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Ausgabe 02/2020
17. Februar 2020
Brandiser Stadtjournal
Amtsblatt der Stadt Brandis mit den Ortsteilen Beucha, Brandis, Polenz
Dank ans Ehrenamt Chance für Beucha
Sechs Auszeichnungen vergeben Umnutzung des Kulturhauses angeschoben
Zum siebten Mal vergab Bürgermeister Arno In der Stadtratssitzung vom 28. Januar gab es für
Jesse am 16. Januar die Brandiser Ehrennadel. die Idee der Umnutzung des Beuchaer Kultur-
Anlässlich des Neujahrsempfangs wurden sechs hauses in ein Gründerzentrum und Landstadt-
engagierte Menschen in vier Kategorien geehrt. labor mit einem Anbau und Räumen für Vereine
Zur kulturellen Umrahmung waren das Duo und Veranstaltungen zwei einstimmige Beschlüs-
Streich-Holz und Schüler der Ballettgruppe der se: den Grundsatzbeschluss, diesen Weg zu gehen
Musikschule Muldental – mit Stücken von Klassik und die Vergabe der ersten Planungsleistung für
bis Showdance – auf der Bühne zu erleben. den Fördermittelantrag.
Editorial
Liebe Leserinnen und Leser,
diesen Beschluss aus dem Januar-Stadtrat habe fenen Tür und der Gründung des Kulturhaus-
ich wirklich gerne unterschrieben: Einstim- vereins begann, nämlich das Beschreiben einer
mig bekennen sich unsere Stadträtinnen und Vision zur Belebung des Hauses, kann jetzt zu
Stadträte dazu, das alte Kulturhaus in Beucha einem konkreten Umsetzungsprojekt werden.
zu sanieren und in ein Gründerzentrum, Land- Ein besonderer Dank gilt hier den Mitgliedern
stadtlabor und Co-Workingspace umzunutzen. des Kulturhausvereins, die maßgeblich an die-
Ziel ist es einerseits, all unsere Aktivitäten des ser Vision mitwirkten. Erst ihr Engagement,
Digitalen Wandels, ob nun Open Government ihre Kreativität und Hartnäckigkeit haben den
oder Smart City, ob E-Government Labor oder Ball ins Rollen gebracht.
Bürgerbeteiligung im alten Kulturhaus zu ver- Dass eine Wiederbelebung aber überhaupt
orten, um damit andererseits und vor allem möglich scheint, liegt im Übrigen an den
unseren Vereinen Raum zu geben, dort Feiern Rahmenbedingungen aus einem ganz anderen
und Veranstaltungen stattfinden zu lassen. Bereich. Insbesondere der gute Ruf, den wir
Damit wurde wahrlich ein Meilenstein bei überregional als Innovationskommune, Mo-
der Entwicklung des Kulturhauses Beucha ge- dellkommune Open Government oder neuer-
setzt. Ziel ist es nun, die Planung voranzutrei- dings Smart City Kommune des Bundes errun-
ben und einen Förderantrag zu stellen. Über gen haben, hat erst die Türen geöffnet, diesen
die GRW-Infra haben wir gute Aussichten auf Weg nun einzuschlagen. Auch wenn diese Be-
eine 85-prozentige Förderung. Aufgrund der griffe erst einmal für viele abstrakt klingen und
guten Lage, der Unterstützung des Freistaates sich so einige Fragen, wozu das Ganze gut sei:
sowie der guten Vernetzung zu Hochschulen, am Kulturhaus zeigt sich, wie sich Tradition,
Start-Up-Unternehmen und der Kreativ-Wirt- Vergangenheit und Zukunft wunderbar neu
schaft glauben wir an die Vision eines echten fügen.
Leuchtturm-Projektes an diesem Ort. Was im
Jahr 2015, angestoßen durch den Tag der of- Ihr Arno Jesse, Bürgermeister
Inhaltsverzeichnis
Knirpse ziehen in den Purzelbaum
Einladung zur Bürgerwerkstatt im Partheland 3 Aktuelle Veranstaltungen für Februar und März
finden Sie auf dem KulturKalender zum Herausnehmen
Impressum
4
Ehrenamtlich ausgezeichnet
Kulturhaus und moderne Arbeitswelt Brandiser Stadtjournal Amtsblatt und Stadtjournal der Stadt
Brandis mit den Ortsteilen Beucha, Brandis und Polenz
6
Herausgeber: SÜDRAUM-VERLAG, Geschäftsbereich im
Neuer Anlauf für barrierefreie Hauptstraße DRUCKHAUS BORNA • Abtsdorfer Str. 36 • 04552 Borna
Kauf in deiner Stadt Tel.: 03433 207329 • Fax: 207331 • info@druckhaus-borna.de
www.druckhaus-borna.de
Produktions- u. Verlagsleitung: Bernd Schneider (V. i. S. d. P.) (Alle Rechte lie-
8
Amtliche & Nichtamtliche Bekanntmachungen gen beim Herausgeber. Für die Beiträge zeichnen die Autoren. Die Texte der Stadt
Brandis obliegen der Verantwortung des Bürgermeister. )
der Stadt Brandis
Verantwortlich für den Amtlichen & Nichtamtlichen Teil:
Stadt Brandis, vertreten durch den Bürgermeister Arno Jesse
13
Schlechte Chancenverwertung Verantwortlich für das Brandiser Stadtjournal und Anzeigen:
SÜDRAUM-VERLAG, Geschäftsbereich im DRUCKHAUS BORNA
kostet einige Punkte
Gesamtherstellung: DRUCKHAUS BORNA, Inh. Bernd Schneider
Fotos: Stadt Brandis, Fotolia: red rose bouquet isolated on white background (S. 12),
14
Aktuelles vom Kegeln aus Brandis mancuernas, (S. 15), curled movie film strip (black and white)(S. 18), pink orchid (S. 36),
art-media-studio Uyanik (S. 38), bzw. die entspr. Autoren u. Auftraggeber
Aktuelle Angebote der VHS in Brandis
Auflage: 6.000 Exemplare kostenlos in die Haushalte und Firmen der Stadt Brandis
mit den Ortsteilen Beucha, Brandis und Polenz, zusätzliche Exemplare erhalten Sie
Jahresrückblick der Feuerwehr Brandis
16
bei der Stadtverwaltung Brandis oder beim SÜDRAUM-VERLAG.
Laufende Ausgaben-Nummer: 74 (02/2020), Erscheinungstermin 17.02.2020
Dienste der Ortsfeuerwehr Brandis (Redaktionsschluss 29.01.2020)
Die Ausgabe 03/2020 erscheint am 16.03.2020 (Redaktionsschluss 26.02.2020).
2 Brandiser Stadtjournal 02/2020 – Amtliche & Nichtamtliche Informationen
Aktuell
KNIRPSE ZIEHEN IN DEN PURZELBAUM
Das Spielzeug ist gepackt, Mitte Februar zie- zur Kindertagesstättenstrategie, der den kom- Familien und Kinder, die hier leben“, betont
hen die Kinder der Einrichtung Regenbogen plexen Neubau einer Einrichtung in Brandis Jesse. Im September 2017 gab der Stadtrat
von Pappelallee und Schützenplatz in ihr beinhaltet, welcher die bisherigen beiden dem Leipziger Planungsbüro quartier vier
neues Domizil am Bahnhof. Der Grundstein Standorte „Regenbogen“ (68 Kindergarten- einmütig den Auftrag, die Generalplanung
für den Bau des Hauses wurde am 8. Januar und 6 Krippenkinder) und dessen Außenstel- für den Bau der neuen Kindertageseinrich-
2019 gelegt. Ein reichliches Jahr später kann le (22 Krippenkinder) am Schützenplatz ab- tung zu übernehmen. Die Kindertagesstätte
der Einzug stattfinden. Bürgermeister Arno lösen soll. Im Januar 2017 folgte die Auswahl für 180 Kinder mit 60 Krippenplätzen und
Jesse zeigt sich begeistert: „Es ist heutzutage eines geeigneten Grundstückes. In seiner Sit- 120 Kindergartenplätzen ist vollständig inte-
selten, dass man bei einem solchen Projekt im zung vom 28. März 2017 beschloss der Stadt- grativ geplant. Bei reduzierter Platzbelegung
Zeit- und Kostenrahmen bleibt – wir haben rat der Stadt Brandis, dass eine neue Kinder- können alle Teile der Kindertagesstätte in-
das geschafft. Das macht mich sehr stolz.“ tagesstätte gebaut werden soll – mit der Stadt tegrativ genutzt werden. „Darauf haben wir
Der Name PurzelBaum steht für die zukünf- als Träger des Vorhabens. Die geschätzten besonderes Augenmerk gelegt“, betont Jesse.
tige Ausrichtung der pädagogischen Arbeit: Baukosten betrugen 3,6 Mio. Euro. Rund 1,6 Um den neuen Kindergarten zu präsentieren
Bewegungsförderung und Naturerziehung Mio. Euro Fördermittel wurden nach Verwal- und allen Interessierten einen Einblick zu ge-
sollen im Mittelpunkt stehen. Die ersten Be- tungsvorschrift (VwV) Kita Bau genehmigt. ben, wird es am Samstag, den 25. April ab 10
ratungen in den Ausschüssen der Stadt Bran- „Es ist eine der größten Investitionen für Uhr einen Tag der offenen Tür geben. Nähe-
dis fanden bereits im April 2016 statt. Daraus Brandis der letzten Jahrzehnte und hat damit re Informationen dazu werden spätestens im
erging ein Grundsatzbeschluss des Stadtrates eine sehr große Bedeutung für die Stadt, die April-Stadtjournal veröffentlicht.
