Forum Ausgabe 1 2 2019 - Soziale Absicherung Selbstständiger VISION ZERO - DGUV forum
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Fachzeitschrift für Prävention, Rehabilitation und Entschädigung Ausgabe 1 · 2 • 2019
Forum
Soziale Absicherung
Selbstständiger
VISION ZERO
Eine weltweite Erfolgsgeschichte
DGUV-Präventionskampagne
Der „Kommmitmensch“ in der Bildung
Editorial
Liebe Leserinnen,
liebe Leser,
von einer guten Idee zu einer weltweiten Bewegung:
Die VISION ZERO, die eine Welt ohne tödliche und
schwere Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie
arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren anstrebt, ist ei-
ne Erfolgsgeschichte geworden. Das jüngste Kapitel
Foto: Wolfgang Bellwinkel / DGUV
in dieser Geschichte hat die Internationale Vereini-
gung für Soziale Sicherheit (IVSS) geschrieben, in-
dem sie die VISION ZERO 2017 zu einer globalen Prä-
ventionsstrategie gemacht hat.
Die Bilanz nach gut einem Jahr ist überwältigend:
Schon mehr als 3.000 Organisationen wie die Welt-
gesundheitsorganisation WHO oder die US-amerika-
nische Arbeitsschutzbehörde, internationale Unternehmen wie Bayer, Bosch, RAG und
andere Partnerinnen und Partner haben sich der Vision
„Die Mitgliederversammlung der DGUV Zero angeschlossen. Sie will wichtige Entscheidungsträ-
hat die VISION ZERO als klares Ziel ihrer ger ansprechen und sie auf Grundlage weltweit zentraler
künftigen Präventionsarbeit definiert Botschaften zum Handeln motivieren.
und als einen Weg dorthin die Kam-
Die gesetzliche Unfallversicherung unterstützt die
pagne kommmitmensch festgelegt.“ VISION ZERO Strategie national und international. Die
Mitgliederversammlung der DGUV hat die VISION ZERO
als klares Ziel ihrer künftigen Präventionsarbeit definiert und als einen Weg dorthin
die Kampagne kommmitmensch festgelegt. Sie trägt die Kultur der Prävention in die
Betriebe, Bildungseinrichtungen und in die Öffentlichkeit. Gleichzeitig wird sie sich
auf Basis ihrer sechs Handlungsfelder besonders den VISION ZERO Schwerpunkten
Absturzunfälle und Unfälle im Straßenverkehr widmen.
In Zeiten flexibler Beschäftigungsverhältnisse und des Anstiegs der Soloselbstständig-
keit müssen wir uns aber auch die Frage stellen: Werden wir in Zukunft die arbeitenden
Menschen mit unserer Prävention noch erreichen? Wenn wir die VISION ZERO ernst
nehmen, müssen wir über das traditionelle Beschäftigungsverhältnis hinausdenken
und die soziale Absicherung für alle Erwerbstätigen diskutieren. Genau das tun die
DGUV und ihre Träger zurzeit. Sie treten in den Dialog mit der Politik und den anderen
Zweigen der Sozialversicherung. Soziale Sicherung braucht Gestaltung. Noch haben
wir die Möglichkeit dazu, noch können wir an einer gemeinsamen Lösung arbeiten,
die möglichst vielen Menschen Schutz bietet.
Mit den besten Grüßen
Ihr
Prof. Dr. Joachim Breuer
Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung
2 DGUV Forum 1 · 2/2019
Inhalt
> Editorial / Inhalt >>> 2–3
> Aktuelles >>> 4–6
> Nachrichten aus Brüssel >>> 7
> Titelthema Soziale Absicherung
Selbstständiger >>> 8–29
Diskussionsschlaglichter
Absicherung selbstständig Erwerbstätiger in der
gesetzlichen Unfallversicherung 8
Edlyn Höller
Absicherung von selbstständig Erwerbstätigen in der
8
gesetzlichen Unfallversicherung
Veränderte Erwerbstätigkeit in der Arbeitswelt 4.0 14
Bernd Petri, Joanna Schüßler
Pflichtversicherung für Selbstständige
Gute Erfahrungen mit gefahrengerechter Eingruppierung 18
Stephan Brandenburg
Position des DGB
Pflichtversicherung für Selbstständige ist der richtige Weg 22
Annelie Buntenbach
Obligatorische Alterssicherung
Für eine bessere Absicherung von Selbstständigen in der
Sozialversicherung 24 36
Gundula Roßbach
Soziale Absicherung von Erwerbstätigen
EU-Kommission plädiert für eine verpflichtende
Einbeziehung von Selbstständigen 26 > Prävention >>> 52–63
Ilka Wölfle
Die Position der gesetzlichen Unfallversicherung zur Prävention
> Titelthema VISION ZERO >>> 30–51 Sicherheit und Gesundheit für die Arbeits- und
Bildungswelt 4.0 52
Die erste weltweite VISION ZERO-Kampagne Diana Herrmann, Jochen Appt
One year later! 30
Sabine Herbst, Sven Timm Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie
Hand in Hand für Sicherheit und Gesundheit 54
Interview mit Helmut Ehnes Sieglinde Ludwig, Jochen Appt
VISION ZERO – Made by BG RCI 32
Das Interview führte Sabine Herbst, DGUV DGUV-Präventionskampagne
Der „Kommmitmensch“ in der Bildung 56
VISION ZERO Heinz Hundeloh
Die innerbetriebliche Präventionskampagne der RAG 36
Janine Simmann, Werner Tubbesing, Christian van den Berg, VBG-Sportreport 2018
Annekatrin Wetzstein Verletzungsbedingte Ausfallzeiten reduzieren
Erfolgswahrscheinlichkeit im Profisport! 60
VISION ZERO in Indien Patrick Luig
Mission impossible oder Wirklichkeit? 40
Karl-Heinz Noetel, Kristina Eger Neues Verfahren zur Krebsvorsorge
Früherkennung von Mesotheliomen mit Biomarkern
Schwerpunkte des Unfall- und Berufskrankheitengeschehens erstmals möglich 62
VISION ZERO konkretisiert 42 Georg Johnen, Thomas Brüning
Stefan Gravemeyer, Kristina Meier, Sigrid Reiß, Stephanie
Schneider, Christoph Thomann, Jochen Appt
Die zehn TOP-Forderungen des DVR
> Aus der Rechtsprechung >>> 64
VISION ZERO im Straßenverkehr 48 > Personalia >>> 65
Walter Eichendorf > Medien / Impressum >>> 66
DGUV Forum 1 · 2/2019 3
Aktuelles
Jetzt bewerben – kommmitmensch
Film- und Medienfestival der
Die aktuelle Präventionskampagne en können Filme eingereicht werden:
Quelle: DGUV
kommmitmensch der Berufsgenossen-
schaften und Unfallkassen setzt bewusst • Dein Blick – für Schüler und Schüle-
auf den Einsatz von Film und Bewegtbild. rinnen sowie Auszubildende aus allen
Sie wird deshalb im November 2019 das Bereichen
kommmitmensch Film & Mediafestival der • Mit Sicherheit Kunst – für Filmschaf-
A+A ausrichten. Ziel ist es, mit den Mit- fende und Studierende an von Film-
teln des Films der Vision Zero näher zu und Medienhochschulen
kommen: einer Welt ohne Arbeitsunfälle • Fokus Betrieb – Sicherheit und Ge-
und arbeitsbedingte Erkrankungen. sundheit bei der Arbeit für klein- und
mittelständische Betriebe
Der Wettbewerb wird Filme aller Genres • A+A-Sonderpreis: Hauptsache sicher –
umfassen. Ob Dokumentation, Spot für Industriefilme zu den Themen: persön-
TV/Kino/online, Kunstfilm, Thriller, Ko- licher Schutz sowie betriebliche Sicher-
mödie, Animation oder bewegtes Bild in heit und Gesundheit bei der Arbeit
den sozialen Medien. Eine mehrköpfige Einsendeschluss für das Medienfestival
Jury wird dann unter allen Einsendungen Ausgezeichnet und prämiert werden die ist der 30. Juli 2019.
