KAV MAGAZIN - GALA KÖLNER JURISTEN AM 22. NOVEMBER IN DER WOLKENBURG - Kölner Anwaltverein
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Editorial | 5 Liebe Kolleginnen, Bei dieser Gelegenheit: Sollten Sie an der Mitarbeit in unseren Ausschüssen und liebe Kollegen, Arbeitskreisen Interesse haben – melden Sie sich. Man muss nicht über langjährige die Urlaubszeit ist vorbei. Ich hoffe, Sie Erfahrung verfügen oder eine einschlägi- haben die Zeit genossen und neue Kraft ge Fachanwaltschaft vorweisen können, gesammelt, um sich dem Alltag wieder um mitarbeiten zu können. Engagement stellen zu können. Turbulent geht es und Interesse genügen völlig. Schauen derzeit in der Welt zu. Da kann man den Sie einmal auf unserer Website vorbei, Urlaub gut gebrauchen – Abstand gewin- auf der Sie alle Ausschüsse und Arbeits- nen vom Alltagstrubel, aber auch von der kreise aufgelistet finden. Vielleicht ist et- rasanten Entwicklung um uns herum, sei was dabei, für das Sie sich interessieren. es politisch, rechtlich, gesellschaftlich Dass Sie nebenbei Ihr Netzwerk vergrö- oder in sonstiger Weise. ßern und eine Menge Tipps für die Praxis bekommen, sind weitere unschätzbare Nach dem Urlaub gibt es viel zu erledi- Vorteile Ihrer Mitarbeit. gen. Der Kölner Anwaltverein (KAV) hilft Ihnen dabei. Auch in der zweiten Jahres- Auch wenn es noch etwas Zeit bis hälfte 2019 stehen wir Ihnen wieder mit zum Jahresende ist, will ich es nicht einem umfangreichen Angebot an Fort- versäumen, bereits jetzt auf unsere bildungen zur Verfügung. Wenn Sie Fach- GALA Kölner Juristen am 22. November anwältin oder Fachanwalt sind, bieten 2019 hinzuweisen. Sie sind herzlich wir Ihnen zusätzlich zu dem ohnehin eingeladen. Genießen Sie einen schönen umfangreichen Fortbildungsprogramm Abend mit Musik, Tanz und – wenn Sie wieder auf den Gebieten Miet- und WEG- bereits zum Dinner kommen – mit einem Recht, Versicherungsrecht, Familienrecht, ausgezeichneten Drei-Gänge-Menü. IT-Recht, Urheber- und Medienrecht, Verkehrsrecht, Bau-und Architektenrecht, Ich freue mich, Sie dort begrüßen zu Arbeitsrecht und auf dem Gebiet des ge- dürfen. werblichen Rechtsschutzes die bewähr- ten Veranstaltungen mit insgesamt 15 Ihr Fortbildungsstunden an zwei Tagen an. Dem KAV ist es wichtig, seinen Mitglie- dern ein komprimiertes Programm zu bieten, das nicht zu viel von der wert- vollen Arbeitszeit nimmt und zugleich Markus Trude hochkarätige Referenten bietet sowie Vorsitzender interessante Themen behandelt. Hierbei ist unseren Ausschüssen und Arbeitskrei- sen an dieser Stelle nochmals ein großer Dank auszusprechen. Durch das ehren- amtliche Engagement der Mitglieder der Ausschüsse und Arbeitskreise kann der KAV erst diese Veranstaltungen anbieten.
6 | Inhalt Foto: Matthias Drobeck KAV Intern Aktuelles & Veranstaltungen, Wissenswertes Termine und Hinweise 8 | Die Juniormitgliedschaft des KAV 20 | KAV Rechtpersönlich: 34 | Wichtige Termine Interview mit Frau Kollegin 10 | Herzlich willkommen im KAV Dr. Luise Hauschild, Mitglied des 34 | ANRISTA-Tennis-Turnier 2019 Vorstands des KAV e. V., und dem 12 | Mitgliedervorteile Präsidenten der Rechtsanwalts- 35 | Referendariat und was dann? kammer Köln, Herrn Kollegen 14 | KAV Partnerschaften Dr. Thomas Gutknecht 36 | Revue zu den KAVCAREERDAYS vom 12.–13. Juli 2019 16 | Der KAV in den sozialen Medien 22 | Burnout des Anwalts – kein Grund für die Wiedereinsetzung 38 | Revue: Sommerabschlussgala der 18 | Anwälte & Kunst Rechtsanwaltsfachangestellten vom 23 | Was ist ein Fernabsatz-Mandat? 12. Juli 2019 19 | KAV Service-Angebot 26 | Neue Chancen in der Zwangsvoll- 38 | Organfest 2019 streckung 38 | Kammerversammlung 2019 28 | JurTour – Barcelona 39 | Recht in Köln 32 | Personen 39 | Save the Date: 13. Kölner Anwaltstag und Ordentliche Mitgliederversamm- lung 2020 39 | Redaktionsschluss KAV Magazin 4/2020 40 | GALA Kölner Juristen am 22. November 2019 in der Wolkenburg
Inhalt | 7 40 GALA Kölner Juristen am 22. November 2019 in der Wolkenburg, Köln Ausschüsse & KAV Seminare Verschiedenes Arbeitskreise 42 | Ausschuss Gewerblicher Rechtsschutz 48 | Fortbilden und Service genießen 05 | Editorial 43 | Ausschuss Insolvenzrecht 49 | Information zu den Seminaren 07 | Impressum 46 | Ausschuss Junge Anwälte 50 | Übersicht der Seminare 88 | Annoncen 54 | KAV Seminare 90 | Anmeldeformular GALA Kölner Juristen 80 | Frühjahrs-, Herbst- und Jahresend- veranstaltungen 2019 –2020 92 | Anmeldeformular Seminare (7, 8 oder 15 Std. FAO*) 82 | Fachanwaltslehrgänge 2019–2021 in Kooperation mit der Deutschen Anwaltakademie in Köln 84 | Veranstaltungsorte und Parkhinweise 87 | Teilnahmebedingungen KAV e. V. Impressum Herausgeber: Kölner Anwaltverein e. V. (KAV) | Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes: Rechtsanwalt Markus Trude (Vorsitzender des KAV) | Redaktion: Rechtsanwalt Joachim Kleinrahm (Vorstandsmitglied des KAV), Rechtsanwalt Prof. Dr. Ulrich Luckhaus (Vorstandsmitglied des KAV), Martin V. Sampedrano Gonzalez (Geschäftsführer des KAV), Rechtsanwalt Carsten T. Schuster (Geschäftsführer des KAV) | Adresse und Geschäftsstelle: Oberlandesgericht Köln, Reichensperger- platz 1, 50670 Köln | Media Relations: Martin V. Sampedrano Gonzalez (Geschäftsführer des KAV) | Gestaltung und Layout: E-MEDIAD GmbH | Titelbild: Adobe Stock/lauritta | Alle Angaben ohne Gewähr und Anspruch auf Vollständigkeit.
