Bau Energie Geschäftsbericht des Bayerischen Bauindustrieverbandes e.V. für das Jahr 2011 - Bauindustrie Bayern
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Vorstand Bezirksverbände Professor Dipl.-Kfm. Thomas Bauer, Präsident Mittelfranken Schrobenhausen Dr. Veit Walthelm Dipl.-Ing. Josef Geiger, Oberstdorf Vizepräsident München-Oberbayern Dipl.-Ing. Johann Bögl, Neumarkt Vizepräsident Dipl.-Bw. Norbert Peine Dipl.-Ing. (FH) Dieter Beck, Nürnberg Oberfranken Dr.Ing. Walter Fleischer, München Dipl.-Ing. (FH) Karl-Günter Krauß Dipl.-Ing. (FH) Reinhold Krämmel, Wolfratshausen Ostbayern Dipl.-Ing. (FH) Werner Schmölzl, Bayerisch Gmain Dipl.-Ing. (FH) Ewald Weber Dipl.-Ing. Rainer Schuster, München Schwaben Dipl.-Ing. (FH) Horst Klee, Hof Dipl.-Ing. Roland Filippi Dipl.-Ing. Richard Weidinger, Memmingen Senator E.h. Gerhard Hess, München Unterfranken Hauptgeschäftsführer Dipl.-Ing. Peter Heil Senator Dr.-Ing. E.h. Gerhard Markgraf, Bayreuth Ehrenmitglied Fachabteilungen Beirat Fachabteilung Bauwerksabdichtung Dipl.-Ing. Dipl.-Wirtsch.-Ing. Georg Göker Dipl.-Ing. Claus Arbogast, Amberg Fachabteilung Gussasphalt Dipl.-Ing. (FH) Hermann Bacher, Ingolstadt Dipl.-Ing. (FH) André Hamper (komm.) Dipl.-Ing. Klaus Donhauser, Schwandorf Fachabteilung Eisenbahnoberbau Dipl.-Ing. Ellard Ebbinghaus, München Dipl.-Ing. (FH) Günther Schnellbögl Dipl.-Ing. Roland Filippi, Memmingen Dipl.-Ing. Peter Heil, Bad Kissingen Fachabteilung Leitungsbau Dipl.-Ing. Ewald Weber Dipl.-Ing. (FH) Peter Hruby, Augsburg Dipl.-Ing. Steffen Knape, Kirchheim Fachabteilung Schlüsselfertigbau Dipl.-Ing. (FH) Karl-Heinz Kraus, Erlangen N.N. Dipl.-Ing. (FH) Karl-Günter Krauß, Bayreuth Fachabteilung Straßenbau Dipl.-Ing. (FH) Frank Laumann, Eckenthal Dipl.-Ing. Josef Limbrunner Dipl.-Ing. (FH) Franz Leutgäb, Mangolding Dipl.-Ing. Josef Limbrunner, Straubing RA Burkhard Löhe, Würzburg Dipl.-Ing. Michael Löhe, Würzburg Rainer Markgraf, Bayreuth Dipl.-Bw. Norbert Peine, München Dipl.-Ing. Josef Pfau, Wiesbaden/München Dipl.-Ing. (FH) Matthias Reinhard, München Dipl.-Ing. (FH) Günther Schnellbögl, München Dipl.-Wirt.-Ing. (FH) Dietmar Seitz, Dachau Dipl.-Ing. (FH) Günter Süß, Nürnberg B. Sc. Eng. Civil Gerhard Thielen, München Dr. Veit Walthelm, Nürnberg Dipl.-Ing. (FH) Ewald Weber, Waldsassen Dipl.-Ing. Edgar Winkler, Nördlingen
Ausschüsse Hauptgeschäftsstelle Sozialpolitischer Ausschuss Hauptgeschäftsführer Dipl.-Ing. (FH) Horst Klee Senator E.h. Gerhard Hess, Tel. 089 235003-11 Berufsbildungsausschuss Recht und Steuern B. Sc. Eng. Civil Gerhard Thielen RA Dr. Detlef Lupp Geschäftsführer, Tel. 089 235003-31 Arbeitsausschuss für Rechts- und Steuerfragen RA Thomas Wolf Betriebswirtschaft Dipl.-Kfm. Wolfgang Stoermer Geschäftsführer, Tel. 089 235003-25 Arbeitskreise Arbeitsrecht, Tarif- und Sozialpolitik, Berufsbildung RAin Susanne Niewalda Betriebswirtschaftlicher Arbeitskreis Geschäftsführerin, Tel. 089 235003-51 Dipl.-Bw. Peter Littauer Wirtschaftspolitik und Öffentlichkeitsarbeit Arbeitskreis Junge Führungskräfte Dr. Josef Wallner, Tel. 089 235003-33 RA Burkhard Löhe Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Arbeitskreis Personalleiter Stefanie Härtel M.A., Tel. 089 235003-25 RA Andreas Hepting Energie Arbeitskreis PPP N. N. Dipl.-Ing. Josef Geiger Verwaltung und Rechnungswesen Arbeitskreis Bau und Energie RA Bernd Resenberger, Tel. 089 235003-61 N.N. Erfahrungsaustauschkreis Einkäufer N.N. Geschäftsstellen TU-Beratergruppen Bautechnik und Wissenschaft Geschäftsstelle Nordbayern, Nürnberg Dr.-Ing. Wolfgang Schwarz RA Walter Schlund, Tel. 0911 99207-15 Dipl.-Geogr. Martin Schneider, Tel. 0911 99207-11 Geschäftsstelle Ostbayern, Regensburg Vereine Dipl.-Geogr. Martin Schneider, Tel. 0941 54890 Verein für Bauforschung und Berufsbildung Geschäftsstelle Schwaben, München des Bayerischen Bauindustrieverbandes e.V. Geschäftsführerin, RAin Susanne Niewalda, Dipl.-Ing. Johann Bögl Tel. 089 235003-51 EMB-Wertemanagement Bau e.V. Dipl.-Ing. Richard Weidinger BauindustrieZentren Trägerverein „Projekt-Seminar an der TU München“ BauindustrieZentrum München-Stockdorf B. Sc. Eng. Civil Gerhard Thielen Dirk Siegel, Tel. 089 899638-12 Versicherungsdienst des BauindustrieZentrum Nürnberg-Wetzendorf Bayerischen Bauindustrieverbandes GmbH Dipl.-Ing. Herbert Kraus, Tel. 0911 99343-44 Betriebswirt Dieter Tietzen (bis 28.2.2012) Dipl.-Ing. Herbert Dechant, Tel. 0911 99343-44, (ab 1.4.2012)
Geschäftsbericht des Bayerischen Bauindustrieverbandes e.V. für das Jahr 2011 vorgelegt bei der Mitgliederversammlung 2012 am 19. April in München Hotel Bayerischer Hof Verbandsstruktur U2 Bau – Energie 3 Politische Verbandsarbeit 4 Gesamtwirtschaftliche Lage 8 Der bayerische Baumarkt 12 Verkehrsinfrastruktur 16 ÖPP – Öffentlich-Private Partnerschaft 24 Energie 28 Recht und Steuern 32 Tarif- und Sozialpolitik 38 Betriebswirtschaft- und Bautechnik 44 Personalentwicklung 48 Öffentlichkeitsarbeit 54 EMB-Wertemanagement Bau 62 Regionale Verbandsarbeit 66 Internationale Verbandsarbeit 72 Aus den Fachabteilungen 76 Zahlen zur Bauwirtschaft in Bayern 82 Bildnachweis 84 Impressum 86
Bau Bauen ist Energie. Die geistig, kreative Energie des Bauingenieurs, die zupackende Kraft der Energie Baufachleute, die materielle Energie in Form der Baustoffe und der Maschinenarbeit – alle diese Energien finden beim Bauen und im Bauwerk zu- sammen. E = mc2 – Energie wird zu Masse, Substanz und Form. Zum Bauwerk. Bauen bündelt Energien. Bauwerke sind Unikate, keines gleicht dem anderen, auch wenn sie äußer- lich gleich sind. Jedes Bauwerk entsteht an sei- nem speziellen Ort, bei speziellen Umwelt- und Wetterbedingungen. Jedes eine Spezialanferti gung, keine Massengüterproduktion. Jedesmal neue Lösungswege, die erst gefunden werden müssen. Ein Prozess, ein Abenteuer! Das gemein- same Ziel, es motiviert: es konzentriert Energien. Bauwerke sind Energie- und Kraftzentren. In Bau werken kommen Menschen zusammen, in Bau werken entstehen Konzepte und Ideen. Durch Bauwerke finden Menschen zusammen. Nur eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ermöglicht die Qualität von Mobilität, die Menschen und Unternehmen brauchen und auch erwarten – aber nicht immer bereit sind, dafür ihr Scherflein bei zutragen. Bauen erzeugt Energie. Bauwerke erzeugen Energie, heute sind es speziell dafür gebaute Energiebauten, künftig vielleicht jedes Bauwerk. Die Energiewende ist eine Bauaufgabe, eine Bau herausforderung. Neue Bau-Lösungen müssen gefunden werden – zur Energieerzeugung, zur Energiespeicherung und zum Energietransport. Bau und Energie gehören zusammen: Als Auffor derung, energisch zu bauen. Als Herausforderung für neue Energien zu bauen und neue Wege zu bauen. Und als Forderung, unsere Energien auf Bauen und Investitionen hin auszurichten. Bauen als Zukunftsvorsorge und Energiequelle. 3
