Das Magazin des Difu 4/2020 - Deutsches Institut für Urbanistik
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4/2020 Das Magazin des Difu Aus dem Inhalt 4 Standpunkt Digitalisierung in Kommunen souverän gestalten 6 Forschung & Publikationen Altersarmut in Kommunen nimmt zu – Handeln gefragt 24 Neue Projekte Klimagerechte Infrastrukturen 31 Veranstaltungen Strategisches Wissen in der Verkehrsplanung
Editorial Neue Projekte 24 Mehr Förderung für besseres Klima Standpunkt 24 Klimagerechte Infrastrukturen 4 Digitalisierung in Kommunen souverän 25 Wie nutzen Kommunen 5G? gestalten 25 Konfliktherd E-Tretroller 26 Region ist Solidarität Forschung & Publikationen 26 Mobilität beginnt an der Haustür 6 Altersarmut in Kommunen nimmt zu – frühzeitiges Handeln gefragt Veranstaltungen 7 Konflikte, Vertrauen und sozialer 28 Veranstaltungsübersicht Zusammenhalt in Städten 29 Zehn Preisträger beim Wettbewerb 8 Gute Beispiele für Suchtprävention „Klimaaktive Kommune 2020“ vor Ort 30 Kommunen bereiten Weg für 10 Innovative Maßnahmen für eine Fahrradinfrastruktur der Zukunft erfolgreiche Verkehrswende 31 Strategisches Wissen in der 12 Investiver Nachholbedarf in Sachsen- Verkehrsplanung Anhalts Gemeindestraßennetz 13 Förderung lokaler Ökonomien schafft Nachrichten & Service Mehrwert für die Quartiere 16 Was ist eigentlich...? 14 Chancen und Herausforderungen von Föderalismus Open Data in Kommunen 17 Veröffentlichungsüberblick 15 Wasser- und Grün-Infrastrukturen an 19 Difu-Service für Zuwender den Klimawandel anpassen 20 Difu-Informationsangebote/ 21 Klimaschutz trotz klammer Kassen: Impressum Was Kommunen tun können 32 Difu-Intern: Abschied und Neubeginn 22 Mit Aktionstagen Menschen vor Ort für 33 Difu aktiv den Klimaschutz begeistern 34 Neues im Difu-Inter-/Extranet 23 Wie Kommunen Ressourcen schonen 35 Difu-Presseresonanz und zugleich das Klima schützen
Editorial Liebe Leserin, lieber Leser, die Covid-19-Pandemie greift tief in unsere Lebensgewohnheiten ein und sie beeinträchtigt natür- lich auch unsere Arbeit am Difu. Dennoch: Bisher sind wir recht gut durch diese Pandemie gekom- Foto: Difu men – mit mehr Videokonferenzen in unseren Forschungsprojekten und einer nahezu vollständi- gen Umstellung auf Webseminare in der Fortbildung. Das ist der technokratisch-organisatorische Weg. Damit das dann aber auch tatsächlich funktioniert, bedarf es viel mehr. Ohne das Engage- ment, die Innovationsbereitschaft und die Flexibilität unserer fast 200 Mitarbeiter*innen in Berlin und Köln wäre das nicht möglich gewesen. Und ohne das Verständnis unserer Kooperationspart- ner*innen und Auftraggeber*innen ebenfalls nicht. Ihnen allen gebührt ein herzliches Dankeschön! Corona verändert das Leben in den Kommunen und führt zu neuen Herausforderungen in unseren Forschungsgebieten. Unsere Wissenschaftler*innen haben sehr früh begonnen – jenseits ihrer laufenden Projekte – sich mit diesen Herausforderungen auseinanderzusetzen. Wir haben für Sie unsere Publikationen und Medienbeiträge zum „Fokusthema Corona“ auf der Difu-Website unter difu.de/fokusthemen/corona zusammengeführt. Die Unsicherheiten sind groß. Zerstört der Virus lebendige Innenstädte? Gerät der Klimaschutz durch die Pandemie wieder ein Stück aus dem politischen Bewusstsein? Ist der ÖPNV eine Viren- schleuder oder müssen wir jetzt nicht erst recht dafür sorgen, dass urbane Mobilität jenseits des motorisierten Individualverkehrs funktioniert? Oder löst die Smart City alle Probleme? Effizient, steril und alles aus den eigenen vier Wänden. Digitalisierung bedeutet für die Stadtgesellschaft Fortschritt, Mehrwert, Chancen – aber eben auch Risiken. Dr. Jens Libbe forscht im Difu seit Jahren über die digitale Stadt. In seinem Stand- punkt in diesem Berichte-Heft widmet er sich diesem hochaktuellen Thema. Kommen Sie gut durch die Zeit der Pandemie und genießen Sie – auch wenn es diesmal anders sein wird – die Zeit des Jahreswechsels. Und bleiben Sie gesund und optimistisch! Ihr Carsten Kühl Wissenschaftlicher Direktor, Geschäftsführer 3
Standpunkt Berichte 4/2020 Digitalisierung in Kommunen souverän gestalten Open Data und digitale Souveränität sind Schlüsselthemen der Stadtentwicklung. Für Kommunen gilt es, die Vorteile der Digitalisierung zu nutzen und folgenreiche Abhängigkeiten zu vermeiden. Die Diskussion über den Umgang mit der Digita- kommunale Unternehmen ihre Daten herausge- lisierung wird zunehmend durch Erwartungen an ben und private Unternehmen diese nutzen, um in eine Professionalisierung der Daten-Governance profitablen Bereichen konkurrierende Angebote zu von Politik und Verwaltung und die Durchsetzung machen, ohne selbst Daten weiterzugeben. digitaler Souveränität geprägt. Im Zentrum stehen dabei verschiedene Aspekte: Für die Kommunen Notwendiger Bestandteil der digitalen Souve- geht es zunächst einmal um die Möglichkeiten ränität ist der Aufbau eigener Strukturen und und Grenzen im Umgang mit Daten. Damit ver- Kompetenzen. Vor diesem Hintergrund befassen bunden stellen sich Fragen der offenen Strukturen sich derzeit viele Städte mit dem Aufbau urbaner der Datenerfassung, -übertragung und -analyse, Datenplattformen als Dreh- und Angelpunkt des der wirtschaftlichen Verwertung von Daten, der sogenannten kommunalen Datenraums. Letztlich Abhängigkeit von Technologiekonzernen und geht es um die Schaffung einer vernetzten kom- Softwareprodukten sowie des Aufbaus eigener munalen Dateninfrastruktur und damit verbunden Kompetenzen. Letztlich geht es bei all diesen Fra- die Verknüpfung bisher dezentraler Datenpools. gen im Kern um die Sicherung der kommunalen Institutionell und organisatorisch sollte dies durch Selbstverwaltung in der digitalen Transformation. eine entsprechende Daten-Governance mit ent- sprechenden Zielen, Leitlinien und Verantwortlich- Eine kürzlich vom Deutschen Institut für Urbanistik keiten im Umgang mit Daten flankiert werden. (Difu) für die Bertelsmann-Stiftung durchgeführte Befragung verdeutlichte, dass über 90 Prozent der Datensouveränität bedeutet die gleichermaßen kommunalen Expert*innen bestrebt sind, verstärkt technologische wie organisatorische Hoheit über offene Daten zur Verfügung zu stellen. Rund ein die eigenen Daten und die Dateninfrastrukturen. Drittel der befragten Kommunen macht dies be- Hier geht es im Kern um die demokratische Kon- reits. In der Diskussion um Open Data wird immer trolle im Rahmen der kommunalen Selbstverwal- wieder die Frage aufgeworfen, ob alle Daten offen tung. Vor diesem Hintergrund ist zu klären, wer und kostenlos zur Verfügung stehen dürfen und diese Dateninfrastruktur betreiben soll und wo sollten. Grundsätzlich gilt, dass der Weitergabe diese technisch angesiedelt sein