8 | KAV Intern Die Juniormitgliedschaft des KAV Du bist Referendarin/Referendar und suchst einen attraktiven, zuverlässigen Partner für eine gemeinsame Zukunft? Wir haben da was für Dich! iStock.com/PeopleImages Die Jugend von heute bildet die Zukunft von morgen. Wie oft Darüber hinaus erhalten Juniormitglieder Einladungen zu ganz hören wir diesen Satz und wie viel Anerkennung und Wert- besonderen Events und bekommen die Möglichkeit, im Aus- schätzung bringen wir ihm entgegen? Wir vom KAV haben uns tausch mit unseren Young Lawyers Erfahrungswerte auszutau- dazu viele Gedanken gemacht, denn uns ist es als innovativer schen und sich ein Netzwerk von zukünftigen Kolleginnen und Anwaltverein ein großes Anliegen, den Nachwuchs zu fördern Kollegen zu schaffen. und Euch die Vorteile einer Mitgliedschaft im KAV vorzustellen. Denn diese kann ein Bund fürs Leben sein – voller Abwechslung, Der Mitgliedsbeitrag im Rahmen der KAV Juniormitgliedschaft Attraktivität, Unterhaltung und Entwicklung. Wir freuen uns beläuft sich auf 30,00 Euro pro Kalenderjahr. Die Mitgliedschaft daher sehr, Euch die neue KAV Juniormitgliedschaft vorstellen ist online unter www.kav-junior.de, aber auch schriftlich per zu können. Diese ermöglicht ab sofort allen Referendarinnen Post oder E-Mail zu beantragen. und Referendaren im juristischen Vorbereitungsdienst des OLG Bezirks Köln, den KAV bereits vor Erlangung der Zulassung zur Wir freuen uns auf Euch! Anwaltschaft als potenziellen Partner zu entdecken. Euer Kölner Anwaltverein e. V. Juniormitglieder bekommen die Möglichkeit, das gesamte KAV Dienstleistungsangebot zu nutzen. Hierzu zählen unter anderem www.kav-junior.de eine Vielzahl von Netzwerkveranstaltungen, Fortbildungen und Preisvorteile bei namhaften Partnerunternehmen des Vereins.
KAV Intern | 9 WWW.ELITEANWALT.DE Ihr habt viele Gemeinsamkeiten! Lernt Euch kennen. Die Juniormitgliedschaft im Kölner Anwaltverein bringt Euch zusammen und hält viele gemeinsame Aktivitäten und Erlebnisse für Euch bereit. Freut Euch auf ein starkes Netzwerk voller interessanter Menschen, baut heute schon Eure Kontakte für die Zukunft aus und erfahrt von jungen und erfahrenen Rechtsanwältinnen und Rechts- anwälten wertvolle Tipps. Alles zu Deinem Match mit dem KAV erfährst Du unter www.eliteanwalt.de oder www.kav-junior.de.
10 | KAV Intern Herzlich willkommen im KAV Wir freuen uns, seit dem 01. Mai 2019 folgende Kolleginnen und Kollegen als neue Mitglieder des KAV begrüßen zu können. Wir wünschen allen Neumitgliedern einen erfolgreichen und zufriedenen Start! Neue Mitglieder RAin Ruth Balduin, Euskirchen RA Lars Leininger, Köln RAin Dr. Carina Becker, Köln RAin Sarah Alejandra Lemus Delgado, Köln RAin Simone Beuger, Köln RA Dr. Burkard Lensing, LL. M., Köln Calvin Bothe, Köln ( Juniormitglied) RAin Kathrin Lohrengel, Köln RAin Maria Brunthaler, Wesseling RAin Andrea May, Köln RA Oliver Delling, Kürten RAin Franziska Neugebauer, Köln RA Felix Erler, Köln RAin Bettina Neugebauer, Köln Lisa Katharina Gebhart, Köln ( Junior- RAin Miryam Lisa Raasch, Köln mitglied) RA Thomas Reichard, Köln RAin Julia Gerdes, Köln RAin Jessica Katharina Robens, Köln RA Skanda Gronen, Köln RA Hanns Clemens Leonard Rödle, Köln RA Mats Hagemann, Köln RA Prof. Dr. Marco Rogert, Köln RAin Tatjana Hammer, Köln RA Yama Said, Köln RA Jakob Simon Hansen, Köln Thea Schenk-Busch, Köln ( Juniormitglied) RA Christoph Henckel, Köln RA David Scherberich, Köln RA Thomas Höller, Köln RAin Sandra Michaela Schiffgen, Köln RAin Lisa Hübner, Köln RA Thorsten Schmidt, Köln RA Claude-Henrik Husemann, Köln RA Dr. Arne Schmieke, Köln RA Kristof Kamm, Köln David Schneider, Köln ( Juniormitglied) RA Jan Victor Khatib, Köln RAin Isabell Steckel, Köln RA Dr. Baran Kizil, LL. M., Köln RAin Kathrin Stutzinger, Köln RA Thomas Klare, Köln RAin Marie Vetter, Köln RA Richard Koenn, Köln RAin Anette Vorpahl, Köln RA Dr. Andreas Krebs, LL. M., Köln
TECHNOLOGIE, DIE MIT IHNEN WÄCHST Die Arbeitswelt ist im Wandel. IT soll sich nach Menschen und Unternehmen richten. Workplace Hub definiert Arbeit neu. Hardware, Software und eine ganze Bandbreite an Applikationen und Services werden auf einer einzigen IT-Plattform kombiniert. Eine flexible und skalierbare IT-Infrastruktur, wächst mit Ihrem Geschäft mit. Das ist IT auf einem Quadratmeter – grenzenlos einfach. workplacehub.konicaminolta.de
12 | KAV Intern Als Mitglied des KAV genießen Sie unter anderem folgende Annehmlichkeiten: iStock.com/PeopleImages ✓Vielfältige Fortbildungsveranstaltungen, Seminare, ✓ Korrespondenz und Dialog mit Kölner Gerichten und Workshops, Tagungen und Großevents weiteren Institutionen ✓ Preisvorteile für KAV Mitglieder bei der Buchung ✓ Parkplätze für Rechtsanwälte auf dem Justizparkplatz von Fortbildungen aus dem neuen KAV Fortbildungs- vor dem Justizparkhaus am Justizzentrum Köln programm ✓ Vergünstigte Nutzung des KAV Kurierdienstes der ✓ Besondere Preisvorteile für Jungmitglieder* bei KAV Service GmbH der Buchung von Fortbildungen aus dem neuen KAV Fortbildungsprogramm ✓ Unterstützung und Informationen zu günstigen Grup- penversicherungsverträgen, dem Versorgungswerk ✓ Preisvorteile für KAV Mitglieder bei der Buchung der und zur obligatorischen Berufshaftpflichtversicherung vom KAV und der Deutschen Anwaltakademie (DAA) veranstalteten Fachanwaltslehrgänge in Köln ✓ Vielfältige Sonderkonditionen und Vorteile bei den KAV Kooperationspartnern ✓ 28 Fachausschüsse und Arbeitskreise www.koelner-anwaltverein.de/partner ✓ Zahlreiche Veranstaltungen zum Knüpfen und zur ✓ Option zur Nutzung des KVB JobTickets Pflege von Kontakten ✓ Rechtsberatung in der KAV Geschäftsstelle im LG Köln ✓ Vier Ausgaben des KAV Magazins ✓ Telefonischer Notdienst in Strafsachen ✓ Kostenfreier Robenverleih ✓ Durch die Mitgliedschaft des KAV im DAV: ✓ Kostenfreier Zugang zur KAV Lounge im LG Köln Nutzung sämtlicher Angebote des DAV inkl. Kaffee, Gebäck und Mineralwasser ✓ Online-Buchungsportal für Seminare – *Jungmitglieder: www.kav-seminare.de Ordentliche Mitglieder des Kölner Anwaltverein e. V., deren Abschluss des 2. Juristischen Staatsexamens nicht ✓ Online-Stellenbörse für Rechtsanwälte und länger als fünf Jahre zurückliegt und die ihr 40. Lebens- Kanzleimitarbeiter unter www.kav-karriere.de jahr noch nicht vollendet haben.
