DEMOKRATISCHER W DERSTAND
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DEMOKRATISCHER W DERSTAND Wochenzeitung DEMOKRATISCHER WIDERSTAND N° 47 ab Samstag, 15. Mai 2021 bundesweit. Verkaufspreis 50 Cent mit Verwendungszweck Crowdfunding bitte an KDW e.V. IBAN: DE46 8306 5408 0004 2747 84 · BIC: GENODEF1SLR Herausgegeben von Anselm Lenz, Batseba N‘Diaye und Hendrik Sodenkamp mit Prof. Giorgio Agamben Wo ist die »Vierte Gewalt«, die freie Presse? Hier. Dies ist die • Werner Köhne über das rauschhafte Leben, Seite 2• Die Bestseller-Autor Sven Böttcher im Gespräch, Seite 8 • INHALT gesetz, Seite 16. THEMENSPEZIAL »DEMOKRATIEBWEGUNG 47. Ausgabe einer der auflagenstärksten Print-Wochenzeitun- Impfkatastrophe, Seite 3 • Waffenstarre Grüne, Seite 4 • ZWEITES BUCH • Der aufdringliche Joe Biden, Seite 9 • Mit- INTERNATIONAL«: Österreich, Seite 4 •Israel und Südafrika, SCHWEIZ gen in deutscher Sprache. INHALT ERSTES BUCH • Arbeit und Rechtskolumne Markus Haintz, Seite 5 • Demokalender der telstand in der Zange, Seite 10 • Unbrauchbare PCR-Tests, Seite 5 • England, Seite 7 • EU, Seite 10 • Argentinien, Struktur: Preis der Republik für Demokratin Dolli, Seite 2 Verfassungsbewegung, Seite 6 • Geburtsanzeige, Seite 7 • Seite 14 • Gewalttätige Funktionäre, Seite 15 • Grund- Frankreich, Kanada und Schweiz, Seiten 1, 12 & 13. Die stimmt ab. Das Corona- Regime fällt per Volks- entscheid. Statt inszenierter Farbenrevo lutionen der NATO und Menschenversuchen der Pharma konzerne will die Schweizer Frei heitsbewegung ihre einmalige Basisdemokratie verteidigen. Auf dem Bild: Aktivisten der Jugend initiative m ass-voll.ch mit dem Gründer Nicolas Rimoldi. A Bildcollage: Jill Sandjaja m 13. Juni werden die seit dem 28. März 2020 gegen den Aus- Nationalrat bislang mit Dringlichkeits- Der Verein der Verfassungsfreunde hat- Schweizer als weltweit nahmezustand und die Unterdrückung vermerken und Verordnungen auferlegt te das Referendum durchgesetzt, indem einziges Volk über das Co- von Grundrechten, Gewerbe, Wissen- hatte. Schließlich wollen es die US-Kon- er trotz erheblich erschwerter Bedin- rona-Regime abstimmen schaft, Journalismus und Kultur. Eine zerne und das Weltwirtschaftsforum gungen 90.000 Unterschriften in kurzer – und vermutlich abwählen. Den der Forderungen: Volksentscheide in so haben. 24 US-Bundesstaaten, die Zeit sammelte. Eidgenossen kommt damit eine be- allen grundlegenden Fragen! selbtbewusste Sozialdemokratie Schwe- sondere Verantwortung für die ge- dens und sogar die im Vergleich zum »Wir lassen uns nicht einschüchtern samte Menschheit zu. HEIMAT DER Corona-Deutschland milde Diktatur und marschieren den steinigen Weg BASISDEMOKRATIE Weißrusslands haben wenige oder kei- weiter, bis wir unser Ziel erreicht ha- Demokraten auf der ganzen Welt wen- ne Einschränkungen wegen der ver- ben: Die Wiederherstellung unserer den sich gegen den fast globalen Staats- Die Schweizer nutzen ihre basisdemo- meintlichen Jahrhundertseuche – die in Grundrechte!«, erklärt Nicolas Rimoldi, streich korrupter Eliten unter dem kratischen Errungenschaften – und wer- Wahrheit nur den Zusammensturz des Gründer Schweizer Jugendbewegung Stichwort »Corona«. In Deutschland den voraussichtlich das Corona-Gesetz US-Finanzmarktsystems seit Ende 2019 mass-voll.ch, die das Volksbegehren demonstriert die Demokratiebewegung zu Fall bringen, das ihnen der Schweizer geplant überlagert. unterstützt. weiter auf Seite 5 NICHTOHNEUNS.DE
DEMOKRATISCHER WIDERSTAND | N° 47 Samstag, 15. Mai 2021 Wir Herz und Seele der Mit Dionysos: Berliner Demokraten Danser encore Ja! LAUDATIO Der Preis der Republik EINWURF von Werner Köhne geht an die Organisatorin aus der Demokratiebewegung Dolli. Dionysos war der Gott des Tan- Von Jill Sandjaja zes, des Lebens und – des Todes. Nach Friedrich Nietzsche findet Republik, man das Dionysische im entfes- selten Individuum, das den Tod Gewaltenteilung, lustvoll umkreist, ehe dieser schließlich den Tanzenden in sei- Demokratie nen Armen auffängt – allerdings im Wissen, dass er, der Mäher, in diesem Spiel verloren hat. Dem Tanz der Sterblichen ist selbst er Aktion nicht gewachsen. S ie konnte es sich nicht vor- – und Video: Texte, Ahue ddioemokratischerwidersta nd.de Neben diesem Bild eines ekstatischen Daseins ringen sich die antiken Götter stellen, dass Nazis auf dem EINE ZEITUNG GEGEN DIE ZENSUR! Sie noch ein Geständnis ab: Sie schauen Rosa-Luxemburg-Platz in Sie wächst und wächst und wächst: Die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW) ist seit ihrer ersten Ausgabe neidisch auf die Menschen, sind die- Berlin für das Grundgesetz vom 17. April 2020 eine der auflagenstärksten Wochenzeitungen Europas mit Auflagen bis über 560.000 echt verteilten se doch gerade in ihrer Sterblichkeit demonstrieren. Sie ging hin, mach- Exemplaren. Das erklärte Ziel ist, regelmäßig eine Millionenauflage zu erreichen. Dafür benötigt die Wochenzeitung fähig zum Glück. Ein einleuchten- te sich selbst ein Bild, stellte fest, Demokratischer Widerstand weitere Unterstützung. Für die kommenden Ausgaben möchten Redaktion und Verlag mit der Gedanke, der uns mitten in das dass dort ganz normale Leute sind Unterstützung der Leser so weit wie möglich ausstrahlen. Die DW-Aktionswochen beginnen! aktuelle Corona-Szenario führt: Das und dass sie auch eine von ihnen ist. staatlich und virologisch ausgegebene So kam sie in die Demokratiebewe- Über die Mailadresse verteileraktion@protonmail.com kann sich ab jetzt dafür angemeldet werden. Da- Diktum unbedingter Lebenserhaltung gung und half der Berliner Freedom für muss nur eine vollständige Lieferadresse angegeben werden, an die 100 Exemplare (ein Paket Zeitungen) zur verdammt uns zu einem letztlich frus- Parade auf die Beine. Ganz klar, die eigenständigen Verteilung geliefert werden sollen. Die Zeitung bietet sich mit der DW-Verteileraktion besonders an, trierenden Götterdasein: Ewig leben, Rede ist von Wonder Woman – in um Spaziergänge zur Verteilung und Briefkasteneinwurf zu nutzen. Ebenso sind Verteilungen in die Nachbarschaft, im aber nur wie Zombies und Ausgebur- Berlin besser bekannt als »Dolliiiii«. Betrieb, in der eigenen Arztpraxis, Auslagen vor zwangsgeschlossenen Läden, Gewerben, Bildungs- und Kultureinrich- ten der Langeweile. Dieser Wahn, den tungen beliebt. Die nun endlich anziehenden Frühlingstemperaturen laden gerade dazu ein, durch Parkanlagen und an Tod unendlich weit aufzuschieben, Dolli ist eine Widerstandskämpferin der Flussufern zu laufen und vom Bollerwagen oder aus dem Rucksack eine gute Zeitung zu verteilen. Nicht selten ergeben verhindert das wirkliche Leben. Wer ersten Stunde. Sie ist auf fast jeder großen sich neue Bekanntschaften und Netzwerke. darin noch nicht genug Trost findet, Demonstration in der gesamten Bundesre- der sollte sich mal in Alberst Camus publik anzutreffen, ob mit dem Megaphon Vielen Unterstützern gilt diese Wochenzeitung seit über einem Jahr als der Demokratiemotor schlechthin – auch fürs Roman »Der Fremde« umschauen. oder mit einer Schar von Trommlern. Dort private Umfeld. Sie erscheint zu jedem Samstag als Ausgabe mittlerweile mit 16 großen Zeitungsseiten, nimmt also an Da erfährt ein zum Tode Verurteilter setzt sich die gelernte Kosmetikerin laut- Ressorts und inhaltlicher Abdeckung weiter zu. Der Demokratische Widerstand erscheint an fünf Samstagen in Folge, in in seiner letzten Nacht das Geheimnis stark und ohne Blatt vor dem Mund für die der jeweils