sollte. Hier ist von Informationen, die in der Hand der Kommu- gleichermaßen an die Schaffung einer eigenen nen liegen, an private Dritte weder der Daten- städtischen Organisationseinheit bzw. die Grün- schutz noch das Grundrecht auf informationelle dung einer städtischen Gesellschaft, die Zusam- Selbstbestimmung im Wege stehen, so lange menarbeit mit kommunalen Infrastrukturunterneh- den Informationen von vornherein ein eindeutiger men bzw. die Nutzung städtischer Rechenzentren, Personenbezug fehlt oder dieser anonymisiert oder eine interkommunale Lösung denkbar. wurde. Werden diese Daten kommerziell genutzt, wirft dies die Frage auf, ob die Weitergabe kos- Grundsätzlich sind auch Partnerschaften mit pri- tenlos oder kostenpflichtig gestaltet werden soll. vaten Dritten ein gangbarer Weg. In diesem Fall Die Beantwortung ist davon abhängig, um welche sollte jedoch sichergestellt sein, dass sich die Art von Daten es sich handelt und wie der Rechts- Kommunen nicht abhängig von privaten Betrei- rahmen den Umgang mit diesen Daten regelt. bern machen. Dass die Gefahr solcher Abhängig- Sofern kommunal erhobene Daten weitergegeben keiten real ist, zeigt sich dort, wo Kommunen im werden, nutzen die Kommunen bereits heute Li- Rahmen von Projekten der Smart City mit privaten Fotos: Difu zenzen, mittels derer die Gewährung und der Um- Technologieunternehmen kooperieren. In diesen fang der Datennutzung rechtssicher geregelt wird. Projekten werden auf die eine oder andere Weise Insbesondere Geodaten werden von vielen Kom- regelmäßig Daten generiert. Für die kommunale munen kostenfrei zur Verfügung gestellt, sodass Datensouveränität ist entscheidend, dass vertrag- diese von Dritten fachbezogen aufbereitet werden lich festgelegt wird, wo die Daten liegen, wem sie können. Sensibel ist die Offenlegung von Daten gehören und wann diese zur Verfügung gestellt Dr. Jens Libbe hingegen dort, wo kommunale Unternehmen im werden. Für die Kommunen ist der volle Datenzu- +49 30 39001-115 Wettbewerb mit privaten Dienstleistern stehen. griff und damit die uneingeschränkte Datensouve- libbe@difu.de Dies führt unter Umständen zu der Situation, dass ränität entscheidend. 4
Standpunkt Berichte 4/2020 Einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der digita- Software bewusst sein. D.h., ein solcher Schritt len Souveränität leistet die Umstellung auf Open muss in der Verwaltung nicht nur technisch son- Source Software sowie die Nutzung offener Stan- dern vor allem mit Blick auf das Personal gut dards und Schnittstellen. Open Source, also die vorbereitet sein und bedarf der entsprechenden Nutzung einer Software mit einem offengelegten Planung gangbarer Schritte. Auf Dauer kann der und veränderbaren Quelltext, ist in den Kommu- Umstieg auf Open Source nicht nur Abhängigkei- nen bisher eher die Ausnahme. In der Regel wird ten von Herstellern minimieren sondern vor allem auf am Markt gängige proprietäre Softwarepro- auch, wenn viele Kommunen diesen Weg gehen, dukte (etwa Microsoft Windows) zurückgegriffen. ein wichtiges Korrektiv im Markt sein. zum Weiterlesen Ihre Nutzung verspricht ein hohes Maß an Be- quemlichkeit in der Anwendung. Ihre Nachteile lie- Hingegen rückt das Thema der offenen Standards Bürger, Tobias und Annegret gen in Risiken der Zugriffs- und Angriffssicherheit immer stärker in den Fokus der Kommunen. Of- Hoch (Verf.) Bertelsmann sowie in der zumeist durch die Anbieter vorgese- fene und gemeinsame Standards ermöglichen es, Stiftung (Hrsg.) (2020): henen starken Beschränkung in Hinblick auf Wei- Daten auszutauschen und Systeme sowie Soft- Open Data in Kommunen: terverwendung oder auch Änderung. Vor allem wareanwendungen miteinander zu verknüpfen. Sie Eine Kommunalbefragung aber führt jede Nutzung solcher privater Software sind zudem auch für Softwarelösungen innerhalb zu Chancen und Herausfor- zu hoher Abhängigkeit vom Anbieter und in Ver- der Kommunen wichtig, schützen sie doch vor derungen der Bereitstellung bindung mit den damit gekoppelten Anwendungs- der Abhängigkeit von bestimmten technischen offener Daten. Gütersloh; möglichkeiten auch zur Abhängigkeit von ganzen Produkten. www.bit.ly/3gbGddO sogenannten digitalen Ökosystemen. Je größer die Abhängigkeit desto stärker auch das, was in Das vom Bund geplante Zentrum für digitale Sou- DST – Deutscher Städtetag (2020): Kommunale Daten. der Wirtschaftswissenschaft als Verriegelungs- veränität ist ein wichtiger Schritt, um Vernetzung Diskussionspapier des effekt (lock-in) bezeichnet wird. Dieser Effekt ist und Kompetenzaufbau zu fördern. Dies hat jüngst Deutschen Städtetags, nicht allein technischer Natur sondern vor allem auch der Hauptausschuss des Deutschen Städte- Berlin und Köln; einer der Gewöhnung. Die Nutzenden haben ge- tages ausdrücklich festgestellt. Es bedarf der www.bit.ly/3g3qZHC lernt, mit einer bestimmten Software umzugehen Abstimmung nicht zuletzt mit und zwischen den und sind daran gewöhnt, deshalb zeigen sie meist Kommunen um sicherzustellen, dass verschie- DST – Deutscher Städtetag wenig Bereitschaft, auf einen anderen Standard zu dene Plattformen miteinander kompatibel sind (2020): Digitale Souverä- setzen. Diese Bereitschaft sinkt noch, wenn sich und ein Flickenteppich unterschiedlicher Stan- nität von Kommunen stär- Kompatibilitätsprobleme zwischen Standard- und dards vermieden wird. Passfähige Lösungen sind ken. Diskussionspapier des Open Source-Software zeigen. Im Ergebnis erge- dabei solche, die am Bedarf der Kommunen ori- Deutschen Städtetags, ben sich selbst verstärkende Mechanismen und entiert sind. Berlin und Köln; www.bit.ly/36MW9zU positive Rückkoppelungseffekte. In der digitalen Welt bedeutet dies, dass die dominierenden Soft- IT-Planungsrat (Hrsg.) wareanbieter eine immer stärkere Marktdominanz (2020): Stärkung der entwickeln und auf Seiten der Anwender eine Digitalen Souveränität der hohe Pfadabhängigkeit besteht. Öffentlichen Verwaltung. Eckpunkte –Ziele und Beschließt also eine Kommune den Umstieg auf Handlungsfelder. o.O.; Open Source, so muss sie sich vor allem der www.bit.ly/3lzVmql Gewöhnungseffekte im Umgang mit etablierter 5
