DAS JAHR 2019 - VERBRAUCHERZENTRALE KOMPAKT - Wissen, was wirklich Sache ist.
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2 | Vorwort VORWORT Im Gespräch mit der Politik Unter dem Slogan »Europa kann mehr« suchte die Ver- Verbraucherzentrale digital … braucherzentrale im Vorfeld der Europa-Wahlen das Ge- spräch mit Kandidatinnen und Kandidaten für das Europä … unter diesem Slogan lässt sich die Arbeit der Verbrau- ische Parlament, um sie für Verbraucherthemen zu sensi cherzentrale im zurückliegenden Jahr gut zusammenfas- bilisieren und mit ihnen verbraucherpolitische Positionen sen. Ein wichtiges Ziel konnten wir erreichen: Wir haben zu diskutieren. Beim ersten Parlamentarischen Abend unsere digitalen Angebote und Online-Services ausge- informierte die Verbraucherzentrale zahlreiche Vertreter baut. Mit Formaten wie Video-Beratungen und Web- der Landespolitik über eine Fülle an Verbraucherthemen. Seminaren und der Möglichkeit, komfortabel und jeder- zeit online einen Termin zu vereinbaren, haben wir einen Hohe Zufriedenheit bei Nutzern großen Schritt nach vorne gemacht. Hilfreich hierbei war die Bündelung der Fachkompetenzen für Digitales, Ver- Nützlich, kompetent und glaubwürdig – in einer Nutzer- braucherrecht und Datenschutz in einem neuen Fachbe- befragung verbinden über 90 Prozent der Befragten die- reich sowie die Unterstützung von Medienpädagogin- se Eigenschaften mit der Verbraucherzentrale. Weitere nen, die im Rahmen des Projekts »Digitale Verbraucher- Ergebnisse: 84 Prozent vertrauen der Verbraucherzen bildung« wertvolle Impulse gegeben haben. trale und ihrem Bundesverband. Vier von fünf Menschen kennen die Verbraucherzentrale. Neun von zehn Men- Sorgen bereitet uns die immer stärkere Verlagerung un- schen, die die Verbraucherzentrale genutzt haben, wa- seriöser und krimineller Machenschaften ins Internet. ren ziemlich oder sehr zufrieden. Gemeinsam mit dem Landeskriminalamt – unserem lang- jährigen Kooperationspartner – haben wir unsere prä Ergebnisse, die sich sehen lassen können! ventiven Maßnahmen verstärkt, um dem Cybercrime durch Fake-Shops, undurchsichtige Streaming-Dienste Sensor und Marktbeobachterin und Co. ein Stück weit den Nährboden zu entziehen. Das neue Projekt zur kollektiven Rechtsdurchsetzung bietet Die Fülle an täglichen Hinweisen und Beschwerden über uns zudem verstärkt die Möglichkeit, unrechtmäßige unredliche und verbrecherische Machenschaften nutzen Maschen abzumahnen und gerichtlich zu verfolgen. In wir, um vor windigen Firmen zu warnen, auf Schlupf einem ersten Schritt haben wir im vergangenen Jahr acht löcher in Gesetzen hinzuweisen und uns für gesetzliche Abmahnungen ausgesprochen und zwei gerichtliche Ver- Verbesserungen einzusetzen sowie Geprellten zu ihrem fahren auf den Weg gebracht. Recht zu verhelfen.
Vorwort | 3 Mit eigenen Marktchecks, beispielsweise zur Fleisch- Dank Kennzeichnung oder zu Baubeschreibungen, legen wir den Finger in die Wunde, zeigen Defizite auf und machen Die kontinuierliche Weiterentwicklung unseres Ange- uns für Verbesserungen stark. bots und digitaler Formate ist nur dank eines sehr enga- gierten Teams möglich, das stets Lust auf Neues hat und Ausblick aktuelle Entwicklungen als Ansporn nimmt, sie zu meis- tern. Mein besonderer Dank gilt deshalb an erster Stelle 2020 werden wir unsere digitalen Informations- und Bil- den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre Motiva dungsangebote verstetigen und weiter ausbauen, den tion und ihren Elan. Danke sage ich auch unseren Mit- kollektiven Rechtsschutz verstärken und die politische gliedsverbänden und Kooperationspartnern. Ich freue Interessenvertretung intensivieren. Dabei ist es uns mich, dass der neue Verwaltungsrat sehr deutlich seine wichtig, Anlaufstelle für alle Menschen zu sein, unge- Bereitschaft signalisiert hat, sich gemeinsam mit uns für achtet ihrer Herkunft, ihres Bildungsstandes oder ihrer Verbraucherthemen und die Verbraucherzentrale zu en- Nationalität. gagieren. Den anderen Verbraucherzentralen und dem Verbraucherzentrale Bundesverband sage ich ein herz liches Dankeschön für das konstruktive und kollegiale Miteinander. Mein Dank gilt natürlich auch unseren Geld- gebern, allen voran der Landesregierung, insbesondere dem Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz. Durch vielfältige Förderungen der Institution und von zahlreichen Projekten leisten sie einen maßgeblichen Beitrag zum Erfolg unserer Arbeit. Ich wünsche eine interessante Lektüre Ihre Ulrike von der Lühe Vorstand der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz
4 | DAS JAHR 2019 – VERBRAUCHERZENTRALE KOMPAKT 2 6 8 10 12 14 15 16 18 24 27 29 31 36 39 41 In der Inhaltsübersicht auf Seite 4 und 5 sind die Beiträge 43 mit den entsprechenden Seiten verlinkt. Per Mausklick kommen Sie direkt zum Beitrag. Durch klicken des Pfeilsymbols kommen Sie zurück zur weiter auf Seite 5
Inhalt | 5 48 50 52 54 56 58 • Organigramm 58 • Etat 60 • Vorstand 64 • Betriebsrat 64 • Verwaltungsrat 64 • Mitgliedsverbände 66 • Mitarbeit in Gremien 68 • Mitgliedschaft in Organisationen 71 72 Aus Gründen der besseren Lesbarkeit verwenden wir in dieser Publikation fast ausschließlich die männliche Form, bei allen personenbezogenen Bezeichnungen sind aber immer alle Geschlechter gemeint.
