AUFS LAND DIE NEUE LUST - profitieren können. Seite 10 - Akademie für lokale Demokratie
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07+08 / 2021 Dienstleistungs-GmbH LEITARTIKEL Traue keiner Statistik ... Seite 06 FORSA-AKTUELL Das Ende der Volksparteien? Seite 40 DIE NEUE LUST AUFS LAND Wie Kommunen von der Stadtflucht profitieren können. Seite 10 EUR 9,90 0 7/ 0 8 009901 ISSN 2510-120X 198867 4
SIE SORGEN DAFÜR, DASS DAS ÖFFENTLICHE LEBEN FUNKTIONIERT. WIR BEGLEITEN SIE DABEI MIT SMARTEN LÖSUNGEN IN DIE DIGITALE ZUKUNFT. In der Verwaltung sind digitale Lösungen der Weg, um den öffentlichen Auftrag optimal zu erfüllen. DATEV bietet dafür leistungsstarke und rechtssichere Software EDITORIAL WENIGER VERSPRECHEN – für Finanz-, Personalwesen und Verwaltungsprozesse. Das macht DATEV und die steuerlichen Berater zu verlässlichen Partnern an Ihrer Seite. MEHR UMSETZEN I n Deutschland hat der Bundestagswahlkampf begonnen. Die Parteien werben mit ihrem Programm um die Zustimmung der Wähler. Da wird viel versprochen und angekündigt, was den Realitätstest kaum bestehen kann. Vor der Illusion, der Staat könne alles regeln und habe unbegrenzte Ressourcen, kann man nur warnen. Entscheidend kommt es darauf an, die Gesell- schaft zusammenzuhalten, die Menschen mitzu- nehmen und zu überzeugen. Die schönste Zukunftsperspektive überzeugt nicht, wenn das Leben vor Ort nicht besser, sondern schlechter wird. Deswegen wird es entscheidend darauf ankommen, die kommunale Daseinsvor- sorge nachhaltig zu verbessern. Das geht von gut ausgestatteten Schulen, besserer Kinderbetreuung, einem funktionsfähigen öffentlichen Personen- nahverkehr auch in abgelegenen Regionen, dem Ausbau der alternativen Energien mit Beteiligung der Kommunen an der Wertschöpfung bis hin zur Erneuerung der oftmals schlechten Infrastruktur. Das wird nur gelingen, wenn wir weniger ver- sprechen und mehr umsetzen sowie die über- FOTO / Benjamin Westhoff, Adobe Stock (Cover) bordende Bürokratie, die vieles zu kompliziert, Dr. Gerd Landsberg zu langsam, zu teuer und zu umständlich macht, Hauptgeschäftsführer des ernsthaft abbauen. Deutschen Städte- und Gemeindebundes Gemeinsam durch die Corona-Krise: datev.de/corona Mehr Informationen unter datev.de/public-sector oder kostenfrei anrufen: 0800 0114348
07+08/2021 INHALT Liebe Leserin, IMPRESSUM / 22 POLITIK & RECHT lieber Leser, Medieninhaber: Zimper Media GmbH Leitartikel 06 Reinhardtstraße 31,10117 Berlin Mitherausgeber: Gerd Landsberg mit Un- Gefahr der Manipulation terstützung der DStGB-Dienstleistungs- GmbH, Franz-Reinhard Habbel Ranking Geschäftsleitung: Mag. Michael Zimper Die Lust auf das Landleben 10 Chefredaktion (v.i.S.d.P.): Landleben ist eigent- Deutschlands erfolg- Fördermöglichkeiten vor Ort Christian Erhardt-Maciejewski lich kein neues reichste Mittelstädte Redaktion: Gudrun Mallwitz, Benjamin Phänomen. Doch Dorfladen 16 Lassiwe, Patrick Pehl, Rebecca Piron spätestens seit Corona So gelingt Nahversorgung Autoren dieser Ausgabe: Dorothea Walchshäusl, Gerd Landsberg, Micha- ist der Trend so deut- ela Allgeier, Manfred Güllner, Daniel Dettling, lich sichtbar gewor- Selbsthilfegruppen 28 Franz-R. Habbel, Annette Lübbers, Jürgen M. Boedecker, Helge Holm, Peter Patze, den, dass selbst die Kampf gegen Corona-Folgen Gestaltung: Melina Werner eher aus Großstäd- Lektorat: Klaus Schuster ten berichtenden Medien an dem Thema Tierparks 36 Redaktionsadresse: nicht mehr vorbeikommen. Doch ganz Zoos nach Corona KOMMUNAL, Reinhardtstraße 31, 10117 Berlin, Telefon: 030/8145 012600 so einfach ist es nicht: Selbst wegen eines solchen Virus entscheiden sich Menschen Anzeigen: Gunnar Lindner (Leitung) nicht von heute auf morgen, der Stadt den ARBEITEN & GESTALTEN gunnar.lindner@kommunal.de Manuela Czapka,manuela.czapka@kommunal.de Rücken zu kehren und aufs Dorf zu ziehen. Marco Danker,marco.danker@kommunal.de Solche Entscheidungen finden deutlich Dorfleben 2.0 50 Stephan Zick, stephan.zick@kommunal.de langfristiger statt. Und von „Wachstums- Neue Wohnformen auf dem Land Auflage: Ø 101.200 Exemplare / 10 Heftpreis: Einzelheft € 9,90, schmerzen“ berichten auch viele ländliche Jahres-Abonnement € 49,90 (inkl. Versand) Regionen bereits seit Jahren, wir bei KOM- Wohnkonzepte 56 Druck: Möller Druck und Verlag GmbH, Zeppe- linstraße 6, 16356 Ahrensfelde MUNAL haben das immer wieder themati- Junge Menschen fürs Land gewinnen Gender-Hinweis: Aus Gründen der besseren siert. Und doch ist der Trend zum Landle- Lesbarkeit wird auf die Verwendung geschlech- ben noch einmal gestiegen. Darauf brau- Fördergelder 60 terspezifischer Sprachformen verzichtet. Bei chen Kommunen Antworten. In anderen Landleben Ein Kämmerer packt aus allen Bezeichnungen, die auf Personen bezogen sind, meint die gewählte Formulierung sämtli- che Geschlechteridentitäten. Orten geht es derweil darum, dem demo- Wie Kommunen es Gastbeiträge und Kommentare fallen unter grafischen Wandel zu begegnen. Denn fördern können die Verantwortlichkeit des Autors und müssen nicht überall gibt es Zuzug. Die Situation LAND & LEUTE sich nicht unbedingt mit der Meinung von KOMMUNAL decken. Die Redaktion hält sich ist also etwas komplexer, weshalb wir dem vor, Einsendungen redaktionell zu bearbeiten und zu kürzen. Thema einmal mehr einen großen Schwer- Portrait 64 punkt in dieser Ausgabe widmen. Bürgermeister des Monats Sonderveröffentlichungen sind Beiträge, die auf Unternehmensinformationen basieren FOTOS / Adobe Stock, Carina Pilz, Cover Hölker Verlag, Bundesministerium der Finanzen und vom Unternehmen bezahlt werden. Sie sind gekennzeichnet und erscheinen außer- Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen! Bürgerbudget 68 halb der redaktionellen Verantwortung von Konzepte für Mitwirkung KOMMUNAL. Für unverlangt eingesandte Magazine, Manuskripte und Bilder wird keine Haftung übernommen. Gerichtsstand und Erfüllungsort Schweinepest 72 Berlin, Registergericht: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg Handelsregister-Nummer: HRB 158797 B Hunde sollen bei Bekämpfung helfen Bankverbindung: Berliner Sparkasse, IBAN: DE80 100500 00 1903 10286 BIC: BELADEBE / 60 DER BESTE WEG ZU KOMMUNAL ... / 26 ... für Leser, die Fragen zur Verteilung oder zum Abonnement haben: leserservice@kommunal.de Fördergelder www.kommunal.de/leserservice Ein Kämmerer ... für Leser, die Artikel kommentieren oder Informationen einsenden wollen: packt aus redaktion@kommunal.de Investitionen Interview mit Finanz- ... für alle, die sich für unsere Media-Daten interessieren: office@kommunal.de MICHAEL ZIMPER minister Scholz www.kommunal.de/unternehmen Geschäftsführer Zimper Media GmbH
