Rund um unsere Dorflinde - Gemeinde Schaufling
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R u n d u m u n s e r e D o r f li n d e INFORMATIONSBLATT l – Juni 2022 t vierteljährlich · Jahrgang 22 · Apri Kostenlose Verteilung · ersc hein Des richt`ge G`spür Die Gemeinde Schaufling wünscht Staunend hört ma`s, wenn ma lusd, wenn ma se, dafia amused! allen Bürgerinnen und Bürgern sowie Das des Leb`n iatz neu erwacht, noch da langa, dunk`la Nacht! D`Vögl pfeiffan scho ganz fria, allen Gästen und Freunden mit Familie ein frohes und gesegnetes Osterfest 2022 Bleamal zoang de ersten Blia, de Sun hod wieda ihra Kraft, in bester Gesundheit! endlich, hod`s de Hoffnung g`schafft! Frohe Ostern, schene Zeit! Freid` am Leb`n, es steht bereit! Des wünsch i von Herzen dir. Und dafia, des richt`ge G`spür… Arueb Berotr
liebe SCHAUFLINGERINNEN, SCHAUFLINGER, SEHR VEREHRTE GÄSTE, LIEBE FREUNDE, das Osterfest steht vor der Tür, ein vorausschauendes Planen in sämtlichen Bereichen mehr als der Frühling erwacht nach und schwierig. Dennoch sollten wir doch im Hinterkopf behalten, nach. Jeder von uns sehnt sich dass die verhängten Sanktionen unumgänglich sind und einem nach wärmenden Sonnenstrah- umsichtigen Handeln dienen. Niemand kann sicher beurteilen, len und dem Duft der ersten wie sich die Situation weiterentwickelt. Das Risiko einer großflä- Blüten. chigeren Ausweitung ist existent. Bestmögliche Unterstützung für die Ukraine, dabei so wenig wie möglich – im wahrsten Sin- Mit dem neuen Jahr beginnen ne des Wortes - Angriffsfläche an der militärischen Front bieten, auch die sehr großen Maß- ist wahrscheinlich die einzig mögliche militärische Strategie von nahmen in der Dorfmitte von politischer Seite um diese Situation irgendwie auf einen hof- Schaufling: Die Erweiterung des fentlich baldigen guten „vernünftigen“ Weg bringen zu können. Kindergartens sowie die be- Für Europa, vor allem für alle Menschen aus der Ukraine, ist dies ginnende Sanierung/Umbau/ ein Wunsch, welchen wir alle gemeinsam mit dem Gedanken an Neugestaltung des ehemaligen das baldige Osterfest fest verbinden sollten. List-Anwesens. Daneben läuft auch der Hochbehälterbau für Wer in irgendeiner Weise im Zusammenhang mit dem Ukraine- unsere Trinkwasserversorgung weiter. Wir rechnen dabei mit ei- Krieg Hilfe leisten kann, leisten will: Sie wird benötigt und die ner Fertigstellung zum Ende des Sommers. Außerdem beginnt Solidarität von Vielen ist dankenswerter Weise sehr groß. Unter in diesem Jahr der dritte Ausbauschritt Glasfaser, wodurch wei- folgendem Link werden auf der Homepage des Landkreises tere Einzelanwesen mit Breitband bis ins Haus versorgt werden. sämtliche Hilfsangebote, Informationen usw. zum Thema ge- Große und wichtige Aufgaben, welche die nächsten Jahre vor sammelt und koordiniert: https://www.landkreis-deggendorf.de/ uns stehen, uns fordern werden. Jedoch aber auch wegweisen- aktuelles/aus-dem-landkreis/aktuelle-informationen-zum- de Maßnahmen, die es für die Zukunft von Schaufling anzupa- thema-ukraine-hilfe/ cken und umzusetzen gilt. Gemeinsam für unsere Kinder, eine Ich wünsche allen ein gutes und schönes Osterfest mit ruhigen lebendige Gemeinschaft, digitale Zukunft und ein gesichertes Feiertagen, guten Gedanken und Zeit für die wichtigen Dinge Trinkwasserversorgungssystem. des Lebens: Menschen die einem am Herzen liegen! Überschattet werden all diese Vorhaben von den unsäglichen Und unseren Kleinsten wünsche ich einen fleißigen Osterhasen! Bildern, welche uns jeden Tag aus der Ukraine erreichen. Diese Eindrücke in passende Worte zu fassen ist schlichtweg unmög- lich. Unzählige unschuldige Tote, unfassbares Leid, welches Herzlichst, sich seit mittlerweile über sechs Wochen täglich nur wenige hundert Kilometer entfernt von uns ereignet. Neben den aus der Ukraine geflüchteten Menschen, denen geholfen werden muss, sind auch die zwangsläufig damit einhergehenden wirt- schaftlichen Auswirkungen mittlerweile sehr deutlich spürbar. Robert Bauer Sowohl für jeden Einzelnen, als auch die Gemeinde, macht dies Bürgermeister DIAMANTENE HOCHZEIT UNSERE RUNDEN ALTERSJUBILARE APRIL – JUNI 16.06. 60. Jahre Weinberger Josefine und Josef, 11.04. 80. Jahre Weinberger Josefine, Dietmannsberg Dietmannsberg GOLDENE HOCHZEIT 10.05. 75. Jahre Hagl Hubert, Unterberg 03.06. 50. Jahre Fischl Antonie und Heinz, Klessing 12.05. 75. Jahre Hüttinger Hildegard, Schaufling Wir gratulieren herzlichst zu diesem besonderen Feste! 28.05. 75. Jahre Böhm Viktoria, Schützing 13.06. 70. Jahre Torno Anna, Schaufling EHESCHLIESSUNGEN 21.06. 70. Jahre Barvinek Heinz, Urlading 27.12.2021 Graf Veronika und Haager Richard, Schützing Herzliche Gratulation! 27.06. 75. Jahre Spann Adolf, Wotzmannsdorf Wir wünschen alles erdenklich Gute für die gemeinsame Zukunft! Allen Jubilaren herzlichen Glückwunsch & alles erdenklich Gute! 2
GEMEINDEKANZLEI SCHAUFLING Unsere Info -Seite Dorfstraße 2a, 94571 Schaufling | Tel. 09904/ 385 poststelle@vgem-lalling.bayern.de | www.schaufling.de GEMEINDEBÜCHEREI SCHAUFLING IM PFARRZENTRUM Öffnungszeiten: Kirchenweg 1, 94571 Schaufling | neue Tel. 09904/ 72 51 Dienstag buecherei.schaufling@gmail.com 08.00 – 11.30 Uhr Kanzlei für Parteiverkehr geöffnet Öffnungszeiten: 08.00 – 10.00 Uhr Bürgermeistersprechstunde Mittwoch: 17.00 – 18.00 Uhr VERWALTUNGSGEMEINSCHAFT LALLING Sonntag: 09.00 – 10.00 Uhr Hauptstraße 28, 94551 Lalling Tel. 09904/ 83 12-0 | Fax 09904/ 83 12-128 Auch für Urlauber u. Gäste steht die Gemeindebücherei zur Verfügung. poststelle@vgem-lalling.bayern.de | www.vg-lalling.de PFARRAMT SCHAUFLING IM PFARRZENTRUM Öffnungszeiten: Montag 08.15 – 12.00 Uhr Kirchenweg 1, 94571 Schaufling | Tel. 09904/ 7180 | Fax -7244 13.15 – 16.00 Uhr Pfarrer Philipp Höppler Tel. 09904/ 84122 Dienstag 08.15 – 12.00 Uhr pfarrverband.lalling@bistum-passau.de Mittwoch 08.15 – 12.00 Uhr Öffnungszeiten: 13.15 – 18.00 Uhr Donnerstag ganztägig geschlossen 2 x im Monat Donnerstag: 8.00 – 10.00 Uhr Freitag 08.15 – 12.15 Uhr PFARRAMT LALLING TOURISTINFO LALLINGER WINKEL Hauptstr. 