Politische Verbandsarbeit N ur ein bonitärer Baumarkt Hauptverkehrsträger hat das Eisen ist ein nachhaltig leistungs bahnnetz die wichtige Funktion, Mobi fähiger Baumarkt: ein Wett lität für Personen und Güter auf hohem bewerbsmarkt, auf dem Niveau zu gewährleisten. innovative und hochleis Als bedeutender Industriestandort, tungsfähige Bauunternehmen tech als eines der wichtigsten Exportländer nologisch hochwertige Bauprojekte sowie als beliebtes Tourismusland verwirklichen zum Wohle und zum braucht Bayern ein leistungsfähiges Gewinn von Wirtschaft und Gesell Eisenbahnnetz – mehr ICE-Hochge schaft. Staat und Wirtschaft gehören schwindigkeitsstrecken, durch Ertüch daher zusammen. Die Wirtschaft ge- tigungsmaßnahmen einen leistungsfä- deiht am besten, wenn ihr im richtigen Quelle: Kara Fotolia higen Interregioverkehr sowie schnelle ordnungspolitischen Rahmen Freiheit Verbindungen aller Mittelzentren im und Freiraum geboten wird. Dieser ländlichen Raum. „Export ist Trans Kerngedanke ist im Konzept und im port“ erfordert zudem schnelle und Anreizsystem der sozialen Marktwirt Beim Neubau werden neueste energeti- leistungsfähige Güter-Schienenver schaft umgesetzt. sche Standards beachtet. kehrswege. Gute Wirtschaftspolitik ist Wachstums politik und somit auch gute Baupolitik. Handlungsfeld 3 Das Ziel ist ein Baumarkt, der allen Wettbewerb um Bauqualität – Beteiligten Gewinn bringt: Denen, die statt Billigstpreisvergabe den Bau beauftragen, denen die bauen Bauaufträge werden in der Praxis fast und denen, die das Gebaute nutzen. immer an den Billigstbieter vergeben. So wirkt der Baumarkt als wirkungs- Bei der Vergabeentscheidung spielen voller und übergreifender Wachstums Qualitätsaspekte wie die Arbeitsquali motor für die Gesellschaft. tät, die Zuverlässigkeit und die Termin treue oder andere Qualitätskriterien Handlungsfeld 1 keine Rolle. Dieses Verhalten vieler Bauen ist ein elementarer Teil des Bauauftraggeber verdirbt aber den Nachhaltigkeitsgebotes Baupreis für alle Bauunternehmen. Das Gebot der Nachhaltigkeit umfasst Öffentliche Bauherren verweisen dabei weit mehr als die Ökologie: Richtig gerne auf die VOB. Das ist allerdings verstanden ist es der Anspruch, unser kein stichhaltiges Argument. Das Ver Land so zu entwickeln, dass unsere Quelle: Kara Fotolia gaberecht will gerade den Wettbewerb Kinder mindestens so gut leben kön- um Qualität. Doch in der Praxis wird nen wie uns das heute möglich ist. immer wieder der Billigstanbieter be- Genauso wie ein intaktes Ökosystem auftragt; der Leistungsfähigste be- gehören intakte und leistungsfähige Der Baumarkt wirkt als Wachstumsmotor kommt nicht die Chance zu beweisen, Bauwerke dazu. Nachhaltigkeit ist da- für die Gesellschaft. dass auf Dauer hohe Bauqualität die her ohne eine leistungsfähige Bau beste und auf längere Sicht günstigste industrie nicht möglich. Lösung ist. Echte Nachhaltigkeit bedeutet zum einen Bauen im Bestand zur Sicherung Handlungsfeld 4 und Bewahrung unserer ererbten Bau Eine moderne Tarifpolitik für fairen substanz für die Zukunft. Zum anderen Wettbewerb am Bau meint Nachhaltigkeit ebenso den Aus Noch immer wegweisend für die ge- bau unserer gebauten Infrastruktur für samte deutsche Wirtschaft ist die im den Bedarf von morgen, für den Be Herbst 2003 in der Bauwirtschaft ver- darf unserer Kinder, als Basis für ihren einbarte Öffnungsklausel für das 13. Wohlstand. Monatsgehalt. Ziele waren Flexibilität und situationsgerecht umsetzbare Handlungsfeld 2 Eigenverantwortung auf betrieblicher Die Verkehrsinfrastruktur als Fundament Ebene. Die Kombination von Flächen für Wachstum und Wohlstand tarifvertrag und Öffnungsklausel ver- Eine leistungsfähige Verkehrsinfra einbart fairen Wettbewerb mit ergeb- struktur ist für ein hochleistungsfähi nisbezogener Entlohnung. ges Industrieland der entscheidende Standortfaktor. Neben der Straße als 5
Politische Verbandsarbeit Handlungsfeld 5 Handlungsfeld 6 Bessere Finanzierungsbedingungen und Ein einfaches und gerechtes ein besseres Rating für Bauunternehmen Steuersystem Die Baubranche ist, gemessen an Seit 1999 fordert der Bayerische Bau Kennzahlen wie Eigenkapital und Ge industrieverband zusammen mit der winn, meist Schlusslicht der Branchen. vbw ein einfaches, faires und damit Dafür ist auch die fehlende Kenntnis gerechtes Steuersystem ein. Seine der Besonderheiten des Baumarktes Hauptmerkmale sind ein einheitlicher Quelle: BAUER Spezialtiefbau GmbH und der Bilanz der Bauunternehmen Steuersatz für alle Einkommen – aber verantwortlich. keine Einheitssteuer – sowie eine Ver wirklichung der Gerechtigkeitsforde So ist es bei einigen Banken, Rating rung (Sozialkomponente) über eine agenturen und Versicherern immer Freibetragsstaffel (anstelle des Pro noch üblich, die Abschlagszahlungen, gressionstarifs). welche die Bauherren erst nach einer Luise-Kiesselbach-Platz München. Teilfertigstellung der Bauwerke leis- Derzeit wird keine öffentliche Debatte ten, gesondert in der Bilanz auf der über die Reform des Steuersystems Passivseite als „Verbindlichkeit“ aus- geführt. Dass unser bestehendes Sys zuweisen – statt sie vom Posten Halb tem reformunfähig ist und ein Neu fertige Leistungen auf der Aktivseite anfang gewagt werden muss, ist aber abzuziehen. Durch diese künstliche mittlerweile akzeptiert. Unternehmen Bilanzverlängerung verringern sich und Bürger sind eher bereit ihren entscheidende Kenngrößen wie z. B. Steueranteil zu entrichten, wenn sie die Eigenkapitalquote massiv. Dadurch das Steuersystem verstehen. verschlechtert sich die Kreditqualität der Bauunternehmen, es verteuern sich Handlungsfeld 7 Kredite und Avale bis hin zu deren Ver Kreative Lösungen durch weigerung. Öffentlich-Private Partnerschaft Quelle: AlpTransit Gotthard AG Bereits 2004 hat der Bayerische Bau ÖPP – Öffentlich-Private Partnerschaft – industrieverband durch ein Gutachten vereinigt die Kernkompetenzen des von Prof. Dr. Karlheinz Küting, dem re- Staates und der Privatwirtschaft. So nommierten Bilanzexperten der Uni entstehen Lösungen, bei denen beide versität Saarbrücken, untermauern las- gewinnen. Eine „Suchmaschine“ für Schalwagen für das Innengewölbe. sen, dass einzig die Nettomethode kreative Lösungswege kann ÖPP nur (Saldierung der Posten Unfertige Leis dann sein, wenn die Partnerschaft tungen und Abschlagszahlungen) eine Öffentliche Hand und Bauwirtschaft sachgerechte Bilanzanalyse ermöglicht. von Anfang an besteht. ÖPP ermög Dies und ein 2008 fertig gestelltes licht Bauen in einem Stück – und nicht Folgegutachten haben dazu geführt, in „Jahresscheiben“ wie oftmals bei dass die Deutsche Bundesbank und der herkömmlichen Finanzierung auf- die meisten Banken, Versicherer und grund der Unsicherheit über die Folge Ratingorganisationen die Sichtweise finanzierung über die öffentlichen Prof. Kütings übernommen haben. Haushalte. Durch die dadurch erreich- Damit hat der Bayerische Bauindustrie bare Bauzeitverkürzung sinken die verband, stellvertretend für die ge- ÖPP-Finanzierungskosten deutlich und samte deutsche Bauindustrie, einen zwar um weit mehr als sie der ÖPP- wichtigen Schritt auf dem Weg zu bes- Zinsnachteil gegenüber der öffentli seren Finanzierungsbedingungen für chen Finanzierung verteuert. die Bauwirtschaft vollzogen – einen Schritt, den nur ein Verband gehen kann. 6