die besten Filme auswählen. Gewinnerinnen und Gewinner am 7. No-
vember 2019 in Düsseldorf im Messekino Unterstützt wird das Festival von der Me-
Einsendeschluss ist der 30. Juli 2019. in der Halle 10, wo auch die prämierten diathek für Arbeitsschutz und Gesund-
B ewerbungsunterlagen gibt es auf Filme gezeigt werden. Auf die Siegerin- heitsförderung www.arbeitsschutzfilm.de,
kommmitmensch.de. Junge Menschen nen und Sieger warten Sachpreise zum der Messe Düsseldorf, dem Internationalen
dürfen sich besonders angesprochen füh- Thema Film oder die Reise zum Interna- Media Festival für Prävention (IMFP) und
len, denn mehrere Kategorien bieten ih- tionalen Media Festival für Prävention in der Bundesarbeitsgemeinschaft für Sicher-
nen besondere Chancen. In vier Kategori- Toronto 2020. heit und Gesundheit bei der Arbeit (Basi).
Auf 180: Besser ankommen mit Gernot Hassknecht
Für alle, bei denen die übliche Verkehrs- fallene Motorradfahrerinnen und Motor- Initiiert wird die Kampagne „Runter vom
erziehung keine Wirkung zeigt, geht die radfahrer nicht davon. Neue Episoden der Gas“ vom Bundesministerium für Verkehr
Kampagne „Runter vom Gas“ in die Vol- Serie sind ab dem 18. Januar jeden dritten und digitale Infrastruktur (BMVI) und dem
len: Ab Januar gibt es Nachhilfe mit Hu- Freitag im Monat auf der Kampagnenweb- Deutschen Verkehrssicherheitsrat (DVR).
mor und Holzhammer. In einer monatli- site www.runtervomgas.de und auf You- Mit einer emotionalen Ansprache sensibi-
chen Serie nimmt sich „Berufscholeriker“ Tube zu sehen. Auf Facebook gibt es au- lisiert „Runter vom Gas“ seit 2008 für Risi-
Gernot Hassknecht aus der ZDF-„heute- ßerdem Kurzversionen der Folgen. ken im Straßenverkehr sowie eine Vielzahl
show“ diverser Verkehrsthemen an und von Unfallursachen und will damit
erteilt standesgemäße Standpauken. für mehr Sicherheit auf deutschen
Foto: DVR
Den Anfang macht im Januar eine Epi- Straßen sorgen.
sode für Gurtmuffel mit dem Titel „An-
schnallen: 2 Prozent Idioten“. Pro Jahr
verlieren rund 200 Autoinsassen ihr Le-
ben, weil sie sich nicht richtig an-
schnallen. Das belegen Zahlen der Un- ◂ Gernot Hassknecht hat sich
fallforschung der Versicherer (UDV). einiges vorgenommen:
Auch für all jene, die meinen, dass ein Verkehrsraudis können sich
Bier kein Bier sei, hat Hassknecht die warm anziehen.
passende Botschaft: In der zweiten Epi-
sode rügt er zur Karnevalszeit im Febru-
ar alle, die sich mit Alkohol im Blut ans
Steuer setzen.
Weitere Informationen
unter:
Ungeschoren kommen im Laufe des www.runtervomgas.de
Jahres auch rücksichtslose Lkw-Fahrer und www.facebook.com /
und Lkw-Fahrerinnen, Rad-Rambos RunterVomGas
und dem Geschwindigkeitsrausch ver-
4 DGUV Forum 1 · 2/2019
Aktuelles
Sicherheit & Gesundheit bei der Arbeit – Jahresbericht 2017
Wie steht es aktuell um die Sicherheit ten, ihrer Kosten und Maßnahmen zur rufskrankheitengeschehen, zu Arbeitsbe-
und Gesundheit bei der Arbeit? Das Sicherheit bei der Arbeit. dingungen, zur Arbeitsunfähigkeit, zur
Bundeskabinett hat dazu am 12. Dezem- Rente und zu ökonomischen Aspekten.
ber 2018 den Bericht der Bundesregie- Der jüngste Bericht befasst sich mit den Abschließend werden ausgewählte Maß-
rung über den Stand von Sicherheit und Aktivitäten im Rahmen der Gemeinsamen nahmen, Projekte und Schwerpunktakti-
Gesundheit bei der Arbeit und über das Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA) onen der Arbeitsschutzaufsicht der Bun-
Unfall- und Berufskrankheitengesche- und den Entwicklungen im Bereich Si- desländer, der Unfallversicherungsträger
hen in der Bundesrepublik Deutschland cherheit und Gesundheit bei der Arbeit in und anderer Akteurinnen und Akteure im
2017 beschlossen. In den Bericht, der al- den Jahren 2014 bis 2017. Unter Berück- Arbeitsschutz vorgestellt.
le vier Jahre erscheint, gehen Informati- sichtigung des Wandels der Arbeitswelt
onen der Unfallversicherungsträger und der öffentlichen Diskussion werden
sowie der Arbeitsschutzbehörden der Themen wie demografischer Wandel, Ar- Weitere Informationen unter:
Länder ein. Er gibt damit einen umfas- beitszeit und neue Technologien unter-
www.bmas.de
senden Überblick über die Entwicklung sucht. Weiterhin enthält der Bericht Daten
der Arbeitsunfälle und Berufskrankhei- zur Erwerbstätigkeit, zum Unfall- und Be-
E-Health und psychische Erkrankungen
Moderne Informations- und Kommunika- Antworten auf diese Fragen gibt die vierte tragte, Arbeitsschutzvertretung, Füh-
tionsinstrumente bieten heute eine Viel- Fachtagung in der Reihe „Schnittstellen rungskräfte) und auf der Seite des
zahl von Möglichkeiten, um die Präventi- zwischen Arbeitsschutz, Rehabilitation Versorgungssystems (zum Beispiel Psy-
on, Behandlung und Rehabilitation von und Psychotherapie“ am 9. und 10. Mai chotherapeutinnen und -therapeuten,
psychischen Erkrankungen zu verbessern. 2019 im DGUV Congress Tagungszentrum Haus- und Fachärztinnen und -ärzte,
Welche Rolle spielen dabei Gesundheits- des Instituts für Arbeit und Gesundheit Reha-Anbieterinnen und -Anbieter).
Apps, Internetprogramme oder auch tele- der DGUV (IAG) in Dresden.
fonische Beratungsansätze? Kann auf ei-
nem so sensiblen Gebiet eine elektronisch Im Fokus der Veranstaltung steht aber na-
vermittelte Kommunikation das persönli- türlich auch wieder die Vernetzung zwi- Weitere Informationen unter:
che Gespräch vor Ort ergänzen oder sogar schen den Akteurinnen und Akteuren auf
www.dguv.de (Webcode: d1181696)
ersetzen? Und welche Relevanz hat das der Unternehmensseite (zum Beispiel Be-
für die Arbeitswelt? triebsärztinnen und -ärzte, BEM-Beauf-
39. Internationales Kolloquium zur Prävention von Arbeitsunfällen
und Berufskrankheiten in der Landwirtschaft
Das 39. Internationale Kolloquium zur kalien, Pestizide, Maschinen, Werkzeuge Fachleute, Sozialpartner, Vertreterinnen
Prävention von Arbeitsunfällen und Be- und Geräte, ebenso das Arbeiten mit Tie- und Vertreter internationaler Institute so-
rufskrankheiten in der Landwirtschaft fin- ren können zum Teil schwere Verletzun- wie Prüf- und Zertifizierungsstellen. Ihre
det vom 15. bis 17. Mai im spanischen gen verursachen. Erfahrungen und Ideen können sie, soweit
Cordoba statt. Organisiert wird es von der sie mit der VISION ZERO-Kampagne der
Internationalen Vereinigung für Soziale Das Ziel des 39. Internationalen Kolloqui- IVSS vereinbar sind, auf dem Kolloquium
Sicherheit (IVSS). ums ist es daher, eine Plattform für Exper- präsentieren.
