Le Signal - Landesverband

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Le Signal - Landesverband
Freitag,
16. Dezember 2016
                    Le Signal
                      Organ des FNCTTFEL-Landesverbandes
                                                                                            Nr. 12/2016
                                                                                         94. Jahrgang
                                                                                     Nächste Nummer:
                                                                                      17. Januar 2017

                                                                       ro’en
                                                              Eis Bü         m
                                                                      ou vu
                                                             sinn z            016
                                                                   z e m ber 2
                                                                 e
                                                           22. D           n
                                                                   bis de
                                                                             2017
                                                               1 . J a nuar
                                                             0             iv.
                                                                    inklus
Le Signal - Landesverband
2     Le Signal
       Freitag, 16. Dezember 2016 - Ausgabe 12                    Editorial

                                Bescherung
                                Der Tag war gut gewählt. Das Wetter       Mehr in die Lohntüte ab                  Unsere Forderungen
  Jean-Claude                   passte und die Erwartungen waren
                                                                          2018
                                groß, wenn auch nicht allzu groß.                                                  Das komplette Abkommen kann
  Thümmel                       Aber wie sagt man so schön, die Vor-
                                                                          Der oder die jeweiligen Ressortmi-       man auf Seite 5 dieser Signalausga-
                                freude ist die schönste. Nun ja, eine                                              be finden. Aber nochmals zurück zu
                                                                          nister haben also seither nicht nur
                                der Schönsten zumindest. Pünktlich                                                 den Vorschlägen, welche der Landes-
                                                                          Gewerkschaftsrechte nicht respek-
                                zum 5. Dezember 2016 verkündete                                                    verband bereits am 1. August 2016
Editorial
                                                                          tiert, sondern auch gleichzeitig den
                                der Minister für die öffentliche Funk-                                             dem Minister per Brief übermittelt
                                                                          Willen der gewählten Volksvertreter
                                tion und gleichzeitig Innenminister,                                               hatte. Wir fordern weiterhin die
                                                                          ignoriert. Ein doch ziemlich starkes
                                Dan Kersch, die freudige Botschaft.                                                Wiedereinführung der sogenann-
                                                                          Stück! Und wir bleiben dabei: alle
                                Ein neues Gehälterabkommen im                                                      ten Spezialregime in Kombination
                                                                          Gewerkschaften müssen mit am
                                öffentlichen Dienst erblickte an die-                                              mit einer Proratisierung der Boni-
                                                                          Tisch sitzen! Dies haben wir wieder-
                                sem 5. Dezember 2016 das Licht der                                                 fikationsjahre. Hier schalten die
                                                                          holt - und werden wir nicht müde zu
                                Welt.                                                                              wechselnden Ressortminister seit
                                                                          wiederholen. Das haben wir übrigens
                                Man habe es sich nicht einfach ge-
                                                                          auch anlässlich beider Zusammen-         der großen Reform von 1998 ganz
                                macht, so beide Seiten. Die Verhand-
                                                                          künfte mit dem Minister Dan Kersch       einfach auf taub. In die gleiche Rich-
                                lungen seien intensiv gewesen und
                                                                          deutlich gemacht. Zusammenkünfte         tung geht unsere Forderung nach ei-
                                hätten sich über mehrere Monate
                                                                          bei denen wir unsere Forderungen         ner einheitlichen Wiedereinführung
                                hingezogen. Nur gut, dass das Ganze
                                                                          in Sachen „Gehälterabkommen“             der Vorruhestandsregelung für den
                                schön abgeschirmt von allen ande-
                                                                          präsentiert haben. Wobei die For-        gesamten öffentlichen Dienst. Diese
                                ren Interessierten, auch im öffentli-
                                                                          derungen     des    Landesverbandes      Vorruhestandsregelung ging im Ge-
                                chen Dienstleistungsbereich tätigen
                                                                          sich ganz klar im Bereich qualitati-     folge der oben genannten Pensions-
                                Gewerkschaften, stattgefunden hat.
                                                                          ver Verbesserungen bewegen. Wir          reform von 1998 in vielen Teilen der
                                Aber so ist das halt; wenn man un-
                                                                          stellen heute fest, dass sich keiner     öffentlichen Funktion verloren. Des
                                gestört sein und bleiben will, sollte
                                                                          unserer Vorschläge auch nur an-          Weiteren fordert der Landesverband
                                man nicht zu viele Akteure mit ins
                                                                          satzweise im „Accord salarial“ vom       weiterhin die Wiedereinführung
                                Boot nehmen. Es wurde also nach
                                                                          5. Dezember 2016 wiederfindet. Und       des „Trimestre de faveur“ sowie die
                                altbekannter Manier und nach altbe-
                                                                          obwohl das Regierungsprogramm in         Rückkehr zur Nicht-Proratisierung
                                kanntem Muster Sozialpartnerschaft
                                                                          Sachen Lohnaufbesserungen eigent-        des Jahresurlaubs. Beides Maßnah-
                                betrieben. Nach Meinung vieler war
                                                                          lich keinen Spielraum zuließ, spricht    men aus dem Sparpaket, von der Re-
                                die Regierung in einer Form Bring-
                                                                          das Abkommen vom 5. Dezember             gierung „Zukunftspak“ genannt.
                                schuld gefangen und konnte oder
                                                                          eine relativ deutliche Sprache. Und      Nicht zuletzt sieht der Landesver-
                                wollte auch kein Zeichen setzen.
                                                                          obwohl der Minister bei der Vorstel-     band den Zeitpunkt gekommen, um
                                Zum Beispiel in Richtung Demokra-
                                tisierung der Lohnverhandlungen           lung des Abkommens an die bevor-         objektiv und ehrlich über eine Ver-
                                im öffentlichen Dienst. Wir haben         stehende Steuerreform, sowie auf         kürzung der Wochenarbeitszeit zu
                                immer wieder im Lande der vergan-         die Wiedereinführung der integralen      verhandeln. Wir fordern eine subs-
                                genen Jahre auf eben dieses Demo-         automatischen Indexanpassung er-         tanzielle Verkürzung der Wochenar-
                                kratiedefizit aufmerksam gemacht.         innerte, bleibt die Regierung offen-     beitszeit angesichts der Tatsache,
                                Unsere Forderung hat nicht geän-          sichtlich auch weiterhin spendabel.      dass seit mehr als 40 Jahren sich
                                dert. Bei Verhandlungen müssten           Denn das insgesamt 24 Punkte um-         in unserem schmucken Land nichts
                                alle im öffentlichen Sektor aktiven       fassende Abkommen ruht eigentlich        an der Arbeitszeitfront getan hat.
                                Gewerkschaften mit am Tisch sit-          auf drei quantitativen Säulen. Am 1.     Nach mehr als vier Jahrzehnten
                                zen. Auch auf die Gefahr hin, dass        April 2017 wird eine einmalige Prä-      praktischem Stillstand, wäre ein sol-
                                wir uns wiederholen; nochmals mit         mie in Höhe von einem Prozent des        cher Schritt mehr als angebracht.
                                Nachdruck! Es gibt eine Konvention        Jahresgehaltes 2016 ausbezahlt.          Und angesichts der Digitalisierung
                                der internationalen Arbeitsorgani-        Zum 1. Januar 2017 wir die Essens-       der Arbeitswelt, der einzig richtige.
                                sation mit Sitz in Genf die folgendes     zulage um rund 30 Prozent erhöht.        Natürlich gehört schon etwas Mut
                                besagt: Wenn die Abänderung der           Und zum ersten Januar 2018 gibt          dazu, dieses Thema konsequent an-
                                Beschäftigungsbedingungen          ver-   es für jeden 1,5 Prozent mehr in der     zupacken.