Politische Verbandsarbeit Handlungsfeld 8 nehmer interessiert, wie seine Kom mune wirtschaftet. Und nur wenn es Ein modernes kaufmännisches der Wirtschaft gut geht, geht es den Rechnungswesen für den Staat Kommunen nachhaltig gut. So ent- und die Kommunen steht ein enges Band zwischen Wirt Staat und Kommunen treffen weitrei- schaft und Kommunen. Daraus entste- chende finanzielle Entscheidungen hen die richtigen Rahmenbedingungen immer noch auf Basis der altehrwürdi für Investitionen, damit für Schaffung gen, aber mittlerweile überholten und Erhalt von Arbeitsplätzen. Kameralistik. Die Kameralistik erfasst nur Geldströme. Das Realvermögen Handlungsfeld 10 – Gebäude, Verkehrsinfrastruktur u. a. – wird nicht erfasst, aber auch nicht be- Die Energiewende – hauptsächlich eine reits feststehende, aber erst künftig Bauaufgabe Quelle: Alpine Bau Deutschland AG anfallende Zahlungen (z. B. Renten und Die Energiewende ist im Kern eine Pensionen). Auf der Basis dieses un- Energieeffizienz-Herausforderung. Zu vollständigen Rechnungswesens ge- allererst geht es darum, den Energie troffene politische Entscheidungen wirkungsgrad zu erhöhen und so den können daher leicht suboptimal sein. gesamten Energiebedarf zu senken, Und vor allen kennt die Öffentliche etwa indem Gebäude energetisch sa- Hand ihren richtigen Vermögensstatus niert und optimiert werden. In vielen Wetterradarturm Schnaupping. nicht. Es bleibt ihr verborgen, ob ihr Fällen wird die bessere Lösung ein Eigenkapital positiv oder negativ und Neubau sein, denn die Bautechnologie die betroffene Einheit damit bereits hat sich in den letzten Jahren rasant überschuldet ist. fortentwickelt, viele alte Gebäude sind nur schwer oder überhaupt nicht an Um den bayerischen Kommunen beim heutige Anforderungen (z. B. Grund Übergang zum kaufmännischen Rech risse) anzupassen oder sie entspre- nungswesen zu helfen, hat der Bayeri chen in ihrer Grundstruktur nicht mehr sche Bauindustrieverband gemeinsam den heutigen Standards, z. B. schnell mit der vbw einen Leitfaden zur Bilan errichtete Nachkriegsbauten. zierung erstellen lassen. Dieses „Vade mecum“ für die kommunale Bilanz Die künftige Energieerzeugung ohne verschafft den Kommunen Rechts- und Atomkraftwerke wird vielfältiger und Anwendungssicherheit mit detaillier dezentraler sein. Gerade für Bayern ten Beispielen und nachvollziehbarer mit seinem hohen Anteil an Atom Handhabung für die Praxis. strom ist dies eine große Herausforde rung. Dazu müssen nicht nur neue Handlungsfeld 9 technische Lösungen für Strom aus er- neuerbaren Energiequellen gefunden Eine demokratisch kontrollierte und gebaut werden. Es müssen dafür Finanzhoheit der Kommunen auch Speicherkapazitäten und Vertei Neue Strukturen brauchen die Kom lernetze gebaut werden. Und all das munen bei den Einnahmen. Ziel ist muss bei „laufendem Betrieb“ gebaut eine solide Finanzbasis, die Rückkehr werden, denn die Wirtschaft ist auf zur grundgesetzlich garantierten eine zuverlässige und preisgünstige Finanzhoheit – anstelle der Ein-Drittel- Stromversorgung angewiesen. Finanzhoheit, die sie heute haben. Dafür benötigen die Kommunen aber Ein enger Zusammenhang besteht auch keine eigene Gewerbesteuer. Denn die zwischen dem Ausbauzustand unserer ist überholt, ungerecht, bürokratisch Verkehrsinfrastruktur und dem Energie und aufwändig. Weg von diesen Nach verbrauch: Staus bedeuten auch eine teilen der Gewerbesteuer hin zu einer Energievergeudung in hohem Ausmaß. modernen Kommunalfinanzierung Unsere Verkehrsinfrastruktur auf die heißt Beteiligung der Kommunen mit kommenden, höheren Anforderungen eigenem Hebesatzrecht an den beste- auszurichten, bedeutet somit auch Han henden Steuern wie z. B. der Körper deln im Sinne der Energieeffizienz. schaft- und der Einkommensteuer und Bauindustrie und Energie gehören also an der Umsatzsteuer. zusammen. Nur mit dem Ingenieur Damit entsteht Transparenz, denn können der Bauindustrie lässt sich das dann ist jeder Bürger und jeder Unter Energieproblem nachhaltig lösen. 7
Branche im Vorwärtsgang – der Bau gestaltet die Zukunft 8
Gesamtwirtschaftliche Lage F ür das deutsche Bauhaupt Zweistelliges Wachstum im Neuaufträge 2011 angestiegen gewerbe war 2011 ein überra- Wohnungsbau und im Wirtschaftsbau Auftragseingänge Westdeutschland, schend gutes Baujahr. Die Mit + 18,5 % verzeichnete der Woh in Mrd. Euro Umsätze sind so stark gestie- nungsbau den stärksten Auftragszu 94 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 gen wie seit 1994 nicht mehr. wachs. Hier stimulierten die Maßnah 57 Allen voran war der Wohnungsbau die men zur Förderung der energetischen 52 am stärksten treibende Kraft, danach Sanierung aus den Konjunkturpro 47 der Wirtschaftsbau. Auch der Öffent grammen. Im Wirtschaftsbau waren 42 liche Bau boomte, allerdings mit deut- die Auftragseingänge um 13,9 % höher 37 lich geringeren Zuwachsraten. Die Bau als 2010. Die Unternehmen haben auf- 32 2011/1994: – 14,8, – 27,1 % beschäftigung stieg so stark an wie grund der besseren Konjunktur schnell 2011/2010: + 2,8, + 7,6 % seit 15 Jahren nicht mehr. ihre Produktionskapazitäten ausgewei- Quelle: Statitstisches Bundesamt tet und dazu benötigten sie auch neue Deutsche Wirtschaft 2011 Gebäude. treibende Kraft in Europa Auftragsplus im Wirtschaftsbau Deutschland hat 2010 und 2011 jeweils Die Neuaufträge aus dem Öffentlichen Bau nahmen insgesamt um 3,9 % ab. und im Wohnungsbau ein außergewöhnlich starkes Wirt Auftragseingänge Westdeutschland nach schaftswachstum erzielt. In beiden Jah Damit waren sie ähnlich stark rückläu- Sparten, in Mrd. Euro ren konnte die deutsche Wirtschaft fig wie 2010 mit – 5,2 %. 