Pfingsten! Schöne - Herzlich Willkommen beim Gomaringer Verlag
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Nummer 20 Samstag, 22. Mai 2021 81. Jahrgang
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Herr Lang war von 1968 bis 1973 Gemeinderat der damals selbständigen Gemeinde Stock-
ach und anschließend bis 1975 Ortschaftsrat unserer Teilgemeinde Stockach.
Der Verstorbene setzte sich stets engagiert für seine Heimatgemeinde ein und begleitete
aktiv die Eingemeindung nach Gomaringen und den Wechsel zum Landkreis Tübingen.
Die Gemeinde Gomaringen erinnert dankbar an sein vorbildliches ehrenamtliches Wirken
und seinen Einsatz für das Gemeinwohl.
Unsere Anteilnahme gilt seiner Ehefrau und seiner Familie.
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Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom
04.05.2021
Hinweis der Verwaltung:
Einwohnerfragen und Fragen zu einzelnen Tagesordnungs-
punkten können gerne während des Tageordnungspunktes
„Einwohnerfragestunde“ gestellt werden. Hierzu besteht
die Möglichkeit jeweils in den Sitzungen des Ortschaftsra-
tes, des Verwaltungs- und Finanzausschusses, des Bau- und
Umweltausschusses sowie in der Gemeinderatssitzung. So-
bald dieser Tagesordnungspunkt abgeschlossen ist, können
keine Fragen aus der Einwohnerschaft mehr gestellt werden.
Wir bitten um Beachtung und Verständnis.Samstag, 22. Mai 2021 5 Gomaringen mit Ortsteil Stockach
Vorstellung der Auswertung zur Klimaschutz-Umfra- Auf der Homepage wurde 2020 eine Rubrik Klima- und Umwelt-
ge durch ufit Tübingen; Verlosung der kostenlosen schutz angelegt. Die Informationen hier werden ausgebaut (incl.
Energiechecks Verlinkungen).
Im Rahmen der Fokusberatung zum Klimaschutzkonzept Goma- Die Unterlagen
ringen (und gleichzeitig eine der möglichen Maßnahmen) wur- • „Ergebnisbericht zur Bevölkerungsbefragung ‚Klimaschutz in
de die Klimaschutz-Umfrage in der öffentlichen GR-Sitzung am Gomaringen‘“ und die
19.01.2021 vorgestellt. Die Umfrage startete in der 5. Kalenderwo- • „Empfehlungen auf Basis der Ergebnisse der Bevölkerungsbe-
che; der Rücklauf erfolgte bis Mitte März 2021. Danach erfolgte die fragung ‚Klimaschutz in Gomaringen‘“
Auswertung durch die ufit Tübingen.
des Umweltforschungsinstituts Tübingen werden in Papierform
Herr Bauer vom Umweltforschungsinstitut Tübingen (ufit) stellte einmal jeweils den Fraktionen zur Verfügung gestellt und stehen
nun die Ergebnisse aus der Umfrage, den Handlungsbedarf und ansonsten auf der Homepage bei den Sitzungsunterlagen zur Ein-
die entsprechenden Empfehlungen in der Gemeinderatssitzung sicht und zum Download zur Verfügung
am 18.05.2021 detailliert vor.
Der Gemeinderat nimmt die Ergebnisse der Klimaschutz-
Ufit bescheinigt gute Rücklaufquote mit breit gefächertem In-
Umfrage zur Kenntnis.
teresse
In einer Telefonkonferenz am 08.04.2021 bescheinigten Herrn Abschlussbericht der Fokusberatung Klimaschutz
Bauer (ufit) und Herr Kemmler (Agentur für Klimaschutz) eine gute (mit Maßnahmen-Empfehlungen) durch Agentur für
Rücklaufquote bei der Umfrage. Klimaschutz Tübingen
Rücklauf Stand 24.03.2021 Anfang 2020 startete die Agentur für Klimaschutz gemeinsam mit
der Verwaltung in das Projekt „Fokusberatung Klimaschutz“.
Die Ergebnisse aus dieser Fokusberatung werden in der Sitzung von
Herrn Kemmler vorgestellt.
Knapp ein Viertel der Gomaringer Haushalte hat geantwortet. Zwei Die Unterlagen „Abschlussbericht Fokusberatung“ der Agentur
„Hauptbotschaften“ waren gut erkennbar: Großes Interesse für Klimaschutz Tübingen werden in Papierform einmal jeweils
• am lokalen Klimaschutz mit gleichzeitig hohem Informations- den Fraktionen zur Verfügung gestellt und stehen ansonsten auf
bedarf der Homepage bei den Sitzungsunterlagen zur Einsicht und zum
• an kostenfreier Energieberatung durch die Agentur für Klima- Download zur Verfügung (Rathaus > Gemeindeorgane > Aktuell).
schutz. Damit die Fokusberatung durch den Projektträger Jülich gefördert
Neben den ausschließlich zum gebäudebezogenen Klimaschutz wird, muss mindestens eine aus der Fokusberatung empfohlene
gestellten Fragen wurde bei den freien Formulierungsmöglich- Maßnahme umgesetzt werden. Die Verwaltung schlägt vor, ge-
keiten oft die Gelegenheit wahrgenommen, sich auch zu anderen meinsam mit der Agentur für Klimaschutz und der FairEnergie einen
Themen in diesem Umfeld zu äußern (343 Personen mit teilweise Förderantrag für ein energetisches Quartierskonzept auszuarbeiten
mehreren Anregungen). Hier war eigentlich ausdrücklich der Ver- und zu stellen.
kehr ausgenommen worden. Dennoch beschäftigte genau dieses Weitere mögliche Schritte (vgl. VI Maßnahmenkatalog der kommu-
Thema die meisten, noch vor „Was kann/muss die Kommune tun“ nalen Handlungsstrategie) ab 2022 sind unter anderem von der
und „Naturschutz“. dafür zur Verfügung stehenden personellen Ressourcen (M1) zu
Die Stellungnahmen/Vorschläge zum Verkehr fließen auf jeden Fall sehen. Hierüber soll im Zuge der Haushaltsberatung für 2022 be-
in das Nahmobilitätskonzept der Gemeinde und die begleitende raten und Beschluss gefasst werden, sodass Mitte 2022 der Antrag
Bürgerbeteiligung ein. Im Bereich „Klimaschutz“ – „Naturschutz“ gestellt werden kann.
herrscht offensichtlich Bedarf an abgrenzender Aufklärungs- bzw.
Der Gemeinderat fasste den einstimmigen Beschluss:
Öffentlichkeitsarbeit. Dem wird nachgegangen im Rahmen der
fachlichen Ressourcen in der Gemeindeverwaltung (s. u. „Mediale 1. Das Gremium nimmt die Ergebnisse der Fokusberatung zur
Begleitung“). Kenntnis.
Ein verfolgenswerter Punkt der Auswertung war neben klima- 2. Die Gemeinde Gomaringen nimmt 2022 beim „Stadtradeln“
schutzspezifischen Aussagen auch, dass offenbar 50% der die teil.