6 | Grußwort GRUSSWORT aller Schularten ab der 4. Klassenstufe, seien es Vorträ- ge mit Sprachmittlern bei Geflüchteten oder klassische Vorträge bei Seniorengruppen – das Angebot und die 94.000 Beratungs- und Informationskontakte und gut Themenvielfalt waren riesig. Diese Veranstaltungen fan- 800 Medienkontakte im Jahr 2019 – das sind nur zwei den erstmals auch in digitaler Form als Web-Seminare Eckdaten einer erneut sehr erfolgreichen Arbeit der Ver- statt und wurden sofort gut angenommen, denn sie las- braucherzentrale. Die Beratungen finden überwiegend sen sich bequem von zuhause aus »besuchen«. persönlich und telefonisch statt. Neu ist das Angebot einer Video-Chatberatung, das die Verbraucherzentrale Dem Vorstand der Verbraucherzentrale und allen Mit vergangenes Jahr für die Beratung zur Geldanlage und arbeiterinnen und Mitarbeitern danke ich sehr für die privaten Altersvorsorge eingerichtet hat. 2020 soll die- fruchtbare Zusammenarbeit und den engagierten Ein- ses Angebot auf weitere Beratungsthemen ausgeweitet satz für die Belange und Interessen der Verbraucherin- werden. nen und Verbraucher. Bei bestimmten Themen, wie den Heiz- oder Gebäude- Im Juni haben wir einen neuen Verwaltungsrat gewählt. checks, kommen die Energieberater auch nach Hause. Den neuen Mitgliedern wünsche ich einen guten und er- Ebenso die Architektinnen und Architekten der Landes- folgreichen Start in ihrem neuen Ehrenamt und freue beratungsstelle Barrierefrei Bauen und Wohnen, wenn mich auf ein gutes und konstruktives Miteinander und zum Beispiel ein Badezimmer wegen körperlicher Beein- neue Impulse. Gemeinsam können wir die Verbraucher- trächtigungen umgestaltet oder der Zugang zum Haus zentrale bei ihrer wichtigen Arbeit unterstützen. ohne Stufen erreicht werden soll. Einen Einblick in die vielfältigen Aktivitäten der Verbrau- 870 Veranstaltungen führten cherzentrale im vergangenen Jahr können Sie auf den die Mitarbeiterinnen und Mit- nachfolgenden Seiten gewinnen. arbeiter der Verbraucherzen trale im zurückliegenden Jahr durch. Sei es die spielerische Ihre Wissensvermittlung zu gesun der Ernährung in Kitas oder Elternabende für die Erwach- senen, seien es Workshops Angelika Stegmann für Schülerinnen und Schüler Vorsitzende des Verwaltungsrates
Grußwort | 7 Zu Gast bei Bundeskanzlerin Angela Merkel – Informations austausch über aktuelle verbraucherpolitische Themen Klaus Müller (vzbv), Ulrike von der Lühe, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Isabel Rothe und Hubertus Primus (beide Stiftung Warentest) v.l. Verbraucherschutzministerin Anne Spielgel übergibt Ulrike von der Lühe den Bewilligungs bescheid für die Förderung der Verbraucherzentrale
8 | Verbraucherpolitische Wegmarken VERBRAUCHERPOLITISCHE WEGMARKEN Musterfeststellungsklagen laufen an > gegen die BEV > gegen die Volkswagen AG Die insolvente BEV Bayerische Energieversorgungsge- sellschaft mbH warb im Jahr 2018 mit einem Neukun- Mehr als 400.000 Diesel-Geschädigte schlossen sich denbonus. Dieser wird ehemaligen Kunden der BEV im der ersten Musterfeststellungsklage des Verbraucher- Insolvenzverfahren nicht angerechnet. Stellvertretend zentrale Bundesverbandes (vzbv) an und trugen sich ins für alle Betroffenen hat der vzbv gegen den Insolvenz- Klageregister ein. Die erste mündliche Verhandlung vor verwalter des Energieversorgers Klage eingereicht. dem OLG Braunschweig fand am 30. September 2019 statt. Inkasso-Abzocke stärker bekämpfen Der Gesetzentwurf für eine Reform des Inkassorechts bietet Verbrauchern noch keinen hinreichenden Schutz vor unseriösen Geschäftspraktiken durch Inkassoun- ternehmen, unter anderem ist die Deckelung der Inkas- sogebühren unzureichend. Pauschalurlauber besser absichern Weil Reisende nach der Insolvenz des Reisekonzerns Thomas Cook nicht komplett abgesichert waren, musste ein Regierungskredit beantragt werden. Die Bundesre- gierung muss endlich dafür sorgen, dass alle Pauschal- reisende im Falle der Insolvenz eines großen Reisean- bieters ein zu 100 Prozent verlässliches Sicherheitsnetz haben.
Verbraucherpolitische Wegmarken | 9 Digitale Welt verbraucherfreundlich telüberwachung reichen nicht aus, um Missstände in Le- gestalten bensmittelbetrieben zeitnah zu beheben und die Sicher- heit von Verbrauchern zu gewährleisten. Rasche politi- In der digitalen Welt muss es bessere digitale Verbrau- sche Konsequenzen sind erforderlich. cherrechte geben, die europaweit mehr Transparenz und Sicherheit ermöglichen. Am Weltverbrauchertag 2019 Extra Rente für eine bessere Altersvorsorge rückten die Verbraucherzentralen das Thema in ihrer Öffentlichkeitsarbeit und bei Aktionstagen in den Fokus. Die private Altersvorsorge muss reformiert werden. Eine »Extrarente« als öffentlich-rechtlich organisier- tes Standardprodukt wäre eine gute Alternative. Im Ausland haben sich solche Produkte etabliert und sind akzeptiert. Das Modell der Extrarente senkt die Kosten für Verwaltung und Vertrieb, sodass mehr bei den Ver- brauchern ankommt. Verbraucherrechte im Strommarkt gestärkt Energieversorger müssen auch künftig verpflichtend an Schlichtungsverfahren teilnehmen. Das sieht das Ge- setzespaket zur Neuordnung des Strombinnenmarktes Tierwohllabel zügig zur Pflicht machen vor, dem das Europäische Parlament zugestimmt hat. Auch weitere Verbraucherrechte wurden gestärkt. Das von der Bundesregierung vorgelegte freiwillige, staat- liche Tierwohllabel soll als Teil einer nationalen Nutztier Reform der Finanzierung der Pflege strategie eingeführt werden. Das freiwillige dreistufige versicherung unerlässlich Tierwohllabel kann aber nur ein erster Schritt sein. Kostensteigerungen in der Pflege dürfen nicht allein Lebensmittelkontrollen verstärken von den Pflegebedürftigen getragen werden. Der Eigen- anteil, den Pflegebedürftige in Pflegeheimen bezah- Der Skandal um mit Listerien belastete Wurst und der len, muss gedeckelt werden. Hierfür ist neben weiteren große Rückruf verunreinigter Milch zeigen einmal mehr: Maßnahmen ein Steuerzuschuss aus Bundesmitteln Vor allem die kommunalen Strukturen der Lebensmit und die Dynamisierung der Leistungen erforderlich.
