KAV MAGAZIN - GALA KÖLNER JURISTEN AM 22. NOVEMBER IN DER WOLKENBURG - Kölner Anwaltverein
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Ausgabe 03/2019
KAV MAGAZIN
GALA KÖLNER JURISTEN
AM 22. NOVEMBER IN DER WOLKENBURG
When you have to be right
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Editorial | 5
Liebe Kolleginnen, Bei dieser Gelegenheit: Sollten Sie an der
Mitarbeit in unseren Ausschüssen und
liebe Kollegen, Arbeitskreisen Interesse haben – melden
Sie sich. Man muss nicht über langjährige
die Urlaubszeit ist vorbei. Ich hoffe, Sie Erfahrung verfügen oder eine einschlägi-
haben die Zeit genossen und neue Kraft ge Fachanwaltschaft vorweisen können,
gesammelt, um sich dem Alltag wieder um mitarbeiten zu können. Engagement
stellen zu können. Turbulent geht es und Interesse genügen völlig. Schauen
derzeit in der Welt zu. Da kann man den Sie einmal auf unserer Website vorbei,
Urlaub gut gebrauchen – Abstand gewin- auf der Sie alle Ausschüsse und Arbeits-
nen vom Alltagstrubel, aber auch von der kreise aufgelistet finden. Vielleicht ist et-
rasanten Entwicklung um uns herum, sei was dabei, für das Sie sich interessieren.
es politisch, rechtlich, gesellschaftlich Dass Sie nebenbei Ihr Netzwerk vergrö-
oder in sonstiger Weise. ßern und eine Menge Tipps für die Praxis
bekommen, sind weitere unschätzbare
Nach dem Urlaub gibt es viel zu erledi- Vorteile Ihrer Mitarbeit.
gen. Der Kölner Anwaltverein (KAV) hilft
Ihnen dabei. Auch in der zweiten Jahres- Auch wenn es noch etwas Zeit bis
hälfte 2019 stehen wir Ihnen wieder mit zum Jahresende ist, will ich es nicht
einem umfangreichen Angebot an Fort- versäumen, bereits jetzt auf unsere
bildungen zur Verfügung. Wenn Sie Fach- GALA Kölner Juristen am 22. November
anwältin oder Fachanwalt sind, bieten 2019 hinzuweisen. Sie sind herzlich
wir Ihnen zusätzlich zu dem ohnehin eingeladen. Genießen Sie einen schönen
umfangreichen Fortbildungsprogramm Abend mit Musik, Tanz und – wenn Sie
wieder auf den Gebieten Miet- und WEG- bereits zum Dinner kommen – mit einem
Recht, Versicherungsrecht, Familienrecht, ausgezeichneten Drei-Gänge-Menü.
IT-Recht, Urheber- und Medienrecht,
Verkehrsrecht, Bau-und Architektenrecht, Ich freue mich, Sie dort begrüßen zu
Arbeitsrecht und auf dem Gebiet des ge- dürfen.
werblichen Rechtsschutzes die bewähr-
ten Veranstaltungen mit insgesamt 15 Ihr
Fortbildungsstunden an zwei Tagen an.
Dem KAV ist es wichtig, seinen Mitglie-
dern ein komprimiertes Programm zu
bieten, das nicht zu viel von der wert-
vollen Arbeitszeit nimmt und zugleich Markus Trude
hochkarätige Referenten bietet sowie Vorsitzender
interessante Themen behandelt. Hierbei
ist unseren Ausschüssen und Arbeitskrei-
sen an dieser Stelle nochmals ein großer
Dank auszusprechen. Durch das ehren-
amtliche Engagement der Mitglieder der
Ausschüsse und Arbeitskreise kann der
KAV erst diese Veranstaltungen anbieten.
6 | Inhalt
Foto: Matthias Drobeck
KAV Intern Aktuelles & Veranstaltungen,
Wissenswertes Termine und Hinweise
8 | Die Juniormitgliedschaft des KAV 20 | KAV Rechtpersönlich: 34 | Wichtige Termine
Interview mit Frau Kollegin
10 | Herzlich willkommen im KAV Dr. Luise Hauschild, Mitglied des 34 | ANRISTA-Tennis-Turnier 2019
Vorstands des KAV e. V., und dem
12 | Mitgliedervorteile Präsidenten der Rechtsanwalts- 35 | Referendariat und was dann?
kammer Köln, Herrn Kollegen
14 | KAV Partnerschaften Dr. Thomas Gutknecht 36 | Revue zu den KAVCAREERDAYS
vom 12.–13. Juli 2019
16 | Der KAV in den sozialen Medien 22 | Burnout des Anwalts – kein Grund
für die Wiedereinsetzung 38 | Revue: Sommerabschlussgala der
18 | Anwälte & Kunst Rechtsanwaltsfachangestellten vom
23 | Was ist ein Fernabsatz-Mandat? 12. Juli 2019
19 | KAV Service-Angebot
26 | Neue Chancen in der Zwangsvoll- 38 | Organfest 2019
streckung
38 | Kammerversammlung 2019
28 | JurTour – Barcelona
39 | Recht in Köln
32 | Personen
39 | Save the Date: 13. Kölner Anwaltstag
und Ordentliche Mitgliederversamm-
lung 2020
39 | Redaktionsschluss KAV Magazin 4/2020
40 | GALA Kölner Juristen am
22. November 2019 in der Wolkenburg
Inhalt | 7
40
GALA
Kölner Juristen
am 22. November 2019
in der Wolkenburg, Köln
Ausschüsse & KAV Seminare Verschiedenes
Arbeitskreise
42 | Ausschuss Gewerblicher Rechtsschutz 48 | Fortbilden und Service genießen 05 | Editorial
43 | Ausschuss Insolvenzrecht 49 | Information zu den Seminaren 07 | Impressum
46 | Ausschuss Junge Anwälte 50 | Übersicht der Seminare 88 | Annoncen
54 | KAV Seminare 90 | Anmeldeformular
GALA Kölner Juristen
80 | Frühjahrs-, Herbst- und Jahresend-
veranstaltungen 2019 –2020 92 | Anmeldeformular Seminare
(7, 8 oder 15 Std. FAO*)
82 | Fachanwaltslehrgänge 2019–2021
in Kooperation mit der Deutschen
Anwaltakademie in Köln
84 | Veranstaltungsorte und Parkhinweise
87 | Teilnahmebedingungen KAV e. V.
Impressum
Herausgeber: Kölner Anwaltverein e. V. (KAV) | Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes: Rechtsanwalt Markus Trude (Vorsitzender des KAV) | Redaktion:
Rechtsanwalt Joachim Kleinrahm (Vorstandsmitglied des KAV), Rechtsanwalt Prof. Dr. Ulrich Luckhaus (Vorstandsmitglied des KAV), Martin V. Sampedrano Gonzalez
(Geschäftsführer des KAV), Rechtsanwalt Carsten T. Schuster (Geschäftsführer des KAV) | Adresse und Geschäftsstelle: Oberlandesgericht Köln, Reichensperger-
platz 1, 50670 Köln | Media Relations: Martin V. Sampedrano Gonzalez (Geschäftsführer des KAV) | Gestaltung und Layout: E-MEDIAD GmbH | Titelbild: Adobe
Stock/lauritta | Alle Angaben ohne Gewähr und Anspruch auf Vollständigkeit.
