den USA und Österreich keine sys-
tematischen Sammlungen und Auswertungen dazu
gibt. Was wir hingegen wissen, ist, dass die Briefwahl
gegenüber einer Präsenzwahl im Wahllokal eine we-
sentliche Eigenschaft aufweist: Der Weg der Brief-
wahlunterlagen bzw. der Rückweg des Stimmzettels
ist zumindest ab Überschreiten der österreichischen
1 h
ttps://bit.ly/2ps6GNE bzw. https://bit.ly/31oOfqp
(per 18.9.2019).
2 h
ttps://bit.ly/2MPZ7Ze bzw. https://bit.ly/2qkhm1t
(per 18.9.2019).
3 https://abc11.tv/2pwg42P (per 18.9.2019).
18 ROTWEISSROT www.weltbund.atDie TeilnehmerInnen
Staatsgrenze für Wahlbehörden und den die Wahl- Europaratsempfehlung fordert sogar die Möglich- hören dem Vortrag
gerichtsbarkeit ausübenden Verfassungsgerichtshof keit für den/die Wähler/in, zu überprüfen, ob sei- während der General
nicht mehr überprüfbar bzw. völlig entzogen. Was ne/ihre Stimme einlangte und korrekt, d. h. für die versammlung gerne zu.
der/die Wähler/in macht, was Postbehörden und richtige Partei, gezählt wurde – bei Wahrung des
private Postdienstleister, was ausländische Behörden Stimmgeheimnisses. Dies klingt wie die Quadratur
und Nachrichtendienste machen, das weiß niemand. des Kreises, ist aber technisch möglich. Allerdings
In einigen Ländern, bspw. Brasilien, China oder In- nicht mit den E-Voting-Systemen, die gegenwär-
dien, gibt es kein „eigenhändiges Einschreiben“, so- tig in der Schweiz, Estland etc. eingesetzt werden.
mit ist nicht nachvollziehbar, wer die Wahlunterla- Diese basieren, wie das bei den ÖH-Wahlen 2009
gen ausgehändigt erhielt. Der U.S. Supreme Court eingesetzte System, auf dem Envelope-Verfahren,
hielt 1977 fest, dass es das Recht der US-Behörden bei dem Stimmzettel mit dem Namen des Wählers/
ist, Poststücke beim Grenzübertritt zu kontrollieren der Wählerin in der Urne landen. Diese werden vor
– und zwar ohne richterliche Anordnung und es muss Auszählung „getrennt“ – eine Analogie zur papier-
nicht einmal ein konkreter Verdacht vorliegen.4 basierten Wahl, die aber in das digitale Medium so
nicht übertragbar ist. Ein System mit dem alternati-
E-Voting ven Token-Verfahren, welches die Anonymisierung
Bislang gab es in Österreich erst einmal ein E- der Stimme vor dem Einwerfen in die Wahlurne und
Voting, bei den ÖH-Wahlen 2009. Diese wurden die Überprüfbarkeit durch den/die Wähler/in bietet,
vom VfGH aufgehoben, da es u. a. „Bedenken gibt es bislang nur als Testsystem, mit dem an der
[…] im Zusammenhang mit der Anonymisierung WU Wien 2004 und 2006 Wahltests stattfanden.
des Stimmverhaltens nach der Stimmabgabe“ gab. Zusammenfassend können wir sagen, dass eventu-
Vereinfacht: Das dort eingesetzte Verfahren hat- elle Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl akzepta-
te in der Wahlurne Stimmzettel, auf dem „Robert bel waren in Zeiten, als ein Kreisky gegen Taus mit
Müller-Török, Stimme für Basisgruppe/GRAS“ einer halben Million Stimmen Vorsprung gewann.
stand. Bei einer normalen Wahl völlig undenkbar, In Zeiten, in denen Mandate und Wahlen mit einer
dass in der Urne ein Stimmzettel mit dem Namen Handvoll Stimmen entschieden werden, kann ein
des Wählers/der Wählerin liegt. Denn das verhin- „verlorener“ Postsack aus New York oder Ankara eine
© Roland K. Pirker
dert jegliche Überprüfung der Auszählung, da hier- Wahl entscheiden. Das ist letztendlich ein starkes Ar-
für das Stimmgeheimnis gebrochen würde. Besagte gument, über E-Voting nachzudenken. Mit der gebo-
tenen Vorsicht.
4 United States vs. Ramsey, 431 U.S. 606 (1977)
www.austrians.org ROTWEISSROT 19Sie können auch lesen