LEITARTIKEL LEITARTIKEL LEITARTIKEL TRAUE KEINER Denn schon lange haben Meinungsumfragen einen riesigen Einfluss auf die Politik. So hat die Bundesregierung innerhalb einer Legislaturperio- de über 6.000 Umfragen in Auftrag gegeben. Eine STATISTIK, DIE Studie des Wissenschaftszentrums für Sozialfor- schung ergab im vergangenen Jahr, welch enor- men Einfluss diese Umfragen auf das Handeln DU NICHT SELBST der Bundesregierung hatten – Positionen wurden kurzfristig geändert, weil die Bürger vermeintlich eine andere Auffassung vertreten. GEFÄLSCHT HAST … Das ist zunächst überhaupt nicht zu kritisieren, denn natürlich soll Politik „dem Volk aufs Maul schauen“. Schwierig wird es, wenn diese Umfra- gen mit seriöser Sozialforschung nichts mehr zu tun haben. Ein Beispiel: Der von vielen Lokal- Meinungsumfragen haben einen immer größeren zeitungen genutzte Anbieter „Civey“ führt auch Umfragen unter „Entscheidern in der Kommu- Einfluss auch auf die Kommunalpolitik. Doch Statistiken nalpolitik“ durch. Laut eigener Aussage waren das sind nicht selten die kleine Schwester der Fake- im Mai vergangenen Jahres rund 240.000 Perso- News, meint Christian Erhardt und warnt Kommunen nen. Im September vergangenen Jahres sprach der gleiche Anbieter von 120.000 Entscheidern vor „Quatschumfragen“ als Grundlage für politische in Deutschland. Anders gesagt: KOMMUNAL Entscheidungen. sterben offenbar gerade reihenweise die Leser weg, erstaunlich, dass unsere Abonnenten- und Zugriffszahlen so ganz andere Ergebnisse liefern. Aber Frötzelei beiseite! Obwohl das Unternehmen „So denken die Bürger Ihrer Gemeinde“! Wirk- gerade mehrere Niederlagen vor Gericht kas- lich? In Online-Foren gibt es seit einiger Zeit siert hat und seither übrigens solche Zahlen gar eine regelrechte Inflation von Umfragen. Was nicht mehr veröffentlicht, nutzt selbst der sonst die Macher oft selbst als „Spaß-Tool“ bezeich- so seriöse „Verband der kommunalen Unter- tisch abgesicherten Fakt. Konsequenzen für die nen, hat immer größeren Einfluss auf die Ent- nehmen“ VKU deren Tools und bietet Umfragen politische Dynamik einer Kommune dürfen sol- scheidungen in Gemeindeparlamenten. Dank 8 Tipps für Meinungsumfragen zum Thema „Lokale Energiewende“ an. Da wird che Online-Abfragen nicht haben. Internet-Livestream wohnte ich vor kurzem einer etwa für jeden deutschen Landkreis dargestellt, Stadtratssitzung in einer ländlichen Kommune wie groß die Bereitschaft der Menschen vor Ort Ganz klar: Bürgerumfragen in Kommunen sind bei. Es ging um das Thema Tempo 30. Ein Befür- worter zitierte eine Online-Umfrage der örtlichen 1 Umfragen nur schriftlich an alle Bürger oder per Sozialforschung mit Instituten ist, sich ein E-Fahrzeug anzuschaffen. Der Haken dabei: Angeblich wurden deutschlandweit 10.000 wichtig und richtig. Gerade die großen Felder der Stadtentwicklung, die Verkehrspolitik der Zeitung, wonach zwei Drittel der Teilnehmer sich für flächendeckendes Tempo 30 im Ort ausge- 2 Online-Anteil sollte nicht über 10 Prozent liegen Menschen online befragt. Heruntergerechnet etwa auf den Landkreis Prignitz in Brandenburg wären Zukunft, das neue Rathaus, die Zufriedenheit mit den Lebensbedingungen im Ort – das alles will sprochen haben. Was ich in einer Stadt wie Köln 3 Befragung außerhalb von Ferienzeiten das neun Befragte, für eine Stadt wie Tübingen vermessen werden. Und auch die Vertreter im 4 vielleicht geglaubt hätte – Tempo 30 wäre dort sind es statistisch gesehen acht Antworten. Auf Gemeinderat sind hier meist gefangen in ihrer für viele Autofahrer in der Innenstadt ein ech- solch einer Basis sollte kein Stadtwerk ernsthaft Filterblase. Deshalb tun sie gut daran, nicht nach Denken Sie an die unterschiedlichen Stadtteile 5 ter Geschwindigkeits-Zugewinn – kam mir in Entscheidungen treffen! dem Motto: „Ist man selbst die Wahrheit, muss einem ländlich strukturierten Ort mit zahlreichen Zu oft wird leider nicht hinterfragt, wer die alles andere Lüge sein“ zu verfahren und ihre Kürzer ist besser – nicht zu viele Fragen stellen 6 Ortsteilen doch komisch vor. Meine Recherche Umfragen mit welchem Ziel auf welcher Basis Bürger systematisch einzubinden und zu befragen. ergab: Das Umfragetool war offen für jedermann macht. Die Bitkom etwa ist der Interessenver- Dafür sollte jede Gemeinde aber klare Regeln und Fragen sollten von Sozialforschern formuliert werden 7 zugänglich, auch ich konnte problemlos zehn Mal band der Digitalbranche in Deutschland, dahin- Standards entwickeln. In unserer Grafik haben wir FOTOS / Adobe Stock, privat abstimmen, die Umfrage war in einen Artikel ein- ter stecken Banken, Kreditkartenanbieter und Ihnen einige Ideen für solche Standards zusam- Nach 2 Wochen ein Erinnerungsschreiben senden 8 gebettet, der die Vorteile von Tempo 30 erklär- Software-Entwickler. Super und absolut wichtig, mengestellt. Umfragen können die politische te. Das ist das System: „Angel auswerfen und Vergleiche mit anderen Kommunen ziehen dass sie eine Stimme haben. Nur mag ich Umfra- Willensbildung ergänzen, aber nie ersetzen. Sta- mal gucken, welcher Nutzer anbeißt“. Doch das gen solcher Verbände zum „Erfolg des kontaktlo- tistiken sollte man nie blind vertrauen. Denn mit angebliche repräsentative Ergebnis beeinflusste sen Bezahlens in Kommunen“ eher als selektive der richtigen Manipulation lässt sich für fast jede die Diskussion natürlich enorm. Wahrheit wahrnehmen denn als wirklich statis- Aussage ein Beleg konstruieren. 6 // KOMMUNAL 07+08/2021 KOMMUNAL 07+08/2021 // 7
NEWS NEWS SONDERVERÖFFENTLICHUNG Treffpunkt für Fans facebook.com/kommunal.magazin Schon Twittern, was uns bewegt Primäralarmierung gewusst? Fachmedium twitter.com/KOMMUNALaktuell für BOS mit dem des Jahres 2021 M2M-Pager ERIC® E-Mail an die Redaktion redaktion@kommunal.de SAT-TV von Unitronic KOMMUNAL freut sich über den Titel „Beste Fachzeitschrift 2021“. Die Deut- i Newsletter bestellen sche Fachpresse hat uns als Shortlist- Platzierung für die „Beste Fachzeitschrift kommunal.de/newsletter/kommunal lässt sich ganz über bis zu 2,5 Millionen Euro Umsatz“ ausgezeichnet. Mit unserer Ausgabe im Juni Abo und mehr kommunal.de/leserservice einfach über das vergangenen Jahres haben wir die Jury von unserer Art des konstruktiven Journalismus überzeugt. Statt negativer Meldungen zeigt KOMMUNAL mit konkreten Lösungsansätzen News zu jeder Zeit www.kommunal.de NE3-Stadtnetz und guten Beispielen auf, was vor Ort möglich ist und sorgt so für die deutschlandweite Vernet- verteilen! Faxgeräte in zung von Kommunalpolitikern, Verwaltung und Bürgermeistern. Wir danken unseren Lesern für H Behörden verboten das große Vertrauen in unsere Zeitschrift! auptamtliche und ehrenamtliche Kräfte vertrauen dieser Lösung bereits mit Die Datenschutzbeauftrag- tung. Zudem werde das Fax Erfolg! Im Einsatz ist der Pager ERIC unter te in Bremen hat allen dor- am anderen Ende der Lei- anderem in der Stadt Ratingen und dem LK tigen Behörden verboten, tung immer häufiger in eine Emsland. Der Pager bedient sich des Roamings weiter Faxgeräte einzuset- E-Mail umgewandelt und im In- und Ausland unter Nutzung sämtlicher zen. Sie seien „zu digital“ sei somit oft „unverschlüs- verfügbarer