sechsten Woche findet eine Redaktionspause zur Erholung, Recherche und Reportagen aus der Fläche statt. menschlichen Lebens, dessen Beiläu- Grundrechte ein. In Berlin organisiert sie figkeit. Den gestirnten Himmel, den seit Anfang Oktober 2020 die Regional- VERTEILER GESUCHT! er noch einmal durch ein Fenster in konferenz und bringt auch in schwierigen seiner Zelle erblickt, die Geräusche Zeiten die unterschiedlichen Initiativen Nötig wurde die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand, weil mit der Ausrufung des Ausnahmezustandes im März vom Hafen, das Lachen einer Frau und Netzwerke zusammen. Unablässig er- 2020 und dem darauffolgenden »Home-Office« eine Gleichschaltung der Medien erfolgte. Übergriffe und regelrechte am Strand – kurz: die Wahrnehmung weckt sie neue Projekte als Ergänzung zu Angriffe auf regierungs- und konzernunabhängige Journalisten folgten. Es findet derzeit der umfassendste Krieg gegen der Welt, jenseits der üblichen Inten- den Demonstrationen ins Leben, wie zu- die Wahrheit statt. So fanden sich in der Autorenschaft der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand sogleich angese- tionen und Prätentionen, die oft den letzt die »Von Mensch zu Mensch Aktion«, hene Journalisten und Fachleute. Akademische Kapazitäten wie Professor Sucharit Bhakdi, Professorin Karina Reiss, Dr. Augenblick »verleugnen« (hier ist die- die seit Anfang Dezember 2020 Menschen Wolfgang Wodarg, Dr. Paul Brandenburg, Stephan Kohn und mittlerweile unzählige Weitere trugen zur Beweisführung ses Verb einmal treffend). Der Fremde unterstützt, die vom Lockdown besonders in mittlerweile 47 Ausgaben bei: Das Corona-Regime ist keinesfalls unwidersprochen, sondern mittlerweile als global spürt in dieser Nacht so etwas wie »die hart getroffen werden. Mit einem Boller- angelegter Staatsstreich von Konzernen und ultrakapitalistischen New-Age-Sektierern unter dem Stichwort »The Great zärtliche Gleichgültigkeit der Welt«. wagen vollgepackt mit selbstgemachten Reset« enttarnt – die große Zurücksetzung. Im Zuge dessen werden Grundrechte und die menschliche Freiheit als lästige Lunchpaketen, Medizin und Kleidung Störungsmöglichkeit durch demokratiebewusste Europäer und Nordamerikaner zerstört. Mit der Freiheit ist ebenso Starker Tobak? – Das Dionysische, es läuft sie mit der »Von Mensch zu Mensch die Hoffnung auf Umweltschutz und sozialen Ausgleich gefallen. (Weiter zur Aktion und als Audio u.a. auf kenfm.de.) ist ja erlebbar in einem Rockkonzert, im Aktion« durch die Stadt und beschenkt Flow des danser encore oder in einem Obdachlose. Umarmungen und Gespräche Mit demokratischem Gruß, Augenblick der verspielten kreativen dürfen dabei auch nicht fehlen. Anselm Lenz, Herausgeber Selbstvergessenheit. Man muss sie nur und Doro Neidel, Vertriebsleitung und Redakteurin zulassen, diese Momente, in denen der Zur Zeit hat Dolli mal wieder keine Zeit, Tod nicht überwunden wird, aber in ei- denn sie ist schon wieder am Planen und *Schenkungen mit Verwendungszweck »Crowdfunding« gern an KDW e.V., IBAN DE46 8306 5408 0004 2747 84 nem symbolischen Austausch mit dem Organisieren für die kommende Woche. PRINTABO- AK TION DW 2021 AUF DEMOKRATISCHERWIDERSTAND.DE Leben tritt, in jenen Zwischenraum, in Möge die Macht mit Ihnen sein, liebe denen die Früchte der Gelassenheit ge- Dolli und herzlichen Dank für Ihren un- deihen können. ermüdlichen Einsatz! Dionysisch und selbstvergessen im kol- Der Preis der Republik für Aufklärung, Courage, freie lektiven Erleben: So kommen mir auch Debatte, Grundgesetz und Demokratie wird an Dolli ver- heute noch die beiden großen Demons- liehen. Die Auszeichnung wird seit 27. Juni 2020 vom trationen im August in Berlin vor – den Trägerverein dieser Wochenzeitung in Form einerMedaille Lügen der Medienkaste zum Trotz: Sol- am Band vergeben. che Feiern der Demokratie bilden eine Immunspritze gegen die Panik und Bisherige Preisträger: Stephan Kohn, Prof. Sucharit Bhakdi, für ein Amor fati, ein »Ja sagen« zum Dr. Alexander Richter, Prof. Karina Reiß, Dr. Walter Weber (sterblichen) Leben. und die Ärzte für Aufklärung, 1,3 Millionen vom 1. August in Berlin, Ken Jebsen, Alexandra Wester und Joshiko Sai- Deshalb: dancer en- bou, zwei Heldinnen vom 29. August in Berlin, remonstrie- A D EMOCRAT IC GREET ING F ROM BERLIN! core. Lasst uns end- rende Polizisten, Tommy Hansen, Alexander Ehrlich, Jens UN SALUT DÉMOCRATIQUE DE BERLIN! lich wieder tanzen! Wernicke, Friederike Pfeiffer-de Bruin, Sebastian Götz, B ERLİN‘ D E N D E MOKRAT İK B İR S E L AML AMA! Markus Haintz, Sebastian Friebel, Viviane Fischer, Beate We are journalists and members of the editorial office from all walks of life in democratic and antifascist resistance in the Federal »Minima Mortalia« von Bahner, Louise Creffield, André und Mona, Sibylle plus Republic of Germany. We publish and assemble to defend our liberal constitution, the so-called Grundgesetz.We are very interested in Werner Köhne erscheint bei Martin und Söhne, Ralf Ludwig, Nana Domena Lifestyler, international cooperation, please feel free to contact us on our websites NICHTOHNEUNS.DE or DEMOKRATISCHERWIDERSTAND. DE or via e-mail to demokratischerwiderstand@protonmail.com. Please take into consideration, the current German government and Sodenkamp & Lenz. 216 Ilona Si Moussa, Sören Pohlen, Dr. Wolfgang Wodarg, Da- the EU are not what they may seem abroad. During Corona they have taken a fascist turn that is worsening on a weekly basis. We, Seiten, 27,50 Euro. Nachwort as editors, are being slandered, harassed, and persecuted for our work as the oppositional liberals that we are. Please help us, con- niel Igwe, Boris Reitschuster, Dr. Reiner Füllmich, Michael tact us, inform international press and human rights organisations abroad. Thank you! Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand von Gunnar Kaiser. Bestel- Ballweg, Dr. Klaus Hartmann, Karl Hilz, Ines Teetzen, Mat- Berlin | Bureau de la communication pour la résistance démocratique Berlin | Communication Office for Democratic Resistance Berlin lung via demokratischerwi- thias Guericke, Michael Fritsch, Ricardo Lange. derstand.de. 2 demokratischerwiderstand.de
Gesundheit DEMOKRATISCHER WIDERSTAND | N° 47 Samstag, 15. Mai 2021 Blindheit und Gehörverlust MELDUNG nach Impfung BILDUNG NUR NOCH MIT IMPFUNG Berlin/DW – Im Beschlussprotokoll des Deutschen Ärztetages vom 4. und 5. Mai Über die Risiken und Nebenwirkungen der Corona-Impfung berichtet. 