16, 94551 Lalling | Tel.: 09904/84121 Hauptstraße 10, 94551 Lalling pfarrverband.lalling@bistum-passau.de Tel. 09904/ 374 | Fax 09904/ 83 12-128 Öffnungszeiten: info@lallingerwinkel.de | www.lallingerwinkel.de Öffnungszeiten: Dienstag 14.30 – 18.30 Uhr Montag 09.00 – 12.00 Uhr Mittwoch 08.00 – 12.00 Uhr Dienstag 09.00 – 15.00 Uhr Freitag 08.00 – 13.30 Uhr Mittwoch geschlossen BAYERNWERK Donnerstag 09.00 – 15.00 Uhr Freitag 09.00 – 12.00 Uhr Störungsmeldungen Strom/Kontaktdaten Samstag 09.00 – 12.00 Uhr Störung Strom: 0941/ 28 00-33 66 Sonntag geschlossen Technischer Kundenservice: 0941/ 28 00-33 11 RECYCLINGHOF LALLING Kundenservice Einspeiser: 0871/ 96 56-01 20 Waldstraße 1, 94551 Lalling | Tel. 09904/ 469 Online-Service Kunden: www.bayernwerk.de Öffnungszeiten Sommer: Winter: Registerkarte “Für Zuhause” Di, Fr 14.00 – 17.00 Uhr Di, Fr 13.00 – 16.00 Uhr Online-Service Einspeiser: www.bayernwerk.de Sa 09.00 – 14.00 Uhr Sa 09.00 – 12.00 Uhr Registerkarte “Für Unternehmen” RECYCLINGHOF FISCHERDORF SO ERREICHEN SIE DEN BÜRGERMEISTER: Haupstrasse 32, 94469 Deggendorf Robert Bauer Böhaming 9, 94571 Schaufling aktuelle Öffnungszeiten: VG Lalling 09904/ 83 12-123 | Kanzlei Schaufling 09904/ 385 Mo – Fr 08.00 – 17.00 Uhr Sa 08.00 – 16.00 Uhr Tel. 0171/ 752 70 84 | robert.bauer@vgem-lalling.bayern.de STERBEFÄLLE GEBURTEN SEIT JANUAR 2021 Bayerer Franziska, verstorben am 14.10.2021, Nadling 11.12.2021 Röhrl Josef, Ebner Adolf, verstorben am 12.11.2021, Muckenthal Eltern: Röhrl Julia und Josef, Hainstetten Riedl Theresia, verstorben am 19.11.2021, Schaufling 03.01.2022 Röhrl Tabea, Eltern: Röhrl Anna und Probst Daniel, Nadling Gördemann Rolf, verstorben am 21.11.2021, Schützing Herzlichen Glückwunsch an die Eltern! Winter Elfriede, verstorben am 23.12.2021, Schaufling Geiger Katharina, verstorben am 29.12.2021, Schaufling GEBURTENSTATISTIK DER VG LALLING Klarl Johann, verstorben am 02.02.2022, Schaufling Jahr Grattersdorf Hunding Lalling Schaufling Söldenwagner Josef, verstorben am 08.02.2022, 2014 9 7 9 12 Wotzmannsdorf 2015 9 7 11 14 Gördemann Christa, verstorben am 24.02.2022, Schützing 2016 12 14 13 15 Arweck Berta, verstorben am 26.02.2022, Sicking 2017 10 7 15 14 2018 19 6 13 13 Stangl Gertraud, verstorben am 15.03.2022, Obernberg 2019 8 9 15 16 Nothaft Maximilian, verstorben am 18.03.2022, Penk 2020 8 7 11 12 Der Herr gib Ihnen die ewige Ruhe! 2021 16 11 19 15 Allen Hinterbliebenen unser aufrichtiges Beileid! 2022 2 2 2 1 3
SITZUNGSPROTOKOLLE NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG d) Stündler Michael – Neubau einer landw. Maschinenhal- le in Wulreiching DES GEMEINDERATES SCHAUFLING e) Zacher Franz und Renate – Antrag auf Vorbescheid zur Sitzungstag: 16.12.2021 Erweiterung der Maschinenhalle zur Forstbewirtschaf- Sitzungsort: AULA GS Lalling tung um ein Hackschnitzellager in Muckenthal Anwesend:Abwesend: Die Gemeinderäte Franz Zacher und Stefan Zacher neh- Abwesenheitsgrund men an der Abstimmung nicht teil. 1. Bürgermeister f ) Rieder Markus und Monika – Errichtung eines Mehrfa- u. Vorsitzender: Bauer Robert milienwohnhauses mit sechs Wohnungen und Carports Gemeinderäte: Stangl Josef in Schaufling Zacher sen. Franz Berndl Andreas Schuster jun. Ferdinand 4. BEBAUUNGS- UND GRÜNORDNUNGSPLAN Schaupp Jürgen „GWENDFELD II“, AUFSTELLUNGSBESCHLUSS Anzenberger Richard UND BILLIGUNG DES ENTWURFS Sigl Michael Der Gemeinderat wird über den vorliegenden Entwurf eines Romeo Christiane Bebauungs- und Grünordnungsplans für den unbebauten Eder Helmut Bereich nördlich des Baugebiets Gwendfeld informiert. Köppl Markus Röhrl Friedrich entschuldigt Die Festsetzungen sind vom Bebauungsplan Gwendfeld Zacher Stefan übernommen worden. Schriftführer: Manfred Hunger Im Rahmen der Diskussion über den Entwurf werden Er- Der Vorsitzende erklärte die anberaumte Sitzung für eröffnet gänzungen für notwendig erachtet: und stellte die ordnungsmäßige Ladung sowie die Anwesen- heit der Mitglieder des Gemeinderats fest. – Hinweis auf die Errichtung von PV-Anlagen Der Vorsitzende stellte weiter fest, dass die Mehrheit des Ge- – Schaffung einer Wendemöglichkeit für Winterdienst meinderats anwesend und stimmberechtigt ist. Der Gemein- und Müllabfuhr am Ende der Sackgasse derat ist daher beschlussfähig (Art. 47 GO). Die Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates wur- – Zulässigkeit von Pultdächern auf Haupt- und Nebenge- de den Mitgliedern zugestellt. bäuden Zu Beginn gratuliert Bürgermeister Bauer Herrn Gemeinderat Der Gemeinderat beschließt, den vorgestellten Bebau- Franz Zacher nachträglich noch offiziell zu dessen Geburtstag. ungsplan aufzustellen und billigt den vorliegenden Ent- wurf nach Maßgabe der besprochenen Ergänzungen. 1. GENEHMIGUNG DES PROTOKOLLS DER LETZTEN ÖFFENTLICHEN SITZUNG 5. LIST-AREAL, SACHSTAND ZUR FÖRDERSITUATION Der Gemeinderat erhebt keine Einwände. / GGF. BESCHLUSSFASSUNG DER GEWERKE BAUMEISTER-, ZIMMERMANNS- UND 2. BEKANNTGABEN VON BESCHLÜSSEN DACHDECKERARBEITEN AUS NICHTÖFFENTLICHER SITZUNG Der Planer, Herr Hans Oswald von der Architekturschmie- Seitens der Verwaltung wird informiert, dass über die Ge- de, informiert über das Leistungsverzeichnis sowie die meinde Schaufling für die gesamte Verwaltungsgemein- berechneten Gesamtkosten für die Gewerke Baumeister-, schaft eine Fachkraft für Wasserversorgungstechnik zum Zimmermanns- und Dachdeckerarbeiten. 01.02.2022 eingestellt worden ist. Seitens der Förderstelle ist eine Deckelung der zuwen- dungsfähigen Kosten in den Raum gestellt worden, wobei 3. BAUGESUCHE bei einer Überschreitung der förderfähigen Höchstsumme Folgenden Baugesuchen stimmt der Gemeinderat zu: zunächst nach Einsparmöglichkeiten gesucht werden soll. a) Achatz Tobias – Errichtung eines Einfamilienhauses Der Gemeinderat beschließt die vorgestellten Gewerke mit Carport und landw. Abstell- und Lagerflächen in auszuschreiben. Schaufling b) Nothaft Thomas– Neubau eines Milchviehstalles, eines 6. FESTSTELLUNG DER JAHRESRECHNUNG 2019 Kälberstalles mit landw. Lager und eines Güllebehälters Die Jahresrechnung schließt im Verwaltungshaushalt in in Penk den Einnahmen und Ausgaben mit 2.781.295,35 Euro und c) Stündler Michael – Erweiterung des best. Milchviehstal- im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben les und Neubau eines Güllebehälters in Wulreiching mit 922.143,48 Euro. 4