Einladung zur Bürgerwerkstatt im Partheland
Die Städte und Gemeinden Brandis, Bors- zusammengeschlossen und wollen gemein- auf dem Firmengelände ausreichend zur Ver-
dorf, Großpösna, Naunhof mit Belgershain sam mit Ihnen Ziele für die Zusammenarbeit fügung.
und Parthenstein sowie Machern haben sich ausarbeiten. In welchen Handlungsfeldern Die Städte und Gemeinden des Parthe-
für eine interkommunale Zusammenarbeit wünschen wir uns eine Zusammenarbeit? landes freuen sich auf Ihre Teilnahme! Für
entschieden, um die Entwicklungschancen Wie soll diese aussehen? Welche positiven Rückfragen steht Ihnen das Team der bera-
für jede einzelne der beteiligten Kommunen Effekte sollen sich für die Bürgerinnen und tungsraum GmbH, welche als Beratungs-
zu erhöhen. Dabei soll u. a. in den Bereichen Bürger ergeben? Diese und weitere Fragen unternehmen den Prozess zur interkom-
Verwaltungszusammenarbeit, Wirtschaft sollen mit Ihnen zur Bürgerwerkstatt des munalen Zusammenarbeit begleitet, unter
und Tourismus, Kultur und Digitalisierung Parthelandes am 26. Februar 2020, 17.30 folgenden Kontaktdaten zur Verfügung:
ein wesentlicher Mehrwert für die regionale Uhr geklärt werden. Veranstaltungsort ist Telefon: 0341 355821-507
Entwicklung und natürlich die Bürgerinnen bei der igefa Leipzig GmbH & Co KG, E-Mail: info@partheland.de
und Bürger entstehen. Rudolf-Diesel-Straße 11, 04451 Borsdorf Weitere Informationen zum Projekt „Par-
Unter dem Begriff „Region Partheland” (Gewerbegebiet Borsdorf, Panitzsch). Die theland“ erhalten Sie auch unter:
haben sich diese Städte und Gemeinden nun Teilnahme ist kostenfrei, Parkplätze stehen www.partheland.de.
Elektroladestation in Brandis in Betrieb
Ende Januar ist eine Elektroladestation in Kitzscher, Lossatal, Machern, Markkleeberg,
Brandis offiziell in Betrieb gegangen. Mit zwei Naunhof, Neukieritzsch, Pegau, Thallwitz,
Stellplätzen auf dem Rathausparkplatz an der Wurzen und Zwenkau Normal- und Schnell-
Mathildenstraße baut die enviaM-Gruppe ladesäulen. „Gemeinsam treiben wir den Aus-
damit die öffentliche Ladeinfrastruktur wei- bau der Ladeinfrastruktur voran und schaffen
ter aus und arbeitet dabei mit kommunalen damit die Voraussetzung, dass sich die Elek- Zur offiziellen Inbetriebnahme der Ladesäule in Brandis
Partnern zusammen. „Elektromobilität ist für tromobilität durchsetzen wird. Die Standort- waren Konstanze Lange, Kommunalbetreuerin MITNETZ
STROM, ihr Kollege Uwe Härling, Leiter Netzregion West-
uns ein wichtiges Zukunftsthema und mit wahl ist in enger Abstimmung mit der Stadt sachsen (r.) und Bürgermeister Arno Jesse anwesend.
der Inbetriebnahme der Ladesäule leisten wir Brandis erfolgt. Wir freuen uns, dass sie uns
einen Beitrag zum Klimaschutz“, sagt Bürger- öffentliche Grundstücke zur Verfügung stel- säulen. Darüber hinaus können auch Kunden
meister Arno Jesse. „Wir freuen uns, dass wir len“, sagt Dr. Andreas Auerbach, enviaM-Vor- von Anbietern des Hubject-Verbundes diese
hier jetzt solch eine Möglichkeit anbieten kön- stand Vertrieb. An der Ladestation in Brandis Säulen nutzen. Der Preis für den Ladevorgang
nen.“ Neben der Brandiser Normalladestation lassen sich jeweils parallel zwei Elektrofahr- hängt von den vertraglichen Vereinbarungen
ging am gleichen Tag eine Schnellladestation zeuge laden. Die Anmeldung ist mit Ladekar- zwischen dem Kunden und dem jeweiligen
in Borsdorf in Betrieb. Sie erweitern die Lade- ten von verschiedenen Anbietern des innogy Kartenanbieter ab. Zudem ist das Laden ohne
möglichkeiten in der Region. So befinden sich Roaming-Netzwerks möglich. Zu diesem Vertragsbindung via Kreditkarte oder PayPal
bereits in Bad Lausick, Bennewitz, Grimma, gehören bundesweit bereits über 2.500 Lade- möglich.
Amtliche & Nichtamtliche Informationen – Brandiser Stadtjournal 02/2020 3
Titelthema
EHRENAMTLICHE AUSGEZEICHNET
Rebekka Dusdal mit ihrer Violine. Die Tänzerinnen der Tanzschule Muldental unterhielten die Gäste mit kurzweiligen Auftritten.
Sie organisieren in Oberschule geladen wurden. Dabei waren die In der Kategorie „Kultur- und Heimatpflege“
ihrer Freizeit Ver- Sächsische Staatsministerin für Soziales, Petra wurden Adam Jones und Mariko Mitsuyu
einsangelegenhei- Köpping (SPD), CDU-Landtagsabgeordne- ausgezeichnet. Die beiden Weltbürger, er aus
ten, opfern ihre ter Kay Ritter und Landrat Henry Graichen Großbritannien, sie aus Japan, leben inzwi-
Wochenenden, (CDU) zu Gast in Brandis. Bei musikalischer schen ein Vierteljahrhundert in Brandis – erst
um Sportler zu Umrahmung durch das Duo Streich-Holz mit in Beucha, jetzt in Polenz. „Mit beachtlichem
Wettkämpfen zu Rebekka Dusdal, Violine und ihrer Schwester Talent und bescheidener Art“, so die Musi-
begleiten oder Debora Dusdal, Klarinette und tänzerischen kerfreunde und Laudatoren Bernd und Isabell
kümmern sich Einlagen der Ballettgruppe der Musikschule Brückner, haben sie den Dreiseithof in Polenz
mit Hingabe um Men- Muldental wurden insgesamt sechs Menschen stückweise saniert und mit Konzerten und
schen, denen es schlecht in vier Kategorien für ihr ehrenamtliches En- Hoffesten, Ausstellungen und Gesprächsrun-
geht: Ehrenamtliche sind aus gagement ausgezeichnet. den zur Dorfgeschichte zu einem kulturellen
unserer Gesellschaft nicht weg- Gymnasiallehrerin Annette Erbrich wurde Anziehungspunkt weit über Polenz hinaus ge-
zudenken. Auch wenn Vieles in der „Sonderkategorie“ geehrt. Sie leitet seit macht. Auch hier gab es passenderweise ein
von dem, was sie machen, im 15 Jahren den Gospelchor Brandis. Dessen musikalisches Ständchen. Für ihr „Soziales
Verborgenen geschieht. Deshalb Mitglieder ließen es sich nicht entgehen, ihrer Engagement“ beim Ortsverband der Arbei-
werden in Brandis jedes Jahr eh- Chorleiterin ein Ständchen zu singen. Außer- terwohlfahrt wurde Ruth Händler geehrt. Be-
renamtlich Engagierte von Bürger- dem leitet sie seit zwölf Jahren auch den Chor reits seit 1990, als die damaligen Strukturen
meister Arno Jesse zu dessen Neu- der Diakonie in Borsdorf, betreut eine syri- der Sozialhilfe wegbrachen, fand sie sich mit
jahrsempfang ausgezeichnet. „Diesen sche Familie und engagiert sich für ein Wai- ein paar anderen Brandisern zusammen und
Menschen möchte ich mit dem Format senhaus in Tansania. gründete den AWO Ortsverein, drei Jahre
der Auszeichnung danken. Sie bringen In der Kategorie „Kinder/Jugend/Sport“ später den AWO Kreisverband Mulde-Collm.
sich über berufliche und private Ver- erhielten Dr. Wolfgang Holdt und Jörg Karol „Soziales Handeln nach dem Prinzip der
pflichtungen hinaus in Sport und Hei- die Ehrennadel. Neben den vielen sportlichen Ehrenamtlichkeit, Freiwilligkeit und unei-
matvereinen, in Kirchgemeinden und der Erfolgen der beiden für ihren Verein, den gennützigen Hilfe für Bedürftige hatten eine
Altenpflege oder bei der Feuerwehr ein“, Tischtennisclub 1946 Brandis, wurden sie neue Heimat gefunden“, so Laudator Frank
sagt Jesse. In diesem Jahr war es der 16. auch für die Arbeit hinter den Kulissen von Mieszkalski, stellvertretender Vorsitzender des
Januar, an dem die Gäste in das Forum der Wettbewerben und Turnieren geehrt. AWO Kreisverbandes Mulde-Collm.