                                handelt werden sollen, so müssen          Lohntüte. Balsam für viele, jetzt kurz   Fazit: Die Lohnverhandlungen im
                                alle Arbeitnehmervertretungen mit         vor dem Jahresendeinkaufsstress.         öffentlichen Dienst sind weder de-
                                am Tisch sitzen. Übrigens, diese          Neben diesen quantitativen Ver-          mokratischer noch transparenter
                                Konvention wurde am 16. Dezember          besserungen sollen eine Reihe von        geworden. Heraus gekommen sind
                                1980 im Plenum der internationalen        Anpassungen kommen in Sachen             lediglich „Zuckerl“, welche ange-
                                Arbeitsorganisation      gutgeheißen      Teilzeitarbeit und Sozialurlaub. Dem     sichts der mehr als guten wirtschaft-
                                und am 30. November 2000 von der          Thema Gesundheit - Sicherheit und        lichen Lage unserer Meinung nach
                                luxemburgischen        Abgeordneten-      Wohlbefinden am Arbeitsplatz sind        weder ausreichend sind, noch die
                                kammer ratifiziert.                       weitere Kapitel gewidmet.                richtige Weichenstellung bedeuten.
Le Signal - Landesverband
Informationen                                                                 Le Signal
                                                                                            Freitag, 16. Dezember 2016 - Ausgabe 12               3
Ehrung beim Landesverband

20 Jahre treue Dienste
                                                                                     Kürzlich trafen sich die          beworben      hatte.    Zu
                                                                                     Verbandsleitung und das           bemerken ist, dass es sich
                                                                                     Personal des Landesver-           bei diesem Tag um den
                                                                                     bandes um zusammen                internationalen Frauentag
                                                                                     eine ihrer Mitarbeiterinnen       handelt. Am 1. Juli 2016
                                                                                     zu ehren. Es handelte sich        ist Monique Rommes ih-
                                                                                     hierbei um die Mitarbei-          ren neuen Job angetreten.
                                                                                     terin Monique Rommes,             Dem Präsidenten des Lan-
                                                                                     die seit zwanzig Jahren
                                                                                                                       desverbandes war es eine
                                                                                     im Dienst des Landesver-
                                                                                                                       Ehre Monique Rommes für
                                                                                     bandes steht. In seiner
                                                                                                                       die Treue und die gute Ar-
                                                                                     Laudatio ging Präsident
                                                                                     Jean-Claude       Thümmel         beit im Interesse des Lan-
                                                                                     auf den Lebenslauf von            desverbandes zu ehren.
                                                                                     Monique ein. Beim Nach-           Als kleine Anerkennung
                                                                                     schlagen zu seiner Rede           wurde Monique Rommes
                                                                                     ist ihm aufgefallen, dass         ein Wertgutschein und ein
                                                                                     sich Monique Rommes am            Blumenstrauß überreicht.
                                                                                     8. März 1996 um eine freie
                                                                                     Stelle beim Landesverband                    Alphonse Classen

Äddi Jang
                                                                                      In Memoriam
                                                                                      Nepper François, Esch-sur-Alzette                 1959 – 2016
                                         verdienten Ruhestand.
                                                                                      Schanck Jean, Michelau                            1952 – 2016
                                         Jang war ein überzeugter Gewerk-
                                         schaftsmilitant, auf den immer Verlass       Schosseler Henri, Bettembourg                     1934 – 2016
                                         war. Er arbeitete im Vorstand der Werk-      Thill-Kass Thérèse, Bascharage                    1942 – 2016
                                         stättensektion des Landesverbandes           Weirig-Chennaux Agnès,
                                         mit und war immer Ansprechpartner für                                                          1932 – 2016
                                         seine Arbeitskollegen.                       Schuttrange
                                         Auch auf lokaler Ebene engagierte sich
                                         Jang für seinen Landesverband. Wäh-
                                         rend Jahren wirkte er mit im Verwal-          Bücherkontrolle
                                         tungsrat der Vereinigung Ettelbrück,
                                         wo er am 1. Februar 2010 den Kassie-          Wie schon in den letzten Jahren bietet die Kontrollkommission
                                         rer-Posten übernahm, den er bis zu sei-       auch für das Jahr 2017 den Kassierern die Möglichkeit, ihre
                                         nem Tod zur größten Zufriedenheit sei-        Kassenbücher im Casino Syndical in Bonneweg überprüfen zu
                                         ner Kolleginnen und Kollegen ausführte.       lassen. Folgende Daten sind hierfür vorgesehen, jeweils zwischen
                                         Jang war ein geselliger Mensch und            17.00 und 19.00 Uhr (1. Stock):
                                         immer zu Späßen aufgelegt. Er war in
                                         vielen Vereinen aktiv, wo die Mitglieder,     Montag, den 9. Januar 2017
                                         ähnlich wie wir, den Kollegen Jang in Zu-     Montag, den 16. Januar 2017
Am vergangenen 12. November hat uns      kunft vermissen werden.                       Montag, den 23. Januar 2017
unser Freund und Gewerkschaftskolle-     Jang, wir werden dich stets in bester Er-
ge Jang Schanck für immer verlassen.     innerung behalten. Deiner trauernden          Die Kontrollkommission macht die Verantwortlichen der jewei-
Jang arbeitete als Handwerker in den     Familie entbieten wir unser tief empfun-      ligen Generalversammlung darauf aufmerksam, dass ihr die
CFL-Werkstätten in Luxemburg. Am 1.      denes Beileid.                                Daten der Generalversammlungen offiziell in einer diesbezügli-
Februar 2009 trat er dort in den wohl-                         Nico Wennmacher         chen Einladung mitzuteilen sind. Außerdem macht sie darauf
                                                                                       aufmerksam, dass ein offizieller Punkt „Bericht der Kontrollkom-
                                                                                       mission“ auf der Tagesordnung einer jeden Generalversammlung
                                                                                       stehen muss.

                   Mir si geplënnert!                                                                            Nei Adress:
                   Weider Informatiounen op Säit 32                                                              51, rue de Strasbourg
                                                                                                                 L-2561 Luxembourg
                                                                                                                 (Tel.: 48 70 44 - 1)
Le Signal - Landesverband
4        Le Signal
         Freitag, 16. Dezember 2016 - Ausgabe 12              Kommentar
                            CFL cargo
                              CFL cargo, zu 66,67       Durch ihre strategisch               tren und Häfen in Europa
                              Prozent Tochtergesell-    günstige Lage im Her-                unterhalten.
                              schaft der CFL-Grup-      zen Europas kann die CFL             CFL cargo bietet kunden-
                              pe, ist 2006 durch die    cargo die europäischen               orientierte   paneuropäi-
                              Verschmelzung der         Hauptrouten sowohl auf               sche door-to-door Güter-
                              Güterverkehrsabtei-       der Nord-Süd- als auch               bahnleistungen in ihrer
                              lung der CFL und der      auf der Ost-West-Achse               ganzen Bandbreite an:
                              Abteilung für interne     bedienen. In Kooperation             Internationaler Langstre-
                              Transporte der luxem-     mit ihren Tochtergesell-             cken-Schienengütertrans-
                              burgischen Arcelor        schaften in Dänemark,                port, regionaler Schie-
                              Mittal Produktionss-      Deutschland, Frankreich              nengütertransport, lokale
                              tandorte entstanden.      und Schweden, sowie mit              Feederdienste, Rangierar-
                                                        dem       Schwesterunter-            beiten und Betreiben ei-
                            Seit ihrer Gründung, hat nehmen CFL multimo-                     nes      Rangierbahnhofs,
                            die CFL cargo ihre interna- dal, kann CFL cargo Ver-             sowie Transporte mit La-
                            tionalen Aktivitäten stetig kehrsverbindungen zu den             demaßüberschreitung.
                            weiter ausgebaut.           wichtigsten Industriezen-                         Quelle: CFL.lu

 Erwartungen sind                                                                                                  Kommentar
 groß                                                                                        gab es abgesehen von kleinen Zuwendungen keine wesent-
                                                                                             lichen Verbesserungen für die Mitarbeiter welche sich auf
                                                                                             dem Lohnzettel bemerkbar gemacht haben. Seit 2011
Die im Oktober 2006 gegründete CFL cargo ist seit dem 1.