Mobilfunknetze. Eine extrem sichere Öffnungen und CO2-AUSSTOSS WELTWEIT geworden. Hintergrund: selt“. Andere Bundesländer Netzabdeckung mit mehrfachen Redundanzen Faxgeräte übermitteln haben noch keine Verbote wurde in umfangreichen Tests nachgewiesen. Infektionszahlen China 28,21 % Daten heute nicht mehr wie verhängt, die Diskussion Die Kommunikation erfolgt über gesicherte früher über das klassische darüber läuft aber unter IP-Verbindungen auf Basis eines vom Hersteller Telefonnetzwerk, sondern den Landesdatenschutzbe- Unitronic patentierten Protokolls. USA 15,99 % Eine wissenschaft- mit „synthetischen meist über die Internetlei- auftragten bereits. Indien 6,24 % liche Studie der Zwillingen“, also Neues Die Alarmierung der Pager erfolgt inner- Uni Mainz hat die ähnlich geprägten halb weniger Sekunden, da diese permanent Auswirkungen des Kommunen, ergab, Profi-SAT- über eine virtuelle Standleitung mit der Alar- Kommunen Russland 4,53 % Modellprojekts im dass die Öffnung mierungs-Plattform verbunden sind. Der Melder sächsischen Augus- signalisiert seine Empfangsbereitschaft, sendet keinerlei Einfluss System macht erwarten Zuzug Japan 3,67 % tusburg untersucht. auf das Infektions- automatisch nach einer Alarmierung eine Emp- Die touristisch geschehen hat- fangsbestätigung und kann eine Rückmeldung geprägte Stadt mit te. „Wie wir sehen, es möglich des Benutzers senden (Zwei-Wege-Paging). Deutschland 2,23 % 5.000 Einwohnern sehen wir nichts“, Laut einer Studie der TU nicht ganz so hoch sind und durfte im März mit- so der Forschungs- München wird das Home- die Infrastruktur stimmt. Gerne stellen wir Interessenten das System Korea 1,75 % ten im Lockdown leiter Professor Office positive Auswirkun- Eine Ausweitung der Studie im Rahmen einer Live-Demo vor. sämtliche Hotels, Klaus Wälde von gen auf das Landleben auf andere Regionen ist Iran 1,72 % Fitness-Studios, der Uni Mainz. haben. Am Beispiel des geplant. Restaurants und Großraums München Die komplette Studie Kultureinrichtun- haben die Forscher das Kanada 1,71 % gen öffnen. Vor- finden Sie bei uns Zuzugs-Potential unter- Die kompletten GEWUSST WIE. FOTO / Adobe Stock, online unter: Saudi-Arabien 1,56 % aussetzung waren Schnelltests. Der www.kommunal.de/ modellprojekt- sucht. Das Ergebnis: Kom- munen können überall da Daten der Forscher finden MIT ASTRA. Vergleich der augustusburg- auf Zuzug hoffen, wo noch Sie bei uns pandemie online hier: Wissenschaftler Platz ist, die Preise noch 8 // KOMMUNAL 07+08/2021 wowi.astra.de
POLITIK & RECHT INTERVIEW REGIONALENTWICKLUNG Finanzminister Scholz und die Altschulden Seite 24 DIE NEUE LUST FORSA-AKTUELL Das Ende der Volksparteien? AUFS LANDLEBEN Seite 40 Angestaubt, spießig? Nein! Immer mehr Deutsche können sich vorstellen, die Stadt hinter sich zu lassen. Das hat nicht nur mit den dort rasant steigenden Mieten und Kaufpreisen zu tun. Was Kommunen im Umland der größeren Städte tun können, um dem Wachstumsdruck nachzukommen – und wie mehr Leben in entlegenere Landstriche gebracht werden kann – darüber geben zwei Studien mit wertvollen Tipps Aufschluss.
POLITIK & RECHT POLITIK & RECHT Lisa Grindmayer Das sind die Experten-Tipps für Kommunen im Umland (links) und Stephanie S Haßelbeck haben TIPP 1 berücksichtigen, also Schulen, Von GUDRUN MALLWITZ ein Kochbuch veröffentlicht mit Damit durch den Wohnungs- soziale Einrichtungen, Kul- ie haben in Städten und anderen Ländern Rezepten und bau kein Donut-Effekt entsteht turangebote. Für zusätzliche gelebt - und sind doch gerne aufs Land Geschichten vom und die Innenstädte gefüllt flexible, modulare und auch zurückgekehrt. Die Schwestern Lisa Grind- Leben auf dem bleiben, sollen die Neubau- temporäre Bauweisen einsetzen, mayer und Stephanie Haßelbeck wohnen Land (Hölker- ten in Beziehung zum lokalen Einrichtungen wie Krippe, Kita Verlag). wieder auf dem Bauernhof, auf dem sie Stadtzentrum stehen. Statt und Grundschule mit gemein- großgeworden sind. Der nächste Nachbar ist mehr weniger Ein- und Zweifami- samen Gebäuden und variablem als einen halben Kilometer entfernt. Zusammen lienhäuser lebendige Quar- Personal konzipieren. Durch betreiben sie einen erfolgreichen Internet-Blog. tiere schaffen und damit auch Mehrfachnutzungen dieser Art Als Influencerinnen für das Landleben sozusagen Vorteile für die bereits ansässige lassen sich nicht nur Synergieef- zeigen sie, wie man einen Kräutergarten anlegt und Bevölkerung. Die Abkehr von fekte erzielen. Damit kann auch wie ein Sauerteigbrot am besten gelingt. Nachzu- Schlafsiedlungen also, in denen flexibler auf wechselnde Bedarfe lesen ist das auch in ihrem Kochbuch „Farmma- Was aber brauchen die neuen Bewohner und die Menschen wohnen, in den reagiert werden. de -Rezepte & Geschichten vom Leben auf dem Bewohnerinnen, um anzukommen? Was können Arbeitsorten aber arbeiten und Land“. Die Schwestern treffen einen Nerv: Immer Kommunen tun, damit Zugezogene und Einheimi- einkaufen. TIPP 5 mehr Deutsche, so zeigen Studien, träumen vom sche sich wohlfühlen? Dazu geben zwei Studien Planungen langfristig abstim- Leben auf dem Land. In der Corona-Pandemie hat Aufschluss. Sie beleuchten die Chancen und Risi- TIPP 2 men, wenn die Finanzierung diese Sehnsucht deutlich zugenommen. Der Trend ken für das Umland, enthalten aber auch Hand- Regional oder landesweit tätige auf verschiedene Ebenen ver- zum Wohnen im Grünen stellt die Kommunen im lungsempfehlungen für Kommunen in entlegene- Institutionen wie die Bauland- teilt ist - wie bei den Grund- Umland der Städte vor Herausforderungen – und ren Regionen. Offensive Hessen GmbH – eine schulen. Der Bund sollte inter- kann eine Chance für entlegenere Regionen sein, „Die Corona-Pandemie wird die Bedürfnisse auf Gesellschaft des Landes und kommunale Planungsansätze die um jeden Einwohner kämpfen. dem Wohnungsmarkt verändern“, prognostiziert der Nassauischen Heimstätte stärker fördern und die kommu- Carsten Kühl, Leiter des Deutschen Instituts für - können die Kommunen unter- nalen Finanzausgleichssysteme Urbanistik (Difu). „Die Möglichkeit zu Home-Office stützen, Potenzialflächen zu der Länder durch eine Demo- in den eigenen vier Wänden oder der Wunsch nach identifizieren. Das gleiche gilt grafie-Komponente ergänzen. mehr Naherholungsflächen sind Beispiele dafür.