2021, der jährlichen Hauptversamm- Von Markus Fiedler lung der Bundesärztekammer fordert D der Politverband der deutschen Medizi- as Recherchenetzwerk fälle« gelistet. Es handelt sich dabei um Unter den derzeit 83.369 Toten, die in ner »unverzüglich eine Covid-19-Impf- Correctiv, das sich dem die Summe der gemeldeten Nebenwir- Deutschland mit (und nicht an) Corona strategie für Kinder und Jugendliche zu aufmerksamen Leser in- kungen im zeitlichen Zusammenhang gestorben sind, sind gerade mal 17 (Sieb- entwickeln und vor Einsetzen des Win- zwischen mehrfach selbst mit Impfungen der Impfstoffe von zehn!) Jugendliche und Kinder unter 19 ters umzusetzen«. Hierzu gehört für die als höchst unseriöse Quelle ent- Astrazeneca, Biontech/Pfizer, Moder- Jahren. Nichtsdestotrotz will man jetzt Lobbyorganisation auch »proaktiv me- tarnt hat, hat als selbsternannter na und Johnson & Johnson. Das sind auch Jugendliche und Kinder ab einem diale Kommunikation für die Impfung Faktenchecker zur Datenbank der 22.656 Meldungen mehr als vergange- Alter von 12 Jahren aufwärts impfen. von Kindern und Jugendlichen vorzu- Europäischen Arzneimittel-Agen- ne Woche. Insgesamt wurden 10.535 Es gab laut Prof. Stefan Hockertz einen bereiten und umzusetzen«. In der For- tur (EMA) am 16. April folgendes Tote im zeitlichen Zusammenhang mit Anteil von rund 0,2 Prozent Todesfällen derungsbegründung schreiben sie ohne veröffentlicht: »Meldungen in der Impfungen gemeldet. Davon entfallen bei Kinder-Covid-Impfungen. Hockertz Nennung einer Datengrundlage, dass EMA-Datenbank sind keine be- 5.429 auf den Impfstoff von Biontech/ beruft sich hierbei auf Studien aus den »das Recht auf Bildung mit Kita- und stätigten Nebenwirkungen oder Pfizer, 2.102 auf Astrazeneca, 2.769 USA. Hockertz befürchtet, dass hier in Schulbesuch im Winter 2021/2022 nur Todesfälle durch Covid-19-Imp- auf Moderna und 235 auf Johnson & Deutschland bei der Durchimpfung aller mit einer rechtzeitigen Covid-19-Imp- fungen. In der EMA-Datenbank Johnson. Innerhalb von zwei Wochen Kinder über 20.000 Impftote allein un- fung gesichert werden« könne. »Die werden lediglich Verdachtsfälle haben damit die Todesmeldungen ter den Kindern auftreten werden. gleichberechtigte gesellschaftliche Teil- gemeldet, ein Zusammenhang zur insgesamt um rund 3.300 Fälle zuge- habe erlangen Familien mit Kindern nur Impfung ist nicht belegt.« Das ist nommen. Bei den genannten Fällen JETZT AUF ABSTAND mit geimpften Kindern zurück.«, so der richtig formuliert und dennoch re- ist zu beachten, dass einem Todesfall ZU GEIMPFTEN GEHEN? Schluss der Forderung an die Bundesre- gierungstreue Propaganda. mehrere Todesursachen zugeordnet gierung. (rop/hes) sein können und daher die tatsächli- Die Epoch Times berichtet, dass im Pro- Wir warten schon seit geraumer Zeit auf chen Todesfälle geringer ausfallen als tokoll zu den Impfstudien von Biontech/ ÜBERLASTUNG DES GESUNDHEITSSYSTEMS? diese Veröffentlichung des Faktenche- die errechnete Zahl. Demgegenüber Pfizer beschrieben sei, dass aufgrund von GAB ES NICHT. ckers: »Regierungsmeldungen irrefüh- steht jedoch eine hohe Dunkelziffer an sogenanntem Impfstoff-»Shedding« das rend! 80.000 Todesfälle durch Covid-19 Impftoten, die nicht erkannt werden. Maskentragen und Mindestabstandein- Berlin/DW – Der wissenschaftliche sind keine bestätigten Folgen von Sars- Das RKI berichtete zuletzt von 524 To- halten sinnvoll ist. »Shedding« bezeich- Beirat des Gesundheitsministeriums Cov-2. Es handelt sich lediglich um To- ten im Zusammenhang mit Impfungen net dabei das Aushusten von Viren, die kommt am 30. April 2021 zu dem desfälle mit positivem Corona-Test, To- in Deutschland. in den Atemwegen abgesondert werden. Schluss, dass »die Pandemie zu keinem desfolgen aufgrund von Infektionen mit Prinzipiell sei es auch möglich, dass die Zeitpunkt die stationäre Versorgung dem Virus sind nicht belegt.« Zu diesem In der Datenbank der WHO, geführt künstlich erzeugten DNA- und RNA-Se- an ihre Grenzen gebracht hat.« Dabei ebenso richtigen Sachverhalt gab es von im Uppsala Monitoring Centre (UMC) quenzen der Impfstoffe über diesen Weg beruft er sich auf »Analysen zum Leis- Correctiv seltsamerweise noch keine in Schweden, sind weltweit 709.375 verbreitet werden. Nebenwirkungen und tungsgeschehen der Krankenhäuser Veröffentlichung. registrierte Nebenwirkungen zu »Ver- Langzeitfolgen seien noch unbekannt. und zur Ausgleichspauschale in der dachtsfällen«, also Nebenwirkungen Corona-Krise« des RWI-Leibniz-In- Die gemeldeten Todesfälle oder Ne- im wahrscheinlichen Zusammenhang Neben diesen eher zufällig austreten- stituts für Wirtschaftsforschung der benwirkungen (Verdachtsfälle) in der für Covid-19 Impfstoffe vermerkt. Bitte den Partikeln bei geimpften Personen Technischen Universität Berlin, die im EMA-Datenbank sind tatsächlich nur beachten Sie, dass pro Patient mehrere arbeitet man schon länger gezielt an Auftrag des Bundesgesundheitsminis- Erscheinungen im direkten zeitlichen Nebenwirkungen vermerkt sein können »ansteckenden Impfungen«. Versuche teriums angefertigt wurden. Dort wird Zusammenhang mit Impfungen. Auf- und dies daher keine Fallzahlen sind. mit solchen Impfstoffen an nicht einhei- unter anderem festgestellt, dass es im grund fehlender ausführlicher Anam- mischen Mäusen in Australien hatten Seuchenjahr 2020 durchgehend weni- nese und ärztlicher Diagnose zu jedem Dabei fällt auch auf, dass 24.443 Mel- das Ergebnis, dass sich die Mäuse nicht ger stationäre Fälle in den deutschen Fall kann man nicht hundertprozentig dungen zu Augenproblemen existieren. mehr vermehren konnten. An dieser Krankenhäuser gab als in den Jahren sicher sagen, ob die Impfungen einen Darunter mit jeweils rund 5.000 Fällen Stelle sei nochmals erwähnt, dass der 2019 und 2019. »Über das Jahr ge- kausalen Zusammenhang mit der To- sind Augenschmerzen und verschwom- hochgelobte Bill Gates ein Faible für die sehen beläuft sich das Minus auf 13 desfolge haben. Nur, warum werden mene Sicht registriert. Immerhin 419 kontrollierte Familienplanung und Be- Prozent«, so die Forscher. Für die Ver- dann diese Daten als Verdachtsfälle Fälle von Blindheit sind unter den Ver- völkerungsreduzierung hat und seine sorgung der positiv auf Covid-19 ge- weltweit erhoben? Natürlich deshalb, dachtsfällen registriert. Stiftung unter anderem zwischen 2012 testeten Menschen wurden »knapp 4 weil ein Zusammenhang sehr wahr- und 2014 in eine Firma namens »Micro- Prozent der Intensivbetten benötigt«. scheinlich ist. 19.997 gemeldete Nebenwirkungen be- chips Biotec« 22 Millionen Dollar inves- Zu Beginn der Corona-Maßnahmen im treffen auch die Ohren. Darunter 9.002 tierte, die fernsteuerbare Chipimplan- März 2020 wurden diese damit begrün- DIE ZAHLEN AUS EUROPA, Fälle von Schwindelanfällen, 5.735 Tin- tate für Frauen zur Familienplanung det, dass sie notwendig seien, um eine DEUTSCHLAND UND DER WELT nitusfälle und 555 Fälle von Gehörver- herstellt. Schöne neue Welt. Überlastung des Gesundheitssystems lust. An dieser Stelle sei daran erinnert, zu verhindern. Nun kommt selbst der Bisher wurden europaweit 160.961.833 dass als Ergebnis einer beispiellosen wissenschaftliche Beirat des Gesund- Impfdosen der Bevölkerung verab- Rufmordkampagne die weltweit re- Markus Fiedler ist Diplombiologe mit heitsministeriums zu dem Schluss, dass reicht. Am Stichtag, dem 8. Mai 2021, nommierte Schwindelambulanz von Dr. Fachgebiet Mikrobiologie und Genetik dieses Szenario im ganzen Jahr 2020 sind in der europäischen EMA-Daten- Bodo Schiffmann in Sinsheim geschlos- und Naturwissenschaft-Ressort-Leiter. nicht realistisch war. (hes) bank 405.259 sogenannte »Verdachts- sen werden musste. WAS ZEIGT DIE MEDIZINISCHE GRAFIK? Die linksstehende Statistik zeigt die Sterbefälle in der Bundesrepublik im Ver gleich der Jahre. Daraus geht hervor, dass die Anzahl der Gestorbenen seit dem Winter und Frühjahr 2020 deutlich unter den Zahlen der Grippewelle des Jahres 2018 und ähnlich den Zahlen anderer Jahre liegt. Das gilt auch für 2021. Es gibt demnach keine außergewöhnliche Übersterblichkeit. Sars-Cov-2 (Corona) existiert. Der Virus ist auch nicht völlig ungefährlich. Corona ist jedoch nicht oder nicht wesentlich bedrohlicher als andere Grippein fektwellen, wie sie zu jedem Jahreswechsel auf der Nordhalbkugel stattfinden. Denn wäre Corona übermäßig bedrohlich – oder gar menschheitsbedrohend –, dann müsste die Sterberate von uns Menschen signifikant und ganz außerge wöhnlich ansteigen. Das ist aber nicht der Fall. Die Daten sind jene des Statisti schen Bundesamtes. 250 Expertenstimmen zu Corona: NICHTOHNEUNS.DE/VIRUS demokratischerwiderstand.de 3
