Geschäftsbericht Rapport de gestion Resoconto di gestione - Schweizerische Offiziersgesellschaft
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Geschäftsbericht
Rapport de gestion
Resoconto di gestione
2020
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OPTIMALER SCHUTZ GEGEN BEDROHUNGEN AUS DER LUFT
Rheinmetall gehört zu den weltweit führenden Herstellern von komplexen
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und einziger umfassender Systemanbieter für Feuerleitung, Geschütze, integrierte
Lenkwaffenwerfer und Ahead-Munition. Flugüberwachungssysteme und Radar-
technik mit Such- und Erfassungsradaren runden unser Portfolio ab.
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Table des matières
Contenuto
1. Protokoll der DV 2020.............................................................................. 4
2. Tätigkeitsbericht 2020 .......................................................................... 15
Rapport d’activité 2020 ......................................................................... 25
Rapporto di attività 2020 ..................................................................... 40
3. Jahresrechnung SOG und ASMZ 2020 / Bilan 2020 SSO et ASMZ ...... 42
Jahresrechnung der SOG: Bilanz per 31.12.2020
Erfolgsrechnung 1.1.-31.12.2020, Budget 2021.................................. 43
B ericht der Revisoren zur Jahresrechnung 31.12.2020 der SOG ...... 46
Jahresrechnung der ASMZ: Bilanz per 31.12.2020
Erfolgsrechnung 1.1.-31.12.2020 ......................................................... 47
B ericht der Revisoren zur Jahresrechnung 31.12.2020 der ASMZ..... 51
4. Wahlen / Élections
Präsident / Président .......................................................................... 52
Vorstand: Kandidaten / Comité: candidats......................................... 52
5. Organe der SOG / Organes de la SSO.................................................. 54
6. Tätigkeitsprogramm 2021 der SOG....................................................... 55
Programme d‘activité 2021 de la SSO................................................... 57
Impressum
Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG)
Kapellenstrasse 14
Postfach
3001 Bern
Tel.: +41 58 796 98 85
Fax: +41 58 796 99 03
E-Mail: office@sog.ch
Website: www.sog.ch
Gestaltung
Schalter & Walter, 9000 St.Gallen
Druck
Typotron AG, 9000 St.Gallen
Bildquelle Titelbild
VBS Mediathek1. Protokoll der SOG- zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge (NKF)
Delegiertenversammlung dürfte sicher einer der Gründe dafür sein, dass
sie die heutige Delegiertenversammlung der SOG
2020 mit ihrer Anwesenheit beehrt. Dies trotz sehr
strengem, medialem Programm im Verlauf der
Markthalle in Burgdorf, 5. September 2020, Woche und trotz der am gleichen Tag parallel
10.00 – 13.00 Uhr stattfindenden CVP-Delegiertenversammlung,
der sie sich gleich nach ihrer Grussbotschaft
Vorsitz: Oberst i Gst Stefan Holenstein, Präsident anschliessen wird.
Protokoll: Colonel Olivier Savoy, Secrétaire Gé- Sodann begrüsst Oberst i Gst Stefan Holen-
néral stein die fast vollzählig anwesenden Delegierten,
zahlreiche Gäste aus Politik, Armee, Wirtschaft
Traktanden und viele Freunde der SOG. Besonders heisst er
1. Wahl der Stimmenzähler die drei Grussbotschafter und den Gastreferen-
2. Protokoll der Delegiertenversammlung vom ten des heutigen Tages, in der Reihenfolge ihres
16. März 2019 Auftritts willkommen: Herrn Stefan Berger, Stadt-
3. Geschäftsbericht 2019 präsident Burgdorf; Herrn Regierungsrat Philippe
4. Jahresrechnung 2019, Revisorenbericht Müller, Sicherheitsdirektor des Kantons Bern;
5. Wahlen Herrn Ständerat Thierry Burkart, Kanton Aargau,
5.1. Präsident den Co-Präsidenten des nationalen Komitees
5.2. Vorstand «JA zur Beschaffung NKF» und Präsident des
5.3. Revisoren Vereins für eine sichere Schweiz sowie Herrn KKdt
6. Budget 2020 Thomas Süssli, unseren Chef der Armee (CdA).
7. Sicherheitspolitische Geschäfte Nach diesen einleitenden Worten erklärt der
8. Verabschiedungen Präsident der SOG die 188. ordentliche Dele-
9. Varia giertenversammlung der Schweizerischen Offi-
ziersgesellschaft für eröffnet und leitet über zu
Begrüssung einer Schweigeminute zu Ehren der verstorbenen
Kameraden. Stellvertretend für alle Verstorbenen
Die Delegiertenversammlung 2020 wurde wegen im abgelaufenen Gesellschaftsjahr gedenkt die
der Anfang März 2020 vom Bundesrat beschlos- DV Herrn KKdt a D Christophe Keckeis (18.04.1945–
senen Corona-Massnahmen (Versammlungsver- 01.05.2020), CdA 2003–2007, Mitglied der So-
bot) um sechs Monate verschoben, nämlich vom ciété Vaudoise des Officiers und der AVIA Ro-
Samstag, 14. März 2020, neu auf den Samstag, mande; Herrn Oberst i Gst Franz Gander
5. September 2020. (10.04.1966–27.10.2019), zuletzt Kdt Swissint in
Der SOG-Präsident, Oberst i Gst Stefan Ho- Stans, und als ehemaliges Vorstandsmitglied ein
lenstein, eröffnet um 10.00 Uhr diese Delegier- der SOG besonders nahestehender Kamerad,
tenversammlung mit der Meldung an die Chefin und Oberst Hugo Battaglia (02.12.1959–15.08.2020),
des VBS, Bundesrätin Viola Amherd, und der Oberst der Sanitätstruppen, zuletzt im Stab Ter
Landeshymne. Diese wird Coronavirus-bedingt Div 4, und als ehemaliger Präsident der Schwei-
nicht durch die Versammlung selbst gesungen. zerischen Gesellschaft der Offiziere der Sanitäts-
Vielmehr trägt Frau Rita Muhmenthaler, Mitar- truppen (SGOS), eine unserer 16 Fach-OG, der
beiterin im VBS, als Solistin vor, jeweils die erste SOG ebenfalls verbunden.
Strophe auf Deutsch, Französisch und Italienisch Die Runde der Grussworte eröffnet die Che-
singend. fin VBS. Bundesrätin Viola Amherd unterstrich,
Im Anschluss daran heisst der SOG-Präsident dass Corona völlig überraschend kam und man
Frau Bundesrätin Viola Amherd herzlich willkom- diese Pandemie nicht erwarten konnte. Eine sol-
men. Die Abstimmung über die Grundsatzfrage che hält sich auch nicht an Drehbücher! Zum
4ersten Mal seit dem Ende des Zweiten Weltkrie- d’état-major du commandement des Opérations,
ges befanden wir uns in einer ausserordentlichen Benedict Roos, Kdt Mech Br 11, Guy Vallat, Kdt
Lage, weshalb Teile der Schweizer Armee mobi- LVb Log, Daniel Krauer, C MND & DPSA, Hugo
lisiert wurden. Sie betonte die strategische Be- Roux, Kdt LVb Flab 33, Jacques F. Rüdin, PL Lang-
deutung der Beschaffung sowohl des neuen fristige Entwicklung V + A, Hans Schatzmann,
Kampfflugzeuges wie auch der bodengestützten Kdt Militärpolizei und alt SOG-Präsident, Yves
Luftverteidigung grösserer Reichweite BODLUV. Charrière, remplaçant du cdt de la div ter 1 et
Es geht um die langfristige Sicherheit und den Markus Ernst, Kdt Stv Ter Div 2.
Schutz der Bevölkerung. Wir haben schon heute Une cordiale bienvenue est adressée aux re-
kein sicheres Umfeld. Wie es in Zukunft, in 30 bis présentants militaires de nos pays voisin, M. le
40 Jahren aussehen wird, wissen wir nicht. Wer Colonel Arnaud Brunetta, Attaché de défense,
hätte noch vor ein paar Monaten an eine solche Ambassade de France, und Herr Obertlt i. G.
globale Bedrohung wie diese Pandemie gedacht? Peter Beschnidt, stv. VA BR Deutschland.