Forschung & Publikationen Berichte 4/2020 Altersarmut in Kommunen nimmt zu – frühzeitiges Handeln gefragt Wie gehen Kommunen mit Altersarmut um und welche Handlungsmöglichkeiten haben sie, um gegenzusteuern? Das Difu betrachtete die Situation exemplarisch in einer Studie mit drei Fallstudienstädten und gibt Handlungsempfehlungen dazu. Altersarmut in Deutschland nimmt zu. Das Aus- Altersarmut zu einem gesonderten Handlungsfeld scheiden der „Babyboomer“ aus dem Erwerbsle- zu machen. Städte sind daher bisher wenig vor- ben – nicht selten mit gebrochenen Arbeitsbiogra- bereitet, solche Armutssituationen durch ausglei- fien – sowie die Absenkung des Rentenniveaus bis chende Maßnahmen zu entschärfen. Zudem fehlt zum Jahr 2030 werden erheblich dazu beitragen. es an gesicherten Daten über alte Menschen, die Laut OECD gelten Menschen als armutsgefährdet, von Armut betroffen sind: Das Merkmal „Grundsi- wenn sie über weniger als 60 Prozent des durch- cherung im Alter“ ist nicht aussagekräftig, da sich schnittlichen Nettoeinkommens verfügen. die erhebliche versteckte Altersarmut nicht darin widerspiegelt. Denn viele Bezugsberechtigte stel- Alte Menschen sind gleich mehrfach von Benach- len aus Scham oder Unwissenheit keinen Antrag teiligungen betroffen, und Armut kann dies noch auf Grundsicherung im Alter. verstärken: Es ist schwieriger, altersgerechte und bezahlbare Wohnungen in einem passenden Woh- Die Analyse in den drei Beispielstädten zeigt numfeld zu finden. Oft ist die Mobilität durch hohe zentrale Handlungsbereiche, in denen eine Unter- Fahrtkosten eingeschränkt. Darüber hinaus be- stützung durch Kommunen besonders geboten nötigen alte Menschen häufig besondere Unter- ist: Wohnen und Wohnumfeld, Mobilität, soziale stützung, die zusätzliche Kosten verursacht. Dazu Infrastruktur (inklusive Gesundheitsförderung und reichen die meist geringen Einkommen nicht aus. Pflege) sowie gesellschaftliche Teilhabe. Hier be- Auch die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist steht ein breites Spektrum an Möglichkeiten, wie Kommunalverwaltungen und andere Akteure han- deln können, um der Not zu begegnen. Wichtig ist, Altersarmut in Kommunen offen und unterstützt durch die Stadtspitze zu themati- sieren. Nur so wird sie ernst genommen und ihr „Tabu-Image“ verlieren. Für den Umgang mit Altersarmut sind alle Verwaltungsbereiche zu- ständig. Sie alle können einen Beitrag leisten, um die Auswirkungen zu lindern. Ebenso wichtig ist die Zusammenarbeit mit freien Trägern der Wohl- fahrtspflege und kommunalen Interessenvertre- tungen wie Senior*innenbeiräten. Es gilt, das zentrale Thema Altersarmut in bereits bestehende Konzepte zu integrieren. Es geht um eine neue Zielgruppe, die adressiert werden muss. Die Angebote sollten allerdings alle interessier- ten Personen und nicht nur arme Menschen eingeschränkt. Zudem ist Altersarmut oft ein Ta- ansprechen. buthema. Scham und Schuldgefühle verhindern, dass alte Menschen auf ihre Not hinweisen und In Kommunen ist oft eine Lücke zwischen Hand- Hilfe annehmen. Dies kann zusätzlich dazu führen, lungsnotwendigkeiten und -möglichkeiten festzu- dass alte Menschen vereinsamen. stellen. Aus Sicht der Kommunen wird das Thema www.difu.de/15789 Armut bisher nicht präventiv genug angegangen. Um diese Entwicklungen genauer zu analysieren, Da die Dringlichkeit voraussichtlich mit jedem untersuchte das Deutsche Institut für Urbanistik weiteren Jahr zunehmen wird, sind vorbeugende Dr. Beate (Difu) in den drei Fallstudienstädten Bielefeld, Maßnahmen geboten. Präventives Handeln gegen Hollbach-Grömig Hamm und Kiel, wie Kommunen auf diese zuneh- Altersarmut muss daher bereits Kinder im Blick +49 30 39001-293 menden Notlagen reagieren (können). Die Studie haben. Bildungsförderung spielt dabei eine ent- hollbach-groemig@difu.de verdeutlichte, dass es bislang nicht üblich ist, scheidende Rolle. 6
Forschung & Publikationen Berichte 4/2020 Konflikte, Vertrauen und sozialer Zusammenhalt in Städten Eine neue Difu-Veröffentlichung stellt Forschungsperspektiven und praktische Umsetzungsbeispiele für den Umgang mit Vielfalt und Sicherheit in Stadtquartieren vor. Mit Beispielen u.a. aus Belgien, Österreich, Finnland, den Niederlanden und Portugal. In dem vom Bundesministerium für Bildung und Udo Häberlin von der Abteilung Stadtplanung Forschung geförderten Forschungsprojekt und -entwicklung der Stadt Wien erläutert am „DIVERCITY – Sicherheit und Vielfalt im Quartier“ Beispiel des Wiener Bezirks Ottakring den Um- wurden diversitätsorientierte Sicherheitsstrate- gang mit Verunsicherungsphänomenen und gien für sichere und vielfältige Städte erarbeitet. Sicherheitsempfinden. Dazu ist ein Difu-Impulse-Band erschienen, der sowohl Perspektiven der Forschung auf Vielfalt Pia Slögs vom Community Mediation Centre in und Sicherheit vorstellt als auch Einblicke in die Helsinki beschreibt einen Ansatz für Mediations- lokale Praxis gibt. Neben Beiträgen der Verbund- prozesse bei Intergruppenkonflikten in polarisier- partner des Forschungsprojekts umfasst der Band ten Gesellschaften und Stadtquartieren, der zu- Beiträge internationaler Autor*innen. sammen mit der lokalen Polizei entwickelt wurde. Brigitte Gans vom Allparteilichen Konfliktmanage- ment im Sozialreferat der Stadt München befasst sich mit Lösungen für Konflikte mit Jugendlichen im öffentlichen Raum am Beispiel der Messestadt Riem und des Glockenbach-Viertels, einem be- liebten Ausgehviertel. Werner Van Herle von der Abteilung für Präven- tion und Sicherheit der Stadt Mechelen schildert, wie es durch einen integrierten Ansatz gelungen ist, die urbane Sicherheit zu verbessern und den Kulturwechsel hin zu einer offeneren Stadt zu er- reichen und damit zum Referenzmodell für gelun- gene Integrationspolitik in Flandern und darüber Gabriel Bartl, Niklas Creemers und Holger Floeting hinaus zu werden. Mónica Diniz von der Abteilung vom Difu zeigen darin Möglichkeiten der kommu für Prävention, Sicherheit und internationale nalen Zusammenarbeit im Rahmen diversitäts- Beziehungen bei der Stadtpolizei Lissabon stellt orientierter Sicherheitsstrategien auf. Annelie einen partizipativen Planungsansatz zur Entwick- Küper vom Verband der Wohnungs- und Immo- lung sicherer Nachbarschaften vor und erläutert bilienwirtschaft Niedersachsen und Bremen stellt am Beispiel des Pilotprojekts „Alta de Lisboa“ Erkenntnisse zu sicherheitsbezogenem Handeln in Methoden, Erfolge und Herausforderungen parti- heterogenen Nachbarschaften aus Sicht der Woh- zipativer Ansätze urbaner Sicherheit. nungswirtschaft vor. Anke Schröder und Melanie Verhovnik-Heinze vom Landeskriminalamt Nieder- Alle Beiträge zeigen, dass es wichtig ist, dort, sachsen beschäftigen sich mit Kriminalprävention wo Konflikte in den Kommunen auftreten, die als Planungsmodell und gehen dabei besonders lokalen Konflikt- und Problemkonstellationen zu auf Ansätze der Kriminalprävention im Städtebau berücksichtigen, um gemeinsam mit den betei- ein. ligten Gruppen Lösungen herbeizuführen und so die Lebensqualität in den Quartieren zu erhalten Marc Schuilenburg vom Department of Criminal und zu verbessern. Die Herausforderungen für Law and Criminology der Vrije Universiteit Amster- die Sicherheit, die mit einer zunehmend diversen dam skizziert lokale Initiativen aus Rotterdam Stadtgesellschaft verbunden sind, sollten nicht als Beitrag zur Sicherheit und fordert dazu auf, wegdiskutiert werden. Dennoch geht es darum, www.difu.de/16006 Sicherheit neu zu denken. Felicitas Hillmann vom Diversität als Ressource für die Schaffung und Er- Georg-Simmel-Zentrum für Metropolenforschung haltung sicherer und lebendiger Städte und nicht der Humboldt-Universität zu Berlin setzt sich mit als Bedrohung für die Sicherheit zu sehen und Dr. Holger Floeting grundsätzlichen Fragen der Vielfalt und Migration urbane Sicherheit zu einem positiv besetzten und +49 30 39001-221 auseinander und bettet diese in einen historischen gestaltbaren Ansatz weiterzuentwickeln. urbane-sicherheit@difu.de Abriss von Stadtentwicklung und Migration ein. 7