8 | KAV Intern
Die Juniormitgliedschaft des KAV
Du bist Referendarin/Referendar und suchst einen
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Zukunft? Wir haben da was für Dich!
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Die Jugend von heute bildet die Zukunft von morgen. Wie oft Darüber hinaus erhalten Juniormitglieder Einladungen zu ganz
hören wir diesen Satz und wie viel Anerkennung und Wert- besonderen Events und bekommen die Möglichkeit, im Aus-
schätzung bringen wir ihm entgegen? Wir vom KAV haben uns tausch mit unseren Young Lawyers Erfahrungswerte auszutau-
dazu viele Gedanken gemacht, denn uns ist es als innovativer schen und sich ein Netzwerk von zukünftigen Kolleginnen und
Anwaltverein ein großes Anliegen, den Nachwuchs zu fördern Kollegen zu schaffen.
und Euch die Vorteile einer Mitgliedschaft im KAV vorzustellen.
Denn diese kann ein Bund fürs Leben sein – voller Abwechslung, Der Mitgliedsbeitrag im Rahmen der KAV Juniormitgliedschaft
Attraktivität, Unterhaltung und Entwicklung. Wir freuen uns beläuft sich auf 30,00 Euro pro Kalenderjahr. Die Mitgliedschaft
daher sehr, Euch die neue KAV Juniormitgliedschaft vorstellen ist online unter www.kav-junior.de, aber auch schriftlich per
zu können. Diese ermöglicht ab sofort allen Referendarinnen Post oder E-Mail zu beantragen.
und Referendaren im juristischen Vorbereitungsdienst des OLG
Bezirks Köln, den KAV bereits vor Erlangung der Zulassung zur Wir freuen uns auf Euch!
Anwaltschaft als potenziellen Partner zu entdecken.
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Juniormitglieder bekommen die Möglichkeit, das gesamte KAV
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KAV Intern | 9
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Euch zusammen und hält viele gemeinsame Aktivitäten
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10 | KAV Intern
Herzlich willkommen im KAV
Wir freuen uns, seit dem 01. Mai 2019 folgende Kolleginnen und Kollegen als neue
Mitglieder des KAV begrüßen zu können. Wir wünschen allen Neumitgliedern einen
erfolgreichen und zufriedenen Start!
Neue Mitglieder
RAin Ruth Balduin, Euskirchen RA Lars Leininger, Köln
RAin Dr. Carina Becker, Köln RAin Sarah Alejandra Lemus Delgado, Köln
RAin Simone Beuger, Köln RA Dr. Burkard Lensing, LL. M., Köln
Calvin Bothe, Köln ( Juniormitglied) RAin Kathrin Lohrengel, Köln
RAin Maria Brunthaler, Wesseling RAin Andrea May, Köln
RA Oliver Delling, Kürten RAin Franziska Neugebauer, Köln
RA Felix Erler, Köln RAin Bettina Neugebauer, Köln
Lisa Katharina Gebhart, Köln ( Junior- RAin Miryam Lisa Raasch, Köln
mitglied) RA Thomas Reichard, Köln
RAin Julia Gerdes, Köln RAin Jessica Katharina Robens, Köln
RA Skanda Gronen, Köln RA Hanns Clemens Leonard Rödle, Köln
RA Mats Hagemann, Köln RA Prof. Dr. Marco Rogert, Köln
RAin Tatjana Hammer, Köln RA Yama Said, Köln
RA Jakob Simon Hansen, Köln Thea Schenk-Busch, Köln ( Juniormitglied)
RA Christoph Henckel, Köln RA David Scherberich, Köln
RA Thomas Höller, Köln RAin Sandra Michaela Schiffgen, Köln
RAin Lisa Hübner, Köln RA Thorsten Schmidt, Köln
RA Claude-Henrik Husemann, Köln RA Dr. Arne Schmieke, Köln
RA Kristof Kamm, Köln David Schneider, Köln ( Juniormitglied)
RA Jan Victor Khatib, Köln RAin Isabell Steckel, Köln
RA Dr. Baran Kizil, LL. M., Köln RAin Kathrin Stutzinger, Köln
RA Thomas Klare, Köln RAin Marie Vetter, Köln
RA Richard Koenn, Köln RAin Anette Vorpahl, Köln
RA Dr. Andreas Krebs, LL. M., KölnTECHNOLOGIE,
DIE MIT IHNEN WÄCHST
Die Arbeitswelt ist im Wandel. IT soll sich nach Menschen und
Unternehmen richten. Workplace Hub definiert Arbeit neu. Hardware,
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werden auf einer einzigen IT-Plattform kombiniert. Eine flexible und
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Als Mitglied des KAV genießen Sie unter anderem
folgende Annehmlichkeiten:
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✓Vielfältige Fortbildungsveranstaltungen, Seminare, ✓ Korrespondenz und Dialog mit Kölner Gerichten und
Workshops, Tagungen und Großevents weiteren Institutionen
✓ Preisvorteile für KAV Mitglieder bei der Buchung ✓ Parkplätze für Rechtsanwälte auf dem Justizparkplatz
von Fortbildungen aus dem neuen KAV Fortbildungs- vor dem Justizparkhaus am Justizzentrum Köln
programm
✓ Vergünstigte Nutzung des KAV Kurierdienstes der
✓ Besondere Preisvorteile für Jungmitglieder* bei KAV Service GmbH
der Buchung von Fortbildungen aus dem neuen
KAV Fortbildungsprogramm ✓ Unterstützung und Informationen zu günstigen Grup-
penversicherungsverträgen, dem Versorgungswerk
✓ Preisvorteile für KAV Mitglieder bei der Buchung der und zur obligatorischen Berufshaftpflichtversicherung
vom KAV und der Deutschen Anwaltakademie (DAA)
veranstalteten Fachanwaltslehrgänge in Köln ✓ Vielfältige Sonderkonditionen und Vorteile bei den
KAV Kooperationspartnern
✓ 28 Fachausschüsse und Arbeitskreise www.koelner-anwaltverein.de/partner
✓ Zahlreiche Veranstaltungen zum Knüpfen und zur ✓ Option zur Nutzung des KVB JobTickets
Pflege von Kontakten
✓ Rechtsberatung in der KAV Geschäftsstelle im LG Köln
✓ Vier Ausgaben des KAV Magazins
✓ Telefonischer Notdienst in Strafsachen
✓ Kostenfreier Robenverleih
✓ Durch die Mitgliedschaft des KAV im DAV:
✓ Kostenfreier Zugang zur KAV Lounge im LG Köln Nutzung sämtlicher Angebote des DAV
inkl. Kaffee, Gebäck und Mineralwasser
✓ Online-Buchungsportal für Seminare – *Jungmitglieder:
www.kav-seminare.de Ordentliche Mitglieder des Kölner Anwaltverein e. V.,
deren Abschluss des 2. Juristischen Staatsexamens nicht
✓ Online-Stellenbörse für Rechtsanwälte und länger als fünf Jahre zurückliegt und die ihr 40. Lebens-
Kanzleimitarbeiter unter www.kav-karriere.de jahr noch nicht vollendet haben.ANWALTSZUKUNFTSKONGRESS.DE
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Fragen erhalten Sie auf dem Anwaltszukunftskongress.