ANWALTSZUKUNFTSKONGRESS.DE TOP-REFERENTEN BEST PRACTICES FACHAUSSTELLUNG 10. / 11. OKT 2019 NETWORK NIGHT HYATT REGENCY Köln Kennedy-Ufer 2 A 50679 Köln RECHTSBERATUNG IM DIGITALEN ZEITALTER Welche Trends prägen die Entwicklungen auf dem Rechtsberatungsmarkt? Wo liegen die Chancen und die Risiken? Die Antworten auf diese und viele andere Fragen erhalten Sie auf dem Anwaltszukunftskongress. JETZT BIS 10.10.2019 ANMELDEN! Nur für Mitglieder des KölnerAnwaltVerein, mit diesem Code noch einmal 10 % auf den Ticket-Preis. KAV2019 Eine gemeinsame Veranstaltung von
14 | KAV Intern KAV Partnerschaften Wir freuen uns sehr, Ihnen unsere Partnerunternehmen und die von ihnen offerierten Sonder- konditionen für KAV Mitglieder im Partnerbereich unserer Website näher vorstellen zu können. Überzeugen Sie sich von den umfangreichen und attraktiven Angeboten, die Ihnen die folgenden Unternehmen unterbreiten: Bürobedarf Hänsel
KAV Intern | 15 Weitere Informationen erhalten Sie in unserem KAV Partnerbereich auf unserer Website unter www.koelner-anwaltverein.de/partner. Gern stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der KAV Geschäftsstellen für Fragen und Anregungen rund um das Partnerangebot des KAV zur Verfügung.
16 | KAV Intern WARUM SOCIAL MEDIA? Neben seiner Website und der neuen Kölner Anwaltverein App ist der KAV auch in den sozialen Medien aktiv. Mit Profilen bei Facebook, Twitter, einer Gruppe bei Xing und unserem eigenen YouTube-Kanal informieren wir Sie stets aktuell rund um alle The- men und Entwicklungen, die Sie als Mitglied interessieren könnten. Als neustes Medium bieten wir Ihnen nun auch unsere Präsenz bei Instagram an. Sie erreichen unsere Profile unter den nachfolgen- den Links: Neu: Instagram www.instagram.com/KAVerein Facebook www.facebook.com/KAVerein Xing www.xing.com/net/koelneranwaltverein Twitter www.twitter.com/koelneranwalt YouTube www.youtube.de – Kölner Anwaltverein Über Ihre aktive Teilnahme, auch auf diesem (Online-) Wege, würden wir uns sehr freuen. RECHTZEITIG INFORMIERT Seit bereits zwei Jahren informiert der KAV seine Mitglieder mit zudem die Möglichkeit einer papierlosen Direktbuchung. Darüber seinem Newsletter RECHTZEITIG INFORMIERT. Dieser monatlich hinaus bewirbt der Newsletter auch Fachanwaltskurse, lädt zu Tref- erscheinende E-Mail-Dienst hält Sie stets über die im Folgemonat fen, Empfängen und Bällen ein und hält nützliche stattfindenden Seminare und Veranstaltungen auf dem neuesten Informationen für die Empfänger bereit. Interes- Stand. Hinterlegte Direktlinks ermöglichen den Zugriff auf weitere sierte Mitglieder können sich über die Website Informationen zu den jeweils gewünschten Vorträgen und bieten des KAV für diesen Service registrieren. DER YOUTUBE-KANAL DES KAV Mit dem YouTube-Kanal des Kölner Anwaltvereins präsentieren wir Ihnen verschiedene Videos und Clips. Diese dokumentieren zum einen von uns ausgerichtete Veranstaltungen wie zum Beispiel den Kölner Anwaltstag oder auch die Reise der Jungen Anwälte zum Deutschen Anwaltstag. Zudem stellen wir Ihnen unsere Kooperationspartner, deren kon- krete Angebote für KAV Mitglieder und die damit verbundenen Vorzüge im Rahmen Ihrer Vereinsmitgliedschaft näher vor. Das Video-Angebot unseres Kanals wächst kontinuierlich und wir freuen uns sehr auf Ihren Besuch! Gern können Sie unseren Kanal auch abonnieren, damit Sie keines unserer nachfolgenden Videos verpassen. www.youtube.com – Kölner Anwaltverein
10. OKTOBER 2019, 19 UHR KÖLSCH, KÖLSCH, KÖLSCH 07. NOVEMBER 2019, 19 UHR GIN, GIN, GIN AND TONIC AFTERWORK LOUNGE @ LEGS11 IM MGALLERY HOTEL MONDIAL AM DOM COLOGNE Diese beiden Events des Ausschusses Junge Anwälte im bei beiden Terminen klar im Fokus. Die Teams von Philips KAV e. V. werden etwas ganz Besonderes. Im nigelnagel- und dem KAV werden zudem vor Ort für Informationen neuen „LEGS11 Coffeeshop & Deli“ im MGallery Hotel und Fragen zur Verfügung stehen. Mondial am Dom begrüßt der KAV seine Junganwälte Aufgrund der gemütlichen Größe des Veranstaltungs- und Juniormitglieder mit freundlicher Unterstützung ortes und der damit verbundenen limitierten Teilneh- des KAV Marketingpartners Philips zu zwei entspannten merzahl bitten wir alle interessierte Junganwälte und Afterwork-Treffen. Juniormitglieder um eine kurze Vorabanmeldung per E-Mail, an: service@koelner-anwaltverein.de. Während am 10. Oktober 2019 unsere Stadt, unser Weitere Informationen erhaltet Ihr nach der Registrie- Kölsch und unsere regionalen Tapas dabei verlässliche rung. First come, first serve! Begleiter sind, dreht sich am 07. November 2019 alles um das Thema Gin & Tonic. Dabei steht das Netzwerken Wir freuen uns auf Euch! der jungen Kollegen und jenen, die es werden möchten Euer KAV e. V. Powered by:
18 | KAV Intern A&K Anwälte & Kunst shutterstock/4th Life Photography Kunst und Jura, welch eine Kombination, könnte man denken. Doch die Kunst des Streitens und die Kunst der Farben, Formen, Figuren, Kurven und Kanten sind gleichermaßen spannend und vielseitig. Mit der Veranstal- tungsreihe „Anwälte & Kunst“ bieten wir Ihnen eine Mischung aus beiden Bereichen und zeigen dabei auf, wie viel Recht in der Kunst eine tragende Rolle spielt und wie interessant die Hintergründe sein können. Dabei kombinieren wir spannende Vorträge mit aktuellen Ausstellungen, begeben uns mit Ihnen auf Exkursionen und begegnen dabei Künstlern, Sammlern und Experten hautnah. In Zusammenarbeit mit der Van der Grinten Galerie und Zilkens Fine Art Insurance Broker freuen wir uns sehr über den großen Zuspruch, den diese Ver- anstaltungsreihe erhält. Aus diesem Grunde arbeiten wir voller Tatendrang an stets attraktiven Programmen für Sie. Die bereits geplanten Termine präsentieren wir Ihnen in Kürze auf unserer Website www.kav.koeln. Anwälte & Kunst ist eine gemeinsame Veranstaltungsreihe von:
KAV Intern | 19 Robenverleih im gesamten Landgerichtsbezirk Köln Ein wichtiger Servicebestandteil des KAV ist der Robenverleih in der Zweigstelle des KAV e. V. im Justizgebäude Köln sowie in der neuen Hauptgeschäftsstelle im OLG Köln. Die eleganten Roben werden hier mit freundlicher Unterstützung des Hauses Hans Soldan zur Verfügung gestellt. Egal, ob man nun seine Robe in der Hektik des Alltags vergessen hat oder schlicht noch keine eigene Robe besitzt. Die Mitglieder des KAV können sich darauf verlassen, stets dem Berufsstand angemessen an den Gerichtsterminen in Köln teilneh- men zu können. Dieses Angebot hat der KAV nunmehr für seine Mitglieder erweitert und stellt in Absprache mit den umliegenden acht weiteren Amts- gerichten im Landgerichtsbezirk Köln in jedem Amtsgericht weitere Leihroben zur Verfügung. Zukünftig können sich Mitglieder des KAV daher auch direkt in den Amtsgerichten vor Ort gegen Vorlage eines Ausweisdokumentes für die Dauer der Gerichtsverhandlung eine Robe leihen. Die Ausgabe der Roben erfolgt dabei entweder über die Verwal- tung oder die Wachtmeisterei des jeweiligen Amtsgerichts. Der KAV bittet aufgrund der geringen Stückzahl der Leihroben darum, diese mit Rücksicht auf die Kolleginnen und Kollegen direkt im Anschluss an den auswärtigen Termin wieder zurückzugeben. Wir geben Sicherheit. Kunst- und Transportversicherungen: Damit Ihre Kunst überall sicher ist. Einfach. Persönlich. Versichert. tel +49 221 8 00 68 420 info@zilkensfineart.com www.zilkensfineart.com