Forschung & Publikationen Berichte 4/2020 Gute Beispiele für wirkungsvolle Suchtprävention vor Ort Bereits zum achten Mal wurden Kommunen für "Vorbildliche Strategien kommunaler Suchtprävention" ausgezeichnet. Gesucht wurden Städte, Kreise und Gemeinden, die mit wirkungsvollen Aktivitäten besonders gute Beispiele für andere Kommunen geben. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklä- Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela rung (BZgA) hat gemeinsam mit der Drogenbe- Ludwig, war ebenso wie die Preisträger-Kommu- auftragten der Bundesregierung und mit Unter- nen per Video zugeschaltet. Die Veranstaltung stützung der kommunalen Spitzenverbände sowie wurde als Livestream auf dem YouTube-Kanal der des GKV-Spitzenverbandes den bundesweiten BZgA gesendet. Prämiert wurden die folgenden Wettbewerb „Vorbildliche Strategien kommunaler Kommunen: Suchtprävention“ ausgeschrieben – diesmal zum Thema „Wirkungsvolle Suchtprävention vor Ort“. Kreisfreie Städte Das Difu betreute den Wettbewerb. Ziel war es, Die Freie Hansestadt Bremen wurde für ihren wirkungsvolle Maßnahmen und Projekte der kom- Wettbewerbsbeitrag „Wilde Bühne e.V. Bremen – munalen Suchtprävention intensiver kennenzuler- Theaterstücke zu den Themen Risiko und Grenz nen und sie bundesweit bekannt zu machen. Dar- erfahrung“ mit dem ersten Platz ausgezeichnet. über hinaus sollten Städte ausgezeichnet werden, Das theaterpädagogische Suchtpräventionsange- deren erfolgreiche Ideen als Modell von anderen bot richtet sich an die Zielgruppe „Jugendliche“. Kommunen übernommen werden können. Im Mittelpunkt der Stücke der Wilden Bühne ste- hen typische Konflikt- und Entscheidungssituatio Für die prämierten Wettbewerbsbeiträge stellte nen von Jugendlichen, die in Interaktion mit dem die BZgA ein Preisgeld von insgesamt 60.000 jugendlichen Publikum weiterentwickelt werden. Euro zur Verfügung. Zusätzlich lobte der GKV- Spitzenverband den Sonderpreis „Gesundheits- Der zweite Platz wurde in der Gruppe der kreis- förderung und Prävention für Kinder aus suchtbe- freien Städte zweimal vergeben – an die Stadt lasteten Familien“ über 20.000 Euro aus. Die von Delmenhorst in Niedersachen und die Stadt der Drogenbeauftragen des Bundes und der BZgA Dortmund in Nordrhein-Westfalen. berufene Jury wählte die ausgezeichneten Pro- www.difu.de/15788 jekte aus 51 teilnehmenden Kommunen aus. Die Stadt Delmenhorst wurde für ihren Beitrag „Durchgehende schulische Suchtprävention in Preisträger Delmenhorst – von der Kita bis zur berufsbilden- Elf Städte, Gemeinden und Landkreise wurden den Schule“ ausgezeichnet, der einen systemati- Dipl.-Ing. Christa Böhme am 22. September 2020 für ihre vorbildlichen schen und aufeinander aufbauenden Modulansatz +49 30 39001-291 Aktivitäten zur wirkungsvollen Suchtprävention beschreibt. Für unterschiedliche Altersgruppen boehme@difu.de ausgezeichnet. Die Preisverleihung erfolgte in werden verschiedene entwicklungsgemäße An- Dr. einer Vor-Ort-Veranstaltung mit der Leiterin der sätze gewählt, sodass die Kinder und Jugendli- Beate Hollbach-Grömig Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, chen im Verlauf ihrer Schulzeit mehrfach jeweils +49 30 39001-293 Prof. Dr. med. Heidrun Thaiss, und Gernot Kie- altersgerechte und abwechslungsreiche Präventi- hollbach-groemig@difu.de fer, Vorstand des GKV-Spitzenverbandes. Die onsangebote wahrnehmen können. 8
Forschung & Publikationen Berichte 4/2020 Die Stadt Dortmund wurde für ihren Wettbe- Sonderpreis des GKV-Spitzenverbandes werbsbeitrag „Umsetzung erfolgreicher Sucht- Der mit 20.000 Euro dotierte Sonderpreis des prävention im Rahmen einer kommunalen GKV-Spitzenverbandes zum Thema „Gesund- Gesamtstrategie“ prämiert. Die Dortmunder heitsförderung und Prävention für Kinder aus Gesamtstrategie für unterschiedliche Alters- und suchtbelasteten Familien“ wurde zu gleichen Zielgruppen führt die Angebote verschiedener öf- Teilen an vier Kommunen vergeben: die Stadt fentlicher und freier Träger zusammen. So werden B ielefeld in Nordrhein-Westfalen, die Städte aus Einzelmaßnahmen institutionsübergreifende Dresden und Leipzig in Sachsen sowie den Präventionsketten, die an Lebensphasen ange- O berbergischen Kreis in Nordrhein-Westfalen. passt sind. Die Stadt Bielefeld wurde für ihren Beitrag „walk Kreisangehörige Städte und Gemeinden in – ein Waldkinderprojekt für Kinder aus suchtbe- Die Stadt Pfullendorf in Baden-Württemberg lasteten Familien“ ausgezeichnet. Das Gruppen- wurde für ihren Beitrag „Koordinierungskreis angebot für Kinder aus suchtbelasteten Familien Suchtprävention der Stadt Pfullendorf“ mit dem im Alter zwischen sechs und zwölf Jahren bietet ersten Platz ausgezeichnet. Angeboten wird ein einmal in der Woche die Möglichkeit, durch das umfangreiches Gesamtkonzept, das von jährli- Spielen im Wald neue Erfahrungen zu machen, die chen suchtpräventiven Angeboten für die Schü- von ihrem teilweise belasteten Alltag abweichen. ler*innen aller Klassenstufen über Testeinkäufe im Einzelhandel und polizeiliche Kontrollen bei Veran- Im prämierten Beitrag der Stadt Dresden - „Vor- staltungen bis hin zu einem Siegel „Jugendschutz bildliche Strategien kommunaler Suchtprävention Plus“ für Vereine reicht. – Kinder suchtkranker Eltern“ - steht die Sensibi- lisierung von Multiplikatoren wie Erzieher*innen, Die Stadt Zeitz in Sachsen-Anhalt wurde für ihren Lehrkräften und von Personen im weiteren Umfeld Beitrag „Stark statt breit – Gemeinsam gegen der Kinder für das Thema. So können betroffene Drogen und Gewalt“ mit dem 2. Platz ausgezeich- Kinder schneller erkannt und Hilfe angeboten net. Auf Grundlage von Erhebungen unter Ju- werden. Das ist wichtig, da Kinder aus suchtbelas- gendlichen, Eltern und Lehrkräften sowie der Ana- teten Familien selten von sich aus diese Probleme lyse besonders nachgefragter Beratungsangebote ansprechen. von Suchtberatungsstellen erfolgt in Zeitz eine