Der Gemeinderat beschließt, die Jahresrechnung 2019 mit 12. FINANZIERUNG DER VERBESSERUNGS- den in der Niederschrift enthaltenen Zahlen festzustellen. MASSNAHMEN IM BEREICH DER Zugestimmt wird auch allen außer- und überplanmäßigen Ausgaben, soweit hierfür nicht bereits Beschlüsse vorlie- WASSERVERSORGUNG gen. Die Niederschrift ist Bestandteil dieses Beschlusses. Seitens der Verwaltung wird über die aktuellen Gesamt- kosten lt. aktueller Zahlen sowie über die entsprechenden Beteiligungen seitens der staatlichen Wasserwirtschaft, 7. ENTLASTUNG ZUR JAHRESRECHNUNG 2019 Waldwasser sowie der Klinik, Hengersberg und Auerbach Im Rahmen der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung sind informiert. Der verbleibende Eigenanteil könnte z. T. über keine Beanstandungen festgestellt worden. Verbesserungsbeiträge sowie z. T. über höhere Verbrauchs- Der Gemeinderat beschließt zur Jahresrechnung 2019 ge- gebühren refinanziert werden. mäß Art. 102 Abs. 3 die Entlastung zu erteilen. Als Berechnungsbeispiel ist eine Gebührenfinanzierung Bürgermeister Bauer nimmt an der Abstimmung nicht teil. für einen Teilbetrag von 500.000,00 Euro als Anlage zur Sit- zungseinladung mitgegeben worden. 8. FESTSTELLUNG DER JAHRESRECHNUNG 2020 Eine Abfinanzierung über Abschreibungen und kalkula- Die Jahresrechnung schließt im Verwaltungshaushalt in torische Zinsen bei einer unveränderten Verbrauchsmen- den Einnahmen und Ausgaben mit 2.939.831,55 Euro und ge würde 33 Jahre dauern. Damit würden die Wasserver- im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben brauchsgebühren dauerhaft erhöht werden. mit 2.374.544,40 Euro. Im Rahmen der Diskussion über eine gebührenfinanzierte Der Gemeinderat beschließt, die Jahresrechnung 2020 mit Teilsumme werden Gerechtigkeitserwägungen angeführt, da den in der Niederschrift enthaltenen Zahlen festzustellen. die betroffenen Anschlussnehmer bei einer Gebührenerhö- Zugestimmt wird auch allen außer- und überplanmäßigen hung entsprechend der Verbrauchsmengen belastet würden. Ausgaben, soweit hierfür nicht bereits Beschlüsse vorlie- Andererseits ist die Wasserversorgungseinrichtung eine gen. Die Niederschrift ist Bestandteil dieses Beschlusses. Solidargemeinschaft. Die aktuellen Maßnahmen dienten der Vorhaltung einer funktionierenden Wasserversorgung 9. ENTLASTUNG ZUR JAHRESRECHNUNG 2020 als Grundleistung für alle Bürgerinnen und Bürger. Im Rahmen der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung sind Eine merklich höhere Verbrauchsgebühr würde zudem z. keine Beanstandungen festgestellt worden. B. größere Familien belasten. Für und Wider wird durch Der Gemeinderat beschließt zur Jahresrechnung 2020 ge- den Gemeinderat ausgiebig diskutiert. mäß Art. 102 Abs. 3 die Entlastung zu erteilen. Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich die bisherige Fi- Bürgermeister Bauer nimmt an der Abstimmung nicht teil. nanzierung der Verbesserungsmaßnahmen durch Verbes- serungsbeiträge beizubehalten. 10. JAHRESRECHNUNG DES KINDERGARTENS ST. GEORG SCHAUFLING 13. BEKANNTGABEN DES BÜRGERMEISTERS Der Gemeinderat wird über die Jahresrechnung 2020 des – Information über genehmigte Bauvorhaben. Kindergartens St. Georg in Schaufling, die mit einem Über- – Einstieg in das Bundesförderprogramm zusätzlich zum schuss in Höhe von 26.450,16 Euro abschließt, informiert. Landesförderprogramm für den weiteren Breitbandaus- Der Überschuss sei Ausdruck eines außerordentlich wirt- bau mittels einer erneuten Markterkundung. schaftlichen Betriebes des Kindergartens. – Dank an die Beteiligten der „Adventsaktion“, welche lei- Hierfür gebührt dem Ortscaritasverband und dem Perso- der dann kurzfristig entfallen musste (Corona). nal des Kindergartens Anerkennung. – Die Ausschreibung für den Erweiterungsbau des Kin- dergartens läuft. 11. EINZIEHUNG EINES TEILSTÜCKES VOM ÖFFENTLICHEN FELD- UND WALDWEG – Der als unzulässig festgestellte Holzeinschlag auf einem Ge- NR. 103 BEI WETZENBACH meindegrundstück ist vom Verursacher bezahlt worden. Der Gemeinderat wird darüber informiert, dass ein Teilstück – Die Entschärfung der Gefahrenlage bei der Brücke Wet- des öffentlichen Feld- und Waldweges Nr. 103 jegliche Ver- zenbach ist über eine Gewässer III. Ordnung - Maßnahme kehrsbedeutung verloren hat, da keine Grundstücke mehr erfolgt. Eine Biberregulierung soll weitere Hilfe bringen. durch diese Teilfläche erschlossen werden müssen. Die be- – Der Case-Baggerlader ist zum Preis von 17.800,00 Euro troffenen Grundstücke befinden sich nämlich alle im Besitz verkauft worden. eines einzigen Eigentümers. Diese Teilstrecke mit einer Länge von ca. 135 m soll eingezogen werden. Ein Lageplan mit dem – Für die Ur-Chroniken ist ein Nachdruck in Auftrag gege- gekennzeichneten Abschnitt liegt dem Gemeinderat vor. ben worden. Der Gemeinderat stimmt der Teilaufhebung der Widmung zu. – Information über die Sitzungstermine 2022 5
– Die Möglichkeiten zur Ansiedlung eines Nahversorgers Der Vorsitzende erklärte die anberaumte Sitzung für eröffnet beim List-Areal werden nach wie vor geprüft. Es werden und stellte die ordnungsmäßige Ladung sowie die Anwesen- Gespräche mit möglichen Investoren und möglichen heit der Mitglieder des Gemeinderats fest. Pächtern geführt. Der Vorsitzende stellte weiter fest, dass die Mehrheit des Ge- – Bereitstellung von Information zum gemeinsamen meinderats anwesend und stimmberechtigt ist. Der Gemein- Kommunalunternehmen in Form von Zeitungsartikeln. derat ist daher beschlussfähig (Art. 47 GO). – Information über das Ergebnis der Verkehrsschau für den Die Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates wur- Ortsteil Wotzmannsdorf sowie den Eingang einer Unter- de den Mitgliedern zugestellt. schriftliste in Bezug auf etwaig mögliche Maßnahmen Zu Beginn gratuliert Bürgermeister Bauer Herrn Gemeinderat zur Verkehrsberuhigung. Im neuen Jahr soll dieser Punkt Fritz Röhrl nachträglich noch offiziell zu dessen Geburtstag. nochmals erörtert werden. Bürgermeister Bauer bittet den Gemeinderat sich über die diversen, vorgeschlage- nen Maßnahmen weiterhin Gedanken zu machen. 1. GENEHMIGUNG DES PROTOKOLLS DER LETZTEN ÖFFENTLICHEN SITZUNG – Jahresrückblick des Bürgermeisters. Gemeinderat Anzenberger merkt an, dass er bei TOP 11 – Bürgermeister Bauer dankt den Gemeinderäten für ihre „Einziehung eines Teilstücks vom öffentlichen Feld- und Zeit und Mitarbeit in den Sitzungen sowie deren Engage- Waldweg Nr. 103 bei Wetzenbach nicht zugestimmt habe. ment für die Gemeinde. Sein Dank gilt auch den Partner/ Dies wird im Protokoll berücksichtigt. innen für das Mittragen dieses wichtigen Ehrenamtes. 