Gomaringen-App kennen – sie aber nur von 10% der Befragten 3. Die Verwaltung wird beauftragt einen Förderantrag für ein
genutzt wird. Hier sei zu überlegen, ob und wie sie im Bereich Kli- energetisches Quartierskonzept zu stellen.
maschutz eingesetzt werden könne. 4. Die Verwaltung wird beauftragt, bereits 2021 einen Förderan-
155 Personen möchten an der Verlosung der kostenlosen Energie- trag für eine Personalstelle für eine klimaneutrale Verwaltung
checks der Agentur für Klimaschutz teilnehmen. Die Ziehung der zu stellen.
von der Agentur vorbereiteten Lose erfolgte durch die Damen und
Herren des Gemeinderats ebenfalls in der Sitzung am 18.05.2021. Betriebsvollzug des Forstwirtschaftsjahres 2020 und
Die Rückmeldungen auf die „offenen Fragen“ werden ggf. in Zu-
Betriebsplan 2021
sammenarbeit mit der Agentur für Klimaschutz abgearbeitet. Herr Köberle, Abteilung Forst des Landratsamt Tübingen, und Re-
Verarbeitung der Empfehlungen vierförster Gerster stellen dem Gemeinderat die Holzabrechnung
für 2020 sowie den Betriebsplan für 2021 vor.
Die Gemeindeverwaltung setzt die empfohlenen Maßnahmen in
den vorgeschlagenen Zeiträumen und im Rahmen ihrer fachlichen Der Gemeinderat fasste den einstimmigen Beschluss:
Kompetenz um (ggf. Zusammenarbeit mit der Agentur für Klima- 1. Der Bericht des Landratsamtes Tübingen zum Betriebsvollzug des
schutz). Das Gremium wird regelmäßig informiert. Forstwirtschaftsjahres 2020 wird zustimmend zur Kenntnis genom-
Mediale Begleitung weiterhin men.
Die Öffentlichkeitsarbeit erfolgt weiterhin im Gemeindeboten und 2. Der Abrechnung für das Jahr 2020 wird zugestimmt.
auf der Homepage/Bürger-App sowie über Dritte, etwa im Kunden- 3. Dem Betriebsplan 2021 für den Gemeindewald wird zugestimmt
magazin der FairEnergie oder über die lokale Presse.Gomaringen mit Ortsteil Stockach
6 Samstag, 22. Mai 2021
Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit bei der auf einen einheitlichen Standard umgestellt werden, um die mit
Bundestagswahl am 26.09.2021 der Fusion erzielbaren positiven Effekte weiter voranzutreiben.
Am 26. September 2021 findet die Bundestagswahl statt. Die Wahl- Zu diesem Zweck hat der Verwaltungsrat der Komm.ONE aufgrund
lokale sind von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet. Nach dem Ende der seiner Ermächtigung im ADVZG in seiner Sitzung am 23.12.2020
Wahlzeit wird die Wahl ausgezählt. Um die Wahl ordnungsgemäß (Umlaufverfahren) eine neue Benutzungsordnung als Satzung be-
durchführen zu können, ist der Einsatz von ehrenamtlichen Wahl- schlossen, die das Benutzungsverhältnis zwischen den Kunden und
helfern/innen notwendig. Komm.ONE unter Einbeziehung von weiteren Regelwerken regelt,
Aufgrund der Änderung der Satzung über die Entschädigung für begründet und ausgestaltet. Damit die weiteren, standardisier-
ehrenamtliche Tätigkeit zum 01.01.2021 kann der Gemeinderat ten Regelungen in das Benutzungsverhältnis einbezogen werden
eine abweichende Entschädigung für Wahlhelfer/innen beschlie- können, sieht die Benutzungsordnung für die Begründung des Be-
ßen. nutzungsverhältnisses den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen
Die Einsatzzeiten im Wahllokal werden voraussichtlich in zwei (Rahmen-)Vertrages vor. Dieser öffentlich-rechtliche (Rahmen-)Ver-
Schichten eingeteilt. Anschließend wird gemeinsam ausgezählt. Je trag ist aufgrund der rechtlichen Vorgaben aus dem Verwaltungs-
nach Briefwahlaufkommen werden die Wahlhelfer/innen im Brief- verfahrensgesetz einmalig schriftlich abzuschließen. Im Anschluss
wahlausschuss einbestellt. Geplant wird für die Bundestagwahl können die weiteren „Einzelaufträge“ nach den Regeln dieses öf-
momentan mit zwei Briefwahlausschüssen. fentlich-rechtlichen (Rahmen-)Vertrages und der Benutzungsord-
nung – wie gewohnt - erteilt werden.
Der Wahlvorstand und die Stellvertretung tragen die Gesamtver-
antwortung im Wahllokal. Hierzu gehören unter anderem die Ver- Angesichts der Vielfalt vertraglicher, teilweise veralteter Regelwer-
antwortung für das Ausfüllen der Wahlniederschrift und der korrek- ke war ein Auftrag an die Komm.ONE, auf Basis einheitlicher und
te Ablauf der Wahlhandlung im Wahllokal. Deswegen soll hier eine standardisierter Regelwerke für Verträge und Produktbeschreibun-
höhere Entschädigung gezahlt werden. gen größtmögliche Transparenz bei der hoheitlichen Leistungser-
bringung für ihre Träger herzustellen. Die bisherigen Regelwerke
Die Verwaltung schlägt nachfolgende Vergütung vor:
wurden konsolidiert und entsprechend den rechtlichen Vorga-
ben aus dem der Komm.ONE zugrundliegenden Gesetzes über
die Zusammenarbeit bei der automatisierten Datenverarbeitung
(ADVZG) angepasst. Daraus ist das nachfolgend aufgeführte Ver-
Der Gesamtaufwand für die Entschädigung der ehrenamtlichen Tä- tragswerk entstanden:
tigkeit bei der Bundestagswahl 2021 liegt bei ca. 4.000 €. a) die Benutzungsordnung in der Form der Satzung
Die Verwaltung möchte die Entschädigungssätze bereits jetzt fest- b) der öffentlich-rechtliche Vertrag in der Form eines Rahmenver
legen, dass die Bundestagswahl 2021 direkt nach den Sommerfe- trages ohne Abnahmeverpflichtung der auf die weiteren
rien stattfindet. Die Einberufungen sollen dieses Mal bereits im Juni Dokumente verweist:
verschickt werden, da ab Juli die Urlaubszeit beginnt. Außerdem c) der Standard-Service Level-Katalog,
gehören Wahlhelfer/innen zu Gruppe der Personen die mit erhöh-
d) der Produktkatalog,
ter Priorität Anspruch auf eine Corona-Schutzimpfung haben (§ 4
Abs. 1 Nr. 4d CoronaImpfV). Dieser Personenkreis ist in Baden-Würt- e) die Allgemeinen Vertragsbedingungen (AVB) mit den drei
temberg nun impfberechtigt Bestandteilen:
Der Gemeinderat fasste den einstimmigen Beschluss: - Allgemeine Auftragsbedingungen,
Die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit bei der Bundestags- - Regelungen für die Verarbeitung personenbezogener
wahl am 26. September 2021 wird entsprechend des Verwaltungs- Daten im Auftrag,
vorschlags festgelegt. - Regelungen zur Datensicherheit.
Neue Benutzungsordnung Komm.One; Überleitung be- Die Benutzungsordnung enthält Öffnungsklauseln, so dass von der
stehende Regelwerke, vertragliche und sonstige recht- Benutzungsordnung abgewichen werden kann, wenn und soweit
liche Beziehungen - Vertragsmigration dies in den Bestimmungen für zulässig erklärt wird.