tinnen und Experten aus der Landwirt-
Viele Menschen verbinden mit dem Bau- schaft anzubieten. Um dem Ziel der Vision
ernhof ein idyllisches Landleben. Die häu- Zero in der Landwirtschaft näherzukom-
fig familiengeführten Betriebe gelten men, dient es dem Austausch von Ideen Weitere Informationen unter:
besonders für Stressgeplagte aus Groß- rund um die Prävention von Arbeitsunfäl-
• www.uco.es / issacordoba
städten als Sehnsuchtsorte. Die Realität len und Berufskrankheiten in der Land-
• www.issa.int / en_GB / web /
sieht leider oftmals anders aus, gehört die wirtschaft.
prevention-agriculture/section-events
Landwirtschaft doch zu den gefährlichs-
• www.krus.gov.pl
ten Arbeitsplätzen. Es gibt zahlreiche Ge- Das Kolloquium richtet sich hauptsächlich
sundheits- und Sicherheitsrisiken. Chemi- an Landwirtinnen und Landwirte, OSH-
DGUV Forum 1 · 2/2019 5
Aktuelles
Quelle: BGW
Checkliste für ergonomisches Arbeiten
in der ambulanten Pflege
In der ambulanten Pflege mangelt es oft an mit kleinen Mitteln lässt sich dort einiges
den Voraussetzungen für das ergonomi- erreichen“, berichtet Dr. Sandra Gorfer,
sche Arbeiten. In vielen Wohnungen ist der Präventionsexpertin der BGW. Ferner
Bewegungsfreiraum im Pflegezimmer zu müssen auch im ambulanten Pflegealltag
knapp oder es fehlen die erforderlichen die technischen und kleinen Hilfsmittel
Hilfsmittel. Die Berufsgenossenschaft für bereitgestellt werden, die je nach Ergebnis
Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege der Gefährdungsbeurteilung für das ergo-
(BGW) hat deshalb eine spezielle Checklis- nomische Arbeiten benötigt werden.
te zum Thema zusammengestellt: „Rü-
ckengerecht arbeiten in der ambulanten Die neue Checkliste der BGW hilft auch
Pflege“. beim Erstgespräch mit den Kundinnen
und Kunden. Gorfer: „Dort spricht man Weitere Informationen unter:
Darin geht es um die bauliche und räum- die erforderlichen Voraussetzungen für ei-
www.bgw-online.de (Suche: 07-00-009).
liche Gestaltung des ambulanten Arbeits- ne sichere, gesunde und qualitätsvolle Mitgliedsbetriebe der BGW können
platzes. „Diese Faktoren kann man zwar Pflege am besten direkt an, um gemein- den Folder dort kostenfrei bestellen.
nur beschränkt beeinflussen, aber auch sam eine gute Lösung zu finden.“
Die schnelle Erholung zwischendurch
Ein anstrengender Arbeitstag kann bereits Fragebogen. Am Nachmittag wurde die ge- täten, die entgegenwirken: „Wenn man am
am selben Tag zu Erschöpfung führen und rade erlebte Arbeitsbelastung abgefragt. Feierabend einem Hobby nachgeht, Sport
das Wohlbefinden am Feierabend beein- Am Abend bewerteten die Studienteilneh- treibt oder Freunde trifft, rückt das bei der
trächtigen. Genauso kurzfristig wie die Er- merinnen und Studienteilnehmer ihr Arbeit Erlebte in den Hintergrund. Das
schöpfung kommt, sollte deshalb auch Wohlbefinden. Zudem gaben sie an, wie schafft die benötigten Freiräume für Erho-
Zeit für die Erholung eingeräumt werden: gut es ihnen an diesem Abend gelang, von lung“, so Gombert weiter. Das notwendige
Bewusstes Abschalten zu Hause fördert der Arbeit abzuschalten. „Auf Grundlage Abschalten sollte auch von Unternehmen
die Regeneration. Das zeigt eine Tage- der Befragung konnten wir bestätigen, gefördert werden, zum Beispiel durch ver-
buch-Studie des Leibniz-Instituts für Ar- dass sich ein anstrengender Arbeitstag di- einbarte Regeln im Umgang mit berufli-
beitsforschung an der TU Dortmund. rekt auf das Wohlbefinden nach der Arbeit chen E-Mails nach Feierabend.
auswirkt. Man bringt die Last quasi mit
Die Forschenden führten eine Online-Be- nach Hause“, sagt Studienautorin Lilian Weitere Informationen unter:
fragung mit insgesamt 86 berufstätigen Gombert. „Zu Hause angekommen fühlt
www.ifado.de / blog / 2018 /
Probandinnen und Probanden durch. An man sich erschöpft und antriebslos, Verab- 12 / 06 / einfach-mal-abschalten-die-
zehn aufeinanderfolgenden Arbeitstagen redungen werden abgesagt, die Laune schnelle-erholung-zwischendurch/
beantworteten diese zweimal pro Tag einen sinkt.“ Dabei sind es gerade Freizeitaktivi-
Zahl des Monats:
79% haben Arbeit 79 %
Die Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt rer, die im Alter zwischen 65 und 69 Jahren
ist im europäischen Vergleich sehr gut: Die noch arbeiten, ist deutlich gestiegen auf 16 58 %
Erwerbstätigenquote der 20- bis 64-Jähri- Prozent im Jahr 2017.
Quelle: LIEBCHEN+LIEBCHEN
gen erreichte 2017 mit 79 Prozent den EU-
weit zweithöchsten Wert nach Schweden
(82 Prozent). Auch beim Beschäftigungsni-
veau der 60- bis 64-Jährigen erreichte
Weitere Informationen zum deutschen 16 %
und europäischen Arbeitsmarkt:
Deutschland mit 58 Prozent die zweit-
www.destatis.de / DE /
höchste Quote in der EU hinter Schweden Publikationen / Thematisch /Arbeits-
(68 Prozent). In dieser Altersgruppe hat die markt / Erwerbstaetige / Broeschuere-
Erwerbsbeteiligung in Deutschland in den ArbeitsmarktBlick0010022189004.pdf? 20- bis 60- bis 65- bis
__blob=publicationFile 64-Jährige 64-Jährige 69-Jährige
vergangenen Jahren so stark zugenommen
wie in keiner anderen. Auch der Anteil de- Erwerbstätigenquote 2017
6 DGUV Forum 1 · 2/2019
Nachrichten aus Brüssel
Schutz vor arbeitsbedingten Krebserkrankungen
Die Bekämpfung arbeitsbedingter
Foto: science photo/fotolia.com
Krebserkrankungen und die Schaffung
eines gesünderen und sichereren Ar-
beitsumfelds sind prioritäre Anliegen
der aktuellen Juncker-Kommission.
Nach wie vor sind in Europa mehr als die
Hälfte aller arbeitsbedingten Todesfälle
auf Krebserkrankungen zurückzuführen.
Viele Mitgliedstaaten haben darauf be-
reits reagiert und nationale Grenzwerte
gegenüber vielen krebserzeugenden,
chemischen Stoffen eingeführt. Damit
künftig alle Arbeitnehmerinnen und Ar-
beitnehmer in Europa den gleichen Die EU hat die Liste der als krebserzeugend anerkannten chemischen Stoffe
Schutz genießen, hat die Europäische am Arbeitsplatz um 21 Stoffe erweitert.