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KAV2019
Eine gemeinsame Veranstaltung von14 | KAV Intern
KAV Partnerschaften
Wir freuen uns sehr, Ihnen unsere Partnerunternehmen und die von ihnen offerierten Sonder-
konditionen für KAV Mitglieder im Partnerbereich unserer Website näher vorstellen zu können.
Überzeugen Sie sich von den umfangreichen und attraktiven Angeboten, die Ihnen die folgenden
Unternehmen unterbreiten:
Bürobedarf
HänselKAV Intern | 15 Weitere Informationen erhalten Sie in unserem KAV Partnerbereich auf unserer Website unter www.koelner-anwaltverein.de/partner. Gern stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der KAV Geschäftsstellen für Fragen und Anregungen rund um das Partnerangebot des KAV zur Verfügung.
16 | KAV Intern
WARUM SOCIAL MEDIA?
Neben seiner Website und der neuen Kölner Anwaltverein App
ist der KAV auch in den sozialen Medien aktiv. Mit Profilen bei
Facebook, Twitter, einer Gruppe bei Xing und unserem eigenen
YouTube-Kanal informieren wir Sie stets aktuell rund um alle The-
men und Entwicklungen, die Sie als Mitglied interessieren könnten.
Als neustes Medium bieten wir Ihnen nun auch unsere Präsenz bei
Instagram an. Sie erreichen unsere Profile unter den nachfolgen-
den Links:
Neu: Instagram www.instagram.com/KAVerein
Facebook www.facebook.com/KAVerein
Xing www.xing.com/net/koelneranwaltverein
Twitter www.twitter.com/koelneranwalt
YouTube www.youtube.de – Kölner Anwaltverein
Über Ihre aktive Teilnahme, auch auf diesem (Online-) Wege,
würden wir uns sehr freuen.
RECHTZEITIG INFORMIERT
Seit bereits zwei Jahren informiert der KAV seine Mitglieder mit zudem die Möglichkeit einer papierlosen Direktbuchung. Darüber
seinem Newsletter RECHTZEITIG INFORMIERT. Dieser monatlich hinaus bewirbt der Newsletter auch Fachanwaltskurse, lädt zu Tref-
erscheinende E-Mail-Dienst hält Sie stets über die im Folgemonat fen, Empfängen und Bällen ein und hält nützliche
stattfindenden Seminare und Veranstaltungen auf dem neuesten Informationen für die Empfänger bereit. Interes-
Stand. Hinterlegte Direktlinks ermöglichen den Zugriff auf weitere sierte Mitglieder können sich über die Website
Informationen zu den jeweils gewünschten Vorträgen und bieten des KAV für diesen Service registrieren.
DER YOUTUBE-KANAL DES KAV
Mit dem YouTube-Kanal des Kölner Anwaltvereins präsentieren wir
Ihnen verschiedene Videos und Clips. Diese dokumentieren zum
einen von uns ausgerichtete Veranstaltungen wie zum Beispiel
den Kölner Anwaltstag oder auch die Reise der Jungen Anwälte
zum Deutschen Anwaltstag.
Zudem stellen wir Ihnen unsere Kooperationspartner, deren kon-
krete Angebote für KAV Mitglieder und die damit verbundenen
Vorzüge im Rahmen Ihrer Vereinsmitgliedschaft näher vor.
Das Video-Angebot unseres Kanals wächst kontinuierlich und wir
freuen uns sehr auf Ihren Besuch! Gern können Sie unseren Kanal
auch abonnieren, damit Sie keines unserer nachfolgenden Videos
verpassen.
www.youtube.com – Kölner Anwaltverein10. OKTOBER 2019, 19 UHR
KÖLSCH, KÖLSCH, KÖLSCH
07. NOVEMBER 2019, 19 UHR
GIN, GIN, GIN AND TONIC
AFTERWORK LOUNGE @ LEGS11
IM MGALLERY HOTEL MONDIAL AM DOM COLOGNE
Diese beiden Events des Ausschusses Junge Anwälte im bei beiden Terminen klar im Fokus. Die Teams von Philips
KAV e. V. werden etwas ganz Besonderes. Im nigelnagel- und dem KAV werden zudem vor Ort für Informationen
neuen „LEGS11 Coffeeshop & Deli“ im MGallery Hotel und Fragen zur Verfügung stehen.
Mondial am Dom begrüßt der KAV seine Junganwälte Aufgrund der gemütlichen Größe des Veranstaltungs-
und Juniormitglieder mit freundlicher Unterstützung ortes und der damit verbundenen limitierten Teilneh-
des KAV Marketingpartners Philips zu zwei entspannten merzahl bitten wir alle interessierte Junganwälte und
Afterwork-Treffen. Juniormitglieder um eine kurze Vorabanmeldung per
E-Mail, an: service@koelner-anwaltverein.de.
Während am 10. Oktober 2019 unsere Stadt, unser Weitere Informationen erhaltet Ihr nach der Registrie-
Kölsch und unsere regionalen Tapas dabei verlässliche rung. First come, first serve!
Begleiter sind, dreht sich am 07. November 2019 alles
um das Thema Gin & Tonic. Dabei steht das Netzwerken Wir freuen uns auf Euch!
der jungen Kollegen und jenen, die es werden möchten Euer KAV e. V.
Powered by:18 | KAV Intern
A&K
Anwälte & Kunst
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Kunst und Jura, welch eine Kombination, könnte man denken. Doch die Kunst des Streitens und die Kunst der
Farben, Formen, Figuren, Kurven und Kanten sind gleichermaßen spannend und vielseitig. Mit der Veranstal-
tungsreihe „Anwälte & Kunst“ bieten wir Ihnen eine Mischung aus beiden Bereichen und zeigen dabei auf, wie
viel Recht in der Kunst eine tragende Rolle spielt und wie interessant die Hintergründe sein können. Dabei
kombinieren wir spannende Vorträge mit aktuellen Ausstellungen, begeben uns mit Ihnen auf Exkursionen
und begegnen dabei Künstlern, Sammlern und Experten hautnah. In Zusammenarbeit mit der Van der Grinten
Galerie und Zilkens Fine Art Insurance Broker freuen wir uns sehr über den großen Zuspruch, den diese Ver-
anstaltungsreihe erhält. Aus diesem Grunde arbeiten wir voller Tatendrang an stets attraktiven Programmen
für Sie. Die bereits geplanten Termine präsentieren wir Ihnen in Kürze auf unserer Website www.kav.koeln.
Anwälte & Kunst ist eine gemeinsame
Veranstaltungsreihe von:KAV Intern | 19
Robenverleih im gesamten Landgerichtsbezirk Köln
Ein wichtiger Servicebestandteil des KAV ist der Robenverleih in der
Zweigstelle des KAV e. V. im Justizgebäude Köln sowie in der neuen
Hauptgeschäftsstelle im OLG Köln. Die eleganten Roben werden
hier mit freundlicher Unterstützung des Hauses Hans Soldan zur
Verfügung gestellt. Egal, ob man nun seine Robe in der Hektik des
Alltags vergessen hat oder schlicht noch keine eigene Robe besitzt.
Die Mitglieder des KAV können sich darauf verlassen, stets dem
Berufsstand angemessen an den Gerichtsterminen in Köln teilneh-
men zu können.
