Forum Z - Eidgenössische Zollverwaltung
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Informationsmagazin des Schweizer Zolls | www.ezv.admin.ch Forum Z. 1/17 DaziT: «Start in die digitale Zukunft» Fragen und Antworten zum Transformationsprogramm DaziT EZV 2026: einfach, digital und kostengünstig Oberzolldirektor Christian Bock im Gespräch über die strategische Neuausrichtung der EZV Grenzüberschreitende Einsätze Eine Nacht mit einem «Gemeinsamen Einsatzteam» von Grenzwachtkorps und Bundespolizei
2 Forum Z. | Zitiert
Zitiert
«Jene, welche die Digitalisierung als Chance sehen, machen sich «Migrationspolitik wird überall in Eu-
an die Arbeit. Die Verlierer kommen als Bittsteller nach Bern.» ropa von Nichtmigranten gemacht, die
Ruedi Noser, Ständerat, NZZ am Sonntag, 25.12.2016 keine Ahnung haben, was Migration
bedeutet.» François Crépeau, UNO-
«Wir wollen die Chancen der Digitalisierung ausschöpfen. Dies im- Sonderberichterstatter für Migration,
mer auch mit dem Ziel, den Nutzen für unsere Kunden zu steigern Berner Zeitung, 17.02.2017
und deren Kosten zu senken.» Oberzolldirektor Christian Bock,
in dieser Forum Z.-Ausgabe «Wenn die Welt sieht, dass wir unsere
Ruedi Noser Grenzen zu schützen wissen, dass die
«Der Zoll 2026 wird ein völlig anderer sein als heute. Wie genau, verstärkte ungarische Grenzsperre
lässt sich heute noch nicht im Detail sagen, aber wir stehen vor unüberwindbar ist (…), dann wird
einer neuen Ära. Die Zeichen stehen auf Um- und Aufbruch.» niemand mehr versuchen, illegal nach
Oberzolldirektor Christian Bock, in dieser Forum Z.-Ausgabe Ungarn zu kommen.» Viktor Orban,
Ministerpräsident von Ungarn, Schwei-
«Der ökonomische Nutzen des Freihandels muss gerechter verteilt zerische Depeschenagentur SDA,
werden. Aber aus sich selbst heraus schaffen die Märkte das nicht. 07.03.2017
Dafür braucht es die Politik, länderübergreifende Politik.»
Alex Capus, Schriftsteller, Politiker und Barkeeper, Sonntags- «Gut abgestimmte Kooperations-
Zeitung, 01.01.2017 formen mit unseren Nachbar- und
Alex Capus
Partnerländern sind von grundlegen-
«Die Schweizer Wirtschaft macht immer noch 56 Prozent des der Bedeutung und ein wesentlicher
Handels mit Europa. Das ist ein viel zu grosses Klumpenrisiko für Erfolgsgarant bei der Bewältigung der
Schweizer Firmen. Wir müssen ihnen helfen, schneller neue Märkte illegalen Migration. Die Zusammenar-
ausserhalb Europa aufzutun.» Daniel Küng, oberster Wirtschafts- beit mit der Schweiz ist hierfür ein gu-
förderer der Schweiz, SonntagsZeitung, 01.01.2017 tes Beispiel.» Dieter Romann, Präsident
des Bundespolizeipräsidiums, in dieser
«Durch die Marktabschottung für Landwirtschaftsgüter wird es Forum Z.-Ausgabe
ausländischen Detailhandelsketten in der Schweiz erschwert, als
harte Wettbewerber aufzutreten, was eine wichtige Ursache für «Es ist doch ungerecht, dass die Kon-
Dieter Romann die hohe Marktkonzentration im Detailhandel und für die Preisinsel sumenten in der Schweiz Mehrwert-
Schweiz ist. Zudem wird der starke Landwirtschaftsschutz immer steuer bezahlen müssen und diejeni-
mehr zur Bremse für internationale Handelsabkommen.» Reiner gen, die über die Grenze fahren, davon
Eichenberger, Professor für Theorie der Wirtschafts- und Finanzpoli- befreit sind. So gehen der Schweiz
tik an der Universität Freiburg, NZZ am Sonntag, 07.08.2016 erhebliche Einnahmen verloren.»
Herbert Bolliger, scheidender Migros-
«Der Grenzschutz ist so lange wie möglich hochzuhalten, wir müs- Chef, NZZ am Sonntag, 12.02.2017
sen aber die Zeit nützen und uns auf offenere Märkte vorbereiten.»
Hanspeter Renggli, Junglandwirt, Bauern Zeitung, 17.02.2017 «Allerdings profitiert Deutschland stark
vom Einkaufstourismus. Als Schweizer
«Die moralisch aufgeladene Willkommenskultur hat eine Stimmung Wirtschaftsminister sähe ich die Wert-
Johann Schneider-Ammann
geschaffen, in der Sicherheitskräften Empörung entgegenschlägt, schöpfung natürlich lieber bei mir als
wann immer sie entschlossen gegen fehlbare Migranten einschrei- ennet der Grenze.» Bundesrat Johann
ten. Auch Abschiebungen werden von Protestgeheul begleitet. Das Schneider-Ammann, Wirtschafts-
Zögern – und Versagen – der Polizei im Fall des Tunesiers, der als minister, Schaffhauser Nachrichten,
‹Gefährder› bekannt war und trotzdem im ganzen Land herumrei- 21.02.2017
sen konnte, hat auch zu tun mit einer Zögerlichkeit, die zur herr-
schenden Schwärmerei für Migranten passt.» Frank André Meyer, «Einmal fanden wir Fleisch, das in
Journalist und publizistischer Berater bei Ringier, SonntagsBlick, der Motorhaube eines Autos versteckt
25. Dezember 2016 war. Ob es gegart war oder nicht,
entzieht sich meiner Kenntnis.»
Peter Zellweger Peter Zellweger, Informationsbeauf-
tragter bei der Grenzwachtregion II,
St. Galler Tagblatt, 07.02.2017
Forum Z. | Inhalt 3
Inhaltsverzeichnis
4 Fokus
4 Strategie: Start in die digitale Zukunft
7 Dossiers
7 EZV 2026: einfach, digital, kostengünstig
9 Schweizer Experte im Einsatz für internationale Kooperation
10 Ende der UNO-Sanktionen gegenüber der Elfenbeinküste
4
11 Hongkong, Macau und China im Spiegel der schweizerischen Aussenhandelsstatistik
12 Nachprüfung von Ursprungsnachweisen: Eingriff zu Gunsten der Wirtschaft
15 Ein besonders raffinierter Fall von Wirtschaftskriminalität
17 Wenn ich an den Zoll denke… Davide Calla, Mittelfeldspieler beim FC Basel
18 Forum Z.-Gast: Dr. Dieter Romann, Präsident des Bundespolizeipräsidiums (D)
20 Tabaksteuer: CBD-Hanf ist steuerpflichtig
22 Begaste Frachtcontainer – ein gefährlicher Schutz
20 24 Neue Zollstelle in Brig-Glis (VS): «Das macht unsere Arbeit effizienter und wirksamer»
26 Das Grenzwachtkorps am Flughafen-Zürich
28 Gemeinsame Einsatzteams GWK/Deutsche Bundespolizei: Zusammen für mehr Sicherheit
31 Ethanol: Liberalisierung und Privatisierung in der Pipeline
32 Prävention: «Zusammenarbeit mit Spirituosenbranche und Gastronomie ist wichtig für den
Jugendschutz»
34 Eidgenössische Alkoholverwaltung: Die letzten BAST-Leiter
37 Vereidigung EZV: «Unsere Wurzeln stärken»
38 Recht: «Ich schwöre»
28
40 In Kürze
45 Rundschau
45 Meldungen aus Zollkreisen und GWK-Regionen
52 Panorama
52 Persönlich: «Als wärs mein eigenes Geschäft»
54 Uri und seine Zollstrasse durch die Piottinoschlucht
52 57 Zoll-Geschichte (Teil 5): «Die sie schützen alle Ehre machen»
60 Grenzorte (Teil 5): «Laufenburg – zwei Länder, eine Stadt»
62 Die Geschichte des Schweizer Zollmuseums (Teil 2)
64 Unterwegs… am Tag der offenen Türe GWK im Ausbildungszentrum AZL
37 nfragen an den Zoll: Von spirituellen Flüssigkeiten, verschwundenen Paketen
A
und gebrauchten Windeln aus Deutschland
54
4 Forum Z. | Fokus
Strategie
Start in die digitale Zukunft der EZV
Mitte Februar hat der Bundesrat die Botschaft zum Transformationsprogramm DaziT zu Handen des Parla-
mentes verabschiedet. Die EZV soll mit DaziT konsequent ins digitale Zeitalter überführt werden. Wirtschaft,
Bevölkerung und Verwaltung sollen dank durchgängig digitalisierter Prozesse von wesentlichen Erleichte-
rungen profitieren. Für die notwendige Gesamterneuerung der Informatik-Landschaft wird ein Kredit von
rund 400 Millionen beantragt. Vor Beginn der parlamentarischen Beratungen gibt Forum Z. Antwort auf die
wichtigsten Fragen zu DaziT.