2. BAUGESUCHE 14. ANFRAGEN a. Information über das Baugesuch von Herrn Manuel Lal- Die Anfragen beziehen sich auf eine Gefahrensituation linger für ein Mehrfamilienwohnhaus im Bereich des beim ehemaligen Ruselhotel sowie Information über die Bebauungsplans Bachwiesen 2, das im Freistellungsver- vor Jahren durchgeführte Abfrage bezüglich einer etwai- fahren behandelt wird. gen Spielfläche auf der öffentlichen Grünfläche im Bauge- b. Streicher Tobias - Errichtung eines Mehrfamilienhauses biet Gwendfeld. mit 6 Wohneinheiten und Stellplätzen in Schaufling Der 2. Bürgermeister Josef Stangl dankt Herrn Bürgermeis- c. Stehle Martin und Daniela – Antrag auf isolierte Befrei- ter Robert Bauer stellvertretend für den Gemeinderat für ung zur Errichtung eines Geräteschuppens mit Holzla- dessen Engagement für Gemeinde und Bürger, welches zu ger in Schaufling besten Ergebnissen geführt hat. Gemeinderätin Romeo war während der Abstimmung gez. Bauer, Sitzungsleiter nicht anwesend. gez. Hunger, Niederschriftsführer 3. NEUFASSUNG DER ERSCHLIESSUNGS- NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG BEITRAGSSATZUNG DES GEMEINDERATES SCHAUFLING Seitens der Verwaltung wird informiert, dass es in Bayern inzwischen eine neue Rechtsgrundlage für die Satzung Sitzungstag: 26.01.2022 gibt. Zudem ist die Umlegungsmöglichkeit für Ausgleichs- Sitzungsort: AULA GS Lalling flächen aufgenommen worden. Anwesend:Abwesend: Die Satzung aus dem Jahre 1981 sollte daher entspre- Abwesenheitsgrund chend aktualisiert werden. Der Gemeinderat stimmt dem 1. Bürgermeister vorliegenden Satzungsentwurf zu. u. Vorsitzender: Bauer Robert 4. NEUFASSUNG DER BEITRAGS- UND GEBÜHREN- Gemeinderäte: Stangl Josef Zacher sen. Franz entschuldigt SATZUNG ZUR ENTWÄSSERUNGSSATZUNG Berndl Andreas Seitens der Verwaltung wird über die geänderte Abzugs- Schuster jun. Ferdinand menge bei Großvieheinheiten sowie die Mindestabwas- Schaupp Jürgen sermenge je Person informiert. Anzenberger Richard Der Gemeinderat stimmt dem vorliegenden Satzungsent- Sigl Michael entschuldigt wurf zu. Romeo Christian Eder Helmut Köppl Markus 5. HAUSHALTSPLAN KINDERGARTEN Röhrl Friedrich ST. GEORG 2022 Zacher Stefan Bürgermeister Bauer informiert über die geplanten Ein- Schriftführer: Manfred Hunger nahmen und Ausgaben. Die Einnahmen belaufen sich auf 6
435.300,00 Euro, die geplanten Ausgaben auf 432.540,00 entsprechend werden die Mittel über die Jahre verteilt Euro. Damit ergibt sich ein geplanter Jahresüberschuss in den jeweiligen Haushalt aufgenommen. von 2.760,00 Euro. – Das Wasserrecht für die Kläranlage Schaufling läuft Der Gemeinderat stimmt dem vorgelegten Haushaltsplan 2027 aus. Ein Büro wird mit einer Konzepterstellung zur zu. Ertüchtigung beauftragt werden. Vorgesehen sind eine Ertüchtigung bzw. Nachrüstung in mehreren Schritten 6. VERKEHRSSITUATION WOTZMANNSDORF über Jahre aufgegliedert, um damit auch die Kostenlast zu verteilen. Bürgermeister Bauer verweist nochmals auf die Unter- schriftenliste bzw. das Schreiben, welche die Gemeinde in – Informationen zur öffentlichen Grünfläche im Bauge- Sachen Verkehrssituation Durchgangsstraße Wotzmanns- biet „Gwendfeld“ in Bezug auf Nutzung durch die Anlie- dorf erreicht haben. Er erinnert auch an die durchgeführ- ger. ten Termine mit den involvierten Fachstellen und das dem- entsprechende Empfehlungsschreiben. 8. ANFRAGEN Außerdem verweist er auch auf die kurze Diskussion dies- Die Anfragen beziehen sich auf die notwendige Instand- bezüglich in der letzten Sitzung und auch auf die Möglich- setzung einer Grabstätte im Friedhof, das Ergebnis einer keiten, inkl. Vor- und Nachteile. Besprechung mit dem Bauträger für das geplante Bauge- Eine baulich adäquate Lösung auch durch evtl. mobile biet „Gwendfeld II“ hinsichtlich Wendemöglichkeit und Bauteile birgt andererseits auch Gefahren für den fließen- Eingrünung, den Sachstand bei Ausschreibungen zum den Verkehr, kommt der Gemeinderat überein. Dennoch Bürgerzentrum sowie der Kindergartenerweiterung, zur möchte man versuchen, eine Verbesserung der Verkehrs- Tätigkeit des Bauhofleiters sowie zur Parzellennachfrage situation herbeizuführen. beim geplanten Baugebiet „Gwendfeld II“. Man ist sich außerdem einig, den Bereich auf alle Fälle an gez. Bauer, Sitzungsleiter den Kommunalen Zweckverband für Verkehrsüberwa- gez. Hunger, Niederschriftsführer chung für regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen zu übertragen. Auch gegen eine ortsfeste Geschwindigkeits- messanlage, die privat finanziert werden müsste, steht sei- tens der Gemeinde nichts im Wege. Außerdem sollte das Geschwindigkeitsmessgerät der VG im dortigen Bereich öfters aufgestellt werden. Ein Schreiben über die weitere Vorgehensweise soll an den Verfasser des Schreibens weitergeleitet werden. Darüber hinaus will man den Bereich weiterhin beobach- ten und nimmt jederzeit gerne praktisch gut umsetzbare Lösungsvorschläge entgegen. Der Gemeinderat fasst über dieses weitere Vorgehen Be- schluss. 7. BEKANNTGABEN DES BÜRGERMEISTERS – Informationen über genehmigte Bauvorhaben. – Hinweise zum Gesundheitszirkel im Zusammenhang mit dem Projekt „Fit Kids“. – Termin des Bauausschusses für die Elektroplanung im Bürgerzentrum für Belichtung und Beschattung; Orts- termin zur Besichtigung der Bürgerhalle in Osterhofen. – Geplante Begehung des Bürgerzentrums in Lalling, zu- sammen mit Bauausschuss bzw. Gemeinderat. – Ergebnis Abfrage Forststraße „Kanzel“: die Hauptanlie- ger haben überwiegend kein Interesse an einem Aus- bau. Dementsprechend wird die Gemeinde auch nichts weiter in die Wege leiten. – Für die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung werden die jeweiligen Einrichtungen Zug um Zug mit dem Fernwartesystem von Waldwasser nachgerüstet, um dem Stand der Technik Rechnung zu tragen. Dem- 7
HINWEISE UND BEKANNTMACHUNGEN Auf der Suche nach einem idealen Geschenk? Oder wollen sie sich selbst eine Freude machen? Margarete Behringer Sigurd Wagner und , Andreas Schröck, Florian Jung sich auf vielfältige setzten Weise mit der Histo Schauflings ause rie Für alle Heimatinteressierten und solche die komm Schaufling en die Geschichte die Entwicklung der noch inander. Unter ande der Gem rem einde, besser kennen Schulen, des Kin- lernen wollen! Unsere Heimatbücher! – Chroniken Aufbau der aus dergartens und der Schaufling Pfarrei sowie der Infrastruktur zur Spra Außerdem werden che. die örtlichen Verei behandelt und wisse ne nswe SCHAUFLING – EIN BUCH ZUR HEIMATGESCHICHTE den Bereich Hausstein rte Einblicke in ten. Eine Forscherg tät Regensburg besc und Rusel gebo- ruppe der Universi- hreib der im Gemeindegebie t die Herkunft t vorkommenden Nach über 15-jähriger Entstehungszeit in welcher die Autoren Margarete Ortsnamen. Behringer, Florian Jung, Andreas Schröck und Sigurd Wagner detailliert die ge- schichtlichen Hintergründe unserer Heimatgemeinde zusammengetragen und ausgearbeitet haben erschien im Dezember 2019 dieses