Schwerpunktsetzung auf die Alkoholprävention, Die Stadt Leipzig wird für ihren Wettbewerbsbei- sowie die Suchtstoffe Chrystal Meth und Canna- trag „Präventive Gruppenangebote für Kinder aus bis. Dazu hat sich ein breit aufgestelltes Netzwerk suchtbelasteten Familien“ ausgezeichnet. Die An- aus Kommunalpolitik und -verwaltung, Polizei, gebote in den Bereichen „Psychoedukation“, „För- Landratsamt, Sucht- und Drogenberatungsstelle, derung der Resilienz“ und „Stressreduktion“ rich- Gesundheitswesen sowie diversen Schulen ten sich an Kinder aus suchtbelasteten Familien zusammengeschlossen. im Alter von sieben bis zwölf Jahren und verfolgen das Ziel, das Risiko psychischer Erkrankung oder Landkreise Abhängigkeit dieser Kinder zu mindern. Der Landkreis Trier-Saarburg in Rheinland-Pfalz wurde für seinen Beitrag „Dezentrales Bildungs- Der Oberbergische Kreis wurde für seinen Bei- und Qualifizierungsprojekt der Suchthilfe und trag „Prävention für Kinder und Jugendliche mit Suchtprävention im Landkreis Trier-Saarburg“ mit psychisch- oder suchtkranken Eltern im Oberber- dem ersten Platz ausgezeichnet. Im Mittelpunkt gischen Kreis“ prämiert. Unter der Koordinierung des Beitrags steht das mobile und dezentrale des Gesundheitsamts werden Präventionsange- Präventionsangebot des Landkreises, das jungen bote für Kinder und Jugendliche mit psychisch- Menschen in Verbandsgemeinden ermöglicht, oder suchtkranken Eltern gebündelt, die Kinder suchtpräventive Angebote der Stadt Trier ortsun- und Eltern in ihren Kompetenzen stärken. Im gebunden zu nutzen. Vordergrund steht die Stärkung der Resilienz der Wettbewerbsportal Kinder. www.bit.ly/36rP0nj Der Landkreis Schweinfurt in Bayern wurde für seinen Beitrag „Flashback – ein Präventionspro- Veröffentlichung der Wettbewerbsergebnisse Wettbewerbsdokumentation jekt zum Thema Cannabis und (il)legal highs im Um die Breite der eingereichten Wettbewerbs- www.bit.ly/38vlwro Setting Schule“ mit dem zweiten Platz ausge- beiträge und die herausragenden innovativen zeichnet. Das Drogenpräventionsprojekt verfolgt Aktivitäten einer breiten Öffentlichkeit als Anreiz Bestellung der Durckfas- einen frühzeitigen und interaktiven Ansatz und und Inspiration zugänglich zu machen, sind die sung (kostenlos) über ist als Parcours für Schüler*innen der siebten bis Wettbewerbsergebnisse in einer Dokumentation die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: neunten Jahrgangsstufe gestaltet. veröffentlicht. Außerdem können alle Beiträge bestellung@bzga.de sowie die Dokumentation im Internetportal zum Bestellnummer: 3396300 Wettbewerb abgerufen werden. 9
Forschung & Publikationen Berichte 4/2020 Innovative Maßnahmen für eine erfolgreiche Verkehrswende Emissionen sparen, Platz schaffen, mobil sein: Das Difu untersuchte exemplarisch anhand der Fallstudienstädte München und Hamburg, welche innovativen Maßnahmen dazu beitragen, dass die notwendige Verkehrswende ein Erfolg wird. Foto: Green City e.V. Der nach wie vor zunehmende Verkehr stellt parallel erprobt, beispielsweise der Einsatz Städte vor große Herausforderungen: Wie können wohnungsnaher Mobilitätsstationen mit geteilten Menschen vor Umweltbelastungen geschützt und elektrischen Mobilitätsangeboten (Bike- und werden und trotzdem mobil sein? Und wie kann Carsharing), ein umweltverträglicher Lieferverkehr vermieden werden, dass kostbare innerstädtische auf der Basis von Mikro-Depots und Lastenrädern Flächen durch Dauerparker und Lieferverkehr sowie die Rückgewinnung und Aufwertung des unverhältnismäßig hoch belastet werden? Für kostbaren öffentlichen Raums, kombiniert mit eine funktionierende Stadt sind Lieferverkehr und einer umfassenden Bürgerbeteiligung. die Mobilität der Menschen schließlich wichtig. Diesen und weiteren Fragen ging das Deutsche Das Forschungsteam nahm in seiner Studie drei Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag des Bun- wichtige Zielbereiche besonders in den Blick: desministeriums für Umwelt, Naturschutz und Weniger Dieselfahrzeuge auf der „Letzten Meile“ Reaktorsicherheit (BMU) gemeinsam mit weiteren – Mobilitätsstationen und vielfältige Verkehrs- Partnern im Forschungsprojekt „City2Share“ angebote als Alternative zur „Mobilitätsreserve“ ganz praktisch auf den Grund. Die Modellstädte schaffen – Weniger parkende Autos – mehr Le- München und Hamburg machten mit und testeten bensqualität im öffentlichen Raum. innovative Wege in eine mobile und zugleich um- weltverträgliche Zukunft. Die kostenfrei erhältliche Abschlusspublikation fasst die zentralen Studienergebnisse anschaulich Car- und Bikesharing, Mobilitätsstationen, digi- zusammen. Anhand vieler dokumentierter Bei- tale Buchungs- und Informationssysteme aber spiele erhalten Kommunalpolitik und -verwaltung auch stadtverträgliche Lastenradlogistik sind anderer Kommunen Inspiration und Argumentati- Maßnahmen, die den Verkehr entlasten können onshilfen für passende Maßnahmen vor Ort. und Verbesserungen für Stadtraum und Klima- schutz versprechen. Wie die dafür notwendige Das BMU förderte das Forschungsprojekt im Rah- Verkehrswende im Personen- und Wirtschafts- men des Programms „Erneuerbar Mobil“. An der verkehr vorangebracht werden kann und welche Begleitforschung und Umsetzung beteiligte sich Rolle dabei innovative Maßnahmen spielen, zeigt ein Konsortium aus Industrie, Verwaltungen und www.difu.de/15889 das Forschungsteam von „City2Share“ in einer Forschungseinrichtungen unter der Leitung von anschaulich aufbereiteten Publikation. Sie zeigt, BMW. Konsortialpartner waren neben BMW die dass eine Reduzierung des Verkehrs nicht nur die Landeshauptstadt München, die Stadtwerke Dipl.-Geogr. Uta Bauer Lebensqualität steigern kann, sie kann sogar ein München, die Hamburger Hochbahn AG, +49 30 39001-151 Mehr an Mobilitätsoptionen eröffnen. In den bei- Siemens, UPS, ShareNow, die Universität der bauer@difu.de den Modellstädten wurden mehrere Maßnahmen Bundeswehr, die TU Dresden und das Difu. 10