Annette Erbrich mit ihrer Laudatorin Ursula Rudolph, Die beiden Tischtennis-Spieler Dr. Wolfgang Holdt (r.)
Diakonissenhaus Borsdorf. und Jörg Karol mit ihrem Laudator Dietmar Graul (l.). Ruth Händler mit Laudator Frank Mieszkalski.
4 Brandiser Stadtjournal 02/2020 – Amtliche & Nichtamtliche Informationen
Titelthema
KULTURHAUS UND MODERNE ARBEITSWELT
In der Stadtratssitzung vom 28. Januar wur- Firmenfeiern sollen in den verschieden gro-
de ein Meilenstein bei der Entwicklung des ßen Bereichen möglich sein. Ebenso ist ge-
Kulturhauses Beucha gesetzt: Einstimmig plant, ein kleines Café oder eine Kantine zu
bekannte sich der Stadtrat in einer Grund- etablieren, um Menschen, die sich beispiels-
satzentscheidung für das geplante Konzept weise ein Büro teilen oder zeitlich begrenzt
und für die Vergabe der ersten Planungsleis- in Arbeitsgruppen zusammenkommen, zu
tungen zur Umnutzung des Hauses in ein versorgen. Um dies alles einzubinden, wäre
Gründerzentrum und Landstadtlabor mit der eigentliche Korpus des bisherigen Kul-
der Möglichkeit, Vereinen Raum zu geben, turhauses schlicht zu klein. Deshalb ist dort,
Feiern und Veranstaltungen stattfinden zu wo bisher Garagen und Lagerräume im Hof
lassen. stehen, ein ebenso zweigeschossiger Anbau
Jugendweihen, Abschlussball oder Kino geplant.
– an des Kulturhaus Beucha haben viele
Menschen ihre ganz individuellen Erinne-
rungen. Seit nunmehr fast 30 Jahren fristet So könnten die Räume von Kulturhaus und Zeugen gesucht
das Gebäude ein Dasein, welches nicht nur Anbau im Erdgeschoss angeordnet sein. In der Nacht vom 3. auf den 4. Februar
den Beuchaern das Herz bluten lässt. Da- haben unbekannte Täter auf dem Feld-
bei ist die bauliche Grundsubstanz nicht so er der Stadt Brandis solch eine Einrichtung weg an der Fasanerie eine große Menge
schlecht, wie der jahrelange Leerstand ver- öffentlich zu. Nur die Sanierung des dafür asbesthaltige Baustoffe entsorgt. Bei
muten lässt. Bereits im Jahr 2012 wurde das vorgeschlagenen Kulturhauses könne Seeho- dem Abfall handelt es sich um Wel-
Gebäude seitens des damaligen Ortschaftsra- fer nicht finanzieren. Doch diese Aussage des lasbestplatten, die wahrscheinlich als
tes in den Fokus gerückt. Das Ansinnen war, Ministers war ein Türöffner und rief unter Dachabdeckung dienten. Markant ist,
es wiederzubeleben. Im Jahr 2015 gründete anderen die Sächsische Staatskanzlei auf den dass sich auf einer der Platten ein gro-
sich dann der Kulturhausverein. Aufgrund Plan. Über die Wirtschaftsförderung ist nun ßes Graffito befindet.
des Zustandes durften jedoch keine Veran- nach dem einstimmigen Beschluss des Bran- Zeugen, denen die Bemalung be-
staltungen innerhalb des Hauses stattfinden. diser Stadtrates am 28. Januar der Weg frei, kannt vorkommt oder die weitere sach-
Also entstand die Idee, den kleinen Hof den Antrag für die Fördermittel zu stellen. dienliche Hinweise zu dieser Umwelt-
und den Garten zu nutzen. Die Filmnächte „Dass wir dem Kulturhaus neues Leben ein- straftat geben können, werden gebeten,
haben sich in kürzester Zeit etabliert. Aber hauchen, war noch vor ein paar Jahren eine sich unter Telefon: 034292 655-54
auch mit anderen Aktivitäten machte der Vision. Mittlerweile hat diese Vision einen oder per E-Mail an schiebold@stadt-
Verein auf das Haus aufmerksam. „Etliche Projektcharakter und ich bin sehr glücklich, brandis.de bei der Ortspolizeibehörde
Treffen, Workshops und Beratungen führten dass das unsere Stadträte ebenso sehen“, sagt der Stadt Brandis zu melden.
dann dazu, dass wir über eine LEADER-För- Jesse. Unterstützt wird das Projekt außerdem
derung eine Machbarkeitsstudie in Auftrag von Landrat Henry Graichen. Er bezeichnet
geben konnten“, erzählt Bürgermeister Arno es als „Leuchtturm-Projekt“ des Landkreises.
Jesse. Denn auch die Stadtverwaltung ist da- Insgesamt ist nach einer ersten Kostenschät-
ran interessiert, dass das Kulturhaus Beucha zung eine Investition von rund 5 Mio. Euro
nicht weiter verfällt, sondern wieder nutzbar nötig.
gemacht werden soll. Dass dies nicht in der Für das Vorhaben, hier ein Gründerzent-
Art und Weise wie vor 30 Jahren passieren rum zu etablieren, stimmt in erster Linie der
wird, ist den Beteiligten klar. Deshalb der Standort. Direkt gegenüber vom Bahnhof
nächste Schritt, den Besuch des Bundesin- liegend mit Glasfaseranschluss kann man
nenministers Horst Seehofer im Mai ver- punkten. Jesse: „Aus Leipzig ist man in 20 Wer kennt das markante Graffito und kann
gangenen Jahres zu nutzen. Von Arno Jesse Minuten mit dem Zug vor Ort.“ Das sei Hinweise auf die Täter geben?
auf die Passage des Koalitionsvertrages hin- zum Beispiel für Studenten der Hochschu-
gewiesen, dass deutschlandweit so genann- len interessant, wenn sie hier in Beucha beste
te „regionale Open Government Labore“ Lern- und Abreitbedingungen für eventuelle
einrichtet werden sollen, um innovative E- Studienprojekte vorfinden. Positive Zeichen Nächste Bürgersprechstunde online
Government-Lösungen anzusiedeln, sagte gab es in ersten Gesprächen mit entspre- Zu seiner zweiten Bürgersprechstunde
chenden Interessenten von Hochschule für online lädt Arno Jesse am Dienstag,
Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig und 25. Februar ab 17 Uhr ein. Wer direkt
dem SpinLab der Handelshochschule Leip- Fragen an ihn hat, kann diese einfach
zig. an buergerdialog@muldental.tv schi-
Das sind die innovativen, modernen An- cken und erhält die Antwort aus ers-
sätze, die im Kulturhaus ihren Raum bekom- ter Hand. Jeder Interessierte kann die
men sollen. Andererseits ist klar, dass für die Sprechstunde live auf der Facebook-
Bevölkerung, Vereine und Interessengrup- Seite von Muldental TV miterleben
pen Räumlichkeiten vorgehalten werden bzw. im Nachgang auf www.mulden-
sollen. So steht beispielsweise der vorhande- taltv.de, auf Youtube oder auf der Web-
Zum Tag der offenen Tür im Jahr 2015 war ne Saal für Veranstaltungen wie Kino oder site der Stadt Brandis ansehen.
das Interesse der Beuchaer riesig. Theater zur Debatte. Auch Familien- oder
Amtliche & Nichtamtliche Informationen – Brandiser Stadtjournal 02/2020 5
Aktuell
+ MODERNE VERWALTUNG
STELLENAUSSCHREIBUNG + SPIELRAUM FÜR IDEEN
DER STADT BRANDIS + MOTIVIERTES TEAM
Die Stadt Brandis sucht zum 01.06.2020 eine/n
Staatlich anerkannte/n Erzieher/in vorzugsweise mit heilpädagogischer Zusatzqualifikation;
alternativ Heilpädagoge/pädagogin (m/w/d)
als Teilzeitbeschäftigung (mind. 28 Wochenstunden) und einer Vergütung entsprechend Tarifvertrag Sozial- und Erziehungsdienst TVöD/VKA
Wir erwarten: Stadt Brandis, Hauptverwaltung, Markt 1 – 3, 04821 Brandis
- Freude an der Arbeit mit Kindern und ihren Eltern
- Zuverlässigkeit, Offenheit, Geduld und Kreativität Online-Bewerbungen senden Sie bitte im pdf-Format an verwaltung@
- Engagement und Belastbarkeit stadt-brandis.de.