                                                                                             haben sich die Bilanzen der CFL cargo permanent verbes-
Januar 2007, also seit 10 Jahren operationell und feiert
                                                                                             sert und sind heute durchaus positiv. Die CFL cargo hat im
somit ihren zehnten Geburtstag. Der Grundstein für die
                                                                                             Jahr 2015 mit dem besten Resultat seit Bestehen der Ge-
Filiale wurde in der Eisenbahn-Tripartite Ende 2005 gelegt
                                                                                             sellschaft abgeschlossen und wir hoffen es wird auch so
und dies nach langen Verhandlungen. Beim Landesver-
                                                                                             weitergehen. Durch die Inbetriebnahme der Multimodalen
band gab es zwar damals auch eine Mehrheit zu diesem Ergebnis dagegen
                                                                             Plattform sollten sich die Resultate noch verbessern da die Arbeitsprozes-
nahm der Kongress vom Syprolux das Verhandlungsresutat einstimmig
                                                                             se optimiert und mehr Kapazitäten umgeschlagen werden können. Die-
an. Der CFL cargo wurde von vielen Seiten keine lange Überlebungszeit
                                                                             se hochmoderne Multimodale Plattform wurde gebaut um eine an ihre
eingeräumt. Jeder schaute auf die neue Gesellschaft und jedes auch so
                                                                             Grenzen gekommene zu ersetzen und um den Standort Bettenburg als
kleine Fehlverhalten wurde angeprangert. Aller Anfang ist schwer und die
                                                                             zukünftige Drehscheibe im Multimodalen Bereich auszubauen. Die Wirt-
Zusammenarbeit von den statutarischen Eisenbahnern, ARCELOR-Mittal
                                                                             schaftsprognosen für unser Land zeigen eine positive Entwicklung auf. All
Arbeitern und den neu eingestellten CFL cargo Mitarbeitern war eine gro-
                                                                             dies wäre nicht möglich gewesen wenn nicht die gesamte Belegschaft der
ße Herausforderung. Nach vielen schwierigen Verhandlungsrunden, die
                                                                             CFL cargo diese Höhen und Tiefen in den letzten zehn Jahren mitgemacht
über viele Monate dauerten wurden am 1.Juli 2008 die Verhandlungen
                                                                             und alle Herausforderungen mitgetragen hätte. Auf beiden Seiten wurde
zum ersten Kollektivvertrag bei CFL cargo abgeschlossen. Unser Bestre-
                                                                             viel geleistet und dies verdient auch auf beiden Seiten Anerkennung. Dar-
ben beim Aushandeln des Kollektivvertrages war es die Lohnbedingungen
                                                                             um haben die damals vier unterzeichneten Gewerkschaften im Juli 2016
soweit wie möglich an die CFL Gehälter heranzuführen. Dieses Ziel wird
                                                                             der Direktion der CFL cargo schriftlich einen Forderungskatalog zukom-
noch immer angestrebt auch wenn wir noch ziemlich weit entfernt sind.
                                                                             men lassen. In diesem haben wir der Direktion mitgeteilt dass es an der
Immerhin konnten wir als Landesverband aber wesentliche Verbesserun-
                                                                             Zeit ist den bestehenden Kollektivvertrag zu verbessern. Eine erste Runde
gen im ersten Kollektivvertrag durchsetzen. Wäre es nicht im Jahre 2008
                                                                             fand am 22. November statt und eine weitere ist noch vor Weihnachten
zur Krise gekommen und dadurch die Schließung des Stahlwerks von
                                                                             und zwar am 23. Dezember 2016 vorgesehen. Geburtstagsgeschenke und
Schifflingen mit sich gezogen hat und somit ein Drittel der Transporte der
                                                                             pompöse Feiern haben den Nachgeschmack, dass diese schnell aus dem
Stahlindustrie verlustig gingen hätte man , so die vorsichtigen Prognosen
                                                                             Alltag verschwinden werden. Darum ist es wirklich an der Zeit, dass dem
der damaligen Direktion von CFL cargo bereits im Jahr 2009 schwarze
                                                                             gesamten Personal eine Anerkennung zu Teil gebracht wird die ihr im ge-
Zahlen schreiben können. Die damalige Belegschaft musste wiederum
                                                                             genseitigen Respekt zuerkannt wird. Nur eine gute Zusammenarbeit zwi-
auf die Zähne beißen und Restrukturierungen hinnehmen und überschüs-
                                                                             schen Direktion und Belegschaft lässt die CFL cargo weiter wachsen. Und
sige statutarische Eisenbahner wurden an die Muttergesellschaft abge-
                                                                             um diese Einheit weiter zu gewährleisten ist es unbedingt angebracht,
schoben. In den Jahren 2012 und 2013 wurde der Kollektivvertrag noch
                                                                             dass die Verhandlungen des Kollektivvertrages in einem fairen Dialog ab-
einmal durchgekämmt und auch Textanpassungen gemacht. Laufbahnen
                                                                             laufen und der Belegschaft die nötige Anerkennung für die alltägliche und
wurden angepasst und eine neue Formel zur Gewährung der Sicherheits-
                                                                             während den zehn Jahren geleistete Arbeit zuerkannt wird. Unter unserem
prämie und dies auch auf Vorschlag der Delegation des Landesverban-
                                                                             Motto „ Zesumme stark „ werden wir diese Herausforderung meistern.
des konnten durchgesetzt werden. Von dieser neuen Sicherheitsprämie
                                                                                                                                    Alphonse Classen
profitieren nicht nur die Belegschaft sondern auch die CFL cargo. Kurz
gesagt, seit der Einführung des ersten Kollektivvertrages im Jahre 2008
Le Signal - Landesverband
Aktuelles                                                             Le Signal
                                                                                                  Freitag, 16. Dezember 2016 - Ausgabe 12         5
Entre le Gouvernement et la CGFP

Accord salarial
Le    Gouvernement      du    5. Les montants des in-       seront remplacés par un         tions et modalités rela-       inférieur à 40%. Ces mo-
Grand-Duché de Luxem-         demnités de stage fixés       nouveau système orga-           tives à l’octroi du congé      difications feront partie
bourg, représenté par le      par la loi modifiée du 25     nisé par paliers corre-         social seront précisées.       intégrante d’une révision
Ministre de la Fonction       mars 2015 fixant le régi-     spondant à 90%, 80%,            4. Le projet de loi actuel     globale des dispositions
publique et de la Réforme     me des traitements et les     75%, 70%, 60%, 50% et           relatif à la mise en place     relatives au fonctionne-
administrative, Monsieur      conditions et modalités       40% d’une tâche complè-         d’un système de comptes        ment de la commission
Dan Kersch, et la Con-        d’avancement des foncti-      te avec :                       épargne-temps sera réex-       des pensions.
fédération générale de la     onnaires de l’Etat ne cor-    a. un service à temps par-      aminé ensemble avec la         3. Les règles relatives au
Fonction publique, repré-     respondent pas pour tous      tiel à durée indéterminée       CGFP en vue d’introdui-        congé pour raisons de
sentée par son Président      les groupes de traitement     où seul l’intérêt du service    re au plus tard en juillet     santé, entre autres celui
fédéral, Monsieur Emile       et d’indemnité à 80%, re-     est déterminant pour l’ac-      2017 un nouveau projet         à mi-temps, seront pré-
Haag, et par son Secrétaire   spectivement à 90% du         corder ou non ;                 de loi dans la procédure       cisées.