Forschung & Publikationen Berichte 4/2020 Investiver Nachholbedarf in Sachsen- Anhalts Gemeindestraßennetz Die Straßen der Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt weisen erhebliche Mängel auf. Eine Difu-Studie zeigt, dass drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung rund 615 Mio. Euro pro Jahr an Investitionen für die Gemeindestraßen erforderlich wären. Im Auftrag des Städte- und Gemeindebundes einen Investitionsbedarf bis 2025 von rund 635 Sachsen-Anhalt hat das Deutsche Institut für Mio. Euro. Für Straßenbaumaßnahmen liegt der Urbanistik ein Gutachten zum Be- und Zustand weitaus höhere Bedarf an Investitionen bis 2025 der Gemeindestraßen in Sachsen-Anhalt erstellt. bei etwa 3,7 Mrd. Euro. Rein rechnerisch ergibt Dabei wurden ein Investitionsstau von rund 3,7 sich daraus ein jährlicher Investitionsbedarf für Mrd. Euro und Unterhaltungsrückstände von wei- Straßenausbaumaßnahmen in Höhe von über 615 teren rund 505 Mio. Euro ermittelt. Die Hochrech- Mio. Euro – einschließlich des Jahres 2020. nungen des Gutachtens basieren auf Befragungen der Bauämter aller Städte und Gemeinden in Der Instandhaltungs- und Unterhaltungsbedarf Sachsen-Anhalt, die im Sommer 2020 durchge- bis 2025 wird im Gutachten mit rund 505 Mio. führt wurden. Anlass des Gutachtens war – wie Euro beziffert. In den Jahren 2016 bis 2019 wur- auch in anderen Bundesländern – die politische den hingegen nur durchschnittliche Investitionen Diskussion über die Abschaffung der Straßenaus- der Kommunen von rund 147 Mio. Euro sowie In- baubeiträge sowie mögliche Finanzierungsalter- standhaltungsmaßnahmen von rund 43 Mio. Euro nativen für die kommunalen Straßen. getätigt. Die Gegenüberstellung dieser Summen gibt Hinweise darauf, wie sich in den vergangenen Das Forschungsteam des Difu ermittelte einen Jahren der Investitions- und Unterhaltungsstau Umfang des gemeindlichen Straßennetzes in aufbauen konnte. Verschärfend kam hinzu, dass Sachsen-Anhalt von rund 17.700 km. Hinzu kom- auch die gemeindlichen Straßen durch eine stei- men land- und forstwirtschaftliche Wege von gende Belastung infolge zunehmenden Lkw- und 16.500 km und rund 2.000 km straßenunabhän- Schwerlastverkehrs immer schneller verschleißen. gige Rad- und Gehwege. In 37 Prozent der Rück- In der politischen Diskussion, die auf Basis des meldungen aus Städten und Gemeinden – also Difu-Gutachtens geführt werden kann, wird es mehr als ein Drittel – wurde der Straßenzustand nun darum gehen, wie eine Kompensation der als "sehr schlecht" oder "schlecht" bewertet. Nur gemeindlichen Einnahmeausfälle im Falle der Ab- 31 Prozent urteilten mit "gut" oder "sehr gut". schaffung der Straßenausbaubeiträge organisiert Kritisch ist auch der Zustand der kommunalen werden kann. Brücken. Hier ergeben die Berechnungen des Difu www.difu.de/16173 Christian Raffer +49 30 39001-198 raffer@difu.de Dr. Stefan Schneider +49 30 39001-261 schneider@difu.de Dr. Henrik Scheller +49 30 39001-295 scheller@difu.de Dr.-Ing. Wulf-Holger Arndt +49 30 39001-252 arndt@difu.de 12
Forschung & Publikationen Berichte 4/2020 Förderung lokaler Ökonomien schafft Mehrwert für die Quartiere Eine neue Studie über „Lokale Ökonomie“ liefert Erkenntnisse über lokale Strukturen sowie Unterstützungsbedarf und Erfolgsfaktoren für die Förderung benachteiligter Quartiere. Lokale Ökonomien haben in städtischen Quar- meisten der untersuchten Projekte erreicht wer- tieren mit besonderen strukturellen Herausfor- den konnten. Dies betrifft insbesondere die Stabi- derungen und einer prekären sozialen Situation lisierung lokaler Unternehmen und die Schaffung wichtige Funktionen. Als Arbeitgeber sorgen sol- von Quartiersmehrwerten. Allerdings ergeben che Klein- und Kleinstunternehmen, Mittelständler sich beispielsweise aus den Auswirkungen der Di- und ethnisch-geprägte Unternehmen für Beschäf- gitalisierung auch besondere Herausforderungen tigung. Zudem stellen sie einen wichtigen Teil der für die meisten der untersuchten Quartiere – und Nahversorgung für die Menschen vor Ort sicher das unabhängig von den pandemiebedingten und tragen zur Stabilisierung und zum Ausgleich Erfahrungen der letzten Monate. Unterstützung bestehender Standortnachteile bei. wird außerdem beim Leerstandsmanagement und beim Quartiersmarketing benötigt. In einer vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) beauftragten Studie Methodisch basiert die Studie auf vier wesentli- untersuchte das Difu die ökonomischen und so- chen Bausteinen. Zunächst erfolgte eine kriteri- zialräumlichen Wirkungen lokaler Ökonomien. engeleitete Auswertung von Projektanträgen und Durch eine Analyse der im Handlungsfeld „Lokale Abschlussberichten. Zusätzliche empirische Infor- Ökonomie“ des ESF-Bundesprogramms „Bil- mationen wurden durch eine Befragung der Kom- dung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier – BIWAQ“ munen sowie die Durchführung von Fallstudien geförderten Projekte, wurden verallgemeinerbare gewonnen. Die auf dieser Grundlage abgeleiteten empirische Erkenntnisse zu standortspezifischen Ergebnisse wurden mit Vertreter*innen der Fach- Wirkungen lokaler Ökonomien herausgearbeitet. community im Rahmen eines Delphi-Prozesses Die Ergebnisse der Studie können dabei helfen, rückgekoppelt. geeignete Strategien für die strukturelle Entwick- lung in benachteiligten Quartieren insbesondere Ein kompakter Überblick über das Forschungs- durch die Förderung lokaler Akteure und Unter- projekt und die wichtigsten Erkenntnisse und nehmen zu entwickeln. Dazu wurden Wirkun- Handlungsempfehlungen können auf der Internet- www.difu.de/12880 gen, Rahmenbedingungen, Erfolgsfaktoren und seite des BIWAQ-Programms abgerufen werden. Hemmnisse der Projekte analysiert und daraus abzuleitender künftiger Unterstützungsbedarf für Eine Veröffentlichung der Studie ist zum Jahres- Dr. Stefan Schneider eine gezieltere Förderung und Umsetzung von ende 2020 geplant. +49 30 39001-261 Maßnahmen abgeleitet. Es zeigte sich, dass die schneider@difu.de mit dem BIWAQ-Programm verfolgten Ziele in den 13
Forschung & Publikationen Berichte 4/2020 Chancen und Herausforderungen von Open Data in Kommunen Eine Kommunalbefragung vom Deutschen Institut für Urbanistik und der Bertelsmann Stiftung liefert Einschätzungen zu den Chancen und Herausforderungen einer Nutzung offener Daten in Kommunen. Nicht erst der Ausbruch der Corona-Pandemie hat rechtliche Aspekte, die beim Aufbau einer offenen verdeutlicht, dass der Verfügbarkeit über aktuelle Dateninfrastruktur überwunden werden müssten. Datenbestände – gerade in Kommunen – eine Denn vielfach fehle es nicht nur an den nötigen steuerungsrelevante Bedeutung zukommt. In Ressourcen und der Expertise der Mitarbeiter*in- Deutschland stellt eine wachsende Zahl an Vor- nen im Umgang mit Daten, sondern an einem reiterkommunen bereits seit einiger Zeit offene direkten und fachübergreifenden Austausch. Oft- Daten als „Open Data“ bereit. Um mehr darüber mals fehle es zudem an Wissen, wo welche Daten herauszufinden, welche Möglichkeiten und Her- erhoben und gespeichert werden. ausforderungen Kommunen mit der Bereitstellung offener Daten verbinden, hat das Difu zusammen Für Kommunen sind offene Verwaltungsdaten ein mit der Bertelsmann Stiftung eine Befragung relativ neues Tätigkeitsfeld. Dies zeigt sich auch durchgeführt, an der sich über 200 Kommunen darin, dass rund zwei Drittel der Befragten anga- mit mehr als 10.000 Einwohner*innen beteiligt