Kommission strengere Grenzwerte für
verschiedene Stoffe vorgelegt. hyd und MOCA sollen zur Verbesserung Der Rat „Beschäftigung, Sozialpolitik,
der Arbeitsbedingungen für mehr als Gesundheit und Verbraucherschutz“
Nachdem die Liste der als krebserzeu- 1.000.000 Beschäftigte in der EU beitra- hat in seiner Sitzung am 6. Dezember
gend anerkannten chemischen Stoffe gen und mehr als 22.000 arbeitsbeding- 2018 nun eine Einigung als Grundlage
am Arbeitsplatz bereits um insgesamt 21 te Krankheitsfälle verhindern. Die Stof- für die Verhandlungen mit dem Europä-
Stoffe EU-weit erweitert wurde, scheint fe werden unter anderem bei der ischen Parlament erzielt. Zuvor hatte
eine Einigung über die Aufnahme von Zink- und Kupferverhüttung, in Gieße- der zuständige Ausschuss „Beschäfti-
fünf zusätzlichen Stoffen in Aussicht zu reien, bei der Glasherstellung, in Labo- gung und soziale Angelegenheiten“ des
sein. Strengere Grenzwerte bei Cadmi- ren und der Bau- und Gesundheitsbran- Europäischen Parlaments bereits seinen
um, Beryllium, Arsensäure, Fomalde- che eingesetzt. Bericht vorgelegt.
Rumänien übernimmt den Vorsitz im Rat
Zu Beginn des Jahres hat Rumänien den zum Europäischen Parlament im Mai Verordnung zur Errichtung einer Euro-
Vorsitz im Rat der Europäischen Union stehen. Deswegen ist es auch nicht päischen Arbeitsbehörde vorangetrie-
übernommen und leitet damit bis Ende überraschend, dass Rumänien als zent- ben, wenn nicht sogar zum Abschluss
Juni die Arbeit der Mitgliedstaaten im rales Motto seiner Präsidentschaft den gebracht werden. Auch die Empfehlung
Rat. Gleichzeit hat Rumänien damit die „Zusammenhalt – ein gemeinsamer eu- über den Zugang zum Sozialschutz für
Chance, auf europäischer Ebene die ropäischer Wert“ gewählt hat. Beschäftigte und Selbstständige soll bis
Aufmerksamkeit auf seine eigenen An- spätestens Mai 2019 verabschiedet wer-
liegen zu lenken und die eigene Rolle Auch im sozialpolitischen Bereich den. Damit würden zentrale Projekte,
innerhalb der EU zu stärken. sollen wichtige Initiativen zum Ab- die von der Juncker-Kommission zur
schluss gebracht werden. So sollen die Stärkung der sozialen Dimension der
Im Mittelpunkt der rumänischen Rats- Verhandlungen zur Änderung der Ver- Europäischen Union angestoßen wur-
präsidentschaft wird sicherlich der Aus- ordnung (EG) Nr. 883/2004 zur Koordi- den, abgeschlossen werden.
tritt der Briten aus der Europäischen nierung der Systeme der sozialen
Union sowie die anstehenden Wahlen Sicherheit sowie der Vorschlag einer
Weitere Informationen: ilka.woelfle@dsv-europa.de
DGUV Forum 1 · 2/2019 7
Titelthema Soziale Absicherung Selbstständiger
Diskussionsschlaglichter
Absicherung selbstständig Erwerbstätiger
in der gesetzlichen Unfallversicherung
Sollen alle Erwerbstätigen in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert sein? Eine positive Antwort auf
diese Frage hätte weitreichende Auswirkungen.
Die Frage, ob nicht nur alle Beschäftigten, 1. Sozialpolitisches Umfeld her eines anderen Begründungsstrangs.
sondern generell alle Erwerbstätigen, egal Die Absicherung von Selbstständigen war Die Unternehmerversicherung entstand
ob in abhängiger oder selbstständiger Er- Thema auf dem G20-Gipfel der Arbeitsmi- aus dem genossenschaftlichen Gedanken
werbsform, in der gesetzlichen Unfallver- nister ebenso, wie sie auf der Agenda der heraus, den Arbeitgebern und Arbeitgebe-
sicherung versichert sein sollten, ist Ge- EU-Kommission steht.1 Ergänzend ist auf rinnen, die verpflichtet waren, ihre Be-
genstand aktueller Diskussionen in der die nationalen Entwicklungen hinzuwei- schäftigten zu versichern, die Möglichkeit
Unfallversicherung. Dabei geht es zum ei- sen. So sieht der Koalitionsvertrag der zu geben, im gleichen System auch für
nen um die Grundsatzfrage der Weiterent- Bundesregierung eine Altersvorsorge- sich selbst einen Versicherungsschutz zu
wicklung der Unfallversicherung, die von pflicht für alle Selbstständigen in der ge- begründen. Von Gesetzes wegen wurden
der Selbstverwaltung betrachtet wird. setzlichen Rentenversicherung vor.2 Nach- im Laufe der Zeit einige Erwerbstätigkei-
Zum anderen stellt sich dann, wenn man dem bereits eine allgemeine Pflicht zur ten in den Versicherungsschutz einbezo-
eine Ausdehnung der Unfallversicherung gesetzlichen oder privaten Krankenversi- gen, die zwar formal selbstständig ausge-
anstrebt, eine ganze Reihe weiterer Fra- cherung besteht, ist es jetzt an der Zeit, übt werden, bei denen der Gesetzgeber
gen in Bezug auf die konkrete Ausgestal- über eine Absicherung aller Erwerbstätig- aber eine beschäftigtenähnliche Stellung
tung. Der folgende Beitrag kann und soll keiten auch in der Unfallversicherung oder eine vergleichbare soziale Schutzbe-
nur ein paar Schlaglichter auf verschiede- nachzudenken. dürftigkeit gesehen hat.3 Beispiele sind
ne Aspekte werfen, die im Rahmen der die Hausgewerbetreibenden sowie in der
Diskussionen zu berücksichtigen sind. 2. Systematische Überlegungen Küstenschifffahrt oder in der Wohlfahrts-
Historischer Ausgangspunkt der Unfall- pflege selbstständig Tätige. Daneben ha-
I. Einbezug aller Erwerbstätigen in versicherung ist die Sicherung von ben bei einigen Berufsgenossenschaften
die Unfallversicherung Beschäftigten. Zu den Grundprinzipien die Sozialpartner entschieden, Unterneh-
Die Frage, ob der Versicherungsschutz auf gehört hier, dass Arbeitgeber und Arbeit- merinnen und Unternehmer per Satzung
alle Erwerbstätigen ausgeweitet wird, ist geberinnen, die die Versicherung allein in die Versicherung einzubeziehen, wobei
zuallererst sozialpolitisch zu beantwor- finanzieren, von der Haftung für Arbeits- es dann wieder unterschiedliche Ausnah-
ten. Für die Abwägung relevant sind hier unfälle und Berufskrankheiten freigestellt metatbestände gibt.4 Für alle anderen Un-
unter anderem das sozialpolitische Um- werden. ternehmerinnen und Unternehmer be-
feld, systematische Erwägungen sowie die steht die Möglichkeit, sich freiwillig zu
tatsächlichen Entwicklungen in der Ar- Bei der Versicherung von selbstständigen versichern. Im Grundsatz steht also allen
beitswelt. Erwerbstätigkeiten spielt dagegen die Haf- Selbstständigen der Weg in die Unfallver-
tungsablösung keine Rolle. Es bedarf da- sicherung offen. Es ergibt sich jedoch ein
sehr heterogenes Bild.