“ bei Machbarkeitsstudien und bei Damit kann dem schnellen Der zu erwartenden steigenden Nachfrage stün- der Baulandentwicklung, etwa Wachstum von kleineren Kom- Die den laut Kühl aber ungelöste Probleme gegenüber: Die Verfügbarkeit und Schaffung von bezahlbarem über ein Bauamt auf Zeit. munen in Metropolregionen Rechnung getragen werden. Corona- Wohnraum, die nicht ausreichenden Kapazitäten TIPP 3 Alternativ: Zweckzuweisungen Pandemie im Baugewerbe und die beschränkte Flächenver- fügbarkeit in den Kommunen. Den Wohnungsmarkt als Einstieg in regionale Woh- erhöhen oder Neuzuweisungen für spezifische Infrastrukturen wird die Diese Probleme bestehen insbesondere im nungsmarktkonzepte regional beim Kommunalen Finanzaus- beobachten. Die Potenziale Bedürfnisse Umland großer Städte. Dort geht es vor allem dar- gleich. Denn: Die Entlastung des Der Hof, auf den Lisa Grindmayer und Stef- um, das Wachstum zu steuern und die „Wachs- der Innenentwicklung ermit- Wohnungsmarktes Kernstädte auf dem fi Haßelbeck zurückgekehrt sind, liegt im Land- tumsschmerzen“ möglichst gering zu halten. Die teln, Flächenausweisungen rechtfertigt Ausgleichszahlun- FOTOS / Adobe Stock, Carina Pilz, Cover Carina Pilz/Hölker Verlag, Difu kreis Erding, etwa 20 Kilometer von München und Kommunen müssen es schaffen, Bauland zur Ver- und Wohnungsangebote auf gen an Gemeinden im Umland. Wohnungs- doch in einer anderen Welt.Die beiden Schwestern fügung zu stellen und die Infrastruktur anzupassen neue Bedarfe und Zielgruppen TIPP 6 markt können gut verstehen, dass sich viele für ein Leben jenseits der Stadt entscheiden. Vor allem in Coro- – Schulen, Kitas zu bauen und die Gesundheitsver- sorgung zu sichern. Auch das Angebot des öffentli- überprüfen. Alternative Wohn- angeboten für ältere Menschen Neue Wohnungsbauvorha- verändern.“ na-Zeiten. Denn die vielgepriesenen Vorteile der chen Nahverkehrs spielt eine große Rolle. in zentralen Lagen schaffen, mit ben sollten nur dort geplant Städte heben die Nachteile wie viel Verkehr, lau- kurzen Wegen zu Versorgungs- werden, wo ein schienenge- Carsten Kühl, Leiter des te Straßenkneipen und überfüllte Busse und Bah- „Seit Jahren steigt der Druck auf die städtischen und Gesundheitsangeboten und bundener ÖPNV vorhanden ist. Deutschen Instituts für nen plötzlich nicht mehr auf. Dazu kommt: Die Wohnungsmärkte durch Zuzug. Neben Neubau und barrierefreien Wohnangeboten. Bund, Ländern und Kommunen Urbanistik (Difu). Immobilienpreise steigen und steigen. Wer in der Verdichtung in den Städten kann der Wohnungsbau müssen noch mehr investieren, Stadt nicht immer mehr Miete zahlen will, über- im Umland zur Entspannung der Situation beitra- TIPP 4 um das Wohnen im Umland legt zu kaufen. Inzwischen können sich trotz nied- gen“, stellt Difu-Wissenschaftlerin Ricarda Pätzold Beim Neubau im Umland bei verkehrs- und umweltpolitisch riger Zinsen jedoch immer weniger Menschen eine fest. Sie ist eine der Autoren der Studie im Auftrag der Planung auch die Infra- angemessen umzusetzen – und Eigentumswohnung leisten. Der Traum vom eige- des Verbändebündnisses Wohnungsbau. strukturen der Daseinsvorsorge den Radverkehr mehr fördern. nen Haus verlagert sich ins Umland der Städte – „Voraussetzung für eine nachhaltige Stadt- oder gar so richtig aufs Land. Umland-Entwicklung in Balance ist ein Paradig- 12 // KOMMUNAL 07+08/2021 KOMMUNAL 07+08/2021 // 13
POLITIK & RECHT POLITIK & RECHT Tipps der Studienmacher für Kommunen auf dem Land abseits der großen Städte TIPP 1 TIPP 2 mune kulturelles Leben und TIPP 5 Neugierig und offen sein! Temporäre Angebote nutzen neue Bewohner auf längere Innovationen und digitale Mehrere Bürgermeister haben und Neues ausprobieren. Sicht gewinnen. Möglichkeiten selbst nutzen: nach eigenen Angaben nicht Kommunen können sich Kommunale Akteure können wirklich verstanden, was da als Ort für Experimente zur TIPP 3 selbst zu Vorreitern neuer genau entsteht. Im Nachhin- Verfügung stellen. So bietet Sich von anderen Kommunen digitaler Arbeitsmöglichkei- ein beschreiben sie mit Stolz, die CoworkLand Genos- inspirieren lassen und sich ten werden. So arbeitet der welche positive und auch senschaft Gemeinden die untereinander austauschen. Wirtschaftsförderer des Krei- unerwartete Wirkung auf ihre Möglichkeit, temporär einen Nicht jede Idee muss an ses Rostock selbst in Cowor- Kommune ein Coworking Coworking Space zu instal- jedem Ort erfunden werden. king Spaces, wenn er unter- Space oder der neue Veran- lieren. Einwohner des Dorfes wegs ist. Andere Kommunen staltungsraum mit Repair- können erproben, wie es TIPP 4 nutzen die neuen Arbeitsorte und Erzählcafé entwickelt sich auf diese Weise arbeiten Projekte aktiv unterstützen: für Seminare, Veranstaltun- hat. Oft lassen sich Initiato- lässt. Auch der Summer of Häufig genügt es schon, wenn gen und Gemeinderatssit- ren solcher Projekte auch für Pioneers ist ein Angebot auf die Gemeinden ideell unter- zungen. Co-Working steht für die Verbindung von Community (Gemeinschaft), Work (Arbeit) andere kommunale Vorhaben Zeit. Die Bewohner auf Zeit stützen. Indem sie Kontakte und Vacation (Urlaub) gewinnen, als Diskussions- bringen frischen Wind in die zu anderen Akteuren her- TIPP 6 partner, Impulsgeber und ländliche Gemeinschaft und stellen, etwa zu politischen Leerstand aktiv für neue Mitstreiter. die Gemeinden erfahren, Entscheidungsträgern, Unter- Nutzungen vermarkten. In was Menschen in der Provinz nehmen oder Immobilienbe- vielen Kommunen gibt es suchen. Beispiel dafür ist das sitzern oder indem sie selbst Häuser, die für neue Ideen menwechsel hin zu einer ganzheitlichen Betrach- lung zu bündeln und unterstützt Kommunen bei brandenburgische Wittenber- Räume günstig vermieten genutzt werden können und tung regionaler Entwicklungschancen“, betont der Entwicklung neuer Ansätze. Die Wortschöp- ge. Dort konnte die Kom- oder den Initiatoren kostenlos angeboten werden könnten. Ricarda Pätzold. Die Pandemie habe verdeutlicht, fung Co (gemeinsam), Work (Arbeit) und Vacation zur Verfügung stellen. wie wichtig ein Wohnumfeld mit Aufenthaltsqua- (Urlaub) steht für ein Konzept mit Potenzial. Coro- lität ist. „Es sollte immer ein langfristig wirkender na dürfte den Trend noch weiter befördern. „Da Mehrwert für die bereits ansässige Bevölkerung geschaffen werden.“ Da passiert passiert gerade wahnsinnig viel“, schwärmt die Vereinsvorsitzende Veronika Engel. Aktuell hat der Workation, Co-Living oder auch das Landleben gerade Verein „CoworkationALPS“ 17 Locations aufgelis- auf Zeit beim Summer of Pioneers ermöglichten es wahnsinnig Für entlegene Immobilienmakler haben längst Städte ins Visier tet. „Wir haben viele neue Ideen“, sagt die Regi- Menschen, temporär auf dem Land zu leben und zu genommen, die nicht direkt an die Ballungsräu- onalentwicklerin. „So könnten mehrere Plätze in arbeiten. me angrenzen. Wie können aber auch noch wei- ter entfernte ländliche Regionen von der sich viel.“ einer Kommune einbezogen werden.“ Klar aber ist: Keine neue Landlust ohne Digitali- Regionen besteht die Chance, Menschen abzeichnenden Landlust profitieren? Dörfer und Veronika Engel, Im strukturschwachen Nordhessen haben sich inno- sierung. Wenn Menschen ihre Arbeit zeitweilig an Gemeinden, die um jeden Einwohner kämpfen, in Vorsitzende des Vereins vative Unternehmer und Gründer zum Netzwerk einen anderen Ort mitnehmen können, steigt die CoworkationALPS zurückzugewinnen.