ben, dass in ihrer Kommune noch keine systema- haben. Viele Kommunalverwaltungen setzen sich tische Inventur des Datenbestands durchgeführt bereits heute aktiv mit Fragen des Datenmanage- wird. Dies wäre jedoch ein wichtiger Schritt auf ments auseinander. So hat mehr als die Hälfte dem Weg zu einer neuen Open-Data-Praxis. Um der befragten Kommunen begonnen, Prozesse, eine Verwertung offener Verwaltungsdaten zu Strukturen und Verantwortlichkeiten im Umgang wirtschaftlichen Zwecken durch private Dritte zu mit Daten zu definieren. Zudem hat der Umgang fördern, reicht zudem eine alleinige Orientierung mit Daten bereits Eingang in zahlreiche städtische am bereits verfügbaren Datenangebot nicht aus. Strategie- und Leitbildprozesse gefunden. Die Vielmehr sollten Datenveröffentlichungen gezielt Öffnung der Datenbestände wird dabei durchaus aus der Perspektive potenzieller Nutzer*innen er- positiv bewertet und mit verschiedenen Vortei- gänzt werden. Die Zivilgesellschaft beziehen aller- len verbunden. Denn neben den Bürger*innen dings nur wenige der befragten Kommunen dazu profitierten vor allem die Kommunen selber von bisher ein. Eine deutliche Mehrheit der befragten offenen Daten, da sie zu einem vereinfachten Kommunen hält die politischen Bemühungen, Austausch zwischen verschiedenen Ämtern sowie offene Daten verstärkt zur Verfügung zu stellen, kommunalen Unternehmen beitragen können und für richtig. Damit das Thema weiter vorangebracht damit Impulse für einen Wandel der Verwaltungs- werden kann, benötigen die Kommunen jedoch kultur geben. Leitlinien für Fragen des Datenschutzes, die Klar- heit darüber schaffen, welche Daten unter wel- Der Aufbau einer Dateninfrastruktur ist jedoch ein chen Bedingungen veröffentlicht werden dürfen. komplexes Unterfangen und betrifft die Organisa- Außerdem wünschen sich die kommunalen Be- tionskultur der Kommunalverwaltung als Ganzes. schäftigten eine klarere strategische Ausrichtung Dabei seien es in erster Linie organisatorische und bezüglich des Umgangs mit offenen Daten. praktische Hürden und weniger technische oder www.difu.de/15886 Dr. Henrik Scheller +49 30 39001-295 scheller@difu.de Annegret Hoch 14
Forschung & Publikationen Berichte 4/2020 Wasser- und Grün-Infrastrukturen an den Klimawandel anpassen Forschungsprojekt netWORKS 4 präsentiert Ergebnisse einer planerischen Machbarkeitsstudie vernetzter „blau-grün-grauer Infrastrukturen“ zur klimagerechten Stadtentwicklung. Die Folgen des Klimawandels setzen Städten und Eichen“ in Norderstedt verdichtet. Stadtplanung ihren Bewohner*innen erheblich zu. Risiken wie und Politik erhalten mit der Machbarkeitsstudie Starkregen, Überflutungen oder Hitzestress und verschiedene Gestaltungsvarianten für Grün- und Wasserknappheit verstärken sich insbesondere in Wasserinfrastrukturen, die für dieses Gebiet (und städtischen Gebieten. Diese Klimafolgen machen darüber hinaus) zukunftsfähige und zugleich für deutlich, dass der Bewirtschaftung von – zu viel die Bevölkerung attraktive Lösungen zum Um- oder zu wenig – Wasser in den Städten eine große gang mit Wasser in Zeiten des Klimawandels Bedeutung für die Anpassung an den Klimawan- entwickeln. del und den Erhalt der Lebensqualität zukommt. Eine klimagerechte Stadtentwicklung berücksich- tigt, dass die Auswirkungen des Klimawandels in der Stadt – abhängig von Vorbelastungen – räum- lich unterschiedlich stark wirken („Hotspots“) und zugleich verschiedene Bevölkerungsgruppen un- terschiedlich stark von den Folgen betroffen sind. Gemeinsam mit Akteur*innen der Stadt Norder- stedt hat das Team des Forschungsverbunds Bild: Ramboll Studio Dreiseitl netWORKS anhand eines konkreten Planungs- vorhabens untersucht, wie auf Basis vernetzter Grün- und Wasserinfrastrukturen eine klimage- rechte Stadtentwicklung und angepasste Was- serbewirtschaftung geplant werden können. Aus- gangspunkt ist das Konzept, technische Ver- und Entsorgungsinfrastrukturen der Siedlungswasser- wirtschaft (graue Infrastrukturen), urbanes Grün wie z.B. Grünflächen, Straßenbäume oder Dach- Die Publikation „An den Klimawandel angepasste begrünung (grüne Infrastrukturen) und Gewässer Wasser- und Grün-Infrastrukturen im Planungs- (blaue Infrastrukturen) so zu vernetzen, dass diese gebiet „Sieben Eichen“, Norderstedt – planeri- sich wechselseitig in ihrer Leistungsfähigkeit und sche Machbarkeitsstudie“ von Jeremy Anterola, ihren Funktionen („Ökosystemleistungen“) unter- Jan Hendrik Trapp und Herbert Brüning (unter stützen können und damit ihre Resilienz erhöhen. Mitarbeit von Martina Winker) entstand im For- Es steht eine Reihe von Bausteinen blauer, grüner schungsvorhaben „Resilient networks: Beiträge www.difu.de/15714 www.bit.ly/3pf2ETr und grauer Infrastrukturen zur Verfügung, die zur von städtischen Versorgungssystemen zur Kli- Erreichung vielfältiger planerischer Ziele in einer magerechtigkeit“ (netWORKS 4). Kommune beitragen können. Im Zuge einer ge- schickten Verknüpfung dieser Bausteine können Der Forschungsverbund netWORKS wird vom Dipl.-Soz. attraktive, wirkungsvolle und klimagerechte Infra- Bundesministerium für Bildung und Forschung Jan Hendrik Trapp strukturen gestaltet werden. Für die Verknüpfung (BMBF) in der Fördermaßnahme „Nachhaltige +49 30 39001-210 verschiedener wasserbezogener Infrastrukturen Transformation urbaner Räume“ des Förder- trapp@difu.de ist jedoch eine gute Abstimmung zwischen der schwerpunkts Sozial-ökologische Forschung ge- Stadt- und Infrastrukturentwicklung erforderlich, fördert. Forschungs- und Projektpartner sind das Herbert Brüning bei der gemeinsam nach Strategien und Maßnah- ISOE – Institut für sozial-ökologische Forschung, Stadt Norderstedt men zum Erreichen der verschiedenen Zielsetzun- das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu), das Herbert.Bruening@ norderstedt.de gen gesucht wird. Kompetenzzentrum Wasser Berlin, die Berliner Wasserbetriebe, die Senatsverwaltung für Um- Jeremy Anterola Die gemeinsam von den beteiligten Teams aus welt, Verkehr und Klimaschutz und die Senats- Ramboll Deutschland GmbH Kommune und Forschungsverbund angestell- verwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen in jeremy.anterola@ ten Überlegungen wurden in einer planerischen Berlin sowie die Stadt Norderstedt und Ramboll ramboll.com Machbarkeitsstudie für das Baugebiet „Sieben Studio Dreiseitl. 15