Betrachtet man die Unfallversicherung
Autorin im Kern als eine Haftpflichtversicherung,
stellt sich die Frage, ob eine Unterneh-
Dr. Edlyn Höller merversicherung darin überhaupt Platz
Stellvertretende Hauptgeschäftsführerin der DGUV hat. Man kann den Schwerpunkt des Auf-
E-Mail: edlyn.hoeller@dguv.de trags der Unfallversicherung aber auch
Foto: Jan-Peter Schulz / DGUV
in der Schaffung und dem Erhalt einer
sicheren und gesunden Arbeits- und Bil-
dungswelt sowie der Absicherung von Ri-
siken sehen, die sich aus der Arbeitstä-
t igke i t f ü r Leb e n u n d G e s u n d h e i t
ergeben. Dann stellt sich die Frage, ob
8 DGUV Forum 1 · 2/2019
Versicherungsschutz Selbstständige
Foto: fizkes/fotolia.com
Die Zahl der sogenannten Coworking Spaces nimmt zu, damit auch die Zahl der Freelancer, die solo-selbstständig sind.
dieser Schutz weiterhin vom Rechtssta- und sich ein BK-relevantes Krankheits- mediär zwischen Angebot und Nachfrage
tus der arbeitenden Person abhängig bild entwickelt hat, dürfen bei einer etwa agieren, bei denen die Dienst- oder Werk-
sein soll und in einem Teil der Arbeits- erforderlichen Dosisberechnung nur die leistung aber quasi analog erbracht wird.
welt die Sicherheit und Gesundheit bei Belastungen während der versicherten Je nachdem wie stark der Einfluss der
der Arbeit allein in der Eigenverantwor- Tätigkeit berücksichtigt werden. Gegebe- Plattform auf die Preisgestaltung, die Ent-
tung der Erwerbstätigen liegen soll. nenfalls scheidet dann eine BK-Aner- scheidung, einen Auftrag anzunehmen
kennung trotz einer mit Blick auf die ge- oder nicht, und die Art und Weise der
3. Entwicklungen in der Arbeitswelt samte Erwerbstätigkeit beruflichen Leistungserbringung ist, stellt sich hier
In vielen Bereichen, insbesondere auch Verursachung aus. die Frage, ob es sich (noch) um eine
in der Bauwirtschaft, ist eine Zunahme selbstständige Tätigkeit handelt oder die
an Solo-Selbstständigen zu beobachten. Grenze zu einem abhängigen Beschäfti-
In vielen Fällen dürfte für diesen Trend gungsverhältnis überschritten ist. In eini-
weniger der Wunsch nach unternehmeri- „Die Frage, ob der Versiche- gen Fällen, insbesondere bei Lieferdiens-
schen Entscheidungsspielräumen als der rungsschutz auf alle Erwerbs- ten, werden gleichartige Tätigkeiten auch
Wettbewerbsdruck verantwortlich sein. tätigen ausgeweitet wird, ist in verschiedenen Erwerbsformen er-
Auch innerhalb der Gruppe der Unter- bracht. Die Wahl des Vertragsmodells
zuallererst sozialpolitisch zu
nehmerinnen und Unternehmer können hängt nicht in erster Linie von den per-
sich durch unterschiedliche Satzungsre- beantworten.“ sönlichen Präferenzen des Leistungser-
gelungen trotz vergleichbaren Tätigkeits- bringenden, sondern von Angebot und
profils Unterschiede im Versicherungs- Nachfrage von entsprechenden Erwerbs-
status ergeben. Darüber hinaus gibt es tätigkeiten ab.
einen zunehmenden Trend von hybriden Eine Entwicklung der jüngeren Zeit, die
Erwerbsbiografien. Wenn hier Erwerbstä- allerdings zunehmend an Dynamik ge- Crowd- und Clickworking im engeren Sin-
tige im selben Beruf gleichzeitig oder im winnt, ist die Plattformökonomie. Hinter ne spielen sich komplett online ab: die
Wechsel abhängig und selbstständig tä- diesem Begriff verbergen sich unter- Aufträge werden digital angeboten und
tig sind, dabei Berufskrankheiten-(BK-) schiedlichste Modelle. 5 Eine Erschei- die Arbeitsergebnisse entsprechend über-
relevanten Belastungen ausgesetzt sind nungsform sind Plattformen, die als Inter- mittelt. Den Digitalarbeitenden ermög- ▸
DGUV Forum 1 · 2/2019 9
Titelthema Soziale Absicherung Selbstständiger
licht dies eine große Flexibilität, nicht nur ser Kriterien einem weiten und von sozi-
Foto: Photographee.eu/fotolia.com
zeitlich und räumlich, sondern auch bei alpolitischen Überlegungen beeinflussten
der Frage, ob sie solche Arbeiten im Haup- Bewertungsspielraum. Zu beachten ist
terwerb oder nur als Zuverdienst nutzen. auch, dass ein Solidarsystem wie die Un-
Für die Firmen kann es darum gehen, fallversicherung darauf angewiesen ist,
dass sich weltweit die besten Köpfe um dass in der Gefahrengemeinschaft
die Lösung eines Problems bemühen, schlechte wie auch gute Risiken versam-
oder auch schlicht darum, einfache Arbei- melt sind. Ein Opt-out für Gutverdienende
ten, für die sie sonst eigene Mitarbeiterin- in risikoarmen Berufen würde die Finan-
nen und Mitarbeiter beschäftigen würden, zierbarkeit gefährden. Es sollten daher im
an billige Onlinearbeiter und Onlinearbei- Grundsatz alle Arten von selbstständiger
terinnen auszulagern. Hier findet dann Erwerbstätigkeit einbezogen werden.
gegebenenfalls eine Verschiebung von
bisheriger abhängiger zu solo-selbststän- Es bleibt die Frage, wann eine selbststän-
diger Erwerbsarbeit statt. dige Erwerbstätigkeit vorliegt. Reicht es
aus, zweimal im Monat eine Sache auf
Dieser kurze Blick auf verschiedene Er- Ebay zu versteigern? Ab wann wird
werbstätige zeigt: Gleiche Tätigkeiten, die Flaschensammeln zum Beruf?
damit auch gleichen Risiken unterliegen,
können in verschiedenen Erwerbsformen In der Unfallversicherung wird ein Unter-
ausgeübt werden. Die Abgrenzung zwi- nehmen als eine planmäßige, auf gewisse
schen abhängiger und selbstständiger Er- Dauer bestimmte Vielzahl von Tätigkei-
werbstätigkeit kann im Einzelfall schwierig ten, die auf ein einheitliches Ziel gerichtet identifizieren können. Zwar gibt es eine
sein. Moderne Erwerbsbiografien sind häu- sind und mit gewisser Regelmäßigkeit gesetzliche Pflicht für alle Unternehme-
figer als früher von einem Wechsel der Er- ausgeübt werden, definiert.7 Diese sehr rinnen und Unternehmer – ob mit oder
werbsform oder einem Nebeneinander ver- weite Definition besteht vor dem Hinter- ohne Beschäftigte –, ihr Unternehmen bei
schiedener Erwerbstätigkeiten geprägt. grund eines möglichst weitgehenden der Unfallversicherung anzumelden. Es
Schutzes all derjenigen, die im fremden ist jedoch nicht davon auszugehen, dass
II. Fragen der Ausgestaltung Interesse für ein solches Unternehmen tä- insbesondere Solo-Selbstständige auto-
Wenn eine sozialpolitische Entscheidung tig sind. matisch ihren Meldepflichten nach-
getroffen wird, grundsätzlich den versi- kommen. Aktuell sind bei den Berufs-
cherten Personenkreis auf alle Selbststän- genossenschaften etwa 2,36 Millionen
digen zu erweitern, dann ist eine Reihe Unternehmerinnen und Unternehmer re-
von Folgefragen bezüglich der konkreten „Bei der Versicherung von gistriert, rund 860.000 davon sind versi-
Gestaltung einer solchen Versicherung selbstständigen Erwerbs- chert. Die tatsächliche Zahl der Selbst-
zu beantworten. tätigkeiten spielt die ständigen dürfte deutlich höher liegen.