umfassende Zeitdoku- Schauing Ein Buch zur Heim atgeschichte ment zur Geschichte Schauflings. Das Buch ist reich bebildert und veranschaulicht lückenlos die Entwicklung un- Schauing serer Gemeinde seit Entstehung der Gebietskörperschaften. Sowohl für Bürger- tgeschichte schaft aber auch für ehemalige Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie an unserer Heimat Interessierte eine absolute Pflichtlektüre, welche bestimmt viel Neues, Ein Buch zur Heima Interessantes und jede Menge Wissenswertes für alle Leser bereithält. Das gut 920 Seiten umfassende Buch kostet 39 Euro. Wer sich das Heimatbuch für sich oder als besonderes Geschenk sichern ISBN : 978-möchte, 3-93 4726 -00- 0 kann das in der Tou- rist-Info Lalling oder an den Sprechtagen in der Gemeindekanzlei Schaufling sowie in den Geschäftsräumen der VG Lalling tun. SCHAUFLINGER HEIMATGESCHICHTE Als gesammelter Nachdruck in einem Buch zusammengefasst sind nun auch die ersten beiden Chroniken unserer Heimat – „Geschichte von Schaufling und Umgebung“ aus dem Jahre 1935 von Rudolf Janik so- wie das Nachfolgewerk „Chronik der Gemeinde Schaufling“ von Hans Stangl aus dem Jahre 1971 – wieder erhältlich. Noch mehr Interessan- tes und Wissenswertes aus der Gemeindegeschichte und damit die ideale Ergänzung zum 2019 erschienenen neuen Heimatbuch. Dieses rund 130 Seiten umfassende Buch ist für 19,- € pro Stück erhältlich. Sc h au fl in g er Wer sich das neue Heimatbuch oder den Nachdruck der historischen h te H ei m at g es c h ic Chroniken für sich oder als besonderes Geschenk sichern möchte, kann das in der Tourist-Info Lalling oder an den Sprechtagen in der en Nachdruck der Chronik Gemeindekanzlei Schaufling sowie in den Geschäftsräumen der von Rudolf Janik VG Lalling tun. Geschichte von ung Schaufling und Umgeb 1935 Bei einem Kauf des Nachdrucks zusammen mit dem neuen Hans Stangl Heimatbuch gilt ein Gesamtpreis von 53,- €. Man würde sich de Schaufling dabei 5,- € im Vergleich zum Einzelkauf sparen. Chronik der Gemein 1935 – 1971 8
BÜRGERINFORMATION – Kurzfristig vor der Sitzung eingereichte Bauunterlagen kön- nen daher in aller Regel erst in der darauf folgenden Sitzung BÜRGERVERSAMMLUNG behandelt werden. Aktuell laufen in der Verwaltung die Vorbereitungen für eine Aufgrund verschiedener Bauaufsichtsfälle wird darauf hin- umfangreiche Bürger-Informationsbroschüre, welche die Jah- gewiesen, dass die Erteilung einer Baugenehmigung nach re 2020 und 2021 umfasst, da aufgrund der anhaltenden Situa- Bauausführung bzw. begonnener Bauausführung und an- tion in den vergangenen Jahren die jährliche Bürgerversamm- schließender bauaufsichtlicher Beanstandung durch das lung leider nicht stattfinden konnte. Landratsamt nicht zwingend oder selbstverständlich ist. Es ist geplant die Bürger-Informationsbroschüre dann online VG Lalling auf der Webseite der Gemeinde Schaufling zum Abruf zur Ver- fügung zu stellen. Die Broschüre wird alle wichtigen und inter- GRUNDSTÜCKE GESUCHT! essanten Fakten zum vergangenen und aktuellen Ortsgesche- hen enthalten. An bekannten öffentlichen Auslagen werden Die Gemeinde Schaufling ist auf der Suche ferner ebenfalls Exemplare ausgelegt. nach Wiesen- und Waldflächen als Tauschflächen für weitere Grundstücksangelegenheiten, Die Durchführung einer Bürgerversammlung in diesem Jahr ggf. als Ausgleichsflächen. ist aktuell leider auf Grund der Fallzahlen aus Sicherheitsgrün- Zudem werden Grundstücke gesucht, die mit den noch nicht absehbar. Dies wird auch von höherer Stelle so Erdreich aufgefüllt werden können/dürfen. empfohlen. Nach Möglichkeit sollte aber eine Veranstaltung stattfinden. In diesem Fall werden alle Bürgerinnen und Bür- Bei Interesse bitten wir um Ihre Mitteilung ger über einen etwaigen Termin durch die gängigen Kanäle an 1. Bürgermeister Robert Bauer, Tel. 09904/ 83 12-0 zeitnah informiert. Gerne auch per Robert Bauer, Bgm. E-Mail: robert.bauer@vgem-lalling.bayern.de Ihre Nachricht wird selbstverständlich vertraulich behandelt. HINWEIS AUS DER VERWALTUNGSGEMEINSCHAFT LALLING ZU DEN ÖFFNUNGSZEITEN: Vielen Dank! Aufgrund der aktuellen Beschlüsse, gelten seit dem 20.03.2022 bis auf Weiteres folgende neue Regelungen: • Wegfall der 3G-Regel • Es besteht für alle Besucher unseres Rathauses und gie ener nnfmtit! ZWuir gkesu in den Außenstellen eine FFP2-Maskenpflicht sowie das Abstandsgebot. ta e lt o für unf t! 0 Eur • Telefonische Terminvereinbarung wird empfohlen. 10.00 nergiezuk die E Wer kann teilnehmen? Vorbildfunktion einnehmen und die Akzeptanz Bayernwerk belohnt Vereine, Schulen und Energie Mit dem Bürgerenergiepreis Niederbayern für Nachhaltigkeit für die Energiewende und die damit verbundenen – UMZUG GEMEINDEKANZLEI werden Privatpersonen, Aufgaben erhöhen. Der Umfang des Projekts ist Bürgerenergiepreis zeichnet gesellschaftliches Engage- Gruppierungen ausgezeichnet, die mit ihren Ideen kein Bewertungskriterium. und Projekten einen Impuls für die Energiezukunft vor Ort setzen. Ausgeschlossen sind Projekte Die Auswahl der Gewinner erfolgt durch eine ment rund um von Firmen und Nachhaltigkeit Gewerbebetrieben, die deren Fachjury.und klimaschonende Die Zusammensetzung der Jury ist im Ener- Die Gemeindekanzlei Schaufling finden sie ab sofort in den eigentlichen Geschäftszweck unterstützen (z. B. Internet veröffentlicht. gienutzung aus ein Heizungsbauer, der eine neue Wärmepumpe ehemaligen Räumlichkeiten der Raiffeisenbank in Schaufling, entwickelt hat). Wie bewirbt man sich? Unter www.bayernwerk.de/buergerenergiepreis Dorfstraße 2 a. Hier ist wie gewohnt dienstags von 08:00 Uhr Bewerbungen fürundBürgerenergiepreis Welche Projekte können eingereicht werden? Gefördert werden pfiffige außergewöhnliche Niederbayern finden Sie das Online-Bewerbungsformular sowie die Bewerbungsfrist. Bewerbungsunterlagen, die 2022 möglich haben– Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme aufgeru- Ideen und Maßnahmen, die einen Energiebezug nach der genannten Frist eingereicht werden, bis 11:30 Uhr für Sie geöffnet. Bürgermeistersprechstunde ist und sich mit den Themen Energieeffizienz oder Ökologie befassen. Die Projekte sollen dazu nehmen automatisch Folgejahres teil. am Bürgerenergiepreis des ebenfalls wie gewohnt dienstags von 08:00 Uhr bis 10:00 Uhr. fen 10.000 Euro beitragen, ein schaffen. für Bewusstsein die für diese ThemenEnergiezukunft zu Was gibt es zu gewinnen? Der Bürgerenergiepreis Niederbayern ist mit Robert Bauer, Bgm. Nachhaltiges Handeln bestimmt Der Realisierungsgrad