Was ist eigentlich...? Föderalismus Begriffe aus der kommunalen Szene, einfach erklärt Föderalismus – von lateinisch „foedus“: der Vertrag, der Bund – ist ein Strukturprinzip, das ganz abstrakt eine Einheit aus gleichberech- tigten autonomen Teileinheiten beschreibt. Überträgt man dieses Prinzip auf staatliche Strukturen, wird von Bundesstaaten gespro- chen. Diese werden durch einen vertrags- förmigen Zusammenschluss von Teilstaaten konstituiert. Der für die Bundesrepublik ein- schlägige Vertrag ist das Grundgesetz, das in Art. 20 Abs. 1 GG bestimmt: „Die Bundes- republik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“. Neben Art. 1 GG ist nur noch Art. 20 GG durch die sogenannte „Ewigkeitsklausel“ des Grundgesetzes ge- schützt. Danach gilt: „Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergeleg- ten Grundsätze berührt werden, ist unzuläs- sig“ (Art. 79 Abs. 3 GG). ———————————————————————— „Das föderale Prinzip setzt auf die Gestal tungsfähigkeit kleiner Einheiten. Lösungen vor Ort werden gerade auch in Krisen- situationen benötigt.“ ———————————————————————— In der Bundesrepublik verfügen damit Bund und Länder jeweils über Staatsqualität – also eigene Zuständigkeitsbereiche und entspre- chende Finanzierungsquellen. Die Kommunen bilden dabei eine eigene Verwaltungsebene, sind aber verfassungsrechtlich Teil der Län- der (Art. 28 Abs. 2 GG). Föderalstaatliche Systeme weisen eine eigene Dynamik auf, da sie mit der Gesetzgebung faktisch tagtäglich mit der Neujustierung der Zuständigkeiten von Bund und Ländern befasst sind. Aus- druck dieser Dynamik in der Bundesrepublik ist der Zugewinn an politischer Bedeutung und Selbstbewusstsein der Kommunen, der spätestens seit der Flüchtlingssituation 2015 zu beobachten ist und sich nun auch in der Corona-Pandemie zeigt. Das föderale Prinzip erfreut sich auch international einer wachsen- den Beliebtheit. Inzwischen werden weltweit über 30 Föderalstaaten gezählt, die immerhin 40 Prozent der Weltbevölkerung ausmachen. Weitere Begriffe online: www.difu.de/6189 16
Veröffentlichungen Berichte 4/2020 Edition Difu – Das Bebauungsplanverfahren nach Straßen und Plätze neu entdecken – Stadt Forschung Praxis dem BauGB 2007 Verkehrswende gemeinsam gestalten Muster, Tipps und Hinweise Fachtagungsdokumentation So geht‘s Von Marie-Luis Wallraven-Lindl u.a., M. Hertel, T. Bracher, T. Stein (Hrsg.) Fußverkehr in Städten neu denken und 2011, 2., aktualisierte Auflage, 224 S., 35 € Bd. 8/2018, 90 S., 15 € umsetzen ISBN 978-3-88118-498-4, 29,99 € ISBN 978-3-88118-625-4, 12,99 € Uta Bauer (Hrsg.) 2019, Bd. 18, 240 S., vierfarbig, zahlreiche Abb. Städtebauliche Gebote nach dem Junge Flüchtlinge – Perspektivplanung und Fotos, 39 € Baugesetzbuch und Hilfen zur Verselbstständigung ISBN 978-3-88118-643-8, 33,99 € A. Bunzel (Hrsg.), von M.-L. Wallraven-Lindl, Veranstaltungsdokumentation A. Strunz, 2010, 188 S., 30 € Dialogforum (Hrsg.), Bd. 7/2018, 188 S., 20 € Vielfalt gestalten ISBN 978-3-88118-486-1 ISBN 978-3-88118-626-1, 16,99 € Integration und Stadtentwicklung in Klein- und Mittelstädten Difu-Impulse Neue Konzepte für Wirtschaftsflächen Bettina Reimann, Gudrun Kirchhoff, Ricarda Herausforderungen und Trends am Beispiel des Pätzold, Wolf-Christian Strauss (Hrsg.) Vielfalt und Sicherheit im Quartier Stadtentwicklungsplanes Wirtschaft in Berlin 2018, Bd. 17, 364 Seiten, kostenlos Konflikte, Vertrauen und sozialer Zusammenhalt Von S. Wagner-Endres u.a. ISBN 978-3-88118-618-6 in europäischen Städten Bd. 4/2018, 84 S., 15 € www.difu.de/12236 Gabriel Bartl, Niklas Creemers, Holger Floeting ISBN 978-3-88118-614-8, 12,99 € (Hrsg.) Wasserinfrastruktur: Den Wandel Bd. 3/2020, 182 S., 20€ Lieferkonzepte in Quartieren – die letzte gestalten ISBN 978-3-88118-667-4, 16,99 € Meile nachhaltig gestalten Technische Varianten, räumliche Potenziale, Lösungen mit Lastenrädern, Cargo Cruisern institutionelle Spielräume Verkehrswende nicht ohne attraktiven und Mikro-Hubs, W. Arndt und T. Klein (Hrsg.) Martina Winker und Jan-Hendrik Trapp (Hrsg.), ÖPNV Bd. 3/2018, 96 S., 12,99 € 2017, Bd. 16, 272 S., vierfarbig, 39 € Wie lassen sich große ÖPNV-Projekte ISBN 978-3-88118-584-4 erfolgreich umsetzen? Difu-Papers Jürgen Gies (Hrsg.) Kommunaler Umgang Bd. 2/2020, 104 S., 18 € Altersarmut in Städten mit Gentrifizierung ISBN 978-3-88118-648-3, 15,99 € Kommunale Steuerungs- und Handlungsmög- Praxiserfahrungen aus acht Kommunen lichkeiten. Von Beate Hollbach-Grömig u.a. Von Thomas Franke u.a., 2017, Bd. 15, 316 S., Checkpoint Teilhabe 2020, 56 S., 5 €, 3,99 € vierfarbig, zahlreiche Abb., 39 € Kinder- und Jugendhilfe + BTHG – www.difu.de/15789 ISBN 978-3-88118-579-0 Neue ganzheitliche Lösungen entwickeln! Veranstaltungsdokumentation Kommunale Wirtschaftsförderung 2019 Sicherheit in der Stadt Dialogforum „Bund trifft kommunale Praxis“ Strukturen, Aufgaben, Perspektiven: Ergebnisse Rahmenbedingungen – Praxisbeispiele – Bd. 1/2020, 160 S., 20 Euro der Difu-Umfrage Internationale Erfahrungen ISBN 978-3-88118-653-7, 16,99 € Von Sandra Wagner-Endres Holger Floeting (Hrsg.), 2015, Bd. 14, 392 S., 2020, 42 S., 5 €, 3,99 € zahlreiche Abbildungen, 39 € Was gewinnt die Stadtgesellschaft durch www.difu.de/15617 ISBN 978-3-88118-534-9, 33,99 € saubere Luft? Die lebenswerte Stadt: Handlungsfelder und Dialogbrücken im Stromnetzausbau Orientierungen für kommunale Planung Chancen Die Mitwirkung von Kommunen an der Öffent- und Steuerung – Ein Handlungsleitfaden Von Tilman Bracher u.a., Bd. 2/2019, 68 S., 15 € lichkeitsbeteiligung am Beispiel Thüringen Von Jens Libbe unter Mitarbeit von ISBN 978-3-88118-642-1, 12,99 € Von Bettina Reimann u.a. Klaus J. Beckmann, 2014, Bd. 13, 212 S., 29 € 2020, 48 S., 5 €, 3,99 €, ISBN 978-3-88118-529-5 Öffentlichkeitsbeteiligung beim www.difu.de/13365 Netzausbau Städtebauliche Verträge – Evaluation „Planungsdialog Borgholzhausen“ Smart Cities in Deutschland – Ein Handbuch Von Stephanie Bock, Jan Abt, Bettina Reimann eine Bestandsaufnahme Vierte, aktualisierte und erweiterte Auflage. Bd. 1/2019, 98 S., 15 € Von Jens Libbe und Roman Soike Mit Berücksichtigung der BauGB-Novelle 2013 ISBN 978-3-88118-640-7, 12,99 € 2017, 28 S., 5 €, 3,99 € Von A. Bunzel, D. Coulmas und G. Schmidt- www.difu.de/11741 Eichstaedt, 2013, Bd. 12, 466 S., 39 € ISBN 978-3-88118-508-0, 33,99 € ———————————————————————————————————————————— Übersicht aller Publikationen + Bestellmöglichkeit Difu-Arbeitshilfen www.difu.de/publikationen eBooks: http://difu.ciando-shop.com/info/einside/ – Info für Zuwender: www.difu.de/12544 Die Satzungen nach dem Baugesetzbuch 3. Auflage Vertrieb: Difu gGmbH, Zimmerstraße 13-15, 10969 Berlin, A. Bunzel (Hrsg.), von A. Strunz, Tel. +49 30 39001-253, Fax: +49 30 39001-275, Mail: vertrieb@difu.de M.-L. Wallraven-Lindl, 2013, 172 S., zahlreiche Satzungsmuster, 29 € Alle Difu-Veröffentlichungen und -eBooks sind für Difu-Zuwender kostenlos, die mit Stern ISBN 978-3-88118-526-4 gekennzeichneten Publikationen gibt es exklusiv für Zuwender auch digital. 17
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