Haftungsablösung keine
1. Wer soll versichert werden? Schon heute besteht das Problem, dass
Das betrifft zuallererst die Frage, wer von Rolle.“ Solo-Selbstständige, die kraft Gesetzes
einer solchen Versicherung neben den Be- oder kraft Satzung versichert sind, sich
schäftigten noch erfasst sein soll. Anlass unter Umständen erst und nur dann bei
für die Diskussion ist häufig die Plattform- der Unfallversicherung melden, wenn sie
arbeit. Diese geht oft mit prekären Ver- Für die Eigenversicherung von Unterneh- einen schweren Unfall erlitten haben, so-
hältnissen einher, sodass ein soziales merinnen und Unternehmern erscheint es dass die Unfallversicherung Leistungen
Schutzbedürfnis gesehen wird. Internati- jedoch sinnvoll, die Frage des Versiche- erbringen muss, für die sie keine Beiträge
onal gibt es verschiedene Beispiele, wie rungsschutzes zusätzlich an einen gewis- bekommen hat und nur begrenzt nacher-
man Plattformbetreibende in die Pflicht sen Umfang ihrer selbstständigen Er- heben kann.
nehmen kann.6 Wollte man Plattformar- werbstätigkeit zu knüpfen. Das heißt, sie
beit als eigene Erwerbsform als Anknüp- sollte eine gewisse Relevanz für die Le- Da die Unternehmerversicherung eine Ei-
fungspunkt für den Versicherungsschutz bensführung haben. Als Abgrenzungskri- genversicherung ist, ist es systematisch
nehmen, würde man aber angesichts der terium kommt zum Beispiel ein zeitlicher zulässig, den Versicherungsschutz von
Vielzahl von Erscheinungsformen schon Mindestumfang oder auch ein Mindest- der vorherigen Anmeldung abhängig zu
an einer klaren Definition scheitern. verdienst aus der Tätigkeit in Betracht. machen und damit Versicherungsschutz
für Schwarzarbeit auszuschließen.
Weitere Kriterien sind denkbar: eine ar- 2. Identifikation von Selbstständigen
beitnehmerähnliche Abhängigkeit, eine Bezieht man im Grundsatz alle selbststän- In diesem Fall besteht natürlich die Gefahr,
besondere Schutzbedürftigkeit oder auch digen Erwerbstätigkeiten in die Unfallver- dass die Anmeldung bewusst unterlassen
eine besondere Gefahrengeneigtheit der sicherung ein, so genügt es nicht, diese wird, um die Unfallversicherung zu umge-
Tätigkeit. Allerdings unterliegt jedes die- klar zu definieren, man muss sie auch hen. Um eine faktische Opt-out-Option zu
10 DGUV Forum 1 · 2/2019Versicherungsschutz Selbstständige
Selbstständige Handwerker sind häufig nicht gesetzlich unfallversichert.
„Hinsichtlich der Frage nach der Zuständigkeit gibt es
keine Besonderheiten. Wie bisher sollte sich die Zuständigkeit
nach dem Gewerbezweig richten.“
verhindern, müssen alle Möglichkeiten zur Allerdings gibt es insbesondere in neuen b) Ebenfalls bewährt hat sich die
Erfassung der Selbstständigen genutzt wer- Erwerbsformen einen höheren Anteil von Versicherungssumme als Beitragsmaß-
den. Bereits jetzt erhält die Unfallversiche- Selbstständigen, die relativ flexibel auf stab anstelle des tatsächlichen Arbeits-
rung alle Gewerbemeldungen. Insbesonde- Erwerbsmöglichkeiten in unterschiedli- einkommens. Letzteres unterliegt bei
re die neuen Erwerbsformen werden aber chen Bereichen reagieren. Wenn im Ein- Selbstständigen starken Schwankungen
häufig nicht der Gewerbeordnung unterlie- zelfall eine klare Zuordnung schwierig und steht erst mit dem Steuerbescheid
gen. Daher ist auch über einen Daten- ist, sollte zumindest eine vorläufige Zu- endgültig fest. Eine Standardversiche-
austausch mit den Steuerbehörden und ständigkeit des erstangegangenen Trä- rungssumme könnte sich zum Beispiel
anderen Sozialversicherungszweigen nach- gers begründet werden. an dem für die Rentenberechnung maß-
zudenken. Zudem könnten den Betreiben- geblichen Mindestjahresarbeitsverdienst
den von Plattformen Informationspflichten 4. Beiträge orientieren. Wie bisher wäre eine freiwil-
auferlegt werden. Eine ganz entscheidende Frage für eine Er- lige Höherversicherung möglich. Bei
weiterung der Unternehmerversicherung Festlegung einer Mindestversicherungs-
3. Zuständigkeit auf alle Selbstständigen ist natürlich, ob summe nimmt man bewusst in Kauf,
Hinsichtlich der Frage, welcher Unfallver- diese Versicherung finanzierbar ist. Wie die dass es auch Selbstständige gibt, die tat-
sicherungsträger für die neuen Selbst- Situation im Bereich der Krankenversiche- sächlich einen erheblich niedrigeren Ver-
ständigen zuständig ist, gibt es keine Be- rung zeigt, nützt es nichts, einen theoretisch dienst haben. Allerdings ist der Großteil
sonderheiten. Wie bisher sollte sich die kostendeckenden Beitrag festzusetzen, der Leistungen der gesetzlichen Unfall-
Zuständigkeit nach dem Gewerbezweig wenn dieser in der Praxis von vielen Selbst- versicherung, seien es Rehabilitations-
richten. Dies gilt zum einen aus Gründen ständigen nicht bezahlt werden kann. leistungen oder Beratungsleistungen der
der Prävention. Zum anderen würde es Prävention, nicht einkommensabhängig.
keinen Sinn machen, wenn in einem Be- a) Bezüglich der Tragung der Beiträge er- Dies rechtfertigt einen gewissen Mindest-
trieb für die Unternehmerin beziehungs- geben sich keine Besonderheiten. Schon beitrag für das Versicherungsrisiko und
weise den Unternehmer eine andere Be- bisher ist gesetzlich geregelt, dass die Un- die Betreuung der Unternehmerinnen
rufsgenossenschaft zuständig wäre als für ternehmerinnen und Unternehmer ihre und Unternehmer.
die Beschäftigten. Beiträge selbst tragen. ▸
DGUV Forum 1 · 2/2019 11Titelthema Soziale Absicherung Selbstständiger
c) Da die Unfallversicherung als Umlage- wird dann unterstellt, dass sich die unter- Versicherungsprinzips begründet, zum
system funktioniert und keine staatlichen nehmerische Tätigkeit nicht von einer anderen sollen so Anreize zur Prävention
Zuschüsse erhält, muss die Unternehmer- abhängigen Beschäftigung unterscheidet. geschaffen werden. Hinsichtlich Letzte-
versicherung insgesamt kostendeckend Es gibt jedoch unternehmertypische rem sollte es bei Selbstständigen bereits
sein. Tätigkeiten wie Kundenakquise, Abrech- ein erhebliches Interesse am Schutz der
nungen, Steuerangelegenheiten oder Mit- eigenen Gesundheit und Arbeitskraft ge-
Eine Grundfrage in diesem Zusammen- arbeiterorganisation, die das Risikoprofil ben, sodass die Wirkung zusätzlicher fi-
hang ist, ob die Selbstständigen eine eige- je nach Fallgestaltung mehr oder weniger nanzieller Anreize fraglich ist.