DEMOKRATISCHER WIDERSTAND | N° 47 Samstag, 15. Mai 2021 Politik MELDUNG Mit den Olivgrünen zur Bundestagswahl WIRD SCHOTTLAND DOCH UNABHÄNGIG? Für die deutsche Rüstungsindustrie garantiert Baerbock ein solides Preis- Edinburgh/DW. Nach den aktuellen Leistungsverhältnis. | Von Hermann Ploppa Parlamentswahlen in Schottland wur- de Nicola Sturgeon als Regierungsche- Sahra Wagenknecht von der Links- duzenten für die wackeren Parteien mehr ihre Rolle als neue deutsche Kriegsherrin fin bestätigt. Ihre Partei SNP (Scottish partei hatte es vor kurzem wieder als ersetzt. Auf jeden Fall sind die Grünen in den USA vorbereitet. Im September National Party) wird voraussichtlich ins allgemeine Bewusstsein ge- durch militärpolitische Geldzuwendun- 2018 trat sie bei der transatlantischen Ka- mit den Grünen die Regierung bilden. rückt: Die Grünen sind ein Dienst- gen ganz schön gedopt. Auf der Websei- derschmiede und Lobbygruppe German Damit wird das von ihr geplante Unab- leistungsunternehmen für die deut- te der Olivgrünen stehen Robert Habeck Marshall Fund of the US auf. Die deutsche hängigkeits-Referendum zunehmend schen Rüstungskonzerne. und Annalena Baerbock am Eingangstor Mainstream-Presse umschreibt ihre Her- realistisch. Beim letzten Referendum eines rustikalen Häuschens und erläutern kunft aus US-Kaderschmieden als »gut 2014 hatten die Schotten noch mit 55 Schaut man sich die Spenden der Rüs- uns ihre Pläne: »Die EU und ihre Mit- vernetzt in Washington«. Die US-Stiftung Prozent für den Verbleib im Vereinig- tungswirtschaft für die Grünen an, so gliedstaaten müssen selbst mehr außen- Carnegie Endowment, auf deren Konto ten Königreich gestimmt. Doch seit wird man bereits im Jahr 2015 fündig. und sicherheitspolitische Verantwortung zahlreiche Regime-Change-Manöver auf dem Brexit, den Schottland mehrheit- Damals spendete der Branchenverband übernehmen. Das gilt insbesondere in diesem Globus gehen, sagt gütig über das lich ablehnte, wächst der Zuspruch Südwestmetall 100.000 Euro an Bünd- unserer eigenen Nachbarschaft, wenn wir Ergebnis jener Kader-Heranzucht: »Aus zur schottischen Unabhängigkeit. Vor nis90/DieGrünen. Nun gehören zu Süd- nicht weiter passiv zuschauen möchten, US-Sicht werden ihre Positionen sehr allem die jüngeren Schotten wollen zu- westmetall nicht nur Rüstungskonzerne wie Russland, die Türkei oder China ihren begrüßt.« Kein Wunder ist es dann, dass rück in die EU und sich vom Großen wie Heckler & Koch, Diehl oder MTU. Einfluss sukzessive ausbauen. Die Sicher- Frau Baerbock stramm auf Anti-Volksre- Bruder in London loslösen. (cco) Aber sie machen einen wesentlichen An- heit der östlichen Nachbarländer der EU publik China gebürstet ist – in ihrer Eigen- teil aus. Das war zunächst ein artiges sollte mit einem Eastern Partnership Se- schaft als stellvertretende Vorsitzende des KOLUMBIEN GEGEN DAS CORONA-REGIME Dankeschön für die Verdienste, die der curity Compact gemeinsam gestärkt wer- Parlamentarischen Freundeskreises Ber- grüne Ex-Maoist und heutige Minister- den. Um die Unabhängigkeit und Sicher- lin-Taipeh. Taipeh ist die Hauptstadt von Bogotá/DW. Kolumbien befindet sich präsident von Baden-Württemberg, Win- heit der Ukraine nicht weiter zu gefährden Taiwan, dem Insel-chinesischen Antipo- laut Medienberichten im General- fried Kretschmann, sich im Kampf für muss Nord Stream 2 gestoppt werden.« den zur Volksrepublik China. Für Taiwan streik. Auslöser für die landesweiten seine heimische Schwerindustrie erwor- zu sein, ist vollkommen legitim, aber in der Proteste war eine Steuerreform von ben hatte. Beim Bundestagswahlkampf IN DER US-KADERSCHMIEDE HOCHGEZOGEN Kombination; anti-China, anti- Russland Präsident Ivan Duque zu Lasten von 2017 gab es von den Knarrenbauern aus und anti-Türkei hat das denn doch ein un- Arbeitern und Mittelklasse. Im Zuge dem Musterländle sogar 110.000 Euro Man hat hier die Baerbock zur Gärtnerin verkennbar aggressiv US-amerikanisches der Corona-Politik, so ein Bericht des für die einstige Ökopax-Partei. Und der gemacht. Für Friedensfreunde ist es wohl Geschmäckle, gell. Entspannung soll, ganz Handelsblatts, schrumpfte die ko- Verband Bayerische Metall und Elek kaum anheimelnd zu vernehmen, dass die im Sinne des vergesslichen US-Altersprä lumbianische Wirtschaft um 6,8 Pro- tronik spendete zu diesem Zweck auch Grünenchefin nicht damit zufrieden ist, sidenten Biden, lediglich im Umgang mit zent, die Arbeitslosigkeit stieg durch noch mal 60.000 Euro. Der grüne Bun- wenn der Rüstungsetat unter ihrer Re- dem Iran gepflegt werden. mehrere Lockdowns zeitweise auf 20 desschatzmeister wand sich mit der Aus- gierung wahrscheinlich nur zwei Prozent Prozent, 500.000 Geschäfte mussten rede, es würden von den warmherzigen des Bruttoinlandsprodukts ausmachen Also, es gibt viel zu tun für wackere deut- schließen, 2,3 Millionen Familien kön- Spendern ja schließlich nicht nur Lösun- soll: »Wir müssen erst über eine strate- sche Rüstungsindustrielle. Frau Baer- nen sich nur zwei Mahlzeiten am Tag gen zum Töten hergestellt, sondern auch gische Neuaufstellung sprechen, dann bock wird’s schon richten. Da gibt es leisten, wobei die Armut auf 42,5 Pro- Umwelttechnologie. Nun hat gerade, ge- über die Ausgaben. Es muss auch um die dann vielleicht auch viele neue Arbeits- zent anstieg. Seit Ende April demonst- nervt durch das öffentliche Gemurmel, Fähigkeiten der Nato und die konkrete plätze für grüne Sauberkeitsapostel. In rieren Zehntausende BürgerInnen auf der Verband Südwestmetall angekündigt, Lastenverteilung gehen. Ein theoretisches der jungen Welt brachte Maxi Wunder den Straßen und fordern einen grund- sich bei der kommenden Bundestagswahl Zwei-Prozent-Ziel hilft da nicht wirklich diesen wunderbaren neudeutsch-pietis- legenden ökonomischen und sozialen nobel jeglicher Spenden für die kandi- weiter.« Und dass sie mit Frankreichs tischen Mainstream auf die nackte For- Wandel. Sie rufen: »Weitaus gefährli- dierenden Parteien zu enthalten. Macht Regierungschef Macron möglichst bald mel: »Mit lautlosen Elektropanzern und cher als der Virus ist die Regierung.« nichts. Sicher wird sich ein rätselhafter über »robuste« EU-Einsätze reden will, atomaren Sprengköpfen aus fair gehan- Es kam zu gewaltvollen Auseinander- Privatspender finden, der die Einnahme- schafft auch keine wohlige Wärme. Baer- deltem Uran gegen Russland, nach dem setzungen mit Todesopfern. Die Strei- ausfälle der schwäbischen Rüstungspro- bock wurde schon vor etlichen Jahren auf Motto: achtsam morden.« kenden zwangen den Präsidenten zu- letzt zu Gesprächen. (rop/hes) +++ IN ALLER KÜRZE GEMELDET +++ REPRESSIVE »ÖFFNUNGEN« soll das störrische Volk in die gewünschte Richtung gelenkt werden. Dabei hat WEF- Österreich: Die sogenannten Lockerungen sind Schwab selbst ja längst klargestellt, dass Die französische Nationalversamm- es nach seinen Vorstellungen ein norma- Zugeständnis und Erpressung. | Von Eric Angerer lung hat am Dienstag, den 11. Mai, mit les Leben »nie wieder« geben werde. 