Was ist DaziT? und Ausland auf neue Herausforde- 3. P rojekt «Portal & Kunde» beinhaltet
Das Programm DaziT bildet ein rungen (zum Beispiel die koordinier- den Aufbau des E-Portals. Damit
Schlüsselelement zur strategischen te Überwachung des Grenzraums) wird es Kunden möglich sein, zeit-
Neuausrichtung und Gesamttrans- auszurichten. und ortsunabhängig auf sämtliche
formation der EZV. Die durchgängige Dienstleistungen der EZV digital,
Digitalisierung der Zollformalitäten Woraus besteht DaziT? sicher und einfach zuzugreifen.
bedingt eine komplette Erneue- Das Programm DaziT besteht aus 4. P rojekt «Redesign Fracht» umfasst
rung der IKT-Landschaft sowie auch sieben Projekten, die auf strategi- eine einheitliche Fachanwendung
sämtlicher Geschäftsprozesse der EZV. sche Ziele ausgerichtet sind und den zur Verzollung von Waren (Fracht)
Der Zoll soll mit DaziT konsequent ins Anknüpfungspunkt für die finanzielle und die vollständige Digitalisierung
digitale Zeitalter überführt werden. Steuerung bilden: der Prozesse für die Ein-, Aus-, und
Die Programmbezeichnung «DaziT» 1. Projekt «Steuerung & Transforma- Durchfuhr von Waren.
steht für «Dazi», das rätoromanische tion» umfasst die gesamte Pro- 5. P rojekt «Redesign Abgaben»
Wort für Zoll, und für «Transformati- grammsteuerung und enthält das beinhaltet die Erneuerungen und
on», während die «IT» das zentrale, Transformationsmanagement, das Modernisierungen in den Bereichen
ermöglichende Element darstellt. u. a. den Rahmen für die Umset- Strassenverkehrsabgaben und Ver-
zung der organisationsrelevanten brauchssteuern.
Was sind die Ziele von DaziT? Inhalte in den fachlichen Projekten 6. P rojekt «Shared Services» umfasst
Die drei Hauptziele des Programms definiert. die Vereinheitlichung und Digitali-
DaziT sind: 2. Projekt «IKT Grundlagen» legt sierung von verwaltungsinternen,
die technischen Grundpfeiler und bereichsübergreifenden Prozessen
– Vollständige Digitalisierung des damit das Fundament für die neue (z. B. Bewilligungsverfahren oder
Geschäftsverkehrs: Dadurch lassen Anwendungslandschaft. Ressourcenmanagement).
sich heute technologisch mögliche
Vereinfachungen im internen und
externen Geschäftsverkehr vollstän-
dig nutzen sowie auf allen Ebenen
Einsparungen beim administrativen
Aufwand erzielen.
– Kundennähe und Mobilität: Kunden
können über Internet jederzeit und
ortsunabhängig mit der EZV in Kon-
takt treten, mit ihr kommunizieren,
auf ihre Dienste zugreifen und diese
medienbruchfrei sowie mit einem
Minimum an Aufwand nutzen.
Dabei haben sie Zugang zu den sie
betreffenden, bei der EZV bereits
vorhandenen Daten.
– Agile, reaktionsfähige Organisation:
Die EZV ist technologisch und orga-
nisatorisch in der Lage, sich zeitnah
und im Verbund mit Partnern im In- Mit der Digitalisierung sollen sämtliche Prozesse bei der EZV beschleunigt werden.
Forum Z. | Fokus 5
Das Programm DaziT besteht aus sieben Projekten und zahlreichen Teilprojekten. Das Projekt «Steuerung & Transformation» definiert
unter anderem den Rahmen für die organisationsrelevanten Inhalte der übrigen sechs Projekte.
7. P rojekt «Kontrolle & Befund» führt Die Zollkunden sollen ihre Verpflich- erleichtert nicht nur die Kommunika-
zu einer funktionalen Verbesserung tungen mit einer internetbasierten tion mit der EZV, sondern ermöglicht
der Anwendungen zur Steuerung Lösung digital, rund um die Uhr und den mobilen Zugriff auf die eigenen
der Einsätze des Grenzpersonals so- von jedem Ort aus erfüllen können. Daten. Waren können schon vor der
wie zur zentralen, gemeinsamen und Sie können damit laufend auf ihre Einreise beim Zoll angemeldet werden,
einheitlichen Dokumentation der Dossiers bei der EZV zugreifen und die was den Grenzübertritt beschleunigt.
Kontrollaktivitäten und -ergebnisse. Daten zu laufenden und abgeschlosse- Wartezeiten am Flughafen oder im
nen Geschäften nutzen. Dies hat auch Stau können beispielsweise für die
Wieso ist DaziT notwendig? den Vorteil, dass sich Kunden für ihre Zollanmeldung von Waren genutzt
Politik, Wirtschaft und Bevölkerung verschiedenen Kontakte mit der EZV werden.
fordern seit langem eine Vereinfa- (Zoll, Mehrwertsteuer, LSVA, Mine-
chung von Grenzformalitäten und eine ralölsteuer etc.) nur einmal anmelden Welche Auswirkungen hat DaziT
bessere technische Unterstützung. Die müssen. Mit DaziT wird die Wirtschaft auf die Sicherheit?
bestehende Informatik-Landschaft der zusätzlich entlastet, indem europa- Kontrollen werden wirkungsvoller,
EZV vermag dies nicht zu leisten. Heu- kompatible Informatik-Lösungen weil die gesteigerte, ortsunabhängige
te müssen Dokumente für den Import realisiert werden (rund 60 Prozent des Datenverfügbarkeit mobile Kontrol-
und Export in Papierform vorhanden Schweizer Warenaussenhandels wird len noch flexibler macht. Ausserdem
sein, was Aufwand und Medienbrüche mit der EU abgewickelt). können Daten schneller mit in- und
generiert. Die Wartung der einzelnen, ausländischen Stellen ausgetauscht
zum Teil mehr als 20 Jahre in Be- Kontrollen werden wir- werden. Die heutige Informatik und
trieb stehenden Anwendungen wird kungsvoller, weil die ge- die fehlende Digitalisierung verursa-
immer kostspieliger. Änderungen und steigerte, ortsunabhängige chen administrative Routinearbeiten,
Weiterentwicklungen sind aufgrund Datenverfügbarkeit mobile die personelle Ressourcen binden.
der Komplexität und Abhängigkeit Kontrollen noch flexibler Diese können mit DaziT künftig für
zwischen den Anwendungen kaum macht. Kontrollen im zunehmenden Wa-
mehr umsetzbar. ren- und Personenverkehr eingesetzt
Was bringt DaziT den Reisenden? werden. Dank besserer Datenlage lässt
Was bringt DaziT der Wirtschaft? Reisende, die im Ausland Waren sich zudem die Risikoanalyse optimie-
Die durchgängige Digitalisierung einkaufen und diese in die Schweiz ren, was wiederum ermöglicht, noch
und die Nutzung der Möglichkeiten einführen möchten, sollen diese rund gezielter zu kontrollieren.