20 | Aktuelles & Wissenswertes Aktuelles & Wissenswertes KAV RECHTPERSÖNLICH Interview mit Frau Kollegin Dr. Luise Hauschild, Mitglied des Vor- stands des KAV e. V., und dem Präsidenten der Rechtsanwaltskam- mer Köln, Herrn Kollegen Dr. Thomas Gutknecht I. BERUFLICH: I. BERUFLICH: 1. Welche höchstrichterliche Entscheidung war für Sie die 1. Welche höchstrichterliche Entscheidung war für Sie die bahnbrechendste bzw. unerwartetste im Laufe Ihrer bisherigen bahnbrechendste bzw. unerwartetste im Laufe Ihrer bisherigen juristischen Laufbahn? juristischen Laufbahn? L.H.: Die Novemberentscheidung des BGH aus dem Jahr 2003. T.G.: Da gab es in den Jahren schon einige bemerkenswerte Entscheidungen. Aber besonders bahnbrechend und überraschend ist für mich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus Oktober 2017 zur faktischen Einführung eines weiteren Geschlechts soweit nämlich gefordert wird, im Geburtsregister einen weiteren positiven Geschlechtseintrag neben männlich oder weiblich zuzu- lassen. Das wird perspektivisch gesehen schon eine umwälzende Wirkung auf große Teile unserer Rechtsordnung haben.
Aktuelles & Wissenswertes | 21 2. Gibt/Gab es einen Juristen, der für Sie Vorbildfunktion hat 2. Gibt/gab es einen Juristen, der für Sie Vorbildfunktion hat oder den Sie bewundern? oder den Sie bewundern? L.H.: Ruth Bader-Ginsburg. T.G.: Größten Respekt habe ich vor Kollegen und Kolleginnen, die im sogenannten „Kampf ums Recht“ es auf sich nehmen, persön- lichen Repressalien ausgesetzt zu sein, und natürlich vor solchen, die das Vertreten ihrer Meinung und den Einsatz für ihre Mandan- ten teilweise mit ihrer Freiheit, ihrer Gesundheit oder gar ihrem Leben bezahlen müssen. 3. Welches Gesetz halten Sie für das skurrilste? 3. Welches Gesetz halten Sie für das skurrilste? L.H.: Zwar jedem bekannt und kein ganzes Gesetz, sondern nur T.G.: Es gibt sicherlich nicht wenige auf den ersten Blick „skurril“ eine einzelne Vorschrift, aber der Wortlaut des § 962 BGB bringt anmutende Gesetze und sonstige normative Regelungen, insbe- mich immer noch zum Lachen. sondere wenn diese manchmal recht detailverliebt zu sein scheinen. Wenn man sich aber mit der dahinterstehenden Komplexität näher beschäftigt, fällt oftmals auf, dass etwa eine hohe, auf den ersten Blick eher belächelte, Regelungstiefe kaum zu vermeiden ist. Der Respekt vor dem Gesetzgeber gebietet mir aber auch, über Gesetze nicht das Verdikt der Skurrilität zu fällen. 4. Mit welchem Rechtsgebiet werden Sie sich niemals 4. Mit welchem Rechtsgebiet werden Sie sich niemals an-freunden? an-freunden? L.H.: Trotz seiner unbestreitbaren Bedeutung für unser aller Zusam- T.G.: Angesichts der bereits recht vielen Jahre meiner Zugehörigkeit menleben bin ich mit dem öffentlichen Rechte leider nie warm zur Anwaltschaft muss ich eher darüber nachdenken, mit welchem geworden. Rechtsgebiet ich mich niemals habe anfreunden können. Ich habe es aber immer so gehalten, die jeweilige Herausforderung anzunehmen und mich entsprechend einzuarbeiten, ohne hierbei unüberwindliche Abneigungen gegenüber einem Rechtsgebiet zu entwickeln. 5. Welches rechtlich relevante Thema wird Ihrer Auffassung 5. Welches rechtlich relevante Thema wird Ihrer Auffassung nach in naher Zukunft die Juristen unseres Landes insbeson- nach in naher Zukunft die Juristen unseres Landes insbeson- ere beschäftigen? dere beschäftigen? L.H.: Datenschutz. T.G.: Ganz klar: Die Digitalisierung in all ihren Facetten, bis hin zur sogenannten künstlichen Intelligenz, die wohl versuchen wird, zumindest einen Teil der sogenannten Subsumtionsvorgänge an sich zu ziehen. 6. Welchen Ratschlag können Sie jungen Kollegen der Justiz 6. Welchen Ratschlag können Sie jungen Kollegen der Justiz oder Anwaltschaft zum Beginn ihrer Berufstätigkeit erteilen? oder Anwaltschaft zum Beginn ihrer Berufstätigkeit erteilen? L.H.: Aller Anfang ist schwer, aber durchhalten lohnt sich. T.G.: Keine Berührungsängste vor neuen Rechtsgebieten und Aufga- ben. Und: Auch Autoritäten und Kapazitäten kochen nur mit Wasser. 7. Wie arbeitet Ihr „Nachfolger“ im Jahre 2030? 7. Wie arbeitet Ihr „Nachfolger“ im Jahre 2030? L.H.: Hoffentlich noch mit mir zusammen, da ich mich nicht mit 45 T.G.: Er oder Sie wird wohl auf die Papierakte verzichten müssen, zur Ruhe setzen möchte. dafür aber in der Lage sein, Ort und Zeit der Arbeit noch deutlich flexibler handhaben zu können, bei des Weiteren wesentlich ver- einfachtem Zugriff auf jegliche Informationen. II. PERSÖNLICH: II. PERSÖNLICH: 1. Mit welchen Vorurteilen mussten Sie sich aufgrund Ihrer 1. Mit welchen Vorurteilen mussten Sie sich aufgrund Ihrer Berufszugehörigkeit häufig auseinandersetzen? Berufszugehörigkeit häufig auseinandersetzen? L.H.: Ich habe schon häufig den Satz „Du bist Anwältin? Aber du bist T.G.: Vorurteile habe ich nur selten erlebt. Am ehesten muss man doch so nett!“ gehört … noch den üblichen Stundensatz erläutern und das Vorurteil, man verdiene ja wohl zu viel, anhand der kanzleitypischen Kostenstruk- tur korrigieren. 2. Welches ist Ihr Lieblingsgericht (Speisen oder Justiz)? 2. Welches ist Ihr Lieblingsgericht (Speisen oder Justiz)? L.H.: Aus sentimentalen Gründen das Landgericht Bonn. T.G.: Landgericht Passau mit Sitzungssaal, der beeindruckende his- torische Wandmalereien hat. Man fühlt sich hier gleich wesentlich bedeutender … Fortsetzung auf der nächsten Seite »
