AUFS LAND DIE NEUE LUST - profitieren können. Seite 10 - Akademie für lokale Demokratie

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AUFS LAND DIE NEUE LUST - profitieren können. Seite 10 - Akademie für lokale Demokratie
07+08 / 2021
                                                                                  Dienstleistungs-GmbH

                              LEITARTIKEL
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                         Statistik ...
                         Seite 06

                              FORSA-AKTUELL
                         Das Ende der
                         Volksparteien?
                         Seite 40

                          DIE NEUE LUST
                           AUFS LAND
                                         Wie Kommunen von der Stadtflucht
                                           profitieren können. Seite 10

EUR 9,90
0 7/ 0 8

           009901

                    ISSN 2510-120X
           198867
           4
AUFS LAND DIE NEUE LUST - profitieren können. Seite 10 - Akademie für lokale Demokratie
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                                                                                                                                       WENIGER VERSPRECHEN –
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                                                                                                                                       MEHR UMSETZEN

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                                                                                                                                           n Deutschland hat der Bundestagswahlkampf
                                                                                                                                           begonnen. Die Parteien werben mit ihrem
                                                                                                                                           Programm um die Zustimmung der Wähler. Da
                                                                                                                                           wird viel versprochen und angekündigt, was
                                                                                                                                           den Realitätstest kaum bestehen kann. Vor der
                                                                                                                                       Illusion, der Staat könne alles regeln und habe
                                                                                                                                       unbegrenzte Ressourcen, kann man nur warnen.
                                                                                                                                       Entscheidend kommt es darauf an, die Gesell-
                                                                                                                                       schaft zusammenzuhalten, die Menschen mitzu-
                                                                                                                                       nehmen und zu überzeugen.

                                                                                                                                       Die schönste Zukunftsperspektive überzeugt nicht,
                                                                                                                                       wenn das Leben vor Ort nicht besser, sondern
                                                                                                                                       schlechter wird. Deswegen wird es entscheidend
                                                                                                                                       darauf ankommen, die kommunale Daseinsvor-
                                                                                                                                       sorge nachhaltig zu verbessern. Das geht von gut
                                                                                                                                       ausgestatteten Schulen, besserer Kinderbetreuung,
                                                                                                                                       einem funktionsfähigen öffentlichen Personen-
                                                                                                                                       nahverkehr auch in abgelegenen Regionen, dem
                                                                                                                                       Ausbau der alternativen Energien mit Beteiligung
                                                                                                                                       der Kommunen an der Wertschöpfung bis hin zur
                                                                                                                                       Erneuerung der oftmals schlechten Infrastruktur.

                                                                                                                                       Das wird nur gelingen, wenn wir weniger ver-
                                                                                                                                       sprechen und mehr umsetzen sowie die über-
                                                                                       FOTO / Benjamin Westhoff, Adobe Stock (Cover)
                                                                                                                                       bordende Bürokratie, die vieles zu kompliziert,     Dr. Gerd Landsberg
                                                                                                                                       zu langsam, zu teuer und zu umständlich macht,      Hauptgeschäftsführer des
                                                                                                                                       ernsthaft abbauen.                                  Deutschen Städte- und Gemeindebundes

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Liebe Leserin,                                                                                                                                                                                                                                      IMPRESSUM

                                                                            / 22
                                                                                                                                                                                                    POLITIK & RECHT

lieber Leser,
                                                                                                                                                                                                                                                    Medieninhaber: Zimper Media GmbH
                                                                                                                                                                                                    Leitartikel 06                                  Reinhardtstraße 31,10117 Berlin
                                                                                                                                                                                                                                                    Mitherausgeber: Gerd Landsberg mit Un-
                                                                                                                                                                                                    Gefahr der Manipulation                         terstützung der DStGB-Dienstleistungs-
                                                                                                                                                                                                                                                    GmbH, Franz-Reinhard Habbel
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                       Die Lust auf das                                                                                                                                                             Landleben 10
                                                                                                                                                                                                                                                    Chefredaktion (v.i.S.d.P.):
                       Landleben ist eigent-                                Deutschlands erfolg-                                                                                                    Fördermöglichkeiten vor Ort                     Christian Erhardt-Maciejewski
                       lich kein neues                                      reichste Mittelstädte                                                                                                                                                   Redaktion: Gudrun Mallwitz, Benjamin
                       Phänomen. Doch                                                                                                                                                               Dorfladen 16                                    Lassiwe, Patrick Pehl, Rebecca Piron
                       spätestens seit Corona                                                                                                                                                       So gelingt Nahversorgung                        Autoren dieser Ausgabe:
                                                                                                                                                                                                                                                    Dorothea Walchshäusl, Gerd Landsberg, Micha-
                       ist der Trend so deut-                                                                                                                                                                                                       ela Allgeier, Manfred Güllner, Daniel Dettling,
                       lich sichtbar gewor-                                                                                                                                                         Selbsthilfegruppen 28                           Franz-R. Habbel, Annette Lübbers, Jürgen M.
                                                                                                                                                                                                                                                    Boedecker, Helge Holm, Peter Patze,
                       den, dass selbst die                                                                                                                                                         Kampf gegen Corona-Folgen
                                                                                                                                                                                                                                                    Gestaltung: Melina Werner
                       eher aus Großstäd-                                                                                                                                                                                                           Lektorat: Klaus Schuster
ten berichtenden Medien an dem Thema                                                                                                                                                                Tierparks 36
                                                                                                                                                                                                                                                    Redaktionsadresse:
nicht mehr vorbeikommen. Doch ganz                                                                                                                                                                  Zoos nach Corona                                KOMMUNAL, Reinhardtstraße 31,
                                                                                                                                                                                                                                                    10117 Berlin, Telefon: 030/8145 012600
so einfach ist es nicht: Selbst wegen eines
solchen Virus entscheiden sich Menschen                                                                                                                                                                                                             Anzeigen:
                                                                                                                                                                                                                                                    Gunnar Lindner (Leitung)
nicht von heute auf morgen, der Stadt den                                                                                                                                                           ARBEITEN & GESTALTEN                            gunnar.lindner@kommunal.de
                                                                                                                                                                                                                                                    Manuela Czapka,manuela.czapka@­kommunal.de
Rücken zu kehren und aufs Dorf zu ziehen.                                                                                                                                                                                                           Marco Danker,marco.danker@kommunal.de
Solche Entscheidungen finden deutlich                                                                                                                                                               Dorfleben 2.0 50                                Stephan Zick, stephan.zick@kommunal.de

langfristiger statt. Und von „Wachstums-                                                                                                                                                            Neue Wohnformen auf dem Land                    Auflage: Ø 101.200 Exemplare

                                                    / 10
                                                                                                                                                                                                                                                    Heftpreis: Einzelheft € 9,90,
schmerzen“ berichten auch viele ländliche                                                                                                                                                                                                           Jahres-Abonnement € 49,90 (inkl. Versand)
Regionen bereits seit Jahren, wir bei KOM-                                                                                                                                                          Wohnkonzepte 56                                 Druck: Möller Druck und Verlag GmbH, Zeppe-
                                                                                                                                                                                                                                                    linstraße 6, 16356 Ahrensfelde
MUNAL haben das immer wieder themati-                                                                                                                                                               Junge Menschen fürs Land gewinnen
                                                                                                                                                                                                                                                    Gender-Hinweis: Aus Gründen der besseren
siert. Und doch ist der Trend zum Landle-                                                                                                                                                                                                           Lesbarkeit wird auf die Verwendung geschlech-
ben noch einmal gestiegen. Darauf brau-                                                                                                                                                             Fördergelder 60                                 terspezifischer Sprachformen verzichtet. Bei

chen Kommunen Antworten. In anderen                 Landleben                                                                                                                                       Ein Kämmerer packt aus
                                                                                                                                                                                                                                                    allen Bezeichnungen, die auf Personen bezogen
                                                                                                                                                                                                                                                    sind, meint die gewählte Formulierung sämtli-
                                                                                                                                                                                                                                                    che Geschlechteridentitäten.
Orten geht es derweil darum, dem demo-              Wie Kommunen es
                                                                                                                                                                                                                                                    Gastbeiträge und Kommentare fallen unter
grafischen Wandel zu begegnen. Denn                 fördern können                                                                                                                                                                                  die Verantwortlichkeit des Autors und müssen
nicht überall gibt es Zuzug. Die Situation                                                                                                                                                          LAND & LEUTE                                    sich nicht unbedingt mit der Meinung von
                                                                                                                                                                                                                                                    KOMMUNAL decken. Die Redaktion hält sich
ist also etwas komplexer, weshalb wir dem                                                                                                                                                                                                           vor, Einsendungen redaktionell zu bearbeiten
                                                                                                                                                                                                                                                    und zu kürzen.
Thema einmal mehr einen großen Schwer-                                                                                                                                                              Portrait 64
punkt in dieser Ausgabe widmen.                                                                                                                                                                     Bürgermeister des Monats                        Sonderveröffentlichungen sind Beiträge,
                                                                                                                                                                                                                                                    die auf Unternehmensinformationen basieren

                                                                                                            FOTOS / Adobe Stock, Carina Pilz, Cover Hölker Verlag, Bundesministerium der Finanzen
                                                                                                                                                                                                                                                    und vom Unternehmen bezahlt werden. Sie
                                                                                                                                                                                                                                                    sind gekennzeichnet und erscheinen außer-
Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen!                                                                                                                                                             Bürgerbudget 68                                 halb der redaktionellen Verantwortung von
                                                                                                                                                                                                    Konzepte für Mitwirkung                         KOMMUNAL.
                                                                                                                                                                                                                                                    Für unverlangt eingesandte Magazine, Manuskripte und Bilder
                                                                                                                                                                                                                                                    wird keine Haftung übernommen. Gerichtsstand und Erfüllungsort
                                                                                                                                                                                                    Schweinepest 72                                 Berlin, Registergericht: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg
                                                                                                                                                                                                                                                    Handelsregister-Nummer: HRB 158797 B
                                                                                                                                                                                                    Hunde sollen bei Bekämpfung helfen              Bankverbindung: Berliner Sparkasse,
                                                                                                                                                                                                                                                    IBAN: DE80 100500 00 1903 10286 BIC: BELADEBE

                                                                                             / 60                                                                                                      DER BESTE WEG ZU KOMMUNAL ...