“ denen Häuser leer stehen? Dieser Frage widmet HOMEberger zusammengeschlossen. Sie werben mit Wahrscheinlichkeit, dass sie ihre Idee vom länd- sich die zweite Studie, die KOMMUNAL vorstellen neuen digitalen Chancen für ihre Regionen. Im "Pro- lichen Leben realisieren. Beim superschnellen möchte. Das Berlin-Institut für Bevölkerungsent- jekt Bay" auf der Insel Rügen können Städter tem- Internet geht es vor allem in den Städten voran. Es Catherina Hinz, Direktorin des Berlin- wicklung hat Initiativen zusammengetragen, die porär Wohnen und Arbeiten mit Meerblick verbin- gibt aber auch ländliche Regionen, so die Studie, Instituts für Bevölkerung und Entwicklung zeigen, dass sich auf dem Land viel tut! Während den und das Landleben erproben. „Insbesondere für in denen Ortschaften schon an das leistungsstar- die Städte immer voller und teurer werden und entlegene Regionen sind diese Projekte eine Chan- ke Netz angeschlossen sind. In vielen Gemeinden dabei kreative Freiräume verschwinden, entste- ce, Menschen zurückzugewinnen, die in den letzten des südlichen Schleswig-Holsteins gehört laut hen auf dem Land Coworking Spaces, neuartige Jahrzehnten in die Ballungsräume gezogen sind oder den Verfassern der Studie Glasfaser inzwischen Unternehmensnetzwerke und Start Ups, digita- sogar, um bislang überzeugte Städter anzuzie- FOTOS / Adobe Stock, privat, CoworkationALPS, Berlin-Institut zur Selbstverständlichkeit. 2010 gründeten die le Kreativorte sowie gemeinschaftliche Wohn- hen“, sagt Catherina Hinz, Direktorin des Berlin- kommunalen Landesverbände, Städteverband, projekte. „Die Digitalisierung ermöglicht Instituts für Bevölkerung und Entwicklung. Gemeindetag und Landkreistag das Breitband- es diesen Initiativen, die man bislang eher Die Studie „Digital aufs Land“ hat 56 sol- Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein, geför- aus den Großstädten kannte, auch in fernen cher Projekte, Initiativen und Netzwerke sowie dert vom Land. Es hat sich gelohnt: In 724 der 1.100 ländlichen Gebieten“, stellen die Verfasser deren Wirkung untersucht und zusammenge- Gemeinden ist ein Glasfaseranschluss verfügbar, der Studie „Digital aufs Land“ fest. Beispiele fasst. Während in der Stadt Coworking-Spaces in 338 läuft der Ausbau (Stand März 2021). Diese gibt es viele: So locken die Gemeinschafts- vor allem von digitalen Freiberuflerinnen und ländlichen Gemeinden erfüllen die Voraussetzun- büros des Vereins CoworkationALPS selbst Gründern genutzt werden, reiche die Band- gen für das Landleben 4.0. „Wie gut eine Gemein- in entlegene touristisch kaum erschlossene breite des ländlichen Coworkers vom Digi- de ans schnelle Netz angeschlossen ist, entschei- Alpendörfer. Der Verein bringt seit Mai 2019 talarbeiter, der Angestellten eines Versi- det darüber, ob es gelingen kann, Besucher und Akteure zusammen, um das Expertenwis- cherungsunternehmens über den Ver- neue Bewohner anzulocken“, lautet das Fazit von sen zum Thema Coworkation, New Work einsvorstand und Handwerker bis zur Catherina Hinz vom Berlin-Institut für Bevölke- (neue Arbeitswelt) und Regionalentwick- Wirtschaftsförderin. Angebote wie rung und Entwicklung. 14 // KOMMUNAL 07+08/2021 KOMMUNAL 07+08/2021 // 15
POLITIK & RECHT SONDERVERÖFFENTLICHUNG DORFLÄDEN SO GELINGT DIE KOMMUNEN ALS MÖGLICHMACHER NAHVERSORGUNG Das neue Eintrittsmanage- IM LÄNDLICHEN RAUM ment Access der S-Public Services – kontaktlos, sorg- los und komfortabel Wie ein attraktives Angebot der Zukunft aussehen kann, zeigt sich auf dem Land Das öffentliche Leben in den Kommunen hat sich mit der schon heute beispielhaft. Ob in Hessen, Baden-Württemberg, Brandenburg oder Pandemie spürbar verändert. FOTO / Tante m, Adobe Stock Bayern: KOMMUNAL hat sich in Deutschland umgeschaut und bewährte Projekte Sensibilitäten für Menschenan- ebenso aufgetan wie neue Modellvorhaben. sammlungen und Digitalisie- rung spielen inzwischen eine deutlich größere Rolle. Gleich- zeitig sehnen sich Menschen nach Freizeit und Freiheiten. W Von DOROTHEA WALCHSHÄUSL Der Aufwand, den kom- munale Einrichtungen für die ir beginnen unsere Reise im Öffnung von Bädern, Sportein- osthessischen Rasdorf . Früher gab richtungen, Volksfesten usw. es hier vier Tante-Emma-Läden. betreiben müssen, wird steigen „In den vergangenen zwanzig Jah- und wirft Fragen auf. Wie kann ren ist dann einer nach dem ande- der Zugang zu kommunalen ren weggebrochen“, erzählt Bürgermeister Jür- Einrichtungen transparent und gen Hahn, und alle Anstrengungen der Gemeinde, DSGVO-konform gesteuert wer- einen größeren Supermarkt in den Ort zu holen, den, ohne Bürger*innen aus- Anforderungen. Betreibern für E-Government der Sparkas- herunterladen oder sie ihrer sind gescheitert. Seit kurzem aber gibt es vor Ort zuschließen? Und wie gestaltet muss eine Ticketplattform sen-Finanzgruppe. Mit mehr Wallet hinzufügen. Welche wieder einen Nahversorger, der rund um die Uhr man dies so, dass Bürger*innen daher umfangreiche digitale als 10 Jahren Erfahrung als Tickets und Rabatte Sie anbie- und an 365 Tagen im Jahr geöffnet hat. Verkehrs- die Veränderungen als Fort- Handlungsoptionen an die Payment Service Provider und ten oder welche Pakete Sie günstig direkt am Treffpunkt VIA REGIA an einer schritt empfinden? Hand geben, mit denen sich über 2.500 kommunalen Kun- schnüren, bleibt Ihnen überlas- alten Handelsstraße gelegen, wurde im März der Veranstaltungen leicht erstellen, den sind wir gemeinsam mit sen: Setzen Sie auf die Sparkas- Kleinstladen tegut…teo eröffnet, in dem auf nur 50 Eine sichere und corona- steuern und überwachen sowie den Sparkassen Ihr stärkster sen-geprüfte Lösung Access Quadratmetern rund 950 Artikel angeboten wer- konforme Komplettlösung verwalten lassen. Partner. von S-Public Services. Sprechen den. Der Clou: Es ist kein Personal vor Ort und der für digitales Ticketing Sie uns an und werden Sie zum Einlass und die Bezahlung am Ende des Einkaufs Kurz: Ein exzellentes Eintritts- Mit Access stellen wir Ihnen Möglichmacher. erfolgen via Kreditkarte, Kundenkarte oder App. Ein modernes Ticketing muss management ist für alle ein eine Ticketplattform zur Verfü- Vor allem Menschen, die nicht mobil sind, hat- es Bürger*innen immer und Gewinn, für die Betreibenden gung, mit der Sie Ihren Gästen ten in dem 1.800-Einwohner-Dorf Bedarf. „Wir überall ermöglichen, Termine und die Bürger*innen, so wie den Komfort und die Sicher- Mehr Informationen finden Sie hier: haben zusammen mit dem Betreiber verschiedene für zum Beispiel Theater oder das leistungsstarke und heit bieten können, den sie Der Kunde möchte dann einkaufen, Grundstücke angeschaut und dann wurde das Gan- Schwimmbäder zu buchen. kostenlose Access by S-Public erwarten. Wir wickeln zudem www.s-publicservices.de/ ze innerhalb von 6 Wochen auf die Beine gestellt“, Dazu gehört das medien- Services. sämtliche Zahlungsprozesse access so der Bürgermeister stolz. wenn er Lust darauf hat und bruchfreie Bezahlen genauso wie der valide Versand von Mehrwerte durch unsere einfach im Hintergrund ab. Die Plattform ermöglicht den Fragen zur Lösung richten Sie bitte an: Ein ähnliches Konzept wie in Rasdorf findet sich nicht dann, wenn der Laden Tickets. Denn nur so werden Kernkompetenzen: Access kontaktlosen Zutritt via QR- access@s-publicservices.de mittlerweile auch in etlichen baden-württember- gischen Kommunen. „Der heutige Kunde möch- offen hat. “ Bürger*innen den Service ganz- heitlich positiv erfahren. by S-Public Services. Codes, mobil von unterwegs oder einfach von zu Hause aus. te dann einkaufen, wenn er es braucht und Lust Christian Maresch, Entwickler des Nahversorgerkonzepts „Tante-m“ Jede Veranstaltung und jeder Wir – die S-Public Services – Besucher*innen können die Ihr Team von S-Public Services darauf hat und nicht dann, wenn der Laden offen Betrieb hat jedoch spezielle sind das Kompetenzzentrum Tickets entweder als PDF-Datei 16 // KOMMUNAL 07+08/2021