Im Weiteren erklärte sie, dass kein anderes De- Im Weiteren heisst er Herrn KKdt a D Arthur
partement wegen NKF Einsparungen treffen Liener, ehemaliger GSC, M. le divisionnaire
müsse, denn die Kampfjets werden aus dem André Liaudat, ancien cdt de la div mont 10, Herr
ordentlichen Armeebudget finanziert. In dem Brigadier a D Hans-Peter Wüthrich, ehem. Kdt
seit dem 1. Januar 2018 laufenden Projekt «Wei- LVb Pz und Art, sowie die zahlreichen Vertreter
terentwicklung der Armee, WEA» geht es darum, aus der Verwaltung, der Wirtschaft und die
die Armee auf alle möglichen Lageentwicklungen, Präsidenten und Vertreter der verwandten und
bekannte und neue, vorzubereiten. Insbesonde- befreundeten Milizorganisationen herzlich will-
re müssen die Fragen der Alimentierung der kommen.
Armee und des Zivilschutzes und der Frauenför- Ein besonderer Dank gebührt den zahlreichen
derung besonders intensiv bearbeitet werden. Sponsoren, ohne deren finanzielle Unterstützung
Die Armeebotschaft 2020 wurde vom Ständerat die DV nicht in diesem Rahmen durchgeführt
einstimmig gutgeheissen, der Nationalrat folgte werden könnte, der Kantonal Bernischen Offi-
als Zweitrat. Die Armeebotschaft 2020 sieht be- ziersgesellschaft (KBOG) und ihrem Präsidenten
deutende Investitionen vor, so in den Bereichen Oberst Francesco M. Rappa für die Planung und
Führungs- und Kommunikationsfähigkeiten, auch Organisation der Versammlung, den imposanten
unter Cyberwar-Bedingungen, und schwere Bo- Berner Dragonern, unter Führung von Oberst
densysteme, wie die Verlängerung der Lebens- Jürg Liechti, die zur Begrüssung vor dem Eingang
dauer der Schützenpanzer 2000. der Markthalle Aufstellung genommen haben
Vor den weiteren Grussbotschaften begrüsst sowie dem Militärspiel Burgdorf für die musika-
der SOG-Präsident namentlich Frau Nationalr ätin lische Abrundung der Delegiertenversammlung.
Nadia Pieren Umbricht (BE), die Ständeräte Wer- In seiner Grussbotschaft entbot Stefan Berger,
ner Salzmann (BE) und Olivier Français (VD) sowie Stadtpräsident von Burgdorf, die Grüsse der
die N ationalräte François Pointet (VD) und Jean- Stadtbehörden. Er stellte dar, dass die Miliz in
Luc Addor (VS). allen ihren Aspekten gerade in den Gemeinden
Parmis les représentants de la conduite de entscheidend ist und erwähnte, dass der AMP
l’armée et les officiers généraux sont salué tout Burgdorf in eine moderne Zukunft überführt wird.
spécialement : M. le cdt c Hanspeter Walser, Chef Regierungsrat Philippe Müller, Sicherheits
Kommando Ausbildung, les divisionnaires Claude direktor des Kantons Bern, überbrachte die
Meier, chef de l’Etat-major de l’armée ; les di Grüsse der Kantonsregierung. Er schickte voraus,
visionnaires Bernhard Müller, Kdt Luftwaffe, dass die Sicherheit von Land und Leuten nicht
Melchior Stoller, militärischer Berater Chefin VBS verhandelbar ist und zeigte auf, dass wir, mit
et Divisionär Daniel Keller, Kdt Ter Div 2 ; les Verteidigungsausgaben pro Jahr von etwa 0,7 %
brigadiers Werner Epper, Kdt Stv LW, Marco des BIP, in Europa zuhinterst stehen und deutlich
Schmidlin, C Armeeplanung, Raynald Droz, Chef zu wenig in die Sicherheit unseres Landes inves-
5tieren. Er berichtete von seinen Truppenbesuchen Vorstands an die Delegiertenversammlung vor-
bei der San RS in Bern, die wegen der Corona- geschlagen.
Krise über zwei Monate ohne Urlaub Dienst
leistete und dabei eine untadelige Leistung er- Abstimmung
brachte.
Den Reigen der Grussadressen beschloss Diese Ergänzung wird, wie auch die Traktanden-
Ständerat Thierry Burkart (AG), Präsident des liste insgesamt, stillschweigend genehmigt.
Vereins für eine sichere Schweiz und Co-Präsident
der Kampagne «JA zur Beschaffung NKF». Er 1. Wahl der Stimmenzähler
stellte dankbar fest, dass zahlreiche Menschen
in der Schweiz etwas für die Sicherheit unseres Der Vorstand schlägt Oberst Jean-François
Landes tun, und zwar weil sie wollen, nicht weil Bertholet und Oberst Max Rechsteiner vor.
sie müssen. Er machte ferner deutlich: Das Wort wird nicht verlangt.
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee
(GSoA) führt einen professionellen, ideolo Abstimmung: Oberst Jean-François Bertholet
gischen Kampf nicht nur gegen die neuen und Oberst Max Rechsteiner werden als Stim-
Kampfjets, sondern gegen die Armee gene- menzähler einstimmig gewählt.
rell («Nomen est Omen»).
Die früher der Luftwaffe zum Vorwurf gemach- 2. Protokoll der Delegiertenversammlung vom
te «Zwei-Flotten-Strategie» ist mit der von 16. März 2019
den Linken vorgeschlagenen Kombination des
leichten italienischen Kampfjets Aermacchi Das Protokoll der ordentlichen Delegiertenver-
M-346 und unseres F/A-18 offenbar salonfähig sammlung vom 16. März 2019 in Einsiedeln SZ
geworden. wurde den Sektionen mit dem Geschäftsbericht
Wir können uns nicht auf andere Staaten ver- versandt.
lassen: Ein JA am 27. September ist auch in- Das Wort wird nicht verlangt.
ternational bedeutsam für die Schweiz und
deren Neutralität! Abstimmung: Das Protokoll der Delegiertenver-
Wir müssen allen deutlich erklären, dass es sammlung vom 16. März 2019 in Einsiedeln wird
ohne neues Kampfflugzeug – und damit ohne einstimmig genehmigt und verdankt.
Luftwaffe – keine Armee mehr gibt.
2.1. Ersatzwahl eines Revisors rückwirkend per
Der SOG-Präsident verdankt die Grussredner 1.1.2019
mit dem üblichen, silbernen Caran d’Ache der
SOG und leitet über zum statutarischen Teil der Einer der beiden Revisoren ist Ende letzten Jah-
Delegiertenversammlung. Diese wurde ordent- res kurzfristig und mit sofortiger Wirkung von
lich einberufen und die Delegierten haben die seinem Amt zurückgetreten. Die SOG-Statuten
Stimmunterlagen erhalten. Es sind 70 von 92 sehen aber vor, dass die SOG-Finanzen von zwei
stimmberechtigten Delegierten anwesend, das Revisoren revidiert werden müssen. Mit nur einem
einfache Mehr liegt bei 36 Stimmen. Revisor kann diese Revision deshalb nicht rechts-
gültig abgeschlossen werden.