108 zu 103 Stimmen die Einführung Ein Großteil der Bevölkerung hat Natürlich ist die Argumentation der Re- eines Gesundheitspasses zur Impfse- den »harten Lockdown« längst gierung und ihrer Lakaien in den Main Ein Teil der Menschen in Österreich fügt gregation abgelehnt. Die Regierung nicht mehr mitgetragen. Die Re- stream-Medien auch in sich unlogisch. sich in sein vermeintliches Schicksal. Bei beantragte daraufhin eine zweite Be- gierung war angeschlagen und Denn die Impfung schützt ja auch laut den ihnen dominieren Gewöhnung an die neu- ratung. +++ Der oberste Gerichtshof musste reagieren. Herstellern nicht davor, sich mit Covid-19 en Zustände, Lethargie und diffuse Hoff- Kanadas hat eine Grundsatzklage ge- anzustecken oder andere anzustecken. nungen, dass es mit der Impfung vielleicht gen das Corona-Regime zur Verhand- Die seit Wochen angekündigten »Öffnun- Aber es sei, so wird behauptet, die Viren- doch besser werde. Zwischen 50 und 60 lung angenommen, ausgehend von gen« sollen am 19. Mai in Kraft treten. last der Geimpften geringer und deshalb Prozent sollen bereit sein, sich impfen zu den Anwälten Michael Swinwood und Konkret sollen Gastronomie, Hotellerie, auch das Ansteckungsrisiko. Eine geringe lassen, mindestens ein Drittel davon wohl Reiner Füllmich. +++ Der Internatio- Kultur und Sport wieder anlaufen. Aller- Virenlast haben aber auch all die »symp- nicht aus Überzeugung, sondern um Ruhe nale Strafgerichtshof in Den Haag hat dings alles unter massiven Auflagen. tomlosen« Covid-Infizierten (wie gesun- und ein leichteres Leben zu haben. Viele eine Klage aus Israel wegen Verletzung de Menschen im aktuellen Neusprech von ihnen theoretisieren dann ihre Ent- des Nürnberger Kodex angenommen. Erstens müssen sämtliche Gäste oder Ver- genannt werden) und dennoch wurden scheidung und wollen das glauben, was Beklagte sind der Pfizer-Konzern und anstaltungsteilnehmer registriert werden. sie als besondere Gefahr angesehen und ihnen die Herrschenden versprechen. die Regierung Netanjahus. +++ Der Zweitens gelten all diese »Freiheiten«, die mussten sich ständig testen lassen. Präsident des Amtsgerichtes Leip- die Regierung dem offenbar unmündigen Neben ihnen und den Unentschlossenen zig, Michael Wolting, droht in einem Volk gnädig gewährt, nur für diejenigen, ERPRESSUNG UND DISZIPLINIERUNG gibt es aber weiterhin etwa 30 Prozent der Schreiben vom 3. Mai, das DW vorliegt, die »getestet, geimpft oder genesen« sind. Bevölkerung, die sich der Impfung verwei- den Richtern »das weitere Leben hin- Je nach Art des Tests gilt er 24 bis 72 Stun- Wenn man nicht davon ausgeht, dass in gern. Laut Umfragen sind das vor allem ter Plexglas-Trennscheiben« an, wenn den, was jede spontane Aktivität bewusst der Regierung komplette Idioten sitzen, ist Leute aus den »unteren Bildungsschich- diese sich nicht impfen ließen. Zudem mühsam gestaltet. Die Leute sollen zum klar, dass es hier nicht um Logik, sondern ten«. Medial wird das zumindest so hin- stünde die »Geschäftsverteilung« zur Impfen getrieben und an die »neue Nor- um weitergehende Ziele der Herrschen- gedreht, als handle es sich bei ihnen um Disposition, wenn das Regime nicht malität« der Kontrolle gewöhnt werden. den geht. Mit Angstmache und Repressa- unaufgeklärte Deppen, die die Segnungen mitbetrieben werde. +++ Laut Antenne Allerdings sind die »vollständig Geimpf- lien soll ein Großteil der Bevölkerung zum der Impfungen nicht kapieren. In Wahr- Bayern hat es in Franken am vergan- ten« auch nicht für immer befreit, son- Impfen im Sinne des Great Reset erpresst heit ist bei den Arbeitern der Widerstand genen Wochenende fälschlich verdop dern nur für neun Monate. Kein Wunder, und diszipliniert werden. Und so sagte deshalb besonders groß, weil sie von der pelte Inzidenzzahlen gegeben. Die Zahl hat die Regierung doch gerade 42 Millio- auch der neue grüne Gesundheitsminis- herrschenden Ideologie weniger gehirn- hatte zum »Verbot« der Großdemo in nen Impfdosen bestellt, die in den nächs- ter Mückstein gleich zum Einstand, Imp- gewaschen sind und einen gesunden Klas- Schweinfurt geführt. +++ (ale/hes/hp) ten zwei Jahren an die neun Millionen fen sei der »einzige Weg in ein normales seninstinkt haben, dass die »die da oben« Einwohner verimpft werden sollen. Leben«. Mit dieser Karotte vor der Nase etwas Dreckiges im Schilde führen. 4 demokratischerwiderstand.de
DEMOKRATISCHER WIDERSTAND | N° 47 Politik Samstag, 15. Mai 2021 BRIEFWAHL ALS GEFAHR FÜR DIE DEMOKRATIE? KOLUMNE RECHTSSTAAT von Markus Haintz Die sogenannte Pandemie hat schon zu vielen Kollateralschäden geführt. Wenn Politik und Justiz versagen, dann muss das der Souverän über Wahlen richten. Aber welche Auswir- kungen hat die Pandemie auf die Inte- grität unserer Wahlen? Die Briefwahl Täglich mehr Impftote, zerstörtes Zivilleben und der Versuch einer Grundrechte-Apartheid: Die Corona-Schreckensherrschaft will sich einnisten. Collage: Chris Stein wird als Lösung angepriesen, doch wie sicher sind Briefwahlen? Es reicht eine Die internationale Offensive der Anwälte kurze Recherche im Internet, um festzu- stellen, dass Briefwahlen leicht manipu- lierbar sind und auch der Grundsatz der Die Abschaffung der Menschenrechte geschieht weltweit nach den immer freien Wahl praktisch nicht überprüfbar ist. Wie möchte man prüfen, ob jemand gleichen Mustern. | Von Casey Koneth seinen Wahlschein zu Hause selbst aus- In einer internationalen Sitzung Medien verschwiegen, das Staatsfernse- Südafrika: Der Pastor John Mosepele be- gefüllt hat? Faktisch ist dies unmöglich. des Corona-Ausschusses tauschten hen behauptet sogar, der Impfstoff sei richtet, dass sich die südafrikanischen An- Skandale gab es schon viele. Beispiels- sich jüngst Anwälte und Menschen- zugelassen, obwohl er wie bei uns nur wälte nach über 300 Gerichtsfällen nicht weise in Dachau 2003, als Briefwahl- rechtler aus unterschiedlichen eine Notfallzulassung hat. Der Druck mehr an den einzelnen Maßnahmen abar- unterlagen Zuhause von einem Stadtrat Ländern darüber aus, wie sie der- wird aber vor allem über den »Green Pas- beiten wollen. Denn sobald sich eine Maß- eingesammelt wurden. Es dürfte aber zeit juristisch gegen die rechtswid- sport«, den Impfnachweis, aufgebaut. nahme vor Gericht als rechtswidrig erweist, die Ausnahme sein, dass Fälschungen rigen Maßnahmen ihrer Regierun- Wer ihn nicht hat, wird aus dem gesell- wird nicht etwa die Maßnahme gekippt, auffallen. Die Fehler- und Manipulati- gen vorgehen. schaftlichen Leben ausgegrenzt und sogar sondern das Gesetz entsprechend ange- onsmöglichkeiten sind groß. mit Berufsverbot belegt. Die israelischen passt, damit sie weiterhin gilt. Jetzt wollen Die Teilnehmer der Sitzung »Interna- Anwälte vertreten derzeit etliche Lehrer, die Anwälte nicht mehr länger ihre Energie Es ist beispielsweise keine Kontrolle tional Legal Offensive« (internationale denen mit Entlassung und Zwangsimp- mit Einzelfällen verschwenden, sondern möglich, ob Briefwahlunterlagen auf Rechtsoffensive) kommen unter anderem fung gedroht wird, wenn sie sich nicht direkt vor das Verfassungsgericht ziehen, dem Postweg oder im Wahlamt »ab- aus Frankreich, Israel, den USA, Grie- impfen lassen. Anwalt Tamir Turgal be- um die von der Regierung beziehungsweise handenkommen«. Über Wahlbenach- chenland, Italien, Namibia, Südafrika. richtet zudem von einer Mandantin, der der WHO ausgerufene Katastrophenlage richtigungen können Briefwahlunter- Was sofort auffällt, wenn sie über die Lage in einem sechsköpfigen Unternehmen zu beenden. Schließlich liege die Genese- lagen angefordert werden, bei denen in ihren jeweiligen Ländern berichten: Die aufgrund ihrer Impfverweigerung gekün- nen-Rate in Südafrika bei 95 Prozent und letztlich niemand kontrollieren kann, zunehmende Abschaffung der Menschen- digt wurde, obwohl ihr geimpfter Kollege rechtfertige keinen Notstand mehr. Hilfe wer wirklich abgestimmt hat. Die Orga- rechte gleicht einem weltweiten Drehbuch, nach der zweiten Impfdosis bereits einen erhoffen sich die südafrikanischen Anwälte nisation für Sicherheit und Zusammen- dessen Umsetzung in Israel seine traurige Hirnschaden erlitten hatte und kurz dar- von internationalen Wissenschaftlern, die arbeit in Europa (OSZE) hat bereits bei Premiere feiert. Uriel Cohen, Sprecher des auf verstarb. die regierungstreuen Wissenschaftler wi- der Bundestagswahl 2009 eine bessere »Israeli People’s Committee«, warnt: »In derlegen sollen. Rückhalt bekommen die Absicherung der Briefwahl gefordert. Israel passiert momentan das, was welt- Selbst Holocaustüberlebende, die keinen Juristen von den Kirchen, die in Südafrika Sicher ist die Briefwahl noch immer weit passieren wird.