10 | Europa kann mehr EUROPA KANN MEHR Die Verbraucherzentrale unterstützte diese Kampagne und diskutierte die Leitlinien in Gesprächen mit Kandi- daten für das Europäische Parlament. Etliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gaben der Kam pagne ein Gesicht und stellten auf Social Media vor, war- um es für sie wichtig ist, wählen zu gehen. Der europäische Binnenmarkt schafft viele einheitliche Regeln für Unternehmen und Rechte für EU-Bürger, von Fabian Fehrenbach: denen Verbraucher konkret im Alltag profitieren. Mit der #Europawahl2019: Kampagne »Europa kann mehr – Für starke Verbraucher- »Ich gehe wählen, weil rechte und einen fairen Binnenmarkt« stellte der Ver- Deutschland ein Teil braucherzentrale Bundesverband verbraucherpolitische von Europa ist.« Leitlinien vor, die Lösungen für viele Verbraucherthemen #EuropaKannMehr aufzeigen. Ziel ist eine gerechte und nachhaltige Gesell- schafts- und Wirtschaftsordnung, die die Bedürfnisse der Verbraucher in den Mittelpunkt stellt – unabhängig von ihrer Herkunft und Bildung. Jeanine Wein: #Europawahl2019: »Ich gehe wählen, weil ich mich als Europäerin fühle und die EU für mich ein Er- folgsmodell für Frieden ist.« #EuropaKannMehr
Europa kann mehr | 11 Anne-Katrin Monegel: #Europawahl2019: »Ich gehe wählen, weil ich Michael Gundall: dankbar bin, dass ich in #Europawahl2019: Deutschland und Europa »#EuropaKannMehr: als die Möglichkeit dazu nur EU-Roaming und Netz habe. Und, weil ich einen neutralität. Besonders kleinen Einfluss darauf nehmen kann, wer über im digitalen Binnenmarkt müssen noch einige Regelungen entscheidet, die auch Auswirkungen Grenzen abgebaut werden.« #EuropaKannMehr auf meinen Alltag haben.« #EuropaKannMehr Maximilian Heitkämper: Sabine Strüder: #Europawahl2019: #Europawahl2019: »#EuropaKannMehr: tun für »Ich gehe wählen, damit EU-weite einheitliche techni- ein demokratisches Europa sche Standards, damit weiter gestärkt wird und Algorithmen-Entscheidungen positive Impulse gerade transparent und nachvollzieh- auch im Verbraucherschutz setzen kann.« bar werden. So könnten Verbraucherin- #EuropaKannMehr nen und Verbraucher nachvollziehen, wie z.B. Preise auf Vergleichsportalen zustande kommen.« #EuropaKannMehr Manfred Schwarzenberg: #Europawahl2019: »Ich gehe wählen, weil die Sonja Maier: Europawahl wichtig ist! #Europawahl2019 Wir brauchen eine EU, die #EuropaKannMehr: dafür tun, #Verbraucherrechte (weiter- damit wir auch weiterhin hin) stärkt und europäische grenzenlos unsere Nachbar- Antworten auf Herausforderungen wie #Digitalisierung, länder bereisen können. #Globalisierung und #Klimawandel findet.« #EuropaKannMehr #EuropaKannMehr
12 | Parlamentarischer Abend PARLAMENTARISCHER An fünf Stationen präsentierte die Verbraucherzentrale aktuelle ABEND Themen > VON A WIE ABZOCKE BIS Z Digitales und Verbraucherrecht WIE ZENTRALHEIZUNG Themen waren Cookies und Tracking. Außerdem gab es Informationen rund um Beim ersten parlamentarischen Abend der Verbraucher- Cybercrime und Passwortsicherheit. zentrale informierten sich Minister, Staatssekretäre und Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags an fünf Versicherung und Finanzdienst Themenstationen und testeten ihr Wissen von Altersvor leistungen sorge bis Smartphone-Sicherheit, von Elementarscha Die Verbraucherzentrale informierte densversicherung bis Mogelpackung, von Barrierefrei- über ihre Anforderungen an ein gutes heit bis Pflegegrad, von Energiekosten bis Zentralhei- Altersvorsorgeprodukt und zeigte auf, zung. Dabei gab es reichlich Gelegenheit, brennende wie wichtig eine Elementarschadens Themen zu diskutieren und Positionen auszutauschen. versicherung ist.
Parlamentarischer Abend | 13 Lebensmittel und Ernährung Finde die Mogelpackung bei Chips und Co. – lautete das Motto an dieser Station. Demonstriert wurden versteckte Preiserhöhungen durch geschrumpften Inhalt. Energie Eine Fotoausstellung zeigte Schick sale von Menschen, die von Strom- sperren und Stromklau betroffen waren. In einem Quiz konnten Interessierte ihr Wissen zu Energie- fragen wie Kühlschranktemperatur oder Wärmedämmung testen. Gesundheit und barrierefrei Bauen und Wohnen Der Weg zum Pflegegrad Mit einem Quiz konnten die Besucher testen, ob sie den richtigen Weg zum Pflegegrad finden. Barrierefreies Wohnen Mit einem Altersanzug oder im Rollstuhl wird schnell klar, wie schwer der Alltag mit motorischen und sensorischen Beeinträchtigungen zu bewältigen ist – auch Verbraucher schutzministerin Anne Spiegel machte den Selbsttest.
6 28 Beratungsstellen 114 7 Stützpunkte Projekte € Mitarbeiter*innen Etat Davon waren 87 in Teilzeit 2.885.037,84 20 und 27 in Vollzeit beschäftigt 94.000 Mitgliedsverbände Kontakte gesamt DIE VERBRAUCHERZENTRALE 62.400 Beratungen IN ZAHLEN 870 820* Veranstaltungen 205.000* 8 Medienkontakte 230* Internetnutzer www.verbraucherzentrale-rlp.de sowie weitere Pressegespräche 95 16 Mio www.verbraucherzentrale.de 870.000 www.klartext-nahrungsergänzung.de 568.000 www.baufoerderer.de Interviews in Hörfunk und Fernsehen * außerdem vielfältige Erwähnungen in Pressemeldungen Print- und Online-Medien 443.000 www.ratgeber-verbraucherzentrale.de 196.000 www.marktwaechter.de * ohne die Nutzer der von den Verbraucherzen- 2.200 tralen gemeinsam betriebenen Internetseiten Twitter-Follower 8 Abmahnungen 1.500 Facebook-Abonnenten 2 Klagen 8.760 YouTube-Aufrufe
DIE MENSCHEN | 15 IN DER VERBRAUCHER Radeln für mehr Klimaschutz ZENTRALE > FIT NICHT NUR IN VERBRAUCHERFRAGEN Zum ersten Mal nahmen 18 Mitarbeiterinnen und Mit arbeiter der Verbraucherzentrale an der Aktion STADT- Mainzer Firmenlauf RADELN teil. Diese bundesweite Kampagne des Klima- bündnisses findet jährlich in hunderten Kommunen statt. Mit der Teilnahme leisten die aktiven Radler einen Beitrag zum Klimaschutz und setzen ein Zeichen für eine verstärkte Radförderung in den Kommunen. Drei Wochen lang radelten die Beteiligten aus Mainz und Ludwigshafen mit Spaß und Überzeugung – beruflich und privat. Dabei haben sie 2.600 Radkilometer zurück- Hochmotiviert nahmen im August 20 Mitarbeiterinnen gelegt und rund 370 kg CO2 vermieden. Gratulation! und Mitarbeiter am Mainzer Firmenlauf teil. Die Fitness war gut, die Vorfreude war Ansporn für ein bestens ge- Premiere beim Boys Day launtes Team. Der anschließende Ausklang bei einem gemeinsamen Pizza-Essen nach solchen sportlichen Leistungen ist mittlerweile Tradition. Gutenberg-Marathon Premiere hatte auch die Teilnahme am Boys Day, einem bundesweiten Aktionstag zur Berufsorientierung und Lebensplanung für Jungen ab der 5. Klasse. An diesem Jungen-Zukunftstag konnte Simon Lachenmaier, der Sohn einer Mitarbeiterin, die Arbeit der Verbraucherzen- Am 20. Gutenberg-Marathon beteiligte sich erstmals ein trale kennenlernen. Er hörte bei einer Beratung zu und Team der Verbraucherzentrale als Viererstaffel. Neben arbeitete tatkräftig in der Energieabteilung mit. einer guten Trainingsdisziplin im Vorfeld war viel Team- geist während des Laufs und ein gutes Miteinander – Seine persönliche Bilanz: Er war begeistert von den auch bei der Übergabe des Staffelstabes – gefragt. neuen Eindrücken und hätte später gerne auch so nette Kollegen.
16 | Verbraucherzentrale Digital VERBRAUCHERZENTRALE DIGITAL » Wir erproben örtlich und zeitlich flexible Formate vor allem für Berufstätige, denn viele In einer immer digitaleren Welt müssen auch die Formate zur Information, Beratung und Bildung von Verbrauchern digitaler werden. Digitale Angebote erreichen Menschen dort, wo sie sind: im Büro, in der Mittagspause, zu Hau- se, in der Freizeit. Ob im ländlichen Raum oder in der unserer Themen sind Großstadt, digitale Angebote der Verbraucherzentrale für diese Zielgruppe stehen allen Menschen überall und ohne großen Auf- besonders relevant. wand zur Verfügung. Es ist schön festzustellen, dass nicht nur ›Digital Natives‹ Interesse an digitalen Angeboten haben. Im Rahmen des Projekts »Digitale Verbraucherbildung Neugierde stellen wir in allen Altersgruppen fest. und -information« entwickelten zwei Medienpädagogin- Das freut uns sehr.« nen Konzepte und Methoden, kümmerten sich um die erforderlichen Rahmenbedingungen wie Technik, Soft- Franziska Christ und Jeanine Wein, Medienpädagoginnen ware-Lizenzen etc. und erarbeiteten und erprobten ge- meinsam mit den Fachberatern Web-Seminare, Video Chatberatungen und Erklärfilme. Diese Formate gehören mittlerweile ganz selbstverständlich zum Portfolio der Verbraucherzentrale. i Das Projekt »Digitale Verbraucherbildung« wird vom Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz gefördert.