- Umsetzung der pädagogischen Konzeption
- Selbständige Betreuung und Förderung von Kindern innerhalb einer Informationen über unsere Stadt und unsere Kindertageseinrichtungen
Kitagruppe mit Integrationskindern erhalten Sie auf unserer Homepage www.stadt-brandis.de. Weiterhin
weise ich Sie auf die Datenschutzerklärung hin, welche unterschrieben
Wir bieten Ihnen: Ihrer Bewerbung beiliegen muss. (zum Download auf https://www.
- ein vielseitiges, interessantes und abwechslungsreiches Aufgaben- stadt-brandis.de/jobs)
gebiet
- Möglichkeiten zum kreativen und engagierten Arbeiten Hinweis: Bewerbungskosten werden nicht erstattet. Die Bewerbungs-
- gut ausgestattete Einrichtungen unterlagen werden nur zurückgesandt, wenn ein ausreichend fran-
- Fort- und Weiterbildungen kierter Rückumschlag beigefügt ist. Andernfalls werden die Unterlagen
- ein leistungsgerechtes Entgelt nach TVöD nach Ablauf eines halben Jahres ab Ende der Ausschreibung vernichtet.
- betriebliche Altersvorsorge
Brandis, 28. Jan. 2020
Haben wir Ihr Interesse geweckt, dann senden Sie Ihre aussagekräf-
tige Bewerbung bitte bis zum 14.03.2020 Arno Jesse
Bürgermeister
Neuer Anlauf für barrierefreie Hauptstraße
Bereits Anfang November vergangenen abgehoben werden kann, wurde hier eine der Aufbruch erfolgen. Da mutmaßlich
Jahres begannen die Bauarbeiten für den monolithische Betonfläche und damit eine ein großer Teil der Gebäude entlang der
barrierefreien Umbau der Hauptstraße. untrennbare Einheit von Stein und Beton Hauptstraße nicht über eine ausreichende
Mit Beginn der Baumaßnahme stellte sich geschaffen“. In der Folge bedeutet dies, dass Gründung verfügen, wurde in Absprache
jedoch heraus, dass nicht der erwartete re- ein einfaches Aufnehmen der Steine nicht mit einem Statikbüro festgelegt, den Aus-
gelgerechte Aufbau des Straßenkörpers – möglich ist, der vorhandene monolithi- tausch im Abstand von 80 Zentimetern
Natursteinpflasterung im gebundenen Un- sche Block muss insgesamt entfernt wer- vom Gebäude weg beginnen zu lassen. Es
terbau – vorhanden ist. „Der Bauzustand den. Dazu traf der Stadtrat in einer eigens werden aus Standsicherheitsgründen nur
der jetzigen Fußwege, den die Mitarbeiter anberaumten Sitzung am 4. Februar die Abschnitte aufgebrochen, welche am glei-
der ausführenden Firma vorfanden, war Entscheidung, den mit ca. 360.000 Euro chen Tag wieder mit dem wasserdurchläs-
aus vorliegenden Unterlagen nicht heraus- teuren Auftrag an die Firma Estler Straßen- sigen Einkornbeton geschlossen werden
zulesen“, erklärt der verantwortliche Planer und Tiefbau GmbH aus Hartha zu ver- können. Zudem werden die Ränder des
Conrad Schlegel vom gleichnamigen Inge- geben. Die Glättung der Gehwege sei ein verbleibenden Kleinpflasters durch Ausstei-
nieurbüro. Dass die Pflastersteine für eine wichtiger Schritt, um es Rollator-Nutzern fungen gesichert. Diese können erst wieder
bessere Haltbarkeit tief in Beton liegen, und Familien mit Kinderwagen leichter zu nach dem Aushärten des Einkornbetons
war durchaus bekannt und sei auch nicht machen, die Hauptstraße zu nutzen. entfernt werden.
ungewöhnlich. „Jedoch wurde der Bau da- Aus Kostengründen erfolgt nun kein
mals ganz offensichtlich nicht regelgerecht Vorsichtiges Vorgehen durchgängiger Austausch auf beiden Stra-
ausgeführt“, so Schlegel weiter. „Statt mit ßenseiten, sondern wechselnd. Dabei wur-
einem so genannten Drain-Beton zu ar- Zur Vermeidung von Spannungen soll de unter anderem die Erreichbarkeit der
beiten, der bei Bedarf samt Pflastersteinen das durch rasterförmiges Schneiden (ca. Einzelhändler und die Möglichkeit für
wie eine Schale in geringer Tiefe wieder 0,50 m) geschehen. Erst danach kann Längsparker berücksichtigt.
6 Brandiser Stadtjournal 02/2020 – Amtliche & Nichtamtliche Informationen
Aktuell
KAUF IN DEINER STADT!
In der Reihe „Kauf in deiner Stadt!“ werden im Brandiser Stadt- BRANDIS
journal Händler und Gewerbetreibende der Innenstadt näher vorge-
STECKBRIE
stellt. Heute Wolfram Fichtner, Fichtner Intérieur, Hauptstraße 34. Fichtner In F:
w w w.fichtntérieur, Hauptstr. 3
4, Brandis
Beratung er-interieur.de
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Was ist das Besondere an Ihrem Geschäft? Sonnensch g, Gardin
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Unserer Stärke ist unser Handwerk, verbun- ausbau, P utz, Beschattungen , Stoffe,
olsterungen , Innen-
denbeläge
den mit gestalterischen Fähigkeiten. , Parkett, T , Solitärmöbel, Bo
apeten, Ac -
Alles was zu einer Innenausstattung ge- cessoires
hört, können wir leisten. Es können Einzel-
leistungen sein, wie die Konfektionierung
von Vorhangstoffen mit deren Montage sowie
von gefertigten Sonnenschutzelementen, das
Verlegen von Bodenbelägen und Parkett, das
Polstern von Stühlen und Sitzelementen, das
Tapezieren und Malern von Wänden etc. Aber
wir planen auch Innenräume innenarchitekto-
nisch komplett incl. aller Möbel und richten
diese ein. Dazu haben wir eigenes Personal was
sich immer entsprechend der Anforderungen
verzahnt.
Von den Polsterern, den Näherinnen,
den Bodenlegern, den Malern, den Raum-
ausstattern, den Gestaltungsberaterinnen bis
hin zum Innenarchitekten, der auch weitere
fremde Gewerke einbindet. Einen Teil unserer Strukturwandel, nur dass die
Ausstellung werden wir im späten Frühjahr Schnelligkeit zugenommen hat.