« Impfnachweis vorweisen, dürfen nicht bestens miteinander vernetzt sind, Wider- nicht, im Gegenteil: Wer manipulieren mehr an den Gedenkfeiern für die Opfer stand sowie Aufklärungsarbeit leisten und möchte, kann das immer noch mit ein- Israel: Offiziell sind bereits fünf Millionen des Holocaust teilnehmen. Dazu die is- viele Menschen damit erreichen. Südafrika fachen Mitteln tun. Und manche »De- der neun Millionen Einwohner zweimal raelische Anwältin Rotem Brown: »Der ist laut Pastor Mosepele das »Tor zu Afri- mokraten« siebten schon Wahlscheine mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer Green Passport ist das Faschistischs- ka«, mit großem Einfluss auf viele weitere von »falschen« Parteien einfach aus. geimpft. Auch die Jugendlichen ab 16 te, was wir je hatten. Es ist unfassbar, afrikanische Staaten. Die juristische und Jahren dürfen mittlerweile nur noch mit dass so etwas in einem Land von Ho- kirchliche Offensive dürfte sich daher nicht Nach der Präsidentschaftswahl 2020 Impfnachweis an Gemeinschaftsaktivitä- locaust-Überlebenden überhaupt mög- nur auf die weiteren Entwicklungen in in den USA wurde nicht nur von Prä- ten teilnehmen. Jetzt erhöht die Regie- lich ist.« Die israelischen Anwälte ziehen Südafrika auswirken, sondern auf den ge- sident Donald Trump der Vorwurf der rung den Druck, auch die Kinder ab 12 nun gemeinsam vor das Oberste Gericht samten Kontinent. Wahlfälschung erhoben, die juristi- Jahren durchzuimpfen. Das wollen die und argumentieren, dass Diskriminie- schen Überprüfungen hierzu laufen Anwälte durch Aufklärungsarbeit verhin- rung und der Verlust der Menschenrech- Weitere Informationen auf der Website immer noch. Wer die Wahlnacht live dern. Die Risiken und Nebenwirkungen te gesundheitsschädigender und gefähr- https://corona-ausschuss.de/sitzungen/ beobachtet hat, dem sind doch einige der Impfung werden in den offiziellen licher sind als der Virus. Merkwürdigkeiten aufgefallen, vor- sichtig formuliert. Die Amerikaner scheinen ihre Lektion gelernt zu haben. VOLKSENTSCHEID »GEGEN CORONA« Mehrere amerikanische Bundestaaten, wie Georgia, Texas, Florida und Ten- nessee, haben eine Reform ihres Wahl- Fortsetzung von Seite 1. | Von Anselm Lenz rechts begonnen und verabschiedet. In Georgia soll die Legitimation der Wahl Bereits am 12. Januar hatten die tellektuellen verlassen – und jenen, die den die Schweizer den Mut zum »Nein« durch vorzeigen der ID-Card (Per- Verfassungsfreunde die 90.000 Un- es sich leisten können. Täglich verlassen aufbringen? Siehe auch verfassungsfreunde.ch. sonalausweis) gewährleistet werden. terschriften für das Referendum Ärzte, Händler, Journalisten, Ingenieure Tennessee verabschiedete ein Gesetz, eingereicht (DW berichtete). und Juristinnen das Land – auf der Flucht dass ab dem 27. April 2021 nur noch vor Repressalien, Existenzvernichtung Stimmzettel mit einem unsichtbaren »In der Schweiz ist das Volk der Souverän. und Impfterror. Hauptziele sind Mexiko, Wasserzeichen bei einer Briefwahl ge- Hier haben wir die Möglichkeit, einen bes- Schweden, Russland – und die Schweiz. zählt werden dürfen. In Florida wurde seren Weg zu gehen«, erklärte der Verein, Die Ablehnung des Ausnahmezustandes der Gesetzesentwurf von Gouverneur der »umfassende rechtliche Gleichheit für – für die Schweiz auf sehr ungewöhnli- DeSantis unterzeichnet, der besagt, die alle« anstrebt sowie »geschwisterlichen che Art per Verordungsregime erlassen Integrität der Wahlen zu gewährleis- Umgang im wirtschaftlichen Leben«. und ähnlich spät dem Parlament vorge- ten, indem Massenversendungen von legt – würde zu einem weiteren abrupten Stimmzetteln unterbunden werden Sollte das Schweizer Corona-Regime am Zustrom von Deutschen in die Eidgenos- und ein Identifizierungsverfahren für 13. Juni wirklich fallen, wäre ein großer senschaft führen. Die Schweiz muss sich die Wahlzettel eingeführt wird. Sieg für die Demokratie errungen. Die zuvor bereits auf massive Einmischung Strahlkraft ginge weit über die Schweiz ausländischer Konzerne und Interessen- Markus Haintz ist Rechtsanwalt und Journalist. hinaus. Deutschland wird derzeit von In- gruppen im Wahlkampf einstellen. Wer- demokratischerwiderstand.de 5
DEMOKRATISCHER WIDERSTAND | N° 47 Samstag, 15. Mai 2021 Demokratiebewegung Netzwerk DEMOTERMINE DER VERFASSUNGSBEWEGUNG: Online: nichtohneuns.de Sendet uns die Termine Eurer Veranstaltung an: veranstaltung@demokratischerwiderstand.de 15.05.2021 13-15 Uhr (jeden Sa) Baden-Baden, Blume-Brunnen (Lange Str. 2) Kundgebung “WIR müssen reden" 15.05.2021 14-15:30 Uhr (jeden Sa) Hagen, vor dem Allerwelthaus Mahnwache für Frieden und Freiheit 15.05.2021 13:45-16 Uhr (jeden Sa) Hannover, Schützenplatz Autokorso für Grundrechte 15.05.2021 14-16 Uhr (jeden Sa) München, Theresienwiese Autokorso 15.05.2021 15:15-17 Uhr (jeden Sa) Krumbach (Schwaben), Stadtpark Spaziergang 15.05.2021 15-17 Uhr (jeden Sa) Amstetten, Hauptplatz Spaziergang 15.05.2021 14-17 Uhr (jeden Sa) Fulda, Universitätsplatz Demo für Frieden und Freiheit durch Eigenverantwortung 15.05.2021 15-17 Uhr (jeden Sa) Bochum, Dr.-Ruer-Platz Kundgebung und Aufzug Die Übersichtskarte (oben) zeigt die Anmeldun 15.05.2021 17-19 Uhr (jeden Sa) Kirchdorf a.d. Krems, Rathausplatz Spaziergang gen von Aktivitäten von dezentralen und eigen 15.05.2021 16:30-19 Uhr (jeden Sa) München, Marienplatz UlliOma & Friends verantwortlichen Gruppen der Demokratiebe 15.05.2021 15-19 Uhr Nürnberg, Wöhrder Wiese Demo - Ein Jahr Protest für Grundrechte wegung. Siehe auch querdenken-711.de, BewegungLeipzig.de 15.05.2021 18-19:30 Uhr (jeden Sa) Reutlingen, Marktplatz Lichterspaziergang für Frieden, Freiheit, Wahrheit und Demokratie und viele weitere. Demotermine (Ort, Zeit, Titel) 15.05.2021 16-20 Uhr Berlin, Spreewaldplatz Social is Dancing eintragen via nichtohneuns.de! 15.05.2021 19-21 Uhr (jeden 2. Sa) Rheinstetten, Rappenwörthstr. 