Mit der Fusion der drei Zweckverbände KIVBF, KDRS und KIRU mit Überblick Zeitschiene:
der Datenzentrale Baden-Württemberg im Jahre 2018 sind die - 01.01.2021 Fortgelten der aktuellen Vertragssituation für Be-
unterschiedlichen ausgestalteten vertrags- und sonstigen recht- standsgeschäft, Umstellung auf verbindliches Regelwerk und des
lichen Beziehungen zwischen den einzelnen Zweckverbandsmit- neuen Produkt- und Entgeltkataloges bei Neugeschäft.
gliedern und den alten Zweckverbänden im Wege der Gesamt- - 01.07.2021 Migration der aktuellen Bestandsverträge und Einfüh-
rechtsnachfolge auf Komm.ONE übergegangen. Hieraus resultierte rung des neuen Produkt- und Entgeltkataloges bei allen Kunden
in der Übergangsphase die parallele Geltung von mindestens drei auch für das Bestandsgeschäft.
unterschiedlichen Regelwerken und Rechtsbeziehungen zwischen - 01.01.2023 Integration der EVB-IT Regelungen in das Standard
Komm.ONE und den Kunden in Baden-Württemberg. Vertragswerk entsprechend den Empfehlungen der neuen Arbeits-
Ziel der Fusion ist der Erhalt einer wettbewerbs- und zukunfts- gruppe aus dem Kreis der Mitgliederbeiräte 4IT.
fähigen kommunalen IT in Baden-Württemberg. Dabei liegt der Portfolio- und Entgeltharmonisierung
Fokus nach wie vor auf der dauerhaften Verbesserung von Leis-
Aus der Fusion heraus wurde der Auftrag an die Komm.ONE erteilt,
tungen (Qualität, Service und Kosten) für Bestands- und Neukun-
die Produkt- und Entgeltharmonisierung so durchzuführen, dass
den, in dem die lokalisierten Synergien in den Leistungsprozessen
im Endergebnis folgende Aspekte sichergestellt sind:
sukzessive realisiert werden sollen. In einer nun fast zweijährigen
Übergangszeit wurden die bestehenden Regelwerke und Rechts- 1. Im Verbandsgebiet der Komm.ONE AöR zahlen alle Mitglieder
verhältnisse zwischen Komm.ONE und den ehemaligen getrennten für gleiche Produkte und Leistungen gleiche Entgelte.
Zweckverbandsmitgliedern fortgeführt sowie die Entgelte für die 2. Die Entgeltmodelle sollen einer Positionierung der Komm.
von den Kunden bezogenen Leistungen nach den damaligen Ver- ONE als IT-Dienstleisterin am Markt nicht entgegenstehen.
bandsgebieten gesplittet, damit kein Verbandsmitglied durch die 3. Die Entgeltmodelle und Entgelte der jeweiligen Produkte sol-
Fusion schlechter gestellt wurde. Nunmehr sollen die bestehenden len mittel- bis langfristig eine eigenständige Refinanzierung
rechtlichen Beziehungen vereinheitlicht, zusammengeführt und ermöglichen.Samstag, 22. Mai 2021 7 Gomaringen mit Ortsteil Stockach
Das Gesamtergebnis mit Niederschlag im Komm.ONE Produkt- brücken, versucht die Gemeinde Gomaringen als Schulträger die
katalog stellt insgesamt einen vertretbaren politischen und wirt- erforderlichen Tests zu beschaffen. Die Weiterbrechung an das
schaftlichen Kompromiss dar, enthält keine Entgeltsteigerung im Land folgt.
Vergleich zum Status quo 2019 und liefert zwar Umverteilungsef-
Auch im Bereich der Kindertagesstätten der gesamten Bedarfspla-
fekte, die aber unter Verwendung des virtuellen Eigenkapitals der
nung ist eine regelmäßige Testung der Kinder vorgesehen.
Regionen angemessen kompensiert werden können.
Nach derzeitigem Entgeltvergleich für die von der Gemeinde Go- Um den erforderlichen Bedarf zu decken, hat die Gemeinde im
maringen genutzten Produkte wird die Entgeltharmonisierung Rahmen einer Sonderbeschaffung 10.000 Testkits bestellt. Die Be-
zum jährlichen Mehrkosten von ca. 15.000 € führen. auftragung des Gesamtauftragswerts in Höhe von ca. 60.000 Euro
Benutzungsordnung obliegt dem Gemeinderat. Auch für die Tests in den Kindertages-
Die Benutzungsordnung on Komm.ONE wurde als Satzung be- stätten ist eine finanzielle Beteiligung durch das Land in Aussicht
schlossen und regelt Grundsätze für das Benutzungsverhältnis zwi- gestellt.
schen den Kunden und Komm.ONE. Unter Einbeziehung von den Aufgrund der Dringlichkeit und dynamischen Entwicklung der
weiteren Regelwerken, die dieses näher ausgestaltet. Corona-Pandemie konnte eine entsprechende Beschlussfassung
Allgemeine Vertragsbedingungen durch das Gremium nicht kurzfristig gefasst werden, so dass hierfür
Diese sind modular aufgebaut und decken integriert die Regelun- eine Eilentscheidung durch Bürgermeister Heß erfolgte. Die Eilent-
gen für alle relevanten Leistungsbereiche von Komm.ONE ab. Die scheidung wird hiermit dem Gemeinderat bekanntgeben (§ 43 (3)
Regelungen der Vorgängerinstitutionen wurden fortgeschrieben GemO).
und konsolidiert. Integriert wurden als weitere Mehrwerte die Re-
gelungen zum Datenschutz und zur Informationssicherheit. Damit Der Gemeinderat fasste den einstimmigen Beschluss:
entfällt auch der zusätzliche Abschluss einer ADV-Vereinbarungen. Der Gemeinderat nimmt die Eilentscheidung der Beschaffung von
Standard Servicelevel Katalog 10.000 Schnelltests zur Pandemiebekämpfung zum Gesamtauf-
Für eine transparente und verständliche Darstellung unserer tragswert von ca. 60.000 € zur Kenntnis.
grundlegenden Servicezusagen, die unterschiedslos für alle unse-
rer Kunden und alle unserer Produkte gelten, haben wir den Stan- Corona Pandemie – Umsetzung der Schnellteststrategie
dard Servicelevel Katalog erstellt. Dieser wird durch produktbezo- und Gefahrenabwehr
gene Service Levels ergänzt. Leider ist auch der Arbeitsalltag im Gomaringer Rathaus seit über
Produktkatalog einem Jahr von den Auswirkungen der Corona Pandemie be-
Dieser enthält die konsolidierten IT-Leistungen und zughörigen herrscht. Neben den Aufgaben der Ortspolizeibehörde wurden be-
Entgelte von Komm.ONE mit weiteren ergänzenden Informationen. reits die Bürgermeisterwahl sowie die Landtagswahl unter Pande-
Für die Umstellung der bestehenden Regelwerke auf den neuen miebedingungen durchgeführt. Die Bundestagswahl steht bevor.