Verbraucherzentrale Digital | 17 > BILANZ DES ERSTEN JAHRES Web-Seminare Unterrichtsmaterial »Die eigenen Rechte Von August bist Dezember 2019 fanden neun kennen« Web-Seminare mit 172 Teilnehmenden statt. Neu ist das Unterrichts material »Die eigenen Video-Chatberatungen Rechte kennen«, das Lehrkräfte ab Klasse 4 in Erste Beratungen zur Geldanlage verschiedenen Schwierig- und privaten Altersvorsorge keitsstufen einsetzen durchgeführt. 100 Prozent Weiter können. empfehlungsrate. Kita-Elternabende »Sicher unterwegs im Netz« In Zusammenarbeit mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit entstanden für Eltern von Kita-Kindern Materialien für die Elternthemen- Filme abende »Kinder im Netz begleiten«. Im Rahmen des Projekts wurden zudem kurze Erklärvideos und Filme mit Verbrauchertipps gedreht.
18 | Digitales und Verbraucherrecht DIGITALES UND VERBRAUCHERRECHT Abzocke über die Mobilfunkrechnung unseriöse Unternehmen dieses Verfahren oft für unbe- rechtigte Abbuchungen. Die Beschwerden über fragwürdige Posten auf der Mo- bilfunkrechnung für Horoskope, Sportnews, Wettervor- Ausgelöst werden die Forderungen durch Links, die un- hersagen oder Handyklingeltöne reißen seit Jahren nicht ter Werbebannern versteckt sind. Durch versehentliches ab. Fremde Unternehmen, sogenannte Drittanbieter, las- Antippen des Werbebanners werden Verbraucher in un- sen Beträge über die Mobilfunkrechnung abbuchen. Er- tergeschobene Verträge gelockt, die sie gar nicht ab- möglicht wird dies durch das Bezahlverfahren WAP-Bil- schließen wollten. Erst wenn sie die unbekannten Rech- ling. Eigentlich sollte dieses Verfahren den Wettbewerb nungsposten auf der Mobilfunkrechnung entdecken, im Mobilfunksektor liberalisieren, damit Unternehmen wenden sie sich an die Verbraucherzentrale. Die Ver- und Konsumenten leichter und direkter Verträge ab- braucherzentrale unterstützt Ratsuchende unter ande- schließen können. Leider missbrauchen Betrüger und rem mit einem Musterbrief, um die ungewollten Verträ- KOSTENFALLE IHRE RECHNUNG FÜR APRIL 2019 Der erste Anbieter teilte der Verbraucher- MOBILFUNKRECHNUNG Leistungen der Telekom Deutschland GmbH zentrale mit, dass er »zum Zweck einer Grundpreise 20,97 € zügigen Lösungsfindung, und da der in Typischer Verlauf einer Reklamation Verbindungspreise 0,24 € Frage stehende Betrag eines Streites Leistungen Cellfish GmbH-Watch It nicht wert ist,« die Beträge aus Kulanz Ein Verbraucher entdeckt auf seiner Genutzte Angebote 19,95 € über die Mobilfunkrechnung des Kunden Mobilfunkrechnung für April verschiede- Leistungen freenet digital GmbH zurückerstattet. Genutzte Angebote 34,93 € ne Positionen der Firmen Cellfish GmbH Leistungen freenet digital GmbH und freenet digital GmbH über insgesamt Der zweite Anbieter bot zunächst aus Genutzte Angebote 19,96 € 74,84 Euro, die er sich nicht erklären Kulanz eine teilweise Rückerstattung des kann. abgebuchten Geldes an. Da auch auf der Der Betroffene wandte sich mit der Bitte Rechnung für Juli 2019 weitere Abbuchun- Auch auf der Rechnung für Mai 2019 sind um Unterstützung an die Verbraucher gen zu finden waren, kontaktierte die Drittanbieter mit einem Gesamtbetrag zentrale in Mainz. Die Beraterin kontak- Verbraucherzentrale diesen Anbieter im von 90,81 Euro zu finden. tierte die Firmen und forderte sie auf, August noch einmal. Daraufhin erstattet den kostenpflichtigen Dienst unverzüg- die Firma »aus Kulanz« den Betrag in Im Juni 2019 stellten diese Firmen erneut lich zu deaktivieren, den Vertragsschluss Höhe von 209,58 Euro für den Zeitraum 75,84 Euro in Rechnung. nachzuweisen und die in Rechnung ge Mai bis August. stellten Beträge zu erstatten.
Digitales und Verbraucherrecht | 19 ge anzufechten und rät dazu, eine kostenlose Drittan- Verbraucherzentrale läuteten zeitweise ohne Unterlass. bietersperre durch den Mobilfunkanbieter einrichten zu Gleichzeitig waren die Reiseexpertinnen und -experten lassen, um sich vor diesem Missbrauch zu schützen. der Verbraucherzentrale gefragte Ansprechpartner bei Printmedien, Hörfunk und Fernsehen. In einer Telefon § Abhilfe sollen ab Februar 2020 verschärfte Regeln der Bundesnetzagentur schaffen. Mobilfunkan- bieter dürfen dann in den meisten Fällen eine Drittan aktion des SWR-Hörfunk beantwortete eine Expertin der Verbraucherzentrale Hörerfragen live. bieterbuchung erst zulassen, wenn der Kunde diese auf einer Bezahlseite des Mobilfunkanbieters ausdrücklich bestätigt hat. § Diese Pleite machte deutlich, wie wichtig es ist, den Höchstbetrag der Insolvenz-Absicherung von 110 Millionen Euro pro Reiseveranstalter und Jahr deut- lich anzuheben. Diesen Betrag hatte die Tourismus- und Thomas Cook-Pleite Versicherungsbranche vor Jahren als Haftungsbegren zung durchgesetzt, obwohl klar war, dass dies nicht den Ende September meldete die britische Thomas Cook Vorgaben der EU-Pauschalreiserichtlinie entspricht und Group überraschend Insolvenz an, was sich auch auf im Falle einer Großveranstalter-Pleite niemals ausrei- Tochterunternehmen wie Condor, Neckermann und Öger chen wird. Es kann nicht sein, dass der Steuerzahler für Tours auswirkte. Unzählige Betroffene suchten bei der einen politischen Fehler und einen Lobbyerfolg haften Verbraucherzentrale Rat und Unterstützung bei der muss und die Versicherung sich aus der Verantwortung Durchsetzung ihrer Rechte. Die Beratungstelefone der stiehlt.