Traktandenliste Nach Rücksprache mit und Zustimmung der
Präsidentenkonferenz vom 25. Januar 2020 schlägt
Die Traktandenliste für die Delegiertenversamm- der SOG-Vorstand vor, anlässlich der DV 2020
lung wurde zusammen mit der Einladung ver- einen Ersatz-Revisor rückwirkend auf den 1. Ja-
schickt. Sie wird ergänzt mit dem Traktandum nuar 2019 zur Revision des Jahresabschlusses
2.1 «Ersatzwahl eines Revisors rückwirkend per 2019 zu wählen. Praktischerweise handelt es sich
01.01.2019», wie in den Anträgen des SOG- bei diesem Ersatzrevisor um den Kandidaten zur
6Wahl als 2. ordentlichen Revisor ab dem Ge- me von einer ausserordentlichen Spende durch
schäftsjahr 2020, Oberstlt Alex Gossauer. Das die Auflösung der Kasse der Info Of 1–2 über TCHF
Wort wird nicht verlangt. 25; Mehreinnahmen über TCHF 31 aus dem Verkauf
des Wertschriftenbestandes und der Auflösung
Abstimmung: Oberstlt Alex Gossauer wird als von aus früheren Jahren bestehenden Rückstel-
Ersatzrevisor rückwirkend auf den 1. Januar 2019 lungen für Wertberichtigungen. Auf der Aufwand-
einstimmig gewählt. seite konnten erneut erhebliche Einsparungen
realisiert werden, vor allem bei der Entschädigung
3. Geschäftsbericht 2019 des Generalsekretariates (TCHF 21), bedingt durch
Auflösung von Rückstellungen aus Vorjahren, bei
Oberst i Gst Stefan Holenstein stellt zusammen- den Übersetzungen (TCHF 4), welche meist durch
fassend den Jahresbericht 2019 vor und stellt den Vorstand selber erledigt wurden, bei den
fest: Die SOG war im Gesellschaftsjahr 2019/2020 Auslagen für den Vorstand (TCHF 10), dank einer
in allen internen und den meisten externen Be- konservativen Ausgabenpolitik, an der sich der
langen sehr gut und auch erfolgreich unterwegs. Vorstand auch 2019 weiterhin orientierte.
Die Meinungen und Positionen der SOG wa- Per 31.12.2019 konnten aus dem erwähnten
ren auch in den vergangenen Monaten sehr ge- Bruttogewinn weitere Rückstellungen gebildet
fragt, sei es in der Politik, in der Armee, in der werden: CHF 40‘385 wurden der aus dem Vorjahr
Verwaltung, in der Wirtschaft, in der Öffentlich- bestehenden Rückstellung für Organisation und
keit und in den Medien. Gerade medial, sei es Durchführung von Kampagnen zugewiesen,
in den gedruckten oder in den Online-Medien, sodass der Bestand dieser Rückstellung bei
war und ist die SOG stets sehr präsent. Die Po- CHF 65‘000 liegt. Punktuelle Zuwendungen an
sitionen und Haltungen der SOG dürfen auch Dritte für die im laufenden Jahr bevorstehenden
anlässlich der heutigen DV als bekannt voraus- Kampagnen (vor allem Air2030) werden aus diesem
gesetzt werden. Hinzu kommt, dass die DV 2020 Fonds finanziert werden können. Für den eigent-
ganz im Fokus der NKF-Abstimmung vom lichen Finanzbedarf der SOG zu Gunsten des ei-
27. September 2020 steht und quasi die Schluss gentlichen Trägers der Kampagne Air2030, des
offensive für die intensive Kampagnentätigkeit Vereins für eine sichere Schweiz (VSS), müssen
der SOG darstellt. Deshalb verzichtet der SOG- jedoch separate Finanzquellen eröffnet werden.
Präsident heute auf die ausführliche Besprechung Präsident und Finanzchef werden den entspre-
weiterer wichtiger sicherheits- und armeepoli- chenden Antrag stellen. CHF 30‘000 wurden einer
tischer Themen, die allesamt im umfangreichen neuen allgemeinen Rückstellung SOG zugewiesen.
SOG-Geschäftsbericht 2019 abgehandelt sind. Ursprünglich waren lediglich TCHF 20 geplant, in
Er verweist auf den Tätigkeitsbericht in dem im den letzten Tagen wurde diese Rückstellung auf
Vorfeld zur DV abgegebenen Jahresbericht. TCHF 30 erhöht, nachdem das Sponsoring für die
Das Wort wird nicht verlangt. aktuelle Delegiertenversammlung 2020 in Burgdorf
etwas weniger einträglich verlaufen ist und der
Abstimmung: Der Jahresbericht 2019 des Vor- Aufwand für die Durchführung um etwa TCHF 5
stands wird einstimmig genehmigt. höher liegen dürfte als im Vorjahr.
Damit verbleibt ein Nettogewinn über CHF
4. Jahresrechnung SOG 2019, Revisorenbericht 17‘214, welcher dem Vermögen zugerechnet wird.
Hptm a D Rinaldo Rossi, Finanzchef der SOG, Revisorenbericht; Décharge
erläutert kurz die Jahresrechnung 2019 (siehe
Geschäftsbericht 2019 S. 38–40). Die Revision der SOG-Jahresrechnung 2019 fand
Das Ergebnis ist mit einem Bruttogewinn von am Montag, 11. Februar 2020 statt, der Reviso-
CHF 87‘599 erheblich über Budget (CHF 12‘825) renbericht ist auf den Seiten 41–42 abgedruckt.
ausgefallen. Gründe dafür sind folgende: Einnah- Das Wort wird nicht verlangt.
7Abstimmung: Folgende Kameraden stellen sich für eine zwei-
Der Revisorenbericht wird zur Kenntnis ge- te und letzte Wiederwahl für zwei Jahre (2020
nommen. – 2022) zur Verfügung:
Die Jahresrechnung 2019 der SOG wird ein- Colonel Jean-François Bertholet (SJO JU)
stimmig genehmigt und unter Applaus ver- Maj Patrick Mayer (SMG GE)
dankt.
Dem Vorstand wird einstimmig Décharge Die Wiederwahl erfolgt in globo.
erteilt. Wahl: Die vorgestellten Kameraden werden
einstimmig wieder gewählt.
5. Wahlen Oberst i Gst Stefan Holenstein gratuliert
den Kameraden zur Wiederwahl und dankt
5.1. Präsident ihnen bestens für ihr Engagement und ihre
Bereitschaft, im SOG-Vorstand weiterzuarbei-
Für dieses Wahlgeschäft übergibt der SOG- ten.
Präsident den Vorsitz an den Vizepräsidenten
aus dem Tessin, Colonnello Stefano Giedemann. Neuwahlen: Es sind zwei N ominationen zur Wahl
Oberst i Gst Stefan Holenstein, Präsident der in den SOG-Vorstand eingegangen:
SOG seit 2016, stellt sich für eine weitere, statu- Oberst i Gst Thomas K. Hauser (SOGART und
tarisch letzte Amtsdauer von einem Jahr als Prä- Vorstandsmitglied GGstOf)
sident der SOG zur Verfügung. Major Tamara Moser (KOG ZH und VSN)
Es gibt keine weiteren Kandidaten; das Wort
wird nicht verlangt. Die statutarische Amtszeit beträgt zwei Jahre.
Wahl: Oberst i Gst Stefan Holenstein wird Es sind keine weiteren Wahlvorschläge ein-
einstimmig wiedergewählt. gegangen; das Wort wird nicht verlangt. Die Wahl
Colonnello Stefano Giedemann gratuliert erfolgt in globo.
Stefan herzlich zur ehrenvollen Wiederwahl. Er
dankt ihm für sein grosses Engagement, seine Wahl: Oberst i Gst Thomas K. Hauser und Major
umsichtige Führung und für seine Bereitschaft, Tamara Moser werden einstimmig für zwei Jahre
ein letztes Jahr der SOG vorzustehen. Er wünscht in den Vorstand der SOG gewählt.
ihm weiterhin viel Glück, Erfolg und Befriedi- Oberst i Gst Stefan Holenstein gratuliert bei-
gung. den zur Neuwahl und freut sich auf die Zusam-
menarbeit mit ihnen.