22 | Aktuelles & Wissenswertes 3. In welchem Zustand befindet sich Ihr Schreibtisch freitags 3. In welchem Zustand befindet sich Ihr Schreibtisch freitags abends? abends? L.H.: Perfekt aufgeräumt, damit der Einstieg am Montagmorgen T.G.: Eigentlich immer ziemlich geordnet, weil ich anders nicht nicht so schwer fällt. arbeiten kann; obwohl etwa Kollegen aus meiner Kanzlei, deren Schreibtisch – zurückhaltend ausgedrückt – immer recht unüber- sichtlich erscheint, mindestens genau so viel „wegschaffen“. Man kann vom Zustand des Schreibtischs nicht auf die Qualität der Sachbearbeitung schließen. 4. Welchen Beruf hätten Sie ergriffen, wenn Sie sich nicht den 4. Welchen Beruf hätten Sie ergriffen, wenn Sie sich nicht den Rechtswissenschaften zugewandt hätten? Rechtswissenschaften zugewandt hätten? L.H.: Ich wäre wahrscheinlich Journalistin geworden. T.G.: Arzt. 5. Wer ist Ihr Lieblingsautor/Ihre Lieblingsautorin? 5. Wer ist Ihr Lieblingsautor/Ihre Lieblingsautorin? L.H.: Es gibt so viele gute Autoren und Autorinnen, dass ich mich da T.G.: Kurt Tucholksy. nicht festlegen kann. 6. Teilen Sie mit uns eine/Ihre Lebensweisheit? 6. Teilen Sie mit uns eine/Ihre Lebensweisheit? L.H.: Sei du selbst – alle anderen gibt es schon. T.G.: Weisheit ist zu viel verlangt, aber: sich selbst nicht so wichtig nehmen, anderen auch mal zuhören und Demut. III. ABSCHLIESSENDE WORTE III. ABSCHLIESSENDE WORTE Recht ist … Recht ist … L.H.: ... der Wille zur Gerechtigkeit. T.G.: ... eine auch jenseits des jeweiligen geschriebenen Rechts das menschliche Zusammenleben ermöglichende und regelnde gesellschaftliche Verabredung und daher wandelbar, allerdings mit unverhandelbaren Kernbereichen. Burnout des Anwalts – kein Grund für die Wiedereinsetzung Ein plötzlich an einem Burnout erkrankter Einzelanwalt hätte zuvor bestand für ihn generell dringende Veranlassung, Vorkehrungen allgemeine Vorkehrungen für seinen Ausfall treffen müssen, damit für einen plötzlichen Ausfall zu treffen. Dass er seine Anwaltstätig- dass zur Wahrung von Fristen Erforderliche unternommen wird. keit auf einer Insel ausübt, auf der nur wenige Anwälte tätig sind, entschuldigt ihn nicht. Eine Vertretung hätte auch ohne weiteres BGH Beschluss vom 10.04.2018 – VI ZB 44/16 auf dem Festland erfolgen können. Ein ohne eigenes Personal auf einer Nordseeinsel tätiger Ein- zelanwalt hatte eine Frist zur Berufungsbegründung versäumt. RA Dr. Ulrich Prutsch, Köln In seinem Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand rechtfertigte er dieses Versäumnis mit einer plötzlich aufgetretenen RaphaelKoh/unsplash Burnout-Erkrankung. Aufgrund dieser Erkrankung sei er nicht in der Lage gewesen, die Berufungsbegründungsfrist zu beantragen. Die Symptome des Burnouts habe er zuvor nicht erkennen können. Keiner der übrigen vier Anwaltskollegen auf der Nordseeinsel sei zu seiner Vertretung bereit gewesen. Der Wiedereinsetzungsantrag hat keinen Erfolg. Der Anwalt hat alle Vorkehrungen zu treffen, die zur Wahrung von Fristen bei unvorhergesehenen Ausfällen notwendig sind. Ist ein Berufsträger als Einzelanwalt ohne eigenes Personal tätig, muss er ihm zumutbare Vorkehrungen für einen Verhinderungsfall treffen, beispielsweise durch Absprache mit einem vertretungsbe- reiten Kollegen. Der Anwalt konnte in diesem Fall nicht glaubhaft machen, dass er die zumutbare Vorsorge für einen plötzlichen Verhinderungsfall getroffen hat. Als Einzelanwalt ohne Personal
Aktuelles & Wissenswertes | 23 Was ist ein Fernabsatz-Mandat? Auch Anwaltsverträge sind Verbraucherverträge und können Fernabsatzgeschäfte im Rahmen des § 312 c Abs. 1 BGB sein. Sind es Fernabsatzgeschäfte, stellt sich die Frage, ob und inwieweit sie widerrufen werden können. Diese Fragen musste das Amtsgericht Köln im Verfahren 111 C 247/18 behandeln. Zum Sachverhalt: Der Kläger des Verfahrens mandatierte den Helloquence/unsplash Beklagten, einen Kölner Strafverteidiger, am 23.07.2018 mit der Vertretung in einem Strafverfahren, um für den Kläger als Geschädigten Akteneinsicht zu erlangen und eine Beschwerde einzureichen. Der Kläger kontaktierte den Beklagten an diesem Tag um 14.54 Uhr mit einer E-Mail des Inhaltes, er benötige schnellstmöglich eine Vertretung in einem Strafverfahren. Mit einer E-Mail um 17.43 Uhr bat der Beklagte den Kläger um Rückruf, um die Angelegenheit zu besprechen. Der Kläger nahm daraufhin telefonischen Kontakt zu dem Beklagten auf, schilderte diesem den dem Strafverfahren zugrunde liegenden Sachverhalt und erklärte sich bereit, eine Honorarvereinbarung auf Stundenbasis abzuschließen. Um 17.56 Uhr übersandte der Kläger dem Beklag- ten ein Schreiben der Staatsanwaltschaft Berlin, woraufhin der Beklagte dem Kläger um 18.42 Uhr eine Vollmacht, eine Vergü- tungsvereinbarung, eine Vorschussrechnung und den Entwurf eines Beschwerdeschriftsatzes übermittelte. Nachdem der Kläger mit E-Mail von 19.06 Uhr die unterzeichnete Vollmacht und Vergü- In der mündlichen Verhandlung hat das Gericht durch Inaugen- tungsvereinbarung sowie eine Quittung der Überweisung eines scheinnahme der Internetseite der Kanzlei des Beklagten Beweis Vorschusses an den Beklagten übersandte, reichte dieser die erhoben. Beschwerde bei der Staatsanwaltschaft Berlin ein, dies teilte er dem Kläger mit E-Mail von 20.26 Uhr mit. Das Gericht wies die Klage des Klägers ab und gab der Widerklage des beklagten Anwaltes statt und führte dazu in den Gründen Nach Eingang der Strafakte bei dem Beklagten wandte sich dieser aus: am 16.08.2018 zur Besprechung des weiteren Vorgehens erneut an den Kläger. Mit E-Mail vom 11.09.2018 teilte der Kläger ihm schrift- „Die Klage ist zulässig, aber unbegründet, die zulässige Widerklage lich die Beendigung des Mandates mit, woraufhin der Beklagte ist begründet. am 12.09.2018 eine Schlussrechnung übersandte und den Kläger zur Zahlung einer weiteren Vergütung aufforderte. Mit Schreiben I. Der Kläger hat unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt einen vom 18.09.2018 erklärte der Kläger den Widerruf des Anwaltsver- Anspruch auf Zahlung von 833,00 € nebst Zinsen gegen den Be- trages. Der Kläger klagte daraufhin den gezahlten Vorschuss ein, klagten, insbesondere nicht aus §§ 357 Abs. 1, 355 Abs. 1 Satz 1, der beklagte Anwalt erhob Widerklage wegen des offenstehenden 312 c Abs. 1, 312 g Abs. 1 BGB. Rechnungsbetrages. Nach §§ 357 Abs. 1, 355 Abs. 1 Satz 1 BGB sind empfangene Der Kläger war der Ansicht, ihm stehe aus § 312 c BGB ein Wider- Leistungen zurück zu gewähren, wenn einem Verbraucher durch rufsrecht zu, da der Vertragsschluss ausschließlich über Fernkom- Gesetz ein Widerrufsrecht eingeräumt wird und dieser seine munikationsmittel – insoweit unstreitig – zustande gekommen sei. Willenserklärung fristgerecht widerrufen hat. Nach § 312 g Abs. 1 Dieses Widerrufsrecht habe er am 18.09.18 fristgerecht ausgeübt, BGB steht einem Verbraucher ein Widerrufsrecht bei Fernabsatz- da der Kläger unstreitig von dem Beklagten keine Widerrufsbeleh- verträgen zu. Fernabsatzverträge sind Verträge, bei denen der rung erhalten hatte. Es handele sich um ein