Dieses Angebot hat der KAV nunmehr für seine Mitglieder erweitert
und stellt in Absprache mit den umliegenden acht weiteren Amts-
gerichten im Landgerichtsbezirk Köln in jedem Amtsgericht weitere
Leihroben zur Verfügung. Zukünftig können sich Mitglieder des
KAV daher auch direkt in den Amtsgerichten vor Ort gegen Vorlage
eines Ausweisdokumentes für die Dauer der Gerichtsverhandlung
eine Robe leihen.
Die Ausgabe der Roben erfolgt dabei entweder über die Verwal-
tung oder die Wachtmeisterei des jeweiligen Amtsgerichts. Der KAV
bittet aufgrund der geringen Stückzahl der Leihroben darum, diese
mit Rücksicht auf die Kolleginnen und Kollegen direkt im Anschluss
an den auswärtigen Termin wieder zurückzugeben.
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Aktuelles & Wissenswertes
KAV RECHTPERSÖNLICH
Interview mit Frau Kollegin Dr. Luise Hauschild, Mitglied des Vor-
stands des KAV e. V., und dem Präsidenten der Rechtsanwaltskam-
mer Köln, Herrn Kollegen Dr. Thomas Gutknecht
I. BERUFLICH: I. BERUFLICH:
1. Welche höchstrichterliche Entscheidung war für Sie die 1. Welche höchstrichterliche Entscheidung war für Sie die
bahnbrechendste bzw. unerwartetste im Laufe Ihrer bisherigen bahnbrechendste bzw. unerwartetste im Laufe Ihrer bisherigen
juristischen Laufbahn? juristischen Laufbahn?
L.H.: Die Novemberentscheidung des BGH aus dem Jahr 2003. T.G.: Da gab es in den Jahren schon einige bemerkenswerte
Entscheidungen. Aber besonders bahnbrechend und überraschend
ist für mich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus
Oktober 2017 zur faktischen Einführung eines weiteren Geschlechts
soweit nämlich gefordert wird, im Geburtsregister einen weiteren
positiven Geschlechtseintrag neben männlich oder weiblich zuzu-
lassen. Das wird perspektivisch gesehen schon eine umwälzende
Wirkung auf große Teile unserer Rechtsordnung haben.Aktuelles & Wissenswertes | 21
2. Gibt/Gab es einen Juristen, der für Sie Vorbildfunktion hat 2. Gibt/gab es einen Juristen, der für Sie Vorbildfunktion hat
oder den Sie bewundern? oder den Sie bewundern?
L.H.: Ruth Bader-Ginsburg. T.G.: Größten Respekt habe ich vor Kollegen und Kolleginnen, die
im sogenannten „Kampf ums Recht“ es auf sich nehmen, persön-
lichen Repressalien ausgesetzt zu sein, und natürlich vor solchen,
die das Vertreten ihrer Meinung und den Einsatz für ihre Mandan-
ten teilweise mit ihrer Freiheit, ihrer Gesundheit oder gar ihrem
Leben bezahlen müssen.
3. Welches Gesetz halten Sie für das skurrilste? 3. Welches Gesetz halten Sie für das skurrilste?
L.H.: Zwar jedem bekannt und kein ganzes Gesetz, sondern nur T.G.: Es gibt sicherlich nicht wenige auf den ersten Blick „skurril“
eine einzelne Vorschrift, aber der Wortlaut des § 962 BGB bringt anmutende Gesetze und sonstige normative Regelungen, insbe-
mich immer noch zum Lachen. sondere wenn diese manchmal recht detailverliebt zu sein scheinen.
Wenn man sich aber mit der dahinterstehenden Komplexität näher
beschäftigt, fällt oftmals auf, dass etwa eine hohe, auf den ersten
Blick eher belächelte, Regelungstiefe kaum zu vermeiden ist. Der
Respekt vor dem Gesetzgeber gebietet mir aber auch, über Gesetze
nicht das Verdikt der Skurrilität zu fällen.
4. Mit welchem Rechtsgebiet werden Sie sich niemals 4. Mit welchem Rechtsgebiet werden Sie sich niemals
an-freunden? an-freunden?
L.H.: Trotz seiner unbestreitbaren Bedeutung für unser aller Zusam- T.G.: Angesichts der bereits recht vielen Jahre meiner Zugehörigkeit
menleben bin ich mit dem öffentlichen Rechte leider nie warm zur Anwaltschaft muss ich eher darüber nachdenken, mit welchem
geworden. Rechtsgebiet ich mich niemals habe anfreunden können.
Ich habe es aber immer so gehalten, die jeweilige Herausforderung
anzunehmen und mich entsprechend einzuarbeiten, ohne hierbei
unüberwindliche Abneigungen gegenüber einem Rechtsgebiet zu
entwickeln.
5. Welches rechtlich relevante Thema wird Ihrer Auffassung 5. Welches rechtlich relevante Thema wird Ihrer Auffassung
nach in naher Zukunft die Juristen unseres Landes insbeson- nach in naher Zukunft die Juristen unseres Landes insbeson-
ere beschäftigen? dere beschäftigen?
L.H.: Datenschutz. T.G.: Ganz klar: Die Digitalisierung in all ihren Facetten, bis hin zur
sogenannten künstlichen Intelligenz, die wohl versuchen wird,
zumindest einen Teil der sogenannten Subsumtionsvorgänge an
sich zu ziehen.
6. Welchen Ratschlag können Sie jungen Kollegen der Justiz 6. Welchen Ratschlag können Sie jungen Kollegen der Justiz
oder Anwaltschaft zum Beginn ihrer Berufstätigkeit erteilen? oder Anwaltschaft zum Beginn ihrer Berufstätigkeit erteilen?
L.H.: Aller Anfang ist schwer, aber durchhalten lohnt sich. T.G.: Keine Berührungsängste vor neuen Rechtsgebieten und Aufga-
ben. Und: Auch Autoritäten und Kapazitäten kochen nur mit Wasser.
7. Wie arbeitet Ihr „Nachfolger“ im Jahre 2030? 7. Wie arbeitet Ihr „Nachfolger“ im Jahre 2030?
L.H.: Hoffentlich noch mit mir zusammen, da ich mich nicht mit 45 T.G.: Er oder Sie wird wohl auf die Papierakte verzichten müssen,
zur Ruhe setzen möchte. dafür aber in der Lage sein, Ort und Zeit der Arbeit noch deutlich
flexibler handhaben zu können, bei des Weiteren wesentlich ver-
einfachtem Zugriff auf jegliche Informationen.
II. PERSÖNLICH: II. PERSÖNLICH:
1. Mit welchen Vorurteilen mussten Sie sich aufgrund Ihrer 1. Mit welchen Vorurteilen mussten Sie sich aufgrund Ihrer
Berufszugehörigkeit häufig auseinandersetzen? Berufszugehörigkeit häufig auseinandersetzen?
L.H.: Ich habe schon häufig den Satz „Du bist Anwältin? Aber du bist T.G.: Vorurteile habe ich nur selten erlebt. Am ehesten muss man
doch so nett!“ gehört … noch den üblichen Stundensatz erläutern und das Vorurteil, man
verdiene ja wohl zu viel, anhand der kanzleitypischen Kostenstruk-
tur korrigieren.