5.2. Vorstand
5.3. Revisoren
Der SOG-Präsident, Oberst i Gst Stefan Holenstein,
übernimmt wieder den Vorsitz. Er hebt einleitend Revisor Oberst i Gst Olaf Wolfensberger ist be-
hervor, dass sich die Statutenrevision aus dem reit, sich nach Artikel 19.3 der Statuten für ein
Vorjahr, wonach der SOG-Vorstand um die Hälfte weiteres Amtsjahr zur Verfügung zu stellen. So-
verkleinert und neu funktionsbezogen zusammen- dann steht mit dem bereits erwähnten Oberstlt
gesetzt wurde, bereits bestens bewährt hat. Alex Gossauer auch ein neuer, bewährter Revisor
für eine erste Amtsperiode von 3 Jahren (2020–
Wiederwahlen: Folgende Kameraden stellen sich 2023) zur Wahl.
für eine erste Wiederwahl für zwei Jahre (2020 Wahl Oberst i Gst Olaf Wolfensberger wird
– 2022) zur Verfügung: als Revisor für eine einjährige Amtszeit einstim-
Col EMG Alexandre Vautravers (OG Panzer GE) mig wiedergewählt. Oberstlt Alex Gossauer
Oberstlt Dominik Riner (AOG AG) wird für eine dreijährige Amtszeit einstimmig
Hptm a D Rinaldo Rossi (STU TI) gewählt.
86. Budget 2020 SOG Es sind ab jetzt noch knapp drei Wochen bis
zum besagten 27. September. Wochen, in denen
Hptm a D Rinaldo Rossi, Finanzchef der SOG, die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG)
erläutert kurz das Budget 2020. Dieses verfolgt für den Fortbestand der Luftwaffe weiterhin
weiterhin eine vorsichtige Sparpolitik und ist alles geben und um jede einzelne Ja-Stimme
konservativ berechnet. kämpfen wird.
Das Wort wird nicht verlangt. Das krisengeschüttelte Corona-Jahr 2020
deckte schonungslos auf: Wir müssen auf die
Abstimmung: Das Budget 2020 wird einstimmig verschiedensten Gefahren und Bedrohungen
genehmigt. rechtzeitig vorbereitet sein. Jeder souveräne
Staat organisiert sich in einer Krise selbst und
Der SOG-Präsident schliesst dieses Traktandum schaut primär für sich und seine Bedürfnisse. Es
mit einem Wort zur allgemeinen Finanzsituation wäre deshalb trügerisch, ja geradezu fahrlässig,
der SOG und zur Kampagne Air2030: Die Finanz- im Krisen- und Notfall auf internationale Unter-
situation der SOG hat sich nach Abschluss der stützung zu vertrauen. Der Schutz und die Si-
längeren Sanierungsphase dermassen erfreulich cherheit unserer Bevölkerung sind staatliche
entwickelt, dass die SOG auch dem nationalen Grundpfeiler, die der Schweiz Stabilität und
Pro-Komitee Air2030 einen sehr substanziellen Wohlstand garantieren. Für diese Garantie stehen
Beitrag für die nationale Kampagne überweisen unsere Armee und, als ihr eigentliches Rückgrat,
konnte, der rund ¼ des Gesamtbudgets der na- eine glaubwürdige Luftwaffe.
tionalen Kampagne ausmacht. Dies war möglich
dank der nun wieder gesunden Kapitalsituation Schutz in jeder Situation
der SOG, also aufgrund eigener Mittel, und dank
grosszügigen, namhaften Spenden von Stiftun- Schutz und Sicherheit in unserer schönen, unver-
gen und Organisationen. Dass dies der SOG gleichlichen Schweiz gewährleistet ein profes
innerhalb von kurzer Zeit seit ihren finanziellen sioneller Verbund von Polizei, Feuerwehr, Ambu-
Problemen vor wenigen Jahren und vor allem lanz, Zivilschutz und Armee zu Land und in der
auch im richtigen Moment – mit Blick auf die Luft. Jedes einzelne Glied dieser Sicherheitsket-
Abstimmung Air2030 – gelungen ist, darauf darf te ist wichtig und benötigt die entsprechenden
die SOG durchaus etwas stolz sein. Ein beson- Fähigkeiten sowie Mittel, um seine Aufgaben
derer Dank geht dabei an den amtierenden Fi- erfüllen zu können. Unsere Kampfflugzeuge ste-
nanzchef der SOG. Und: Auch für kommende hen seit 1978 (F5 Tiger) bzw. 1996 (F/A-18) im
Aktionen und Abstimmungen ist die SOG nun Einsatz und erreichen spätestens 2030 das Ende
wieder sehr gut kapitalisiert und somit gut ge- ihrer Lebensdauer. Sie sind zwingend zu ersetzen.
rüstet. Es gibt keine Alternativen hierzu, und wir haben
keine Zeit für irgendeinen Aufschub. Auch kein
7. Sicherheitspolitische Geschäfte anderes Land auf der Welt wird nach 2030 diesen
veralteten Kampfjet-Typ in ihrer Flotte haben.
Die sicherheitspolitischen Themen des Gesell-
schaftsjahres 2020/2021 der SOG, das zur Hälf- Neutralität bedingt eigene Luftwaffe
te ja schon fast wieder gelaufen ist, sind bekannt
und auch im Tätigkeitsprogramm des Geschäfts- Auftrag der Luftwaffe ist es, den Luftraum zu
berichts detailliert festgehalten. Der SOG-Prä- überwachen, zu kontrollieren, zu verteidigen und
sident beschränkt sich deshalb auf das absolut Aufklärung aus der Luft zu betreiben. Wären wir
zentrale sicherheits- und armeepolitische Thema in Krisenzeiten bei der Sicherung des Luftraums
des Jahres, nämlich die bevorstehende Kampf- auf ausländische Hilfe angewiesen, so wäre dies
jetabstimmung bzw. Air2030 vom 27.09.2020: mit unserer Neutralität nicht vereinbar. Wir sind
9völkerrechtlich dazu verpflichtet, eine eigene zurück: Oberst Marco La Bella (GR), in absentia,
Armee, Luftwaffe inbegriffen, zu haben. Ein kla- und Oberst Edy Egli (SOLOG ZH).
res Ja zu neuen Kampfjets ist deshalb ein inter- Der Präsident, Oberst i Gst Stefan Holenstein,
national bedeutsames Signal, dass es die Schweiz dankt den Abtretenden herzlich für die ausge-
mit der Bewahrung ihrer Unabhängigkeit und zeichnete, kameradschaftliche Zusammenarbeit
Neutralität ernst meint. im Vorstand und deren zahlreichen, wertvollen
Beiträge bei den verschiedenen und vielfältigen
Wo stehen wir mit der Kampagne? Geschäften der SOG. Der Präsident würdigt ins-
besondere auch die bedeutende Leistung des
Wir sind mitten im Endspurt. Jetzt werden für den abtretenden Vizepräsidenten Oberst La Bella,
Schlusssprint noch die Nagelschuhe ausgepackt. der einen grossen Anteil an der erfolgreichen
Der Kampagnenstart ist zwar geglückt, aber wir Umsetzung der SOG-Reform trägt. Als Symbol
müssen bis zum Schluss beharrlich und entschlos- der Dankbarkeit der SOG überreicht der SOG-
sen durchhalten. Der Sieg ist noch nicht gesichert. Präsident einen persönlich gravierten SOG-
Der Einsatz aller OG in den Stützpunkten und das Caran d’Ache zur Erinnerung an die langjährige
persönliche Engagement aller Mitglieder und Of- Vorstandstätigkeit.
fiziere ist in den letzten drei Wochen sehr wichtig.