einheitlichen Standard ist der einmalige schriftliche Abschluss des
öffentlich-rechtlichen Vertrages durch den Bürgermeister erforder- Zur Bewältigung der Pandemieauswirkungen vor Ort sind tagtäg-
lich, dessen Ermächtigung und Beauftragung diese Drucksache lich kurzfristig Entscheidungen zu treffen. Insbesondere die Mate-
insbesondere vorsieht und ermöglichen soll. rialbeschaffung für Schutzausrüstung, Arbeitsschutz oder Schnell-
Der Gemeinderat fasste den einstimmigen Beschluss: tests für die Einrichtungen und Bildungsstätten der Gemeinde
1. Der Gemeinderat Gomaringen nimmt den Sachverhalt zur Än- müssen kurzfristig erfolgen. Entsprechend der einschlägigen Rege-
derung der neuen Benutzungsordnung und die damit verbun- lungen in der Hauptsatzung ist für die Bewirtschaftung der Haus-
dene Umstellung der bestehenden rechtlichen Regelwerke für haltsmittel bis zu einem Betrag von 25.000 Euro im Einzelfall der
die Begründung und Ausgestaltung der Benutzungsverhält- Bürgermeister zuständig (§10 Abs. 2 Ziffer 2.1). Auch die Zustim-
nisse mit der Komm.ONE zu einem einheitlichen Standard zur mung zur erheblichen überplanmäßigen oder außerplanmäßigen
Kenntnis. Er stimmt der Anpassung der rechtlichen Rahmen- Ausgaben bis 4.000 Euro im Einzelfall obliegt dem Bürgermeister
bedingungen sowie der mit der Komm.ONE bestehenden ver- (§10 Abs. 2 Ziffer 2.2).
traglichen und sonstigen rechtlichen Beziehungen zu. Die fortlaufenden Materialbeschaffungen übersteigen jedoch oft-
2. Der Gemeinderat Gomaringen ermächtigt und beauftragt die mals diese Wertgrenzen und bedürfen daher einer Beauftragung
Verwaltung, alle für die Vertragsanpassung mit Komm.ONE durch den entsprechenden Ausschuss bzw. den Gemeinderat.
erforderlichen Erklärungen abzugeben und entgegenzuneh-
Um unverzüglich auf aktuelle und dynamische Entwicklungen in der
men und alle Maßnahmen und Handlungen durchzuführen,
Pandemie reagieren zu können, muss Bürgermeister und Verwal-
die zur Umsetzung der Ziff. 1. zweckmäßig sind. Hiervon ist
tung einen erweiterten Handlungsspielraum für die Materialbewirt-
insbesondere der Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertra-
schaftung und Beauftragung von Leistungen ermöglicht werden.
ges auf Basis der neuen Benutzungsordnung von Komm.ONE
erfasst. Die Verwaltung sieht daher die Notwendigkeit die Bewirtschaftung
Eilentscheidung – Beschaffung von Schnelltests für die der Haushaltsmittel bzw. Tätigung von über- oder außerplanmäßi-
Gomaringer Bildungsstätten gen Ausgaben bis zu einem Betrag von 60.000 Euro im Einzelfall
Im Zuge der Umsetzung der Schnellteststrategie des Landes Ba- temporär im Rahmen der Pandemiebekämpfung auf den Bürger-
den-Württemberg sowie einer kommunalen Teststruktur für die meister zu übertragen. Die Bekanntgabe von größere Ausgaben-
Gomaringer Kindertagesstätten sind die Bildungseinrichtungen in positionen erfolgt im Rahmen der unmittelbar folgenden Sitzungen.
Gomaringen fortlaufend mit Schnelltestkits zu versorgen. Der Gemeinderat fasste den einstimmigen Beschluss:
Für den Bereich der Schule stellt das Land Baden-Württemberg
grundsätzlich die Tests zur Verfügung. Jedoch treffen die Lieferungen Zur Umsetzung der Schnellteststrategie und Gefahrenabwehr im
verzögert und oftmals nur teilweise ein. Dies bedeutet, dass dann Rahmen der Corona Pandemie wird der Bürgermeister ermächtigt
nicht nach den Vorgaben des Landes getestet werden kann und über- und außerplanmäßigen Ausgaben bis zu 60.000 Euro im Ein-
der Unterricht durch die Schulleitung entsprechend von Präsenz in zelfall zu diesem Zwecke zu tätigen.
Wechselunterricht bzw. Homeschooling verändert werden muss.
Um kurzfristige Versorgungslücken mit Tests in der Schule zu über-Gomaringen mit Ortsteil Stockach
8 Samstag, 22. Mai 2021
Haushaltsmittelübertrag Großteil für das DLZ abgeflossenen Mittel um 4,658 Mio. €.
a) 2019 nach 2020 Zu Beschlussvorschlag Nr. 5:
b) 2020 nach 2021 Die Kreditermächtigung des Jahres 2020 wird zur Fortführung der
Planungsphase RÜB 132 und dem dort erforderlichen Mittelüber-
Zu Beschlussvorschlag 1:
trag nach 2021 benötigt. Der Abschluss eines Kreditvertrags hängt
Der Gemeinderat hat zuletzt am 03.11.2020 über die Haushaltsmit- jedoch von der weiteren Entwicklung der Planungsarbeiten ab. Die
telübertragung des Jahres 2019 nach 2020 im Kernhaushalt ent- Ermächtigung erlischt, sofern nicht bis zur Beschlussfassung des
schieden. Im Nachgang wurde festgestellt, dass die aufgeführten Wirtschaftsplans 2022 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Mittelüberträge zusätzlich benötigt werden. Diese Mittelübertra- diese in Anspruch genommen wurde. Dann ist die Ermächtigung
gungen sind zum jetzigen Zeitpunkt noch möglich, da noch keine im Wirtschaftsplan 2022 als Neuaufnahme erneut einzuplanen.
festgestellten Jahresabschlüsse vorliegen.
Zu Beschlussvorschlag Nr. 6:
Bei 1.a) waren im Haushalt 2019 406.000 € Planmittel vorhanden,
die aufgrund der Verzögerungen bei der Fertigstellung des DLZ Um die Planungen für die nächsten Wasserleitungsaustauschmaß-
(geplanter Umzug Nov. 2019) noch nicht vollständig bewirtschaf- nahmen voranzutreiben, sobald die Rohrnetzberechnung vorliegt,
tet werden konnten. werden die Mittel nach 2021 übertragen. Welche Straßenzüge
dann Vorrang haben, wird das Gutachten ergeben. Bei Verwen-
Bei 1.b) waren Mittel für die Erstellung eines Klimaschutzkonzepts
dung für noch nicht vorgesehene Leitungstrassen wären die für
im Haushalt eingestellt. Die Beauftragung erfolgte Ende 2019,
andere Trassen eingesetzten Mittelüberträge im Wirtschaftsplan/
konnte jedoch nicht in 2019 abgerechnet werden.
Finanzplan neu zu veranschlagen.
Zu Beschlussvorschlag 2: Die Abrechnung der Leitungstrassen im Zusammenhang mit dem
Um die Mittelüberträge im Teilhaushalt 1 (Verwaltung) in der er- Neubau RÜB Bolzplatz läuft derzeit. Die Mittel hierfür werden nicht
forderlichen Höhe verbuchen zu können, ist die Überschreitung bei übertragen, nachdem die Leistungen in 2020 abgeschlossen und
den EDV-Kosten i.H.v. 4.700 € durch die Entnahme der Mittel aus die Anlagen in Betrieb gingen.
der allg. Deckungsreserve notwendig.