2. Welches ist Ihr Lieblingsgericht (Speisen oder Justiz)? 2. Welches ist Ihr Lieblingsgericht (Speisen oder Justiz)?
L.H.: Aus sentimentalen Gründen das Landgericht Bonn. T.G.: Landgericht Passau mit Sitzungssaal, der beeindruckende his-
torische Wandmalereien hat. Man fühlt sich hier gleich wesentlich
bedeutender …
Fortsetzung auf der nächsten Seite »22 | Aktuelles & Wissenswertes
3. In welchem Zustand befindet sich Ihr Schreibtisch freitags 3. In welchem Zustand befindet sich Ihr Schreibtisch freitags
abends? abends?
L.H.: Perfekt aufgeräumt, damit der Einstieg am Montagmorgen T.G.: Eigentlich immer ziemlich geordnet, weil ich anders nicht
nicht so schwer fällt. arbeiten kann; obwohl etwa Kollegen aus meiner Kanzlei, deren
Schreibtisch – zurückhaltend ausgedrückt – immer recht unüber-
sichtlich erscheint, mindestens genau so viel „wegschaffen“. Man
kann vom Zustand des Schreibtischs nicht auf die Qualität der
Sachbearbeitung schließen.
4. Welchen Beruf hätten Sie ergriffen, wenn Sie sich nicht den 4. Welchen Beruf hätten Sie ergriffen, wenn Sie sich nicht den
Rechtswissenschaften zugewandt hätten? Rechtswissenschaften zugewandt hätten?
L.H.: Ich wäre wahrscheinlich Journalistin geworden. T.G.: Arzt.
5. Wer ist Ihr Lieblingsautor/Ihre Lieblingsautorin? 5. Wer ist Ihr Lieblingsautor/Ihre Lieblingsautorin?
L.H.: Es gibt so viele gute Autoren und Autorinnen, dass ich mich da T.G.: Kurt Tucholksy.
nicht festlegen kann.
6. Teilen Sie mit uns eine/Ihre Lebensweisheit? 6. Teilen Sie mit uns eine/Ihre Lebensweisheit?
L.H.: Sei du selbst – alle anderen gibt es schon. T.G.: Weisheit ist zu viel verlangt, aber: sich selbst nicht so wichtig
nehmen, anderen auch mal zuhören und Demut.
III. ABSCHLIESSENDE WORTE III. ABSCHLIESSENDE WORTE
Recht ist … Recht ist …
L.H.: ... der Wille zur Gerechtigkeit. T.G.: ... eine auch jenseits des jeweiligen geschriebenen Rechts
das menschliche Zusammenleben ermöglichende und regelnde
gesellschaftliche Verabredung und daher wandelbar, allerdings mit
unverhandelbaren Kernbereichen.
Burnout des Anwalts – kein Grund für die
Wiedereinsetzung
Ein plötzlich an einem Burnout erkrankter Einzelanwalt hätte zuvor bestand für ihn generell dringende Veranlassung, Vorkehrungen
allgemeine Vorkehrungen für seinen Ausfall treffen müssen, damit für einen plötzlichen Ausfall zu treffen. Dass er seine Anwaltstätig-
dass zur Wahrung von Fristen Erforderliche unternommen wird. keit auf einer Insel ausübt, auf der nur wenige Anwälte tätig sind,
entschuldigt ihn nicht. Eine Vertretung hätte auch ohne weiteres
BGH Beschluss vom 10.04.2018 – VI ZB 44/16
auf dem Festland erfolgen können.
Ein ohne eigenes Personal auf einer Nordseeinsel tätiger Ein-
zelanwalt hatte eine Frist zur Berufungsbegründung versäumt. RA Dr. Ulrich Prutsch, Köln
In seinem Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
rechtfertigte er dieses Versäumnis mit einer plötzlich aufgetretenen
RaphaelKoh/unsplash
Burnout-Erkrankung. Aufgrund dieser Erkrankung sei er nicht in der
Lage gewesen, die Berufungsbegründungsfrist zu beantragen. Die
Symptome des Burnouts habe er zuvor nicht erkennen können.
Keiner der übrigen vier Anwaltskollegen auf der Nordseeinsel sei
zu seiner Vertretung bereit gewesen. Der Wiedereinsetzungsantrag
hat keinen Erfolg.
Der Anwalt hat alle Vorkehrungen zu treffen, die zur Wahrung
von Fristen bei unvorhergesehenen Ausfällen notwendig sind.
Ist ein Berufsträger als Einzelanwalt ohne eigenes Personal tätig,
muss er ihm zumutbare Vorkehrungen für einen Verhinderungsfall
treffen, beispielsweise durch Absprache mit einem vertretungsbe-
reiten Kollegen. Der Anwalt konnte in diesem Fall nicht glaubhaft
machen, dass er die zumutbare Vorsorge für einen plötzlichen
Verhinderungsfall getroffen hat. Als Einzelanwalt ohne PersonalAktuelles & Wissenswertes | 23
Was ist ein Fernabsatz-Mandat?
Auch Anwaltsverträge sind Verbraucherverträge und können Fernabsatzgeschäfte im Rahmen
des § 312 c Abs. 1 BGB sein. Sind es Fernabsatzgeschäfte, stellt sich die Frage, ob und inwieweit
sie widerrufen werden können. Diese Fragen musste das Amtsgericht Köln im Verfahren 111 C
247/18 behandeln.
Zum Sachverhalt: Der Kläger des Verfahrens mandatierte den
Helloquence/unsplash
Beklagten, einen Kölner Strafverteidiger, am 23.07.2018 mit
der Vertretung in einem Strafverfahren, um für den Kläger als
Geschädigten Akteneinsicht zu erlangen und eine Beschwerde
einzureichen. Der Kläger kontaktierte den Beklagten an diesem
Tag um 14.54 Uhr mit einer E-Mail des Inhaltes, er benötige
schnellstmöglich eine Vertretung in einem Strafverfahren. Mit
einer E-Mail um 17.43 Uhr bat der Beklagte den Kläger um Rückruf,
um die Angelegenheit zu besprechen. Der Kläger nahm daraufhin
telefonischen Kontakt zu dem Beklagten auf, schilderte diesem
den dem Strafverfahren zugrunde liegenden Sachverhalt und
erklärte sich bereit, eine Honorarvereinbarung auf Stundenbasis
abzuschließen. Um 17.56 Uhr übersandte der Kläger dem Beklag-
ten ein Schreiben der Staatsanwaltschaft Berlin, woraufhin der
Beklagte dem Kläger um 18.42 Uhr eine Vollmacht, eine Vergü-
tungsvereinbarung, eine Vorschussrechnung und den Entwurf
eines Beschwerdeschriftsatzes übermittelte. Nachdem der Kläger
mit E-Mail von 19.06 Uhr die unterzeichnete Vollmacht und Vergü- In der mündlichen Verhandlung hat das Gericht durch Inaugen-
tungsvereinbarung sowie eine Quittung der Überweisung eines scheinnahme der Internetseite der Kanzlei des Beklagten Beweis
Vorschusses an den Beklagten übersandte, reichte dieser die erhoben.