Fernabsatzgeschäft, Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde da der beklagte Anwalt auf seiner Internetseite seine Telefonnum- Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und mer und seine E-Mail-Adresse angegeben habe, dies sei Werbung den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmit- um den Abschluss eines Fernabsatzvertrages. tel verwenden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Der beklagte Anwalt war der Ansicht, der Vertragsschluss sei nicht Dienstleistungssystem erfolgt (§ 312 c Abs. 1 BGB). im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- und Dienstleistungssystems erfolgt und behauptete dazu, er werbe Vorliegend handelt es sich nicht um einen Fernabsatzvertrag im nicht planmäßig mit dem Angebot fernmündlicher Beratung. Bei Sinne des § 312 c Abs. 1 BGB, weil der Vertragsschluss jedenfalls dem Hinweis auf seine E-Mail-Adresse und Telefonnummer auf der nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Ver- Kanzleiinternetseite handele es sich um eine reine Information. triebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt ist. Ein für den Fern- absatz organisiertes Vertriebs- oder Dienstleistungssystem liegt Fortsetzung auf der nächsten Seite »
24 | Aktuelles & Wissenswertes vor, wenn der Unternehmer in seinem Betrieb die personellen, Der Kläger legte dann gegen dieses Urteil Berufung beim Landge- sachlichen und organisatorischen Voraussetzungen geschaffen richt Köln ein. Die Berufung nahm der Kläger zurück, nachdem ihm hat, die notwendig sind, regelmäßig Geschäfte im Fernabsatz zu das Landgericht Köln mit Hinweisbeschluss vom 26.06.2019 zum bewältigen (BGH, Urteil vom 23.11.2017 – IX ZR 204/16 -, juris Rn. Aktenzeichen 9 S 98/19 mitteilte, die Berufung sei offensichtlich 19 m. w. N.). Nach dem Willen des Gesetzgebers soll der sachliche unbegründet. Nach prozessualen Ausführungen zum Angriff einer Anwendungsbereich des Fernabsatzrechtes nicht schon dann Beweiswürdigung der ersten Instanz in der Berufungsinstanz teilte eröffnet sein, wenn der Inhaber eines Geschäftes ausnahmsweise das Gericht mit Blick auf die hier interessierende Frage mit: eine telefonische Bestellung entgegennimmt und die Waren dem Kunden nicht in seinem Ladenlokal übergibt, sondern mit der „Der Angriff der Berufung, wonach bereits die gezielte Werbung Post versendet. Die Grenze zum organisierten Fernabsatzsystem auf einer Anwaltswebsite zur Aufnahme eines Fernabsatzvertrages soll jedoch dann überschritten sein, wenn der Inhaber eines ausreichend sei und es sich bei dem auf der Internetseite des Be- Geschäftes Waren nicht nur gelegentlich versendet, sondern klagten dargestellten Strafverteidiger-Notruf eben nicht um reine systematisch auch mit dem Angebot telefonischer Bestellung und Information und die Mitteilung von Kontaktdaten, sondern um Zusendung der Waren wirkt (vgl. BGH, Urteil vom 07.07.2016 – I gezielte Werbung handele, ist nicht erfolgreich.“ ZR 30/15 -, juris Rn. 51). Ausreichend ist demnach die planmäßige Werbung eines Unternehmens mit dem Angebot telefonischer Das bedeutet nach Auffassung des Amtsgerichts Köln und des Bestellung und Zusendung der Ware, nicht aber, dass der Unter- Landgerichts Köln, dass auf einer Internetseite einer Anwältin oder nehmer auf seiner Homepage lediglich Informationen – etwa über eines Anwaltes veröffentlichte Kontaktdaten nicht Werbung um seine Waren bzw. seine Dienstleistungen und seine Kontaktdaten – ein Fernabsatzgeschäft sind und ein Fernabsatzgeschäft deswegen zur Verfügung stellt (BGH, Urteil vom 23.11.2017 – IX ZR 204/16 -, auch dann nicht anzunehmen ist, wenn gerade über diese Kontakt- juris Rn. 19). Ebenso wenig kann bei einem Rechtsanwalt ein für daten ein Anwaltsvertrag zustande kommt. Dabei muss man sich den Fernabsatz organisiertes Vertriebs- oder Dienstleistungssystem vor Augen halten, dass nicht nur E-Mail oder sonstige digitale Kom- bejahrt werden, wenn dieser lediglich die technischen Möglich- munikation zu einem Fernabsatzgeschäft führen können, sondern keiten zum Abschluss eines Anwaltsvertrags im Fernabsatz, etwa auch der Abschluss eines Anwaltsvertrages per Telefon, per Telefax ein Briefkasten, elektronische Postfächer und/oder Telefon- und oder schlicht und ergreifend per Post. Faxanschlüsse vorhält, die auch sonst zur Bewältigung des Betriebs einer Anwaltskanzlei erforderlich sind (BGH a. a. O.). Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs, die das Amtsgericht mehrfach zitiert hat, ist in NJW 2018, 690 veröffentlicht. Dort heißt Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme steht zur Überzeugung es im Leitsatz 2: des Gerichtes fest, dass der Beklagte schon nicht planmäßig mit dem Angebot der Mandatierung im Wege des Fernabsatzes wirbt. „Ein für den Fernabsatz organisiertes Vertriebs- oder Dienst- Auf der Website des Beklagten, die das Gericht in der mündlichen leistungssystem liegt regelmäßig nicht schon dann vor, wenn Verhandlung mit den Parteivertretern in Augenschein genommen der Rechtsanwalt lediglich die technischen Möglichkeiten zum hat, finden sich zwar unter dem Reiter „Kontakt“ die Postanschrift, Abschluss eines Anwaltsvertrages im Fernabsatz wie Briefkästen, Telefonnummer und E-Mail-Adresse der Kanzlei sowie ein Kontakt- elektronische Postfächer und/oder Telefon- und Faxanschlüsse formular. Damit handelt es sich aber gerade um jede Art der Infor- vorhält.“ mation über Kontaktdaten, die nach dem Willen des Gesetzgebers noch nicht zur Begründung eines Vertragsschlusses im Fernabsatz Nach der derzeitigen Rechtsprechung entsteht ein Widerrufsrecht genügen sollen. Etwas anderes ergibt sich auch nicht daraus, dass für den Mandanten daher nicht, wenn ein Mandat auf die gerade auf einem grau hinterlegten, farblich nicht auffälligen Banner genannte Weise zustande kommt. Erforderlich ist darüber hinaus unterhalb des jeweils geöffneten Reiters die Mobilefunknummern immer noch, dass in der Kanzlei ein System vorgehalten wird, was der beiden Rechtsanwälte der Kanzlei hinterlegt sind. auf den Vertrieb von Fernabsatzleistungen ausgerichtet ist. Ausweislich der Überschrift – „Strafverteidiger-Notruf (z. B. bei RA Joachim Kleinrahm, Köln Festnahme oder Hausdurchsuchungen)“ – erfolgt diese Information Mitglied des Vorstandes nicht zur Werbung, sondern zum Zwecke der kurzfristigen Erreich- barkeit in Notfällen. Das Amtsgericht führte dann noch zur Widerklage aus, dass der Vertrag zustande gekommen ist, die Höhe der vereinbarten Vergü- tung und die Wirksamkeit der Honorarvereinbarung war – abgese- hen von dem Problem des Fernabsatzgeschäftes – nicht streitig.