général, Monsieur Romain      traitement de début de        b. un droit au service à        législative.                   4. La procédure de résilia-
Wolff, ont convenu ce qui     carrière. Pour redresser      temps partiel à durée dé-       5. La possibilité d’accor-     tion du contrat de travail
suit : Le Gouvernement        ces incohérences, des ad-     terminée pour l’éducation       der un service à temps         prévue par l’article 7, pa-
prendra les dispositions      aptations ponctuelles de      des enfants non enco-           partiel sera étendue aux       ragraphe 3 de la loi modi-
nécessaires, dont l’élabo-    certaines indemnités de       re admis au 2e cycle de         fonctionnaires visés par la    fiée du 25 mars 2015 dé-
ration de projets de loi et   stage seront effectuées.      l’enseignement       fonda-     loi modifiée du 9 décem-       terminant le régime et les
de règlement grand-ducal,     6. Le montant mensuel         mental ;                        bre 2005 déterminant les       indemnités des employés
pour mettre en oeuvre les     de l’allocation de famille    c. un service à temps par-      conditions et modalités        de l’Etat sera modifiée. Au
mesures suivantes :           du nouveau régime sera        tiel à durée déterminée :       de nomination de certains      moins deux mois avant
                              porté à 29 p.i.               o pour l’éducation des en-      fonctionnaires occupant        l’écoulement du délai de
I. Rémunérations              7. Les travaux entamés en     fants jusqu’à l’âge de 16       des fonctions dirigeantes      6 mois d’absences pour
                              vue de l’élaboration d’une    ans ;                           dans les administrations       raisons de santé et du
1. Allocation aux foncti-     étude sur les primes et les   o pour raisons personnel-       et services de l’Etat. Le      lancement prévu de ladite
onnaires et employés de       accessoires de traitement     les d’une durée maximale        service à temps partiel ne     procédure, les adminis-
l’Etat d’une prime unique     seront continués au cours     de 10 années ;                  pourra évidemment être         trations seront obligées
de 1% du traitement baré-     de la présente législature.   o pour raisons professi-        accordé que si l’intérêt du    d’informer l’employé con-
mique touché pendant          Pendant cette période,        onnelles d’une durée ma-        service ne s’y oppose pas.     cerné de l’approche de
l’année 2016 à verser au      aucune des primes exis-       ximale de 4 années, pou-                                       cette date afin que ce der-
1er avril 2017.               tantes ne sera revue à la     vant être prolongée en cas      IV. Santé – Sécurité -         nier puisse le cas échéant
2.     Augmentation      de   baisse.                       de circonstances excepti-                                      demander, sur base d’un
                                                            onnelles de 2 années au
                                                                                            Bien-être au travail           rapport médical circons-
l’indice de base des ré-
munérations des agents        II. Carrières                 maximum.                                                       tancié de son médecin
                                                                                            1. Une nouvelle admi-
de l’Etat de 1,5% avec ef-                                  Les conditions d’octroi des                                    traitant, une prolongati-
                                                                                            nistration réunissant les
fet au 1er janvier 2018.      1. Harmonisation du ni-       congés pour travail à mi-                                      on du délai précité d’une
                                                                                            domaines de la santé au
3. Le montant net de l’al-    veau de rémunération de       temps actuels et les con-                                      durée de 3 mois supplé-
                                                                                            travail, de la médecine du
location de repas sera fixé   base des carrières d’em-      ditions de réintégration                                       mentaires.
                                                                                            travail et de la sécurité
à 144 € par mois avec ef-     ployés de l’Etat à condi-     à tâche complète seront                                        5. Un groupe de travail,
                                                                                            dans la Fonction publique
fet au 1er janvier 2017. Le   tions d’études égales.        préservées au niveau du                                        composé de représentants
                                                                                            sera créée et placée sous
système actuel du paie-       2. Réalisation d’une étu-     futur service à temps par-                                     de la CGFP et du Ministère
                                                                                            la compétence du Minist-
ment sur 11 mois par an,      de visant à harmoniser le     tiel à durée déterminée.                                       de la Fonction publique et
                                                                                            re de la Fonction publique
respectivement sur 10         déroulement des carrières     Une mesure transitoire                                         de la Réforme administ-
                                                                                            et de la Réforme adminis-
mois par an dans les sec-     relevant des catégories de    sera introduite afin de per-                                   rative, sera mis en place
                                                                                            trative. Jusqu’en 2018,
teurs de l’enseignement et    traitement C et D.            mettre aux agents bénéfi-                                      pour analyser les condi-
                                                                                            l’effectif de cette nouvelle
de la magistrature, sera                                    ciant d’un service à temps                                     tions et modalités d’octroi
                                                                                            administration sera dou-
maintenu. Les cas où les                                    partiel de 25% la veille                                       aux agents de l’Etat de la
                              III. Conciliation             de l’entrée en vigueur
                                                                                            blé par rapport aux agents
                                                                                                                           protection de l’Etat, dont
agents de l’Etat ne touch-                                                                  en place en 2015 pour être
eront pas d’allocation de
                              entre vie professi-           du nouveau système, de                                         notamment la prise en
                                                                                            porté à 30 emplois temps
repas seront limités aux      onnelle et vie privée         continuer à en bénéficier
                                                                                            plein (ETP).
                                                                                                                           charge des frais d’avocat.
congés pendant lesquels                                     aussi longtemps qu’ils ne
                                                                                            2. Le nouveau système
l’agent ne touche pas de      1. Les nouvelles règles       demandent pas de chan-
                              valant dans le secteur pri-   gement.
                                                                                            du service à temps partiel     V. Responsabilité
rémunération.                                                                               par paliers sera appliqué
4. La limite actuelle du      vé et concernant le congé     3. Le congé social actuel                                      sociale de
                                                                                            par analogie au service
taux horaire au dernier       pour raisons familiales       de 8 heures par mois sera
                                                                                            à temps partiel pour rai-
                                                                                                                           l’employeur
échelon du grade 9 (338       seront appliquées mutatis     remplacé par un congé
                                                                                            sons de santé. Dans des
p.i.) pour le paiement des    mutandis aux agents de        social de 24 heures par                                        L’offre que propose actu-
                                                                                            situations exceptionnelles
heures supplémentaires        l’Etat.                       tranches de 3 mois (ja-                                        ellement le M-Pass sera
                                                                                            et pour une durée maxi-
sera supprimée, au plus       2. Le congé pour travail      nvier-mars,       avril-juin,                                  introduite pour tous les
                                                                                            male d’une année, le taux
tard pour le 1er janvier      à mi-temps et le service      juillet-septembre, octob-                                      agents de l’Etat en activité
                                                                                            d’occupation pourra être
2018.                         à temps partiel actuels       re-décembre). Les condi-                                       de service. La contribution
Le Signal - Landesverband
6          Le Signal
           Freitag, 16. Dezember 2016 - Ausgabe 12                Aktuelles
annuelle à fournir par les   dans le cadre d’une réfor-     Réforme administrative          bonne conduite adminis-       ront appliquées mutatis
agents intéressés sera de    me du système de recru-        continuera à centraliser        trative en soutenant no-      mutandis aux employés
150 €, le solde étant pris   tement des agents de           les règlements ministé-         tamment l’amélioration        de l’Etat, aux stagiaires,
en charge par l’Etat.        l’Etat sur base d’une étu-     riels réglementant l’or-        de la communication avec      aux volontaires de l’Armée
                             de actuellement menée.         ganisation du travail par       les citoyens-usagers mo-      et aux volontaires de Po-
VI. Simplification           Dans ce contexte, et en        équipes successives dans        yennant une transparence      lice, compte tenu du ca-
                             vue de mieux préparer les      les administrations. Les        accrue des procédures ad-     ractère particulier de l’en-
administrative               candidats à leurs futures      propositions de modifi-         ministratives et le recours   gagement contractuel.
                             missions dans la Fonction      cations élaborées par la        à un langage administratif
1. La procédure discipli-
                             publique, la création d’une    CGFP seront examinées           simple et compréhensible,     Le présent accord porte
naire sera revue dans une
                             école d’administration pu-     et discutées dans le cadre      principes clés du guide de    sur les années
optique de simplification
                             blique sera analysée en-       d’un groupe de travail.         bonne conduite administ-      2016, 2017 et 2018.
et de déroulement ac-
                             semble avec la CGFP.           4. Le Gouvernement s’en-        rative de la Médiateure.
céléré des procédures.