Maresch. Hätten die Bürger das neue Angebot ein- markter angefahren, damit auch ein regionales mal entdeckt, seien die Rückmeldungen durchweg Angebot gewährleistet ist. Wer mag, kann online positiv. „Die Leute sind sehr glücklich, dass es so auch schon im Vorfeld Bestellungen aufgeben, die etwas gibt und wir erreichen durch das offene Kon- dann nach Plan geliefert werden. Zudem könne zept wirklich jede Art von Kundengruppe, auch die man Bargeld abheben und seit kurzem auch Lot- arbeitende Bevölkerung“, so Maresch. to spielen. „Zwei Drittel der Kunden sind ältere Bürger, außerdem kommen viele Mütter mit ihren Innovative Ladenkonzepte vor Ort sind nur ein Kindern zum Einkaufen und es machen auch vie- Weg der Nahversorgung der Zukunft. Ein anderer le ihre Wocheneinkäufe“, sagt Schmid. Wenn man ist die Nahversorgung auf Rädern, wie sie bereits als Kommune ein ähnliches Projekt wie den Dorf- seit etlichen Jahren in den 17 Kommunen der laden verfolge, muss man sich aus der Erfahrung Steinwald-Allianz erprobt wird. Dort gibt es den von Schmid unbedingt genügend Zeit nehmen und „Mobilen Dorfladen“, ein ausgebauter und begeh- das Vorhaben professionell angehen. „Es braucht barer LKW, der auf verschiedenen Touren durch erstmal eine Struktur, in der ein Bewusstsein reift die Region fährt und jede Woche für 30 Minuten in für das Problem – das war bei uns die Allianz“, sagt ausgewählten Ortschaften hält. „Vom Grillanzün- Schmid. In Folge müsse man das geplante Projekt der über das Hundefutter bis zum Streusalz gibt es gut durchrechnen, sich juristisch informieren und hier alles, was man im Alltag braucht“, sagt Mar- die richtigen Partner wählen. Beim mobilen Dorf- tin Schmid vom Zweckverband Steinwald-Allianz. laden hat das geklappt und der LKW ist erfolgreich Dabei werden auf der Tour gezielt auch Direktver- on Tour. SONDERVERÖFFENTLICHUNG hat“, meint Christian Maresch, der Initiator des Nahversorgerkonzepts „Tante-m“. Läden auf dem Eine gute Jetzt nachrüsten für dauerhaft unbeschwertes Lernen und Spielen Land hingegen hätten traditionell nur kurze Öff- nungszeiten und seien im Kundenstrom dadurch sehr eingeschränkt. „Das führt zu einem redu- Nahversorgung zierten Angebot und frustriertem Personal, das ist ist extrem wichtig Professionelle Lüftungsgeräte sichern gesunde Raumluft für unsere Kinder. E ein Teufelskreis“, so Maresch, und auch die alter- Förderfähiges nativen Läden mit ausschließlich regionalem und Bio-Sortiment würden nur eine bestimmte Gruppe für die Attraktivität ndlich sind Schulen Infektionsrisiken, ist aber nur Gerät von Leuten erreichen und schnell ums Überleben kämpfen. Als Alternative hat Maresch mit seiner eines Ortes.“ und Kitas wieder offen. Damit das so eine Übergangslösung. Denn sie kostet Unterrichts- und Spielzeit Marke „Tante-m“ einen personalfreien Laden mit Jürgen Hahn, bleibt und Kinder sowie Geld fürs Heizen. Daher Selbstbedienungskonzept entwickelt, der einen Bürgermeister von Rasdorf langfristig in einer braucht es eine professionelle Mix aus regionalen und Standard-Produkten anbie- gesunden Umgebung spielen Belüftungstechnik als dauerhaf- tet. Der Einlass ist ohne Code und Karte jederzeit und lernen können, muss te Alternative. möglich, nach dem Einkauf werden die Produkte jetzt nachgerüstet werden – an der Kasse mit dem Scanner erfasst und per Karte und zwar mit professionellen, Das neue Kompaktlüftungs- bezahlt. „Wir werden von Anfragen überhäuft und förderungsfähigen gerät AL-KO AIRCABINET eröffnen gerade alle 3 Wochen einen neuen Laden“, Lüftungsanlagen wie dem gewährleistet rundum gesunde so Maresch. Die Anfragen kämen dabei zu zwei AL-KO AIRCABINET des Raumluftbedingungen, indem Dritteln direkt aus Kommunen. Die Kommune ist Lufttechnikexperten AL-KO. es regelmäßig die verbrauchte beim Thema Nahversorgung vor Ort laut Maresch Raumluft mit 100% Frischluft FOTOS / Rasdorf, Adobe Stock auch der wichtigste Partner. „Wir möchten, dass Dauerhaft gesunde Luft austauscht. Damit sinkt auch die Kommune zu 100 Prozent hinter dem Projekt mit AL-KO der CO2-Gehalt in den Räu- einen sehr leisen Betrieb, ist steht. Sie spielt eine wichtige Rolle, wenn es um men, was Konzentrationsfähig- einfach im Raum zu installie- KONTAKT AL-KO THERM GMBH – das Finden einer Räumlichkeit geht, die am besten Die oft praktizierte Kom- keit und Wohlbefinden signifi- ren, leicht zu bedienen und aircabinet@al-ko.com mitten im Ortszentrum ist. Und sie ist außerdem bination aus Luftreinigern kant erhöht. Das platzsparende dank Corona-Fördermaßnah- www.al-ko.com/aircabinet ein zentrales Sprachrohr für die Bevölkerung“, sagt und Fensterlüften reduziert AL-KO AIRCABINET garantiert men mit 80 % förderfähig. 18 // KOMMUNAL 07+08/2021
Halt des Mobilen Dorfladens auf seiner Tour durch die Kommunen der Steinwald Allianz POLITIK & RECHT Beantragen Sie schnell und einfach Ihre NRW.BANK.Förderung. Alle Infos und FAQ: www.nrwbank.de/corona @nrwbank #TeamNRW In der Uckermark ist dies mit der Einführung des Landkreis Hof der Vergangenheit angehören. Im Kombibusses erfolgreich gelungen. Anja Sylvester Bereich des Nahverkehrs wurde hierzu bereits vor von der LaLoG LandLogistik GmbH hat das Projekt eineinhalb Jahren der „Hofer Landbus“ ins Leben von der ersten Stunde an begleitet. „Mobilität allei- gerufen, der über ein bedarfsgesteuertes System ne rentiert sich selten“, so Sylvester, während die Nahversorgung am Land gleichzeitig eine enorme Vom Grill eine Fläche von 120 Quadratkilometern abdeckt und individuell gebucht werden kann. Vom Land- Logistik erfordere. Diese beiden Seiten sollten beim anzünder über kreis zusammen mit einem regionalen Taxiun- Kombibus wieder zusammenfinden. Der Kern der Idee: Ein Linienbus fährt innerhalb der gesamten das Hunde ternehmen organisiert, steht der Bus in einer Zeit von 6 bis 23 Uhr Montag bis Sonntag zur Verfügung Uckermark verschiedene Routen und transpor- futter bis zum und kann für 3 Euro pro Fahrt angefragt werden. tiert dabei nicht nur Fahrgäste, sondern auch ver- schiedene Güter zwischen Gewerbepartnern, etwa Streusalz gibt es „Für mich ist das der Durchbruch für den ÖPNV im öffentlichen Raum. Das hier funktioniert wirk- Lebensmittel, Ersatzteile oder Druckerzeugnisse, im ‚Mobilen lich“, so Michael Abraham, Bürgermeister der Stadt die dann in Folge an den Kunden gehen. „Der Lini- enbus kann die gesamte Uckermark mit Lebens- Dorfladen‘ alles, was man im Rehau. Nun will der Hofer Landkreis auf Basis des Hofer Landbusses auch im Bereich der Nahversor- „Wir lernen jetzt für die digitale Zukunft. Und das soll Schule machen.