zur Darstellung des Gesamtambientes mit Der drastische Rückgang von Han-
Decken- und Trockenbaugestaltungen sowie del und Gewerbe begann vor ca. 20
weiteren Wohnraummöbeln umbauen. Neben Jahren. 37 Arbeitsstätten sind seitdem
vielen auch überregionalen Privatkunden ist weggefallen und davon 16 als Wohnun-
unser Handwerk auch in der Hotellerie, dem gen umfunktioniert. Es wäre im Rahmen der
Schiffbau, im Altenheimbereich, in Büros, Sanierungsziele und einer Wirtschaftsförde-
dem Ladenbau, in historischen Schlössern, bei rung seit 2000 von der Stadtverwaltung nötig
Hausbaupartnern und bei den beiden regio- gewesen, hier aktiv zu werden. Alle Touris- Tun. Eine Innovationskommune muss auch
nalen Autobauern gefragt. Viele Projekte lau- musansätze, ob von städtischer oder privater Innovationen wagen. Jeder Trend hat zeitver-
fen nebenher. Aktuell führen wir im Schloss Seite entwickelt, die zur Belebung hätten bei- setzt immer einen Gegentrend, aber auf einer
Wörlitz nach historischem Vorbild Wandbe- tragen können und dazu geführt hätten, dass höheren Ebene und schon daraus lassen sich
spannungen aus. Für das Hotel Fürstenhof in wir heute anders aufgestellt wären, wurden viele Dinge ableiten. Die Innenstadt muss
Leipzig sind wir mit dabei, das Musterzimmer negiert. Heute verstärkt der Online-Handel zum öffentlichen Outdoor-Wohnzimmer
für die anstehende Hotel-Komplettrenovie- noch den Strukturwandel. Diesen Wandel werden, mit einer neuen Stadtmöblierung
rung einzurichten. Für den Autobauer Porsche kann man nicht mehr dem Zufall überlassen, und Kunstelementen, die Geschichten er-
fertigen wir derzeit gepolsterte Tische für die zumal wir heute nicht mehr an Einzelhandel zählen. Eine fahrradfreundliche Innenstadt
Produktion, für Adidas haben wir einen Nach- denken dürfen. Wir brauchen auch nicht das mit Gaststätten und Freisitzen, mehr E-La-
auftrag für Polsterungen und Vorhänge in de- zehnte Konzept auf Papier, sondern einen destationen, ein zentrales Handwerker- oder
ren Zentrale. Insgesamt 360 Polsterelemente hemdsärmlichen Citymanager, der Kontakt Gilde-Haus und im freien WLAN sollten alle
beziehen wir für die AWO Leipzig neu, meh- mit den Eigentümern aufnimmt, Leerstände Arbeitsstätten für alle Innenstadtbesucher
rere bundesweite KIND Filialen bekommen oder Brachen abbaut und Neues schafft. Und eingebunden sein. Einen Themen-Wochen-
von uns einen neuen Boden, Bauprofi-Häuser wir müssen einfach mal ein Stück komplexer markt und neue Arbeitsstätten rund um das
stehen ständig in der Ausführung von Böden, denken. Es geht – bei allem Respekt – nicht Thema Gesundheit. Alles kommuniziert über
für eine VIP-Lounge bei RB Leipzig fertigen nur um die Rollator-Senioren, sondern auch eine City-Einlage im Brandiser Stadtjournal
wir Polsterungen und für den neuen Brandiser um die jungen Leute, Schüler, junge Mütter, und über das freie WLAN. Und wenn wir
Kindergarten konfektionieren wir Vorhänge. die Radfahrer, die sich verirrten Besucher ohne uns dann noch als einen Teil von Leipzig
Bei alldem ist und bleibt der Privatkunde aber Leitsystem u.s.w., wenn wir die Hauptstraße – verstehen, wo kleine touristische Tagesausflü-
unser wichtigster Auftraggeber und wir wer- und bitte planerisch nicht ohne Grundkennt- ge vom Citymanager begleitend unterstützt
den uns regional noch mehr engagieren. nisse – umbauen. werden, dann ist das alles der erste Schritt
und es geht in die richtige Richtung. Und ab
Wie finden Sie die Brandiser Innenstadt? Wo sehen Sie Brandis in 10 Jahren? dem nächsten Schritt sehe ich dann in der In-
Die Gesellschaft, Wirtschaft und auch die Für Wünsche und Hoffnungen geht man Lot- nenstadt Brandis in zehn Jahren auch wieder
Innenstädte standen immer unter einem to spielen – es liegt an dem hemdsärmlichen mehr Arbeitsstätten.
Amtliche & Nichtamtliche Informationen – Brandiser Stadtjournal 02/2020 7
Amtliche Bekanntmachungen
Beschlussfassungen bauungsplan „Waldsteinberg“ für die Flurstücke
Wir sind für Sie da
319/31 und 319/40 der Gemarkung Cämmerei nach
Der Stadtrat der Stadt Brandis fasste in seiner § 2 BauGB.
STADTVERWALTUNG BRANDIS öffentlichen Sitzung am 28.01.2020 folgende Be- Die Kosten werden komplett vom Antragsteller
Markt 1 - 3, 04821 Brandis, Tel.: 034292 655-0, schlüsse: selbst getragen.
Fax: 034292 655-28, www.stadt-brandis.de Ja-Stimmen: 17
Beschluss Nr. 1001-01/01/2020
Der Stadtrat der Stadt Brandis beschließt die Beschluss Nr. 1006-01/01/2020
Bildung eines Gemeindewahlausschusses zur Der Stadtrat der Stadt Brandis stimmt der bei-
Wahl eines Bürgermeisters der Stadt Brandis am gefügten Nutzungskonzeption für das ehemalige
17.05.2020 sowie eines etwaigen 2. Wahlgangs Kulturhaus Beucha als Gründerzentrum und Land-
am 14.06.2020 und wählt folgende Personen zur stadtlabor zu. Die Finanzierung wird über die För-
Mitarbeit im Gemeindewahlausschuss: derrichtline GRW Infra des Freistaates Sachsen
Vorsitzender: Robert Kröber angestrebt.
Sprechzeiten der Stadtverwaltung Stellvertreter: Denise Berger Die Verwaltung wird mit der Einleitung der not-
Mo. u. Mi. nur nach Terminvereinbarung Beisitzer: Uwe Röder wendigen Schritte beauftragt.
Di. 09.00 - 11.30 / 13.00 - 19.30 Uhr Beisitzer: Bernd Ertel Ja-Stimmen: 18
Do. 09.00 - 11.30 / 13.00 - 16.00 Uhr Stellvertreter: Ute Uhlig
Fr. 09.00 - 11.30 Uhr Stellvertreter: Dr. Knut Hagenau Beschluss Nr. 1007-01/01/2020
Sa. 09.00 - 12.00 Uhr Ja-Stimmen: 16, Befangenheit: 1 Der Stadtrat der Stadt Brandis beschließt die Be-
(jeden 4. Samstag im Monat) auftragung von
Bürgermeister 655-12 Beschluss Nr. 1002-01/01/2020
Der Stadtrat der Stadt Brandis beschließt die als Quartier vier PartG GmbB – Herberg I Siebeck I
Fachbereich Hauptverwaltung Anlage beigefügte Vorkaufsrechtssatzung gemäß Wortelkamp
Zentrale Steuerung 655-22 § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB. Der Geltungsbereich Könneritzstraße 21
Öffentlichkeitsarbeit 655-16 umfasst die Flurstücke 81 und 82 der Gemarkung 04229 Leipzig
Schulen / Kita / Jugend 655-19 u. -29 Brandis. Mit der Erarbeitung der Leistungsphasen 2 und 3
Sozialverwaltung / Wohngeld 655-29 Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung Leistungsbild nach § 34 der HOAI 2013 zu einem
Kultur 655-19 gemäß § 4 Abs. 3 Satz 1 SächsGemO auszufertigen voraussichtlichen Auftragswert von 108.579,62 €.
Einwohnermeldewesen 655-44 und öffentlich bekannt zu machen. Die Stadt Brandis beabsichtigt, die Inanspruch-
Standesamt / Friedhof 655-48 Ja-Stimmen: 13, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 3 nahme von Fördermitteln für das gesamte Vor-
Standesamt / Gewerbeangeleg. 655-43 haben aus dem Förderprogramm GRW Infra. Die
Standesamt-Fax 655-68 Beschluss Nr. 1003-01/01/2020 Deckung erfolgt daher im Rahmen einer Vorfinan-
Fachbereich Bau und Ordnung Der Stadtrat der Stadt Brandis beschließt die im zierung aus liquiden Mitteln.
Allg. Bauverwaltung / Stadtplanung 655-52 beigefügten Abwägungsprotokoll aufgeführten Ja-Stimmen: 18
Gebäudemanagement 655-25 Abwägungen zu den vorliegenden Stellungnah-
Infrastrukturmanagement / Umwelt 655-57 men der Behörden, Träger öffentlicher Belange,
Liegenschaftsmanagement 655-56 der Nachbargemeinden und der Bürger zum drit- Der Technische Ausschuss der Stadt Bran-
Sportstätten 655-24 ten Entwurf des Bebauungsplanes „Dorfanger“ dis fasste in seiner öffentlichen Sitzung am
Feuerwehrwesen 655-51 Beucha. 21.01.2020 folgende Beschlüsse:
Ordnungsamt / Fundbüro 655-54
Fachbereich Finanzen Der Stadtrat der Stadt Brandis beschließt, die Ab- Beschluss-Nr. 3001-01/01/2020
Steuern / Abgaben / Gebühren 655-33 wägung en bloc durchzuführen. Der Technische Ausschuss der Stadt Brandis be-
Stadtkasse 655-36 u. -37 Ja-Stimmen: 17 schließt die freihändige Vergabe für die Lieferung
Baubetriebshof 73192 und Montage von acht Experimentiertischen für
Friedensrichterin Beschluss Nr. 1004-01/01/2020 den Fachbereich Physik an der Oberschule Bran-
Isabell Engisch, Tel.: 034292 655-18, Der Stadtrat der Stadt Brandis beschließt gemäß § dis an die Firma Deutsche Objekt- & Schulmöbel in
E-Mail: friedensrichter@stadt-brandis.de 10 BauGB den Bebauungsplan „Dorfanger“ Beucha Höhe von 21.017,12 €.