49 Abendspaziergang 15.05.2021 10-22 Uhr (täglich) Berlin, Bundeskanzleramt Mahnwache am Kanzleramt DANKE: Mit Ihrer Spende an die Kommunikationsstelle Demokra- 15.05.2021 14-23:59 Uhr 15.05.2021 15-23:59 Uhr Deutschlandweit, Überall Wien, Ort folgt Es reicht! - Bundesweite Aktion World Wide Rally for Freedom tischer Widerstand e.V. unterstützen Sie den Druck dieser 15.05.2021 14-23:59 Uhr Stuttgart, Ort siehe Online Es reicht! - Bundesweit & Worldwide Zeitung, professionellen Journalismus und die Arbeit für die Grundrechte in der Bundesrepublik Deutschland. – Ver- 15.05.2021 13:30-23:59 Uhr Berlin, EckeBMG - Torstr. bis Gendarmenmarkt Es reicht! - Bundesweit & Worldwide wendungszweck »Crowdfunding« oder »Schenkung« an 15.05.2021 14-23:59 Uhr Düsseldorf, Hofgarten Wiese - nähe Tonhalle Es reicht! - Bundesweit & Worldwide KDW e.V., IBAN DE46 8306 5408 0004 2747 84 15.05.2021 14-23:59 Uhr Erfurt, Ort siehe Online Es reicht! - Bundesweit & Worldwide 15.05.2021 14-23:59 Uhr Hannover, Maschsee Nordufer Es reicht! - Bundesweit & Worldwide 15.05.2021 14-23:59 Uhr Magdeburg, Domplatz Es reicht! - Bundesweit & Worldwide Revolutionäre 15.05.2021 14-23:59 Uhr München, Ort siehe Online Es reicht! - Bundesweit & Worldwide Pfingsttage 15.05.2021 14-23:59 Uhr 15.05.2021 14-23:59 Uhr Schwerin, Marktplatz Siegessäule Bremen, Hauptbahnhof Es reicht! - Bundesweit & Worldwide Es reicht! - Bundesweit & Worldwide 15.05.2021 14-23:59 Uhr Dresden, Ort siehe Online Es reicht! - Bundesweit & Worldwide Wir verbringen die Pfingstferien im Wi- 15.05.2021 14-23:59 Uhr Hamburg, Rödingsmarkt Es reicht! - Bundesweit & Worldwide derstand! Vom 21.-24. Mai fluten wir 15.05.2021 14-23:59 Uhr Kiel, Reventlouwiese Es reicht! - Bundesweit & Worldwide Berlin, um gemeinsam mit der widerkeh- 15.05.2021 14-23:59 Uhr Mainz, Ort siehe Online Es reicht! - Bundesweit & Worldwide renden Sommersonne ein Fest für Frie- 15.05.2021 14-23:59 Uhr Potsdam, Ort siehe Online Es reicht! - Bundesweit & Worldwide den, Freiheit und Demokratie zu feiern. 15.05.2021 14-23:59 Uhr Saarbrücken, Ort siehe Online Es reicht! - Bundesweit & Worldwide Willkommen sind alle Erdenbürger, die 15.05.2021 14-23:59 Uhr Wiesbaden, Ort siehe Online Es reicht! - Bundesweit & Worldwide unsere Überzeugung teilen, dass der Weg in die Selbstbestimmung nur mit Fried- 16.05.2021 12:30-15 Uhr (jeden So) Düsseldorf, Parkplatz P1 Messe (Lotzweg) Autokorso für Grundrechte fertigkeit, Respekt und Dialog gegangen 16.05.2021 14-16 Uhr (jeden So) Salzburg, Mozartplatz Spaziergang werden kann. Dafür brauchen wir kei- 16.05.2021 14-16 Uhr Frankfurt am Main, Ort folgt Schweigemarsch ne Verkleidung, keine Fahnen und keine 16.05.2021 14-16 Uhr Greiz, Markt/Rathaus Schweigemarsch Symbole, nur unsere Körper und unser 16.05.2021 14-16 Uhr Bischofferode, Hauptstrasse – Unterhalb Kirche Schweigemarsch Lächeln. Geplant sind vier Tage mit bun- 16.05.2021 14:30-17 Uhr (jeden So) Köln, Heumarkt Mahnwache für Grundrechte tem Programm: Am Freitag gibt es vier 16.05.2021 14:30-17 Uhr (jeden So) Cottbus, Viehmarkt Autokorso für Grundrechte große Autokorsos, am Samstag vier gro- 16.05.2021 15:30-17:30 Uhr (jeden So) Olching, Volksfestplatz (Toni-März-Str. 1) Kundgebung für Grundrechte ße Demonstrationszüge, am Sonntag fünf 17.05.2021 13-13:30 Uhr (jeden Mo) Neu-Ulm, Kantstraße 8 Demo für Demokratie und Selbstbestimmung Kundgebungen mit mobilen Bühnen und 17.05.2021 11-14 Uhr (jeden Mo) Berlin, Nordufer 20 Mahnwache vor dem RKI am Montag Spontandemos in ganz Berlin. 17.05.2021 17-19 Uhr (jeden 2. Mo) Eberswalde, Marktplatz Montagsdemo Eberswalde 17.05.2021 18-19:30 Uhr (jeden Mo) Zwickau, Hauptmarkt Montagsdemo - Wir müssen reden! Was fordern wir: 17.05.2021 18-20 Uhr (jeden Mo) Klagenfurt, Neuer Platz Lichtermarsch • die Rücknahme aller Änderungen des 17.05.2021 18-20 Uhr (jeden Mo) Königs Wusterhausen Demokratieflashmob Infektionsschutzgesetzes seit 18.11.2020 17.05.2021 18-20 Uhr (jeden Mo) Osnabrück, Rathaus Montagsdemo • die vollständige Wiederherstellung der 17.05.2021 18-20 Uhr (jeden Mo) Berlin, Kaiserdamm/Witzlebenplatz Abendläuten Grundrechte 17.05.2021 15-20 Uhr (jeden Mo) Berlin, Brandenburger Tor Demo für Grundrechte & Selbstbestimmung • das Recht auf selbst bestimmten Um- 17.05.2021 18-20 Uhr (jeden Mo) Balingen, Parkplatz Sparkassen-Arena B27/B463 Autokorso für Grundrechte gang mit unserem Körper • den Schutz der Kinder vor Isolation, Re- 17.05.2021 19-20 Uhr (jeden Mo) Hainichen, Marktplatz Mut-Mach-Kundgebung pressalien und unerwünschten medizi- 17.05.2021 18-20 Uhr (jeden Mo) München, Max Joseph Platz (vor der Oper) Magic Monday MediTANZion nischen Eingriffen durch den Staat 17.05.2021 18-20 Uhr (jeden Mo) Berlin, Parkplatz - Hellersdorfer Str. 159 Autokorso Berlin Ost • die eigenverantwortliche Regelung des 17.05.2021 19-20:30 Uhr (jeden Mo) Stralsund, Alter Markt Informationsaustauch & Spaziergang Umgangs mit alten oder kranken Fami- 17.05.2021 19-20:30 Uhr (jeden Mo) Konstanz, Konstanzer Münster (Münsterpl. 1) Montagsspaziergang lienangehörigen und Freunden 17.05.2021 19-21 Uhr (jeden Mo) Weimar, Theaterplatz Montagsspaziergang • das sofortige Ende der sich abzeichnen- 17.05.2021 18-21 Uhr (jeden Mo) Oranienburg, Schloßplatz Montagsdemo den Zweiklassengesellschaft. 17.05.2021 19-21 Uhr (jeden Mo) Neubrandenburg, Marktplatz Montagsspaziergang • unabhängige wissenschaftsbasierte Ent- 17.05.2021 19-21 Uhr (jeden Mo) Cottbus, Oberkirche Lichterspaziergang für Frieden, Freiheit, Souveränität scheidungen 18.05.2021 11-13 Uhr (jeden Di) Günzburg, Wätteplatz Demo gegen Coronamaßnahmen und Impfpflicht • eine zensurfreie Presse sowie Meinungs- 18.05.2021 18:30-19:30 Uhr (jeden Di) Schwäbisch Gmünd, Marktplatz Mahnwache freiheit in allen Medien 18.05.2021 17:30-21 Uhr (jeden Di) Freiburg, Parkplatz des neuen SC-Stadions Autokorso für Grundrechte • das Ende medialer Angstkampagnen, 18.05.2021 18-21 Uhr (jeden Di) Dortmund, Parkplatz E2 Reymdamm Autokorso für Grundrechte dass alle Verantwortlichen zur Rechen- 19.05.2021 13-16 Uhr (jeden Mi) Berlin, Potsdamer Pl. Ecke Ebertstr. Mahnwache - Im Namen der Kunst schaft gezogen werden 19.05.2021 18-20 Uhr (jeden Mi) Hanau, Marktplatz Mahnwache für Grundrechte 19.05.2021 19-21 Uhr (jeden Mi) Rosenheim, Ichikawa-Platz - Schönfeldstr. 19 Mahnwache für Grundrechte und ein Ende des Lockdowns Als neue Strategie bei Polizeimaßnahmen 20.05.2021 16-18 Uhr (jeden Do) Berlin, Ecke Wilmersdorfer Str./Goethestr. Bürgerinitiative Nachbarschaftsdialog Charlottenburg gilt: Wir schlagen den Gegenspieler mit Humor und bringen ihn so auf unsere Sei- 20.05.2021 18-19 Uhr (jeden Do) Poing, Marktplatz/direkt am S-Bhf Versammlung für Wahrheit, Frieden, Freiheit und Toleranz te. Bewaffnet euch deshalb mit einer Aus- 20.05.2021 18-20 Uhr (jeden Do) Burgau, Rathaus Demo gegen Coronamaßnahmen und Impfpflicht wahl eurer Lieblingswitze (nur besser keine 20.05.2021 18:30-20 Uhr (jeden Do) Hanau, Rochusplatz Mahnwache für Grundrechte Polizistenwitze) und vertreibt den Beamt 20.05.2021 18-21 Uhr (jeden Do) Hagen, Am Sportpark 34 Autokorso für Grundrechte Innen und euch selbst beim Personalien- 21.05.2021 15:30-18:15 Uhr (jeden Fr) Bargteheide, Markt/Stadtpark Mahnwache für Frieden & Dialog aufnehmen die Zeit. Vielleicht könnt ihr 21.05.2021 17-19 Uhr (jeden Fr) Linz, Hauptplatz Fest für die Freiheit dabei erstaunt feststellen, dass ein heimli- 21.05.2021 16:30-19 Uhr (jeden Fr) Kassel, Parkplatz Messehalle P1 Süd Autokorso für Grundrechte ches Schmunzeln Spannungen löst. (rop) 21.05.2021 17-19 Uhr (jeden Fr) München, Karlsplatz (oder: siehe online) Open Mic - Demokratie leben Nähere Details unter: Aktuelle Informationen: https://nichtohneuns.de + NEWSLETTER ABONNIEREN www.pfingsten-in-berlin.de 6 demokratischerwiderstand.de