der Maßnahmen ist kein Kriterium für die Bewerbung. Ideen und Konzepte den Weg zu einem klimaneu- insgesamt 10.000 Euro dotiert. Die Aufteilung des Preisgeldes erfolgt durch die Jury. tralen Bayern. „Schon seitdie Jahren zeichnen wir Menschen aus, die im laufenden Jahr begonnen haben, können genauso eingereicht werden wie Projekte, schon vor längerer Zeit gestartet wurden und die ihrenachpersönliche wie vor Bestand haben. Energie einem nachhaltigen Bayern wid- men. Das ist Bürgerenergie im besten Sinne“, betont Markus BAUVORHABEN IM VG GEBIET Unter www.bayernwerk.de\buergerenergiepreis werden die Gewinner der letzten Jahre mit kurzen Leczycki, der beim Bayernwerk Videos vorgestellt – hier kann man sich schnell und einfach ein Bild von der Bandbreite der möglichen T 09 21die - 2 85 - 20Partnerschaften 82, buergerenergiepreis@bayernwerk.demit den Bei Fragen zur Bewerbung wenden Sie sich bitte an Annette Seidel, bayerischen Kommunen verantwortet. Projekte machen. Die Baumappen mit den vollständigen Unterlagen sind min- Was ist für die Bewertung entscheidend? destens 1 Woche vor der jeweiligen Sitzung des Gemeinde- Die eingereichten Vorschläge werden danach Auch inbewertet, Zukunft willeinen ob es ihnen gelingt das Unternehmen Impuls für die Menschen, die im eige- rates beim Bauamt der VG Lalling einzureichen. Der zeitliche Energiezukunft zu setzen. Die Projekte sollen eine nen Umfeld mit bestem Beispiel vorangehen und den Blick auf Vorlauf ist notwendig, um die Unterlagen - insbesondere im die Möglichkeiten nachhaltigen Handelns legen, auszeichnen. Hinblick auf die vorhandenen Erschließungsmöglichkeiten - Markus Leczycki: „Unser Bürgerenergiepreis geht somit in die zu prüfen. Erst nach dieser Prüfung kann eine Behandlung im nächste Runde. Gemeinsam mit der Regierung von Niederbay- Gemeinderat erfolgen. ern rufen wir zum zehnten Mal zum Bürgerenergiepreis Nie- 9
derbayern auf. 10.000 Euro Preisgeld warten auf Energiehel- Ideen und Projekten Sie die Energiezukunft vorantreiben. Alle dinnen und Energiehelden aus Niederbayern.“ Bewerbungen, die bis zum 25. April 2022 hochgeladen wer- den, nehmen in dieser Bewerbungsrunde teil. Später einge- Auszeichnung für alle Generationen hende Bewerbungen werden im Folgejahr berücksichtigt. Die Auszeichnung ist für Menschen aller Generationen, Institu- Die Gewinner werden durch eine Fachjury benannt, die auch tionen, Vereine oder Bildungseinrichtungen gedacht, die sich die Höhe des Preisgeldes festlegt. in vorbildlicher Weise vor Ort und nach ihren Möglichkeiten für die Belange von Umwelt, Klima und Natur stark machen. Fragen zum Bewerbungsverfahren beantwortet die Projekt- Das kann in Form von Projekten oder Maßnahmen rund um verantwortliche des Bayernwerks, Annette Seidel, Telefon Energie sein. Das können ebenso Projekte oder Aktionstage 0921/ 285-20 82, annette.seidel@bayernwerk.de. rund um Müll- oder Plastikvermeidung sein. „Nur mit einer großen Bandbreite an Maßnahmen können wir die gesell- schaftlichen Herausforderungen meistern, die uns das Ziel ei- BÜRGERBETEILIGUNG: ner klimagerechten Zukunft abverlangt. Deshalb liegt uns viel daran, die unterschiedlichen Herangehensweisen auch mit „ZUKUNFTSDIALOG HEIMAT.BAYERN“ dem Bürgerenergiepreis aufzuzeigen“, so Markus Leczycki. Der Die Bayerischen Staatsministerien der Finanzen und für Hei- Kreativität sollen keine Grenzen gesetzt sein. mat sowie für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten führen Regierung von Niederbayern als Partner in Kooperation mit der Bayerischen Staatskanzlei den breit angelegten „Zukunftsdialog Heimat.Bayern“ durch – für einen Das Bayernwerk und die Regierung von Niederbayern ma- konstruktiven, ideenreichen und visionären Austausch in Zu- chen sich jedes Jahr auf die Suche nach den Heldinnen kunftsfragen unserer bayerischen Heimat. Im Mittelpunkt die- und Helden der lokalen Energiezukunft, um sie mit dem ses Dialogprozesses stehen Bayerns Bürgerinnen und Bürger. Bürgerenergiepreis Niederbayern auszuzeichnen. Dadurch Sie werden intensiv eingebunden und können ihre Ideen und erfahren noch mehr Menschen von den vielen Impulsen, die Meinungen zu verschiedenen Heimatthemen und Entwick- Bürgerinnen und Bürger setzen. In Niederbayern beginnt nun lungen in Stadt und Land einbringen. Ziel ist, gemeinsam eine die nächste Bürgerenergiepreis-Runde, bei der auch in diesem Zukunftsvision zu entwickeln. Die Menschen in allen Regionen Jahr wieder die Regierung von Niederbayern unterstützt. Bayerns sind dabei wichtige Impulsgeber – jeder kann sich in Die mit insgesamt 10.000 Euro dotierte Auszeichnung den Prozess aktiv vor Ort und online einbringen. geht an Privatpersonen, Vereine, Institutionen, Schulen Vor Ort finden in den sieben bayerischen Regierungsbezir- und Kindergärten, die mit ihren Projekten einen Impuls für ken insgesamt acht Regionalkonferenzen statt. Sie bilden das die Energiezukunft setzen. Gefördert werden pfiffige und Herzstück des „Zukunftsdialogs Heimat.Bayern“. außergewöhnliche Ideen und Maßnahmen, die der Nachhal- tigkeit dienen und sich mit den Themen „Energie – Klima – Die Regionalkonferenz für den Bezirk Niederbayern findet Ökologie“ befassen. im Alten Rathaus Passau am 16.05.2022 von 18.00 Uhr bis 21.00 Uhr statt. Ausgeschlossen sind Projekte von Gewerbebetrieben, die de- ren eigentlichen Geschäftszweck unterstützen (z. B. ein Hei- Anmelden kann man sich auf der Homepage zungsbauer, der eine neue Wärmepumpe entwickelt hat). www.heimat.bayern/zukunftsdialog Für eine faire Vergabe werden die Teilnehmerplätze Hier geht es zur Bewerbung im Losverfahren vergeben. Die Teilnahmebedingungen, die Online-Bewerbung und Auch online-Beteiligung möglich Videos der Vorjahressieger sind im Internet unter www.bayernwerk.de/buergerenergiepreis zu finden. Bewer- Bürgerinnen und Bürger können sich aber – unabhängig von ben Sie sich für diesen Preis und zeigen Sie allen, mit welchen der Teilnahme vor Ort in Passau – auch über das Portal online unter www.heimat.bayern/zukunftsdialog einbringen, The- men benennen und gewichten sowie Fragen stellen, die dann in den Prozess einfließen. Gemeindeblatt Schaufling Sie möchten Ihre Immobilie verkaufen? Parallel Erscheinung: dazu besteht01.04.22 die Möglichkeit, an der bayernweiten Wir kümmern uns professionell um die 88 x 63 mm, Bürgerumfrage 1/8 Seite Bayern 2022“ mitzumachen. „Heimatspiegel komplette Abwicklung, von der Verkaufs- Das Heimatministerium möchte damit die gefühlte Lebens- wertermittlung bis hin zur Beurkundung. qualität und das individuelle Empfinden der Einwohner zu Ihr Heim ist bei uns in besten Händen! verschiedenen Heimatthemen erheben. Ziel ist, das künftige Melden Sie sich bei mir! Handeln noch stärker an den Bedürfnissen der Menschen vor Ich berate Sie gerne! Ort auszurichten. Die Umfrage läuft bis zum 31. Mai 2022 und Ihre regionale Maklerin Lisa Treske ist unter www.heimat.bayern/heimatspiegel zu finden. für Verkauf, Vermietung, Immobilien- Als Dankeschön für die Teilnahme pflanzt das Heimatministe- bewertung und alle weiteren Fragen rium für die ersten 1000 Rückläufe gemeinsam mit den Baye- rund um die Immobilie. rischen Staatsforsten je einen Baum im Rahmen des Umbaus l.treske@garant-immo.de, 0151 / 671 54 828 der Wälder zu klimatoleranten Mischwäldern und verlost drei Familien-Jahreskarten der Bayerischen Schlösser- und Seen- Tel. 0991/27 00 43 14 www.garant-immo.de verwaltung. Isabell Obermayer, VG Lalling 10