“ mitteln versorgen, das ist eine große Chance für gung weiter vorankommen, denn auch in Hof zeigt regionale Anbieter. Ein solches Angebot bietet hier kein normaler Logistikdienstleister“, so Sylvester. Alltag braucht.“ sich das vertraute Bild. „In der Stadt gibt es alles, aber sobald man die Stadt verlässt, wird es dünn“, Diese Chance musste den Menschen vor Ort aller- Martin Schmid vom Zweck- so der Bürgermeister, und auf den Dörfern hätten Fördern, was NRW bewegt. dings erst vermittelt werden und entsprechend viel verband Steinwald-Allianz die Tante-Emma-Läden schon lange zugesperrt. Ausdauer erforderte der Planungsprozess von allen Um hier Abhilfe zu schaffen, soll aus dem Landbus Beteiligten. „Man muss extrem viel kommunizie- ein Landlieferbus werden, der nicht nur Fahrgäste ren zu Beginn und intensiv reingehen in die Region, transportiert, sondern auf der Route auch Bestel- damit überhaupt erst der Mehrwert erkannt wird“, lungen abliefert, die Kunden vorher per App oder so Sylvester. Dabei sei das Engagement des Land- Telefon aufgegeben haben. Noch befindet sich das kreises und der regionalen Wirtschaftsförderung Projekt ganz am Beginn, die 10-monatige Konzept- FOTOS / Steinwald Allianz, Adobe Stock unverzichtbar gewesen. Allen Kommunen, die ein phase samt Machbarkeitsstudie läuft erst an. ähnliches Projekt wie den Kombibus planen, emp- fielt Anja Sylvester mindestens ein bis zwei Jahre Für Abraham aber ist der geplante Lieferbus schon Manfred vom Sondern, Chief Digital Officer von Gelsenkirchen, Vorlauf, eine ausgereifte Strategie und ein ausge- jetzt eine echte Alternative zum Dorfladen und die macht seine Heimatstadt zur digitalen Vorzeigekommune. Dazu klügeltes Lagersystem. Sind diese Voraussetzungen damit verbundenen Hoffnungen sind groß. „Ich gegeben und sind die regionalen Wirtschaftsbetrie- kann entweder zum Einkaufen fahren oder mir gehören modern ausgestattete Schulen und Klassenzimmer mit be mit an Bord, ist der Mehrwert eines vergleich- meine Einkäufe sogar liefern lassen. Das schafft interaktiven Whiteboards. Ermöglicht durch: die NRW.BANK – baren Gefährts rasch ersichtlich. Unterversorgte Unabhängigkeit vom Auto und erreicht auch die Förderbank für Nordrhein-Westfalen. Dörfer und ineffiziente Leerfahrten sollen auch im Leute in den entlegenen Weilern“. Die ganze Geschichte unter: nrwbank.de/gelsenkirchen 20 // KOMMUNAL 07+08/2021
POLITIK & RECHT POLITIK & RECHT RANKING DAS SIND DIE ERFOLGREICHSTEN MITTELSTÄDTE DEUTSCHLANDS Die 21.000-Einwohner-Stadt Eschborn im Taunus ist die „erfolgreichste Mittelstadt Deutschlands.“ Diesen Titel darf die Kommune dank der Erstplatzierung im KOMMUNAL-Ranking, ermittelt gemeinsam mit der Contor-Regio, nun führen. Auch auf weiteren Plätzen finden sich „Altbekannte“, etwa Ingelheim am Rhein und Neckarsulm. S Von CHRISTIAN ERHARDT rale eines der größten europäischen eit zwei Jahren führen wir gemeinsam mit Sieger der Auwertung ist die Stadt Eschborn im Handelskonzerne, der Schwarz- der Contor-Regio Rankings zu den erfolg- Taunus mit ihren rund 21.000 Einwohnern. Durch Gruppe. 22 Verl reichsten Städten Deutschlands durch. die Nähe zur Stadt Frankfurt hat Eschborn bei zahl- Schaut man auf die Von der familienfreundlichsten Kommu- reichen Indikatoren Spitzenwerte abgeliefert. Etwa weiteren Platzierun- ne Deutschlands über die seniorenfreund- beim Anteil der Jugendlichen unter 20 Jahren. Ihr gen, so wird schnell klar: lichste bis zur finanzstärksten. In dieser Ausga- Anteil liegt in der Stadt bei mehr als 21 Prozent Der Süden und der Süd- be schauen wir auf die „erfolgreichsten Städte und damit deutlich über dem Bundesdurchschnitt. westen haben hier die Deutschlands“. Demografie, Lebensqualität und Der Arbeitslosenanteil ist mit unter 2 Prozent sehr Nase deutlich vorn. Wirtschaftskraft sind hier die Stichpunkte. Insge- niedrig, entsprechend ist das verfügbare Einkom- Schweinfurt, Ottob- samt 67 Indikatoren haben wir herangezogen, etwa men je Einwohner mit fast 29.000 Euro überdurch- runn, Haar, Bad Hom- die Bevölkerungsentwicklung, den Anteil junger schnittlich hoch. burg, Sindelfingen, um 600 Menschen in der Stadt, den Arbeitslosenanteil, nur die weiteren Best- Oberursel (Taunus) FOTOS / picture alliance / ZB/euroluftbild.de | euroluftbild.de/Robert Grahn, Adobe Stock die Zahl der Insolvenzen, das verfügbare Einkom- Und auch auf dem zweiten Platz gewinnt eine platzierten zu nennen. 18 7 Bad Homburg 12 Coburg men, das Bruttoinlandsprodukt je Einwohner und Kommune, die sich als „jung, „finanzstark“ und Ganz unten auf der Liste Städte in Deutschland 1 Eschborn die Entwicklung der Einfamilienhäuser. Um den haben eine Einwohnerzahl vor allem als „investitionsfreudig“ beschreiben hingegen rangieren mit 4 Schweinfurt Erfolg der Städte zu messen, haben wir die Indika- lässt. Ingelheim am Rhein, eine 24.000 Einwohner- Eisleben und Sanger- 2 Ingelheim am Rhein von 20.000 bis 75.000 toren in Gruppen eingeteilt und gewichtet. Dabei und gehören damit Stadt in Rheinland-Pfalz hat sich das Silber-Podest hausen gleich zwei Städte spielte der Überpunkt „Demografie“ einen Anteil zu den sogenannten erobert. Auch hier liegt die Arbeitslosenquote unter aus Sachsen-Anhalt, auch 11 Herzogenaurach von 25 Prozent, „Sozioökonomie und Daten zur „Mittelstädten“. zwei Prozent, die Einnahmen aus Steuern spru- viele weitere Städte aus Lebensqualität“ wurden zu 47 Prozent gewichtet deln, die Zahl der Einfamilienhäuser ist hoch und Ostdeutschland liegen auf 3 Neckarsulm und der Bereich „Ökonomie und Wirtschaftskraft“ das verfügbare Einkommem je Einwohner liegt mit den Positionen zwischen 500 24 Eppingen zählte zu 28 Prozent in die Wertung ein. Die Auftei- 26.500 Euro weit über dem Durchschnitt. und 600. Unterbrochen in selte- lung lässt sich also mit den Schlagworten „Stärke“, nen Fällen mal von Städten aus dem Ruhr- 25 Rastatt „Entwicklung“ und „Erfolg“ zusammenfassen. Alle Platz drei sicherte sich wieder eine Stadt in Baden- gebiet, wie etwa Oer-Erkenschwick, Kamen, 8 Sindelfingen 19 Böblingen 10 Donauwörth Zahlen und Daten stammen von den statistischen Württemberg, nämlich Neckarsulm. Auch hier fällt Castrop-Rauxel oder Bergkamen. 27 Metzingen 30 Freising 28 Passau 29 Günzburg Landesämtern beziehungsweise von Bundesäm- der hohe Anteil Jugendlicher in der Stadt mit insge- 9 Unterschleißheim tern. Von den 11.000 deutschen Kommunen haben samt knapp 27.000 Einwohnern auf, auch hier sind 26 Laupheim Gauting 6 Haar wir dabei die sogenannten „Mittelstädte“ ausge- die Wirtschaftsdaten hervorragend, das verfügba- Die komplette Liste mit allen Städten, 13 Biberach an der Riß 23 14 5 Ottobrunn wählt. Als solche bezeichnet man Kommunen mit re Einkommen je Einwohner liegt um 25.000 Euro. allen 67 gewerteten Indikatoren und allen 16 Tuttlingen 20 Memmingen 15 Unterhaching genauen Auswertungen der Städte finden 17 Traunstein einer Einwohnerzahl zwischen 20.000 und maxi- Auch die Investitionen im verarbeitenden Gewerbe Starnberg Sie bei uns online unter www.kommu- mal 75.000 Einwohnern. Darunter fallen rund 600 sind weit überdurchschnittlich. Wenig verwunder- 21 Friedrichshafen nal.de/ranking-erfolgreiche-staedte Städte in Deutschland. lich durch das Audi-Werk vor Ort sowie die Zent- 22 // KOMMUNAL 07+08/2021 KOMMUNAL 07+08/2021 // 23