                                                    / 26
                                                                                                                                                                                                       ... für Leser, die Fragen zur Verteilung oder zum Abonnement haben:
                                                                                                                                                                                                           leserservice@kommunal.de
                                                                                             Fördergelder                                                                                                  www.kommunal.de/leserservice
                                                                                             Ein Kämmerer
                                                                                                                                                                                                       ... für Leser, die Artikel kommentieren oder Informationen einsenden wollen:
                                                                                             packt aus
                                                                                                                                                                                                           redaktion@kommunal.de
                                                    Investitionen
                                                    Interview mit Finanz-                                                                                                                              ... für alle, die sich für unsere Media-Daten interessieren:
                                                                                                                                                                                                           office@kommunal.de
MICHAEL ZIMPER                                      minister Scholz
                                                                                                                                                                                                           www.kommunal.de/unternehmen
Geschäftsführer Zimper Media GmbH
AUFS LAND DIE NEUE LUST - profitieren können. Seite 10 - Akademie für lokale Demokratie
LEITARTIKEL                                                                                                                                                                                                                             LEITARTIKEL

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TRAUE KEINER
                                                                                                                                             Denn schon lange haben Meinungsumfragen
                                                                                                                                             einen riesigen Einfluss auf die Politik. So hat die
                                                                                                                                             Bundesregierung innerhalb einer Legislaturperio-
                                                                                                                                             de über 6.000 Umfragen in Auftrag gegeben. Eine

STATISTIK, DIE
                                                                                                                                             Studie des Wissenschaftszentrums für Sozialfor-
                                                                                                                                             schung ergab im vergangenen Jahr, welch enor-
                                                                                                                                             men Einfluss diese Umfragen auf das Handeln

DU NICHT SELBST
                                                                                                                                             der Bundesregierung hatten – Positionen wurden
                                                                                                                                             kurzfristig geändert, weil die Bürger vermeintlich
                                                                                                                                             eine andere Auffassung vertreten.

GEFÄLSCHT HAST …
                                                                                                                                             Das ist zunächst überhaupt nicht zu kritisieren,
                                                                                                                                             denn natürlich soll Politik „dem Volk aufs Maul
                                                                                                                                             schauen“. Schwierig wird es, wenn diese Umfra-
                                                                                                                                             gen mit seriöser Sozialforschung nichts mehr zu
                                                                                                                                             tun haben. Ein Beispiel: Der von vielen Lokal-
Meinungsumfragen haben einen immer größeren                                                                                                  zeitungen genutzte Anbieter „Civey“ führt auch
                                                                                                                                             Umfragen unter „Entscheidern in der Kommu-
Einfluss auch auf die Kommunalpolitik. Doch Statistiken
                                                                                                                                             nalpolitik“ durch. Laut eigener Aussage waren das
sind nicht selten die kleine Schwester der Fake-                                                                                             im Mai vergangenen Jahres rund 240.000 Perso-
News, meint Christian Erhardt und warnt Kommunen                                                                                             nen. Im September vergangenen Jahres sprach
                                                                                                                                             der gleiche Anbieter von 120.000 Entscheidern
vor „Quatschumfragen“ als Grundlage für politische                                                                                           in Deutschland. Anders gesagt: KOMMUNAL
Entscheidungen.                                                                                                                              sterben offenbar gerade reihenweise die Leser
                                                                                                                                             weg, erstaunlich, dass unsere Abonnenten- und
                                                                                                                                             Zugriffszahlen so ganz andere Ergebnisse liefern.
                                                                                                                                             Aber Frötzelei beiseite! Obwohl das Unternehmen
„So denken die Bürger Ihrer Gemeinde“! Wirk-                                                                                                 gerade mehrere Niederlagen vor Gericht kas-
lich? In Online-Foren gibt es seit einiger Zeit                                                                                              siert hat und seither übrigens solche Zahlen gar
eine regelrechte Inflation von Umfragen. Was                                                                                                 nicht mehr veröffentlicht, nutzt selbst der sonst
die Macher oft selbst als „Spaß-Tool“ bezeich-                                                                                               so seriöse „Verband der kommunalen Unter-             tisch abgesicherten Fakt. Konsequenzen für die
nen, hat immer größeren Einfluss auf die Ent-                                                                                                nehmen“ VKU deren Tools und bietet Umfragen           politische Dynamik einer Kommune dürfen sol-
scheidungen in Gemeindeparlamenten. Dank            8 Tipps für Meinungsumfragen                                                             zum Thema „Lokale Energiewende“ an. Da wird           che Online-Abfragen nicht haben.
Internet-Livestream wohnte ich vor kurzem einer                                                                                              etwa für jeden deutschen Landkreis dargestellt,
Stadtratssitzung in einer ländlichen Kommune                                                                                                 wie groß die Bereitschaft der Menschen vor Ort        Ganz klar: Bürgerumfragen in Kommunen sind
bei. Es ging um das Thema Tempo 30. Ein Befür-
worter zitierte eine Online-Umfrage der örtlichen   1   Umfragen nur schriftlich an alle Bürger oder per
                                                        Sozialforschung mit Instituten
                                                                                                                                             ist, sich ein E-Fahrzeug anzuschaffen. Der Haken
                                                                                                                                             dabei: Angeblich wurden deutschlandweit 10.000
                                                                                                                                                                                                   wichtig und richtig. Gerade die großen Felder
                                                                                                                                                                                                   der Stadtentwicklung, die Verkehrspolitik der
Zeitung, wonach zwei Drittel der Teilnehmer sich
für flächendeckendes Tempo 30 im Ort ausge-         2   Online-Anteil sollte nicht über 10 Prozent liegen
                                                                                                                                             Menschen online befragt. Heruntergerechnet etwa
                                                                                                                                             auf den Landkreis Prignitz in Brandenburg wären
                                                                                                                                                                                                   Zukunft, das neue Rathaus, die Zufriedenheit mit
                                                                                                                                                                                                   den Lebensbedingungen im Ort – das alles will
sprochen haben. Was ich in einer Stadt wie Köln
                                                    3   Befragung außerhalb von Ferienzeiten
                                                                                                                                             das neun Befragte, für eine Stadt wie Tübingen        vermessen werden. Und auch die Vertreter im

                                                    4
vielleicht geglaubt hätte – Tempo 30 wäre dort                                                                                               sind es statistisch gesehen acht Antworten. Auf       Gemeinderat sind hier meist gefangen in ihrer
für viele Autofahrer in der Innenstadt ein ech-                                                                                              solch einer Basis sollte kein Stadtwerk ernsthaft     Filterblase. Deshalb tun sie gut daran, nicht nach
                                                        Denken Sie an die unterschiedlichen Stadtteile

                                                    5
ter Geschwindigkeits-Zugewinn – kam mir in                                                                                                   Entscheidungen treffen!                               dem Motto: „Ist man selbst die Wahrheit, muss
einem ländlich strukturierten Ort mit zahlreichen                                                                                                Zu oft wird leider nicht hinterfragt, wer die     alles andere Lüge sein“ zu verfahren und ihre
                                                        Kürzer ist besser – nicht zu viele Fragen stellen

                                                    6
Ortsteilen doch komisch vor. Meine Recherche                                                                                                 Umfragen mit welchem Ziel auf welcher Basis           Bürger systematisch einzubinden und zu befragen.
ergab: Das Umfragetool war offen für jedermann                                                                                               macht. Die Bitkom etwa ist der Interessenver-         Dafür sollte jede Gemeinde aber klare Regeln und
                                                        Fragen sollten von Sozialforschern formuliert werden

                                                    7
zugänglich, auch ich konnte problemlos zehn Mal                                                                                              band der Digitalbranche in Deutschland, dahin-        Standards entwickeln. In unserer Grafik haben wir
                                                                                                               FOTOS / Adobe Stock, privat

abstimmen, die Umfrage war in einen Artikel ein-                                                                                             ter stecken Banken, Kreditkartenanbieter und          Ihnen einige Ideen für solche Standards zusam-
                                                        Nach 2 Wochen ein Erinnerungsschreiben senden

                                                    8
gebettet, der die Vorteile von Tempo 30 erklär-                                                                                              Software-Entwickler. Super und absolut wichtig,       mengestellt. Umfragen können die politische
te. Das ist das System: „Angel auswerfen und            Vergleiche mit anderen Kommunen ziehen
                                                                                                                                             dass sie eine Stimme haben. Nur mag ich Umfra-        Willensbildung ergänzen, aber nie ersetzen. Sta-
mal gucken, welcher Nutzer anbeißt“. Doch das                                                                                                gen solcher Verbände zum „Erfolg des kontaktlo-       tistiken sollte man nie blind vertrauen. Denn mit
angebliche repräsentative Ergebnis beeinflusste                                                                                              sen Bezahlens in Kommunen“ eher als selektive         der richtigen Manipulation lässt sich für fast jede
die Diskussion natürlich enorm.                                                                                                              Wahrheit wahrnehmen denn als wirklich statis-         Aussage ein Beleg konstruieren.

6   //   KOMMUNAL 07+08/2021                                                                                                                                                                                                 KOMMUNAL 07+08/2021   //   7
AUFS LAND DIE NEUE LUST - profitieren können. Seite 10 - Akademie für lokale Demokratie
NEWS                                                                                                                                                                              NEWS                             SONDERVERÖFFENTLICHUNG

                                                                                                                                               Treffpunkt für Fans
                                                                                                                                               facebook.com/kommunal.magazin
                                                                                                                                                                                               Schon
                                                                                                                                               Twittern, was uns bewegt                       Primäralarmierung
                                                                                                                                                                                                 gewusst?
    Fachmedium                                                                                                                                 twitter.com/KOMMUNALaktuell
                                                                                                                                                                                              für BOS mit dem
    des Jahres 2021
                                                                                                                                                                                              M2M-Pager   ERIC®
                                                                                                                                               E-Mail an die Redaktion
                                                                                                                                               redaktion@kommunal.de
                                                                                                                                                                                                   SAT-TV
                                                                                                                                                                                              von Unitronic
     KOMMUNAL freut sich über den Titel
    „Beste Fachzeitschrift 2021“. Die Deut-
                                                                                                                                          i    Newsletter bestellen
     sche Fachpresse hat uns als Shortlist-
     Platzierung für die „Beste Fachzeitschrift
                                                                                                                                               kommunal.de/newsletter/kommunal                        lässt sich ganz
     über bis zu 2,5 Millionen Euro Umsatz“
     ausgezeichnet. Mit unserer Ausgabe im Juni
                                                                                                                                                Abo und mehr
                                                                                                                                                kommunal.de/leserservice                                  einfach über das
     vergangenen Jahres haben wir die Jury von
     unserer Art des konstruktiven Journalismus
     überzeugt. Statt negativer Meldungen zeigt
     KOMMUNAL mit konkreten Lösungsansätzen
                                                                                                                                                News zu jeder Zeit
                                                                                                                                                www.kommunal.de
                                                                                                                                                                                               NE3-Stadtnetz
     und guten Beispielen auf, was vor Ort möglich
     ist und sorgt so für die deutschlandweite Vernet-
                                                                                                                                                                                                              verteilen!
                                                                                                                                  Faxgeräte in
     zung von Kommunalpolitikern, Verwaltung und
     Bürgermeistern. Wir danken unseren Lesern für