2011 gingen 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 von ihren strukturellen Vorteilen profi- allerdings alle Teilsparten des öffentli 25 tieren, insbesondere dem hohen Anteil chen Baus zurück, 2010 nur der öffent 20 der Realwirtschaft. Deutsche Maschi liche Tiefbau. 15 nen und Ausrüstungsgüter waren we- Am stärksten brach 2011 der öffent- 10 gen ihrer hohen Qualität weltweit be- liche Hochbau mit einem Minus von 5 gehrt. Insgesamt nahm das deutsche 11,8 % ein. Im Sonstigen Tiefbau, der 0 Bruttoinlandsprodukt 2011 um 3,0 % die Tiefbauausgaben der Gebietskör M Wirtschaftsbau M Öffentlicher Bau zu, nahezu im gleichen Ausmaß wie perschaften und der Sozialversiche M Wohnungsbau 2010 (+ 3,6 %). In zwei Jahren hat die rungsträger zusammenfasst, nahmen Quelle: Statitstisches Bundesamt deutsche Wirtschaft somit den starken die Aufträge um 4,5 % ab. Im Straßen BIP-Rückgang um 4,7 % im Jahre 2009 bau blieben sie konstant. infolge der internationalen Finanzkrise Nur Straßenbau im Plus wieder wettgemacht. Auftragsbestand konstant Auftragseingänge im Öffentlichen Bau in Westdeutschland, in Mrd. Euro Die Auftragsbestände, das Ergebnis Auch Bauwirtschaft hat kräftig zum der erhaltenen und der abgearbeite- 8 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 Wirtschaftswachstum beigetragen ten Neuaufträge, waren 2011 so hoch 7 Von der guten Gesamtkonjunktur hat wie im Jahr zuvor. Ende 2011 verzeich- 6 auch die Bauwirtschaft profitiert. Zu nete Westdeutschland einen Auftrags 5 dem wirkten noch die staatlichen Kon bestand von 17,2 Mrd. Euro. 4 3 junkturprogramme fort. 2011 wurde 2 die Baukonjunktur von der privaten Umsätze am Bau in Westdeutschland 1 Baunachfrage angetrieben, darunter ebenfalls deutlich angestiegen 0 wiederum am stärksten der Woh Die Umsätze der westdeutschen Bau M Straßenbau M Sonstiger Tiefbau nungsbau. Im öffentlichen Bau waren unternehmen nahmen 2011 um 12 % M Öffentlicher Hochbau die Aufträge dagegen leicht rückläufig. zu, besonders stark im Hochbau. Im Quelle: Statitstisches Bundesamt Auch wenn die staatlichen Konjunktur Wohnungsbau übertrafen die Umsätze programme mittlerweile ausgelaufen den Vorjahreswert um 16,4 %, im Wirt sind, wird man ihre Nachwirkungen in schaftsbau um 13,8 %. Im Öffentlichen den nächsten Jahren am Bau weiter- Bau stiegen sie mit + 5,3 % nur halb so hin spüren. Viele Bauprojekte wurden stark an. deswegen früher realisiert; diese Volu mina fehlen in den kommenden Jahren Weniger Insolvenzen am Bau am Markt. Der Bau wird auch die Folge Die Anzahl der Insolvenzen ist im west wirkungen der gestiegenen Staats deutschen Bauhauptgewerbe 2011 um schulden mit zu tragen haben, denn 4,2 % gegenüber dem Vorjahr zurück- die Konsolidierungsschritte werden die gegangen. Im westdeutschen Bauge Investitionsetats nicht verschonen. werbe nahmen die Insolvenzen 2011 um 5,2 % ab. 9
Gesamtwirtschaftliche Lage Auftragsbestände unverändert Mehr Bauarbeitsplätze in Deutschland Mit mehr ÖPP die Staatshaushalte Auftragsbestände Westdeutschland, Im Jahresvergleich nahm die Beschäf konsolidieren jeweils Jahresende, in Mrd. Euro tigtenzahl im deutschen Bauhauptge Nach Überwindung der Finanzkrise 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 werbe zu. Bei den größeren Bauunter wird die Konsolidierung der Staats 24 nehmen (20 und mehr Beschäftigte) haushalte wieder einen gewichtigen 22 nahm sie um 3,0 % zu, bei den kleine Rang einnehmen. Dazu kann auch ÖPP 20 ren Betrieben um 1,6 %. einen gewichtigen Beitrag liefern. 18 Viele derzeitige Staatsaufgaben kön- 16 Die Verkehrsinfrastruktur nen besser erledigt werden, wenn 14 in Deutschland und Bayern Staat und Privatwirtschaft ihre jewei- 12 nachhaltig ausbauen ligen Kernkompetenzen bündeln. Quelle: Statitstisches Bundesamt Mobilität für Menschen und Güter ÖPP – Öffentlich-Private Partnerschaft – verlässlich, schnell und sicher zu er ist in Deutschland mittlerweile auf möglichen, erfordert ausreichend gutem Wege, aber mit noch beträcht- Markanter Anstieg der Umsätze im dimensionierte Verkehrswege. In einer lichem Potenzial. ÖPP bedeutet staatli- Wohnungsbau und im Wirtschaftsbau Umsätze der größeren Bauunternehmen in arbeitsteiligen Wirtschaft ist Mobilität che Verantwortung und Gemeinwohl- Westdeutschland nach Sparten, in Mrd. Euro ein wichtiger Produktionsfaktor. Mit Orientierung, kombiniert mit privat- 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 der EU-Osterweiterung sind Deutsch wirtschaftlicher Effizienz bei Planung, 23 land und Bayern aus der ehemaligen Organisation und Finanzierung. 21 europäischen Randlage in das Zentrum 19 Aus dieser Kombination der Kernkom 17 Europas gerückt. Aber die derzeitige petenzen von Staat und Privatwirt 15 Verkehrsinfrastruktur ist für die kom- 13 schaft können durch den so initiierten menden Anforderungen immer noch 11 Wettbewerb der Ideen neue Lösungen 9 nicht ausgebaut, weder die Straßen, gefunden und umgesetzt werden, die 7 noch die Schiene und ebenso wenig 5 eine rein staatliche Lösung nie hervor- M Wirtschaftsbau M Öffentlicher Bau die Wasserstraßen. bringen könnte. Zudem werden durch M Wohnungsbau die Lebenszyklusbetrachtung der Bau Quelle: Statitstisches Bundesamt Die Investitionsquote des Bundes und die anschließende Betriebsphase dauerhaft erhöhen als Einheit behandelt. Vor allem, ÖPP Das Kernproblem der deutschen Politik Insolvenzen am Bau 2011 bedeutet Bauen in einem Stück – statt – zu wenig Bauen und zu wenig Inves wieder rückläufig in Etat-Jahresscheiben, bei Unsicher titionen – zeigt sich exemplarisch in Insolvenzen in der Bauwirtschaft, heit über die Fortfinanzierung. Dadurch der Investitionsquote des Bundes: Die Westdeutschland kann der Bauablauf optimal geplant öffentlichen Investitionen nehmen in 1980 1985 1990 1995 2000 2005 2011 werden und kann die Bauindustrie ihre 6000 den Haushalten nicht den ihnen als Baukompetenz voll entfalten. Die kür- 5000 entscheidendem Impulsgeber zukom- zere Bauzeit bringt eine hohe Kosten 4000 menden Vorrang ein – sie werden ersparnis, denn dadurch sinkt der 3000 meist als Restgröße behandelt: Inves Finanzierungsaufwand. 2000 tiert wird, was Leistungsgesetze (ins- 1000 besondere die Sozialausgaben), Zinsen Ein modernes öffentliches 0 und Tilgung für die aufgelaufene M Baugewerbe M Bauhauptgewerbe Rechnungswesen für den Staat Staatsschuld übriglassen. Wenn nur Quelle: Statitstisches Bundesamt und die Kommunen noch 9,3 % der Bundesausgaben für Der Staat erfordert Transparenz: Investitionen verwendet werden, so Der Bürger hat ein Recht darauf, ge- wird daran deutlich, wie wenig noch Wieder mehr Beschäftigung am Bau nau zu wissen, was der Staat mit sei- für die Zukunftsvorsorge bereitgestellt in Deutschland nem Geld macht und wie er damit um- Beschäftigte im Bauhauptgewerbe wird, wie wenig damit für den künf- geht. Daher ist der Staat verpflichtet, in Deutschland tigen Wohlstand und auch wie wenig eine klare und aussagekräftige Bilanz 94 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 für Bauen als Basis von Wachstum 1.400.000 seines Handelns aufzustellen. Das der- und Wohlstand investiert wird. 1.300.000 zeitige staatliche Rechnungswesen, die 1.200.000 1.100.000 Kameralistik, genügt diesen Anforde 1.000.000 rungen nicht mehr. Die Einführung 900.000 eines neuen staatlichen Rechnungs 800.000 700.000 wesens nach kaufmännischen Regeln 600.000 ist daher überfällig. 1994: 1.495.192; 2011/1994: – 671.064, – 47,8 % 2011: 734.128; 2011/2010: +18.291, + 2,6 % Quelle: Statitstisches Bundesamt 10