Sprechzeit: jeden 1. Dienstag im Monat von 17 in der Fassung vom 03.01.2020, bestehend aus Ja-Stimmen: 6
bis 19 Uhr, Rathaus, 2. OG, Zimmer 2.9 der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als
Gleichstellungsbeauftragte Satzung und billigt die Begründung. Beschluss-Nr. 3002-01/01/2020
Franziska Nagel-Zahn Der Technische Ausschuss der Stadt Brandis
E-Mail: gleichstellung@stadt-brandis.de Der Bürgermeister wird beauftragt, den Sat- stimmt dem Antrag auf Ausnahme von den Fest-
Seniorenbeauftragter zungsbeschluss und den Ort, an dem der Bebau- setzungen des Bebauungsplanes „Gewerbepark
Joachim Kühnel, Tel.: 034292 43477, ungsplan für jedermann zur Einsicht bereitge- Beucha“ bezüglich der Zulassung einer Betriebs-
Mail: seniorenbeauftragter@stadt-brandis.de halten wird, ortsüblich bekanntzumachen. Der wohnung zu.
Bürgermeistertreff Café Communale Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan ist gemäß Ja-Stimmen: 6
jeden 2. Do. im Monat, 17 bis 18 Uhr § 4 Abs. 3 SächsGemO der zuständigen Rechtsauf-
Ort: Café Bäckerei Keller, Markt sichtsbehörde anzuzeigen. Bekanntmachung
Öffnungszeiten der Stadtbibliothek Ja-Stimmen: 17
Mo.: 10 bis 14 Uhr, Di. und Do.: 10 bis 13 Uhr Bürgermeisterwahl
und 14 bis 18 Uhr, Mi.: geschlossen, Beschluss Nr. 1005-01/01/2020 Am 17. Mai 2020 findet die Bürgermeisterwahl
Fr.: 10 bis 15 Uhr, Telefon: 034292 79698 Der Stadtrat der Stadt Brandis beschließt die in der Stadt Brandis statt, ein etwaiger zweiter
Einleitung Änderungsverfahrens 20-1 zum Be- Wahlgang am 14. Juni 2020.
8 Brandiser Stadtjournal 17.02.2020 – Amtliche & Nichtamtliche Informationen
Amtliche Bekanntmachungen
Eine Neuwahl gemäß § 44a Absatz 1 Kommunal- Unterstützungsunterschriften können nach Ein- sprechend dem Musterformular 1 unter https://
wahlgesetz findet statt, wenn keiner der Bewer- reichung des jeweiligen Wahlvorschlags bis zum www.datenschutzrecht.sachsen.de/Informa-
ber am 17. Mai 2020 mehr als die Hälfte der gül- 12. März 2020, 18.00 Uhr im Wahlamt (Zi. 1.16), tionspflichten.html auszuhändigen. Dabei ist dar-
tigen Stimmen erhalten hat. Bei der Neuwahl ist Markt 1 – 3, in Brandis geleistet werden. Die Un- auf hinzuweisen, dass die Zustimmungserklärung
gewählt, wer die höchste Stimmanzahl erhält. terstützungsunterschrift muss von zum Zeitpunkt trotz einer eventuellen datenschutzrechtlichen
Die Stelle des Bürgermeisters der Stadt Brandis der Unterzeichnung Wahlberechtigten eigenhän- Geltendmachung der Berichtigung und Löschung
wird hauptamtlich besetzt. dig geleistet werden; sie haben sich auf Verlangen materiell-rechtlich weiter gültig bleibt (§ 6a Ab-
Parteien, Wählervereinigungen und Einzelbewer- über ihre Person auszuweisen. satz 2 Satz 2 KomWG).
ber werden hiermit aufgefordert, ihren Wahlvor- Wahlberechtigte können ihre Unterschrift, wäh-
schlag einzureichen. Jede Partei, jede Wähler- rend der oben genannten allgemeinen Öffnungs-
vereinigung und jeder Einzelbewerber kann nur zeiten leisten. Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung
einen Wahlvorschlag einreichen. Ein Bewerber Wahlberechtigte, die infolge Krankheit oder ihres Der Stadtrat der Stadt Brandis hat in seiner Sit-
darf sich nicht in mehrere Wahlvorschläge auf- körperlichen Zustands die Unterzeichnung durch zung am 28.01.2020 mit Beschluss-Nummer:
nehmen lassen. Erklärung vor einem Beauftragten der Verwaltung 1002-01/01/2020 folgende Vorkaufsrechtssat-
Die Wahlvorschläge können ab 18. Februar 2020 ersetzen wollen, haben dies bei dem Vorsitzenden zung gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den
und müssen spätestens bis 12. März 2020, 18.00 des Gemeindewahlausschusses (Anschrift: Stadt Geltungsbereich der Flurstücke 81 und 82 der Ge-
Uhr, bei dem Vorsitzenden des Gemeindeaus- Brandis, Wahlamt, Markt 1 – 3, 04821 Brandis) markung Brandis beschlossen:
schusses schriftlich eingereicht werden. Die spätestens am 05. März 2020 schriftlich zu bean-
elektronische Form ist ausgeschlossen. tragen; dabei sind die Hinderungsgründe glaubhaft VORKAUFSRECHTSSATZUNG
Die Ausgabe von Formularen und die Entgegen- zu machen. Offensichtlich unbegründete Anträge Auf der Grundlage des § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Bau-
nahme der Wahlvorschläge erfolgen zu den Öff- können zurückgewiesen werden. gesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung
nungszeiten im Ein Wahlberechtigter kann für dieselbe Wahl nur vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) in Verbin-
Wahlamt (Zi. 1.16) für einen Wahlvorschlag eine Unterstützungsun- dung mit § 4 Abs. 1 Sächsische Gemeindeordnung
der Stadt Brandis terschrift leisten. Hat ein Wahlberechtigter für in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März
Markt 1-3 dieselbe Wahl für mehrere Wahlvorschläge eine 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 5
04821 Brandis Unterstützungsunterschrift geleistet, sind alle des Gesetzes vom 2. Juli 2019 (SächsGVBl. S. 542)
seine Unterschriften ungültig. geändert worden ist, beschließt der Stadtrat der
oder nach telefonischer Vereinbarung (Telefon: Wahlvorschläge für den ersten Wahlgang gelten Stadt Brandis in seiner Sitzung vom 28.01.2020
034292 65521) auch für den etwaigen zweiten Wahlgang, sofern nachfolgende Satzung:
Die Öffnungszeiten sind: sie nicht in der Zeit vom 18. Mai 2020 bis 22. Mai
Montag: nur nach Vereinbarung 2020, 18.00 Uhr, zurückgezogen oder geändert Satzung der Stadt Brandis über das besondere
Dienstag: 9.00 Uhr bis 11.30 Uhr und werden. Vorkaufsrecht
13.00 Uhr bis 19.30 Uhr (VORKAUFSRECHTSSATZUNG)
Mittwoch: nur nach Vereinbarung Es wird darauf hingewiesen, dass im Bekannt- § 1 Anordnung des Vorkaufsrechts
Donnerstag: 9.00 Uhr bis 11.30 Uhr und machungstext Personen allen Geschlechts glei- Der Stadt Brandis steht zur Sicherung der städte-
13.00 Uhr bis 16.00 Uhr chermaßen gemeint sind. Aus Gründen der einfa- baulichen Entwicklung im Sinne des § 25 Absatz 1
Freitag: 9.00 Uhr bis 11.30 Uhr cheren Lesbarkeit wurde nur die männliche Form Satz 1 Nar. 2 BauGB für die in § 2 genannten Grund-
Samstag, 22.02.2020 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr verwendet. stücke ein besonderes Vorkaufsrecht zu.
§ 2 Räumlicher Geltungsbereich
Die Formulare zur Bürgermeisterwahl sind auch Brandis, den 17.02.2020 Der Geltungsbereich dieser Vorkaufssatzung
unter https://www.stadt-brandis.de/de/ abrufbar. umfasst die Flurstücke 81 und 82 der Gemarkung
Festlegungen über Inhalt und Form der Wahlvor- Brandis.
schläge sowie die den Wahlvorschlägen beizu- § 3 Inkrafttreten
fügenden Unterlagen sind in § 16 der Kommunal- Arno Jesse Diese Vorkaufsrechtssatzung tritt am Tage nach
wahlordnung getroffen. Jeder Bewerber hat als Bürgermeister ihrer öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt
Bestandteil des Wahlvorschlags eine schriftliche der Stadt Brandis in Kraft.