20 | Digitales und Verbraucherrecht Mehr Sicherheit durch PSD2 Der kryptische Begriff PSD2 war 2019 in aller Munde. GENUG BETRUG – PSD steht für Payment Services Directive, eine neue GEMEINSAM GEGEN ABZOCKE Zahlungsdiensterichtlinie der Europäischen Union. Sie soll sowohl das Einkaufen im Internet als auch das Onlinebanking sicherer machen. Banken und Zahlungs- dienstleister sind künftig verpflichtet, insbesondere da- Um Straftaten erfolgreich zu verhüten und zu verfolgen, arbei- für zu sorgen, dass Transaktionen besser vor kriminel- ten Verbraucherzentrale und Landeskriminalamt (LKA) seit lem Zugriff und Missbrauch geschützt werden. Dies etlichen Jahren sehr intensiv bei gemeinsamen Aktionen und geschieht durch die Zwei-Faktor-Authentifizierung. in der Öffentlichkeitsarbeit zusammen. Diese Zusammenarbeit haben die beiden Partner 2013 in einer Kooperationsverein Dieses Verfahren sorgt dafür, dass eine Transaktion im barung festgeschrieben. Da sich die Aktivitäten von Betrügern Onlinebanking oder ein Kauf im Internet nicht mehr nur und Abzockern zunehmend ins Netz verlagern, war es an der durch Eingabe eines Passwortes oder der Kreditkar- Zeit, die Vereinbarung um das Thema Cybercrime zu erweitern tendaten getätigt werden kann, sondern ein weiterer und die Präventionsarbeit auf diesem Feld zu verstärken. Sicherheitsfaktor zur Authentifizierung erforderlich ist. Dies kann etwa eine zusätzliche Bestätigung sein, die Die neue Vereinbarung unterzeichneten die beiden Hausspitzen Kunden über eine eigene besonders gesicherte App der bei einem Aktionstag im Rahmen des European Cyber Security Bank abgeben. So soll sichergestellt werden, dass Kri- Month. minelle nicht mehr mit erschlichenen Passwörtern auf Kosten der Geschädigten im Internet auf Shopping-Tour gehen oder deren Bankkonto leerräumen können. Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Stand der Der Präsident des Landeskriminalamtes Johannes Kunz Verbraucherzentrale beim Digitaltag in Mainz und Ulrike von der Lühe nach der Unterzeichnung des neuen Kooperationsvertrages
Genug Betrug – Gemeinsam gegen Abzocke | 21 » > AKTIONSTAG »SICHER IM NETZ« Beim Aktionstag »Sicher im Netz« in der Mainzer Römerpassage Cyberangriffe gewinnen nicht nur als Kriminali sensibilisierten das Landeskriminalamt und die Verbraucher tätsphänomen an Bedeutung, vielmehr sind zentrale im Rahmen des European Cyber Security Month für die auch neue Wege zur Gewährleistung von mehr kriminellen Maschen von Betrügern und Abzockern. Cybersicherheit erforderlich. Prävention muss daher auch digitaler werden – ein Ziel, das wir mit der Verbraucher- Gemeinsam mit den Expertinnen und Experten von Landeskrimi- zentrale nun konkret angehen.« nalamt und Verbraucherzentrale konnten Interessierte bei einer Johannes Kunz, Präsident des Landeskriminalamtes Rheinland-Pfalz digitalen Rallye auf einem Tablet ihr Wissen überprüfen und er- hielten Tipps und Informationen. Themenschwerpunkte waren gehackte Accounts und Fake-Shops. Wer wollte, konnte auspro- bieren, was im Falle eines Hackerangriffs zu tun ist und erhielt Informationen, wie Täter an die Zugangsdaten gelangen. Außer- > PRESSESERIE »GENUG BETRUG« dem wurden die Folgen eines Identitätsdiebstahls aufgezeigt, wenn Kriminelle unbefugt fremde Zugangsdaten zum Einkaufen Unter dem Motto »Genug Betrug« informieren LKA und Verbrau- auf fremde Rechnung einsetzen. Passanten konnten zudem prü- cherzentrale regelmäßig über aktuelle Betrugsmaschen und ge- fen, ob sie einen Fake-Shop erkennen würden und wurden für ben Tipps zur Prävention. Dabei geht es zunehmend um Betrüge- gängige Maschen sensibilisiert. reien im Netz. Diese Aktivitäten werden künftig um aktuelle digi- tale Themen und Formate erweitert. Für die Zukunft planen beide Institutionen darüber hinaus, die Themen Einbruchschutz und Energiesparen beim Fenstertausch stärker zu vernetzen. d Präventionstipps und Informationen unter > www.polizei.rlp.de > www.verbraucherzentrale-rlp.de/wissen/digitale-welt > www.cybersicherheit-rlp.de Sebastian Ries vom LKA und Maximilian Heitkämper (v.l.) am Informationsstand in der Mainzer Römerpassage
22 | Digitales und Verbraucherrecht > VERBRAUCHERRECHTE DURCHSETZEN – Die ersten Aktivitäten und Erfolge: ABMAHNUNG, KLAGE UND CO. > Darf ich mal probieren? Unlautere Werbung Manche Geschäftspraktiken sind nicht mit geltendem Recht in Einklang zu bringen – seien es unzulässige All- Die Verbraucherzentrale mahnte einen deutschen Le- gemeine Geschäftsbedingungen (AGB), die Kunden be- bensmittelhersteller ab, der auf den Produktverpackun- nachteiligen, unlautere Werbung oder Verletzungen von gen verschiedener Beilagensalate mit einer Gratis-Test- Verbraucherschutzgesetzen. Gegen solche Verstöße kön Aktion geworben hatte. Angeblich musste lediglich der nen Verbraucher oft nicht selbst vorgehen oder es lohnt Kassenbon auf der Internetseite des Unternehmens sich für sie nicht. Dann kommen beispielsweise die Ver- hochgeladen werden, um an der Aktion teilnehmen zu braucherzentralen ins Spiel. Das Verbandsklagerecht gibt können. Erst auf der Internetseite fand sich in einem ihnen die Möglichkeit, gegen solche Rechtsverstöße vor- »Sternchenverweis« die Information, dass zusätzlich zugehen und mit Hilfe der sogenannten kollektiven zum Kassenbon auch ein Produktfoto hochgeladen wer- Rechtsdurchsetzung für Verbraucherrechte zu kämpfen den muss. Da die Teilnehmer zu diesem Zeitpunkt in den und alle Verbraucher insgesamt als Marktteilnehmer zu allermeisten Fällen die Produktverpackung bereits ent- stärken. sorgt hatten, war eine Teilnahme an der Aktion nicht mehr möglich. Das Unternehmen gab eine Unterlassungserklä- Seit 2019 kann sich die Verbraucherzentrale diesen rung ab und änderte die Teilnahmebedingungen. Aktivitäten intensiver widmen. Im Rahmen des Projekts »Kollektive Durchsetzung von Verbraucherrechten und Verbraucherdatenschutz« hat sie Kapazitäten für Abmah nungen und Unterlassungsklagen geschaffen, um ver- stärkt gegen Rechtsverstöße vorzugehen. i Das Projekt »Kollektive Rechtsdurchsetzung« wird vom Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz gefördert. Screenshot der Internetseite www.homann.de
Digitales und Verbraucherrecht | 23 > Die Abo-Falle > Lieferzeiten: Wie konkret muss der Händler sein? Klage hat die Verbraucherzentrale gegen einen Online- Händler eingereicht, der den Kauf von Pflegeprodukten, Elektronik oder Einrichtungsgegenständen an den Ab- schluss einer Mitgliedschaft in Form eines Abonnements koppelt. Der Händler klärt nur unzureichend über den Preis und die Bedingungen des Abonnements auf. Die Verbraucherzentrale beanstandet darüber hinaus meh rere unzulässige Allgemeine Geschäftsbedingungen, das Werben mit einer nicht bestehenden unverbindlichen Preisempfehlung sowie Verstöße gegen das Widerrufs- recht. Die Klage wurde zugestellt, das Verfahren dauert an. Screenshot der Internetseite www.freenetmobile.de Ein Mobilfunk-Discounter bietet auf seiner Webseite Smartphones und Zubehör an mit dem Hinweis »online bald lieferbar« oder »wenige Stücke verfügbar«. Die Ver- braucherzentrale sieht darin einen Verstoß gegen ge- setzliche Informationspflichten. Der Liefertermin muss zumindest so konkret bestimmt sein, dass der Käufer er- kennen kann, wann die Ware spätestens geliefert wird. Da das betroffene Unternehmen die geforderte Unter- lassungserklärung nicht abgegeben hat, hat die Ver- braucherzentrale eine Klage vorbereitet und wird diese Screenshot der Internetseite www.pluuz.de Anfang 2020 einreichen.