Demokratiebewegung DEMOKRATISCHER WIDERSTAND | N° 47 Samstag, 15. Mai 2021 »Hunderttausende demonstrierten in London« Gespräch mit Louise Creffield, Gründerin der englischen Demokratie- und Freiheitsbewegung gegen das Corona-Regime Anselm Lenz: Wann gründeten Sie me zu beenden. Ist das wahr? Und Ihre Grundrechtsinitiative saveour- falls ja, warum berichtete die BBC rights.uk und was haben Sie vor? und auch unsere Regierungs- und Louise Creffield: Wir gründeten Schützt Konzernmedien nicht über diese unsere Grundrechte im Vereinigten Kö dann größte Demonstration in der nigreich am 16. April 2020. Wir waren gesamten britischen Geschichte? am 23. März in den Niederschluss ge- Ja! Es waren mehrere Hunderttausend schickt worden. Uns wurde gesagt, dass Menschen auf den Straßen Londons bei sei nur für drei Wochen. Am Tag, als die dieser Demonstration. Das war erstaun- drei Wochen abgelaufen waren und sie lich, weil unsere erste Demonstration im den Niederschluss verlängerten, war der April 2020 mit nur sechs Menschen in der Moment, in dem uns klar wurde, dass Stadt Brighton stattgefunden hatte. Dies- wir in Aktion treten müssen, falls wir mal gab es fast keine Polizeipräsenz und unsere Rechte jemals zurückerlangen kaum Inhaftierungen. Wir glauben, sie ta- wollen. Seither arbeiten wir daran. Heu- ten das, weil dann vermeintlich nichts zu Foto: privat te ist unsere größte Kampagne die Me- berichten ist. Hätte es wieder Hunderte dizinische Freiheitsurkunde (Medical von Verhaftungen gegeben, dann hätten Freedom Bill, Anm. Red.), die jede Form Größte Bewegung der britischen Geschichte: Initiatorin Creffield bei einer Demonstration in London. die Zeitungen etwas zu berichten gehabt. von Zwang zu Tests oder Impfungen vorbeugen würde, auch den indirekten währen, sie sind dazu da, unsere Rechte Freiheits- und Demokratiebewe- Das gesamte Interview in englischer Sprache sehen und Zwang, die Nötigung. Sie soll auch ver- und Freiheiten zu schützen – vor jeder gung am 24. April 2021 in London hören Sie im DW-Videokanal auf demokratischerwider- hindern, dass Menschen irgendwelche Art von Angriffen darauf. Und selbstver- mit rund 700.000 Demokraten de- stand.de/presseklub Nachteile bei der Arbeit entstehen oder ständlich ist jeder Zwang oder Nötigung monstrierte, um das Corona-Regi- andere Diskriminierungen. Das würde zu Tests und Impfungen gegen unsere uns einen guten Schritt voranbringen. Rechte und Freiheiten gerichtet. Wir haben das Recht, über unsere Körper Geburtsanzeige Da der Google-Youtube-Konzern selbstbestimmt zu verfügen. Das ver- zensiert, können wir auf dieser stößt andernfalls gegen jede medizini- HURRA, HURRA Plattform nicht alles besprechen, sche Ethik. Es gibt aber keine freie Ent- DIE KLEINE PRINZESSIN LEIA IST ENDLICH DA! ohne gelöscht zu werden. Aber scheidung ohne volle Information und vielleicht deuten Sie uns an, war- Entscheidungsfreiheit. Insofern muss Die Reinkarnation aus der Star-Wars-Saga ist im Tier- um Sie die Medizinische Freiheits- unsere Regierung sagen: Nein, so etwas garten auf einer Großdemo in Berlin gezeugt worden urkunde gegen das Corona-Regi- müssen wir vorbeugen! Aus irgendeinem und wurde während der Aufbauphase der Revolution me ins Feld führen? Grund aber, treibt unsere Regierung das geboren. Die besten Voraussetzungen dafür, dass die Ja, unser Youtube-Kanal ist gerade ge- alles aber auch noch voran. Und dem- kleine Widerstandskämpferin unsere Demokratiebe- löscht worden. Wir brauchen die freie gegenüber sagen wir: Nein, das können wegung schon jetzt unterstützt. Möge unsere kleine Wahl für jeden, welche medizinische wir nicht zulassen, das ist inakzeptabel. Prinzessin Leia uns den Weg in die Freiheit scheinen. Behandlung er nicht möchte oder möch- Zur Geburt die allerherzlichsten Glückwünsche für die te, weil die Regierung nicht dazu da ist, Sie haben riesige Demonstratio- Liebe in Menschengestalt. (jis) Foto: privat uns unsere Rechte und Freiheiten zu ge- nen. Wir hörten, dass die englische Zerstörung oder Vision? Unser rasender Reporter Clark Kent stellt einige Fragen und hat gute Ideen. Eine Mutter mit fünf Kindern wur- Profile von Dr. med. Carola Javid-Kistel Anzeige nicht vollständig erstatten – die Medienindustrie, lokale Organisationen de in NRW vom Jugendamt dazu ge- erstellt und Beiträge gepostet, die auch Polizisten sind einfach gegangen. Im Ge- unterstützen, die ihre Nachbarn kennen zwungen, eines ihrer Kinder impfen strafrechtliche Relevanz haben. gensatz dazu steht ein Visionstreffen der und sich wirklich um deren Wohl sorgen. zu lassen. Weder sie, noch der Arzt Partei Die Basis, an dem ich teilnehmen Was werden die Menschen schließlich wollten das, doch das Amt bestand Was ist aus der Polizei geworden? In durfte. Zugeschaltet war per Videokon- bevorzugen? Zerstörung oder darauf, sonst hätte es der Frau die Kempten legten Polizeibeamte einem ferenz auch Dr. Wolfgang Wodarg. Wir Vision? Kinder weggenommen. Das Kind Passanten vor den Augen seines Kindes analysierten die Ist-Situation und gaben hat nun einen Impfschaden. Weite- Handschellen an, weil er keine Maske unsere Ideen ab, wie das Land eigentlich re Repressalien sind zu befürchten. trug. Weder das vorher gegessene Eis, sein sollte. Auch das Helfa-Projekt ist ein noch die zehn Meter zur Grenze der Mas- Teil dieser Vision – denn Zusammenar- Dies ist aber kein Einzelfall: Ein Ju- kenzone, noch das gültige Attest waren beit, Aufbau und Menschlichkeit sind At- gendamt hat in Freiburg der Mutter das den Beamten wichtig. Im Gegenteil, sie tribute, die langfristig unser Leben schüt- Kind weggenommen, obwohl das Ober- unterließen sogar die Hilfeleistung. Zum zen. Zu den Ideen gehört, dass wir anstatt landesgericht zwei Tage vorher dage- Schluss konnte der Passanten auch seine der Angstindustrie, egal ob Pharma- oder gen entschied. Was ist aus der Antifa geworden? Eine griechische Gruppierung der Antifa hat in einer Videokonferenz gesagt, dass die Griechen früher auf den deutschen Wi- POSTVERSANDABONNEMENT FÜR DEMOKRATIELIEBHABER derstand gebaut hätten – heute seien die Diese Zeitung ist von einem informativen Flugblatt zur auflagenstärksten Wochenzeitung der Republik gewachsen. Sie verkauft keine Anzeigen, sammelt keine deutschen Antifas eine Schande für alle Daten ein und ist von großen Mäzenen, Strukturen, Staaten und Regierungen unabhängig. Das ist möglich aufgrund der Unterstützung von Tausenden einzelnen Menschen, weil sie die faschistischen SpenderInnen und freiwilligen VerteilerInnen, denen die Verbreitung von Kenntnis in der Bevölkerung in Form dieser gedruckten Zeitung wichtig ist. Strukturen unterstützen. Auch die Anti- fa in Frankreich sieht das ähnlich. Parallel dazu möchten wir den Versuch unternehmen, den Widerstand als unabhängige und gedruckte Wochenzeitung für alle zu etablieren. Wenn Sie die kom- menden 5 Ausgaben per Post im Einzelabonnement von uns zugeschickt bekommen möchten, legen Sie gern diesen ausgefüllten Coupon zusammen mit 10,- EUR Was ist aus den Bürgern geworden? Ei- in einen frankierten Briefumschlag und senden diesen an die Adresse unseres Vereines. Bitte in DRUCKBUCHSTABEN ausfüllen, danke! nige halten sich für selbsternannte Rä- cher und halten das für »solidarisch«. Denen reicht das Denunzieren nicht NAME ________________________________________ mehr, sie zerstören das Leben anderer, indem sie die Identität von anderen ko- TELEFON + E-MAIL ________________________________________ K.D.W. e.V. pieren und damit im Netz Straftaten be- gehen. So wurden unter anderem falsche STRASSE UND HAUSNUMMER ________________________________________ Postfach 35 02 16 POSTLEITZAHL UND ORT ________________________________________ 10211 Berlin
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