moderner Informatik vereinfachen und um die Uhr, von jedem Ort aus über
beschleunigen auch die Grenzprozes- Internet beim Zoll anmelden können. Welche Auswirkungen hat DaziT
se. Die Wirtschaft wird von administra- Dadurch werden neu virtuell Öff- auf die Verwaltung?
tivem Aufwand entlastet und profitiert nungszeiten rund um die Uhr, sieben Innerhalb der Verwaltung soll DaziT
von niedrigeren Regulierungskosten. Tage die Woche angeboten. Dies zu schlankeren und effizienteren
6 Forum Z. | Fokus Die EZV wird ins digitale Zeitalter überführt. Prozessen führen. In der anfänglichen externes Gutachten validiert wur- genommen. Der Bundesrat hat an Programmphase sind Investitionen de. Angesichts der Dimension und seiner Sitzung vom 15. Februar diesen und eine temporäre Verstärkung der Zeitdauer des Vorhabens und der nicht Jahres die Botschaft zur Finanzierung Personalressourcen nötig. Ab 2023 abschliessend vorhersehbaren tech- des Programms DaziT verabschiedet. können dank der erzielten Produkti- nologischen Entwicklungen, ist diese Die Entscheidung zur Finanzierung vitätssteigerung von rund 20 Prozent Schätzung mit den üblichen Unsicher- des Programms DaziT liegt derzeit in die Verwaltungskosten der EZV in heiten behaftet. den Händen des Parlaments (Erstrat: den von DaziT betroffenen Bereichen Nationalrat). gesenkt werden. Ein Grossteil dieser Was ist der aktuelle Stand der Einsparungen soll für die Steigerung Arbeiten? Weitere Infos zu DaziT: der Sicherheit an der Grenze einge- Offiziell startet das Programm DaziT im www.dazit.admin.ch setzt werden. Der restliche Teil soll Jahr 2018 und dauert bis 2026. Doch nach der vollständigen Umsetzung von bereits 2017 werden wichtige Aufbau- Haben Sie weitere Fragen? DaziT dank Produktivitätssteigerung und Grundlagenarbeiten an die Hand dazit@ezv.admin.ch abgebaut werden. Der Personalabbau soll grundsätzlich über natürliche Fluktuationen erfolgen. Was kostet DaziT? Für die Umsetzung von DaziT wird ein Kredit von rund 400 Millionen Franken beantragt. Der Gesamtkredit ist in Die DaziT-Programmleiterin sieben Verpflichtungskredite unterteilt Das Programm DaziT wird ab dem 1. Juni und wird in vier Etappen freigegeben. von Frau Isabelle Emmenegger geleitet. In Dadurch erhält der Bundesrat die dieser Funktion ist sie auch Mitglied der Möglichkeit, laufend steuernd auf den EZV-Geschäftsleitung. Frau Emmenegger Fortgang von DaziT einzuwirken. Die ist Juristin und hat bereits verschiedene Berechnungen der Kosten von DaziT Grossprojekte geleitet. sind aus heutiger Perspektive eine qualifizierte Schätzung, die durch ein
Forum Z. | Dossiers 7
Strategische Grundsätze
EZV 2026: einfach, digital, kostengünstig
Technologie, Wirtschaft und Gesellschaft sehen sich rasanten Entwicklungen und tiefgreifenden Umbrüchen
ausgesetzt. Auch die Zollverwaltung muss sich weiterentwickeln, um die neuen Herausforderungen proaktiv
zu bewältigen. Die Geschäftsleitung hat drei strategische Grundsätze für die Neuausrichtung der EZV festge-
legt. Diese bilden die Grundlage für die Gesamttransformation der EZV, die vorwiegend im Rahmen des Pro-
gramms DaziT stattfinden wird. Forum Z. sprach mit Oberzolldirektor Christian Bock über die bevorstehenden
Veränderungen. Von Daniel Zuber, Stagiaire, Sektion Kommunikation und Medien, Oberzolldirektion
tausch mit den Kunden wird zudem
immer mehr mit Hilfe automatisierter
Systeme und Abläufe abgewickelt.
Worin besteht die neue Strategie?
Konkret hat die Geschäftsleitung drei
Stossrichtungen formuliert, die für die
EZV in den kommenden Jahren mass-
gebend sein werden:
1. Agile Ausrichtung auf unser Gegen-
über dank einfachen, digitalen und
effizienten Prozessen;
2. Stärkung unserer Sicherheits- und
Kontrollfunktion dank umfassender
Automatisierung und optimaler
Nutzung der nationalen und inter-
nationalen Datenquellen;
3. Stärkung der Strafverfolgung dank
zentraler Führung, dezentraler
Strukturen und modernen Arbeits-
instrumenten.
Dabei wollen wir vor allem die Chan-
Herr Bock, Sie haben vergangenen Wo sehen Sie die grössten cen der Digitalisierung ausschöpfen.
Februar die neuen strategischen Herausforderungen? Dies immer auch mit dem Ziel, den
Grundsätze der EZV präsentiert. Gemeint sind Megatrends wie Nutzen für unsere Kunden zu steigern
Wozu braucht es eine solche beispielsweise die voranschreitende und deren Kosten zu senken.
Strategie? Automatisierung und Digitalisierung.
Die Zollverwaltung steht für umfas- Davon ist die EZV besonders betroffen, Warum ist eine so grundlegende
sende Sicherheit an der Grenze für denn die Digitalisierung beschleunigt Neuausrichtung notwendig?
Bevölkerung, Wirtschaft und Staat. Um die Globalisierung, und damit den in- Neben den erwähnten globalen He-
diese zentrale Kontroll- und Sicher- ternationalen Handel. Weitere wichtige rausforderungen müssen wir die Forde-
heitsfunktion nicht nur morgen, son- Herausforderungen sind der demo- rungen der Wirtschaft und der Politik
dern auch übermorgen zielgerichtet graphische Wandel, eine verschärfte berücksichtigen. Die Firmen verlangen
erfüllen zu können, haben wir unsere Umweltsituation, neue, globale Mig- mehr Flexibilität und weniger Bürokra-
heutigen Schwerpunkte und Tätig- rationsströme oder das Erstarken von tie beim Grenzübertritt. Von politischer
keiten kritisch reflektiert und unsere Protektionismus und Nationalismus. All Seite wird ein gestärktes Kostenbe-
strategischen Grundsätze entspre- diese Trends verlangen auch von der wusstsein und mehr betriebswirt-
chend aktualisiert. Festgehalten wird EZV kurz- bis langfristige Anpassun- schaftliche Führung gefordert. Zudem
darin unser Auftragsverständnis sowie gen. Auch die klassische Behörde als hat das Parlament Sparprogramme
die konkreten Massnahmen, um den «Obrigkeit» wird immer hinfälliger. Viel beschlossen, die einen unmittelbaren
globalen Herausforderungen unserer mehr findet ein Wandel hin zu einem Handlungsbedarf auslösen.