                             3. Le Ministère de la Fon-     gage à promouvoir ac-           Toutes      les    mesures
2. La CGFP sera consultée
                             ction publique et de la        tivement les règles de          énumérées ci-dessus se-

Arbeitnehmerkammer: Studie über Austeritätspolitik und Lohnsenkungen

Eine fatale Mischung
 Die seit 2008 von           habe. Solche Multiplika-       rale Marktpolitik auf die       zwar, was sie könne, doch Zurück zum Natio-
 den Mitgliedern der         toren seien nur dann viel-     Frage zu reduzieren, ob         die Unternehmer würden nalstaat
 Europäischen Staaten        leicht geeignete Instru-       der Arbeitsmarkt wie der        nicht investieren, weil sich
 getragenen „Anpas-          mente, bestimmte Dinge         Kartoffelmarkt      funktio-    im Gesamtrahmen der In beiden Ländern jedoch
 sungsprogramme“,            in gewünschte Bahnen zu        niere. Wenn die Kartoffeln      Volkswirtschaft nichts ge- liege die Arbeitslosigkeit
 die hauptsächlich für       lenken, wenn alle anderen      billiger sind, werden mehr      ändert habe.                 weit unter der Europas.
 eine staatliche Spar-       Faktoren konstant blei-        Kartoffeln verzehrt. Wenn                                    Es sei wichtig, endlich Al-
 politik stehen, sind        ben, so Flassbeck.             also die Löhne niedriger        Massive Staatsver-           ternativen zur aktuellen
 falsch und riskieren        Doch habe die EU viele         sind, dann werden mehr
                             Maßnahmen         gleichzei-
                                                                                            schuldung                    Sparpolitik    anzugehen.
 zu einer dramatischen                                      Menschen         eingestellt.                                Ansonsten die Bürger wei-
 politischen Situation       tig ergriffen, darunter vor    Doch für welche Produk-         Der Einzige, der in einer ter frustriert und immer
 zu führen. Zu dieser        allen Dingen Lohnkür-          tion sollen sie eingestellt     solchen Lage etwas bewir- mehr Vertrauen in die Po-
 Einsicht gelangt eine       zungen in den Mitglie-         werden, wenn durch die          ken könne, sei der Staat. litik verlieren würden. Was
 Studie, die gestern         derländern, wovon ganz         Sparpolitik der Staaten         Dieser müsse Schulden sich daraus ergeben kön-
 von den Arbeitneh-          besonders Griechenland         und die Lohnkürzungen           aufnehmen und massiv ne, sei bereits in einigen
 merkammern Luxem-           oder Portugal betroffen        keine      Binnennachfrage      investieren, denn wenn Ländern abzusehen. Nicht
 burgs und des Saar-         waren. Hierdurch seien ih-     mehr da ist, so die Fra-        alle sparen, die Bürger und nur in den USA hätten
 landes vorgestellt          rerseits die Binnenmärk-       ge. Und wenn die Bin-           die Unternehmer, müsse viele Leute jene gewählt,
 wurde.                      te in den verschiedenen        nennachfrage um einen           einer investieren. Früher die zurück zu einem Nati-
                             Ländern      zusammenge-       bestimmten Prozentsatz          hätten Unternehmer in- onalstaat wollten. Flass-
Wie    Professor    Heiner   brochen. Denn wenn Men-        sinkt, dann werden die          vestiert, heute würden sie beck ist sich sicher, dass
Flassbeck mit seinem Kol-    schen über weniger Geld        Unternehmer ebenso vie-         auf ihrem Geld sitzen. „Die Trump so viel Geld in die
legen Jörg Bibow, Co-Au-     verfügen, senken sie ihre      le Mitarbeiter entlassen.       Unternehmer sind zu Spa- Hand nehmen werde, wie
tor der Studie, anführt,     Ausgaben, allen voran          Genau dies sei geschehen.       rern geworden. Wir befin- es nur geht, um massiv
sind Fehleinschätzungen      den Konsum. Und selbst         Die Industrieproduktion         den uns in einer vollkom- zu investieren. Und es sei
die Hauptgründe, die für     wenn durch niedrigere          habe seit 2010 nirgends         men veränderten Welt“, damit zu rechnen, dass
das Versagen der Anpas-      Löhne beim Außenhan-           in Europa zugelegt, der         so Heiner Flassbeck. Dies er den Druck auf Japan
sungsprogramme        ver-   del ein Plus erwirtschaf-      Bau auch nicht. Das Einzi-      wäre auch der Grund, wa- und Deutschland erhöhen
antwortlich sind. Die Pro-   tet werden könnte, würde       ge, was gestiegen sei, in-      rum Europa nicht aus der werde, damit diese ihre
gramme hätten vor allen      dies den negativen Impakt      folge von Sparpolitik und       Rezession      herauskäme. Handelsüberschüsse sen-
Dingen auf einer staatli-    nicht aufwiegen können.        Lohnkürzungen, sei die          Der Staat müsse eine sol- ken. Und dann werden die
chen Sparpolitik beruht,     Dass hierauf jeder hätte       Arbeitslosigkeit, die in den    che Politik der ständig USA besser da stehen und
die den Mitgliederländern    kommen können, bezwei-         südlichen      europäischen     höheren       Verschuldung Deutschland, das nur auf-
in Schwierigkeiten vor-      felt Heiner Flassbeck.         Ländern dramatische Hö-         verfolgen, bis sich eine grund seiner Exporte ohne
geschrieben worden sei.                                     hepunkte erreicht habe.         Änderung abzeichne. Dies große Schulden auskom-
Dabei seien die Auswir-      Nur die Arbeitslosig-          Auch die Privatinvesti-         werde nicht einfach, so me, wesentlich schlechter.
kungen der sogenannten       keit gestiegen                 tionen in Europa liegen         Flassbeck, der auf Japan Die vorgegebenen Ver-
Fiskalmultiplikatoren we-                                   immer noch unter dem            verwies, wo der Staat seit schuldungsrichtlinien in
sentlich größer gewesen      Denn für jeden normalen        Niveau von 2008. Besse-         25 Jahren nicht sparen Europa werden dann eh
als eingeschätzt. Sogar      Wirtschaftsexperten sei-       rung ist nicht in Sicht. Der    könnte und die Staatsver- keinen Bestand mehr ha-
der internationale Wäh-      en Lohnkürzungen etwas         Druck auf die Löhne bleibe,     schuldung inzwischen bei ben können, so Flassbeck.
rungsfonds habe inzwi-       Positives. Was Flassbeck       weil der Markt immer noch       250% des BIP liege. Auch
schen eingestehen müs-       dazu führt, die ganze neo-     nicht funktioniere. Die Eu-     in den USA sei die Staats-         Serge Kennerknecht,
sen, dass er sich geirrt     klassische und neolibe-        ropäische Zentralbank tue       schuld hoch.                                  Tageblatt
Le Signal - Landesverband
Aktuelles                                                         Le Signal
                                                                                                   Freitag, 16. Dezember 2016 - Ausgabe 12      7
Réponse de Paul Magnette à un message de notre président

La Wallonie s’opposait…
Cher Monsieur,                  ges sur des bases saines,                                    traduire les inquiétudes et œuvre de tous ces élé-
                                progressistes et durables,                                   les aspirations des citoy- ments, les dispositions
Votre message de sou-           afin de faire de ce traité                                   ens.                         relatives au mécanisme
tien m’est bien parvenu         une référence en la ma-                                                                   de règlement des dif-
et je tenais, à présent,        tière, fixant les standards                                  Nos      remarques     n’ont férends n’entreront pas en
à prendre le temps de           européens pour toutes les                                    commencé à être prises vigueur aussi longtemps
vous écrire pour vous dire      futures négociations avec                                    en compte que ces der- que l’ensemble des procé-
qu’avec de très nombreux        les pays qui ont le même                                     nières semaines, ce que je dures de ratification des
autres témoignages de           niveau de développement                                      regrette. Elles ont toute- parlements nationaux et
confiance et de sympa-          que nous. Grâce à cette                                      fois ouvert la voie à un di- régionaux ne seront pas
thie, il a contribué à affer-   mobilisation de la société                                   alogue, notamment avec clôturées. La Wallonie a
mir ma position et celle du     civile et à la résistance                                    le Canada, qui a permis d’ores et déjà indiqué que,
Gouvernement wallon au          constructive des autorités                                   d’engranger des acquis in- si ce futur mécanisme ne
cours de ces importantes        wallonnes, ce texte devi-                                    déniables.                   correspond pas à ses am-
journées. Ce soutien m’a        endra la nouvelle règle en                                                                bitions, le Parlement wal-
donné beaucoup d’énergie        la matière, ce qui signifie                                  Ainsi, nous avons obtenu lon refusera la ratification
et de courage dans cette        qu’on n’acceptera plus ja-      ciations et des citoyens.    la clarification des termes du Ceta.