24 | Marktwächter Digitale Welt MARKTWÄCHTER DIGITALE WELT Abofallen ohne Ende > Abofalle Entertainment-Dienste Vermeintliche Entertainment-Dienste im Internet gerie- ten 2019 verstärkt ins Visier der Marktwächter. Mit Wer- bung für unbegrenztes Streamen von Videos, Musik und Sportinhalten sowie für umfangreiche E-Book-, Games- und Software-Bibliotheken lockten sie Interessierte in die Abofalle. Besonders viele Beschwerden erhielt die Verbraucherzentrale zur Seite www.fuuze.com. Screenshot der Internetseite www.fuuze.com Beispiele aus der Praxis: Ein junger Mann wollte eine Online-Umfrage erstel- > Abofalle E-Book-Ratgeber len, ein anderer eine App herunterladen. Bei beiden poppte plötzlich ein neues Fenster auf, in dem sie Neu war eine Masche bei E-Book-Ratgebern zu Themen aufgefordert wurden, eine kostenlose Mitgliedschaft wie Partnerschaft, Eltern und Kinder. Die Ratgeber wur- einzugehen und sich mit ihren Kreditkartendaten zu den über Social Media für einen Euro beworben. Ge registrieren. Die Betroffenen glaubten, sie müssten plagte Eltern, die über die besonders auffällige Websei- die Daten eingeben, um den ursprünglichen Vorgang te »baby-endlich-schlafen.com« ein vermeintlich sehr fortsetzen zu können. Dass sie dabei ein Abonne- günstiges E-Book bestellten, landeten in einem Abo über ment bei einem Entertainment-Dienst abschließen 37 Euro monatlich. Da sie die Kreditkartendaten für die und zu welchen Konditionen, konnten sie nicht er- einmalige Bezahlung des E-Books eingegeben hatten, kennen. Kurze Zeit später wurden 49 Euro auf ihrer wurde dieser Betrag über ihre Kreditkarte abgebucht. Kreditkartenabrechnung abgebucht – der Monats- preis für das Abo beim Entertainment-Dienst. ! In Pressemeldungen hat die Verbraucherzentrale vor diesen Maschen gewarnt.
Marktwächter Digitale Welt | 25 » Die Verbraucherbeschwerden bundesweit zeigen: Digitale Unterhaltungsmedien werden immer beliebter – das wissen auch Kriminelle, die sich immer neue Maschen einfallen lassen, um an das Geld von Verbrauchern zu kommen.« Manfred Schwarzenberg, Teamleiter Marktwächter Digitale Welt User konnten echtes Geld für die Spielwährung und/ stern.de, 28.10.2019 oder digitale Zusatzinhalte ausgeben, ohne dass vor dem Kauf oder vor der Registrierung auf der Spiele-Web- Unzureichender Jugendschutz seite deutlich darauf hingewiesen wurde. Auch Informa- bei PC-Spielen tionen über die Möglichkeit von In-Game-Käufen waren nicht auf den Webseiten zu finden oder ließen sich nur Bei beliebten PC-Spielen ist der Jugendschutz unzuläng- aufspüren, wenn bereits Vorkenntnisse über das Spiel lich. Zu diesem Ergebnis kam das Marktwächter-Team, vorhanden waren, etwa wenn der Name der In-Game- nachdem es 14 Spiele hinsichtlich der Verbraucherinfor- Währung bekannt war. Auch eine verpflichtende Alters mationen vor dem Kauf und des Kundenservice genauer kennzeichnung für rein digital vertriebene PC-Spiele ist unter die Lupe genommen hatte. bislang Fehlanzeige. Wenn Eltern unautorisierte In-Game-Käufe ihrer minder- jährigen Kinder reklamieren wollen, reagieren die Kun denservices der Anbieter unterschiedlich. Und dies, ob- wohl diese Käufe ohne Zustimmung der Eltern rechtlich unwirksam sind. Einige Anbieter erstatteten die Beträ- ge, andere nicht. Teilweise verwiesen die Anbieter aber auch auf die Verkaufsplattform oder reagierten über- haupt nicht auf die Anfragen.
26 | Marktwächter Digitale Welt Software-Updates für das Smartphone Hintergrund Auf EU-Ebene wird darüber diskutiert, Ab 2020 ist die Marktbeobach- Hersteller dazu zu verpflichten, für eine tung eine dauerhafte, institu bestimmte Dauer Updates für soft- tionelle Aufgabe des Verbrau- warebasierte Geräte zur Verfügung zu cherzentrale Bundesverbandes. stellen. Am Beispiel von Smartphones In ihrer Aufbauphase von 2015 bis 2019 wurden die hat das Marktwächter-Team eine Ver- Marktwächter-Projekte durch das Bundesministeri- braucherbefragung durchgeführt. Was um der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) ge- wollen Verbraucher? Welchen Zeitraum fördert. Die Projekte Marktwächter Digitale Welt und halten sie für angemessen? Marktwächter Finanzen haben von 2015 bis 2019 die Marktbeobachtung der Verbraucherzentralen und des vzbv verstärkt. Von 2017 bis 2019 wurde auch die bundesweite Marktbeobachtung im Bereich Energie m Ergebnis: Verbraucher wünschen sich im Durch- schnitt fünf Jahre lang Updates des Betriebssys- tems sowie Sicherheitsupdates. Außerdem sollen Her- durch einen eigenen Marktwächter aufgebaut. steller darüber informieren, ab wann sie keine Updates mehr zur Verfügung stellen. Das Marktwächter-Team der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz hat bundesweit Beschwerden rund um digitale Güter wie Video- und Musik-Streaming- Dienste, PC- und Konsolenspiele, E-Books, Software- Produkte und Apps ausgewertet, Behörden über un- seriöse Unternehmen oder Webseiten informiert, Anbieter abgemahnt und Verbraucherwarnungen veröffentlicht. d Ausführliche Ergebnisse unter www.marktwaechter.de Anne Bayer und Jenny Kaiser am Infostand der Verbrau- cherzentrale bei der Infomesse-Inklusiv in Bingen
Finanzdienstleistungen | 27 FINANZDIENSTLEISTUNGEN > GENUG GELD IM ALTER – ABER WIE? Den Impulsvortrag »Geldanlage ist Vertrauenssache« hielt Prof. Dr. Hartmut Walz von der Hochschule Lud- Das Thema Altersvorsorge ist in den Medien allgegen- wigshafen am Rhein. Die Finanzexpertin der Verbrau- wärtig. Die gesetzliche Rente wird für die meisten Men- cherzentrale, Josephine Holzhäuser, berichtete im Ge- schen nicht reichen, um den gewohnten Lebensstandard spräch mit dem Leiter der Wirtschaftsredaktion, Ralf im Alter zu halten. Und auch die staatlich geförderte Al- Heidenreich, über ihre Erfahrungen aus dem Beratungs- tersvorsorge wie die Riester-Rente hat nicht den erhoff- alltag. Dorothea Mohn, Leiterin des Teams Finanzmarkt ten Erfolg gebracht. Es bedarf einer Neuausrichtung der beim Verbraucherzentrale Bundesverband, stellte vor, Altersvorsorge. Laut Koalitionsvertrag will die Bundesre- wie Verbraucherschützer die private Altersvorsorge ver- gierung die gesetzliche Rente stabilisieren und ein Stan- bessern wollen, und welche Kriterien ein neues Stan- dardprodukt für die private Altersvorsorge etablieren. Diesen Vorstoß unterstützen die Verbraucherzentralen. Im Forum »Genug Geld im Alter – aber wie?« beleuchtete die Verbraucherzentrale in Kooperation mit der Verlags- gruppe Rhein-Main (VRM) das Thema Altersvorsorge mit Volles Haus beim Forum »Genug Geld im Alter« hochkarätigen Experten. bei der Verlagsgruppe Rhein-Main