Zeit proaktiv begegnen zu können. Dienstleistungspartner statt. Der Aus-
8 Forum Z. | Dossiers
Wo liegen die optimierungsfähi- einer Organisationseinheit Zoll und der ten. Ich sehe aber nicht nur innerhalb
gen Punkte der EZV? Zentralisierung der Zollfahndung. Wir der Verwaltung Vorteile: Unsere Kun-
Die IT-Anwendungslandschaft ist ein haben auch Effizienzssteigerungsmass- den sollen die Zollformalitäten künftig
grosses Thema. Momentan ist diese nahmen in der Edelmetallkontrolle und über ein Internet-Portal rund um die
sehr komplex mit vielen Insellösungen. die Integration des Zoll-Labors in das Uhr und von jedem Ort aus erledigen
Einige IT-Programme sind langsam aber Eidgenössische Institut für Metrologie können. Geschäftskunden sollen jeder-
sicher überkommen. Weiter bestehen (METAS) initiiert. Verschiedene Punkte zeit auf ihre Akten zugreifen und ihre
keine einheitlichen Architektur- und sind jedoch noch offen. Wir sind Daten nutzen können. Reisende sollen
Technologieprinzipien. Daten werden derzeit daran, unsere drei strategischen ihre im Ausland gekauften Waren über
deshalb nur beschränkt genutzt und Stossrichtungen durch Detailstrategien mobile Endgeräte beim Zoll anmel-
es gibt Medienbrüche und Redundan- zu ergänzen und zu konkretisieren. den können – noch bevor sie in die
zen. Beschränkte Ressourcen werden Schweiz einreisen.
zudem oft für Routineaufgaben Einfach, digital und kosten-
gebunden und Bürozeiten sowie die günstig. Das ist unsere Wie sieht der Zoll der Zukunft
örtliche Bindung an Zollstellen machen Vision. aus?
die Verwaltung unflexibel. Über die Einfach, digital und kostengünstig. Das
Informatik hinaus sind somit auch die ist unsere Vision. Gleichzeitig wollen
Prozesse zu überdenken. Anpassungen Können Sie noch etwas genauer wir mehr Sicherheit für die Wirtschaft
der gesetzlichen Grundlagen werden auf die Chancen der Digitalisie- und für die Bevölkerung generieren.
notwendig sein sowie auch eine geziel- rung eingehen? Die nun anlaufende Transformation
te Weiterbildung des Zollpersonals. Die Digitalisierung bringt sicherlich ist ein Kraftakt für alle Beteiligten.
Herausforderungen und Risiken, Das Programm DaziT bildet eines der
Und wie gedenken Sie diese aber auch ein enormes Potential. Wir grössten Veränderungsprojekte in der
Mängel zu beheben? können in der Verwaltung zum Beispiel Geschichte der Bundesverwaltung. Wir
Ein Schlüsselelement für unsere arbeitsintensive Prozesse automatisie- betreten in vielen Bereichen Neuland
Modernisierung bildet das Transforma- ren. Dadurch können wir Mitarbeiten- und werden auf dem langen Weg
tionsprogramm DaziT. Ein Kreditantrag de von administrativen Routinearbeiten sicherlich mit Überraschungen und
von rund 400 Millionen Franken liegt befreien und für komplexere Kontroll- neuen Problemstellungen konfrontiert.
beim Parlament. DaziT startet offiziell und Sicherheitsaufgaben einsetzen. Doch diese Transformation ist unaus-
im Jahr 2018 und soll über neun Jahre Weiter wollen wir die umfassenden weichlich und absolut notwendig. Der
laufen. Bereits in diesem Jahr nehmen nationalen und internationalen Da- Zoll 2026 wird ein völlig anderer sein
wir aber schon Aufbau- und Grundla- tenquellen besser nutzen, damit wir als heute. Wie genau, lässt sich noch
gearbeiten auf. Weitere Projekte, die noch gezielter kontrollieren können. nicht im Detail sagen, aber wir stehen
wir bereits lanciert haben, beinhalten Dank modernerer, digitaler Arbeitsins- vor einer neuen Ära. Die Zeichen ste-
etwa die Reorganisation der EZV bis trumente werden wir auch in der Lage hen auf Um- und Aufbruch.
zum Jahr 2019 mit der Schaffung sein, viel mobiler und flexibler zu arbei-
«Der Zoll 2026 wird ein völlig anderer sein als heute.»
Forum Z. | Dossiers 9
International
Schweizer Experte im Einsatz für
internationale Kooperation
Rund zwei Jahre arbeitete der Zollexperte Vimal Pazhekadavil als nationaler Experte beim Regional Intelligen-
ce Liaison Office for Western Europe (RILO WE) in Köln. Dies ist eines von weltweit elf Verbindungsbüros der
Weltzollorganisation (WZO). In seinem Erlebnisbericht erzählt er von der Kooperation und Partnerschaft mit
anderen Mitgliedsländern und vom Nutzen für die Eidgenössische Zollverwaltung.
Das RILO WE in Köln zählt 22 Mit- gen und Risikoprofile zu erstellen und
gliedsländer, zu denen auch Zypern zu verteilen. Aufgrund meiner Erfah-
und Israel gehören. Jedes Land hat rung bei der Zollfahndung war ich
eine nationale Kontaktperson, einen verstärkt im operativen Bereich tätig
sogenannten National Contact Point und meine Aufgaben umfassten die
(NCP). Sie treffen sich einmal pro Jahr, Betreuung verschiedener Kommunika-
um die Aufgaben des RILO WE zu tionsplattformen wie RAN (Rapid Alert
besprechen und um die persönlichen Network) und ARCHEO (Kulturgut).
Beziehungen zwischen den nationalen Weiter spezialisierte ich mich in den
Kontaktpersonen zu festigen. Fachbereichen Tabak, Waffen, Umwelt
Das Verbindungsbüro ist seit 1998 und Arzneimittel. Zudem unterstützten
organisatorisch dem Zollkriminalamt wir in den verschiedenen Regionen
des Deutschen Zolls angegliedert. operative Einsätze.
Zurzeit arbeiten sechs Kolleginnen und Vimal Pazhekadavil
Kollegen aus drei Ländern im RILO WE. Bei unserer Arbeit geht es
Neben dem Deutschen und Schweizer hauptsächlich darum, Ana-
Zoll unterstützt die Italienische Guardia lysen zu erstellen, operative
di Finanza das RILO WE personell. Aktivitäten in den Regionen
zu unterstützen sowie Warn-
Mehrwert für die EZV meldungen und Risikoprofile internationale Amts- und Rechtshil-
Bei unserer Arbeit geht es hauptsäch- zu erstellen und zu verteilen. fe ausführen können. Dies in enger
lich darum, Analysen zu erstellen, Zusammenarbeit zwischen der Schweiz
operative Aktivitäten in den Regionen und anderen nationalen und interna-
zu unterstützen sowie Warnmeldun- Die Teilnahme an nationalen und in- tionalen Strafuntersuchungsbehörden
ternationalen Meetings ist unerlässlich. und Organisationen. Zudem habe ich
Regelmässig gibt es Treffen, welche in nationalen und internationalen Gre-
die WZO, die EU oder Strafuntersu- mien und Organisationen nebst dem
chungsbehörden wie INTERPOL oder RILO WE und der WZO auch die EZV
EUROPOL organisieren. Oft werden in den entsprechenden Fachbereichen
wir eingeladen, um Vorträge über vertreten. Die Zusammenarbeit mit
bestimmte Operationen oder allgemein den Kolleginnen und Kollegen aus aller
über unsere Arbeit zu halten. Unser Welt klappt gut, insbesondere auch,
globales Netzwerk an persönlichen weil der persönliche Kontakt gepflegt
Kontaktpersonen in den jeweiligen wird. Für alle, die ihren Blick über
Ländern vereinfacht die internationale den «nationalen Tellerrand» schärfen
Zusammenarbeit und schafft einen und ihre Erfahrung im internationalen
Mehrwert für alle Beteiligten. Zollumfeld erweitern möchten, kann
ich diesen Einsatz empfehlen.
Kooperation und Partnerschaft Zuständig für den Einsatz beim RILO in
Im Zusammenhang mit meiner Köln ist die Sektion Internationale An-
Tätigkeit als nationaler Experte und gelegenheiten (SIA) in der Hauptabtei-
Zollverbindungsbeamter beim RILO lung Stab der OZD. Der Auslandeinsatz
WE habe ich spannende Aufgaben dauert normalerweise zwei Jahre und
im Bereich Informationsaustausch, Interessierte können sich auf die perio-
Ermittlungsunterstützung und disch erscheinenden Ausschreibungen
im Stellenanzeiger melden.
10 Forum Z. | Dossiers
International
Ende der UNO-Sanktionen gegenüber
der Elfenbeinküste
Die Schweiz unterstützte die UNO-Mission in der Elfenbeinküste (UNOCI) durch die wiederholte Entsendung
von Zollexperten, die zur Überwachung der UNO-Sanktionen beitrugen. Zollexperte Roman Brühwiler über
seine Erfahrungen als Mitglied des Sanktionsüberwachungsteams.