négociation qui a été très      mais un traité qui ne soit      Cette position, mûrement     du traité grâce à un « in-
difficile. C’est grâce à lui    pas au moins aussi exige-       réfléchie, le Parlement de   strument interprétatif » Autre point essentiel,
que j’ai pu résister aux        ant que celui-là.               Wallonie l’a formalisée      conjoint tel que prévu à nous avons préservé le
pressions et aux ultima-                                        dans une résolution sou-     l’article 31 de la Conven- droit des États à légiférer.
tums et qu’aujourd’hui          Cette     position,     nous    tenue par une très large     tion de Vienne qui stipule L’instrument précise ain-
nous pouvons affirmer           l’avons forgée sur base         majorité, déposée dès le     que les instruments visant si explicitement que les
que ce combat en valait la      d’une analyse approfon-         2 octobre 2015, et nous      à préciser les intentions États pourront continuer
peine.                          die de ce projet d’accord       l’avons exprimée à la        des parties ont force obli- à légiférer pour revoir à la
                                commercial, menée de-           Commission européenne        gatoire. Une table de con- hausse leurs normes en
Comme je l’ai dit d’em-         puis près de deux ans -         depuis plus d’un an, en      cordance des dispositions matière de protection et
blée, notre action ne va        avant même que le traité        exposant en des termes       juridiques du Ceta et de de promotion de la santé
pas à l’encontre d’un com-      ne soit définitif - par notre   clairs les problèmes que     l’instrument        garantit publique, de services so-
merce loyal que nous sou-       Parlement, avec le con-         nous posait ce texte. Le     cette interprétation.        ciaux et éducatifs, d’en-
haitons développer avec         cours de nombreux ex-           Parlement wallon a fait      Dans ce cadre, l’arbitra- vironnement, d’éthique,
le pays partenaire et ami       perts et en dialogue avec       son devoir démocratique,     ge privé - inacceptable de protection des con-
qu’est le Canada. Elle tra-     la société civile, largement    dans les cadres belge et     pour nous - a été rem- sommateurs, de la vie pri-
duit, en revanche, la vo-       mobilisée pour relayer les      européen qui lui confèrent   placé par un mécanisme vée, des données et de la
lonté d’établir ces échan-      préoccupations des asso-        cette prérogative, pour      public de règlement des diversité culturelle et ce,
                                                                                             différends entre États et sans craindre de devoir
                                                                                             investisseurs dont les payer des indemnités à
                                                  Ministère des Affaires Etrangères et       formes ont été précisées. une entreprise qui s’esti-
                                                  Européennes Monsieur le Ministre           Il s’agira d’une Cour pu- merait préjudiciée dans
                                                                                             blique composée de juges ses bénéfices.
                                                  Luxembourg, le 30 novembre 2016            totalement indépendants
                                                                                             - semblables à ceux de la Il en va de même en ma-
  Concerne: demande d’information en relation avec les accords de libre-échange              Cour de justice de l’Union tière de coopération régle-
  Monsieur le Ministre,                                                                      européenne - et nommés mentaire. Le traité laissait
                                                                                             par le Conseil européen, craindre la constitution
  Nous nous permettons de vous contacter en tant que plateforme Stop CETA                    sur proposition des États d’un forum acquis aux
  & TTIP au sujet des accords de libre échange qui sont en discussion à l’heure              membres. Ils seront, par multinationales, s’impo-
  actuelle.                                                                                  ailleurs, soumis à un code sant comme une autorité
  Dans ce contexte nous aimerions vous demander                                              de conduite strict pré- régulatrice de substitu-
  •   Avec quels pays l’Union Européenne est en train d’élaborer des d’accords de            venant tout conflit d’in- tion aux assemblées dé-
      libre-échange (au-delà donc de l’accord CETA resp. TAFTES);                            térêts avant, pendant et mocratiques. La Wallonie
  •   Quel et le stade d’avancement des différents projets d’accords en question             après leur mandat. Les a obtenu que ce forum
      et quel est le timing prévu;                                                           États pourront, en outre, soit uniquement composé
  •   Si des projets de texte ou d’autres informations sont disponibles pour les             contester les décisions de d’autorités        publiques
      différents accords en question et si vous voudriez bien nous y donner accès;           ce tribunal devant un Tri- mais aussi que cette co-
  •   Et le cas échéant, quelle est la position du Luxembourg en la matière.                 bunal d’appel, qui présen- opération       se   déroule
                                                                                             tera les mêmes garanties exclusivement sur une
  Tout en vous remerciant d’avance, nous vous prions d’agréer, Monsieur le                   d’indépendance. Un systè- base volontaire et que, si
  Ministre, l’expression de nos sentiments respectueux.                                      me sera également insti- elle est utilisée, ses résul-
                                                                                             tué pour permettre l’accès tats ne soient également
  Pour la plateforme,                                                                        des PME à ce mécanisme. mis en œuvre que sur une
  Blanche Weber                                                                              Pour garantir la mise en base volontaire. En Bel-
Le Signal - Landesverband
8          Le Signal
           Freitag, 16. Dezember 2016 - Ausgabe 12                Aktuelles
gique, cette faculté sera,    par le Traité de l’OMC sur     térêt économique général     En matière d’agriculture,     qui n’a guère trouvé d’au-
en outre, conditionnée à      le Commerce des services,      seront protégés et que nos   la Wallonie a obtenu le       tres relais institutionnels.
un accord préalable des       pourront     profiter  des     mutuelles pourront con-      maintien des clauses de       Ce combat, la Wallonie ne
parlements.                   avantages offerts par le       tinuer à offrir un service   sauvegarde prévues par le     l’a pas mené uniquement
                              traité.                        accessible à tous, sans      traité du GATT. Ces clauses   pour elle-même mais bien
Nous avons pu égale-                                         être mises en concurrence    pourront être invoquées si    pour ces préoccupations
ment éloigner le spectre      Les acquis sont également      avec des assureurs privés.   l’augmentation des expor-     communes et en faveur
du « cheval de Troie » qui    nombreux en matière de         Personne ne pourra impo-     tations d’un produit, tel-    d’une Europe du progrès,
planait sur l’ancien Ceta.    sauvegarde des services        ser la privatisation d’un    le que la viande de bœuf,     conforme à ses aspira-
Des entreprises multina-      publics services éduca-        service public, un État      risque de causer un pré-      tions originelles et aux at-
tionales américaines ne       tifs, culturels, de santé,     pourra renationaliser un     judice important à notre      tentes de ses populations.
pourront pas utiliser un      sociaux, de placement de       service ouvert aux opéra-    sécurité alimentaire ou à     Une chose est sûre, c’est
système de « boîte aux        personnel, de recherche et     teurs privés sans crain-     la sauvegarde de la vie ru-   que ce mouvement fera
lettres » au Canada pour      développement, de distri-      te d’un recours devant le    rale, de la nature et de la   date. Une page est tournée
accéder au marché eu-         bution d’eau, liés à l’éner-   mécanisme de règlement       biodiversité. Par ailleurs,   dans la manière d’élabo-
ropéen, dès lors que seules   gie… qui sont explicite-       des différends et la Bel-    les produits importés de-     rer des traités. À l’avenir,
les entreprises ayant des     ment exclus de l’accord.       gique conservera le droit    vront     scrupuleusement     on ne pourra plus les né-
activités     économiques     La Wallonie a également        de définir et de protéger    respecter nos normes sa-      gocier de manière secrè-
substantielles dans ce        obtenu la garantie expli-      de nouveaux services dans    nitaires, aussi bien belges   te. Nous avons de facto
pays, telles que définies     cite que nos services d’in-    l’intérêt général.           qu’européennes. Le prin-      imposé l’obligation de le
                                                                                          cipe de précaution appli-     faire démocratiquement,
                                                                                          cable en Wallonie est donc    dans un débat beaucoup
                                                                                          bien conservé et, dans        plus précoce avec les cito-
                                                                                          ce cadre, la culture et la    yens.