Aus Sicht der SOG bleibt für uns alle folgen- ASMZ: Auch die ASMZ verzeichnet einen ge-
des zu tun: Bringen wir unsere Kampagnenpro- wichtigen Personalwechsel. So hat die langjäh-
dukte wie Flyer, Karten, Autokleber, Plakate und rige Verlagsleiterin, Regula Ferrari, nach 12-jäh-
Give-Away, z. B. die Mini-Hüppen oder Pins, riger Tätigkeit für die ASMZ per Ende April 2020
persönlich an den Mann und die Frau; bestellen das Amt ihrem N achfolger übergeben. An dieser
und verteilen wir, was wir können (vgl. www. Stelle wird der neue Verlagsleiter, Christoph
sicherheit-ja.ch). Seien wir weiterhin und unab- Hämmig, herzlich im Kreise der ASMZ und damit
lässig aktiv auf allen Social-Media-Kanälen. Be- auch der SOG willkommen geheissen!
stellen wir kostenlos ein Testimonial und verbrei- Der SOG-Präsident würdigt Regula Ferrari für
ten es online. Schreiben wir sachkundige ihren ausgezeichneten Einsatz und ihre Arbeit
Leserbriefe und stellen Standaktionen auf die zu Gunsten unserer Fachzeitschrift. Sie hat damit
Beine, wie es gerade jetzt, heute Morgen, die der ASMZ, und so auch der SOG, ein redaktio-
Sektionen der KOG Zürich in Zürich, Winterthur, nelles Gesicht gegeben, das einzigartig ist in der
die OG Zug in Zug etc. machen. Überzeugen Militär-Publizistik. Als Symbol der Dankbarkeit
und pushen wir unsere Wohungsnachbarn, Ar- der SOG erhält sie einen persönlich gravierten
beitskollegen, Verwandten und Bekannten, SOG-Caran d’Ache zur Erinnerung an ihre lang-
mündlich oder per Mail. Die Vorlagen können jährige Verlags-Tätigkeit bei der ASMZ.
mit wenigen Klicks bezogen werden.
9. Varia
Kurz: Kämpfen wir unablässig bis zum Schluss.
Wir haben noch viel Potenzial und «Luft nach Als erstes verdankt der SOG-Präsident die aus-
oben». Machen wir uns also bemerkbar, zeigen geschiedenen Präsidenten von KOG und Fach-OG
wir Flagge und kämpfen wir bis zum letzten Tag für ihre grosse Arbeit und ihr Engagement, näm-
unerbittlich um jede Stimme! lich:
Vielen Dank für Ihr Engagement in unserer Col Christophe Bifrare: Präsident SFO; er hat
gemeinsamen Sache! im Mai 2019 das Freiburger Präsidium nach
drei Jahren an Major i Gst Patrick Noger ab-
8. Verabschiedungen gegeben.
Oberst Oliver Klemenz: Bis Ende November
SOG-Vorstand: Auf die Delegiertenversammlung 2019 Präsident der KOG Schwyz; nach vier
2020 treten folgende zwei Vorstandsmitglieder Jahren Übergabe an Oberstlt Marco Müller.
10Col Marco Lucchini: Presidente STU (Ticino), Leadership: Es bedarf einer klaren Vision und
der im Mai 2019 nach vier Jahren an Ten col einer Sinnhaftigkeit für den Einsatz, insbeson-
SMG Manuel Rigozzi übergeben hat. dere um Vertrauen zu schaffen;
Oberst Martin Bollinger: Bis Mai 2019 Präsident Reserven waren und sind notwendig, auch
der SOG FU; Übergabe nach drei Jahren an wenn ein Teil der mobilisierten AdA nicht zum
Hptm Christian Locher. Einsatz kam und warten musste.
Eine Nachbereitung, ein AAR (After Action Re-
Die genannten Nachfolger heisst der Präsident view), des Einsatzes mit 50 Kommandanten hat
herzlich willkommen und freut sich auf eine gute nebst zahlreichen Einzelfeststellungen insbeson-
Zusammenarbeit mit ihnen. dere ergeben:
Oberst i Gst Stefan Holenstein dankt schliess- Die C2-Führungsstrukturen und die Unter-
lich dem SOG-Vorstand, dem Generalsekretar iat stellungsverhältnisse jeweils beim Kdo Op
im Centre Patronal in Bern, Oberst Olivier Savoy und bei den Ter Div sind zu kompliziert.
und Jeannine Krüger als Assistentin des Gene- Die Logistik stellte das Einsatzmaterial schnell
ralsekretariats, sowie dem Präsidenten der KBOG, zur Verfügung; für das Ausbildungsmaterial
Oberst Francesco M. Rappa, für die tadellose mussten längere Wartezeiten in Kauf genom-
Zusammenarbeit und für die ausgezeichnete men werden.
Vorbereitung und Durchführung der Delegier- Die Verwaltung ist insgesamt langsam und
tenversammlung 2020. wirkt oft etwas abgehoben.
Schliesslich dankt der Präsident allen Spon- Die Pandemie ist nur eine mögliche Bedrohung;
soren für die grosszügige Unterstützung. Sie das nächste Ereignis wird keine Pandemie sein!
sind sowohl im Jahresbericht 2019 als auch auf Wir müssen aber auf alles vorbereitet sein
www.sog.ch namentlich präsent. und in Gesamtsystemen denken.
Im Anschluss an den statutarischen Teil der
Delegiertenversammlung spricht der Chef der Vision: Wir benötigen eine Vision, um uns dem
Armee, KKdt Thomas Süssli, seit dem 1.1.2020 sich exponentiell verändernden Umfeld anpassen
im Amt. Dieser stellt in seinen Ausführungen drei zu können. Die Bedrohungen verändern sich sehr
Themen in den Vordergrund. schnell; wir müssen gewappnet sein. Bei der Di-
gitalisierung ist unser Rückstand gross. Es geht
NKF: Die Beschaffung eines neuen Kampfflug- dem CdA bei der Vision Armee 2030 skizzenhaft
zeuges ist gleichbedeutend mit einem strategi- um Folgendes:
schen passage obligé. Ohne Luftwaffe gibt es Verbesserte Wahrnehmung der Armee in der
kein Heer und damit keine Armee mehr. Bevölkerung;
Sicherstellung der Alimentierung der Armee:
Corona-Pandemie: Sie kam vollkommen uner- Jedes Jahr werden 10'000 Dienstpflichtige
wartet und war, noch kurz vor Ausbruch, unvor- sanitarisch ausgemustert oder wählen die
stellbar; sie führte zu einem richtigen Stillstand Option Zivildienst.
des öffentlichen Lebens. Am 16. März wurde Leitbild Berufspersonal: Leistung, Fähigkeiten,
ein Teil der Armee mit dem kürzlich eingeführ- Ressourcen in der Zukunft.
ten Mobilisierungssystem per SMS aufgeboten; Leadership in der Armee.
dieses hat sich bewährt. 80 % der Empfänger Langfristige Ausrichtung.
haben das SMS innert einer Stunde quittiert, Eine Schweizer Armee für alle, die können
91 % sind eingerückt. Dazu ein paar Feststel- und wollen: Dienst an der Waffe ist den
lungen: Schweizerinnen und Schweizern vorbehalten,
Die oft etwas abschätzig belächelte Genera- andere, nicht verteidigungsspezifische, son-
tion Y hat diese Einsätze einwandfrei geleistet. dern gewisse Support-Aufgaben könnten
Als stille Helden traten insbesondere die LBA z. B. auch durch Ausländer wahrgenommen
und die Armeeseelsorger hervor. werden.