Erklärung gemäß § 41 Absatz 3 des Gesetzes über Informationen zum Datenschutz bei der Aufstel-
die Kommunalwahlen (KomWG) im Freistaat Sach- lung von Wahlvorschlägen Brandis, den 03.02.2020
sen abzugeben. Indem die Wahlbewerber im Rahmen der Aufstel-
Nach § 6b KomWG bedarf jeder Wahlvorschlag 60 lungsversammlung dem Versammlungsleiter die
Unterstützungsunterschriften von zum Zeitpunkt für die Erstellung des Wahlvorschlags (Anlage 16
der Unterzeichnung des Wahlvorschlags Wahl- zur Kommunalwahlordnung) notwendigen perso- Arno Jesse
berechtigten, die keine Bewerber eines Wahl- nenbezogenen Daten mitteilen, die Zustimmungs- Bürgermeister
vorschlags sind. Der Wahlvorschlag mit dem am- erklärung (Anlage 17 zur Kommunalwahlordnung)
tierenden Amtsinhaber als Bewerber sowie die und – soweit sie Bürger anderer Mitgliedsstaa- Bekanntmachungsanordnung
Wahlvorschläge von Parteien, die aufgrund eigener ten der Europäischen Union sind – eine Versi- Nach § 4 Abs. 4 Sächsische Gemeindeordnung
Wahlvorschläge im Sächsischen Landtag oder im cherung an Eides statt gemäß § 6a Absatz 3 des (SächsGemO) in der gültigen Fassung gelten Sat-
Stadtrat der Stadt Brandis vertreten sind, bedür- Kommunalwahlgesetzes abgeben, entstehen für zungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und
fen keiner Unterstützungsunterschriften. Dies gilt die den Wahlvorschlag aufstellende Partei bzw. Formvorschriften zustande gekommen sind, ein
entsprechend für den Wahlvorschlag einer Wäh- Wählervereinigung aktive datenschutzrechtli- Jahr ihrer Bekanntmachung, als von Anfang an
lervereinigung, wenn er von der Mehrheit der für che Hinweispflichten nach Artikel 13 der Daten- gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn:
die Wählervereinigung Gewählten, die dem Stadtrat schutz-Grundverordnung. Es wird empfohlen,
zum Zeitpunkt der Einreichung angehören, unter- dem Wahlbewerber im Rahmen der Aufstellungs- 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehler-
schrieben ist. versammlung ein standardisiertes Merkblatt ent- haft erfolgt ist,
Amtliche & Nichtamtliche Informationen – Brandiser Stadtjournal 17.02.2020 9
Amtliche Bekanntmachungen
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sit- milienhaus Hohmann“ in der Fassung vom Novem- tend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf
zungen, die Genehmigung oder die Bekanntma- ber 2019 als Satzung beschlossen und die Begrün- der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist
chung der Satzung verletzt worden sind, dung gebilligt. jedermann diese Verletzung geltend machen.
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2
Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit Der Geltungsbereich umfasst das Flurstück 50/1 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltend-
widersprochen hat, der Gemarkung Beucha und liegt an der Westseite machung etwaiger Entschädigungsansprüche für
4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist der Dorfstraße. Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss Planungsziel war die Schaffung von Baurecht für diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von
beanstandet hat oder ein Einfamilienhaus. Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
b) die Verletzung der Verfahrens- oder Form- Das Verfahren wurde nach § 12 i.V.m. § 13 a BauGB
vorschrift gegenüber der Gemeinde unter durchgeführt.
Bezeichnung des Sachverhalts, der die Ver-
letzung begründen soll, schriftlich geltend Die Satzung wird hiermit bekannt gemacht. Sie
gemacht worden ist. tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend Jedermann kann den vorhabenbezogenen Be-
gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in bauungsplan „Einfamilienhaus Hohmann“ der
§ 4 Abs. 4 SächsGemO genannten Frist jedermann Stadt Brandis in der Fassung vom November 2019
diese Verletzung geltend machen. Sätze 1 bis 3 dauerhaft in der Stadtverwaltung Brandis, Markt
sind nur anzuwenden, wenn bei der Bekanntma- 1-3, 04821 Brandis, während der Sprechzeiten
chung der Satzung auf die Voraussetzungen für kostenlos einsehen und über den Inhalt Auskunft
die Geltendmachung der Verletzung von Verfah- verlangen.
rens- und Formschriften und die Rechtsfolgen Brandis, den 27.01.2020
hingewiesen worden ist. Bekanntmachungsanordnung
Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 und 2
Brandis, den 03.02.2020 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvor-
schriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht inner- Jesse
halb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung Bürgermeister
schriftlich gegenüber der Stadt Brandis geltend
Arno Jesse gemacht worden ist. Mängel der Abwägung sind
Bürgermeister unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von sieben Gemarkungstausch
Jahren seit dieser Bekanntmachung schriftlich Auf der Grundlage des §§ 8 und 9 der Gemeinde-
gegenüber der Stadt geltend gemacht worden ordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
Änderung des Bebauungsplanes sind. wird zwischen der
„Waldsteinberg“ für die Flurstücke 319/31 Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder
und 319/40 der Gemarkung Cämmerei den Mangel begründen soll, darzulegen ( § 215 Abs. Stadt Naunhof, Markt 1, 04683 Naunhof
Der Stadtrat der Stadt Brandis hat in seiner Sit- 1 BauGB). -vertreten durch den
zung am 28.01.2020 mit Beschluss-Nummer: Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzun- Bürgermeister Herrn Volker Zocher-
1005-01/01/2020 die Einleitung eines Änderungs- gen, die unter Verletzung von Verfahrens- und
verfahrens 20-1 zum Bebauungsplan Waldstein- Formvorschriften der SächsGemO zustande ge- und der
berg“ für die Flurstücke 319/31 und 319/40 der kommen sind, ein Jahr nach Ihrer Bekanntma-
Gemarkung Cämmerei nach § 2 BauGB beschlos- chung als von Anfang an gültig zustande gekom- Stadt Brandis, Markt 1-3, 04821 Brandis
sen. Die Kosten werden vom Antragsteller selbst men. -vertreten durch den
getragen. Das gilt nicht, wenn: Bürgermeister Herrn Arno Jesse-
1) die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehler- folgende
haft erfolgt ist, VEREINBARUNG
2) Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sit-
zungen, die Genehmigung oder die Bekanntma- abgeschlossen:
chung der Satzung verletzt worden sind,
3) der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 § 1 – Gegenstand
Abs. 2 SächGemO wegen Gesetzwidrigkeit wi- Gegenstand der Vereinbarung ist die Gebietsän-
dersprochen hat, derung infolge einer Umgliederung von Teilen der
4) vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO Territorien der Stadt Naunhof und der Stadt Bran-
genannten Frist: dis gem. § 8 Abs.1 SächsGemO.
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss
beanstandet hat oder § 2 – Umfang der Gebietsänderung
b) die Verletzung der Verfahrens- und Form- (1) Der Umgriff der Gebietsänderung ist in der
Satzung über den vorhabenbezogenen vorschriften gegenüber der Stadt Brandis Übersichtskarte (Anlage 1) dargestellt. Die
Bebauungsplan „Einfamilienhaus Hohmann“ unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der Stadt Naunhof übergibt die in der Anlage 2 auf-
die Verletzung begründen soll, schriftlich gelisteten Flurstücke der Gemarkung Ammels-
Der Stadtrat der Stadt Brandis hat in seiner Sitzung geltend gemacht worden ist. hain an die Stadt Brandis in deren Gebietshoheit.
am 26.11.2019 (Beschluss-Nr.: 1090-10/11/2019) (2) Die Stadt Brandis tritt die in der Anlage 3 auf-
den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Einfa- Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 und 4 gel- gelisteten Flurstücke der Gemarkungen Klein-
10 Brandiser Stadtjournal 17.02.2020 – Amtliche & Nichtamtliche InformationenAmtliche Bekanntmachungen
steinberg, Cämmerei und Polenz an die Ge- derung infolge einer Umgliederung von Teilen ren im Sinne des Verwaltungsgesetzes. Die Eigen-
bietshoheit der Stadt Naunhof ab. der Territorien der Stadt Naunhof und der Stadt tümer der genannten Flurstücke sind Beteiligte im
Brandis wird genehmigt. Sinne des Verwaltungsverfahrensgesetzes.