28 | Finanzdienstleistungen » Viele Menschen fühlen sich mit finanziellen Themen wie privater Altersvorsorge oder Geldanlage überfordert. Daher ist die Beratung hierzu so wichtig. Umso besser ist es, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher nun auch online die Möglichkeit zu dieser Beratung haben. Gerade im ländlichen Raum, mit Blick auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie alters- oder krankheits bedingter Einschränkungen brauchen wir digitale Formate, die an jedem Ort und zu jeder Zeit genutzt werden können.« Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel Ralf Heidenreich, Leiter der Wirtschaftsredaktion der Allgemeinen Zeitung, im Gespräch mit Josephine Holzhäuser, Referentin für Finanzdienstleistungen Beratung per Video-Chat bei der Verbraucherzentrale Seit 2019 bietet die Verbraucher- zentrale im Rahmen des Projekts dardprodukt, die sogenannte Extrarente, erfüllen sollte. »Unabhängige Finanzberatung« Um die psychologischen Aspekte und die Unlust, sich auch digitale Beratungen an. Ratsuchende können sich mit der Altersvorsorge zu beschäftigen, ging es bei zuhause per Video-Chat beraten lassen. Dieses Angebot Hans-Joachim Karopka vom Rheingold Institut Köln. In ist vor allem für junge Menschen gedacht, aber auch für einer lebhaften Podiumsdiskussion wurden verschiede- Menschen im ländlichen Raum oder Menschen, die nicht ne Aspekte vertieft und Fragen aus dem Publikum beant- mehr sehr mobil sind. wortet. In der umfangreichen Beratung erarbeiten die Fachbera- Bereits nach der ersten Ankündigung in der Zeitung war terinnen gemeinsam mit den Ratsuchenden ein bedarfs- die Veranstaltung mit 200 Interessierten aller Altersstu- gerechtes Gesamtkonzept für die Geldanlage und die fen ausgebucht. Das Feedback nach der Veranstaltung private Altersvorsorge. Sie überprüfen bereits bestehen- war sehr positiv. de Verträge und die individuellen Produktempfehlungen der Kreditinstitute und zeigen Alternativen auf.
Versicherungen | 29 VERSICHERUNGEN > KRANK BEI URLAUBSBEGINN UND DANN? Folgende Verhaltensweisen der Versicherer haben sich nach Beobachtungen der Verbraucherzentrale 2019 her- Ärger mit der Reiserücktrittsversicherung auskristallisiert, um berechtigte Ansprüche der Kunden aus dem Weg zu räumen und eine Übernahme der Kos- Vor allem bei teuren Reisen schließen viele Menschen ten zu verweigern. eine Reiserücktrittsversicherung ab. Sie ist bezogen auf den Reisepreis nicht sehr teuer und soll Storno- oder > Strategie 1 Rücktrittskosten ersetzen, wenn die Reise wegen einer plötzlichen Erkrankung nicht angetreten werden kann. Die Versicherer behaupten, Verschlimmerungen bei Er- Wer aber denkt, damit ein Rundum-Sorglos-Paket ge- krankungen wie Bluthochdruck, Diabetes und Co. seien schnürt zu haben, irrt. schon bei der Buchung der Reise vorhersehbar gewesen und damit nicht versichert. Zahlreiche Beschwerden erweckten bei der Verbraucher- zentrale den Eindruck, die Versicherer legen ihren Kun- den bewusst Steine in den Weg, um bei einer krankheits- bedingten Absage der Reise nicht zahlen zu müssen. t Tipp der Verbraucherzentrale: Ein Attest des Haus- arztes mit der Bestätigung, dass die Verschlechte- rung überraschend kam. Damit lässt sich dieser Einwand aus der Welt schaffen. > Strategie 2 Die Versicherung wendet ein, die Reise hätte viel frü- her abgesagt werden müssen, um die Stornogebühren zu senken. t Tipp der Verbraucherzentrale: Den Hausarzt um eine Bestätigung bitten, dass die Reise sofort storniert wurde, als feststand, dass sie nicht angetreten Um Reiseversicherungen ging es in der Sendung werden kann. Dann kann die Versicherung die Zahlung »Kaffee oder Tee« beim SWR – Versicherungsberaterin nicht verweigern. Julika Unger im Gespräch mit Moderator Jens Hübschen
30 | Versicherungen > Strategie 3 > MIETWAGEN IM AUSLAND – DAS PROBLEM MIT DER DOPPEL- Die Versicherer stellen diverse überflüssige Nachfragen VERSICHERUNG und reizen bei jedem Schreiben die rechtlich zulässigen Fristen auf das Äußerste aus. Das erweckt den Eindruck, Im vergangenen Jahr erhielt die Verbraucherzentrale ver- dass Versicherte durch monatelange Verzögerungen stärkt Anfragen von Reisenden, die Probleme mit dem mürbe gemacht werden sollen und ihre Ansprüche nicht Versicherungsschutz für einen Mietwagen im Ausland weiterverfolgen. hatten. Urlauber sollten am Mietwagenschalter teure Policen unterschreiben, obwohl sie diese entweder bei t Tipp der Verbraucherzentrale: Auch wenn es lästig ist, hartnäckig bleiben und nicht aufgeben! Die Er- fahrung der Verbraucherzentrale zeigt, dass berechtigte der Buchung schon abgeschlossen hatten oder nicht be- nötigten. Mancher Autoverleiher behauptet, der gebuch- te Versicherungsschutz sei vor Ort ungültig und ohne Ansprüche am Ende doch bezahlt werden. weitere Versicherung gebe er das Fahrzeug nicht heraus. > Problem Firmensitz im Ausland Erschwerend kommt hinzu, dass einige große Reisever- t Tipp der Verbraucherzentrale: Vor Urlaubsbeginn die Versicherungspolice oder Bestätigung ausdru- cken, die wichtigen Stellen markieren und am Schalter sicherer ihre Niederlassungen und Servicebüros ins vorlegen. Wird der Wagen trotzdem nur nach Abschluss Ausland verlegt haben. Dadurch kann die Verbraucher- einer weiteren Versicherung ausgehändigt, sollten Rei- zentrale Ratsuchende nicht mehr gegenüber der Versi- sende ausdrücklich »unter Vorbehalt« bezahlen und das cherung vertreten, sondern nur noch beratend tätig wer- Geld nach der Rückkehr vom Vermieter zurückfordern. den. Wer seine Ansprüche durchsetzen will, muss dies dann auf eigene Faust oder mit Hilfe seiner Rechts- schutzversicherung tun.