                                                                                                                                                                                              H
                                                                                                                                  Behörden verboten
     das große Vertrauen in unsere Zeitschrift!
                                                                                                                                                                                                     auptamtliche und ehrenamtliche Kräfte
                                                                                                                                                                                                     vertrauen dieser Lösung bereits mit
                                                                                                                                  Die Datenschutzbeauftrag-     tung. Zudem werde das Fax            Erfolg! Im Einsatz ist der Pager ERIC unter
                                                                                                                                  te in Bremen hat allen dor-   am anderen Ende der Lei-      anderem in der Stadt Ratingen und dem LK
                                                                                                                                  tigen Behörden verboten,      tung immer häufiger in eine   Emsland. Der Pager bedient sich des Roamings
                                                                                                                                  weiter Faxgeräte einzuset-    E-Mail umgewandelt und        im In- und Ausland unter Nutzung sämtlicher
                                                                                                                                  zen. Sie seien „zu digital“   sei somit oft „unverschlüs-   verfügbarer Mobilfunknetze. Eine extrem sichere

                                                               Öffnungen und
         CO2-AUSSTOSS WELTWEIT                                                                                                    geworden. Hintergrund:        selt“. Andere Bundesländer    Netzabdeckung mit mehrfachen Redundanzen
                                                                                                                                  Faxgeräte übermitteln         haben noch keine Verbote      wurde in umfangreichen Tests nachgewiesen.

                                                               Infektionszahlen
                   China                             28,21 %                                                                      Daten heute nicht mehr wie    verhängt, die Diskussion      Die Kommunikation erfolgt über gesicherte
                                                                                                                                  früher über das klassische    darüber läuft aber unter      IP-Verbindungen auf Basis eines vom Hersteller
                                                                                                                                  Telefonnetzwerk, sondern      den Landesdatenschutzbe-      Unitronic patentierten Protokolls.
                     USA                   15,99 %
                                                               Eine wissenschaft-    mit „synthetischen                           meist über die Internetlei-   auftragten bereits.

                   Indien         6,24 %
                                                               liche Studie der      Zwillingen“, also                                                                                                  Neues
                                                                                                                                                                                              Die Alarmierung der Pager erfolgt inner-
                                                               Uni Mainz hat die     ähnlich geprägten                                                                                        halb weniger Sekunden, da diese permanent
                                                               Auswirkungen des      Kommunen, ergab,                                                                                               Profi-SAT-
                                                                                                                                                                                              über eine virtuelle Standleitung mit der Alar-

                                                                                                                                  Kommunen
                Russland         4,53 %                        Modellprojekts im     dass die Öffnung                                                                                         mierungs-Plattform verbunden sind. Der Melder
                                                               sächsischen Augus-                                                                                                             signalisiert seine Empfangsbereitschaft, sendet
                                                                                     keinerlei Einfluss
                                                                                                                                                                                                System macht
                                                                                                                                  erwarten Zuzug
                   Japan        3,67 %
                                                               tusburg untersucht.   auf das Infektions-                                                                                      automatisch nach einer Alarmierung eine Emp-
                                                               Die touristisch       geschehen hat-                                                                                           fangsbestätigung und kann eine Rückmeldung
                                                               geprägte Stadt mit    te. „Wie wir sehen,
                                                                                                                                                                                                    es möglich
                                                                                                                                                                                              des Benutzers senden (Zwei-Wege-Paging).
            Deutschland        2,23 %
                                                               5.000 Einwohnern      sehen wir nichts“,                           Laut einer Studie der TU      nicht ganz so hoch sind und
                                                               durfte im März mit-   so der Forschungs-                           München wird das Home-        die Infrastruktur stimmt.     Gerne stellen wir Interessenten das System
                   Korea       1,75 %                          ten im Lockdown       leiter Professor                             Office positive Auswirkun-    Eine Ausweitung der Studie    im Rahmen einer Live-Demo vor.
                                                               sämtliche Hotels,     Klaus Wälde von                              gen auf das Landleben         auf andere Regionen ist
                     Iran      1,72 %                          Fitness-Studios,      der Uni Mainz.                               haben. Am Beispiel des        geplant.
                                                               Restaurants und                                                    Großraums München
                                                                                     Die komplette Studie
                                                               Kultureinrichtun-                                                  haben die Forscher das
                 Kanada        1,71 %
                                                               gen öffnen. Vor-
                                                                                     finden Sie bei uns
                                                                                                                                  Zuzugs-Potential unter-       Die kompletten                           GEWUSST WIE.
                                                                                                            FOTO / Adobe Stock,

                                                                                     online unter:
            Saudi-Arabien      1,56 %
                                                               aussetzung waren
                                                               Schnelltests. Der
                                                                                     www.kommunal.de/
                                                                                     modellprojekt-
                                                                                                                                  sucht. Das Ergebnis: Kom-
                                                                                                                                  munen können überall da
                                                                                                                                                                Daten der
                                                                                                                                                                Forscher finden                           MIT ASTRA.
                                                               Vergleich der         augustusburg-                                auf Zuzug hoffen, wo noch     Sie bei uns
                                                                                     pandemie                                                                   online hier:
                                                               Wissenschaftler                                                    Platz ist, die Preise noch

8   //   KOMMUNAL 07+08/2021                                                                                                                                                                                  wowi.astra.de
AUFS LAND DIE NEUE LUST - profitieren können. Seite 10 - Akademie für lokale Demokratie
POLITIK
& RECHT
INTERVIEW
                                              REGIONALENTWICKLUNG
Finanzminister Scholz
und die Altschulden
Seite 24                 DIE NEUE LUST
FORSA-AKTUELL
Das Ende der
Volksparteien?
                        AUFS LANDLEBEN
Seite 40                 Angestaubt, spießig? Nein! Immer mehr Deutsche können sich
                         vorstellen, die Stadt hinter sich zu lassen. Das hat nicht nur mit
                         den dort rasant steigenden Mieten und Kaufpreisen zu tun. Was
                          Kommunen im Umland der größeren Städte tun können, um
                        dem Wachstumsdruck nachzukommen – und wie mehr Leben in
                        entlegenere Landstriche gebracht werden kann – darüber geben
                                  zwei Studien mit wertvollen Tipps Aufschluss.
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POLITIK & RECHT                                                                                                                                                                                                                                                                                                           POLITIK & RECHT

                                                                                                                                                                                                                Lisa Grindmayer                                        Das sind die Experten-Tipps für Kommunen im Umland
                                                                                                                                                                                                                (links) und Stephanie

S
                                                                                                                                                                                                                Haßelbeck haben
                                                                                                                                                                                                                                                                       TIPP 1                               berücksichtigen, also Schulen,
Von GUDRUN MALLWITZ                                                                                                                                                                                             ein Kochbuch
                                                                                                                                                                                                                veröffentlicht mit
                                                                                                                                                                                                                                                                       Damit durch den Wohnungs-            soziale Einrichtungen, Kul-
        ie haben in Städten und anderen Ländern                                                                                                                                                                 Rezepten und                                           bau kein Donut-Effekt entsteht       turangebote. Für zusätzliche
        gelebt - und sind doch gerne aufs Land                                                                                                                                                                  Geschichten vom                                        und die Innenstädte gefüllt          flexible, modulare und auch
        zurückgekehrt. Die Schwestern Lisa Grind-                                                                                                                                                               Leben auf dem                                          bleiben, sollen die Neubau-          temporäre Bauweisen einsetzen,
        mayer und Stephanie Haßelbeck wohnen                                                                                                                                                                    Land (Hölker-                                          ten in Beziehung zum lokalen         Einrichtungen wie Krippe, Kita
                                                                                                                                                                                                                Verlag).
        wieder auf dem Bauernhof, auf dem sie                                                                                                                                                                                                                          Stadtzentrum stehen. Statt           und Grundschule mit gemein-
großgeworden sind. Der nächste Nachbar ist mehr                                                                                                                                                                                                                        weniger Ein- und Zweifami-           samen Gebäuden und variablem
als einen halben Kilometer entfernt. Zusammen                                                                                                                                                                                                                          lienhäuser lebendige Quar-           Personal konzipieren. Durch
betreiben sie einen erfolgreichen Internet-Blog.                                                                                                                                                                                                                       tiere schaffen und damit auch        Mehrfachnutzungen dieser Art
Als Influencerinnen für das Landleben sozusagen                                                                                                                                                                                                                        Vorteile für die bereits ansässige   lassen sich nicht nur Synergieef-
zeigen sie, wie man einen Kräutergarten anlegt und                                                                                                                                                                                                                     Bevölkerung. Die Abkehr von          fekte erzielen. Damit kann auch
wie ein Sauerteigbrot am besten gelingt. Nachzu-                                                                                                                                                                                                                       Schlafsiedlungen also, in denen      flexibler auf wechselnde Bedarfe
lesen ist das auch in ihrem Kochbuch „Farmma-                                                                                                                                                                   Was aber brauchen die neuen Bewohner und               die Menschen wohnen, in den          reagiert werden.
de -Rezepte & Geschichten vom Leben auf dem                                                                                                                                                                     Bewohnerinnen, um anzukommen? Was können               Arbeitsorten aber arbeiten und
Land“. Die Schwestern treffen einen Nerv: Immer                                                                                                                                                                 Kommunen tun, damit Zugezogene und Einheimi-           einkaufen.                           TIPP 5
mehr Deutsche, so zeigen Studien, träumen vom                                                                                                                                                                   sche sich wohlfühlen? Dazu geben zwei Studien                                               Planungen langfristig abstim-
Leben auf dem Land. In der Corona-Pandemie hat                                                                                                                                                                  Aufschluss. Sie beleuchten die Chancen und Risi-       TIPP 2                               men, wenn die Finanzierung
diese Sehnsucht deutlich zugenommen. Der Trend                                                                                                                                                                  ken für das Umland, enthalten aber auch Hand-          Regional oder landesweit tätige      auf verschiedene Ebenen ver-
zum Wohnen im Grünen stellt die Kommunen im                                                                                                                                                                     lungsempfehlungen für Kommunen in entlegene-           Institutionen wie die Bauland-       teilt ist - wie bei den Grund-
Umland der Städte vor Herausforderungen – und                                                                                                                                                                   ren Regionen.                                          Offensive Hessen GmbH – eine         schulen. Der Bund sollte inter-
kann eine Chance für entlegenere Regionen sein,                                                                                                                                                                    „Die Corona-Pandemie wird die Bedürfnisse auf       Gesellschaft des Landes und          kommunale Planungsansätze
die um jeden Einwohner kämpfen.                                                                                                                                                                                 dem Wohnungsmarkt verändern“, prognostiziert           der Nassauischen Heimstätte          stärker fördern und die kommu-
                                                                                                                                                                                                                Carsten Kühl, Leiter des Deutschen Instituts für       - können die Kommunen unter-         nalen Finanzausgleichssysteme
                                                                                                                                                                                                                Urbanistik (Difu). „Die Möglichkeit zu Home-Office     stützen, Potenzialflächen zu         der Länder durch eine Demo-
                                                                                                                                                                                                                in den eigenen vier Wänden oder der Wunsch nach        identifizieren. Das gleiche gilt     grafie-Komponente ergänzen.
                                                                                                                                                                                                                mehr Naherholungsflächen sind Beispiele dafür.“        bei Machbarkeitsstudien und bei      Damit kann dem schnellen
                                                                                                                                                                                                                Der zu erwartenden steigenden Nachfrage stün-          der Baulandentwicklung, etwa         Wachstum von kleineren Kom-
                                                Die                                                                                                                                                             den laut Kühl aber ungelöste Probleme gegenüber:
                                                                                                                                                                                                                 Die Verfügbarkeit und Schaffung von bezahlbarem
                                                                                                                                                                                                                                                                       über ein Bauamt auf Zeit.            munen in Metropolregionen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                            Rechnung getragen werden.
                                            Corona-                                                                                                                                                              Wohnraum, die nicht ausreichenden Kapazitäten         TIPP 3                               Alternativ: Zweckzuweisungen