                                                Monsieur Paul MAGNETTE                    vente d’OGM ainsi que le
                                                Ministre-Président de la Wallonie         recours aux hormones        En vous remerciant une
                                                25-27, rue Mazy                           sont strictement inter-     fois encore pour votre
                                                B-5100 Namur                              dits. La Belgique conser-   soutien et pour une mobi-
                                                                                          vera également le droit de  lisation qui, seule, est por-
                                                Luxembourg, le 30 novembre 2016           proposer ultérieurement     teuse de tous les espoirs,
                                                                                          de nouvelles appellations   je vous prie de croire, cher
 Cher Monsieur Magnette,                                                                  d’origine contrôlée.        Monsieur, à l’assurance de
                                                                                                                      mes sentiments les meil-
 Nous nous permettons de vous contacter en tant que plateforme luxembour-                 Le texte fait aussi ex- leurs.
 geoise Stop CETA & TTIP. Notre plateforme regroupe e.a. des syndicats, des               plicitement       référence
 NGO environnementales, de protection du consommateur, des organisations                  aux prescrits internati-                 Paul Magnette
 sociales, du tiers monde, des mouvements des agriculteurs.                               onaux en matière de dé-
 Comme beaucoup de citoyen/nes et d’acteurs en Europe et en Canada, nous                  veloppement durable, de
 avons hautement apprécié et soutenu votre démarche en relation avec le dos-              changement climatique
 sier CETA. Nous n’avons non seulement salué votre conséquence politique et               (accords de Paris) et de
 votre courage, mais aussi la qualité de vos arguments et la façon consciencieu-          protection des travailleurs
 se d’analyser le dossier.                                                                (conventions de l’OIT). La
 Il est évident qu’en tant que voisins directs de la Wallonie, nous avons suivi en        Belgique et ses Régions
 détail l’évolution du dossier CETA.                                                      conservent donc le droit
                                                                                          d’édicter des normes am-
 Notre plateforme aimerait vous inviter à présenter – dans le cadre d’une con-            bitieuses dans ces matiè-
 férence-débat au Luxembourg - votre argumentation et surtout les conclusi-               res. Tant la Belgique que
 ons que vous en tirez tout comme la suite de l’évolution des dossiers de libre           la Wallonie garderont la
 échange telle que vous la voyez. En effet, à notre avis, beaucoup de citoyens            possibilité de conditionner
 s’intéressent aux résultats concrets que vous avez obtenu (ou non) et à votre            l’octroi d’un marché pub-
 argumentation détaillé.                                                                  lic à des clauses sociales
 Cette présentation de votre part ne revêtirait non seulement un grand intérêt en         et environnementales et
 relation avec le dossier CETA, mais aussi pour la nécessité d’un débat démocra-          le dumping social est ex-
 tique sur des défis en matière de la globalisation. Il sera sans doute également         plicitement interdit dans
 intéressant d’en tirer des conclusions sur la gouvernance européenne en la ma-           le texte.
 tière.
 Nous nous engageons – en tant qu’organisateurs – d’assurer un débat objectif             Ces changements, ces
 et respectueux de la position de tout un chacun. Nous y inviterions les milieux          précisions, ces clarifica-
 politiques ainsi que la société civile.                                                  tions et ces dissipations
 Au cas où vous donneriez votre accord à une telle manifestation, nous pensions           d’ambiguïtés dont nous
 qu’un moment idéal se situerait vers la fin janvier / début février.                     savons combien elles sont
                                                                                          dangereuses, la « petite
 En vous remerciant de votre intérêt, nous vous prions d’agréer, Monsieur le Mi-          » Wallonie les a obtenus
 nistre-Président, l’expression de nos sentiments très distingués.                        seule, par l’implication
                                                                                                                         Redaktionsschluss für
                                                                                          sans égale de son Parle-       die nächste Nummer
 Pour la plateforme,                                                                      ment et grâce à la vigi-       „Le Signal“
 Blanche Weber                                                                            lance précoce et la mobi-
 présidente du Mouvement Ecologique                                                       lisation exemplaire de la      Dienstag, 10. Januar 2017
                                                                                          société civile européenne
Le Signal - Landesverband
Aktuelles                          Le Signal
                                                                Freitag, 16. Dezember 2016 - Ausgabe 12   9
Unannehmbar und Unzufriedenheit der Beschäftigten

Unklarheiten im vierten
Eisenbahnpaket
 Am 13. Dezember              die geänderte PSO-Ver-
 2016 fand in Straß-          ordnung     abzulehnen.
 burg ein große Demo
 statt, um gegen die          Der Schutz des Personals
 PSO-Verordnung               bei wettbewerblichen Aus-
 1370/2007 zu de-             schreibungen ist eine we-
 monstrieren. Vertreter       sentliche Voraussetzung
 des EU-Parlaments,           für eine hohe Qualität der
 des Ministerrates und        Schienenverkehrsdienste.
 der EU-Kommission            Vermeidung von Soziald-
 haben am 19. April           umping, Grundlagen des
 2016 ein Einverneh-          fairen Wettbewerbs auf
 men zum „techni-             Qualitätskriterien   statt
 scher Pfeiler“ des           niedrigerer Arbeitsbedin-
 vierten Eisenbahnpa-         gungen, Arbeitsplatzunsi-
 kets erzielt.                cherheit und Arbeitsplatz-
                              verluste.
Diese Maßnahmen müs-          Leider gibt es bei einem
sen nun vom EU-Parla-         Betreiberwechsel,    keine
ment und den Mitglied-        zwingende Vorschrift das
staaten formal genehmigt      Personal vom vorigen An-
werden.                       bieter der Dienstleistung,
Der „technische Pfeiler“      inklusive der erworbenen
beinhaltet leider immer       Rechte, zu übernehmen.
noch einige Unklarheiten,     Das Fehlen solcher Vor-
die für Unruhe bei den Be-    schriften, führt zu einer
schäftigten sorgt. Falls es   Prekarisierung der Ar-
doch zu einem Wechsel         beitsverhältnisse und zu
des Betreibers kommen         einer absolut inakzeptab-
sollte, und ein anderer An-   len Existenzangst.
bieter eine Ausschreibung     Die Gewerkschaften ETF,
gewinnt, stelle sich aber     CGT – UNSA – CFDT – FO
die Frage, was mit dem        – CFTC sowie der FNCTT-
vorhandenen Personal ge-      FEL-Landesverband nah-
schehen wird.                 men an der Demo teil, um
Der Landesverband ist         gegen diese Gefahren zu
besonders besorgt über        demonstrieren. Die Ge-
die geänderte PSO-Ver-        werkschaften fordern bei
ordnung 1370/2007 des         einem Betreiberwechsel,
öffentlichen     Personen-    das gesamte Personal zu
verkehrs. Der gemein-         den bestmöglichen Be-
same Standpunkt des           stimmungen zu überneh-
Rates bildet den Weg für      men.
eine weitere Liberalisie-               Georges Melchers
rung des öffentlichen
Personennahverkehrs im
Schienenverkehr,      ohne
einen besseren Schutz
der Beschäftigungs- und
Arbeitsbedingungen der
Beschäftigten im öffentli-
chen Verkehr zu gewähr-
leisten. Dies lädt zu Sozi-
aldumpingpraktiken und
Kompromisse bei hoher
Qualität der Schienenper-
sonenverkehrsdienste ein.