Der Gemeinderat fasste den einstimmigen Beschluss:
Zu Beschlussvorschlag 3: 1. Der Gemeinderat stimmt den zusätzlichen Haushaltsmittel-
überträgen im Kernhaushalt aus 2019 nach 2020 für folgen-
In der Doppik gilt die gegenseitige Deckungsfähigkeit für Ansät-
de Konten zu:
ze des gleichen Teilhaushalts. Werden Ansätze bei einer Maßnah-
a) I-1126-004, DLZ – Innenausstattung
me überschritten, werden per Programm die Mittel einer anderen
für Mobiliar und Geräte 397.573 €
Maßnahme des gleichen Teilhaushalts zur Deckung herangezo-
b) 561007/56100700, SK 4291000
gen. Um jedoch die bei der konkreten Maßnahme erforderlichen
für Klimaschutzkonzept 11.506 €
Mittelüberträge vornehmen zu können, sind die Mittel bei den
überschrittenen Maßnahmen wieder auszugleichen. Aus der allg. 2. Der Gemeinderat stimmt
Deckungsreserve sind die im Bereich 1120 entstandenen Mehrauf- der überplanmäßigen Bewilligung mit 4.700 €
wendungen problemlos zu decken. für Mehraufwendungen in der EDV zu. Die Mittel werden der
allg. Deckungsreserve entnommen.
Im investiven Bereich werden die Mittel aus den insgesamt mit
noch über 1,25 Mio. € zur Verfügung stehenden Mitteln bei der 3. Der Gemeinderat stimmt
Ortskernsanierung I-5110-008 gedeckt. Im Zuge der Abrechnung der überplanmäßigen Bewilligung
DLZ und des Sanierungsprogramms „Ortsmitte III“ wird es zu Rest- a) von 40.000 € bei I-1126-007, technische Ausstattung IuK DLZ zu,
zahlungen (insbesondere Honorare) und Umbuchungen zwischen b) von 12.000 € bei I-1124-013, Einbau Theke im DLZ Neubau zu,
Produktbereich 51.10.09 und 11.24 (Zuordnung der Liegenschaft c) von 35.000 € bei I-5410-014, I-5410-025, I-5410-031
Lindenstraße 63 zum Gebäudemanagement) kommen, deren (Straßensanierung Schießmauerstraße, Planung Ausbau
Höhe jedoch noch nicht abschließend beziffert werden kann. Hindenburgstraße) zu
d) von 38.000 € bei I-5510-002 (Spielplatz Stockach) und 42.000 €
Zu Beschlussvorschlag 4:
bei I-5510-005 (Planung Funpark Neubau) zu.
In den Anlagen zur Sitzungsvorlage sind die in 2020 nicht bewirt-
Die Mittel für Ziff. 3a bis 3d) werden von I-5110-008 (Neubau DLZ)
schafteten Mittel getrennt nach den Konten des Ertragshaushalts
zur Deckung übertragen.
(nur Aufwendungen) und der Investitionen im Finanzhaushalt ge-
trennt nach Einzahlungen und Auszahlungen aufgestellt und die Beauftragung der Rohrnetzanalyse und Rohrnetz-
Mittelverwendungen in 2021 erläutert bzw. im investiven Finanz- berechnung des Gomaringer Trinkwassernetzes an ein
haushalt durch die Bezeichnung der Investitions-Nummer selbst- externes Planungsbüro
erklärend. Für den Haushalt 2021 sind im Eigenbetrieb Wasserversorgung
Aufgrund der pandemiebedingten Entwicklungen in 2020 mit Er- 40.000 € für die Durchführung einer Rohrnetzberechnung sowie
lass einer Haushaltssperre im April 2020, der Verzögerungen bei Rohrnetzanalyse und weiter 20.000 € für die Digitalisierung von
den bereits aus Vorjahren laufenden Maßnahmen und der perso- Bestandsplänen eingeplant.
nellen Neubesetzungen auf 4 Stellen im Bauamt konnte eine Viel- Ziel der Rohrnetzberechnung und Rohrnetzanalyse ist es, die be-
zahl von 2020 eingeplanten Maßnahmen nicht vollständig umge- stehenden Versorgungsverhältnisse (Ist-Zustand) detailliert zu un-
setzt/begonnen bzw. abgerechnet werden. Zudem waren aus der tersuchen und damit die Voraussetzungen für den gezielten Aus-
Mittelübertragung 2019 nach 2020 Maßnahmen vorrangig fertig- bau (z.B. Erschließung der geplanten Baugebiete sowie Sanierung
zustellen bzw. abzurechnen. der Leitungen) und die Optimierung der Trink- und Löschwasser-
Im Ergebnishaushalt wird eine nur um 54.510 € niedrigere Summe versorgung zu schaffen.
an Mitteln ins Folgejahr übertragen als ein Jahr zuvor. Die Notwendigkeit der Rohrnetzberechnung und Rohrnetzanalyse
Im Finanzhaushalt hängen die Mittelübertragungen bei den Ein- sowie der Ablauf und Inhalt des Projektes wurden im Rahmen der
zahlungen von der Abwicklung und Abrechnung der investiven Haushaltsklausur thematisiert und werden mit dieser Vorlage für
Maßnahmen ab. Die Abrechnung der Baukosten für das DLZ und die interessierte Öffentlichkeit noch einmal im Detail erläutert:
die Sanierung „Ortsmitte III“ läuft derzeit. Bei den investiven Aus- Wasserrohrnetze sind komplexe Systeme, deren Aufbau, Unterhalt
zahlungen sinkt die zu übertragende Summe aufgrund der zum und Ausbau erhebliche Investitionen erfordern und dabei auf eineSamstag, 22. Mai 2021 9 Gomaringen mit Ortsteil Stockach
lange Nutzungsdauer ausgerichtet sein müssen. Die Digitalisierung der kompletten Rohrnetzpläne für die Trink-
Eine Optimierung der Rohrnetzplanung auf der Basis einer Rohr- wasserversorgung erleichtert zukünftig auch die Erstellung von
netzanalyse und -berechnung ist deshalb in erster Linie ein Ge- Planauskünften für Bauwillige sowie die Grundlagenermittlung bei
bot der Wirtschaftlichkeit. Die Rohrnetzanalyse und -berechnung Sanierungsvorhaben im Tiefbaubereich und trägt somit auch zur
bringt aber auch wesentliche Erkenntnisse für den Rohrnetzbe- Effektivitätssteigerung im Arbeitsbereich des Bauamtes bei.
trieb und hilft bei der Klärung konkreter Aufgabenstellungen wie Sowohl für die Erstellung der Rohrnetzanalyse als auch für die
z.B. Notversorgungen oder Druck- und Strömungsverhältnisse bei Rohrnetzberechnung sind ingenieurtechnische Fachkenntnisse
Normal- und Spitzenlastfällen. und technische Ausstattung (Messgeräte und Software) erforder-
Eine der Grundlagen für die Untersuchung ist die Erstellung eines lich, über die nur wenige spezialisierte Büros verfügen.