2002 erhob sich in der Elfenbeinküste – Das Einfrieren von Vermögenswerten So stark wie das schwächste Glied
ein Teil der Armee gegen die Regie- und Reisebeschränkungen gegen- Die in der Elfenbeinküste gemachten
rung von Präsident Laurent Gbagbo. über Personen, die den Friedenspro- Erfahrungen bestätigen, dass Sankti-
Der Putsch scheiterte, die Aufständi- zess gefährdeten onsregimes nur so stark sind wie ihr
schen brachten jedoch sukzessive die schwächstes Glied. Das Waffenembar-
nördliche Hälfte des Staates unter ihre Gezielte Sanktionen, wie sie die UNO go verhinderte zwar den Transfer von
Kontrolle und führten eine Teilung des seit 1994 anwendet, sollen den nega- schwerem Kriegsgerät (beispielsweise
Landes herbei. Der Süden wurde wei- tiven Einfluss auf die Zivilbevölkerung Kampfhubschraubern), erzielte jedoch
terhin durch die Regierung kontrolliert, und auf Drittstaaten verringern. Die unterschiedliche Resultate bei kleinen
während der Norden nun unter Kon- Schweiz unterstützte die UNO-Mission und leichten Waffen. Beiden Konflikt-
trolle der «Forces Nouvelles» stand. in der Elfenbeinküste (UNOCI) durch parteien war es möglich, solche Waffen
die wiederholte Entsendung von in grossen Mengen via Drittstaaten zu
Gezielte Sanktionen Zollexperten, die zur Überwachung des erwerben, nachdem zuvor ein legaler
Nach verschiedenen Gewaltausbrüchen Waffenembargos beitrugen. In dieser Transfer aus dem Herstellerland erfolgt
und nicht eingehaltenen Waffenstill- Embargozelle stand ich zwischen 2009 war.
standsabkommen verhängte der UNO- und 2010 erstmals für die UNOCI im Die Zeit im Sanktionsüberwa-
Sicherheitsrat am 15. November 2004 Einsatz. chungsteam war intensiv. Ich hatte
mit der UNO-Resolution 1572 gezielte viele Kontakte mit unterschiedlichs-
Sanktionen gegen die Elfenbeinküste, Gezielte Sanktionen, wie sie ten Akteuren in- und ausserhalb der
die eine weitere Eskalation des Kon- die UNO seit 1994 anwendet, Elfenbeinküste. Dabei musste das feste
flikts zwischen den Parteien verhindern sollen den negativen Einfluss Schuhwerk für die Feldrecherchen
sollten: auf die Zivilbevölkerung und ebenso gut sitzen wie die Krawatte
– Ein Waffenembargo gegen das auf Drittstaaten verringern. in den Teppichetagen oder bei der
Wettrüsten Präsentation der im Einsatz gewonne-
– Ein Diamantenembargo gegen die Von Juni 2014 bis Mai 2016 war ich nen Erkenntnisse vor dem Komitee des
Konfliktfinanzierung erneut in der Elfenbeinküste, diesmal Sicherheitsrates.
als Zollexperte in der «United Nations Das Sanktionsregime für die Elfenbein-
Group of Experts on Côte d’Ivoire». Da- küste wurde laufend an die aktuellen
bei handelte es sich um ein fünfköpfi- Ereignisse und Krisen angepasst, die
ges, internationales Expertenteam, das ihren Höhepunkt während der Jahres-
die Sanktionen unter dem Mandat des wende 2010/11 erreichten. Unter dem
UNO-Sicherheitsrats überwachte. Dazu neuen Präsidenten Alassane Ouattara
gehörte das Identifizieren und Inspizie- wurden danach grosse Fortschritte
ren von Waffenlagern und Sendungen erzielt. In den friedlichen Wahlen im
betreffend möglicher Verletzungen Oktober 2015 wurde er für ein zweites
des Waffenembargos. Unterstützt Mandat bestätigt. Parallel zur Normali-
wurden wir vom Forensik-Labor der sierung der Lage erfolgten Erleichterun-
Polizei St. Gallen. Durch die Analyse gen bei den Sanktionen, die schliesslich
der mechanisch entfernten Serien- im April 2016 ganz aufgehoben wur-
nummern konnten die Markierungen den – ein Meilenstein in der Geschichte
der Waffen wieder sichtbar gemacht der Elfenbeinküste. Nach jahrelangem
werden. So konnte das Sanktions- Krisenzustand erholt sich das Land
überwachungsteam nachweisen, dass sowohl wirtschaftlich als auch sicher-
gewisse Waffen unter Umgehung des heitspolitisch und ist auf dem Weg, sich
Waffenembargos in die Elfenbeinküste wieder zu einem regionalen Leader zu
gelangt waren. entwickeln.
Der Grenzübergang Noé zwischen Ghana
und der Elfenbeinküste.Forum Z. | Dossiers 11
Aussenhandel
Hongkong, Macau und China im Spiegel
der schweizerischen Aussenhandelsstatistik
Exporte (nach Total 2) der Schweiz 2016: die Top 10 Absatzländer
Gesamttotal Anteil
Rang Handelspartner Mio. CHF in %
Total 298 577 100.0
{1} China + Hongkong + Macau 45 093 15.1
1 Deutschland 42 852 14.4
2 USA 36 382 12.2
3 Ver. Königreich 31 977 10.7
4 China 26 769 9.0
5 Hongkong 18 291 6.1
6 Frankreich 17 272 5.8
7 Italien 14 411 4.8
8 Indien 14 325 4.8
9 Japan 7 511 2.5
10 Österreich 7 262 2.4
Wie andernorts figuriert Hongkong sie im vergangenen Jahr zusammen immerhin einen Drittel der Schwei-
auch in der schweizerischen Aus- den grössten Abnehmer helveti- zer Edelmetallexporte aus. Neben
senhandelsstatistik nach wie vor als scher Exporte auf Stufe Land dar. den Chemisch-Pharmazeutischen
eigenes Zollgebiet und entsprechend Zudem ergab sich mit diesen ein Produkten, die vor allem für China
wird der Aussenhandel mit Hongkong kumulierter Exportüberschuss von bedeutend ausfielen (4,3 Mrd. CHF;
separat ausgewiesen. Die ehemali- 24,7 Mrd. Schweizerfranken (CHF). Hongkong 353 Mio. CHF), waren es
ge britische Kronkolonie wechselte Wertmässig beliefen sich die Exporte namentlich Uhren, die bei beiden her-
1997 als Sonderverwaltungszone zur nach China, Hongkong und Macau vorstachen. Insgesamt gingen Schwei-
Volksrepublik China. Denselben Status im Jahr 2016 zusammengerechnet zer Uhren im Wert von 3,7 Mrd. CHF
innerhalb Chinas nimmt auch Macau auf 45,1 Mrd. CHF, was einem Anteil nach China (1,3 Mrd. CHF) und
ein. Auf Basis des Gesamttotals (das von 15,1 Prozent der schweizerischen Hongkong (2,4 Mrd. CHF).
heisst inklusive dem Handel mit Gold Gesamtexporte entsprach. Mit Blick
und anderen Edelmetallen, Edel- und auf die wichtigsten Warengruppen Siehe auch: www.ezv.admin.ch >
Schmucksteinen sowie Antiquitäten im Export nach China und Hongkong Themen > Schweizerische Aussenhan-
und Kunstgegenständen) platzierte zeigt sich: bei Beiden spielen Edelme- delsstatistik > Aussenhandelsergebnis-
sich China im Jahr 2016 auf Rang talle (namentlich Gold) die zentrale se nach Themen > Aussenhandel nach
vier und Hongkong auf Rang fünf Rolle. So gingen 2016 Edelmetalle für Wirtschaftsräumen, Kontinenten und
unserer wichtigsten Exportmärkte 30,2 Mrd. CHF in die beiden Länder Ländern.