11Der SOG-Präsident dankt dem Chef der Armee, der sich auch den zahlreichen Fragen des DV- Publikums stellt, für die aufschlussreichen Ge- danken und klaren Antworten und meldet die Delegiertenversammlung 2020 pünktlich ab. Ende der Delegiertenversammlung: 13.00 Uhr. Anschliessend folgt ein Lunch mit Netzwerkge- sprächen unter Einhaltung des Corona-Schutz- konzepts. Die Delegiertenversammlung 2021 wird am 13. März 2021 in Delémont JU stattfinden. Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) Oberst i Gst Stefan Holenstein, Präsident Colonel Olivier Savoy, Secrétaire général Beilage: Präsentation SOG-DV 2020 d/f Geht an Präsidenten der KOG und Fach-OG Delegierte Mitglieder des SOG-Vorstandes Revisoren 12
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Fondation des Officiers de l‘Armée Suisse
Fondazione degli Ufficiali dell‘ Esercito Svizzero
UBS Switzerland AG
IBAN CH38 0026 2262 1041 1901 K2. Tätigkeitsbericht 2020 der Abstimmungskampf gegen die Volksini-
tiative «Für ein Verbot der Finanzierung von
Kriegsmaterialproduzenten» der Gruppe für
2.1. Verbandspolitik eine Schweiz ohne Armee (GSoA), über die
am 29. November 2020 abgestimmt wurde;
Die Corona-Krise hat das Jahr 2020 sehr stark der Grundlagenbericht «Zukunft der Boden-
geprägt. Sie hat auch gezeigt, dass eine zentra- truppen» zwecks Totalerneuerung unserer
le Aufgabe des Staates darin besteht, für die schweren Bodensysteme (Kampfpanzer, Ar-
Sicherheit des Landes und seiner Bevölkerung tillerie etc.), die spätestens ab 2025 sukzes-
zu sorgen. Gestützt auf den Bundesratsbeschluss sive ersetzt werden müssen;
vom 16. März 2020 hat die Armee insgesamt die Sicherstellung und Verteidigung des nach
rund 5000 Armeeangehörige für den Assistenz- wie vor bestens bewährten Erfolgsmodells
dienst per Mobilmachung aufgeboten. Neben Milizarmee (vgl. Art. 58 BV) und der Allge-
unserer Armee stand auch der Zivilschutz mit meinen Wehrpflicht (vgl. Art. 59 BV);
rund 5000 Schutzdienstpflichtigen im Grossein- die Initialisierung der Prozesse einerseits zur
satz, um das zivile Gesundheitswesen möglichst Präsidentennachfolge und andererseits zur
optimal zu unterstützen. Die Schweizerische Stärkung der Strukturen der SOG.
Offiziersgesellschaft (SOG) stellte zufrieden fest:
Die Teilmobilmachung der Truppen gelang ein- Die SOG ist verbandspolitisch dank ihrer ausge-
wandfrei und unsere Milizarmee erfüllte die Auf- prägten föderalistischen Struktur und der erfolg-
träge tadellos. reichen Reformen in den letzten Jahren für die
Die SOG als wichtigste Milizorganisation des künftigen Herausforderungen, wie etwa Abstim-
Landes nahm 2020 auch verbandspolitisch ihre mungskämpfe oder Kampagnen, sehr gut aufgestellt.
führende Rolle in der Schweiz unablässig und So vereinte die SOG im Berichtsjahr 13 Fachoffi-
konsequent wahr. So hat sich die SOG im Berichts- ziers- (Fach-OG) und 25 Kantonale Offiziersgesell-
jahr hinsichtlich der zahlreichen sicherheits- und schaften (KOG). Diese umfassten wiederum wei-
armeepolitischen Geschäfte jeweils kompetent tere 73 regionale und kantonale Sektionen. Total
zu Wort gemeldet, Einfluss genommen und sich vertritt die SOG über 20’000 Offiziere in der Schweiz,
politisch, gesellschaftlich sowie medial mit Ver- die Mitglieder einer KOG, Fach-OG oder einer
besserungs- und Lösungsvorschlägen exponiert. regionalen bzw. lokalen Sektion sind.
Im Fokus standen 2020 u. a. folgende Themen:
die Führungs-, Einsatz- und Durchhaltefähig-
keit der Milizarmee im Rahmen ihres Corona- 2.2. M
ilitär- &
Einsatzes;
der Abstimmungskampf und die Kampagne
Sicherheitspolitik
zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge (NKF)
für CHF 6 Mrd., über die am 27. September SOG erfreut über Ja zu Air2030
2020 abgestimmt wurde; Das Schweizer Volk stimmte am 27. September
die Umsetzung der Weiterentwicklung der 2020 der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge
Armee (WEA) mit dem zunehmend kritischen zu. Damit hat der Souverän einen wichtigen
Erfolgsfaktor einer genügenden personellen Grundsatzentscheid gefällt: Die Schweiz kann
Alimentierung der Armee; ihren Luftraum, ihr Land und ihre Bevölkerung
die Revision des Zivildienstgesetzes im Par- in den nächsten rund 40 Jahren selbst schützen
lament zwecks Erschwerung des Übertritts und so einen bedeutenden Beitrag auch zur Si-
nach absolvierter RS und WK-Dienstleistung; cherheit Europas leisten. Die SOG nimmt das
konkrete Massnahmen für die Frauenförderung weitsichtige Ja erfreut zur Kenntnis.
und die Gewinnung von mehr Frauen in der Das Ergebnis fiel bei einem Volksmehr von
Armee; 50.1 Prozent zwar sehr knapp aus. Aber der
15positive demokratische Entscheid steht fest, Schweiz, letztere mit teilweise wuchtigen Nein-
und immerhin weisen 18 Kantone und Halbkan- Stimmen-Anteilen. Dieser Graben muss ebenso
tone Mehrheiten auf. Dass es letztlich gereicht überbrückt werden wie derjenige zwischen der
hat, ist unter anderem – ich füge dies als Prä- älteren und der jüngeren, eher beschaffungs
sident nicht ohne Stolz an – dem unermüdlichen kritischen Generation. Ein weiteres bekanntes
und beherzten Einsatz unserer KOG, Fach-OG Muster: Die Mehrheit der Frauen stimmte gegen
und Sektionen in den dezentralen Stützpunkten neue Kampfjets. Um diese sich akzentuierenden
sowie dem SOG-Vorstand im nationalen Pro- Spaltungstendenzen zu überwinden, braucht es
Komitee zu verdanken. Hinzu kommt, dass sich vermehrte Anstrengungen aller Akteure, sei es
die SOG auch finanziell mit einem sehr sub der politischen Parteien, der Wirtschaftsverbän-
stanziellen Beitrag, der rund einen Viertel des de, des VBS, der Armee, der Milizorganisationen,
Gesamtbudgets für die Abstimmung ausmach- aber auch der Medien. Sicherheit muss in der
te, an der nationalen Kampagne beteiligt hat. Schweiz als gemeinsame und dauerhafte Aufga-
Wir haben gemeinsam die vorentscheidende be wahrgenommen werden. Es reicht nicht, sie
Hürde in der Evaluation der vier Flugzeugtypen bloss alle paar Jahre im Vorfeld von Urnengängen
erfolgreich übersprungen. Nun sind das VBS ins Blickfeld zu rücken.
und seine Spezialisten gefordert, den Evalua- Nutzen wir Milizoffiziere nach dem denkwür-
tionsprozess bis im Frühjahr 2021 sauber und digen Abstimmungssonntag vom 27. September
transparent durchzuführen, ungeachtet der die Gelegenheit, eine grundsätzliche Debatte
Störfeuer, welche die Armeegegner entfachen über das Thema Sicherheit in der Schweiz zu
werden. lancieren. Wichtig wäre nun eine ganzheitliche
Die SOG versteht den engen Entscheid kei- Auseinandersetzung über die Frage, was die
neswegs als Plebiszit gegen die Armee. Im Ge- Sicherheit für die Schweiz ausmacht, und über
genteil: Das Schweizer Volk steht hinter der die Rolle der Schweiz im europäischen Kontext,
Milizarmee, wie auch die jährlichen ETH-Umfra- vornehmlich mit den Nachbarn im zentralen Al-
gen belegen. Infolge der lang andauernden penraum. Dazu ist der Aufbau einer entspre-
Corona-Krise schien sich jedoch ein erheblicher chenden Plattform nötig, die von allen wichtigen
Teil der Bevölkerung zu fragen, ob die Kosten Partnern aus Politik, Wirtschaft, Miliz und Armee
von CHF 6 Mrd. für eine Flugzeugbeschaffung betrieben wird. Der zu lancierende sicherheits-
angemessen und gerechtfertigt sind. Offenbar politische Dialog eröffnet der SOG und ihren
liessen sich die kritischen Bevölkerungssegmen- KOG und Fach-OG zudem die Chance, ihre Stär-
te aufgrund dieser Vorbehalte auch leichter und ken und ihren Einfluss bei den kommenden He-
besser mobilisieren; das überladene Abstim- rausforderungen noch effektiver und effizienter
mungsfuder vom 27. September dürfte zusätz- einzusetzen und so breite Bevölkerungsteile für
lich eine Rolle gespielt haben. Dieses Signal sicherheitspolitische Anliegen besser zu sensi-
zeigt uns aber auch, dass wir die Dringlichkeit bilisieren. Die Miliz muss und wird künftig noch
und Sinnhaftigkeit der Beschaffung unseren an Bedeutung gewinnen – spielen wir diese wich-
Zielgruppen nicht genügend darlegen und er- tige Karte!
klären konnten.