wirklichkeitsgetreuen Rechennetzmodells, mit dem die Druck- und Die Gemeinde Gomaringen wird bei Fragen zum Trinkwassernetz
Strömungsverhältnisse für die verschiedenen Betriebssituationen schon seit mehreren Jahren vom Büro RBS wave GmbH beraten,
und Lastfälle wie Spitzenlastfall, Löschwasserfall und Stagnations- welches auch im Teilbereich Breitbandausbau schon für die Ge-
fall simuliert werden können. Auf diese Weise lassen sich die Lei- meinde tätig war.
tungsarten, Fall- und Ortsnetzleitungen bezüglich ihrer Größe und Da ingenieurtechnische Leistungen immer auf Basis von Stunden-
Wirksamkeit zuverlässig beurteilen sowie die Lage und Systemrele- sätzen erbracht werden, die sich in Anlehnung an die HOAI und
vanz der Einspeisungen ins Netz (z.B. Hochbehälter, Förderanlagen) Landesrichtlinien bei den einzelnen Büros nicht wesentlich unter-
überprüfen. scheiden, ist der Preiswettbewerb bei dieser Art von Leistungser-
Der hydraulische Zustand des bestehenden Wasserrohrnetzes wird bringung nicht vorrangiges Entscheidungskriterium. Vielmehr ste-
über eine hydraulische Rohrnetzanalyse geprüft und das Rechen- hen hier fachliche Gesichtspunkte und Referenzen im Vordergrund.
netzmodell an die realen Verhältnisse angepasst (kalibriert). Dazu Die Firma RBS wave GmbH kann die besondere fachliche Qualifika-
beinhaltet die Rohrnetzanalyse die Planung, Durchführung und tion nachweisen. Andere Planungsbüros, mit denen die Gemeinde
Auswertung von umfangreichen Druck- und Mengenmessungen im Bereich der technischen Infrastruktur zusammen arbeitet haben
zum Vergleich der berechneten und der tatsächlichen Situation. kein Interesse an der Übernahme dieser Planungsaufgabe gezeigt
Diese Untersuchungen gemäß DVGW GW 303-1 bilden eine wich- und die Durchführung mit dem Büro RBS wave GmbH aus fachli-
tige Grundlage zur Beurteilung des hydraulischen Rohrnetzzustan- chen Gesichtspunkten ausdrücklich empfohlen.
des für die weitere Sanierung bzw. den Ausbau des Wasserrohrnet- Aus Synergiegründen ist die Digitalisierung der Pläne im Zuge der
zes. Rohrnetzberechnung und Rohrnetzanalyse zu empfehlen.
Die Druck- und Strömungsverhältnisse im Wasserrohrnetz werden Aus diesem Grund schlägt die Verwaltung dem Gremium vor, das
für verschiedene Lastfälle und Betriebssituationen (Ist- und Plan- Büro RBS wave GmbH sowohl mit der Rohrnetzanalyse und Rohr-
stand) beurteilt sowie Optimierungsberechnungen mit dem Ziel netzberechnung als auch der Digitalisierung der Wassernetzpläne
durchgeführt, die Druck- und Strömungsverhältnisse im Wasser- zu beauftragen.
rohrnetz und die Löschwasserversorgung aus dem Trinkwasser- Der Gemeinderat fasste den einstimmigen Beschluss:
rohrnetz zu verbessern sowie die Versorgungssicherheit zu erhö- 1. Die Erstellung einer Rohrnetzanalyse und einer Rohrnetzbe-
hen und die Voraussetzungen für die geplanten Erschließungen, rechnung des Gomaringer Trinkwassernetzes wird mit einem
Austausch und Rehabilitierung der Leitungen zu schaffen. Kostenrahmen von 40.000 € an das Büro RBS Wave GmbH
Die Untersuchung beinhaltet: beauftragt.
• die Löschwasseruntersuchung nach DVGW-Arbeitsblatt 2. Die Digitalisierung von Plänen des Trinkwasserversorgungs-
• die Optimierungsberechnung des Netzes (unter Berücksich- netzes wird mit einem Kostenrahmen von 20.000 € an das
tigung der Betriebs-, Sanierungs- und Ausbauerfordernisse) Büro RBS Wave GmbH beauftragt.
mit Vorschlägen zum Ausbau des Netzes mittels stufenweiser Anschaffung eines Fernwirksystems für die Über-
Realisierung
wachung und Bedienung der Regenüberlaufbecken
• die Bemessung von aktuell erforderlichen Leitungen und
Der Eigenbetrieb Abwasser der Gemeinde Gomaringen betreibt
Anlagen
mittlerweile 5 Regenüberlaufbecken. Ein weiteres Becken in der
• Simulation von Ausfallszenarien Gotthold-Kindler-Straße ist in Planung und soll in absehbarer Zeit
• die Beschreibung der hydraulischen Verhältnisse für verschie- gebaut werden.
dene Lastfälle und Betriebssituationen Die Betreuung der Becken wurde bisher von den Mitarbeitern des
• Beurteilung der Speicherverhältnisse (Ist-Zustand, Zukunft) Bauhofs mit geringen Zeitanteilen wahrgenommen.
• die Erstellung eines Versorgungsschemas Im Zuge der Inbetriebnahme des RÜB am Bolzplatz, welches im Ge-
• die Erstellung von Rechennetzplänen (Spitzen- und Stagna- gensatz zu den bereits vorhandenen Becken wesentlich mehr tech-
tionslastfall) mit Eintrag der Ergebnisse nische Komponenten hat, wurde offensichtlich, dass zum nachhal-
• die Erstellung der vorgesehenen Maßnahmen im Netz in tigen und effizienten Betrieb der Becken und zur verantwortlichen
einem geeigneten Maßstab (z.B. 1:2.500) Wahrnehmung der Betreiberverantwortung ein höherer Zeitbedarf
• Kostenschätzung der vorgesehenen Maßnahmen und vertiefte technische Kenntnisse erforderlich sind.
Die Rohrnetzpläne der Wasserversorgung der Gemeinde Gomarin- Zum regelmäßigen Aufwand gehören u.a. die Umsetzung und Fort-
gen sind bisher nicht komplett digitalisiert und aktualisiert. schreibung der Betriebsanweisungen, die Führung der Betriebsbü-
Aktuelle und schnell verfügbare Rohrnetzpläne mit allen techni- cher sowie die Überwachung und Wartung der technischen Anlagen.
schen Details des Wasserversorgungsnetzes sind für den wirtschaft- Um diese Aufgaben auch zukünftig mit vertretbarem personellem
lich optimierten Betrieb des Wasserrohrnetzes, für die Wartungs- Aufwand zu bewältigen, ist es erforderlich, die bestehenden und
arbeiten, für die Hydraulische Rohrnetzanalyse und -berechnung zukünftigen Becken mit einem Fernwirksystem auszustatten.
sowie für die Feuerwehr unerlässlich. Dieses Fernwirksystem ermöglicht, dass die Überwachung der
Aus diesem Grund sollen die in Papierform vorhandenen Rohrnetz- Funktionsfähigkeit der Anlagen sowie der steuernde Eingriff auf
pläne digitalisiert und mit den bereits digital vorhandenen Plänen die technischen Komponenten nicht nur vor Ort an den Anlagen
zusammengeführt sowie das komplette Plansystem auf Lücken ge- selber, sondern auch von einem stationären PC im Rathaus oder
prüft und ggf. ergänzt werden. Bauhof sowie von mobilen Endgeräten möglich ist.Gomaringen mit Ortsteil Stockach
10 Samstag, 22. Mai 2021
Dies ist insbesondere bei Störmeldungen zwingend notwendig, da schieber zum Winterdienst 2020/2021 erfolgreich eingesetzt.
hier sofort eingeschätzt werden kann, wie relevant eine Störung ist Mittlerweile ist das Gießsystem montiert und kam ebenfalls in die-
und welche Maßnahmen ergriffen werden müssen. sem Frühjahr schon zum Einsatz.