(Macau: Rang 102). Werden deren (China 16,9 Mrd. CHF; Hongkong
Ausfuhrwerte indes addiert, stellten 13,3 Mrd. CHF). Diese Summe machte12 Forum Z. | Dossiers
Ursprung
Nachprüfung von Ursprungsnachweisen:
Eingriff zu Gunsten der Wirtschaft
Mit dem Abschluss von Freihandelsabkommen (FHA) verfolgt die schweizerische Aussenwirtschaftspolitik
das Ziel, einen verbesserten Marktzugang im Ausland zu erreichen und damit die Wettbewerbsfähigkeit des
Wirtschaftsstandortes Schweiz, und insbesondere des Industriestandortes, zu festigen. Wenn sich aber die
Wirtschaftsbeteiligten nicht an die Spielregeln halten, droht das ganze System zusammenzubrechen. Entspre-
chende Kontrollen sind daher unumgänglich. Dies aber auch, weil so die Konkurrenzfähigkeit jener Unterneh-
men gestärkt wird, die sich an die Spielregeln halten. Von Nicolas Terrapon, Zollexperte der Sektion Ursprung
ganz bewusst (teurere) Vormaterialien Dafür ist sie auch bereit, etwas tiefer
aus der Freihandelszone verwendet in die Tasche zu greifen, als sie es für
und nicht solche aus Drittstaaten, vergleichbare Produkte aus anderen
damit er ein Ursprungserzeugnis Wirtschaftsgebieten tun müsste. Die
anbieten kann. Durch diese Verlet- massgebende Listenregel sieht vor,
zung der Regeln werden Arbeitsplätze dass Vormaterialien ohne Ursprungs-
nicht inner-, sondern ausserhalb der eigenschaft bis zu einem Anteil von
Freihandelszone gefördert und der 40 Prozent des Ab-Werk-Preises
Ausführer, der im Sinne des FHA han- eingesetzt werden können, ohne dass
delt, kann allenfalls aus dem Markt dadurch der präferenzielle Ursprung
Nicolas Terrapon, Zollexperte der Sektion gedrängt werden. verloren geht. Weil die Vormateriali-
Ursprung Einfuhrseitig kann der Kunde eines en ohne Ursprungseigenschaft hier
«unseriösen» Ausführers seine Waren nur 17 Prozent des Ab-Werk-Preises
günstiger importieren als der Kunde des Fahrrades ausmachen, sind sie
Ein zentrales Element der FHA bildet des korrekt arbeitenden Lieferanten. «ursprungsunschädlich». Das Fahrrad
die gegenseitige Begünstigung der am Daraus entsteht ein ungerechtfertigter hat EU-Ursprung und kann zu Recht
Abkommen teilnehmenden Staaten. Konkurrenzvorteil auf dem Inland- zollfrei in die Schweiz eingeführt
Waren mit Ursprung in Partnerstaaten markt. werden.
werden gegenüber jenen aus Dritt- Die Firma A stellt in der EU Fahrräder Die Firma B produziert ein vergleich-
staaten attraktiver, was den Handel her, die sie in die Schweiz exportiert. bares Modell. Jedoch besorgt sie sich
innerhalb der jeweiligen Freihandels- Sie verfügt über fundierte Kenntnisse die meisten Vormaterialien (günsti-
zone fördert. Für die Bestimmung des im Ursprungsbereich und bevorzugt ger) aus Nicht-EU-Staaten. Dadurch
Ursprungs ist der Ort massgebend, deshalb nach Möglichkeit Lieferanten werden Arbeitsplätze ausserhalb der
an dem die Ware materiell hergestellt aus dem EU-Raum, damit sie den prä- Freihandelszone gefördert. Weil die
wurde. Das heisst, der Sitz der «Werk- ferenziellen Ursprung erreichen kann. Kosten für die Vormaterialien tiefer
statt» ist entscheidend (nicht der
Firmensitz oder der Ort des Enginee-
rings). Das schlägt sich positiv auf die Beispiel
industriellen Arbeitsplätze nieder, weil
Hersteller A Hersteller B
um von den Präferenzen profitieren zu
können, die Waren entweder vollstän- Wert % AWP Wert % AWP
dig in der Freihandelszone hergestellt Vormaterialien ohne
oder dort substanziell bearbeitet Ursprungseigenschaft 34.– 17 84.– 43
werden müssen. Vormaterialien mit EU Ursprung 70.– 35 14.– 7
Herstellungskosten 40.– 20 41.– 21
Konsequenzen bei Nichteinhal-
Gewinn 56.– 28 57.– 29
tung der Spielregeln
Hält sich ein Ausführer nicht an die Ab-Werk-Preis (AWP) 200.– 100 196.– 100
Spielregeln und stellt trotzdem einen Zollabgaben
Ursprungsnachweis aus, hat dies wirt- (Einfuhr in die Schweiz) 0.– 0.–
schaftliche Folgen. Er kann nämlich Gesamtbetrag vom
diese Waren günstiger anbieten, als Importeur zu bezahlen
sein Konkurrent, der beispielsweise (ohne Frachtkosten) 200.– 196.–Forum Z. | Dossiers 13
Nachprüfungen sollen zu einem fairen Freihandelssystem beitragen.
sind, kann die Firma einerseits das zu bekämpfen, sehen sämtliche FHA Nachprüfungen stellen ein wichtiges
Fahrrad zu einem tieferen Ab-Werk- der Schweiz Nachprüfungen von Korrektiv dar, indem ungerechtfer-
Preis als die Firma A anbieten und Ursprungsnachweisen im Rahmen der tigte Vorteile nachträglich behoben
anderseits zusätzlich einen höheren gegenseitigen Amtshilfe vor. Bei einer werden. Sie haben aber auch eine
Gewinn realisieren. Somit besteht die Nachprüfung wird konkret und in präventive Wirkung. Denn wem be-
Möglichkeit, dass die Firma A aus dem der Tiefe geprüft, ob alle Ursprungs- wusst ist, dass er mit einer Kontrolle
Markt gedrängt wird. Jedoch ist durch bestimmungen eingehalten wurden. rechnen muss, der wird sorgfältiger
die Verwendung von Vormaterialien Eine solche nachträgliche Prüfung der arbeiten. Ausserdem wirken sie mul-
ohne Ursprungseigenschaft in der Ursprungsnachweise kann nicht nur tiplikativ, weil eine Nachprüfung von
Höhe von 43 Prozent des Ab-Werk- im Fall begründeter Zweifel, sondern Ursprungsnachweisen in der Regel
Preises die anwendbare Listenregel auch stichprobenweise erfolgen. Dies bewirkt, dass von der betroffenen
nicht erfüllt. Folglich gilt das Fahrrad bedeutet, dass Ursprungsnachweise Firma für diese Waren keine weite-
nicht als EU-Ursprungsware und es aller ausführenden Firmen einer Nach- ren Ursprungsnachweise zu Unrecht
müsste bei der Einfuhr in die Schweiz prüfung unterzogen werden können. ausgestellt werden.