Beschwerde bei der Staatsanwaltschaft Berlin ein, dies teilte er
dem Kläger mit E-Mail von 20.26 Uhr mit. Das Gericht wies die Klage des Klägers ab und gab der Widerklage
des beklagten Anwaltes statt und führte dazu in den Gründen
Nach Eingang der Strafakte bei dem Beklagten wandte sich dieser aus:
am 16.08.2018 zur Besprechung des weiteren Vorgehens erneut an
den Kläger. Mit E-Mail vom 11.09.2018 teilte der Kläger ihm schrift- „Die Klage ist zulässig, aber unbegründet, die zulässige Widerklage
lich die Beendigung des Mandates mit, woraufhin der Beklagte ist begründet.
am 12.09.2018 eine Schlussrechnung übersandte und den Kläger
zur Zahlung einer weiteren Vergütung aufforderte. Mit Schreiben I. Der Kläger hat unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt einen
vom 18.09.2018 erklärte der Kläger den Widerruf des Anwaltsver- Anspruch auf Zahlung von 833,00 € nebst Zinsen gegen den Be-
trages. Der Kläger klagte daraufhin den gezahlten Vorschuss ein, klagten, insbesondere nicht aus §§ 357 Abs. 1, 355 Abs. 1 Satz 1,
der beklagte Anwalt erhob Widerklage wegen des offenstehenden 312 c Abs. 1, 312 g Abs. 1 BGB.
Rechnungsbetrages.
Nach §§ 357 Abs. 1, 355 Abs. 1 Satz 1 BGB sind empfangene
Der Kläger war der Ansicht, ihm stehe aus § 312 c BGB ein Wider- Leistungen zurück zu gewähren, wenn einem Verbraucher durch
rufsrecht zu, da der Vertragsschluss ausschließlich über Fernkom- Gesetz ein Widerrufsrecht eingeräumt wird und dieser seine
munikationsmittel – insoweit unstreitig – zustande gekommen sei. Willenserklärung fristgerecht widerrufen hat. Nach § 312 g Abs. 1
Dieses Widerrufsrecht habe er am 18.09.18 fristgerecht ausgeübt, BGB steht einem Verbraucher ein Widerrufsrecht bei Fernabsatz-
da der Kläger unstreitig von dem Beklagten keine Widerrufsbeleh- verträgen zu. Fernabsatzverträge sind Verträge, bei denen der
rung erhalten hatte. Es handele sich um ein Fernabsatzgeschäft, Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde
da der beklagte Anwalt auf seiner Internetseite seine Telefonnum- Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und
mer und seine E-Mail-Adresse angegeben habe, dies sei Werbung den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmit-
um den Abschluss eines Fernabsatzvertrages. tel verwenden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im
Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder
Der beklagte Anwalt war der Ansicht, der Vertragsschluss sei nicht Dienstleistungssystem erfolgt (§ 312 c Abs. 1 BGB).
im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- und
Dienstleistungssystems erfolgt und behauptete dazu, er werbe Vorliegend handelt es sich nicht um einen Fernabsatzvertrag im
nicht planmäßig mit dem Angebot fernmündlicher Beratung. Bei Sinne des § 312 c Abs. 1 BGB, weil der Vertragsschluss jedenfalls
dem Hinweis auf seine E-Mail-Adresse und Telefonnummer auf der nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Ver-
Kanzleiinternetseite handele es sich um eine reine Information. triebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt ist. Ein für den Fern-
absatz organisiertes Vertriebs- oder Dienstleistungssystem liegt
Fortsetzung auf der nächsten Seite »24 | Aktuelles & Wissenswertes
vor, wenn der Unternehmer in seinem Betrieb die personellen, Der Kläger legte dann gegen dieses Urteil Berufung beim Landge-
sachlichen und organisatorischen Voraussetzungen geschaffen richt Köln ein. Die Berufung nahm der Kläger zurück, nachdem ihm
hat, die notwendig sind, regelmäßig Geschäfte im Fernabsatz zu das Landgericht Köln mit Hinweisbeschluss vom 26.06.2019 zum
bewältigen (BGH, Urteil vom 23.11.2017 – IX ZR 204/16 -, juris Rn. Aktenzeichen 9 S 98/19 mitteilte, die Berufung sei offensichtlich
19 m. w. N.). Nach dem Willen des Gesetzgebers soll der sachliche unbegründet. Nach prozessualen Ausführungen zum Angriff einer
Anwendungsbereich des Fernabsatzrechtes nicht schon dann Beweiswürdigung der ersten Instanz in der Berufungsinstanz teilte
eröffnet sein, wenn der Inhaber eines Geschäftes ausnahmsweise das Gericht mit Blick auf die hier interessierende Frage mit:
eine telefonische Bestellung entgegennimmt und die Waren dem
Kunden nicht in seinem Ladenlokal übergibt, sondern mit der „Der Angriff der Berufung, wonach bereits die gezielte Werbung
Post versendet. Die Grenze zum organisierten Fernabsatzsystem auf einer Anwaltswebsite zur Aufnahme eines Fernabsatzvertrages
soll jedoch dann überschritten sein, wenn der Inhaber eines ausreichend sei und es sich bei dem auf der Internetseite des Be-
Geschäftes Waren nicht nur gelegentlich versendet, sondern klagten dargestellten Strafverteidiger-Notruf eben nicht um reine
systematisch auch mit dem Angebot telefonischer Bestellung und Information und die Mitteilung von Kontaktdaten, sondern um
Zusendung der Waren wirkt (vgl. BGH, Urteil vom 07.07.2016 – I gezielte Werbung handele, ist nicht erfolgreich.“
ZR 30/15 -, juris Rn. 51). Ausreichend ist demnach die planmäßige
Werbung eines Unternehmens mit dem Angebot telefonischer Das bedeutet nach Auffassung des Amtsgerichts Köln und des
Bestellung und Zusendung der Ware, nicht aber, dass der Unter- Landgerichts Köln, dass auf einer Internetseite einer Anwältin oder
nehmer auf seiner Homepage lediglich Informationen – etwa über eines Anwaltes veröffentlichte Kontaktdaten nicht Werbung um
seine Waren bzw. seine Dienstleistungen und seine Kontaktdaten – ein Fernabsatzgeschäft sind und ein Fernabsatzgeschäft deswegen
zur Verfügung stellt (BGH, Urteil vom 23.11.2017 – IX ZR 204/16 -, auch dann nicht anzunehmen ist, wenn gerade über diese Kontakt-
juris Rn. 19). Ebenso wenig kann bei einem Rechtsanwalt ein für daten ein Anwaltsvertrag zustande kommt. Dabei muss man sich
den Fernabsatz organisiertes Vertriebs- oder Dienstleistungssystem vor Augen halten, dass nicht nur E-Mail oder sonstige digitale Kom-
bejahrt werden, wenn dieser lediglich die technischen Möglich- munikation zu einem Fernabsatzgeschäft führen können, sondern
keiten zum Abschluss eines Anwaltsvertrags im Fernabsatz, etwa auch der Abschluss eines Anwaltsvertrages per Telefon, per Telefax
ein Briefkasten, elektronische Postfächer und/oder Telefon- und oder schlicht und ergreifend per Post.