Aktuell ist auch beim Klärwerk des Abwasserverbandes ein Fern- Für das Haushaltsjahr 2021 wurde die Anschaffung eines Kehrsys-
wirksystem vorhanden. Da dem Abwasserverband jedoch nicht tems angemeldet und die notwendigen Haushaltsmittel vom Ge-
die Betreuung der gemeindeeigenen Becken obliegt, werden Stör- meinderat beschlossen.
meldungen vom Klärwerk ohne Konkretisierung lediglich als Alarm Mit dem Kehrsystem wird die Einsatzfähigkeit des Kommunalfahr-
weitergegeben. zeugs erweitert und die Möglichkeit geschaffen, neben der tur-
Störmeldungen und Alarm laufen bisher auf dem Notrufhandy des nusmäßigen Straßenreinigung durch einen externen Dienstleister
Bauhofes auf. Es ist jedes Mal erforderlich, dass ein Mitarbeiter des zusätzliche Reinigungsarbeiten auf Straßen, Wegen und Plätzen
Bauhofes vor Ort geht und die Situation überprüft, auch nachts durchzuführen. Dies ist insbesondere im Bereich von Baustellen,
und am Wochenende. Auf Störungen muss sofort reagiert werden, nach Veranstaltungen sowie nach starken Regen- und Sturmer-
da sie u.a. zu einem unkontrollierten Rückstau ins Kanalnetz oder eignissen notwendig. Hier musste bisher entweder ein externer
Entlastung der Becken in die Wiesaz führen können. In diesem Jahr Dienstleister zusätzlich beauftragt oder aufwendig mit der Hand
sind dafür bisher ca. 30 Stunden vor allem an Wochenenden und gereinigt werden. Zukünftig kann flexibel und mit geringem Per-
nachts angefallen. sonalaufwand reagiert werden. Bisher besitzt die Gemeinde keine
Reaktion auf Störmeldungen und Alarme könnten durch das Fern- maschinellen Straßenreinigungs- oder Straßenkehrsysteme.
wirksystem zukünftig auch aus der Ferne und ohne zeitliche Ver- Der Umbau des Kommunalfahrzeugs vom Gießsystem auf das
zögerung erfolgen. Kehrsystem dauert ca. 30 Minuten. Das Kehrsystem besteht im We-
Damit würden notwendige Einsätze am Wochenende oder in der sentlichen aus einem Besensystem mit Absaugung, einem Saugbe-
Nacht reduziert und Arbeiten vor Ort auf die reguläre Wochenar- hälter, einer Handabsaugung und einem Laubrechen.
beitszeit verschoben. Das Kehrsystem muss aufgrund der Systemintegration ebenfalls
Weiterhin würde das Fernwirksystem eine digitale Aufzeichnung von der Firma Hansa bezogen werden. Die Kosten belaufen sich
der Betriebsfunktionen der Anlagen ermöglichen und damit die insgesamt auf 61.285,00 Euro brutto.
Führung der gesetzlich vorgeschriebenen Betriebsbücher in digi- Im Haushalt sind 67.000,00 Euro auf der Kostenstelle „Winterdienst“
taler Form sichern. Außerdem wäre durch eine nachträgliche Aus- eingeplant, auf die das Kommunalfahrzeug zugeordnet ist.
wertung von Betriebsdaten die Optimierung der Funktionsweise Der Gemeinderat fasste den einstimmigen Beschluss:
der technischen Anlagen möglich, was zu einem geringeren Ver- Das Gremium beschließt die Anschaffung eines Kehranbaugerätes
schleiß der technischen Komponenten sowie zur Einsparung des für das Kommunalfahrzeug.
Strombedarfs beiträgt.
Sachstandsbericht der Verwaltung
Für die Installation des Fernwirksystems sind Investitionen in Höhe
von ca. 30.000 € erforderlich. Darin enthalten sind die Kosten für Corona-Pandemie
die notwendige Hard- und Software, Lizenzen sowie Programmie- Das Infektionsgeschehen in Gomaringen stellt sich wie folgt dar:
rungsaufwand. Die notwendigen Steuerungseinheiten an den Be- Stand heute befinden sich 65 Personen in Quarantäne 25 Erkrankte
cken sind bereits vorhanden. und 40 Kat. 1. Am 04.05.2021 waren es 65 Erkrankte und 59 Kat.1
Für die Einrichtung des Fernwirksystems sind keine Mittel im Haus- Nach 2-wöchiger Schließung konnten die Gomaringer Kinderbe-
halt vorgesehen. treuungseinrichtungen zum 10.05.2021 wieder in den Regelbe-
Eine Finanzierung muss daher aus den nach 2021 übertragenen trieb unter Pandemiebedingungen übergehen. Die Elternbeiträge
Mitteln (1,998 Mio. €) erfolgen. für Mai werden nun fällig.
Die Lieferung und Programmierung des Systems muss aus Grün- Die Teststrategie in den Einrichtungen ist gut angelaufen und die
den der Kompatibilität von der Firma ELIQUO STULZ GmbH durch- Resonanz ist groß. Nach den Pfingstenferien soll das Angebot der
geführt werden, da diese die bereits vorhandenen Steuerungsein- Testung auf 2 Mal in der Woche ausgeweitet werden. Die Versor-
heiten an den Becken und das Fernwirksystem im Klärwerk geplant gung mit Schnelltestkits für Kinder, die Schüler/innen sowie das
und installiert haben. Personal an Schulen und Kindertagestätten ist nun zufriedenstel-
Der Gemeinderat fasste den einstimmigen Beschluss: lend.
1. Das Fernwirksystem für die Überwachung und Bedienung der Die Teststrukturen in der Gemeinde konnten auch ausgebaut wer-
Regenüberlaufbecken wird angeschafft. den. Neben dem Angebot der Sozialstation hat die Apotheke ihre
Angebotszeiten deutlich ausgebaut. DRK und Feuerwehr bieten
2. Die Finanzierung des Fernwirksystems erfolgt mit Mitteln aus
nun Montag, Mittwoch und Donnerstag, ein Testangebot im alten
dem Übertrag von 2020 nach 2021
Rathaus an. Hierfür allen Beteiligten herzlichen Dank.
Nahmobilitätskonzept – Auftragsvergabe Eltern-Dialoggespräch vom 30.03.2021
Dieser Beratungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt, da Inzwischen liegt der Gemeinde eine Antwort des Kultusministe-
von der neu gewählten Landesregierung neue Förderprogramme riums Baden-Württemberg vor. Es wird auf das Infektionsschutz-
für die Nahmobilität aufgelegt werden und Gomaringen hier einen gesetz verwiesen, welches eine inzidenzunabhängige Testpflicht
Antrag stellen wird. Diese Möglichkeit wird nun vorab geprüft. an Schulen mit zwei Testungen pro Woche bei Teilnahme am Prä-
Beschaffung eines Kehranbaugeräts für das Kommunal- senzunterricht vorgibt. Das Land stellte entsprechende Testkids zur
fahrzeug Verfügung. Für weitere Maßnahmen wie Plexiglasscheiben usw.