ne Umlagegruppe bilden sollen. Bislang stark verändern können. Zudem könnte
ist dies nicht der Fall und die Beiträge für bei Solo-Selbstständigen mit flexiblen Bleibt also das Versicherungsprinzip. Die-
die Unternehmerinnen und Unternehmer Tätigkeitsfeldern, bei denen unter ses fordert einerseits eine Äquivalenz von
werden im Wesentlichen analog zu den Umständen schon eine klare Zuordnung Risiko und Beitrag. Andererseits muss in
Beiträgen für die Beschäftigten ermittelt, zum richtigen Träger schwierig ist, eine der Sozialversicherung – und dies ist auch
wobei an die Stelle des Arbeitsentgeltes exakte Zuordnung zu einem Gewerbe- eine Anforderung des europäischen
die gewählte Versicherungssumme tritt. zweig im Einzelfall Probleme bereiten. Rechts8 – das Solidarprinzip eine tragende
Wie eine Abfrage der DGUV bei den Möglicherweise lassen sich für bestimmte Rolle spielen. Ein Ausgleich zwischen gu-
Berufsgenossenschaften ergeben hat, neuartige Tätigkeitsbereiche überhaupt ten und schlechten Risiken ist dem
wurden im Umlagejahr 2017 nur bei der keine passenden Tarifstellen finden. immanent. Die Beiträge zur Unfallversiche-
BGW und der BG Verkehr die Leistungs- rung dürfen auch nicht zu einem Hindernis
aufwendungen für die Unternehmerversi- bb) Vor diesem Hintergrund könnten für für die Ausübung einer selbstständigen Er-
cherung durch die Beitragseinnahmen ge- eine Unternehmerversicherung alternati- werbstätigkeit werden. Indem der Beitrag
deckt. Zwar werden für diesen Bereich die ve Vorgehensweisen für eine Risikoab- – anders als in der Beschäftigtenversiche-
Beiträge in jedem Fall durch die Unter- grenzung erforderlich sein, die auch die rung – nicht nach dem tatsächlichen Ar-
nehmerinnen und Unternehmer geleistet. weiteren systematischen Unterschiede be- beitseinkommen, sondern nach einer Min-
Zu einer Querfinanzierung der Unterneh- rücksichtigen. Die Risikoabhängigkeit der destversicherungssumme bemessen wird,
mer- durch die Beschäftigtenversicherung Beiträge ist zum einen im Gedanken des unterliegen Selbstständige mit geringem
tragen aber vor allem Unternehmerinnen
und Unternehmer mit vielen Beschäftig-
ten bei. Für die Gesamtsumme fällt dies Mit dem eigenen Foodtruck hat er sich selbstständig gemacht. Ob er dabei an seine
bislang nicht ins Gewicht. Bei einer Erwei- Absicherung gedacht hat? Selbständige können sich freiwillig unfallversichern.
terung der Unternehmerversicherung auf
alle Selbstständigen würde jedoch der An-
teil der Solo-Selbstständigen jeweils stark
steigen. Würden die Selbstständigen eine
eigenständige Umlagegruppe bilden, wä-
re eine Schieflage von vornherein ausge-
schlossen. Voraussetzung wäre natürlich,
dass die Zahl der dort Versicherten groß
genug ist, um finanzielle Schwankungen
auszugleichen.
d) Damit bliebe noch die Herausforde-
rung zu lösen, innerhalb der Gruppe der
Selbstständigen eine gerechte Verteilung
der Gesamtlasten herbeizuführen. Ein
Grundprinzip der gesetzlichen Unfallver-
sicherung sind gefährdungsabhängige
Beiträge. Bei der Berechnung der Beiträge
ist demnach neben dem Finanzierungs-
bedarf sowie den Entgelt- und Versiche-
rungssummen auch ein Faktor für die
Gefährlichkeit der Tätigkeit zu berück-
sichtigen.
aa) Eine Möglichkeit könnte es sein, die
Gefahrklassen, die sich aus dem Fallge-
schehen in der Beschäftigtenversiche-
rung ergeben, auch auf die Unternehmer-
versicherung anzuwenden. Allerdings
12 DGUV Forum 1 · 2/2019Versicherungsschutz Selbstständige
„Die notwendigen Diskussionen zu dieser Frage innerhalb des
Systems der gesetzlichen Unfallversicherung werden auf der Ebene
der Selbstverwaltung geführt.“
Einkommen einer besonderen Belastung, des Risikos entwickelt werden. Die Berufs- tems der gesetzlichen Unfallversicherung
die eine Entlastung an anderer Stelle recht- genossenschaften können diesbezüglich und unter Berücksichtigung der Erfahrun-
fertigt und erfordern kann. Schließlich eine mehr als 100-jährige Erfahrung auf- gen in den einzelnen Branchen werden
fehlt es aktuell an einem genauen Über- weisen. auf der Ebene der Selbstverwaltung ge-
blick, wie sich bei den Berufsgenossen- führt. Bereits aktuell ist eine Reihe von
schaften, die keine durchgehende Unter- Zusammenfassung Unternehmerinnen und Unternehmern
nehmerversicherung haben, bei einer Der Wandel in der Arbeitswelt und im all- aus unterschiedlichen Gründen in der Un-
Erweiterung des Versicherungsschutzes gemeinen Verständnis über den Sozial- fallversicherung erfasst. Ob für eine sys-
das Versichertenkollektiv am Ende darstel- schutz selbstständiger Personen in den tematische Weiterentwicklung der
len würde. Eine Option wäre es hier, die Systemen sozialer Sicherheit bedingt auch Unternehmerversicherung über das vor-
Selbstständigen zunächst als einheitliche eine Auseinandersetzung mit der Frage, handene Instrumentarium satzungsrecht-
Risikogruppe zu betrachten. Nach einer ob Selbstständige allgemein oder zumin- licher Regelungen hinaus eine
Startphase und mit mehr Erfahrungs- dest unter bestimmten Bedingungen ver- Erweiterung des Rechtsrahmens erforder-
wissen könnten dann nach statistischen stärkt in den versicherten Personenkreis lich oder sinnvoll ist, hängt nicht zuletzt
Methoden Cluster von Selbstständigen mit der Unfallversicherung aufgenommen von der Beantwortung verschiedener
vergleichbarem Risikoprofil gebildet oder werden sollen. Die notwendigen Diskus- Folgefragen bezüglich ihrer konkreten
alternative Methoden für die Bewertung sionen zu dieser Frage innerhalb des Sys- Ausgestaltung ab. ●
Foto: Maskot/fotolia.com
Fußnoten
[1] www.bmas.de / DE / Presse / Meldungen / 2018 / g20-treffen-mendoza.html;
https://ec.europa.eu / germany / news / 20181113-europaische-saeule-soziale-rechte-
rasche-fortschritte_de (letzter Abruf 10.1.2019). Vorschlag für eine Empfehlung des Rates
über den Zugang zum Sozialschutz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und für
Selbstständige, COM(2018) 132 final
[2] Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vom 7.2.2018, S. 92, Z. 4304 ff.
[3] Franke, E. § 2 Rn. 36ff. In: Becker / Franke / Molkentin, Nomos Kommentar
Sozialgesetzbuch VII, 3. Auflage 2011
[4] BG Verkehr, BGW (Friseure) und BG ETEM (Textil- sowie Druck- und Papierbranche)
[5] Preis, U. (2017): Sozialversicherungsrechtliche Einordnung neuer Beschäftigungs-
formen mit Schwerpunkt Plattform- bzw. Gig-Ökonomie. BMAS-Forschungsbericht 490,
Köln, S. 44, www.bmas.de / SharedDocs / Downloads / DE / PDF-Publikationen /
Forschungsberichte / fb-490-sozialversicherungsrechtliche-einordnung-neuer-
beschaeftigungsformen-mit-schwerpunkt-plattform-bigoekonomie.pdf?__blob=
publicationFile&v=2; Leist / Hießl / Schlachter (2017): Plattformökonomie –
Eine Literaturauswertung, BMAS-Forschungsbericht 499, Trier, www.bmas.de /
SharedDocs / Downloads / DE / PDF-Publikationen / Forschungsberichte / fb499-
plattformoekonomie-eine-literaturauswertung.pdf?__blob=publicationFile&v=1
(letzter Abruf 10.1.2019)
[6] Einen Überblick für Europa bietet die Europavertretung der Deutschen Sozial-
versicherung unter https://dsv-europa.de / de / themenletter / ed-nr.-03-2018 /
kapitel-3.html (letzter Abruf 10.1.2019); zu Malaysia vgl. Self-Employment Social
Security, Act 789 / 2017 Law of Malaysia; zur Marketplace Contractor Legislation in
den USA siehe www.ndwalabs.org / alia
[7] BSG, BSGE 14, 1, 2; 42, 126, 128
[8] Vgl. betreffend die Rechtfertigung des Monopols der gesetzlichen Unfallversicherung,
EuGH vom 5.3.2009, C-350 / 07 (Kattner), Rz. 86 ff.