Daher fordern wir, dass
Le Signal - Landesverband
10         Le Signal
           Freitag, 16. Dezember 2016 - Ausgabe 12           Eisenbahnen
Gemischter Betriebsrat bei den CFL

Im Zeichen des
­Abschiedes
 Am 7. Dezember 2016           März 2017 vorgeschla-
 tagte der gemischte           gen wurde. Alain Blau soll
 Betriebsrat der CFL           Gilbert Schock, aktueller
 zum letzen Mal für            Finanzdirektor, ersetzen,
 das Jahr 2016. Die            der im Jahr 2017 in den
 Direktion war Vertre-         Ruhestand tritt.
 ten durch die Herren          Weiter ging Marc Wengler
 Wengler, Baden, Hoff-         ein auf das Thema, dass
 mann, Werdel und              uns bei der Bahn aktu-
 Schock, sowie die Da-         ell am meisten beschäf-
 men Zenner und Hor-           tigt: die Pünktlichkeit der
 vath. Frau Horsmans           Züge. Im Jahr 2015 lag die
 fungierte als admi-           durchschnittliche Pünk-
 nistrative Sekretärin.        toichkeit bei 90,9 Prozent,
 Der Landesverband             im Jahr 2016 zum Monat
 war vertreten durch           November bei nur 86,5
 Jean-Claude Thüm-             Prozent. Dies gefällt der
 mel, Carlo Thissen,           Generaldirektion ebenso
 John Rossi, Georges           wenig wie der Personalsei-
 Merenz und Franky             te. Gemeinsam muss man
 Gilbertz. Der Syprolux        in der verschiedensten
                                                             Die guten Zahl sind vor  mend später bis zur neu-      Die Personalseite ist auch
 nahm mit vier Vertre-         Bereichen nach Lösungen
                                                             allem bedingt durch die  en Haltstelle „Pfaffenthal“   der Meinung, dass es einen
 tern teil.                    suchen um die Pünktlich-
                                                             Resultat im Güterverkehr.durchfahren werden. Die       kausalen Zusammenhang
                               keit der Züge unbedingt zu
                                                             Interessant ist ebenfallsDirektion machte klar,        gibt zwischen den Verspä-
                               steigern. Probleme in der
Der Bericht der Sitzung                                      zu wissen, dass die kom- dass der Wunsch da ist        tungen im Personenver-
                               Struktur des Fahrplanes
des 12. Oktober 2016 wur-                                    merziellen Aktivitäten imZüge bis zu dieser neuen      kehr und jenen im Güter-
                               sind nur ein Teil des Ge-
de ohne weitere Beanstan-                                    neuen Terminal in Bet-   Haltestelle    durchzufah-    verkehr. Der Meinung der
                               samtproblems. Das ARA-
dungen        angenommen.                                    temburg in Bälde aufge-  ren. Man muss aber noch       Personalseite nach müsse
                               MIS-Programm ist ebenso
Jean-Claude       Thümmel                                    nommen werden sollen.    genau studieren welche        dieser Umstand dringend
                               nur ein Teillösung. Eine
erkundigte sich eingangs                                     Der Vertrag wurde für 30 Züge das sein können.         einer genauen Analyse
                               externe Firma (SMA aus
der Sitzung wie es um das                                    Jahre unterschrieben.    Man könnte sich vorstel-      unterzogen werden.
                               Genf) hat in einer Studie
Abhalten von Kursen stün-                                    Die CFL MM waren auf ei- len, dass in den Spitzstun-
                               so manche Lücken aufge-
den, die sich mit der neuen                                  ner Messe in Istanbul ver-
                                                                                      den jeweils ein Zug pro       Direktverbindung
                               deckt, die es nun gemein-
                                                             treten. Zum dritten Mal  Stunden von den Linien 60
Materie der Generalorder       sam zu füllen gilt, dies im                                                          nach Düsseldorf
N°3 beschäftigen. Direktor                                   war die CFL MM dort an-  und 70 bis zur Haltestelle
                               Sinne des Dienstes am
Baden unterstrich, dass                                      wesend. Die Messe konn-  „Pfaffenthal“ durchfahren
                               Kunden.                                                                              Zum Thema Direktverbin-
solchen Kursen nichts im                                     te 15.000 Teilnehmer aus könnten. Auch an die Ka-
                               Des Weiteren ging Marc                                                               dung nach Düsseldorf be-
Wege stünde, nur die neue                                    54 verschiedenen Ländern pazitäten in diesen Zügen
                               Wengler auf den Fahrplan                                                             stand so mancher Bedarf
Generalorder N°3 vorerst                                     begrüßen. 220 Ausstel-   muss gedacht werden.
                               2017, sowie die Visionen                                                             an Aufklärung. Zunächst
abgesegnet werden müs-                                       ler aus 22 verschiedenen Im Kader des neuen Fahr-
                               für die Fahrpläne bis 2022                                                           ist es falsch, dass bereits
se. Die Personalseite ob                                     Ländern waren insgesamt  planes sind einige Hal-
                               und 2025. Auch in den                                                                ab Dezember diesen Jah-
                                                             präsent. Die guten Be-   te bestimmter Züge auf
hervor, dass es wichtig        Prozeduren und der Orga-                                                             res diese Züge fahren sol-
                                                             ziehungen zum Partner    verschiedenen     Strecken
sei den Personalvertreters     nisation soll so manche                                                              len. Da diese Züge unter
                                                             „Mars Logistics“ wurden  gestrichen worden. Dies
und Ersatzpersonalvertre-      Änderung in Kürze wirken.                                                            der Lizenz der DB Fern-
                                                             auf dieser Messe bestä-  wurde getan um den Ver-
tern die neuen Abschnitte      Die Information an den                                                               verkehr fahren ist es diese
                                                             tigt. Es wird darüber nach-
                                                                                      kehr auf der Schiene flüs-
zu erläutern, da die Ma-       Kunden ist ebenfalls ein                                                             Gesellschaft, die die letzte
                                                             gedacht nahe Istanbul    siger zu gestalten, da es
terie ein wichtiges Inst-      Thema, das alle beschäf-                                                             Instanz bildet und somit
                                                             eine Terminal für die so-immer wieder zu densel-
rument für die tägliche        tigt. Man ist sich bewusst,                                                          die Entscheidung die Züge
                                                             genannte „autoroute fer- ben Verspätungen an den-
Arbeit eines Personalver-      dass man die Kommuni-                                                                zu fahren trifft oder eben
                                                             roviaire“ zu errichten.  selben Stellen kam. Zäh-
treters sei.                   kation nach außen noch                                                               nicht. Die Personalseite
Der          Generaldirektor   verbessern kann.                                       lungen zufolge hat man        bemerkte, dass man un-
Wengler ging kurz auf die      Die       Finanzen      der   Neue Haltestelle         feststellen können, dass      bedingt nach außen kom-
Sitzung des Verwaltungs-       CFL-Gruppe sind gesund.       „Pfaffenthal“            zu bestimmten Zeitpunk-       munizieren muss was nun
rates vom 28. November         Auch im dritten Trimester                              ten am Tag keinen Sinn        richtig ist und was falsch
2016 ein, wo unter ande-       des Jahres 2016 konnte        Die Personalseite erkun- macht an verschiedenen        ist. Die Direktverbindung
rem Alain Blau als neuer       man ein Nettoresultat von     digte sich welche Züge Haltestellen stehen zu          durch Züge nach Düssel-
Finanzdirektor ab dem 1.       2,6 Millionen verzeichnen.    aus Richtung Süden kom- bleiben.                       dorf war keine Kommuni-
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