Stand: 29.03.2022 KRIEG IN DER UKRAINE Interesse? Hier der Link zur Vermittlungsbörse: https://www.km.bayern.de/vertretung/index.php JETZT WILLKOMMENSKRAFT WERDEN! Als Willkommenskraft den schulischen Einstieg in Bayern Wer kommt als Willkommenskraft in Frage? mitgestalten: In den nächsten Wochen gilt es, den aus der Jeder, der sich einbringen möchte! Darüber hinaus kommen Ukraine geflohenen Kindern und Jugendlichen ein gutes für die Willkommensgruppen besonders in Frage: Ankommen zu ermöglichen. • Personen mit Erfahrung in der Kinder- und Jugendarbeit Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus • Ehrenamtliche Kräfte aus dem Umfeld der Schule richtet Pädagogische Willkommensgruppen ein, die ein ta- • Personen mit einer Qualifikation in Deutsch als Fremdspra- ges- bzw. wochenstrukturierendes Angebot bilden und den che (DaF) bzw. Deutsch als Zweitsprache (DaZ) Bedürfnissen der geflohenen Kinder und Jugendlichen Rech- • Personen, die in der Ukraine als Lehrkraft gearbeitet haben nung tragen sollen. • Personen mit ukrainischen Sprachkenntnissen Sie können sich als Willkommenskraft engagieren und die aus • Lehramtsstudierende aller Schularten der Ukraine geflohenen Kinder u. a. wie folgt unterstützen: • Studierende aller Fächer Folgende Aufgaben sind bei einem Engagement als Willkom- • Aktuelle und ehemalige reguläre Vertretungs- bzw. Team- menskraft u. a. möglich: Lehrkräfte sowie Unterstützungskräfte des Programms • Sie stellen für die Kinder und Jugendlichen eine feste Be- „gemeinsam.Brücken.bauen“ zugsperson dar, begleiten Sie beim schulischen Ankom- Pädagogisches Geschick, kommunikatives Talent und die Fä- men und sind direkter Ansprechpartner. higkeit zur Arbeit im Team sind ebenso von Vorteil. • Sie übernehmen Betreuungsaufgaben, z. B. im Rahmen Um als Willkommenskraft tätig zu sein, müssen vor Beginn von Bewegungsangeboten, kreativen Angeboten etc. der Tätigkeit folgende Unterlagen vorgelegt werden: • Sie schaffen den Rahmen für eine Erstbegegnung mit der • erweitertes Führungszeugnis (bei Geflohenen: Selbsterklä- deutschen Sprache. rung) • Nachweis des Masernschutzes (bei Geflohenen Vorlage • Sie unterstützen ukrainische Schülerinnen und Schüler in ggf. auch nach Tätigkeitsbeginn möglich) Regelklassen. • bei Nicht-EU-Bürgern: Arbeitserlaubnis (Aufenthaltstitel für • Sie unterstützen die Lehrkräfte vor Ort. Geflohene „Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden • Sie übernehmen unterrichtliche Tätigkeiten. Schutz“ regelmäßig mit Erlaubnis der Erwerbstätigkeit) 11
Willkommenskräfte werden direkt beim Freistaat Bayern be- schäftigt. Die Vergütung erfolgt – abhängig vom Einsatzbe- AUFRUF ZUR GASTFAMILIENSUCHE reich und den beruflichen Vorerfahrungen – nach dem Tarif- Internationaler Schüleraustausch vertrag der Länder. Das Beschäftigungsverhältnis wird bis zum Ende des Schuljahres befristet (29. Juli 2022). Nähere Informa- Hoppla, trotz Corona? tionen zum Beschäftigungsverhältnis werden in Kürze ergänzt. Wir suchen Familien, die gerne mit einem jungen Men- Was müssen Sie tun, wenn Sie sich für eine Tätigkeit als schen eines anderen Kulturkreises ihren Alltag teilen Willkommenskraft interessieren? möchten. Die Jugendlichen sind gegen Covid-19 und Ma- Wenn Sie sich an unseren Schulen als Willkommenskraft en- sern geimpft. Die Partnerschulen möchten, dass die Gast- gagieren möchten, registrieren Sie sich bitte in unserer Vermitt- eltern gegen Covid-19 geimpft sind. lungsbörse unter https://www.km.bayern.de/vertretung/index.php El Salvador – dringend gesucht! 1. Nach erfolgter Registrierung im Vermittlungsportal geben Familienaufenthalt: 24. April – 17. Juni 2022 Sie zunächst Ihre Kontaktdaten an. Deutsche Schule San Salvador 2. Die Datenbank wird von den Schulen auch genutzt, um 14 Schüler*innen mit guten Deutschkenntnissen Aushilfsnehmer wie Vertretungs- und Team-Lehrkräfte so- Alter 16-17 Jahre wie Unterstützungskräfte für das Programm „gemeinsam. Brücken.bauen“ zu gewinnen. Bitte wählen Sie daher Brasilien unbedingt Ihre gewünschte Verwendungsart aus: „Ein- Familienaufenthalt: 19. Juni – 15. Juli.2022 satz als ‚Willkommenskraft Ukraine‘ in pädagogischen Pastor Dohms Schule, Porto Alegre Willkommensgruppen (schulartübergreifend)“ 40 Schüler*innen mit guten Deutschkenntnissen 3. Ergänzen Sie am Ende der Eingabemaske noch die Angaben Alter 13-15 Jahre zu Qualifikation, Stundenumfang und Einsatzregion. Chile Nach Ihrer Registrierung nehmen je nach Zuständigkeit und Familienaufenthalt: ca. 19. Juni – ca. 29. Juli.2022 im Bedarfsfall die Schulen, die Staatlichen Schulämter oder die Deutsche Schule, Valdivia Regierungen direkt mit Ihnen Kontakt auf. Details zum Einsatz- 40 Schüler*innen mit guten Deutschkenntnissen ort, zum möglichen Stundenumfang usw. erhalten Sie dann Alter 16-17 Jahre auf diesem Wege. Selbstverständlich ist auch eine direkte Kontaktaufnahme mit - Austauschprogramme auf Gegenseitigkeit Schulen und Staatlichen Schulämtern möglich unter https:// - Gruppen-Aufenthalte in Chile und Peru im Sommer 2022 www.km.bayern.de/ministerium/institutionen/schulaemter.html - Möglichkeit zuerst zum Auslandsaufenthalt zu reisen Telefonische Auskunft -Individuelle Aufenthalte in Brasilien und El Salvador Bitte lesen Sie vor Ihrer Anfrage zunächst unsere FAQ (https:// möglich www.km.bayern.de/ministerium/schule-und-ausbildung/ Weitere Informationen finden Sie auf unserer Website. integration/aktuell-ukraine.html) bzw. unsere Informations- Interessiert? Weitere Informationen bei: seite zum bayerischen Schulsystem (https://www.km.bayern. de/schueler/schularten.html), die auch auf Englisch (https:// Schwaben International e.V., www.km.bayern.de/education-in-bavaria.html) und Ukrainisch Uhlandstr. 