                                           Pandemie                                                                                                                                                             im Baugewerbe und die beschränkte Flächenver-
                                                                                                                                                                                                                fügbarkeit in den Kommunen.
                                                                                                                                                                                                                                                                       Den Wohnungsmarkt als
                                                                                                                                                                                                                                                                       Einstieg in regionale Woh-
                                                                                                                                                                                                                                                                                                            erhöhen oder Neuzuweisungen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                            für spezifische Infrastrukturen
                                            wird die                                                                                                                                                               Diese Probleme bestehen insbesondere im             nungsmarktkonzepte regional          beim Kommunalen Finanzaus-
                                                                                                                                                                                                                                                                       beobachten. Die Potenziale
                                            Bedürfnisse
                                                                                                                                                                                                                Umland großer Städte. Dort geht es vor allem dar-                                           gleich. Denn: Die Entlastung des
                                                                                Der Hof, auf den Lisa Grindmayer und Stef-                                                                                      um, das Wachstum zu steuern und die „Wachs-            der Innenentwicklung ermit-          Wohnungsmarktes Kernstädte
                                              auf dem                           fi Haßelbeck zurückgekehrt sind, liegt im Land-                                                                                 tumsschmerzen“ möglichst gering zu halten. Die         teln, Flächenausweisungen            rechtfertigt Ausgleichszahlun-

                                                                                                                                      FOTOS / Adobe Stock, Carina Pilz, Cover Carina Pilz/Hölker Verlag, Difu
                                                                                kreis Erding, etwa 20 Kilometer von München und                                                                                 Kommunen müssen es schaffen, Bauland zur Ver-          und Wohnungsangebote auf             gen an Gemeinden im Umland.
                                            Wohnungs-                           doch in einer anderen Welt.Die beiden Schwestern                                                                                fügung zu stellen und die Infrastruktur anzupassen     neue Bedarfe und Zielgruppen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                            TIPP 6
                                               markt                            können gut verstehen, dass sich viele für ein Leben
                                                                                jenseits der Stadt entscheiden. Vor allem in Coro-
                                                                                                                                                                                                                – Schulen, Kitas zu bauen und die Gesundheitsver-
                                                                                                                                                                                                                sorgung zu sichern. Auch das Angebot des öffentli-
                                                                                                                                                                                                                                                                       überprüfen. Alternative Wohn-
                                                                                                                                                                                                                                                                       angeboten für ältere Menschen        Neue Wohnungsbauvorha-
                                             verändern.“                        na-Zeiten. Denn die vielgepriesenen Vorteile der                                                                                chen Nahverkehrs spielt eine große Rolle.              in zentralen Lagen schaffen, mit     ben sollten nur dort geplant
                                                                                Städte heben die Nachteile wie viel Verkehr, lau-                                                                                                                                      kurzen Wegen zu Versorgungs-         werden, wo ein schienenge-
                                                     Carsten Kühl, Leiter des   te Straßenkneipen und überfüllte Busse und Bah-                                                                                 „Seit Jahren steigt der Druck auf die städtischen      und Gesundheitsangeboten und         bundener ÖPNV vorhanden ist.
                                                      Deutschen Instituts für
                                                                                nen plötzlich nicht mehr auf. Dazu kommt: Die                                                                                   Wohnungsmärkte durch Zuzug. Neben Neubau und           barrierefreien Wohnangeboten.        Bund, Ländern und Kommunen
                                                          Urbanistik (Difu).
                                                                                Immobilienpreise steigen und steigen. Wer in der                                                                                Verdichtung in den Städten kann der Wohnungsbau                                             müssen noch mehr investieren,
                                                                                Stadt nicht immer mehr Miete zahlen will, über-                                                                                 im Umland zur Entspannung der Situation beitra-        TIPP 4                               um das Wohnen im Umland
                                                                                legt zu kaufen. Inzwischen können sich trotz nied-                                                                              gen“, stellt Difu-Wissenschaftlerin Ricarda Pätzold    Beim Neubau im Umland bei            verkehrs- und umweltpolitisch
                                                                                riger Zinsen jedoch immer weniger Menschen eine                                                                                 fest. Sie ist eine der Autoren der Studie im Auftrag   der Planung auch die Infra-          angemessen umzusetzen – und
                                                                                Eigentumswohnung leisten. Der Traum vom eige-                                                                                   des Verbändebündnisses Wohnungsbau.                    strukturen der Daseinsvorsorge       den Radverkehr mehr fördern.
                                                                                nen Haus verlagert sich ins Umland der Städte –                                                                                    „Voraussetzung für eine nachhaltige Stadt-
                                                                                oder gar so richtig aufs Land.                                                                                                  Umland-Entwicklung in Balance ist ein Paradig-

12   //   KOMMUNAL 07+08/2021                                                                                                                                                                                                                                                                                      KOMMUNAL 07+08/2021   //   13
AUFS LAND DIE NEUE LUST - profitieren können. Seite 10 - Akademie für lokale Demokratie
POLITIK & RECHT                                                                                                                                                                                                                                                                                                            POLITIK & RECHT

                                                                                                                                                                                                          Tipps der Studienmacher für Kommunen auf dem Land abseits der großen Städte

                                                                                                                                                                                                          TIPP 1                            TIPP 2                             mune kulturelles Leben und       TIPP 5
                                                                                                                                                                                                          Neugierig und offen sein!         Temporäre Angebote nutzen          neue Bewohner auf längere        Innovationen und digitale
                                                                                                                                                                                                          Mehrere Bürgermeister haben       und Neues ausprobieren.            Sicht gewinnen.                  Möglichkeiten selbst nutzen:
                                                                                                                                                                                                          nach eigenen Angaben nicht        Kommunen können sich                                                Kommunale Akteure können
                                                                                                                                                                                                          wirklich verstanden, was da       als Ort für Experimente zur        TIPP 3                           selbst zu Vorreitern neuer
                                                                                                                                                                                                          genau entsteht. Im Nachhin-       Verfügung stellen. So bietet       Sich von anderen Kommunen        digitaler Arbeitsmöglichkei-
                                                                                                                                                                                                          ein beschreiben sie mit Stolz,    die CoworkLand Genos-              inspirieren lassen und sich      ten werden. So arbeitet der
                                                                                                                                                                                                          welche positive und auch          senschaft Gemeinden die            untereinander austauschen.       Wirtschaftsförderer des Krei-
                                                                                                                                                                                                          unerwartete Wirkung auf ihre      Möglichkeit, temporär einen        Nicht jede Idee muss an          ses Rostock selbst in Cowor-
                                                                                                                                                                                                          Kommune ein Coworking             Coworking Space zu instal-         jedem Ort erfunden werden.       king Spaces, wenn er unter-
                                                                                                                                                                                                          Space oder der neue Veran-        lieren. Einwohner des Dorfes                                        wegs ist. Andere Kommunen
                                                                                                                                                                                                          staltungsraum mit Repair-         können erproben, wie es            TIPP 4                           nutzen die neuen Arbeitsorte
                                                                                                                                                                                                          und Erzählcafé entwickelt         sich auf diese Weise arbeiten      Projekte aktiv unterstützen:     für Seminare, Veranstaltun-
                                                                                                                                                                                                          hat. Oft lassen sich Initiato-    lässt. Auch der Summer of          Häufig genügt es schon, wenn     gen und Gemeinderatssit-
                                                                                                                                                                                                          ren solcher Projekte auch für     Pioneers ist ein Angebot auf       die Gemeinden ideell unter-      zungen.
     Co-Working steht für die Verbindung von
     Community (Gemeinschaft), Work (Arbeit)
                                                                                                                                                                                                          andere kommunale Vorhaben         Zeit. Die Bewohner auf Zeit        stützen. Indem sie Kontakte
     und Vacation (Urlaub)                                                                                                                                                                                gewinnen, als Diskussions-        bringen frischen Wind in die       zu anderen Akteuren her-         TIPP 6
                                                                                                                                                                                                          partner, Impulsgeber und          ländliche Gemeinschaft und         stellen, etwa zu politischen     Leerstand aktiv für neue
                                                                                                                                                                                                          Mitstreiter.                      die Gemeinden erfahren,            Entscheidungsträgern, Unter-     Nutzungen vermarkten. In
                                                                                                                                                                                                                                            was Menschen in der Provinz        nehmen oder Immobilienbe-        vielen Kommunen gibt es
                                                                                                                                                                                                                                            suchen. Beispiel dafür ist das     sitzern oder indem sie selbst    Häuser, die für neue Ideen
menwechsel hin zu einer ganzheitlichen Betrach-                                   lung zu bündeln und unterstützt Kommunen bei                                                                                                              brandenburgische Wittenber-        Räume günstig vermieten          genutzt werden können und
tung regionaler Entwicklungschancen“, betont                                      der Entwicklung neuer Ansätze. Die Wortschöp-                                                                                                             ge. Dort konnte die Kom-           oder den Initiatoren kostenlos   angeboten werden könnten.
Ricarda Pätzold. Die Pandemie habe verdeutlicht,                                  fung Co (gemeinsam), Work (Arbeit) und Vacation                                                                                                                                              zur Verfügung stellen.
wie wichtig ein Wohnumfeld mit Aufenthaltsqua-                                    (Urlaub) steht für ein Konzept mit Potenzial. Coro-
lität ist. „Es sollte immer ein langfristig wirkender                             na dürfte den Trend noch weiter befördern. „Da
Mehrwert für die bereits ansässige Bevölkerung
geschaffen werden.“
                                                        Da passiert               passiert gerade wahnsinnig viel“, schwärmt die
                                                                                  Vereinsvorsitzende Veronika Engel. Aktuell hat der                                                                      Workation, Co-Living oder auch das Landleben
                                                        gerade                    Verein „CoworkationALPS“ 17 Locations aufgelis-                                                                         auf Zeit beim Summer of Pioneers ermöglichten es