Nein zur schädlichen und sinnlosen
SOG lanciert sicherheitspolitische Plattform Kriegsmaterial-Initiative
Sorgen bereitet der SOG die Tatsache, dass die Ebenfalls erfreulich für die SOG fiel das klare
Kampfjet-Thematik die Schweizer Gesellschaft N ein zur schädlichen und sinnlosen Kriegsmate-
2020 derart deutlich gespalten hat. So liegen in rial-Initiative der Gruppe für eine Schweiz ohne
den urbanen Regionen der Schweiz die sicher- Armee (GSoA) vom 29. November 2020 aus.
heitspolitischen Prioritäten völlig anders als in Diese Initiative hätte der sozialen, wirtschaftlichen
den ländlichen Gebieten. Dasselbe gilt ebenso und militärischen Sicherheit der Schweiz gescha-
deutlich für die deutsche und die lateinische det, weshalb die SOG zusammen mit den KOG,
16Fach-OG und Sektionen einstimmig die Nein- Revision des Zivildienstgesetzes kläglich
Parole beschlossen hatte. gescheitert
Die Annahme der Initiative hätte die Schwei- Zum grossen Bedauern der SOG brachte der
zer Verteidigungsbereitschaft und die Armee Nationalrat die Revision des Zivildienstgesetzes
geschwächt. Die Souveränität und Neutralität (ZDG) «dank» eines unschönen, von der CVP
der Schweiz gebieten es, dass die Einsatzbereit- initiierten und der bürgerlichen Mitte unterstütz-
schaft der Systeme unserer Milizarmee möglichst ten Manövers am letzten Tag der Sommersession,
autonom sichergestellt wird. Unser Land gehört am 19. Juni 2020, zu Fall. Damit wird der Grund-
weder einer Verteidigungsallianz an, noch hat es satz von Art. 1, wonach Dienstpflichtige, die den
Anspruch auf militärische Unterstützung durch Militärdienst mit ihrem Gewissen nicht verein-
andere Staaten. Entsprechend muss die Schweiz baren können, einen zivilen Ersatzdienst leisten
über Kompetenzen bei der Herstellung von Rüs- können, weiterhin konsequent missachtet. Es
tungsgütern verfügen. Wichtiges Know-how im herrscht schlicht Wahlfreiheit! Damit hat das Par-
Bereich der Wehr- und Sicherheitstechnik würde lament völlig unnötig eine Baustelle eröffnet,
verloren gehen und die Schweiz vom Ausland indem es das jahrzehntelange Erfolgsmodell
abhängiger machen. Es wäre bedenklich gewe- Milizarmee und -system in Frage stellt. Die SOG,
sen, wenn AHV, Pensionskassen und Nationalbank die sich jahrelang vehement für eine ZDG-Revi-
Gelder nicht mehr in Schweizer Firmen hätten sion eingesetzt hat, fühlt sich düpiert und erwar-
investieren dürfen, die dazu beitragen, einen tet sowohl von der Armee als auch vom VBS rasch
Verfassungsauftrag zu erfüllen. konkrete Vorschläge und Lösungen, wie die
personelle Alimentierungsmisere der Armee
Grosse Sorge um die WEA wegen behoben werden kann. Für die SOG ist eine längst
Alimentierungsmisere fällige Revision des ZDG nicht vom Tisch.
Die SOG hat mit Beginn der Umsetzung der Wei-
terentwicklung der Armee (WEA) am 1. Januar Tempo erhöhen bei der Frauenförderung
2018 das Reformprojekt wohlwollend begleitet in der Armee
und unterstützt. Sie hat stets darauf hingewiesen, Die SOG will seit längerem mehr Frauen für die
dass sich die WEA nach aktuellem Stand mehr- Armee gewinnen und vor allem von deren Po-
heitlich auf Kurs befindet, aber immer wieder vor tenzial profitieren. Doch der Prozess kam auch
personellen Engpässen gewarnt. Nun besagt 2020 nicht richtig voran. Es müssen nun Nägel
auch der im Herbst 2020 publizierte VBS-Jah- mit Köpfen gemacht werden. Die Vorschläge der
resbericht zum Standbild 2019 der WEA, dass SOG liegen beim VBS längst auf dem Tisch. Im
die personellen Ziele bis 2022 bei weitem nicht Zentrum stehen folgende Punkte: Attraktivitäts-
mehr erreichbar sind. Das ist ein inakzeptables steigerung und verstärkte nationale Koordination
Resultat! Selbst der Chef der Armee (CdA), KKdt bezüglich des freiwilligen Orientierungstags für
Thomas Süssli, liess 2020 in den Medien verlau- Frauen; Informations- und Werbekampagne bei
ten, dass der Armee in den nächsten Jahren rund den Arbeitgebern, Verbänden, Schulen und
30‘000 AdA fehlen werden. Die SOG verlangt Frauenorganisationen; Ausstellung von Diplomen
endlich griffige Sofortmassnahmen und deren und Zertifikaten für die militärdienstleistenden
rasche Umsetzung gegen die Alimentierungs- Frauen; Schaffung von zusätzlichen Anreizen
misere. Die Vorschläge liegen beim VBS und der mittels Ausbildungsgutschriften und finanziellen
Armeeführung längst auf dem Tisch. Es muss Leistungen. Die SOG setzt auf realistische und
jetzt rasch gehandelt werden, erst recht nach rasch umsetzbare Massnahmen. Sie hat zudem
dem Nein-Debakel zur Revision des Zivildienst- im Berichtsjahr ein Projekt «Armee und Frauen
gesetzes im Parlament in der Sommersession inklusion» gestartet, welches Perspektiven und
2020. Für die SOG ist und bleibt das Thema sehr Massnahmen zur Frauenförderung, zur Gewinnung
essenziell, weil es um die mittelfristige und nach- von mehr Frauen, Diversität und Gender in der
haltige Zukunft unserer Milizarmee geht. Schweizer Armee aufzeigen soll.
17Grundlagenbericht zur Zukunft der Bodentruppen hat das Schweizer Volk am 27. September 2020
Trotz aller Priorität für die Luftwaffe und die Be- Ja gesagt, wenn auch sehr knapp, zur Beschaffung
schaffung neuer Kampfflugzeuge sowie der bo- neuer Kampfjets und zum Grundsatzentscheid,
dengestützten Luftverteidigung grösserer Reich- den Schweizer Luftraum in den nächsten 40 Jah-
weite (BODLUV) dürfen wir die Totalerneuerung ren selbst zu schützen. Die SOG wird nun den
unserer schweren Bodensysteme (Kampfpanzer, Prozess bis zum Typenentscheid des Bundesrats
Artillerie, Aufklärungspanzer etc.) ab 2025 kei- voraussichtlich im Mai 2021 aktiv begleiten und
nesfalls ausseracht lassen. Unsere konventionel- wenn nötig Einfluss nehmen (vgl. auch Ziff. 2.2).
len Streitkräfte spielen auch in Zukunft eine Ebenfalls erfreulich für die SOG fiel das klare
wichtige Rolle. Ihre Ablösung rückt allmählich Nein zur Kriegsmaterial-Initiative vom 29. No-
stärker in den Fokus. Die SOG ist nicht zufrieden vember 2020 aus. Diese Initiative hätte der sozialen,
mit der im Grundlagenbericht favorisierten Op- wirtschaftlichen und militärischen Sicherheit der
tion 2 im Umfang von CHF 6 Mrd. Diese Option Schweiz geschadet, weshalb die SOG mit den
sieht eine stärkere Ausrichtung auf ein hybrides Sektionen zusammen einstimmig die Nein-Parole
Konfliktumfeld sowie auf mobile, modular auf- beschlossen hatte (vgl. auch Ziff. 2.2).