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26 | Aktuelles & Wissenswertes Neue Chancen in der Zwangsvollstreckung: Bessere und auch gebührenrechtlich interessante Alternative zum Kombi-Auftrag BGH-Beschluss vom 20.09.2018, Aktenzeichen I ZB 120/17 In Sachen Zwangsvollstreckung haben sich durch einen relativ neuen BGH-Beschluss neue Chan- cen aufgetan. Herr Harald Minisini, geprüfter Rechtsfachwirt und Experte für Forderungsmanage- ment erklärt, was genau das für die Kanzleipraxis bedeutet. Seit der Reform der Sachaufklärung besteht die Möglichkeit nach von Drittauskünften einerseits eine Gebühr in Höhe von 0,3 nach § 802 l ZPO, Drittauskünfte im Rahmen des Verfahrens zur Abgabe Ziff. 3309 VV RVG und andererseits aus der zu vollstreckenden der Vermögensauskunft einzuholen. Insoweit kann man über Forderung entsteht, also die Streitwertbegrenzung von 2.000,00 € diesen Weg Informationen über den aktuellen Arbeitgeber, Konten, gerade nicht gilt. Versicherungen und Kreditverträge des Schuldners sowie Fahrzeu- Diese Entscheidung des Bundesgerichtshofes sollte die Gläubiger ge in Erfahrung bringen. Voraussetzung hierfür ist, dass entweder veranlassen, von dem oben erwähnten „Kombi-Auftrag“ abzuwei- der Schuldner zur Abgabe der Vermögensauskunft nicht erscheint chen. Die Gläubiger sollten im ersten Schritt also auf die Sach- oder aber die in der Vermögensauskunft gemachten Angaben pfändung verzichten und lediglich einen Antrag auf Abgabe der voraussichtlich nicht zu einer vollständigen Befriedigung des Vermögensauskunft stellen. Falls der Schuldner nicht zum Termin Gläubigers führen. In der Praxis wird noch viel zu oft mit dem alten erscheint oder aber die im Vermögensverzeichnis genannten „Kombi-Auftrag“ gearbeitet: Falls der Schuldner nicht zum Termin Angaben nicht zu einer vollständigen Befriedigung des Gläubigers zur Vermögensauskunft erscheint, wird ein Haftbefehl beantragt. In führen, sollten Drittauskünfte beantragt werden. Auf diesem Weg der Praxis hört man immer wieder, dass die Drittauskünfte zu teuer erhält der Gläubiger zumindest bei Einholung der Drittauskünfte sind und deshalb nicht eingeholt werden. Das Gegenteil ist der die 0,3 Verfahrensgebühr ohne Streitwertbegrenzung und kann sich Fall! Im Ergebnis ist sicherlich die Vollstreckung eines Haftbefehls objektiv ein Bild machen, welche Vermögenswerte der Schuldner weitaus kostenintensiver. Spätestens dann, wenn eine Wohnungs- tatsächlich hat, ohne Gefahr zu laufen, dass der Schuldner bewusst öffnung und damit entstehende Schlosserkosten anfallen. Außer- Vermögenswerte im Rahmen der Vermögensauskunft verschweigt. dem darf nicht vergessen werden, dass der Haftbefehl nicht mehr Im Anschluss kann der Gläubiger sodann unmittelbar in die For- kostenlos erteilt wird, sondern hierfür mittlerweile 20,00 € Gerichts- derungspfändung, also beispielsweise Lohn- und Kontenpfändung kosten anfallen. gehen, sodass er auf diesem Weg eine weitere 0,3 Verfahrensge- bühr aus der zu vollstreckenden Forderung erhält. Im Gegenzug sind die Drittauskünfte als unabhängige Behördenaus- künfte zu sehen. Es besteht also nicht die Gefahr, dass die Behörde Insoweit stellt die Entscheidung des Bundesgerichtshofes endlich beispielsweise bewusst Konten verschweigt, was der Schuldner klar, dass der Bevollmächtigte die Drittauskünfte nicht unentgelt- erfahrungsgemäß im Rahmen der Vermögensauskunft gerne tut. lich einholen und auswerten muss. Von daher sollten die Drittauskünfte, vor allem die des Bundeszen- tralamtes für Steuern (Modul M 2), immer die erste Wahl sein. Harald Minisini Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 20.09.2018 war Harald Minisini ist in der Praxis lange ersehnt und ist für den Gläubiger, vor allem geprüfter Rechtsfachwirt für den Gläubigervertreter, mehr als günstig. Der Verfasser dieses und Geschäftsführer und Artikels hat bereits relativ früh die Entscheidung des Landgerichts Gesellschafter der Inkasso- Frankfurt/Main erwirkt, welche den Bevollmächtigten vollum- Boutique MH Forderungs- fänglich für den Antrag auf Einholung von Drittauskünften eine 0,3 management GmbH in Gebühr nach Ziff. 3309 VV RVG aus der zu vollstreckenden Forde- Allershausen. rung zugebilligt hat. Im Anschluss an diese Entscheidung gab es Er betreut im Rahmen zahlreiche Meinungen, beispielhaft Landgericht Memmingen und seiner Inkassotätigkeit Amtsgericht Meißen, die dem Anwalt bzw. dem Inkassounterneh- komplexe und schwierige men für die Einholung von Drittauskünften überhaupt keine Gebühr Zwangsvollstreckungs- zugesprochen haben, sondern sich auf den Standpunkt stellten, mandate, vielfach auch dass die Einholung von Drittauskünften mit der Gebühr für die aus Anwaltskanzleien. Vermögensauskunft abgegolten sei. Erfreulicherweise hat sich der Bundesgerichtshof nunmehr voll- Mit freundlicher Unterstützung des KAV Medienpartners Fachinfo- umfänglich der Entscheidung des Landgerichts Frankfurt/Main Magazin MkG (Mit kollegialen Grüßen) – www.mkg-online.de. angeschlossen und klargestellt, dass für den Antrag auf Einholung