                                                        wahnsinnig                                                                                                                                                                                                    Für entlegene
Immobilienmakler haben längst Städte ins Visier                                   tet. „Wir haben viele neue Ideen“, sagt die Regi-                                                                       Menschen, temporär auf dem Land zu leben und zu
genommen, die nicht direkt an die Ballungsräu-                                    onalentwicklerin. „So könnten mehrere Plätze in                                                                         arbeiten.
me angrenzen. Wie können aber auch noch wei-
ter entfernte ländliche Regionen von der sich
                                                        viel.“                    einer Kommune einbezogen werden.“
                                                                                                                                                                                                          Klar aber ist: Keine neue Landlust ohne Digitali-       Regionen besteht die
                                                                                                                                                                                                                                                                  Chance, Menschen
abzeichnenden Landlust profitieren? Dörfer und          Veronika Engel,           Im strukturschwachen Nordhessen haben sich inno-                                                                        sierung. Wenn Menschen ihre Arbeit zeitweilig an
Gemeinden, die um jeden Einwohner kämpfen, in           Vorsitzende des Vereins   vative Unternehmer und Gründer zum Netzwerk                                                                             einen anderen Ort mitnehmen können, steigt die
                                                        CoworkationALPS
                                                                                                                                                                                                                                                                  zurückzugewinnen.“
denen Häuser leer stehen? Dieser Frage widmet                                     HOMEberger zusammengeschlossen. Sie werben mit                                                                          Wahrscheinlichkeit, dass sie ihre Idee vom länd-
sich die zweite Studie, die KOMMUNAL vorstellen                                   neuen digitalen Chancen für ihre Regionen. Im "Pro-                                                                     lichen Leben realisieren. Beim superschnellen
möchte. Das Berlin-Institut für Bevölkerungsent-                                  jekt Bay" auf der Insel Rügen können Städter tem-                                                                       Internet geht es vor allem in den Städten voran. Es
                                                                                                                                                                                                                                                                  Catherina Hinz, Direktorin des Berlin-
wicklung hat Initiativen zusammengetragen, die                                    porär Wohnen und Arbeiten mit Meerblick verbin-                                                                         gibt aber auch ländliche Regionen, so die Studie,
                                                                                                                                                                                                                                                                  Instituts für Bevölkerung und Entwicklung
zeigen, dass sich auf dem Land viel tut! Während                                  den und das Landleben erproben. „Insbesondere für                                                                       in denen Ortschaften schon an das leistungsstar-
die Städte immer voller und teurer werden und                                     entlegene Regionen sind diese Projekte eine Chan-                                                                       ke Netz angeschlossen sind. In vielen Gemeinden
dabei kreative Freiräume verschwinden, entste-                                    ce, Menschen zurückzugewinnen, die in den letzten                                                                       des südlichen Schleswig-Holsteins gehört laut
hen auf dem Land Coworking Spaces, neuartige                                       Jahrzehnten in die Ballungsräume gezogen sind oder                                                                     den Verfassern der Studie Glasfaser inzwischen
Unternehmensnetzwerke und Start Ups, digita-                                         sogar, um bislang überzeugte Städter anzuzie-        FOTOS / Adobe Stock, privat, CoworkationALPS, Berlin-Institut
                                                                                                                                                                                                          zur Selbstverständlichkeit. 2010 gründeten die
le Kreativorte sowie gemeinschaftliche Wohn-                                          hen“, sagt Catherina Hinz, Direktorin des Berlin-                                                                   kommunalen Landesverbände, Städteverband,
projekte. „Die Digitalisierung ermöglicht                                              Instituts für Bevölkerung und Entwicklung.                                                                         Gemeindetag und Landkreistag das Breitband-
es diesen Initiativen, die man bislang eher                                                 Die Studie „Digital aufs Land“ hat 56 sol-                                                                    Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein, geför-
aus den Großstädten kannte, auch in fernen                                               cher Projekte, Initiativen und Netzwerke sowie                                                                   dert vom Land. Es hat sich gelohnt: In 724 der 1.100
ländlichen Gebieten“, stellen die Verfasser                                               deren Wirkung untersucht und zusammenge-                                                                        Gemeinden ist ein Glasfaseranschluss verfügbar,
der Studie „Digital aufs Land“ fest. Beispiele                                            fasst. Während in der Stadt Coworking-Spaces                                                                    in 338 läuft der Ausbau (Stand März 2021). Diese
gibt es viele: So locken die Gemeinschafts-                                              vor allem von digitalen Freiberuflerinnen und                                                                    ländlichen Gemeinden erfüllen die Voraussetzun-
büros des Vereins CoworkationALPS selbst                                                  Gründern genutzt werden, reiche die Band-                                                                       gen für das Landleben 4.0. „Wie gut eine Gemein-
in entlegene touristisch kaum erschlossene                                                 breite des ländlichen Coworkers vom Digi-                                                                      de ans schnelle Netz angeschlossen ist, entschei-
Alpendörfer. Der Verein bringt seit Mai 2019                                                 talarbeiter, der Angestellten eines Versi-                                                                   det darüber, ob es gelingen kann, Besucher und
Akteure zusammen, um das Expertenwis-                                                            cherungsunternehmens über den Ver-                                                                       neue Bewohner anzulocken“, lautet das Fazit von
sen zum Thema Coworkation, New Work                                                               einsvorstand und Handwerker bis zur                                                                     Catherina Hinz vom Berlin-Institut für Bevölke-
(neue Arbeitswelt) und Regionalentwick-                                                            Wirtschaftsförderin. Angebote wie                                                                      rung und Entwicklung.

14    //   KOMMUNAL 07+08/2021                                                                                                                                                                                                                                                                                      KOMMUNAL 07+08/2021   //   15
AUFS LAND DIE NEUE LUST - profitieren können. Seite 10 - Akademie für lokale Demokratie
POLITIK & RECHT                                                                                                                                                                                                                       SONDERVERÖFFENTLICHUNG

DORFLÄDEN

SO GELINGT DIE
                                                                                                                                                       KOMMUNEN ALS MÖGLICHMACHER
NAHVERSORGUNG                                                                                                                                          Das neue Eintrittsmanage-

IM LÄNDLICHEN RAUM
                                                                                                                                                       ment Access der S-Public
                                                                                                                                                       Services – kontaktlos, sorg-
                                                                                                                                                       los und komfortabel

Wie ein attraktives Angebot der Zukunft aussehen kann, zeigt sich auf dem Land                                                                         Das öffentliche Leben in den
                                                                                                                                                       Kommunen hat sich mit der
schon heute beispielhaft. Ob in Hessen, Baden-Württemberg, Brandenburg oder
                                                                                                                                                       Pandemie spürbar verändert.

                                                                                                                         FOTO / Tante m, Adobe Stock
Bayern: KOMMUNAL hat sich in Deutschland umgeschaut und bewährte Projekte                                                                              Sensibilitäten für Menschenan-
ebenso aufgetan wie neue Modellvorhaben.                                                                                                               sammlungen und Digitalisie-
                                                                                                                                                       rung spielen inzwischen eine
                                                                                                                                                       deutlich größere Rolle. Gleich-
                                                                                                                                                       zeitig sehnen sich Menschen
                                                                                                                                                       nach Freizeit und Freiheiten.

W
Von DOROTHEA WALCHSHÄUSL                                                                                                                                  Der Aufwand, den kom-
                                                                                                                                                       munale Einrichtungen für die
                ir beginnen unsere Reise im                                                                                                            Öffnung von Bädern, Sportein-
                osthessischen Rasdorf . Früher gab                                                                                                     richtungen, Volksfesten usw.
                es hier vier Tante-Emma-Läden.                                                                                                         betreiben müssen, wird steigen
                „In den vergangenen zwanzig Jah-                                                                                                       und wirft Fragen auf. Wie kann
                ren ist dann einer nach dem ande-                                                                                                      der Zugang zu kommunalen
ren weggebrochen“, erzählt Bürgermeister Jür-                                                                                                          Einrichtungen transparent und
gen Hahn, und alle Anstrengungen der Gemeinde,                                                                                                         DSGVO-konform gesteuert wer-
einen größeren Supermarkt in den Ort zu holen,                                                                                                         den, ohne Bürger*innen aus-       Anforderungen. Betreibern           für E-Government der Sparkas-     herunterladen oder sie ihrer
sind gescheitert. Seit kurzem aber gibt es vor Ort                                                                                                     zuschließen? Und wie gestaltet    muss eine Ticketplattform           sen-Finanzgruppe. Mit mehr        Wallet hinzufügen. Welche
wieder einen Nahversorger, der rund um die Uhr                                                                                                         man dies so, dass Bürger*innen    daher umfangreiche digitale         als 10 Jahren Erfahrung als       Tickets und Rabatte Sie anbie-
und an 365 Tagen im Jahr geöffnet hat. Verkehrs-                                                                                                       die Veränderungen als Fort-       Handlungsoptionen an die            Payment Service Provider und      ten oder welche Pakete Sie
günstig direkt am Treffpunkt VIA REGIA an einer                                                                                                        schritt empfinden?                Hand geben, mit denen sich          über 2.500 kommunalen Kun-        schnüren, bleibt Ihnen überlas-
alten Handelsstraße gelegen, wurde im März der                                                                                                                                           Veranstaltungen leicht erstellen,   den sind wir gemeinsam mit        sen: Setzen Sie auf die Sparkas-
Kleinstladen tegut…teo eröffnet, in dem auf nur 50                                                                                                     Eine sichere und corona-          steuern und überwachen sowie        den Sparkassen Ihr stärkster      sen-geprüfte Lösung Access
Quadratmetern rund 950 Artikel angeboten wer-                                                                                                          konforme Komplettlösung           verwalten lassen.                   Partner.                          von S-Public Services. Sprechen
den. Der Clou: Es ist kein Personal vor Ort und der                                                                                                    für digitales Ticketing                                                                                 Sie uns an und werden Sie zum
Einlass und die Bezahlung am Ende des Einkaufs                                                                                                                                           Kurz: Ein exzellentes Eintritts-    Mit Access stellen wir Ihnen      Möglichmacher.
erfolgen via Kreditkarte, Kundenkarte oder App.                                                                                                        Ein modernes Ticketing muss       management ist für alle ein         eine Ticketplattform zur Verfü-
Vor allem Menschen, die nicht mobil sind, hat-                                                                                                         es Bürger*innen immer und         Gewinn, für die Betreibenden        gung, mit der Sie Ihren Gästen
ten in dem 1.800-Einwohner-Dorf Bedarf. „Wir                                                                                                           überall ermöglichen, Termine      und die Bürger*innen, so wie        den Komfort und die Sicher-
                                                                                                                                                                                                                                                                Mehr Informationen finden Sie hier:
haben zusammen mit dem Betreiber verschiedene                                                                                                          für zum Beispiel Theater oder     das leistungsstarke und             heit bieten können, den sie