gebaute und einsetzbare Verbände vor. Hier sind Einen Dämpfer, wenn auch völlig unverschul-
noch vertiefte Überlegungen notwendig. det, hatte die SOG jedoch Mitte 2020 hinzuneh-
men, als der Nationalrat die Revision des Zivil-
SOG zur Idee eines Bürgerdienstes dienstgesetzes in der Sommersession völlig
Die FDP-Fraktion hat im September 2020 für die überraschend zu Fall brachte. Für die SOG ein
SOG ziemlich überraschend eine Motion zur Ein- politisch denkbar schlechtes Signal (vgl. auch
führung eines Bürgerdienstes, also einer Dienst- Ziff. 2.2).
pflicht für Männer und Frauen, beschlossen. Die
Idee ist nicht neu. Es wird ins Feld geführt, der SOG-Vernehmlassung zum indirekten
Bürgerdienst sei ein praktikabler Anstoss zur Gegenvorschlag Korrektur-Initiative (Juni 2020)
Weiterentwicklung des Milizsystems und ein Lö-
sungsansatz für die Behebung der dramatischen Eine Schlussfolgerung aus der Corona-Krise lau-
Alimentierungsmisere in Armee und Zivilschutz. tet: Es muss eine generelle Überprüfung der
Der Bürgerdienst mag nach Auffassung der SOG Auslandabhängigkeit stattfinden. Dazu gehört
diesbezüglich gewisse Chancen eröffnen, aber auch die Frage, wie weit die Exportkapazität der
nur, wenn er sich auf die Bedürfnisse der Sicher- einheimischen Rüstungsindustrie eingeschränkt
heitspolitik konzentriert und das Wehrpflichtmodell werden darf. Die Ausfuhr von Kriegsmaterial muss
nicht aushebelt. Vorsicht ist hier einstweilen also zum Erhalt einer sicherheitsrelevanten Techno-
geboten. logie- und Industriebasis (STIB) beitragen. Allzu
restriktive Begrenzungen, wie sie die Korrektur-
Initiative anstrebt, leisten dazu keinen relevanten
2.3. A
bstimmungen, Beitrag.
Vernehmlassungen & Die Korrektur-Initiative will die Bewilligungs-
kriterien auf Verfassungsstufe regeln. Das ist
Anhörungen mangels Gesetzesinitiative auch nicht zu vermei-
den. Die vom Bundesrat vorgeschlagenen Ver-
Zwei wichtige Abstimmungssiege für die SOG ankerung auf Gesetzesebene erhöht die demo-
2020 – und ein Dämpfer im Parlament kratische Legitimation, indem sie dem Souverän
über das fakultative Referendum ein Mitsprache-
Nicht zuletzt dank dem unermüdlichen und be- recht in einem sicherheitspolitisch allerdings
herzten Einsatz der KOG, Fach-OG und der Sek- heiklen Bereich gewährt.
tionen in den dezentralen Stützpunkten sowie Zu den beiden Varianten: Die Aussen- und
dem SOG-Vorstand im nationalen Pro-Komitee Sicherheitspolitik ist Sache des Bundesrats. Sie
18dient der Sicherheit sowie den Interessen des der Personendaten aufzunehmen bzw. beizube-
Landes und respektiert unsere Grundwerte. Die halten. So sollen keine Daten unterdrückt oder
bisherige Regelung der Ausfuhr von Kriegsmaterial, gelöscht werden, solange sie die Kantone zur
die – verglichen mit anderen europäischen Staa- Erfüllung ihrer Aufgaben gemäss Art. 1 Abs.
ten – schon heute restriktiv ist, genügt diesen 1 Bst a MIG noch benötigen.
Kriterien. Ihr Erhalt ist nur möglich mit der ersten
Variante für einen indirekten Gegenvorschlag,
die dem Bundesrat in ausserordentlichen Fällen 2.4. Kontakte
die unmittelbare Handlungsfreiheit und Güter-
abwägung belässt. Die SOG unterstützt deshalb Wie auch das wichtige Abstimmungsjahr 2020
einzig die erste Variante. gezeigt hat, braucht die SOG als die führende
und einflussreichste Milizorganisation auf dem
SOG-Vernehmlassung betr. Änderung MIG Schweizer Polit- und Armeeparkett starke Partner
(September 2020) und Verbündete, um in Abstimmungen und Kam-
pagnen erfolgreich zu sein.
Die SOG begrüsst die vom Bundesrat vorgeschla- Für die SOG von grosser Bedeutung sind
genen Änderungen am Bundesgesetz über die deshalb die regelmässigen Kontakte mit den
militärischen Informationssysteme (MIG). Damit militärischen, politischen und wirtschaftlichen
werden die notwendigen rechtlichen Grundlagen Entscheidungsträgern im Land. So fanden im
geschaffen oder angepasst, um die erforderliche Berichtsjahr zwei Treffen der SOG-Spitze in Bern
Bearbeitung von Personendaten in den Informa- mit der Chefin VBS, Bundesrätin Viola Amherd,
tionssystemen des VBS zu ermöglichen. und drei Sitzungen mit dem neuen Chef der
Die SOG empfiehlt indes, in den vorliegenden Armee (CdA), KKdt Thomas Süssli, statt. Die Ge-
Dokumenten durchgängig die einschlägigen spräche waren von der Verfolgung der gemein-
Regelungen des totalrevidierten BZG zu berück- samen Zielsetzungen und von gegenseitigem
sichtigen. Darüber hinaus beantragt die SOG, Respekt geprägt. Parallel fanden viele Besprechung
die Aufbewahrungsdauer von Daten auf längstens mit Chefbeamtinnen und -beamten im VBS sowie
zehn Jahre zu erweitern. Gemäss Art. 17 Abs. Höheren Stabsoffizieren (HSO) statt. Die SOG
5 MIG sollen die übrigen Daten des Personalsys- nahm auch 2020 pro-aktiv Einsitz und Einfluss in
tems der Armee und des Zivilschutzes (PISA) nach wichtigen Begleitgruppen und Gremien, etwa
der Entlassung aus der Militär- oder Schutzdienst- der Begleitgruppe Air2030 und WEA. Wegen
pflicht während längstens fünf Jahren aufbewahrt der fortwährenden Corona-Krise gab es im Be-
werden. In einzelnen Fällen reichen diese fünf richtsjahr indes weniger physische Treffen als noch
Jahre nicht aus. Dies beispielsweise bei Durch- im Vorjahr, da z. B. fast sämtliche Rapporte der
dienern, die nach der Erfüllung ihrer Militärdienst- Grossen Verbände und weitere traditionelle An-
pflicht ins Ausland umziehen und nach fünf Jah- lässe mit Teilnahme der SOG ausfallen mussten.
ren wieder in die Schweiz zurückkehren. In diesen Die zahlreich anberaumten Videokonferenzen
Fällen werden regelmässig aufwendige Recher- boten hierfür zumindest einen teilweisen Ersatz.
chen notwendig. Regelmässig fanden überdies wichtige Ge-
Im Weiteren ersucht die SOG, eine Erweiterung spräche mit eidgenössischen Parlamentariern
von PISA auf den Zivildienst gemeinsam mit dem aller Parteien statt, wenn auch aufgrund der be-
WBF zu prüfen. Für die Erhebung der Wehrpflicht- sonderen Pandemie-Umstände etwas weniger
ersatzabgabe und für die Rückerstattung der in Form von persönlichen Treffen als vielmehr
Ersatzabgabe bei vollständig geleisteter Dienst- von virtuellen Begegnungen per Video. Wichtig
pflicht wird auf die Daten des PISA abgestellt. ist der SOG insbesondere auch der Austausch
Insgesamt beantragt die SOG, bei der vorlie- mit der Präsidentin und dem Präsidenten der
genden Revision die Bedürfnisse der Kantone Sicherheitspolitischen Kommissionen des National-
für eine effiziente und sichere Bewirtschaftung und Ständerats.
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