Faxanschlüsse vorhält, die auch sonst zur Bewältigung des Betriebs
einer Anwaltskanzlei erforderlich sind (BGH a. a. O.). Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs, die das Amtsgericht
mehrfach zitiert hat, ist in NJW 2018, 690 veröffentlicht. Dort heißt
Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme steht zur Überzeugung es im Leitsatz 2:
des Gerichtes fest, dass der Beklagte schon nicht planmäßig mit
dem Angebot der Mandatierung im Wege des Fernabsatzes wirbt. „Ein für den Fernabsatz organisiertes Vertriebs- oder Dienst-
Auf der Website des Beklagten, die das Gericht in der mündlichen leistungssystem liegt regelmäßig nicht schon dann vor, wenn
Verhandlung mit den Parteivertretern in Augenschein genommen der Rechtsanwalt lediglich die technischen Möglichkeiten zum
hat, finden sich zwar unter dem Reiter „Kontakt“ die Postanschrift, Abschluss eines Anwaltsvertrages im Fernabsatz wie Briefkästen,
Telefonnummer und E-Mail-Adresse der Kanzlei sowie ein Kontakt- elektronische Postfächer und/oder Telefon- und Faxanschlüsse
formular. Damit handelt es sich aber gerade um jede Art der Infor- vorhält.“
mation über Kontaktdaten, die nach dem Willen des Gesetzgebers
noch nicht zur Begründung eines Vertragsschlusses im Fernabsatz Nach der derzeitigen Rechtsprechung entsteht ein Widerrufsrecht
genügen sollen. Etwas anderes ergibt sich auch nicht daraus, dass für den Mandanten daher nicht, wenn ein Mandat auf die gerade
auf einem grau hinterlegten, farblich nicht auffälligen Banner genannte Weise zustande kommt. Erforderlich ist darüber hinaus
unterhalb des jeweils geöffneten Reiters die Mobilefunknummern immer noch, dass in der Kanzlei ein System vorgehalten wird, was
der beiden Rechtsanwälte der Kanzlei hinterlegt sind. auf den Vertrieb von Fernabsatzleistungen ausgerichtet ist.
Ausweislich der Überschrift – „Strafverteidiger-Notruf (z. B. bei RA Joachim Kleinrahm, Köln
Festnahme oder Hausdurchsuchungen)“ – erfolgt diese Information Mitglied des Vorstandes
nicht zur Werbung, sondern zum Zwecke der kurzfristigen Erreich-
barkeit in Notfällen.
Das Amtsgericht führte dann noch zur Widerklage aus, dass der
Vertrag zustande gekommen ist, die Höhe der vereinbarten Vergü-
tung und die Wirksamkeit der Honorarvereinbarung war – abgese-
hen von dem Problem des Fernabsatzgeschäftes – nicht streitig.Juristisches Fachwissen
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Neue Chancen in der Zwangsvollstreckung:
Bessere und auch gebührenrechtlich interessante
Alternative zum Kombi-Auftrag
BGH-Beschluss vom 20.09.2018, Aktenzeichen I ZB 120/17
In Sachen Zwangsvollstreckung haben sich durch einen relativ neuen BGH-Beschluss neue Chan-
cen aufgetan. Herr Harald Minisini, geprüfter Rechtsfachwirt und Experte für Forderungsmanage-
ment erklärt, was genau das für die Kanzleipraxis bedeutet.
Seit der Reform der Sachaufklärung besteht die Möglichkeit nach von Drittauskünften einerseits eine Gebühr in Höhe von 0,3 nach
§ 802 l ZPO, Drittauskünfte im Rahmen des Verfahrens zur Abgabe Ziff. 3309 VV RVG und andererseits aus der zu vollstreckenden
der Vermögensauskunft einzuholen. Insoweit kann man über Forderung entsteht, also die Streitwertbegrenzung von 2.000,00 €
diesen Weg Informationen über den aktuellen Arbeitgeber, Konten, gerade nicht gilt.
Versicherungen und Kreditverträge des Schuldners sowie Fahrzeu- Diese Entscheidung des Bundesgerichtshofes sollte die Gläubiger
ge in Erfahrung bringen. Voraussetzung hierfür ist, dass entweder veranlassen, von dem oben erwähnten „Kombi-Auftrag“ abzuwei-
der Schuldner zur Abgabe der Vermögensauskunft nicht erscheint chen. Die Gläubiger sollten im ersten Schritt also auf die Sach-
oder aber die in der Vermögensauskunft gemachten Angaben pfändung verzichten und lediglich einen Antrag auf Abgabe der
voraussichtlich nicht zu einer vollständigen Befriedigung des Vermögensauskunft stellen. Falls der Schuldner nicht zum Termin
Gläubigers führen. In der Praxis wird noch viel zu oft mit dem alten erscheint oder aber die im Vermögensverzeichnis genannten
„Kombi-Auftrag“ gearbeitet: Falls der Schuldner nicht zum Termin Angaben nicht zu einer vollständigen Befriedigung des Gläubigers
zur Vermögensauskunft erscheint, wird ein Haftbefehl beantragt. In führen, sollten Drittauskünfte beantragt werden. Auf diesem Weg
der Praxis hört man immer wieder, dass die Drittauskünfte zu teuer erhält der Gläubiger zumindest bei Einholung der Drittauskünfte
sind und deshalb nicht eingeholt werden. Das Gegenteil ist der die 0,3 Verfahrensgebühr ohne Streitwertbegrenzung und kann sich
Fall! Im Ergebnis ist sicherlich die Vollstreckung eines Haftbefehls objektiv ein Bild machen, welche Vermögenswerte der Schuldner
weitaus kostenintensiver. Spätestens dann, wenn eine Wohnungs- tatsächlich hat, ohne Gefahr zu laufen, dass der Schuldner bewusst
öffnung und damit entstehende Schlosserkosten anfallen. Außer- Vermögenswerte im Rahmen der Vermögensauskunft verschweigt.
dem darf nicht vergessen werden, dass der Haftbefehl nicht mehr Im Anschluss kann der Gläubiger sodann unmittelbar in die For-
kostenlos erteilt wird, sondern hierfür mittlerweile 20,00 € Gerichts- derungspfändung, also beispielsweise Lohn- und Kontenpfändung
kosten anfallen. gehen, sodass er auf diesem Weg eine weitere 0,3 Verfahrensge-
bühr aus der zu vollstreckenden Forderung erhält.
Im Gegenzug sind die Drittauskünfte als unabhängige Behördenaus-
künfte zu sehen. Es besteht also nicht die Gefahr, dass die Behörde Insoweit stellt die Entscheidung des Bundesgerichtshofes endlich
beispielsweise bewusst Konten verschweigt, was der Schuldner klar, dass der Bevollmächtigte die Drittauskünfte nicht unentgelt-
erfahrungsgemäß im Rahmen der Vermögensauskunft gerne tut. lich einholen und auswerten muss.
Von daher sollten die Drittauskünfte, vor allem die des Bundeszen-
tralamtes für Steuern (Modul M 2), immer die erste Wahl sein.