                                                      Der Kunde möchte dann einkaufen,
Grundstücke angeschaut und dann wurde das Gan-                                                                                                         Schwimmbäder zu buchen.           kostenlose Access by S-Public       erwarten. Wir wickeln zudem           www.s-publicservices.de/
ze innerhalb von 6 Wochen auf die Beine gestellt“,                                                                                                     Dazu gehört das medien-           Services.                           sämtliche Zahlungsprozesse            access
so der Bürgermeister stolz.                           wenn er Lust darauf hat und                                                                      bruchfreie Bezahlen genauso
                                                                                                                                                       wie der valide Versand von        Mehrwerte durch unsere
                                                                                                                                                                                                                             einfach im Hintergrund ab.
                                                                                                                                                                                                                             Die Plattform ermöglicht den
                                                                                                                                                                                                                                                                Fragen zur Lösung richten Sie
                                                                                                                                                                                                                                                                bitte an:
Ein ähnliches Konzept wie in Rasdorf findet sich      nicht dann, wenn der Laden                                                                       Tickets. Denn nur so werden       Kernkompetenzen: Access             kontaktlosen Zutritt via QR-          access@s-publicservices.de
mittlerweile auch in etlichen baden-württember-
gischen Kommunen. „Der heutige Kunde möch-
                                                      offen hat. “                                                                                     Bürger*innen den Service ganz-
                                                                                                                                                       heitlich positiv erfahren.
                                                                                                                                                                                         by S-Public Services.               Codes, mobil von unterwegs
                                                                                                                                                                                                                             oder einfach von zu Hause aus.
te dann einkaufen, wenn er es braucht und Lust        Christian Maresch, Entwickler des Nahversorgerkonzepts „Tante-m“                                 Jede Veranstaltung und jeder      Wir – die S-Public Services –       Besucher*innen können die          Ihr Team von S-Public Services
darauf hat und nicht dann, wenn der Laden offen                                                                                                        Betrieb hat jedoch spezielle      sind das Kompetenzzentrum           Tickets entweder als PDF-Datei

16   //   KOMMUNAL 07+08/2021
AUFS LAND DIE NEUE LUST - profitieren können. Seite 10 - Akademie für lokale Demokratie
Maresch. Hätten die Bürger das neue Angebot ein-                                   markter angefahren, damit auch ein regionales
                                                                                                                      mal entdeckt, seien die Rückmeldungen durchweg                                     Angebot gewährleistet ist. Wer mag, kann online
                                                                                                                      positiv. „Die Leute sind sehr glücklich, dass es so                                auch schon im Vorfeld Bestellungen aufgeben, die
                                                                                                                      etwas gibt und wir erreichen durch das offene Kon-                                 dann nach Plan geliefert werden. Zudem könne
                                                                                                                      zept wirklich jede Art von Kundengruppe, auch die                                  man Bargeld abheben und seit kurzem auch Lot-
                                                                                                                      arbeitende Bevölkerung“, so Maresch.                                               to spielen. „Zwei Drittel der Kunden sind ältere
                                                                                                                                                                                                         Bürger, außerdem kommen viele Mütter mit ihren
                                                                                                                      Innovative Ladenkonzepte vor Ort sind nur ein                                      Kindern zum Einkaufen und es machen auch vie-
                                                                                                                      Weg der Nahversorgung der Zukunft. Ein anderer                                     le ihre Wocheneinkäufe“, sagt Schmid. Wenn man
                                                                                                                      ist die Nahversorgung auf Rädern, wie sie bereits                                  als Kommune ein ähnliches Projekt wie den Dorf-
                                                                                                                      seit etlichen Jahren in den 17 Kommunen der                                        laden verfolge, muss man sich aus der Erfahrung
                                                                                                                      Steinwald-Allianz erprobt wird. Dort gibt es den                                   von Schmid unbedingt genügend Zeit nehmen und
                                                                                                                      „Mobilen Dorfladen“, ein ausgebauter und begeh-                                    das Vorhaben professionell angehen. „Es braucht
                                                                                                                      barer LKW, der auf verschiedenen Touren durch                                      erstmal eine Struktur, in der ein Bewusstsein reift
                                                                                                                      die Region fährt und jede Woche für 30 Minuten in                                  für das Problem – das war bei uns die Allianz“, sagt
                                                                                                                      ausgewählten Ortschaften hält. „Vom Grillanzün-                                    Schmid. In Folge müsse man das geplante Projekt
                                                                                                                      der über das Hundefutter bis zum Streusalz gibt es                                 gut durchrechnen, sich juristisch informieren und
                                                                                                                      hier alles, was man im Alltag braucht“, sagt Mar-                                  die richtigen Partner wählen. Beim mobilen Dorf-
                                                                                                                      tin Schmid vom Zweckverband Steinwald-Allianz.                                     laden hat das geklappt und der LKW ist erfolgreich
                                                                                                                      Dabei werden auf der Tour gezielt auch Direktver-                                  on Tour.

                                                                                                                                                                                                                    SONDERVERÖFFENTLICHUNG

hat“, meint Christian Maresch, der Initiator des
Nahversorgerkonzepts „Tante-m“. Läden auf dem
                                                              Eine gute
                                                                                                                      Jetzt nachrüsten für dauerhaft
                                                                                                                      unbeschwertes Lernen und Spielen
Land hingegen hätten traditionell nur kurze Öff-
nungszeiten und seien im Kundenstrom dadurch
sehr eingeschränkt. „Das führt zu einem redu-           Nahversorgung
zierten Angebot und frustriertem Personal, das ist
                                                      ist extrem wichtig                                              Professionelle Lüftungsgeräte sichern gesunde Raumluft für unsere Kinder.

                                                                                                                      E
ein Teufelskreis“, so Maresch, und auch die alter-                                                                                                                                                                                  Förderfähiges
nativen Läden mit ausschließlich regionalem und
Bio-Sortiment würden nur eine bestimmte Gruppe         für die Attraktivität                                                   ndlich sind Schulen     Infektionsrisiken, ist aber nur
                                                                                                                                                                                                                                        Gerät

von Leuten erreichen und schnell ums Überleben
kämpfen. Als Alternative hat Maresch mit seiner
                                                           eines Ortes.“                                                       und Kitas wieder
                                                                                                                               offen. Damit das so
                                                                                                                                                       eine Übergangslösung. Denn sie
                                                                                                                                                       kostet Unterrichts- und Spielzeit
Marke „Tante-m“ einen personalfreien Laden mit                  Jürgen Hahn,                                                   bleibt und Kinder       sowie Geld fürs Heizen. Daher
Selbstbedienungskonzept entwickelt, der einen              Bürgermeister von Rasdorf                                           langfristig in einer    braucht es eine professionelle
Mix aus regionalen und Standard-Produkten anbie-                                                                      gesunden Umgebung spielen        Belüftungstechnik als dauerhaf-
tet. Der Einlass ist ohne Code und Karte jederzeit                                                                    und lernen können, muss          te Alternative.
möglich, nach dem Einkauf werden die Produkte                                                                         jetzt nachgerüstet werden –
an der Kasse mit dem Scanner erfasst und per Karte                                                                    und zwar mit professionellen,    Das neue Kompaktlüftungs-
bezahlt. „Wir werden von Anfragen überhäuft und                                                                       förderungsfähigen                gerät AL-KO AIRCABINET
eröffnen gerade alle 3 Wochen einen neuen Laden“,                                                                     Lüftungs­anlagen wie dem         gewährleistet rundum gesunde
so Maresch. Die Anfragen kämen dabei zu zwei                                                                          AL-KO AIRCABINET des             Raumluftbedingungen, indem
Dritteln direkt aus Kommunen. Die Kommune ist                                                                         Lufttechnikexperten AL-KO.       es regelmäßig die verbrauchte
beim Thema Nahversorgung vor Ort laut Maresch                                                                                                          Raumluft mit 100% Frischluft
                                                                                       FOTOS / Rasdorf, Adobe Stock

auch der wichtigste Partner. „Wir möchten, dass                                                                       Dauerhaft gesunde Luft           austauscht. Damit sinkt auch
die Kommune zu 100 Prozent hinter dem Projekt                                                                         mit AL-KO                        der CO2-Gehalt in den Räu-          einen sehr leisen Betrieb, ist
steht. Sie spielt eine wichtige Rolle, wenn es um                                                                                                      men, was Konzentrationsfähig-       einfach im Raum zu installie-         KONTAKT
                                                                                                                                                                                                                                 AL-KO THERM GMBH –
das Finden einer Räumlichkeit geht, die am besten                                                                     Die oft praktizierte Kom-        keit und Wohlbefinden signifi-      ren, leicht zu bedienen und
                                                                                                                                                                                                                                 aircabinet@al-ko.com
mitten im Ortszentrum ist. Und sie ist außerdem                                                                       bination aus Luftreinigern       kant erhöht. Das platzsparende      dank Corona-Fördermaßnah-             www.al-ko.com/aircabinet
ein zentrales Sprachrohr für die Bevölkerung“, sagt                                                                   und Fensterlüften reduziert      AL-KO AIR­CABINET garantiert        men mit 80 % förderfähig.