Zoll bezahlt werden (CHF 12.-/Stk). Es geht bei Nachprüfungen somit
Wenn die Fahrräder trotzdem mit Waren mit Ursprung in Part- darum, ungerechtfertigte Präferenzen
Präferenz in die Schweiz eingeführt nerstaaten werden gegen- und damit verbundene Wettbewerbs-
werden, kann die Firma B ihr Pro- über jenen aus Drittstaaten vorteile zu unterbinden. Damit sollen
dukt auch auf dem Schweizer Markt attraktiver, was den Handel korrekt arbeitende Firmen geschützt
günstiger als die Firma A anbieten. innerhalb der jeweiligen aber auch unterstützt werden. Nach-
Dadurch erhält der Kunde der Firma Freihandelszone fördert. prüfungen ohne Beanstandung kön-
B gegenüber dem der Firma A einen nen sich auch positiv auf das Image
ungerechtfertigten Konkurrenzvorteil Nachprüfungen werden von den eines Unternehmens bei den Kunden
auf dem Schweizer Markt. betroffenen Firmen nicht immer auswirken.
geschätzt. Bei den schwarzen Schafen Natürlich sichern Nachprüfungen
Nachprüfungen als Gegenmittel versteht sich das von selbst, aber auch auch Einnahmen des Staates, indem
Solche ungerechtfertigten Konkur- korrekt arbeitende Firmen bekla- Falscheinfuhren korrigiert und ge-
renzvorteile stehen im Widerspruch zu gen sich bisweilen. Dies vor allem schuldete Einfuhrabgaben eingezogen
den Zielen der FHA und verfälschen aufgrund des damit verbundenen werden. Im letzten Jahr wurden in
den Wettbewerb. Um Missbräuche Aufwandes. der Schweiz aufgrund von Nachprü-14 Forum Z. | Dossiers fungen ausländischer Ursprungsnach- weise gesamthaft über 7,2 Millio- Ursprungskette und Kumulation nen Franken Zölle nachgefordert. Die Wird eine Ware hergestellt, kann der Ursprung der dazu verwendeten wirtschaftliche Bedeutung ist jedoch Vormaterialien entscheidend sein. Dies ist abhängig von der Warenart, der wegen der präventiven und multipli- Be-/Verarbeitung und der massgebenden Ursprungsregeln. Die FHA sehen kativen Wirkung um ein Vielfaches vor, dass für Vormaterialien, die präferenzbegünstigte Ursprungswaren der höher. betreffenden Freihandelszone sind, die einschlägigen Listenregeln nicht Zu Unrecht ausgestellte Ursprungs- erfüllt sein müssen. Diese Möglichkeit wird als «Kumulation/Kumulierung» nachweise haben offensichtlich in (englisch = «cumulation») bezeichnet. Handelt es sich bei den verwendeten erster Linie Auswirkungen auf den Vormaterialien um solche präferenziellen Ursprungs, so gilt auch das daraus betroffenen Importeur, insbesondere hergestellte Erzeugnis als präferenzbegünstigte Ursprungsware. Handelt die Nachforderung der geschuldeten es sich hingegen um solche ohne Ursprungseigenschaft, so müssen die Einfuhrzölle. Handelt es sich bei den Listenregeln erfüllt sein, was nicht immer der Fall ist. Der Einkauf von Ur- eingeführten Waren ihrerseits um sprungsvormaterialien ist deshalb oftmals attraktiver als der Bezug anderer Vormaterialien, die in der Schweiz Vormaterialien. Dabei ist es für Schweizer Ausführer wichtig, sich auf die weiter verarbeitet werden, kommt der Angaben der Lieferanten verlassen zu können. Stellen sich die verwende- mögliche Verlust des präferenziellen ten Vormaterialien entgegen den Angaben des Lieferanten nachträglich Ursprungs für die daraus hergestell- als Nicht-Ursprungswaren heraus, kann es sein, dass sich dadurch auch die ten Erzeugnisse hinzu. Mit weiteren daraus hergestellten Waren als nicht-präferenzberechtigt erweisen. Konsequenzen, wie Nachprüfungen für die betroffenen Erzeugnisse, unzufriedenen Kunden und allen- falls Rechtsstreitigkeiten wegen den nachzuzahlenden Zollabgaben sowie gegenüber schwarzen Schafen positiv beitsplätze in den jeweiligen Freihan- Imageverlust muss gerechnet werden. positionieren und von den Vorteilen delszonen sichern oder die Schaffung Je nach Sachlage müssen auch die der FHA profitieren. Deshalb sind solcher ermöglichen soll. Lieferanten und Kunden mit Konse- Nachprüfungen als wirksames Werk- Nachprüfungen von Ursprungsnach- quenzen rechnen. zeug für einen sauberen Wettbewerb weisen liegen deshalb im Interesse der Aus dem Blickwinkel der korrekt zu betrachten und haben durchaus Wirtschaft. arbeitenden Wirtschaftsbeteiligten positive Auswirkungen auf Schweizer erhöhen Nachprüfungen die Sicher- Firmen. Damit soll auch der Handel heit des Systems. Mit der korrekten mit präferenzbegünstigten Ursprungs- Anwendung der FHA kann man sich waren gefördert werden, was Ar- Wird eine Ware hergestellt, kann der Ursprung der dazu verwendeten Vormaterialien entscheidend sein.
Forum Z. | Dossiers 15
Zollfahndung Basel
Ein besonders raffinierter Fall von
Wirtschaftskriminalität
Die Basler Zollfahndung machte sich auf die Spuren eines international organisierten Betrugssystems im
Bereich Biodiesel. Innovative Ermittlungsmethoden und akribische Arbeit waren gefragt. Forum Z. sprach
mit den involvierten Fahndern. Von Daniel Zuber, Stagiaire, Sektion Kommunikation und Medien,
Oberzolldirektion
«Es ist ein grosser Vorteil als Ermittler, 1,4 Millionen Schweizer Franken. Bis Rückstände» zu verwenden, Abfälle
wenn Du unterschätzt wirst», weiss zu einer rechtskräftigen Verurteilung ohne ökonomischen Wert oder von der
Paul Zuber, Chef der Zollfahndung gilt die Unschuldsvermutung. Oberzolldirektion (OZD) genauer spe-
Basel. Und unterschätzt wurden sie. zifizierte Altware mit einem gewissen
Die «Gegenseite», wie die Fahnder Komplexe Sachverhalte Restwert. Kaltgepresstes Rapsöl erfüllt
diplomatisch sagen, handelt in einem Dezember 2015. Sonntag. Paul Zuber diese Anforderungen nicht. Es wird
Feld, in dem viel Sachwissen nötig ist ist gerade auf einem Ausflug, als sein dem Biodiesel beigemischt, um dessen
und wog sich in Sicherheit. Es geht um Telefon klingelt. Ein anonymer Anrufer Gefrierpunkt herabzusetzen – gerade
Biodiesel, ein steuerbefreiter Treibstoff. weist ihn auf die Möglichkeit eines im Winter ein zentrales Kriterium für
«Stellen Sie sich den Beschuldigten als ausgeklügelten Betrugssystems hin. einen Treibstoff. Reiner Biodiesel aus
einen intelligenten Mann mit viel Cha- Der Verdächtige soll die Steuerbefrei- Abfällen oder Altöl hat einen eher
risma vor. Nach einer zweistündigen ung für Biodiesel zu Unrecht erwirken, hohen Gefrierpunkt, was ihn bei tiefen
Einvernahme hat er Sie soweit, dass indem er statt Altöl kaltgepresstes Temperaturen unbrauchbar macht.
Sie bei ihm gross investieren würden», Rapsöl seinem Produkt beimische. Die Fahnder studierten entsprechende
erzählt Zollfahnder Dominic Kausch, Zuber will mehr wissen, er geht dem Fachliteratur, mussten sich in das The-
der die Ermittlungen zusammen mit Hinweis mit seinen Fahndern nach. ma einarbeiten, sich schlau machen.
seinem Kollegen Patrick Gutzwiller und Nach dem Mineralölsteuergesetz Sie fanden heraus, dass für Biodiesel
einem Team geführt hat. Die Fahnder muss «Biodiesel» gewisse soziale und ein Gefrierpunkt von minus 15 Grad
sammelten Beweise für 1,6 Millionen ökologische Anforderungen erfüllen, Celsius oder tiefer nur durch das
Liter Biodiesel, die zu Unrecht ab- um steuerbefreit eingeführt werden Beimischen von Rapsöl zu erreichen
gabenfrei in die Schweiz eingeführt zu können. Eine solche Anforderung ist. Auch andere Additive helfen nicht.
worden sein sollen. Sie hoffen auf besteht darin, für die Herstellung des Sie stiessen auf Angaben auf der
einen Steuernachbezug von rund Kraftstoffes nur «biogene Abfälle und Homepage des Herstellers, wo dieser
Rapsöl kann die Kältefestigkeit von Biodiesel erhöhen.16 Forum Z. | Dossiers
Gesammelte Akten und Proben des Biodiesels.