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28 | Aktuelles & Wissenswertes JURTOUR BARCELONA ToaHeftiba/unsplash ¡Benvinguts a Barcelona! Barcelona ist eine Stadt wie kaum eine nahe und weiche Formen sowie Motive, andere. Lebendig, voller Atmosphäre und die die Flora und Fauna in Form und Farbe Liebe Leserinnen und Leser, Kultur. Sie mischt gekonnt das, was der widerspiegeln, natürlich künstlerisch inter- Großteil von uns so mag: Einen Cocktail, pretiert, schmücken zahlreiche Bauwerke in den frühen 1990er Jahren überkam mich bestehend aus Highlights der Geschichte dieser, seiner Wahlheimatstadt. Geboren der starke Wille, meine damals in Zaragoza und Moderne mit der Annehmlichkeit, wurde er im Jahre 1852 in der rund 110 lebenden Großeltern in den Osterferien zu zwischen einer Stadtrundfahrt oder dem Kilometer entfernten Stadt Reus. besuchen. Eine große Reise für einen gera- Bummel auch mal die Sonne an einem der de mal sechs Jahre alten Jungen, dem der Stadtstrände zu genießen und ein wohltu- Die Sagrada Familia, die mich mit sechs erste Alleinflug seines Lebens bevorstand. endes Bad im Mittelmeer zu genießen. Wer Jahren schon sprachlos gemacht hat, Da zur damaligen Zeit, wie auch heute den Prachtboulevard „Passeig de Gràcia“ schafft es auch heute immer wieder. Eine noch, der Stadtflughafen von Zaragoza entlangspaziert oder die bekannte Rambla nie enden wollende Baustelle, aber mit aus Deutschland kaum angeflogen wurde, entdeckt, sollte sich zwar jederzeit von den Abstand die schönste Europas. Hier lohnt buchten meine Eltern für mich einen Flug beeindruckenden Fassaden begeistern und sich ein Besuch am Nachmittag, wenn die nach Barcelona, wo meine Großeltern von der guten Stimmung anstecken lassen, Hitze den höchsten Punkt bereits hinter mich in den frühen Morgenstunden am dennoch die eigene Habe stets im Auge sich gelassen hat und der leichte Seewind Flughafen El Prat in die Arme schlossen. behalten. Denn hier gastieren die wohl bis in die zentraleren Gefilde der Stadt Gemeinsam besuchten wir meine im spitzfindigsten Langfinger Europas. Also Einzug hält. Erstaunliche architektonische Zentrum lebende Großtante und ich erlebte bitte Vorsicht! Werke prägen auch das Viertel Eixample, zum ersten Mal die Metropole am Mittel- was übersetzt soviel wie „Erweiterung“ meer mit den großen Augen eines kleinen Doch davon abgesehen sind diese Boule- bedeutet. Hier sind im späten 19. und Kindes. Die Architektur der verschiedenen vards der Stadt besonders schön. Hierbei frühen 20. Jahrhundert einige der schöns- Gaudí-Bauwerke und der anmutige Anblick empfiehlt es sich, eines der traditions- ten Gebäude des Landes entstanden. Und auf die wohl bekannteste Kathedrale reichen Cafés aufzusuchen, einen wohl- auch hier lassen sich die Spuren Gaudís Spaniens, die Sagrada Familia, blieben mir schmeckenden Café con leche zu genießen wiederfinden. unter anderem bis zu meinem zweiten und dabei die verschiedenen vielfältigen Besuch viele Jahre später prägend in Eindrücke auf sich wirken zu lassen, bevor Wenn Ihnen die Kunst Gaudís gefällt, Erinnerung. Was damals als Kleinkind für die Tour weitergeht. Allgegenwärtig ist sollten Sie auf jedenfall auch den Park Begeisterung sorgte, steigerte sich als Barcelonas bekanntester Sohn: Antoni Güell besuchen. Dieser auf über 17 Hektar Erwachsener in die Höhe. Gaudí. Schräg gemauerte Stützen, natur- angelegte und zwischen den Jahren 1900
Aktuelles & Wissenswertes | 29 FlorenciaPotter/unsplash bis 1914 von Gaudi erschaffene Park zählt Sightseeingtour hat, kann beim Shop- Besuch der bekannten jährlich rund drei Millionen Besucher und ping alles geben. Die Stadt ist ein Mekka Sektkellerei Freixenet ist nach der Sagrada Família das zweitgröß- zahlreicher junger, aufstrebender Designer, te Highlight der Stadt. Hier befindet sich die ihre kreativen Kollektionen in kleinen Ein besonders interessantes Erlebnis für das Wohnhaus Gaudís, in dem er von 1906 Boutiquen präsentieren. Aber auch ein Freunde des prickelnden Schaumweins ist bis 1925, somit bis ein Jahr vor seinem Tod, Ausflug in die Umgebung lohnt sich. Denn eine Kellereibesichtigung bei Freixenet im lebte. Das heutige Museum beherbergt rings um Barcelona verteilen sich diverse malerischen Weinanbaugebiet Penedès, vom Künstler entworfene Möbelstücke malerische kleine Dörfer, grüne Weinberge südwestlich der Stadt. Hier wird der be- sowie zahlreiche Zeichnungen. Seit dem und die schönsten Strände und Buchten der kannte Cava produziert und abgefüllt. Die Jahr 1984 gehört der Park zum UNESCO- Costa Brava. Für mich ist diese Küste eine Tour hinter die Kulissen ist abwechslungs- Weltkulturerbe. der schönsten, vor allem im Frühsommer reich und süffig. Denn eine Verkostung von oder Herbst, wenn die Temperaturen sich zwei Cavas oder Traubensaft für Kinder ist Der Mercat de la Boqueria ist der Tempel zwischen 20 –25 Grad eingependelt haben Bestandteil der Führung. der Versuchung und einer der größten und der Großteil der Touristen bereits ver- » www.freixenet.de/kontakt/kellereibe- ständigen Lebensmittelmärkte Europas. schwunden ist. sichtigung Hier kauft jeder ein: vom Spitzenkoch JohnCanelis/unsplash über die Hausfrau, Büroangestellte in der Sollten Sie es in Erwägung ziehen, diese Mittagspause oder Touristen, die während Stadt zu bereisen, dann nehmen Sie uns des Bummelns durch die Straßen hier ein- mit. Schicken Sie uns eine Postkarte oder kehren. Kein Wunder, denn ein scheinbar E-Mail. Wir freuen uns, wenn Sie unsere endloses Angebot an frischem Obst und Tipps und Hinweise im Rahmen Ihrer Reise Gemüse, frischem Fisch, Fleisch, Käse, Oli- nutzen können. ven sowie süße Verführungen wie Pralinen trumpfen hier in schöner Atmosphäre auf. Bon viatge, Für den schnellen Hunger laden einige Ta- pasbars zur Stärkung ein. Nicht verpassen! Ihr Martin V. Sampedrano Gonzalez In Barcelona sind Kunst, Kultur und gutes Essen fest mit dem mediterranen Lebens- stil verwoben. Wer keine Lust auf eine Fortsetzung auf der nächsten Seite »
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