Gesamtwirtschaftliche Lage Bauen ist Zukunftsvorsorge Umsätze im Hochbau stärker gestiegen Verkehrsnetze, intelligente Parkraum als im Tiefbau lösungen, der Umbau der Energie Umsätze aller Bauunternehmen in erzeugung und -verteilung sowie Westdeutschland, in Mrd. Euro Maßnahmen zur Energieeinsparung, 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 80 Hochwasservorsorge, Klimaschutz – 70 sie erfordern hochkomplexe Bauleis 60 tungen. Sie benötigen die Kreativität 50 und den Gestaltungswillen der Bau 40 ingenieure. 30 20 Allerdings ist das Bewusstsein für 10 Bauen insgesamt, seine Bedeutung, 0 seine Faszination, seine Arbeitsplatz M Hochbau M Tiefbau effekte, in unserer Gesellschaft zu Quelle: Statitstisches Bundesamt wenig ausgebildet. Wir müssen uns wieder dessen bewusst werden, woher unser Wohlstand stammt. Wir leben Niedrige Investitionsquote verstößt im Wesentlichen von unserer Indus gegen das Nachhaltigkeitsgebot Anteil der Investitionen an den Gesamtausgaben trieproduktion, die als unersetzliches im Bundeshaushalt, in % Fundament eine gute Infrastruktur 91 92 93 94 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 braucht, damit für Menschen und 16 Güter Mobilität auf hohem Niveau 15 14 ermöglicht wird. Bauen ist Grundlage 13 für Wachstum und Wohlstand. Bauen 12 ist Zukunftsvorsorge. 11 10 9 8 Quelle: Bundesministerium der Finanzen 11
Weißblauer Aufwind – in Bayern wird gebaut 12
Der bayerische Baumarkt D ie Baukonjunktur war 2011 Dieser lang andauernde Rückgang im Kräftiger Anstieg der Neuaufträge in Bayern gut. Alle Sparten Wohnungsbau ist die kumulierte Aus Auftragseingänge Bayern, in Mrd. Euro erzielten Auftragszuwächse. wirkung verschlechterter Bedingungen 94 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 Die private Baunachfrage für Wohnungsbauinvestoren, einer 14 nahm dabei stärker zu als verringerten Unterstützung des priva 13 der Öffentliche Bau. Ebenfalls deutlich ten Wohnungsbaus (Abschaffung der 12 zugelegt haben die Umsätze, wobei Eigenheimzulage) und der Verknap 11 dazu auch die Impulse aus den Kon pung der verfügbaren privaten Ein 10 junkturprogrammen in den Vorjahren kommen durch die hohe Steuer- und 9 ihren Beitrag leisteten. Die Aufträge Abgabenbelastung in Deutschland. im Wirtschaftsbau und im Wohnungs 2011/1994: – 2,8, – 21 % bau stiegen zusammen um 13,2 % an. Geringerer Zuwachs 2011/2010: + 1, + 10,1 % Die Neuaufträge im Öffentlichen Bau öffentlicher Neuaufträge Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik erreichten mit einem Plus von 4,8 % 2011 wurde der Auftragsanstieg im weniger als die Hälfte der privaten Zu Öffentlichen Bau in Bayern um 4,8 % wachsrate. Nachdem auf die private hauptsächlich durch den Tiefbau ver- Auftragsplus in allen Bausparten Baunachfrage fast zwei Drittel der Bau ursacht. Dieser verzeichnete insgesamt Auftragseingänge Bayern nach Sparten, nachfrage entfallen, der Öffentliche einen Anstieg von 5,6 %. Im Straßen in Mrd. Euro Bau ein Drittel umfasst, ergab sich da- bau nahmen die Aufträge um 2 % zu, 5 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 durch insgesamt ein Zuwachs der im Sonstigen Tiefbau, der die Tiefbau 4,5 Neuaufträge in Bayern um 10 %. ausgaben der Gebietskörperschaften 4 und der Sozialversicherungsträger 3,5 Wiederum hohes Plus zusammenfasst, allerdings um 9 %. 3 im Wirtschaftsbau Im öffentlichen Hochbau stiegen sie 2,5 2 Die bayerische Wirtschaft hat 2011 um 2,5 %. 1,5 wieder kräftig zugelegt. Die Produk 1 tionssteigerung erforderte höhere Ka Auftragsbestand in Bayern M Wirtschaftsbau M Öffentlicher Bau pazitäten, insbesondere auch mehr ebenfalls gestiegen M Wohnungsbau Bauten. 2011 erhöhten die Unterneh Die Auftragsbestände, das Ergebnis Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik men ihre Bauaufträge um 13 %, nach- der erhaltenen und der abgearbeiteten dem diese im Jahr zuvor bereits um Neuaufträge, waren 2011 ebenfalls 6 % angestiegen waren. Damit wurde höher als ein Jahr zuvor. Zum Jahres In Bayern Auftragsplus der starke Einbruch um 15,8 % im Jahr ende 2011 verzeichnete Bayern bei im Öffentlichen Bau Auftragseingänge im öffentlichen Bau 2009 wieder ausgeglichen. einem Auftragsbestand von 4,9 Mrd. in Bayern, in Mrd. Euro Euro einen Zuwachs um 0,3 % gegen 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 Der Wohnungsbau profitierte von den über Dezember 2010. 1,9 energetischen Sanierungsmaßnahmen 1,7 Auch 2011 erzielte der Wohnungsbau Kräftiger Anstieg der Umsätze 1,5 ein kräftiges Auftragsplus von 13,4 %, am Bau in Bayern 1,3 nachdem er im Jahr zuvor bereits um Die Umsätze der bayerischen Bauun 1,1 11,6 % zugelegt hatte. Für den mittler- ternehmen nahmen 2011 um 12 % zu. 0,9 weile dritten Zuwachs in Folge sorgte Dafür war mit einem Zuwachs von 0,7 insbesondere die Förderung energe- 14 % insbesondere der Hochbau maß- 0,5 M Sonstiger Tiefbau M Straßenbau tischer Maßnahmen durch den Staat. geblich. Am stärksten legten sie im M Öffentlicher Hochbau Trotz dieser drei Plusjahre sind die Wohnungsbau zu (+ 19 %), im Wirt Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik Neuaufträge 2011 um 28 % niedriger schaftsbau um 12 %. Im Tiefbau stie- als 1999 ausgefallen. gen sie deutlich weniger um 8 % an. Erneut weniger Insolvenzen am Bau Wiederum positiv entwickelten sich die Insolvenzzahlen in der bayerischen Bauwirtschaft. Die Anzahl der Insol venzen nahm im bayerischen Bau hauptgewerbe 2011 um 2,8 % gegen über dem Vorjahr ab, im bayerischen Baugewerbe um 11 %. 13