18   //   KOMMUNAL 07+08/2021
Halt des Mobilen Dorfladens auf seiner Tour
                                                                                          durch die Kommunen der Steinwald Allianz
POLITIK & RECHT

                                                                                                                                                                                                                                                      Beantragen Sie schnell
                                                                                                                                                                                                                                                      und einfach Ihre
                                                                                                                                                                                                                                                      NRW.BANK.Förderung.
                                                                                                                                                                                                                                                      Alle Infos und FAQ:
                                                                                                                                                                                                                                                      www.nrwbank.de/corona

                                                                                                                                                                                                                                                                       @nrwbank
                                                                                                                                                                                                                                                                       #TeamNRW

In der Uckermark ist dies mit der Einführung des                                    Landkreis Hof der Vergangenheit angehören. Im
Kombibusses erfolgreich gelungen. Anja Sylvester                                    Bereich des Nahverkehrs wurde hierzu bereits vor
von der LaLoG LandLogistik GmbH hat das Projekt                                     eineinhalb Jahren der „Hofer Landbus“ ins Leben
von der ersten Stunde an begleitet. „Mobilität allei-                               gerufen, der über ein bedarfsgesteuertes System
ne rentiert sich selten“, so Sylvester, während die
Nahversorgung am Land gleichzeitig eine enorme
                                                        Vom Grill­                  eine Fläche von 120 Quadratkilometern abdeckt
                                                                                    und individuell gebucht werden kann. Vom Land-
Logistik erfordere. Diese beiden Seiten sollten beim    anzünder über               kreis zusammen mit einem regionalen Taxiun-
Kombibus wieder zusammenfinden. Der Kern der
Idee: Ein Linienbus fährt innerhalb der gesamten
                                                        das Hunde­                  ternehmen organisiert, steht der Bus in einer Zeit
                                                                                    von 6 bis 23 Uhr Montag bis Sonntag zur Verfügung
Uckermark verschiedene Routen und transpor-             futter bis zum              und kann für 3 Euro pro Fahrt angefragt werden.
tiert dabei nicht nur Fahrgäste, sondern auch ver-
schiedene Güter zwischen Gewerbepartnern, etwa
                                                        Streusalz gibt es           „Für mich ist das der Durchbruch für den ÖPNV
                                                                                    im öffentlichen Raum. Das hier funktioniert wirk-
Lebensmittel, Ersatzteile oder Druckerzeugnisse,        im ‚Mobilen                 lich“, so Michael Abraham, Bürgermeister der Stadt
die dann in Folge an den Kunden gehen. „Der Lini-
enbus kann die gesamte Uckermark mit Lebens-
                                                        Dorfladen‘ alles,
                                                        was man im
                                                                                    Rehau. Nun will der Hofer Landkreis auf Basis des
                                                                                    Hofer Landbusses auch im Bereich der Nahversor-                                                  „Wir lernen jetzt für die digitale
                                                                                                                                                                                      Zukunft. Und das soll Schule machen.“
mitteln versorgen, das ist eine große Chance für                                    gung weiter vorankommen, denn auch in Hof zeigt
regionale Anbieter. Ein solches Angebot bietet hier
kein normaler Logistikdienstleister“, so Sylvester.
                                                        Alltag braucht.“            sich das vertraute Bild. „In der Stadt gibt es alles,
                                                                                    aber sobald man die Stadt verlässt, wird es dünn“,
Diese Chance musste den Menschen vor Ort aller-         Martin Schmid vom Zweck-    so der Bürgermeister, und auf den Dörfern hätten

                                                                                                                                                                                     Fördern, was NRW bewegt.
dings erst vermittelt werden und entsprechend viel      verband Steinwald-Allianz   die Tante-Emma-Läden schon lange zugesperrt.
Ausdauer erforderte der Planungsprozess von allen                                   Um hier Abhilfe zu schaffen, soll aus dem Landbus
Beteiligten. „Man muss extrem viel kommunizie-                                      ein Landlieferbus werden, der nicht nur Fahrgäste
ren zu Beginn und intensiv reingehen in die Region,                                 transportiert, sondern auf der Route auch Bestel-
damit überhaupt erst der Mehrwert erkannt wird“,                                    lungen abliefert, die Kunden vorher per App oder
so Sylvester. Dabei sei das Engagement des Land-                                    Telefon aufgegeben haben. Noch befindet sich das
kreises und der regionalen Wirtschaftsförderung                                     Projekt ganz am Beginn, die 10-monatige Konzept-
                                                                                                                                            FOTOS / Steinwald Allianz, Adobe Stock

unverzichtbar gewesen. Allen Kommunen, die ein                                      phase samt Machbarkeitsstudie läuft erst an.
ähnliches Projekt wie den Kombibus planen, emp-
fielt Anja Sylvester mindestens ein bis zwei Jahre                                  Für Abraham aber ist der geplante Lieferbus schon                                                 Manfred vom Sondern, Chief Digital Officer von Gelsenkirchen,
Vorlauf, eine ausgereifte Strategie und ein ausge-                                  jetzt eine echte Alternative zum Dorfladen und die                                                macht seine Heimatstadt zur digitalen Vorzeigekommune. Dazu
klügeltes Lagersystem. Sind diese Voraussetzungen                                   damit verbundenen Hoffnungen sind groß. „Ich
gegeben und sind die regionalen Wirtschaftsbetrie-                                  kann entweder zum Einkaufen fahren oder mir
                                                                                                                                                                                      gehören modern ausgestattete Schulen und Klassenzimmer mit
be mit an Bord, ist der Mehrwert eines vergleich-                                   meine Einkäufe sogar liefern lassen. Das schafft                                                  interaktiven Whiteboards. Ermöglicht durch: die NRW.BANK –
baren Gefährts rasch ersichtlich. Unterversorgte                                    Unabhängigkeit vom Auto und erreicht auch die                                                     Förderbank für Nordrhein-Westfalen.
Dörfer und ineffiziente Leerfahrten sollen auch im                                  Leute in den entlegenen Weilern“.
                                                                                                                                                                                     Die ganze Geschichte unter: nrwbank.de/gelsenkirchen
20   //   KOMMUNAL 07+08/2021
POLITIK & RECHT                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              POLITIK & RECHT

RANKING

DAS SIND DIE ERFOLGREICHSTEN
MITTELSTÄDTE DEUTSCHLANDS
Die 21.000-Einwohner-Stadt Eschborn im Taunus ist die „erfolgreichste Mittelstadt
Deutschlands.“ Diesen Titel darf die Kommune dank der Erstplatzierung im
KOMMUNAL-Ranking, ermittelt gemeinsam mit der Contor-Regio, nun führen. Auch auf
weiteren Plätzen finden sich „Altbekannte“, etwa Ingelheim am Rhein und Neckarsulm.

S
Von CHRISTIAN ERHARDT
                                                                                                                                                                                                                                     rale eines der größten europäischen
         eit zwei Jahren führen wir gemeinsam mit                                 Sieger der Auwertung ist die Stadt Eschborn im                                                                                                     Handelskonzerne, der Schwarz-
         der Contor-Regio Rankings zu den erfolg-                                 Taunus mit ihren rund 21.000 Einwohnern. Durch                                                                                                     Gruppe.                                            22 Verl
         reichsten Städten Deutschlands durch.                                    die Nähe zur Stadt Frankfurt hat Eschborn bei zahl-                                                                                                   Schaut man auf die
         Von der familienfreundlichsten Kommu-                                    reichen Indikatoren Spitzenwerte abgeliefert. Etwa                                                                                                 weiteren     Platzierun-
         ne Deutschlands über die seniorenfreund-                                 beim Anteil der Jugendlichen unter 20 Jahren. Ihr                                                                                                  gen, so wird schnell klar:
lichste bis zur finanzstärksten. In dieser Ausga-                                 Anteil liegt in der Stadt bei mehr als 21 Prozent                                                                                                  Der Süden und der Süd-
be schauen wir auf die „erfolgreichsten Städte                                    und damit deutlich über dem Bundesdurchschnitt.                                                                                                    westen haben hier die
Deutschlands“. Demografie, Lebensqualität und                                     Der Arbeitslosenanteil ist mit unter 2 Prozent sehr                                                                                                Nase deutlich vorn.
Wirtschaftskraft sind hier die Stichpunkte. Insge-                                niedrig, entsprechend ist das verfügbare Einkom-                                                                                                   Schweinfurt, Ottob-
samt 67 Indikatoren haben wir herangezogen, etwa                                  men je Einwohner mit fast 29.000 Euro überdurch-                                                                                                   runn, Haar, Bad Hom-
die Bevölkerungsentwicklung, den Anteil junger                                    schnittlich hoch.                                                                                                                                  burg, Sindelfingen, um

                                                       600
Menschen in der Stadt, den Arbeitslosenanteil,                                                                                                                                                                                       nur die weiteren Best-                        Oberursel (Taunus)

                                                                                                                                         FOTOS / picture alliance / ZB/euroluftbild.de | euroluftbild.de/Robert Grahn, Adobe Stock
die Zahl der Insolvenzen, das verfügbare Einkom-                                  Und auch auf dem zweiten Platz gewinnt eine                                                                                                        platzierten zu nennen.                        18
                                                                                                                                                                                                                                                                                        7 Bad Homburg
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                             12 Coburg
men, das Bruttoinlandsprodukt je Einwohner und                                    Kommune, die sich als „jung, „finanzstark“ und                                                                                                     Ganz unten auf der Liste
                                                       Städte in Deutschland                                                                                                                                                                                                            1 Eschborn
die Entwicklung der Einfamilienhäuser. Um den          haben eine Einwohnerzahl   vor allem als „investitionsfreudig“ beschreiben                                                                                                    hingegen rangieren mit                                                       4 Schweinfurt
Erfolg der Städte zu messen, haben wir die Indika-                                lässt. Ingelheim am Rhein, eine 24.000 Einwohner-                                                                                                  Eisleben und Sanger-                        2 Ingelheim am Rhein
                                                       von 20.000 bis 75.000
toren in Gruppen eingeteilt und gewichtet. Dabei       und gehören damit          Stadt in Rheinland-Pfalz hat sich das Silber-Podest                                                                                                hausen gleich zwei Städte
spielte der Überpunkt „Demografie“ einen Anteil        zu den sogenannten         erobert. Auch hier liegt die Arbeitslosenquote unter                                                                                               aus Sachsen-Anhalt, auch                                                               11 Herzogenaurach
von 25 Prozent, „Sozioökonomie und Daten zur           „Mittelstädten“.           zwei Prozent, die Einnahmen aus Steuern spru-                                                                                                      viele weitere Städte aus
Lebensqualität“ wurden zu 47 Prozent gewichtet                                    deln, die Zahl der Einfamilienhäuser ist hoch und                                                                                                  Ostdeutschland liegen auf
                                                                                                                                                                                                                                                                                                   3 Neckarsulm
und der Bereich „Ökonomie und Wirtschaftskraft“                                   das verfügbare Einkommem je Einwohner liegt mit                                                                                                    den Positionen zwischen 500                                  24 Eppingen
zählte zu 28 Prozent in die Wertung ein. Die Auftei-                              26.500 Euro weit über dem Durchschnitt.                                                                                                            und 600. Unterbrochen in selte-
lung lässt sich also mit den Schlagworten „Stärke“,                                                                                                                                                                                  nen Fällen mal von Städten aus dem Ruhr-    25 Rastatt
„Entwicklung“ und „Erfolg“ zusammenfassen. Alle                                   Platz drei sicherte sich wieder eine Stadt in Baden-                                                                                               gebiet, wie etwa Oer-Erkenschwick, Kamen,                8 Sindelfingen
                                                                                                                                                                                                                                                                                              19 Böblingen                 10 Donauwörth
Zahlen und Daten stammen von den statistischen                                    Württemberg, nämlich Neckarsulm. Auch hier fällt                                                                                                   Castrop-Rauxel oder Bergkamen.                             27 Metzingen                             30 Freising
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                 28 Passau
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                  29 Günzburg
Landesämtern beziehungsweise von Bundesäm-                                        der hohe Anteil Jugendlicher in der Stadt mit insge-                                                                                                                                                                                               9 Unterschleißheim
tern. Von den 11.000 deutschen Kommunen haben                                     samt knapp 27.000 Einwohnern auf, auch hier sind                                                                                                                                                                         26 Laupheim         Gauting 6 Haar
wir dabei die sogenannten „Mittelstädte“ ausge-                                   die Wirtschaftsdaten hervorragend, das verfügba-                                                                                                   Die komplette Liste mit allen Städten,                              13 Biberach an der Riß 23 14 5 Ottobrunn
wählt. Als solche bezeichnet man Kommunen mit                                     re Einkommen je Einwohner liegt um 25.000 Euro.                                                                                                    allen 67 gewerteten Indikatoren und allen             16 Tuttlingen          20 Memmingen 15 Unterhaching
                                                                                                                                                                                                                                     genauen Auswertungen der Städte finden                                                                             17 Traunstein
einer Einwohnerzahl zwischen 20.000 und maxi-                                     Auch die Investitionen im verarbeitenden Gewerbe                                                                                                                                                                                                Starnberg
                                                                                                                                                                                                                                     Sie bei uns online unter www.kommu-
mal 75.000 Einwohnern. Darunter fallen rund 600                                   sind weit überdurchschnittlich. Wenig verwunder-                                                                                                                                                                    21 Friedrichshafen
                                                                                                                                                                                                                                     nal.de/ranking-erfolgreiche-staedte
Städte in Deutschland.                                                            lich durch das Audi-Werk vor Ort sowie die Zent-