DGUV Forum 1 · 2/2019 13Titelthema Soziale Absicherung Selbstständiger
Absicherung von selbstständig Erwerbstätigen
in der gesetzlichen Unfallversicherung
Veränderte Erwerbstätigkeit
in der Arbeitswelt 4.0
Inwieweit spiegeln sich Digitalisierung, Automatisierung und veränderte Anforderungen der Arbeitswelt
bereits in der Versichertenstruktur der VBG wider und welche Handlungsfelder könnten sich daraus für die
VBG und die gesetzliche Unfallversicherung ableiten?
Die Zukunft der Arbeit Diese Prognosen sollen nicht als Maßstab • Plattformbasierte Arbeit wird weiter
Algorithmen, Künstliche Intelligenz, Ro- für Eintrittswahrscheinlichkeiten dienen, an Bedeutung gewinnen.5
botik, Blockchain, VUKA – diese Begriffe so der Autor und die Autorin, sondern da- • Zunahme an Click-, Crowd- und
sind zu täglichen Begleitern der öffentli- bei unterstützen, neue Optionen für das Gig-Working wie auch Freelancing und
chen Debatte geworden, wenn es um die zukünftige Handeln zu identifizieren. Und Solo-Selbstständigkeit6
Gestaltung von zukünftiger Arbeit geht. genau dafür sollte auch die gesetzliche Un- • Verstärkte Forderungen zur Reform
Es werden kontinuierlich neue Progno- fallversicherung diese nutzen. Leider ver- der Arbeitszeitregelung, um den neuen
sen abgegeben, wie viele Arbeitsplätze hält es sich in der Realität mit solchen Hy- Anforderungen der Arbeitswelt 4.0
aufgrund von Robotik und Automatisie- pothesen spekulativer Art häufig anders: gerecht zu werden7, 8
rungen wegfallen oder neu geschaffen Ein kurzes Zucken geht durch das politi- • Künstliche Intelligenz und Roboter-
werden, wie der Einsatz von künstlicher sche, gesellschaftliche und wirtschaftliche technik9
Intelligenz den Service- und Kundenbe- System und macht sich in überspitzten
reich revolutionieren wird oder welche Schlagzeilen und Reaktionen der Tages- Die gesetzliche Unfallversicherung ist von
zukünftigen Kompetenzen der „Arbeiter presse bemerkbar. Kurze Zeit später wen- diesen Arbeitsweltveränderungen in ih-
von morgen“ braucht.1, 2, 3 Eine internati- den sich die betroffenen Beteiligten wieder rem Kernbereich – der Sicherheit und Ge-
onale Studie mit dem Titel „2050: Die Zu- dem Tagesgeschäft und den greifbar gegen- sundheit bei der Arbeit sowie der Rehabi-
kunft der Arbeit“4 befragte insgesamt 298 wärtigen Aufgaben zu. Die Nachwirkungen litation – unmittelbar betroffen. Daher hat
internationale Fachleute im Hinblick auf des Zuckens sind dann nur noch in Form die VBG in einem ersten Schritt analy-
zukünftige Entwicklungen und kam un- eines Hintergrundflimmerns bemerkbar siert, welche Veränderungen es in den
ter anderem zu folgenden Einschätzun- und unter der Kategorie „Es wird sich vergangenen Jahren in ihrer Versicherten-
gen: schon nicht so gravierend viel verändern“ struktur gab, wie diese im Kontext der ak-
oder „Damit sollen sich andere auseinan- tuellen Entwicklungen zu bewerten sind
1. Die globale Arbeitslosigkeit könnte dersetzen“ abgespeichert. und welche möglichen Konsequenzen da-
bis auf 24 Prozent (oder mehr) im Jahr raus folgen.
2050 steigen. Werfen wir einen genaueren Blick auf den
2. Die Auflösung der klassischen Arbeit- derzeitigen Status quo der Wirtschafts- Veränderungen in der Versicherten-
geber-Arbeitnehmer-Verhältnisse wird und Arbeitssituation in Deutschland, wird struktur der VBG
sich verstärken. offensichtlich, dass die Veränderungs- Als Parameter für die Datenanalyse wur-
3. Die Wirtschafts- und Sozialsysteme und Transformationsphase längst begon- den die anteiligen Veränderungen der Be-
müssen sich an die veränderten Anfor- nen hat. Kennzeichnend dafür sind unter schäftigtenzahlen und der Lohnsummen
derungen der Arbeitswelt anpassen. anderem folgende Entwicklungen: nach Tarifstellen von 2011 zu 2017 unter-
Autor und Autorin
Prof. Bernd Petri Joanna Schüßler
Mitglied der Geschäftsführung der VBG Referat der Geschäftsführung der VBG
E-Mail: bernd.petri@vbg.de E-Mail: joanna.schuessler@vbg.de
Foto: VBG
Foto: VBG
14 DGUV Forum 1 · 2/2019Absicherung von selbstständig Erwerbstätigen
Abbildung 1: Veränderung der Anteile an Beschäftigten und Lohnsummen in Prozent von 2011 auf 2017
nach Tarifstellen der VBG
40
30
07
20 06
10 03
02
12
0 08
05
17
–10 11
01 09 16 18
–20 13
04
10 15 nn
–30
14
–40
Veränderung der Anteile an der VBG-Lohnsumme Veränderung der Anteile der Beschäftigten der VBG Grafik: Eigene Darstellung
Tabelle 1: Tarifstellen der VBG
sucht. In Abbildung 1 sind diese prozen- Tarifstelle Bezeichnung
tualen Veränderungen der Beschäftigten
(blaue Kreise) und der Lohnsummen 01 Finanzdienstleister/Versicherung
(hellblaue Kreise) der VBG-Mitgliedsun- 02 Ingenieurwesen, Architektur-Unternehmen
ternehmen auf der Y-Achse dargestellt.
03 Information, Kommunikation, Medien
Das Ausmaß der Kreise stellt die Größe
der jeweiligen Tarifstelle im Verhältnis zu- 04 Bildungseinrichtungen
einander dar. Die Aufschlüsselung der Ta- 05 Beratung/Interessensvertretung und Religionsgemeinschaften
rifstellen ist in Tabelle 1 zu finden.
06 Immobilienwirtschaft
Finanz- und Versicherungsbranche 07 Sicherheitsunternehmen
Der deutlich sichtbare Rückgang der An-
08 Makelndes und vermittelndes Unternehmen
teile der Beschäftigtenzahlen und der
Lohnsummen in der Tarifstelle spiegelt 09 Unternehmen in sozio-kulturellen und Freizeitbereichen
die derzeitige Branchenentwicklung ein- 10 Hausbesorgung
deutig wider. Künstliche Intelligenz, Al-
11 Zeitarbeit
gorithmen und Blockchain-Technologie
ersetzen vermehrt das klassische Ge- 12 Sportunternehmen
schäft und übernehmen den Kundenser- 13 Glasindustrie
vice, Datenanalysen, Kennzahlenüberwa-
14 Grobkeramik
chungen, Risikoabschätzungen und
weitere zu automatisierende Prozesse 15 Feinkeramik
und Dienstleistungen. Nach neusten Be- 16 Bahnen, Bahndienstleistungen
rechnungen verfügen Plattformen bereits
heute über hohe Marktanteile, die mehr 17 Kraftfahrbetriebe
als 30 Prozent des Neukundengeschäfts 18 Sonstige Dienstleistungsunternehmen
ausmachen.10 Eine unmittelbare Folge ist
nn Keiner Unternehmensart zugeordnet
der voranschreitende Abbau von Bank- ▸
DGUV Forum 1 · 2/2019 15Sie können auch lesen