19, 70182 Stuttgart (https://www.km.bayern.de/ukrainisch.html) zur Verfügung steht. Tel. 0711/ 237 29-13, Fax 0711/ 237 29-31, Die Telefonhotline zur Ukraine-Hilfe des Bayerischen Staats- schueler@schwaben-international.de ministeriums für Unterricht und Kultus steht bei dringenden www.schwaben-international.de/schueleraustausch/ Fragen rund um Hilfsangebote für Flüchtlinge und Informati- onen für Helfer zur Verfügung. Die Hotline ist außerhalb der bayerischen Schulferien von Montag bis Freitag jeweils von 10 bis 13 Uhr sowie von 15 bis 18 Uhr unter der Telefon- nummer 089/ 72 08 05 68 erreichbar. Darüber hinaus hat die Bayerische Staatsregierung bei der Freien Wohlfahrtspflege unter der Nummer 089/ 54 49 71 99 (Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 20.00 Uhr, Samstag 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr) ein Hilfetelefon zu Fragen rund um den Krieg in der Ukraine eingerichtet. Hier erhalten Sie Informationen und Hilfe, wenn Sie den Kontakt zu den Ih- nen nahestehenden Menschen verloren haben und diese su- chen, Informationen zur aktuellen Situation vor Ort (Ukraine oder Nachbarstaaten) benötigen, nahestehenden Personen vor Ort (Ukraine oder Nachbarstaaten) helfen möchten oder selbst ehrenamtlich Hilfe leisten wollen. Menschen, die Hilfe benötigen oder anbieten, können sich auch per E-Mail an Ukraine-hotline@freie-wohlfahrtspflege-bayern.de melden. VG Lalling, Isabell Obermayer 12
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Bayerisches Landesamt für Steuern Grundsteuerreform - Die neue Grundsteuer in Bayern Neuregelung der Grundsteuer Für die Städte und Gemeinden ist die Grundsteuer eine der wichtigsten Einnahmequellen. Sie fließt in die Finanzierung der Infrastruktur, zum Beispiel in den Bau von Straßen und dient der Finanzierung von Schulen und Kitas. Sie hat Bedeutung für jeden von uns. Das Bundesverfassungsgericht hat die bisherigen gesetzlichen Regelungen zur Bewertung von Grundstücken für Zwecke der Grundsteuer im Jahr 2018 für verfassungswidrig erklärt. Der Bayerische Landtag hat am 23. November 2021 zur Neuregelung der Grundsteuer ein eigenes Landesgrundsteuergesetz verabschiedet. Von 2025 an spielt der Wert eines Grundstücks bei der Berechnung der Grundsteuer in Bayern keine Rolle mehr. Die Grundsteuer wird in Bayern nicht nach dem Wert des Grundstücks, sondern nach der Größe der Fläche von Grundstück und Gebäude berechnet. Wie läuft das Verfahren ab? Das bisher bekannte, dreistufige Verfahren bleibt weiter erhalten. Eigentümerinnen und Eigen- tümer haben eine sog. Grundsteuererklärung abzugeben. Das Finanzamt stellt auf Basis der erklärten Angaben den sog. Grundsteuermessbetrag fest und übermittelt diesen an die Kom- mune. Die Eigentümerinnen und Eigentümer erhalten über die getroffene Feststellung des Fi- nanzamtes einen Bescheid, sog. Grundsteuermessbescheid. Der durch das Finanzamt fest- gestellte Grundsteuermessbetrag wird dann von der Kommune mit dem sog. Hebesatz multipliziert. Den Hebesatz bestimmt jede Kommune selbst. Die tatsächlich nach neuem Recht zu zahlende Grundsteuer wird den Eigentümerinnen und Eigentümern in Form eines Be- scheids, sog. Grundsteuerbescheid, von der Kommune mitgeteilt. Sie ist ab dem Jahr 2025 von den Eigentümerinnen und Eigentümern an die Kommune zu bezahlen. Was bedeutet die Neuregelung für Sie? Waren Sie am 1. Januar 2022 (Mit-)Eigentümerin bzw. (Mit-)Eigentümer eines Grundstücks, eines Wohnobjekts oder eines Betriebs der Land- und Forstwirtschaft in Bayern? – Dann auf- gepasst: 14
Um die neue Berechnungsgrundlage für die Grundsteuer feststellen zu können, sind Grund- stückseigentümerinnen und -eigentümer sowie Inhaberinnen und Inhaber von land- und forst- wirtschaftlichen Betrieben verpflichtet, eine Grundsteuererklärung abzugeben. Hierzu werden Sie durch Allgemeinverfügung des Bayerischen Landesamt für Steuern im Frühjahr 2022 öffentlich aufgefordert. Für die Erklärung sind die Eigentumsverhältnisse und die tatsächlichen baulichen Gegeben- heiten am 1. Januar 2022 maßgeblich, sog. Stichtag. Was ist zu tun? Ihre Grundsteuererklärung können Sie in der Zeit vom 1. Juli 2022 bis spätestens 31. Oktober 2022 bequem und einfach elektronisch über das Portal ELSTER - Ihr Online-Finanzamt unter www.elster.de abgeben. Sofern Sie noch kein Benutzerkonto bei ELSTER haben, können Sie sich bereits jetzt regist- rieren. Bitte beachten Sie, dass die Registrierung bis zu zwei Wochen dauern kann. Sollte eine elektronische Abgabe der Grundsteuererklärung für Sie nicht möglich sein, können Sie diese auch auf Papier einreichen. Die Vordrucke hierfür finden Sie ab dem 1. Juli 2022 im Internet unter www.grundsteuer.bayern.de, in Ihrem Finanzamt oder in Ihrer Gemeinde. Bitte halten Sie die Abgabefrist ein. 15
Sie sind steuerlich beraten? Selbstverständlich kann die Grundsteuererklärung auch durch Ihre steuerliche Vertretung er- folgen. Sie haben Eigentum in anderen Bundesländern? Für Grundvermögen sowie Betriebe der Land- und Forstwirtschaft in anderen Bundesländern gelten andere Regelungen für die Erklärungsabgabe als in Bayern. Informationen stehen unter www.grundsteuerreform.de zur Verfügung. Sie benötigen weitere Informationen oder Unterstützung? Weitere Informationen und Videos, die Sie beim Erstellen der Grundsteuererklärung unterstüt- zen sowie die wichtigsten Fragen rund um die Grundsteuer in Bayern finden Sie online unter www.grundsteuer.bayern.de Bei Fragen zur Abgabe der Grundsteuererklärung ist die Bayerische Steuerverwaltung in der Zeit von Montag bis Donnerstag von 08:00 – 18:00 Uhr und Freitag von 08:00 – 16:00 Uhr auch telefonisch für Sie erreichbar: 089 – 30 70 00 77 In Bayern gilt es, rund 6,3 Mio. Feststellungen zu treffen – aufgrund der Menge der zu bear- beitenden Grundsteuererklärungen sehen Sie bitte von Rückfragen zum Bearbeitungsstand Ihrer Grundsteuererklärung ab. Hängen die Grundsteuerreform und der Zensus 2022 zusammen? Das Bayerische Landesamt für Statistik führt in 2022 einen Zensus mit einer Gebäude- und Wohnungszählung durch. Die Grundsteuerreform und der Zensus sind voneinander unabhän- gig. Weitere Informationen zum Zensus finden Sie unter www.statistik.bayern.de/statistik/zen- sus. 16
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