22   //   KOMMUNAL 07+08/2021                                                                                                                                                                                                                                                                                                                          KOMMUNAL 07+08/2021   //   23
POLITIK & RECHT                                                                                                                                                                                          POLITIK & RECHT

INTERVIEW

KOMMUNEN MÜSSEN
                                                                                                                                                                        die Aufgabe der Länder, ihre Kommunen finanzi-
                                                                                                                                                                        ell ordentlich auszustatten, zugleich gibt es inner-
                                                                                                                                                                        halb der Länder den Finanzausgleich zwischen den

INVESTIEREN KÖNNEN
                                                                                                                                                                        Kommunen. Mit der Altschulden-Regelung wäre
                                                                                                                                                                        die Auflage verbunden, solche Schulden-Situatio-
                                                                                                                                                                        nen künftig zu vermeiden.

                                                                                                                                                                        Jetzt sind Investitionen das eine, bürokratische
Die Einnahmen brechen ein, die Ausgaben steigen. Deutschlands Kommunen fürchten                                                                                         Hürden das andere. Wir hören immer wieder aus
                                                                                                                                                                        Kommunen: Weg mit diesen Fördertöpfen.
ein Milliardendefizit und einen noch größeren Investitionsstau. Entsprechend fordern die
                                                                                                                                                                        Bestimmte Ziele kann der Bund nur über gezielte
Kommunen neue Hilfen vom Bund. Und genau auf diesem Geld sitzt ein Stück weit der                                                                                       Förderungen erreichen. Als früherer Bürgermeister
Bundesfinanzminister. Im KOMMUNAL-Interview mit Chefredakteur Christian Erhardt                                                                                         kenne ich aber auch die Frage: „Will ich diese För-
                                                                                                                                                                        derung überhaupt oder lass ich‘s lieber bleiben?“
und Gudrun Mallwitz skizziert Olaf Scholz, wie er die Herausforderungen lösen will.                                                                                     Diese Förder-Töpfchenpolitik ist oft auch Aus-
                                                                                                                                                                        druck davon, dass es keine klaren Vorstellungen
                                                                                                                                                                        im Bund gegeben hat, was man eigentlich errei-
KOMMUNAL Herr Scholz, wenn Sie es sich aus-                            der Krise wohl 400 Milliarden Euro zusätzlich                                                    chen will. Und dann wunderte man sich, dass Geld
suchen könnten: Sind Sie in der Corona-Pandemie                        Schulden gemacht haben.                                                                          nicht ordentlich abgerufen wurde. Damit muss
lieber Bundesfinanzminister oder wären Sie lie-                                                                                                                         Schluss sein. Als Kanzler habe ich klare Ideen für
ber noch Erster Bürgermeister von Hamburg?                             Was bleibt sind Probleme, die wir auch schon                                                     die Zukunft, daran wird sich die Förderpolitik ori-
Olaf Scholz: Natürlich bewegt es mich immer                            vor der Krise hatten. Stichwort: Investitionsstau.                                               entieren.
noch, wie sich die Stadt Hamburg entwickelt, denn                      Wäre es da nicht sinnvoll, noch mehr an die Kom-
ich bin sieben Jahre lang dort gerne Erster Bürger-                    munen zu geben?                                                                                  Was sind Ihre Vorschläge?
meister gewesen. Doch jetzt bin ich mit großem                         Ganz genau, deshalb werbe ich schon länger für                                                   Weniger bürokratische Förderungsanträge wären
Engagement Bundesminister der Finanzen, und
gerade in dieser Krise war das auch ganz gut, glau-    Ich werbe       eine Stunde Null der Kommunen mit Blick auf die
                                                                       Altschulden. Wegen des Strukturwandels hat sich
                                                                                                                                                                        ein Gewinn! Mehr Kooperation bei den Anträgen
                                                                                                                                                                        und mehr Unterstützung von Strukturen sicher-
be ich. Denn als Finanzminister habe ich dafür sor-    schon           da bei vielen Städten und Gemeinden einiges auf-                                                 lich auch! Gleichzeitig braucht es den Einsatz auf

                                                       länger
gen können, dass die Bundesregierung sehr früh                         gestaut, das ihnen kaum mehr Luft zum Atmen                                                      allen Ebenen. Ich möchte, dass jede Bürgermeis-
und entschlossen gegengehalten hat mit Milliar-                        lässt. Leider haben CDU/CSU sich aber meinem                                                     terin, jeder Stadtkämmerer morgens aufwacht mit
denhilfen und Unterstützung für ganz viele – auf
kommunaler Ebene, landes- und bundesweit, aber
                                                       für eine        Vorschlag verweigert, der die Kommunen auf
                                                                       einen Schlag komplett entschuldet hätte. Ich habe
                                                                                                                                                                        der Frage: Habe ich in meiner Gemeinde genügend
                                                                                                                                                                        Ladestationen für Elektrofahrzeuge, statt zu sagen:
auch für Europa.                                       Stunde          mir aber vorgenommen, als Bundeskanzler dies                                                     Da ist ja keiner, der sie mir baut. Ich möchte, dass

In der Corona-Krise sind den Kommunen dras-            Null der        gleich zu Beginn der nächsten Legislaturperiode
                                                                       wieder anzupacken. Denn klar ist, die Gemeinden
                                                                                                                                                                        es jede Rathauschefin und jeder Rathauschef es
                                                                                                                                                                        als Problem empfindet, wenn die Schule nicht am
tisch Einnahmen weggebrochen. Warum wehren
Sie sich gegen einen zweiten Rettungsschirm für
                                                       Kommunen        und Städte haben die Aufgabe, für gleichwertige                                                  Breitbandnetz angeschlossen ist und sich kümmert

                                                       mit Blick
                                                                       Lebensverhältnisse zu sorgen. Wenn einige Kom-                                                   – sonst helfen all die Förderprogramme nichts.
die Kommunen für dieses und für nächstes Jahr?                         munen aber ständig nur Schuldendienst leisten                                                    Also: Wir sind alle bei diesen Themen gefragt.
Die finanzielle Unterstützung gerade für die Kom-
munen in dieser Krise ist enorm. Im vergangenen
                                                       auf die         müssen, fehlen ihnen die Mittel dafür. Mein Ziel ist,
                                                                       dass die Kommunen mit Schwung in die Zeit nach                                                   Wie können wir die Innenstädte nach den Lock-
Jahr haben wir das Grundgesetz geändert, um den        Altschulden.“   Corona starten. Wir brauchen massive Investitio-                                                 downs wiederbeleben?
Städten und Gemeinden dauerhaft helfen zu kön-                         nen in die Infrastruktur: in den öffentlichen Nah-                                               Nach dieser Pandemie möchte ich die Innenstäd-
                                                                                                                               FOTOS / Bundesministerium der Finanzen

nen. Die Kosten für die Unterkunft für Empfänge-                       verkehr mit Bussen und Bahnen und in die Digita-                                                 te ganz stark unterstützen. Ich habe da schon eine
rinnen und Empfänger der Grundsicherung zahlt                          lisierung, also schnelles Internet.                                                              Idee, wie wir ein Programm von 250 Millionen Euro
jetzt der Bund, fast 3,5 Milliarden Euro jedes Jahr.                                                                                                                    zusätzlich mobilisieren können. Doch es ist nicht
Zugleich haben Bund und Länder gemeinsam die                           Vom Thema Altschulden sind nur ein relativ klei-                                                 allein eine Frage des Geldes, sondern auch eine Fra-
Kommunen die Ausfälle bei der Gewerbesteuer im                         ner Teil der Kommunen getroffen. Was sagen Sie                                                   ge der Kreativität. Drei neue Blumenkübel und ein
vergangenen Jahr mit zwölf Milliarden Euro kom-                        den anderen?                                                                                     Fahrradständer sind noch kein Innenstadtkonzept.
pensiert. Da hat sich also eine ganze Menge getan.                     Dass es um jene geht, die am meisten Hilfe benö-                                                 Man muss sich vielmehr fragen: Wie kann man
Klar ist aber auch: Die Gesetze der Mathematik las-                    tigen. Eine Stunde Null ist eine Stunde Null. Das                                                Immobilien, die früher für Geschäfte genutzt wur-
sen sich nicht aushebeln. Der Bund wird am Ende                        kann man nur einmal machen. Grundsätzlich ist es                                                 den, auch anders nutzen, um Kunden anzuziehen.

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