Der bayerische Baumarkt Erstmals seit 2007 wieder Anstieg Mobilität bestimmt Wachstum und Auftragsbestände ebenfalls gestiegen Auftragsbestände Bayern, jeweils Jahresende, der Arbeitsplätze Wohlstand von morgen. Sie braucht in Mrd. Euro Im Jahresvergleich nahm die Beschäf ihre reale Grundlage, die Verkehrs 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 tigtenzahl im bayerischen Bauhaupt infrastruktur. Deren Erhalt und Ausbau 5,5 gewerbe insgesamt um 2 % zu, der er- kostet, sie ist es aber auch wert: Ver 5 ste Anstieg seit 2007. Seit 1994, dem kehrsinfrastrukturprojekte schaffen 4,5 letzten zufrieden stellenden Baujahr, sogar weit mehr Wert als sie kosten. 4 wurden damit 106.150 Bauarbeitsplätze Ihr Ertrag fließt über Jahrzehnte und 3,5 vernichtet. Dies entspricht 45 % des Jahrhunderte. Vom Rhein-Main-Donau 3 damaligen Bestandes. Trotz dieser Kanal profitiert Bayern auf Dauer, Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik erschreckenden Bilanz steht Bayern ebenso wird es vom Donauausbau innerhalb Deutschlands mithin noch zwischen Straubing und Vilshofen vergleichsweise gut da. Seit 1994 wur- langfristig gewinnen. Wenn der Do Umsätze im Hochbau stärker gestiegen den deutschlandweit 671.064 Bau nauausbau auch in diesem Teilstück als im Tiefbau Umsätze aller Bauunternehmen in Bayern, arbeitsplätze vernichtet; 47,8 % des vollendet wäre, könnte die Donau in Mrd. Euro damaligen Bestandes. die Transportkapazität einer gut ausge 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 bauten Autobahn übernehmen. 20 Insbesondere herrscht bei den Füh 15 rungskräften am Bau weiterhin Knapp Erhalt und Ausbau der heit. Gute Bauingenieure sind gesucht. Verkehrsinfrastruktur – ein Gebot der 10 Ein steigender Bedarf der Bauindustrie Nachhaltigkeit 5 aufgrund immer komplexerer Bauauf Mobilität in einem hoch entwickelten 0 gaben und die seit Jahren zu niedrigen Industrieland braucht Planbarkeit und M Tiefbau M Hochbau Studentenzahlen an den bayerischen Verlässlichkeit. Sie setzt daher aus Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik Baufakultäten haben hier eine große reichend dimensionierte und hochleis- Lücke entstehen lassen, die in den tungsfähige Verkehrswege voraus. nächsten Jahren noch größer werden Qualität und Kapazität der Verkehrs Umsätze im Wohnungsbau am stärksten wird. Schwierig blieb auch die Suche gestiegen infrastruktur eines Landes entscheiden nach interessierten und geeigneten damit über seine Zukunftschancen und Umsätze der größeren Bauunternehmen in Bayern nach Sparten, in Mrd. Euro Jugendlichen für eine Ausbildung in seinen künftigen Wohlstand. Das Ge 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 einem der Bauberufe. Geeignete Ju bot der Nachhaltigkeit – künftige Gene 5 gendliche auf die Chancen einer Aus rationen sollen mindestens genauso 4,5 bildung in der Bauindustrie aufmerk- gut leben können wie wir heute – ver- 4 sam zu machen, ist eine wichtige langt somit auch Fürsorge für die ge- 3,5 Aufgabe des Verbandes. baute Umwelt (Erhalt und Unterhalt) 3 und rechtzeitige Vorsorge für den 2,5 Bayern braucht eine hochleistungs künftigen Bedarf. 2 fähige Verkehrsinfrastruktur M Wirtschaftsbau M Öffentlicher Bau Als hochentwickeltes Industrieland Allerdings dauern die bürokratischen M Wohnungsbau braucht Bayern eine hochleistungs Verfahren bei uns sehr lange. Schon Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik fähige Verkehrsinfrastruktur, um Mobi das normale Genehmigungsverfahren lität für Personen und Güter zu ermög- dauert bei Großprojekten Jahrzehnte, lichen. Das gilt für alle Verkehrswege bis endlich ein vollziehbares Baurecht innerhalb Bayerns und das betrifft geschaffen ist. Wenn dagegen Ein auch die Anbindung Bayerns an das spruch erhoben oder Klagen geführt europäische Verkehrsnetz, insbesonde- werden, werden die Vorhaben oftmals re nach Osten. Auch im achten Jahr um weitere Dekaden verzögert. seit der EU-Osterweiterung zum 1. Mai 2004 sind die Verbindungswege zu diesen europäischen Nachbarn noch nicht entsprechend ausgebaut. 14
Der bayerische Baumarkt Dier Zukunftsfähigkeit Bayerns sichern Jahresbilanz 2010* Die Insolvenzen am Bau waren 2011 Es geht insgesamt um die Gestaltung Veränderung wieder rückläufig der Zukunftsfähigkeit Bayerns: Sie gegenüber Insolvenzen in der Bauwirtschaft in Bayern 2011 2010 braucht die Vision, die rechtzeitige Pla 1980 1985 1990 1995 2000 2005 2011 nung und die konsequente Umset Gesamtbeschäftigte 128.467 + 2,0 % 800 zung. Und es sind alle Verkehrsträger Arbeitsstunden 700 600 mit einzubeziehen und als Gesamt (Mio.) 155 + 8,4 % 500 system fortzuentwickeln: die Straße Bauproduktion 400 als Hauptverkehrsträger, das Schie (2005=100) 99,1 + 5,8 % 300 nensystem als Ergänzung, Alternative Auftragseingänge 200 und Entlastung des Hauptverkehrsträ (Mio. G) 10.505 + 10,1 % 100 gers sowie – für Bayern und Deutsch Umsatz 0 M Baugewerbe M Bauhauptgewerbe land sehr wichtig – der Wasserweg (Mio. G) 17.356 + 12,2 % Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik Donau. Löhne und Gehälter (Mio. G) 3.591 + 5,0 % Die Aufgabe der Bauindustrie, ihr Bei trag zur Zukunftsvorsorge, zur Nach *) Quelle für alle Angaben in Tabellen und Schaubildern dieses Beitrags: Statistisches Bundesamt/Bayerisches Statistisches Landesamt für das Bauhaupt- Zuwachs der Beschäftigung am Bau haltigkeit ist es, die Verkehrsinfrastruk gewerbe; Abgrenzung NACE WZ 93; Werte früherer Jahre dieser Abgrenzung Beschäftigte im Bauhauptgewerbe angepasst. in Bayern tur, das Fundament unseres Wohlstan- 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 des, zu bauen. Nur wer mobil ist, hat 230.000 überhaupt die Chance, in der globali- 210.000 sierten Wirtschaft seinen Wohlstand 190.000 auszubauen. Nur dank der Mobilität 170.000 der Menschen und der Güter – aber 150.000 auch in den Köpfen – ist Fortschritt er- 130.000 reichbar. Wenn unterschiedliche Wirt 110.000 schaftsräume, ob nah oder fern, dank 90.000 ausgebauter Verkehrinfrastrukturen 2011/1994: –106.150, – 45,2 % gut zusammenarbeiten können, entste- 2011/2010: +2.540, +2 % hen Synergien. Nur so können Metro Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik polen und die ländlichen Räume gut zusammenwirken und ihre jeweiligen Stärken einbringen und verstärken. Die bayerische Bauindustrie 2011: 2,7 % Betriebe – 48 % Umsatz 13.594 130.998 17,9 Mrd. Euro Investitionsquote im Bayerischen Staatshaushalt seit 2000 unter 15 Prozent Betriebe 374 2,7 % Beschäftigte Umsatz 1970 1980 1990 1995 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 30% 47.560 35,7 % 26,2 8,6 48 % 23,6 25% 26,2 21,1 17,9 23,6 ab 2011 Soll 20% 21,1 0,8 14,9 13.220 97,3 % 14,5 14,4 14,0 12,6 12,0 11,9 12,1 12,0 0,6 0,9 0,9 11,8 11,4 11,9 11,6 17,1 0,6 0,2 0,4 0,7 0,9 0,2 15% 0,2 0,1 0,6 0,2 83.438 64,3 % 14,3 13,6 13,5 11,9 13,4 11,8 11,5 11,2 11,8 9,3 52 % 10% 11,2 11,2 11,7 11,5 5% 0% M 1– 49 Beschäftigte M Ordentlicher Haushalt M Offensive Zukunft Bayern M 50 und mehr Beschäftigte Quelle: Bayerisches Finanzministerium Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik 15