bis November 2015 reinen Biodiesel Ausgewertete E-Mails, Kausch. «Die Auswertungen dauerten
mit einer Gefrierresistenz von minus Verhöre und Aktenstudien neun Monate.» Immer mehr zeichnete
20 Grad Celsius angeboten hatte. brachten zum Vorschein, sich jedoch die kriminelle Energie hin-
Die Ermittler wendeten sich an die dass gezielte Vertuschungs- ter dem Betrugssystem ab. Ausgewer-
Sektion Mineralölsteuer der OZD. Dort aufträge erteilt, Papiere tete E-Mails, Verhöre und Aktenstudien
war der Beschuldigte bereits bekannt, falsch ausgestellt und Tarif- brachten zum Vorschein, dass gezielte
weil er kurz vorher selber formell feh- nummern in Buchhaltungen Vertuschungsaufträge erteilt, Papiere
lerhafte Einfuhrveranlagungen seiner falsch aufgeführt wurden. falsch ausgestellt und Tarifnummern
Produkte gemeldet hatte. Die Mitarbei- in Buchhaltungen falsch aufgeführt
ter der OZD führten beim Produzenten von Rechtsanwälten und Wirtschafts- wurden. Auch die Zusammenhänge
des Biodiesels eine Kontrolle durch. beratern ein internationales Firmen- mit den Schweizer Investoren erhellten
Auf den Papieren schien alles in Ord- geflecht aufgebaut, um seine Beteili- sich. «Ihnen gefiel einfach die Idee,
nung zu sein. Die Basler Zollfahnder gung in den verschiedenen Firmen zu aus Abfall Gold zu machen», beant-
fanden jedoch auf selbigen Dokumen- verschleiern, was unsere Ermittlungen wortet Gutzwiller die Frage nach deren
ten auch Hinweise zum Einkauf von stark erschwerte», erzählt Gutzwiller. Mitschuld. Über den Betrug dürften sie
kaltgepresstem Rapsöl. Der Verdacht März 2016. Die Zollfahndung führt jedoch kaum im Bild gewesen sein.
auf Betrug erhärtete sich und es wurde eine international koordinierte Aktion
ein Strafverfahren eingeleitet. durch in der Schweiz, Deutschland, Mehr als nur kleine Fische
Frankreich und im Mai in Österreich Die Ermittler wurden anfangs von den
Schwierige Beweisführung in Zusammenarbeit mit den dorti- Beteiligten belächelt, der Betrug schien
Zu beweisen, dass Rapsöl dem Biodie- gen Zollfahndern. Nicht einfach, mit ihnen eine sichere Sache – das ging
sel beigemischt wurde, ist ein schwie- einem kleinen Team. «Das Netzwerk aus den ausgewerteten E-Mails hervor.
riges Unterfangen. «Wir mussten ist entscheidend», erklärt Zuber. Zum Kausch gibt zu bedenken: «Hier geht
genau diesen Punkt festmachen. Es Tragen kam ein selbst entwickelter es um Betrug in grossem Stil. Der Fall
ging darum, Indizien zu erhärten», Aktionsplan, der solche vernetzten zeigt einmal mehr, dass solche Fälle
erklärt Zuber. Das Ermittlerteam sah Aktionen überhaupt erst ermöglicht. nur mit akribischer Arbeit, innovativen
sich zudem komplizierten internatio- Firmen wurden durchsucht, Papiere Ermittlungsmethoden und einem in-
nalen Verstrickungen gegenüber: «Der eingezogen und Forensik-Spezialisten ternationalen Netzwerk gelöst werden
Beschuldigte hat bei allen beteiligten beschlagnahmten unzählige elektroni- können.»
Firmen von der Herstellung über den sche Daten. «Wir mussten beweisen,
Import bis zum Vertrieb seine Finger im dass die Papiere lügen.»
Spiel, figuriert jedoch nirgendwo aus- Es begann die Auswertung. «Schauen
drücklich als Beteiligter. Er hat mit Hilfe Sie sich diesen Aktenberg an», lächeltForum Z. | Dossiers 17
Davide Calla, Mittelfeldspieler beim FC Basel
Wenn ich an den Zoll denke…
Davide Callà (32) spielt seit rund drei Jahren beim FC Basel 1893. In dieser Zeit ist der Mittelfeldspieler auch
mit dem FCB an einige Destinationen gereist und in Europa herumgekommen. Aber schon als Kind hat er als
schweizerisch-italienischer Doppelbürger oft den Zoll bei Chiasso und Como passiert. Im Interview erzählt
Callà von seinen Erfahrungen am Zoll, wo er am liebsten in die Ferien geht und aus welchem Grund er lieber
mit den italienischen Zöllnern zu tun hatte als mit den Schweizern. Das Interview führte Caspar Marti vom
FC Basel 1893.
Davide Callà, wie oft im Jahr Süden der Schweiz über die Grenze dicht gefolgt von Griechenland. Meine
passieren Sie einen Zoll? nach Italien. Dazu kommt selbstver- Frau ist halbe Griechin und ich habe
Davide Callà: Das kann man an zwei ständlich auch noch der Flughafenzoll durch sie dieses wunderbare Land mit
Händen nicht abzählen. beim Euroairport Basel-Mulhouse, den diesen tollen Leuten, diesem fantasti-
wir jeweils passieren, wenn wir an ein schen Essen und dieser einzigartigen
Und welchen Zoll passieren internationales Auswärtsspiel fahren. Kultur besser kennengelernt. Ich kann
Sie am meisten? es wirklich nur jedem empfehlen, ein-
Aktuell, da ich ja in Rheinfelden Was kommt Ihnen spontan in mal dort in die Ferien zu gehen.
wohne, ist es sicher jener bei meinem den Sinn, wenn Sie das Wort Zoll
Wohnort zwischen der Schweiz und hören? Was für ein Gefühl beschleicht
Deutschland. Da nutzen wir die Nähe Am meisten präsent sind mir da die Sie jeweils, wenn Sie sich dem
zu Deutschland für gelegentliche Aus- ersten Erfahrungen als Junge, wenn Zoll nähern?
flüge. Ansons- wir mit einem vollbeladenen Auto Da ich weder etwas zu verbergen noch
ten fahre ich nach Italien fuhren und dann mit irgendetwas verbrochen habe, gehe
auch oft im einem noch volleren wieder zurückka- ich immer mit einem guten Gefühl an
men (lacht). Das war als kleines Kind den Zoll.
schon ziemlich spannend.
Spielt es eine Rolle, ob Sie privat
Mit welchen Zöllnern sind Sie unterwegs sind oder mit dem FCB?
lieber in Kontakt, mit den Schwei- Mit dem FCB ist es manchmal schon
zern oder den Italienern? etwas einfacher. Es wird manchmal
Nichts gegen die Schweizer – aber darauf geachtet, dass das ganze
schon eher mit den italienischen, das Prozedere ein wenig beschleunigt wird.
hat einen ganz einfachen Grund: Wir sind ja schliesslich auch geschäft-
Wenn wir auf die italienischen Zöllner lich unterwegs und es ist klar, dass
trafen, standen wir jeweils am Anfang wir in ein Land einreisen, um Fussball
unserer Ferien. Hingegen beim Rück- zu spielen und nicht um etwas zu
weg, wenn man mit den Schweizer schmuggeln oder Einkaufstourismus zu
Zöllnern zu tun hatte, wusste betreiben.
man, die Ferien sind vorbei und
bald geht die Schule wieder los. Ist Ihnen schon einmal etwas
Lustiges passiert bei einem
Haben Sie einen Lieblings- Grenzübergang?
grenzübergang? Nein, das nicht, aber ich habe auch
Das ist daher schon jener bei noch nie negative Erfahrungen
Chiasso und Como. gemacht. Ich wurde immer sehr gut
behandelt an der Grenze und hatte nie
Was ist denn Ihre liebste Probleme.
Feriendestination?
Das ist einerseits natürlich Itali-
en – ganz klar auf Platz 1. AberSie können auch lesen