POLITIK & RECHT POLITIK & RECHT INTERVIEW KOMMUNEN MÜSSEN die Aufgabe der Länder, ihre Kommunen finanzi- ell ordentlich auszustatten, zugleich gibt es inner- halb der Länder den Finanzausgleich zwischen den INVESTIEREN KÖNNEN Kommunen. Mit der Altschulden-Regelung wäre die Auflage verbunden, solche Schulden-Situatio- nen künftig zu vermeiden. Jetzt sind Investitionen das eine, bürokratische Die Einnahmen brechen ein, die Ausgaben steigen. Deutschlands Kommunen fürchten Hürden das andere. Wir hören immer wieder aus Kommunen: Weg mit diesen Fördertöpfen. ein Milliardendefizit und einen noch größeren Investitionsstau. Entsprechend fordern die Bestimmte Ziele kann der Bund nur über gezielte Kommunen neue Hilfen vom Bund. Und genau auf diesem Geld sitzt ein Stück weit der Förderungen erreichen. Als früherer Bürgermeister Bundesfinanzminister. Im KOMMUNAL-Interview mit Chefredakteur Christian Erhardt kenne ich aber auch die Frage: „Will ich diese För- derung überhaupt oder lass ich‘s lieber bleiben?“ und Gudrun Mallwitz skizziert Olaf Scholz, wie er die Herausforderungen lösen will. Diese Förder-Töpfchenpolitik ist oft auch Aus- druck davon, dass es keine klaren Vorstellungen im Bund gegeben hat, was man eigentlich errei- KOMMUNAL Herr Scholz, wenn Sie es sich aus- der Krise wohl 400 Milliarden Euro zusätzlich chen will. Und dann wunderte man sich, dass Geld suchen könnten: Sind Sie in der Corona-Pandemie Schulden gemacht haben. nicht ordentlich abgerufen wurde. Damit muss lieber Bundesfinanzminister oder wären Sie lie- Schluss sein. Als Kanzler habe ich klare Ideen für ber noch Erster Bürgermeister von Hamburg? Was bleibt sind Probleme, die wir auch schon die Zukunft, daran wird sich die Förderpolitik ori- Olaf Scholz: Natürlich bewegt es mich immer vor der Krise hatten. Stichwort: Investitionsstau. entieren. noch, wie sich die Stadt Hamburg entwickelt, denn Wäre es da nicht sinnvoll, noch mehr an die Kom- ich bin sieben Jahre lang dort gerne Erster Bürger- munen zu geben? Was sind Ihre Vorschläge? meister gewesen. Doch jetzt bin ich mit großem Ganz genau, deshalb werbe ich schon länger für Weniger bürokratische Förderungsanträge wären Engagement Bundesminister der Finanzen, und gerade in dieser Krise war das auch ganz gut, glau- Ich werbe eine Stunde Null der Kommunen mit Blick auf die Altschulden. Wegen des Strukturwandels hat sich ein Gewinn! Mehr Kooperation bei den Anträgen und mehr Unterstützung von Strukturen sicher- be ich. Denn als Finanzminister habe ich dafür sor- schon da bei vielen Städten und Gemeinden einiges auf- lich auch! Gleichzeitig braucht es den Einsatz auf länger gen können, dass die Bundesregierung sehr früh gestaut, das ihnen kaum mehr Luft zum Atmen allen Ebenen. Ich möchte, dass jede Bürgermeis- und entschlossen gegengehalten hat mit Milliar- lässt. Leider haben CDU/CSU sich aber meinem terin, jeder Stadtkämmerer morgens aufwacht mit denhilfen und Unterstützung für ganz viele – auf kommunaler Ebene, landes- und bundesweit, aber für eine Vorschlag verweigert, der die Kommunen auf einen Schlag komplett entschuldet hätte. Ich habe der Frage: Habe ich in meiner Gemeinde genügend Ladestationen für Elektrofahrzeuge, statt zu sagen: auch für Europa. Stunde mir aber vorgenommen, als Bundeskanzler dies Da ist ja keiner, der sie mir baut. Ich möchte, dass In der Corona-Krise sind den Kommunen dras- Null der gleich zu Beginn der nächsten Legislaturperiode wieder anzupacken. Denn klar ist, die Gemeinden es jede Rathauschefin und jeder Rathauschef es als Problem empfindet, wenn die Schule nicht am tisch Einnahmen weggebrochen. Warum wehren Sie sich gegen einen zweiten Rettungsschirm für Kommunen und Städte haben die Aufgabe, für gleichwertige Breitbandnetz angeschlossen ist und sich kümmert mit Blick Lebensverhältnisse zu sorgen. Wenn einige Kom- – sonst helfen all die Förderprogramme nichts. die Kommunen für dieses und für nächstes Jahr? munen aber ständig nur Schuldendienst leisten Also: Wir sind alle bei diesen Themen gefragt. Die finanzielle Unterstützung gerade für die Kom- munen in dieser Krise ist enorm. Im vergangenen auf die müssen, fehlen ihnen die Mittel dafür. Mein Ziel ist, dass die Kommunen mit Schwung in die Zeit nach Wie können wir die Innenstädte nach den Lock- Jahr haben wir das Grundgesetz geändert, um den Altschulden.“ Corona starten. Wir brauchen massive Investitio- downs wiederbeleben? Städten und Gemeinden dauerhaft helfen zu kön- nen in die Infrastruktur: in den öffentlichen Nah- Nach dieser Pandemie möchte ich die Innenstäd- FOTOS / Bundesministerium der Finanzen nen. Die Kosten für die Unterkunft für Empfänge- verkehr mit Bussen und Bahnen und in die Digita- te ganz stark unterstützen. Ich habe da schon eine rinnen und Empfänger der Grundsicherung zahlt lisierung, also schnelles Internet. Idee, wie wir ein Programm von 250 Millionen Euro jetzt der Bund, fast 3,5 Milliarden Euro jedes Jahr. zusätzlich mobilisieren können. Doch es ist nicht Zugleich haben Bund und Länder gemeinsam die Vom Thema Altschulden sind nur ein relativ klei- allein eine Frage des Geldes, sondern auch eine Fra- Kommunen die Ausfälle bei der Gewerbesteuer im ner Teil der Kommunen getroffen. Was sagen Sie ge der Kreativität. Drei neue Blumenkübel und ein vergangenen Jahr mit zwölf Milliarden Euro kom- den anderen? Fahrradständer sind noch kein Innenstadtkonzept. pensiert. Da hat sich also eine ganze Menge getan. Dass es um jene geht, die am meisten Hilfe benö- Man muss sich vielmehr fragen: Wie kann man Klar ist aber auch: Die Gesetze der Mathematik las- tigen. Eine Stunde Null ist eine Stunde Null. Das Immobilien, die früher für Geschäfte genutzt wur- sen sich nicht aushebeln. Der Bund wird am Ende kann man nur einmal machen. Grundsätzlich ist es den, auch anders nutzen, um Kunden anzuziehen. 24 // KOMMUNAL 07+08/2021 KOMMUNAL 07+08/2021 // 25
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