Im vergangenen Jahr wurde die Beschaffung eines neuen Kom- verweist das Ministerium auf das aufgelegte Förderprogramm von
munalfahrzeuges beschlossen. Dabei wurde darauf geachtet, dass 40 Millionen Euro.
das Fahrzeug so mit Anbaugeräten bestückt werden kann, dass ein Förderprogramm Quartiersimpulse
ganzjähriger Einsatz als zum Schneeräumen, Gießen, Transportie- Hier hat sich die Gemeinde nach dem ablehnenden Förderbescheid
ren oder Reinigen möglich ist. für die Quartiersentwicklung Rathaus-Quartier an die Staatsrätin
Das Fahrzeug wurde Ende des Jahres 2020 geliefert und mit dem für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung gewandt und inzwi-
bereits vorhandenen Streuaufsatz sowie einem neuen Schnee- schen auch eine Antwort bekommen. Staatsrätin Frau Erler kannSamstag, 22. Mai 2021 11 Gomaringen mit Ortsteil Stockach
die Enttäuschung der Gemeinde und den Ehrenamtlichen nach- • Bitte beachten Sie vor Ort die geltenden Hygiene- und Ab-
vollziehen und bestärkt die Gemeinde in ihrem Entschluss, einen standsregeln. Betreten Sie das Gebäude nicht ohne Aufforde-
erneuten Förderantrag zu stellen. rung
Breitbandausbau in Gomaringen DRK Ortsverein Gomaringen-Nehren/Freiwillige Feuer-
Der Gemeinderat hat am 04.05.2021 den Abschluss eines Koopera- wehr (Altes Rathaus, Rathausstraße 4)
tionsvertrages mit der Deutschen Glasfaser zum flächendeckenden • Keine Voranmeldung
Breitbandausbau in Gomaringen beschlossen. • Parken: Bitte nutzen Sie die öffentlichen Parkplätze hinterm
Folgender Zeitplan ist vorgesehen: Rathaus (Kirchstraße)
• Befahrung und Vermessung im Ort, Bedarfserhebung in den • Bitte beachten Sie vor Ort die geltenden Hygiene- und Abstands-
nächsten Wochen regeln. Betreten Sie das Gebäude nicht ohne Aufforderung
• Werbephase durch die Deutsche Glasfaser in Gomaringen mit Wiesaz-Apotheke (Bahnhofstraße 17)
Informationsveranstaltungen online, in Stockach evtl. auch als
• einmal pro Woche kostenlos
Präsentveranstaltung: Juli bis September
• Nur mit Voranmeldung unter
• Auswertung (es werden mindestens 30% an unterschriebene
www.apo-schnelltest.de/gomaringer-apotheken
Verträge benötigt)
• Parken: bitte Parkregelungen beachten
• Weitere Planungsphase von drei Monaten
Weitere Testmöglichkeiten nach Terminvereinbarung bei den
• Ausbau von Frühjahr bis Winter 2022
Hausärzten.
Weitere Informationen erfolgen rechtzeitig über das Amtsblatt.
Ihre Gemeindeverwaltung
Ortschaftsverwaltung Gomaringen-Stockach
Markungsputzete mit der Familie
Die nächste Sprechstunde von Ortsvorsteherin Christa Stöhr findet
Markungsputzete mal anders: Die Gemeinde möchte auch in Coro-
am Dienstag, 25. Mai 2021 von 16.30 bis 17.30 Uhr statt.
na-Zeiten an der Tradition der Markungsputzete festhalten – unter
Wir bitten um telefonische Anmeldung bis Dienstag, 25.05.2021, 11
den besonderen Bedingungen aber anders und Corona-gerecht.
Uhr unter der Rufnummer 07072 9155-1001 oder -1002.
Gedacht ist an Familien mit Kindern oder an Paare, die die Pfingst-
ferien (25.05.-05.06.2021) dafür nutzen können und möchten. Als
Kostenlose Corona-Testangebote in Gomaringen Sammelgebiet ist die gesamte Gemarkung – einschließlich Areale
(außer an den Feiertagen 23.05. und 03.06.2021) innerorts – vorgesehen, die aufgeteilt wird in Strecken, die zu Fuß
gut an einem halben Tag abgesucht werden können.
Die Sammlerinnen und Sammler erhalten hier im Rathaus vorbe-
reitete „Sammel-Kits“ mit Handschuhen, Zange, Müllsäcken und ei-
nem Plan der Gebiete, wo gesammelt werden soll. Gekennzeichnet
sind in den Plänen auch die Abgabestationen; hier soll vermerkt
werden, wo der Sack zur Abholung durch den Bauhof abgelegt
wird.
Die Sammel-Ausrüstung kann laufend und bis spätestens
02.06.2021 an der Infotheke im Rathaus (mit telefonischer Voran-
meldung, Tel. 07072/9155-0) abgeholt werden. Die Rückgabe er-
folgt dann ebenfalls wieder nach Voranmeldung dort. So kann ein
„Stau“ vermieden werden.
Bei Abgabe erhalten die Sammler einen Bäcker- oder Metzger-Gut-
schein (für LKW o.ä.) eines örtlichen Unternehmens.
Wir freuen uns über eine rege Teilnahme und sagen heute schon
Danke für die Unterstützung für eine sauberes Gomaringen.
Ihre Gemeindeverwaltung
Umweltschutz durch Abfallvermeidung und
Mülltrennung auf den Friedhöfen
Information der Gemeinde Gomaringen
Umweltschutz durch Abfallvermeidung und Mülltrennung
auf den Friedhöfen
Liebe Einwohner, liebe Einwohnerinnen,
Sozialstation Steinlach-Wiesaz (Robert-Bosch-Straße 60) besonders zur Pflanzzeit ist es auf den Friedhöfen immer wieder
• einmal pro Woche kostenlos, sehr bedauerlich, Berge von Pflanztöpfen bzw. Topfpaletten aus
• Test-Angebot nur für symptomlose Bürger/innen Kunststoff, Styroporbehälter und Plastiksäcke für Blumenerde,
nach dem der Inhalt für die Grabverschönerung verwendet wurde,
• keine Voranmeldung, einfach vorbeikommen > Anmeldung
in den Abfallbehälter der Friedhöfe zurückgelassen werden.
am Kellereingang (Klingel)
Ein Ärgernis sind diese Abfallberge in mehrfacher Hinsicht, und
• Parken: Bitte nutzen Sie die öffentlichen Parkplätze am Stra-
zwar sowohl für die Friedhofsbesucher wegen des unschönen
ßenrand, die entlang der Robert-Bosch-Straße in ausreichen-
Anblickes als auch für die Gemeindemitarbeiter, die trotz hohen
der Menge zur Verfügung stehen
Personaleinsatzes mit der Leerung der Abfallbehälter kaum nach-
• Parkverbote: Wendefläche und private Flächen kommen. Darüber hinaus entstehen mit der Abfuhr und Entsor-Sie können auch lesen