Moderne Mobilität – sicher, schnell und nachhaltig 16
Verkehrsinfrastruktur U nsere hoch spezialisierte Zusätzlich sind nachfolgende Maßnah Prognose: Hohes Wachstum der und damit stark arbeitsteilig men dringend erforderlich: Verkehrsleistung in Bayern organisierte Wirtschaft ba- A 3 – Nürnberg-Aschaffenburg Der Güterverkehr in Bayern wächst bis 2025 siert im hohen Maße auf sechsspuriger Ausbau deutlich, in Mrd. Tonnen-km Mobilität – in Stadt und A 8 – Rosenheim-Salzburg sechs- 2007 2025 Land, für Personen und Güter. spuriger Ausbau 4,2 + 20 % Mobilität ist ein wertvolles und funda- A 99 – Ringschluss Münchner Süden 200 + 53 % mentales Gut. Straße, Schiene, B 16 – vierspuriger Ausbau BAB-An Wasserstraße und Luftverkehr – gut schluss Manching-B 13 150 entwickelte und erst dadurch leistungs- 3,5 165 Die B 20 neu wäre ein Paradebeispiel + 56 % fähige und integrierte Verkehrsträger 100 für die dringend erforderliche verkehr sind die Grundlage dieser Mobilität. liche Erschließung Ostbayerns. Sie 106 würde das Nadelöhr München durch 50 Politikum Straße die zusätzliche Nord-Süd-Verbindung 55 + 49 % 37 Das Straßennetz ist heute der mit Ab der in ostwestlicher Richtung verlau- 0 fenden Autobahnen A 94, A 92 und M Binnenschiff M Straße M Schiene stand wichtigste Verkehrsträger, und er wird es bleiben. So werden fast drei A 3 bis zur A 6 entlasten. Die B 20 Verkehrsprognose 2025: Die Verkehrsleistung neu könnte als Quertraverse eine den im Personenverkehr wird von 2007 – 2025 um Viertel (73 %) des Güterverkehrs auf 22,5 %, im Güterverkehr um 53 % zunehmen. der Straße durchgeführt, rund ein Vier „Superstradas“ in Italien ähnliche De Zuwachs des Güterverkehrs um 78 Mrd. tel über die Schiene und nur etwas Funktion übernehmen, nämlich die Tonnen-km ist mehr als doppelt so groß wie mehr als 2 % über den Wasserweg. Verbindung der Regionen durch ein das Transportvolumen der Bahn. entsprechend enges Autobahnnetz. Sie Quelle: Bayerisches Wirtschaftsministerium, Verkehrsprognose 2025 Die herausragende Bedeutung eines könnte Teil einer leistungsfähigen gut ausgebauten, funktionstüchtigen Fernverkehrsader vom Chemiedreieck Bundesfernstraßennetzes – Autobah über Straubing, Cham, Pilsen und Prag nen und Bundesstraßen gleicherma- bis ins Baltikum sein. Sie könnte so ßen – für ein modernes Industrieland auch der Gäubodenmetropole Strau im Herzen Europas wird von der Politik bing Chancengleichheit gegenüber nicht ausreichend gewürdigt. den aufstrebenden Regionen im an- In erster Linie ist hier der Bund gefor- grenzenden Tschechien verschaffen. dert. Bayern braucht leistungsfähige Autobahnen als Ost-West-Achsen, vor Notwendige Strukturveränderungen allem in die dynamischen Wirtschafts im Bundesfernstraßenbau räume unserer mittel- und osteuropäi Das erforderliche Niveau und eine ver- schen Nachbarländer. Bayern braucht lässliche Verstetigung der Finanzie auch gut ausgebaute Bundesstraßen, rung des Bundesfernstraßenbaus sind einmal als Querverbindung unserer nur durch einen grundlegenden Struk wichtigsten bayerischen Autobahnen turwandel zu erreichen. und in Nord-Süd-Richtung als Entlas Erster Schritt: Die Verkehrsinfrastruk tungsstrecken für die chronisch überla- turfinanzierungsgesellschaft (VIFG) steten Autobahnen (vor allem die A 7 weiter entwickeln und mit einer eige- und die A 9). Für die Entwicklung der nen Kreditermächtigung von mindes bayerischen Brückenregionen nach tens 2 Mrd. Euro ausstatten. Quelle: Bayerische Straßenbauverwaltung Osten müssen dringend die wichtigs ten Engpässe beseitigt und folgende Zweiter Schritt: Das notwendige Zu Projekte vorrangig behandelt werden: kunftskonzept für die Finanzierung des A 94 München-Passau Bundesfernstraßenbaus (nach dem B 15 neu – vierspuriger Ausbau Re ASFINAG-Modell) in Angriff nehmen, gensburg-Landshut-Rosenheim nämlich: B 20 neu – vierspuriger Ausbau Umstellung von Steuer- auf Furth i.W.-Straubing-Freilassing Nutzerfinanzierung (Lkw-Maut, Pkw- Die Straße ist und bleibt der mit Abstand B 85 – vierspuriger Ausbau Vignette) wichtigste Verkehrsträger in Deutschland. B 11 – Deggendorf/A 92 - CZ Hundertprozentige Zweckbindung B 12 – Passau/A 94 - CZ dieses Gebührenaufkommens für die Nordumfahrung Passau Straßeninfrastruktur („Straße finan- B 303 neu – Bayreuth/Kulmbach- ziert Straße“) Marktredwitz-CZ Organisatorische Herauslösung des Bundesfernstraßenbaus aus dem Bun deshaushalt. 17
Verkehrsinfrastruktur Diese Verbandsforderungen sind auch Jahre vom privaten Betreiber bewirt- Gegenstand des Koalitionsvertrags der schaftet. Der Konzessionär ist damit schwarz-gelben Bundesregierung: nicht nur für den Bau und die Finanzie rung zuständig, sondern er übernimmt „Die Verkehrsinfrastrukturfinanzie auch den Betrieb und die Wartung der rungsgesellschaft (VIFG) werden wir Strecke. Um seine Bauinvestitionen weiterentwickeln, u. a. mit der Prüfung und sämtliche zu erbringenden Bau der Herstellung eines Finanzierungs unterhalts- und Betriebsleistungen zu kreislaufs Straße unter direkter Zuwei finanzieren, erhält er die Einnahmen sung der Lkw-Maut an die VIFG und aus der auf diesem Autobahnabschnitt Herstellung ihrer Kreditfähigkeit in be- anfallenden Lkw-Maut. Vom Spaten grenztem Umfang. Dadurch könnten stich bis zur offiziellen Verkehrsfrei Quelle: Toll Collect wir die Haushaltsabhängigkeit von gabe sind nur dreieinhalb Jahre ver- Verkehrsinvestitionen reduzieren und gangen. Das ist eine rekordverdächtige eine mehrjährige Planungs- und Finan Bauzeit. Knappe Finanzmittel im Bun zierungssicherheit für Investitionspro Vom 1.1.2011 an fließen alle Einnahmen deshaushalt erfordern deren effizien jekte erreichen. Verkehrsträgerbezo aus der Lkw-Maut der Verkehrsinfra- ten Einsatz. Deshalb gilt es, in Zukunft gene Finanzierungskreisläufe werden strukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) zu. neue Pfade zu beschreiten. wir stärken.