§ 3 – Eigentumsverhältnisse 2. Die Genehmigung wird im Sächsischen Amts- Der Grenztermin ist die im § 28 des Verwaltungs-
Durch die Gebietsumgliederung gem. § 2 werden blatt durch die Rechtsaufsichtsbehörde öffent- verfahrensgesetzes vorgesehene Anhörung
die Eigentumsverhältnisse an den Flurstücken der lich bekannt gemacht. Beteiligter zu den entscheidungserheblichen Tat-
betreffenden Gemarkungen nicht berührt. 3. Die Stadt Naunhof und die Stadt Brandis wer- sachen. Dabei wird Ihnen der ermittelte Grenz-
den beauftragt, den Gebietsaustausch in den verlauf an Ort und Stelle erläutert und vorgewie-
§ 4 – Gründe des Wohls der Allgemeinheit jeweiligen kommunalen Amtsblättern öffentlich sen. Im Anschluss erhalten Sie im Rahmen des §
Diese Vereinbarung trägt dem Grundsatz der bekannt zu machen und diese der Rechtsauf- 16 Abs. 3 des Gesetzes über das amtliche Vermes-
Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit sowie der sichtsbehörde nachzuweisen. sungswesen und das Liegenschaftskataster im
Erhöhung der Effizienz der Verwaltung Rechnung. 4. Die Gebietsänderung tritt am Tage nach der Ver- Freistaat Sachsen (Sächsisches Vermessungs-
Mit dem Gebietsaustausch nach § 2 werden die öffentlichung der Genehmigung im Sächsischen und Katastergesetz – SächsVermKatG) vom 29.
öffentlichen Straßen, die der Erschließung der je- Amtsblatt in Kraft. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 138), das zuletzt
weiligen Gebietskörperschaft dienen, auch dieser 5. Dieser Bescheid ergeht kostenfrei. durch das Gesetz vom 24. Mai 2019 (SächsGVBl.
zugeordnet. S. 431) geändert worden ist, rechtsbereinigt mit
Die Vereinbarung tritt ab 21.02.2020 mit der Ver- Stand vom 14. Juli 2013, Gelegenheit, sich zum
§ 5 – Rechtshandlungen öffentlichung im Sächsischen Amtsblatt in Kraft. Grenzverlauf zu äußern.
Für Rechtshandlungen, die wegen der Änderung Ich bitte Sie, zum Grenztermin ihren Personalaus-
des Gemeindegebietes erforderlich sind, werden Information weis mitzubringen. Sie können sich auch durch
nach § 8 Abs.6 SächsGemO Gebühren und Ausla- einen Bevollmächtigten vertreten lassen. Dieser
gen, die auf Landesrecht beruhen, nicht erhoben. Ankündigung eines Grenztermins und muss seinen Personalausweis und eine von Ihnen
Sonstige Kosten, die für die jeweils zu überneh- Bekanntgabe der Offenlegung der Ergebnisse der unterschriebene schriftliche Vollmacht vorlegen.
menden Flurstücke anfallen, werden jeweils von Grenzbestimmung und Abmarkung Ich weise Sie vorsorglich darauf hin, dass auch
dem diese Flurstücke übernehmenden Partner ohne Ihre Anwesenheit oder der Anwesenheit
getragen. Die Kosten für die Anhörung der betrof- K8360 Ortslage Wolfshain eines von Ihnen Bevollmächtigten Ihre Flurstücks-
fenen Grundstückseigentümer trägt jeder Partner Der Öffentlich bestellte Vermessungsingenieur grenzen bestimmt werden können. Aufwendun-
jeweils für die von ihm abzugebenden Flurstücke. Hubert Mütze bestimmt im Zusammenhang mit gen, die durch die Wahrnehmung des Grenzter-
einer durchgeführten Katastervermessung im mins entstehen, können nicht erstattet werden.
§ 6 – Ortsrecht Sinne des Gesetzes über das amtliche Vermes-
Mit Inkrafttreten dieser Vereinbarung gilt das sungswesen und das Liegenschaftskataster im Allen betroffenen Eigentümern werden die Er-
Ortsrecht der jeweils übernehmenden Gemeinde. Freistaat Sachsen (Sächsisches Vermessungs- gebnisse der Grenzbestimmung und Abmarkung
Die Grundsteuern sind ab dem 01.01. des auf die und Katastergesetz – SächsVermKatG) vom 29. durch Offenlegung bekannt gemacht. Die Ermäch-
Rechtskraft folgenden Kalenderjahres an die je- Januar 2008 (SächsGVBl. S. 138), das zuletzt tigung zur Bekanntgabe von Verwaltungsakten auf
weils zuständige Gemeinde zu entrichten. durch das Gesetz vom 24. Mai 2019 (SächsGVBl. diesem Wege ergibt sich aus § 17 der Verordnung
S. 431) geändert worden ist, rechtsbereinigt mit des Sächsischen Staatsministeriums des Innern
§ 7 – Inkrafttreten Stand vom 14. Juli 2013, die Flurstücksgrenzen zur Durchführungsverordnung zum Sächsischen
Die Vereinbarung tritt nach Bestandskraft der nachfolgend aufgeführter Flurstücke: Vermessungs- und Katastergesetz vom 6. Juli
Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde an die 2011 (SächsGVBl. S. 271), die zuletzt durch Artikel
beteiligten Gemeinden in Kraft. Gemarkung: Wolfshain 2 der Verordnung vom 29. Juni 2019 (SächsGVBl.
1/8, 1/10, 1/11, 1/12, 1/13, 1/14, 7, 8/1, 9, 13/3, 14, 15, S. 551) geändert worden ist.
§ 8 – Bestandteile der Vereinbarung 16, 18/1, 18/2, 19/a,19, 21/1, 22/5, 22/6, 23, 24/1,
Bestandteile der Vereinbarung sind: 25/1, 25/2, 26, 27, 28/1, 29, 30, 31/1, 49/2, 103/2, Die Ergebnisse liegen in den Geschäftsräumen
a) die Übersichtskarte zum Umgriff der Gebiets- 281/1, 283/2, 283/3, 283/4, 285/3, 286/10, 295/6. des Öffentlich bestellten Vermessungsingeni-
änderung im Maßstab 1: 5.000 (Anlage 1) eurs Hubert Mütze in 04808 Lossatal, OT Zschor-
b) die Liste der abzugebenden Flurstücke der Ge- Gemarkung: Beucha na, Pflaumenallee 6, vom 04.03.2020 bis zum
markung Ammelshain durch die Stadt Naunhof 594. 03.04.2020, von Montag bis Freitag jeweils in
(Anlage 2) der Zeit von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr
c) die Liste der abzugebenden Flurstücke der Ge- Alle Eigentümer der genannten Flurstücke sowie bis 16.00 Uhr und dienstags von 13.00 Uhr bis
markungen Kleinsteinberg, Cämmerei und Po- sonstige Beteiligte, die von der Grenzbestim- 18.00 Uhr zur Einsichtnahme bereit.
lenz durch die Stadt Brandis (Anlage 3) mung betroffen sind, erhalten die Möglichkeit, am
Grenztermin teilzunehmen. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gern unter der
Naunhof, 11.04.2019 Brandis, 17.04.2019 Telefonnummer (03425) 92 24 33 zur Verfügung.
gez. Volker Zocher gez. Arno Jesse Der Grenztermin findet am Dienstag, dem Gemäß § 17 Satz 1 SächsVermKatGDVO gelten die
Bürgermeister Bürgermeister 03.03.2020 statt. Ergebnisse der Grenzbestimmung und Abmar-
Stadt Naunhof Stadt Brandis kung ab dem 11.04.2020 als bekannt gegeben.
Gemarkungstausch Naunhof – Brandis Ich bitte hiermit die betroffenen Eigentümer, sich
bis zum 28.02.2020 zur zeitlichen und örtlichen Rechtsbehelfsbelehrung
Tenor des Bescheides vom Landratsamt: Abstimmung und der Gewährleistung eines rei- Gegen die offengelegten Ergebnisse der Grenzbe-
Das Landratsamt Leipzig erlässt folgenden bungslosen Ablaufes unter der Telefonnummer stimmung und Abmarkung können die betroffenen
B e s c h e i d: (03425) 92 24 33 mit meinem Büro in Verbindung Eigentümer und Erbbauberechtigten innerhalb
1. Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwi- zu setzen! eines Monats nach dem Wirksamwerden der
schen der Stadt Naunhof und der Stadt Brandis Bekanntgabe Widerspruch eingelegen. Der Wi-
vom 11.04.2019 bzw. 17.04.2019 zur Gebietsän- Die Grenzbestimmung ist ein Verwaltungsverfah- derspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift
Amtliche & Nichtamtliche Informationen – Brandiser Stadtjournal 17.02.2020 11Sie können auch lesen