Lebensmittel und Ernährung | 31 LEBENSMITTEL UND ERNÄHRUNG > FLEISCH AUS BESSERER TIERHALTUNG OFT FEHLANZEIGE § Die Verbraucherzentralen fordern vom Handel, Werbung mit irreführenden Begriffen zu unter lassen und vom Gesetzgeber zeitnah eine verpflichtende, Fleisch aus Betrieben mit hohen Tierhaltungsstandards mehrstufige staatliche Tierwohlkennzeichnung einzufüh- muss man im Handel aufwendig suchen. Dies ergab eine ren und dafür zu sorgen, dass die Kriterien für Fleisch bundesweite Stichprobe der Verbraucherzentralen Ende mit dieser Kennzeichnung deutlich über dem gesetzli- 2018, deren Ergebnisse im Januar veröffentlicht wurden. chen Mindeststandard liegen. Überprüft wurden die Werbeaussagen von Herstellern und Händlern zur Tierhaltung von Schwein, Rind und Ge- Seit April 2019 kennzeichnen mehrere Handelsketten, flügel in Supermärkten und Discountern. Die Flut an die sich an der Initiative Tierwohl beteiligen, Fleischpro- Siegeln und Werbebotschaften in den Geschäften ist dukte einheitlich mit einem vierstufigen, freiwilligen La- unübersehbar, aber sie sind selten nachvollziehbar und bel für verschiedene Haltungsbedingungen. In einem bieten kaum Orientierung beim Einkauf. Marktcheck im Mai/Juni 2019 stellten die Verbraucher- zentralen fest, dass mehr als 90 Prozent des Fleischan- gebots in Supermärkten und Discountern aus Haltungs- bedingungen stammt, die lediglich dem gesetzlichen Standard entsprechen. Weniger als 10 Prozent des ange- botenen Fleisches kam aus einer deutlich besseren Hal- tung und war mit Stufe 3 und 4 gekennzeichnet. Aber: Auch zwei Monate nach Einführung des neuen, einheitli- chen Kennzeichnungssystems war noch ein Drittel der Produkte nach den alten, händlerspezifischen Modellen gekennzeichnet. Die Schweine in Freilandidylle stehen im krassen Widerspruch zur Kennzeichnung, die lediglich auf den d Weitere Informationen: gesetzlichen Mindeststandard hinweist. > www.verbraucherzentrale-rlp.de/haltungsform > www.verbraucherzentrale-rlp.de/tierwohl > www.verbraucherzentrale-rlp.de/marktcheck- fleischwerbung
32 | Lebensmittel und Ernährung > RISKANTE PFLANZEN IN NAHRUNGS sind möglich. Insbesondere Produkte aus Online-Shops ERGÄNZUNGEN oder dem Direktvertrieb werden mit meist unhaltbaren Gesundheitsversprechen beworben. Pillen und Pulver zur Nahrungsergänzung gibt es zu- hauf. Und ebenso viele Unsicherheiten und Fragen zu Nahrungsergänzungsmittel mit bestimmten Inhaltsstof- diesen Mitteln. Knapp vier Millionen Menschen haben fen von Soja und Rotklee, sogenannte Isoflavone, ver- sich seit Januar 2017 im Internetauftritt der Verbraucher- sprechen Abhilfe bei Beschwerden in den Wechseljah- zentralen unter www.klartext-nahrungsergaenzung.de ren. Auch bei ihnen sind weder die Wirkung noch die schlau gemacht. Auswirkungen auf die Gesundheit nachgewiesen. In ei- nem Marktcheck im Spätsommer mussten die Verbrau- cherzentralen feststellen, dass die Mehrheit der geprüf- ten 22 Produkte die von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) empfohlene maximale Ta- gesdosis für Isoflavone überschritt. Über die Hälfte der Produkte war beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) nicht registriert, den- noch waren alle im Handel oder Internet erhältlich. § Der Gesetzgeber muss klären, ob isolierte Iso flavone überhaupt in Nahrungsergänzungsmittel gehören und wenn ja, verbindliche Höchstmengen fest- legen. Das bisherige Anzeigeverfahren für Nahrungser- gänzungsmittel muss unbedingt durch eine behördliche Nahrungsergänzungsmittel können ohne Zulassung auf Prüfung und Zulassung ersetzt werden. den Markt gebracht werden, da sie zu den Lebensmitteln zählen. Teilweise sind sie aus Pflanzenextrakten, Vitami- nen, Mineralstoffen und Co. zusammengemixt. Für viele teils exotische Pflanzen wie Kudzuwurzel, Schlafbeere d Weitere Informationen > www.klartext-nahrungsergaenzung.de oder Maca gibt es nur unzureichende Sicherheitsnach- weise. Ihre Inhaltsstoffe können sich zum Beispiel ne gativ auf den Hormonstoffwechsel oder den Blutdruck auswirken. Auch Wechselwirkungen mit Medikamenten
Lebensmittel und Ernährung | 33 > GESUNDE ERNÄHRUNG MUSS NICHT Das Projekt stellte sich als große Herausforderung dar. TEUER SEIN – PROJEKT FÜR ERWERBSLOSE Die Resonanz der Workshops war sehr durchwachsen. Eine wichtige Erkenntnis aus diesem Pilotprojekt war, Auf Erwerbslosen lastet oft ein hoher psychosozialer dass für die Durchführung der Workshops sozialpädago- Druck. Eine längere Arbeitslosigkeit kann sich auch ne- gische Kompetenz eine nahezu unabdingbare Voraus- gativ auf die Gesundheit auswirken. Das Projekt »Ge- setzung ist. sunde Ernährung muss nicht teuer sein« hatte sich zum Ziel gesetzt, Betroffene auf dem Weg zu einer gesunden Neben den Seminaren in den beruflichen Maßnahmen Ernährung zu unterstützen. führte die Projektverantwortliche beim Fachtag der Lan- deszentrale für Gesundheitsförderung zum Thema »Ge- In interaktiven Ernährungsworkshops für Erwerbslose in sundheit ohne Job – Machbar oder Illusion?« einen beruflichen Maßnahmen konnten Arbeitslose das eige- Workshop für Menschen durch, die mit Erwerbslosen ar- ne Essverhalten reflektieren und Kompetenzen bei der beiten. Titel des Workshops: »Gesunde Pause will ge- Auswahl und Zubereitung von Lebensmitteln erlernen plant sein«. oder stärken. Workshops führte die Verbraucherzentrale in verschiedenen Städten bei verschiedenen Organisati- onen durch, u.a. beim Jobcenter und der Caritas.
34 | Lebensmittel und Ernährung > AKTION BECHERBONUS Die Verbraucherzentrale informierte über diese Kam pagnen an Infoständen, in Workshops und Vorträgen. Abfallvermeidung gehört zwingend zum nachhaltigen Für 2020 sind Aktionen zum Mitbringen von Verpackun- Konsum. Die Produktion von »to go«-Verpackungen ver- gen und zu Refill-Stationen geplant. braucht für eine recht kurze Nutzungsdauer wertvolle Rohstoffe und Energie und belastet obendrein die Um- welt. Die Verbraucherzentrale arbeitete im Rahmen der Mehrwegkampagne des rheinland-pfälzischen Umwelt- ministeriums an der Erstellung von Konzepten für die Kampagnen »BecherBonus« und »Müll nicht rum« mit. Die Kampagne »BecherBonus« möchte Verbraucher dazu animieren, beim Kauf von Kaffee ihren eigenen Be- cher mitzubringen. Coffee-Shops gewähren dann oft ei- nen Preisnachlass. Der Startschuss für die Dachmarke der Mehrwegkampagne »Müll nicht rum« fiel in Ludwigshafen. Auf der Internet- seite www.muellnichtrum.rlp.de gibt es Informationen rund um Mehrweg und Abfallvermeidung. Eine inter- aktive Karte zeigt den Weg zu Betrieben, die Mehrwegsysteme für Heißgetränke und den Becher Bonus anbieten.
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