“ ÖPP-Betreibermodell A 8 Erster Schritt zum Augsburg – Ulm Finanzierungskreislauf Straße Seit 1.6.2011 liegt auch das zweite Teil Der Deutsche Bundestag hat mit der stück der A 8 zwischen Augsburg und Verabschiedung des Bundeshaushalts Ulm in den Händen eines privaten Be 2011 die Forderung des Koalitionsver treiberkonsortiums, das ab 1.10.2011 trages in die Tat umgesetzt, einen ge- auch den Betrieb übernommen hat. schlossenen Finanzierungskreislauf Das gut 400 Mio. Euro teure Ausbau Straße zu schaffen. Vom 1.1.2011 an vorhaben ist Teil einer 2. Staffel von fließen alle Einnahmen aus der Lkw- bundesweit insgesamt acht neuen Be Maut der Verkehrsinfrastrukturfinan treibermodellen, die in den Jahren zierungsgesellschaft (VIFG) zu und 2009 bis 2012 begonnen werden sollen. werden von dort ausschließlich in den Bayern ist damit auch in dieser Staffel Straßenbau geleitet. Projekte der wieder das erste Bundesland, das mit Quelle: E.ON Schiene und der Wasserstraße werden einem weiteren ÖPP-Betreibermodell weiterhin aus dem regulären Bundes an den Start gehen konnte. Die Kon haushalt bedient. Die VIFG wird auf In Deutschland fahren zurzeit 51 Mio. zessionsstrecke ist rund 58 km lang. diese Weise zum institutionellen Be Fahrzeuge. Nach Angaben des Die Autobahn soll dabei vom Konzes zugsrahmen zwischen Abgabenlast Kraftfahrt-Bundesamtes sind davon sionsnehmer auf einer Länge von rund und Mittelverwendung. Damit ist eine im Moment 2.300 Elektroautos. 41 km bis zum 30.9.2015 sechsstreifig erste zentrale Forderung der Bauindus ausgebaut und danach 30 Jahre lang trie erfüllt. Als nächster Schritt muss erhalten und betrieben werden. jedoch die selbstständige Kreditfähig keit der VIFG in angemessenem Rah men von etwa 2 Mrd. Euro folgen, um Politikum Bahn eventuelle Schwankungen bei dem In seiner Struktur entspricht das baye- Lkw-Mautaufkommen ausgleichen zu rische Schienennetz im Wesentlichen können. noch dem zu Zeiten König Ludwigs errichteten, damals vorbildlichen Ver ÖPP-Betreibermodell A 8 kehrsnetz. In der heutigen Zeit ist in München – Augsburg ein Erfolgsmodell das bayerische Schienennetz, immer- Am 9.12.2010 wurde der sechsstreifig hin ein bedeutender Teil des bayeri ausgebaute Abschnitt der A 8 zwischen schen Volksvermögens, allerdings München und Augsburg von Bundes stark zu investieren, insbesondere in verkehrsminister Dr. Ramsauer für den Bahnanlagen und Bahnhofsgebäude. Verkehr freigegeben. Der rund 37 km Dabei wird schon die Beseitigung klei- lange sechsstreifige Ausbau wurde im ner Schwachstellen wie beispielsweise Rahmen einer öffentlich-privaten Part der streckenweise zu geringen Trag nerschaft (ÖPP) realisiert. Der Ausbau fähigkeit, zu enger Tunnels, zu großer abschnitt ist Teil der ca. 52 km langen Steigungen und zu enger Kurven Konzessionsstrecke. Diese wird für 30 18
Verkehrsinfrastruktur radien einen erheblichen Effizienz Um öffentliche Infrastrukturverantwor Das bayerische Schienennetz bedeutet gewinn bringen. Ziel des Bayerischen tung direkt zu machen, muss das Netz ein enormes Bauprogramm: Bauindustrieverbandes ist es, so auf aus den übergeordneten Unterneh Öffentlichkeit und Politik einzuwirken, menszielen der DB-Holding herausge- L viele Brücken dass die Potenziale des bayerischen löst und direkt dem Bundesverkehrs L Lichtraumprofile Schienennetzes den Herausforderun ministerium unterstellt werden. Die aufweiten gen und Chancen in der Mitte Europas Anreize dieses Geschäftsmodells müs- L Unterbau für gewachsen bleiben. sen schließlich dahingehend ausge höhere Lasten richtet werden, durch eine systemische L Kurvenradien Das Drei-Ebenen-Modell Beschleunigung des Netzes mehr Nach anpassen der Bayerischen Bauindustrie frage (Bahnbetreiber) auf die Schiene L Weichen – eine als Zielstandard zu bringen. ständige Aufgabe Das bayerische Schienennetz bildet Für die Deutsche Bahn AG die Vor nach wie vor die Erschließungsanlie ratsplanung ermöglichen. Quelle: BBIV gen des 19. Jahrhunderts ab. Durch Die Deutsche Bahn AG kann derzeit Modernisierung von Ingenieurbauwer keine Vorratsplanung für das Schie ken, Ertüchtigung und Begradigung nennetz durchführen; dies würde dem Das Drei-Ebenen-Modell der von Streckenabschnitten, durch Neu Aktiengesetz widersprechen. Darum Bayerischen Bauindustrie baustrecken sowie die Erneuerung werden notwendige Projekte oft nicht Anzustreben sind als Standards für ein Konzept Schienennetz: wichtiger Verkehrsknoten gilt es, das weiterverfolgt bzw. sind in keinem Schienennetz für die Anforderungen adäquaten Planungsstand, wenn Fi Hochgeschwindigkeitsnetz: des 21. Jahrhunderts zu ertüchtigen. nanzmittel vergeben werden. Als Vor Zielgeschwindigkeit 300 km/h Hierfür bedarf es Zielstandards, die im bild sollte hier die Oberste Baubehör Drei-Ebenen-Modell der Bayerischen de im Bayerischen Staatsministerium Regionalverbindungen: Bauindustrie festgeschrieben sind: des Innern dienen, die Projekte mit Zielgeschwindigkeit 180 km/h Ein Hochgeschwindigkeitsnetz mit Baurecht im Wert von etwa 750 Mio. Nahverkehr: einer Zielgeschwindigkeit von 300 km/h Euro vorhält. Die Bahn wäre bereit, Zielgeschwindigkeit 120 km/h Regionalverbindungen mit einer Vorratsplanungen für Schienenpro Zielgeschwindigkeit von 180 km/h jekte durchzuführen, wenn ihr der Bund Nahverkehr mit einer Zielgeschwin eine Kostenerstattung für doch nicht Quelle: BBIV digkeit von 120 km/h realisierte Projekte zusagen würde. Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung Strukturelle Defizite der Bahnreform ist zwar festgeschrieben, dass ein Pla beseitigen nungsbudget für die Bahn eingerichtet Die Bahnreform von 1994 hat das werden soll, diese Vereinbarung wur- Auseinanderfallen von Eigentum am de aber noch nicht erfüllt. Schienennetz und öffentlicher Daseins verantwortung mit sich gebracht. Initiative Bahn 2030: Das Schienennetz in Bayern auf ein Folgende Veränderungen sind not neues Angebotsniveau heben! wendig: Der konsequente und kontinuierliche Für das Bahnnetz die direkte öffent- Erhalt und Ausbau der Schieneninfra liche Infrastrukturverantwortung her- struktur steht seit Jahren im Fokus der stellen Verbandsarbeit des BBIV. Nachdem Das Schienennetz steht im Eigentum 2008 umfangreiche Studien erstellt des Bundes. Art. 87e GG legt fest, dass wurden, um die Chancen und Poten dieses Volksvermögen auf keinen Fall ziale des bayerischen Schienennetzes vollständig privatisiert werden darf. aufzuzeigen, wurden 2009 regionale Faktisch „gehört“ das Schienennetz Schienenverkehrskonferenzen und aber derzeit der Bahn, genau der DB eine Sonderzugfahrt von München in Netz AG. Die DB Netz AG als Direkt den ostbayerischen Raum sowie 2010 verantwortlicher für das Schienennetz eine Sonderzugfahrt von Nürnberg in ist jedoch eingebettet in die Holding die oberfränkischen Gefilde durchge- der Bahn AG. Die öffentliche Infra führt, die zusammen große Aufmerk strukturverantwortung kann daher der- samkeit für das Thema Schiene be- zeit nur indirekt wahrgenommen wer- wirkten. den. Es ist auch nicht institutionell sichergestellt, dass aus dem Schienen netz entstammende Erträge nur die- sem zugutekommen. 19
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