Harald Minisini
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 20.09.2018 war
Harald Minisini ist
in der Praxis lange ersehnt und ist für den Gläubiger, vor allem
geprüfter Rechtsfachwirt
für den Gläubigervertreter, mehr als günstig. Der Verfasser dieses
und Geschäftsführer und
Artikels hat bereits relativ früh die Entscheidung des Landgerichts
Gesellschafter der Inkasso-
Frankfurt/Main erwirkt, welche den Bevollmächtigten vollum- Boutique MH Forderungs-
fänglich für den Antrag auf Einholung von Drittauskünften eine 0,3 management GmbH in
Gebühr nach Ziff. 3309 VV RVG aus der zu vollstreckenden Forde- Allershausen.
rung zugebilligt hat. Im Anschluss an diese Entscheidung gab es Er betreut im Rahmen
zahlreiche Meinungen, beispielhaft Landgericht Memmingen und seiner Inkassotätigkeit
Amtsgericht Meißen, die dem Anwalt bzw. dem Inkassounterneh- komplexe und schwierige
men für die Einholung von Drittauskünften überhaupt keine Gebühr Zwangsvollstreckungs-
zugesprochen haben, sondern sich auf den Standpunkt stellten, mandate, vielfach auch
dass die Einholung von Drittauskünften mit der Gebühr für die aus Anwaltskanzleien.
Vermögensauskunft abgegolten sei.
Erfreulicherweise hat sich der Bundesgerichtshof nunmehr voll- Mit freundlicher Unterstützung des KAV Medienpartners Fachinfo-
umfänglich der Entscheidung des Landgerichts Frankfurt/Main Magazin MkG (Mit kollegialen Grüßen) – www.mkg-online.de.
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JURTOUR
BARCELONA
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¡Benvinguts a Barcelona! Barcelona ist eine Stadt wie kaum eine nahe und weiche Formen sowie Motive,
andere. Lebendig, voller Atmosphäre und die die Flora und Fauna in Form und Farbe
Liebe Leserinnen und Leser, Kultur. Sie mischt gekonnt das, was der widerspiegeln, natürlich künstlerisch inter-
Großteil von uns so mag: Einen Cocktail, pretiert, schmücken zahlreiche Bauwerke
in den frühen 1990er Jahren überkam mich bestehend aus Highlights der Geschichte dieser, seiner Wahlheimatstadt. Geboren
der starke Wille, meine damals in Zaragoza und Moderne mit der Annehmlichkeit, wurde er im Jahre 1852 in der rund 110
lebenden Großeltern in den Osterferien zu zwischen einer Stadtrundfahrt oder dem Kilometer entfernten Stadt Reus.
besuchen. Eine große Reise für einen gera- Bummel auch mal die Sonne an einem der
de mal sechs Jahre alten Jungen, dem der Stadtstrände zu genießen und ein wohltu- Die Sagrada Familia, die mich mit sechs
erste Alleinflug seines Lebens bevorstand. endes Bad im Mittelmeer zu genießen. Wer Jahren schon sprachlos gemacht hat,
Da zur damaligen Zeit, wie auch heute den Prachtboulevard „Passeig de Gràcia“ schafft es auch heute immer wieder. Eine
noch, der Stadtflughafen von Zaragoza entlangspaziert oder die bekannte Rambla nie enden wollende Baustelle, aber mit
aus Deutschland kaum angeflogen wurde, entdeckt, sollte sich zwar jederzeit von den Abstand die schönste Europas. Hier lohnt
buchten meine Eltern für mich einen Flug beeindruckenden Fassaden begeistern und sich ein Besuch am Nachmittag, wenn die
nach Barcelona, wo meine Großeltern von der guten Stimmung anstecken lassen, Hitze den höchsten Punkt bereits hinter
mich in den frühen Morgenstunden am dennoch die eigene Habe stets im Auge sich gelassen hat und der leichte Seewind
Flughafen El Prat in die Arme schlossen. behalten. Denn hier gastieren die wohl bis in die zentraleren Gefilde der Stadt
Gemeinsam besuchten wir meine im spitzfindigsten Langfinger Europas. Also Einzug hält. Erstaunliche architektonische
Zentrum lebende Großtante und ich erlebte bitte Vorsicht! Werke prägen auch das Viertel Eixample,
zum ersten Mal die Metropole am Mittel- was übersetzt soviel wie „Erweiterung“
meer mit den großen Augen eines kleinen Doch davon abgesehen sind diese Boule- bedeutet. Hier sind im späten 19. und
Kindes. Die Architektur der verschiedenen vards der Stadt besonders schön. Hierbei frühen 20. Jahrhundert einige der schöns-
Gaudí-Bauwerke und der anmutige Anblick empfiehlt es sich, eines der traditions- ten Gebäude des Landes entstanden. Und
auf die wohl bekannteste Kathedrale reichen Cafés aufzusuchen, einen wohl- auch hier lassen sich die Spuren Gaudís
Spaniens, die Sagrada Familia, blieben mir schmeckenden Café con leche zu genießen wiederfinden.
unter anderem bis zu meinem zweiten und dabei die verschiedenen vielfältigen
Besuch viele Jahre später prägend in Eindrücke auf sich wirken zu lassen, bevor Wenn Ihnen die Kunst Gaudís gefällt,
Erinnerung. Was damals als Kleinkind für die Tour weitergeht. Allgegenwärtig ist sollten Sie auf jedenfall auch den Park
Begeisterung sorgte, steigerte sich als Barcelonas bekanntester Sohn: Antoni Güell besuchen. Dieser auf über 17 Hektar
Erwachsener in die Höhe. Gaudí. Schräg gemauerte Stützen, natur- angelegte und zwischen den Jahren 1900Aktuelles & Wissenswertes | 29
FlorenciaPotter/unsplash
bis 1914 von Gaudi erschaffene Park zählt Sightseeingtour hat, kann beim Shop- Besuch der bekannten
jährlich rund drei Millionen Besucher und ping alles geben. Die Stadt ist ein Mekka
Sektkellerei Freixenet
ist nach der Sagrada Família das zweitgröß- zahlreicher junger, aufstrebender Designer,
te Highlight der Stadt. Hier befindet sich die ihre kreativen Kollektionen in kleinen Ein besonders interessantes Erlebnis für
das Wohnhaus Gaudís, in dem er von 1906 Boutiquen präsentieren. Aber auch ein Freunde des prickelnden Schaumweins ist
bis 1925, somit bis ein Jahr vor seinem Tod, Ausflug in die Umgebung lohnt sich. Denn eine Kellereibesichtigung bei Freixenet im
lebte. Das heutige Museum beherbergt rings um Barcelona verteilen sich diverse malerischen Weinanbaugebiet Penedès,
vom Künstler entworfene Möbelstücke malerische kleine Dörfer, grüne Weinberge südwestlich der Stadt. Hier wird der be-
sowie zahlreiche Zeichnungen. Seit dem und die schönsten Strände und Buchten der kannte Cava produziert und abgefüllt. Die
Jahr 1984 gehört der Park zum UNESCO- Costa Brava. Für mich ist diese Küste eine Tour hinter die Kulissen ist abwechslungs-
Weltkulturerbe. der schönsten, vor allem im Frühsommer reich und süffig. Denn eine Verkostung von
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Der Mercat de la Boqueria ist der Tempel zwischen 20 –25 Grad eingependelt haben Bestandteil der Führung.
der Versuchung und einer der größten und der Großteil der Touristen bereits ver- » www.freixenet.de/kontakt/kellereibe-
ständigen Lebensmittelmärkte Europas. schwunden ist. sichtigung
Hier kauft jeder ein: vom Spitzenkoch
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über die Hausfrau, Büroangestellte in der Sollten Sie es in Erwägung ziehen, diese
Mittagspause oder Touristen, die während Stadt zu bereisen, dann nehmen Sie uns
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Fortsetzung auf der nächsten Seite »Sie können auch lesen
